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 Aktuell: letzte 10 Meldungen
25.02.2017 09:42:28 [Contra Magazin]
Erdoganisten: Warum zieht ihr nicht in euer gelobtes Land?
Putschversuch, Ditib-Einfluss und der Kampf um die Stimmen für das Verfassungs-Referendum in der Türkei sorgen für eine nationalistisch-islamistische Radikalisierung in weiten Teilen der türkischen Gemeinde. Warum gehen die Erdogan-Fans nicht in ihr gelobtes Land zurück?

25.02.2017 09:40:39 [Pinksliberal]
Offene Immobilienfonds: Das neue Liquiditätsproblem
In Zeiten des Nullzinses suchen Anlegende immer aggressiver nach Alternativen. Es reichen schon wenige Basispunkte an Rendite und eine gewisse Illusion von Sicherheit: Schon stürmen die Anlegenden das Finanzprodukt. Wenn viele Investierende ihr Geld gleichzeitig aus Immobilienfonds abziehen, kann das im Fonds zu Problemen führen, weil die Objekte nicht so schnell verkauft werden können, wie das Geld benötigt wird. Deshalb mussten einige sog. offene Immobilienfonds im Zuge der Finanzkrise schließen und Fondsrückgaben verweigern.

  
25.02.2017 09:39:05 [Cives]
Your Car is Watching You ... soll Gesetz werden
Moderne Fahrzeuge mit hoch- oder vollautomatisierten Fahrsysteme sollen Fahrdaten künftig bis zu drei Jahre lang in einem Datenspeicher aufbewahren. Damit soll das Verhalten des Fahrers sowie des automatisierten Fahrsystems dokumentiert werden, um Haftungsfragen klären zu können. Der Gesetzesentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes wirft jedoch grundlegende verfassungsrechtliche Fragen auf, da seine Regelungen mehrheitlich zu Lasten des Fahrers gehen.

25.02.2017 09:36:41 [Friedensblick]
Dr. Daniele Ganser enthüllt unsauberes Zitieren
In einer Diskussion im Schweizer Fernsehen gelang es dem Historiker Daniele Ganser, den Redakteuren von "Arena" nachzuweisen, unsauber zu zitieren.

25.02.2017 09:34:27 [Geolitico]
Vergewaltigungen ohne Opfer
Zwei Autorinnen wollen vergewaltigte Frauen nicht mehr Opfer nennen. Vielmehr sei die Tat ein „Erlebnis“. Über eine unsinnige Idee, Sprache zu „verbessern“.

  
25.02.2017 08:53:23 [Junge Welt]
Greuelgeschichte über Syrien
Im syrischen Militärgefängnis Saidnaja seien »zwischen 5.000 und 13.000 Menschen außergerichtlich hingerichtet« worden, meldete die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) am 7. Februar. Westliche Medien gingen noch über diese grobe Angabe hinaus und sprachen gleich von »über 13.000« Hingerichteten. Die fast zeitgleiche Ankündigung der Wiederaufnahme innersyrischer Gespräche in Genf unter der Schirmherrschaft der UNO ging dabei unter. Der Amnesty-Bericht, auf dem die Meldungen beruhen, bringt jedoch keine überprüfbaren Fakten, sondern nur Aussagen einer Reihe von Syrern, die offensichtlich der Opposition nahestehen. Viele der Aussagen erscheinen schon beim ersten Lesen und auch ohne genauere Kenntnisse der Gegebenheiten fragwürdig. Experten bestätigen diesen Eindruck. Der Organisation geht es mit dem Report nicht um eine juristisch belastbare Untersuchung, sondern – nach eigenen Worten – um das Anfeuern einer Kampagne gegen die syrische Regierung.

  
25.02.2017 08:50:13 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
(Video) Uwe Bergold: Edelmetallaktien 2017 und die Wand der Angst
Video: „Die Leute glauben immer noch wir sind in einer Bärenmarkt-Rallye im Edelmetallsektor“, sagt Uwe Bergold Fondsmanger und verantwortlich für die Anlagestrategie von drei Investmentfonds mit dem Fokus auf groß-, mittel- und kleinkapitalisierte Gold- & Rohstoffaktien. Im heutigen Interview sprechen wir über die Entwicklung der Edelmetallminen, über Gold und Silber, sowie auch über digitale Währungen.

  
25.02.2017 08:47:08 [Cicero]
Fasching: Pfui, Winnetou, pfui!
Karneval war einmal eine Zeit der verrückten Freiheiten. Heute wird er von islamistischem Terror bedroht und von politischem Duckmäusertum entleert. Beides ist fatal. Fasching, Fasnet, Karneval: Die fünfte Jahreszeit hat viele Namen und eine Bedeutung. Sie soll das Unterste zuoberst kehren. Nicht gelten soll für eine kurze Spanne, was sonst immer gilt. Karneval ist eine verrückte Zeit, weil sie die Welt verkehrt, die Herren zu Knechten und aus den Knechten neue Herren macht, Helau, Alaaf. So war es immer, so ist es nicht mehr. Karneval ist heute dasselbe vom Gleichen: Karneval steht unter islamistischer Bedrohung, und er feiert die herrschende Denkungsart. Handelt es sich um ein Intermezzo oder um einen Zivilisationsbruch? Komödie oder Tragödie?

  
25.02.2017 08:41:36 [Netzpolitik]
Drei Jahre Geheimdienst-Untersuchungsausschuss
Drei Jahre Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Die Aufklärung bleibt Wunschdenken, die Überwachung geht weiter. Der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss ist angetreten, die Snowden-Enthüllungen aufzuklären. Das hat er nicht geschafft. Stattdessen hat er herausgefunden, dass auch der BND Recht und Gesetz bricht. Doch die Konsequenz ist nicht das Ende der Massenüberwachung, sondern eine massive Aufrüstung. Drei Jahre lang wurde ganz schön viel Aufwand betrieben: 2.400 Aktenordner wurden gelesen, 131 mal tagte das Gremium, davon 66 mal öffentlich mit Sachverständigen und Zeugen. Wir haben alle live protokolliert – auf 5,6 Millionen Zeichen. Das sind 3.700 Normseiten oder 34 mal das Grundgesetz. Dafür haben wir 613 Stunden im Ausschuss-Saal verbracht. Das ist fast ein ganzer Monat – am Stück. Dazu kommen noch Warten, Pausen, Korrekturen, Vor- und Nachbereitung.

  
25.02.2017 08:36:48 [Telepolis]
Pentagon sucht nach Superwaffe für den Cyberwar
Die absolute Cyberwar-Waffe ist eine Atombombe für einen EMP-Angriff, jetzt wird nach einer innovativen, nicht-kinetischen Waffe gesucht, um alle elektronischen Geräte zu "neutralisieren". Die Superwaffe für den brachialen Cyberwar ist seit langem bekannt. Und sie hängt direkt mit der Erfindung des Computers und der Entwicklung der Atombombe zusammen, denn die ultimative Bedrohung einer hochgradig vernetzten Gesellschaft mit allen ihren elektrischen Geräten ist die Explosion einer Atombombe hoch in der Luft. Die Strahlung einer solchen EMP-Bombe würde Menschen und Leben nicht schädigen, aber einen massiven und plötzlichen hochfrequenten, elektromagnetischen Impuls ausstrahlen, der in weitem Umkreis alles lahmlegt, was am Stromnetz hängt, also einen Großteil der Infrastruktur und der Geräte, die für eine moderne Gesellschaft unerlässlich sind, Smart Cities und Smart Homes, alle Fahrzeuge sowieso, wären insbesondere davon betroffen.
 Featured Multimedia
Klappe zu, Affe tot

Noch ein Tick mehr in Sachen nationale Sicherheit, Flüchtlingslager in Afrika und soziale Gerechtigkeit, und der nächste Kanzler steht: Martin Merkel – oder eben Angela Schulz.


Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (5)
  
25.02.2017 08:41:36 [Netzpolitik]
Drei Jahre Geheimdienst-Untersuchungsausschuss
Drei Jahre Geheimdienst-Untersuchungsausschuss: Die Aufklärung bleibt Wunschdenken, die Überwachung geht weiter. Der Geheimdienst-Untersuchungsausschuss ist angetreten, die Snowden-Enthüllungen aufzuklären. Das hat er nicht geschafft. Stattdessen hat er herausgefunden, dass auch der BND Recht und Gesetz bricht. Doch die Konsequenz ist nicht das Ende der Massenüberwachung, sondern eine massive Aufrüstung. Drei Jahre lang wurde ganz schön viel Aufwand betrieben: 2.400 Aktenordner wurden gelesen, 131 mal tagte das Gremium, davon 66 mal öffentlich mit Sachverständigen und Zeugen. Wir haben alle live protokolliert – auf 5,6 Millionen Zeichen. Das sind 3.700 Normseiten oder 34 mal das Grundgesetz. Dafür haben wir 613 Stunden im Ausschuss-Saal verbracht. Das ist fast ein ganzer Monat – am Stück. Dazu kommen noch Warten, Pausen, Korrekturen, Vor- und Nachbereitung.

24.02.2017 16:56:44 [NachDenkSeiten]
Medien und politische Entscheidungen
Können Sie 5 sachlich fundierte politische Entscheidungen der letzten 25 Jahre nennen, zu denen unsere etablierten Medien mit kritischen Sachverstand beigetragen haben? Sie werden die Hand nicht voll bekommen. Aber Sie können die Finger von mindestens vier Händen zählen, wenn Sie sachlich fragwürdige und von Interessen geprägte Entscheidungen auflisten, an denen unsere sogenannten Qualitätsmedien mit durchdachten und gesteuerten Kampagnen mitgewirkt haben. Und jetzt kommt da eine CDU- und Verleger-nahe Gruppe des Wegs und entwirft eine „Karte“ – siehe Jens Bergers Beitrag von gestern – zur Einordnung von etablierten und nicht etablierten Medien, nach Qualität und Richtung. Das ist ein cleverer Trick. Sozusagen Spielmaterial zum Grübeln und Kritisieren der Verortung einzelner Medien. Was hängen bleibt und das ist der Trick: die etablierten Medien bleiben immer oben und in der Mitte. „Tiefgründig“ und „verlässlich“ – so lautet die dazwischen gestreute Charakterisierung. Die Wirklichkeit sieht anders aus. Unsere etablierten Medien haben als kritische und sachverständige Instanz versagt.

  
24.02.2017 15:10:55 [Egon W. Kreutzer]
Ausnahmezustand in Frankreich
Seit über einem Jahr herrscht in Frankreich nun schon ununterbrochen der Ausnahmezustand. Von Deutschland aus gesehen merkt man davon so gut wie nichts. Es lohnt sich, näher hinzuschauen. Ein regelmäßiger Besucher meiner Seiten hat Bericht erstattet: Ganz zu Anfang der Ereignisse waren die Franzosen demonstrativ solidarisch. Die Nachricht vom Attentat auf die Redaktion der Zeitschrift Charlie Hebdo verbreitete sich am Nachmittag eines trüben Januartags 2015 wie ein Lauffeuer im Land. Wenige Stunden später versammelten sich zahllose Menschen spontan auf den zentralen Plätzen der Städte ( Darunter kaum zahlende Leser dieser Satire - Zeitschrift ; Charlie Hebdo stand wegen schwacher Auflage kurz vor dem Aus . ), zündeten Kerzen der Solidarität mit Opfern und Überlebenden an , und von den Mauern prangten die ersten „Je suis Charlie“ - Graffiti. Das Entsetzen war groß, die Solidarität auch. Aber niemand erwartete Auswirkungen auf seinen eigenen privaten Bereich. Das Attentat war ja eins „auf Ansage“, gezielt gegen Journalisten, die sich – in den Augen der Attentäter – persönlich der Beleidigung des Propheten schuldig gemacht hatten. Kein Attentat gegen normale Bürger.

