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01.02.2014 04:31:51 [berliner-zeitung.de]
RBB: Hauptstadtflughafen drohen Baukosten von 4,7 Milliarden Euro
Die Baukosten für den neuen Hauptstadtflughafen könnten sich nach Informationen des RBB auf mehr als 4,7 Milliarden Euro belaufen.
01.02.2014 04:42:12 [Duckhome]
Aufgelesen und kommentiert 2014-01-31
Über 90 Prozent haben ein viel zu optimistisches Bild über die Vermögensverteilung / Jobcenter Kiel lässt alle Hartz IV-Opfer vom Sicherheitsdienst auf Waffen kontrollieren / Bis zu 44 Prozent aller Berechtigten verzichten auf Hartz IV / Reallöhne im dritten Quartal 2013 zum Vorjahres quartal um 0,3 Prozent gesunken / Statistisches Bundesamt: Reale Einzelhandelsumsätze im Dezember mit -2,4 Prozent / Weihnachtsshopping-Konsumgeschenkekaufrausch-Umsatzplushändlerjubel / Lebensversicherer pla
01.02.2014 04:57:55 [Opposition24]
Trommeln für den Krieg
Was hat der Bündnisfall 1914 für eine furchtbare Kettenreaktion ausgelöst? Wer in die Geschichtsbücher eingehen möchte, der sollte vielleicht vorher einen Blick darein werfen. Reihen Sie sich ein in die Kette all derer, die von deutschem Boden aus Soldaten in die Ferne geschickt haben – wir hoffen, Sie fühlen sich wohl dabei.
01.02.2014 12:02:46 [contrAtom]
Castor stopp statt Gorleben stopp?
Agenturmeldungen zu Folge ist nun Hessen doch bereit, Castor-Behälter aufzunehmen. Zuvor hatten Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg ihre Bereitschaft erklärt, den Müll aus der Wiederaufbereitung abgebrannter Brennelemente zwischen zu lagern. Die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) warnt vor verfrühter Genugtuung. Die Genehmigungshürden zur Einlagerung der Wiederaufarbeitungsabfälle seien hoch, die Zwischenlagerung am Atomkraftwerk Brunsbüttel sei sogar gestoppt.
01.02.2014 13:26:33 [Der Freitag]
Die Heimlichtuer
Informationsfreiheit: Die Bürokraten in deutschen Verwaltungen wehren sich mit Händen und Füßen gegen mehr Transparenz. Das kann schon absurde Blüten tragen, wie zwei aktuelle Fälle zeigen.
01.02.2014 19:18:18 [Freiheitsliebe]
Ist Polizeiarbeit ohne Racial Profiling möglich? – Im Gespräch mit Tahir Della (Iniative Schwarzer Menschen in Deutschland)
Das “Racial Profiling” gegen das Diskriminierungsverbot im deutschen Grundgesetz1 verstößt wurde 2013 durch einen Gerichtsentscheid in Koblenz bestätigt, ob dies wirklich ausreicht haben wir Tahir Della von der Initiative Schwarze Menschen in Deutschland gefragt und mit ihm über die Auswirkungen von Rassismus in der Polizei Arbeit und die notwendigen Gegenmaßnahmen diskutiert.
01.02.2014 20:00:47 [J. Jahnke]
Das Statistische Bundesamt und die Einwanderung aus Rumänien und Bulgarien: Tricksen mit Überschriften
Das Statistische Bundesamt ist leider ein Meister in der Irreführung durch einseitige oder überzogene Überschriften bei seinen Pressemeldungen. Die Medien halten sich dann meist an solche Überschriften, weil Journalisten zu faul sind, selbst zu recherchieren oder weil sie die Tendenz der Überschrift unterstützen wollen.
01.02.2014 20:04:33 [Cicero]
Große Koalition: Satire oder Sadismus?
Die Wiederauflage der Großen Koalition zeigt, dass man aus Schaden auch dümmer werden kann. Unser Autor Malte Lehming arbeitet sich an den bereits verpatzten Themen des Kabinetts Angela Merkel III ab
02.02.2014 06:02:55 [altonabloggt]
Bundesagentur für Arbeit schasst kritischen Studenten der Hochschule
Überraschend kam es nicht: die fristlose Kündigung des „kritischen Kommilitone“ Marcel Kallwass an der Hochschule Mannheim der Bundesagentur für Arbeit (HdBA). Eher ist es eine Retorte, welche planmäßig nach zwei zuvor erteilten Abmahnungen gegen diesen kritischen Studenten ausgesprochen wurde. Ist die vorausgesetzte und erwartete überdurchschnittliche Loyalität gegenüber einen Arbeitgeber eine Sache, so stellt sich doch die Frage nach der Kritikfähigkeit einer Behörde und der Ethetik.
02.02.2014 07:46:23 [Menschenzeitung]
Deutschland umbenennen in Zahlemann und Söhne!
Die USA klagen in München Deutschland an, es zahle und kämpfe zu wenig, Gauck predigt zahlen und schießen bitte und schwupps, umgehend schnürt Herr Schäuble ein drittes Rettungspaket für Griechenland. Besser kriechen geht nicht, obwohl niemand die Absicht hat, weitere Rettungspakete zu bewilligen, es sei denn, Griechenland verweigert sich der Troika und agiert munter weiter wie bisher.
02.02.2014 10:27:30 [Frankfurter Rundschau]
BER soll bis zu 7 Milliarden Euro kosten
Die Kosten des künftigen Berliner Hauptstadtflughafen BER explodieren offenbar weiter. Der offizielle Kostenrahmen von 4,3 Milliarden Euro ist nach mehreren Einschätzungen längst überholt. Die Flughafengesellschaft äußert sich nicht zu den Spekulationen.
02.02.2014 16:43:03 [lokalkompass.de]
Auf Hartz ÍV verzichtet jeder Dritte
Bis zu 4.9 Millionen Menschen beantragen lt. des Arbeitsministeriums kein Hartz IV, trotz des Anspruches.
Für die Höhe der Regelsätzes könnten diese Zahlungen Konsequenzen haben.

02.02.2014 16:44:58 [GEOLITICO]
Zorn der Mitglieder treibt die AfD
Auf dem Europa-Parteitag der AfD in Berlin ist die Zahl der Bewerber groß. Deren Vorstellungsrunden geben einen Blick ins Innere einer zutiefst empörten Bürgerschaft.
02.02.2014 17:26:09 [Die Freiheitsliebe]
Absurde Europa-Debatte in Deutschland!
Vor einigen Tagen sagte mir ein Lúxemburger Genosse von De Leink, der luxemburgischen Linken: „Ich verstehe die Aufregung wegen des Europawahlprogramms der Linken in Deutschland nicht. Wir vertreten ungefähr die gleichen Positionen, aber niemand in Luxemburg käme auf die Idee, uns ‚Europafeindlichkeit‘ vorzuwerfen.“ In der Tat: In keinem anderen europäischen Land gibt es derart hysterische Reaktionen auf eine linke EU-Kritik. Das mag auch damit zusammen hängen, dass die Institutionen
02.02.2014 20:48:22 [http://heut-schon-gedacht.blogspot.com]
Du sollst nicht töten
So lautet das 5. Gebot des Christentums. Wir haben eine christliche Kanzlerin aus einem pastoralen Elternhaus und einen Pastor als Bundespräsidenten.

Du sollst nicht töten.

"Das fünfte Gebot will uns nicht nur vor der Sünde bewahren, sondern auch dazu auffordern, das Gute zu tun und uns für das Leben einzusetzen. In diesem Zusammenhang sind die sieben leiblichen und geistigen Werke der Barmherzigkeit besonders wichtig."

Wir sollten einem Herrn Gauck in Erinnerung rufen, was e

03.02.2014 07:27:19 [Welt]
Bundeswehr öffnet ein Scheunentor für Kriminelle
A.d.R: Wann wird man diesen Hühnerhaufen ganz offiziell für Geld mieten können? Eine Bundeswehr die Schutz aus Kostengründen braucht. was für eine Bankrotterklärung.
03.02.2014 11:51:17 [wiwo.de]
Schavan bestätigt ihren Wechsel in den Vatikan
Die ehemalige Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) wechselt als Botschafterin in den Vatikan. Das habe sie ihrem Kreisverband mitgeteilt, sagte der Ulmer CDU-Kreisvorsitzende Paul Glökler.
03.02.2014 13:12:21 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Sterben dürfen
Nach schwerer Hirnblutung liegt eine Frau mit Bauchsonde im Koma in einem Heim. Sie hat zuvor für einen solchen Fall eine Lebensverlängerung abgelehnt. Doch über fünf Jahre wird sie am Sterben gehindert. Dann trennt die Tochter auf Rat ihres Anwaltes den Schlauch durch. Es folgen Polizeieinsatz, Krankenwagen, Fortsetzung der Zwangsernährung, neun Monate Haft auf Bewährung für den Anwalt – so das Urteil des Landgerichtes Fulda – und erst nach Jahren der Freispruch durch den Bundesgerichtshof.
03.02.2014 14:25:28 [Sprengsatz]
Die Chuzpe der Alice Schwarzer
Chuzpe gehört zum Geschäft. Das weiß ein erfahrener Medienprofi wie Alice Schwarzer. Deshalb versucht sie im Eiltempo, den Fall ihrer jahrzehntelangen Steuerhinterziehung zu einem Justiz- und Medienskandal umzudeuten. Angriff ist immer noch die beste Verteidigung.
03.02.2014 14:32:36 [SPREEZEITUNG]
Neue deutsche Großmachtpolitik erntet beachtlichen Applaus
Die Rede von Bundespräsident Gauck auf der Münchener Sicherheitskonferenz fand eine erstaunlich hohe Resonanz. Auch viele Medien zeigten sich angetan und deuteten an, unser Staatsoberhaupt habe wohl nunmehr sein großes Thema gefunden. Doch Gauck hat nur wiederholt, was sein Vor-Vorgänger Horst Köhler (CDU) schon äußerte. Der aber nahm deshalb den Hut.
03.02.2014 15:14:08 [Flegel]
Die GROKO und Genmais 1507
Wir haben eine GroKo, so das vor den Wahlen erfundene Synonym für die große Koalition. Dieses Synonym lässt aber auch die Definition "großes Kotzen" zu und trifft den Kern dieser Koalition aus meiner Sicht wesentlich besser. Und wir haben eine Presse, die sich schon lange von dem verabschiedet hat, was sie noch immer in den Kopfzeilen propagiert, nämlich eine freie und unabhängige Presse zu sein. Wenn sie berichtet, dann fast immer im Sinne der Politik.
03.02.2014 16:59:06 [Spiegel.de]
Konto in der Schweiz: SPD-Staatssekretär gesteht Steuerhinterziehung
Ausgerechnet ein hochrangiger Sozialdemokrat ist der Steuerhinterziehung überführt worden. Der Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz hat gestanden, 425.000 Euro bei einer Schweizer Bank angelegt und die Einnahmen nicht versteuert zu haben.
04.02.2014 04:46:38 [Opposition24]
Deutschland wartet auf den Führer
Die Menschen befinden sich in Schockstarre. Noch können sich viele gerade so über Wasser halten. Viele haben dem Staat, der Gesellschaft innerlich längst gekündigt. Sie gehen tagein, tagaus ihrer Arbeit nach oder sitzen ihre wertvollste Lebenszeit vor dem Fernseher ab. Alle paar Jahre erfüllen sie schlafwandlerisch ihre demokratische Pflicht und gehen wählen, so wie man an Weihnachten halt in die Kirche geht, weil es so schön feierlich ist...
04.02.2014 14:02:32 [AsentaNews]
Deutsche Waffen weltweit beliebt
Momentan entscheidet der geheim tagende Bundessicherheitsrat über Genehmigungen von Waffenlieferungen. Der Wirtschaftsminister könnte sich vorstellen das Parlament mit dem Recht auszustatten, Entscheidungen des Bundessicherheitsrates anzuhalten
04.02.2014 14:07:13 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
CDU bunkert Schwarzgeld in Panama
Helmut Linssen, Ex-Finanzminister von NRW, hat jahrelang Vermögen in Mittelamerika versteckt. Das Geld wanderte von Luxemburg über die Bahamas nach Panama. Juristisch habe er sich nichts vorzuwerfen, so Linssen.
04.02.2014 15:02:11 [Berliner Herold]
Erneuter Skandal auf deutschen Flughäfen: Passagiere bleiben auf ihren Koffern sitzen!
Durch die Vergesslichkeit eines Brüsselers EU-Beamten blieben viele Reisende auf ihren Koffern sitzen. Die NSA bedauert den schleppenden Start ihrer neuesten Spionage-App. (Satire)
04.02.2014 17:24:37 [zeit.de]
Bundesrepublik wusste früh von systematischem DDR-Doping
Die Bundesrepublik hat vom systematischen Doping im DDR-Sport deutlich früher gewusst als bislang bekannt. Das belegen jetzt freigegebene Akten des Bundesnachrichtendienstes, die dem MDR Thüringen vorliegen.
04.02.2014 20:25:32 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Berliner Staatssekretär tritt wegen Steuer-Betrug zurück
Der Berliner Kulturstaatssekretär Andre Schmitz gibt sein Amt nach Bekanntwerden eines Steuervergehens auf. Mit diesem „schmerzhaften Schritt“ will er Schaden für das Amt abwenden. Berlins Regierender Bürgermeister Wowereit wusste seit 2012 von dem Betrug.
05.02.2014 07:26:26 [RP Online]
Ex-Minister Helmut Linssen 424.025 Euro auf den Bahamas
Der CDU-Politiker betont, er habe keine Steuern hinterzogen. Solche Manöver unternehme nur, wer etwas zu verbergen habe, sagt ein Experte.
05.02.2014 09:51:13 [Infoportal Nordfriesland]
Sylt: Heftiger Streit um das Schießen von Seehunden entbrannt
Seit Wochen sind an den Stränden Sylts Robbenjäger unterwegs um die am Strand liegenden Tiere zu erschießen. Die Tiere haben eine Lungenkrankheit und die Jäger wurden vom Land Schleswig-Holstein beauftragt, sie von weiteren Leiden durch die Krankheit zu erlösen. Janine Bahr, Tierärztin auf der Nachbarinsel Föhr, wurde durch Urlauber über dieses Vorgehen informiert und spricht von unhaltbaren Zuständen.
05.02.2014 09:54:26 [AG Friedensforschung]
Absage an Militärforschung
Freiburger Universität hat Zivilklausel beschlossen. Karlsruher Institut für Technologie setzt dagegen auf »weiter so«
05.02.2014 11:43:06 [Post-von-Horn]
Die Suche nach Betrügern läuft aus dem Ruder
(uh) Urplötzlich kocht das Thema Steuerhinterziehung hoch. Neben dem Betrugsfall des Berliner SPD-Staatssekretärs Schmitz tauchen zwei weitere Steuerfälle auf: die Sachen Schwarzer und Linssen (CDU). Ein Zufall? Parteipolitisch skandalös ist nur der Fall Schmitz. Er betrifft auch die SPD, weil Berlins SPD-Bürgermeister Wowereit den Steuerbetrug seines Vertrauten nicht sanktionierte. Damit weckt er Zweifel an der Glaubwürdigkeit der SPD.
05.02.2014 12:26:40 [www.finanzmarktwelt.de]
Einzelhandel: Wo ist bloß der Boom?
Deutschland liegt auf Jahressicht an letzter Stelle in der Eurozone. Sieht so ein Wirtschaftsboom aus?
05.02.2014 15:50:30 [berliner-zeitung.de]
Initiative will Wowereit per Volksbegehren zum Rücktritt zwingen
Berliner Initiative den Rücktritt des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) erzwingen. Wegen der aktuellen Entwicklungen nach dem Rücktritt von Kulturstaatssekretär André Schmitz sei «ein Volksbegehren auf die vorzeitige Beendigung der Wahlperiode des Abgeordnetenhauses in Vorbereitung», teilte Sprecher Felix Herzog am Mittwoch mit.
06.02.2014 04:58:29 [Fantareis]
Vom Versagen der Erziehung – Deutschland misshandelt seine Kinder
Schön, dass sich gestern das ZDF dem Thema Deutschland misshandelt seine Kinder angenommen hat und Saskia Guddat und Michael Tsokos ein Buch mit gleichnamigen Titel geschrieben haben. Was die Autoren beklagen, dem kann ich nur beipflichten. Wer mich privat kennt, der weiss, dass ich lange genug im sozialen Bereich gearbeitet habe, u.a. bin ich systemischer Familienberater. In dem Buch werden krasse Fälle beschrieben, die schwer zu ertragen sind. Das Versagen der Jugendämter und Gerichte dürft
06.02.2014 05:01:33 [Save our Seeds]
Niedersachsen jetzt Mitglied der Gentechnikfreien Regionen
Niedersachsen ist neues Mitglied des Europäischen Netzwerks gentechnikfreier Regionen. Letzte Woche hätten sich alle 60 Regionen, die dem Bündnis angehören, für die Aufnahme des Bundeslands ausgesprochen, teilte die rot-grüne Regierung mit. „Eine große Mehrheit der Bevölkerung lehnt gentechnisch veränderte Kulturpflanzen, Futtermittel und Lebensmittel ab“, erklärte Umweltminister Stefan Wenzel. „Um die Ziele der Charta zu erreichen, brauchen wir eine Null-Toleranz-Strategie.“
06.02.2014 07:30:44 [Handelsblatt]
Polizeigewerkschaft zur Steuerdebatte „Deutschland wirkt wie eine Bananenrepublik“
In der Debatte um härtere Maßnahmen gegen Steuerbetrug gerät die Union unter schweren Beschuss. Die Polizeigewerkschaft wirft ihr vor, mit dem Instrument der Selbstanzeige Steuerkriminelle zu hofieren und zu begünstigen. ... Und bei der CDU scheint noch niemand verstanden zu haben, dass diese Politik ordnungspolitisch verheerend ist“, sagte Wendt Handelsblatt Online. „Die Normalverdiener in unserem Land müssen den Eindruck gewinnen, dass sie ausgepresst werden, wie die Weihnachtsgänse, während uns die Reichen mit Bundesverdienstkreuzen um den Hals Moralpredigten halten und in Wahrheit nichts anderes sind als gewöhnliche Diebe.“
06.02.2014 11:06:31 [Polenum]
Kommunen zahlen Zeche für Energiewende
Jetzt rächt sich die Ignoranz der Kommunen. Sollten die Energiewende-Pläne der GroKo tatsächlich umgesetzt werden, bricht den Kommunen eine Haupteinnahmequelle weg. Die Kommunen haben jahrzehntelang aufs falsche Pferd gesetzt! Jetzt folgt die Quittung dafür.
06.02.2014 12:27:17 [Metallwoche]
Metallwoche Nachgefragt: Bundestag befürwortet Zulassung von „Mais 1507“
Da im Mainstream Skandale, wie dieser, fast immer aktiv ignoriert werden, versuche ich zu verstehen, was hier überhaupt zur Zulassung „befürwortet“ wurde. Als Genussmensch, der jedoch von Landwirtschaft soviel Ahnung hat, wie der Nichtschwimmer vom Tiefseetauchen, dachte ich mir, frag besser mal einen, der Kenne hat
06.02.2014 14:06:46 [Die Freiheitsliebe]
Rechtsaußen CDU Mann wird schulpolitischer Sprecher, die Grünen schweigen
Hessen, dass ist das Land mit dem Pilotprojekt Schwarz-Grün. Dort hat die CDU den rechtsaußen stehenden Hans-Jürgen Irmer erneut zum Schulpolitischensprecher und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden ernannt. Ohne Widerspruch nahmen die Grünen die Wahl Irmers an, obwohl dieser 2012 zurückgetreten war. Der Grund? Die Einführung des islamischen Religionsunterrichts.

06.02.2014 14:17:23 [RandZone]
Aus einem “Familienunternehmen”
Die Online-Ausgabe der “Neue Westfälische” berichtete gestern über die Vernichtung von 800 Arbeitsplätze beim Fahrzeugelektronik- und Lichtsystemhersteller Hella in Lippstadt. Rund 300 Kollegen sollen in den nächsten drei Jahren in Altersteilzeit gehen, 450 weitere würden freiwillig und mit einer Abfindungen das Unternehmen verlassen.
06.02.2014 16:18:08 [Netzfrauen ]
Gauck, Steinmeier, von der Leyen - Deutsche Waffen töten überall- Reicht das immer noch nicht?
Während Sie diesen Text gelesen haben, sind schon wieder drei Menschen irgendwo auf der Welt erschossen worden.

Mehr Soldaten und mehr Entwicklungshilfe für Mali, das beschloss das Kabinett in Berlin. Wenn der Bundestag zustimmt, steigt die Obergrenze für die dortige Ausbildungsmission von derzeit 180 auf 250 Soldaten.
Unmittelbar nach dem Kabinettsbeschluss brach Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu einer Afrikareise auf. Auch soll neben der militärischen Unterstützung die En

06.02.2014 21:08:14 [moz.de]
Bundesagentur: Weniger Hartz-IV-Empfänger unter Betrugsverdacht
Immer weniger Hartz-IV-Empfänger geraten unter Betrugsverdacht.
07.02.2014 06:38:03 [Frakfurter Allgemeine]
Renten-Kampagne soll ins Steuerzahler-Schwarzbuch
Mehr als eine Million Euro kostet die Kampagne von Sozialministerin Andrea Nahles für die Rentenpläne der Koalition. Der Bund der Steuerzahler ist sauer.
07.02.2014 06:39:14 [law blog]
Loveparade: Anklage nach dreieinhalb Jahren
Dreieinhalb Jahre hat die Duisburger Staatsanwaltschaft gebraucht, um die Katastrophe bei der Loveparade im Juli 2010 aufzuarbeiten. Nun scheinen die Ermittlungen vor einem Abschluss zu stehen und wir werden erfahren, ob die Zeit sinnvoll genutzt wurde. Die Staatsanwaltschaft wird jedenfalls Anfang kommender Woche ihre Anklage gegen die mutmaßlich Verantwortlichen beim Landgericht Duisburg vorlegen, berichtet die WAZ.
07.02.2014 08:08:57 [adn]
Viertel Million vertrauliche Akten gefunden – Gottesfurcht contra Polizei-Schläue
Der Thüringer Datenschutzbeauftragte Lutz Hasse erwartet von der Polizei Hilfe bei der Bergung und Sicherung einer Viertel Million vertraulicher Akten, die in einer stillgelegten Lagerhalle bei Immelborn (Wartburgkreis) gefunden worden sind.
07.02.2014 09:45:09 [duckhome.de]
Und dann waren da noch
- Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer
- der Hamburger Reeder Folkard Edler
- der Continental-Chef Elmar Degenhart
- BMW-Finanzchef Friedrich Eichiner
- Bundeslandwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich (CSU)
- der stellvertretende Vorsitzende der FDP, Wolfgang Kubicki,

07.02.2014 11:21:17 [Netzfrauen ]
Thüringer Elefantenjäger Udo Wedekind wurde bis auf weiteres beurlaubt
Nach unserer telefonischen Anfrage bei dem Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz wurde uns mitgeteilt, dass Udo Wedekind bis auf weiteres beurlaubt wurde.
07.02.2014 12:22:17 [AsentaNews]
Deutsche Exporte knicken ein
Der deutsche Export erzielte 2013 einen Rekord. Auch wenn die Ausfuhren in der Exportwirtschaft deutlich gefallen sind. Dennoch ist, gemessen am gesamten Jahr, ein Minus das Resultat.
07.02.2014 14:04:19 [Wirtschaftliche Freiheit]
Quo vadis Zensus? – ein Zwischenruf
Dass eine neue Volkszählung ohne Widerstände seitens einiger betroffener Kommunen vonstatten gehen würde, damit hatte vermutlich keiner gerechnet. Es ist verständlich, dass Kommunen, die durch den Zensus Nachteile (zumeist finanzieller Art) erleiden, versuchen diese abzuwenden. So erscheinen die Pressemeldungen der letzten Zeit, wonach viele Kommunen Klage gegen die Ergebnisse des Zensus einlegen wollen, auf den ersten Blick auch wenig erstaunlich. Allerdings wird dabei kaum über einen Zensus-Befund diskutiert, der die angekündigten Klagen in anderem Licht erscheinen lässt.
07.02.2014 14:05:52 [Flassbeck-Economics]
Rentendebatte erneut auf dem denkbar niedrigsten Niveau
Nun sind sie alle wieder reflexartig aus ihren Löchern gekommen, aufgescheucht von dem Versuch der großen Koalition, wenigstens ein klein wenig zu korrigieren, was in den letzten fünfzehn Jahren systematisch kaputt geschlagen wurde: die gesetzliche Rente. Und sie blasen sich auf wie dereinst, als die Rot-Grüne Koalition ihnen genügend Schussfeld gegeben hatte, um eine der wichtigsten Errungenschaften der sozialen Marktwirtschaft zu zerlegen, nur damit dubiose private Versicherungsangebote verkauft werden konnten.
07.02.2014 23:00:36 [3sat.de]
Staatsgeheimnis LKW-Maut:Wie Politik und Großkonzerne kungeln
Seit dem Jahr 2003 wird in Geheimverhandlungen und Geheimverträgen meist am Bundestag vorbei die LKW-Maut beraten und beschlossen. Herausgekommen ist ein Desaster, das im nächsten Jahr in eine Verlängerung gehen könnte.
08.02.2014 05:59:18 [contrAtom]
Castor-Kuddelmuddel: Antwort des BfS wirft neue Fragen auf
Für die Gorleben-Gegner ist der angekündigte Castor-Stopp eine Beruhigungspille. Es solle abgelenkt werden von dem politischen und geologischen Desaster, dass Gorleben als Endlagerstandort in einem Suchverfahren fortgeschleppt wird.
08.02.2014 06:16:09 [law blog]
Vielgestaltige Angriffe
Die FDP-Politikerin Silvana Koch-Mehrin muss dauerhaft auf ihren Doktortitel verzichten. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg bestätigte das erstinstanzliche Urteil, mit dem Koch-Mehrin der Doktortitel wegen gezielter Täuschung aberkannt worden war.
08.02.2014 06:17:29 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Selbst-Versorgung: Erste Gemeinde befreit sich von Energie-Konzernen
Die Bürger einer kleinen Gemeinde haben ihr eigenes Stromnetz über Kredite finanziert. So machten sie sich unabhängig vom Anbieter E.on. Trotz anfänglicher Investitionskosten ist der Strom in Feldheim schon jetzt viel günstiger als im Rest Deutschlands. Und der Preis wird noch weiter fallen.
08.02.2014 11:30:16 [Post-von-Horn]
Wowereit demoliert die SPD und Gabriel
(uh) Politiker, die Geldgeschäfte in Steueroasen abwickeln, um Steuern zu sparen, werfen Fragen auf. Sie stellen sich in schiefes Licht. Linssen trägt diesem Umstand Rechnung. Er nimmt seinen Hut. Er erweist sich einen Gefallen – und seiner Partei auch. Sie kann sich erleichtert fühlen – anders als die SPD. Ihr bietet Linssens Rücktritt nur eine kurze Genugtuung. Die SPD hängt an ihrem Regierenden Bürgermeister Wowereit fest.
08.02.2014 13:44:52 [Kritische Wissenschaft - critical science]
Eindeutige Männerdiskriminierung: FU Berlin ein Fall für die Antidiskriminierungsstelle
Die Freie Universität Berlin hat die nächste Spirale im Gender-Wahnsinn durchlaufen. Neuerdings werden UNBEFRISTETE Stellen nur noch für Frauen ausgeschrieben, während sich Männer mit BEFRISTETEN Stellen begnügen müssen. Was wohl die Antidiskriminierungsstelle dazu sagt?
09.02.2014 15:17:14 [Buergerstimme]
Bundespräsident Gaucks politische Äußerungen
Leichter gesagt als getan. Aber wenn Gauckler unterwegs sind, mag man ihnen verzeihen. Anders schaut es mit politischer Verantwortung aus.
09.02.2014 15:54:18 [fondsprofessionell.de]
Infinus: Katholischer Orden bangt um Millionen
Zu den größten Gläubigern der inzwischen kollabierten Firmengruppe um Infinus und Future Business gehörte nach Informationen der "Sächsischen Zeitung" ein Hilfswerk, das sich in Düsseldorf um Obdachlose kümmert.
10.02.2014 05:09:37 [Duckhome]
Aufgelesen und kommentiert 2014-02-09
Studie: Mindestlohn treibt Schwarzarbeit an / Dumpinglöhne bei EDEKA: Leiharbeit auf Kosten der Mitarbeiter / Rentendebatte erneut auf dem denkbar niedrigsten Niveau / Nahles-Rentenkampagne: Steuergeld für SPD-Europawahlkampf missbraucht / EU will Finanzverbrecher zukünftig bestrafen / Bei den großen Beratungsunternehmen werden Fachkräfte knapp / Verlogene Propaganda zu Energiewende und Klimawandel / Und dann waren da noch... / Festung Europa hat weitere Todesopfer gefordert / Hamburg probt
10.02.2014 11:06:13 [Post-von-Horn]
Die Politik braucht einen Verhaltenskodex
(uh) Die Politik hat es versäumt, sich Verhaltensregeln zu geben. Seit zehn Jahren liegt die UN-Konvention gegen Korruption auf dem Tisch. Der Bundestag hat sie nicht umgesetzt. Nun erst wollen Union und SPD die Bestechung von Abgeordneten schärfer regeln. Das reicht nicht aus. Die Politik braucht einen umfassenden Verhaltenskodex, wie es ihn für die Wirtschaft schon seit längerem gibt.
10.02.2014 13:53:07 [pressefreiheit-in-deutschland.de]
Nazis in Thüringen: Polizei behindert Pressefreiheit
Journalisten wurden bei einer Demonstration in Weimar fast eine Stunde lang daran gehindert, ihrer Arbeit nachzugehen. Und zwar durch die Polizei. Nun will DIE LINKE den Umgang der Thüringer Polizei mit Pressevertretern im Landtag thematisieren.
10.02.2014 14:18:38 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
ADAC-Chef Meyer tritt zurück
Der Präsident des Automobilclubs ADAC, Peter Meyer, hat sein Amt mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Bei der Wahl zum Lieblingsauto der Deutschen wurden die Zahlen manipuliert. Danach kamen weitere Skandale ans Licht.
11.02.2014 07:49:55 [VoltaireNet]
Deutschland und NSA: Atlantische Partnerschaft oder Untertänigkeit?
Nachdem die USA zunächst die Enthüllungen von Snowden geleugnet haben, mussten sie nach lückenlosen Einzelbeweisen zugestehen, dass sie nicht nur fremde, sondern auch «befreundete» Regierungen und die Kommission in Brüssel lückenlos abhören, ausforschen und kontrollieren.
11.02.2014 08:02:28 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Große Koalition genehmigt sich Rekord-Gehälter: 9.000 Euro im Monat
Die erste effektive Maßnahme von Angela Merkel und Sigmar Gabriel ist eine saftige Gehaltserhöhung: Die Bezüge werden auf über 9.000 Euro angehoben. Warum? An mehr Arbeit kann es nicht liegen – die Abgeordneten heben zu 70 Prozent die Hand für Gesetze, die in Brüssel beschlossen wurden. Man fragt sich: Warum kann ein Politiker nicht mit 5.000 Euro auskommen?
11.02.2014 09:15:50 [Radio Utopie]
Rechtsradikale: Etwa 1,2 Milliarden Euro aus der Steuerkasse
Es ist kaum zu glauben, doch die Zahlen sprechen für sich. Das Bundesamt und die Landesämter für Verfassungsschutz haben seit dem Oktoberfestanschlag 1980 den “Braunen Terror” mit etwa 1,2 Milliarden Euro aus der Staatskasse – über die V-Mann Entlohnung – mitfinanziert.
11.02.2014 09:33:46 [Telepolis]
Abgeordnete von Union und SPD planen Gehaltserhöhung um 415 Euro monatlich
415 Euro sind 24 Euro mehr als der Eckregelsatz für Hartz-IV-Empfänger, aber auch für viele andere Deutsche eine ganze Menge Geld. Um diesen Betrag wollen sich die Bundestagsabgeordneten von Union und SPD ihre Diäten erhöhen. Im Monat. Und pro Person.
11.02.2014 09:37:09 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Kinderpornografie: Staatsanwalt ermittelt gegen SPD-Politiker Edathy
Die Staatsanwaltschaft Hannover ermittelt gegen den ehemalige Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy, wegen des Besitzes von kinderpornografischen Materials. Edathy hatte am Wochenende überraschend sein Bundestagsmandat zurückgelegt.
11.02.2014 10:23:22 [Friedensblick]
Polizistenmord Heilbronn: Zeigt Phantombild einen Informanten?
Polizistenmord Heilbronn: Die Polizei ließ 14 Phantombilder zeichnen, um mit ihrer Hilfe mögliche Täter festzunehmen. Zeigt ein Bild einen Informanten?
11.02.2014 14:40:46 [n-tv]
Die Kanzlerkandidatin Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen beginnt ihr Mandat mit einem Paukenschlag: Ihre Afrika-Reise und der Vorstoß für neue Auslandeinsätze der Bundeswehr provozieren Widerspruch. Doch sie handelt nach einem Plan. Denn ihr eigentliches Ziel heißt, 2017 Bundeskanzlerin zu werden.
11.02.2014 20:19:00 [trueten.de]
Ohne Himbeersahnetorten wird es keinen parlamentarischen Untersuchungsausschuss / PUA in Baden Württemberg geben
Obwohl sich Pannen, Falschaussagen, Unterschlagung von Beweismitteln, Anweisung zur Manipulation von Beweismitteln (wie im Fall Günther Stengel/LfV), Sabotage der Aufklärungsarbeit, willkürliche Zeugenbewertungen, vorgetäuschte Ahnungslosigkeit im Kontext der Terror- und Mordserie des NSU auch in Baden-Württemberg meterhoch auftürmen, wehrt sich die aktuelle rot-grüne Regierung mit Händen und Füssen gegen die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses/PUA.

 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (122)
01.02.2014 04:34:13 [die Evidenz]
Strategische Wende oder taktische Anpassungsfähigkeit
Die Beziehung Europas mit der islamischen Republik Iran hatte so zahlreiche Höhen und Tiefen, dass zu verschiedenen Zeiten und vor dem Hintergrund verschiedener Dialoge die Beziehungen des Iran mit Europa manchmal eng waren und manchmal strapaziert wurden.
01.02.2014 09:13:17 [filmdenken.de]
Heinrich Himmler, Hedwig Potthast, Anne Frank – kein Dreiecksverhältnis
Zur Berichterstattung von "Welt Online" über Heinrich Himmler, seine Geliebte Hedwig Potthast und die Parallelgeschichte des Holocaust-Opfers Anne Frank.
01.02.2014 11:55:57 [Jenny´s Blog]
Umverteilung durch falsche Geldpolitik
Die Sklaverei wurde niemals abgeschafft. Es wurde nur die Methodik geändert. Umverteilung ist nicht Gott gegeben sondern ein politischer Akt. Die Medien versuchen nun, uns Menschen in verschiedene Schichten zu klassifizieren um uns dann gegeneinander aufzuhetzen. Dabei liegt der Virus im System. Wenn sich die Menschen gegenseitig zerfleischen, dann zerfleischen sie nicht das System.
01.02.2014 11:57:02 [CHAOS mit SYSTEM]
Der Lanz, der kann’s
Zufällig war ich in das Medienereignis des Jahres geraten, obwohl ich das da noch nicht wissen konnte. Markus Lanz machte in einer Talkshow die Linken-Ikone Sahra Wagenknecht fertig. Nach allen Regeln der schwarzen Schwatzkunst. Er zeigte, dass man den in diesem Blog viel beschriebenen Niedergang noch steigern kann: mit dem Begriff „Niedertracht“ nämlich. Nach sieben Minuten war mir vom Fremdschämen so übel, dass ich wegschalten musste, und dachte, damit wäre die Sache erledigt. Doch inz
01.02.2014 11:57:14 [Die Freiheitsliebe]
Hetze gegen Linke. Nächster Schritt: Das Berufsverbot.
In München wurde einer 62 jährigen Frau das Konto bei der Commerzbank gekündigt, der Grund: Sein Sohn ist Mitglied der DKP – Schamberger ist Kommunist und Sprecher der DKP München. Diese Tatsache ist für die Commerzbank München scheinbar ausreichend, um Kund*innen bei Kontakt oder Verwandtschaft mit solchen „personas non grata“ zu kündigen. Ist dies nun ein weiterer Schritt, um kritische Menschen zu verunsichern und das Leben zu erschweren? Wir glauben ja.

01.02.2014 13:21:20 [Kritische Wissenschaft - critical science]
Öffentlich-rechtliche Hysterie oder schlichte Katastrophen-Geilheit?
Wenn es um Kernkraft geht, dann ist öffentlich-rechtlichen Medien jedes Mittel recht, um Hysterie zu schüren. Neuestes Beispiel: Ein vermeintliches Leak, gemessen als erhöhte radiaktive Belastung, in der britischen Wiederaufbereitungsanlage in Sellafield, das sich wohl sehr zum Bedauern der zuständigen Tagesschau-Redakteure nicht zu einer Katastrophe entwickelt, sondern als natürlich vorkommendes Radon entpuppt hat.
01.02.2014 15:49:49 [Chasinho.org]
Debattenbeitrag: Postmoderner Anarchismus
Ein zeitgemäßer Anarchie-Begriff impliziert: ständiges Aufsprengen temporärer Freiräume, die neuesten Herrschaftsformen erkennen und aufweichen. Anarchisten sind nicht länger „Avantgarde“, sondern Schutzgarde gegen alle Versuche, eigenständige Projekte zu okkupieren, sie müssen „selbstorganiserte Gemeinschaften verteidigen“ erklärte der Aktivist Uri Gordon und fährt fort: „Der Preis der Freiheit wird immer ewige Wachsamkeit heißen.“ Damit ist der Anarchismus aber keineswegs
01.02.2014 15:58:42 [Eigentümlich Frei]
Freiheitsindex der Heritage Foundation: Wer politische Freiheit will, muss wirtschaftliche Freiheit schaffen
Wenn der wirtschaftliche Erfolg Chinas beschrieben wird, schaut man bei uns mit Verwunderung nach Fernost. Ist das chinesische Gesellschaftsmodell, die Gewährung von wirtschaftlicher Freiheit unter Einschränkung der politischen Freiheit, gegenüber dem westlichen Modell, also des Gleichlaufens von wirtschaftlicher und politischer Freiheit, überlegen?
01.02.2014 17:15:21 [Ad Sinistram]
Der Tag, an dem ich die Vorzüge eines Doktorenlebens genoss
Schon wieder so ein Doktor, der keiner war. Gut, andere Doktoren waren gar keine. Der Scheuer wurde wenigstens nur als Doktorchen geoutet. Mit Titeln, die man einfach mal voranstellt, haben schon ganz andere Erfahrung gemacht. Als ich vor Jahren einen Facharzttermin wahrnahm, verlangte man von mir, dass ich einen Fragebogen ausfüllen sollte. Alle neuen Patienten müssten das tun. Hierzu händigte man mir ein Klemmbrett mit einem Formular darauf und einen Kugelschreiber aus und wies mich ins Wartezimmer.
01.02.2014 22:29:19 [SPREEZEITUNG]
AfE-Turm: "Man entschied sich für Prunk und Status. Ich bin so müde davon”
In Frankfurt wird in wenigen Stunden ein echtes Stück Geschichte gesprengt. Der alte AfE-Turm ist zwar hässlich und nicht mehr gut in Schuss. Doch mit diesem Symbol wird das einstmals in Frankfurt so gepflegte Protest-Flair gleich mit in die Luft gejagt. Student Jens P. beschreibt im O-Ton, was er davon hält.
02.02.2014 07:11:27 [Gulli]
Amerika: Massenklagen gegen Schwarzkopierer unzulässig
Ein amerikanisches Gericht hat gleich fünf Massenklagen eines Urheberrechtsinhabers abgewiesen. Die Justiz in Iowa befand, dass es nicht rechtens sei, gegen mehrere mutmaßliche Schwarzkopierer in nur einem Verfahren vorzugehen. Um seine Rechtsansprüche nun geltend machen zu können, muss der Rechteinhaber den kostspieligeren Weg gehen und mehrere Einzelanzeigen erstatten.
02.02.2014 10:04:19 [Jenny´s Blog]
Was die EU alles von der DDR lernen kann
Viele Ost-Deutsche beurteilen das Leben in der DDR positiver als West-Deutsche. Der Satz “In der DDR war nicht alles schlecht” ist wieder salonfähig. In der Tat gibt es viele Dinge, die Europa von der DDR lernen könnte um die perfekte Diktatur zu werden.
02.02.2014 11:35:10 [Kritisches-Netzwerk]
Ursula von der Leyen - die Madonna für den Spind
Die Ursula ist der fleischgewordene Euphemismus und für eine Vertuschung der wahren Absichten des Militärs die ideale Besetzung im Frieden-schaffen-mit-Waffen-Ministerium. Als Mutter der Kompanie ist es nicht mehr wie früher erforderlich, als martialischer Spieß in Felduniform mit rabiat-autoritären Allüren aufzutreten. Nein – mit einem charmanten Lächeln und locker-flockig-sportlich gekleidet läßt sich ein medientaugliches Vernebelungsmäntelchen über die willfährige Truppe hängen.
02.02.2014 11:36:05 [der newsblog]
Aktionsplan: Im EU-Raum soll ein "Ökosystem" für Sozialunternehmen heranwachsen
Die EU-Kommission will bessere Voraussetzungen für Sozialunternehmer/-innen schaffen. Anpassung der Rechtsgrundlagen, Sichtbarkeit und Rahmenbedingungen für Solidarfonds stehen auf dem Plan. ...
02.02.2014 11:37:08 [Dorfling]
Widerlich
Zu welcher unsäglichen Propaganda unsere allseits beliebten Medien fähig sind, das habe ich hier gestern beschrieben. Übertroffen werden diese Medien allerdings noch von manchen Politikern, deren Aussagen man nur noch als absolut widerlich bezeichnen kann. Es ist schier unglaublich, was ein Bundespräsident Gauck, eine Kriegsministerin von der Leyen und ein Außenminister Steinmeier in den letzten Tagen absondern durften und dafür von anderen obligatorischen Kriegstreibern gefeiert wurden.
02.02.2014 14:55:05 [Polenum]
Frecher Hund
Jeder kennt das: Die kleinen Hunde sind meistens die frechsten. Befinden sie sich in Sicherheit, hinter einem Zaun oder einer Schutzmauer, bellen sie ohne Ende. Laut und schrill! Sind sie im Mittelpunkt, unter anderen großen Hunden oder im Fokus der Öffentlichkeit, sind sie brav. Dann ziehen sie den Schwanz ein – dann ist nicht mehr von ihnen zu hören.
Genauso ist das auch bei CSU-Politiker Peter Ramsauer!

