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 Aktuell: letzte 10 Meldungen
31.10.2014 07:10:32 [heise]
Spanien bittet Google zur Kasse: Urheberrechts-Reform verabschiedet
Die "Google-Gebühr" ist in Spanien perfekt: Für die Verwendung von Texten werden Suchmaschinen ab 2015 zur Kasse gebeten. Verleger jubeln, aber die Opposition, Künstler und Expertenüben Kritik. Bleiben die Investoren nun weg?

31.10.2014 07:07:31 [Telepolis]
Ukraine: Kämpfe um Regierungsbildung
Die rechtsextreme Swoboda-Partei, mit Udar von Vitali Klitschko und der Vaterlandspartei von Julia Timoschenko nach der Maidan-Revolte Mitglied der Regierung, hat bei den Wahlen den Einzug in die Rada nicht mehr geschafft. Die ebenfalls rechtsnationalistische Radikale Partei und die nationalistische Volksfront von Regierungschef Jazenjuk waren wohl etwas weniger extreme Alternativen. Das passt Swoboda aber nicht, sie sieht, wie sollte es anders sein, die lange Hand Russlands hinter dem Wahlergebnis.

31.10.2014 07:06:03 [gulli]
Mexikanische Studenten haben die Schnauze voll
Zu zehntausenden gehen Studenten in Mexikos Städten dieser Tage auf die Straße. Alleine in Mexico City marschierten rund 50.000 Demonstranten, plünderten Geschäfte und setzten Regierungsgebäude in Brand. Auslöser für die Proteste ist das ungeklärte Verschwinden von fast 50 Studenten. Korruption und die grausamen Morde der Kartelle haben das Land an den Rand der Verzweiflung getrieben.

31.10.2014 07:05:12 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Ukraine: EU finanziert Stacheldraht an der Grenze zu Russland
Die ukrainische Regierung will eine Stahl-Mauer entlang der Grenze zu Russland bauen. Außerdem sollen Stacheldraht und andere Sicherheitsvorkehrungen errichtet werden. Aus dem EU-Haushalt kommen 60 Millionen Euro für eine „integrierte Grenzverwaltung“.

31.10.2014 07:04:20 [Alles Schall und Rauch]
Wieder Wahlbetrug in den USA?
... Und das passiert im dem Land, dass sich als "Leuchtturm der Demokratie" bezeichnet, wo Washington immer mit dem Finger auf die "primitiven" Länder zeigt und die Wahlen dort kritisiert und anzweifelt. Dabei kriegen sie ihre eigene Wahl nicht richtig hin, entweder unbewusst als technischer Fehler oder bewusst als Wahlbetrug.

  
31.10.2014 07:03:00 [Youtube]
Erdoğan im TV:Frankreich/England unterstützen den Terror und Joe Biden muss sich entschuldigen
Nach dem Joe Biden die Türkei beschuldigte den Terror von IS zu unterstützen, kritisierte Recep Tayyip Erdogan diesen mit den Worten "so wird er für mich als Geschichte zu Ende sein". Joe Biden entschuldigte sich. Erdogan beschuldigte wiederum Frankreich/England das den Terror zu unterstützt.

  
31.10.2014 07:01:56 [Swiss-Lupe-News]
Die 10 beliebtesten Halloween-Kostüme
Kanzlerin Angela Merkel unterliegt knapp Modepuppe Donatella Versace, im Kampf um die 10 meistverkauften Halloween-Kostüme. Überraschung des Jahres: der Flughafen BER erreichte den 5. Platz

31.10.2014 06:53:04 [Internet Law]
PKW-Maut jetzt doch mit elektronischer Kennzeichenerfassung
Die PKW-Maut soll jetzt entgegen der bisherigen Ankündigungen doch über ein System der elektronischen Kennzeichenerfassung wie bei der LKW-Maut erhoben werden. Vermutlich hat sich Verkehrsminister Dobrindt mit dieser Ankündigung nur deshalb so lange Zeit gelassen, weil er wusste, dass in diesem Punkt mit Widerstand von Datenschützern und Bürgerrechtlern zu rechnen ist.

31.10.2014 06:52:07 [Verfassungsblog]
Welches Verhalten darf der Staat kriminalisieren? – Eine Antwort auf Tatjana Hörnle und Thomas Fischer
Welches Verhalten darf der Staat kriminalisieren? Mit dieser grundlegenden Frage jeder liberalen und rationalen Kriminalpolitik ringt die moderne Strafrechtswissenschaft seit ihrer Formierungsphase vor rund zweihundert Jahren. Sie bildet auch den Hintergrund der Kontroverse zwischen Tatjana Hörnle und Thomas Fischer.

31.10.2014 06:49:01 [Goldseiten]
Schweizer Goldinitiative wurde Konto gesperrt
Aktuell hat es den Anschein, dass das aufgelaufene Spendengeld von PayPal konfisziert oder zumindest für eine Zeit eingefroren wurde. Egal welche Variante zutreffend ist, für die Schweizer Goldinitiative wäre es ein schwerer Schlag, da das Spendengeld dringend für die Goldinitiative benötigt wird. Die Schweizer Goldinitiative bittet daher alle Unterstützer und Spender, kein Geld mehr auf das PayPal-Konto einzuzahlen. Eine neue Konto-Verbindung wird in Kürze bekanntgegeben.
 Featured Multimedia
Die Wahrheit über Verschwörungstheorien

Der Begriff der Verschwörungstheorie löst bei den meisten in der Öffentlichkeit stehenden Menschen und insbesondere bei Journalisten und Akademikern Angstgefühle und Beunruhigung aus. Seit den 1960er Jahren wurde diese Etikettierung zu einem Disziplinierungsmittel, das sich als überwältigend effektiv erwies, wenn es darum ging, zu verhindern, dass bestimmte Ereignisse untersucht oder kritisch hinterfragt wurden. Vor allem in den USA gilt es als schweres Gedankenverbrechen.


Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (3)
31.10.2014 05:07:18 [law blog]
Der lange Weg zum Hoeneß-Urteil
Die bayerische Justiz hat heute das Urteil gegen Uli Hoeneß veröffentlicht (Link). Ein interessanter Zeitpunkt, denn erst Mitte der Woche hatte ein Strafrechtsprofessor berichtet,, wie er seit geraumer Zeit dem Urteil hinterherläuft – und immer wieder auf Widerstände stieß. Der Jurist vermutet einen versteckten Deal, zu dem möglicherweise auch gehört, das Urteil der Öffentlichkeit vorzuenthalten, in deren Namen es gesprochen wurde. Wenn ja, ist dieser Versuch nunmehr gescheitert.

  
30.10.2014 08:36:24 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Weltspartag: Wenn Sparer einen KNAX bekommen
Und schon wieder ist Weltspartag. Manche Mütter und Väter rennen mit ihrem Nachwuchs und dessen Sparschwein zur Bank. Das bringt zwar nix, wirkt aber erzieherisch. Das feiern wir immer am 30. Oktober eines Jahres! Womit? Mit Zinsgewinnen! Was? Keine Zinsen? Pech gehabt!

30.10.2014 07:57:52 [IKNews]
Putin mit mahnenden Worten zur Weltordnung
Die Welt destabilisiert sich zusehends und dieses geschieht nicht aus einer Eigendynamik heraus. Die USA haben einen Bärenanteil indem man überall wo es den eigenen Interessen dienlich erscheint, Ungleichgewichte schafft und offen oder eben auch verdeckt interveniert. Bisher hat diese Strategie nur Elend, Zerstörung und Anarchismus gebracht, irgendwann jedoch kann es auch zu einem globalen
 Aktuell, TISA, TTIP, Ukraine, Irak, (5)
31.10.2014 07:07:31 [Telepolis]
Ukraine: Kämpfe um Regierungsbildung
Die rechtsextreme Swoboda-Partei, mit Udar von Vitali Klitschko und der Vaterlandspartei von Julia Timoschenko nach der Maidan-Revolte Mitglied der Regierung, hat bei den Wahlen den Einzug in die Rada nicht mehr geschafft. Die ebenfalls rechtsnationalistische Radikale Partei und die nationalistische Volksfront von Regierungschef Jazenjuk waren wohl etwas weniger extreme Alternativen. Das passt Swoboda aber nicht, sie sieht, wie sollte es anders sein, die lange Hand Russlands hinter dem Wahlergebnis.

31.10.2014 07:05:12 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Ukraine: EU finanziert Stacheldraht an der Grenze zu Russland
Die ukrainische Regierung will eine Stahl-Mauer entlang der Grenze zu Russland bauen. Außerdem sollen Stacheldraht und andere Sicherheitsvorkehrungen errichtet werden. Aus dem EU-Haushalt kommen 60 Millionen Euro für eine „integrierte Grenzverwaltung“.

30.10.2014 18:27:54 [tt.com]
Jazenjuk: EU will für ukrainische Gasschulden bürgen
Bei den Gesprächen über russische Gaslieferungen in die Ukraine ist am Donnerstag offenbar ein großer Schritt nach vorne gelungen. Die EU habe sich bereiterklärt, bei Russland für die ukrainischen Gasschulden zu bürgen, erklärte der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk zu Mittag.

  
30.10.2014 16:18:19 [Buergerstimme]
Innenminister de Maizière versucht sich in Pädagogik
Angehalten den Kurs zu bewahren, den die USA letztlich vorgeben, diese inszenierten Feindbilder, um selbst im Volk Keile zu setzen? Denkbar.

30.10.2014 15:54:17 [Kopp Online]
Hat Washington ein fettes Eigentor geschossen?
Mittlerweile berichtet sogar die New York Times über die geheime Strategie der Obama-Regierung, Russland in den Bankrott zu treiben, indem man den Busenfreund Saudi-Arabien dazu bringt, den Ölpreis weltweit in den Keller zu treiben. Allerdings sieht es immer mehr so aus, als hätten die konservativen Russlandhasser und Möchtegern-Kalten-Krieger um Barack Obama damit ein fettes Eigentor geschossen.
 Wirtschaft, Finanzen, Geldsystem, Währung, Banken, Börse (7)
31.10.2014 05:02:31 [Telepolis]
Konzentrationsfördernde Maßnahmen für Steueroasen
Anleger, die ihr Geld nicht versteuern möchten, sollten es möglicherweise bis 31. Dezember 2015 in anderen Länder transferieren. Das ist – etwas verkürzt zusammengefasst – das Ergebnis des neuen OECD/G20-Standards zum gegenseitigen Austausch von Bankdaten, den Vertreter der Regierungen von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und 48 anderen Ländern auf dem diesjährigen Global Forum on Transparency and Exchange of Information for Tax Purposes in Berlin übernahmen.

30.10.2014 15:58:35 [start-trading.de]
DAX: Abverkauf erwischt sorglose Anleger
Der Aktienmarkt kommt heute deutlich unter die Räder. Nach einer positiven Eröffnung und einem vergeblichen Versuch, den Kursbereich bei 9150 Punkten zu überwinden, begann ein beängstigender Abverkauf. Wie an einem Strich gezogen fiel der DAX um 250 Punkte. Die Anleger sind nun überrascht, hatten sie doch schon mit dem Beginn einer Jahresendrally gerechnet. Börsianer betrachten den Aktienmarkt noch immer zu sorglos und das ist gefährlich.

