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 Aktuell: letzte 10 Meldungen
  
28.07.2017 12:00:23 [Telepolis]
Mali: Wie bei einem "Routineeinsatz" Soldaten "verunglücken"
Wenn statt über einen Krieg über technische Defekte diskutiert wird. Am 26.7.2017 ist um etwa 14:00 Uhr deutscher Zeit in Mali nach Angaben der Bundeswehr "circa 70 km nordöstlich von Gao" ein Kampfhubschrauber vom Typ Tiger in Mali abgestürzt. Am Abend wurde bestätigt, dass beide Besatzungsmitglieder verstorben seien. Man gehe zunächst von einem technischen Defekt aus, hieß es auf der Facebook-Seite der UN-Mission MINUSMA, in deren Rahmen die Bundeswehr vor Ort ist.

28.07.2017 11:58:45 [Tichys Einblick]
Rentenpolitische Traumtänzer
Die SPD verspricht etwas, was nicht zu finanzieren ist. Und die CDU/CSU sagt gar nichts, weil sie das Richtige den Wählern nicht zumuten will. Bei der Rente wird halt viel gesprochen und wenig gesagt. Die SPD hat ein Rentenkonzept – aber das reicht nur bis 2030. Die CDU/CSU will nach gewonnener Wahl eine Kommission ausarbeiten lassen, wie sich unser Rentensystem trotz längerer Lebenserwartung der Rentner und abnehmender Zahl von Erwerbstätigen aufrecht erhalten lässt. Was also nach 2030 passieren soll, wenn zwei Erwerbstätige einen Rentner finanzieren müssen, lassen beide große Parteien offen.

28.07.2017 11:57:04 [Der Freitag]
„Es gibt Lösungen“
Im Gespräch: Bernie Sanders diskutiert mit Al Gore über den Klimawandel, Großkonzerne und die Zukunft des Planeten. Bernie Sanders: Herr Vize-Präsident, viele Leute erlangen hohe politische Ämter und verschwinden dann. Sie sind nicht verschwunden, sondern haben sich entschlossen, sich mit einer der bedeutendsten Krisen unseres Planeten zu befassen: dem Klimawandel. Jetzt veröffentlichten Sie einen neuen Film, An Inconvenient Sequel. Könnten Sie uns ein wenig darüber erzählen? Al Gore: Ja, in dem Film erfahren Sie alles, was Sie über die Klimakrise wissen sollten, und auch über die Lösungen, die es gibt und wie Sie selbst aktiv werden und mithelfen können.

  
28.07.2017 11:54:24 [Netzpolitik]
Österreich: Überwachungspaket steht auf der Kippe
Das von der österreichischen großen Koalition geplante „Sicherheitspaket“ steht auf der Kippe. Neben Bürgerrechtsgruppen lehnt jetzt nicht nur die Opposition samt der rechtspopulistischen FPÖ das Paket ab, sondern auch die sozialdemokratische SPÖ hat signalisiert, sie sei nicht mehr einverstanden. Dem Entwurf in der vorliegenden Fassung zuzustimmen, sei „absolut nicht vorstellbar“. Das sagte der Justizsprecher der Partei, Hannes Jarolim, der Nachrichtenagentur APA. Damit steht die konservative ÖVP mittlerweile alleine da, sollte der Unmut der Sozialdemokraten länger anhalten.

  
28.07.2017 11:53:00 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Tote bei Generalstreik in Venezuela
Bei Ausschreitungen am ersten Tag eines Generalstreiks sind in Venezuela mindestens zwei Demonstranten getötet und weitere Menschen verletzt worden. In der Hauptstadt Caracas starb ein 16 Jahre alter Junge an Schussverletzungen, wie die Staatsanwaltschaft am Mittwoch (Ortszeit) laut der Tageszeitung „El Nacional“ bekanntgab. Ein 30 Jahre alter Mann kam bei Protesten in der Stadt Ejido ums Leben.

  
28.07.2017 11:50:47 [Meedia]
Das irritierende Kommunikationsverhalten der Autokonzerne
Nach den Spiegel-Enthüllungen zum Kartell-Verdacht gegen die Auto-Hersteller Mercedes, VW, BMW, Audi und Porsche reagieren die Autofirmen mit höchst unterschiedlichen kommunikativen Maßnahmen. Daimler-Chef Dieter Zetsche wählte LinkedIn als Plattform für eine windelweiche Erklärung, BMW verschickt ein Pressemitteilung mit harten Infos, Volkswagen lässt wissen, die Absprachen hätten dem Kundenwohl gedient. Die Kommunikation der Autokonzerne irritiert, wenn auch auf unterschiedliche Weise.

28.07.2017 11:49:32 [Zeit Online]
Autos <---> Politik
Jahrelang halfen Politiker der Automobilindustrie, möglichst wenig reguliert zu werden. Nun sammeln sich die Gegner dieses Kartells. Unter anderen Umständen würde man die Forderung von VW-Chef Matthias Müller für die eines besonders humorbegabten Managers halten. Aber der Mann verlangte am Montag allen Ernstes staatliche Unterstützung bei der Umstellung auf Elektromotoren, ganz so, als sei dies die einzige Möglichkeit, damit die Fahrzeuge seines Unternehmens nicht weiter mit dreckigen Dieselmotoren fahren müssen. Wie selbstverständlich stellte Müller fest: "Wir sind darüber im Gespräch mit der Politik."

28.07.2017 11:48:06 [Eike]
G20 Klimafakten ohne Hysterie betrachtet
Anhand der folgenden, vierteiligen Artikelserie wird gesichtet, ob diese Klimainitiative in ihrer Faktenbroschüre Wert darauf gelegt hat, neutral zu informieren. Wie immer, sind die wichtigen Daten direkt enthalten und nicht nur als Linksammlung hinterlegt. Dadurch ist die Ausarbeitung lang geworden, bietet aber einen guten Querschnitt und macht das teils etwas sperrige Thema für „Anfängern“ sicher lesbarer und interessanter. Nachdem der Autor die Rezension schon fertig geschrieben hat, kann er das Ergebnis seiner Sichtung bereits verkünden: Dieses „Klimakonsortium“ wollte eines auf gar keinen Fall: Neutrale, zum (Nach)Denken anregende Information über das Klima vermitteln.

  
28.07.2017 11:46:29 [Junge Welt]
Ausweg Freihandel
London setzt als Alternative zur EU auf ein Abkommen mit den USA. Doch auch dagegen wächst der Widerstand in Großbritannien. Beim Thema »Brexit« denken die meisten Menschen an den andauernden Schlagabtausch zwischen der britischen Regierung und der EU. Die Austrittsverhandlungen werden bis ins Jahr 2019 reichlich Stoff für Medienvertreter auf der Suche nach tollen Geschichten liefern. Doch auch abseits der europäischen Bühne werden Weichen für die Zeit nach dem »Brexit« gestellt. So weilte der konservative britische Handelsminister ­Liam Fox Anfang der Woche für zwei Tage in den USA.

28.07.2017 11:42:09 [The Intercept]
With new D.C. Policy Group, Dems continue to rehabilitate and unify with Bush-Era Neocons
One of the most under-discussed yet consequential changes in the American political landscape is the reunion between the Democratic Party and the country’s most extreme and discredited neocons. While the rise of Donald Trump, whom neocons loathe, has accelerated this realignment, it began long before the ascension of Trump and is driven by far more common beliefs than contempt for the current president. A newly formed and, by all appearances, well-funded national security advocacy group, devoted to more hawkish U.S. policies toward Russia and other adversaries, provides the most vivid evidence yet of this alliance.
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Willy Wimmer zu: Neue Sanktionen aus USA, sind eindeutig auf Krieg ausgerichtet

Es ist allgemein bekannt, dass die Vereinigten Staaten aus der Sicht des Pentagon vor fünf existentiellen Bedrohungen stehen: Russland, China, der Iran, Nordkorea und der Terrorismus, in dieser Reihenfolge. Jenseits aller Rhetorik sollten alle Aktionen des Pentagon in diesem Rahmen verstanden und analysiert werden.


Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (11)
  
28.07.2017 11:46:29 [Junge Welt]
Ausweg Freihandel
London setzt als Alternative zur EU auf ein Abkommen mit den USA. Doch auch dagegen wächst der Widerstand in Großbritannien. Beim Thema »Brexit« denken die meisten Menschen an den andauernden Schlagabtausch zwischen der britischen Regierung und der EU. Die Austrittsverhandlungen werden bis ins Jahr 2019 reichlich Stoff für Medienvertreter auf der Suche nach tollen Geschichten liefern. Doch auch abseits der europäischen Bühne werden Weichen für die Zeit nach dem »Brexit« gestellt. So weilte der konservative britische Handelsminister ­Liam Fox Anfang der Woche für zwei Tage in den USA.

28.07.2017 11:42:09 [The Intercept]
With new D.C. Policy Group, Dems continue to rehabilitate and unify with Bush-Era Neocons
One of the most under-discussed yet consequential changes in the American political landscape is the reunion between the Democratic Party and the country’s most extreme and discredited neocons. While the rise of Donald Trump, whom neocons loathe, has accelerated this realignment, it began long before the ascension of Trump and is driven by far more common beliefs than contempt for the current president. A newly formed and, by all appearances, well-funded national security advocacy group, devoted to more hawkish U.S. policies toward Russia and other adversaries, provides the most vivid evidence yet of this alliance.

  
27.07.2017 20:50:20 [Rubikon]
Halbwahrheiten, Doppelstandards und Verschweigen
Die ARD und der Kampf gegen das Doping im Sport. Es waren stets Sportfunktionäre der DDR, die als Übeltäter des systematischen Dopings angeprangert und gegen die auch Strafprozesse geführt wurden. Ihre bundesdeutschen Kollegen dagegen wurden geschont, deren Umtriebe wurden vor allzu viel öffentlicher Aufmerksamkeit geschützt, eine Wahrnehmung von Sauberkeit war sichergestellt, seit jeher. Kamen dennoch einmal westdeutsche Dopingvorgänge ans Licht, dann waren es bedauerliche "Einzelfälle", kein grundsätzliches Problem.

27.07.2017 18:52:08 [Infosperber]
Interessen hinter dem Kriegseintritt der USA 1917
Der Erste Weltkrieg ist ein Lehrstück dafür, wie die Öffentlichkeit irregeführt und handfeste Interessen vernebelt werden. Auslöser für den Ersten Weltkrieg war der Mord am österreichisch-ungarischen Thronfolger Erzherzog Ferdinand und seiner Gattin in der bosnischen Hauptstadt Sarajewo im Juni 1914. Ursache des Krieges aber war eine tektonische Verschiebung im Verhältnis der Grossmächte. Grossbritannien, mit seinem britischen «Empire» bis zur Jahrhundertwende unangefochtene Weltmacht Nr. 1, war – vor allem wegen des kostspieligen Burenkrieges – finanziell angeschlagen. Das 1871 im Gefolge des Deutsch-Französischen Krieges gegründete Deutsche Reich dagegen war zu einem mächtigen Industriestaat herangewachsen.

  
27.07.2017 17:25:46 [World Economy]
„Wir sind eigentlich nur einen Wimpernschlag von einem Krieg entfernt“
US-Kongress will eine neue berüchtigte „BIll“ - Gesetzt über Sanktionen gegen Russland - verabschieden. Wohin wird uns das führen? Willy Wimmer, Staatssekretär a.D., am Telefon im Gespräch mit Prof. Dr. Alexander Sosnowski, Chefredakteur World Economy (WE). Willy Wimmer: Das einzige was zwischen uns und einem Krieg steht, das sind eigentlich zwei Dinge. Zum einen ist es Trump - immer noch. Und das zweite ist, dass wir jetzt eigentlich aus den Sanktionen insgesamt aussteigen müssten. WE: Wie so ein Ausstieg aus den Sanktionen aussehen könnte?