02.02.2014 15:43:59 [Buergerstimme]
Münchner Sicherheitskonferenz: Debatten ohne Mitspracherecht
Manchmal sollten wir feststellen, daß derartige Konferenzen zweckdienlich Vorentscheidungen fällen. Keine Politik fürs Volk, eher fürs Geld!
02.02.2014 15:44:15 [meinungsfreiheit24]
Entschärfte Passivhäuser: Zensur als durchsichtige Klientelpolitik
Passivhäuser werden in Deutschland seit mehr als 20 Jahren gebaut. Sie kommen mit wenig Energie aus, weil ihre sogenannte thermische Behaglichkeit so weit wie möglich durch passive Maßnahmen wie Wärmedämmung, Wärmerückgewinnung, innere Wärmequellen oder durch Sonneneinstrahlung gewährleistet wird. In der Theorie ist dies kein schlechtes Konzept. Doch Passivhäuser haben einen gravierenden Haken: [...]
02.02.2014 15:45:40 [Alles Schall und Rauch]
FFM-Sprengung zeigt, 9/11 ist ein Lüge
Um 10:05 wurde in Frankfurt am Main der sogenannte AfE-Turm am Sonntag gesprengt, das höchste je gesprengte Gebäude in Europa. Der 116 Meter hohe Turm sank innerhalb von Sekunden in sich zusammen. Durchgeführt wurde die Sprengung mit über 900 Kilo Dynamit von Sprengmeister Reisch, was eine gewaltige Staubwolke die halb Frankfurt einhüllte auslöste.


02.02.2014 17:23:54 [Die Wahrheit brennt]
Datenmengen, KI und Kampfroboter - eine vollkommen harmlose Mischung?
Bereits seit Begin dieses Jahrtausends leisten etliche Roboter ihren Dienst bei Armee, Polizei, Technischen Hilfswerken bei Feuerwehren, Weltraumagenturen und in vielen anderen Bereichen ab. Leider folgt aber jede menschliche Erfindung einer fatalen Logik, nämlich von der guten und nützlichen Anwendung hin zum Bösen, sprich vom Helfer, Lebensretter und Forscher hin zum mechanisierten Soldaten und Auftragskiller.

02.02.2014 20:51:41 [start-trading.de]
Fehlinvestition: Wer ist Schuld am Verlust?
Natürlich ist es schmerzhaft, wenn ein Anleger sein Geld verliert. Und wenn er eine Investition eingegangen ist, die er mit bestem Wissen und Gewissen getätigt hat, ist der Schmerz umso größer. Ist das angelegte Geld erst mal verloren und das Tischtuch zerschnitten, beginnen die Anschuldigungen, wer die Verantwortung tragen soll. Keiner will Schuld sein und doch muss sich der Anleger an die eigene Nase fassen.
03.02.2014 08:32:28 [Spiegel]
SPD will sich zur neuen Netzpartei aufschwingen
Die alte Tante SPD setzt aufs Internet: In den kommenden Jahren wollen die Genossen zur neuen Netzpartei werden und so junge Wähler zurückgewinnen. In einem Papier für die Vorstandsklausur formuliert die Führung ihre digitalen Träume - doch die konkreten Vorhaben sind noch vage.
03.02.2014 09:15:10 [duckhome.de]
Das SPD-Gesindel und die Renten
Schröder, Müntefering und Clement sind die Leute die den arbeitenden Menschen in Deutschland unsägliches Leid gebracht haben. Selbstverständlich haben sie die Ausrede, dass sie die Probleme der arbeitenden Menschen ja gar nicht kennen weil sie selbst praktisch nie gearbeitet haben, sondern ständig von der Öffentlichkeit wie Sozialhilfeempfänger alimentiert wurden. Ihre gesamte Lebensleistung ist gleich Null. Dafür aber haben sie Millionen in Hartz IV, Leiharbeit, Niedriglohn und Armutsren
03.02.2014 11:22:13 [Schnappfischkapitalismus]
Geschichte schreiben
Seit ein paar Tagen beherrscht eine neue Diskussion die Medien. Es geht um die jährlich stattfindende Sicherheitskonferenz in München, in dem sich die Rüstungslobby und Politik seit nunmehr 50 Jahren die Hand gibt. Dabei ist mein verwendeter Begriff “Rüstung” schon längst überholt. Heute spricht man von Sicherheitspolitik – selbst der zuvor genutzte Begriff der Verteidigungspolitik ist längst passé.
03.02.2014 12:17:27 [NEOPresse]
Der “Krieg” der “Wirtschaft” gegen “das Volk”
Der sinnvolle und allgemein verständliche Gebrauch von Sprache ist die Grundlage eines jeden Gemeinwesens. Wer die Fähigkeit zur Artikulation nicht besitzt, wird sehen müssen, wie er allein in der feindlichen Natur zurechtkommt. Klärung der Begriffe wäre für Konfuzius der erste amtliche Akt seiner Kaiserschaft in einem Weltreich gewesen, ohne klare Worte nimmt das Reich Schaden. Das gilt auch für unsere Gesellschaft – nehmen wir zum Beispiel das Wort “Krieg”.
03.02.2014 12:28:49 [Hinter den Schlagzeilen]
Israelkritik gleich Antisemitismus?, Teil 1/2
Wohlmeinende Deutsche bedauern die jüdischen Opfer des Holocaust, während sie gleichzeitig auf anderen, auf zeitgenössischen Juden herumhacken, wenn diese sich in Israel gegen ein feindliches arabisches Umfeld zur Wehr setzen.
03.02.2014 14:32:47 [Buergerstimme]
ADAC unter Beschuss
Es ist nicht alles Gold, was glänzt. Das gilt so auch für den verblassenden „Gelben Engel“, der nicht zufällig in die Schlagzeilen gerät.
03.02.2014 16:52:56 [Stopp ESM]
Der Fehler der "Freie Energie"-Enthusiasten
Auf der 2. Tesla-Jahres-Gedenk-Konferenz am 11.1.2014 in New York hat Mark Passio unter dem Titel "Freie Energie - von der Unter­drückung zur Ma­ni­fes­ta­ti­on?" einen äußerst bemerkenswerten Vortrag gehalten und der Zu­hö­rer­schaft einige elementare Erkenntnisse in Sachen Freier Energie und deren gezielter Ver­hin­de­rung mit auf den Weg gegeben.

03.02.2014 18:23:03 [Newspirat]
Der Weg in die EUdSSR- Blickpunkt Ukraine
Europa formiert sich. Der Kreis potentieller Aufnahmekandidaten erhöht sich, womit die Ukraine zum engsten Kreis möglicher Anwärter gehört. Doch Russland lässt nicht locker und möchte seinen Verbündeten dabei keinesfalls verlieren. Im Hintergrund der Aufstände stehen geostrategische Interessen, zumal essentiell wichtige Erdgas-Pipelines durch die Ukraine führen.
03.02.2014 18:28:49 [antikrieg.com]
Ron Paul - Und täglich droht al-Qaeda
Warum ist al-Qaeda noch immer die gleich große Bedrohung wie vor zehn Jahren? Vielleicht liegt das daran, dass wir noch immer den falschen Krieg mit den falschen Methoden führen. Vielleicht weil wir uns weigern darüber nachzudenken, dass viele im Ausland wütend sind aufgrund der Politik und Taten unserer Regierung. Ist es nicht an der Zeit, nach zehn Jahren ohne Fortschritt etwas neues zu versuchen?
03.02.2014 18:47:46 [Tagesspiegel]
Verbot von sexistischer Werbung: Wie bei den Taliban!
Keine nackte Haut, keine Hausfrauen: Das Bezirksparlament in Friedrichshain-Kreuzberg will Plakate mit sexistischer Werbung verbieten. Harald Martenstein erinnert dieser Plan an Nordkorea - und das Afghanistan der Taliban.
03.02.2014 20:35:29 [ndr.de]
Als Geheimdienst und Kirche kooperierten
Wie ist die evangelische Kirche mit ihrer Rolle im Nationalsozialismus umgegangen? Über diese Frage wurde lange geschwiegen, in Schleswig-Holstein. Bis die Kirche selbst eine entsprechende Studie in Auftrag gab. Unter dem Titel "Neue Anfänge?
03.02.2014 23:31:09 [Kampf dem System]
Bundespräsident Gauck ruft zum Einsatz
Eigentlich ist er ja Pfarre, aber mangels geeigentem Personal muss er nun den Präsidenten einer verlogenen Republik geben. Vielleicht ist er ja genau der Richtige für diesen Posten, denn wenn ein Prediger mehr Einsatz der Bundeswehr in Krisengebieten fordert...
04.02.2014 08:45:10 [Lost in EUrope]
Wem nützt Korruption?
Rund 120 Mrd. Euro soll die Korruption Europas Wirtschaft im Jahr kosten. Dies behauptet die EU-Kommission in ihrer ersten, viel beachteten Studie zum Thema. Doch wie kommt diese Zahl zustande?
04.02.2014 08:45:17 [gaertner´s blog ]
Amerika ist dem drohenden Klassenkampf einen großen Schritt näher gekommen.
Er macht es wirklich wahr. New Yorks neuer Bürgermeister Bill DeBlasio will die großen Firmen zwingen, ihren Beschäftigten deutlich höhere Löhne zu zahlen. “Living Wages”, wie man in den USA sagt. Das sind Löhne, die im Gegensatz zu Mindestlöhnen für einen halbwegs würdigen Lebensunterhalt reichen.
04.02.2014 11:57:05 [Kritische Wissenschaft - critical science]
Kann man so dumm sein?
Seit Jahrzehnten jagd eine Welle der Hysterie die nächste, von der AIDS und Dritte Welt Panik in den 1980er Jahren über die Weltuntergangsprophezeiungen der 2000er gibt es eine gemeinsame Frage, die diese Hysterien verbindet: Kann man so dumm sein, dass man gegen alle Ratio an Unsinn glaubt? Die Antwort auf die Frage drängt, finden wir doch alle den Fallout von Dummheit regelmäßig und unerwünscht in unseren Mailboxen.
04.02.2014 11:57:22 [Schnappfischkapitalismus]
Wenn die Traumstunde rum ist
Ich habe absolut nichts gegen Träume, dass möchte ich vorausschicken, sehe ich in ihnen doch die Quelle des Erfolges! Ich möchte mich auch nicht auf eine Stunde festlegen, gerne können es auch zwei, drei oder gar vier Stunden sein. Meine Bauchschmerzen beginnen aber dann, wenn daraus Tage, Wochen, Monate oder gar Jahre werden. Es soll Menschen geben, die verbringen ihr ganzes Leben in einem Traum.

Es gibt auch viele Politiker, die haben dies längst erkannt und nutzen dies...

04.02.2014 12:19:01 [Polenum]
Die Rache der kleinen Leute
Es wird demnächst noch mehr Prominente geben, deren Steuersünden öffentlich an den Pranger gestellt werden, so FDP-Politiker Wolfgang Kubicki gestern in der ARD-Sendung hart aber fair. Kubicki hat recht.
04.02.2014 12:20:13 [RandZone]
Das besetzte Parlament
In einem Offenen Brief – der mich irgendwie an Tucholsky erinnerte – an den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius begründen Monika und Otto Köhler die Rückgabe einer Urkunde, die ihnen der Herr Minister “zum seltenen Fest der Goldenen Hochzeit” im Dezember überreichte. Als Innenminister sei er “mitbeteiligt und mitverantwortlich für das, was am 9. Januar mit unserem Parlament geschah”. Gemeint ist der 9. Januar 2014.
04.02.2014 12:21:24 [Hinter den Schlagzeilen]
Israelkritik gleich Antisemitismus?, Teil 2/2
Kritik an der israelischen Politik, so Broder, das ist der einzige zeitgenössische Antisemitismus, der von Bedeutung ist. Was natürlich mit anderen Worten heißt: es geht um die Installierung eines Kritikverbotes schlechthin, und nichtmal das Fragen ist noch erlaubt, das Fragen nach Misshandlungen – wir haben es von Broder hören bzw. bei ihm lesen müssen. Und damit sind wir auch bei Station fünf seines Gedankenganges angelangt, bei jener Stelle in seinem Vortrag, da dieses alles auch expressis verbis ausgesprochen wird.
04.02.2014 12:23:41 [Ad Sinistram]
Zu Ohren gekommen
Unsere Epoche scheint beispiellos zu sein. Jedenfalls könnte man diesen Eindruck erlangen, wenn man so hört, was die Medien alles verbeispiellosen. Jede Woche ein neuer Fall von beispielloser Tragweite. Zuletzt waren es die demographische Entwicklung, die NSA-Affäre oder Hartz IV als Erfolgsmodell. Alles ohne Beispiel. Derzeit firmieren unter diesem Etikett Artikel zu einem Hochhaus-Abbruch in Bockenheim - und so gut wie alle Empfehlungen für diverse Kandidaten für den Friedensnobelpreis sind mit diesem Adjektiv ausgestattet. Dieses Bemühen des Wortes beispiellos ist wirklich beispiellos.
04.02.2014 15:02:22 [trueten.de]
München plus: Die Hauerzähne bereit...
Es dauerte kaum einen Tag, da brach die tränenselige Rührung weg - und es zeigte sich das brutale Greifmaul der Militaristen. Scheinbar immer noch friedlich wurde Frau Ashton vorgeschickt mit ungefähr der Summe von Dollars, wie Russland sie auch schon angeboten hatte. Und wollte verhandeln. Zunächst und möglicherweise noch mit dem Präsidenten ehrenhalber. Wohl mit der Maßgabe, er möge zurücktreten, sobald er für einen Nachfolger gesorgt hätte.
04.02.2014 16:02:47 [Schall und Rauch Nürnberg]
Wie arm ist eigentlich die Kirche?
Jetzt greift die Kirche auch schon an unser erspartes. Hat der Skandal um den Erzbischof Tebartz van Elzt nicht gelangt. Nein, ab Januar 2015 stürzt sich die Kirche auch auf unsere Sparguthaben. Gemäß Art. 140 Grundgesetz (GG), dem dazugehörigen, mit verbundenen Artikel 137 Abs. 3 der Deutschen Verfassung vom 11. August 1919 und dem Kommentar zum Grundgesetz von Schmidt-Bleibtreu/ Klein, ist Staat und Kirche getrennt. Das gilt aber nicht für unser derzeitiges Einkommenssteuergesetz (EStG).
04.02.2014 16:03:07 [Newspirat]
Erdogan in Berlin- Im Schatten des Korruptionsskandals
Heute soll der türkische Ministerpräsident Erdogan mit Kanzlerin Merkel, dem Bundesaußenminister Steinmeier und dem Vize-Kanzler Gabriel zusammenkommen. Das wichtigste Anliegen dürfte der potentielle EU-Beitritt der Türkei sein. Merkel hingegen pocht auf eine „privilegierte Partnerschaft“ mit der Türkei, die somit keinesfalls Teil der EU werden sollte. Überschattet wird der Besuch vom Korruptionsskandal in der Türkei.
04.02.2014 17:13:42 [Fantareis]
Mein politischer Aschermittwoch…
…kommt etwas früh, aber es ist sowieso schon längst 5 NACH 12! Im letzten Jahr haben wir die 5 Sterne gegründet. Nach etwas Medienrummel war die angedachte Parteigründung sehr schnell obsolet. Zum einen gescheitert am unvermeidlichen, aber albernen Streit der Gründungsmitglieder, zum anderen an der Realität, die da lautet: Ohne Moos nix los. Denn ohne Geld lässt sich weder ein Wahlkampf, ein Parteitag oder was auch immer finanzieren. Wir haben die Piraten, von denen sich viele Enttäusch
04.02.2014 17:14:43 [Buergerstimme]
Des Kaisers neuen Kleider: Wie man dem Volk alles andrehen kann
Kurz vor dem Systemcrash steht der Mensch, hoffnungslos gen Abgrund blickend? Doch am Ende obsiegt die Hoffnung, trotz aller Widrigkeiten.
04.02.2014 19:12:05 [Radio Utopie]
“Pofalla konnte das. Und er tat dies auf Geheiß seiner Chefin, der Kanzlerin.”
Die Rede von Winfried Wolf, Verkehrswissenschaftler, auf der gestrigen 208. Stuttgarter Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen “Stuttgart 21″ (S21).
04.02.2014 20:20:04 [Kampf dem System]
Parallelen zwischen der Münchner Sicherheitskonferenz und dem letzten Treffen der Bilderberger
Veranstaltungsort der letzten Bilderberg-Konferenz finden sich auch thematisch bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) Parallelen zu dieser elitären Veranstaltung wieder.

So sagte Frank Walter Steinmeier:
"Wir brauchen ein geeignetes transatlantisches Forum, in dem wir Maßstäbe entwickeln, wie wir in der Ära von „Big Data“ elementare Bürgerrechte sichern, welche Regeln für Regierungen, aber auch für Unternehmen in Zukunft gelten sollen. Wir würden uns damit einer der ganz g

04.02.2014 23:39:34 [Kritisches-Netzwerk]
Bundespräsident Gauck – ein gern gesehener Gast bei der Rüstungslobby
Gaucks Eröffnungsrede auf der 50. Münchner Sicherheitskonferenz. Bundespräsident Joachim Gaucks Eröffnungsrede vom 31. Januar 2014, gehalten auf der 50. Münchner "Sicherheitskonferenz", bietet wieder eine exzellente Grundlage, um ihn als hoffnungslosen Beschöniger und kalten Krieger zu entlarven und ihm hinsichtlich seiner wahren Absichten auf die Schliche zu kommen. Es darf auch nicht versäumt werden, auf den Artikel von Wolfgang Blaschka (unserem Redaktionskollegen vor Ort) „München
05.02.2014 02:52:30 [.swr.de]
Wie Bundesländer ihre Wälder zu Geld machen
Alte Buchenwälder sind als Weltnaturerbe anerkannt. Aber einige Bundesländer würden ihre öffentlichen Wälder vor allem als Geldquelle sehen, kritisiert Professor Manfred Niekisch, Mitglied im Sachverständigenrat für Umweltfragen der Bundesregierung
05.02.2014 02:52:44 [swr.de]
Im Zweifel gegen den Patienten?
Experten sehen die Unabhängigkeit des medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) in Gefahr. REPORT MAINZ hat aufgedeckt, dass bundesweit hauptamtliche Kassenmitarbeiter in den MDK-Verwaltungsräten sitzen, teilweise sogar über 40 Prozent.
05.02.2014 02:53:06 [Duckhome]
Aufgelesen und kommentiert 2014-02-04
Nach Sanktionen-Petition: Anhörung im März / Wenn Alice Schwarzers Steuerhinterziehung etwas Gutes hat... / Bahamas und Panama: CDU bunkert Geld in Briefkastenfirmen / Die LINKE deckt auf: Für diese Unternehmen waren die neuen Minister tätig / Umweltbewegung distanziert sich von den GRÜNEN / Privatisierung: Uranfabrik in Gronau soll verkauft werden - so geräuschlos wie möglich / CDU-Mitglieder bieten Heilung für "Krankheit Homosexualität" an / Kassenärzte halten elektronische Gesundhe
05.02.2014 08:58:54 [duckhome.de]
Und dann waren da noch
- Eric Schweitzer, Präsident des Industrie- und Handelskammertags (DIHK)
- Annette Schavan
- Alice Schwarzer
- die CDU-Finanzexpertin Antje Tillmann
- 300 Milliardäre die 2013 noch reicher wurden
- die Kluft zwischen Arm und Reich

05.02.2014 09:03:40 [Blognition]
Zur falschen Zeit das Richtige tun
Als Begründung für die jüngste deutliche Korrektur an den Aktienmärkten hat landläufig eine Erklärung herhalten müssen: Kapital floss aus Schwellenländern zurück in die USA und in andere so genannte „sichere Häfen“, raus aus Aktien, rein in Anleihen. Dabei haben sich in weniger als zwei Wochen nicht nur die Chancen für eine globale, sondern auch für eine konjunkturelle Erholung in den USA offenbar dramatisch verschlechtert. Allerdings versuchen...
05.02.2014 09:52:01 [Gegenfrage.com]
Deutscher Beamter traf sich mit antizionistischen Juden
Ein namentlich nicht genannter hochrangiger Beamter aus dem Bundeskanzleramt soll sich mit Vertretern der jüdischen Gruppe Neturei Karta getroffen haben, die den zionistischen Staat Israel aus Glaubensgründen ablehnt.

05.02.2014 10:30:29 [Polenum]
Eine himmlische Karriere
Wer Karriere machen will, muss skrupellos sein! Selbst erfundene Passagen im Lebenslauf: kein Problem! Manipulierte Leistungsnachweise: egal! Mittlerweile sind alle Mittel recht. Ob kleiner oder großer Betrug: Es droht nicht die Hölle – im Gegenteil: Die Chance in den Himmel zu kommen ist größer denn je. So wie Annette Schavan!
05.02.2014 11:41:39 [Kritische Wissenschaft - critical science]
Das generische Maskulinum und Wikipedia
Auf de.Wikipedia tobt wieder einmal ein Krieg. Und weil es dieses Mal um etwas geht, was uns alle brennend interessiert, nämlich das generische Maskulinum, mischen sich selbst Inhaber von Professuren an Berliner Universitäten ein, um die mit der vermeintlich falschen Haltung zum generischen Maskulinum zu belehren - was sonst? Dumm nur, wenn man sich beim Versuch, andere zu belehren, selbst lächerlich macht.
05.02.2014 11:53:12 [Feynsinn]
Ikonographie für Demokraten
Wie bereits des Öfteren festgestellt, kann es nichts werden mit einer ‘Demokratie’, wenn die Menschen sich nicht für Politik interessieren und auch nicht für das, was ihre Stellvertreter so anstellen. Es interessiert sie so lange nicht, bis die Zeitungen sagen, man habe sich aufzuregen. Die Zeitungen und die Tagesschau werden schon gar nicht hinterfragt. Wissen will also niemand, was sich abspielt. Stattdessen wird magisches Denken gepflegt. Es werden Ikonen produziert und angenommen, denen bestimmte Kompetenzen innewohnen wie den religiösen Ikonen der Zauber.
05.02.2014 21:05:33 [extremnews.com]
Setzt die USA eine Klimawaffe gegen Serbien ein?
Extreme Kälte, Dürre, Waldbrände, Riesenhagel sowie Taifuns, Tsunamis und andere Naturkatastrophen wurden seit jeher als Ausdruck göttlichen Unwillens betrachtet, schreibt Vera Scherdewa bei Radio "Stimme Russlands".
05.02.2014 22:09:00 [gaertner´s blog ]
Die 4-Billionen-Dollar-Frau mit dem Diet Coke auf dem Mittags-Tisch
Janet Yellen führt seit dem 1. Februar die US-Notenbank. Am Montag hatte sie den ersten Arbeitstag. Heute traf sie erstmals US-Finanzminister Jack Lew zum Lunch. Die Pressestelle des “Treasury” hat das Bild dazu getweetet und damit eine Lawine sarkastischer Bemerkungen losgetreten.
06.02.2014 08:14:55 [Wahre Männer]
„Goodbye, German Rose“ (träller): Ein Abschiedsbrief an Alice Schwarzer
Dass Du, liebe Alice, Steuern hinterzogst, höchstwahrscheinlich Schwarzgeld bunkertest, geht mir im Grunde am Arsch vorbei. Was mir nicht am Arsch vorbei geht, ist die Frage woher Dein (Schwarz-)Geld kam. Ich habe weder Zeit, noch Lust dieser Frage nachzugehen, ich hoffe, der investigative Journalismus hat noch so dicke Eier um sie in Kürze zu beantworten. Einer der führenden Köpfe der deutschen Wahrheitsbewegung verriet mir seine Theorie: „Das Geld kam möglicherweise von der CIA.“ Nur eine absurde Verschwörungstheorie? Möglich. Ich weiß es nicht.
06.02.2014 08:49:55 [duckhome.de]
Sinn der Selbstanzeige beim Steuerbetrug
Die Selbstanzeige mit strafbefreiender Wirkung ist ein sehr seltsames Rechtskonstrukt. Ein Ladendieb oder ein normaler Betrüger kann sich selbst anzeigen solange er will, er wird abgeurteilt. Vielleicht ein wenig milder aber auch nicht immer. Anders die Leute die über Jahre hin weg den Staat und damit alle Bürger betrügen. Die machen eine Selbstanzeige und alles ist wieder gut. Auch die Begründung dafür ist ein Witz. Angeblich zwingt die Auskunftspflicht des Bürgers gegenüber den Finanzbe
06.02.2014 08:50:55 [IKNews]
Von Lissabon nach Shanghai – Der neue Weg der Türkei?
Bei der Kurzvisite des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan in Berlin stand das Thema EU-Beitritt auf der Tagesordnung. Bundeskanzlerin Merkel sagte, dass sie die Beitrittsverhandlungen als ergebnisoffenen Prozess betrachte. Es sei kein Geheimnis, dass sie einer Vollmitgliedschaft skeptisch gegenüberstehe.
06.02.2014 11:18:47 [Kritische Wissenschaft - critical science]
Krise der Sozialwissenschaften - Einige Thesen gegen den Niedergang
Für viele sind die Sozialwissenschaften keine Wissenschaften, sondern die Futterstelle, an der sich Ideologen und Aktivisten satt essen. Diese Sichtweise auf die Sozialwissenschaften ist einerseits nachvollziehbar, anderseits wird sie der Tatsache nicht gerecht, dass die Sozialwissenschaften über einen Korpus verfügen, der sie zu einer echten Wissenschaft macht. Wir stellen Thesen auf, um diesen von Ideologen verschütteten Schatz zu heben.
06.02.2014 14:17:36 [Kritisches-Netzwerk]
Walid al-Muallem: demagogischer Volkstribun und Aufklärer
Helmut Schnug, Administrator des Kritischen Netzwerks, hat dankenswerterweise die Rede des syrischen Außenministers Walid al-Muallem vom 22. Januar in Montreux öffentlich zur Diskussion gestellt. Ich persönlich vertrete die Meinung, daß Walid al-Muallem mit den meisten seiner Vorwürfe den Nagel tatsächlich auf den Kopf trifft, wenn er behauptet: „Der Westen erklärt öffentlich, den Terrorismus zu bekämpfen, während er diesen in Tat und Wahrheit auf verdeckte Weise nährt. Jeder, der di
06.02.2014 16:18:38 [Newspirat]
Alarmstufe Rot- wie die Spekulation die Marktwirtschaft aushöhlt
Die Warnungen vor dem Hochfrequenzhandel stammen nicht von ungefähr. Diese Automatismen befeuern die Händler in ihrem maßlosen Streben nach immer mehr Gewinn. Dass dabei ganze Volkswirtschaften ins Straucheln geraten können, ist den Marktakteuren bewusst, jedoch völlig egal. Es wird mit Milliardensummen spekuliert und damit noch so jede Gefahr für die soziale Marktwirtschaft wissentlich eingegangen.
06.02.2014 17:08:43 [Unser Politikblog]
Ein Europa der Menschlichkeit und Rechtsstaatlichkeit statt eines nichtigen Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union
Verfassungsbeschwerden vom 29.05.2010, vom 06.04.2012 und vom 30.06.2012 zu EFSF, ESM, Fiskalpakt und „kleiner Vertragsänderung“ (Art. 136 Abs. 3 AEUV) (Az. 2 BvR 710/12 und 2 BvR 1445/12) sowie durch ihre Strafanzeige vom 21.11.2012 gegen unbekannt beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen der Schädigung der Gesundheit der griechischen Bevölkerung (Az. OTP-CR 345/12).
Die Kernforderung ihrer Verfassungsbeschwerden ist die Lösung der Finanzkrise am Maßstab der verfassungsmäß

06.02.2014 17:09:54 [www.finanzmarktwelt.de]
Draghi - der größte lebende Philosoph!
Bitte fest anschnallen, jetzt kommt es knüppeldick philosophisch:
“Things may get better, or they may stay where they are, or they may get worse.”
Boah! Wer war das? Popper? Wittgenstein? Oder, noch moderner, Aristoteles? Nein, wir dürfen uns glücklich schätzen, solch einen Denker als Zeitgenossen zu haben: Supermario Draghi.

06.02.2014 17:10:39 [Aufgewachter]
Die Verwaltungskosten der Menschenschindersekte
Wie nur 5,3 Milliarden Euro je Jahr für die Menschenschindersekte? Mit oder ohne Papierverbrauch? Für die Menge an Papier für Bescheiden, wie Vorladungen, Sanktionsbescheide, Eingliederungsverwaltungsakte und Ablehnungsbescheide lohnt sich ja schon ein eigener Urwald in Afrika.
06.02.2014 20:57:04 [Die Freiheitsliebe]
Deutschlands neue Rolle in der Welt: Zurück zur Großmannssucht?
Die Rede von Bundespräsident Gauck hat aufhorchen lassen. Deutschland soll eine neue Rolle in der Welt spielen. Das Wirtschaftsschwergewicht soll sich weltweit stärker engagagieren, explizit auch im militärischen Rahmen. Doch Gauck hat sich blenden lassen und will lieber im Konzert der Großen mitspielen, anstatt die wahren Probleme anzugehen.

06.02.2014 20:58:28 [einartysken]
Korruption in der EU ist „atemberaubend“, sagt EU-Kommission
Noch eine erbauliche Geschichte zum Feierabend, damit ihr wisst, wohin eure Knete verschwindet, die den Hartz IV- Empfängern, den bedürftigen Alten, den kleinen Pensionären, der Schulbildung etc. vorenthalten wird. Darin enthalten sind nicht die 20 Mrd., die in der EU-Kommission verschwinden – ebenfalls jährlich (darüber hatte ich ja kürzlich diesen Artikel aufgelegt). Ist es da verwunderlich, dass sich die da oben mit Zähnen und Krallen wehren, die EU abzuschaffen?
06.02.2014 21:07:29 [Friedensblick]
Warum Geld bislang mächtiger als Demokratie ist
Scheinbar alternativlos werden unsere hohen Ziele geopfert am Altar einer "marktkonformen Demokratie". Wie konnte es soweit kommen?
07.02.2014 00:33:47 [die Evidenz]
Die saudische Innenpolitik der eisernen Faust
Je länger der Beginn der Volksaufstände in arabischen Ländern zurückliegt, desto größer wird der Kreis der Länder, die diesen Veränderungen ausgesetzt sind. Als Tunesien in diese Umbrüche verwickelt wurde, hätte kaum jemand gedacht, dass diese Welle auch Ägypten und Libyen erreichen würde.
07.02.2014 08:42:26 [die Evidenz]
Israel schlägt die Warnung der USA vor einem wachsenden Boykott in den Wind
Israel schlägt eine Warnung der Vereinigten Staaten in die Luft. Diese Warnung besagt, dass dem zionistischen Staat ein wachsender Boykott droht, wenn die Gespräche zwischen ihnen und den palästinensischen Behörden scheitern.
07.02.2014 13:13:25 [0815-Info]
Befangenes Verschweigen
„Als Bücherleser habe ich vieles über Menschen erfahren, Komisches und Ernstes, Heiteres und Anrührendes“

– kein Prolog aus einem Bistumsblatt, sondern der Beginn einer Rezension in der jungen Welt vom 13. Januar 2014.

07.02.2014 13:13:43 [Kritische Wissenschaft - critical science]
War Jack the Ripper ein Bleijunkie?
Forscher aus den USA stellen einen Zusammenhang zwischen Gewaltkriminalität und der Bleikonzentration im Körper von Menschen her. Ist das die 1000+ste Verwechslung von Kausalität und Korrelation oder gibt es tatsächlich einen Weg über das Gehirn von Menschen, in dem Blei eine Reihe von Dingen anrichtet, die eventuell in höherer Gewaltbereitschaft münden können?
07.02.2014 14:03:29 [Ad Sinistram]
Als der Löwentrainer ging und keiner richtig hinsah
An den Tag, da Karsten Wettberg bei den Münchner Löwen entlassen wurde, erinnere ich mich noch gut. Ich weiß nicht mehr genau, wann das war. Irgendwann im Juni 1992. Ich las im Teletext des Bayerischen Fernsehens davon und versuchte dann, mehrere Infos zu erhaschen. Der Mann war schließlich sowas wie ein Held meiner Kindheit. Da will man doch informiert sein.
07.02.2014 14:48:42 [FreiwilligFrei]
Angst vor dem freien Markt ? – Angst vor dem freien Mensch ?
Die Marktwirtschaft meint also eine Gesellschaftsform freier Individuen ohne ein staatliches Gewaltmonopol. In einer Marktwirtschaft kann es natürlich verschiedenste Subkulturen und Organisationsstrukturen geben kann, die aber nur für die Individuen gelten, die bei diesen Strukturen freiwillig teilnehmen. Wie zB bei Vereinen oder anderen freiwilligen Gruppen mit Ihren Satzungen und Regeln. Ansonsten wäre es ja kein freier Markt, sondern ein gezwungener. Steuern stehen also im Widerspruch zum f
07.02.2014 23:01:35 [.jungewelt.de]
Lebensmittelhilfe gekürzt
Die Vereinten Nationen fahren ihr Welternährungsprogramm zurück. Empfindliche Einschnitte für Flüchtlingslager und in Kriegsgebieten
07.02.2014 23:02:54 [epochtimes.de]
AfD-Ökonom Starbatty: Verfassungsgericht hat abgedankt
Der Wirtschaftswissenschaftler Joachim Starbatty hat mit scharfer Kritik auf die Karlsruher EZB-Entscheidung reagiert: "Damit hat das Bundesverfassungsgericht de facto abgedankt. Niemand braucht zukünftig das Verfassungsgericht noch anzurufen, weil Verstöße gegen das Grundgesetz, die die gemeinschaftliche Haftung, den Euro oder europäische Belange betreffen, an den EuGH weitergeleitet werden"
07.02.2014 23:04:11 [Kritisches-Netzwerk]
Sotschi - Olympia ad adsurdum geführt
Die heute zur Eröffnung anstehenden XXII. Olympischen Winterspiele bieten ein ausuferndes Spektakel von 15 Grundwettbewerben, aufgeteilt in Männer und Frauen und Unterdisziplinen mit insgesamt 92 Entscheidungen, d. h. Goldmedaillen, um die sich die tapferen Kämpfer, die zu einem großen Teil Militärangehörige sind, im fairen Wettkampf der ungdopten Jugend streiten. Dazu gehören dann traditionelle olympische Sportarten mit einer ungeheuren Basis im Breitensport wie:
Freestyle-Skiing, Snowb

08.02.2014 07:50:35 [Danisch]
Obstruse These: Alice Schwarzer und die CIA
Ich hatte ja schon darüber geschrieben, dass die amerikanische Feministin Gloria Steinem Verbindungen zur CIA hatte. Ich hatte ebenfalls geschrieben, dass die Feministin und Verfassungsrichterin Susanne Baer einen Lebenslauf und Verbindungen in die USA und zur University of Michigan hat, die verblüffend gut ins Beuteschema, die Vorgehensweise und die Tarnmethoden der CIA für angeworbene Mitarbeiter passen würden. Und dass die amerikanischen Geheimdienste in Deutschland hochgradig aktiv sind, ist ja nun auch kein Geheimnis (mehr). Und dass die CIA mehrfach Kontakt zu den Grünen gesucht hat, ist ja auch bekannt, dazu gabs mal Aussagen von Jutta Ditfurth
08.02.2014 11:29:56 [RandZone]
“Fuck the EU”
In einem heimlich mitgeschnittenen Gespräch mit dem US-Botschafter in der Ukraine, Geoffrey Pyatt, bei dem es um die Lage in der Ukraine, die Bemühungen der EU und die Sorge der USA, “Klitsch” könne die Rolle des stellvertretenden Ministerpräsidenten einnehmen, ging, entfleuchten der US-Europabeauftragten Victoria Nuland drei unfeine, derbe Worte: “Fuck the EU”.
08.02.2014 13:45:11 [Schnappfischkapitalismus]
Er war stets bemüht
Was war das nur für eine schöne Zeit, in der die Meinung noch beherrschbar war. Man konnte an etwas Glauben oder es lassen. Damit einem der Glauben leichter fällt, wurden positive Reize geschaffen und entsprechend dargeboten. Nur ganz wenige konnten es sich leisten, andere Meinungen zu verbreiten – und wenn, dann mit einer so geringen Auflage, dass die Wirkung kaum spürbar blieb.

Nun aber ist es vorbei mit dieser Zeit, die Vielfalt hat Einzug in unser Leben erhalten [...]

08.02.2014 15:00:04 [Die Freiheitsliebe]
Bosnischer Frühling – Neue Proteste im ganzen Land
Für heute haben die Menschen Bosnien Herzegowinas erneute Proteste gegen Sozialabbau, Privatisierung und Ausbeutung angekündigt. Ab 12 Uhr wollen die Menschen erneut auf die Straße gehen. Unter dem Motto “Für ein besseres Morgen” trotzen die Menschen der massiven Gewaltanwendung der Polizei.In einigen Städten sind die Menschen bereits auf zentralen Plätzen zusammengekommen.
08.02.2014 15:00:26 [Umkreis-Institut]
“Ficktoria” Nuland: “Fuck the EU” – Aber es geht doch um ganz andere Dinge
Wenn nun der Spiegel und die anderen Mainstream-Medien sofort und stantepede über diese Sache berichten – he, und sogar im Titel ganz ausgeschrieben und das böse F-Wort nicht nur mit drei Pünktchen zitiert – dann wäre es nicht unangebracht, Verdacht zu schöpfen, ob diese Indiskretion wenn nicht vielleicht sogar gewollt und im Sinne der USA ist – aber vor allen den Dingen den Amis völlig piepegal ist.
08.02.2014 15:58:29 [filmdenken.de]
#FuckTheEU: Neuland für USA-Lover
Die #FuckTheEU-Debatte und Tobias Jaeckers zu erwartende Ansichten in seinem neuen Buch "Hass, Neid, Wahn - Antiamerikanismus in den deutschen Medien".
08.02.2014 16:57:22 [Ad Sinistram]
Die Flucht der Frau vor den Frauen, die Sozialhilfe benötigen
Bravo, Alice Schwarzer! Erneut hat sie als Vorkämpferin der Emanzipation eine Marke gesetzt und von sich Reden gemacht. Im Sinne der Gleichstellung wie sie sie meint war das längst fällig. Warum sollen nur Männer Steuerflucht begehen dürfen? Wer sich beruflich selbstverwirklichen und Geld verdienen darf, so mag sie sich gedacht haben, der soll auch das Finanzamt und die Gesellschaft prellen dürfen. Die Kerle tun es doch auch.

08.02.2014 19:03:16 [.solidaritaet.com]
Wo soll das in der Ukraine enden? Putsch, Bürgerkrieg – oder Dritter Weltkrieg?
Wenn die schlafwandelnden und desinteressierten Zeitgenossen aufwachen würden, hätten sie die einmalige Gelegenheit, live mitzuerleben, wie sich die Vorgeschichte des Dritten Weltkrieges vor unseren Augen abspielt. Sie könnten - spannender als in jedem Krimi - mitverfolgen, wie einerseits dem gläubigen Publikum die offizielle Version der Ereignisse durch Politik und Medien serviert wird, und wie sich in Wirklichkeit unter der Spitze des Eisbergs der wesentlich größere Unterwasser-Teil der E
08.02.2014 21:25:20 [sotschi-2014.ru]
Sotschi-Eröffnungsfeier: Proteststurm gegen ZDF-Moderatoren
In der Tat wirkten die beiden ZDF-Moderatoren Anne Gellinek und Wolf-Dieter Poschmann stimmungsmäßig eher wie auf einem Strafkommando in einem sibirischen Gulag, als in einer olympischen Eröffnungsfeier. Ihrem Unmut Luft machten sie mit tausend kleinen Gehässigkeiten gegen die Organisatoren des Events und Russland im Allgemeinen und der russischen Regierung und jedem, der noch mit ihr spricht im Speziellen.
09.02.2014 09:58:48 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Wenn Bananen und Republiken miteinander verschmelzen
Seitdem Frau Schwarzer mit schwarzen Konten erwischt wurde, sehe ich schwarz und schwärzer. Wie schwarz-rot-Gold doch passen, wobei schwarz immer schon die Lieblingsfarbe der Deutschen war, wenn sie rot sehen. Und vom Gold fehlt jede Spur. Was ist los in diesem Land?
09.02.2014 10:49:51 [Jenny´s Blog]
Der größte Steuerbetrug aller Zeiten
Wir regen uns über Alice Schwarzer oder Uli Höneß auf, dabei übersehen wir das Wesentliche: Den größten Steuerbetrug aller Zeiten! Alle paar Monate wird ein Promi am Nasenring durch den Zirkus geführt um von den Massen gelyncht zu werden. In Wirklichheit sollen wir nur abgelenkt werden.
09.02.2014 14:28:44 [Die Wahrheit brennt]
Nächster Marsch auf die Demokratie - bis Marschieren wieder altanativlos ist!!!
Das Konzerne durch Geld und Lobbyisten seit je her Parlamente und Regierungen unterwandern, um damit Gesetze nach ihren Vorstellungen verabschieden zu lassen, ist nicht neu. Aber dass was bei diesem sogenannten Freihandelsabkommen (TTIP) abgeht ist ein Generalangriff auf alle Rechte die sich die Demokratien in den letzten Jahrzehnten erarbeitet haben - es geht um nicht weniger, als um den Rückbau unserer Werte!!!
09.02.2014 14:29:31 [Café Liberté]
Aus der Wertstatt des handgeschmiedeten Hochverrats
„Sobald man einen Despoten auftauchen sieht, so kann man sicher sein, bald einem Rechtsgelehrten zu begegnen, der voller Gelehrsamkeit beweisen wird, dass Gewalt legitim ist und dass die Besiegten schuldig sind. Es sind zwei Pflanzen, die immer auf demselben Boden wachsen.“ (Alexis de Tocqueville)

Haben Sie eine Ahnung, was ein Paukenschlag ist? Nun, ich habe diesen Begriff „Paukenschlag“ immer mit etwas gleichgesetzt, was in der Regel als unerwartetes Ereignis mit gewaltiger Durchschl

09.02.2014 15:15:45 [meinungsfreiheit24]
Mutlose Richter: Karlsruhe beugt sich den Anti-Euopäern
Die Woche hatte es in sich. Immer neue “Preisträger” drängten nach vorne. Als ich mich dann für den “Einpeitscher vom Bosporus” entschieden hatte, kam das Bundesverfassungsgericht und warf alle meine Gedanken wieder über den Haufen. Aber der Reihe nach: Zunächst gönnte sich der türkische Ministerpräsident Erdogan nicht nur einen seiner berühmt-berüchtigten Wahlkampfauftritte in Berlin, bei denen sich die Frage stellt, was die Bundeskanzlerin davon abgehalten hatte, [...]
09.02.2014 15:42:50 [Polenum]
Merkels Plagiat
Wer als nächstes deutscher Regierungschef werden will, muss es so machen wie Kanzlerin Merkel!
09.02.2014 16:36:18 [Martin Schweiger]
seltsame Chartverläufe entlarven das Falschgeldsystem: Industriemetalle vs. Industrieaktien
Die Zentralbanken insgesamt gesehen haben die weltweit umlaufenden Falschgeldmengen ab Anfang 2013 noch einmal explosionsartig gesteigert, und zwar just als sich die Preise für Industriemetalle von den Preisen für die Industrieaktien abkoppelten. Das ist kein Zufall, denn die seither erzeugten Falschgelder flossen insbesondere in die Aktien und eben gerade nicht in den Ankauf von Industriemetallen und schon gar nicht in die Produktion von Gütern.
09.02.2014 18:16:11 [einartysken]
Um der Menschheit und seiner selbst willen muss China stark sein und der ständigen Dämonisierung widerstehen
Sie belügen China. Sie lügen schamlos und ständig. Sie lügen über seine Vergangenheit und Gegenwart, über die Aussichten seiner Zukunft, sogar über seine „Einmischung in der ganzen Welt“.Was immer es tut (und nicht tut) wird geprüft, analysiert und am Ende verdreht, verfälscht und methodisch neu angeordnet.
Sie brauchen es, dass China böse, zynisch, korrupt und furchtbar gefährlich aussieht.
Lacht nicht; sie haben wirklich Erfolg; so ist es, wie die Welt jetzt China sieht – als

09.02.2014 20:41:55 [Die Freiheitsliebe]
“Inside Wikileaks” – Aufstieg & Fall der Enthüllungsplatform
Daniel Domscheit-Berg, der langjährige Sprecher von Wikileaks, enthüllt die inneren Verstrickungen der Enthüllungsplatform Wikileaks. Heraus gekommen ist ein spannendes, fesselndes geschriebenes Buch, das viele Fragen klärt. Und ein paar neue aufwirft.

