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 Europa, Brüssel, EU allgemein (11)
20.10.2017 19:09:11 [Finanzmarktwelt]
Wahrscheinlich Neuwahlen im Januar in Katalonien
Die spanische Regierung strebt Neuwahlen in Katalonien im Januar an! Das sagte Carmen Calvo von der oppositionellen Sozialistischen Partei (PSOE) in einem Fernseh-Interview – die Regierung habe sich mit der PSOE auf diesen Schritt verständigt. Damit aber bleibt ein zentrales Problem ungelöst: was, wenn bei den Wahlen dann die Separatisten die Mehrheit im katalonischen Parlament bekommen und dann, gestärkt durch dieses Votum, (erneut) die Unabhängigkeit ausrufen würden?

  
20.10.2017 19:01:33 [Tlaxcala-Int]
Österreich- Alles für die 5 Prozent: Das Staatsprojekt des Sebastian Kur
Den Armen nehmen, den Reichen geben: Um dieses Ziel zu erreichen, wird Sebastian Kurz als Kanzler auf Demokratieabbau und rassistische Spaltung setzen. Doch die Zeit des Neoliberalismus ist vorbei, schreibt Lukas Oberndorfer. Nützen wir den Widerstand, um etwas Neues aufzubauen!

20.10.2017 18:59:30 [ceiberweiber]
Warum Doskozil keine Alternative zu Kern ist
Nach der Wahl am 15.Oktober blieb Bundeskanzler Christian Kern vorerst Parteichef, doch Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil bringt sich immer mehr ins Spiel. Es wäre falsch, nur die beiden ins Kalkül zu ziehen und zwischen ihnen abzuwägen, wie es in der SPÖ, unter Journalisten und in den sozialen Medien geschieht. Denn Kern und Doskozil haben sich aus teils gleichen, teils unterschiedlichen Gründen disqualifiziert. Zwar wird vor allem Kern mit Ex-Berater Tal Silberstein in Verbindung g

20.10.2017 17:04:35 [Lost in Europe]
Warum schon Ihr Merkel?
Trotz der miesen Ergebnisse bei der Bundestagswahl fassen die Medien Kanzlerin Merkel mit Samthandschuhen an. “Warum schon ihr Merkel”, fragte ich in diesem Blog. Nun müssen sich auch die Freunde von “Jamaika” diese Frage stellen.

  
20.10.2017 13:55:21 [Der Tagesspiegel]
Die EU müsste in Spanien vermitteln
Vielleicht zeigt der Kampf um Katalonien noch klarer als der Streit um Flüchtlinge, Euro und Subventionen, dass die Europäische Union eines leider doch noch nicht geworden ist: eine Union. Wann, wenn nicht dieser Tage, wo, wenn nicht in Spanien, bräuchte es Brüsseler Führung? Wollten nicht viele Brüsseler Politiker sogar, dass die Mitglieder der EU – zu denen neben Staaten mittelbar immer auch Regionen gehörten – zusammenwachsen? Ja, dass aus „der EU“ die Vereinigten Staaten von Europa werden?

  
20.10.2017 12:08:58 [Junge Welt]
Rajoy sieht rot
Im Konflikt zwischen der spanischen Zentralmacht und der katalanischen Regionalregierung stehen die Zeichen auf Konfrontation. Das Kabinett des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy hat am Donnerstag angekündigt, die Autonomie Kataloniens aufzuheben. Dazu sollen bei einer Kabinettssitzung am Sonnabend die entsprechenden Beschlüsse gefasst werden, die dann dem Senat, dem Oberhaus des Parlaments, vorgelegt werden.

  
20.10.2017 10:29:56 [Zeit Online]
EU-Gipfel: Die Visionen haben es schwer
Selten zuvor hat es so viele große Ideen zur Zukunft der EU gegeben. Doch beim Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs kommt nur ein Thema voran. Er könnte über seine Pläne für Europa sprechen, über einen gemeinsamen Wirtschaftsminister der EU-Staaten zum Beispiel, über eine zentrale Asylbehörde, oder über eine europäische Armee, wie sie sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wünscht. Aber Jean-Claude Juncker, Chef der Europäischen Kommission, spricht lieber über Waldbrände.

  
20.10.2017 08:26:56 [Deutschlandfunk]
Gegenwind für Präsident Macron
Nach Emmanuel Macrons Europa-Rede fällt Jean Luc Mélenchon mit dem Antrag auf, die Europaflagge aus der Nationalversammlung zu verbannen. Will er sich mit seiner Bewegung "Das unbeugsame Frankreich" als wichtigster Oppositionsführer gegenüber Macron positionieren?

20.10.2017 08:22:07 [Griechenland-Blog]
Griechenland hat die älteste Lastwagenflotte in der EU
Griechenlands Lastwagenflotte war schon vor der Krise überaltert und der Mangel an Maßnahmen zur Erneuerung des Fahrzeugbestands hat das Land hinsichtlich des Alters der im Verkehr befindlichen Lkw auf den letzten Platz in der EU gebracht.

  
20.10.2017 07:04:17 [Tichys Einblick]
Spanien – Die „Nation der Nationalitäten“ lebt
Es war eine so verführerische Geschichte, die die katalanischen Separatisten präsentiert hatten: Ein kleines Volk kämpft um seine Selbstbestimmung gegen den spanischen Überstaat. Auf der einen Seite „die Menschen“ mit ihrem Herzen, ihrem Engagement, ihren Rufen, ihrer Verletzlichkeit; auf der anderen Seite eine herzlose „Maschine“, gewalttätige Polizisten ohne Gesicht, papierene Gesetzesparagraphen.

  
20.10.2017 06:57:44 [World Economy]
Ukraine: Neuer Majdan auf dem Vormarsch?
Was immer der ukrainische Präsident Petro Poroschenko auch anfängt, es bleibt immer nur bei Worten. Ernstzunehmende Taten bleiben aus. Die ganze Affäre um die rechtswidrige Überquerung der ukrainischen Staatsgrenze durch Michail Saakaschwili - ehemals Präsident Georgiens und ebenfalls ehemals enger Vertrauter von Petro Poroschenko - mutet an wie ein zweitklassiges Vaudeville. Der Komiker-Präsident, der durchgedrehte Verräter-Freund und das käufliche Umfeld spielen das Spiel „Wer verkauft die Ukraine zuerst?“.
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