  
27.07.2017 17:22:46 [Kontext Wochenzeitung]
Der schwarze Motor-Block
Wenn die TV-Satire im Sommer Sendepause hat, gilt das noch lange nicht für die Realität. Die produziert derzeit mit Kartellabsprachen und Abgasskandal die schönsten Anlässe. Damit sich die politischen Verhältnisse nicht so alleingelassen fühlen, hat der Autor der Satiresendung "Die Anstalt" ein Realkabarett für die 378. Montagsdemo verfasst. Nach den Ausschreitungen von Hamburg waren sich Politiker aller Parteien Grün bis Christlich einig: Die Straße ist kein rechtsfreier Raum. Gegen Autonome muss mit aller Härte vorgegangen werden. Ihre Straftaten dürfen nicht verharmlost werden, sonst messen wir mit zweierlei Ma(as)ß – Heiko und alle anderen: Das sind sehr gute Stichworte, die wir gern aufnehmen.

  
27.07.2017 16:03:10 [Telepolis]
Der Westen probt den hybriden Aufstand
In drei aufeinander abgestimmten Übungen trainieren die EU und die NATO ihre gemeinsame Krisenreaktion. Die simulierte Gefahr droht durch Russland, Hacker, das Kalifat, Migranten und Globalisierungskritiker. Am 1. September starten die Europäische Union und die NATO die gemeinsame Übung "EU Parallel and Coordinated Exercise 2017" (EU PACE17). So steht es in einem Ratsdokument, das die britische Bürgerrechtsorganisation Statewatch online gestellt hat. Über sechs Wochen testen die beiden Bündnisse demnach ihre Strukturen zum Krisenmanagement. Der NATO obliegt die Führung der Übung, der von ihr organisierte Strang trägt die Bezeichnung "NATO CMX17". Sie ist auch dafür zuständig, die angenommen Szenarien durch tägliche Vorfälle ("Injektionen") zu eskalieren.

27.07.2017 15:53:58 [Wissensfieber]
Dezentralismus muss das Ziel sein
Jeder dritte in Bayern Lebende ist für eine Abspaltung von der förderalen Bundesrepublik Deutschland und somit für eine unabhängige Politik. Was von anderen immerwährend belächelt wird, geradezu als Hirngespinst abgetan wird, stellt bei genauer Betrachtung einen dringend nötigen Fortschritt in der zukünftigen Politik und Verwaltung mitsamt seiner bisher wuchernden Bürokratie dar. Dahingehend stellt die nationale, vor allem aber die EU-Bürokratie mit ihren Zielen eines föderalen Europas, im Übrigen auch mit Hilfe der Migrationskrise, schon heute ein echtes Ungeheuer dar.

  
27.07.2017 14:41:04 [Telepolis]
Massaker von Mosul: "Wir töteten sie alle. Daesh, Männer, Frauen und Kinder"
Man wird wahrscheinlich nie wirklich eruieren können, wie viele Menschen - Zivilisten, Soldaten und IS-Kämpfer oder deren Angehörige - beim Kampf um Mosul (Mossul) gestorben sind. Die irakische Regierung hat die Zahlen der getöteten und verletzten Soldaten zurückgehalten, allerdings dafür immer wieder von zigtausenden getöteten IS-Kämpfern gesprochen. Völlig unklar ist auch, wie viele Menschen durch Artilleriebeschuss und Bombardierung aus der Luft getötet oder zum Opfer des IS wurden. Keiner der Beteiligten hat Interesse an einer Aufklärung und der von allen Seiten begangenen Kriegsverbrechen, auf die von Menschenrechtsorganisationen hingewiesen wurde.

  
27.07.2017 14:32:32 [Unbesorgt]
Agentin mit Herz
Liebe Heinrich-Böll-Stiftung, Eure Idee, eine Anti-Gender-Networks Information-Seite (agentin.org) einzurichten, auf der man nachlesen kann, wer sich der allgegenwärtigen Genderitis verweigert, ist eine tolle Idee! Diese wenigen Typen – angesichts des Mainstream sind sie ja eine kleine Minderheit – müssen sich ohnehin besser vernetzen, warum sollen sie das nicht mit Hilfe der Grünen und Geldern aus deren Parteistiftung tun? Deshalb möchte ich mich selbst anzeigen, um auch auf diese Liste zu kommen. Was muss ich tun, damit das auch wirklich klappt?

  
27.07.2017 12:59:44 [Junge Welt]
Juristisches Vabanquespiel
Mit Gesetzen gegen »Gefährder« wird die Unschuldsvermutung ausgehebelt. Entschlossenes polizeiliches Vorgehen gegen sogenannte islamistische Gefährder gehört seit dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt zu den Standardforderungen der herrschenden »Sicherheitspolitik«. Im erst kürzlich beschlossenen BKA-Gesetz ist nun vorgesehen, als solche eingestuften Personen elektronische Fußfesseln zu verpassen. Ausreisepflichtige »Gefährder« können auch dann in Abschiebehaft gesteckt werden, wenn überhaupt nicht absehbar ist, wann ihre Abschiebung durchgeführt werden kann, die üblichen Haftbefristungen gelten für sie nicht.
 Aktuelle Themen (8)
  
28.07.2017 12:00:23 [Telepolis]
Mali: Wie bei einem "Routineeinsatz" Soldaten "verunglücken"
Wenn statt über einen Krieg über technische Defekte diskutiert wird. Am 26.7.2017 ist um etwa 14:00 Uhr deutscher Zeit in Mali nach Angaben der Bundeswehr "circa 70 km nordöstlich von Gao" ein Kampfhubschrauber vom Typ Tiger in Mali abgestürzt. Am Abend wurde bestätigt, dass beide Besatzungsmitglieder verstorben seien. Man gehe zunächst von einem technischen Defekt aus, hieß es auf der Facebook-Seite der UN-Mission MINUSMA, in deren Rahmen die Bundeswehr vor Ort ist.

  
28.07.2017 11:50:47 [Meedia]
Das irritierende Kommunikationsverhalten der Autokonzerne
Nach den Spiegel-Enthüllungen zum Kartell-Verdacht gegen die Auto-Hersteller Mercedes, VW, BMW, Audi und Porsche reagieren die Autofirmen mit höchst unterschiedlichen kommunikativen Maßnahmen. Daimler-Chef Dieter Zetsche wählte LinkedIn als Plattform für eine windelweiche Erklärung, BMW verschickt ein Pressemitteilung mit harten Infos, Volkswagen lässt wissen, die Absprachen hätten dem Kundenwohl gedient. Die Kommunikation der Autokonzerne irritiert, wenn auch auf unterschiedliche Weise.

  
28.07.2017 10:29:02 [QPress]
Sanktionopoly „dirty game“ und die USA gewinnen
Sanktionen sind eine feine Sache, sofern sie dem richtigen Portmonee dienen. Das wissen auch die USA. In selten unverschämter Weise versuchen sie nun auf diesem Weg ihr eigenes Säckel zu füllen. Die neueren Russland-Sanktionen zielen ganz offen auf die Geschäftsfelder, die man Russland gerne abjagen möchte, damit die eigene Bilanz verbessert wird. Dass die Energie für die EU damit teurer wird, muss ja die USA nicht interessieren. In dem Punkt wird von der EU Wohlverhalten erwartet.

  
27.07.2017 20:45:48 [Telepolis]
Merkel und die Flüchtlinge
Gegen Dublin III, aber richtig "im Geist der Solidarität"? Die sogenannte "Durchwink-Politik", die im Herbst 2015 bis zur Schließung der Balkan-Route mit Migranten und Flüchtlingen praktiziert wurde, ist nicht gleichzusetzen mit der Erteilung von Visa. Die Dublin-III-Verordnung blieb geltender rechtlicher Maßstab. Die Einreise in Länder außerhalb des für die Aufnahme zuständigen Landes, wo die Flüchtlingen und Migranten zum ersten Mal EU-Boden betreten, war "illegal". Es sei "nicht ausschlaggebend, dass das Überschreiten der Grenze in einer Situation erfolgt, die durch die Ankunft einer außergewöhnlich hohen Zahl internationalen Schutz begehrender Drittstaatsangehöriger gekennzeichnet ist".

27.07.2017 17:35:12 [German Foreign Policy]
Drei Fronten: Streit um neue US-Sanktionen gegen Russland
Berlin und Brüssel ziehen entschlossene Gegenmaßnahmen gegen den jüngsten US-Gesetzentwurf zur Verschärfung der Russland-Sanktionen in Betracht. Der Entwurf, der die russische Wirtschaft umfassend attackiert und einer ökonomischen Kriegserklärung an Moskau gleichkommt, trifft in erheblichem Maß auch deutsche Interessen - insbesondere die deutsch-russische Erdgaskooperation. Zudem droht er bestehende politische Spaltungen in der EU zu vertiefen. Außenminister Sigmar Gabriel hat bereits Mitte Juni entschiedenen Widerstand angekündigt; in Brüssel sind mittlerweile erste konkrete Schritte in Vorbereitung. Der Konflikt eskaliert zu einer Zeit, zu der sich der transatlantische Streit um mögliche US-Strafzölle ohnehin zu einem Wirtschaftskrieg zwischen der EU und den Vereinigten Staaten zu entwickeln droht. In Brüssel wird bereits ein Boykott von US-Agrarprodukten in Betracht gezogen.

  
27.07.2017 17:31:38 [Tagesschau]
Bundesarbeitsgericht: Überwachung am Firmen-PC verboten
Deutschlands höchste Arbeitsrichter haben entschieden, dass Arbeitgeber keine Softwareprogramme zur Überwachung ihrer Mitarbeiter an einem dienstlichen Computer einsetzen dürfen. Sogenannte Keylogger, die alle Tastatureingaben an einem Rechner heimlich protokollieren und Bildschirmfotos schießen, seien zur Überwachung des Arbeitsverhaltens unzulässig, so das Gericht. Das gelte nur dann nicht, wenn ein konkreter Verdacht auf eine Straftat oder eine schwerwiegende Pflichtverletzung des Arbeitnehmers bestehe.

  
27.07.2017 17:18:24 [TAZ]
Ein Angriff auf die freie Presse
17 Mitarbeitern der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“ wird in Istanbul der Prozess gemacht. Sie sollen Terroristen unterstützt haben. „Worum es hier geht, hat nichts mit irgendwelchen Vergehen von Journalisten zu tun. Es geht um die Unabhängigkeit und Freiheit von Cumhuriyet und damit um die Freiheit und Unabhängigkeit der gesamten türkischen Presse“. Akin Atalay, der Herausgeber der linksliberalen Cumhuriyet, ist einer von 17 angeklagten Journalisten und Mitarbeitern des Blattes, die am Montag nach monatelanger Untersuchungshaft das erste Mal in Istanbul vor Gericht standen. „Dieses Verfahren“, sagte Atalay in einer ersten Stellungnahme vor dem Gericht, „ist praktisch ein Justizmord an unserer Zeitung.“

  
27.07.2017 13:05:58 [Telepolis]
Plädoyers im NSU-Prozess: Bundesanwaltschaft kann vieles nicht erklären
Mit ihrem Festhalten an der Drei-Täter-Theorie leistet die Anklagebehörde schon jetzt einen Offenbarungseid. Tag zwei der Plädoyers im NSU-Prozess. Die Bundesanwaltschaft breitet die Puzzlestücke ihrer Drei-Täter-Theorie aus - und scheitert. Viele grundlegende Fragen kann sie nicht beantworten. Dass das Kerntrio Böhnhardt, Mundlos, Zschäpe bis zuletzt zusammen agierte, kann als belegt gelten. Nur, welche Taten es zu verantworten oder alleine zu verantworten hat, ist ungelöst. Und damit auch, wer noch als Täter oder Helfer in Frage kommt.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (16)
28.07.2017 11:49:32 [Zeit Online]
Autos <---> Politik
Jahrelang halfen Politiker der Automobilindustrie, möglichst wenig reguliert zu werden. Nun sammeln sich die Gegner dieses Kartells. Unter anderen Umständen würde man die Forderung von VW-Chef Matthias Müller für die eines besonders humorbegabten Managers halten. Aber der Mann verlangte am Montag allen Ernstes staatliche Unterstützung bei der Umstellung auf Elektromotoren, ganz so, als sei dies die einzige Möglichkeit, damit die Fahrzeuge seines Unternehmens nicht weiter mit dreckigen Dieselmotoren fahren müssen. Wie selbstverständlich stellte Müller fest: "Wir sind darüber im Gespräch mit der Politik."

