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 Aktuell: letzte 10 Meldungen
03.05.2016 22:49:45 [Netzpolitik]
US-Vorwahlkampf: Elektronisches Wählen beerdigt
Die Republikaner haben sich im aktuellen Vorwahlkampf um das US-Präsidentenamt gegen elektronische Wahlverfahren ausgesprochen, wenn es um die Abstimmungen bei ihrer innerparteilichen National Convention geht. Die Vorstellung, nach Monaten enorm teurer medialer Wahlkampagnen auf ein manipulationsanfälliges Computersystem mit fragwürdigem Ergebnis zu vertrauen, behagt den Parteifunktionären offenbar nicht. Ob die Entscheidung Folgen für andere elektronische Systeme hat, wird sich erst herausstellen.

03.05.2016 22:48:04 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
TV-Kritik: „hart, aber fair“ - Plasberg lädt zum Show-Prozess
Die Öffentlichkeit differenziert bei Prozessen ungern – und ruft lieber gleich nach härteren Strafen. Doch die Justiz hat keine Storys zu erzählen, sondern Tatbestände auf ihre Strafbarkeit hin zu beurteilen.

03.05.2016 22:46:26 [RT Deutsch]
Arbeitslosigkeit und frisierte Statistiken: Atypische Jobs auf dem höchsten Stand seit 13 Jahren
In der vergangenen Woche veröffentlichte die Bundesregierung die aktuellen Arbeitslosenzahlen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit sank die Zahl der Menschen, die keine bezahlte Arbeit haben. Der Chef der Agentur, Frank-Jürgen Weise, behauptete: „Die Arbeitslosigkeit ist im Zuge der Frühjahrsbelebung weiter gesunken. Erwerbstätigkeit und Beschäftigung sind kräftig gewachsen.“ Tatsächlich handelt es sich seit Jahren um eine frisierte Statistik.

03.05.2016 22:45:35 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
TTIP-Poker: Die USA und Europa trennen noch Welten
Gentechnik, Investitionsschutz, Konsumentenschutz und Mittelstand sind zentrale Themen, bei denen die EU und die USA beim TTIP noch Welten trennen. In einigen Bereichen sind die Unterschiede kaum zu überwinden. In anderen könnte es Kompromisse geben.

03.05.2016 22:22:59 [n-tv]
Gesetzentwurf zum Klimaschutz: Benzin und Heizöl sollen teurer werden
Wegen des historisch niedrigen Ölpreises sind Kraft- und Heizstoffe derzeit günstig wie selten: Doch die Freude darüber könnte bei den Verbrauchern bald schwinden. Um den Klimaschutz zu stärken, will die Regierung an der Steuerschraube drehen.

03.05.2016 21:38:30 [Hans Böckler Stiftung]
Aufsichtsräte: Wie Firmen die Mitbestimmung aushebeln
Mehr als 800.000 Beschäftigte von Großkonzernen werden durch juristische Tricks um die paritätische Mitwirkung im Aufsichtsrat gebracht. Zu diesem Ergebnis kommen Norbert Kluge, Sebastian Sick und Lasse Pütz. Die Experten der Hans-Böckler-Stiftung geben erstmals einen umfassenden Überblick über die Praktiken, mit denen Unternehmen die gesetzlichen Mitspracherechte der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat aushebeln.

03.05.2016 21:36:58 [Cicero]
Staat und Fußball: Anmerkungen zum Verhältnis zweier Mächte
Borussia-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke hält den deutschen Fußball für bedrängt und unterfinanziert. Cicero-Chefredakteur Christoph Schwennicke kann das Wehklagen nicht nachvollziehen: Er versteht nicht, warum er die Polizeieinsätze bei den Spielen auch noch mitbezahlt.

03.05.2016 21:35:50 [Ad Sinistram]
From Heiko with Love
Die Schauspielerin und der Minister. Davon las man kürzlich eine ganze Menge. Endlich sprach sie über ihre Liebe zu und über ihn. Wie sie sich fanden, lieben und so weiter. Man kann im Grunde nichts Neues über Liebe berichten oder schreiben, jedes Gedicht ist zum Scheitern verurteilt, weil schon mal irgendwo irgendwie von irgendwem dasselbe notiert wurde. Jeder Roman ein Abklatsch. Was je über Liebe zu sagen war, die Menschheit hat es bereits gesagt und archiviert.

  
03.05.2016 21:17:10 [einartysken]
Syrien: Ein bisschen Wahrheit, ein bisschen Lüge – ergibt eine fette Lüge
Glenn Greenwald hat einen Artikel über „Der Witz der US-Justiz und „Rechenschaft“ wenn sie ein Hospital bomben“ geschrieben, wobei uns natürlich gleich die Bombardierung des Krankenhauses der 'Ärzte ohne Grenzen' in Kunduz/ Afghanistan einfällt. Wie die Amerikaner wie immer erst einmal alles abstreiten, dann eine Story erzählen, die vorne und hinten nicht stimmt, danach halt eine andere Story nachschieben, die noch kurioser ist. Kein Problem – es wird eine dritte Geschichte servi

03.05.2016 19:34:17 [Egon W. Kreutzer]
Worthülse Solidarität
Auch der Begriff der Solidarität wurde, unter der Weltherrschaft des Wachstumszwanges, einem Bedeutungswandel unterworfen, der ihn zum gleichwertigen Synonym für Altruismus degenerieren ließ. Solidarität wird heute nicht mehr, wie Alfred Vierkandt es vor fast einem Jahrhundert definierte, als die "Gesinnung einer Gemeinschaft mit starker innerer Verbundenheit" verstanden, sondern als Ausfluss einer grenzenlosen Empathie aller für alle und jeden. Wo eine Kraft jedoch ins Grenzenlose wirken soll, statt sich auf EIN Ziel hin konzentriert zu entfalten, wird sie sinnlos verschwendet.
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G. Krone-Schmalz: Russland, Medien, Verschwörungstheorie, AFD... April 2016