30.10.2014 15:58:10 [wallstreet-online.de]
Deutsche Bank berät EZB beim Kauf von ABS-Papieren
Die Europäische Notenbank (EZB) hat die Deutsche Bank als einen von vier Vermögensverwaltern ausgewählt, um sich beim geplanten Kauf von kreditgesicherten Wertpapieren (Asset Backet Securities - ABS) beraten zu lassen.

30.10.2014 14:36:37 [IKNews]
Medien: Spanien mit rasantem Aufschwung
Wenn man überschriften liest wie “Spanische Wirtschaft wächst fünftes Quartal in Folge”, könnte man geneigt sein an einen nachhaltigen Aufschwung zu glauben. In Spanien selber, scheint man von diesem Aufschwung eher weniger zu merken. Sehr wichtig ist es hierbei zu beachten, von welcher Kenngröße leitet man den Aufschwung ab. Ein nüchterner Blick auf die Daten

  
30.10.2014 13:47:34 [Contra Magazin]
Keine Zinsen mehr: Wozu noch Geld zur Bank tragen?
Die Minizinsen sorgen dafür, dass das Geld auf den Konten und Sparbüchern real immer weniger Wert wird. Gerade für die kleinen Sparer ist dies ein Alptraum.

  
30.10.2014 09:46:50 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Keiner bleibt zurück! Stressbewältigungstherapie für Europas Banken
Der Stresstest ist gelaufen, die Probleme bleiben, denn wirklicher ?Stress? wurde von der EZB nicht getestet. Ein neues Aufflammen der Eurokrise dürfte einen weitaus höheren Kapitalbedarf der Banken mit sich bringen, denn auch im Vergleich mit ihren US-Pendants sind diese nach wie vor schwach auf der Brust.

30.10.2014 08:39:54 [Goldseiten]
Chinas Weg zur Weltmacht Nr. 1 und was das für den Goldmarkt bedeuten wird
... Ich sprach damals von etwa dreizehn Schritten, wie China die USA überholen und von der Weltspitze ablösen kann. Von diesen Schritten sind elf derzeit erfüllt. Die letzten beiden Schritte würden eine Welle von Auswirkungen produzieren, die man sich nicht vorstellen kann. Oder was würde Ihrer Meinung nach geschehen, wenn die Chinesen ihre enormen Kursgewinne, die sie aus den von ihnen erworbenen US-Staatsanleihen ziehen könnten (inzwischen sind ja die Zinsen für diese Titel von mehr als 5% auf nahezu 1% gesunken und die Börsenkurse für diese Titel stark gestiegen) realisierten. Das wäre eine Garantie für extrem hohe Kursverluste für die an der Börse notierten Anleihen.
 Europa: Finanz- und Wirtschaftskrise, Schuldenkrise, Krisenfolgen (1)
30.10.2014 13:58:55 [Griechenland-Blog]
Korrigierte Immobiliensteuer-Bescheide in Griechenland
Nur 48 Stunden vor Ablauf der Zahlungsfrist für die zweite Rate der Immobiliensteuer ENFIA in Griechenland ergingen rund 1,5 Millionen korrigierte Bescheide, in denen endlich bereits 2013 gesetzlich festgelegte Ermäßigungen und Befreiungen berücksichtigt werden.
 Netzpolitik, Internet, Medien, Journalismus, Propaganda (2)
30.10.2014 14:34:42 [Epoch Times]
Chinas Cybergefahr Nr. 1 enthüllt: "Axiom" hackte den Google-Quellcode!
Im Spionage-Wettlauf zwischen den USA und China haben US-Experten nun über Chinas Cybergefahr Nr.1 ausgepackt: Eine Spionage- und Hackergruppe, die weltweit 43.000 Computer infiziert und 2010 sogar den Google-Quellcode geknackt haben soll. Der Aufenthaltsort dieser Einheit namens „Axiom“ ist unbekannt. Nur soviel ist sicher: Axiom untersteht Chinas kommunistischer Regierung und ihre Mission sind spurlose Cyberangriffe auf Staaten, Unternehmen und die Überwachung von Andersdenkenden weltweit

30.10.2014 09:39:38 [Kontext:Wochenzeitung]
Die 4. gewaltfrei
Die Behauptung, ein paar von Deutschlands wichtigsten Journalisten steckten unter einer Decke, führte fast zu einem Aufschrei der gesamten schreibenden Zunft, ja zu Solidarität, wie man sie ansonsten nur im Katastrophenfall findet. Den einen ging's um Ehre und Ehrlichkeit, den anderen um Verzweiflung über die angeblich zahnlos geprinteten Medien-Tiger. Die Medien als vierte Gewalt: Was für eine verrückte Vorstellung!
 Gold, Silber, Oel, Rohstoffe, Ressourcen, Energie, Atomkraft, Atomenergie (3)
30.10.2014 18:00:20 [iwr.de]
Strom-Grünbuch: 100.000 MW Kraftwerks-Überkapazitäten in Europa
Der interne Arbeitsentwurf des sogenannten "Grünbuchs" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ist durchgesickert. Dabei sind spannende Information zum Thema Strommarkt 2.0 und zu Überkapazitäten in Europa ans Tageslicht gekommen. IWR Online hat den Entwurf näher angeschaut.

30.10.2014 15:17:27 [Goldreporter]
Greenspan: Der Staat kann sich den Goldstandard nicht leisten
Der ehemalige Fed-Präsident Allen Greenspan äußerte sich im Rahmen eines Diskussionspanels zur Arbeit der Fed, zum Geldhunger des Staates und zum Goldpreis.