  
28.07.2017 10:21:36 [Telepolis]
"Opioid-Epidemie" wirkt sich auf US-Wirtschaft aus
Die massenhafte Einnahme von teils verschreibungspflichtigen Schmerzmitteln lässt die Erwerbstätigenrate in den USA sinken und schließt Menschen vom Arbeitsmarkt aus. Während die Amerikaner sich 2016 zwar nicht mehrheitlich, aber nach den Wahlmännern für Donald Trump als Nachfolger von Barack Obama entschieden, versank das Land weiter in den Medikamenten- und Drogenkonsum. Dabei geht es vor allem um Opioide, die Schmerzen beseitigen und Euphorie oder Optimismus auslösen, aber abhängig machen und zum Tod führen können.

28.07.2017 10:10:51 [Ökonomenstimme]
US-Geldpolitik im Wandel
In zweistufigen Bankensystemen, bestehend aus einer Zentralbank und vielen Geschäftsbanken, wird Geld gewöhnlich wie folgt geschaffen: Eine Geschäftsbank gewährt Kredit und schreibt den Kreditbetrag dem Kundenkonto als Einlage gut. Damit steigt die Gesamtheit der Einlagen, die zusammen mit dem Bargeld die Geldmenge bilden. Zur Vereinfachung wird das Bargeld im weiteren Text vernachlässigt. Bei der Kreditvergabe sind die Banken nicht frei, sondern durch Regulierungen beschränkt, die dem Staat und der Zentralbank eine Einflussnahme ermöglichen.

28.07.2017 10:09:03 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
„Die Probleme Brasiliens sind lösbar“
Interview mit Antony P. Mueller, Professor der Volkswirtschaftslehre an der brasilianischen Bundesuniversität UFS und Mitglied des Mises Institutes Brasilien. Herr Mueller, Brasiliens Ex-Präsident Lula wurde kürzlich wegen Korruption zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt. Geht es korrupten Politikern in Brasilien nun an den Kragen? Ja, das kann man wohl sagen. Wenn die Justiz es schafft, die schlimmsten Gestalten auch rechtskräftig zu verurteilen und diese lange genug sitzen, dürfte das für nachfolgende Politiker eine gute Lektion werden. Die Unruhe, die derzeit das ganze Land erfasst und auch die Wirtschaft lähmt, hätte dann langfristig doch einen guten Effekt. Leider muss man bedenken, dass Lula noch nicht rechtskräftig verurteilt ist.

  
28.07.2017 08:33:22 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Options-Zauberlehrlinge und ihre Geister
Das laufende Jahr beendet eine über Jahre anhaltende Dürre. Bis vor kurzem ging die Anzahl der Privatinsolvenzen in den USA zurück. Das hat sich geändert. Man geht wieder pleite.

28.07.2017 08:30:03 [Konjunktion]
Weltreservewährung US-Dollar
Der Nachfolger wird digital sein und unter der Herrschaft einer supranationalen Behörde stehen. Anfang dieser Woche schockte der Internationale Währungsfonds die Analysten des Mainstreams, als dieser bekannt gab, dass man die „USA nicht mehr als Motor der Weltwirtschaft“ ansehe. Diese Äußerung passt exakt in die Linie, die bereits beim G20-Gipfel in Hamburg aufkam: eine USA, die in wirtschaftlicher Hinsicht nicht mehr die unangefochtene Nummer 1 ist und gezwungenermaßen die Tür öffnen muss für Länder wie China und Deutschland, die dieses Machtvakuum zukünftig füllen sollen.

  
27.07.2017 20:00:28 [Makroskop]
Was überhaupt ist „Wettbewerbsfähigkeit“?
Deutschland lobt sich landauf, landab für seine Wettbewerbsfähigkeit. Ein Mythos. Denn durch Lohnsenkungen und Flexibilisierungen wurden wichtige Funktionen des Wettbewerbs außer Kraft gesetzt. Die positiven Auswirkungen von Arbeitsmarktflexibilisierungen wurden schon im ersten Teil dieses Artikels in Frage gestellt. Doch flexible Arbeitsmärkte haben nicht nur negative Auswirkungen auf das langfristige Wachstum, sondern führen in der Eurozone auch zu hochproblematischen Wettbewerbsverzerrungen.

27.07.2017 19:03:47 [Norbert Häring]
Wie die Vermachtung der Wirtschaft dank Internet die Lohnquote drückt
Die zunehmende Ungleichheit in den Industrieländern lässt sich auch in der Lohnquote wiederfinden. In den letzten Jahrzehnten ist der Anteil der Löhne und Gehälter am Volkseinkommen gefallen. Dementsprechend stieg der Anteil der Kapitalerträge. Bekannte US-Ökonomen haben einen bisher vernachlässigten Grund hierfür ausgemacht. Auch millionenschwere CEO-Gehälter sind Teil der gesunkenen Lohnquote. Die Kapitaleinkünfte sind aber trotzdem deutlich stärker bei den oberen zehn Prozent und dem oberen Prozent konzentriert als die Lohneinkommen.

  
27.07.2017 19:01:37 [Tichys Einblick]
Triumph der Diesel-Gegner
Dein VW steht still, wenn der Staat es will: Wer seinen Diesel nicht mit fragwürdiger Technik nachrüsten lässt, der wird stillgelegt. Wer aber nachrüstet, riskiert den Motor. Es ist ein enteignungsgleicher Vorgang, der Autokäufer einseitig belastet. Eine Nachricht mit Sprengstoff: Der Staat zwingt Besitzer von Volkswagen mit Dieselmotoren dazu, ihre Fahrzeuge stillzulegen, wenn sie nicht eine neue Software installieren lassen. FOCUS dokumentiert den Fall eines Besitzers eines VW Amarok, der ein entsprechendes Schreiben des Kraftfahrt-Bundesamtes erhielt.

  
27.07.2017 18:49:05 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Transatlantischer Wirtschaftsraum
Trotz der gegenwärtigen transatlantischen Reibereien bleiben die USA und Europa jeder dem anderen der wichtigste Wirtschaftspartner, verflochten durch FDI und Portfolioinvestments, Bankenverkehr, Handel, Verkauf durch Tochterfirmen, gegenseitige F&E-Investments, Patentkooperationen, Technologietransfer, … . In keiner anderen Region der Welt ist die kapitalmäßige Verflechtung so eng wie zwischen Nordamerika und der Europäischen Union. Über viele Jahrzehnte hat keine andere Region der Welt mehr US-Auslandsinvestitionen angezogen als Europa. Seit Beginn des Jahrhunderts entfallen 56% der globalen US-Investitionen auf Europa – mehr als in allen Dekaden zuvor.

  
27.07.2017 15:42:26 [Trading-Treff]
FED verteilt Geschenke an Trader im EUR/USD
Forex Trading kann Freude machen, vor allem an FED-Tagen! Wir hatten vorab dazu schon entsprechende Ausgangssituation mit Signalen publiziert. Und dann kam es so...

  
27.07.2017 14:43:16 [Junge Welt]
BRD in der Defensive
Neue US-Sanktionen gegen EU-Geschäfte mit Russland: Politik und Kapital alarmiert, aber hilflos. Es könne nicht sein, so donnerte vor einiger Zeit Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD), dass die USA mit Hilfe von Sanktionen gegen EU-Unternehmen versuchten, sich selbst Marktanteile für künftige Exporte des eigenen Flüssiggases nach Europa freizuhebeln. Andere Spitzenfunktionäre des deutschen Kapitals haben dieses Argument seitdem wiederholt. Sogar den ehemaligen BRD-Botschafter in Washington, Wolfgang Ischinger, hat Berlin gebeten, seine diplomatische Zurückhaltung aufzugeben und per Namensartikel im Wall Street Journal den USA mit »Gefahren für die transatlantischen Beziehungen« zu drohen.

  
27.07.2017 14:28:55 [The Guardian]
How Economics became a Religion
Although England has an established church, few of us today pay it much mind. We follow an even more powerful religion, around which we have oriented our lives: economics. Think about it. Economics offers a comprehensive doctrine with a moral code promising adherents salvation in this world; an ideology so compelling that the faithful remake whole societies to conform to its demands. It has its gnostics, mystics and magicians who conjure money out of thin air, using spells such as “derivative” or “structured investment vehicle”. And, like the old religions it has displaced, it has its prophets, reformists, moralists and above all, its high priests who uphold orthodoxy in the face of heresy.

  
27.07.2017 13:04:17 [Godmode-Trader]
Der andere Bitcoin-Hype
Die Katastrophe scheint vorerst abgewendet worden zu sein. Nachdem der Preis von Bitcoins und anderen Kryptowährungen regelrecht crashte, kam es zuletzt wieder zu einer merklichen Erholung. Schon werden neue Allzeithochs als Zielmarken genannt. Zunächst einmal kann man festhalten, dass der Preis so mancher Kryptowährung kurzfristig in Bärenmarktgebiet abrutschte. Bitcoins verloren in der Spitze 40 %, bei Ethereum waren es gleich 70 %. Das ist nicht nur Bärenmarktgebiet, sondern ein handfester Crash – so wie es sich für das Platzen einer Blase gehört.

  
27.07.2017 13:01:29 [Süddeutsche Zeitung]
EU kennt seit Jahren Kartell-Verdacht in Autobranche
Die EU-Kommission in Brüssel ist bereits seit Jahren darüber im Bilde, dass die großen deutschen Autohersteller gegen das Kartellrecht verstoßen haben könnten. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung hat Daimler spätestens im Verlauf des Jahres 2014 eine Art Selbstanzeige in Brüssel erstattet. Daimler informierte gleichzeitig auch das Bundeskartellamt in Bonn.

  
27.07.2017 12:55:08 [Neuland Rebellen]
28-Stunden-Woche: Da geht mal wieder die Welt unter
Weil die IG Metall eventuell wöchentliche Arbeitszeitverkürzungen durchsetzen will, malen die Unternehmen schon mal Szenarien einer düsteren Zukunft. Zukunft ist für sie doch immer Düsternis. Bis sie Gegenwart wird und man trotzdem satte Gewinne einstreicht. Kaum fordert jemand Lohnerhöhungen, kommen Unternehmerverbände und sich unabhängig gebende Propagandainitiativen (die von eben jenen Verbänden bezahlt werden) in Wallung. Wenn man das jetzt durchsetze, so unterrichten sie, dann würde der ganze schöne Aufschwung, die gute wirtschaftliche Situation, aufs Spiel gesetzt. Wer jetzt an den Lohnschrauben nestelt, benehme sich daher verantwortungslos.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitales (6)
  
27.07.2017 19:57:06 [Netzpolitik]
Diese 7 Dinge muss die Breitbandmessung können
Bereits jetzt lässt sich über breitbandmessung.de die Geschwindigkeit des eigenen Internetanschlusses ermitteln, allerdings nur mit einem Browser. Eine installierbare Version, an der die Bundesnetzagentur (BNetzA) derzeit arbeitet, soll die Messungen künftig deutlich einfacher machen. Mit den zertifizierten Testergebnissen lässt sich anschließend nachweisen, dass der eigene Netzbetreiber gegebenenfalls nicht die vertraglich vereinbarte Leistung erbringt – die Regel und nicht die Ausnahme in Deutschland.