April 2016: Gabriel Krone-Schmalz über: Russland, Medien, Verschwörungstheorie, AFD und Putinversther.
#russland #medien #verschwöhrungstheoretiker #putin #kroneschmalz


Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (3)
03.05.2016 19:34:17 [Egon W. Kreutzer]
Worthülse Solidarität
Auch der Begriff der Solidarität wurde, unter der Weltherrschaft des Wachstumszwanges, einem Bedeutungswandel unterworfen, der ihn zum gleichwertigen Synonym für Altruismus degenerieren ließ. Solidarität wird heute nicht mehr, wie Alfred Vierkandt es vor fast einem Jahrhundert definierte, als die "Gesinnung einer Gemeinschaft mit starker innerer Verbundenheit" verstanden, sondern als Ausfluss einer grenzenlosen Empathie aller für alle und jeden. Wo eine Kraft jedoch ins Grenzenlose wirken soll, statt sich auf EIN Ziel hin konzentriert zu entfalten, wird sie sinnlos verschwendet.

03.05.2016 15:04:02 [Süddeutsche Zeitung]
Gier, die tötet
Berufstätige leben in der Türkei gefährlicher als in anderen Ländern: 1730 Menschen starben allein im vorigen Jahr bei der Arbeit. Ein Besuch bei Hinterbliebenen.

03.05.2016 10:57:14 [VoltaireNet]
Die Drahtzieher der Migrationskrise
Die Biographien von den drei wichtigsten Organisatoren der Migrationskrise und der Antwort, die die Europäische Union darauf gibt, belegen ihre Beziehungen zur US-Staatsverwaltung und ihren ursprünglichen Willen, die Grenzen abzuschaffen. Für sie ist die aktuelle Migration kein humanitäres Problem, sondern eine Gelegenheit, ihre Theorien in die Praxis umzusetzen.
 Aktuelle Themen (10)
03.05.2016 22:45:35 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
TTIP-Poker: Die USA und Europa trennen noch Welten
Gentechnik, Investitionsschutz, Konsumentenschutz und Mittelstand sind zentrale Themen, bei denen die EU und die USA beim TTIP noch Welten trennen. In einigen Bereichen sind die Unterschiede kaum zu überwinden. In anderen könnte es Kompromisse geben.

03.05.2016 22:22:59 [n-tv]
Gesetzentwurf zum Klimaschutz: Benzin und Heizöl sollen teurer werden
Wegen des historisch niedrigen Ölpreises sind Kraft- und Heizstoffe derzeit günstig wie selten: Doch die Freude darüber könnte bei den Verbrauchern bald schwinden. Um den Klimaschutz zu stärken, will die Regierung an der Steuerschraube drehen.

03.05.2016 19:32:57 [German Foreign Policy]
Streit um die Russland-Sanktionen (II)
Deutsche Wirtschaftskreise und Vorfeldorganisationen der Berliner Außenpolitik dringen auf eine Aufhebung der Russland-Sanktionen. Mehr als zwei Drittel der Deutschen sprächen sich dafür aus, die Sanktionen zu beenden, berichtet die Hamburger Körber-Stiftung unter Berufung auf eine aktuelle Umfrage; mehr als vier Fünftel wünschten zudem eine engere Kooperation mit Russland, 95 Prozent hielten eine Annäherung in den nächsten Jahren für "wichtig" oder "sehr wichtig".

03.05.2016 18:42:52 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Frankreich: Regierung rechnet mit dem Scheitern von TTIP
Die französische Regierung geht auf Distanz zu TTIP: Beim derzeitigen Stand der Verhandlungen sei ein Scheitern des Abkommens zu erwarten, sagte Staatssekretär Fekl. Präsident Hollande beharrt auf französischen Grundprinzipien. Hollandes Chancen auf eine erneute Kandidatur dürften mit dem TTIP gegen Null sinken. Aktuell führt Marine Le Pen in den Umfragen. Der Front National lehnt das TTIP ab. Angela Merkel kämpft dagegen für das Abkommen.

03.05.2016 18:40:25 [Telepolis]
König löst erstmals spanisches Parlament auf
Erstmals in der neueren spanischen Geschichte hat der König heute das Parlament aufgelöst und Neuwahlen für den 26. Juni angesetzt. Das war nötig, weil es nach den Wahlen am vergangenen 20. Dezember nicht gelungen ist, eine Mehrheit für eine Regierungsbildung zu bilden. Das lag nicht daran, dass sie unmöglich war, sondern lag vor allem daran, dass der Sozialistenchef Pedro Sánchez es sich nicht traute, eine Linksregierung nach Vorbild Portugals zu versuchen.

03.05.2016 13:52:32 [Cicero]
TTIP-Abkommen: Die EU sollte mit dem Abbruch der Verhandlungen drohen
Die TTIP-Leaks zeigen, dass die EU beim Freihandel mit den USA in die Defensive geraten ist. Doch das müsste nicht sein – wenn Brüssel ehrlicher und mutiger wäre.

03.05.2016 12:26:33 [Telepolis]
Seehofer kokettiert mit Ablehnung von TTIP
Nachdem am Wochenende TTIP-Verhandlungspapiere an die Öffentlichkeit gelangten, die Befürchtungen von Kritikern des Freihandelsabkommens teilweise übertreffen, hat der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer in Aussicht gestellt, er werde als CSU-Vorsitzender "kein grünes Licht für TTIP geben", "solange […] keine Transparenz hergestellt ist", weil er wolle, "dass die hohen Verbraucherstandards erhalten bleiben".