30.10.2014 10:46:31 [Goldreporter]
Schweizer Gold-Initiative: “Die Nationalbank hätte weiter alle Freiheiten”
Im Rahmen einer Pressekonferenz erklären die Protagonisten der Initiative “Rettet unser Schweizer Gold”, warum die Schweizer am 30. November bei der Volksabstimmung für die Initiative stimmen sollen.
 Konzerne, Monopole, Organisationen, Lobbyismus, Korruption (5)
31.10.2014 07:10:32 [heise]
Spanien bittet Google zur Kasse: Urheberrechts-Reform verabschiedet
Die "Google-Gebühr" ist in Spanien perfekt: Für die Verwendung von Texten werden Suchmaschinen ab 2015 zur Kasse gebeten. Verleger jubeln, aber die Opposition, Künstler und Expertenüben Kritik. Bleiben die Investoren nun weg?

31.10.2014 06:49:01 [Goldseiten]
Schweizer Goldinitiative wurde Konto gesperrt
Aktuell hat es den Anschein, dass das aufgelaufene Spendengeld von PayPal konfisziert oder zumindest für eine Zeit eingefroren wurde. Egal welche Variante zutreffend ist, für die Schweizer Goldinitiative wäre es ein schwerer Schlag, da das Spendengeld dringend für die Goldinitiative benötigt wird. Die Schweizer Goldinitiative bittet daher alle Unterstützer und Spender, kein Geld mehr auf das PayPal-Konto einzuzahlen. Eine neue Konto-Verbindung wird in Kürze bekanntgegeben.

31.10.2014 05:05:08 [gulli]
Kabel Deutschland weitet Drosselungs-Androhung auf ältere Verträge aus
Kabel Deutschland behält sich vor, die Internetgeschwindigkeit für Filesharer zu drosseln. Nachdem dies in den Neuverträgen verankert ist, will das Unternehmen diese Regelung nun auch auf Bestandskunden ausweiten.

30.10.2014 16:01:58 [ExpressZeitung]
US–Steuerbehörden sitzen in Schweizer Banken
Sheridan Miller* arbeitet temporär in einer Schweizer Bank. Die zuständigen Mitarbeiter versorgen ihn mit allen Unterlagen, die er anfordert, freiwillig und ohne jegliche Widerrede. Er untersucht, ob er Verdachtsmomente wegen Steuerhinterziehung oder anderer Verfehlungen findet, und zwar im Auftrag der amerikanischen Steuerbehörde.

  
30.10.2014 11:58:51 [spanienleben]
Die Wahrheit der spanischen Wirtschaftserholung und die massiven Korruptionskandale
Stadträte, Berater und Manager in Spanien, besonders im Herzen und Umgebung von Madrid, sind am Rande eines Nervenzusammenbruchs.
 Überwachung, Zensur, Daten, Datenschutz, Sicherheitspolitik, Bevölkerungskontrolle (2)
31.10.2014 06:52:07 [Verfassungsblog]
Welches Verhalten darf der Staat kriminalisieren? – Eine Antwort auf Tatjana Hörnle und Thomas Fischer
Welches Verhalten darf der Staat kriminalisieren? Mit dieser grundlegenden Frage jeder liberalen und rationalen Kriminalpolitik ringt die moderne Strafrechtswissenschaft seit ihrer Formierungsphase vor rund zweihundert Jahren. Sie bildet auch den Hintergrund der Kontroverse zwischen Tatjana Hörnle und Thomas Fischer.

31.10.2014 04:58:41 [Netzpolitik]
Netz-Sperren in Großbritannien: Eingeführt gegen Pornografie, ausgeweitet auf Copyright, jetzt Markenrechte
... Womit (mal wieder) bewiesen war, dass wir bei Zensursula Recht hatten: Sind Netz-Sperren einmal eingeführt, werden sie auf andere Bereiche ausgeweitet.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Terrorismus, Rüstung, Militär, Geheimdienste, Staatsaffären (5)
  
31.10.2014 07:03:00 [Youtube]
Erdoğan im TV:Frankreich/England unterstützen den Terror und Joe Biden muss sich entschuldigen
Nach dem Joe Biden die Türkei beschuldigte den Terror von IS zu unterstützen, kritisierte Recep Tayyip Erdogan diesen mit den Worten "so wird er für mich als Geschichte zu Ende sein". Joe Biden entschuldigte sich. Erdogan beschuldigte wiederum Frankreich/England das den Terror zu unterstützt.

31.10.2014 05:04:40 [Voltairenet]
Libanon: heftige Kämpfe in der Innenstadt von Tripolis
Die Armee hat ihre Artillerie selbst im Stadt Zentrum verwendet. Zehntausende Einwohner mussten aus ihren Wohnungen fliehen, um der Schlacht zu entkommen.

30.10.2014 18:28:20 [german.ruvr.ru]
Militarisierung bezahlt mit Steuergeld Weiterlesen
...Die Europäische Union fördert mit ihren Haushaltsmitteln massiv Rüstungsforschung. Damit verstößt sie gegen ihre eigenen Regeln, die Ausgaben "mit militärischen oder verteidigungspolitischen Bezügen" (Artikel 41(2) EUV) ausschließen.

30.10.2014 17:49:39 [IKNews]
Eklat: Israel beruft Botschafter aus Schweden ab
Schweden ist das erste europäische Land, welches Palästina als Staat anerkennt. Damit könnte eigentlich der Friedensprozess durch eine Zweistaatenlösung einen gewissen Aufschwung bekommen. Israel sieht das allerdings völlig anders und reagiert empört. Der Außenminister sagte “Schweden muss verstehen, dass die Zusammenhänge im mittleren Osten komplizierter sind als ein Möbelstück von IKEA das man Daheim zusammenbaut.