09.02.2014 23:21:47 [2012Spirit]
Die nächste Revolution
Mal ganz ehrlich: Wenn wir uns die täglichen Nachrichten reinziehen, den wenig originellen Beziehungsdramen unserer Freunde lauschen, und vor allem das Schneckentempo realisieren, in dem unser eigener Lernprozess vorangeht – haben wir dann nicht allen Grund, das Evolutions-Experiment namens Mensch infrage zu stellen? Liegt es da nicht nahe zu schlussfolgern: „Irgendetwas läuft hier gewaltig schief! Der Mensch checkt es einfach nicht.“
Dabei sind wir doch ohne Zweifel auf verschiedenen Eb

10.02.2014 11:10:08 [Ad Sinistram]
Auge um Auge, Bürgerrecht um Bürgerrecht
Dass wir uns gleich richtig verstehen: Das was dieser SPD-Innenexperte namens Michael Hartmann nun als Vorschlag in die Runde warf, ist kein kleiner Mützendiebstahl. Er spricht sich dafür aus, dass man die Vereinigten Staaten mit Gegenspionage strafen soll. "Wer uns ausspäht, muss damit rechnen, dass er seinerseits ebenfalls Zielobjekt wird", sagt er. Er hat schon die Sprache kalter Krieger und Geheimdienstler für sich entdeckt. Spricht ganz ungeniert von Objekten und Zielen.
10.02.2014 11:11:13 [Feynsinn]
Freiheit durch Gesundheit
Mich inspiriert mal wieder wenig heute. Ich hätte in eine Kneipe gehen können. Aber was soll ich da? Seit in NRW die grünen Nichtrauchernazis ihr Terrorregime zelebrieren, schicken die katzbuckligen Idioten von Wirten ihre besten Gäste zum Quarzen gnadenlos vor die Tür, denn die Obrigkeit ist jederzeit mehr gefürchtet als der Zorn ehemals zahlender Kunden. Ja, die bleiben dann zu Hause – was sollen sie auch die “dreihundert Prozent Kalkulation” auf pampig gezapfte Biere latzen, wenn sie sich danach entscheiden müssen, ob sie in Sturm und Regen qualmen oder lieber schmachtend saufen sollen.
10.02.2014 12:29:14 [Kritische Wissenschaft - critical science]
Religiöser Fundamentalismus: Eine Bestimmung
Religiöser Fundamentalismus mündet häufig in religiös motivierten Terrorismus, und zwar nicht nur bei islamistischen, sondern auch bei christlichen, jüdischen oder Fudamentalisten anderer Religion. Was macht Religionen so nützlich, um Terrorismus zu begründen? Die Wurzeln des religiösen Terrors liegen im anti-Liberalismus.
10.02.2014 12:30:58 [zdnet.de]
Edward Snowden entwendete NSA-Dokumente mithilfe eines Webcrawlers
Der Whistleblower Edward Snowden hat angeblich einen gewöhnlichen “Webcrawler” benutzt, um die von ihm entwendeten geheimen NSA-Unterlagen zu sammeln. Das geht aus einem Bericht von nicht näher genannten Geheimdienstvertretern hervor, der der New York Times vorliegt und die Effizienz der internen Sicherheitssysteme der National Security Agency infrage stellt.
10.02.2014 18:23:23 [antikrieg.com]
‘Fuck the EU’: Tonaufzeichnung enthüllt, dass die Vereinigten Staaten von Amerika die Opposition in der Ukraine lenken
Das aufgezeichnete Gespräch zeigt klar bis ins Detail auf, dass während Außenminister John Kerry jede fremde Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Ukraine anprangert, sein Außenministerium praktisch die ganze Angelegenheit managt. Das „Fuck the EU“ ist ihr Ausdruck des Ärgers darüber, dass sich die EU in Hinblick auf Regimewechsel in der Ukraine nicht schnell genug bewegt, und ihr Plan ist es, die UNO an dem Prozess zu beteiligen.
10.02.2014 18:23:38 [Fachportal Naturheilkunde, Heilpraxisnet.de]
Krebserregende Stoffe an PCs und Tastatur
Zahlreiche Technikprodukte, mit denen Verbraucher täglich in Berührung kommen, enthalten gefährliche Schadstoffe, so das Ergebnis einer aktuellen Untersuchung...
10.02.2014 19:40:50 [radiohamburg.de]
Hier werden in Hamburg Millionen verschwendet
Sie finden immer etwas. Wenn Hamburgs Rechnungsprüfer sich durch die Tiefen der Verwaltung graben, fördern sie stets Unschönes zutage.
10.02.2014 19:42:24 [Polenum]
Neue Opfer gesucht
Zunächst die schlechte Nachricht: ADAC-Präsident Meyer ist heute zurückgetreten. Der kann jetzt keine Skandale mehr liefern. Die gute Nachricht: Manege frei – es müssen neue Opfer her!
10.02.2014 19:47:03 [Die Freiheitsliebe]
Fuck Porn! Wider die Pornografisierung des Alltags
Das im Juli 2013 erschienene Buch “Fuck Porn! Wider die Pornografisierung des Alltags” von Verena Brunschweiger ist eine politische Kampfschrift, die es in sich hat. Die Autorin nimmt sich nicht nur die Pornoindustrie, sondern den gesamten strukturellen Sexismus und die existierende und weiter etablierte Frauendiskriminierung unserer Gesellschaft in nahezu allen Lebensbereichen vor, die nicht nur von Männern und Institutionen geleugnet wird, sondern im Zuge des sogenannten “Postfeminismus
11.02.2014 08:37:55 [start-trading.de]
EU: Die Meinung der Bürger ist nicht gewünscht
In der Schweiz haben die Bürger für eine Begrenzung des Zuzugs von Ausländern gestimmt. Das ist eine demokratische Entscheidung. Man fragt die Bürger und die geben ihre Stimme zu einem Thema ab. Was aber gar nicht demokratisch ist, ist die Haltung der EU und die der Medien. Es wird ausschließlich negativ über diese Abstimmung berichtet. Sieht so die Meinungsfreiheit der EU aus?
11.02.2014 08:47:29 [Lost in EUrope]
Fetisch Binnenmarkt
Das Schweizer Votum gegen die grenzenlose Einwanderung hat die EU tief verunsichert. Schließlich gehört die Freizügigkeit zu den so genannten “Grundfreiheiten” des EU-Binnenmarkts. Und der ist doch heilig, oder?
11.02.2014 09:50:20 [www.konjunktion.info]
Mainstreammedien: Am Ende der Objektivität angelangt
Man ist es zwischenzeitlich gewöhnt, dass sich unsere Mainstreammedien geschlossen hinter die Propagandavorgaben der BundesreGIERung und EU stellen. Ohne kritisches Hinterfragen, ohne sauberen Faktencheck und auch mit offensichtlichen Falschinformationen und Lügen, um das gewünschte Gebilde der “demokratischen, von den Menschen gewollten EU” aufrecht erhalten zu können.

Doch was sich unsere gekauften Meinungsveröffentlicher im Bezug auf das demokratisch abgebene, vom Volk gewünschte

11.02.2014 10:28:13 [Flegel]
Wir sind schlimmer als Alice
Wir sind schlimmer als die Steuerhinterzieher, denn wir schaden dem Staat viel mehr. Das zumindest versucht uns die WELT einzureden. Dazu wird der Linzer Professor Schneider mal wieder aus der Mottenkiste geholt, um die Steuerhinterziehungen Prominenter zu bagatellisieren. Noch unter Schröder waren seine Ausführungen fast täglich in der Presse nachzulesen. Damals war von 330 bis 360 Milliarden die Rede, die dem Fiskus durch Schwarzarbeit durch die Lappen gehen. Inzwischen scheint Schneider sparsamer bei seinen Vorwürfen zu agieren. Allerdings hat Schneider damals auch nicht von Schwarzarbeit, sondern von Schattenwirtschaft gesprochen. Dabei scheint Schneider unter einer kleinen Rechenschwäche zu leiden, wenn er behauptet, jeder Einzelne von uns hinterzöge rund 200 Euro an Steuern.
11.02.2014 11:11:30 [www.finanzmarktwelt.de]
Frau trifft Männerhirne - kann das gut gehen?
Zum ersten Mal ist mit Yellen eine Frau "Herrin" des Geldes - aber Missverständnisse sind vorprogrammiert. Überlegungen zu einem globalen Experiment..
11.02.2014 12:16:24 [Kritisches-Netzwerk]
Volksabstimmung in der Schweiz. Ist Rechtspopulismus in Europa im Aufwind?
Die Schweiz hat am 9.2.2014 in einer Volksabstimmung mit dem denkbar knappen Ergebnis von 50,3 % für eine Begrenzung der Zuwanderung gestimmt. Zugrunde liegt eine Initiative der national-konservativen Schweizerischen Volkspartei (SVP Schweiz), die die Abstimmung mit ihren Slogans „Zuwanderung stoppen“ und „gegen Masseneinwanderung“ erfolgreich abschließen konnte. Nun ist die Schweiz gezwungen, das mit der EU existierende Abkommen über den freien Personenverkehr neu zu verhandeln. Ohne
11.02.2014 13:54:50 [Oeconomicus]
Die Rolle der Illusion in Religion und Ökonomie
Die durchgeschüttelten Finanzmärkte rütteln uns gehörig auf.
Wo bleibt Adam Smiths unsichtbare Hand des Marktes, die einst versprach alles zu regeln?
Wo die klugen Finanzexperten und Politiker, die es schon richten werden?
Viele Menschen haben den Glauben daran verloren.
Der Literaturwissenschaftler Jochen Hörisch sieht hier Analogien zur Religion.
[...]

11.02.2014 15:38:18 [Krivor.de]
EU konformes Pfötchen heben
EU konformes Pfötchen heben lassen sich unsere Bundestagsabgeordnete zukünftig per selbst verordneter Diätenkorrektur besser bezahlen.

In 2 Stufen werden die Diäten um jeweils 415 Euro auf 9082 Euro ab dem 01.01.2015 angehoben.
Für mein Verständnis assoziierte ich den Begriff Diät immer mit der Ernährung und dem damit verbundenen weniger essen,......

11.02.2014 16:21:45 [Dorfling]
Das Maß ist voll
Es ist soweit. Sich ihres Sieges über ein zurechtgebogenes Volk sicher, geben Politik und Medien ihr wahres Gesicht zu erkennen. Hemmungslos darf Politik und gekaufter Journalismus nun äußern, was ihrer Meinung nach von Demokratie zu halten ist – nämlich nichts.
11.02.2014 16:22:25 [Oeconomicus]
Kritik der unreinen Vernunft
Der Geist ist abgeleitet vom Geld – so die These des Literaturwissenschaftlers Jochen Hörisch, der in seinem neuen Buch Kritik der unreinen Vernunft die Erkenntnis vom Kopf auf die Füße zu stellen versucht:
Erst tun die Menschen etwas, danach ziehen sie daraus Einsichten. Industrielle Praxis und Welthandel haben die Abstraktionen erst erfunden. Dass das Denken also im Geld und dem Warentausch seine Wurzel hat, macht die Vernunft unrein, aber umso vitaler, sagt Hörisch.
[...]

11.02.2014 16:44:21 [Wirtschaftswurm]
Der EZB-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts: Falsche Einschätzungen und richtige Konsequenzen
Am letzten Freitag veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht seinen Beschluss, dem Europäischen Gerichtshof einige Fragen zum Anleihekaufprogramm der EZB (OMT) vorzulegen. Damit begann ein abermaliges Desaster des deutschen sogenannten Qualitätsjournalismus.
11.02.2014 16:44:29 [Die Freiheitsliebe]
Petition gegen Straffreiheit bei Selbstanzeige von Steuerbetrügern
Nach der Enthüllung der Selbstanzeige von Alice Schwarzer im SPIEGEL der letzten Woche diskutiert Deutschland wieder über Steuergerechtigkeit. Die Straffreiheit bei Selbstanzeige ist nicht zu tollerieren. Wie ungerecht ist es eigentlich, dass Steuerbetrüger die Möglichkeit zu bekommen, nach einer Straftat ohne Bestrafung davonzukommen, wohingegen Otto-Normal-Verbraucher bereits bei kleineren, weniger schwer wiegenden Delikten hart bestraft werden. Hier geht die Schere des Rechtsstaats weit au
11.02.2014 19:48:44 [Susanne Kablitz]
Das Manifest der Pestkröten
Mark Twain sagte einmal, dass immer, wenn man die Meinung der Mehrheit teilt, es Zeit ist, sich zu besinnen. Dummerweise sind sehr viele Menschen der Überzeugung, dass eine Meinung nur dann gut und richtig ist, wenn möglichst viele sie teilen und sie im allerbesten Fall von jenen unterstützt wird, die das Gütesiegel des Experten idealerweise veredelt mit einem Doktor- oder gar mit einem Professoren-Titel vor sich hertragen.

Besonders willkommen sind Mehrheits-Meinungen auch dann, wenn sie

 Topthemen (64)
01.02.2014 04:38:29 [gaertner´s blog ]
Auf dem Zahnfleisch aus der Krise ?: US-Konsumenten wagen das Unmögliche
Wer dieser Tage durch nordamerikanische Malls schlendert, wundert sich wo die Käufer geblieben sind. In den Tempeln der “modernen” Konsumgesellschaft herrscht gähnende Leere.
01.02.2014 07:06:21 [Sven Giegold]
Bankenrettung leicht gemacht
Im Augenblick verhandelt das Europaparlament mit dem Rat, wie eine Bank im Falle einer Pleite schnell, effektiv und mit möglichst wenig Ansteckungseffekten abgewickelt werden kann. Dabei sollen besonders die SteuerzahlerInnen geschützt werden. So eine Abwicklung muss idealerweise innerhalb eines Wochenendes über die Bühne gehen. Auf deutschen Druck hin wurde der Vorschlag der EU-Kommission zum Gemeinsamen Bankenabwicklungsmechanismus (SRM) stark im Interesse intergouvernementaler Strukturen ve
01.02.2014 12:20:30 [Nachdenkseiten]
Ukraine: Der Qualitätsjournalismus versagt
Der Großteil der deutschen Medienlandschaft berichtet seit Ende November nahezu unverändert oberflächlich und erschreckend einseitig über die Lage in der Ukraine.
Die Bilder gleichen sich. Junge Männer mit Helmen und Sturmhauben posieren vor einer Barrikade in der Kiewer Innenstadt. Die Berichte zu den Bildern bleiben ebenfalls austauschbar.

01.02.2014 12:51:45 [GEOLITICO]
Koalition plant Masseneinbürgerung
Ungewöhnlich heftig kritisiert der Staatsrechtler Josef Isensee die Pläne der Koalition zur Reform des Staatsbürgerschaftsrechts. so spalte sie das deutsche Volk.
01.02.2014 13:22:20 [Wirtschaftliche Freiheit]
Verantwortungs-Verluste
Politiker erzählen uns, dass „wir“ für die Geschehnisse in einem großen Staat verantwortlich seien. Die Absurdität wird erkennbar, wenn sie es fertig bringen, auf Plakaten mit dem Slogan zu werben: „Auf jede Stimme kommt es an!“ In einer Welt, in der das einzelne Individuum insignifikant ist, kommt es eben nicht auf jede Stimme an. Es stimmt zwar, dass „wir“ abgestimmt haben, doch keiner von uns hat das kollektiv entstehende Ergebnis im engeren Sinne „gewählt“.
01.02.2014 20:09:02 [Troika Watch]
Zweiter Newsletter von TroikaWatch
Während der allgemeine Ausblick weitgehend unverändert bleibt, mit der Troika, die weiterhin auf strenge Austerität drängt und nationalen Regierungen, die damit fortfahren, die Dinge schön zu reden, hat ein anderes wichtiges Thema zunehmend an Bedeutung gewonnen: Korruption. Da wir große Skandale in mehreren europäischen Ländern beobachten, scheint Korruption nicht nur ein nationales Problem zu sein, sondern mit der aktuellen Krise und dem Wirtschaftssystem verbunden zu sein. Es gibt aber auch positive Entwicklungen: andauernder Widerstand verbreitet sich überall – nicht nur auf nationaler, sondern auch auf europäischer Ebene.
02.02.2014 09:14:58 [Netzfrauen]
Monsanto im Kreuzverhör der Aktionäre
Monsanto – ein Weltkonzern, der skandalös agiert: Besticht unsere Politiker, übernimmt die Gesetzgebung, schikaniert Gegner bis zur Unterwerfung, und monopolisiert derweil heimlich still und leise unsere Nahrungsmittel durch seine GMO-Produkte.
02.02.2014 12:16:35 [Spiegel]
Selbstanzeige: Alice Schwarzer beichtet Schweizer Steuergeheimnis
Jahrelang soll Alice Schwarzer eine erhebliche Geldsumme in der Schweiz gebunkert haben, ohne dass der deutsche Fiskus davon wusste. Nach SPIEGEL-Informationen hat die Feministin Selbstanzeige erstattet und eine sechsstellige Summe nachgezahlt.
02.02.2014 14:54:50 [LarsSchall.com]
Follow the Money: The NSA’s real-time electronic surveillance of bank transactions
Today I publish exclusively the complete transcript of an old, yet important PBS Television documentary entitled “Follow the Money,” because it is an amazingly candid explanation by the Reagan National Security Council staff on the then new mission in the 1980’s for NSA to begin real-time electronic surveillance of bank transactions.


02.02.2014 14:56:42 [IKNews]
Alice Schwarzer: Schwarzgeld, doch niemand stellt die richtigen Fragen
Heute titelt es von allen Seiten, Alice Schwarzer hat Steuern hinterzogen mit einem Konto in der Schweiz. Um das Image als “Frau mit Charakter nicht zu gefährden”, hat sie auch gleich konsequent einen Beitrag auf ihrem Blog dazu veröffentlicht.
03.02.2014 05:00:33 [Telepolis]
Gauck predigt gegen "Drückebergerei"
"Endlich spricht er Tacheles", kommentierte in der "Welt" Michael Stürmer, der als Historiker und Politikberater immer zur Stelle ist, wenn es deutsches Selbstbewusstsein zu kräftigen gilt.
03.02.2014 05:08:33 [Radio Utopie]
BSI, schon im Cooperative Cyber Defence Centre of Excellence der N.A.T.O. in Tallinn nachgefragt?
Bundesinnenministerium blockte monatelang Informationen zu Diebstahl von Millionen von Daten deutscher Internetbenutzer einschliesslich von Bundestagsabgeordneten und Angestellten in Ministerien. Mutmassliche Täter in Osteuropa – ein Ablenkungsmanöver oder reelle Spur im Cyber-Space?
03.02.2014 07:19:41 [campact]
Gen-Mais: Nur ein Nein schützt!
Am Mittwoch wird in Brüssel entschieden, ob Gen-Mais künftig auf unseren Feldern angebaut wird. Nur wenn Deutschland dagegen stimmt, kann dies verhindert werden. Doch die Regierung ist sich uneins. Jetzt müssen sich die Koalitionsspitzen auf ein Nein zum Gen-Mais einigen. Unterzeichnen Sie unseren Eil-Appell!

03.02.2014 09:15:41 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Erst stolpern die Emerging Markets, dann die Gewinne
Die Finanzwelt starrt auf die anhaltenden Kursverluste vieler Währungen. Die dramatischen Auswirkungen der Probleme der Emerging Markets auf die Gewinne vieler europäischer Unternehmen wird dennoch meist deutlich unterschätzt...
03.02.2014 09:51:54 [Investor Verlag]
Durchgesickert aus Geheimstudie: US-Analyst beweist Europa vor Giga-Crash!
...Doch einer der genauesten Ökonomen und Bankanalysten der USA hat jetzt herausgefunden, wie der Untergang Europas ablaufen wird ...und warum bereits besiegelt ist, dass Deutschland ein Waterloo erleben wird. Viele finden diese Vorhersage momentan noch schwer zu glauben – bis sie diese Beweise sehen.
03.02.2014 10:40:54 [Cafe Liberte]
Mut zum MUT (Eine Rede zur Nutzlosigkeit der EU)
Es ist ein denkwürdiger Tag für uns heute! Und ich verspreche Ihnen, dieser denkwürdige Tag für uns wird zu einer denkwürdigen langen Reihe von Tagen für diejenigen werden, die die steuerzahlenden Bürger Europas mit attitüdenhafter Schamlosigkeit jeden Tag mehr dem Abgrund entgegentreiben.
03.02.2014 14:33:01 [Kritisches-Netzwerk]
Regierungserklärung Merkel: die neue kognitive Dissonanz
Angela Merkel hat dem Begriff der „kognitiven Dissonanz“ eine neue und umfassende Bedeutung gegeben. In ihrer neuesten Regierungserklärung vom 29.1.2014 hat sie eine neue Dimension des Neusprechs eingeführt, die uns in bisher ungeahnte Welten der Realitätsferne verführt. Ich habe den Eindruck, daß wir systematisch paralysiert werden sollen, um Realität neu zu definieren, als einen Zustand, in dem die Wirklichkeit so weit wie möglich von den geäußerten Absichten bzw. einer als Realit
03.02.2014 20:36:51 [Metallwoche]
Was gibt es Neues im physischen Edelmetallhandel?
Wir hören derzeit, dass die “Mints”, also die Münzprägeanstalten, auf Hochtouren im 24 Stundenbetrieb produzieren. Die Goldverkäufe der U.S. Mint stiegen im Januar um 63 % auf 91.500 Unzen nach 56.000 oz im Dezember, während sich die Silberverkäufe zum Vormonat verdreifachten und 4.78 Millionen Unzen erreichten. Macht sich die gestiegene Nachfrage auch hier in Deutschland im physischen Edelmetallgeschäft der Händler bemerkbar?

04.02.2014 05:07:30 [Netzpolitik]
Im Ernst: Polizeien der EU-Mitgliedstaaten sollen Vorratsdaten des belgischen Finanzdienstleisters SWIFT beim US-Finanzministerium abfragen
...Also sollen die Polizeien der EU-Mitgliedstaaten ihre Abfragen von Finanzdaten der belgischen Firma SWIFT lieber weiterhin über die USA ausführen. Über die Notwendigkeit der einzelnen US-Anfragen entscheidet übrigens die EU-Polizeiagentur Europol, die dafür eine eigene Abteilung eingerichtet hat. Pikant: Ein anderes Department von Europol fragt selbst immer häufiger Finanzdaten beim US-Finanzministerium ab.
04.02.2014 05:08:40 [Luftpost]
Die Ukraine und die Wiedergeburt des Faschismus in Europa
Bei den "friedlichen" Demonstranten in Kiew mischen auch gewaltbereite Faschisten mit, die nicht in die EU, sondern vor allem weg von Russland wollen.
04.02.2014 14:07:05 [Wiwo]
Subventionskönigin Alice Schwarzer
Nach 30 Jahren Steuerhinterziehung hat Alice Schwarzer Selbstanzeige erstattet. 20 Jahre Steuerhinterziehung waren verjährt. Für zehn Jahre unversteuerte Zinsen zahlte Schwarzer 200 . 000 Euro und ein bisschen mehr. Jetzt stellt sich die Frage: Ist Alice Schwarzer noch subventionswürdig? Wohl kaum.
04.02.2014 18:45:14 [Buergerstimme]
Münchner Sicherheitskonferenz: Forum der Kriegstreiber
Auf diese Weise können wir Friedenswillen zu Grabe tragen. Er bleibt Illusion angesichts US-amerikanischer Absicht, Kriege voranzutreiben!
04.02.2014 19:14:42 [The Intelligence]
Impfung: Geldmaschine der Pharmaindustrie? – “Gefühlte” Risiken und Nebenwirkungen
Ein Trend zu “Impfen – nein danke!” lässt sich in Deutschland nicht leugnen. Es gibt zahlreiche Menschen in unserem Land, die nur noch die allernötigsten Impfungen bei ihren Kindern oder sich selbst zulassen. Zu groß erscheinen ihnen die Risiken und Nebenwirkungen, die mit dem Impfen verbunden sind. Zumal Kritiker darin ohnehin reine Geldmacherei sehen und ein gesundheitliches Risiko, das sich vermeiden lässt.
04.02.2014 19:15:33 [Carta]
Abmahnfalle Pixelio-Bilder
Ein aktuelles Urteil des Landgerichts Köln (Urteil vom 30.01.2014, Az.: 14 O 427/13) sorgt im Netz gerade für Aufregung. Ein Hobbyfotograf, der seine Bilder selbst über das Fotoportal Pixelio zur “kostenlosen” Nutzung bereit stellt, hat einen solchen Nutzer wegen fehlender Urheberbenennung gerichtlich auf Unterlassung in Anspruch genommen.
04.02.2014 20:22:23 [Informationsdienst Gentechnik]
Anbau von MON810 in Sachsen-Anhalt beabsichtigt
In Sachsen-Anhalt soll dieses Jahr auf fünf Hektar der Gentechnik-Mais MON810 angebaut werden. Eine entsprechende Mitteilung ging letzte Woche beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit ein. Der Haken: der Mais des US-Konzerns Monsanto darf in Deutschland zurzeit nicht auf den Acker, es gilt ein Verbot von 2009. Allerdings läuft auf EU-Ebene ein Neuzulassungsverfahren – das auch das deutsche Verbot aushebeln würde.
05.02.2014 05:11:30 [Alles Schall und Rauch]
Wo kommt das Heroin her das Hoffman tötete?
Wir haben also hier wieder einen Fall von riesiger Heuchelei. Auf der einen Seite wird der Tod eines Schauspielers durch Heroin uns berichtet, was uns bestürzen soll. Gleichzeitig wird aber verschwiegen, es sind die westlichen Regierungen welche die Heroin-Produktion und den Handel überhaupt ermöglichen.
05.02.2014 05:13:34 [Vergessene Kriege]
Umstrittenes Unternehmen CSC: Mögliche NSA-Verbindungen beunruhigen die Bundesregierung nicht
Das Unternehmen ist Teil der amerikanischen Schattenarmee von Privatfirmen, die für Militär und Geheimdienste günstig und unsichtbar Arbeit erledigen. So gehörte das Unternehmen zu einem Konsortium, das den Zuschlag für das sogenannte Trailblazer-Projekt der NSA bekommen hatte: Dabei sollte ein Spähprogramm ähnlich dem jüngst bekannt gewordenen Programm Prism entwickelt werden.
05.02.2014 08:58:35 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
“Mir kann keiner etwas von Preisstabilität erzählen.”
5.2.2014 – Interview mit Frank Meyer, Moderator der Wirtschaftsformate “Märkte am Morgen” und die “Telebörse” auf n-tv, zu seinem Buch ‘Meyer’s MONEY-FEST’.
Herr Meyer, Ihr Buch handelt vom „Wahn und Sinn“ an den Kapitalmärkten. Wird man da nicht selbst wahnsinnig, wenn man täglich über diese Märkte berichtet?
Nein, wenn man weiß, womit man es heute zu tun hat. Und ja, wenn man sich emotional komplett hineinbegibt. Ich berichte also über Wahnsinn und stehe mitten in

05.02.2014 14:24:07 [Netzfrauen ]
Unsere bunte Politiklandschaft – Wenn Böcke zu Gärtnern werden
Männer und Frauen, die zur illustren Politiklandschaft gehören, verschwinden von heute auf morgen von der Bildfläche. Ihre gut versteckten aber doch ans Tageslicht gekommenen Taten reichen von Plagiatsvorwürfen und gefakten Doktortiteln bis hin zu Steuerbetrug und Korruption.
05.02.2014 17:21:20 [Süddeutsche Zeitung]
Bundeswehr: Regierung schickt mehr Soldaten nach Mali
Die Bundesregierung will sich mit mehr Soldaten an der EU-geführten Mission EUTM in Mali beteiligen. Hierzu hat sie das Mandat der Bundeswehr für diesen Einsatz verlängert und gleichzeitig beschlossen, das Kontingent von 180 auf 250 Soldaten aufzustocken. Die Mission gilt der malischen Armee, die im Norden des Wüstenstaats gegen islamistische Rebellen kämpft.
06.02.2014 05:06:52 [Alles Schall und Rauch]
Warum flüchten Menschen aus dem Kapitalismus?
Damals als es den Eisernen Vorhang zwischen Ost- und Westeuropa noch gab und den sogenannten Kalten Krieg zwischen dem kapitalistischen und kommunistischen System, stellten die westliche Politiker und Medien oft die Frage "Was ist das für ein unmenschliches System, wenn die Menschen aus ihrer Heimat flüchten müssen?" Mit dieser Frage wollten sie natürlich aussagen, wie demokratisch, freiheitlich und menschlich das westliche System gegenüber dem östlichen ist. Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor mehr als 20 Jahren, sind die meisten Länder des ehemaligen Ostblock in der EU, im Euro und der NATO gelandet, geniessen also schon seit zwei Jahrzehnten die ganzen Vorzüge wie im Westen. Die Frage die ich mir stelle, warum ist der Wunsch der Menschen aus dem Osten zu flüchten noch viel grösser als damals unter kommunistischer Herrschaft?
06.02.2014 08:26:31 [gaertner´s blog ]
Wie die Taper-Troika die Weltwirtschaft an die Wand fährt
Ambrose Evans-Pritchard macht heute im Telegraph auf die vielleicht gefährlichste wirtschaftliche Entwicklung in diesen Tagen aufmerksam. Ein heißer Tipp: Es sind nicht die Schwellenmärkte, zumindest nicht direkt. Es sind die Notenbanken in Washington, Peking und Frankfurt (EZB), die jetzt gleichzeitig die Geldfluten zügeln.
07.02.2014 00:34:26 [gaertner´s blog ]
Die NExit-Bombe: Studie verspricht Niederlanden bei Ausstieg aus EU kräftigen Konjunkturschub bei beherrschbaren Risiken
Auweia, das musste kommen. Die britische Beratungsgesellschaft Capital Economics hat im Auftrag der Freiheitspartei der Niederlande ausgerechnet, welche wirtschaftlichen Folgen ein Ausstieg des Landes aus der Europäischen Union und damit aus dem Euro hätte.
07.02.2014 07:57:28 [Youtube]
Abgehörtes Telefonat!US-Botschafter der Ukraine und US Vize Außenministerin Nuland in Deutsch
Abgehörtes Telefonat zwischen US-Botschafter in der Ukraine Jeffry Payette und der Stellvertrerin des US-Außenministers Victoria Nuland über die ukrainische Opposition und über die EU ("fuck the EU", sagt Nuland diplomatisch). Ein zweites abgehörtes Telefonat findet zwischen der stellvertretenden Generalsekretärin für politische Fragen des Europäischen Auswärtigen Dienstes Helga Schmid und dem EU-Botschafter in der Ukraine Jan Tombinski. Das erste Telefonat fand ca. 20-27 Januar 20
07.02.2014 08:43:04 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Halbierung voraus? Von Aktien und Fallobst.
Die Aktienanlage hat sich seit dem vorläufigen Tiefpunkt im Jahr 2009 mehr denn je zu einer Art Glaubensfrage entwickelt. Die Gläubigen erstarren in Ehrfurcht vor dem heiligen Gral der Notenbanken und erfreuen sich einer Welt, in der nichts schief gehen kann. Wer zwischen den allzu hoffnungsfrohen Gedanken noch etwas Zeit findet, sollte besser einen Blick auf die mögliche Fallhöhe mancher Aktienmärkte werfen.
07.02.2014 10:19:52 [IKNews]
JP Morgans Flaggschiff: Blythe Masters wechselt zur CFTC
In Finanzkreisen ist die Dame wohl bekannt. Bereits mit 28 Jahren war Sie maßgeblich an der Entwicklung von den monetären Massenvernichtungswaffen Credit Default Swaps (CDS) beteiligt und gilt als deren Erfinderin. Das brachte ihr dann auch einen Job als “managing director” bei JP Morgan ein.
07.02.2014 11:23:46 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten ]
Auch Zentralbanken in Währungs-Skandal verwickelt
Die Bank of England wusste offenbar darüber Bescheid, dass die größten Banken der Welt die Währungs-Kurse manipulieren. Die verantwortlichen Zentralbanker sagten, die Geldhäuser sollten ihre eigenen Regeln machen. Sie ließen die Manipulationen zum Nachteil der Kunden weiterhin zu.
07.02.2014 13:59:45 [Goldseiten Blog]
Was zu beweisen war - EUliten kaufen Zeit:
Es geht nur um Zeitgewinn. Die omnipotenten und über jeglichem Recht stehenden Gouverneure des ESM und die EZB brauchen noch einige Jahre, um 3+ Billionen deutscher Bonität und Steuersubstanz „auszugarantieren“ bzw. an die Banken umzuverteilen. Genau und nur diesem Ansinnen dient Voßkuhles Verzögerungsankündigung!
07.02.2014 14:51:41 [RiaNovosti]
Sinneswandel: Viele Moldawier wollen keinen EU-Beitritt
Der moldawische Präsident Nicolae Timofti forderte gestern die Sicherheits- und Geheimdienstbehörden auf, gegen die Gegner der EU-Integration vorzugehen. Zu diesen Kräften zählte er auch Russland. Timofti bezeichnete Moskau als „äußere Kraft, die gewisse und vor allem wirtschaftliche Hebel benutzt, um Moldawien unter Druck zu setzen.“
07.02.2014 21:28:30 [berliner-zeitung.de]
Karlsruhe will gegen NSA ermitteln
Generalbundesanwalt Harald Range wird nach Informationen der Berliner Zeitung in den nächsten Tagen wegen der Spähpraxis des US-Geheimdienstes NSA doch ein förmliches Ermittlungsverfahren gegen die NSA einleiten.
08.02.2014 05:47:51 [RBB]
Schwarz-rote Mogelpackung: Wer profitiert von der „Rente mit 63“?
Die SPD, so scheint es, hat sich durchgesetzt: Wer 45 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt hat, darf künftig schon mit 63 seinen Ruhestand genießen. Doch von der vermeintlichen Wohltat profitieren gerade mal 12.000 Arbeitnehmer im Jahr, und sie gilt auch gerade mal für vier Jahrgänge. (Anm. Zum Start des Videos auf das Bild klicken.)
08.02.2014 11:31:23 [CHAOS mit SYSTEM]
Machtkartell für Kartenhäuser
Als das Opernhaus von Sydney geplant wurde, sollte es 3,5 Millionen Pfund kosten, am Ende waren es 50 Millionen. Das war für manche weniger schlimm als die Tatsache, dass es statt 1965 erst 1973 fertig wurde. Dicht dran in der Bilanz gebauten Schreckens ist die Hamburger Elbphilharmonie, die es wohl bei einer Verzehnfachung der Kosten belässt, dafür aber in der Gesamtsumme bei 789 Millionen Euro liegt. 2003 war hier Baubeginn, die Fertigstellung rückt so rasant näher wie Achilles der Schildk
08.02.2014 14:59:55 [GEOLITICO]
Karlsruhe umgeht die Verantwortung
Das Verfassungsgericht überlässt die Entscheidung über das OMT-Programm der EZB einer Instanz, die, so Staatsrechtler Schachtschneider, demokratisch nicht legitimiert ist.
08.02.2014 16:58:41 [Wiesaussieht]
“Scheiss was auf die Grundrechte”
“Fuck the EU”. Mit diesem denkwürdigen Satz hat sich Frau Nuland ihren Platz in der Geschichte gesichert. Sie soll in der Obama-Regierung als Versöhnerin das angeschlagene Verhältnis in den transatlantischen Beziehungen nach dem NSA-Skandal verbessern. Die Veröffentlichung des Telefonats zwischen Frau Nuland und dem amerikanischen Botschafter in Kiew gilt laut US-Außenministerium als ein “Tiefpunkt der russischen Spionage”. Von “Fuck Putin” war aber nicht die Rede. Die Russen sollen nämlich hinter der Veröffentlichung auf You Tube stecken.
08.02.2014 19:05:37 [rotefahne.eu]
EDWARD SNOWDEN SOLL VOR EU-PARLAMENT AUSSAGEN
D er Bürgerrechtler, Whistleblower und frühere Agent des US-Militärgeheimdienstes NSA (National Security Agency) Edward Snowden hat eine Einladung des sog. “EU-Parlaments” angenommen und wird sich in wenigen Wochen den Fragen des EU-Innenausschusses stellen.
08.02.2014 21:25:43 [antikrieg.com]
Die Aufsplitterung Jugoslawiens und Rekolonialisierung Bosniens
Der Einsatz schwer bewaffneter NATO-Truppen als "Friedenshüter" in Bosnien wird von Politikern wie Medien im Westen gleichermaßen als angemessene - wenn auch sehr späte - Reaktion auf einen Ausbruch von ethnischen Säuberungen und Menschenrechtsverletzungen hingestellt. In der Folge des im November 1995 abgeschlossenen Dayton-Vertrages ist der Westen bemüht, sich als Retter der südlichen Slawen zu präsentieren und mit der "Arbeit am Wiederaufbau" der neuen souveränen Staaten fortzufahr
09.02.2014 16:30:10 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Zensur: Japan lügt bei Fukushima-Strahlung
Die Strahlung in Fukushima ist zehn mal so hoch wie ursprünglich angegeben. Dies musste Tepco kürzlich bekannt geben. Gleichzeitig verschärft Japans Regierung die Zensur bei Nuklear-Themen. Kritische Journalisten werden unter Druck gesetzt und zum Rücktritt gedrängt.
10.02.2014 05:12:56 [Dorfling]
Die Schweiz - der Feind Europas und der Demokratie
Die Schweiz erdreistete sich gestern, ihr Volk zu befragen, ob die Massenzuwanderung in ihr Land eingeschränkt werden soll. Obwohl kaum einer damit rechnete, stimmten die Schweizer diesem Volksbegehren zu. Ein Volksbegehren – etwas, das sich in den Augen der Europäischen Union grundsätzlich nicht mit Demokratie vereinbaren lässt – gegen uneingeschränkte Zuwanderung, welchem auch noch zugestimmt wird, ist ein Schlag mitten ins Gesicht der Demokratiewächter in Brüssel.
10.02.2014 06:18:49 [TLAXCALA]
Wegen Unkooperativität der Bosniaken* haben Amerikaner Massenproteste von Bosniaken organisiert
In den letzten Jahren konnte man in den Medien sehen, wie sich verschiedene Facebookgruppen „auf unerklärter“ Weise „selbstorganisiert“ und entschieden haben, für „Regierungswechsel“ zu protestieren. Erinnern wir uns an die Proteste in Ägypten, Libyen und allen arabischen Ländern, die später „Arabischer Frühling“ getauft wurden.
10.02.2014 08:47:03 [Berner Zeitung]
Die Schweiz sagt ‹Fuck the EU›
Nach dem Ja zur SVP-Einwanderungsinitiative berichten Medien weltweit über die Schweiz. In den deutschen Zeitungen ist der historische Entscheid auch am Tag danach noch das Topthema.
10.02.2014 08:47:44 [Blognition]
MIT-SCHNITT
Wenn einem großen Teil der Bevölkerung kaum mehr Geld für den Konsum zur Verfügung steht, muss man sich doch fragen, was diejenigen, die der großen Masse, ja am besten jedem Menschen auf der Erde, einen Tablet Computer mit eingebauter Kamera zum Schleuderpreis oder vielleicht sogar kostenlos zur Verfügung stellen wollen, dafür als Gegenleistung haben möchten. Denn das einzige, was die Armen dafür noch anbieten könnten, wäre deren Privatheit.
10.02.2014 09:02:39 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Heldenhaft in den Untergang?
Mit Heldenmut in den Untergang zu gehen, das sorgt seit Jeher bei den Menschen für Bewunderung. Was indes eine ziemlich komische und wenig rationale Denkweise ist. Man denke da an die ?letzte Schlacht des General Custer?, um die sich viele Legenden ranken...
10.02.2014 11:12:22 [Rationalgalerie]
Terror in Tuben: Fahndung nach Al Dente ist ausgelöst
Zahnpasta-Tuben sind der letzte Schrei bei Terroristen. Das erzählen deutsche Medien in diesen Tagen nachdrücklich. Die kühne aber höchst geheime NSA hat unter den Millionen Mails, die sie liest und den Trillionen Telefonanrufen, die sie abhört wieder schlimme Wörter gefunden: Zahn und Pasta. Sofort haben die deutschen Medien diese Meldung gehorsamst weitergegeben. Zwar rätseln die Kryptomanen der Agentur noch, ob es statt "pasta" auch "basta" hätte heißen können. Oder ob gar die "Pasta" der Italiener gemeint gewesen ist, dann hätte es sich ja nur um Nudeln gehandelt.
10.02.2014 12:31:05 [de.ria.ru]
Russen sehen westliche Geheimdienste hinter Tumulten in Ukraine
Fast die Hälfte der Russen (45 Prozent) glauben, dass die andauernden Anti-Regierungs-Proteste in der benachbarten Ukraine von westlichen Geheimdiensten provoziert worden sind. Das hat eine Studie des Moskauer Meinungsforschungsinstituts WZIOM ergeben.
10.02.2014 14:06:32 [Netzpolitik]
“Deny / Disrupt / Degrade / Deceive” – GCHQs Methoden werden immer schmutziger
Die How-Tos lesen sich beinahe wie ein schlechter Witz, wenn man nicht wüsste, dass sie ernst gemeint sind. Ein Schritt bei “Honey Trap”-Operationen, bei denen die Zielperson klassischerweise verführt und damit in eine Falle gelockt wird, beinhaltet, das Opfer danach öffentlich bloßzustellen. Beispielsweise indem Fotos auf Onlineprofilen geändert werden. Dieser Punkt ist mit der Vortragsnotiz “Kann ‘Paranoia’ auf eine gänzlich neue Ebene heben” versehen.
10.02.2014 16:36:55 [Junge Welt]
"Dit is Kreuzberg, eeh"
Am Samstag demonstrierten in Berlin-Kreuzberg Mieter gegen Zwangsräumungen und Verdrängung. So lange ich lebe, werde ich hier bleiben. Ich werde mich hier nicht verdrängen lassen!«, schallt die Stimme der 63jährigen Mieterin durch die Reichenberger Straße in Berlin-Kreuzberg. Menever Aydin spricht vor etwa 300 Demonstranten, die am Samstag dem Aufruf des gentrifizierungskritischen Bündnisses »Wir bleiben alle« zu einer Kundgebung gegen Zwangsräumung und Verdrängung gefolgt waren.
10.02.2014 21:01:10 [IKNews]
Die Drohmaschinerie der EU gegen die Schweiz nimmt Fahrt auf
Beinahe fassungslos beobachte ich, wie eine von einem Souverän getroffene Entscheidung mit Drohungen zugedeckt wird. Meine Vermutung ist nach wie vor, dass die “Eingemeindung” der Schweiz in die EU eigentlich schon lange beschlossene Sache ist. Durch das Aufblähen der UBS und der CS Bilanzen hatte man ein tödliches Cocktail angemischt und bereits die ersten souveränen
11.02.2014 05:03:03 [LarsSchall.com]
JFK und 9/11 – Gewonnene Einsichten aus dem Studium beider Vorgänge
Peter Dale Scott widmet sich in zwei Vorträgen gewissen Parallelen zwischen der Ermordung von John F. Kennedy 1963 und den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Es ist seine Überzeugung, dass beide Ereignisse dem zulasten gelegt werden können, was er die amerikanische Kriegsmaschine nennt.