  
03.05.2016 09:37:58 [Querdenkende]
TTIP: Greenpeace-Enthüllungen erhärten die Fronten
Das Medienspektakel beim TTIP ändert nichts an politischen Beweggründen. Im Gegengteil, die Greenpeace-Enthüllungen lassen die Fronten erhärten.

03.05.2016 07:08:25 [Neues Deutschland]
Deutsche Banken prellen Fiskus um Milliarden
Deutsche Banken haben Investoren dabei geholfen, mithilfe eines Steuertricks Milliardensummen zu sparen - zu Lasen der öffentlichen Haushalte. Die Kosten für den Fiskus betrügen seit 2011 rund fünf Milliarden Euro, berichten der Bayerische Rundfunk und das »Handelsblatt«. Sie beriefen sich auf vertrauliche Unterlagen, die sie mit dem New Yorker Recherchebüro ProPublica und der »Washington Post« auswerten.

03.05.2016 06:51:04 [Cicero]
AfD-Parteitag: Willkommen in der Antimoderne
Die AfD hat jetzt ein Grundsatzprogramm, aber diskutiert wurde in Stuttgart nicht. Lieber blieb die Partei im Ungefähren, um ihren Erfolg als Protestpartei gegen das „links-rot-grün verseuchte 68er-Deutschland“ bei der Bundestagswahl 2017 nicht zu gefährden.
 Wirtschaft, Finanzen, Geldsystem, Währung, Banken, Börse (11)
03.05.2016 19:31:57 [Flassbeck Economics]
Trotz Vermögen auf Rekordniveau: Der Konsum stottert statt zu sprudeln
In den letzten Monaten gab es gewisse Anzeichen für eine mögliche Abkühlung des privaten Konsums der Amerikaner. Da dieser als bedeutendster Motor der US-Konjunktur auch einer der einflussreichsten Bestimmungsfaktoren der globalen Wirtschaftsentwicklung bleibt, ist das weit mehr als eine Randnotiz. Akute amerikanische Konsumschwäche wäre wohl das Letzte, was die ohnehin aufgrund vielfältiger Faktoren fragile Weltwirtschaft zurzeit vertragen könnte.

03.05.2016 18:34:08 [Finanzmarktwelt]
Puerto Rico: Nach Zahlungsausfall „Staatspleite ohne Staat“
Ja, das ist genau das Problem, vor dem Puerto Rico momentan steht – man hat eine ziemlich einzigartige Situation hingelegt, eine „Staatspleite ohne Staat“. Nachdem man bereits Anfang des Jahres Zahlungen nicht leisten konnte und de facto pleite war, hat erst jetzt die breite Öffentlichkeit etwas davon mitbekommen. Warum die USA davon betroffen sind und gleichzeitig auch nicht.

03.05.2016 16:31:27 [BüSo - Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Draghis zynischer Rat an deutsche Sparer
Überall in Europa machen sich Einleger Sorgen, daß ihre Ersparnisse durch die Nullzinspolitik an Wert verlieren und im Falle einer Bankenkrise durch einen „Bail-in“ (Zypernmodell) beschlagnahmt werden könnten. Aber EZB-Präsident Mario Draghi hat einen „guten Rat“ für sie, wie er am 27. April gegenüber der Bild-Zeitung sagte.

03.05.2016 14:59:36 [Frankfurter Rundschau]
Kaiser-Tengelmann: Edeka trickst Gabriel aus
Die Übernahme der Tengelmann-Supermärkte durch den Marktführer Edeka wackelt. Bei den Verhandlungen mit der Gewerkschaft Verdi über die Bedingungen des Deals herrscht dicke Luft. Edeka-Manager versuchen offenbar zu tricksen. Ein Verdi-Sprecher sagte der FR, es gehe darum, endlich die Vorgaben der Ausnahmegenehmigung umzusetzen, die die Übernahme erst möglich gemacht haben.

03.05.2016 14:50:12 [Die Welt]
Die Commerzbank hintergeht ihre Lebensretter
Die Commerzbank existiert nur noch, weil der Staat das Institut mit dem Geld seiner Steuerzahler rettete. Umso schwerer wiegt der Vorwurf, dass die Bank den Fiskus um viele Milliarden gebracht hat.

03.05.2016 14:26:34 [Start Trading]
DAX-Crash: Das Enttäuschungspotenzial ist enorm
An der Börse geht es zunächst darum, dass Hoffnungen gehandelt werden. Diese werden mit Prognosen und Chancen untermalt. Es muss immer jemand anderen geben, der diese Hoffnungen für realisierbar hält und deshalb genau diese Aktien kauft. So kommen Kursanstiege zutage. An der Börse muss ein Unternehmen irgendwann jedoch auch liefern, ein Aktienkurs kann nämlich nicht alleine von Kursfantasien ansteigen. Dieser Moment der Abrechnung ist gerade genommen. Der DAX kann tief fallen.

03.05.2016 13:29:50 [Finanztreff]
EZB-Studie offenbart: Betrug bei geleakten US-Konjunkturdaten
Die EZB kann nicht nur Zinsen senken und Anleihen von Staaten mit eher zweifelhafter Bonität kaufen. Nein, die europäische Notenbank kümmert sich auch um das, was an den Märkten so passiert.

03.05.2016 12:29:53 [Ossietzky]
Von Zeit zu Zeit: Lang lebe Ministerpräsident Li
Nachdem in China, der »Werkbank der Welt«, die Wachstumsraten nicht mehr zweistellig sind, rückt scheinbar Unvorstellbares näher: Die chinesische Regierung und lokale Verwaltungen kürzen deutlich die Arbeitszeit. Das soll den Konsum stärken und die Beschäftigung hochhalten.

