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 Österreich (7)

07.09 03:05:25 [ceiberweiber.at]
Die SPÖ und die "Mitwirkungspflicht" für AsylwerberInnen
Innenministerin Maria Fekter, ÖVP, von manchen als weibliche Ausgabe von FPÖ-Chef Strache gesehen, scheint sich in der Koalition wieder einmal durchgesetzt zu haben. Oder genauer gesagt, zumindest zu 25%, je nach Betrachtungsweise. Denn sie wollte eine Aufenthaltspflicht für AsylwerberInnen im Erstaufnahmezentrum von "bis zu einem Monat", was meistens als "etwa eine Woche" diskutiert wurde. Nun hat sie eine Woche bekommen und man tauft die "Aufenthaltspflicht" um in "Mitwirkungspflicht". Man w

06.09 18:44:35 [kurier.at]
Polit-Debakel um Skylink
Die Prüfer des Rechnungshofs zeigen nicht nur schonungslos das Bau-Desaster auf, sie kritisieren auch das Vorgehen der Politik.

05.09 23:36:38 [ceiberweiber.at]
Die Strategie der Kärntner SPÖ
Dass die Blauen in Kärnten so stark sind, geht auch auf das Konto einer SPÖ, die sich über Jahre hinweg schwächen liess. Dass an der Parteispitze große Fluktuation war, hat zu dieser Entwicklung beigetragen und war auch eine Folge der roten Schwäche. Nun will die Partei diese Zeiten aber hinter sich lassen, was für Obmann Peter Kaiser, zugleich Gesundheitslandesrat, viel Einsatz bedeutet.

05.09 06:25:59 [ceiberweiber.at]
Wahlkampfauftakt der Wiener SPÖ
"Start frei" in der Wiener Stadthalle - Ein perfekt durchgestyltes Programm erwartete die BesucherInnen am Samstagvormittag, vom Farbspiel in der Halle bis zu den posierenden, mit glänzender Farbe bestäubten SportlerInnen. Alles war so komponiert, dass es bei den Menschen im Saal die "richtigen" Emotionen weckt und sie zutiefst davon überzeugt, dass sie am 10. Oktober 2010 SPÖ wählen müssen.

03.09 17:34:29 [ceiberweiber.at]
Die SPÖ und die Landtagswahlen
Klausur des Parteipräsidiums in Wien - Die Spitze der SPÖ zog sich ins Gartenhotel Altmannsdorf in Meidling zurück, um die politische Arbeit der nächsten Monate zu besprechen. Das Motto "Gerechtigkeit. Sicherheit. Verlässlichkeit" war dann auch die Überschrift der Presseunterlage, als Bundeskanzler Werner Faymann und die wahlkämpfenden Landeshauptmänner Franz Voves (Steiermark) und Michael Häupl (Wien) Statements abgaben.

02.09 13:17:45 [ceiberweiber.at ]
Kann die Wiener SPÖ über die Grünen triumphieren?
Besonders im Wahlkampf wird gerne verdrängt, dass keine Partei vor dem sicher ist, was anderen passiert. PolitikerInnen können sich lossagen, sie können mit ihrem Verhalten auf eine Weise in die Schlagzeilen geraten, dass die Partei etwas unternehmen, im schlimmsten Fall den Rücktritt fordern muss. Diesmal bieten vor allem die Grünen Anlass für (frühzeitiges) Triumphgeheul, denn sie haben in zwei Bezirken Gegenkandidaturen enttäuschter eigener Leute und in einem dritten Bezirk nun den fr

31.08 05:38:59 [Schnittpunkt 2012]
Von verlogenen und realitätsfremden Machthabern
In Österreich sind im Herbst zwei "wichtige" Wahlen, Landtagswahlen in Wien und der Steiermark. Wichtig deswegen, weil Wien da einwohnerreichste und die Steiermark das zweitgrösse Bundesland sind. Wien ist traditionell "rot", die Steiermark ist erstmals "rot".

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