11.02.2014 05:05:44 [winfuture.de]
5500 Websites protestieren gegen NSA-Überwacher
Am morgigen 11. Februar 2014 werden tausende Websites ihrem Protest gegen die Überwachung des Internets durch Geheimdienste in aller Welt Ausdruck verleihen. Die Aktion soll mit Bannern auf die Überwachungsproblematik aufmerksam machen.
11.02.2014 05:06:34 [cash.ch]
EU stoppt Stromhandelsgespräche
Nach dem Schweizer Votum zur Begrenzung der Zuwanderung hat die EU-Kommission die Gespräche über einen grenzüberschreitenden Stromhandel ausgesetzt.
11.02.2014 10:26:32 [Weed]
Podiumsdiskussion: Das umstrittene Handelsabkommen EU - USA (TTIP) | 12.02.14, Berlin
Mittwoch, 12. Februar um 19.30 Uhr im Grips Theater Berlin, Altonaer Str. 22 (Hansaplatz): Hinter verschlossenen Türen und ohne parlamentarische Kontrollmöglichkeit verhandeln die USA und die EU seit Juli 2013 ein umfassendes Freihandelsabkommen, die "Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft” (TTIP). Ihr Hauptziel ist die weitgehende Beseitigung aller Handelsbarrieren in Form von regulatorischen Hemmnissen, um dadurch ungezügelte Investitionen auf dem europäischen und US-amerikanischen Markt zu erleichtern.
11.02.2014 12:00:56 [Epoch Times]
Edathy weist Kinderpornografie-Vorwurf zurück
Der SPD-Politiker Sebastian Edathy hat den Vorwurf zurückgewiesen, er würde sich im Besitz kinderpornografischer Schriften befinden.
11.02.2014 12:16:53 [IKNews]
Die Causa Snowden: Was wird uns hier verkauft?
Ist die NSA wirklich der dümmste Geheimdienst der Welt, oder versucht man hier die Menschen zu verarschen? Bereits beim ersten Artikel zu dem Thema meldete ich diverse Zweifel an und schrieb, wenn die Menschen sich nun nicht wehren, wird die Überwachung durch “positive Kenntnis” legalisiert.
11.02.2014 15:43:18 [qpress]
Schweizer haben kein Recht auf Selbstbestimmung
Aus allen vier Himmelsrichtungen wird seitens der EU inzwischen auf die Schweiz eingeprügelt. Was haben die Schweizer nur falsch gemacht? Genau, sie haben eine eigene Meinung, inzwischen ein „No Go“ aus Sicht der „gutmenschlichen“ Nachbarn, von denen sie vollständig umzingelt sind. Das ist der große Frevel den man mitten in Europa künftig nicht mehr braucht. Deshalb arbeitet die gesamte EU-Propagandaindustrie inzwischen auf Hochtouren, um diese Alpen-Trotz-Köpfe zu maßregeln.
 Europa: Finanz- und Wirtschaftskrise, Schuldenkrise, Krisenfolgen (45)
01.02.2014 04:43:01 [Griechenland-Blog]
Warnung vor weiterer Überbesteuerung in Griechenland
Laut der Haushaltsstelle des Parlaments in Griechenland würde die weitere Erhöhung der bereits über dem EU-Durchschnitt liegenden Steuern keinen Anstieg der Einnahmen, sondern eine Zunahme der Steuerhinterziehung und der unbezahlten Steuerschulden bewirken.
01.02.2014 07:59:07 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Stress-Test: EU senkt Anforderungen für Banken
Als Grundlage für den Stresstest werden 5,5 Prozent als Eigenkapitalquote festgesetzt. Die EZB hatte 6 Prozent Eigenkapitalquote vorgeschlagen, konnte sich damit jedoch nicht durchsetzen. Wie Staatsanleihen und faule Kredite bewertet werden, bleibt dagegen unklar.
01.02.2014 18:38:12 [Spiegel.de]
Schuldenkrise: Schäuble plant drittes Hilfspaket für Griechenland
Die Euro-Krise könnte weitere Milliarden kosten: Nach SPIEGEL-Informationen will Finanzminister Wolfgang Schäuble Griechenland noch vor der Europawahl ein drittes Hilfspaket in Aussicht stellen. Es soll allerdings an eine Bedingung geknüpft sein.
01.02.2014 19:59:30 [n-tv]
Schuldenschnitt für Griechenland: Schäuble lässt dementieren
Das Material ist brisant: In Berliner Regierungskreisen macht ein ominöses "Positionspapier" die Runde. Durchgespielt werden darin neue Geldspritzen für Athen. Auch das Wort Schuldenschnitt fällt. Entsprechende Gerüchte hatte die Bundesregierung bislang weit von sich gewiesen.
01.02.2014 20:07:07 [DA - Direkte Aktion]
Von der europäischen Finanz- und Bankenkrise zur Staatsschuldenkrise: Ein Desaster für Lohnabhängige
Schlägt man dieser Tage die Zeitungen auf, sind fast täglich neue Horrormeldungen über die europäische Krise zu lesen. Europa ist heute zweigeteilt – einem (noch) stabilen, prosperierenden Norden steht der wirtschaftlich abgehängte Süden Europas gegenüber. Die Arbeitslosenquoten des Südens haben schwindelerregende Höhen erreicht, während sie im Norden, speziell im wirtschaftlichen Schwergewicht Deutschland, auf scheinbar niedrigem Niveau weiterhin sinken. Die Botschaft lautet: Dem Norden, vor allem Deutschland, geht es gut, der Süden muss an seiner Wettbewerbsfähigkeit arbeiten. Was ist geschehen?
02.02.2014 06:14:56 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Schäuble will weitere Steuergelder für Griechenland
Die deutschen Steuerzahler müssen sich auf weitere Zahlungen für die griechische Schuldenkrise einstellen. Entweder kommt ein Schulden-Schnitt oder ein neuer Kredit. Die bisherigen 240 Milliarden Euro haben reichen nicht.
02.02.2014 10:28:40 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
EU-Sparmaßnahmen: „Merkels Politik ruiniert Europa“
Andreas Fischer-Lescano wirft der Troika massive Grundrechtverletzungen vor. Die von ihr betriebene Spar-Politik lösche Feuer mit Benzin und spiele die europäischen Völker gegeneinander aus. Es gelte nun sich juristisch zur Wehr zu setzen, um dadurch den gesellschaftlichen Schaden zu minimieren, den eine außer Kontrolle gerantene Ökonomie angerichtet habe.
02.02.2014 11:36:22 [Griechenland-Blog]
Überbesteuerung in Griechenland eliminiert Kleinunternehmen
Der Nationale Handelsverband Griechenlands unterstreicht, die enorme Überbesteuerung bedrohe die Stabilität der Wirtschaft und eliminiere die mittelständischen Unternehmen, und fordert bezüglich der absurden Steuerstrafen das Eingreifen des Premierministers.
02.02.2014 16:43:52 [NEOPresse]
EU-Kommission bestätigt: Euro bringt Arbeitslosigkeit und soziale Härten
In einer Pressemitteilung der EU-Kommission gibt die Brüsseler Administration erstmals öffentlich zu, dass der Euro negative Auswirkungen auf den europäischen Arbeitsmarkt und die soziale Sicherheit hat. Damit gibt Brüssel offen zu, dass sich die Eurokritiker durchaus im Recht befinden.
02.02.2014 20:52:10 [unzensuriert.at]
Deutsche Bank veröffentlicht fehlerhafte Studie gegen Eurokritiker
Alle Register zieht das Regime der Eurokraten, um den Fortgang der Brüssler Bürokratie zu verteidigen. Jetzt hat sogar die Deutsche Bank eine eigene Studie gegen Eurokritiker finanziert und herausgegeben
03.02.2014 04:55:42 [Griechenland-Blog]
Fiskus in Griechenland blockiert Immobilien-Übereignungen
Eigentümer von Immobilien in Griechenland mit fälligen oder zukünftig fällig werdenden Verbindlichkeiten an den griechischen Fiskus können ihr immobiles Eigentum fortan nur noch nach Bestellung einer Hypothek zu Gunsten des Fiskus übereignen.
03.02.2014 08:02:58 [Lost in EUrope]
Ein Kommissar spricht Klartext
Die Eurokrise war von Anfang an in Konstruktionsmängeln der Währungsunion angelegt, die Folgen müssen jetzt die Arbeitnehmer ausbaden: So spricht kein Eurokritiker, sondern EU-Soziakommissar Andor. Leider zieht er nicht die nötigen Konsequenzen.
03.02.2014 11:27:32 [Griechenland-Blog]
Griechenland bleibt Europa-Champion bei Arbeitslosigkeit
Laut den Ende Januar 2014 veröffentlichten Daten der Eurostat stieg im Oktober 2013 in Griechenland die Arbeitslosigkeit auf 27,8 Prozent an, während die ebenfalls gestiegene Jugendarbeitslosigkeit erneut knapp 60 Prozent erreichte.
03.02.2014 12:42:25 [Buergerstimme]
Positionspapier: Griechenlands drittes Hilfspaket wider aller Logik
Wieviel Hilfpakete soll es denn noch für Griechenlands Banker geben, um mal das Kind beim Namen zu nennen? Geldgier ist was widerliches!
03.02.2014 13:36:43 [Oeconomicus]
Bankenrettung “leicht gemacht”
Im Augenblick verhandelt das Europaparlament mit dem Rat, wie eine Bank im Falle einer Pleite schnell, effektiv und mit möglichst wenig Ansteckungseffekten abgewickelt werden kann. Auf deutschen Druck hin wurde der Vorschlag der EU-Kommission zum Gemeinsamen Bankenabwicklungsmechanismus (SRM) stark im Interesse intergouvernementaler Strukturen verändert.
Die Vorstellungen der europäischen Regierungen für so eine Abwicklung im Schaubild.
[...]

03.02.2014 14:45:15 [Alles Schall und Rauch]
Die Troika - die drei Reiter der Apokalypse
Für jeden der das nüchtern betrachtet muss die Verarmung der EU-Bürger absichtlich geplant sein. Sie wollen die Apokalypse. Nur so ist diese Vorgehensweise der Troika zu erklären. Den ganzen Bürokraten, Apparatschiks und Politikern in Brüssel ist das offensichtlich scheissegal, denn sie sind abgesichert und werden fürstlich entlohnt, geniessen Privilegien von denen ein Normalsterblicher nur träumen kann.
04.02.2014 23:39:00 [Griechenland-Blog]
Landwirtschafts-Maschinenpark in Griechenland ist überaltert
Bei einer Tagung im Rahmen der Landwirtschaftsmesse AGROTICA in Thessaloniki wurde die Notwendigkeit der Modernisierung des landwirtschaftlichen Maschinenparks in Griechenland betont, um die Wettbewerbsfähigkeit auf den internationalen Märkten zu steigern.
05.02.2014 05:04:49 [Karl Weiss]
Kommt jetzt die erwartete Talfahrt?
Bis vor kurzem haben die berufsmässigen Optimisten wie Frau Merkel auf die hohen und steigenden Aktienkurse verwiesen, wenn sie ihre Theorie loswerden wollten, die Krise sei überstanden.
05.02.2014 09:03:22 [Lost in EUrope]
Euro-Vision adé
Unter EU-Experten ist ein Streit über die Zukunft der Währungsunion entbrannt. Die bisherigen Reformen und Finanzhilfen reichen nicht aus, darüber sind sich die Fachleute einig. Doch wie geht es weiter – und was, wenn die Euroländer gar nicht mehr weiter gehen wollen?
05.02.2014 11:44:07 [WSWS]
IWF erhöht Druck auf Slowenien
Der Internationale Währungsfonds (IWF) erhöht seinen Druck auf Slowenien, durch Entlassungen im öffentlichen Dienst, Kürzungen bei den Sozialausgaben und die Privatisierung öffentlicher Unternehmen das Haushaltsdefizit zu reduzieren und die Kosten der Bankenrettung auszugleichen.
05.02.2014 21:06:47 [welt.de]
Studie wirft Troika Menschenrechtsverletzungen vor
Ein Gutachten zeigt durch die Troika-Vorgaben in Krisenländern massive Verstöße gegen Grundrechte in fast allen Bereichen. Die Vorwürfe zielen darauf ab, die EU-Austeritätspolitik zur Strecke bringen
06.02.2014 05:02:42 [Telepolis]
Österreich spielt mit dem Feuer
Um die Steuerzahler zu schonen, wird zunehmend angedacht, die Skandalbank Hypo Alpe Adria in eine "kontrollierte Pleite" zu schicken. Hauptbetroffen wäre Ex-Eigentümer Bayern LB – sowie ganz Österreich, das eine finanzielle Katastrophe riskieren würde.
06.02.2014 14:09:43 [start-trading.de]
EZB: Anleger erwarten mehr Hilfen von Draghi
An Tagen, an denen der EZB-Chef Mario Draghi vor die Kameras tritt, seine Brille zurechtrückt und die Entscheidung der Europäischen Zentralbank verkündet, an solchen Tagen steigen die Börsen. Scheinbar ist da eine unsichtbare Verbindung zwischen den Anlegern und dem EZB-Chef. Die Anleger glauben vermutlich, dass die EZB nicht anders kann, als erneut auf sie zuzugehen. Das weckt Hoffnungen.
06.02.2014 17:08:14 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten ]
FDP: Deutsche sollen Griechen für Eurokrise entschädigen
Der FDP-Politiker Chatzimarkakis fordert, dass Deutschland 114 Milliarden Euro in einen neuen Hilfsfonds für die Krisenländer einzahlt. Denn durch die anhaltenden Niedrig-Zinsen hätten Bund, Länder und Gemeinden sich um eben diesen Betrag bereichert.
07.02.2014 00:34:20 [Griechenland-Blog]
Emissionsminderungs-Abgabe in Griechenland ist verfassungswidrig
Der Oberste Verwaltungsgerichtshof StE in Griechenland befand die von allen Konsumenten elektrischer Energie mittels der Stromrechnung erhobene Sonderabgabe zur Minderung der Abgasemissionen ETMAER für verfassungswidrig, da sie nicht die Charakteristika einer leistungsbasierten Abgabe aufweist.
07.02.2014 08:22:40 [Lost in EUrope]
Ohrfeige für die "Euroretter"
Ist die Strategie der “internen Abwertung” falsch? Dies legt eine neue Studie von Weltbank-Ökonomen nahe. Griechenland und andere Krisenländer hätten demnach gar kein Wettbewerbsproblem, sondern wurden Opfer eines durch die Euro-Einführung ausgelösten Kredit-Booms.
07.02.2014 09:51:53 [Handelsblatt]
Kauf von Staatsanleihen EuGH soll über EZB-Anleihenprogramm entscheiden
Ist der von der EZB in Aussicht gestellte unbegrenzte Kauf von Staatsanleihen aus Krisenländern der Euro-Zone mit EU-Recht vereinbar? Diese Entscheidung verweisen die Karlsruher Richter an den Europäische Gerichtshof.
07.02.2014 11:23:01 [www.finanzmarktwelt.de]
Bundesverfassungsgericht: Breitseite gegen die EZB
Verfassungshüter fordern Einschränkungen und verweisen Entscheidung zum Europäischen Gerichtshof
07.02.2014 11:24:40 [investor-verlag.de]
Das Märchen von der wirtschaftlichen Erholung Griechenlands
Endlich! Die „Pleitegriechen" sind auf dem Weg aus der Krise! So heißt es jedenfalls allenthalben aus dem Munde jener Experten, die viel zu lange gar nicht mitbekamen, dass die Hellenen überhaupt Probleme hatten.
07.02.2014 12:21:39 [kleinezeitung.at]
Wyman: Gegen Bank-Run am Balkan absichern
Die Berater von Oliver Wyman, die im Auftrag des Finanzministeriums die Folgen von "Sterbeszenarien" für die Hypo Alpe Adria bewertet haben, sehen in allen vier Modellen jede Menge Gefahren. Vorweg: Überall steht der Ruf der Republik auf dem Spiel. Und alle Modelle kosten weiteres Steuergeld. Ein Konkurs birgt die Gefahr, dass die Balkantöchter gestürmt würden, dem müsse vorgebaut werden.
08.02.2014 05:46:10 [Griechenland-Blog]
Dreifache Drohung aus Griechenland
Laut dem renommierten Wirtschaftswissenschaftler Professor Yanis Varoufakis kann und muss Griechenland Druck ausüben, um eine tragfähige Lösung des Problems seiner öffentlichen Verschuldung erzwingen.
08.02.2014 17:19:33 [Welt der Arbeit]
Troika attackiert Tarifsysteme
Reallöhne und Tarifbindung gehen drastisch zurück, Flächentarife werden zerstört. Das ist das Resultat der Politik von Europäischer Zentralbank, EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds in Europas Krisenländern.
09.02.2014 05:31:24 [Griechenland-Blog]
Anstieg der Milchpreise in Griechenland um bis zu 5 Prozent
In Griechenland wurde im Februar 2014 bei den Einzelhandelspreisen für Milch ein merkwürdig harmonisierter Anstieg um bis zu 5 Prozent verzeichnet, den sowohl inländische Erzeuger als auch der Landwirtschaftsminister mit dem Disput um die Freigabe des Haltbarkeitsdatums für Frischmilch in Verbindung bringen.
09.02.2014 11:54:48 [Tautenhahn Blog]
Die Richter zweifeln, weil eine Analyse der Krise fehlt
Das Bundesverfassungsgericht hält das Anleihekaufprogramm der EZB für rechtswidrig, will darüber aber selbst nicht entscheiden, sondern dem EuGH den Vortritt lassen. Die Entscheidung der Karlsruher Richter wird hierzulande allgemein begrüßt. Die Mehrheitsmeinung in Deutschland ist der Auffassung, dass die EZB ihre Kompetenzen mit dem 2012 beschlossenen OMT Programm überschritten habe. Überschritten vielleicht, nur falsch war das nicht.
09.02.2014 23:21:26 [Griechenland-Blog]
Immobilien-Abzocke in Griechenland ist verfassungswidrig!
Die Vierte Kammer des Areopag in Griechenland befand die 2011 - 2012 erhobene außerordentliche Sonderabgabe auf elektrifizierte Immobilien für verfassungswidrig, was bedeuten könnte, dass der Fiskus möglicherweise 2 Milliarden Euro zu erstatten haben wird.
10.02.2014 08:27:54 [SPREEZEITUNG]
Bankenkrise – Ist nur der totale Crash die Lösung?
Die Ökonomen Marc Friedrich und Matthias Weik sind überzeugt, dass die sogenannte Eurokrise lediglich mit den historisch niedrigen Zinsen und der dadurch entstanden Geldflut in die Zukunft verschoben wird. Mit Blick auf das fragwürdige Krisenmanagement sind sie sicher: "Der Crash ist die Lösung. " Wir haben nachgefragt.
10.02.2014 08:35:09 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Peter Bofingers Voodoo-Geldpolitik
10.2.2014 – von Andreas Marquart.
Vergangene Woche berichtete „Die Welt online“, der Wirtschaftsweise Peter Bofinger fordere Anleihekäufe der EZB. “Maßnahmen wie eine weitere kleine Zinssenkung oder ein längerfristiges Versprechen, die Leitzinsen extrem niedrig zu lassen – meinetwegen auch verbunden mit einem konkreten Zeitrahmen -, sind alles nur Tropfen auf den heißen Stein in der aktuellen Lage.”, wird Bofinger zitiert. Die EZB soll also nicht kleckern, sondern klotzen. “Dam

10.02.2014 11:26:26 [www.finanzmarktwelt.de]
Machtkampf in Europa
Die Tatsache, dass die SPD die Bundestagswahl so klar gewonnen hat, verdanken wir Angela Merkel. Seit der Wahl findet die Kanzlerin nicht mehr statt..
In dieses Machtvakkum drängt die EZB mit ihrem Vorschlag, nun auch alleine über die Vergabe von Banklizenzen zu bestimmen und damit endgültig zum entscheidenden Machtfaktor der Eurozone zu werden.

10.02.2014 14:11:51 [Handelsblatt]
Das Euro-Abenteuer geht seinem Ende entgegen
Mit seinem Beschluss zu den Anleihekäufen der EZB gibt das Bundesverfassungsgericht den Klägern in vollem Umfang Recht. Damit fällt das OMT-Programm der EZB in sich zusammen. Dies ist ein großer Erfolg.
11.02.2014 05:00:29 [n-tv.de]
Island erhält neue Forderungen
Für das kleine Island scheint die Finanzkrise noch immer nicht ausgestanden. Es gibt weiter Streit um die Icesave-Guthaben. Großbritannien und die Niederlande verlangen von der Inselrepublik weitere Milliarden.
11.02.2014 05:03:52 [Griechenland-Blog]
Weitere 50 Jahre Schuldknechtschaft für Griechenland
Laut dem Wirtschaftsprofessor Yanis Varoufakis wird das jüngst aus Brüssel durchgesickerte Szenarium einer Lösung des Problems der Tragfähigkeit der Verschuldung Griechenlands das Land für ein halbes Jahrhundert zur Schuldknechtschaft verurteilen.
11.02.2014 05:08:25 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Papiertiger in Brüssel: Die EU braucht die Schweiz – nicht umgekehrt
Die zahlreichen Drohungen von EU-Funktionären gegen die Schweiz sind reiner Theater-Donner: Die EU importiert Güter im Wert von 108 Milliarden Euro in die Schweiz. Damit ist die Schweiz einer der besten Kunden der EU. Brüssel kann die Schweiz mit nichts erpressen. Die EU fürchtet allerdings, dass die Europäer anhand des Schweizer Beispiels die Einführung der Demokratie auf EU-Ebene fordern könnten. Das wäre eine echte Bedrohung für das aktuelle System.
11.02.2014 06:56:01 [GEOLITICO]
Voßkuhle mangelt es an Charakter
Gunnar Beck schreibt, es fehlt den Verfassungsrichtern nicht an Kompetenz, sondern an Charakter, nicht an Argumentationsschärfe, sondern an Integrität. Darum fürchten sie die Verantwortung.
11.02.2014 08:07:16 [Stefan L. Eichner´s Blog]
Vermögensentwicklung in der Krise: Die Folgen der Euro-Krise für das private Finanzvermögen
Die Berechnungen des Vermögens der privaten Haushalte im Global Wealth Databook der Credit Suisse folgen internationalen Standards, die sich primär aus dem von den Vereinten Nationen (UN), dem Internationalen Währungsfonds, der Weltbank, der Europäischen Kommission und der OECD gemeinsam entwickelten „System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen“ („System of National Accounts“ (SNA93) (1)) für die Erstellung von Vermögensbilanzen privater Haushalte ergeben.
11.02.2014 13:54:32 [Griechenland-Blog]
Griechenland: Die Armut hat Waffen
Wenn in Griechenland die Regierung nicht endlich etwas unternimmt, werden bald Millionen Bürger nicht mehr vermögen, ihren finanziellen Verpflichtungen nachzukommen, was wiederum den Beginn einer unkontrollierbaren Phase einleiten könnte, deren Folgen niemand vorauszusehen vermögen wird.
 Aktuelle Themen (14)
01.02.2014 04:45:11 [antikrieg.com]
Obama und Kerry gefährden den Frieden mit dem Iran
Zum Beispiel sagte Kerry vor kurzem, dass „die militärische Option, die den Vereinigten Staaten von Amerika zur Verfügung steht, bereit steht und vorbereitet ist, das zu tun was sie zu tun haben würde.“ Mit dem Krieg zu drohen demonstriert kaum den Geist des Friedensmachens.
01.02.2014 17:27:03 [n-tv]
NSA-Skandal wird keine Konsequenzen haben: Die USA schmeicheln, Deutschland verzeiht
Die USA umgarnen Deutschland, weil sie sich militärische Unterstützung und freien Handel mit Europa erhoffen. Für die Bundesregierung bietet sich dadurch eine Gelegenheit, die neugierigen US-Geheimdienste in ihre Schranken zu weisen. Nutzen will sie diese Gelegenheit aber nicht.
02.02.2014 10:26:27 [Amerika 21]
BRD und Mexiko verhandeln weiter über Sicherheitsabkommen
Die deutsche Bundesregierung verfolgt auch weiterhin den Abschluss eines Sicherheitsabkommens mit Mexiko. Dies geht aus einer Antwort auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (Die Linke) hervor, die amerika21.de vorliegt. Demnach hat vom 22. bis zum 24. Januar eine Delegation des Innenministeriums Mexiko besucht, um die Verhandlungen mündlich weiterzuführen.
03.02.2014 10:43:05 [IKNews]
EU und USA vs Russland: Die Ukraine am Scheitelpunkt
Das Gerangel um die Ukraine findet kein Ende. Die Interessen sowohl vom Westen – als auch von Russland sind nachvollziehbar. Für beide geht es um einiges. Russland hatte der Ukraine zunächst einen Kredit über 15 Milliarden gewährt um den Druck etwas zu reduzieren.
03.02.2014 19:27:01 [Junge Welt]
Konflikt um Ressourcen
Ein Wort treibt derzeit Politiker, Lobbyisten, Anwälte, Pressesprecher und Aktivisten von Washington bis Brüssel und von Kinshasa bis Kigali um: »Konfliktressourcen«. Intel, bekannt als Hersteller von Computer-Mikrochips, gab vor kurzem stolz bekannt, daß von nun an alle seine integrierten Schaltkreise »konfliktfrei« seien. In Europa streiten derweil Industrieverbände und Menschenrechtsorganisationen über eine EU-Initiative, die verhindern soll, daß europäische Konsumenten und Firmen mit ihren Einkäufen bewaffnete Rebellengruppen in Afrika und Südamerika finanzieren.

04.02.2014 12:59:55 [Hinter den Schlagzeilen]
Bolivianischer Vizepräsident beklagt apathisches Europa
Auf dem IV. Kongress der Partei der Europäischen Linken (EL) trafen zwischen dem 13. und 15. Dezember in Madrid 30 europäische Linksformationen zusammen, um Überlegungen anzustellen, wie angesichts der Sparpolitik und der Unterwerfung Brüssels unter das Diktat der Märkte Strategien gebündelt werden können. Im Folgenden die Ansprache des als Gast geladenen Vizepräsidenten des Plurinationalen Staates Bolivien, Alvaro García Linera.
05.02.2014 09:53:05 [german-foreign-policy]
Geostrategisch sehr exponiert
ei mehreren Treffen mit dem Ministerpräsidenten und dem Außenminister der Türkei hat sich die Bundesregierung um neue Absprachen zu ihrer Syrien- und Ukraine-Politik bemüht. Kanzlerin Merkel und Außenminister Steinmeier kamen am gestrigen Dienstag mit Ministerpräsident Erdoğan zusammen; Steinmeier hatte bereits am Montag seinen Amtskollegen Davutoğlu im Auswärtigen Amt empfangen. Im Gespräch ist in Berlin unter anderem, Ankara zu "Finanzhilfen" für die Ukraine heranzuziehen, um Moskaus Einfluss auf Kiew auszustechen. Im Hinblick auf den Syrien-Krieg führt die Türkei Gespräche mit Iran, die offenbar die Verhandlungen der "5+1"-Staaten - darunter Deutschland - mit Teheran ergänzen sollen. Zudem intensiviert Ankara seine Kooperation mit der Autonomieregierung des kurdischsprachigen Nordirak; sollte Syrien endgültig zerfallen, könnte dies eine territoriale Neugliederung der Region, insbesondere der kurdischsprachigen Territorien, vorantreiben. Berlin hat, um seine Einflussnahme auf die türkische Außenpolitik zu sichern, letztes Jahr einen "Strategischen Dialog" mit Ankara gestartet, der sich nun in der Ukraine und in Syrien bewähren soll.
05.02.2014 15:47:32 [Deutsch Türkische Nachrichten ]
John Kerry: „Erdoğans Aussagen zum Zionismus sind verwerflich“
Erdoğans Gleichsetzung des Zionismus mit dem Faschismus hat für Empörung im Weißen Haus gesorgt. US-Außenminister John Kerry, der sich derzeit auf einem Staatsbesuch in der Türkei befindet, findet Erdoğans Vergleich „verwerflich“.
05.02.2014 17:41:36 [Newspirat]
Lebensversicherung Nobelpreis- Edward Snowden im Visier
Der meistgesuchte Mann der Welt muss um sein Leben fürchten. Mit seinen bahnbrechenden Enthüllungen habe er den Zorn der gesamten Nation auf sich gezogen. Da sein Asylgesuch letztmalig um ein Jahr verlängert werden dürfte, muss er sich ernsthafte Sorgen darum machen, wo er am besten unterkommen könnte. Nach dem Vorschlag zweier dänischer Politiker ist Snowden für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen worden. Dies käme einer Lebensgarantie gleich.
05.02.2014 21:06:09 [orf.at]
Israel genehmigt Bau von 558 neuen Siedlerwohnungen
Der Jerusalemer Stadtrat hat heute die Pläne für den Bau von 558 neuen Siedlerwohnungen im besetzten Ostjerusalem auf den Weg gebracht.
07.02.2014 06:07:37 [Alles Schall und Rauch]
US-Vizeaussenministerin sagt - F.ck die EU
... Jetzt ist ein Telefongespräch als Youtube-Video am 4. Februar veröffentlicht worden, wo man die Stimme des US-Botschafters für die Ukraine, Geoffrey Pyatt, und Victoria Nuland hört. Wurde offensichtlich von jemand aufgezeichnet. Beide diskutieren dabei die Rolle der ukrainischen Oppositionsführer, wen man auf den Posten des Regierungschef hieven soll, wie die Vereinten Nationen (UN) involviert werden können, sowie ihre Frustration über die Tatenlosigkeit und Mangel an Entscheidung der Europäischen Union (EU), um die Krise in der Ukraine im Sinne Washington zu lösen.
08.02.2014 16:56:30 [Amerika 21]
EU will sich Kuba wieder annähern
Die Europäische Union will ihre Beziehungen zu Kuba erneuern. Die Außenminister der 28 Mitgliedsstaaten wollen am 10. Februar Gespräche mit Havanna eröffnen. Dabei soll es um Handelsbeziehungen, Investitionen und auch um den Dialog über Menschenrechte gehen. "Kuba will Kapital und die Europäische Union will Einfluss.
09.02.2014 07:03:49 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Stratfor: Deutschlands neue Außenpolitik ist „schamlos“
Die Strategen der US-Denkfabrik Stratfor bezeichnen die neue aktive Außenpolitik Deutschlands als „schamlos“. Berlin wolle seinen Platz in der Welt einnehmen. Doch das wecke alte Ängste vor dem Nationalismus und der Aggression der Deutschen.
10.02.2014 08:34:26 [GEOLITICO]
Deutschland als Sündenbock Europas
Der Europa-Wahlkampf hat gerade erst angefangen, und schon sind die Deutschen Zielscheibe der Kritik. Deutschland soll sich auf Kosten des Südens bereichert haben.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (122)
01.02.2014 04:47:41 [gaertner´s blog ]
Die schleichende Verwesung Amerikas
Amerika stirbt. Von innen. Langsam. Aber unaufhörlich. Seine Gebeine – Mobilität, Konsum und die Illusion vom baldigen Reichtum des Tellerwäschers – erleben eine soziale Osteoporose. Der Konsum trug einst 70% der gesamtwirtschaftlichen Leistung. Jetzt rollt er aus:
01.02.2014 09:13:41 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Über Golden Boys und dummes Geschwätz
So. Jetzt muss ich mich aufregen. Zwar nicht wegen dieser Tatsache, aber die muss ich voranstellen: Die Golden Boys sind zurück. Beziehungsweise ihre aus Platinen bestehenden Nachfolger. Wüste Schübe hemmungsloser Zockerei tauchen wieder auf, überall da, wo die Märkte nicht groß genug sind, um sich wehren zu können...
01.02.2014 13:23:25 [Amerika 21]
IWF zurück in Argentinien?
Der argentinische Finanzminister Axel Kicillof hat sich vergangene Woche mit Vertretern des Pariser Clubs getroffen, um den Schuldendienst gegenüber den im Club vertretenen Staaten zu besprechen. Argentinien hat offiziellen Angaben zufolge Verbindlichkeiten in Höhe von circa zehn Milliarden Dollar bei 17 der 19 Mitgliedsstaaten. Als Pariser Club bezeichnet sich ein Gremium von 19 Geberländern, die sich von Fall zu Fall mit Schuldenerlassen oder Umschuldungen einzelner Nehmerländer auseinandersetzen. Mit am Verhandlungstisch sitzen internationale Finanzinstitutionen wie der IWF oder die Weltbank.
01.02.2014 15:54:54 [Cashkurs]
CK*wirtschaftsfacts fragt: Markus Gaertner antwortet
Er beobachtet das Geschehen in der Weltwirtschaft von der anderen Seite des Atlantiks und lebt im schönen Vancouver in Kanada. Es war mir eine große Freude, mich mit Markus Gaertner über den Schwellenländer-Crash, die Geld- und Bailoutpolitik der Notenbanken, die ökonomische Entwicklung im Rohstoffland Kanada, Chinesen, die Geld in Plastiktüten zum Immobilienkauf mitbringen und andere interessante Themen zu unterhalten. Viel Spaß beim Zuhören!
01.02.2014 16:04:47 [Buergerstimme]
TTIP ein demokratiefeindlicher Angriff: Es droht eine massive Einschränkung der Grundrechte
Das TTIP steht weiterhin noch in der öffentlichen Kritik, zumal die Herrschaften „geheim“ verhandeln. Vielmehr genau deshalb Skepsis folgt!
01.02.2014 17:14:06 [Stefan L. Eichner´s Blog]
Vermögensentwicklung in der Krise: Transatlantische „Partnerschaft“ – oder die länderspezifischen Folgen der Euro-Krise für das finanzielle Privatvermögen
In Teil 3 standen die Vermögenszusammensetzung und die Frage nach den Krisengewinnern und –verlierern auf der Ebene der Weltregionen im Mittelpunkt. Weil am Ende festgestellt worden war, dass der Anteil der privaten Schulden am Brutto-Privatvermögen in Nordamerika nach 2008 kontinuierlich und signifikant gesunken ist, bleibt erstens noch zu klären, ob dies eine Folge des Schuldenabbaus oder des Anstiegs des Brutto-Privatvermögens gewesen ist und zweitens, welchen Anteil die USA und Kanada an dieser Entwicklung hatten. Das erfordert einen näheren Blick auf die Verschiebungen bei den Anteilen des finanziellen und nicht-finanziellen Privatvermögens sowie bei den privaten Schulden am Bruttovermögen auf Länderebene im Zuge der Krise und welche Folgen dies für die Entwicklung der Privatvermögen in den verschiedenen Ländern hatte, die im Zuge dieser Aufsatzreihe in den Fokus genommen worden sind.
01.02.2014 17:19:20 [Goldseiten Blog]
Der ganz "normale" Wahnsinn
Was derzeit an den Finanzmärkten los ist würde ganze Bücher füllen. Ich komme gar nicht hinterher mit dem verfassen von Artikeln und versuche daher in diesem mehrere verschiedene Themen anzusprechen. Vor allem hat der "Wahnsinn" eine neue Qualität erreicht, da die Medien versuchen die Masse immer mehr einzulullen und zu veräppeln.
01.02.2014 17:27:47 [almabus blog]
TTIP, eine Freihandelszone basierend auf gemeinsamen Werten?
Wir, die Nordatlantiker, die wir uns so ähnlich in Vielem und vor allem in unseren moralischen Werten sind, brauchen einen gemeinsamen kuscheligen Wirtschaftsraum zu beiderseitigem Nutzen zwischen Europa und den USA um uns gegen die fernöstliche Bedrohung zu erwehren?
02.02.2014 01:57:12 [gaertner´s blog ]
Vergesst die Schwellenmärkte – In den USA und Europa lauern größere Beben
In den USA ist Super Bowl-Wochenende: Die Denver Broncos gegen die Seattle Seahawks. Ausnahmezustand im ganzen Land: Keiner auf den Straßen, alle vor der Glotze, Kinos leer, die Kühlschränke mit Bierdosen vollgestopft bis in die Gemüsefächer, und die Pizza-Auslieferer im Panik-Modus, bis alles rechtzeitig bei den Kunden ankommt.
02.02.2014 01:57:53 [aristo blog]
Der Krieg der Reichen gegen die Armen
Warren Buffet, einer der reichsten Männer der Welt, hat dies so formuliert. Mehrmals. Betrachtet man die Zitate in chronologischer Reihenfolge, fällt etwas auf. Kann es sein, das bei ihm ein Umdenken eingesetzt hat?
02.02.2014 10:39:42 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Vermögensabgabe gegen Überschuldung
Es mehren sich die Vorschläge, die Staaten sollten eine einmalige Vermögensabgabe erheben, um damit ihre Schulden abzubauen. Mit anderen Worten: Private Sparer sollen für überzogene Staatsschulden aufkommen. Das könnte für viele eine böse Überraschung werden.
02.02.2014 16:46:33 [Jenny´s Blog]
Warum das Bargeld abgeschafft wird
“Nur Bares ist wahres”, sagt der Volksmund, doch bald ist Schluss damit. Es gibt zwar keine tagesaktuellen Pläne zur Abschaffung des Bargeldes, allerdings handelt es sich im herrschenden politischen Kontext um eine logische Konsequenz. Folgend beschreibe ich die Motivation verschiedener Marktteilnehmer, zur Abschaffung des Bargeldes.
02.02.2014 17:04:22 [Kopp Online]
Warum die Federal Reserve den Goldmarkt schwach halten will
In früheren Zeiten wurde der Goldpreis von den Zentralbanken künstlich niedrig gehalten, indem sie entweder Gold verkauften oder an Goldhändler verliehen, die es dann verkauften. Durch die Vergrößerung des auf dem Markt verfügbaren Angebots wurde ein Teil der Nachfrage befriedigt und ein Anstieg des Goldpreises damit verhindert oder gering gehalten.
02.02.2014 17:09:32 [Heise - Telepolis]
Indien: "Wachstum ohne Entwicklung"
Der zweite asiatische Megastaat verstärkt seit zwei Dekaden seinen internationalen Einfluss. Allerdings ist die Bevölkerung der "Weltmacht" strukturell durch Armut und Hunger gekennzeichnet. Entsprechend nehmen innere Verteilungskonflikte zu. Im Gegensatz zu China fehlt einer indischen Politik der außenpolitischen Stärke die innere soziale Stabilität.
02.02.2014 17:52:58 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Neues aus der Knalltüten-Ökonomie
Der schwarze Kanal sendet schon wieder bunte Heiterkeit. So heißt es, die Kauflaune der Deutschen wäre wieder angestiegen und so hoch wie seit sechs Jahren nicht mehr...
02.02.2014 18:08:49 [Querschüsse]
Tschechien: Beschäftigung und Arbeitsmarkt im Detail
Die Erwerbstätigenquote gibt den prozentualen Anteil aller Erwerbstätigen (abhängig Beschäftigte und Selbstständige) an der Bevölkerung wieder. Betrachten wir die Erwerbstätigenquote Tschechiens im internationalen Vergleich, beginnend mit der Untergliederung nach Altersgruppen:
02.02.2014 22:22:41 [Wirtschaftswoche]
Notenbanken ruinieren die Weltwirtschaft
Die Krise in den Schwellenländern ist das makroökonomische Äquivalent zur Subprime-Krise.
02.02.2014 22:23:08 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Hektisch übern Ecktisch
...also begab ich mich in der Vorwoche erst zum Alt-Oberurseler Brauhaus, um den Thesen der Analysten von Wellenreiter-Invest und Zwermann Financial zu lauschen, und kurz darauf für einige Tage nach London...
03.02.2014 04:56:35 [Oeconomicus]
Die Grundsätze der politischen Ökonomie oder der Staatswirtschaft und der Besteuerung
Der britische Ökonom und bedeutende Vertreter der klassischen Nationalökonomie David Ricardo erforschte die Verteilungskonflikte im kapitalistischen Wirtschaftssystem, stritt für den freien Handel und geißelte die Schuldenpolitik des Staates. Die Lehren des britischen Ökonomen sind heute aktueller denn je.
[...]

03.02.2014 11:26:11 [Propagandafront]
Das weltweite Chaos in 2014 wird an den Finanzzusammenbruch des Jahres 2008 heranreichen
Die Claqueure an Wall Street behaupten ja gerne, dass die Reduktion der Vermögensaufkäufe durch die US-Notenbank nicht mit einer geldpolitischen Straffung gleichzusetzen sei. Die Märkte sagen den Anlegern aber etwas ganz anderes. Seit Jahresbeginn ist der S&P 500 um 4% gefallen – das ist für einen einzelnen Monat zwar nicht sonderlich entsetzlich, aber die Aufwärtsperformance des Aktienmarkts von 2013 ist auf alle Fälle erst einmal zum Stillstand gekommen.
03.02.2014 11:26:34 [www.finanzmarktwelt.de]
Die Bundesbank wird revolutionär!
Was ist bloß bei der Bundesbank los? Innerhalb kurzer Zeit bringt die ehrwürdige Institution zwei Vorschläge, die Sprengstoff bergen.
03.02.2014 12:24:24 [Handelsblatt]
Börse Frankfurt: Dax-Talfahrt geht weiter
Der deutsche Aktienmarkt schafft es am Montag nicht, sich von seiner Talfahrt zu verabschieden. Der Dax verliert im mittäglichen Handel weiter an Punkten. Vorsichtig stimmen enttäuschende Konjunkturdaten aus China.
03.02.2014 13:10:23 [www.finanzmarktwelt.de]
Nicht kaufen! Extremrisiko Immobilienerwerb
Warum die deutsche Angst vor Inflation ins finanzielle Verderben führen kann..

Fragt man die Besitzer neu erworbener Immobilien nach ihrem Motiv für den Kauf, kommt an erster Stelle fast immer die Antwort: wegen der zu befürchtenden Inflation! Den meisten unter ihnen ist jedoch nicht klar, dass sie sich damit ein Klumpen-Risiko ans Bein binden, das ihre finanzielle Zukunft ruinieren kann...