03.05.2016 12:06:48 [Finanzmarktwelt]
EZB-Studie offenbart: Betrug bei geleakten US-Konjunkturdaten
Die EZB kann nicht nur Zinsen senken und Anleihen von Staaten mit eher zweifelhafter Bonität kaufen. Nein, die europäische Notenbank kümmert sich auch um das, was an den Märkten so passiert. In einer Studie ist ihr dabei aufgefallen, dass es offenkundig nicht mit rechten Dingen zugeht, besonders dann, wenn US-Konjunkturdaten veröffentlicht werden.

  
03.05.2016 08:49:07 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Die Notenbank-Tricks funktionieren nicht...
In einer Kreditkrise, so unsere Argumentation, würden in den USA die realen Dollars schnell ausgehen. Geldautomaten würden geschlossen und nicht wieder befüllt. Das ganze System würde sich verklemmen. Aber da gibt es noch mehr ...

03.05.2016 08:36:27 [Zebralogs]
Steuer(flucht)paradies Deutschland
Wie staatliche Landesbanken die Gesellschaft um Milliarden prellen. Bananen fliegen ans Parlament. Tausende Menschen gehen gegen die geheimen Geschäfte um Steuerflucht und Briefkastenfirmen auf die Straße. So war es die letzten Wochen jedenfalls in Island zu beobachten. Und obwohl in Deutschland staatliche Landesbanken bei der Geheimhaltung von Geschäftspraktiken halfen und somit Möglichkeiten zur Steuerflucht schufen, und obwohl in Deutschland jährlich zig Milliarden Euro an potenziellen Staatseinnahmen in Steueroasen versickern, regt sich hier kein Protest.
 Europa: Finanz- und Wirtschaftskrise, Schuldenkrise, Krisenfolgen (2)
03.05.2016 10:53:39 [Griechenland-Blog]
Das tragische Bild der Wirtschaft Griechenlands
Die staatliche Haushaltsstelle des griechischen Parlaments gibt in ihrem ersten Quartalsbericht 2016 ein ganz anderes Bild der Wirtschaft Griechenlands als das von der Regierung propagierte wieder.

03.05.2016 06:53:33 [Telepolis]
Ein Déjà-vu mit der Staatspleite Griechenlands
Premierminister Alexis Tsipras stehen schwierige Wochen bevor: Er muss weitere unpopuläre Maßnahmen an seine Wählerschaft verkaufen. Griechenland feiert das orthodoxe Osterfest. Doch am Fest der Auferstehung, dem höchsten christlichen Fest, scheint kaum etwas so weit entfernt wie die Auferstehung der brach liegenden Wirtschaft oder des normalen politischen Lebens.
 Netzpolitik, Internet, Medien, Journalismus, Propaganda (5)
03.05.2016 16:32:56 [Heise]
re:publica: Anleitung zum (Netz-) Zweckoptimismus
Wie kann man trotz Rechtspopulismus, Terror und Überwachungswahn optmistisch bleiben? Der Interneterklärer Sascha Lobo lieferte in Berlin ein Universalrezept: Trotzdem.

03.05.2016 15:06:17 [EJO - European Journalism Observatory]
Gut getarnt
Die Kommunikationswissenschaft hat den Anspruch, auch in der Öffentlichkeit präsent zu sein. In Deutschschweizer Massenmedien wird der Begriff jedoch kaum erwähnt. Notwendig ist eine aktivere Enttarnung durch Öffentlichkeitsarbeit.

03.05.2016 14:27:09 [RT Deutsch]
Internationaler Tag der Pressefreiheit: Fünf Tendenzen, die ein plurales Mediensystem zerstören
Die moderne Medienökonomie – der Kapitalismus – hat keinen Platz mehr für dieses zentralistische und schwerfällige Modell privatwirtschaftlicher Verlage. Die Zeit der zentralen Verteilstationen für politische Informationen und Meinungen ist vorbei. Wenn die Gesellschaft weiterhin professionell erarbeitete Inhalte verbreiten will, benötigt sie ein öffentliches finanziertes Modell für eine wichtige öffentliche Aufgabe, die politische Debatte.

03.05.2016 09:51:03 [n-tv]
Deutschland, deine "Lügenpresse": Studie: Mehrheit hält Medien für "gelenkt"
Die Ergebnisse kommen wenig überraschend. Fragt man die Deutschen nach ihrer Meinung zur Berichterstattung etablierter Medien, zeigt sich vor allem eines: Misstrauen. Und das richtet sich nicht nur gegen Journalisten, sondern ein ganzes System.

03.05.2016 09:38:44 [Augen auf und durch]
ARTE und „Der Fall Magnizki“
Für den 3. Mai, den “Tag der Pressefreiheit”, hatte der Fernsehsender ARTE einen fast zweistündigen Dokumentarfilm des russischen Journalisten Andrei Nekrasov angekündigt: „Der Fall Magnizki“. Nun wurde der Film, an dem das ZDF als Koproduzent beteiligt war, kurzfristig abgesetzt. Ein Vorgang, aus dem man einiges lernen kann.
 Gold, Silber, Oel, Rohstoffe, Ressourcen, Energie, Atomkraft, Atomenergie (1)
03.05.2016 09:48:13 [Goldseiten]
Gold: Die lang erwartete Preisexplosion
China ist gleichzeitig der größte Goldproduzent und der größte Goldkonsument der Erde. Der Staat wird einen vernünftigen Preis für dieses wichtige Asset einfordern, das in naher Zukunft als ...
 Konzerne, Monopole, Organisationen, Lobbyismus, Korruption (2)
03.05.2016 16:55:04 [Euronews]
Französischer Atomkonzern Areva soll Zertifikate gefälscht haben
Der französische Atomkonzern Areva gerät zunehmend unter Druck, nachdem bei einer Buchprüfung Unregelmäßigkeiten in Auftragspapieren aufgedeckt wurden.