30.10.2014 09:53:19 [Telepolis]
NATO klagt über "unangemeldete" russische Flugzeuge
... Westliche Medien vermuten unter Berufung auf nicht näher genannte "Experten", dass Moskau mit überraschenden Starts herausfinden will, wie schnell die NATO reagiert. Ein weiterer Grund dafür könnte sein, dass das Militärbündnis im Zuge der Ukrainekrise seine von unangemeldeten Näherungen unabhängigen Starts verfünffachte. In russischen Medien ist bislang noch nichts von den NATO-Vorwürfen zu lesen. Dort berichtet man stattdessen über eine Intensivierung der militärischen Zusammenarbeit mit Weißrussland, mit der man "neuen Bedrohungen" begegnen will.
 Europa, Brüssel, EU allgemein (5)
31.10.2014 04:55:03 [boerse-express]
Bald Fingerabdrücke am Finanzamt?
Die Finanz will Zugriff auf heikle Daten. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf hat Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit in Begutachtung geschickt. Die Frist für Stellungnahmen endete am Montag - und brachte u.a. Verfassungsbedenken des Kanzleramts, von Datenschützern und der Rechtsanwälte zutage.

30.10.2014 15:17:04 [Nachrichten Heute]
Schoko-Klepto-Oligarch und Ukraine- Präsident Petro Poroschenko: Nach dem Wahltag ist Zahltag für die EU
Sehr geehrtes EU-Kommissionsmitglied Oettinger gestern las ich in der deutschen Presse folgenden Bericht: Die Regierung in Kiew benötigt 1,5 Milliarden Dollar, um gut über den Winter zu kommen und die Lieferungen wie von Russland verlangt im Voraus begleichen zu können. „Die Ukraine hat schon ein großes Zahlungsproblem, sie ist praktisch insolvent“, sagte Oettinger. Es falle der Regierung in Kiew daher „sehr schwer“, die Milliardenhilfen, die sie vom Internationalen Währungsfo

30.10.2014 09:39:56 [Contra Magazin]
Ukraine: Verhandlungen über Gaslieferungen gehen weiter
Die Ukraine und Russland konnten sich im Gasstreit immer noch nicht einigen. Die Verhandlungen in Brüssel gehen heute weiter.

30.10.2014 08:43:14 [ORF]
"Informationsfreiheit": Gutachten geheim
Seit dem Frühjahr gibt es einen Regierungsentwurf für ein Informationsfreiheits-Gesetz, den aber nicht nur die Opposition, sondern auch zahlreiche Fachleute als zu weich kritisieren. Unter ihnen ist auch der deutsche Experte Bernd Holznagel, der im Auftrag der OSZE ein Gutachten zum Entwurf erstellt hat. Das Pikante daran: das Gutachten zur Informationsfreiheit wird im Parlament unter Verschluss gehalten.

30.10.2014 08:41:45 [RIAN]
Moskau: Warum schweigt Westen bei Verletzungen von Menschenrechten in Ukraine?
„Wir fragen, warum die westlichen Länder bei himmelschreienden und zahlreichen Verletzungen der Menschenrechte in der Ukraine schweigen und ihre internationalen Verpflichtungen aus entsprechenden Konventionen und Abkommen verschmähen.
 Deutschland (5)
31.10.2014 06:53:04 [Internet Law]
PKW-Maut jetzt doch mit elektronischer Kennzeichenerfassung
Die PKW-Maut soll jetzt entgegen der bisherigen Ankündigungen doch über ein System der elektronischen Kennzeichenerfassung wie bei der LKW-Maut erhoben werden. Vermutlich hat sich Verkehrsminister Dobrindt mit dieser Ankündigung nur deshalb so lange Zeit gelassen, weil er wusste, dass in diesem Punkt mit Widerstand von Datenschützern und Bürgerrechtlern zu rechnen ist.

  
31.10.2014 04:53:50 [Duckhome]
Aufgelesen und kommentiert 2014-10-30
ALG II: Steigende Verwaltungskosten, weniger Förderungsmaßnahmen / BA-Chef Weise: "Jobwunder" gibt es nur im prekären Bereich / Die weißen Ost-Neger / Tarifeinheit: "Streikbruch per Gesetz" / Einheitsgewerkschaften: "Faktisch ein Eingriff ins Tarifrecht" / Ich bin ein GDL-Versteher! / TTIP vernichtet Arbeitsplätze und drückt die Löhne / Erklärt: Was bedeuten TTIP und Schiedgerichte - in 180 Sekunden / Pkw-Maut als Einstieg in die bundesweite Totalüberwachung der Fernstraßen / Was

  
30.10.2014 13:39:00 [Buergerstimme]
Beitragsservice: Deutsche sind wieder mal die Dummen
Die alte GEZ, der neue Beitragsservice, beschäftigt weiterhin deren Gegner. Doch der Staat hilft mit, die Gelder einzutreiben, abzuzocken.

30.10.2014 11:16:16 [Tautenhahn Blog]
Politik will Luft anhalten bis es besser wird
Die Bundesregierung plant zur Abwendung der sich verschärfenden Krise nichts und glaubt mit einer Mischung aus Kürzungen, Neuverschuldungsverbot und Sanktionen die Wende zum Guten schaffen zu können. Eine verrückte Einstellung.

  
30.10.2014 10:45:58 [Buergerstimme]
Deutschland: Politik am Pranger deutlicher Kritik
Vasallenstaat Deutschland sollte unbedingt Farbe bekennen, will die Politik nicht aufgebrachte Massen riskieren. Ob diese es auch ändert?
 Ausland (6)
31.10.2014 07:06:03 [gulli]
Mexikanische Studenten haben die Schnauze voll
Zu zehntausenden gehen Studenten in Mexikos Städten dieser Tage auf die Straße. Alleine in Mexico City marschierten rund 50.000 Demonstranten, plünderten Geschäfte und setzten Regierungsgebäude in Brand. Auslöser für die Proteste ist das ungeklärte Verschwinden von fast 50 Studenten. Korruption und die grausamen Morde der Kartelle haben das Land an den Rand der Verzweiflung getrieben.