03.02.2014 13:10:37 [Wirtschaftliche Freiheit]
Lasst die türkische Lira abwerten
Das Tapering der Fed wirft seine Schatten voraus. Die Relationen der erwarteten Renditen verschieben sich zulasten der Schwellenländer, und zwar zugunsten sowohl der Vereinigten Staaten als auch anderer Industrieländer, die dem Tapering über kurz oder lang folgen dürften.
03.02.2014 14:28:19 [Flassbeck-Economics]
Einzelhandel Dezember 2013 minus 2,3% gegenüber Dezember 2012
Wir hatten uns bereits am 9. Januar 2014 zur Situation des deutschen Einzelhandels geäußert. Nun hat das Statistische Bundesamt am vergangenen Freitag die Entwicklung der Einzelhandelsumsätze für den Monat Dezember 2013 publiziert.
03.02.2014 15:05:46 [Propagandafront]
Finanz- und Wirtschaftskrise: Physisches Gold bleibt weiterhin das sicherste Investment
Ende der 1960er Jahre, als mein Arbeitsleben in der Schweiz begann, mussten wir CHF 4,30 zahlen, um einen Dollar zu bekommen. Für einen Dollar bezahlen wir heute CHF 0,90. Der US-Dollar ist also gegenüber dem Schweizer Franken in den letzten 45 Jahren um 80% gefallen. Das ist nun nicht das, was man von einer weltweiten Reservewährung eigentlich erwarten würde. Aber wir wissen ja alle, dass die USA den Status des Dollars als Reservewährung missbraucht haben und seit 1971 immer stärker über
03.02.2014 18:23:35 [start-trading.de]
Aktienmarkt in Seenot: Wohin steuert der DAX?
Der deutsche Aktienmarkt befindet schon wieder in Turbulenzen. Egal, wohin die Anleger blicken, die Daten sind nicht mehr gut genug. Investoren sind mit Unternehmenszahlen ebenso wie mit Konjunkturdaten nicht mehr zufrieden. Immer, wenn es Anzeichen einer Stabilisierung gibt, folgt die nächste Negativnachricht. Der DAX gibt wieder deutlich nach. Wohin steuert der Index?
03.02.2014 18:34:36 [Der klare Blick]
Das Ende des Wohlstands
Der kommende hyperinflationäre Abschwung und die wahrscheinlich damit verbundene Kredit- und Kapitalimplosion werden möglicherweise das Ende einer 200-jährigen Epoche des Wachstums in der westlichen Welt markieren. – Die schwache, vorherrschende Deflation ist nur ein Vorbote der Hyperinflation. Die Angst vor einem deflationären Kollaps zwingt Notenbanken zum Geld drucken.
03.02.2014 23:29:43 [moz.de]
US-Finanzminister Lew warnt erneut vor Zahlungsunfähigkeit
US-Finanzminister Jack Lew hat den Kongress erneut eindringlich zur Erhöhung der Schuldengrenze des Landes aufgerufen. Der USA könnten bereits Ende dieses Monats zahlungsunfähig sein, wenn sie keine neuen Kredite aufnehmen dürften, bekräftigte Lew am Montag in einer Rede in Washington.
03.02.2014 23:32:35 [gaertner´s blog ]
Unterwegs im Lala-Universum: Kurs-Debakel und Kosmetik-Prognosen
Montag 12:12 Uhr bei mir in Vancouver, der DOW ist 317 Punkte in den Miesen. Noch 45 Minuten in diesem Jammertal. Bis in der vergangenen Woche hatten viele an der Wall Street den aufziehenden Sturm als temporär abgetan, als etwas, das den USA nichts anhaben kann.
04.02.2014 04:59:16 [gaertner´s blog ]
F..cking Februar: Wenn Börsianer die Abriss-Birne mit Fall-Obst verwechseln
Die Realität schlägt an der Wall Street ein wie eine Abriss-Birne. Und dennoch spricht man dort nur von Fall-Obst. Der DOW krachte am Montag über 325 Punkte
04.02.2014 05:00:01 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Harvard-Ökonom ruft Amerikaner zum Bank-Run auf
Die Spareinlagen sind bei den Banken nicht mehr sicher, so der frühere Harvard-Professor Burnham. Den Worten hat er Taten folgen lassen und fast sein gesamtes Vermögen von der Bank geholt. Wer sein Geld nicht rechtzeitig abhebt, werde vor verschlossenen Bank-Türen stehen, so Burnham.
04.02.2014 08:45:39 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Nicht schon wieder Griechenland! Es gibt anderen Schmutz!
Kennen Sie den schon? Griechenland braucht wieder Geld. Ja, kennen Sie schon! Langweilig! Während sich die Öffentlichkeit über eine gewisse A. Schwarzer aus dem Schwarzgeldland erregt, werden hinter den Gardinen schon wieder Milliardenpakete in Stellung gebracht...
04.02.2014 09:27:02 [start-trading.de]
Commerzbank Aktie: Da ist kein Platz für fallende Kurse
Eigentlich hatte man bei der Commerzbank Aktie schlechte Kurse abgeschrieben. Die gab es schlichtweg nicht mehr. Allein von Juli 2013 bis Dezember 2013 konnte sich der Kurs fast verdoppeln. Das führte zu Beginn dieses Jahres zu einer Trendbeschleunigung und endete mit einem Fehlausbruch. Seitdem sinkt der Kurs. Mehr Platz zum Fallen hat die Aktie aber nicht mehr.
04.02.2014 10:32:39 [www.konjunktion.info]
Systemkollaps: Sind die Vorarbeiten abgeschlossen?
Seit mehreren Jahren erwarten viele Menschen den Zusammenbruch des herrschenden Schuldgeldsystems. Seit vielen Jahren weisen Menschen wie Marc Faber oder Gerald Celente auf die Verwerfungen in unserem Finanzsystem, aber auch in der Wirtschaft und der Politik, hin. Doch bislang wurde der Big Bang von den Machteliten immer noch durch zahlreiche Bestimmungen hinausgezögert. Bestimmungen, Gesetze oder Eingriffe, die zum Zeitpunkt der jeweiligen Warnungen und Prognosen noch als undenkbar galten; letz
04.02.2014 11:42:43 [www.finanzmarktwelt.de]
Kritik an der Fed
Dumm nur, dass mit dem Tapering der Fed nun eine wichtige Illusion der Märkte in Frage gestellt ist: dass die angeschwollenen, absurden Preise auch dann auf gleicher Höhe bleiben können, wenn der Liquiditätsnachschub stockt..
04.02.2014 12:39:59 [Handelsblatt]
Alles nur ein Schneeballsystem?
Die Zentralbank in Estland warnt vor Bitcoins. Verbraucher sollten die Finger davon lassen. Es könne sich um ein Schneeballsystem handeln. Für Währungshüter ist die Cyber-Währung ein Graus. A.d.R.: Das Handelsblatt vergisst zu erwähnen dass dies auch für den Euro gilt.
04.02.2014 14:00:08 [finanzmarktwelt]
Was ist faul am Finanzsystem?
Es läuft etwas schief im System - es ist das System selbst! Gründe, warum Zahlungsunfähigkeit immer wieder durchs System galoppiert und alle gleichzeitig erfasst..
04.02.2014 14:01:13 [Propagandafront]
Dow Jones im Sinkflug: Kleine Korrektur oder Beginn des nächsten Finanz-Hurrikans?
„Wir befinden uns nun seit 2009 im Auge des Sturms, doch jetzt tauchen wir wieder in den Rand der Sturmzone ein, und es wird viel länger andauern, viel schlimmer werden und völlig anders sein als das, was wir 2008 und 2009 erlebt haben.“
04.02.2014 15:02:43 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Yellens erster Arbeitstag
Wie wird wohl der erste Arbeitstag von meiner Freundin Janet Yellen verlaufen sein? Wir können es nur vermuten. Als FED-Chefin ist sie nun die mächtigste Frau der Welt. Mancher verwechselt ihren Namen mit dem eines gelben Stromanbieters. Das sollte sich bald ändern...
04.02.2014 15:41:00 [start-trading.de]
Deutsche Bank Aktie: Hoffnung auf bessere Tage schwindet
Den Bankaktien hatten verschieden Analysten ein gutes Jahr zugesprochen. Das war zu Jahresbeginn. Warum eine taumelnde Finanzindustrie zu alter Stärke finden soll, obwohl sie ihre Probleme bisher nur kaschiert, anstatt zu lösen, wird das Geheimnis dieser Analysten bleiben. Die Charts jedoch sprechen eine andere Sprache, denn sie sehen nämlich weniger schön aus.
04.02.2014 16:16:10 [Goldreporter]
USA: Derivate-Markt steigt auf 240 Billionen Dollar
Das Nominalvolumen aller von US-Finanzhäusern gehaltenen Finanzderivate ist im dritten Quartal 2013 noch einmal um 3 Prozent gestiegen. Der Gold-Derivate-Handel wird weiterhin von JP Morgan beherrscht.
04.02.2014 18:44:33 [wallstreet-online.de]
Finanzaufsicht BaFin war Finanzproblem bei Prokon seit Jahren bekannt
Die deutsche Finanzaufsicht BaFin (Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht) wusste bereits lange Jahre vor der Insolvenz des Windkraftunternehmens Prokon Regenerative Energien GmbH, dass das Unternehmen dringend frisches Geld zum Auszahlen alter Anleger benötigt.
04.02.2014 19:11:14 [wsj.de]
Wer hat Angst vor der Deflation?
Ein Gespenst geht um in Europa. Nicht das Gespenst des Kommunismus, sondern das der Deflation. Die Güterpreise in der Eurozone entwickeln sich schon seit geraumer Zeit in die falsche Richtung.
04.02.2014 23:41:27 [Handelsblatt]
Windparkfinanzierer: Bafin wusste 2009 von Finanzlage bei Prokon
Die Finanzaufsicht Bafin war bereits mehrere Jahre über die Finanzlage des inzwischen insolventen Windparkfinanzierers Prokon informiert. Die Behörde bestätigte damit einem Bericht des Handelsblatts.
05.02.2014 02:52:57 [wirtschaftsblatt.at]
Wortbrüchig wegen 175 Milliarden €
Geld ist knapp geworden im Bankensystem der Eurozone. Binnen Jahresfrist ist die Überschussliquidität - Kapital, das Banken nicht unmittelbar brauchen, um ihre Verpflichtungen zu erfüllen - von 813 Milliarden auf 168 Milliarden € gesunken. Diese Verknappung zeigt sich bereits am Interbanken-Markt, wo die Zinssätze seit Dezember deutlich angezogen haben.
05.02.2014 05:12:28 [gaertner´s blog ]
Manipulierte Drehzahlen nagen am Kolben der stotternden Weltwirtschaft
Sie wogt erst ein paar Tage, und schon zeigen sich allerorten Risse. Die Schwellenmarkt-Krise mit Kapitalflucht, implodierenden Wechselkursen und eskalierenden Leitzinsen schwappt auf immer mehr Übertragungswegen zu uns über.
05.02.2014 10:46:41 [Friedensblick]
Mit Minus-Zinsen aus der Verschuldungskrise
Mit Minus-Zinsen wäre das Verschuldungs-Problem lösbar. So wie Geldvermögen durch den Zinses-Zins stark stiegen, schrumpfen sie wieder, damit auch Schulden.
05.02.2014 11:48:46 [Wirtschaftliche Freiheit]
Finanztransaktionssteuer: Kaum mehr als ein politisches Symbol
In politischen Kreisen gilt die Finanztransaktionssteuer als Allzweckwaffe. Viele Politiker sehen in der Steuer einen wichtigen Beitrag zur Krisenprävention, sie erhoffen sich von ihr stabilere Finanzmärkte und schließlich wollen sie die Verursacher der Krise durch die Transaktionssteuer an den Kosten der Krise beteiligen. Vor allem der letzte Punkt wird auch im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD als Argument für die Finanztransaktionssteuer aufgeführt. Doch sind die hohen Erwartungen gerechtfertigt?
05.02.2014 12:59:55 [Propagandafront]
Gefahr eines globalen Finanzmarkt-Crashs wie in 2008 ist real
Damit will ich sagen: Wir haben uns den Bedingungen, die zum Zusammenbruch des Jahres 2008 führten, nicht angenommen – also warum sollen sie sich dann nicht wiederholen?
05.02.2014 13:00:49 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Fertigmachen für den nächsten Crash der Schwellenländer
Geben Sie Argentinien die Schuld! Einige Leute denken, dass es der 15%ige Rückgang des Pesos war, welcher den jüngsten Selloff der Märkte versursachte...und den in den USA...
05.02.2014 15:26:38 [www.konjunktion.info]
Schuldgeldsystem: Es ist noch Luft nach oben
Schuldgeldsysteme benötigen zu ihrem Erhalt immer zwei Dinge: Eine Zentralbank und zur Finanzierung der Schulden ausreichend Einnahmen zur Befriedigung der Zins- und Zinseszinszahlungen.

Dabei spielten bislang die Einnahmen aus der Einkommenssteuer als direkte Steuer eine besondere Rolle. Es ist daher nicht sehr verwunderlich, dass der Gründung einer Zentralbank parallel oder zumindestens sehr zeitnah die Einführung einer Einkommensteuer folgte.

zwar wurden erste Versuche einer sogenann

05.02.2014 15:58:13 [WSWS]
Unruhen auf Devisenmärkten läuten neue Phase der weltweiten Wirtschaftskrise ein
Egal, welche unmittelbaren Folgen die Turbulenzen auf den Finanzsystemen der Schwellenländer haben, sie stellen einen Wendepunkt in der gesamten Weltwirtschaft dar. Die Wurzeln der Krise liegen in der Politik der "quantitativen Lockerung“ - in deren Rahmen die amerikanische Federal Reserve und andere Zentralbanken Billionen Dollar in die internationalen Finanzsysteme gepumpt haben. Diese Politik war eine Reaktion auf den Zusammenbruch von 2008, der von der Pleite der amerikanischen Investmentbank Lehman Brothers ausgelöst wurde.
05.02.2014 15:59:34 [Flassbeck-Economics]
Das Deflations-Oger
Ein Leser weist auf einen Artikel im österreichischen Standard hin, der sich auf die Warnung der IWF-Chefin Christine Lagarde vor (dem Ungeheuer) einer Deflation im Euroraum bezieht. Zum einen ist es erstaunlich, wie schnell auf einmal alle Welt weiß, dass Deflation droht. Noch vor ein paar Monaten war die Inflationsgefahr allgegenwärtig, weil die Notenbanken doch so viel Geld schöpften.
05.02.2014 16:54:36 [Propagandafront]
Erste Krisenvorboten: Der japanische Aktienmarkt kollabiert
Haben Sie mitbekommen, was jetzt in Japan passiert ist? Der Aktienmarkt der drittgrößten Wirtschaft des Planeten implodiert gerade. Am Dienstag fiel der Nikkei um über 610 Punkte. Und wenn sich das nach viel anhört, dann deshalb, weil es viel ist. Der größte Tagesrückgang in der Geschichte der USA liegt gerade einmal bei 777 Punkten. Der Dow Jones hat im Rahmen seiner aktuellen „Korrektur“ bisher gerade einmal 1.000 Punkte verloren, aber der Nikkei liegt mit über 2.300 Punkten im Minu
05.02.2014 16:54:48 [kleinezeitung.at]
Italien will Schadensersatz von Ratingagenturen
2011 haben alle drei großen Ratingagenturen Italien das Top-Rating entzogen. Nun will laut Medienberichten der Staat Schadensersatz. Auf 234 Milliarden Euro soll der Rechnungshof in Rom die Agenturen verklagt haben.
05.02.2014 17:39:16 [Tautenhahn Blog]
Die Herde setzt zur Flucht an
Schwellenländer wie Argentinien, Brasilien, Türkei und Indonesien geraten in Währungsturbulenzen. Die Investoren flüchten, so lauten die Nachrichten seit ein paar Tagen und Wochen. Nur warum flüchten die Investoren, die doch eigentlich als Spekulanten bezeichnet werden müssten?
05.02.2014 19:38:48 [Wirtschaftswurm]
Gibt’s eigentlich etwas Neues aus den BRIC-Staaten?
In den letzten Wochen waren die BRIC-Staaten Brasilien, Russland, Indien und China mit Währungsturbulenzen in den Schlagzeilen. Die Chancen stehen jedoch nicht schlecht, dass das Ganze voerst ein “Ministurm” (Roubini) bleibt.
05.02.2014 19:39:13 [Propagandafront]
Papiergeld-Fiasko: Warum sich einige Schwellenmärkte auf dem Weg in den Crash befinden
In Ländern wie der Türkei und Argentinien haben die geldpolitischen Straffungsmaßnahmen, die jüngst von den Zentralbanken dieser Länder implementiert worden sind, einen Wirtschaftscrash in Gang gesetzt. In der Türkei hat die Zentralbank den einwöchigen Reposatz von 4,5% auf 10% angehoben, während der Zinssatz für 3-monatige argentinische Staatsanleihen von 16% Anfang Januar auf 25,89% geklettert ist.
05.02.2014 20:11:55 [Oeconomicus]
vom Freihandels-Jubel der Verzückten und inkonsistenten Moll-Tönen by Karel de Gucht
Während die ‘Verzückten’ der TAFTA-Freihandels-Konsultationen zwischen EU und USA nicht müde werden, die Vorzüge eines solchen Abkommens anzupreisen, erscheint unter Bezug auf Benjamin Franklin’s Erkenntnis “Well done is better than well said” eine gewisse Skepsis durchaus angebracht.
[...]

05.02.2014 21:04:27 [start-trading.de]
Heidelberger Druck Aktie: Bruch kündigt sich an
In Seitwärtsphasen soll der Anleger die Finger von einem Investment lassen. In solchen Phasen weiß niemand so genau, wie es weitergeht. Dieses innere Zerwürfnis findet sich dann im Chartbild wieder, wo der Kurs hoch und runter ruckelt, ohne dabei eine eindeutige Richtung einzuschlagen. Solch eine Seitwärtsphase durchläuft gerade die Aktie der Heidelberger Druckmaschinen AG. Der Druck nach unten nimmt deutlich zu.
05.02.2014 21:05:48 [heise.de]
Kryptogeld: Auroracoins für jeden Isländer
Mit dem Auroracoin wollen die Macher ein Kryptogeld für ganz Island schaffen. 50 Prozent der Geldmenge sind vor dem Start bereits erzeugt und sollen unter allen rund 330.000 Isländer verteilt werden.
05.02.2014 22:02:30 [dasinvestment.com]
Milliarden-Hedgefonds wettet gegen Dänemark
Owl Creek Asset Management eine der Hedgefondsfirmen mit der besten Entwicklung in 2013, wettet gegen dänische Staatsanleihen - und zwar in Erwartung einer Schuldenkrise. Das erfuhr Bloomberg von zwei Personen, die Kenntnis davon haben.
06.02.2014 05:04:04 [gaertner´s blog ]
Schwellenmarkt-Beben – Die Geschichten der Gesundbeter
Wenn die Forscher an der Universität von Barcelona doch nur etwas schneller getüftelt hätten. Sie haben eine elektronische Zunge entwickelt, die Bier “schmecken” kann. Hurrah ! Dann dürfte es ja nicht mehr lange dauern, bis ein elektronisches Index-Trüffelschwein den neuen Wind an der Börse “spürt”, bevor er uns normal-sterblichen Anlegern um die verstopfe Nase wehen kann. - Alles wäre so viel einfacher.
06.02.2014 05:08:34 [Karl Weiss]
BRICS-Staaten im Strudel
Nach Ansicht der “Neuen Züricher Zeitung” wird Brasilien nicht so heftig von den Krisen der Schwellenländer und BRICS-Staaten betroffen wie andere Schwellenländer, wie z.B. die Türkei.

Zwar steigen die Kosten der Kreditausfall- Versicherungen brasilianischer Anleihen und der brasilianische Real steht unter Druck, aber die Auswirkungen sind nicht kritisch – jedenfalls bis jetzt.

06.02.2014 08:32:52 [Marktorakel.com]
Manipulationen und seltsame Tricks vor der Währungsreform, Teil 3
Man verkauft in das Elend und Chaos, was man selbst verstärkt, noch die Währungen dieser armen Teufel gegen Euro und Dollar ab. Das Resultat, abschwächendes bis kollabierendes Wachstum.
06.02.2014 09:11:00 [start-trading.de]
Börse: So schnell kann die Stimmung drehen
An der Börse kann das Gehirn manchmal nicht glauben, was das Auge sieht. Fallende Kurse, soweit der Blick reicht. Von Asien über Europa bis nach Amerika. Der Anleger schüttelt verwundert den Kopf. Noch vor sehr kurzer Zeit freuten sich die Marktteilnehmer über steigende Kurse. Niemals hätten sie solch einen Einbruch am Aktienmarkt für möglich gehalten. Jetzt ist plötzlich die Stimmung dahin, für manche viel zu schnell.
06.02.2014 09:11:16 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Was ist eigentlich noch sicher? Über den Tod, Steuern und die Rente
Schon Benjamin Franklin wusste, dass lediglich der Tod und die Steuern als wirklich sicher gelten dürfen. Obwohl der gute Herr Franklin immerhin einer der Gründerväter der Vereinigten Staaten von Amerika schon seit über 200 Jahren tot ist, scheint es hinsichtlich der Sicherheit der Steuer bei einigen noch immer Zweifel zu geben...
06.02.2014 10:11:33 [Blognition]
Neue Börsenregel
Das Murmeltier Groundhog Phil in den USA eine Erfolgsquote in Sachen Wettervorhersage von sage und schreibe 71 Prozent. In Deutschland gibt es analog zu hierzu eine entsprechende Bauernregel: „Sonnt sich der Dachs in der Lichtmess-Woch‘, geht auf vier Wochen er wieder zu Loch‘“. Was das bedeutet...
06.02.2014 11:06:20 [Griechenland-Blog]
Schweiz blockiert rückwirkende Besteuerung griechischer Guthaben
Obwohl Griechenland laut Finanzminister Giannis Stournaras auf dem britischen Modell zur Besteuerung der Guthaben griechischer Anleger bei Schweizer Banken beharrt, schloss seine schweizerische Amtskollegin Eveline Widmer-Schlumpf eine nachträgliche Besteuerung der strittigen Guthaben praktisch aus.
06.02.2014 11:07:23 [Oeconomicus]
Umzug der RBS als Preis schottischer Unabhängigkeit
Pressemeldungen zufolge geht der für Unternehmen zuständige britische Minister, Vince Cable, davon aus, dass Schottland bei einer Unabhängigkeit seine größte Bank verliert.
Die staatlich unterstützte Royal Bank of Scotland (RBS) dürfte nach London umziehen, wenn sich die Mehrheit der Schotten im September für ein Ende der 307 Jahre alten Union mit England und Wales entscheiden würde.
[...]

06.02.2014 11:17:34 [Querschüsse]
Slowakei: Zahlungsbilanz, Auslandsverschuldung und Außenhandel
In der Zahlungsbilanz werden alle Transaktionen einer Volkswirtschaft mit dem Rest der Welt verbucht. Sie unterteilt sich in vier Teilbilanzen: Leistungsbilanz, Kapitalbilanz (auch Kapitalverkehrsbilanz), Vermögensübertragungsbilanz und Devisenbilanz. Die wichtigste Teilbilanz ist hierbei die Leistungsbilanz. Die slowakische Handelsbilanz sieht in der langen Zeitreihe folgendermaßen aus:
06.02.2014 11:19:28 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Banken haben Währungs-Kurse weltweit massiv manipuliert
...Die gefeuerten Händler sind Bauern-Opfer in einem korrupten System. Dieses System profitiert vor allem davon, dass Geschädigte kaum eine Chance haben, eine Kausalität nachzuweisen, wenn Kurse manipuliert wurden.

Deshalb werden die Banken auch diesen Skandal relativ unbeschadet überstehen und sich mit einer symbolischen Strafzahlung freikaufen – um zum business as usual zurückzukehren.

06.02.2014 11:50:53 [AsentaNews]
Twitter Aktie stürzt ab
Nun wurde für die Microblogging-Plattform ein Nettoverlust in Milliardenhöhe im viertel Quartal 2013 verzeichnet. Niemand hätte erwartet, dass die Aktie soweit abstürzt.
06.02.2014 17:12:18 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Wetten, bis der Margin Call kommt!
Zu Jahresbeginn erreichte der im Bezug auf die US-Aktienmärkte allwöchentlich von Investors Intelligence unter den Investoren ermittelte Optimismus ein Niveau, welches alle nach 1987 gesehenen Höchststände übertraf...
06.02.2014 18:50:40 [start-trading.de]
DAX: Hat die Korrektur der Korrektur begonnen?
Eines ist für die Anleger an der Börse für sicher. Alles lässt sich drehen und wenden, wie man will. Jeder kann Aussagen anders deuten und jede Nachricht kann unterschiedlich interpretiert werden. So steht nach einem volatilen Handelstag an der Börse die Frage im Raum, ob der DAX jetzt seine ursprüngliche Trendrichtung wieder aufnimmt oder ob er sich noch in einer Korrektur befindet.
06.02.2014 18:50:56 [Cashkurs]
Office of Financial Research: Paradebeispiel für Finanzregulierung á la USA
Es gibt sicherlich ein Kaleidoskop von Gründen, um an der Durchsetzungskraft der seit dem Bankencrash in 2008 verabschiedeten „Finanzmarktreformen“ zu zweifeln. Doch kaum etwas kann einem die Hoffnung auf durchschlagende Erfolge mehr nehmen, als das, wofür das durch den US-Kongress eigens ins Leben gerufene Office for Financial Research (OFR) in den USA zurecht vermehrt in der Kritik steht.
06.02.2014 19:18:20 [gaertner´s blog ]
Im Pferdestall mit Janet Yellen: Warum sich der QE-Gaul nicht zähmen lässt, oder durchbrennt
Wenn die Fed die Zügel anzog, hat es seit 1970 insgesamt acht Mal eine Krise in den Schwellenländern (EM) gegeben. Darauf weist in seiner unverwechselbaren Weise Albert Edwards bei der Societe Generale im neuesten “Global Strategy Weekly” hin.
06.02.2014 19:23:22 [Gegenblende]
Deutschlands Exporterfolge und seine problematischen Importdefizite: Ein Verteilungsproblem
Deutschland ist nicht mehr „Exportweltmeister“ und liegt inzwischen hinter China und mittlerweile auch hinter den USA. Dafür hält Deutschland jetzt den Weltmeistertitel bei den Exportüberschüssen. Im September 2013 belief sich die Differenz auf den Rekordwert von 20,4 Milliarden Euro. Was die Leistungsbilanz insgesamt betrifft, dürfte die Bundesrepublik im Jahr 2013 den jüngsten Berechnungen des ifo-Instituts zufolge mit insgesamt etwa 200 Milliarden Euro bzw. 7,3 Prozent des BIP nicht nur den Weltmeistertitel, sondern auch den höchsten Überschuss ihrer Geschichte erzielen. Wie zu zeigen sein wird, ist das keinesfalls ein Grund zum Jubeln, sondern ein ernstes Problem.
06.02.2014 19:26:00 [Welt der Arbeit]
Im Strudel der Deregulierung
Seit den 1970er-Jahren wandelte sich die Wirtschaft vom Real- zum Finanzkapitalismus. Das war keine zufällige Entwicklung. Der Wirtschaftsforscher
Stephan Schulmeister erkennt ein Muster, nach dem
Deregulierung regelmäßig Probleme schuf, die wiederum mit weiterer Deregulierung bekämpft wurden.

06.02.2014 21:08:46 [Jenny´s Blog]
Vermögen optimieren: Was tun bei Höchstkursen und ewigem Niedrigzins?
Die Aktienkurse haben in den letzten Tagen einen gesunden Rücksetzer vollzogen, stehen aber trotzdem noch auf einem sehr hohen Niveau. Die Bewertungen sind noch immer sehr günstig. Wie geht es weiter und was kann man jetzt tun?
07.02.2014 05:51:49 [Dorfling]
Ist es noch vor 12:00 Uhr?
Die Angst vorm großen Crash geht um. Marc Faber rät dazu, jedes Abendessen zu genießen und auch für die vielen anderen Celentes, Leuschels, Weiks und Friedrichs steht fest, der große Crash wird kommen. Die Frage, ob es noch vor 12:00 Uhr ist, scheint, da alle den Crash erst kommen sehen, somit schon beantwortet zu sein. Es muss noch vor 12:00 Uhr sein.
07.02.2014 08:23:25 [Goldseiten]
Dirk Müller und Claus Vogt: Vorbeben eines Vulkanausbruchs
Der DAX hängt derzeit im luftleeren Raum. Der kurzfristig Aufwärtstrend ist gebrochen, der mittel- und langfristige ist noch intakt. Für "Mr. DAX" Dirk Müller und Analyst Claus Vogt steht fest: Der große Knall kommt! Die jüngsten Turbulenzen könnten die Vorbeben für einen großen Vulkanausbruch sein.
07.02.2014 08:42:35 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Steuern: Geld oder Leben
7.2.2014 – von Llewellyn H. Rockwell Jr.
Der 15. April 2013, der Tag der Steuererklärung in den USA, war ein entsetzlicher Tag, weil er all die Vermögenszerstörung, auch Besteuerung genannt, kenntlich machte, der wir alle das ganze Jahre über ausgesetzt sind. Wie Murray Rothbard schon herausstellte: Besteuerung ist die schlimmste Variante, uns auszuplündern. Inflation ist natürlich zerstörerisch und wird eines Tages dazu führen, dass ein Laib Brot 10 Dollar kosten wird. Aber wenigstens

07.02.2014 12:18:49 [boerse-express.com]
Banker in den Niederlanden schwören auf Gott
In den Niederlanden legen Board-Mitglieder von Banken seit vergangenem Monat einen Eid ab, der mit den Worten “so wahr mir Gott helfe” schließt. Es ist der erste seiner Art in Europa. A. d. R.: Das macht die Katholische Kirche auch!
07.02.2014 12:23:08 [www.finanzmarktwelt.de]
Sorgenkind China
Schwache Konjunkturdaten und erneuter Stress im Bankensystem
07.02.2014 12:31:25 [Propagandafront]
Sprott: Rechnen Sie mit einem entsetzlichen Systemschock
Die große Gefahr für die Finanzwelt ist, dass realisiert wird, dass mit all diesen Maßnahmen der Zentralbanken überhaupt nichts erreicht worden ist.
07.02.2014 13:35:16 [Gegenfrage.com]
Ghana kämpft gegen Wertverfall der Währung
Nachdem Ghanas Währung gegenüber dem US-Dollar massiv eingebrochen ist, hat die ghanaische Zentralbank Dollar-Transaktionen begrenzt und den Leitzins auf 18 Prozent angehoben. Mögliche Ursachen für die Entwicklung sind zu hohe Ausgaben der Regierung sowie die Eingriffe in den Markt durch die Federal Reserve.

07.02.2014 13:35:29 [start-trading.de]
Anleger lassen sich von der Stimmung leiten
Wer bisher glaubte, an der Börse gehe es rationell zu, der kann sich dieser Tage wieder eines Besseren belehren lassen. Noch am Mittwoch waren viele Anleger besorgt um ihre Aktien und deren Preisentwicklung. Gestern stieg der DAX, die Aktienkurse ebenso. Und obwohl die Probleme vom Mittwoch die gleichen sind, ist die Stimmung der Anleger plötzlich deutlich positiver.
07.02.2014 14:48:56 [Propagandafront]
Milde Korrektur oder Bärenmarkt? Der Aktienbullenmarkt ist in die Jahre gekommen
Auf Bullenmärkte folgen ganz unvermeidlich Bärenmärkte. Die Frage, die man sich dabei gewöhnlich stellt, ist, wie lange ein Bullenmarkt andauern kann, und wie weiß man, wann der Bärenmarkt beginnt. Der aktuelle Aktienbullenmarkt geht nun in sein fünftes Jahr, wenn man seinen Start mit März 2009 festlegt.
07.02.2014 16:10:36 [Politik im Spiegel]
Die „Neue Weltordnung“: Obamas Regelwerk für die Weltwirtschaft des 21. Jahrhunderts
Dass der Bevölkerung die Vorbereitung von Entscheidungen der Bundesregierung mit weitreichenden Folgen für Demokratie, soziale Sicherheit, Frieden, persönliche Freiheiten und Lebensqualität verheimlicht werden, sind wir seit Jahrzehnten gewohnt. Was allerdings gegenwärtig mit der heimlichen Vorbereitung des Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommens, abgekürzt TTIP, geschieht, stellt alles bisher Dagewesene weit in den Schatten.
07.02.2014 19:02:45 [gaertner´s blog ]
Too Big to Fail, oder Too Small to Sail? – Der Streit um die Sofa-Banken
Wir alle wissen das: Die Banken, die zu groß sind um beherrschbar zu sein, und zu groß für die Marktregulierer, festigen ihren eisernen Griff um die Finanzbranche weiter. Ende 2007 dominierten die “Großen 4″ – Citigroup, JP Morgan, Bank of America und Wells Fargo – 32% aller Einlagen in der US-Bankenlandschaft.
07.02.2014 19:03:04 [Elliott-Waves.com]
Ist der Preis egal?
Fallende Preise erhöhen im normalen Alltag die Nachfrage. Diesen Zusammenhang kennt jeder von uns, wenn er einkaufen geht. Ist das Produkt günstiger als normal, dann kaufe ich etwas mehr. Viele kaufen dann sogar mehr als sinnvoll ist, weil es am Ende des Tages nicht benötigt wird. Egal, das gute Gefühl ein Schnäppchen gemacht zu haben zählt erst einmal.
07.02.2014 21:25:40 [gaertner´s blog ]
Der dreigleisigen Weltwirtschaft kommen die Spuren abhanden
Tatahhh ! Es ist immer wieder herrlich unterhaltsam, und gleichzeitig deprimierend, die Prognosen des IWF mit einigen Monaten Abstand noch einmal anzuschauen. Zum Beispiel den World Economic Outlook vom April 2013. Darin hatte uns der IWF eine dreigleisige Weltwirtschaft vorhergesagt, angetrieben von den Schwellenländern, mit einem auseinander driftenden Westen, in dem die USA sich erholen, während das Euroland schlapp bleibt.
07.02.2014 21:28:49 [gaertner´s blog ]
Synchron-KO: Fed und Fracker spielen Russland, China und Europa an die Wand
Unter US-Boxern nennt man das einen “One-two-Punch”. Die Kombination von linkem und rechtem Haken in kurzer Abfolge bringt den stärksten Gegner ins Wanken und schließlich zu Boden. Auf diesen Aspekt geht Kenneth Rogoff in seiner Analyse bei Project Syndicate heute am Rande kurz ein. Doch dieser Sachverhalt ist extrem wichtig
07.02.2014 21:29:51 [welt.de]
Den Lebensversicherungen droht der Ausverkauf
Auf die deutschen Lebensversicherer kommen neue Lasten in Milliardenhöhe zu. Aufseher rechnen gar damit, dass einige Anbieter aufgeben müssen. Dann droht der Weiterverkauf der Policen an Investoren.
07.02.2014 22:59:59 [bernerzeitung.ch]
USA dürfen keine neuen Schulden machen
Zum vierten Mal innert dreier Jahre konnte sich der US-Kongress nicht auf eine neue Schuldenobergrenze einigen, die Zahlungsunfähigkeit droht.
08.02.2014 08:36:02 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Europa: Knappe Kredite
Im Euroraum schrumpfen die Bankkredite. Die Ausleihungen aller Geldhäuser an Private und Unternehmen gingen im Dezember 2013 um 2,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr zurück. Die Gründe für diese Entwicklung dürften sowohl auf der Angebots- als auch auf der Nachfrageseite zu finden sein. So scheuen Banken mit knappen Eigenmitteln davor zurück, neue Kreditrisiken einzugehen.
08.02.2014 13:45:40 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Das Wort zum Wochenende: Gold ist böse!
Am 1. Februar lief im Fernsehen mal wieder der Film Die Entführung der U-Bahn Pelham 1 2 3. Denzel Washinton spielte darin den guten Fahrdienstleister, John Travolta den bösen Erpresser mit der Forderung nach 10 Millionen Dollar, sonst würde er eine Geisel nach der anderen erschießen...
09.02.2014 05:32:48 [gaertner´s blog ]
Eingekreist und ausgenommen: Der Beutezug gegen die Sparer wird immer perfekter
Attacken gegen Bitcoin-Börsen. Konzept-Papiere für die Beschlagnahme von Vermögen. Anleihe-Schrottplätze für US-Sparer durch die Regierung Obama. Die Forcierung der bargeldlosen Gesellschaft. Der eiserne Ring um unsere Vermögen wird immer enger gezogen. Und jetzt noch das: Die G20 planen eine Datenbank zum grenzüberschreitenden Austausch von Informationen über Offshore-Aktivitäten
09.02.2014 09:27:51 [Goldseiten]
Warum die Vermögensabgabe eine Zeitbombe ist
Unter Umverteilern aus der Politik ist man sich über eines längst im Klaren: Die Staatskassen müssen aufgefüllt werden. Doch welche und wie, darüber wird heftig gestritten. Zur Auswahl stehen neben den gängigen Umsatz- und Einkommensteuererhöhungen die beiden folgenden Methoden: 1. finanzielle Repression über negative Realzinsen (Nominalzinsen minus Inflationsrate), mittlerweile ein alter Hut und deshalb hier schon einige Male besprochen, 2. Vermögensabgabe, spätestens seit ihrer Thematisierung durch die Bundesbank im Januar besonders hierzulande ein Aufreger sondergleichen. Beide Methoden könnten nebeneinander greifen, denn die erste läuft auf eine dauerhafte schleichende Enteignung von Sparern hinaus, die zweite auf eine - angeblich einmalige - Teilenteignung der Vermögenden (treffender formuliert: derjenigen, die Politiker zu Vermögenden erklären).
09.02.2014 14:30:14 [start-trading.de]
Bonuszahlungen: Jemand muss das Geld erarbeiten
Erneut dominieren hohe Bonuszahlungen die Nachrichten. Dabei werden an Firmenlenker Millionen verteilt, dass dem einfachen Angestellten die Sprache wegbleibt. Schnell erreichen Bonuszahlungen zweistellige Millionenbeträge. Bei all der Euphorie geht jedoch unter, dass dieses Geld nicht vom Himmel gefallen ist, sondern irgendwer anders dafür schuften musste.
09.02.2014 14:31:20 [Oeconomicus]
Mechanismen der weltweit agierenden Steuervermeidungs-Industrie: von Briefkastenfirmen, Datenleaks und Gefahren für die Demokratie
Steueroasen in der Karibik sind wahre Schatzinseln. Die EU schätzt, dass ihr jedes Jahr etwa eine Billion Euro durch die Lappen geht. Der Verlustanteil für Deutschland soll bei 160 Milliarden Euro liegen. Das ist mehr als die Hälfte des aktuellen Bundeshaushaltes. Die Steuervermeidungsindustrie arbeitet komplex und undurchsichtig, die Grenzen zwischen legal und illegal sind fließend.
[...]

09.02.2014 16:33:47 [Amerika 21]
Deutsche Bank in Argentinien feuert ihren Vizepräsidenten
Die Deutsche Bank hat den Vizepräsidenten ihrer Niederlassung in Argentinien gefeuert. Ezequiel Starobinsky soll an Absprachen beteiligt gewesen sein, mit denen Kurse auf dem Devisenmarkt manipuliert wurden. Starobinskys Entlassung ist eine Folge von Ermittlungen, die Finanzaufsichtsbehörden aus aller Welt derzeit bei größeren Banken durchführen.
10.02.2014 05:13:53 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
BIZ: Mächtigste Bank der Welt warnt vor Crash des Finanz-Systems
In den Schwellenländern hat sich seit 2008 eine gigantische Kredit-Blase aufgebaut, die nun zu platzen droht. Aufgrund der Geldpolitik der Fed seien diese Länder extrem verwundbar geworden, so die Bank für Internationale Zusammenarbeit (BIZ). Die Krise könne zu einem Crash im globalen Finanz-System führen.
10.02.2014 06:17:50 [gaertner´s blog ]
Cash-Kissen, Kamele und Krisen-Splitter – Die neue Woche beginnt unter keinem guten Stern
Satte 6% hat die Apple-Aktie seit Jahresbeginn verloren. Das ist kein Absturz. Aber es ist ein Misstrauens-Votum wenn man bedenkt, dass der DOW in dieser Zeit lediglich 4,6% eingebüßt hat, der schwache Kanada-Dollar 3,5%, und die Nasdaq 100 nur 0,7%. Das sieht nicht nach einem eindeutigen Vertrauensbeweis der Anleger aus.
10.02.2014 11:05:48 [start-trading.de]
Commerzbank Aktie: Trendlinie steht kurzfristig im Weg
In buchstäblich allerletzter Minute konnte die Commerzbank Aktie ihren Aufwärtstrend verteidigen. Unschön war der Intradaybruch dieser wichtigen Linie. Die Schwäche der Bullen hätte nicht sein müssen, doch das Reversal war dafür umso beeindruckender. Zunächst hat sich die Aktie wieder im Trendkanal festgesetzt, mit dem Kursanstieg ist nun jedoch erst mal Schluss. Eine Trendlinie steht im Weg und lädt zu fallenden Kursen ein.
10.02.2014 12:29:54 [finanzen.net]
Ermittlungen im Devisenskandal weiten sich auf Derivate aus
Die Untersuchungen über Marktmanipulationen am Devisenmarkt haben jetzt auch spezielle Finanzinstrumente erfasst.