  
24.02.2017 12:51:17 [Netzpolitik]
Union und SPD wollen Klarnamen-Internet durch die Hintertür
Union und SPD wollen einen zivilrechtlichen Auskunftsanspruch bei Persönlichkeitsverletzungen einführen. Dies könnte das Ende der Pseudonymität im Internet einläuten und die Meinungsfreiheit einschränken. Und das ohne Not, denn es gibt Maßnahmen, die deutlich effektiver sind. Beleidigungen, üble Nachrede und Verleumdungen sind ein alltägliches Problem in den dominierenden sozialen Netzwerken. Es gibt Fälle, in denen die Betroffenen weder eine Löschung der Inhalte noch eine juristische Verfolgung der Urheber solcher Persönlichkeitsverletzungen erreichen können. Die großen Plattformen sind nur mäßig kooperativ, Polizeien zeigen sich überfordert, viele Gerichte sind überlastet und haben vor allem keine Spezialisten für solche Fälle.

  
24.02.2017 11:33:00 [Neues Deutschland]
Wie Deutschland vom Schuldenschnitt profitierte
Alberto Acosta fordert in den aktuellen Debatten über Staatsverschuldung ein Klima der Gerechtigkeit. Manchmal entsteht der Eindruck, die Welt kommt nicht voran. Sei es beim Umwelt- und Klimaschutz, sei es in den internationalen Wirtschaftsbeziehungen. Heute sieht es so aus, als würde sie sogar Rückschritte machen, etwa wenn man neben Donald Trumps derzeitigem ökologischen Roll-Back auch auf so wichtige Themen wie die Auslandsverschuldung schaut. Eine der gravierendsten Folgen von Auslandsschulden ist die wachsende Armut in der »unterentwickelten« Welt. Aber auch »entwickelte« Länder wie Griechenland, Spanien und Portugal leiden unter der Schuldenlast.
 Aktuelle Themen (5)
  
24.02.2017 19:43:20 [Makronom]
Wochenrückblick: Was diese Woche wichtig war
Die SPD befindet sich auch dank Martin Schulz´ Äußerungen zur Agenda-Politik weiter im Aufwind, im Griechenland-Streit gibt es Anzeichen für eine Annäherung und Donald Trumps Steuerpläne scheinen sich zu verzögern – die wichtigsten wirtschaftspolitischen Ereignisse der Woche kompakt zusammengefasst.

24.02.2017 18:53:17 [German Foreign Policy]
Hilfsgelder für die Rüstungsindustrie
Neue Prozesse gegen deutsche Rüstungsmanager wegen gravierender Korruption bei Waffenexporten nach Griechenland haben begonnen. Die Staatsanwaltschaften in München und Bremen haben Anklage gegen ehemalige Führungsfunktionäre der Rüstungsfirmen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW) erhoben; ihnen wird vorgeworfen, persönlich für die Zahlung von Bestechungsgeld für profitable Aufträge zur Lieferung von Panzern und einem Luftabwehrsystem verantwortlich zu sein. Einige der Aufträge besaßen für die deutschen Waffenschmieden hohe Bedeutung, weil sie halfen, Finanzierungslücken zu decken. In Griechenland hingegen haben sie immensen Schaden angerichtet, weil sie vor und während der Kriseneskalation den Staatshaushalt mit beträchtlichen Summen belasteten; letztlich mussten sie mit sogenannten Hilfsgeldern bezahlt werden. Von den neuen Prozessen ist womöglich Aufklärung, aber keine Entlastung für Griechenland zu erwarten: Zwar ermittelt auch die griechische Justiz; doch werden etwaige Bußgelder bei Verurteilungen in München und Bremen nicht in die griechische, sondern in die deutsche Justizkasse gezahlt.

  
24.02.2017 14:46:48 [Junge Welt]
Petzen für den Sultan
NRW: Türkische Konsulate ­fordern zum Spitzeln in Schulen auf. Präsident Erdogan plant Propagandashow. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan will im März nach Nordrhein-Westfalen kommen, um unter türkischen Landsleuten für deren Zustimmung zur Präsidialdiktatur zu werben. Das will Bild aus diplomatischen Kreisen in Ankara am Mittwoch erfahren haben. Während eine offizielle Bestätigung aus Ankara noch nicht vorliegt, appellierte NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) an die Bundesregierung, einen Erdogan-Auftritt zu verhindern. »Die Freiheit der Meinungsäußerung hier darf nicht missbraucht werden, um für eine Verfassungsänderung in der Türkei zu werben, mit der Grundrechte eingeschränkt und die Todesstrafe wieder eingeführt werden sollen«, erklärte Jäger gegenüber dem Kölner Stadtanzeiger vom Donnerstag. 1,4 Millionen türkische Staatsbürger in der Bundesrepublik sind bei dem Referendum am 16. April abstimmungsberechtigt.

  
24.02.2017 12:53:45 [Junge Welt]
Nächste Runde in Genf
Syrien-Verhandlungen unter Schirmherrschaft der UNO eröffnet. Russland für direkte Gespräche. In Genf haben am Donnerstag die Gespräche zwischen den Konfliktparteien über eine Beendigung des Krieges in Syrien begonnen. Zum Auftakt gab es einen Termin für Fotografen und Kameraleute. Dutzende Foto- und Fernsehjournalisten warteten vor Tür 13 des »Palastes der Nationen«, um Bilder der eintreffenden Delegationen zu erhaschen. Rund um den Ehrenplatz auf dem parkähnlichen UN-Campus hatten sich bereits am Vortag einige Fernsehübertragungswagen positioniert, der Presseraum im Gebäude füllte sich mit arabischen und europäischen Journalisten. Trotzdem hält sich im Unterschied zu früheren Verhandlungen – etwa im Januar 2014 in Montreux oder wiederholt in Genf – das internationale Medieninteresse an diesem neuen Versuch einer politischen Lösung in Grenzen.

  
24.02.2017 10:11:21 [Rationalgalerie]
Wahlsieger Schulz
Eine ARD-Momentaufnahme gibt Hinweise. Was macht die Linkspartei daraus? Durch alle Kanäle läuft zur Zeit der „ARD-Deutschland-Trend“ und der sieht den Kanzlerkandidaten der SPD als Sieger im Vergleich zur amtierenden Kanzlerin: 50 Prozent der Befragten hätten bei einer Direktwahl lieber Martin Schulz als Kanzler. Nur 34 Prozent möchten noch ein paar Jahre Merkel absitzen. Noch schöner für die SPD erscheint die Antwort auf die Frage, wer denn die nächste Regierung führen soll: Sagen doch 50 Prozent, das mache die SPD besser als die CDU, der diese führende Rolle nur noch von 39 Prozent zugetraut wird. Das sagt natürlich nur wenig über das reale Wahlverhalten der Deutschen im September, am Tag der Bundestagswahl. Aber es ist die interessante Momentaufnahmen einer Wechselstimmung.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (10)
25.02.2017 09:40:39 [Pinksliberal]
Offene Immobilienfonds: Das neue Liquiditätsproblem
In Zeiten des Nullzinses suchen Anlegende immer aggressiver nach Alternativen. Es reichen schon wenige Basispunkte an Rendite und eine gewisse Illusion von Sicherheit: Schon stürmen die Anlegenden das Finanzprodukt. Wenn viele Investierende ihr Geld gleichzeitig aus Immobilienfonds abziehen, kann das im Fonds zu Problemen führen, weil die Objekte nicht so schnell verkauft werden können, wie das Geld benötigt wird. Deshalb mussten einige sog. offene Immobilienfonds im Zuge der Finanzkrise schließen und Fondsrückgaben verweigern.

  
25.02.2017 06:50:38 [Griechenland-Blog]
Griechenlands Verschuldung verschlägt einem den Atem
Die öffentliche Verschuldung Griechenlands belief sich Ende 2016 auf die schwindelerregende Höhe von 326,3 Mrd. Euro bzw. ungefähr 185% des Brutto-Inlandsprodukts (BIP) und verzeichnete damit im Verhältnis zu Ende 2015 einen Anstieg um ungefähr 5 Mrd. Euro. Die Ausweitung beruht auf dem Zufluss zusätzlicher Gelder aus dem Europäischen Stabilitätsmechanismus (EMS), der inzwischen auch den Hauptgläubiger des Landes darstellt, da es dem Mechanismus 227,7 Mrd. Euro schuldet.

  
24.02.2017 17:52:03 [Infosperber]
Die Banker reiben sich schon wieder die Hände
Kennen Sie Dodd Frank? Nicht? Noch nie gehört? Keine Sorge. Dodd Frank existiert gar nicht. Aber es gibt Chris Dodd, einen US-amerikanischen, demokratischen Senator aus Connecticut, und es gibt Barney Frank, der, ebenfalls Demokrat, für den Bundesstaat Massachusetts im US-Repräsentantenhaus sass. Nach diesen beiden Politikern ist ein US-amerikanisches Gesetz aus dem Jahr 2010 benannt, der Dodd-Frank Act. Den allerdings sollte man kennen, denn eben hat Donald Trump dafür gesorgt, dass alles, was in diesem Gesetz, im Dodd-Frank Act, geschrieben steht, möglichst schnell wieder ausser Kraft gesetzt werden soll – zum alleinigen Vorteil der Superreichen und der Banken!

  
24.02.2017 16:47:57 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Jeder für sich
Euro-Krise wird unlösbar: Politiker wollen jetzt nur noch ihr Gesicht wahren. Die Attacken auf Trump oder Putin sollen nur ablenken. Die EU zerreibt sich an selbst gemachten Problemen. Angesichts der neuen Machtverhältnisse in Washington und der Unwägbarkeiten aus Moskau müsse die Europäische Union nun noch enger zusammenhalten. So schallt es von den Führern aller etablierten Parteien in Berlin. Allein: So laut der Ruf, so dürftig das Echo. Die frühzeitige Ankündigung von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, keine zweite Amtszeit anzustreben, deutet auf eine tiefe Entmutigung an der Spitze der EU hin. Schließlich endet seine Amtszeit erst 2019.

24.02.2017 16:39:07 [Start Trading]
DAX: Einbruch eröffnet neues Kursziel
Der DAX gibt die 12.000 Punkte Marke auf und korrigiert deutlich. Gleichzeitig fällt der Index auch unter das letzte Verlaufshoch, was den Abverkauf gerade beschleunigt. Dieser Bruch mahnt zur Sorge und führt zu Unruhe unter den Anlegern. Offenbar haben es besonders viele Teilnehmer eilig aus ihren Positionen zu kommen. Der besagte Rückfall hat einen Schaden im Chartbild verursacht und aktiviert somit ein neues Kursziel.

24.02.2017 15:05:24 [Maskenfall]
Die demokratieferne Krisenpolitik
DiEM25 startet Petition zur Offenlegung des Rechtsgutachtens zur Rolle der EZB. Demokratie spielt eine eher untergeordnete Rolle in der Eurozone, ebenso wie Transparenz oder auch Faktizität, das haben die Ereignisse im Zuge der Eurokrise überaus deutlich gemacht. Es kam ein erstaunliches Maß an Propaganda zum Einsatz, um den aufkommenden Widerstand gegen eine sozial verheerende Politik (Stichworte: Austerität und Troika) abzuwehren, eine Politik, die sich als neoliberale „Lösung“ auf virulent gewordene neoliberale Probleme verstand und bis heute versteht. Auch wir hatten uns an unterschiedlichen Stellen mit dem Umstand auseinandergesetzt, dass die Eurozonenkonstruktion gekennzeichnet ist durch einen fatalen Standortwettbewerb mit seinen fehlenden Wechselkursventilen bei zugleich fehlenden Ausgleichsmechanismen, sowie durch Staatssektoren, denen durch das Maastricht-Korsett und die EZB-Ideologie die Hände gebunden sind.