31.10.2014 07:04:20 [Alles Schall und Rauch]
Wieder Wahlbetrug in den USA?
... Und das passiert im dem Land, dass sich als "Leuchtturm der Demokratie" bezeichnet, wo Washington immer mit dem Finger auf die "primitiven" Länder zeigt und die Wahlen dort kritisiert und anzweifelt. Dabei kriegen sie ihre eigene Wahl nicht richtig hin, entweder unbewusst als technischer Fehler oder bewusst als Wahlbetrug.

31.10.2014 04:59:58 [Informationsdienst Gentechnik]
Zwei US-Staaten stimmen über Kennzeichnung ab
Es geht weiter: Kommende Woche stimmen die Wähler in zwei weiteren US-Bundesstaaten darüber ab, ob eine verpflichtende Kennzeichnung von Gentechnik-Lebensmitteln eingeführt wird. Anders als in der EU gibt es dies bislang nicht. Die Industrie stemmt sich mit ihren Werbe-Millionen dagegen.

  
30.10.2014 22:37:34 [Buergerstimme]
Portugal: Minister bitten um Verzeihung
Was geschieht da derzeit in Portugal? Ein zufälliges Versinken in Chaos oder eher eine bestimmte Absicht? Letzteres dürfte zutreffen. Warum?

30.10.2014 18:00:45 [derstandard.at]
UNO kritisiert Israels Siedlungsbau und Besatzungspolitik
Menschenrechtskommission: Abriss palästinensischer Häuser verstößt gegen Völkerrecht

30.10.2014 11:16:34 [umwelt-panorama.de]
Chile züchtet legal Cannabis als erstes Land Südamerikas
Chile ist das erste Land in Lateinamerika, das ganz offiziell Cannabis zu therapeutischen Zwecken anbaut. Bei einer Zeremonie in Santiago de Chile wurde die erste Ladung Hanfsamen für die spätere Einpflanzung auf einem Kommunalgelände im Süden der Hauptstadt vorbereitet.
 Arbeit, Soziales und Gesellschaft (2)
31.10.2014 05:06:05 [Junge Welt]
Wettbewerb statt Wohlfahrt
Seit mindestens 20 Jahren ist das Gesundheitswesen der marktwirtschaftlichen Konkurrenz ausgesetzt – zu Lasten von Patienten und Beschäftigten.

30.10.2014 15:51:44 [World Socialist Web Site]
Der Ausverkauf bei Karstadt geht in die Endrunde
Letzten Freitag gab der Aufsichtsrat bekannt, dass bereits bis Mitte 2015 sechs Karstadt-Filialen geschlossen werden sollen. Dabei handelt es sich um die traditionellen Warenhäuser in Hamburg-Billstedt und Stuttgart. Außerdem sollen die beiden K-Town-Filialen in Köln und Göttingen und die beiden sogenannten Schnäppchencenter in Frankfurt/Oder und Paderborn dicht gemacht werden.
 Natur, Umwelt, Klima, Agrarwirtschaft, Gentechnik, Tierwelt, Ernährung (2)
  
30.10.2014 19:17:48 [Netzfrauen ]
Thunfisch ist vom Aussterben bedroht – Kiribati verhängt Fangstopp für Thunfisch
Thunfischbestände sind übernutzt und beim Fang werden viele andere Fische, Meeresschildkröten oder Albatrosse getötet. Der mitten im Pazifik, auf der Hälfte des Weges zwischen Hawaii und Australien in Mikronesien gelegene Inselstaat hatte bislang Lizenzen auch an Fischereien aus Japan, China oder Taiwan verkauft.Nun haben sie eine “No Take Zone” eingerichtet.

30.10.2014 11:41:17 [n24.de]
Giftige Stoffe überfordern Kläranlagen
In Duschgels, Zahnpasta, Fleece-Pullis - Plastik ist überall. Winzige Plastikteilchen werden zum Problem, wenn sie ins Abwasser geraten. Kläranlagen bekommen die giftigen Stoffe jedoch nicht in den Griff.
 Meinung, Debatte, Diskussion, Hintergrund, Ansichtssache (16)
30.10.2014 22:39:22 [antikrieg.com]
Robert C. Koehler - Der am höchsten geschätzte Akt der Demokratie
Die Situation eskaliert weiter und Obama kann und wird sie nicht aufhalten, und der nächste Präsident, den wir „wählen” auch nicht. Vielleicht ist Demokratie noch immer ein brauchbares Konzept. In mir steckt noch eine Spur von Hoffnung, dass sie das ist. Aber der am höchsten geschätzte Akt in der Demokratie muss etwas werden, was tiefer greift, als einen Hebel zu ziehen oder ein Kreuz in ein Kästchen zu machen.

  
30.10.2014 22:38:02 [kla.tv (Klagemauer.TV)]
Die „guten Vorbereitungen“ der Parlamentswahlen in der Ukraine
Medienberichten zufolge verlief die Wahl am Sonntag ruhig und unspektakulär. Offensichtlich sind die Wahlen gut vorbereitet worden. Doch wie sahen diese „guten Vorbereitungen“ hinter den Kulissen der offiziellen Medienberichte aus?

  
30.10.2014 19:17:58 [Buergerstimme]
Nachrichtenscherenschnitt vom 30. Oktober 2014
Themen heute: Italiens Politiker gefährdet – Erste Jobcenter schließen – Satire-Verbot – HoGeSa nur ein Anfang – Hartz IV: Nach unten treten

30.10.2014 16:07:29 [moz.de]
Neue Rätsel im Fall NSU - Die Aufklärung ist längst nicht am Ende
Es war Anfang April, als der Mann mit dem Decknamen "Corelli" tot in seiner Wohnung gefunden wurde. Der 39-Jährige starb überraschend an einem diabetischen Schock, heißt es offiziell. Doch die Todesumstände werfen Fragen auf.