Ins Blickfeld genommen wird ein bestimmter Typus von Devisenderivaten, die weltweit von vielen Finanzinstituten und Unternehmen eingesetzt werden, berichtet eine mit der Angelegenheit vertraute Person

10.02.2014 13:52:11 [www.finanzmarktwelt.de]
Wir fressen unsere Zukunft
Warum Finanzmärkte mit rationalen Methoden systematische Unvernunft produzieren und der Crash vorprogrammiert ist..
Plädoyer für einen anderen Umgang mit der Zeit

10.02.2014 14:00:15 [Propagandafront]
Kriegsstimmung: Weltweite Spannungen steigen – auch in Fernost
Krieg findet nicht statt, wenn die Menschen fett und glücklich sind. Fährt man hingegen die Wirtschaft in den Sand, kommt es zu einem Anstieg der Kriege, so wie wir es derzeit anhand der weitflächigen Bürgerunruhen sehen können. Diese Trends gehen Hand in Hand.Oftmals brauchen die Staaten den Krieg, weil sich die Menschen gegen ihre eigene Regierung wenden, wenn sie wütend werden. Der Staat verteidigt sich
10.02.2014 14:19:23 [Flassbeck-Economics]
Die Lokomotive, die rückwärts fuhr – und andere einfache Wahrheiten
Manche Dinge erledigen sich scheinbar wie von selbst. Kaum hat man es gesagt, schon ist es geschehen. Mehrfach (z. B. hier) haben wir uns im Laufe des vergangenen Jahres lustig gemacht über die Aussage, Deutschland sei die Lokomotive in Europa, ja fast für die ganze Welt, weil es doch ein so dynamisches Wachstum gebe. Zuerst hat sich das mit dem Wachstum erledigt, nun auch noch das mit der Lokomotive.
10.02.2014 15:11:13 [diepresse.com]
Bonus-Zahlungen bei Commerzbank höher als Gewinn
Mit über 300 Millionen soll der Bonustopf für das Top-Managment für das abgelaufenen Jahr prall gefüllt sein.
10.02.2014 16:41:29 [Wirtschaftliche Freiheit]
Die EZB wird eingezäunt
Richter sind es gewohnt, sich viel Zeit zu nehmen, nicht zuletzt, um ein möglichst einstimmiges Urteil zu erreichen. Aber geduldiges Abwarten hat sich gelohnt. Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt mit einer Dreiviertelmehrheit beschlossen, das Gerichtsverfahren über Verfassungsbeschwerden gegen das Anleihekaufprogramm OMT (Outright Monetary Transactions) der Europäischen Zentralbank auszusetzen und gemäß Art. 267 AEUV dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zehn Fragen zur Vereinbarkeit des Programms mit europäischem Recht vorzulegen.
10.02.2014 19:47:28 [NEOPresse]
Überschuldung: Wer hat Angst vor den USA?
Kann man den USA in finanziellen Belangen überhaupt trauen? Nicht nur, dass die Fed den US-Dollar beinahe unbegrenzt inflationiert – nun steht das Land der unbegrenzten Möglichkeiten auch noch zum vierten Mal innerhalb dreier Jahre vor der Zahlungsunfähigkeit, da die Schuldenobergrenze am 07. Februar wieder erreicht wurde.
10.02.2014 21:00:16 [derstandard.at]
Chinas Millionäre auf dem Run nach Kanada
Chinas Superreiche halten sich mehr als nur eine Hintertür offen, um ihr Vermögen und sich selbst außer Landes in Sicherheit zu bringen. Das zeigen neue Enthüllungen über die verschlungenen Wege, die die gigantische Kapitalflucht nimmt.
11.02.2014 07:48:15 [Arbeit & Wirtschaft]
Deutsche „Agenda 2010“-Politik führte zu Wachstums- und Beschäftigungsverlusten
Mit Unterstützung der deutschen Bundesregierung wird die unter dem Titel „Agenda 2010“ berühmt gewordene deutsche Angebotspolitik - Reformen des Arbeitsmarktes, Sozialkürzungen, Druck auf die Löhne und eine restriktive Finanzpolitik – den heutigen Krisenländern im Euroraum als großer Erfolg empfohlen und teilweise sogar aufgezwungen. Für viele ist die Agenda 2010 nach wie vor ein Erfolgsmodell. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich allerdings, dass die Strukturreformen des letzten Jahrzehnts vor allem die gesamtwirtschaftliche Nachfrage in Deutschland über einen langen Zeitraum gesenkt haben.
11.02.2014 08:47:20 [gaertner´s blog ]
Gelbe Engel, blaue Flecken, violette Roben: Das Vertrauen in unsere Institutionen zerbröselt rasant
Die Deutschen stellen dem Bundestag ein mieses Zeugnis aus. Die Große Koalition genehmigt (sich) neue Rekord-Gehälter. Das EU-Parlament wird als ausgeklügeltes “Feudalsystem” betrachtet. Die Zustimmung der 317 Mio. Amerikaner zur Arbeit im Kongress erreicht im Februar gerade einmal 12%. Da sind so manche Tyrannen beliebter, weil sie ausreichend viele Höflinge und Apparatschicks versorgen und mit Privilegien überhäufen.
11.02.2014 12:00:27 [Kritische Wissenschaft - critical science]
Signs and Wonders: Dem Präsident des Deutschen Arbeitgeberverbandes reicht es
“In den nächsten Wochen wird Prinz Karneval die Macht im Land übernehmen. Die Narren, die danach wieder das Ruder übernehmen, sind kaum kompetenter. Nur weniger lustig.” Das ist das Ende eines höchst bemerkenswerten Beitrags, in dem der Präsident des Deutschen Arbeitgeberverbands deutliche Worte gegen die immer zahlreicher werdenden Eingriffe in die unternehmerische Freiheit findet.
11.02.2014 14:39:38 [start-trading.de]
Börse: Anleger erhoffen sich zu viel von Janet Yellen
Anleger zeigen sich heute von ihrer besten Seite. Die neue FED-Chefin tritt nämlich auf, da soll der erste Eindruck gleich stimmen. Die Investoren wollen nett zu ihr sein, damit Janet Yellen auch nett zu ihnen ist. Zugleich malt sich der Börsianer bereits aus, welche wohlwollenden Worte die Dame sprechen könnte, und wie gut diese am Aktienmarkt aufgenommen werden. Dass die Anleger sich vielleicht zu viele Hoffnungen machen, kommt ihnen bei der derzeit blendenden Stimmung gar nicht in den Sinn
11.02.2014 15:39:36 [Propagandafront]
Greyerz: Historische Wirtschaftskrise wird Gold dieses Jahr auf über USD 2.000 pro Unze treiben
Die Kerninflation in Europa liegt aktuell bei gerade einmal 0,6% und die Geldmenge M3 fällt. Der EZB ist es also ganz eindeutig nicht gelungen, die europäische Wirtschaft zu reflationieren. Und hier kommt noch hinzu, dass die EU-Banken Kredite in Höhe von rund USD 3 Billionen an die Schwellenmärkte vergeben haben, was extrem gefährlich ist.
11.02.2014 16:44:55 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Die Wahrheit über die Hinterlassenschaft von Bernanke
Die Historiker werden auf diese Periode mit Ehrfurcht und Verwunderung blicken. Irgendwie haben drei Generationen von Volkswirten und Politikern sich selber davon überzeugt, dass die Dinge nicht wahr sein können...
11.02.2014 19:50:03 [gaertner´s blog ]
Gewinne runter, Boni hoch, Leute raus: “Fuck the Krise”
Am Montag meldete sie eine Anhebung der Boni um 13% auf 3,9 Mrd. Dollar für 2013. Barclays, Großbritanniens drittgrößte Bank, zieht heute aber nach: Es werden auch bis zu 12.000 Stellen gestrichen, weil die Kosten in dem Geldkonzern als zu hoch erachtet werden. Gewinne runter, Boni hoch, Leute raus: Der Finanzkonzern schreddert die Belegschaft wie ein Küchemixer die braunen Bohnen.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitalisierung (31)
01.02.2014 04:59:03 [Dorfling]
Unsäglich
Das, für was man bisher die DDR, die UdSSR oder Nordkorea anprangerte, ist nun zu einem festen Bestandteil der Politik und der Mehrheit der Medien Deutschlands geworden. Die Rede ist von plumper Propaganda, die eine Einheitspartei die von ihr gesteuerten Medien verbreiten lässt.
01.02.2014 05:00:45 [Earth-Dots]
Avatar: Erdoğan tritt als 3 Meter hohes Hologramm auf
Gerade noch in einen Korruptionsskandal verwickelt, präsentiert sich Erdoğan jetzt als 3 Meter großes Hologramm bei einer Wahlveranstaltung in Izmir.
01.02.2014 09:26:56 [Tages Anzeiger]
SVP-Politiker liebäugelt mit Verschwörungstheorien
Anian Liebrand, der neue Präsident der Jungen SVP Schweiz, will sich nicht von Freunden distanzieren, die antijüdische Propaganda betreiben. Denn der forsche Jungpolitiker, der am rechten SVP-Rand politisiert, vertritt teilweise ein eigenartiges Weltbild und umgibt sich mit auffälligen Freunden. Manche von ihnen gehören zur umstrittenen Szene der Verschwörungstheoretiker!!
01.02.2014 12:04:36 [Telepolis]
Droht Supergau bei Software-Umstellung der Bundesagentur für Arbeit?
"Wenn das Geld nicht fließt, das gibt Aggression und Gewalt, das wollen wir verhindern." Die BA liefert Stoff für Panikmache und Argumente gegen den Mindestlohn.
01.02.2014 16:03:29 [Mein Parteibuch Zweitblog]
Die Tagesschau macht mit Propaganda gegen Syrien weiter
Ein Leser hat der Parteibuch-Redaktion zu Dokumentationszwecken folgenden Kommentar zur Märchenschau-Propaganda “Belagerung von Homs: Eingeschlossen und ausgehungert” übermittelt, der von der Zensur der Tagesschau unterdrückt wurde:
02.02.2014 16:46:07 [die Evidenz]
Augenwischerei bei der Tagesschau
Die Münchener Sicherheitskonferenz hat begonnen und die Tagesschau berichtet ganz fleißig darüber. Nur zu sagen haben sie scheinbar nicht viel. Und wenn ihnen dann doch was aus der Feder rutscht scheint dies ziemlich einseitige Berichterstattung zu sein.
02.02.2014 17:30:06 [TAZ]
SPD plant digitale Stratgie: Huch, es gibt das Internet
Mit einer digitalen Reform will die SPD in den nächsten Jahren mehr junge Wähler für sich gewinnen und ihr Image modernisieren. Wie Spiegel Online am Sonntag berichtete, will die Partei das Thema „Digitale Agenda“ zu einem Schwerpunkt machen. Digitale Strategien sind ein Thema der Klausurtagung, zu der sich die SPD-Parteispitze am Sonntagnachmittag in Potsdam treffen wollte.
04.02.2014 09:26:33 [Ultimative Freiheit Online]
“Der Zustand des Schreibenden teilt sich dem wahren Leser sogleich völlig mit.”
“Indem man es nicht verschweigt, sondern es aufschreibt, bekennt man sich zu seinem Denken, das bestenfalls für den Augenblick und für den Standort stimmt, da es sich erzeugt. Man rechnet nicht mit der Hoffnung, daß man übermorgen, wenn man das Gegenteil denkt, klüger sei. Man ist, was man ist. Man hält die Feder hin, wie eine Nadel in der Erdbebenwarte, und eigentlich sind nicht wir es, die schreiben; sondern wir werden geschrieben. Schreiben heißt: sich selber lesen.” Max Frisch
04.02.2014 11:42:28 [pressefreiheit-in-deutschland.de]
“Kritischer Journalismus reicht aus, um bespitzelt zu werden” – Journalistin gegen Verfassungsschutz
Die NDR-Reporterin Andrea Röpke ist "Journalistin des Jahres" geworden. Sie erhielt die Auszeichnung in der Kategorie "Politik" für ihre Recherchen zum Thema Rechtsradikalismus. Jetzt klagt sie gegen das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV), das sie offenbar überwachte.
04.02.2014 16:39:32 [Netzfrauen ]
Happy Birthday Facebook! ...Facebook-Investor und PayPal-Gründer Peter Thiel
Herzlichen Glückwunsch - Facebook wird heute zehn Jahre alt. 1,3 Milliarden Mitglieder nutzen es derzeit. Über Mark Zuckerberg wurde schon viel berichtet, doch wer hat den damaligen 20 -jährigen Studienabbrecher Zuckerberg finanziell unterstützt?
04.02.2014 17:28:22 [The European]
Im digitalen Mittelalter
Eine kleine Clique privater Akteure dominiert das Netz. Doch statt jetzt auf den Staat und eine digitale Magna Carta zu hoffen, können wir unser Schicksal auch selbst in die Hand nehmen.
05.02.2014 12:44:10 [Journalist Online]
Offener Brief: "Bitte kehren Sie um, aber tun Sie es ohne mich ..."
journalist-Autor Jan Freitag kehrt der Hamburger Morgenpost den Rücken. In einem offenen Brief wirft er Chefredakteur Frank Niggemeier Kampagnenjournalismus vor – und zieht Konsequenzen: "Trotz der wirtschaftlichen Situation eines Freiberuflers, der in der anhaltenden Zeitungskrise jeden Auftraggeber bitter nötig hat, werde ich nie wieder für die Morgenpost schreiben." journalist ONLINE dokumentiert den Brief – und die Antwort des Chefredakteurs.
05.02.2014 16:56:02 [Netzfrauen ]
Angriff auf die weltweite Pressefreiheit
Die Enthüllungen von Edward Snowden haben eine gefährliche Diskussion über die Pressefreiheit ausgelöst. Die Argumentation des FBI-Direktors James B. Comey lautet folgendermaßen:Es verstößt gegen geltendes Recht, wenn Jemand geheime Regierungsdokumente stiehlt. Ist es auch ein Verbrechen, wenn Journalisten diese gestohlenen Dokumente veröffentlichen ?
Wichtige erschreckende Informationen aus USA

06.02.2014 08:05:27 [Netzfrauen ]
Das Netz vergisst nichts!!!
Rund 121 Mio. Deutsche haben Internet. Sie knüpfen in Netzwerken und Foren Kontakte und pflegen dort Freundschaften. Ganz unbedarft veröffentlichen viele immer noch Fotos von sich, ihrer Familie und den Kindern, in den Foren und Netzwerken in denen man sich bewegt. Gemeinsam freut man sich über die „schönen oder lustigen Fotos“. Ist der Nutzer jetzt etwas gewitzter, benutzt er die Einstellung nur mit Freunden teilen. Häufig genug können die Bilder aber von „allen“ bewundert werden.
06.02.2014 11:51:19 [pressefreiheit-in-deutschland.de]
Studien-Ergebnisse: „Gefahren für die Innere Pressefreiheit"
Über die Hälfte der Journalisten (52 Prozent) sieht aktuell mehr Gefahren für die Innere Pressefreiheit als vor fünf oder zehn Jahren. Nur 2 Prozent sehen weniger Gefahren. Gründe, Grafiken und Fakten
06.02.2014 14:07:30 [zeit.de]
Trevor Paglen, der Enthüllungskünstler
CIA-Gefängnisse, Spionagesatelliten, Abhörstationen: Der Fotograf Trevor Paglen macht sichtbar, was unsichtbar bleiben soll. Seine Recherchen sind Abenteuergeschichten.
08.02.2014 05:58:16 [Voltairenet]
Falsche Bilder aus der Ukraine
Die Bilder von einem ukrainischen Gefangenen, nackt im Schnee, in Mitten der Polizeikräfte, die ihn verspotten, sind um die ganze Welt gegangen. Sie zeigen die Brutalität des Regimes, das die glorreichen Maidan Platz-Demonstranten versuchen, zu stürzen.

Problem: am Ende der Sequenz erkennt man Andrei Dubovik in Uniform. Nun verließ Herr Dubovik schon vor langer Zeit das Innenministerium, um Leiter der Sicherheit der pan-ukrainischen "Heimat" (Batkivshchyna) der Oligarchin Julia Timoschenko zu werden.

08.02.2014 17:22:33 [Cicero]
10 Jahre Facebook: Gerhirnwäsche Marke Zuckerberg
Facebook hat sie alle eingelullt. Sogar Skeptiker des sozialen Netzwerkes sind mittlerweile dauerhafte Mitglieder. Das System Facebook ist das perfekte Medium unserer Zeit, weil es uns daran hindert, in unser Innerstes zu blicken.
09.02.2014 06:11:57 [Alles Schall und Rauch]
Olympiade in Sochi Tag1-1
...Überhaupt muss ich euch sagen, ich kann noch so viel schlechtes suchen, ich finde nichts was ich euch berichten kann. Ich habe extra heute mir vorgenommen, die Stadt mit den Augen der deutschen Lügenmedien anzuschauen. Hab nichts negatives entdeckt. Doch, eines hab ich gesehen, es liefen Hunde herum, lagen einfach auf der Strasse und sonnten sich. Ein Skandal. Wie kann man so tolerant sein und Hunde einfach frei rumlaufen lassen. So etwas gibt's bei uns in der "zivilisierten" Welt nicht.
09.02.2014 11:22:04 [guidograndt.wordpress.com/]
MEDIENSKANDAL: Über STERN-Kolumnist Hans-Ulrich Jörges und unbelegte Tatsachenbehauptungen
Viele können sich noch an die unsägliche “Markus Lanz-Sendung” vom 16.01.14 erinnern,


in der er nicht nur harsche Worte für seine Interviewpartnerin Sahra Wagenknecht von den Linken fand, sondern wegen der der Moderator auch in arge Bedrängnis geriet. Und zwar nicht nur wegen seines unsachlichen Interviewstils, sondern weil er sich

“als Scharfrichter gegen Kritik an der EU aufplustert. Der üble Versuch der Diffamierung zeigt, dass sich die Getreuen der Regierung bereits für d

09.02.2014 15:25:34 [NachDenkSeiten]
Wo war eigentlich Stalin?
Ihrem Ideal zufolge dienen die Olympischen Spiele der Völkerverständigung. Kriege und Konflikte sollten während des „Olympischen Friedens“ pausieren. Was das ZDF vom Olympischen Frieden hält, konnten Millionen Zuschauer während der Eröffnungsfeier der Spiele in Sotschi verfolgen. Nichts. Stattdessen „glänzten“ Anne Gellinek und Wolf-Dieter Poschmann mit mal mehr, mal weniger kaschierter Hetze gegen das Gastgeberland.
10.02.2014 05:16:42 [Radio Utopie]
Errata Security: Experte überführt bewusste Falschmeldung von NBC-Reporter über Sochi
Richard Engel, Chefauslandskorrespondent von NBC News und Sicherheitsexperte Kyle Wilhoit lassen es sich über eintausend Kilometer von Sochi entfernt in Moskau in einem Café gut gehen und erstellten von dort in gemeiner Weise ein Lügengebäude über das Gastgeberland, das nicht lange Bestand haben konnte. Hauptsache, die warnende Botschaft an die Welt ist draussen.
10.02.2014 10:38:14 [Friedensblick]
Trennt sich Kontext vom zweiten NSU-Journalisten Hermann Abmayr?
Das Magazin "Kontext" war lange bekannt für seinen mutige investigativen Journalismus zum Geheimdienst-Skandal "National-Sozialistischer-Untergrund" (NSU)
10.02.2014 14:13:35 [Buergerstimme]
Olympische Winterspiele in Sotschi: 17 Tage an Russischer Riviera
Bei den XXII. Olympischen Winterspielen an Russischer Riviera in Sotschi, in denen 17 Tage lang 87 Nationen in 98 Disziplinen sich sportlich messen, verschärft ein hämisches Politikum die Fronten, man sich zu Recht die Frage stellt, was da übrig bleibt vom sportlichen Fieber, von den Ursprüngen bis heute.
10.02.2014 15:12:27 [schweizmagazin.ch]
So schämt sich die Bildzeitung für ihre Leser
eder blamiert sich so gut er kann und darin ist die Bild besonders gut. Um das Volk der Schweizer zu beleidigen und zu diffamieren, wurde schnell ein reisserischer Artikel verfasst, der die Tatsachen komplett auf den Kopf stellt, dessen Inhalt aus Un- und Halbwahrheiten besteht und man löschte sogar alle bis dahin abgebenen Kommentare (mehrere 100) seiner Leser.
10.02.2014 21:00:05 [unzensiertinformiert.de]
BILD Zeitung wurde von CIA gegründet
Andreas von Bülow gehörte viele Jahre der Parlamentarischen Kontrollkommission der Nachrichtendienste an. Hier spricht er über die deutschen Medien, die allesamt nach 1945 gegründet, amerikanische Presse-Lizenzen bekommen, Verträge über nur positive Berichterstattung über USA und Israel unterschrieben und von CIA geleitet wurden.
11.02.2014 04:47:49 [Kritisches-Netzwerk]
BILD übernimmt APO-Oppositionsrolle
BILD hetzt gegen Griechenland, Zuwanderung und Hartz IV-Gewährung. Die Bild-Zeitung wird endgültig größenwahnsinnig. Sie fühlt sich nun dazu berufen, die Rolle der APO zu übernehmen, wie Chefredakteur Kai Diekmann am 17.12.2013 in seinem Revolverblättchen erklärte. Aber Bild hat ja bereits seit langem die Funktion eines inoffiziellen Regierungsblattes übernommen, denn die Mitglieder unserer volksnahen Regierung vertrauen sich regelmäßig in staatsentscheidenden Vorhaben zuerst der Bild-
11.02.2014 07:00:06 [Buergerstimme]
Politische Korrektheit auf dem Prüfstand
Liebe Politiker: Political Correctness ist Meinungsdiktat! Political Correctness ist Zensur!
11.02.2014 09:41:47 [Netzpolitik]
The Day We Fight Back
Ziel der Aktion TheDayWeFightBack.org ist es, Amerikaner zu mobilisieren ihren Abgeordneten im US-Kongress durch E-Mails und Anrufe klarzumachen, dass sie sich gegen die ausufernde Geheimdienstarbeit einsetzen sollten. Besucht man die Seite außerhalb der USA, bekommt man einen Verweis darauf, an der Petition necessaryandproportionate.org teilzunehmen.
11.02.2014 12:00:12 [Radio Utopie]
#TheDayWeFightBack – Kein Tag wie jeder andere
Heute schließen sich im World Wide Web, welches im europäischen Forschungszentrum CERN erfunden und am 30. April 1993 der Welt zur Verfügung gestellt wurde, Tausende von Netzseiten, Initiativen, Online-Zeitungen, Portalen, Medien und Gruppen zusammen und machen gegen die weltweit mafiös verwobene Schattenwelt des spionagetechnologischen Komplex aus Regierungen, Geheimdiensten und einschlägigen Konsortien einen Schritt nach vorne.
11.02.2014 19:49:31 [freiewelt.net]
Journalismus: Hofberichterstattung aus Brüssel
Schon im Oktober des vergangenen Jahres berichtete eigentümlich frei von Einschränkungen der Pressefreiheit, die sich damals in den USA abzeichneten. Unbemerkt von allen großen Pressehäusern in Deutschland entschied der Justizausschuss im US-Senat bezüglich des, zur Zeit weiterhin noch zur parlamentarischen Diskussion stehenden, Free Flow of Information Act (FFIA), dass zukünftig nicht mehr die Tätigkeit des Journalisten per Definition schützenswert sei, sondern lediglich die Profession.
 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (56)
01.02.2014 07:01:32 [Telepolis]
Die spanische Rechte "auf der Intensivstation" und gespalten
Führungsmitglieder von Rajoys Volkspartei (PP) verweigern die Gefolgschaft und treten aus. mit Vox ist eine neue rechte Partei entstanden.
01.02.2014 11:57:55 [GEOLITICO]
EU-Staaten sollen Roma-Problem lösen
Rumäniens Präsident Traian Băsescu sagt: „Rumänien ist samt der Roma der EU beigetreten.“ Das hätten schließlich alle gewusst, darum seien auch alle verantwortlich.
02.02.2014 07:48:23 [heise]
Abgeordnete der Linken fordern Aufklärung über Europols Datensammlung
Mit einer Kleinen Anfrage wollen die Oppositionspolitiker Auskunft über die neuen "Arbeitsdateien zu Analysezwecken" der europäischen Polizeibehörde erhalten. Sie befürchten rassistische Diskriminierung und geheimdienstliches Verhalten.
02.02.2014 20:51:06 [hannover-zeitung.net]
Steuerverschwendung: Sechs weitere Parlamentarische Staatssekretäre für 13 Millionen Euro
Der Bund der Steuerzahler (BdSt) hat die zusätzlichen Kosten kritisiert, die mit den aktuellen Personalplänen der Bundesregierung verbunden sind. "Sechs weitere beamtete und Parlamentarische Staatssekretäre samt eigenem Personal, Fahrer und Dienstwagen werden im Laufe der Wahlperiode mindestens 13 Millionen Euro zusätzlich kosten", sagte BdSt-Präsident Reiner Holznagel dem Bremer KURIER am SONNTAG.
03.02.2014 05:01:23 [Stimme Russlands]
Deutsche Wirtschaft stellt sich gegen Klitschko
Unermüdlich hat der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Westen aufgefordert, energische Maßnahmen gegen die Regierung in Kiew zu ergreifen, darunter Embargos und Reiseverbote. Die deutsche Wirtschaft weist den Boxer in die Schranken.
03.02.2014 05:02:15 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
EU verweigert kritischen Bericht zur Korruption
Das Kapitel über EU-Institutionen in einem von der Europäischen Kommission beauftragten Korruptionsbericht wird nicht veröffentlicht. Aufgrund mangelnder externer Bewertung, sei eine Einschätzung nicht möglich, sagt die EU-Kommissarin für Inneres.
03.02.2014 05:04:50 [Stimme Russlands]
Über 500.000 Menschen protestieren gegen Homo-Ehen in Paris
Die Debatte über das Gesetz, das Homo-Ehen legalisiert und homosexuellen Paaren die Adoption von Kindern erlaubt, wurde von massenhaften Protestaktionen begleitet, bei denen in französischen Städten Hunderttausende Menschen auf die Straßen gingen.
03.02.2014 15:02:30 [NEOPresse]
Die große Angst der EU vor der Schweiz
Die kleine reiche Schweiz gilt vielerorts als Vorbild. Neben der Standhaftigkeit der Eidgenossen, was ihre nationale Souveränität betrifft, gelten der weitreichende Föderalismus, die niedrigen Steuern, und die Sonderstellung im Außenhandel mit der EU für immer mehr Politiker als Beispielhaft.
03.02.2014 16:59:16 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten ]
EU: Mitglieds-Staaten können Korruption nicht bekämpfen
Bestechungen schädigen die Wirtschaft in der EU um 120 Milliarden Euro. Das geht aus einem erstmals veröffentlichten Bericht der EU-Kommission zum Thema Korruption hervor. Deutschland müsse bei den Themen Wahlkampf-Finanzierung und Auslandsbestechung ansetzen, so EU-Kommissarin Malmström.
03.02.2014 19:20:21 [konjunktion.info]
In der rechtlosen Zone
Die Diskriminierung Angehöriger ethnischer Minderheiten geht in Großbritannien auch nach den Londoner Riots von 2011 weiter. Man sieht den Polizisten an, dass sie sich fehl am Platz vorkommen. »Wer sind die Mörder?« ruft Stafford Scott Hunderten Protestierenden zu. »Die Polizisten sind die Mörder!« antworten diese. Es ist der 11. Januar, zwei Tage zuvor hatte eine gerichtliche Untersuchung ergeben, dass die Erschießung Mark Duggans im August 2011 rechtmäßig gewesen war.
04.02.2014 05:01:20 [contrAtom]
Illegaler Baubeginn des ersten türkischen AKW
An der südtürkischen Mittelmeerküste soll der Bau des ersten Atomkraftwerks in der Türkei begonnen haben.Atomkraftgegner berichten von Planierarbeiten. Eine notwendige Prüfung der Umweltverträglichkeit gibt es nicht, auch die Sicherheit gegen Erdbeben – einer der großen Kritikpunkte gegen die Pläne – wurde ignoriert.
04.02.2014 07:00:32 [Handelsblatt]
Kein neues Familiengesetz in Frankreich
Am Sonntag waren in Paris nach Polizeiangaben 80.000, nach Veranstalterangaben sogar eine halbe Million Menschen gegen eine in ihren Augen „familienfeindliche“ Politik der regierenden Sozialisten auf die Straße gegangen. Zu den Protesten aufgerufen hatte das konservative Bündnis „Demo für alle“, das bereits die treibende Kraft hinter den Massenprotesten gegen die Einführung der Homo-Ehe in Frankreich war.
04.02.2014 14:02:53 [Griechenland-Blog]
Rechtsradikale in Griechenland gründen Ersatz-Partei
Von Seite der rechtsradikalen Chrysi Avgi in Griechenland wurde die Gründung der neuen Partei Nationale Morgenröte bekannt gegeben, um für den Fall vorbereitet zu sein, dass die Goldene Morgenröte für illegal erklärt werden sollte.
04.02.2014 14:03:41 [GEOLITICO]
Doppelpass zum Erdoğan-Besuch
Zum Deutschlandbesuch des türkischen Premiers Erdogan fordern Islamverbände die doppelte Staatsbürgerschaft. Sie würde Identität stiften und Integration fördern.
05.02.2014 04:53:12 [Telepolis]
Kalte Dusche am spanischen Arbeitsmarkt
Erneut wurden im Land 180.000 Arbeitsplätze vernichtet und die leichte Positivtendenz am Jahresende durchbrochen.
05.02.2014 11:46:27 [Hintergrund]
Marodeure gegen Diebe
Ein Vortrag bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGaP), ein Arbeitsessen mit Angela Merkel, eine Rede vor etwa 2500 Anhängern im Berliner Tempodrom – das Programm des türkischen Premierministers Tayyip Erdogan am gestrigen Dienstag war voll. Während der „Sultan von Ankara“, wie Kritiker den Chef der Regierungspartei AKP nennen, mit seiner deutschen Amtskollegin Höflichkeiten austauschte und betonte, wie gedeihlich sein Land unter seiner Ägide entwickelt habe, kam es bereits mittags zu Protesten alevitischer Vereine und linker politischer Gruppen vor dem Brandenburger Tor.
05.02.2014 12:27:20 [Die Freiheitsliebe]
Kritik an der EU ist nicht antieuropäisch
In wenigen Monaten stehen Europawahlen an, während die meisten Parteien mit einem Programm in die Wahlen gehen, das die aktuelle Situation in Europa und die EU ohne große Kritik verteidigt, wird in der Linken heftig diskutiert. Von anderen Parteien wird diese Diskussion häufig als nationalistisch gebrandmarkt. Wir sprachen mit dem europapolitischen Sprecher der Linken, Diether Dehm, über seinen Alternativentwurf, die Idee eines Bruchs mit der EU und die Wirkung von Medienberichten.

05.02.2014 13:00:10 [Stopp ESM]
EU-Korruption kostet Mitgliedsstaaten 120 Mrd. Euro jährlich
Kann man das glauben? 120 Mrd. Euro entsprechen dem jährlichen EU-Budget! Und welches Land ist der größte Beitragszahler, wer zahlt demnach den fettesten Anteil dieser un­fass­ba­ren Summe von 120­ Mrd. Euro pro Jahr bei steigender Tendenz?

05.02.2014 14:24:53 [spanienleben]
Multiresistente Bakterien-Infektionen in Spanien aufgetaucht
Die Krankenhäuser in Madrid müssen 30 Patienten (steigende Zahl) in Isolation halten. Der Plan der Krankenhausinfektionskontrolle für diese Art von Bakterien ist vorbildlich, beruhigen die Behörden.
05.02.2014 14:26:18 [Netzpiloten]
EDRi: Die Europäische Kommission verschiebt ISDS-Entscheidung im TTIP
Eigentlich wurde das ISDS entwickelt um zu sicher zu stellen, dass institutionell und rechtlich schwächer gestellte Länder, internationalen Investoren ein bestimmtes Maß an rechtlicher Sicherheit bieten. Trotzdem haben sich im Laufe der Zeit die unabhängigen und Debatten bestimmenden Tribunale mit einem juristischen Aktivismus eingebracht, der kaum zu fassen ist. Legitimierte Entscheidungen von demokratischen Regierungen werden geblockt und sogar Kosten von Staaten eingefordert, die vor Gericht gegen ungerechtfertigte Klagen gewonnen haben.
05.02.2014 14:49:16 [Griechenland-Blog]
Steuersparmodell mit bulgarischen Kfz-Kennzeichen in Griechenland
Dem Fiskus in Griechenland entgehen beachtliche Einnahmen, da nicht nur Privatleute ihre luxuriösen Pkw, sondern auch Firmen ihren Fahrzeugpark auf Gesellschaften in Bulgarien zulassen um Steuern, Abgaben und Versicherungsprämien zu sparen.
06.02.2014 04:59:13 [Oeconomicus]
Durchgecheckt! Arbeitslosigkeit – Was tun?
In Europa gibt es heute über 26 Millionen Arbeitslose – eine Rekordzahl, die auf ein dreifaches Scheitern verweist: wirtschaftlich, sozial und politisch. Doch die Arbeitslosigkeit wirft die immer gleichen Fragen auf:

Was sind die Ursachen?
Ist sie – der weit verbreiteten Thesen zufolge – tatsächlich auf die mangelnde Flexibilität des Arbeitsmarktes oder die zu hohen Kosten der Arbeitskraft zurückzuführen?
[...]

06.02.2014 05:00:21 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
EU-Regeln aufgeweicht: Banker-Boni erreichen neue Höhen
Für das Jahr 2013 schütten die Banken erneut extrem hohe Boni an ihre Manager aus. Eigentlich hatte die EU Deckelungen für Banker-Boni beschlossen. Doch der Druck der Finanz-Lobby hat die Regelungen aufgeweicht.
06.02.2014 09:10:52 [GEOLITICO]
EU hebelt die Menschenrechte aus
Ein Bremer Professor, der einst Guttenberg des Plagiats überführte, erhebt nun in einer Studie schwere Vorwürfe gegen EU-Spardoktrin. Sie verstoße massiv gegen die Menschenrechte.
06.02.2014 12:29:28 [Der Tagesspiegel]
Polen plant Atomkraftwerk bei Danzig
Brandenburg und Berlin werden durch nun konkrete Pläne der Republik Polen für den Bau von Atomkraftwerken (AKW) einige Hundert Kilometer hinter der Grenze aufgeschreckt. Der Ministerrat in Warschau hat nach Medienberichten jetzt das „Nationale Kernenergieprogramm“ verabschiedet, das den Bau des ersten polnischen Kernkraftwerkes bis zum Jahr 2024 nahe der Stadt Danzig vorsieht. Der Standort Zarnowiec an der Ostsee liegt 450 Kilometer von Berlin entfernt.
06.02.2014 12:40:57 [www.finanzmarktwelt.de]
EZB am Scheideweg - Dilemma einer ratlosen Notenbank
Die EZB könnte heute beschließen, den Banken Kredite abzukaufen. Das wäre ein verhängnisvoller Weg - die Schere zwischen Arm und Reich würde sich vergrößern, die ohnehin schon durch den Zugang zu den Geldtöpfen Privilegierten werden noch stärker profitieren...
06.02.2014 14:09:12 [.focus.de]
Arbeitslose spanische Familie hat Anspruch auf Hartz IV
Handelt es sich bei Hartz IV um „Sozialleistungen“ oder „besondere Geldleistungen“? Der Unterschied ist bedeutend, denn auf letztere haben alle EU-Bürger in Deutschland Anspruch. Das Sozialgericht Dortmund hat nun einer spanischen Familie 1033 Euro monatlich gewährt.
06.02.2014 20:57:44 [.berliner-zeitung.de]
Wilders lässt EU-Austritt berechnen
Eine Studie, die die niederländischen Rechtspopulisten in Auftrag gegeben haben, prognostiziert den Niederlanden eine Milliarden-Ersparnis nach einem EU-Austritt.
07.02.2014 07:56:45 [Oeconomicus]
Soziale Unruhen in Bosnien (!)
In der bosnischen Universitätsstadt Tuzla ist es bei Protesten von Beschäftigten mehrerer zwischenzeitlich insolventer Firmen zu Ausschreitungen gekommen. Nach Informationen aus Sicherheitskreisen soll es unter Demonstranten und Polizei etwa 20 Verletzte gegeben haben.
Ausserdem sollen etwa 600 Menschen versucht haben, das lokale Regierungsgebäude zu stürmen, wobei 27 Personen verhaftet wurden.
Nach Auffassung von Demonstranten, seien weitere Aufstände notwendig.
[...]

07.02.2014 08:21:57 [Oeconomicus]
Urteilsverkündung in Sachen „Drei-Prozent-Sperrklausel im Europawahlrecht“
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird auf der Grundlage der mündlichen Verhandlung vom 18. Dezember 2013 am Mittwoch, 26. Februar 2014, 10.00 Uhr im Sitzungssaal des Bundesverfassungsgerichts sein Urteil verkünden.
Die Vorgeschichte:
[...]

07.02.2014 09:52:54 [Frankfurter Allgemeine]
In Frankreich nimmt sich täglich ein Unternehmer das Leben
Nicht nur die Selbstmorde von Beschäftigten großer Konzerne sorgen in Frankreich immer wieder für Aufsehen. Jetzt hat ein Wirtschaftsprofessor der Universität von Montpellier darauf hingewiesen, dass sich auch zahlreiche Kleinunternehmer und Selbstständige das Leben nehmen.
07.02.2014 10:40:35 [Marktorakel.com]
Bundesverfassungsgericht nicht mehr für Deutschland zuständig
Marode Anleihen anderer Staaten zu kaufen ist rechtlich sinnvoll und gestattet, das wird jetzt das das Europäische Gericht für uns befinden. Und von da an, darf es auch nicht mehr angefochten werden.
07.02.2014 13:59:51 [Junge Welt]
Festung Europa tötet
Die Festung Europa hat weitere Todesopfer gefordert. Mindestens sieben Menschen sind am Donnerstag an der Grenze zwischen Marokko und der spanischen Kolonie Ceuta an der Nordküste Afrikas ums Leben gekommen, als sie versuchten, die massiv gesicherten Sperranlagen zu überwinden und in die EU zu gelangen. Bis zum Nachmittag waren sechs Männer und eine Frau tot geborgen worden, nach weiteren Opfern wurde noch gesucht.
07.02.2014 16:09:30 [German Foreign Policy]
Oligarchen-Schach
Berlin und die EU treiben die Debatte über Sanktionen gegen die Ukraine voran. Das Europaparlament hat am gestrigen Donnerstag Strafmaßnahmen gegen Vertreter der Regierung in Kiew verlangt. Außenminister Steinmeier dagegen ist vorläufig von der Forderung nach Sanktionen, die er noch vor wenigen Tagen erhoben hatte, abgerückt. Hintergrund sind die höchst undurchsichtigen Verwicklungen der ukrainischen Oligarchen, die als eigentliche Machtquellen in Kiew sowie als Ziel möglicher Sanktionen gelten.
07.02.2014 23:03:31 [diepresse.com]
Bosnien: Demonstranten stürmen Regierungsgebäude
Aus den Fenstern der zentralen Gebäude des bosnischen Staates stiegen Flammen auf. Erst brannte das Gebäude der Kantonalverwaltung, dann der Sitz des Staatspräsidiums. Das Herz des politischen Bosniens. Tausende Demonstranten hielten am Freitag in der Hauptstadt Sarajewo die Polizei in Schach, die aber ohnehin nur sporadisch eingriff.
08.02.2014 09:55:02 [Friedensblick]
Ukraine-Wahl 2012: Regierung wurde demokratisch gewählt!
Die Wahlen 2012 in der Ukraine waren frei und fair, wenn man die praktischen Maßstäbe Deutschlands anlegte. Auch hier gibt es korrupte Medien.
08.02.2014 14:59:21 [GEOLITICO]
Schäubles Herablassung auf Portugal
Portugal soll mehr Geld bekommen, empfiehlt das Finanzministerium. Es lobt die Reform-Regierung in Lissabon – und kritisiert das selbstbewusste Verfassungsgericht.
08.02.2014 17:03:06 [Jungle World]
Verseuchtes Feuerland: Der Giftmüll-Skandal in Italien
In der süditalienischen Region Kampanien wurde jahrzehntelang illegal giftiger Müll verklappt. Nun inszeniert sich ausgerechnet ein ehemaliger Mafioso als Kritiker der Mafia und der italienischen Behörden.
09.02.2014 09:56:59 [n-tv]
Internet-Gesetz treibt Türken auf die Straße: Polizei schickt Wasserwerfer auf Taksim-Platz
Die Szenen erinnern an die türkischen Proteste vom Sommer: Mehr als 2000 Menschen demonstrieren auf dem Istanbuler Taksim-Platz, wieder fliegen Steine und Gummigeschosse. Für die Ausschreitungen sorgt dieses Mal ein umstrittenes Gesetz der Erdogan-Regierung.
09.02.2014 15:23:21 [huffingtonpost.de]
EU-Steueroasen: So geht es ganz legal!
Dass Österreichs Bankgeheimnis fällt, ist bis jetzt nur luftleere Spekulation, und auch Luxemburg wird ab 2015 bei den Konten von Ausländern maximal die Zinseinkünfte preisgeben. Für kleine Kontobesitzer, Aktienzocker, Fondsemittenten oder Millionäre, für Großkonzerne oder mittelständische Unternehmer wird es in der EU weiterhin vielfältige und vor allem legale Möglichkeiten geben, um Steuern zu sparen.
09.02.2014 16:27:53 [.focus.de]
Irland will Steuerparadies Schweiz Konzerne ausspannen
Wie viele Einwanderer dürfen künftig in die Schweiz ziehen? Darüber stimmt die Alpennation heute ab. Doch während die Bevölkerung offenbar für eine Abwanderung von Einzelpersonen ist, drohen große Konzerne wie Yahoo das Land zu verlassen. Ihr Ziel: Das steuergünstige Irland.
09.02.2014 16:29:12 [Zeit Online]
Volksabstimmung: Schweizer stimmen offenbar knapp für Begrenzung der Zuwanderung
Die Schweizer sind in der Frage der Begrenzung der Einwanderung ins Land zutiefst gespalten. Einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts gfs.bern zufolge zeichnet sich bei der Volksabstimmung ein knapper Erfolg der Volksinitiative gegen "Masseneinwanderung" ab. Es fehlten nur noch wenige Verwaltungsbezirke. Der Vorsprung Befürworter sei hauchdünn.
09.02.2014 16:32:48 [n-tv]
Britischer Minister tritt zurück
Gut drei Monate vor der Europawahl muss der britische Premierminister David Cameron eine peinliche Niederlage hinnehmen. Ausgerechnet sein Minister für Migration tritt wegen einer illegal beschäftigen Reinigungskraft zurück.
09.02.2014 16:38:02 [Telepolis]
Virtuelle Grenze: EU setzt "Copernicus" gegen Flüchtlinge ein
Die Schiffskatastrophe vor der italienischen Insel Lampedusa, bei der Anfang Oktober hunderte Menschen ihr Leben verloren haben (Leben und Sterben auf Lampedusa), hat ein Schlaglicht auf die restriktive bis repressive EU-Politik gegenüber Flüchtlingen geworfen. Ein genauerer Blick auf das EU-Grenzregime zeigt: Die Union schottet sich nach außen systematisch und mit immer größerem technischen Aufwand ab. Experten kritisieren dieses Vorgehen und fordern zugleich eine politische Debatte über neue Migrationsbewegungen.
10.02.2014 08:34:34 [Oeconomicus]
Chapeau! – Niederlage für die Meinungs-Manipulateure in der Schweiz
Sieg für Vox populi – Glückwunsch zur erfolgreichen Verteidigung eigener Identität und Souveränität !
Die SVP Volksinitiative gegen Masseneinwanderung in die Schweiz ist trotz Millionenbudgets der Meinungs-Manipulateure geglückt. Die Stimmbürger/Innen haben trotz der zweistelligen Millionenkampagne der Gegenseite dem Anliegen nach einer Steuerung der Zuwanderung zugestimmt. Auch die Drohungen und Druckversuche von Seiten der EU liessen den Souverän unbeeindruckt.
[...]