03.05.2016 06:52:29 [Süddeutsche Zeitung]
Google und Facebook dürfen nicht die Welt kontrollieren
Die Silicon-Valley-Firmen glauben zwar, zu wissen, wie sie ihr Geld zum Wohle der Menschheit ausgeben. Aber das System bröckelt bereits.
 Überwachung, Zensur, Daten, Sicherheitspolitik, Geheimdienste, Bevölkerungskontrolle (2)
03.05.2016 17:52:24 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
BKA-Gesetz: Auch der kastrierte Trojaner ist zügellos
Eine lange Liste von Beanstandungen hat das Parlament abzuarbeiten, um das BKA-Gesetz doch noch verfassungsgemäß hinzubiegen. Nur beim Staatstrojaner haben die Richter ein Auge zugedrückt - das falsche.

03.05.2016 13:28:49 [Heise]
NSA-Skandal: US-Geheimgericht winkte wieder alle Überwachungsanträge durch
Auch 2015 scheiterte die US-Regierung in keinem einzigen Fall mit ihrem Wunsch nach Überwachung: Das zuständige Geheimgericht winkte fast 1500 Anträge durch. Darüber hinaus wurden fast 50.000 National Security Letter ausgestellt.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Terrorismus, Rüstung, Militär, Staatsaffären (3)
03.05.2016 16:35:38 [Der Freitag]
Finale Aleppo
Syrien: Mit der Schlacht um die Millionenstadt fällt eine Vorentscheidung für den Ausgang des Bürgerkrieges. Keine Waffenruhe wird von Bestand sein.

03.05.2016 14:31:43 [Telepolis]
US-Verteidigungsminister: "Der erste große Test für das Cyberkommando"
Das US-Verteidigungsministerium hat vor einiger Zeit erstmals einen Cyberwar angekündigt (Mosul im Visier des Pentagon, Cyberwar inklusive). Geführt werden soll er nicht gegen einen anderen Staat, sondern gegen die Terrormiliz Islamischer Staat, um die Großstadt Mossul, die irakische "Hauptstadt" des IS, einzunehmen. Wie mittlerweile auch bekannt wurde, wird das Pentagon nicht nur mit eigenen Spezialtruppen am Boden, sondern auch mit schwerer Artillerie sowie massive Luftangriffe mit Drohen, Kampfflugzeugen und B-52-Bombern sowie Apache-Kampfhubschrauber einsetzen.

03.05.2016 12:28:21 [Cashkurs]
Frauen vor Einzug zum allgemeinen US-Wehrdienst?
In der letzten Woche hat der Ausschuss für den Militär- und Heeresdienst des Unterhauses einen Gesetzeszusatz zum National Defense Authorization Act genehmigt, der Frauen dazu auffordern würde, sich mit Blick auf die allgemeine Wehrpflicht registrieren zu lassen. Es bedeutet, dass – falls der Kongress die allgemeine Wehrpflicht wieder aus der Mottenkiste der Geschichte holen würde – Frauen sich dazu gezwungen sähen, in der Zukunft in den Krieg zu ziehen.
 Europa, Brüssel, EU allgemein (1)
03.05.2016 14:58:30 [Contra Magazin]
Stadtstaat: Londons Gedankenspiele mit der Unabhängigkeit
Bürgermeister Livingstone sinnierte schon darüber und auch in der Bevölkerung der Metropole fällt die Idee auf fruchtbaren Boden: Eine staatliche Unabhängigkeit Londons. Die City of London würde sich wohl freuen.
 Deutschland (3)
03.05.2016 22:48:04 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
TV-Kritik: „hart, aber fair“ - Plasberg lädt zum Show-Prozess
Die Öffentlichkeit differenziert bei Prozessen ungern – und ruft lieber gleich nach härteren Strafen. Doch die Justiz hat keine Storys zu erzählen, sondern Tatbestände auf ihre Strafbarkeit hin zu beurteilen.

03.05.2016 21:36:58 [Cicero]
Staat und Fußball: Anmerkungen zum Verhältnis zweier Mächte
Borussia-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke hält den deutschen Fußball für bedrängt und unterfinanziert. Cicero-Chefredakteur Christoph Schwennicke kann das Wehklagen nicht nachvollziehen: Er versteht nicht, warum er die Polizeieinsätze bei den Spielen auch noch mitbezahlt.

03.05.2016 18:44:52 [Neues Deutschland]
Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung zu Geldstrafe verurteilt
Pegida-Chef muss 9600 Euro Strafe zahlen. Staatsanwaltschaft hatte sieben Monate Haft gefordert. Angeklagter spielte das Unschuldslamm.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Bildung (12)
03.05.2016 22:46:26 [RT Deutsch]
Arbeitslosigkeit und frisierte Statistiken: Atypische Jobs auf dem höchsten Stand seit 13 Jahren
In der vergangenen Woche veröffentlichte die Bundesregierung die aktuellen Arbeitslosenzahlen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit sank die Zahl der Menschen, die keine bezahlte Arbeit haben. Der Chef der Agentur, Frank-Jürgen Weise, behauptete: „Die Arbeitslosigkeit ist im Zuge der Frühjahrsbelebung weiter gesunken. Erwerbstätigkeit und Beschäftigung sind kräftig gewachsen.“ Tatsächlich handelt es sich seit Jahren um eine frisierte Statistik.