  
27.07.2017 19:39:50 [JakBlog]
Spiegel Daily: Sehr nettes Total-Desaster
Wir müssen nochmal über „Spiegel Daily“ reden. Um das Thema ist es zuletzt einigermaßen ruhig geworden, nachdem in den ersten Tagen des Erscheinens eine ziemliche Debatte losgetreten wurde. Skeptiker wie Befürworter hielten sich einigermaßen die Waage. Ich selbst zählte mich vom ersten Tag an zu den Skeptikern. Und was soll ich sagen? Meine Skepsis ist eher größer als kleiner geworden…“ Vor einigen Wochen gab es nochmal eine kurze Aufregung: „Meedia“ berichtete von Abo-Zahlen, die ein ziemlicher Schlag ins Gesicht wären, wenn sie denn stimmen.

  
27.07.2017 18:58:09 [Der Tagesspiegel]
Mafia versus Terror
Die Medien widmen dem Islamistischen Terror viel Aufmerksamkeit. Eine andere Gefahr wird dabei unterspielt: die Organisierte Kriminalität. Insgesamt 287 Jahre Gefängnisstrafe hat eine römische Richterin soeben 41 von 46 Angeklagten verpinselt, die in Italiens Hauptstadt in einen gigantischen Korruptionsskandal verwickelt waren. Dabei wäre das Strafmaß noch weit höher ausgefallen, wenn die Richterin der Staatsanwaltschaft gefolgt wäre und die Angeklagten der Mafia zugerechnet hätte. Ihre eigenwillige Interpretation, wer zur Mafia gehört und wer nicht, hat weltweit unter Journalisten irritiertes Kopfschütteln ausgelöst.

  
27.07.2017 16:00:16 [Meedia]
Wie N24 mit einer verunglückten Moderation baden ging
Haie im überfluteten Hauptbahnhof von Hannover: Ein bei Twitter geteiltes Foto zeigt Haie, die im angeblich überschwemmten Hauptbahnhof von Hannover schwimmen. Das Bild ist ein alter Fake, den ein Nutzer scherzhaft erneut verbreitete. Der Nachrichtensender N24 griff den Tweet auf und sprach eine Warnung aus – ebenfalls nur als Spaß gemeint, wie es heißt. Der Vorfall verdeutlicht, wieso Ironie in Nachrichten nichts zu suchen hat.

  
27.07.2017 15:50:13 [Zeit Online]
Adobe: Das Ende des Flash-Players – jetzt wirklich
Der US-Softwareanbieter Adobe wird sich von seinem Flash-Player verabschieden. Ab Ende 2020 werde das Programm nicht mehr weiterentwickelt und verbreitet, teilte Adobe in einem Blogeintrag mit. Grund ist, dass Flash zunehmend durch offene Formate wie HTML5 ersetzt werde. Flash war über Jahrzehnte das wichtigste Programm, um Videos und animierte Grafiken im Netz darzustellen. Auch für Browserspiele und für die Anzeige von Werbung wurde der Player oft benötigt.

  
27.07.2017 14:24:10 [Cicero]
Medien und Flüchtlinge
Eine Studie untersucht die Rolle der Medien während der Flüchtlingskrise. Das erschreckende Ergebnis: Die Medien machten sich zum Sprachrohr der politischen Elite und ignorierten die Sorgen der Bevölkerung. Die Folgen sind verheerend, nicht nur für den Journalismus.
 Überwachung, Daten, Geheimdienste, Spionage, Bevölkerungskontrolle, Sicherheitspolitik (4)
  
28.07.2017 11:54:24 [Netzpolitik]
Österreich: Überwachungspaket steht auf der Kippe
Das von der österreichischen großen Koalition geplante „Sicherheitspaket“ steht auf der Kippe. Neben Bürgerrechtsgruppen lehnt jetzt nicht nur die Opposition samt der rechtspopulistischen FPÖ das Paket ab, sondern auch die sozialdemokratische SPÖ hat signalisiert, sie sei nicht mehr einverstanden. Dem Entwurf in der vorliegenden Fassung zuzustimmen, sei „absolut nicht vorstellbar“. Das sagte der Justizsprecher der Partei, Hannes Jarolim, der Nachrichtenagentur APA. Damit steht die konservative ÖVP mittlerweile alleine da, sollte der Unmut der Sozialdemokraten länger anhalten.

  
28.07.2017 11:34:55 [Mars von Padua]
WikiLeaks veröffentlich weitere Details des CIA-Hacking-Programms Vault7 Bearbeiten
Gestern veröffentlichte WikiLeaks weitere Dokumente über das Hacking-Programm des US-Auslandsnachrichtendienstes CIA, welches unter der Rubrik Vault7 auf den Servern der Transparenz-Plattform abrufbar ist. Das Projekt Imperial beinhaltet Werkzeuge (Tools) und Trojaner, die darauf ausgerichtet sind Computer und Server zu attackieren, die entweder auf dem Apple-Betriebsystem oder auf verschiedenen Linux-Versionen laufen.

  
28.07.2017 10:12:09 [Netzpolitik]
Bahnhof Südkreuz: 60.000 Euro für sechs Monate Gesichtserkennung
Die Hersteller für die Überwachungstechnik am Bahnhof Südkreuz stehen fest. Um Videoüberwachung mit biometrischer Gesichtserkennung zu testen, beschaffte die Bundespolizei gleich drei Systeme. Für ein halbes Jahr fallen mehr als 60.000 Euro Miete an, doch wer hinter der Technik steht, will das Innenministerium erst zum Projektstart verraten.

  
27.07.2017 15:55:57 [Zeit Online]
Roomba: Der Spion, der aus der Küche kam
Die staubsaugenden Roombas sollen künftig die Wohnungen ihrer Besitzer exakt kartieren. Der Hersteller iRobot will die Daten an Amazon, Apple oder Google verkaufen. Menschen, die ihre Wohnung von jemandem putzen lassen, sind glücklicher als jene, die es selbst tun. So steht es in dieser aktuellen Studie kanadischer Forscher. Der wenig überraschende Grund: Wer nicht selbst putzt, hat mehr Zeit für schöne Dinge. In Zukunft müsste die Fragestellung möglicherweise angepasst werden: Wären sie auch dann glücklich, wenn die Putzkraft eine exakte Zeichnung ihrer Wohnung inklusive aller Gegenstände darin anlegt und an jemand anders verkauft?
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär (8)
  
28.07.2017 10:19:06 [Qantara]
Wiederkehr des Grauens
Kinder in Syrien wachsen als "Generation Trauma" auf: Viele kennen nichts anderes als den Bürgerkrieg. Es sei extrem schwierig, solche Erlebnisse zu verarbeiten, erzählt Psychologin Elise Bittenbinder im Gespräch mit Jeannette Cwienk. Frau Bittenbinder, rund drei Millionen Kinder in Syrien kennen nichts anderes als Krieg, Tod und Zerstörung. Was macht das mit ihnen? Elise Bittenbinder: Alle Menschen haben schon einmal kleinere oder größere Traumata erlebt. Normalerweise verarbeiten wir diese Ängste, und dann werden sie nicht chronisch. Wir gehen zum normalen Leben zurück und integrieren dieses Erlebnis in unserer Vergangenheit.

  
28.07.2017 10:14:35 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Nigeria: 48 Tote bei Boko-Haram-Angriff
Bei einem Feuergefecht nach einem Entführungsversuch der Terrormiliz Boko Haram in Nigeria sind mindestens 48 Menschen ums Leben gekommen. Ihre Leichen seien in ein Krankenhaus in Maiduguri im Nordosten des Landes gebracht worden, berichteten örtliche Medien am Donnerstag. Unter den Opfern seien unter anderem 18 Soldaten sowie Mitarbeiter des staatlichen Erdölunternehmens. Der Vorfall habe sich bereits am Dienstag ereignet.

  
28.07.2017 08:35:24 [Rubikon]
Mehr als nur Drohnen
Die U.S.-Air Base Ramstein ist noch gefährlicher als man gemeinhin denkt. Hört oder liest man von Ramstein stehen immer die Drohnen – genauer, die dort ansässige SATCOM-Relaisstation – im Mittelpunkt des Interesses, ohne die der Drohnenkrieg der USA im arabischen Raum nicht möglich wäre. So schwerwiegend dieser Aspekt, der von deutschen Politikern heruntergespielt und von der deutschen Bevölkerung weitestgehend ignoriert wird, für den Weltfrieden ist: Die US-Militäranlagen in der Region Ramstein (Kaiserslautern) haben sehr viel weitreichendere Bedeutung.

  
28.07.2017 06:43:07 [RT Deutsch]
Waffenstillstand in Syrien
Moskau errichtet Militärposten an von Israel besetzten Golanhöhen. Erstmals sollen russische Soldaten in Syrien die Feuerpause in zwei Deeskalationszonen vor Ort überwachen. Entsprechende Kontrollposten wurden zu diesem Zweck eingerichtet - auch in der Nähe zur israelischen Grenze. Tel Aviv betrachtet die Deeskalationszone vor seiner Haustür mit Skepsis. Russische Militärpolizisten überwachen die Feuerpause in zwei der vier in Astana vereinbarten Deeskalationszonen in Syrien.

  
27.07.2017 19:41:57 [Telepolis]
Syrien: Sind die Kurden die "fünfte Kolonne" Washingtons?
Seitdem die USA die nordsyrischen, demokratischen Kräfte (SDF) mit Waffen und militärischen Equipment für den Kampf gegen den IS ausrüsten, befürchten viele, dass sich insbesondere die Kurden vor Amerikas Karren spannen lassen. Es wird befürchtet, dass sie von den USA benutzt werden, um in Syrien einen Regimewandel herbeizuführen. Das Assad-Regime wirft ihnen vor, die Zerstückelung Syriens als Söldner der USA voranzutreiben.

  
27.07.2017 18:36:58 [Einartysken]
Die größte humanitäre Krise der Welt wird von den West-Medien praktisch ausgeblendet.
Vor einem Tag hat ein Saudi-Jet eine Autokolonne im Distrikt Mawzaa/Jemen beschossen, bei dem mindestens 20 Zivilisten getötet wurden, viele aus einundderselben Familie. Diese Autos transportierten Menschen, die vor den erneuten Kämpfen nahe der Stadt Taiz im südwestlichen Jemen flohen. ‚Nirgends im Jemen sind Zivilisten sicher,“ sagte Shabia Mantoo von der UN-Flüchtlingsbehörde (UNHCR).

  
27.07.2017 17:20:41 [WSWS]
USA verschwenden Milliarden für Flugzeugträger
Am Samstag stellten die USA mit der USS Gerald Ford den elften Superflugzeugträger in Dienst. Rund dreizehn Milliarden Dollar an Steuergeldern wurden für den Bau verschwendet. Der Gesamtpreis für das Schiff und sein Flugzeuggeschwader aus Kampfflugzeugen vom Typ F-35c beläuft sich auf etwa 30 Milliarden Dollar. Nach Angaben der Vereinten Nationen ließe sich von diesem Betrag der Welthunger ein Jahr lang beenden. Zweifellos hat der Bau dieses Monsters vielen der Vorstandschefs von Rüstungsfirmen, die bei der Taufe des Schiffs zu Gast waren, die Privatjets und Countryclub-Mitgliedschaften gezahlt.