24.02.2017 12:57:24 [Time Pattern Analysis]
EU-Kommission hebt Finger gegen Italien
Die EU-Kommission hebt mal wieder den Finger (nein, nicht den Mittelfinger) und droht Italien, wegen dessen wachsender Schuldenlast ein Verfahren gegen das Land zu eröffnen. Italien soll bis April darlegen, wie das Haushaltsdefizit verringert werden kann. Vorgabe sind Einsparungen im Umfang von 0,2% des italienischen BIP, also 3,3 Mrd. Euro. Die Staatsverschuldung kommt auf rund 133% des BIP. Das Land könnte nach Durchführung eines EU-Verfahrens sogar bestraft werden – eine Geldstrafe von bis zu 0,5% des BIP wäre möglich. Gleichzeitig forderte die Kommission Deutschland mal wieder auf, wegen der hohen Export-Überschüsse in 2016 von fast 253 Mrd. Euro mehr zu investieren. Eine Stärkung der Binnennachfrage in Deutschland würde helfen, die Teuerungsrate zu erhöhen und die Entschuldung in den besonders betroffenen Mitgliedsländern zu erleichtern, heißt es.

  
24.02.2017 12:55:38 [Telepolis]
Das Geschäft mit Bankenrettungen
Das Transnational Institute beziffert die Kosten auf mindestens 747 Milliarden Euro und kritisiert, dass die Wirtschaftsprüfungsgesellschaften für ihre früheren Fehler noch belohnt werden. Dass Bankenrettungen teuer sind, die weiter in Europa als "alternativlos" dargestellt werden, dürfte eigentlich (fast) allen klar sein. Das Transnational Institute (TNI) hat am Mittwoch eine Studie vorgestellt, in der Kosten für die europäischen Steuerzahler auch einmal klar beziffert werden. Der Think Tank aus Amsterdam stellt fest, dass allein zwischen den Jahren "2008 und 2015 die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union mit Zustimmung und auf Anregung der europäischen Institutionen 747 Milliarden Euro" für Bankenrettungen mit diversen Geldspritzen und Rettungsplänen ausgegeben haben.

24.02.2017 12:47:34 [Konjunktion.Info]
Trump vs. Federal Reserve: Lasset den Kampf beginnen
Der immer offensichtlichere Versuch der internationalen Finanzjongleure und der globalistischen Denkfabriken die konservativen Kräfte als zukünftigen Sündenbock aufzubauen, gipfelt derzeit in einer immer stärker zunehmenden Desinformationskampagne, die scheinbar darauf ausgelegt ist, die Federal Reserve „reinzuwaschen“.

  
24.02.2017 11:25:31 [Goldreporter]
„Die Geldflut ist eine tickende Zeitbombe“
Die ARD-Dokumentation „Die große Geldflut – Wie Reiche immer reicher werden“ beschäftigt sich mit den Folgen der expansiven Geldpolitik für die Gesellschaft. Außerdem wird die Geldschöpfung aus dem „Nichts“ kritisch thematisiert. Auch Prof. Max Otte kommt zu Wort. Er sagt: „Die Geldvermehrung kann nicht ewig weitergehen. Das ist eine tickende Zeitbombe. Irgendwann brechen die Dämme und dann haben wir die nächste ganz große Krise“.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitales (2)
25.02.2017 09:36:41 [Friedensblick]
Dr. Daniele Ganser enthüllt unsauberes Zitieren
In einer Diskussion im Schweizer Fernsehen gelang es dem Historiker Daniele Ganser, den Redakteuren von "Arena" nachzuweisen, unsauber zu zitieren.

24.02.2017 22:09:32 [Geschichte der Gegenwart]
Neue Medien, neue Kopplungen
Unser Mediensystem ist so schnell geworden, dass man sich folgende Geschichte kaum noch vorstellen kann: Als sich im sogenannten „Deutschen Herbst“ 1977, nach einer Reihe von tödlichen Attentaten der Roten Armee Fraktion (RAF), die Ereignisse mit der Entführung und Ermordung des Arbeitgeberpräsidenten Hans-Martin Schleyer auch medial überschlugen, schrieb die ZEIT-Herausgeberin Marion Gräfin Dönhoff, sie sei während ihres Urlaubs in Süditalien darauf angewiesen, „Bruchstücke von Informationen einem klappernden Radio oder hier zufällig hergelangenden Zeitungen zu entnehmen“, weshalb sie „nicht voll im Bilde und überdies total isoliert von der allgemeinen Stimmungslage sei“. Die RAF selbst beherrschte zwar die öffentlichen Kommunikationskanäle perfekt, und hatte sogar die damals noch ganz jungen Medien Polaroid-Fotografie und VHS-Video für ihre „Erklärungen“ an die Regierung eingesetzt.
 Gold, Silber, Rohstoffe, Ressourcen (1)
  
25.02.2017 08:50:13 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
(Video) Uwe Bergold: Edelmetallaktien 2017 und die Wand der Angst
Video: „Die Leute glauben immer noch wir sind in einer Bärenmarkt-Rallye im Edelmetallsektor“, sagt Uwe Bergold Fondsmanger und verantwortlich für die Anlagestrategie von drei Investmentfonds mit dem Fokus auf groß-, mittel- und kleinkapitalisierte Gold- & Rohstoffaktien. Im heutigen Interview sprechen wir über die Entwicklung der Edelmetallminen, über Gold und Silber, sowie auch über digitale Währungen.
 Konzerne, Monopole, Organisationen, Lobbyismus, Korruption (2)
  
25.02.2017 06:42:13 [LobbyControl]
Armuts- und Reichtumsbericht: Machtkampf um heikle Passagen
Die Empörung und unser Protest gegen die Streichungen im Armuts- und Reichtumsbericht hatten offenbar Wirkung. Innerhalb der Bundesregierung setzt sich die Auseinandersetzung um die gestrichenen heiklen Passagen fort. Das Arbeitsministerium fordert, das Kapitel zu Lobbyismus wieder in den Bericht aufzunehmen. Unsere Empörung war groß, als wir Ende letzten Jahres erfuhren, dass im Armuts- und Reichtumsbericht ganze Passagen zum Thema soziale Ungleicheit und Einfluss gestrichen wurden. Die brisanten Ergebnisse einer eigens vom Arbeitsministerium in Auftrag gegebenen Studie wurden nur gekürzt wiedergegeben. Die Tatsache, dass politische Entscheidungen eindeutig den Interessen der Wohlhabenden folgen und die Wünsche der Armen regelmäßig nicht umgesetzt werden, war dem Kanzleramt offenbar zu heikel.

  
24.02.2017 16:50:07 [LobbyControl]
Nach Rent-a-Sozi-Affäre: SPD-Vorstoß für mehr Lobbytransparenz
Nach der Rent-a-Sozi-Affäre um gekaufte Politikerkontakte und intransparentes Sponsoring hat die SPD nun geliefert. Heute wurde bekannt, dass die SPD-Bundestagsfraktion ihren angekündigten Gesetzentwurf für mehr Transparenz beim Lobbyismus und dem Parteiensponsoring vorgelegt hat. Wir begrüßen den SPD-Vorstoß zu mehr Lobbytransparenz ausdrücklich. Der Schritt ist überfällig. Die Öffentlichkeit hat ein Recht zu erfahren, wer wie politische Entscheidungen beeinflusst und den Parteien Gelder zukommen lässt.
 Überwachung, Daten, Geheimdienste, Spionage, Bevölkerungskontrolle, Sicherheitspolitik (5)
  
25.02.2017 09:39:05 [Cives]
Your Car is Watching You ... soll Gesetz werden
Moderne Fahrzeuge mit hoch- oder vollautomatisierten Fahrsysteme sollen Fahrdaten künftig bis zu drei Jahre lang in einem Datenspeicher aufbewahren. Damit soll das Verhalten des Fahrers sowie des automatisierten Fahrsystems dokumentiert werden, um Haftungsfragen klären zu können. Der Gesetzesentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes wirft jedoch grundlegende verfassungsrechtliche Fragen auf, da seine Regelungen mehrheitlich zu Lasten des Fahrers gehen.

  
25.02.2017 06:43:28 [Der Freitag]
Tricksen und täuschen
Die Bilanz des NSA-Untersuchungsausschusses ist für die Bundesregierung beschämend. Als die Bundeskanzlerin vorige Woche vor dem NSA-Ausschuss des Bundestags zur Befragung erschien, stellte sie sich mit ihrem Mädchennamen Angela Dorothea Kasner vor. Ein Lapsus, räumte sie lächelnd ein. Es blieb der einzige an diesem Tag: Stur hielt Merkel in der siebenstündigen Befragung daran fest, bis 2015 nichts von den zum Teil gesetzwidrigen Machenschaften ihres Bundesnachrichtendienstes gewusst zu haben.

  
24.02.2017 22:12:28 [TAZ]
Todesgrüße aus Ankara
Mehmet Fatih S. lebte als Reporter getarnt in Deutschland. Sein Auftrag: kurdische Aktivisten ausspionieren und einen Mord planen. Der Plan, Yüksel Koç zu ermorden, passt auf ein Blatt Papier. DIN A4, unliniert, blauer Kugelschreiber: „Wenn Yüksel Koç sterben soll, dann müssen wir mit dem Team im Dauerkontakt stehen und alles genau besprechen.“ Eine leicht krakelige Handschrift, das Datum oben auf der Notiz: 28. Juni 2016. „Der beste Zeitpunkt für die Aktion ist während einer Demonstration.“ Die Notiz soll von Mehmet Fatih S. stammen. Er kam im Frühjahr 2014 nach Deutschland und hat in Bremen als Reporter für Denge TV gearbeitet, einen kleinen kurdischen Fernsehsender aus der Osttürkei. Sein zweiter Auftraggeber aber war offenbar ein viel mächtigerer: der türkische Geheimdienst Millî İstihbarat Teşkilâtı, kurz MİT.

24.02.2017 22:05:12 [Zeit Online]
BND soll ausländische Journalisten überwacht haben
Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat einem Spiegel-Bericht zufolge von 1999 an ausländische Journalisten überwacht. Demnach waren unter anderem Büros und Anschlüsse in Afghanistan, Pakistan und Nigeria die Ziele. Dokumente, die der Spiegel nach eigenen Angaben einsehen konnte, zeigten, dass der deutsche Auslandsgeheimdienst mindestens 50 Telefon- und Faxnummern oder Mailadressen von Journalisten oder Redaktionen in seiner Überwachungsliste geführt habe.

  
24.02.2017 17:54:41 [Heise]
Geheimakte BND & NSA: Ein Blick auf drei Jahre versuchte Aufklärung
Stell dir vor, es knallt in Tschernobyl und keiner geht hin, läuft weg, räumt auf. Im Sommer 2013 schlugen die Enthüllungen Edward Snowdens der massiven und anlasslosen Rund-um-Überwachung durch die NSA und ihre Partner medial zunächst ein wie eine Atombombe. Von einem "digitalen Fukushima" war die Rede, einer Art Kernschmelze des Schutzmantels der Menschen vor totaler Überwachung, die die Bürger nackt macht vor den Geheimdiensten und dem Staat. Die Politik versprach angesichts des größten Spionageskandals der Geschichte, der ein Licht warf auf einen anti-demokratischen Spähapparat ohne Rücksicht auf Grund- und Menschenrechte, Aufklärung und Reformen. Doch echte Konsequenzen sind auf staatlicher Ebene bald vier Jahre nach dem Beben Mangelware beziehungsweise Fehlanzeige.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär (4)
  
25.02.2017 08:53:23 [Junge Welt]
Greuelgeschichte über Syrien
Im syrischen Militärgefängnis Saidnaja seien »zwischen 5.000 und 13.000 Menschen außergerichtlich hingerichtet« worden, meldete die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) am 7. Februar. Westliche Medien gingen noch über diese grobe Angabe hinaus und sprachen gleich von »über 13.000« Hingerichteten. Die fast zeitgleiche Ankündigung der Wiederaufnahme innersyrischer Gespräche in Genf unter der Schirmherrschaft der UNO ging dabei unter. Der Amnesty-Bericht, auf dem die Meldungen beruhen, bringt jedoch keine überprüfbaren Fakten, sondern nur Aussagen einer Reihe von Syrern, die offensichtlich der Opposition nahestehen. Viele der Aussagen erscheinen schon beim ersten Lesen und auch ohne genauere Kenntnisse der Gegebenheiten fragwürdig. Experten bestätigen diesen Eindruck. Der Organisation geht es mit dem Report nicht um eine juristisch belastbare Untersuchung, sondern – nach eigenen Worten – um das Anfeuern einer Kampagne gegen die syrische Regierung.