03.05.2016 21:38:30 [Hans Böckler Stiftung]
Aufsichtsräte: Wie Firmen die Mitbestimmung aushebeln
Mehr als 800.000 Beschäftigte von Großkonzernen werden durch juristische Tricks um die paritätische Mitwirkung im Aufsichtsrat gebracht. Zu diesem Ergebnis kommen Norbert Kluge, Sebastian Sick und Lasse Pütz. Die Experten der Hans-Böckler-Stiftung geben erstmals einen umfassenden Überblick über die Praktiken, mit denen Unternehmen die gesetzlichen Mitspracherechte der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat aushebeln.

03.05.2016 19:31:11 [Studis Online]
Wirtschaft will nachlaufende Studiengebühren
Neoliberale Lobbyisten machen Stimmung fürs Bezahlstudium. Ihr Rezept: Erst abschließen, dann abstottern – wie in Australien. Für Tobias Kaphegyi ist das ein Manöver knausriger Eliten, um sich vor den Kosten für „mehr Bildung“ zu drücken. Gegenüber Studis Online erklärt der Politologe, was deren Wunsch ist: Günstige Akademiker.

03.05.2016 17:53:43 [Junge Welt]
Auf Kosten der Ärmsten
Das Bundesverfassungsgericht deklarierte Hartz IV in mehreren Urteilen als Existenzminimum. Doch mit Leistungskürzungen, genannt Sanktionen, zwingt die Bundesregierung Erwerbslosen und Aufstockern nicht nur Wohlverhalten auf. Sie spart auch kräftig: Seit 2007 büßten Hartz-IV-Bezieher auf diese Weise insgesamt rund 1,7 Milliarden Euro ein. Allein 2015 entgingen ihnen durch Kürzungen mehr als 170 Millionen Euro, 2011 waren es sogar 203,6 Millionen.

03.05.2016 17:50:36 [Gegenblende]
Digitalisierung und Mitbestimmung
Digitalisierung ist ein weites Feld, das von den Menschen ganz verschieden eingeschätzt wird: Von der Angst vor Veränderung bis hin zur Neugierde, was kommt da auf uns zu. So können Beschäftigte durch Digitalisierung in Form von Laptop, Tablet und Smartphone über den Zeitpunkt und vor allem über den Ort ihrer Arbeit selbst entscheiden. Gleichzeitig droht ständige Erreichbarkeit und entgrenztes Arbeiten sowie eine weitere Prekarisierung der Arbeit durch neue Formen der Auftragsvergabe über Online-Plattformen im Internet, das sogenannte Crowdsourcing.

03.05.2016 13:27:53 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Digitalisierung als Naturereignis
Der Weg zur „diconomy“ ist unumkehrbar. Doch lässt sie sich auch mit sozialer Gerechtigkeit verbinden? Dazu ist die Vorbereitung der Gesellschaft notwendig.

03.05.2016 13:23:13 [NachDenkSeiten]
Es herrscht Klassenkampf
Armut in Deutschland? Haben wir nicht! Angst vor zu niedriger Rente? Alles Einbildung! „Deutschland geht es so gut wie nie zuvor!“. Behauptet zumindest Merkel und mit ihr die große Politik. Anders sieht das die Linkspartei Nordrhein-Westfalen und will anhand eines großen Sozialgipfels eine sozialpolitische Offensive forcieren. Nicht nur, aber auch, weil sie weiß, dass dem Rechtspopulismus von AfD und anderen mit dummen Phrasen und moralischen Appellen nicht beizukommen sein wird und die neoliberalen Parteien bereits zum nächsten Angriff auf den Sozialstaat blasen.

03.05.2016 12:31:55 [Journal 21]
Sie erwarten Werte – Sie erhalten Worte
Das Handy ist ihr ständiger Begleiter. Allein sind sie nie, die Digital Natives. Und doch fehlt ihnen oft etwas Wichtiges: Ein kritisch-wertschätzendes Gegenüber.

03.05.2016 10:38:10 [Sozialpolitik Aktuell]
Dauerbaustelle Sozialstaat
Chronologie gesetzlicher Neuregelungen in der Sozialpolitik 1998 - 2015. Das sozialpolitische Leistungssystem in Deutschland hat sich über Jahre und Jahrzehnte hinweg entwickelt. Wie der historische Rückblick zeigt handelt es sich beim Sozialstaat nicht um ein statisches Gebilde, typisch ist vielmehr der Prozess einer ständigen Veränderung. Sozialpolitik reagiert auf soziale Probleme und Risiken , die sich im Zuge der ökonomischen, und sozialen Entwicklung verändern oder unterschiedlich ausprägen oder auch unterschiedlich wahrgenommen werden.

03.05.2016 08:38:13 [Aktuelle Sozialpolitik]
Kritische Gedanken zum Tag der Arbeit und der (Nicht-)Zukunft der Gewerkschaften
Zeit für mehr Solidarität! So war der Aufruf des DGB zum diesjährigen Tag der Arbeit überschrieben. Die Gewerkschaftsmitglieder waren aufgerufen, »für mehr Solidarität – zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken« zu demonstrieren. Das ist ganz offensichtlich nicht nur eine Menge Stoff, sondern „Solidarität“ ist ein starkes Wort, das man mit Leben füllen muss, sonst degeneriert das zu einer folkloristischen Worthülse für Festveranstaltungen und Sonntagsreden.