27.07.2017 13:08:38 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Krieg – Macht – Flucht – Terror
Wo findet der Terror statt? Die höchste Terrorintensität weisen seit Jahren fünf Länder auf, in denen 2015 dreiviertel aller terroristischen Anschläge stattfanden: Irak, Nigeria, Afghanistan, Pakistan und Syrien. Über die Hälfte aller Anschläge gehen auf das Konto von Boko Haram (v.a. Nigeria) und IS (v.a. Naher/Mittlerer Osten). In den letzten Jahren weist fast jede Region der Erde eine Zunahme an Terror auf. In Europa und den USA war der Anstieg des Terrorismus besonders zu beobachten. Gegenüber dem Jahrfünft 2006 – 2011 haben sich hier die Toten durch Terror in den letzten fünf Jahren weit mehr als verdoppelt. Die Länder mit der höchsten Terrorintensität gehören zugleich zu den Hauptherkunftsländern der Flüchtlinge.
 Deutschland (6)
  
28.07.2017 08:24:27 [Tichys Einblick]
Politik nach Gefühl
Weil niemand in der etablierten Presse wie in der Politik der „Spießer“ sein will und der „Buhmann“, pfeifen alle mal auf das Recht. Doch jede Party geht mal zu Ende - mit einem riesigen Kater. Dass das Gefühl längst zur tragenden Komponente politischer Entscheidungen in Deutschland geworden ist, ist spätestens seit Angela Merkels Politik der offenen Grenzen und eines eklatanten Mangels öffentlicher Kritik an eben jener Politik ersichtlich geworden.

  
28.07.2017 06:50:52 [Junge Welt]
Juristisch mehr als zweifelhaft
In der dritten Woche nach den G-20-Protesten sitzen noch 36 Festgenommene in Untersuchungshaft. Nach Einschätzung der Rechtsanwälte Lino Peters und Maja Beisenherz vom anwaltlichen Notdienst und des justizpolitischen Sprechers der Linksfraktion in der Hamburger Bürgerschaft, Martin Dolzer, sind die Haftgründe mehr als zweifelhaft. Einigen wird nicht einmal eine konkrete Straftat vorgeworfen. Betroffen ist zum Beispiel die 23jährige Italienerin Maria R., »die inhaftiert ist, da sie sich zur falschen Zeit am falschen Ort aufgehalten hat«, so Dolzer am Mittwoch im Pressegespräch. R. sei in einer Gruppe unterwegs gewesen, in der eine Person mit einem Bengalo gesichtet wurde.

  
28.07.2017 06:40:42 [WSWS]
NSU-Prozess: Bundesanwalt stellt Geheimdiensten Persilschein aus
Am Dienstag begannen im NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München die Plädoyers. Die Bundesanwaltschaft forderte die Verurteilung der Hauptangeklagten Beate Zschäpe als Mittäterin bei allen Morden und Anschlägen der rechtsextremen Terrororganisation „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU). Zum Beginn des Mammut-Plädoyers der Bundesanwaltschaft, das sich über insgesamt 22 Stunden an mehreren Prozesstagen erstrecken soll, befasste sich Bundesanwalt Herbert Diemer allerdings nicht mit Beate Zschäpe und ihren vier Mitangeklagten. Stattdessen stellte er den staatlichen Sicherheitsbehörden einen Persilschein aus.

  
27.07.2017 20:48:04 [Kontext Wochenzeitung]
Wohl ungefähr bis zu
Köln, Hamburg, Schorndorf – in dieser Reihe hätte man die ersten Meldungen über das Stadtfest in der Remstalgemeinde lesen können. Die falschen Schreckensnachrichten kamen von der Polizei. Sie wird lernen müssen, wie Pressearbeit geht. Vor allem in digitalen Zeiten. "Die Polizei ist auf dem besten Weg zu einer optimierten Öffentlichkeitsarbeit", behaupten die Verantwortlichen im Innenministerium. Das klingt gut und war just an dem Tag, an dem das Aalener Präsidium in seiner Darstellung der Einsätze zurückrudern musste.

  
27.07.2017 20:43:52 [Süddeutsche Zeitung]
Politik und Autoindustrie geben ein jämmerliches Bild ab
Bundesregierung, Ministerien und Autokonzerne geben ein jämmerliches Bild ab. Wie die drei Affen, die nichts sehen, hören und sagen, lavieren sie um den Verdacht herum, dass sich die Autobauer über illegale Absprachen der organisierten Abgasmanipulation schuldig gemacht haben. Die Hersteller mauern, das Kanzleramt erinnert sich nicht, das Wirtschaftsministerium weiß nichts. Die Elite des Landes steht vor einem Scherbenhaufen, den sie aber offenbar noch nicht sehen will.

  
27.07.2017 17:28:46 [Junge Welt]
Präventivhaft in Bayern unbegrenzt
Aufhebung der Höchstdauer: SPD und Polizeigewerkschaft skeptisch, nur Grüne stimmten dagegen. In Bayern kann die Polizei ab August sogenannte Gefährder praktisch für unbegrenzte Zeit in Haft nehmen. »Das alles ist eigentlich unvorstellbar; bei diesem Gesetz ›zur Überwachung gefährlicher Personen‹ denkt man an Guantanamo, Erdogan oder die Entrechtsstaatlichung in Polen. Die Haft ad infinitum wurde aber im Münchner Landtag beschlossen. Die CSU sollte sich schämen; die Opposition, deren Aufstand nicht einmal ein Sturm im Wasserglas war, auch. Dieses Gesetz ist eine Schande für einen Rechtsstaat«, kommentierte der ehemalige Richter Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung Ende vergangener Woche.
 Europa, Brüssel, EU allgemein (4)
28.07.2017 06:31:11 [Griechenland-Blog]
Abzocke auf Airbnb-Vermietungen in Griechenland
Rückwirkend ab Anfang 2017 müssen Eigentümer von Immobilien in Griechenland bis zu 45 Prozent ihrer Einkommen aus sogenannten Kurzzeitvermietungen an den Fiskus abführen.

27.07.2017 18:55:34 [Der Freitag]
Neoliberaler Bonapartismus
Emmanuel Macron will das Wahl- und das Arbeitsrecht reformieren. Er regiert technokratisch, bisweilen autoritär. Und der Ausnahmezustand? Auch damit hat er etwas vor. Anfang Juli zeigte sich Präsident Emmanuel Macron im Schloss Versailles, und sein Premier Édouard Philippe sprach in der Nationalversammlung. Beide Auftritte hatten den Charakter von Rauchzeichen. Dies sind, von Papstwahlen abgesehen, etwa so verlässlich wie die Weisheiten von Berichterstattern, die ihre Botschaften aus Körperhaltung, gefühlter Handschlagintensität oder Bildern wie dem der Ehepaare Macron und Trump auf dem Eiffelturm destillieren: das nächtliche Paris im Hintergrund, Sechs-Gänge-Menü vom Sternekoch – so schlecht kann es um die Beziehungen zwischen den USA und Europa doch gar nicht stehen.

  
27.07.2017 14:36:33 [Freisleben News]
Migranten in geheimen Lagern auf Sizilien versteckt
Was wird hier eigentlich gespielt? Ende Juni ruft Italien seine EU-Partner plötzlich um Hilfe und warnt vor einer neuen Eskalation der Asylkrise. Österreich richtet sich mit Panzerwagen auf eine Sperre der Brenner-Grenze zu Italien ein. Doch nichts passiert. Den Mainstream-Medien genügt das Wort der deutschen Kanzlerin Angela Merkel: „So etwas wie 2015 kann, soll und darf sich nicht wiederholen.“ Medial herrscht Ruhe. Keine Photos von einem neuen Migrantenansturm. Kein Thema im Wahlkampf.

  
27.07.2017 12:57:07 [RT Deutsch]
US-Sanktionen: EU-Kommission kündigt "Vergeltung innerhalb von Tagen" an
Nach dem Votum des US-Repräsentantenhauses für neue Sanktionen gegen Russland droht die EU-Kommission nun mit Vergeltungsmaßnahmen gegen die USA. Der US-Gesetzentwurf sei zwar nachgebessert worden, könnte aber immer noch Auswirkungen auf europäische Unternehmen haben, die an russischen Energieprojekten beteiligt sind, erklärte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch. „Das US-Gesetz könnte unbeabsichtigte einseitige Effekte mit Auswirkungen auf die Energiesicherheitsinteressen der EU haben“, erklärte Juncker.
 International (9)
  
28.07.2017 10:16:14 [Junge Welt]
Kampf um Caracas
Die Uhr tickt: Am Sonntag sollen die Menschen in Venezuela die Mitglieder einer verfassunggebenden Versammlung wählen. 6.120 Kandidaten bewerben sich um die 537 Sitze der Constituyente. Ziel dieser von Präsident Nicolás Maduro am 1. Mai initiierten Versammlung ist es, die 1999 verabschiedete Verfassung den aktuellen Bedingungen anzupassen und zum Beispiel die in den vergangenen Jahren erreichten sozialen Errungenschaften festzuschreiben.

  
28.07.2017 08:20:57 [RT Deutsch]
Der Machtkampf in Washington spitzt sich zu
Der Ruf nach einem kalten Staatsstreich gegen Präsident Trump stellt eine neue Qualität dar. Es geht um den Kampf von Profiteuren der neoliberalen Globalisierung im sogenannten "tiefen Staat" gegen den Globalisierungsgegner Donald Trump. Das Ende ist offen. Am Rande des „Aspen Security Forum“, einer alljährlichen sicherheitspolitischen Konferenz im US-Bundesstaat Colorado, haben zwei sichtbare Vertreter des sonst unsichtbaren „Tiefen Staats“ beamtete amerikanische Staatsdiener dazu aufgefordert, gegebenenfalls durch amtlichen Ungehorsam, den gewählten US-Präsidenten politisch zu neutralisieren.

28.07.2017 08:17:18 [WSWS]
US-Sanktionen gegen Russland: EU droht mit Gegenmaßnahmen
Am Mittwoch verabschiedete das amerikanische Repräsentantenhaus einen Gesetzesentwurf, der die Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea verschärft. Die europäischen Mächte reagierten empört: für die europäische Wirtschaft sei der Entwurf inakzeptabel. Die EU bereitet offenbar Gegenmaßnahmen vor. Die neugeplanten US-Sanktionen gegen Russland und die Reaktion der EU darauf zeigen, dass hinter der merklichen Abkühlung der Beziehungen zu Amerika seit Donald Trumps Amtsantritt handfeste Konflikte stehen. Obwohl seit der US-Präsidentschaftswahl Trump selbst im Fokus europäischer Kritik steht, ist der Anstoß zum jüngsten Konflikt ein Gesetzesentwurf, den auch Trumps Gegner bei den Demokraten unterstützen (und fast einstimmig angenommen haben), um Trumps Handlungsfreiheit gegenüber Russland einzuschränken.

  
28.07.2017 06:48:32 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
US-Sanktionen: Die Willkür ersetzt das Völkerrecht
Die US-Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea sind so weit gefasst, dass im Grunde jeder ins Visier der US-Ermittler geraten kann. Die US-Sanktionen gegen Russland, Nordkorea und den Iran liefern eine neue Qualität im internationalen Wirtschaftsleben: Im Grunde kann der US-Präsident mit ihnen jeden, der im Wirtschaftsleben aktiv ist, verfolgen lassen. Der Gesetzestext hebelt an mehreren Stellen die fundamentalen Rechtsgrundsätze aus, nach denen auch das Völkerrecht funktionieren sollte. Das Gesetz ist in zwei Punkten besonders kritisch.

28.07.2017 06:29:15 [BüSo-Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
"Russischer-Hacker"-Schwindel in den USA
Der bekannte frühere CIA-Analyst Ray McGovern, prominentes Mitglied der „Geheimdienstveteranen für Vernunft“ (VIPS), einer Gruppe patriotischer früherer US-Geheimdienstbeamter, verstärkte am 26. Juli den Druck zur Abwehr der britisch gesteuerten Versuche, US-Präsident Donald Trump zu stürzen.