  
25.02.2017 08:36:48 [Telepolis]
Pentagon sucht nach Superwaffe für den Cyberwar
Die absolute Cyberwar-Waffe ist eine Atombombe für einen EMP-Angriff, jetzt wird nach einer innovativen, nicht-kinetischen Waffe gesucht, um alle elektronischen Geräte zu "neutralisieren". Die Superwaffe für den brachialen Cyberwar ist seit langem bekannt. Und sie hängt direkt mit der Erfindung des Computers und der Entwicklung der Atombombe zusammen, denn die ultimative Bedrohung einer hochgradig vernetzten Gesellschaft mit allen ihren elektrischen Geräten ist die Explosion einer Atombombe hoch in der Luft. Die Strahlung einer solchen EMP-Bombe würde Menschen und Leben nicht schädigen, aber einen massiven und plötzlichen hochfrequenten, elektromagnetischen Impuls ausstrahlen, der in weitem Umkreis alles lahmlegt, was am Stromnetz hängt, also einen Großteil der Infrastruktur und der Geräte, die für eine moderne Gesellschaft unerlässlich sind, Smart Cities und Smart Homes, alle Fahrzeuge sowieso, wären insbesondere davon betroffen.

  
24.02.2017 11:38:12 [Querdenkende]
Trumps Politik vom „Rudel ganz oben“ zum Rückbau des Staates
Hatte Barack Obama noch den New-START-Vertrag vorangetrieben, der vor gut sechs Jahren in Kraft trat, darüber hinaus zwei Jahre später eine weitere Atomwaffenabrüstung angeboten, blickt Donald Trump siegessicher per gewohnt kurz gefaßten Statements einer Kehrtwendung in Sachen Wettrüsten entgegen, Amerika müsse immer die führende Atommacht bleiben, das New START sei für die USA ein „schlechtes Geschäft gewesen, man werde anfangen, gute Geschäfte abzuschließen“.

24.02.2017 11:37:43 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Syrien: Mindestens 29 Tote bei Anschlag in Al Bab
Bei einem Autobombenanschlag nahe der nordsyrischen Stadt Al-Bab sind nach Angaben von Beobachtern mindestens 29 Menschen getötet worden. Der Anschlag habe sich nordwestlich der Stadt ereignet und gegen Einrichtungen der Sicherheitskräfte gerichtet, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Freitag weiter mit. Dutzende Menschen seien zudem verletzt worden. Laut Beobachtungsstelle sind die meisten Todesopfer Rebellenkämpfer.
 Deutschland (7)
  
24.02.2017 18:44:04 [Kontext Wochenzeitung]
Geld gäb's genug
Land und Kommunen klagen über klamme Kassen, beschwören den großen Sparzwang. Dabei gäbe es genügend Kohle, man müsste sie bloß abschöpfen, wo wirklich was zu holen ist: bei obszön großen Privatvermögen. Haushaltspolitik, Deutschland 2017: Die Knete ist knapp, klagt das reiche Baden-Württemberg, und die Landesregierung wird nicht müde, wieder und wieder und wieder zu betonen: Die Schuldenbremse setzt uns unter Sparzwang. Dabei geht es um ein jährliches Defizit von 2,8 Milliarden Euro, das bis 2020 beseitigt worden sein soll. Also gelte jetzt bei den Haushaltsbeschlüssen: Ausgaben senken, Einnahmen erhöhen.

24.02.2017 18:38:15 [Die Kolumnisten]
Polizeischutz – Alles wird gut?
Mit dem Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften will die Regierungskoalition künftig Übergriffe verhindern. Kann das funktionieren? Nach der Statistik des Landeskriminalamts hat sich die Zahl der Übergriffe auf Rettungskräfte in NRW pro Jahr von 2011 bis 2015 um mehr als 70 Prozent erhöht. Danach wurden 2015 158 Mal Feuerwehrleute und 140 Mal andere Rettungskräfte angegriffen. Auch auf Polizeibeamte soll es mehr Angriffe gegeben haben, wobei das zwar dem Bundeslagebericht 2015 des BKA nicht entnommen werden, aber gleichwohl sein kann. Sei‘s drum. Jeder Angriff auf Polizeibeamte und Rettungskräfte ist einer zu viel. Und wenn es ein wirksames Mittel gibt, Gewalt gegen Menschen einzudämmen oder gar zu verhindern, dann ist es in der Tat Aufgabe des Staates, dieses zu ergreifen.

  
24.02.2017 16:54:07 [Telepolis]
Südschleswig zurück an Dänemark?
Der Dansk-Folkeparti-Vizechef tritt für eine Südausdehnung seines Landes bis an die Eider ein -aber ohne "Panzerschlacht" Am 10. Februar 1920 fanden in Schleswig die Volksabstimmungen über eine Zugehörigkeit zu Deutschland oder Dänemark statt, die Otto von Bismarck beim Anschluss an Preußen 1864 bis 1870 versprochen hatte, aber nie durchführen ließ. Dabei entschied sich in Nordschleswig eine Mehrheit von 74,39 Prozent für die Zugehörigkeit zu Dänemark und in Mittelschleswig (das heute Südschleswig heißt) eine Mehrheit von 80,2 Prozent für die zu Deutschland. Nun, fast hundert Jahre später, zeigt sich Søren Espersen, der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im dänischen Parlament, unzufrieden mit der danach vorgenommenen Grenzziehung.

  
24.02.2017 16:40:33 [Junge Welt]
Abschiebung um jeden Preis
Sammeltransport nach Afghanistan. Proteste von Politikern und Aktivisten. Am Donnerstag sind 18 aus Deutschland abgeschobene Afghanen in Kabul eingetroffen. »Unter den Abgeschobenen war ein älterer Mann, die anderen waren junge Afghanen, die mit einem Charterflug aus München kamen«, sagte Taimur Schah Hamidi vom Flughafen Kabul der Nachrichtenagentur AFP. Von den 18 abgelehnten Asylbewerbern an Bord der Maschine waren laut bayerischem Innenministerium fünf aus Bayern, vier aus Baden-Württemberg, vier aus Hessen, zwei aus Hamburg, zwei aus Sachsen-Anhalt und einer aus Rheinland-Pfalz. Die bayerische Polizei hatte zunächst von etwa 50 abzuschiebenden Afghanen gesprochen. Es war die dritte bundesweite Sammelabschiebung seit Ende vergangenen Jahres. Damit wurden bislang knapp 80 Afghanen in ihr Heimatland zurücktransportiert, nachdem ihre Asylanträge in Deutschland abgelehnt worden waren.

  
24.02.2017 15:01:46 [Cicero]
Deutsch-Türkische Verhältnisse
Während der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel in der Türkei verhaftet wurde, wirbt Ministerpräsident Yildirim in Deutschland für die Abschaffung der Gewaltenteilung. Die türkische Regierung macht sich die doppelte Staatsbürgerschaft vieler Deutschtürken immer mehr für ihre eigenen Zwecke zunutze. Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel saß schon in einem türkischen Gefängnis, als der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim in Oberhausen für das Referendum warb, das die Gewaltenteilung in der Türkei abschaffen und den Staat in eine Präsidialdemokratie verwandeln soll.

24.02.2017 14:51:07 [TAZ]
Abschiebung nach Afghanistan
Der dritte deutsche Abschiebeflug nach Kabul zeigt große Lücken in der Nachbetreuung. Die Unterbringung ist nur für zwei Wochen geklärt. „Ich begrüße euch nicht als Polizist, sondern als Landsmann.“ General Al-Hadsch Muhammad Asif Dschabbarchel, beleibter Kommandant des Hamid-Karsai-Flughafens in Kabul, bemüht sich redlich, die 18 sichtlich niedergeschlagenen abgeschobenen Männer aufzumuntern. Sie sind Minuten vorher an Bord einer Chartermaschine in der afghanischen Hauptstadt gelandet. Er schnauzt seine Leute an, dass sie weder Tee noch Kekse bereitgestellt hatten und erklärt den Ankömmlingen, man werde sich um ihre Erstunterbringung kümmern. Er kann sie sogar zu einem gemeinsamen Gebet bewegen.

  
24.02.2017 11:57:01 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Kopp Verlag: Auf dem Heimatplaneten für rechtsextreme Ufologen
Der Kopp-Verlag wurde mit Ufo-Büchern groß. Dann kam die Flüchtlingskrise. Seither sammeln sich um den Verlag Ufologen, Rechtsextreme und Verschwörungstheoretiker. Ein Besuch, der die Augen öffnet. Das Rottenburger Gewerbegebiet „Siebenlinden III“ sollte mal ein Technologiepark mit Vorzeige-Start-ups werden. Entstanden ist ein profaner Gewerbepark mit billigen Imbissen, Tankstellen, einem Baumarkt, metallverarbeitenden Firmen, Lagerhallen. An einer Straßenkreuzung ist ein Bordell. Eigentlich kein Gelände, das sich Verleger und Lektoren für die geistige Produktion suchen. Jochen Kopp wählte die Ackerfläche in den Neckarauen im Norden Rottenburgs dennoch als Standort für seinen gleichnamigen Verlag aus. Es sind nämlich nur vier Kilometer bis nach Wurmlingen, wo Kopp aufgewachsen ist. Aus den Büros an der Nordseite des Verlags kann man bis zur Wurmlinger Kapelle schauen.
 Europa, Brüssel, EU allgemein (2)
  
25.02.2017 08:34:39 [Deutschlandfunk]
Tschetschenisches Roulette
Nicht nur für viele Syrer oder Afghanen ist Europa ein Fluchtziel: Auch aus dem autoritär regierten Tschetschenien zieht es viele Menschen Richtung EU. Ihr Weg führt sie über Weißrussland. An der Grenze zu Polen hoffen sie auf Einlass - meist jedoch vergeblich. Der Grenzübertritt ist ein Glücksspiel. Finstere Blicke, wohin man schaut: Jeden Nachmittag, wenn der Zug aus dem polnischen Grenzort Terespol in den weißrussischen Bahnhof von Brest rollt, steht denen, die aussteigen, die Enttäuschung im Gesicht. Ginge es nach ihnen, wären sie jetzt nicht wieder in Weißrussland, sondern in Polen und damit in der EU. Eine Frau, Ende 30, in einem langen schwarzen Anorak probiert das schon seit sieben Monaten. 25 Mal versuchte sie die Einreise nach Polen. Jetzt hat sie kein Geld mehr, lebt auf dem Bahnhof wie Rosa, die 48-jährige Tschetschenin.