30.10.2014 16:01:08 [ExpressZeitung]
Augen, die sehen, sehen...
hat vor Jahren jemand bemerkt und dem nichts hinzugefügt. Was im ersten Moment nur allzu logisch, ja beinahe trivial klingen mag, entpuppt sich bei tieferem Wirkenlassen als bemerkenswerte Weisheit, die sich zu einem treuen Lebensbegleiter entwickeln kann.

  
30.10.2014 15:58:24 [0815-Info]
Eine politische Tat oder Untat ist nur im Licht des Rechts bewerten
Nach dem Triumph der Partei DIE LINKE. in Thüringer Landtagswahlen (14.9.) und den erfolgreichen ersten Verhandlungen mit SPD und Grünen für eine zukünftige Landesregierung unter einem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (DIE LINKE) hat sich Zorn, Frustration und würdeloses Geschrei im vorherrschenden politischen Block CDU/CSU bloßgestellt. Zugleich ist auch die mediale Unsicherheit bemerkenswert

  
30.10.2014 15:48:43 [N8Waechter.info]
An der Ebola-Story ist irgendwas faul
Der Widerstand gegen eine vernünftige Politik fördert den Verdacht, dass die Regierung oder irgendeine Gruppe von Verschwörern vorhat, Ebola zur Ausrufung des Kriegsrechts zu benutzen und die Bevölkerung, oder unerwünschte Teile davon, in die FEMA-Camps einzupferchen, für deren Bau Halliburton bezahlt wurde (ohne, dass die Öffentlichkeit jemals der Grund für diese Camps mitgeteilt wurde).

30.10.2014 13:47:21 [krisenfrei]
Die Welt als Schachbrett – die kühle Strategie der USA
„Die USA haben fünf Milliarden Dollar in die Ukraine, und zwar in den Regime Change investiert.“ Für Kriege und weltweite Unruhestiftungen haben die USA Geld ohne Ende zur Verfügung. Geht es aber um die eigene Bevölkerung, ist kein Geld vorhanden. Immerhin beziehen über 40 Mio. US-Amerikaner Essensmarken und Zeltstädte steigen rasant an.

30.10.2014 13:46:41 [Ossiblock]
Wir waren das Volk!
Das o.g. wäre die exakte Bezeichnung für all jene, die sich 1989 auf Straßen und Plätzen rumtrieben. Denn ab dem 9. November wurden sie wie weiße Neger behandelt. Bis heute. Auch 25 Jahre danach. Es gab schon immer Ostbeauftragte der Bundesregierung, aber niemand erfuhr was die machten. Das unterlag bestimmt der Geheimhaltung. Ebenso die Ergebnisse ihrer Arbeit.

  
30.10.2014 12:39:39 [Fachportal Naturheilkunde - Heilpraxisnet.de]
Früher sterben durch viel Milch?
Einer im British Medical Journal veröffentlichten schwedischen Langzeitstudie der Universität Uppsala zufolge stimmt das gängige Klischee, "Milchkonsum würde die Knochen stärken" nicht. Offenbar sei das Gegenteil der Fall.

  
30.10.2014 12:39:21 [www.finanzmarktwelt.de]
Geht Draghi bald ins Kloster?
Alan Greenspan hält den Kauf von Anleihen für zwecklos - eine schlechte Nachricht für Mario Draghi..

30.10.2014 12:39:10 [Die Freiheitsliebe]
Starbucketchallange
Die Wahnsinnskerle von der Anstalt meinen es ernst. Satire ist gut, machen ist besser. So könnte ihr Credo lauten. In der gestrigen Episode der Anstalt wurde von Max Uthoff und Claus von Wagner dem Zuschauer aufgezeigt, wie Starbucks über ihre Holding Steuerpflichten in Deutschland entkommt. Im Prinzip ist sich jeder im Volk einig, dass dieser Umstand ein Unding ist – so kamen die Macher der Anstalt auf eine Idee: Die #Starbucketchallenge. Wie sie funktioniert und wie man Starbucks ärgern ka

  
30.10.2014 11:59:11 [Der Goldberg]
Die Manipulation geht weiter
Fondsmanager und Vermögensverwalter werden weiterhin mit dem komischen Gefühl im Magen herumlaufen müssen, dass an den Finanzmärkten etwas nicht stimmt und Entscheidungen treffen, die ihnen contre cœur laufen. Denn...

  
30.10.2014 11:41:47 [Kritische Wissenschaft - critical science]
Total Waste: Prädikat für besondere Verschwendung von Steuermitteln
Schaffen Sie eine Auszeichnung, die niemand braucht. Schaffen Sie eine Nachfrage nach dieser Auszeichnung, die niemand braucht. Gewinnen Sie Personen des öffentliches Lebens, um für die nutzlose Auszeichnung zu werben. Finden Sie Naive, die sich mit der nutzlosen Auszeichnung schmücken wollen. Lassen Sie die nutzlose Auszeichnung von Steuerzahler finanzieren und schon sind Sie ein Kandidat für die Auszeichnung "Total Waste"

30.10.2014 09:39:10 [bumibahagia.com]
Ebola by thom ram
Kleines Ziel: Durch Ebola Krankheit und Tod säen. Das scheint ziemlich in die Hose zu gehen. . Mittleres Ziel: Durch weltweites Ebola - Geschrei ganze Völker in Angst versetzen. Verängstige Menschen lassen sich zu allem verleiten und verführen, sie geben ihre Verantwortung ab. Auch das scheint nicht wunschgemäss zu laufen. . Mein Fragezeichen, das dritte, das grosse Ziel: Sind die Menschen so dumm, sich impfen zu lassen? Wenn ja, dann gute Nacht. Impfaufklärung tut NOT.