  
27.07.2017 19:35:53 [TAZ]
Todesstrafe in den USA: Florida will wieder hinrichten
18 Monate blockierte ein Rechtsstreit die Vollstreckung von Todesurteilen in Florida. Ein neues Gesetz macht die Exekutionen nun wieder möglich. Seit mehr als 25 Jahren weiß Mark James Asay, dass dieser Tag kommen würde: Sein Hinrichtungstermin steht fest. Am 24. August 2017 soll der für zwei 1987 in Florida begangene Morde Verurteilte mit einer Giftspritze hingerichtet werden. Nichts Ungewöhnliches eigentlich in Florida, einem von 31 der 50 US-Staaten, in denen die Todesstrafe gilt.

27.07.2017 19:34:14 [Junge Welt]
Verflogene Euphorie
Der philippinische Präsident Duterte droht der radikalen Linken und IS-Terroristen mit Vernichtung. Es gleicht seit Jahren einem Ritual. Ende Juli ist die Zeit, da der amtierende Präsident der Republik der Philippinen einen medialen Großauftritt genießt und sich mit einer Rede zur Lage der Nation (SONA) an seine Landsleute wendet. Am vergangenen Montag war es das zweite Mal, dass der seit Ende Juni 2016 amtierende Staatschef Rodrigo R. Duterte vor die Mikrofone trat und die verflossenen zwölf Monate Revue passieren ließ.

  
27.07.2017 17:13:50 [Qantara]
Rohanis unmögliche Mission
Irans Präsident Hassan Rohani hatte bereits während seines ersten Wahlkampfs 2013 versprochen, sich für die Freilassung der unter Hausarrest stehenden Oppositionsführer Mehdi Karrubi und Mir Hossein Mussawi einzusetzen. Doch Revolutionsführer Ali Khamenei stellt sich dagegen. Wie weit kann Rohani gehen? Mir Hossein Mussawi und Mehdi Karrubi waren bei den umstrittenen Präsidentschaftswahlen von 2009 die Herausforderer des später zum Sieger gekürten Mahmud Ahmadinedschad. Sie protestierten gegen das Ergebnis der Wahlen, warfen dem Regime Wahlbetrug vor und führten die sogenannte "Grüne Bewegung" an.

  
27.07.2017 14:26:21 [Arbeitermacht]
Die Türkei ein Jahr nach dem 15. Juli
Im Juli letzten Jahres fanden in der Türkei zwei Putsche statt, ein erfolgloser und ein erfolgreicher. Am Abend des 15. Juli verbreiteten sich rasend schnell Fotos in den sozialen Medien, die die Bosporus-Brücke zeigten, welche durch das Militär abgeriegelt wurde, und die Bombardierungen von Regierungsgebäuden in Ankara durch die Armee. Bis heute ist nicht sicher, wer diesen Putsch geplant und durchgeführt hat. Glaubt man den Aussagen der AKP-Regierung und ihren Anhängern, so waren es ganz eindeutig der in den USA lebende Fethullah Gülen und seine Hizmet-Bewegung, die ihren schon seit langem aufgebauten Staat im Staat auf diese Weise an die Macht bringen wollten.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (8)
28.07.2017 11:36:14 [Ceiberweiber]
Offener Brief an Peter Pilz
Als „letzter Gründervater“ der Grünen und als „grünes Urgestein“ wird Peter Pilz bezeichnet, der jetzt medial bejubelt mit einer eigenen Liste antritt. Manche sehen darin nur einen Egotrip oder gekränkte Eitelkeit und weisen darauf hin, dass Pilz lange Teil des Systems war. Viele fallen aber auf ihn herein, weil er Unzufriedenheit aufgreift und kanalisiert, wie er es immer gemacht hat.

28.07.2017 10:24:00 [Verfassungsblog]
Zum Erzberger-Urteil des Europäischen Gerichtshofs
Angriff auf die Mitbestimmung abgewehrt – aber das Problem bleibt. Eigentlich handelte es sich um eine Variante eines schon oft aufgeführten Stücks: Extensiv ausgelegte europäische Grundfreiheit kollidiert mit mitgliedstaatlichem Rechtsbestand, genauer: die Kommission behauptet, dies sei der Fall. Und doch war es diesmal anders, denn auf dem Prüfstand befand sich nicht das Verbot der Einfuhr eines Likörs mit zu niedrigem Alkoholgehalt, sondern einer der Grundpfeiler der sozialen Marktwirtschaft deutscher Prägung.

28.07.2017 08:15:55 [Verfassungsblog]
Drehen am Fiktionalisierungsventil
Das Esra-Urteil hat die literarische Praxis in unserem Land erheblich verändert. Was ein Roman „darf“ und was nicht, schätzen wir heute anders ein als vor diesem Urteil. Ich möchte hier nicht noch einmal die Historie der Esra-Prozesse nachzeichnen und auch nicht darüber räsonieren, ob die daraus hervorgegangenen Urteile, insbesondere jenes des Bundesverfassungsgerichts, begrüßenswert oder betrüblich erscheinen. Ich will lediglich ein paar Anmerkungen dazu machen, wie sich die vom Bundesverfassungsgericht entwickelten Leitsätze auf die schriftstellerische Praxis ausgewirkt haben und weiter auswirken.

  
28.07.2017 06:45:31 [Tichys Einblick]
Wie demokratisch das Kaiserreich wirklich war
Der Begriff Demokratie stammt aus dem Griechischen und beschreibt mit dem Demos das Staatsvolk und mit dem Kratos die Herrschaft. Kurz: Demokratie steht für Volksherrschaft – also die Selbstbestimmung des Staatsvolkes über seine Belange. Hier allerdings stehen wir bereits vor einem Problem, weshalb ich zu der Feststellung komme, dass es zwei grundlegende Demokratietypen gibt: Die verfasste Demokratie und die anarchische Demokratie. Die Unterscheidung beider Typen basiert maßgeblich auf den Überlegungen des Griechen Aristoteles.

  
27.07.2017 20:54:02 [Egon W. Kreutzer]
Die Faszination der "gelben Zettel" (Staatsbürgerschaftsurkunde)
Die Welt ist heute so, wie sie ist, weil die Machtverhältnisse so sind, wie sie sind. Die Rolle Deutschlands in der EU und in der Welt ist so, wie sie ist, weil die Machtverhältnisse sind, wie sie sind. Macht bedeutet jedoch nichts anderes, als die Fähigkeit und den Willen zu besitzen, zur Durchsetzung eigener Interessen "wirksam" Gewalt auszuüben. Gewalt hat zwar viele Erscheinungsformen, doch im globalen Maßstab stehen alle diese Erscheinungsformen auf dem Fundament der militärischen Fähigkeiten. Eine anfliegende Rakete lässt sich weder vom roten Kreuz auf dem Hausdach, noch vom Gewedel mit gelben Zetteln beeindrucken - und schon gar nicht von der Vollversammlung der Vereinten Nationen.

27.07.2017 18:38:06 [Ceiberweiber]
Christian Kern – Kanzler mit Ablaufdatum
Umfragen zufolge muss die SPÖ mit der FPÖ um Platz zwei bei der Wahl am 15, Oktober ringen, während die ÖVP mit Sebastian Kurz unangefochten vorne liegt. Christian Kern wurde im Mai letzten Jahres Parteichef und Bundeskanzler, um die SPÖ vom mit Werner Faymann 2013 erzielten Ergebnis von fast 27 % wegzubringen. Nun kann sich dieser Stimmenanteil zwar wieder ausgehen, doch das wird jetzt nicht mehr für die Kanzlerschaft reichen.

27.07.2017 17:33:34 [Verfassungsblog]
Asyl-Entscheidungen des EuGH als Rückspiel an die Politik?
Den jüngsten Urteilen des EuGH im Umfeld des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) gingen stets menschenrechtlich grundierte Schlussanträge von Generalanwälten voraus, die geeignet waren, ebenso grundlegende wie dysfunktionale Rechtsstrukturen desselben auf den Kopf zu stellen. Ein Blick auf drei jüngere und bedeutende Entscheidungen zeigt, dass der EuGH zumeist zu abweichenden dogmatischen Begründungen und auch Ergebnissen gekommen ist. Steckt dahinter das Gespür des Gerichtshofs, mit Blick auf den Gedanken der Gewaltenteilung nicht zu weit zu gehen, aber dennoch den Handlungsdruck auf die verantwortliche politische Ebene zu erhöhen?

27.07.2017 15:52:03 [Verfassungsblog]
Zäune bauen in Luxemburg
Angela Merkel wird mit der Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs in Sachen Flüchtlingsschutz gut leben können. Ihr Entschluss im Sommer 2015, die Grenzen für die Flüchtlinge aus Ungarn zu öffnen, war mitnichten der "eklatante Rechtsbruch", den die CSU mit Sekundanz allerhand prominenter Verfassungsjuristen immer behauptet hatte. Das viel beschworene Selbsteintrittsrecht in Art. 17 Abs. 1 der Dublin-III-Verordnung war in den Augen des EuGH das Druckventil, das Deutschland in der Extremsituation 2015/16 wenn schon nicht öffnen musste, so doch durfte.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Bildung (10)
28.07.2017 11:58:45 [Tichys Einblick]
Rentenpolitische Traumtänzer
Die SPD verspricht etwas, was nicht zu finanzieren ist. Und die CDU/CSU sagt gar nichts, weil sie das Richtige den Wählern nicht zumuten will. Bei der Rente wird halt viel gesprochen und wenig gesagt. Die SPD hat ein Rentenkonzept – aber das reicht nur bis 2030. Die CDU/CSU will nach gewonnener Wahl eine Kommission ausarbeiten lassen, wie sich unser Rentensystem trotz längerer Lebenserwartung der Rentner und abnehmender Zahl von Erwerbstätigen aufrecht erhalten lässt. Was also nach 2030 passieren soll, wenn zwei Erwerbstätige einen Rentner finanzieren müssen, lassen beide große Parteien offen.

28.07.2017 11:38:54 [WSWS]
Anhaltende Protestwelle an deutschen Kliniken
Noch vor wenigen Jahren stellten Streiks oder Proteste im Gesundheitswesen eine absolute Ausnahme dar. Doch mittlerweile vergeht kaum eine Woche, ohne dass Beschäftigte von Kliniken und Pflegeeinrichtungen ihrem Ärger Luft machen. An Kliniken im gesamten Bundesgebiet kommt es seit Monaten zu Streiks und Protesten. Grund dafür sind schlechte Bezahlung und miserable Arbeitsbedingungen. Im Juni hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi zum Warnstreik an der Celenus-Klinik im thüringischen Bad Langensalza aufgerufen. Bereits im Sommer 2015 hatte dort ein Teil der Beschäftigten gestreikt. Die Beschäftigten aus den Bereichen Pflege, Küche, Physio- und Ergotherapie fordern mehr Lohn.

  
28.07.2017 08:27:26 [ZE.TT]
Neues Gender-Wiki will auf eigenartige Weise Klischees bekämpfen
Die Heinrich-Böll-Stiftung, die politische Stiftung von Bündnis 90/Die Grünen, will Antifeminismus und Gender-Kritik abwehren und das Verständnis für unterschiedliche Lebensmodelle stärken. Deshalb hat sie gemeinsam mit der Linkspartei-nahen Rosa-Luxemburg-Stiftung die Broschüre „Gender raus!“ Zwölf Richtigstellungen zu Antifeminismus und Gender-Kritik veröffentlicht. In ihr finden sich Argumente gegen antifeministische oder genderkritische Parolen, die so oder so ähnlich in unserer Gesellschaft zu hören sein könnten. Damit bietet die Broschüre eine Art Leitfaden, wie man bei rassistischen, sexistischen oder anti-egalitären Aussagen dagegen halten könnte.