  
25.02.2017 06:49:25 [Junge Welt]
Geld stinkt nicht
Bananenrepublik oder »Grande Nation«? Eine Frage, die sich die Franzosen immer häufiger stellen. Große Teile ihres politischen Establishments nehmen sie seit Monaten vor allem als einen besonders effizienten Selbstbedienungsladen wahr: François Fillon, der Präsidentschaftskandidat der politischen Rechten, wird verdächtigt, Frau und Kinder für »fiktive Arbeit« mit rund eineinhalb Millionen Euro aus der Staatskasse versorgt zu haben. Die Führerin des faschistischen Front National, Marine Le Pen, ließ ihre Leibgarde und die Parteiarbeit einiger ihrer engsten Vertrauten offenbar jahrelang aus dem EU-Haushalt bezahlen. Die französische Justiz ermittelt und wird nun ihrerseits beschuldigt, sich in den laufenden Wahlkampf einzumischen. Am 7. Mai soll das Volk an den Urnen über einen neuen Staatschef entscheiden.
 International (7)
  
24.02.2017 22:03:36 [RT Deutsch]
Standing Rock Sioux verlassen Protestlager gegen Öl-Pipeline
Der Widerstand der indigenen US-Bevölkerung unter Führung der Standing Rock-Sioux gegen die Dakota Access Öl-Pipeline, ist vorerst beendet. Nachdem US-Präsident Trump den Weiterbau genehmigte, wurde das Protestlager nun von US-Behörden geräumt. Jetzt soll der Kampf vor Gericht weitergehen. Etwa sechs Monate lang hatten tausende Demonstranten unter Führung der Standing-Rock-Sioux gegen den Bau der Dakota-Access-Ölpipeline protestiert. Neben der Sorge um die Entweihung spiritueller Stätten, befürchtet die ansässige indigene Bevölkerung eine mögliche Kontaminierung des Grundwassers. Der Widerstand hatte weltweit für Aufsehen gesorgt und zum größten kollektiven Protest der „first nations“ seit dem Jahr 1973 geführt, als 71 Tage lang die Stadt Wounded Knee durch eine Gruppe des American Indian Movement (AIM) besetzt wurde.

24.02.2017 21:58:56 [European Deep State]
Let’s make a regime change!
Two regime change attempts are going on in the USA – one continues the failed coup of the Clinton supporters and the other is the successful counter coup which didn’t stop when Donald Trump was sworn in on January 20. The US are not the only country where different forces are fighting each other mostly hidden from public attention but with some visible tips of the iceberg. From the outside you may recognize clever moves if you know what counts and in which spheres changes are necessary.

  
24.02.2017 20:12:34 [Junge Welt]
Trump lässt räumen
Armee und Polizei machen den Weg für Pipelinebau in North Dakota frei. Das Dekret von US-Präsident Donald Trump zum Weiterbau der »Dakota Access Pipeline« (DAPL) wird seit Mittwoch 14 Uhr (Ortszeit) durch die Vertreibung der Pipelinegegner durchgesetzt. Zu diesem Ultimatum hatte North Dakotas Gouverneur Doug Burgum die Räumung der Protestcamps angekündigt. Rund um das Gebiet, in dem zeitweise bis zu zehntausend Demonstranten das Bauvorhaben verhindert hatten, wurden schon seit Tagen Kräfte von Polizei und Nationalgarde zusammengezogen. Wie die US-Wochenzeitung Workers World meldete, ist dies »die größte Polizeiarmee seit Beginn der Proteste« im vergangenen Jahr.

24.02.2017 20:08:07 [WSWS]
Der Libysche Rote Halbmond hat Leichen von 74 Flüchtlingen geborgen
Der Libysche Rote Halbmond hat die Leichen von 74 Flüchtlingen geborgen. Sie waren am frühen Mittwochmorgen im Nordwesten Libyens in der Nähe der Stadt Zawiya (zirka 50 km westlich von Tripolis) angespült worden. Der Rote Halbmond hat darauf hingewiesen, dass es weitaus mehr Opfer gibt. Der hohe Seegang habe jedoch die Bergung der restlichen Leichen verhindert. Vertreter des Roten Halbmonds schätzen, dass etwa 150 Flüchtlinge an Bord des Schiffs waren. Sie gehen davon aus, dass es Richtung Europa unterwegs war, als es wegen eines Schadens kenterte. Der einzige Überlebende, ein afrikanischer Mann mittleren Alters, wurde bewusstlos in einem kaputten Schlauchboot aus dem Meer gerettet.

24.02.2017 19:42:34 [Antikrieg]
Chinas Aufstieg, Amerikas Niedergang
Der Aufstieg Chinas zählt sicher weltweit zu den wichtigsten Entwicklungen der letzten 100 Jahre. Während Amerika im fünften Jahr seiner Krise gefangen ist und die chinesische Wirtschaft dabei ist, die unsere noch vor dem Ende dieses Jahrzehnts zu überholen, zeichnet China sich mächtig am Horizont ab. Wir leben in den ersten Jahren des von Journalisten einst als „Das Pazifische Jahrhundert“ bezeichneten Zeitraums, besorgniserregende Zeichen deuten allerdings darauf hin, dass dieses stattdessen unter dem Begriff „Das Chinesische Jahrhundert“ bekannt werden wird.

  
24.02.2017 18:46:14 [Sicht vom Hochblauen]
Die westliche Realitätsverweigerung in Sachen Palästina
Es rächt sich immer deutlicher, dass sich sowohl die USA und Europa weggeduckt haben, als es um die Freiheit Palästinas und ein Ende der illegalen jüdischen Besatzung ging. Was mit der Staatsgründung 1948, der Nakba, begann und durch den britischen Teilungsplan besiegelt wurde, hat sich bis zum heutigen Tag als eine einzige Katastrophe erwiesen. Dieses Jahr erleben wir den traurigen Jahrestag der seit 50 Jahren fortdauernden illegalen jüdischen Besatzung Palästinas. 50 Jahre Völker – und Menschenrechtsverbrechen der schlimmsten Art, einmalig in der Welt! Von einem zionistischen Staat, einem rechtsradikalen Regime, wie schon so viele zuvor, der sich von der heuchlerischen Weltgemeinschaft als „einzige Demokratie im Nahen Osten“ feiern lässt.

  
24.02.2017 10:09:23 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Plötzlich vogelfrei : Enteignungen in der Türkei
Der türkische Staat enteignet systematisch zehntausende Menschen. AKP-Funktionäre bereichern sich vorübergehend daran. Das hat verheerende Folgen – nicht nur für die Betroffenen. Nur mit den Kleidern, die er am Leib trug, und seinem Laptop war er in Deutschland angekommen. Alles, was er zuvor aufgebaut hatte und ihm gehörte, hatte der türkische Staat beschlagnahmt, konfisziert, ihm weggenommen. Murat, der so nicht heißt, aber aus Sicherheitsgründen so genannt werden will, scheint sich seinem Schicksal zu fügen. Was könnte er auch tun. Vom Tatendrang des Unternehmers ist kaum etwas übrig. Murat ist nicht der einzige Türke, der alles in den Vergeltungsaktionen verloren hat, mit denen Präsident Recep Tayyip Erdogan auf den gescheiterten Staatsstreich vom 15. Juli reagierte.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht und Justiz (8)
  
25.02.2017 06:47:29 [Die Welt]
Schulz und Merkel unterscheidet nur der Bart
Die Bundestagswahl wird superspannend? Von wegen. Im September mag es vielleicht Verschiebungen um ein paar Prozent geben. Doch an der Politik wird sich dadurch kaum etwas ändern. Wer am 24. September sein Kreuzchen macht, wird treudeutsch den Fortbestand des Altbekannten sichern. Ganz nach dem italienischen Romancier Giuseppe Tomasi di Lampedusa: Alles muss sich ändern, damit alles so bleibt, wie es ist.

24.02.2017 22:06:20 [N-TV]
AfD-Gruppierung will offenbar Petry stürzen
Eine Gruppierung innerhalb der AfD betreibt offenbar die Abwahl von Partei-Chefin Frauke Petry. Innerhalb der Partei kursiert eine Petition für eine vorgezogene Neuwahl des AfD-Bundesvorstandes. Die "Freiheitliche Patriotische Alternative" wirbt auf ihrer Internetseite dafür. Die Gruppierung gehören eigenen Angaben nach frühere Mitglieder der "Patriotischen Plattform" an, dem äußersten rechten Rand der AfD. Dazu gehören ehemalige Funktionäre der AfD-Sachsen wie Roland Ulbrich. Hintergrund des Aufrufes ist der Streit über den geplanten Parteiausschluss des Thüringer Parteichefs Björn Höcke. Dabei stehen sich der Flügel um Petry und die national-völkische Bewegung um Höcke gegenüber. Die "Freiheitliche Patriotische Alternative" begründet ihren am Donnerstag gestarteten Aufruf damit, dass vor dem Bundestagswahlkampf geklärt werden müsse, wofür der Bundesvorstand stehe.

  
24.02.2017 20:14:30 [Prabels Blog]
Wenn Italien wählt ist die Masseneinwanderung futsch
Mit jeder Wahl in Europa wird es um Bundeskanzler Frau Dr. Merkel etwas stiller und einsamer. Ihre ganzen Grenzenlos-Freunde werden abgewählt. Einer nach dem anderen. Die sogenannten „Qualitätsmedien“ haben jetzt Frankreich auf dem Schirm und die Niederlande. Was da alles schief gehen könnte. Die Schreckgespenster der Medien, Le Pen und Wilders, sind in den Umfragen stärkste Kaft, was noch nicht bedeutet, daß sie auch regieren werden. Sie werden die Regierungen jedoch vor sich hertreiben. Auch in Italien droht ein Machtwechsel, auch wenn es erst im Sommer oder im nächsten Jahr zu einer Neuwahl kommt.

  
24.02.2017 20:10:43 [Telepolis]
Der Schulz-Effekt und die desorientierte Union
SPD profitiert von Wechselstimmung und Abneigung gegen Merkel. Vor ein paar Wochen noch schien die SPD bei 20 Prozent einbetoniert, abgeschlagen, der Vorsprung der Union uneinholbar. Die Veränderung bei den Umfragen lagen bei ein Prozentpunkt plus oder minus, mal zwei Prozentpunkte. Es bewegte sich nichts Entscheidendes. Jetzt führt sie plötzlich im DeutschlandTrend der ARD. Zum ersten Mal seit zehn Jahren liegt die SPD in der Sonntagsfrage vor der Union, berichtet die Tagesschau. Sie führt knapp mit 32 Prozent der Stimmen der ungefähr 1.000 Befragten gegenüber 31 Prozent der Union. Die SPD hat vier Prozentpunkte gegenüber der letzten Umfrage am 2. Februar zugelegt, die Union hat drei Prozentpunkte verloren.

24.02.2017 20:09:09 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Fillon und Macron buhlen um Merkels Gunst
Wird Angela Merkel in Kürze den französischen Präsidentschaftskandidaten Emmanuel Macron zu einem Gespräch in Berlin empfangen? Diese Frage ist am Freitag zum Politikum in Paris geworden. Macrons Rivale um den Einzug in die entscheidende Stichwahlrunde am 7. Mai, François Fillon, hat wissen lassen, dass er darüber nicht erfreut wäre. Das Nachrichtenmagazin „Le Point“ schreibt gar, Fillon sei „wütend“. Mehrere Parteigranden, darunter der langjährige Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Joseph Daul, sollen im Bundeskanzleramt vorstellig werden, um Merkel von einem Gespräch mit Macron abzubringen.

  
24.02.2017 16:44:51 [Süddeutsche Zeitung]
Wer Merkel bestrafen will, muss nicht mehr AfD wählen
Die AfD führte bislang einen Wahlkampf gegen die "Flüchtlingskanzlerin" Angela Merkel. Das könnte der Partei zum Verhängnis werden. Der Jubel in der AfD war groß, als Angela Merkel Ende November erklärte, erneut als Kanzlerkandidatin der Union antreten zu wollen. Das werde der Partei nützen: Merkel, die "Flüchtlingskanzlerin", sei die beste Wahlkampfhelferin der AfD, so das Kalkül. Merkels erneute Kanzlerkandidatur sei "eine weitere Bankrotterklärung der Union", jubelte damals AfD-Vize Alexander Gauland. Es sei an den Wählern, das "verkrustete Merkel-Kartell zu beseitigen". Es gebe eine "Alternative zur Alternativlosigkeit der Kanzlerin: die Alternative für Deutschland".

  
24.02.2017 14:52:38 [Telepolis]
Wie die Linke gegen Le Pen gewinnen will
Frankreich: Für deutsche Verhältnisse erstaunliche Programme der linken Kandidaten, aber das bekannte Problem der Uneinigkeit. In genau zwei Monaten, am 23. April (erste Runde), wird in Frankreich gewählt. Es geht um die Neubesetzung des Staatspräsidentenamts, eines nach wie vor macht- und einflussreichen Postens. Dabei befindet sich die konservative Rechte - nach einem stärkeren Zwischentief, das mit der mutmaßlichen Staatsgelder-Abzocke in Millionenhöhe ihres Präsidentschaftskandidaten François Fillon zusammenhängt - derzeit wieder im Aufschwung.

