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 Topthemen (7)
  
18.02.2018 09:44:11 [Zeit-Fragen]
Schweden ist de facto Nato-Mitglied, die Schweiz auch bald?
Einem längeren Artikel auf dem Nachrichtenportal german-foreign-policy.com kann entnommen werden, dass Schweden de facto Nato-Mitglied geworden ist. So führt Schweden grosse Manöver mit der Nato durch. Zum Beispiel das Manöver Aurora, das im September 2017 in Schweden zusammen mit Truppen aus zahlreichen Nato-Staaten stattfand, darunter zum Beispiel aus den USA, Norwegen, Dänemark, Frankreich und anderen. Dabei fanden auch Häuserkämpfe in Teilen von Stockholm statt. Auch die Schweiz wird von unserem politischen und militärischen Establishment genau auf derselben Strasse, die Schweden ging, in die Nato geführt.

  
18.02.2018 06:42:27 [Der Freitag]
Die SPD braucht die Re-Sozialdemokratisierung
Die Sozialdesolaten: Es waren keine anderen Parteien und keine Außerirdischen, die uns die sachgrundlose Befristung und die Rentenkürzung brachten. Es war eine Rot-Grüne Bundesregierung. Natürlich ist es richtig, sich für die Abschaffung der Sachgrundlosen Befristung, armutssichere Einkommen und die Verbesserung des Rentenniveaus einzusetzen. Das Verlogene an der Argumentation der SPD ist, sich so zu verhalten, als ob sie mit der Demontage des Sozialstaates nichts zu tun hätte. Es waren SPD und Bündnis-Grüne, die uns die Demontage des Sozialstaates und die Verarmung breiter Bevölkerungsschichten einbrockten.

  
17.02.2018 16:39:22 [NachDenkSeiten]
China und Russland rüsten auf?
Eine Meldung des Londoner Think Tanks IISS landete in dieser Woche prominent auf der Startseite fast aller großen Nachrichtenportale. Das ist kein Wunder, passt der Inhalt der DPA-Meldung doch ganz ins transatlantische Weltbild. Glaubt man der IISS-Meldung, sind es Russland und China, die „kräftig aufrüsten“ und nun die USA „herausfordern“. Beide Aussagen lassen sich jedoch nicht durch die unabhängigen Daten des für solche Fragen maßgeblichen Stockholmer Forschungsinstituts SIPRI belegen. Im Gegenteil. Die Rüstungsausgaben Chinas sind, gemessen an der Wirtschaftskraft des Landes, seit Jahrzehnten konstant und Russlands Militärbudget ist in absoluten Zahlen seit einigen Jahren rückläufig. Wie kommt das IISS auf diese Falschmeldung und warum drucken fast alle großen Medien dies offenbar ungeprüft ab?

  
17.02.2018 15:20:15 [Anderwelt Online]
Deniz Yücel – Deutschland feiert die falschen „Helden“!
Womit könnte sich Deniz Yücel verdient haben, dass er und seine Freilassung wie ein Nationalheld gefeiert werden? Yücel ist ein widerlicher Schmierfink ohne Moral und Anstand, der den drohenden Untergang des deutschen Volks schon als „Völkersterben von seiner schönsten Seite“ gefeiert hat. Für die Tiraden von Yücel musste die „taz“ schon mal 20.000 Euro Schmerzensgeld an Tilo Sarrazin bezahlen. Schon am 4. März 2017 hat Hubert von Brunn die „Heldentaten“ Yücel´s genauer beleuchtet.

  
17.02.2018 12:13:12 [Aktuelle Sozialpolitik]
Die angemessenen "Kosten der Unterkunft und Heizung" im Hartz IV-System
Wenn ein unbestimmter Rechtsbegriff mit elementaren Folgen von der einen Seite bestimmt werden soll. Für den Januar 2018 wurde gemeldet, dass sich 5.960.000 Menschen in der Grundsicherung nach dem SGB II befinden. Fast sechs Millionen Menschen im "Hartz IV"-System. Und wenn überhaupt deren Situation angesprochen wird, dann geht es häufig um das, was sie im Monat an Geld bekommen vom Jobcenter. Oftmals wird dabei auf den "Regelbedarf" abgestellt, mit dem die Betroffenen ihren Lebensunterhalt bestreiten müssen. Für eine alleinstehende Person ist das seit Anfang dieses Jahres ein Betrag von 416 Euro, im vergangenen Jahr waren das noch 409 Euro. Aber es gibt noch einen zweiten großen Ausgabenblock im Grundsicherungssystem, der von genau so existenzieller Bedeutung ist: Die "Kosten für Unterkunft und Heizung" (KdU).

  
17.02.2018 11:55:07 [Netzpolitik]
Die Plattformökonomie im Koalitionsvertrag
Die meisten digitalen Plattformen stammen nicht aus Europa. Das wollen CDU, CSU und SPD nun ändern und eine neue Start-up-Kultur in Deutschland einläuten. Gelingen soll das mit mehr Wagniskapital, mehr Steuergerechtigkeit und einem modernisierten Kartellrecht. Dabei versäumt die Koalition jedoch, alternative Modelle zu stärken.

  
17.02.2018 10:07:04 [NachDenkSeiten]
Interview mit dem Programmdirektor des deutsch-französischen Senders ARTE
Ulrike Sumfleth hat mit dem Programmdirektor Bernd Mütter über die von den NachDenkSeiten verlinkten und kritisierten Sendungen „Putin vs. USA“ gesprochen. Das Interview ist ein Beispiel dafür, wie innerhalb eines begrenzten Meinungsspektrums Vielfalt suggeriert wird. Man muss zur besseren Erkenntnis ein bisschen zwischen den Zeilen lesen. Am Ende des Interviews finden Sie als Nachtrag eine Vorschau auf weitere Sendungen, leider auch wieder Propagandasendungen. Welche politischen Signale sendet Arte?
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