28.07.2017 08:19:42 [Die Kolumnisten]
Entfremdung von der Freude – Der Freude ein Fremdling
Seit der Entscheidung des Bundestages, die Ehe für Alle zu öffnen, habe ich immer wieder neu angesetzt etwas Grundsätzliches darüber zu schreiben und etliche Anfänge auch wieder verworfen. Ich wollte erzählen, weshalb ich nicht in den verständlichen Jubel der „Community“ (was immer das auch ist) einstimmen kann, zu der ich nicht gehöre und warum mich das so traurig stimmt… aber mein Unbehagen, das nicht der berechtigten Freude gilt, zielt auf etwas anderes, hat Ursachen: ich muß von der lebenslangen Entfremdung von der Freude erzählen.

28.07.2017 06:53:16 [DGB]
"Starre Festlegungen bei Arbeitszeit sind out"
Der Soziologe Gerhard Bosch wirbt für ein neues Normalarbeitsverhältnis, in dem je nach Lebenslage auch Phasen mit bezahlten und unbezahlten Unterbrechungen oder Teilzeitarbeit einen Platz haben. Die Art und Weise, wie wir heute arbeiten, entspreche nicht mehr den Lebensentwürfen vieler Beschäftigter. Künstliche Intelligenz, Digitalisierung, Roboterisierung, Industrie 4.0 – es heißt, vor allem wenn diese neuen Techniken kombiniert werden, könnten beinahe die Hälfte der heutigen Arbeitsplätze wegfallen. Wie ist Ihre Einschätzung? Gerhard Bosch: Keine Frage: Mit diesen Techniken kommen massive Rationalisierungen auf uns zu. Das muss man ernst nehmen. Der Prozess der Digitalisierung begann allerdings bereits in den 1980er-Jahren. Und es wird schon seit Jahrzehnten über das Ende der Arbeit geschrieben. Nichts davon ist eingetroffen.

  
27.07.2017 20:52:01 [O-Ton Arbeitsmarkt]
Arbeitsmarkt: Kaum Chancen für Geringqualifizierte
Die Aussicht auf einen Arbeitsplatz sinkt drastisch, wenn ein Arbeitsloser keine abgeschlossene Berufsausbildung besitzt. Arbeitslose mit einem Berufsabschluss haben im Vergleich eine doppelt so hohe Chance auf Beschäftigung. Aus diesem Grund ist für Ungelernte das Risiko langzeitarbeitslos zu werden deutlich erhöht. Dies geht aus einer Auswertung der Arbeitsmarktstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor.

  
27.07.2017 20:41:36 [Motherboard]
Das Leben mit dieser Postleitzahl ist die Hölle auf Erden
Zehn ungebetene Pakete pro Tag, flache Pimmelwitze und immer mal wieder wird der Strom abgeschaltet: Willkommen im Spam-Haus. Alles begann mit einer Frage, die mir ein befreundeter holländischer Hacker kürzlich stellte. Ihm war aufgefallen, dass viele Software-Tester aus Bequemlichkeit immer dieselbe ausgedachte Postleitzahl und Hausnummer angeben, wenn sie Online-Formulare ausfüllen. Er fragte sich nun, ob es tatsächlich Menschen mit dieser Adresse gibt? Und wenn es sie wirklich gäbe, müssten diese armen Leute dann nicht mit Spam-Briefen überhäuft werden?

  
27.07.2017 18:43:25 [Zeitgeisterjagd]
Das Märchen von der umzingelten Mitte
Die deutsche Gesellschaft scheint ständigen Bedrohungen von links, rechts und Islamisten ausgesetzt zu sein. Aber diese Denkweise ist überholt: Die Gefahr kommt aus der Mitte selbst. Die deutsche Bedrohungsdebatte beschreibt ein auf den ersten Blick plausibel wirkendes Bild: Die Gesellschaft, genauer gesagt ihre friedliche Mitte, wird von verschiedenen außenstehenden Kräften eingekreist und angegriffen. Doch dieses Bild ist nicht nur stark vereinfachend, sondern auch fehlleitend. Die Gegner der freien Gesellschaft genießen erstaunlich viel Sympathie in der „Mitte“, die in Wirklichkeit alles andere als gemäßigt ist. Vor allen Dingen ist sie eines: politisch irritiert und zerrissen.

  
27.07.2017 17:16:34 [Gewerkschaftsforum]
Agenda 2010 auf Französisch
In Frankreich ist ein Wunder geschehen: Wie durch Zauber hat sich der Wirtschaftsminister der unpopulärsten Regierung der Republikgeschichte plötzlich in einen blutjungen Newcomer verwandelt. Obwohl die überwiegende Mehrheit der Bürger/innen sein Programm ablehnt, ist es ihm gelungen, Präsident zu werden: Gewählt wurde nicht für Macron, sondern notgedrungen gegen die rechtspopulistische Politikerin Marine Le Pen.

  
27.07.2017 15:45:39 [Miese Jobs]
4,15 Mio. Vollzeitkräfte haben 2016 zu Niedriglöhnen gearbeitet
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat ihre Entgeltstatistik für 2016 vorgelegt. Darin informiert sie im Jahresrhythmus über die Entwicklung und Verteilung der Bruttomonatsentgelte von Vollzeitbeschäftigten. Für 2016 hält die Analyse laut Medienberichten gute Nachrichten bereit. Das Bruttogehalt von Vollzeitkräften sei im vergangenen Jahr um 50 Euro pro Monat gestiegen. Bevor sich jetzt jemand wundert und das Plus auf seinen Gehaltsabrechnungen für 2016 vermisst: Es handelt sich um eine statistische Kennziffer. Gemeint ist hier das rechnerisch ermittelte (und um 50 Euro höhere) Medianeinkommen oder mittlere Einkommen, das die Menge der EntgeltbezieherInnen in zwei Hälften teilt.
 Umwelt, Ökologie, Agrarwirtschaft, Gentechnik, Energie, Atomkraft, Klima, Oel, Rohstoffe, Metall, Gold und Silber (5)
28.07.2017 11:57:04 [Der Freitag]
„Es gibt Lösungen“
Im Gespräch: Bernie Sanders diskutiert mit Al Gore über den Klimawandel, Großkonzerne und die Zukunft des Planeten. Bernie Sanders: Herr Vize-Präsident, viele Leute erlangen hohe politische Ämter und verschwinden dann. Sie sind nicht verschwunden, sondern haben sich entschlossen, sich mit einer der bedeutendsten Krisen unseres Planeten zu befassen: dem Klimawandel. Jetzt veröffentlichten Sie einen neuen Film, An Inconvenient Sequel. Könnten Sie uns ein wenig darüber erzählen? Al Gore: Ja, in dem Film erfahren Sie alles, was Sie über die Klimakrise wissen sollten, und auch über die Lösungen, die es gibt und wie Sie selbst aktiv werden und mithelfen können.

28.07.2017 11:48:06 [Eike]
G20 Klimafakten ohne Hysterie betrachtet
Anhand der folgenden, vierteiligen Artikelserie wird gesichtet, ob diese Klimainitiative in ihrer Faktenbroschüre Wert darauf gelegt hat, neutral zu informieren. Wie immer, sind die wichtigen Daten direkt enthalten und nicht nur als Linksammlung hinterlegt. Dadurch ist die Ausarbeitung lang geworden, bietet aber einen guten Querschnitt und macht das teils etwas sperrige Thema für „Anfängern“ sicher lesbarer und interessanter. Nachdem der Autor die Rezension schon fertig geschrieben hat, kann er das Ergebnis seiner Sichtung bereits verkünden: Dieses „Klimakonsortium“ wollte eines auf gar keinen Fall: Neutrale, zum (Nach)Denken anregende Information über das Klima vermitteln.

  
28.07.2017 08:14:44 [Trading-Treff]
Rohstoffe gefragt: Kupfer voran!
Rohstoffhandel umfasst mehr als den Gold- oder Ölpreise. Seit Anfang dieses Jahres ist der Preis für Kupfer um 13% gestiegen; im Vergleich zum selben Zeitpunkt des Vorjahres sogar um satte 28%. Der Kupferpreis befindet sich aktuell auf einem 2-Jahres-Hoch. Hauptgründe für den Anstieg sind vor allem eine erwartete hohe Nachfrage aus China nach dem Metall und ein weiterhin schwächelnder US Dollar.

  
28.07.2017 06:38:05 [Telepolis]
"Der Dieselmotor ist tot"
Die britische Zeitung Guardian berichtet Anfang der Woche von einer Studie, die zu dem Schluss kommt, in Großbritannien könne an Land künftig Windkraftanlagen Strom zum gleichen Preis wie ein neues Gaskraftwerke liefern. Der Strom aus dem geplanten AKW Hinkley Point im Südwesten des Landes werde hingegen fast doppelt so teuer sein.

  
27.07.2017 19:59:00 [Ausgestrahlt]
Rückbau im AKW Biblis hat begonnen
Vor wenigen Tagen hat der Rückbau im hessischen Atomkraftwerk Biblis offiziell begonnen. Dafür zog sich die Landes-Umweltministerin Priska Hinz ein RWE-Jäckchen über und schraubte symbolisch an einer Pumpe. Der BUND erneuert seine Kritik an dem genehmigten Verfahren. Die am 19. Juli offiziell begonnenen Rückbauarbeiten sollen rund 15 Jahre dauern, berichtet der Betreiber RWE. Block A ist bereits Brennelement-frei. Im November 2016 wurde der letzte von 24 Castor-Behältern abgefertigt und im Standortzwischenlager (SZL) auf dem Kraftwerksgelände geparkt. Block B soll ab Mitte 2018 Brennelement-frei sein.
 Hintergrund, Debatte, Diskussion, Meinung, Ansichtssache (9)
28.07.2017 11:40:02 [Muslim Markt]
Brief eines türkischstämmigen Menschen in Deutschland an Außenminister Gabriel
Sehr geehrter Herr Gabriel, mit Datum 22.7.2017 haben Sie einen offenen Brief unter anderem an meine Wenigkeit verfasst [1]. Als praktizierender Muslim und integrierter Bürger fühle ich mich verpflichtet sowohl die islamische Höflichkeit als auch die deutsche Tugend aufrecht zu erhalten und antworte Ihnen daher im Folgenden. Da Sie sich im Namen der gesamten Bundesregierung an mich gewandt haben, gilt meine Antwort auch der gesamten Bundesregierung. Allerdings verfüge ich über kein Mandat von anderen, sondern antworte Ihnen als einzelne Privatperson.

  
28.07.2017 10:26:24 [Hinter den Schlagzeilen]
Liebhaber der Weisheit
Die alten griechischen Philosophen und ihre spirituelle Botschaft. Warum denn in die Ferne schweifen? Kenner behaupten, dass es keine philosophische Frage gäbe, die von griechischen Philosophen, wenn nicht gelöst, so doch angedacht worden sei. Ungefähr zeitgleich mit dem Aufkommen des Buddhismus und des Taoismus blühte dort eine Kultur, die im europäischen Raum ihresgleichen sucht. Das von der Ägäis umspülte Sonnenland ist das wahre Land der Dichter und Denker ‒ und, was weniger bekannt ist, der Gurus, der Mystiker und der spirituellen Vielfalt.

  
28.07.2017 08:31:44 [Polit Platsch Quatsch]
Alarmglocken bei Menschenrechtlern: Es wird eng im deutschen Internet
Russische Abgeordnete kopieren ein deutsches Gesetz gegen Hasskommentare in sozialen Netzwerken – und auf einmal schrillen bei Human Watch Rights die Alarmglocken. Die internationale Menschenrechtsorganisation sieht in den neuen Netzregeln ein Instrument, dass sich “vor allem gegen Regierungskritiker“ richten könnte. Nach Deutschland schränkt auch Russland schränkt die freie Rede im Internet massiv ein, überwacht Online-Aktivitäten in einer Weise, die in die Privatsphäre eingreift, und verfolgt Kritiker unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den Extremismus, soHuman Watch Rights in einem heute veröffentlichten Bericht.