24.02.2017 10:07:18 [WSWS]
Italien: Pseudolinke gründen Sinistra Italiana
Mehrere hundert Vertreter der italienischen Pseudolinken versammelten sich vom 17. bis 19. Februar in Rimini, um die Partei Sinistra Italiana (Italienische Linke – SI) aus der Taufe zu heben. Sie soll die bürgerliche Herrschaft, die Europäische Union und den Euro in ihrer bisher tiefsten Krise verteidigen. Die treibende Kraft hinter der neuen Linkspartei ist Nichi Vendola, ein ehemaliges Führungsmitglied der Kommunistischen Partei, der 1991 Rifondazione Comunista und 2009 das Parteienbündnis Sinistra, Ecologia, Libertà (Linke, Ökologie, Freiheit – SEL) mit gründete. Um ihn scharten sich in Rimini rund 650 Politiker, Gewerkschafter und Funktionäre, hauptsächlich aus der SEL und von Rifondazione Comunista, aber auch Abtrünnige von Matteo Renzis Demokraten (PD) und Beppe Grillos Fünf-Sterne-Bewegung (M5S).
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Bildung (5)
  
25.02.2017 08:47:08 [Cicero]
Fasching: Pfui, Winnetou, pfui!
Karneval war einmal eine Zeit der verrückten Freiheiten. Heute wird er von islamistischem Terror bedroht und von politischem Duckmäusertum entleert. Beides ist fatal. Fasching, Fasnet, Karneval: Die fünfte Jahreszeit hat viele Namen und eine Bedeutung. Sie soll das Unterste zuoberst kehren. Nicht gelten soll für eine kurze Spanne, was sonst immer gilt. Karneval ist eine verrückte Zeit, weil sie die Welt verkehrt, die Herren zu Knechten und aus den Knechten neue Herren macht, Helau, Alaaf. So war es immer, so ist es nicht mehr. Karneval ist heute dasselbe vom Gleichen: Karneval steht unter islamistischer Bedrohung, und er feiert die herrschende Denkungsart. Handelt es sich um ein Intermezzo oder um einen Zivilisationsbruch? Komödie oder Tragödie?

  
24.02.2017 22:21:04 [Aktuelle Sozialpolitik]
Die geplante EU-Dienstleistungskarte
Möglicherweise gut gemeint, aber mit einem sehr problematischen Ergebnis: Die geplante EU-Dienstleistungskarte. Man kennt das in der Politik zur Genüge: Eigentlich (manchmal auch nur angeblich) will man etwas verbessern und in der Folge des eingeschlagenen Weges wird es dann schlimmer und das Ergebnis schlechter als vorher. Nehmen wir als Beispiel die Freizügigkeit in der EU, die eben auch Arbeitnehmerfreizügigkeit sowie die Freizügigkeit der Selbständigen bedeutet. Dazu hat die Kommission Anfang des Jahres Vorschläge veröffentlicht: "Neue Impulse für eine europäische Dienstleistungswirtschaft". Damit sollen bürokratische Hürden für Unternehmer und Freiberufler abgebaut werden. Und eine Komponente der Vorschläge ist die neue „Elektronische Europäische Dienstleistungskarte“. Eigentlich soll die EU-Dienstleistungskarte für bessere Arbeitnehmer-Freizügigkeit sorgen und es Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern aus einem EU-Land vereinfachen, in anderen EU-Staaten zu arbeiten.

24.02.2017 22:02:02 [Franks SchreibBlog]
Die allgemeine Spaßbefreiung
Ich gestehe, ich bin ein Faschingsmuffel. Wenn man außerdem in einem Bundesland wie Thüringen geboren und aufgewachsen ist, in dem die Leute – nun ja – etwas zurückhaltend sind, dann gehören tagelange rauschende Karnevalsumzüge auch nicht gerade zur Alltagserfahrung. In meiner Kindheit zählte trotzdem der Schulfasching zu den aufregenderen Ereignissen des Jahres. Nicht zuletzt, weil man als halbwüchsiger Junge die Hoffnung hegte, einem Mädchen aus der Klasse wenigstens einen Kuss abzujagen. Mehr war zu dieser prüden Zeit sowieso nicht drin. Selbstverständlich haben wir uns verkleidet. In der allgemeinen Begeisterung der DDR-Gesellschaft für den Wilden Westen („Die Söhne der Großen Bärin“! „Chingachgook, die große Schlange“! „Osceola“!) erinnere ich mich vor allem an Cowboy- und Indianer-Kostüme.

24.02.2017 18:40:25 [Der Freitag]
Hehre Ideale, kleiner Geist
Wenn das der Namenspatron wüsste: Wie das Goethe-Institut seine Mitarbeiter ausbeutet. Vielleicht ist es Zeit, den Präsidenten des Instituts, das im Namen Johann Wolfgang von Goethes deutsche Kultur und Sprache vermittelt, nicht an seinen edlen Worten, sondern an seinen profanen Taten zu messen. Lehmann hatte mit dem Schreiben an die Gewerkschaft abgelehnt, die Honorarlehrkräfte seines Instituts angemessen zu beschäftigen. Rund 400 Lehrer arbeiten beim Goethe-Institut im Inland als Prekäre: Sie geben wie Vollzeitkräfte Unterricht mit wöchentlichen Stundenzahlen von 20 bis 29 – aber sie tun das als vogelfreie Selbstständige.

  
24.02.2017 16:59:17 [Neues Deutschland]
Massakrierter Wohnungsbau
Jährlich fallen 45.000 Wohnungen aus der Sozialbindung - und niemand hält dagegen. 45 000 Wohnungen sind eine Stadt - und nicht einmal eine ganz kleine. Dies muss man sich vor Augen halten, um die Dramatik eines Vorgangs zu ermessen, der sich gerade schleichend abspielt: Jedes Jahr fällt Wohnraum im Umfang einer ganzen Stadt aus der Sozialbindung. Zugleich haben zumindest in den Ballungsräumen nicht nur Gering-, sondern zunehmend auch Normalverdiener Schwierigkeiten, angemessenen und bezahlbaren Wohnraum zu finden. Und die Bundesregierung zeigt sich außerstande, diese Entwicklung zu stoppen.
 Umwelt, Natur, Ökologie, Energie, Oel, Atomkraft, Atomenergie, Klima, Agrarwirtschaft, Gentechnik (4)
  
24.02.2017 22:14:22 [Telepolis]
Indien: Es werde Licht
Der indische Wissenschaftler S.P. Gon Chowdhury hat eine finnische Entwicklung so zugeschnitten, dass sie Millionen von materiell armen Menschen Licht in ihre fensterlosen Hütten bringen könnte - aber Priorität haben Atomenergie und Kohle. "Vor drei Jahren an der Universität in Lappeenranta schaute ich an die Decke und da war es, was ich suchte - eine riesige Haube, die die ganze Halle mit Sonnenlicht beleuchtet", sagt Gon Chowdhury und hält mir seinen ovalen Mini-Solar-Dome hin: "Die obere Haube fängt das Sonnenlicht auf - und die untere verteilt es in den fensterlosen Hütten unserer Slumbewohner. An den Seiten der oberen Haube sind zwei kleine Solarmodule montiert, so dass der Besitzer auch am Abend noch fünf weitere Stunden Strom hat."

24.02.2017 14:49:14 [Prabels Blog]
Islam und Kernkraft
Wenn man die Lügenmedien gewohnheitsmäßig konsumiert, ergibt sich zwingend der Eindruck, daß die friedliche Nutzung der Kernkraft gefährlicher sei, als der Islam. Das widerspricht leider den Statistiken. Beim Kraftwerksunfall in Tschernobyl gab es zahlreiche Opfer. Das Tschernobyl-Forum – angeführt von der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) – geht darin davon aus, dass es „weniger als 50 Tote“ gibt, die direkt in Verbindung mit dem Unfall stehen. So berichtete es die WELT am 12.4.2011. Natürlich gab es danach noch tausende Krebstote, aber dazu später. Vorher ein Blick auf die Statistik des Dschihads, des „Eiferns mit Gut und Blut“, wie er im Koran heißt.

24.02.2017 12:58:41 [Heise]
Mit Trump zurück ins Kohlezeitalter
Die frischgebackene Trump-Regierung hat keine Zeit verschwendet, um klarzumachen, dass sie eine gänzlich andere Energiepolitik verfolgen wird als Präsident Obama. Schon am Tag der Vereidigung von Donald Trump als 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika erschien auf der Website des Weißen Hauses eine Seite mit dem Namen "An America First Energy Policy Plan". Trump und seine Leute kündigen darin an, Klimaschutzauflagen beseitigen und die Produktion von Kohle, Öl und Erdgas vorantreiben zu wollen. Gleichzeitig wurde die Klimawandel-Website der US-Regierung abgeschaltet. Der neue Energieplan erwähnt Sonnenenergie, Windenergie oder andere erneuerbare Energien dagegen mit keinem Wort.

24.02.2017 10:04:05 [Energieverbraucherportal]
Vakuumzug, Magnetkapsel oder Fahrrad - was bewegt uns in der Zukunft?
Wie kommen wir in Zukunft zur Arbeit? Wird sich unser Stadtverkehr vollkommen verändern oder genügen schon ein paar Apps, um unsere Wege zu erleichtern? Das Energieverbraucherportal stellt die Mobilitäts-Innovationen der Zukunft vor. Die norwegische Hauptstadt Oslo hat ihr Radwegnetz bereits um 56 Kilometer erweitert, der Kauf von E-Bikes soll subventioniert werden und bis 2019 keine Privatautos mehr in der Stadt fahren. Außerdem soll der bereits gutausgebaute ÖPNV weiter optimiert werden
 Meinung, Debatte, Diskussion, Hintergrund, Ansichtssache (11)
25.02.2017 09:42:28 [Contra Magazin]
Erdoganisten: Warum zieht ihr nicht in euer gelobtes Land?
Putschversuch, Ditib-Einfluss und der Kampf um die Stimmen für das Verfassungs-Referendum in der Türkei sorgen für eine nationalistisch-islamistische Radikalisierung in weiten Teilen der türkischen Gemeinde. Warum gehen die Erdogan-Fans nicht in ihr gelobtes Land zurück?

25.02.2017 09:34:27 [Geolitico]
Vergewaltigungen ohne Opfer
Zwei Autorinnen wollen vergewaltigte Frauen nicht mehr Opfer nennen. Vielmehr sei die Tat ein „Erlebnis“. Über eine unsinnige Idee, Sprache zu „verbessern“.

  
25.02.2017 06:39:21 [Telepolis]
Das Schweigen der Unterstützer
Der Fall der Gina-Lisa Lohfink - Teil 2: Während des Verfahrens wurde Frau Lohfink - ob nun absichtlich oder nicht - zu einer Art Galionsfigur der "Nein heißt Nein"-Kampagne, obgleich ihr Fall dafür nicht taugte. Vielmehr illustrierte er, dass auch bei einem ausgesprochenen "Nein" nicht automatisch klar sein muss, dass sich dieses auf den Geschlechtsverkehr (bzw. diesen in Gänze) beziehen muss. Während in den Medien gerne nur das berühmte "Nein, hör auf" von Frau Lohfink, das auf dem Handyvideo zu hören war, zitiert wurde, gab es eine Langversion, die der Öffentlichkeit nicht zur Verfügung stand, die aber doch während des Verfahrens bei Gericht Erwähnung fand.