03.05.2016 06:49:35 [Tichys Einblick]
Flüchtlingskrise? Wir haben eine Lernkrise!
Etwas stimmt nicht mit dem Lernen in Deutschland. Liegt es an ungenügender Pädagogik? An ungenügendem Eingehen auf die jungen Leute? Die Organisation des Lernens tut sich schwer, wo sie Anpassungszwänge vermitteln muss und den Anforderungen des Arbeitslebens näherkommt. Der Realitätsschock beim Eintritt in die Arbeitswelt ist groß. Der Spalt zwischen der Lernwelt und der Arbeitswelt ist über Jahrzehnte immer größer geworden.

03.05.2016 06:47:18 [Das Nuf]
Verbote sofort verbieten
Er lungert schon lange in meinem Kopf: der Artikel zum Thema warum mir Kinderverbote nicht gefallen. Stichwort Kleinkindabteile der Bahn. Meiner schlampigen Recherche zufolge (4 Minuten) hat ein ICE durchschnittlich 750 Sitzplätze. Diese sind aufgeteilt in 1/3 Ruhezonen, 1/3 Handyzonen und 1/3 nicht weiter bezeichnete Bereiche.
 Natur, Umwelt, Klima, Agrarwirtschaft, Gentechnik, Tierwelt, Ernährung (1)
03.05.2016 13:24:17 [NDR]
Gefährliches Nervengift im Honig
In immer mehr Honigproben ist das Nervengift Thiacloprid nachzuweisen. Bestimmte Konzentrate mit dem Wirkstoff aus der Schädlingsbekämpfung dürfen an Kleingärtner inzwischen nicht mehr abgegeben werden.
 Meinung, Debatte, Diskussion, Hintergrund, Ansichtssache (12)
03.05.2016 21:35:50 [Ad Sinistram]
From Heiko with Love
Die Schauspielerin und der Minister. Davon las man kürzlich eine ganze Menge. Endlich sprach sie über ihre Liebe zu und über ihn. Wie sie sich fanden, lieben und so weiter. Man kann im Grunde nichts Neues über Liebe berichten oder schreiben, jedes Gedicht ist zum Scheitern verurteilt, weil schon mal irgendwo irgendwie von irgendwem dasselbe notiert wurde. Jeder Roman ein Abklatsch. Was je über Liebe zu sagen war, die Menschheit hat es bereits gesagt und archiviert.

  
03.05.2016 21:17:10 [einartysken]
Syrien: Ein bisschen Wahrheit, ein bisschen Lüge – ergibt eine fette Lüge
Glenn Greenwald hat einen Artikel über „Der Witz der US-Justiz und „Rechenschaft“ wenn sie ein Hospital bomben“ geschrieben, wobei uns natürlich gleich die Bombardierung des Krankenhauses der 'Ärzte ohne Grenzen' in Kunduz/ Afghanistan einfällt. Wie die Amerikaner wie immer erst einmal alles abstreiten, dann eine Story erzählen, die vorne und hinten nicht stimmt, danach halt eine andere Story nachschieben, die noch kurioser ist. Kein Problem – es wird eine dritte Geschichte servi

03.05.2016 16:54:53 [General-Anzeiger]
Gesundheitsfonds:Halbe Milliarde Euro versickert
Aus dem zentralen Gesundheitsfonds ist eine halbe Milliarde Euro versickert. Die Bundestagsabgeordneten Karin Maag und Michael Hennrich fordern nun eine Aufklärung.

  
03.05.2016 16:54:42 [Freitum]
Brief an einen Sozialdemokraten
Lieber Freund, Dein Mindestlohn reicht nicht zum Leben? Dann finde einen Arbeitgeber, der Dich besser bezahlt. Wenn Du keinen findest, dann bist Du auf dem Arbeitsmarkt wohl nicht mehr wert oder Du verkaufst Dich zu schlecht.

03.05.2016 16:37:53 [Gert Flegelskamp]
Die Wahlkampfarena
Man kann nur staunen, aus allen Ecken kriechen Sie hervor, die Politiker, die was zu sagen haben, doch zumeist nichts zu sagen wissen. Was mag wohl der Grund sein? Da melden sich plötzlich Leute wie Kauder und Oppermann und wollen partout den Meister des Umfallens, Heiko Mass, stützen, denn der will das Sexualstrafrecht "reformieren". Aussage: Ein Nein muss ein Nein sein. Nun, das bringt sicherlich Stimmen bei den Frauen. Nicht nur das, die Männer bei den Grünen, falls es die wirklich gibt, werden auch begeistert jubeln.

03.05.2016 15:04:56 [Anderwelt Online]
Deutschland und die Russen – Alles schon vergessen?
Angesichts der aktuellen Außenpolitik der gegenwärtigen deutschen Regierung und dem Mainstream unserer Medien fragen sich immer mehr Russen:Was ist bloß mit den Deutschen los? Haben sie schon vergessen, was Hitlers Truppen in der Sowjetunion angerichtet haben? Haben sie aus der Geschichte denn gar keine Lehren gezogen?

03.05.2016 14:46:56 [Alles Schall und Rauch]
Der wirkliche Grund für den Kalten Krieg
Die Geschichtsbücher erzählen uns, und es wird allgemein verbreitet, der Kalte Krieg war die Antwort auf die sowjetische Aggression nach dem II. Weltkrieg. Die Sowjets wollten ganz Europa erobern und sich überall ausbreiten. Das war aber nicht der wahre Grund. Präsident Truman hasste die Russen und er hatte bereits 1941 gesagt, "wenn die Deutschen gewinnen, unterstützen wir die Russen. Wenn Russland gewinnt, unterstützen wir die Deutschen. Lassen wir sich doch gegenseitig so viele wie möglich töten.“

  
03.05.2016 13:17:38 [GEOLITICO]
Die Parasiten befallene Ökonomie
Das parasitäre Kapital saugt Lohnempfänger und Unternehmen aus und verhindert wichtige Zukunftsinvestitionen. In Regierungsakten steht es schwarz auf weiß.