30.10.2014 09:11:46 [Lost in EUrope]
Sanktionen als Sargnagel
Nun ist es quasi offiziell: Die EU-Sanktionen gegen Russland dämpfen das Wachstum in der EU. Allerdings weniger als in Russland. Sagt die EU-Kommission. Dies meldet das “Wall Street Journal”, das Kommissionsdokumente einsehen konnte. Demnach soll das Wachstum in der EU um 0,2 bis 0,3 Prozentpunkte schwächer ausfallen – 2014 und 2015.
 Politik, Verfassung, Parteien, Umfragen, Demokratie, Menschenrechte (2)
31.10.2014 04:53:36 [krisenfrei]
Die Vereinigung der Zyklopen: Auf dem linken Auge sieht der Grüne und der Rote nichts
Deutschland ist im Herbst. Und bald kommt der Winter. Doch noch vorher sieht man grün-gelb-braun-rote Blätter an den Bäumen hängen. Diese werden einzeln fallen. Und danach hat der Betrachter den Blick auf die nackte Wahrheit, auf das was bleibt.

30.10.2014 09:54:34 [arag]
Hausdurchsuchung Teil 2: Meist vor dem ersten Kaffee
Umso wichtiger ist es für einen Betroffenen, auch im Pyjama und vor der ersten Tasse Kaffee seine Rechte zu kennen. Einige dieser Rechte habe ich schon im letzten Beitrag aufgezählt und knüpfe nun daran an.
 Medizin und Gesundheit (1)
30.10.2014 16:07:13 [praxisvita.de]
Kann man mit Stromstößen Blinde heilen?
Ist der Sehnerv beeinträchtigt – z.B. aufgrund eines Grünen Stars –, sendet er zu wenig Signale an das Gehirn, was bei Betroffenen zu einer Erblindung führen kann. Die Wiederherstellung des so verlorenen Sehvermögens galt bislang als unmöglich – doch deutsche Forscher beweisen nun das Gegenteil.
 Kultur, Bildung, Geschichte, Bücher, Rezensionen, Archäologie, Sport (2)
30.10.2014 19:18:40 [onlinereports.ch]
Malaysischer Regent will Basler Regenwald-Buch verbieten
Riesen-Aufregung um die englischsprachige Ausgabe des Buch "Raubzug auf den Regenwald – auf den Spuren der malaysischen Holzmafia", die derzeit weltweit angekündigt wird:

30.10.2014 12:38:42 [Basis-Film Portal]
DIE FAMILIE: Kinopremiere in der Berliner Volksbühne
Der Film von Stefan Weinert, der acht Angehörige von an der Mauer zwischen West- und Ostdeutschland wegen “Republikflucht” ermordeten DDR-Bürgern zu Wort kommen und ihre Geschichte erzählen lässt, wurde bereits beim Cinema for Peace Festival 2014 ausgezeichnet und hat auch international bereits Renommee gewonnen.
 Termine, Veranstaltungen, Aktionen, Petitionen, Alternative Projekte (1)
  
30.10.2014 13:39:18 [einartysken]
Brief einer unbekannten Russin an Sharon Tennison - und Sharons Antwort
Dieser Brief einer jungen Russin ist wichtig. Sie spricht über ein Thema, das ich immer wieder auf meinem Blog aufgegriffen habe und das leider immer zu wenig Beachtung fand. Es ist die bewusste, absichtliche, bösartige Zerstörung von unersetzlichen Kulturgütern durch die USA, wo immer sie ihre Stiefel hinsetzen. Das haben sie zusammen mit ihrem englischen Schoßhündchen schon in Deutschland getan und nach Ende des 2. Weltkriegs haben sie eine Spur der Zerstörung durch ganz Korea, durch
 Satire, Glosse, Humor, Kabarett, Kolumne (4)
  
31.10.2014 07:01:56 [Swiss-Lupe-News]
Die 10 beliebtesten Halloween-Kostüme
Kanzlerin Angela Merkel unterliegt knapp Modepuppe Donatella Versace, im Kampf um die 10 meistverkauften Halloween-Kostüme. Überraschung des Jahres: der Flughafen BER erreichte den 5. Platz

31.10.2014 05:03:36 [Der Postillion]
Dobrindt: Maut gilt nur für pinke ausländische Pkw mit durch 3 teilbarer Fahrgastanzahl
Alexander Dobrindt (CSU) hat seine Mautpläne deutlich entschärft. Nach zahlreichen Zugeständnissen an die Gegner der umstrittenen Abgabe soll die Pkw-Maut nun ausschließlich auf pinke Personenkraftwagen mit ausländischem Kennzeichen erhoben werden, deren Fahrgastanzahl durch 3 teilbar ist.

  
30.10.2014 16:57:03 [qpress]
Weltspartag - Deutsche wollen sich die Regierung sparen
Der Weltspartag muss dringend mit einem neuen Sinn ausgestattet werden, bevor er wieder mal in Misskredit gerät, wie dies schon in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts einmal der Fall war. Damals, als man gar nicht genug Papier auf die hohe Kante legen konnte und es hinterher lediglich zu seinem inneren Wert, den Heizwert, im Kamin verfeuern konnte. Insoweit ist es nur ein bescheidener Anfang, sich aktuell die Regierung zu sparen.

  
30.10.2014 11:47:55 [qpress]
Rock the ISIS, fliegender Wechsel beim Terror-Ringelpiez
Was für eine Daueraufführung, der Kampf gegen den †-Error! Wer sich da mit wem und weshalb in den Haaren liegt, ist ohne abgeschlossenes politisches Aufbaustudium kaum mehr nachzuvollziehen, aber ziemlich tödlich sind die aktuellen Tänzchen schon. Wer das Spiel ansatzweise durchschaut hat, den überrascht rein gar nichts mehr. Auch nicht dass ausgerechnet der friedliebende Westen ziemlich weit vorne in dieser Terrorliga mitspielt.
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