  
24.02.2017 22:17:46 [Muslim Markt]
Wrestling der westlichen Weltpolitik
Immer wenn die unzähligen armen und unterdrückten Menschen die handvoll Unterdrücker unterschätzt haben, wurde ihre Unterdrückung schlimmer. Wer den Weltkrieg nicht erkennt, kann auch die Kämpfe an der Front nicht einordnen [1]. Zudem wird er nicht verstehen, mit welchen perfiden und komplexen Methoden die Unterdrückung der Unterdrückten voranschreitet. Eine bereits mehrfach dargelegte Methode besteht darin, falsche Fronten aufzubauen: Ost gegen West, Nord gegen Süd, Einheimische gegen Migranten, Schwarz gegen Weiß, Mann gegen Frau, Junge Generation gegen Alte, Juden gegen Muslime, Christen gegen Muslime, Sunniten gegen Schiiten, Kurden gegen Türken, Inder gegen Pakistanis, Nordkorea gegen Südkorea, China gegen Taiwan, Japan gegen China, England gegen den Rest der EU, Ukraine gegen Russen usw. usf. Die Liste derartiger Aufzählungen könnte Bücher füllen. Sie alle dienen nur einem einzigen Ziel: Teile und herrsche.

24.02.2017 19:40:16 [Salonkolumnisten]
Das engelsche Gesetz und die grüne Blase
Warum Michael Moore nur unterdurchschnittlich viel für Lebensmittel ausgibt. Und was das alles mit dem Milieu der Besserverdienenden im Prenzlauer Berg zu tun hat. Laut Wikipedia ist das Engelsche Gesetz „eines der am besten belegten empirischen Gesetze der Volkswirtschaftslehre“. Das 1857 vom deutschen Statistiker Ernst Engel aufgestellte Gesetz besagt, dass der Anteil des Einkommens, der für die Ernährung aufgewendet wird, mit steigendem Einkommen sinkt. Beim armen Schlucker gehen dreißig Prozent des Einkommens für Lebensmittel drauf, beim gut situierten Akademiker hingegen nur noch fünf Prozent.

  
24.02.2017 18:55:03 [Querdenkende]
Dunkle Kammer der Kameraden
Mag die Wortverwandtschaft zwischen Kamera und Kamerad Zufall sein oder nicht, beides umgibt eine Art Geheimnis, hoffen wir mal kein böswilliges. Bei der Kamera wie auch bei den Kameraden ist einiges, wenn nicht gar vieles manipulierbar, ob immer das Wirkliche, die Wahrheit gezeigt wird, hängt bei beiden nicht nur vom Zweck ab, sondern von der Ehrlichkeit der handhabenden Personen.

24.02.2017 16:42:27 [Neuland Rebellen]
Empört euch – weniger!
Stéphane Hessels Imperativ kam zur rechten Zeit. Er meinte aber sicher etwas völlig anderes als das, was wir seit geraumer Zeit zu ertragen haben. Wütende Empörung ersetzt nicht den Verstand. Sie sollte aus ihm abgeleitet werden. Als der ehemalige Résistance-Kämpfer kurz vor seinem Tod seine kleine Streitschrift unter die Leute brachte, geschah das in einem Moment in der Geschichte der Industriestaaten, in dem sich ganz offenbar die Resignation breitmachte. Es gab so etwas wie einen oktroyierten Konsens darüber, wonach Wirtschaftsinteressen Politik bestimmen sollten – und trotzdem: Die Menschen beschwerten sich herzlich selten über diesen Umstand. Zwar flackerte hier und da ein bisschen Protest auf (Stuttgart 21, Occupy), aber alles in allem wirkte es so, als habe man sich mit dem Primat der Wirtschaft halbwegs abgefunden. Hessel formulierte einen Weckruf: Empört euch! Und er traf damit den Zeitgeist, wurde auf seine alten Tage zum Star – selbst der Mainstream konnte nicht umhin, das Büchlein zu ignorieren.

24.02.2017 14:44:32 [DudeWeBlog]
„Privare“ bedeutet „berauben“
Viele Menschen hier im „Westen“ sind überzeugte Anhänger des „effizienten“ Privateigentums und versprechen sich von der Privatisierung öffentlichen Eigentums einige Vorteile.

24.02.2017 14:42:22 [Barth-Engelbart]
Serbischer DVR-Hauptmann berichtet aus dem Donbass
„Schade, dass wir nicht in dieses Kinderheim gehen können. Sie sagen, dass ich ihnen geholfen habe zu überleben, während ich meine, dass sie mir geholfen haben zu überleben. Jeder Besuch des Heimes & das Spielen mit den Kindern, bringt jene Menschlichkeit zurück, die sehr leicht verloren gehen kann.“ (Dejan Beric, der “Sturmovik” in seinem Interview). Ein Interview des serbischen Kämpfers Dejan Beric („Deki“) mit tiefen Einblicken in das Geschehen im Donbass.

24.02.2017 13:00:44 [NachDenkSeiten]
1984 – plus 33. Teil 1
Der Multimilliardär Trump wurde in den USA zum Präsidenten gewählt, der sich als Anti-Establishment präsentiert und dem Volk die Macht zurückgeben will. Er zeigt Terminator-Qualitäten und lässt das Volk wissen, dass er auf der Straße auch jemanden erschießen könne, ohne eine Stimme zu verlieren. Er hat anscheinend eine treue Anhängerschaft, die auch ihren eigenen Tod in Kauf nimmt. Ein anderer Teil der amerikanischen Gesellschaft geht auf die Straße. Und der überzeugte Vietnam-Veteran und Befürworter des Irakkrieges 2003, John McCain, verteidigt die von Trump als „Fake-News-Medien“ bezeichnete Presse als einen Bestandteil der Demokratie: „Ihre Einschränkung sei ‚wie Diktaturen anfangen’, so McCain. Der politische und gesellschaftliche Kompass scheint wirr auszuschlagen, das Bedürfnis ist entsprechend groß, den Trumpismus einzuordnen. Vielleicht ist das auch ein Grund, warum George Orwells ‚1984’ in den USA neue Verkaufsrekorde verzeichnet. Eine Horrorvision von einer allseits überwachten und von Angst erfassten Gesellschaft. Im Sommer soll ‚1984’ als Musical auf die Bühne des New Yorker Broadways kommen. Eine gute und notwendige Form, sich mit diktatorischen Systemen auseinanderzusetzen?

24.02.2017 12:48:51 [FirstLife]
Postfaktisch – Das Ende der Vernunft?
Es scheint, als sei auf der Welt eine stille Panik ausgebrochen. Als hätten die Gefühle das Steuer übernommen und die Vernunft setzt aus. Der Terrorismus, ein Krieg ohne klare Fronten und Regeln, führt in unzähligen Ländern zur Rückbesinnung zum Nationalismus. Ein Konzept, das noch nie funktioniert hat, den Leuten aber verspricht, ihnen wieder Sicherheit zu geben und Panik zu nehmen. Es spaltet die Gesellschaften und führt zu unheimlich viel Hass.
 Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (1)
24.02.2017 11:35:15 [Trueten]
DAPL: Größtes Protestcamp geräumt - Protest gegen Pipeline geht weiter
Gestern wurde mit Oceti Sakowin das größte Protestcamp gegen den Bau der Dakota Access Pipeline (DAPL) gewaltsam geräumt. Gegen den Bau der 1.609 Kilometer langen Rohölpipeline die neben äußerst umweltschädlichen Folgen auch durch den Sioux heilige Gebiete führt, gibt es seit Jahren erbitterte Proteste. Aufgrund dessen wurde das 3,8 Milliarden Dollar schwere Bauvorhaben von der US Regierung unter Barack Obama gestoppt um dann umgehend unter Donald Trump weitergeführt zu werden.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Bücher, TV, Fernsehen, Film, Musik, Spiele (6)
  
25.02.2017 08:30:26 [Zeit Online]
Sechs Regisseure sehen "Klima des Faschismus" in den USA
Die Regisseure der fünf für den Auslands-Oscar nominierten Filme haben ein "Klima des Faschismus" in den USA beklagt. "Führende Politiker" säten Furcht, indem "sie uns nach Geschlechtern, Hautfarben, Religionen und Sexualitäten trennen", heisst es laut einem Bericht der New York Times in einer gemeinsamen Erklärung. Unterzeichnet wurde das Statement von der deutschen Filmemacherin Maren Ade (Toni Erdmann), dem iranischen Regisseur Asghar Farhadi (The Salesman), dem Dänen Martin Zandvliet (Land of Mine), Hannes Holm aus Schweden (A Man Called Ove) und dem australischen Regisseur-Duo Martin Butler und Bentley Dean (Tanna).

  
25.02.2017 06:36:24 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Oscar-Anwärter gewinnt französischen Filmpreis
Der französischer Psycho-Thriller „Elle“ von Paul Verhoeven hat den César für den besten Film gewonnen. Der Film handelt von einer Frau, die mehrmals von einem Einbrecher vergewaltigt wird. Das Psychodrama geht bei den Oscars in der Kategorie bester ausländischer Film in den Wettkampf. Isabelle Huppert, die in dem Film die Hauptrolle spielt, erhielt die Trophäe als beste Schauspielerin. Ihre Darstellung hat der 63 Jahre alten Schauspielerin auch bei den Oscars in dieser Kategorie eine Nominierung eingebracht.

  
25.02.2017 06:34:09 [Spiegel Online]
Neuer "Bibi & Tina"-Film ... dann lieber Wassergraben
Eine Kinoreihe, die zum Pop-Phänomen wurde: Mit "Tohuwabohu Total" startet jetzt der vierte und letzte "Bibi & Tina"-Spielfilm. Die inhaltliche Neuausrichtung geht allerdings schrecklich schief. Es könnte ja alles viel, viel schlimmer sein für Eltern von Töchtern zwischen drei und 14 Jahren. In einer finsteren Parallelwelt hätte es die vier "Bibi & Tina"-Filme nie gegeben, und man müsste mehrmals täglich die Originalversion des Hörspiel-Titelsongs ertragen, dieses hüftsteif vor sich hinstampfende, unangenehm knödelnde: "Das sind Bibi und Tina auf Amadeus und Sabrina..." Müssen wir in der realen Welt zwar auch. Aber wenigstens gibt es seit 2014, seit dem ersten Teil der Film-Tetralogie, eine lässig vor sich hinrockende Coverversion von Peter Plate, der ehemaligen Hälfte von Rosenstolz, der für alle vier Filme die Songs schrieb.

  
24.02.2017 20:02:43 [TAZ]
Dokumentarfilm „Hitlers Hollywood“
Joseph Goebbels als Auteur des Kinos. Rüdiger Suchsland untersucht in seinem Dokumentarfilm das Kino zur Zeit des Naziregimes. Und zeigt: Es gab mehr als nur Propaganda. Ein steiler Titel, keine Frage: „Hitlers Hollywood“, so nennt der Filmkritiker Rüdiger Suchsland seine zweite Arbeit als Dokumentarfilmregisseur, nachdem er sich vor ein paar Jahren in „Von Caligari zu Hitler“ mit dem bekanntesten Werk des Filmkritikers Siegfried Kracauer beschäftigt hatte. Ein oft zitierter Ausspruch von Kracauer benennt das Erkenntnisinteresse von Suchslands neuem Film: Was weiß das Kino, was wir nicht wissen? Diese Frage stellt Suchsland an das Kino zur Zeit des Naziregimes, an die über 1.000 Filme, die zwischen 1933 und 1945 in Deutschland gedreht wurden und die seitdem meist pauschal als unsägliche Propaganda abgetan werden.

24.02.2017 17:49:48 [Zeit Online]
Mischt euch ein!
Die Oscarnacht kann eine Bühne für politische Statements werden. Das sollte sie auch. Künstler tragen die Verantwortung, der Gesellschaft Impulse zu geben. ei der diesjährigen Oscarverleihung geht es nicht nur um die Vergabe der Preise. Mit Spannung erwartet wird auch der Moment, wenn die Prämierten ans Mikrofon treten. Geben sie, neben den Dankesworten, auch ein politisches Statement ab? Sollten sie das überhaupt? Die Frage, ob Künstler sich ins politische Tagesgeschäft einmischen sollten, wird seit jeher diskutiert. Tragen sie gar die Verantwortung dafür? Wir haben diese Frage dem Schriftsteller Norbert Niemann und der Schriftstellerin Lucy Fricke gestellt, die sie in einem Pro und Kontra diskutieren.