  
27.07.2017 20:37:53 [Fliegende Bretter]
Mutterkreuzzug
Natürlich ist es nicht per se ein No-Go, mit Bildern von Kindern und Babys Wahlwerbung zu betreiben, wie zahlreiche Beispiele der so genannten 'etablierten Parteien'TM zeigen (CDU/CSU - SPD - Grüne - FDP). Es ist eben eine Sache, mithilfe von Bildern lachender Kinder nebst sie umgebender, aggressiv Fröhlichkeit versprühender junger Familienhackfressen gut Wetter bzw. in Optimismus machen zu wollen. (Was bleibt Wahlkampfstrategen auch anderes als auf Ooochhhwiesüß-Effekte zu setzen in Zeiten, in denen Parteiprogramme weitgehend austauschbar geworden sind, möchte man fragen).

27.07.2017 20:36:54 [Tante Jays Café]
Politik spicing up
Oh Mann. Man weiß in den USA gar nicht, wo man zuerst hingucken soll. Ich hab ja befürchtet, dass es schlimm wird. Aber DAS…? Autsch. Mal anfangen. Wird länger. Und ich weiß gar nicht, wo ich anfangen soll…. Trump ist es gewohnt, von Leuten umgeben zu sein, die die negativen Sachen abfangen und ihn nur das vorlegen, was er auch hören will. In Stenoform, kurze Sätze, am besten mit bunten Bildchen. Verwaltungen laufen anders. Dossiers sind ausführlicher, sie geben Hintergrundinformationen, die er nicht haben will, weil er die bislang noch nie gebraucht hat.

  
27.07.2017 18:34:19 [Info-Welt]
Der Lügenbaron und das Reich des Bösen
Der neue US-Präsident ist bekannt dafür, dass er es mit der Wahrheit nicht sonderlich genau nimmt. Auf der Gegenseite beschimpft er aber die Presse die ihn kritisiert, als "Lügenpresse".

  
27.07.2017 15:57:51 [Börse am Sonntag]
Rufmord an der Autoindustrie
Die Nation ist in Aufregung, Seehofer schaltet sich ein und warnt vor Schäden für die gesamte Automobilindustrie, Kauder mahnt einen „reinen Tisch“ an, die ideologischen Feinde des Automobils, die in ihrer Jugend auch gegen Privatbsitz und -eigentum generell waren, schäumen ohnehin. Ein Branchenexperte meint, da müssten wohl 60 Autovorstände ihren Hut nehmen, wenn das wahr wäre. Hat da also wirklich bloß jemand etwas verwechselt? In der Tat, so ist es. Der Jemand, der etwas verwechselt hat, sitzt in der Rechtsabteilung des größten deutschen Autokonzerns. Er hatte wohl – sinnbildlich ausgerückt – die Hosen voll, weil ihm jemand vom Bundeskartellamt gesteckt hat, dass hier eventuell ein Kartellverstoß vorliegen könnte.

  
27.07.2017 15:48:32 [Tichys Einblick]
Das Merkel von Bayreuth in Bronze
Warum geht Angela Merkel Jahr um Jahr nach Bayreuth? Zu Richard Wagner? Zu diesem Wagner, der nun mal unausweichlich so deutsch ist wie Verdi italienisch, da beißt die Maus keinen Faden ab. Eine Spurensuche: Es muss nicht immer Schwarzbrot sein! Zumindest einmal im Jahr wollen wir uns am Leichten erfreuen, an Musik und Mummenschanz! Was bei Donald Trump die zu langen roten Krawatten, das ist bei Merkel … ach, lesen Sie selbst. Stellen Sie sich vor, Sie heißen Julia Jäkel (Gruner und Jahr) oder Friede Springer und ihre ziemlich beste Freundin heißt Angela Merkel – dann wären Ihre Redakteure gut beraten zu schreiben, La Merkel habe sich anlässlich der Wagner-Festspiele in Bayreuth „wieder herausgeputzt“.

  
27.07.2017 14:20:33 [ScienceFiles]
Ostbeauftragte distanziert sich von Rechtsextremismus-Studie
Erinnern Sie sich noch an die Studie des Göttinger Instituts für Demokratieforschung, in der die Ostdeutschen rundweg zur Rechtsextremisten erklärt wurden? Es war Junk Science, wie wir festgestellt haben. Zwischenzeitlich hat sich selbst die Ostbeauftragte, die die Studie in Auftrag gegeben und bislang verteidigt hat, unserem Urteil angeschlossen, sich von der Studie distanziert und will sogar die rund 130.000 Euro, die dafür verschleudert worden, zurück haben.
 Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (1)
  
28.07.2017 11:53:00 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Tote bei Generalstreik in Venezuela
Bei Ausschreitungen am ersten Tag eines Generalstreiks sind in Venezuela mindestens zwei Demonstranten getötet und weitere Menschen verletzt worden. In der Hauptstadt Caracas starb ein 16 Jahre alter Junge an Schussverletzungen, wie die Staatsanwaltschaft am Mittwoch (Ortszeit) laut der Tageszeitung „El Nacional“ bekanntgab. Ein 30 Jahre alter Mann kam bei Protesten in der Stadt Ejido ums Leben.
 Wissenschaft, Technik, Forschung, Weltraum, Astronomie (1)
27.07.2017 14:35:00 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Politische Macht der Technik
Leben wir bald in einer Technokratie? Ob Mark Zuckerberg oder Reid Hoffmann: Diverse Tech-Entrepreneure streben nach Macht in der Politik. Angeblich könnten sie die Prozesse beschleunigen – durch gezielte Alleingänge. Im März 2014 richtete die Occupy-Gründerin und Google-Ingenieurin Justine Tunney eine Petition ans Weiße Haus. Sie enthielt drei Forderungen. Erstens: Alle Regierungsmitarbeiter sollen in den Ruhestand geschickt werden. Zweitens: Alle administrative Autorität soll an die Tech-Industrie transferiert werden. Drittens: Google-CEO Eric Schmidt soll zum CEO von Amerika ernannt werden.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Bücher, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (2)
  
28.07.2017 06:36:29 [Junge Welt]
Bomben aus Seife
Musik gegen die Vergeblichkeit in fremden Wohnzimmern: Das neue Album von Eric Pfeil. Nein, Bob Dylan wohnt hier nicht mehr, der lebt in seinem eigenen Universum. Und Hannes Wader? Irgendwo in den Erinnerungen der Kindheit. Der Singer/Songwriter Eric Pfeil findet beide gut – mitten in der Gegenwart. In der Jugend interessierte er sich für Deutschrock und für Robyn Hitchcock, das hört man auch. Wenn man den noch kennt oder jemals gekannt hat. Für die Älteren: So ein bißchen wie REM, nur besser.

  
27.07.2017 20:34:58 [Neue Rheinische Zeitung]
Fassadendemokratie und Tiefer Staat
Die Herausgeber des Buches "Fassadendemokratie und Tiefer Staat", Ullrich Mies und Jens Wernicke, zeichnen alles andere als ein rosiges Bild. Sie beenden ihre Einleitung mit den Sätzen: „Den Herausgebern ist bewusst, dass sie mit diesem Sammelband nur einige Aspekte des „Tiefen Staates“ beleuchten können. Gleichwohl sind sie davon überzeugt, dass die Autoren, die sich an diesem Band beteiligten, zumindest etwas Licht in die entsprechenden Tiefenstrukturen werfen. 'Das Ende der Demokratie ... wie wir sie kennen' ist aus Sicht der Herausgeber längst eingetreten.
 Sport (5)
  
28.07.2017 06:34:38 [Hertha Base]
125 Jahre Hertha
Hertha BSC war und ist nicht nur ein besonderer Verein, sondern war auch stets Arbeitgeber für ganz besondere Spieler. Spieler, die jedem Fan im Gedächtnis bleiben werden, weil sie große Persönlichkeiten waren, sowohl auf, als auch neben dem Platz. Sicherlich werden wir mit unserer Auflistung der Herthaner Geschichte nicht vollkommen gerecht, da Spieler wie Hanne Sobeck oder Ete Beer nicht auftauchen, jedoch wollten wir von unseren ganz persönlichen Idolen in Blau-Weiß erzählen, die wir live miterleben durften.

  
28.07.2017 06:33:06 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Der BVB im Deutschen Pokal - Teil 1 (1935 bis 1975)
eit 82 Jahren gibt es nun diesen Pokalwettbewerb für die (meist) deutschen Vereinsmannschaften. Deshalb wollen wir mal gucken, wie Borussia Dortmund sich in diesen über acht Jahrzehnten geschlagen hat. Neben vier Pokalsiegen, noch mehr Final- und Halbfinal-Teilnahmen stehen auch elf Erstrunden-Niederlagen und diverse Enttäuschungen. Könnt ihr euch daran auch noch erinnern? Heute kennt jeder den DFB-Pokal, aber bereits unter den Nationalsozialisten gab es einen deutschen Pokalwettbewerb für Vereinsmannschaften, den Tschammer-Pokal.

  
27.07.2017 18:39:53 [Neues Deutschland]
Italiens schwimmende Kultfigur
Federica Pellegrini übertrifft bei den Weltmeisterschaften in Budapest alle Erwartungen. Eine ganze Weile blickte Federica Pellegrini ungläubig auf die riesige Anzeigetafel auf der gegenüberliegenden Seite der Schwimmhalle. Fast apathisch wirkte die Schwimmerin aus Norditalien, als sie den Namen Katie Ledecky vergeblich ganz oben in der Reihe der acht Finalistinnen suchte. Die US-Schwimmerin mit dem beeindruckenden Kreuz hatte bislang jeden ihrer zwölf Auftritte bei Weltmeisterschaften als Siegerin beendet.

  
27.07.2017 15:43:52 [Racingblog]
Formel Eins: Vorschau GP von Ungarn 2017
Die letzten Rennen haben gezeigt, dass der Mercedes auf schnellen und mittelschnellen Strecken im Moment das Maß der Dinge ist. Aber gilt das auch für Ungarn? Gerade mal ein Punkt trennt Lewis Hamilton noch von der WM-Führung. Man kann davon ausgehen, dass Mercedes, die seit dem Start der Saison Vettel hinterher rennen, gerne zur Sommerpause den Spieß umdrehen würde. Mit einer leichten Führung urlaubt es sich halt insgesamt dann doch etwas netter. Die Lage für Ferrari sieht nicht gut aus. In Silverstone ergab die Analyse, dass man, trotz funktionierendem Auto, einfach zu langsam war.

  
27.07.2017 14:21:50 [Zeit Online]
Fußball: Villar Llona tritt als Uefa-Vizepräsident zurück
Der suspendierte spanische Fußball-Verbandschef Ángel María Villar Llona ist als Vizepräsident der Europäischen Fußball-Union (Uefa) zurückgetreten. Dies teilte der Verband mit. Demnach gibt der 67-Jährige auch sein Amt im Exekutivkomitee mit sofortiger Wirkung auf und hat somit keine offizielle Funktion mehr innerhalb der Uefa.
 Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (1)
  
28.07.2017 11:37:32 [Querdenkende]
Wenn Haie Angie veranlassen, Jean-Claude anzurufen
Satire: Oder warum bestimmte Meldungen das Sommerloch füllen sollen. Während die einen darauf bestehen, die Medien als Lügner hinzustellen, manche verschwörungstheoretische Diskussionen anleiern, meinen andere wiederum, sie müßten mit aller Gewalt die Buntblattpresse toppen. Einerlei, das gehört wohl zum Geschäft, Hauptsache der Euro rollt.
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