10.02.2014 09:22:57 [OrtnerOnline]
Lob der Schweiz!
Das in den letzten Wochen aggressive Säbelrasseln diverser EU-Spitzenapparatschiks gegen die Schweiz wird wohl in der nächsten Zeit noch lauter werden, genau wie das Aufheulen der politisch korrekt gleichgeschalteten Medien. Denn es ist ein weiterer Indikator dafür, dass das Kartenhaus EU bereits bedrohlich schwankt und Gefahr läuft, in den nächsten Jahren in sich zusammenzufallen. Deswegen versucht man mit allen Mitteln, die zur Verfügung stehen, derlei Abweichler auf Kurs zu bringen. - Se
10.02.2014 09:50:52 [Lost in EUrope]
Der amerikanische Freund
Die “F*** the EU”-Affäre zieht Kreise. Die USA beschuldigen Russland, hinter dem Leak zu stecken; die Medien greifen dies begierig auf. Doch es geht nicht nur um NSA & Co. Es geht auch um Europa und die Geopolitik: Der “amerikanische Freund” hält uns gnadenlos den Spiegel vor.
10.02.2014 16:26:39 [Radio Utopie]
“Früher wollten alle Parteien eine europäische Verfassung. Heute ist es nur noch Die Linke.”
Ist nicht alles schlecht. Doch im Gegensatz zu anders lautenden Gerüchten fordert auch der linke Flügel von Dr. Gysis GmbH “Die Linke”, genau wie alle anderen etablierten Parteien, eine Beseitigung des Grundgesetzes zugunsten einer “europäischen Verfassung”.
11.02.2014 04:48:41 [ruvr.ru]
Bosnischer Frühling kommt in die Europäische Union
Seit fast einer Woche wird Bosnien und Herzegowina von Massenprotestaktionen erschüttert. Vorerst stellen die Protestler vorwiegend sozialwirtschaftliche Forderungen. Doch die EU spricht bereits von einem möglichen Truppeneinmarsch in die ehemalige jugoslawische Republik.
11.02.2014 05:02:17 [Handelsblatt.com]
Milliardenwahnsinn mit den EU-Subventionen
960 Milliarden Euro führen Europas Steuerzahler in den nächsten sieben Jahren nach Brüssel ab. Ein Teil kommt in Form von Fördermitteln auch nach Deutschland zurück – und wird sinn- und nutzlos verplempert.
11.02.2014 07:52:44 [NachDenkSeiten]
Die Schweizer stimmen ab: „Fuck the EU“ – Ein Alarmsignal für die Europawahl
Bevor man den Schweizern eine Abschottungsmentalität vorhält, sollte man sich vor Augen halten, dass die Bevölkerung der Schweiz seit 1970 von fünf auf acht Millionen gewachsen ist. Die Zuwanderung aus EU- und EFTA-Staaten hat sich in den letzten zehn Jahren mehr als verdoppelt. Seit dem Inkrafttreten der Abkommen über freien Personenverkehr mit der Europäischen Union 2002 haben sich jährlich 80.000 EU-Bürger in der Schweiz niedergelassen – zehn Mal so viel, wie die Regierung in Bern prognostiziert hatte.
Insgesamt sind inzwischen rund 1,8 Millionen der knapp acht Millionen Einwohner der Schweiz Ausländer, der Ausländeranteil liegt bei 23 Prozent. Das ist fast dreimal so viel wie in Deutschland mit 8,2 Prozent.

11.02.2014 07:59:19 [IMI Online]
Ukraine: Ringen um die Machtgeometrie - Neoliberales Assoziationsabkommen und europäisch-russische Machtkonflikte
Mit der Entscheidung Ende November 2013, die Unterzeichnung des Assoziationsabkommens zwischen der Ukraine und der Europäischen Union auf Eis zu legen, hat sich Präsident Viktor Janukovitsch mächtige Feinde in Brüssel und vor allem in Berlin gemacht. Bereits die unmittelbare Reaktion der deutschen Kanzlerin enthielt eine kaum versteckte Drohung: “‘Die Tür für die Ukraine bleibt offen‘, betonte Merkel nach der Pleite mehrfach. Man sei weiterhin gesprächsbereit. Das klang nach mühsamer Gesichtswahrung, wie sie nach Niederlagen üblich ist. Aber es heißt auch: Die Geschichte ist noch nicht zu Ende. Und die Kanzlerin will vor der nächsten Runde eine neue Figur ins Spiel bringen: Vitali Klitschko.“
11.02.2014 08:06:20 [YouTube]
KenFM über: Schweizer Käse!
Der schwarze Peter des Sozialabbaus ist auf Europatour. Er wird auch dem Land von Heidi einen Besuch abstatten.
11.02.2014 09:35:19 [Buergerstimme]
Schweiz: Siegeszug der Ressentiments
Bedenkt man, dass beide Länder einen hohen Anteil an unbewohnbarem Gebirgsgebiet aufweisen, so dass sich der Großteil der Bevölkerung auf die Täler beschränkt, wird insbesondere das aufkommende Platzproblem der Schweiz deutlich: Mit über 200 Einwohnern je Quadratkilometer liegt die Bevölkerungsdichte etwa doppelt so hoch wie jene Österreichs. Die Folge: Massiv steigende Preise für Grundstücke und Immobilien, da auf das sehr begrenzte Angebot eine steigende Nachfrage trifft. Dies spüren die Schweizer daher noch deutlicher als die Österreicher.
11.02.2014 10:23:39 [ceiberweiber.at]
Wieder vor Gericht: Das Bunkermuseum
Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) will, dass alle Objekte im Bunkermuseum am Wurzenpass bleiben, "sein" Kabinettschef Stefan Kammerhofer beharrt aber weiter darauf, dass das Landesgericht Wien über das Schicksal des Museums entscheidet. Offenbar zählt der "Ministerwille" weniger als der Versuch eines Kabinettschefs, ein einzigartiges Museum und dessen Betreiber Andreas Scherer zu ruinieren. Am 29. Jänner 2014 stand Scherer wieder vor Gericht, mittlerweile in der vierten Verhandlungs
11.02.2014 11:30:14 [Netzfrauen ]
Gegner größenwahnsinniger Projekte werden zu Terroristen erklärt - Haben die #TAV-Gegner die EU „beleidigt“?
Seit einiger Zeit läuft in Italiens „Nicht mehr FIAT-Stadt“ ein Prozess gegen die Gegner (NO-TAV) der Hochgeschwindigkeitsbahn Turin - Lyon (TAV). Wer nun denkt, dass sich die Argumentations-Lächerlichkeiten seitens der Turiner Staatsanwaltschaft nicht mehr überbieten lassen, irrt gewaltig.
 Gesellschaft (37)
01.02.2014 07:03:39 [Alles Schall und Rauch]
Muss der Superpenner nur Berlin retten?
Wenn die Diakonie die Zahl der Obdachlosen in Berlin auf 11'000 Menschen schätzt, es mehr Wohnungslose als im vergangenen Winter gibt, sie vor einem Kollaps der Hilfseinrichtungen warnt und die schwierige Finanzlage für die Einrichtungen beklagt, wie kann man dann behaupten, "uns geht es in Deutschland noch gut?" Das reiche Deutschland hat so viele die in der Hauptstadt auf der Strasse leben? Wie ist das möglich? Was erzählen uns dann die Medien dauernd? Wenn das der Führer ... ich meine die Mutti wüsste.
01.02.2014 08:49:59 [Schnappfischkapitalismus]
Schein und Sein – ein RealitätsCheck
Vor einiger Zeit ist mir etwas anderes in den Sinn gekommen, dass ich jetzt schon ein paar mal dem Praxistext unterzogen habe. Zuletzt sogar bei einer Ausstellung bei einem Künstler, der ein sehr geschulten Blick hat. Ich bat ihm, auf einem Blatt Papier einen Baum zu zeichnen. Als er dies getan hat, bat ich ihm daneben einen Eisberg zu zeichnen. Sie könne das jetzt gerne auch tun. Die Auflösung ist dann um so erkenntnisreicher, wenn Sie es selbst tun.
01.02.2014 12:52:41 [netzfrauen]
Notfall??
Ich habs jetzt doch getan, den roten Knopf an der Klingel gedrückt.
Lange habe ich überlegt, ob das jetzt ein Notfall ist.

Das letzte Mal als ich gedrückt hatte, weil ich nicht mehr wusste, welcher Knopf der Fernbedienung der Anschaltknopf ist, und ich doch so gerne den Gottesdienst sehen wollte im Fernsehen, kam die Schwester und erklärte mir, das sei eine Notfallklingel, und das ist kein Notfall.

01.02.2014 15:57:16 [Phönixx Weg]
Die Lektion der Gänse
Sicher haben Sie schon einmal gesehen, wie im Herbst Gänse auf ihrem Flug Richtung Süden in einer V Formation fliegen. Sie legen enorme Entfernungen zurück und nehmen gewaltige Anstrengung auf sich. Entsprechend groß ist der Energieverbrauch. Vielleicht interessiert es Sie, was die Wissenschaft herausgefunden hat, warum Sie in dieser Formation fliegen.
01.02.2014 16:50:59 [LarsSchall.com]
Es gab keine Einbahnstraße in die Katastrophe
Der unabhängige Finanzjournalist Lars Schall führte für Jungle Drum Radio ein längeres Interview mit dem Historiker Wolfgang Effenberger über das Buch “Deutsche und Juden vor 1939: Stationen und Zeugnisse einer schwierigen Beziehung“, das Effenberger zusammen mit Reuven Moskovitz schrieb. Schwerpunkte des Gesprächs waren vor allem gegenseitige kulturelle Befruchtungen, weitgehend vergessene Phänomene wie die “Gesellschaft der Zwanglosen“ sowie Teilaspekte des 1. Weltkriegs.

02.02.2014 06:34:59 [Karl Weiss]
Wohin die freie, liberale “Marktwirtschaft” führt Wassernotstand in Kalifornien
... Es war also längst möglich, dies Problem zu lösen, nur eben nicht, wenn man den Kapitalismus anbetet.
02.02.2014 06:43:17 [Telepolis]
Welcome to Workworld
Sind auch Sie arbeitslos? Gehören auch Sie zu den Millionen Menschen, die Tag für Tag daheim sitzen und nichts mit sich anzufangen wissen? Fühlen auch Sie sich ausgegrenzt und in das soziale Abseits gedrängt?
03.02.2014 07:07:56 [Lupe, der Satire-Blog]
Kandidaten für Schweizer Dschungelcamp gesucht - macht mit
Das Schweizer Fernsehens will eine schweizer Version des Dschungelcampes lancieren. Im Blog veröffentlichen wir das geheime RTL-Anforderungsprofil für Ibes-Kandidaten. Bereits im Gespräch sind Mike Shiva und Michelle Hunziker
03.02.2014 08:38:17 [Telepolis]
Je mehr Facebook genutzt wird, desto schlechter fühlen sich die Menschen
Das Ergebnis: Je mehr die Versuchspersonen Facebook nutzten, desto schlechter fühlten sie sich. Umgekehrt wird aber Facebook nicht je nach Befindlichkeit mehr oder weniger genutzt. Wenn zwischen den Anfragen Facebook genutzt wurde, ging es den Versuchspersonen bei der nächsten Anfrage schlechter. Auch über die zwei Wochen hinweg beobachteten die Forscher einen geringfügigen Rückgang an Wohlbefinden. Ähnlich ist das Ergebnis für die Lebenszufriedenheit. Je mehr die Versuchspersonen Facebook nutzen, desto stärker nahm ihre Lebenszufriedenheit ab.
03.02.2014 09:45:50 [FreiwilligFrei]
Über die natürliche Ordnung – Roland Baader
Immer wieder höre ich, die freie Marktwirtschaft (=„Kapitalismus“) sei eine Wirtschaftsordnung, aber doch keine Gesellschaftsordnung. Dieser Einwand verkennt, dass die Marktwirtschaft eine sozioökonomische Gesamtordnung sein muss, also eine Wirtschaftsordnung UND eine Gesellschaftsordnung UND eine Rechtsordnung. Und zwar, weil es bei der Marktwirtschaft um die Frage FREIWILLIGKEIT ODER ZWANG bei ALLEN (!) menschlichen Interaktionen geht.
03.02.2014 12:25:43 [Heise - Telepolis]
Massives E-Learning und die Sinnkrise der Universität
Es ist schick geworden, Videoaufnahmen von Vorlesungen ins Internet zu stellen. MOOCs (Massive Open Online Courses) sind der letzte Schrei an den Universitäten. Protzten Hochschulen früher damit, dass bei ihnen wenige Studenten pro Professor im Hörsaal saßen, sind sie heute sehr stolz darauf, dass ein Kurs von 10.000 Studenten und mehr "besucht" wird.
03.02.2014 12:32:06 [Kritische Wissenschaft - critical science]
Die Pseudo-Moralität der Moderne
Moderne Gesellschaften bieten Teilen ihrer Bevölkerung ein neues, immaterielles Kapital: eine Pseudo-Moralität. Ganz ohne eigene Leistung werden die mit Pseudo-Moralität gesalbten in ihren eigenen Augen zu besseren Menschen, die anderen sagen können, was richtig und was falsch ist. Dabei verkehren Sie Moral in ihr Gegenteil und sorgen dafür, dass spontane Kooperation und somit das, was Gesellschaften am Leben hält, verunmöglicht wird.
03.02.2014 13:33:31 [Opposition24]
Losung statt Lösung: Es gibt nicht nur eine Lösung…
Alternativlos! Das ist die Losung – keine Lösung!

Es gibt keine Lösung, außer der alternativlosen? Wo bleibt der #Aufschrei der Mathematiker, der Kaufleute, die noch kaufmännisches Rechnen, Zins und Zinseszinsrechung und den guten alten Kettensatz beherrschen? Wo bleibt der Aufschrei der Systemiker, der lösungsorientierten Therapeuten und Coaches, der Psychologen? Wo bleibt der Aufschrei der Physiker, der Philosophen und der Künstler? Hat es ihnen die Sprache verschlagen? Oder dürfen

03.02.2014 18:27:34 [rinf]
Summary of Israeli Violations of International Law in 2013
The year 2013 witnessed over 20,000 severe violations against the occupied State of Palestine and its people, who have suffered a number of violent attacks and incursions at the hands of Israel, the occupying power. These violations include attacks by both Israeli authorities and settlers, along with home demolitions, arbitrary arrests and the ongoing construction of illegal settlements.
04.02.2014 13:59:28 [Die Freiheitsliebe]
Die stummen Opfer des Krieges – männliche Vergewaltigungsopfer
Sie tauchen in keinem Bericht auf und keine der zahlreichen Menschenrechts- und Opferorganisationen kümmert sich um sie. Meistens können sie noch nicht einmal über das Erlebte sprechen, weil sie sonst als Homosexuelle in ihren Heimatländern verfolgt werden, deshalb schweigen sie und leiden still: Männliche Vergewaltigungsopfer.

04.02.2014 20:21:14 [Die Freiheitsliebe]
Eine Kritik der Ignoranz
Letzte Woche fragten wir euch, was ihr euch von uns wünschen würdet, welche Bereiche unsere Artikel in Zukunft abdecken sollten. Eine der Antworten lautete, wir sollten doch, anstatt immer nur Kritik zu üben, ein paar Alternativen aufzeigen, wie man es besser machen könnte, wie man diese Welt, unsere Gesellschaft verbessern könnte, sozialer, gerechter, lebens- und liebenswerter gestalten kann. Nun mangelt es nicht an alternativen Lebensentwürfen, es gibt Aussteiger und Polygamisten, es gibt
05.02.2014 07:15:08 [Netzfrauen ]
„Meine heiße Liebe“ oder „Kaffeegenuss mit Reue, die Fortsetzung
“Meine heiße Liebe...“ trällern die Wise Guys und meinen damit ihre morgendliche Tasse #Kaffee. Trinken Sie auch so gerne Kaffee? Haben Sie schon einmal etwas von Zusatzstoffen in Kaffee gehört oder gelesen?
05.02.2014 09:48:07 [Genussliga]
Poahlbürger
Als ich herzog, habe ich es nicht gewusst. Vieles habe ich nicht gewusst. Sie haben mich einfach mitgenommen und hierher verfrachtet. So was muss unsereiner erstmal verkraften. Na, ja, wenn man jung ist, schafft man alles. Sogar den Herrn Professor habe ich geschafft, also überstanden, irgendwann kamen wir miteinander aus, obwohl er mich anfangs hochnäsig ignorierte und sich meine Mahlzeiten einverleibte, wenn Madame nicht hinsah. Ich hatte immer Respekt vor alten Katern, aber der Professor war
05.02.2014 11:56:04 [Schnappfischkapitalismus]
Zu unserer eigenen Sicherheit
Mein gestriger Artikel über die Auswüchse zukünftiger Sicherheitspolitik lässt mich nicht in Ruhe. Es scheint eine grundlegende Triebfeder menschlichen Denkens zu sein, nach Sicherheit zu streben. Ich möchte dabei das Sicherheitsdenken nicht verdammen, hilft uns äußere Sicherheit wie Kleidung, Nahrung, ein Haus etc. doch, unser Leben geordneter zu gestalten. Was mich aber etwas verwirrt ist unser streben nach innerer Sicherheit. [...]
05.02.2014 14:22:24 [Fantareis]
Von der Homophobenphobie im real existierenden Sexualismus
Aus Propaganda wurde unlängst Propagender und wenn es den real existierenden Sozialismus jemals gegeben haben sollte, dann ist er mittlerweile dem real existierenden Sexualismus gewichen. Die Verfechter werden nicht müde für die Gleichstellung der Homosexuellen zu werben, zu streiten, gegen deren Unterdrückung zu kämpfen und jeden der Homophobie Verdächtigen an den medialen Pranger zu stellen. Zuletzt traf es Ex-Nationaltorwart Jens Lehmann.
05.02.2014 17:57:42 [Spiegel]
Erfundene Vergewaltigung: Heidi K. muss keinen Schadensersatz zahlen
Die Lehrerin Heidi K. bezichtigte fälschlicherweise ihren mittlerweile verstorbenen Kollegen Horst Arnold der Vergewaltigung. Arnold musste fünf Jahre in Haft, wurde erst spät freigesprochen. Kurz darauf starb er. Nun steht fest: Heidi K. muss seiner Tochter keinen Schadensersatz zahlen.
05.02.2014 22:04:11 [Die Freiheitsliebe]
Alice Schwarzers Steuerschuld oder: Der Spiegel will einen neuen Feminismus
Alice Schwarzer hat Steuern hinterzogen. Damit ist sie in bester Gesellschaft. Sie hat sich selbst angezeigt und die Steuerschuld bereinigt, 200.000 Euro insgesamt, damit war die Sache vom Tisch. Denkste. Ein Informant bot die ganze Sache nun erst jetzt verschiedenen deutschen Redaktionen an. Einige von ihnen verzichteten auf die Veröffentlichung.
06.02.2014 04:57:11 [Gartenelfen]
Ist ein Leben in Harmonie mit der Natur möglich?
Am 11. März 2011 begann ich, Tagebuch zu schreiben. Über die Nachrichten im Netz verfolgte ich die Ereignisse in Fukushima. Traurig. Und dennoch voller Hoffnung.

Ich begann mein Tagebuch über eine Reise und einen Neubeginn auf einer ökologischen Finca in Nicaragua. Während einem Jahr schrieb ich Erfolge, Niederlagen, Grübeleien und Erkenntnisse auf. Es war wie das Eintauchen in eine andere Realität.

07.02.2014 09:44:31 [Polenum]
Sotschi: Kein Grund zum Feiern
Blitzlichtgewitter, Kamera ab! Heute beginnen die Olympischen Spiele im russischen Sotschi. Stars, Sternchen und Sportler sind zu Gast bei Wladimir Putin. Das ist der russische Präsident und Grund dafür, dass Menschen gezwungen sind, Gras, Hunde und Katzen zu essen – um zu überleben!
07.02.2014 10:19:08 [Schnappfischkapitalismus]
Die Vorteile der Klobalisierung
Endlich sind wir Menschen so eng zusammen gerückt und weltweit vernetzt, dass die Globalisierung endlich seine ganze Wirksamkeit entfalten kann. Wir treten nun endlich in die Zeit ein, die nach der Globalisierung kommt und man vor zehn Jahren vielleicht noch mit Globalisierung 2.0 bezeichnet hätte. Diese Art der Fortsetzungs-Romane wirkt aber heute nicht mehr, so dass ein neuer Begriff gefunden werden muss.

Mein Vorschlag: Klobalisierung!

07.02.2014 19:03:23 [ceiberweiber.at]
Minister Brandstetters Ignoranz für Gewaltopfer
Was Andrea Juen und Sabine Pockreiter erleben - "Die Justiz" ist das grösste Problem im wirksamen Vorgehen gegen körperliche und sexuelle Gewalt gegen Frauen und Kinder, wissen Opferschutzeinrichtungen und Frauenorganisationen. Natürlich werden auch alle anderen Formen von Gewalt kaum geahndet, nicht wahrgenommen, die Opfer werden verspottet oder ignoiert. Täterschutz geht damit einher, dass Opfer via Seilschaften in der Justiz, die oft auch Angehörige der Polizei umfassen, schikaniert wer
07.02.2014 21:22:46 [Netzfrauen ]
Indien: Ehefrau beim Stillen verbrannt
Eine junge indische Mutter wurde gemeinsam mit ihrer kleinen Tochter von ihrem Ehemann und dessen Familie verbrannt, weil sie keine Mitgift mehr zahlen konnte.

08.02.2014 06:15:03 [Menschenzeitung]
EU, USA: Was zwei Telefonmitschnitte dem Bürger sagen
Politisch ist es der Supergau, auch wenn man ihn kleinreden wird. Und sollten es wirklich die Russen gewesen sein, die diese beiden Mitschnitte veröffentlicht hätten, wir Bürger der EU wären ihnen zu tiefstem Dank verpflichtet. Die Ausschnitte beweisen nämlich nur eins, was wir Menschen im politischen Ränkespiel von EU und USA wert sind, was die EU wert ist. Nichts nämlich. Und damit sagte die US-Diplomatin eigentlich nur das, was immer mehr Menschen denken.
08.02.2014 07:52:19 [Buergerstimme]
Homosexualität: Gleichbehandlung im Diskurs
Die Diskussion darüber, ob im Schulunterricht aufgeklärt werden soll, dass es neben den sexuellen Beziehungen von Mann und Frau mit der Homosexualität noch andere Wege der sexuellen Orientierung gibt, ist von Baden-Württemberg aus in alle Winkel des Landes rüber geschwappt und beherrscht inzwischen das ganze öffentlich-rechtliche Fernsehen in Deutschland. All die heillos überbezahlten Moderatoren in den laufenden Nachrichtensendungen und in den massenhaft angebotenen Schau-Gesprächen („Talkshows“) der Fernsehsender tuten unisono in ein und dasselbe Horn.
09.02.2014 15:15:58 [Die Freiheitsliebe]
Gerecht und Geschlecht
Warum gibt es die Zweitfrau aber nicht den Zweitmann? Wie nennt man eine männliche Mätresse? Und warum wird die Einheit von einem knienden Mann repräsentiert? Mit Fragen dieser Art schlägt sich Luise F. Pusch seit Anfang ihrer Karriere als Deutschlands bekannteste feministische Linguistin herum. Ihr verdanken wir das Binnen- I – und die Diskussion um die gegenderte Sprache. Der Leser ist der Normalform, männlich, maskulin, die weibliche Form ist unsichtbar, macht man sie sichtbar, stellt s
09.02.2014 15:29:41 [Buergerstimme]
Tage mit dem gewissen Etwas – vorbehaltlose Erinnerungen
Die Seele braucht Halt, will sie nicht zerbrechen an der Last plötzlicher Verluste, Sorgen und Ängste. Rückblicke schöner Tage helfen mögen?
10.02.2014 10:36:53 [Genussliga]
Butterfahrt in die Vergangenheit
Als vier- oder fünfjähriges Mädchen saß ich als natürliche „Beschwernis“ auf der Butterkiste meiner Großmutter und konnte mitverfolgen, wie mit jeder Umdrehung der Schaufelkurbel im Inneren der Kiste aus dem anfänglichen Plätschern allmählich ein leises Poltern wurde – immer dann, wenn aus der Sahne Butter geworden war. Danach gab es ein Butterbrot, wie ich es später im Leben nie mehr gegessen habe. Oft mit noch ofenwarmem Brot mit fein geschnittenem Schnittlauch auf der nicht
10.02.2014 10:38:00 [Schnappfischkapitalismus]
Das Wesen des Schnappfischkapitalismus
Jede Gesellschaft führt irgendwann unweigerlich zu einer Spezialisierung, da innerhalb dieser Gesellschaft sich Personen herausbilden, die eine Tätigkeit besser können als andere. Diese Spezialisierung ist zuerst einmal für alle positiv. Der, der mehr Nahrungsmittel herbeischaffen kann, als er selbst benötigt, profitiert mit seinem Überbedarf im Tausch von dem Überbedarf eines anderen (z.B. Kleidungsstücke). [...]
10.02.2014 13:50:42 [Die Freiheitsliebe]
Nachhilfe im Vergewaltigungsdiskurs
In der letzten Zeit mussten wir auf der Facebook-Seite der Freiheitsliebe immer mal wieder Diskussionen zum Thema “Frauen, die es provozieren” führen. Da wurde, natürlich übereinstimmend von männlicher Seite, die Meinung vertreten, dass es Frauen gibt, die ein sexistisches und sogar sexuell übergriffiges Verhalten durch ihre Kleidung, ihr Verhalten oder schlicht den Ort, an dem sie sich aufhalten, provozieren und damit eine Mitschuld daran haben, wenn man sie belästigt oder vergewaltigt
11.02.2014 04:46:48 [Aufgewachter]
Erwerbsloser schockt sechs Rechtsanwälte des größten Zeitarbeitsunternehmens beim Bundesarbeitsgericht in Erfurt
Hauptverhandlung beim Bundesarbeitsgericht in Erfurt.

Thema heute : Ab wann müssen Leiharbeitskräfte der Stammbelegschaft gleichgestellt werden.

Erschienen sind der mittlerweile wieder erwerbslose Leiharbeiter als Kläger in Begleitung seines Rechtsanwaltes und die Beklagte vertreten durch sechs Rechtsanwälte des größten Zeitarbeitsunternehmens in Deutschland. Die Verhandlung wird eröffnet. Der Richter bittet den Kläger die Klage zu verlesen und zu begründen.

11.02.2014 09:41:09 [CleanEnergy Project]
iShacks: Energieeffizientes Wohnen im Slum
Nach wie vor leben in den Slums von Südafrika unzählige Menschen ohne Elektrizität. Die iShack, eine Energiesparhütte, verhilft mit ihrer simplen Bauweise und den einfachen Materialien den Bewohnern des größten Slums in Kapstadt seit zwei Jahren zu einem besseren Lebensstandard.
11.02.2014 11:10:47 [Schnappfischkapitalismus]
Die natürliche Selektion?!
Wir sind zu viele Menschen auf dem Planeten Erde, so ist es allseits zu lesen. Immer mehr Zuwanderung schafft neue Herausforderungen. Ressourcen werden eh knapp und passende Betätigungsfelder sind Mangelware.

Es wird Zeit, das Phänomen aus einem anderen Blickwinkel zu betrachten. Eine erste Bestandsaufnahme soll dieser Beitrag leisten.

Allgemeiner Konsens ist, dass wir die sieben Milliardengrenze bei der Weltbevölkerung bereits erreicht haben. Eine stattliche Zahl. [...]

 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär, NATO (94)
01.02.2014 07:13:05 [Menschenzeitung]
Gauck – Deutschland zahle und schieße!
Wer hat dem Mann nur ins Amt gehoben, es ist unfassbar. Gauck spricht auf der Münchner Sicherheitskonferenz und fordert Deutschland auf, seine Kinder in Kriegen zu verheizen. Man hat sich ja schon bei der Bundestagsdebatte gefragt, wann Deutschland die Wehrpflicht wieder einführt, denn unsere Kinder lehnen es ab, sich verheizen zu lassen, nachdem die Bundesregierung es zulässt, dass unsere Rüstungsindustrie Waffen in sämtliche Regionen der Welt liefert, seien sie nun gerade vorübergehend friedlich oder auch nicht.
01.02.2014 07:57:58 [IPPNW]
Für eine Zukunft ohne Rüstung und Krieg
Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW warnt anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz eindringlich vor einer Politik, die, geleitet von dem harmlos klingenden Begriffs der "erweiterten Sicherheit", auch die Sicherung von Handels- und Rohstoffinteressen mit militärischen Mitteln verfolgt. Der dort erkennbare Vorrang des Militärischen hat weitere Aufrüstung, Waffenlieferungen und die Entwicklung neuer Waffensysteme zur Folge.
01.02.2014 08:48:15 [die Evidenz]
Die USA und Europa produzieren die meisten Waffen
Eine neue Studie des Stockholm International Peace Research Institute(SIPRI) belegt, dass die USA und Europa an oberster Stelle der Liste der Waffenhersteller im Jahre 2012 stehen.
01.02.2014 12:51:14 [trueten.de]
München: Kampftruppe um Gauck macht sich bereit
Tatsächlich schaffte es die Sicherheitskonferenz von München einmal mehr, die andächtige Zuschauermenge zu verblüffen. Schon dadurch, dass als erster Bundespräsident sich Gauck vordrängte. Um eine Rede zu halten, in vermutlicher Absprache mit Leyen und Steinmeier, in der ganz offen aufgerufen wurde zum aktiven Eingriff in alle Lebensgebiete. Dieses Mal konkret in den ehemaligen französischen Kolonien. Ziemlich offen wurde die Politik der Zurückhaltung verworfen.
01.02.2014 16:00:52 [Heise - Telepolis]
"Kerry rührte die Kriegstrommel"
Genf II wurde von Anfang an wenig Chancen eingeräumt; wichtige Akteure fehlten am Verhandlungstisch. Iran war wieder ausgeladen worden, die innersyrische Opposition war nicht präsent, die Gruppierungen, welche die stärksten militärischen Widersacher der syrischen Regierung sind, interessierten sich überhaupt nicht für die Friedensgespräche in der Schweiz - aus dem gleichen Grund, weshalb die Verhandlungen scheiterten
01.02.2014 17:23:11 [IMI Online]
Sicherheitskonferenz: Generalangriff der Kriegstreiber
Überraschend war es nicht, empörend ist es dennoch: Auf der an diesem Wochenende stattfindenden Münchner Sicherheitskonferenz wird versucht, der deutschen Bevölkerung den Sinn eines Elitenkonsenses einzuhämmern, der sich schon seit einiger Zeit herausgebildet hat. Angeführt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird gefordert, Deutschland müsse seine – angebliche – „Kultur militärischer Zurückhaltung“ – zugunsten einer offensiven Weltmachtpolitik aufgeben.
01.02.2014 18:45:30 [Kopp Online]
»Entente Lethal«: Großbritannien und Frankreich unterzeichnen Vereinbarung zur gemeinsamen Entwicklung militärischer Drohnen
Großbritannien und Frankreich haben sich darauf verständigt, gemeinsam eine neue Generation bewaffneter Drohnen zu entwickeln, die sie aus ihrer Abhängigkeit von in den USA hergestellten Drohnen befreien sollen.
01.02.2014 19:17:25 [Friedensbllick]
NSU: Ex-Geheimdienstler erleidet Erinnerungs-Verlust vor Gericht!
Ein Geheimdienstler kann sich vor Gericht an fast nichts mehr erinnern.
01.02.2014 20:23:26 [antikrieg.com]
Umfrage zeigt, dass die Deutschen gegen Pläne für mehr militärische Intervention sind
Deutsche Regierungsvertreter haben das derzeitige System als „Politik der Zurückhaltung“ gescholten, die endlich aufhören muss, und haben besonders auf größere militärischen Einsätze in Zentralafrika gedrängt, um dem Nachbarland Frankreich zu helfen, das sich bereits in diesen besonderen Sumpf geworfen hat.
02.02.2014 06:00:22 [antikrieg.com]
Legt die Syrien-’Friedens’konferenz den Grundstein für Krieg?
Die Genf II-Konferenz, welche behauptet, die Beendigung des Krieges in Syrien zu suchen, scheint auf Scheitern ausgerichtet zu sein und stattdessen einen Vorwand zu liefern für eine militärische Intervention der Vereinigten Staaten von Amerika und deren Komplizen. Der Menschenrechtsaktivist Ajamu Baraika beschreibt die Verhandlungen als „orwell’sche Täuschung“ mit dem Ziel, eine Rechtfertigung für Krieg zu liefern, und eine Vielfalt von Fakten untermauern seine Sichtweise.
02.02.2014 07:15:04 [Alles Schall und Rauch]
Amerikanische Panzer zurück in Deutschland
Am vergangenen Freitag den 31. Januar wurden die letzten der neuen 29 MIA2 SEPv2 Abrams Panzer in Grafenwöhr die mit der Bahn geliefert wurden abgeladen. Die schweren Waffen sind Teil des Joint Multinational Training Command und gehören zur 33. M2A3 Bradley Infanterie- kampfeinheit. Die neuen Panzer kehren zurück und ersetzen die "alten" die vor einem Jahr abgezogen wurden.
02.02.2014 07:49:39 [Stimme Russlands]
USA entfalten Raketenschild in Europa
Das Pentagon hat einen ersten Zerstörer nach Europa geschickt, der mit Aegis-Raketen ausgerüstet ist und Teil des US-Raketenschildes werden soll, berichtete der US-Verteidigungsminister Chuck Hagel bei der Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag.
02.02.2014 15:40:58 [derstandard.at]
Deutschland stützt Rüstungsexport nach Saudi-Arabien
Die Bundesregierung will einem Magazinbericht zufolge einen milliardenschweren Verkauf von Patrouillenbooten nach Saudi-Arabien mit einer Bürgschaft absichern.
02.02.2014 17:10:18 [Buergerstimme]
Genf II: USA hält am Feindbild Assad fest
Die Genf II-Verhandlungen scheinen Makulatur zu sein angesichts der Fronten. Will dabei der Kapitalfluß etwa einen 3. Weltkrieg provozieren?
03.02.2014 04:57:51 [Vergessene Kriege]
Auch schwedische Soldaten töten im Namen der Terrorbekämpfung
isher haben sich z.B. die schwedische Regierung und deren nationale Streitkräfte konsequent geweigert offenzulegen, wie viele Menschen von schwedischen Truppen in Afghanistan getötet wurden. So machten schwedische Truppen eher mit einem Video einer Grease-Parodie auf sich aufmerksam als mit der Beteiligung an Kampfeinsätzen.
03.02.2014 05:05:49 [Spiegel]
Rüstungsexporte: Regierung fördert Deal mit Saudi-Arabien
Mehr als hundert Militärboote sollen aus Deutschland nach Saudi-Arabien verkauft werden. Nach SPIEGEL-Informationen belegt ein vertrauliches Dokument nun: Die Bundesregierung will den Deal mit einer Hermes-Bürgschaft belegen - mit rund 1,4 Milliarden Euro.
03.02.2014 12:32:50 [Stimme Russlands]
Chinesische Atomwaffen und Lage in Asien
In der letzten Zeit gibt es immer mehr Nachrichten über die strategischen Bewaffnungen Chinas. Neue Waffenarten werden erprobt und stationiert, die Zweite Artillerie und die chinesische Flotte bekommen neue Möglichkeiten auf dem Gebiet der strategischen Eindämmung.
03.02.2014 12:34:01 [Ria Novosti]
Frieden in Syrien noch in weiter Ferne
Bei der Syrien-Friedenskonferenz am Genfer See haben die Konfliktseiten keinerlei Fortschritte erreicht. Dennoch geben sich die Vereinten Nationen, Russland und die USA optimistisch, dass die Gespräche unter Beteiligung beider Konfliktseiten fortgesetzt werden, schreibt die „Nowije Iswestija“ am Montag.
03.02.2014 14:42:14 [The Intelligence]
Neokolonialismus in Mali?
Die Bundeswehr muss sich wieder auf Einsätze einstellen, die diesmal nach Afrika führen und als dortige Mission deklariert werden. Gemeint ist hiermit der Einsatz in Mali, der nun robuster durchgeführt und zudem ausgeweitet werden soll. Aber welchen Hintergrund hat der Einsatz, bei dem Frankreich wesentlich unterstützt wird, wirklich?
03.02.2014 14:47:32 [Internet Zeitung]
Nato-Ex-Außenminister Frankreichs gibt zu, dass der Syrienkrieg vom Westen geplant war
Laut Aussage des früheren französischen Außenministers Roland Dumas wurde der Syrienkrieg schon 7 Jahre vorher geplant.
03.02.2014 15:27:14 [Rationalgalerie]
Deutschland, Deutschland, überall! Drohnen-Uschi, Raketen-Meier & Panzer-Gauck
Noch wird die erste Strophe des "Deutschland-Liedes" nicht wieder gesungen. Deutschland, Deutschland über alles, das geht noch nicht. Aber Deutschland überall, überall in der Welt, das geht wieder. Weit über drei Millionen Treffer erreicht man bei der Suchmaschine Google, wenn man die Begriffe "Deutsche-Rolle-Aussenpoltik" eingibt. Denn endlich, endlich sollen die Deutschen ihre düstere Vergangenheit, ihre militärische Präsenz in diversen Ländern der Welt, den schweren Schatten der Hitlerei abstreifen und wieder kriegsfähig werden.
03.02.2014 19:24:41 [German Foreign Policy]
Der Weltordnungsrahmen
Ausführliche Plädoyers der deutschen Staats- und Regierungsspitze für eine aggressivere deutsch-europäische Außen- und Militärpolitik haben die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz am Wochenende geprägt. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier bekräftigten ihre bereits kurz zuvor getätigten Äußerungen, denen zufolge die Bundesrepublik weltweit offensiver auftreten und dabei auch eine Ausweitung von Einsätzen der Bundeswehr in Betracht ziehen müsse.
03.02.2014 23:29:18 [taz.de]
Töten mit deutschem Patent
Produziert die mexikanische Regierung ohne Lizenz Kopien deutscher Waffen? Hat die Rüstungsschmiede Heckler & Koch (H&K) mehr Gewehre illegal nach Mexiko geliefert als bislang angenommen? Seit vier Jahren ermitteln Strafverfolger gegen die Firma, weil das Unternehmen rechtswidrig Sturmgewehre vom Typ G36 in mexikanische Bundesstaaten geliefert haben soll.
Der Filmemacher Daniel Harrich hat die Spur verfolgt und ist auf neue Ungereimtheiten gestoßen. Am Dienstag (20.15 Uhr) zeigt Arte seinen Do

04.02.2014 04:58:08 [Dorfling]
Freunden helfen
Unsere Freunde sind diejenigen, die einem vertraut sind und denen man Vertrauen schenkt. Sie vertreten größtenteils die gleichen Ansichten und setzen sich für den Erhalt von gemeinsamen Werten ein. Mit Freunden macht man gerne Geschäfte und sollten sie in Not geraten oder bedroht werden, dann muss man ihnen selbstverständlich helfen.
04.02.2014 05:04:24 [Vergessene Kriege]
Irak: Mehr als 2000 Menschen werden im Januar Opfer der Gewalt
...Bei den mehr als 700 Toten handelt es sich in der Mehrzahl um Zivilisten (618 Zivilisten und 115 Angehörige der Sicherheitskräfte). Gleichzeitig wird deutlich, dass natürlich noch viel mehr Menschen ihr Leben verloren, denn die Zahl getöteter militanter Kämpfer wird nicht erfasst.
04.02.2014 05:05:09 [Telepolis]
Wir sind die Guten
Der Gleichklang ist beeindruckend. Ob Bundespräsident, Verteidigungsministerin oder Außenminister - sie alle fordern zu Beginn des Jahres, beinahe unisono, eine aktivere Rolle Deutschlands. Es sei nicht genug, "Weltpolitik nur zu kommentieren" (Steinmeier), man solle sich "entschiedener und substanzieller einbringen" (Gauck) und die Menschen in den Krisenregionen nicht "im Stich lassen" (von der Leyen). Was steckt hinter dem auffällig einmütigen Vorpreschen in dieser kontroversen Frage?
04.02.2014 08:20:19 [duckhome.de]
Pastor Gauck schickt die Deutschen wieder in den Krieg
Gauck selbst spricht in seiner Rede davon, dass man die deutsche Außenpolitik, die ja nicht kaputt sei, auch nicht reparieren müsse und damit hätte er bis auf die bisherigen Kriegseinsätze die Schröder und Fischer wollten, um eine festen Platz im UN-Sicherheitsrat, zu ergattern sogar recht. Aber Gauck ist als Pfaffe natürlich ein berufsmäßiger Lügner und Betrüger, der den Menschen einen nicht existieren Gott und ein ebenso nicht existierendes Paradies verkauft. Bei solchen Typen muss ma
04.02.2014 10:22:27 [IMI]
Noch kein Grund zu Jubeln – und noch viel weniger zu Jammern
SIPRI legt eine neue Liste der Top 100 Waffenproduzenten vor. Die gute Nachricht vorweg: Es geht runter mit der weltweiten Waffenproduktion!

Die schlechte Nachricht: Es stimmt vielleicht nicht!

04.02.2014 12:24:53 [German Foreign Policy]
Die neue Kriegsschulddebatte
Wenige Monate vor dem hundertsten Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkriegs gewinnt in Deutschland eine neue Debatte um die deutsche Kriegsschuld an Fahrt. Wie sich in einschlägigen Publikationen zeige, etwa in dem Bestseller "The Sleepwalkers" des Historikers Christopher Clark, habe sich in der Wissenschaft "ein Paradigmenwechsel vollzogen", heißt es exemplarisch in einem aktuellen Medienbeitrag: "Das Deutsche Reich war nicht 'schuld' am Ersten Weltkrieg." Die Debatte richtet sich mit Macht gegen die Erkenntnis, dass Berlin zwar nicht die alleinige, aber doch die hauptsächliche Verantwortung für die blutige Eskalation der Julikrise 1914 trug; sie geht maßgeblich auf Analysen des Historikers Fritz Fischer aus den 1960er Jahren zurück, die nun massiv angefeindet werden.
04.02.2014 15:35:26 [Friedensblick]
Michele Kiesewetter: Hinweis auf “Pink Panther” bereits 2009!
Die Ermittlungen zum Polizistenüberfall im Jahr 2009 führte auf die Bande der "Pink Panther". Der Panther hat 2011 die Hauptrolle im NSU-Bekennerfilm.
04.02.2014 16:15:42 [NEOPresse]
Für’s Poesiealbum der Kriegstreiber
Derzeit ist eine Verschiebung der Begründungen für militärische Auslandseinsätze festzustellen. Nachdem deutlich geworden ist, dass der menschenrechtliche Anspruch von militärischen Auslandseinsätzen nicht zu verwirklichen ist, wird nun verstärkt von “Sicherheitsverantwortung” geredet, die die Bundesrepublik gegenüber den Ländern habe in denen interveniert wird oder werden soll.
04.02.2014 17:13:57 [einartysken]
Erneute US-Drohungen gegen Syrien nach Scheitern von Genf II
Nach den Gescheiterten Gesprächen in Genf haben Washington und seine Alliierten den Druck auf Syrien wegen der Chemie-Waffen und vorgeblichen „humanitären“ Sorgen verstärkt.
Der Wechsel zu einer aggressiveren Haltung gegen Syrien unterstreicht nur die Tatsache, dass die Westmächte immer noch den Sturz Bashar al-Assads verfolgen, entweder durch das Mittel UN-vermittelter Gespräche oder direkt durch militärische Aggression.