  
24.02.2017 11:30:56 [Die Welt]
„Das Mädchen und der Träumer“
Was geschieht, wenn ein Kind spurlos verschwindet? Dacia Maraini, die Grande Dame der italienischen Literatur, hat einen erschütternden Roman über einen Kindesverlust geschrieben. „Das Mädchen und der Träumer“ ist halb Krimi, halb Traumareport. Irgendwo in Norditalien, eine Kleinstadt bei Mailand. Der Lehrer Nani träumt von einem Mädchen in einem roten Mäntelchen. Er hält es für seine eigene Tochter Martina. Doch die starb mit acht an Leukämie. Über ihrem langen Leidensweg zerbrach auch die Beziehung ihrer Eltern. Als Nani am Morgen nach dem Traum im Radio hört, dass eine achtjährige Lucia verschwunden ist, spurlos auf dem Schulweg, erscheint ihm sein Traum plötzlich verdächtig. Hat er mit der Sache etwas zu tun?
 Sport (10)
  
25.02.2017 08:27:57 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Wenn nervige Freiburger plötzlich sympathisch werden
Fußball: Ich muss Abbitte leisten. Was haben mich der SC Freiburg und seine Fans früher genervt! Tufftuff, knuff die töften Freiburger kommen. „Hurra das ganze Dorf ist da!“ - was ist mir diese durch die Medien transportierte Attitüde auf den Zeiger gegangen. Ähnlich wie damals beim FSV Mainz 05 habe ich mich gefragt, was der Scheiß soll und wer solche Vereine braucht? Die Fahrt dorthin hat genervt, die Polizei vor Ort ist mit "unentspannt" noch diplomatisch beschrieben und der Ordnungsdienst ist unter aller Kanone. Dazu kommen die Wutbürger rund um das Stadion, die selbst ein Megaphon Samstagnachmittag als zu große Lärmbelästigung in ihrer spießer Idylle empfinden und bei mir den glauben bestärkten, dass es rechts von der CDU eben doch noch den baden-württembergischen Landesverband der Bündnis 90/Die Grünen gibt. Die Stadt selber hat sich aber noch nie gegenüber Fußballfans (seien es Gäste- oder Heimfans) als besonders angenehmer Partner dargestellt und so bleibt immer das Gefühl: Man ist eher Belästigung denn Gast.

  
25.02.2017 06:31:36 [N-TV]
Rom versinkt im Chaos
Fußball-Kolosseum wird kolossales Problem. Es sollte ein "Kolosseum" des Sports werden, ein "Weltklasse-Stadium" für 60.000 Menschen, ein architektonisches Meisterwerk. Doch das geplante Stadion für den AS Rom ist zu einem Zankapfel geworden. Dort, wo das Bauwerk entstehen soll, in der römischen Peripherie, türmen sich immer noch Schrott und Müll. Nach jahrelangen Querelen droht das Aus für den Stadionbau. Der Fußballklub, bei dem der deutsche Nationalspieler Antonio Rüdiger unter Vertrag steht, will seit 2012 eine neue Arena. Antreiber ist der steinreiche Klub-Präsident und US-Geschäftsmann James Pallotta.

  
25.02.2017 06:29:03 [Süddeutsche Zeitung]
Werder gegen Wolfsburg
Fußball: Eine gute Portion Glück und zwei Tore von Serge Gnabry haben Werder Bremen im Kampf um den Klassenerhalt aufatmen lassen. Die Hanseaten gewannen den norddeutschen Bundesliga-Abstiegsgipfel beim VfL Wolfsburg schmeichelhaft mit 2:1 (2:1) und zogen so nach Punkten mit den enttäuschten Platzherren gleich. Dabei schockte Gnabry den VfL durch einen frühen Doppelschlag. Der Olympia-Zweite von Rio war in der zehnten Minute mit einem abgefälschten Schuss erfolgreich. In der 18. Minute drosch der Nationalspieler den Ball aus kurzer Distanz unter die Latte, es war der zehnte Saisontreffer und der erste Bundesliga-Doppelpack des Angreifers.

  
24.02.2017 20:05:42 [Der HSV-Blog]
Lasogga – das war’s dann
Fußball: Taten sagen mehr als Worte – weiß der Volksmund. So gesehen weiß auch Pierre-Michel Lasogga seit heute, spätestens seit heute, was er von seinem Perspektiven unter Markus Gisdol beim HSV zu halten hat: Nichts. Lasogga wurde vom Trainer aus dem Kader fürs Auswärtsspiel bei den Bayern gestrichen. Deutlicher kann Gisdol nicht zeigen, dass er nicht auf den gebürtigen Gladbecker setzt. Ganze 452 Bundesliga-Minuten stehen für Lasogga in dieser Saison zu Buche – die meisten unter dem früheren Trainer Bruno Labbadia. Nur zwei Mal spielte Lasogga in dieser Spielzeit 90 Minuten durch. Nun der Tiefpunkt, er ist fit, und darf trotzdem nicht mal mitfliegen zum Spiel des Jahres beim Tabellenführer und Deutschen Meister. 8,5 Millionen Euro hat der HSV 2014 für Lasogga an Hertha BSC bezahlt.

24.02.2017 17:47:22 [Rote Brause Blogger]
Chance auf einen großen Schritt gen Europa
Fußball: Nein, am 22. Spieltag einer Saison gibt es final noch nichts zu gewinnen oder zu verlieren. Auch in dieser Spielzeit nicht. Trotzdem kann RB Leipzig schon jetzt einen entscheidenden Schritt machen. Denn durch einen Heimsieg gegen den 1.FC Köln könnte man den Vorsprung auf Platz 7, den ersten Platz der nicht sicher für einen europäischen Wettbewerb reicht, auf 15 Punkte vergrößern. 15 Punkte Vorsprung zwölf Spiele vor dem Ende, das wäre nach menschlichem Ermessen nicht mehr zu verspielen. Alternativ könnte das Feld zwischen Platz 2 und 7 bei einer RB-Niederlage wieder auf acht Punkte Differenz zusammenrücken. Mit dem 1.FC Köln wartet sportlich eine sehr unangenehme Aufgabe.

  
24.02.2017 17:45:19 [Süddeutsche Zeitung]
Die Welt ist von Olympia desillusioniert
Budapest will keine Spiele im Sommer, Graubünden keine im Winter - Olympia kommt aus der Mode und die IOC-Spitze macht einfach weiter. Das Internationale Olympische Komitee plant eine revolutionäre Neuerung bei der Vergabe seiner Olympischen Spiele. Thomas Bach, den Präsidenten, betrübt ja sehr, dass diese Küren zu viele Verlierer produzieren. Weshalb bei der nächsten IOC-Tombola im Herbst neben der Sommerspielstadt 2024 auch gleich die für 2028 erwählt werden soll. Davon abgesehen, dass dieser Dreh keineswegs einer spontan entflammten Barmherzigkeit an der IOC-Spitze geschuldet sein dürfte, sondern eher der Absicht, Donald Trump nicht zu verärgern, dessen Amerika ja mit Los Angeles um die Spiele buhlt.

  
24.02.2017 14:58:23 [11 Freunde]
Kein Platz für Rückgrat
Zur blamablen Entlassung von Claudio Ranieri. Vor ein paar Monaten war Claudio Ranieri der König der Welt. Jetzt wurde er bei Leicester City entlassen. Eine Schande für den modernen Fußball. Es war einmal ein Verein, den kannte niemand. Bis auf die eigenen Fans hat sich für diesen Verein auch niemand so wirklich interessiert. Wie das eben mit Vereinen ist, die mal in den Niederungen der unteren Liga verschwinden und mal in der obersten Liga auftauchen. Trotzdem hatte dieser Verein einen besonderen Fan: den thailändischen Milliardär Vichai Raksriaksorn. 2010 kaufte der den Verein. Im Fußball ein ganz normaler Vorgang, besonders im englischen, wo Vereinsübernahmen ähnlich normal sind wie Niederlagen im Elfmeterschießen.

  
24.02.2017 14:56:12 [Zeit Online]
Bundesliga-Vorschau
Nachspielzeiten, Straffreiheit für Stinkefinger – für die Bayern gelten manchmal andere Regeln. Das ist aber kein Grund zum Aufregen, sondern menschlich. Der 22. Spieltag: Welches Spiel dürfen Sie auf keinen Fall verpassen? Wolfsburg gegen Bremen, außer Bayern und Dortmund die beiden einzigen Bundesligavereine, die im vergangenen Dritteljahrhundert Deutscher Meister wurden. Allerdings steht der Titelträger von 2009 aktuell auf Rang 14, der von 2004 auf 16. Heikel. Die Saison nähert sich der heißen Phase, das Abstiegsgespenst hockt vielen im Nacken und schaut auf sie mit seiner schwarzen Stirn voll Wut. Werder ist wie zuletzt häufig in den südlichen Regionen der Tabelle. Der angeschlagene Alexander Nouri versucht sich am zweiten Auswärtssieg in Serie.

  
24.02.2017 11:28:42 [Süddeutsche Zeitung]
Der serbische Fußball zeigt sein rechtsextremes Gesicht
Er war einer der Sieger. Eigentlich. Doch als Everton Luiz am Sonntag das Spielfeld des FK Rad in Belgrad verlässt, steigen ihm Tränen in die Augen. Tränen der Erniedrigung, der Enttäuschung und des verletzten Stolzes. Der dunkelhäutige Brasilianer war während der Partie von den Rad-Anhängern mit Affengeräuschen beleidigt worden, er musste ein rassistisches Spruchband lesen, das an seine Adresse gerichtet war. Am Ende war das alles zu viel. Als die Partie mit einem 1:0 für Partizan beendet war, marschierte der ehemalige Mittelfeldspieler des FC St. Gallen in die gegnerische Fankurve und zeigte kurz den ausgestreckten Mittelfinger. Danach kam es auf dem Feld zu Rangeleien, weil sich die Spieler von Rad nicht etwa mit Everton solidarisierten, sondern mit ihrem Anhang.

  
24.02.2017 11:26:53 [Seitenwahl]
Von Roten Bullen, Ultras und Italienern
Fußball: Eigentlich könnte man im Zeitfenster zwischen dem Spiel gegen den aktuellen Tabellenzweiten der Bundesliga und dem Rückspiel gegen den AC Florenz mehrere Artikel schreiben – so viele Aspekte gäbe es zu diskutieren. Die immer wieder hochkochenden Gerüchte um Max Eberl bewusst ausklammernd wären da: Lehren aus dem Spiel gegen „Rasenballsport“; Ultras und die Frage, wie ein sinnvoller Protest aussehen kann; schließlich die Aussichten, trotz der Hinspielniederlage gegen Florenz doch noch das Achtelfinale der Europa League zu erreichen. Welche Erkenntnisse ergeben sich aus dem Spiel gegen das Dosenmarketingvehikel? Wenig Neues. Borussia tut sich in den letzten Jahren kontinuierlich schwer gegen Mannschaften, die hoch pressen, wenig geordneten Spielaufbau zulassen, körperbetont, nicklig und immer die Grenzen des Erlaubten auslotend agieren.
 Satire, Kolumne, Glosse, Humor, Kabarett (1)
  
24.02.2017 13:16:25 [Die Weltpresse]
Erste Martin-Schulz-Kirche in Deutschland gegründet
(Satire) Das dürfte seine Umfragewerte noch weiter steigern. Wie Regionalmedien berichten, wurde vergangene Woche die weltweit erste Martin-Schulz-Kirche in Deutschland ausgerufen. Deren Anhänger, die sich selbst Schulzianer nennen, glauben, dass ihr Auserwählter ab kommendem Herbst eine neue bessere Welt einleiten wird. Der Kapellenbau hat bereits an mehreren Standorten begonnen.
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