03.05.2016 10:35:34 [OXI]
Abgasskandal? Sprechen wir lieber vom Autoskandal
Abgasbetrug, Elektromotor, Auto als mobiler Computer oder fahrender Roboter – immer steht das Auto im Mittelpunkt. Dabei gibt es nur einen Fortschritt: Das Auto muss abtreten.

03.05.2016 08:34:05 [Duckhome]
TTIP - Herrlich, wie sie uns die Taschen voll hauen
Um es gleich vorweg zu sagen. Für mich ist TTIP seit der großen Demo damals hier in Berlin erledigt. Die Systemmedien und natürlich auch die Regierenden haben es nicht einmal mehr für nötig gehalten, uns auszulachen, geschweige denn über unsere Rumlatscherei zu berichten.

03.05.2016 07:41:33 [Konjunktion.Info]
9/11, der Petrodollar, Saudi-Arabien und der IWF – Das Ende des US-Dollars als Weltreserverwährung
Vor bald 15 Jahren flogen zwei Flugzeuge in das World Trade Center und schafften es nach offizieller Lesart zwei Türme einstürzen zu lassen. WTC 7 einmal ausgenommen, dass angeblich aufgrund eines Bürofeuers ebenfalls einstürzte. Soweit bekannt. Soweit nichts Neues. Die Geburtsstunde des Mythos 9/11. Und doch verfolgt uns 9/11 bis zum heutigen Tag – auch wenn sich dessen ein Großteil der Bevölkerungen nicht bewusst ist.

03.05.2016 06:48:27 [ZG-Blog]
»Mir doch egal!«
Ab sofort ist mir alles egal. Sollen die Finanzindustrie, global-agierende Konzerne und die korrupte Politik, die Welt ausbeuten und zerstören. Sollen doch Milliardäre, Bankster und kriminelle Institutionen ihren Reibach machen. Warum sollte ich mir auch Gedanken über etwas machen, was ich eh nicht ändern kann? Warum sollte ich überhaupt etwas ändern wollen? Mir geht es doch gut.
 Politik, Verfassung, Parteien, Wahlen, Umfragen, Demokratie, Menschenrechte (3)
03.05.2016 22:49:45 [Netzpolitik]
US-Vorwahlkampf: Elektronisches Wählen beerdigt
Die Republikaner haben sich im aktuellen Vorwahlkampf um das US-Präsidentenamt gegen elektronische Wahlverfahren ausgesprochen, wenn es um die Abstimmungen bei ihrer innerparteilichen National Convention geht. Die Vorstellung, nach Monaten enorm teurer medialer Wahlkampagnen auf ein manipulationsanfälliges Computersystem mit fragwürdigem Ergebnis zu vertrauen, behagt den Parteifunktionären offenbar nicht. Ob die Entscheidung Folgen für andere elektronische Systeme hat, wird sich erst herausstellen.

03.05.2016 16:34:39 [Neues Deutschland]
Steht die CDU vor Kurswechsel gegenüber der AfD?
Steht die Union vor einem Kurswechsel gegenüber der Rechtsaußen-AfD? Führende CDU-Politiker fordern ihre Partei dazu auf, die Kritik an der AfD zurückzufahren und selbst mehr rechte Positionen zu besetzen. Kanzlerin Angela Merkel sagte laut einem »Bild«-Bericht in der CDU-Präsidiumssitzung am Montag, die Union solle Wähler von den Rechtspopulisten zurückgewinnen und dazu verstärkt auch auf Wähler rechts von der politischen Mitte zugehen.

03.05.2016 10:31:40 [Die Welt]
Verfassungsgericht verweigert Opposition mehr Kontrollrechte
Das Bundesverfassungsgericht hat die Forderung der Linken nach mehr Rechten für die Opposition zurückgewiesen. Die Opposition sieht sich im Bundestag einer Übermacht der großen Koalition gegenüber.
 Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (Weltweit) (1)
03.05.2016 16:33:45 [Hintergrund]
Eindrücke von den 1. Mai-Protesten in Istanbul
Nachdem die türkische Regierung auch in diesem Jahr alle Demonstrationen zum 1. Mai auf und um den symbolträchtigen Taksim-Platz in Istanbul verboten hat, verlagerte sich der Großteil der Proteste auf die umliegenden Stadtteile. Das Überraschende an dem diesjährigen 1. Mai war die Bereitschaft der großen Gewerkschaften, sich im Vorhinein mit den verantwortlichen Behörden auf eine Verlegung des Protestes zu einigen.
 Kultur, Geschichte, Bücher, Film, Musik, Rezensionen, Sport (1)
03.05.2016 06:45:43 [Ossietzky]
Die Geschichte eines unendlichen Zweifels
Es ist die wohl am heißesten diskutierte Frage der Literaturgeschichte: Hat er oder hat er nicht? Die Rede ist von William Shakespeare (1564-1616), dessen Todestag sich am 23. April (nach dem damaligen Julianischen Kalender, nach dem heutigen Gregorianischen Kalender am 3. Mai) zum 400mal jährte. Noch heute ist er der meistgespielte, höchstgeschätzte und meistzitierte Dramatiker der Weltliteratur.
 Satire, Glosse, Humor, Kabarett, Kolumne (1)
03.05.2016 18:52:34 [Der Postillon]
Ratgeber: Alles, was Sie über TTIP wissen müssen
(Satire): Nachdem am Montag mehrere Dokumente aus den TTIP-Verhandlungen an die Öffentlichkeit gelangt sind, sind sowohl Gegner als auch Befürworter des umstrittenen Freihandelsabkommens in heller Aufregung. Doch worum geht es da eigentlich genau?
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