04.02.2014 17:22:41 [wirtschaftsblatt.at]
Volltreffer - Militärausgaben steigen wieder
Die Verteidigungsbudgets dürften 2014 auf insgesamt 1,55 Billionen Dollar (1,15 Billionen Euro) anwachsen, erklärte das Beratungsunternehmen IHS am Dienstag. Dies ist zwar nur ein sehr geringer Anstieg um 0,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr; es ist aber der erste Anstieg seit 2009.
04.02.2014 17:23:35 [blauenarzisse.de]
Zweifel an offizieller NSU-Story
Im Berliner Senat schlägt derzeit ein Skandal hohe Wellen. Der ehemalige Neonazi Nick Greger behauptete in einem Interview mit Elsässer, zwei Mitarbeiter des Berliner Landeskriminalamtes (LKA) hätten ihn bedrängt.
04.02.2014 17:36:31 [tageswoche.ch]
Geheimdienst NDB führt weiterhin unzulässige Fichen
Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erfasst in seiner Datenbank immer noch Personen, die nach Auffassung der parlamentarischen Aufsicht nicht fichiert sein dürften. Dies ist dem Jahresbericht der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel) zu entnehmen.
04.02.2014 17:48:18 [de.ibtimes.com]
Syrien: Foltern im Auftrag der CIA
Bei den Friedensgesprächen in Genf erklärte US-Aussenminister John Kerry seine Bestürzung über die Folterkeller in Damaskus. Beweise für die Ermordung von Tausenden in Assads Gefängnissen, sagte Kerry
04.02.2014 17:48:47 [greenpeace-magazin.de]
Kritik in Israel an Aufstellung von Nato-Truppen für Palästinenser
In Israel mehrt sich Kritik an dem Vorschlag von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, dass Nato-Truppen die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates kontrollieren sollten.
04.02.2014 19:11:34 [ruvr.ru]
Wie sich die USA auf Panzerschlachten in Europa gefasst machen
Modernste US-Panzer sind in Bayern eingetroffen. Wozu eigentlich? Und was hat die Nato-Eingreifgruppe damit zu tun, deren Soldaten oft nahe der russischen Grenze üben?
04.02.2014 20:28:24 [NachDenkSeiten]
Ein Geflecht von spießbürgerlichen Klischees und Unwahrheiten führt den Bundespräsidenten zum gewollten Schluss: Mehr „Verantwortung“, mehr Militäreinsatz
Man kann die Rede des Bundespräsidenten vor der Sicherheitskonferenz in München drehen und wenden, wie man will, sie hat eine zentrale Botschaft: Deutschland soll sich in den Krisen und Konflikten dieser Welt mehr engagieren. Das meint: militärisch engagieren – auch wenn dies immer wieder in Nebensätzen relativiert wird. Man kann davon ausgehen, dass diese Rede mit der Bundesregierung abgesprochen ist.
05.02.2014 11:55:17 [Luftpost]
Die bisher verschwiegene Geschichte des CIA-Geheimgefängnisses in Polen
Der US-Journalist Adam Goldman enthüllt, wie die CIA zu ihren als "Black Sites" bezeichneten
Foltergefängnissen in Europa kam. An einem kalten Tag Anfang des Jahres 2003 holten zwei höhere CIA-Mitarbeiter aus der US-Botschaft in Warschau zwei große Pappkartons ab. Sie waren mit Geldbündeln
im Wert von 15 Millionen Dollar gefüllt und vorher mit der Diplomatenpost aus Deutschland eingeflogen worden.

05.02.2014 14:22:50 [Alternativ.TV]
Syrien UNZENSIERT – Interview mit Christoph Hörstel
Was geschieht auf der weltpolitischen Bühne und wie ist dieses Geschehen einzuordnen?

Vergangenen Montag wurde nun der Bericht der Uno-Inspektoren vorgelegt, der besagt, dass in Syrien das Giftgas Sarin eingesetzt worden sei. Samantha Power, Uno-Botschafterin der USA kommentierte den Bericht folgendermaßen: “Die Gesetze der Logik lassen nur den Schluss zu, dass das Regime hinter den Angriffen steht.” Ist das so?

05.02.2014 14:23:21 [NEOPresse]
Syrien: Die USA finanzieren (erneut) Al-Qaida
Eine “Weltpolizei” braucht Verbrecher, die sie gnadenlos jagen kann. Gibt es zu wenige davon, muss man sie eben heranzüchten. So schlägt man gleich mehrere Fliegen mit einer Klappe: Neben einer totalen Militarisierung der eigenen Gesellschaft in Folge der ständigen potentiellen Terrorgefahr, läuft so die Konjunktur weiter, und mit Hilfe der vielen US-Militärbasen rund um den Erdball können die Vereinigten Staaten ihre Einkreisungspolitik gegenüber den “Feindstaaten” weiter fortsetz
05.02.2014 14:34:53 [IMI]
Redebeitrag Tobias Pflüger bei den Protesten gegen die Münchner Sicherheitskonferenz
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Münchnerinnen und Münchner,

wie sind wieder hier, und wir und wir sagen wieder: diese Sicherheitskonferenz wollen wir nicht! Wir wollen, dass sie endlich beendet wird. Wir werden so lange demonstrieren, bis es keine Sicherheitskonferenz mehr gibt. Wir werden immer wieder kommen.

05.02.2014 15:46:13 [Oeconomicus]
Waffen für die Welt – Export ausser Kontrolle
In Mexiko tobt seit vielen Jahren ein blutiger Drogenkrieg, der bis heute über 70.000 Menschenleben gefordert hat. Vier mexikanische Bundesstaaten dürfen ausdrücklich nicht mit deutschen Sturmgewehren beliefert werden. Und doch findet man hier, wie in vielen anderen Krisenregionen der Welt, immer wieder auch deutsche Produkte.
[...]

05.02.2014 15:46:42 [erstandard.at]
Philippinischer Präsident warnt vor Krieg im Südchinesischen Meer
Der philippinische Präsident Benigno Aquino hat vor einer dramatischen Eskalation im Südchinesischen Meer gewarnt. In einem Interview mit der "New York Times" verglich er die Lage mit der vor dem Zweiten Weltkrieg in Europa und forderte Unterstützung gegen chinesische Gebietsansprüche.
05.02.2014 15:48:54 [Alternativ.TV]
Interview mit ex-Neonazi Nick Greger sorgt für Skandal im Berliner Innenausschuss
Anfang Dezember 2013 führte Compact ein Interview mit dem ehemaligen Neonazi Nick Greger. Neben vielen Details die sich um den Ausstieg aus der Szene drehen, tätigte Nick Greger einige hochbrisante Aussagen, welche sich nun zu einem erneuten Skandal in Sachen NSU-Prozess entpuppen könnten. So erzählt Greger im Interview ausführlich von einem kürzlichen Besuch zweier Berliner LKA-Beamten, welche ihm unter Drohungen nahelegten hinsichtlich des laufenden NSU-Prozesses “die Schnauze” zu hal
05.02.2014 17:19:22 [RandZone]
Kriegstreiber-Kampagne
Sie firmiert unter dem Aushängeschild “Sicherheitskonferenz”, findet standesgemäß in einem Münchner Luxushotel statt, und wird von Rüstungskonzernen wie auch von deren Monopolregierung gesponsert. Allein das macht bereits deutlich, um wessen “Sicherheit” es am vergangenen Wochenende wiedereinmal ging.
05.02.2014 20:11:35 [digitalrealism.wordpress.com]
Britischer Geheimdienst macht aus Großbritannien eine Diktatur
Den aktuellen Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden zur Folge ist die Untereinheit Joint Threat Research Intelligence Group des britischen Geheimdienstes GCHQ gegen die Aktivisten von Anonymous vorgegangen. Damit hat er die Grenzen der Demokratie überschritten. Ein Kommentar von Philipp Adamik.
05.02.2014 22:07:27 [einartysken]
Anklage gegen David Cameron wegen Rekrutierung von Briten für den Kampf an Seiten von Al Qaida in Syrien?
Die Chefin für Konter-Terrorismus an der 'Crown Prosecution Service' (Strafverfolgung der Krone) sagte, dass Briten Anklagen zu gewärtigen haben, wenn sie Trainingslager von Rebellen besuchen.Ihre Bemerkungen in einem Interview mit dem Evening Standard machte sie, als sieben britische Bürger, darunter zwei Frauen aus London ihr Urteil erwarten in Verbindung mit dem Syrien-Konflikt.

05.02.2014 22:08:22 [antikrieg.com]
Amerikanische Jihadisten in Syrien bilden eine Gefahr für die Vereinigten Staaten von Amerika
Amerikanische Jihadisten in Syrien bilden eine Gefahr für die Vereinigten Staaten von Amerika
06.02.2014 04:57:37 [die Evidenz]
Eine " unheilige Allianz" gegen den Iran gebildet
Ein Friedensaktivist sagt, dass die Vereinigten Staaten und die NATO -Mitgliedsländer eine " unheilige Allianz ", zusammen mit gewissen Erben arabischen Monarchien am Persischen Golf, gegen den Iran gebildet haben.
06.02.2014 07:24:36 [german-foreign-policy]
Die Zukunftsmärkte des Krieges
Rüstungsexperten empfehlen den Waffenherstellern des Westens eine gezielte Steigerung ihrer Exporte nach Asien und Mittelost. Da in den NATO-Staaten mit einem Wachstum der Militärhaushalte gegenwärtig nicht zu rechnen sei, gehe es für die westliche Rüstungsindustrie in den nächsten Jahren darum, sich größtmögliche Marktanteile auf den "Zukunftsmärkten" der Branche zu sichern - auf der Arabischen Halbinsel, insbesondere jedoch in Ost- und Südostasien, heißt es in einer aktuellen Studie des Fachdienstes "Jane's". Auch wenn die Rüstungskäufe außerhalb der NATO derzeit deutlich stärker zunähmen als innerhalb des westlichen Kriegsbündnisses, sei dennoch selbst auf lange Sicht nicht mit einem Ende der militärischen Dominanz des Westens zu rechnen.
06.02.2014 11:06:57 [Gegenfrage.com]
Bericht: Israel erhöht Unterstützung für Kämpfer in Syrien
Laut der Analyse einer US-Denkfabrik wird Israel die Unterstützung für die Kampftruppen in Syrien erhöhen. Grund sind Sorgen aufgrund wachsenden Einflusses radikaler Milizen im mittleren und nördlichen Teil des Landes. Israel hat bereits mehrfach mit Luftschlägen in den Konflikt eingegriffen.

06.02.2014 14:08:27 [Friedensblick]
NSU Baden-Württemberg: Fragen an Innenminister Reinhold Gall
Wird Reinhold Gall die offenen Fragen des Heilbronner Polizisten-Überfalls beantworten und mehr innere Sicherheit in Baden-Württemberg schaffen?
06.02.2014 17:43:09 [die Evidenz]
Ex-Senator beschuldigt die USA für das Scheitern der Syriengespräche
Ein ehemaliger US-Senator sagt, dass die Vereinigten Staaten für das Scheitern der jüngsten Genfer Gespräche, um eine politische Lösung für die Syrienkrise zu finden verantwortlich sind.
06.02.2014 17:43:24 [Polenum]
Von der Leyen zieht in den Krieg
Von wegen liebes Röschen. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist zu allem bereit. Ihr Besuch bei deutschen Kampftruppen in Afrika dient nicht dazu, den ekeligen Bundeswehr-Fraß der Feldküchen zu testen, was als Hausfrau und Mutter nur allzu verständlich wäre. Nein!
06.02.2014 18:11:32 [Kopp Online]
Fliegender Killer-Roboter: Video einer britischen halbautonomen Drohne freigegeben
Der britische Rüstungskonzern BAE Systems, 2010 der zweitgrößte Rüstungskonzern weltweit, hat Bildmaterial des Jungfernflugs der unbemannten Tarnkappen-Kampfdrohne Taranis veröffentlicht. Während ihre Erbauer die Drohne, die in der Lage ist, selbstständig Ziele auszuwählen, als »Inspiration für das Land« preisen, fordern Friedensaktivisten das Verbot ihres »Auto-Kill«-Modus.
06.02.2014 19:20:08 [J. Jahnke]
Rüstungsexport: Gabriels mißglückte Flucht nach vorn: Was schert mich der SPD Geschwätz von gestern
Saudi-Arabiens Regime, das besondere Vorstellungen von Menschenrechten und viele innere und äußere Feinde in seiner Spannungszone hat, will aus Deutschland mehr als hundert Militärboote erwerben. Sie werden verharmlosend "Patrouillenboote" genannt, sind aber groß und stark bewaffnet und in der grauen Farbe der Kriegsschiffe gestrichen, weil sie eben Kriegsschiffe sind.
06.02.2014 20:58:43 [antikrieg.com]
Syrische Rebellen: die Vereinigten Staaten von Amerika haben nach den Genfer Verhandlungen die Hilfe aufgestockt
Die letzten paar Tage der Genf II-Friedensverhandlungen fanden statt im Schatten von Waffenlieferungen der Vereinigten Staaten von Amerika an syrische Rebellen, mit vielen Befürchtungen, dass die Vereinigten Staaten von Amerika versuchten, das Abkommen zu unterminieren.
07.02.2014 00:33:37 [antikrieg.com]
NATO: Russlands Grenzverteidigung zu den Olympischen Spielen verstößt gegen Internationales Recht
Russland hat für die Dauer der Spiele vorübergehend eine Pufferzone von Kontrollstellen eingerichtet, die auch die Grenze zur benachbarten Republik Abchasien überschreiten. Obwohl die abchasische Regierung damit völlig einverstanden ist und kooperiert, sieht der NATO-Alliierte Georgien rot.
07.02.2014 06:40:06 [IPPNW]
Weltgemeinschaft diskutiert humanitäre Folgen von Atomwaffen
Am 13./14. Februar treffen sich mehr als 120 Staaten gemeinsam mit UN-Organisationen und der Zivilgesellschaft in Nayarit (Mexiko) zur zweiten Konferenz über die humanitären Folgen von Atomwaffen. Als Vertreter der Zivilgesellschaft nehmen aus Deutschland Dr. med. Lars Pohlmeier von den Internationalen Ärzten für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), Xanthe Hall, Abrüstungsreferentin der IPPNW sowie Martin Hinrichs von der International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) teil.
07.02.2014 08:59:21 [IKNews]
Der Angriff auf Sotschi durch den Westen
Die Olympischen Winterspiele haben noch immer eine gewisse Strahlkraft, aus diesem Grund gibt es auch immer ordentlich Gerangel, geht es um den Austragungsort. In diesem Jahr hätte sich Sotschi der Ehre freuen können, doch die Realität sieht anders aus.
07.02.2014 14:49:32 [antikrieg.com]
Paul Craig Roberts - Washington destabilisiert die Ukraine
Die Kontrollfreaks in Washington denken, dass nur die Entscheidungen, die Washington trifft und anderen souveränen Ländern aufs Auge drückt, demokratisch sind. Kein anderes Land auf der Erde ist imstande, eine demokratische Entscheidung zu fällen.
07.02.2014 16:08:19 [Luftpost]
Schwere US-Panzer kehren nach kurzer Abwesenheit wieder nach Europa zurück
Die US-Army hat nach vorübergehendem Abzug wieder 29 schwere Kampfpanzer vom
modernsten Typ M1A2 SEP V2 Abrams nach Grafenwöhr verlegt – vermutlich um wegen
der Unruhen in der Ukraine eine Drohkulisse aufzubauen.

08.02.2014 06:42:44 [IMI]
Gegen EU-Militarisierung und Rüstungslobbyismus
Unverkennbar hat sich die EU zu einer militärischen Macht entwickelt. Sie hat die Kompetenz, die Institutionen und die betrieblichen Strukturen, um weltweit militärisch zu intervenieren. Eine der beunruhigendsten Entwicklungen ist der große Einfluss der Rüstungsindustrie auf die europäische Politik. Als selbsternannte Experten für Verteidigung und Sicherheit sind CEOs (Geschäftsführer) und Lobbyisten der Rüstungsindustrie stark an der Gestaltung der EU-Politik beteiligt.
08.02.2014 08:59:57 [VoltaireNet]
Die Vereinigten Staaten, die ersten globalen Finanziers des Terrorismus
Seit dem Krieg in Afghanistan gegen die Sowjets haben viele Autoren die Rolle der USA in der Finanzierung des internationalen Terrorismus hervorgehoben. Bis heute waren es jedoch nur geheime, nie von Washington damals anerkannte Aktionen. Ein entscheidender Schritt wurde mit Syrien erreicht: Der Kongress stimmte für die Finanzierung und Bewaffnung von zwei Organisationen, die Al-Kaida vertreten. Was bis jetzt ein offenes Geheimnis war, wird die offizielle Politik des "Landes der Freiheit": Der Terrorismus.
08.02.2014 11:31:10 [die Evidenz]
Top Drei Medien Lügen über die syrischen Friedensgespräche
Die Medien-Schleuder schaltet wieder in den höchsten Gang, zeitlich perfekt, um die "Genfer II" Friedensgespräche über Syrien zu begleiten.
08.02.2014 16:02:30 [sr-online.de]
Geheime Autogeschäfte des Verfassungsschutzes
Der luxemburgische Geheimdienst SREL hat jahrelang geheime Autogeschäfte über die Adresse des Saar-Verfassungsschutzes abgewickelt. Innenministerin Bachmann bestätigte der Saarbrücker Zeitung, bereits Ende 2009 seien in einem geheimen Prüfbericht Verstöße gegen die Haushaltsordnung kritisiert worden.
08.02.2014 16:03:25 [sueddeutsche.de]
Die Tricks des britischen Geheimdienstes
Falschinformationen, Sexfallen, Faxblockade: Der britische Geheimdienst GCHQ lässt bei der Gefahrenabwehr nichts unversucht - das belegen bisher unveröffentlichte NSA-Dokumente. Dabei sei die Behörde dazu gar nicht berechtigt.
08.02.2014 16:03:52 [saarbruecker-zeitung.de]
Autogeschäfte: Saar-Verfassungsschutz verhalf Luxemburgs Geheimdienst zu Sonderrabatten
Der Saar-Verfassungsschutz verhalf dem Luxemburger Geheimdienst jahrelang zu Sonderrabatten bei der Beschaffung von Einsatzfahrzeugen. Diese Geschäfte wurden meist mit Bargeld abgewickelt.
08.02.2014 17:01:02 [IMI Online]
Bücher über Drohnen: Von der Informationsflut eines geheimen Krieges
Ursula von der Leyen versteht sich zu inszenieren. Neben ihren Vorstößen zum Thema Kinderbetreuung bei der Bundeswehr und Afrikaeinsätzen aus humanitären Gründen, sucht sie sich die BILD-Zeitung aus, um in einem großen Interview ihre Haltung zu Drohnen kundzutun: „Es wäre falsch, das Unbehagen der Bevölkerung gegenüber unbemannten Waffensystemen einfach zu ignorieren. Wirksame Waffen sind zum Schutz unserer Soldaten enorm wichtig, aber die sehr emotionale Drohnendiskussion zeigt doch, dass wir Deutschen sehr sensibel sind,[sic] bei der Frage mit welchen Mitteln ihre Bundeswehr vorgeht.“ Zudem verkündet sie ihr klares Ja zu Aufklärungsdrohnen. Dieser Artikel wird fünf Bücher des vergangenen Jahres (2013) kurz vorstellen und will zum Weiterlesen einladen.
08.02.2014 19:04:25 [welt.de]
Fast 3000 Zivilisten 2013 in Afghanistan getötet
Die Zahl der bei Anschlägen und Kämpfen in Afghanistan getöteten und verwundeten Kinder ist im vergangenen Jahr um 34 Prozent gestiegen.
08.02.2014 19:05:27 [extremnews.com]
Iran schickt Militärschiffe zu US-Seegrenze
Die iranische Marine hat am Samstag laut Medienberichten erklärt, dass das Land Militärschiffe zu den US-Seegrenzen entsendet hat. „Dieses Manöver ist eine Botschaft“, sagte der Befehlshaber der iranischen Nordflotte Admiral Rezayee Haddad.
09.02.2014 15:26:45 [Kopp Online]
Steuern »Kakerlaken« die Washingtoner Kriegspolitik?
Der Titel könnte sarkastisch wirken, ist aber alles andere als das. Es gibt nämlich ein Netzwerk aus US-Kongressabgeordneten, pensionierten Militärs, CIA und anderen Gespenstern, Rüstungslobbyisten und ausgewählten Medien, die sich regelmäßig treffen, um politische Initiativen zu entwerfen. Sie nennen ihre Gruppe »The Cockroaches« – die Kakerlaken.
09.02.2014 15:28:24 [World Socialist Web Site]
Ukraine: Diplomatisches Telefonat enthüllt amerikanische Pläne für Regimewechsel
Ein an die Öffentlichkeit geratenes Telefonat zwischen der stellvertretenden Außenministerin der USA, Victoria Nuland und dem amerikanischen Botschafter in der Ukraine George Pyatt hat den undemokratischen und kolonialistischen Charakter der Intervention der Obama-Regierung in der ehemaligen Sowjetrepublik entlarvt.
09.02.2014 16:35:06 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Südsudan: Die Tragödie als Chance?
Seit Mitte Dezember herrscht wieder Krieg im Südsudan – nur zweieinhalb Jahre nach Gründung des jungen Staates im Juli 2011. Nachdem es in der Hauptstadt Juba zunächst nur eine Auseinandersetzung zwischen Soldaten unterschiedlicher Volksgruppen gegeben hatte, griffen die Kämpfe innerhalb weniger Tage auf weite Landesteile über.
09.02.2014 18:16:22 [trueten.de]
RAF-Ausstellung: Notwendige Korrekturen Teil 4
Im Rahmen ihrer publizistischen Begleitung der Ausstellung „RAF-Terror im Südwesten“ veröffentlichte die Stuttgarter Zeitung am 21.1.2014 ein Interview mit Klaus Kinkel (Ex-Präsident des BND, Ex-Außenminister). Im Rahmen dieses Interviews wird auch der letzte einer langen Reihe von RAF-“Selbstmördern“ entsorgt: Wolfgang Grams.

Er kam auf dem Bahnhof von Bad Kleinen bei einem Festnahmeversuch der GSG 9 am 27.6.1993 ums Leben. Offizielle Todesursache: Selbstmord.

09.02.2014 19:30:02 [NEOPresse]
Nulands “Fuck the EU” – Die deutsche Übersetzung
Die neokonservative US-Unter-Staatssekretären Victoria Nuland telefonierte über eine ungesicherte Leitung mit dem US-Botschafter in der Ukraine, Geoffrey R. Pyatt, wobei dieses Gespräch von Russland abgehört und veröffentlicht wurde.
10.02.2014 05:11:48 [Vergessene Kriege]
Syrische Waffen machen den Libanon unsicher
Es ist kein ungewöhnliches Bild, was sich an manchen Orten der libanesischen Hauptstadt abspielt. Beirut, keine 100 Kilometer von der syrischen Hauptstadt Damaskus entfernt, ist ein Umschlagplatz für Waffen aller Art geworden. Eine Flut von Hand- und Faustfeuerwaffen in Syrien und die hohen Preise im Libanon vergrößern einen ständig wachsenden Schwarzmarkt. Sowohl syrische Soldaten als auch Angehörige von Rebellengruppen verkaufen ihre Ausrüstung auf eigene Rechnung, manchmal an ihre direkten Feinde auf dem Schlachtfeld.
10.02.2014 05:17:38 [Telepolis]
Deutsche Soldaten sollen nach Mogadischu
Den Worten auf der Sicherheitskonferenz (Wir sind die Guten), dass sich Deutschland "außen- und sicherheitspolitisch früher, entschiedener und substantieller einbringen" müsse (Steinmeier) sollen nun auch Taten folgen. Offenbar war schon länger an Plänen gearbeitet worden, nicht nur mehr deutsche Soldaten nach Mali zu schicken, sondern auch nach Somalia, also in ein Land, das schon seit Jahrzehnten ein "failed state" und hochgefährlich ist.
10.02.2014 06:21:56 [RIAN]
USA geben Daten gemeinsamer Militärübungen mit Südkorea an
„Das US-Kommando informierte die Koreanische Volksarmee über deren Mission über die Daten der Durchführung der Übungen Key Resolve und Foal Eagle und darüber, dass diese Übungen keinen provokatorischen Charakter tragen“, zitiert die Agentur eine Erklärung des Kommandos.
10.02.2014 07:03:07 [Nachrichten heute]
Steinmeier in Afghanistan: Von der Wahrheit weit entfernt
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, zur Zeit der beliebteste Politiker laut dem Deutschlandtrend, ist zum ersten Mal in seiner zweiten Amtszeit nach Afghanistan gereist.

Dort gab er sogleich die folgende Stellungnahme ab:

„Wir werden uns verpflichtet sehen, das was hier in Afghanistan in den letzten mehr als 12 Jahren auf den Weg gekommen ist, so gut wie möglich sichern zu helfen. Wenn man zurückschaut: Wir sind nicht da, wo wir uns vor mehr als 12 Jahren gesehen haben, wir

10.02.2014 08:50:48 [IKNews]
Krieg der Bilder ? Pressefotos und die Wirklichkeit
Wenn Beiträge gelesen oder Nachrichtensendungen geschaut werden, um sich über das Weltgeschehen zu erkundigen, hat man es stets mit verzerrten Informationen zu tun. Die wortbezogene Analyse auf der Inhaltsebene steht in unserer Wahrnehmung dabei im Vordergrund. Der Einsatz von Bildmaterial wird häufig nur als Beiwerk wahrgenommen. Fotografien wirken unmittelbarer als Texte und bleiben eher haften.
10.02.2014 09:24:27 [TLAXCALA]
Palästina: Zerstörung, Verletzung, Tötung, Landraub, Januar 2014
Hunderte von Palästinensern, von israelischen Aktivisten begleitet, haben Dutzende verlassener Häuser nahe Jericho besetzt. Der Protest von fast 300 Leuten am Freitag, den 31. Januar, hatte zum Ziel, die wiederholte Verweigerung des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu anzuprangern, Siedlungen, die nach dem Völkerrecht illegal sind, aufzulösen und darin einig sind, sie aus dem Jordantal herauszuholen. Netanjahu sagte am 24. Januar, dass er nicht die Absicht habe, einen israelischen Bürger aus dem Jordantal heraus zu holen, als Teil eines Friedensabkommen, berichtete die Haaretz-Zeitung.
10.02.2014 11:07:32 [German Foreign Policy]
Sportsoldaten
Der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Alfons Hörmann, bezeichnet die Bundeswehr als "Erfolgsgaranten" für die Olympischen Spiele im russischen Sotschi. Die Äußerung fiel anlässlich der offiziellen Einkleidung der deutschen Olympiamannschaft im "Waffensystemunterstützungszentrum 1", das die Truppe im bayerischen Erding unterhält. Hörmanns Statement verweist auf eine außerordentlich enge Zusammenarbeit zwischen den deutschen Streitkräften und dem DOSB. Rund die Hälfte der nach Sotschi entsandten deutschen Athleten sind von der Bundeswehr speziell geförderte "Sportsoldaten", die ausschließlich in Absprache mit dem DOSB in die Truppe aufgenommen werden. Im Rahmen der militärischen Nachwuchs- und Imagewerbung fungieren sie als öffentlichkeitswirksame Propagandisten.
10.02.2014 12:30:35 [heise.de]
"The Intercept": First-Look-Website für NSA-Enthüllungen berichtet über Daten für Drohnenangriffe
Die Journalisten hinter den ersten NSA-Enthüllungen auf Basis von Material Edward Snowdens haben die Website "The Intercept" gestartet. Der erste Bericht dreht sich um die Überwachungsdaten, die für Drohnenangriffe genutzt werden.
10.02.2014 16:27:25 [zeit.de]
Abgeordnete sollen sich nicht länger wegducken
Die Initiative Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung hat allen Bundestagsabgeordneten einen Fragebogen zur NSA geschickt. Ihre Antworten werden im Netz veröffentlicht.
10.02.2014 19:45:18 [politikexpress.de]
Zum Red Hand Day 2014 fordert das Deutsche Bündnis Kindersoldaten: Keine Waffen in Kinderhände â Waffenexporte stoppen!
250.000 Mädchen und Jungen in aller Welt werden in kriegerischen Auseinandersetzungen als Soldaten missbraucht. Diese Kinder zu schützen und Waffenexporte in Krisengebiete zu stoppen, sind die zentralen Forderungen des Deutschen Bündnisses Kindersoldaten anlässlich des âRed Hand Dayâ, dem internationalen Tag gegen den Einsatz von Kindersoldaten.
10.02.2014 20:59:09 [Friedensblick]
Beschämender NSU-Bericht von Innenminister Reinhold Gall (SPD)
Der inhaltlich oberflächliche Bericht von Reinhold Gall gibt altbekannte pauschale Behörden-Dementis wieder, die sich oft als Gelüge herausgestellt haben.
11.02.2014 05:11:05 [Netzpolitik]
Bundeswehr kauft neue, mobile Abhörplattform für “alle elektromagnetischen Aussendungen”
Die Bundeswehr verfügt neben ihrer SIGINT-Ausrüstung auf Schiffen und fliegenden Plattformen mittlerweile über eine neue mobile Überwachungsplattform. Dies berichtet die Hauspostille des Militärs. Demnach stammt das “Mobile Geschützte Fernmeldeaufklärungssystem (MoGeFA)” von der Firma Plath GmbH und wurde im Oktober vergangenen Jahres geliefert.
11.02.2014 08:09:39 [20 Minuten]
Befehl von oben USA zerstörten Fotos des getöteten Bin Laden
Admiral William McRaven befahl elf Tage nach der Tötung von Osama bin Laden, dass alle Bilder des Einsatzes zerstört oder der CIA übergeben werden sollten.
11.02.2014 09:50:37 [Gegenfrage.com]
Latakia: Großdemo für ein Ende des Krieges gegen Syrien
In Syriens größter Hafenstadt Latakia demonstrierten am Montag tausende Menschen für ein Ende der Gewalt in dem arabischen Land und forderten die Wiederherstellung der Souveränität und Stabilität.

11.02.2014 10:22:27 [ceiberweiber.at]
Bundesheer ohne Befehlshaber
Wer hat das Sagen im Ministerium? - Wenn 80 Jahre nach dem 12. Februar 1934 Rekruten im Karl Marx-Hof angelobt werden, der einst von Soldaten beschossen wurde, sieht dies auf den ersten Blick nach einer historisch symbolträchtigen Geste zur Untermauerung der Verankerung des Heeres in der Bevölkerung aus. Freilich hat das Bundesheer, seitdem die SPÖ 2007 das Verteidigungsressort übernommen hat, de facto keinen der Verfassung gemäßen Befehlshaber.

11.02.2014 13:15:06 [einartysken]
SYRIEN: MIT-Bericht widerlegt Obamas Behauptungen über syrischen Giftgasangriff
Ein Leser hat mir diesen Artikel von dem schweizer politonline.ch blog zugeschickt mit dem Bericht von dem renommierten Massachusetts Institute of Technology, der wissenschaftlich belegt, dass der Giftgasangriff in Ghuta unmöglich von Syriens Regierung durchgeführt werden konnte. Und deswegen hätte der Obama zu gerne den 3. Weltkrieg riskiert.
 Überwachung, Daten, Geheimdienste, Spionage, Macht & Kontrolle, Totalitarismus, Sicherheit (35)
01.02.2014 07:50:28 [IKNews]
eCall: Der Schnüffler als Beifahrer
Die Menschen in der EU sitzen zunehmend in einem Glashaus. Alle Bereiche des Lebens, werden mehr und mehr “transparent” um nicht zu sagen “gläsern”. Ab 2015 wird das System eCall verpflichtend in alle neuen PKW eingebaut, Ortung und Kommunikationskanal inklusive. Die geplante Möglichkeit einer manuellen Deaktivierung wurde auf den letzten Metern fallen gelassen.
01.02.2014 16:02:33 [Welt Online]
Warum Siemens den NSA-Spionagevorwurf verniedlicht
Edward Snowden behauptet, Siemens werde von den USA ausgeforscht. Das bringt Konzernchef Joe Kaeser in Argumentationsnot. Denn er hat viele gute Gründe, die Vorwürfe herunterzuspielen.
01.02.2014 20:03:09 [Netzpolitik.org]
Snowden: Der kanadische Geheimdienst trackt Fluggäste über kostenloses W-LAN
Durch ein von CBC News veröffentlichtes Dokument des kanadischen Geheimdienstes CSEC wurde bekannt, dass 2012 im großen Stil Gerätedaten von Passagieren an einem großen kanadischen Flughafen systematisch gesammelt wurden. Diese wurden dazu genutzt um Bewegungsprofile der betreffenden Personen über einen Zeitraum von insgesamt einem Monat zu erstellen. Dazu hatte sich das CSEC Zugang zum kostenlosen W-LAN des Flughafens verschafft und die Geräte-Identifikatoren aller angemeldeten Geräte gesammelt.
03.02.2014 10:37:30 [www.konjunktion.info]
Ukraine: Klitschko als Trojaner des Westens
Am Wochenende fand wieder einmal die unsägliche Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) statt. Auf der 1963 erstmals ausgetragenen Veranstaltung – damals noch als Internationale Wehrkundebegegnung/Münchner Wehrkundetagung betitelt – sollen aktuelle Themen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik debattiert werden.

Ein Thema bei der diesjährigen Versammlung der Unterstützer des militärisch-industriellen Komplexes war auch die Entwicklung in der Ukraine.

03.02.2014 12:05:34 [NEUES-DEUTSCHLAND.DE.]
Strafanzeige gegen Regierung und Geheimdienste
Bürgerrechtsgruppen haben gegen mehrere Nachrichtendienste und die Bundesregierung Strafanzeige beim Generalbundesanwalt wegen der anlasslosen Massenausforschung von Internetnutzern gestellt. Hintergrund ist »die systematische Digitalspionage durch den US-Geheimdienst NSA und andere« Sicherheitsbehörden, die durch die Enthüllungen des Whistleblower Edward Snowden bekannt wurden.
03.02.2014 12:20:52 [Netzpolitik]
Die Zerstörung der Pressefreiheit gibt es jetzt als Video
Treffender könnte man es gar nicht verbildlichen: Menschen stehen in einem Keller, mit Winkelschleifern und Bohrmaschinen in den Händen, und zerstören Festplatten, CDs und andere Speichermedien, während Geheimdienstmitarbeiter ihnen dabei zusehen. Das zeigt Videomaterial von The Guardian, das dokumentiert, wie bei der “Vernichtung” aktueller geleakter Dokumente vorgegangen wurde, die am 20. Juli 2013 von GCHQ initiiert wurde.
03.02.2014 15:12:30 [Daten-Speicherung]
Mit EU-Datenschutz-Grundverordnung droht mehr Überwachung am Arbeitsplatz
Eine neue EU-Verordnung soll den Datenschutz europaweit einheitlich regeln. Dadurch droht nicht nur das hohe deutsche Datenschutzniveau bei Internetdiensten unter die Räder zu kommen (Telemediengesetz). Nun warnt auch der renommierte Experte für Beschäftigtendatenschutz Prof. Dr. Peter Wedde vor einer vielfachen Ausweitung der Überwachung am Arbeitsplatz.
03.02.2014 19:17:34 [LarsSchall.com]
Follow the Money: Die elektronische Echtzeit-Überwachung der NSA von Bankgeschäften
Gestern veröffentliche ich exklusiv das komplette Transskript einer zwar alten, aber wichtigen PBS-TV-Dokumentation mit dem Titel “Follow the Money”, da sie eine erstaunlich offenherzige Erklärung der damals neuen Mission der NSA liefert, um mit der elektronischen Echtzeit-Überwachung von Banktransaktionen zu beginnen. Es folgt eine Zusammenfassung des Sachverhalts in deutscher Sprache.

03.02.2014 19:35:07 [Gulli]
Identitätsdiebstahl auch in Bundestag und Ministerien
Vom massenhaften Identitätsdiebstahl sind offenbar nicht nur mehrere Millionen Bundesbürger betroffen, sondern auch Bundestag und Ministerien, weshalb das Bundeskriminalamt schon im August 2013, Monate bevor die Öffentlichkeit von dem Fund in Kenntnis gesetzt wurde, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik vor dem Hackerangriff warnte.
04.02.2014 05:03:11 [law blog]
Ihre DNA, bitte
Einen ganz neuen Weg bei DNA-Reihentests geht die Polizei in Gütersloh. Nach einem bislang ungeklärten Doppelmord an einem Geschwisterpaar bitten die Beamten Angehörige, Nachbarn und ansonsten “interessante” Personen um eine freiwillige Speichelprobe. Das Interessante hieran: Die Polizei hat am Tatort bislang eingestandermaßen keine brauchbaren DNA-Spuren sichern können, die sie möglicherweise vergleichen könnte.
04.02.2014 07:02:39 [Süddeutsche]
Geheimdienste spionieren Zehntausende Online-Accounts aus
Sie haben die Lizenz zum Spionieren und sie nutzen sie auch: Neue Zahlen zeigen, dass US-Behörden innerhalb eines halben Jahres ganz legal mindestens 59.000 Online-Accounts bei Google, Facebook, Yahoo und Microsoft angezapft haben. Das tatsächliche Ausmaß der Überwachung ist weitaus größer.
04.02.2014 20:27:08 [Epoch Times]
NSA hat auch früheren Bundeskanzler Schröder abgehört
Der US-Geheimdienst NSA hat offenbar auch den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) abgehört.
05.02.2014 04:55:12 [Netzpolitik]
Maulkorb für FISA-Anfragen wird gelockert, aber nur ein bisschen
Letztes Jahr haben Facebook, Google, Yahoo, LinkedIn und Microsoft beim amerikanischen FISA-Gericht, das die Kompetenzen der Auslandsgeheimdienste regelt, gefordert, genauere Auskunft über die Menge herausgegebener Datensätze geben zu dürfen, die durch eine Anordnung des FISA-Gerichts oder unter einem National Security Letter des FBI angefordert wurden.
05.02.2014 11:52:55 [pressefreiheit-in-deutschland.de]
Für wen gilt Pressefreiheit? – Bundestag sperrt Blogger aus
Für wen gilt die Pressefreiheit? Blogger und nebenberufliche Journalisten werden vom Bundestag ausgesperrt. Dr. Jonas Kahl erklärt, warum das gegen die aktuelle Rechtsprechung verstößt.
05.02.2014 12:35:12 [Spiegel.de]
Internet-Protestgruppe: Britischer Geheimdienst griff Anonymous-Aktivisten an
Agenten des britischen Geheimdienstes GCHQ haben Chat-Räume von Anonymous-Aktivisten lahmgelegt und dabei geholfen, Hacker zu identifizieren. Das geht aus Dokumenten hervor, die Edward Snowden kopieren konnte. Der US-Nachrichtensender NBC News hat sie nun veröffentlicht.
05.02.2014 17:42:21 [Epoch Times]
SPD-Innenexperte will notfalls die USA ausspionieren
Der SPD-Innenexperte Michael Hartmann hat gefordert, sich gegen die Abhöraktionen des US-Geheimdienstes NSA zu wehren und will notfalls auch die Vereinigten Staaten ausspionieren. "Wenn die USA ihre Haltung nicht ändern, dann müssen wir unsere Haltung ändern", sagte Hartmann vor dem Hintergrund neuer Enthüllungen, nach denen auch Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ausgespäht wurde, am Mittwoch in hr-Info.
05.02.2014 21:06:36 [ NEUES-DEUTSCHLAND.DE.]
Geheimdienste bespitzeln offenbar weiter Medienleute
Die aktuelle parlamentarische Anfrage ist simpel: Bespitzeln deutsche Geheimdienste Journalisten und Anwälte? Die Antwort liest sich kompliziert und lautet letztlich wohl »ja«.
05.02.2014 22:01:59 [salzburg24.at]
USA bei Militärausgaben weiter die Nummer eins
Bei den Militärausgaben liegen die USA weltweit mit 600,4 Milliarden Dollar (444,12 Mrd. Euro) nach wie vor ungeschlagen an der Spitze.
06.02.2014 11:09:53 [IKNews]
Türkische Zensur trifft auf fadenscheinige Verurteilung
Die Türkei ist nicht unbedingt das, was man unter einer Basisdemokratie versteht. Einiges dort wird eben auf die ganz eigene Art und Weise geregelt. Das in der Nacht verabschiedete Gesetz zur Internet-Kontrolle ist auch ein gewaltiger Einschnitt – weg von der Demokratie, aber wie weit sind wir in Europa denn davon entfernt?
06.02.2014 11:22:25 [Blog Vorratsdatenspeicherung]
Innenminister kann Nutzen einer verdachtslosen Vorratsdatenspeicherung nicht belegen
Auf meine Anfrage hat der schleswig-holsteinische Innenminister Breitner (SPD) kritische Fragen zum angeblichen fachlichen Bedarf nach einer verdachtslosen Vorratsspeicherung aller unserer Telefon-, Handy-, E-Mail- und Internetverbindungsdaten beantwortet. Hier die Fragen, die Antworten und meine Kommentare:
06.02.2014 12:41:05 [Netzpolitik]
Die Haltung Deutschlands zum Datenaustausch mit Drittstaaten
... Die EU-Kommission verharrt also weiterhin auf ihrem Standpunkt, Safe Harbor aufrechtzuerhalten. Und zwar zumindest so lange, bis im Sommer 2014 geprüft wird, ob die 13 Handlungsempfehlungen an die USA umgesetzt werden, die Ende November letzten Jahres gestellt wurden. Das EU-Parlament teilt diese Haltung nicht, das macht auch der Berichtsentwurf zu den Anhörungen aufgrund der Überwachungsaffäre klar und geht aus einem Debriefing zu einem EU-US-Datenschutzabkommen aus Anlass einer Referentensitzung am 30. Januar hervor.
06.02.2014 17:10:47 [NEUES-DEUTSCHLAND.DE. ]
EU-Polizeien wollen Autos ferngesteuert stoppen
Die Europäischem Polizeibehörden planen offenbar das ferngesteuerte Stoppen von Autos schon bei kleinen Vergehen
07.02.2014 05:52:37 [heise]
Olympische Winterspiele: USA warnen vor Überwachung in Sotschi
Besucher der Winterspiele im russischen Sotschi sollen davon ausgehen, dass ihre Kommunikation vom Staat und Kriminellen ausspioniert wird, warnt die US-Regierung. Bei den Warnungen klingt aber auch der NSA-Skandal an.
07.02.2014 06:14:42 [Telepolis]
Rasterfahndung im Internet – Der permanente Blick in die Glaskugel
Wer denkt sich eigentlich Kürzel der EU-Forschungen für Überwachungstechnologien aus? Die Titel, die sich hinter PROACTIVE und CAPER verbergen, sind unaussprechlich. Die Programme wollen jedoch hoch hinaus und versprechen, mithilfe intelligenter Software Straftaten aufzuspüren. In den Projektbeschreibungen heißen die Zauberworte "Fusion" und "Echtzeit", auch das "Internet der Dinge" wird eingebunden. Wer elektronische Alltagshelfer mit Netzanbindung benutzt, kann sich diesen neuen Formen der Überwachung kaum entziehen.
07.02.2014 16:07:25 [Telepolis]
Der gläserne Patient
In Großbritannien wird es bald eine zentrale Datenbank für alle medizinischen Daten geben - mit Hintertüren für Polizei und Behörden.
08.02.2014 11:36:39 [Hintergrund]
Google, Facebook, CIA – soziale Netzwerke und ihre Kooperation mit Geheimdiensten
Mit dem Siegeszug von Facebook und Google sind die von Washington gehegten Träume umfassender Überwachung der Bevölkerung wahr geworden. Das immense staatliche Interesse an der von diesen und anderen Webdiensten zusammengetragenen Datenmenge ist nicht erst seit dem NSA-Skandal hinlänglich bekannt. Weniger bekannt sind jedoch die vielfältigen Verbindungen von Google und Facebook zu den Machtzentralen und Geheimdiensten der USA.
08.02.2014 15:59:21 [donaukurier.de/]
Schröder auch nach Amtsende von USA ausgespäht
Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) soll noch Jahre nach dem Ende seiner Regierungszeit von US-Geheimdiensten überwacht worden sein. Die USA haben sich dem Bericht zufolge vor allem für Schröders Kontakte zum russischen Präsidenten Putin interessiert


09.02.2014 09:29:38 [Netzpolitik]
Freedom of Speech Über Alles: Wie man einen Überwachungsskandal wegredet
Schmidt spielt nicht nur in höchst problematischer Weise Grundrechte gegeneinander aus (Meinungsfreiheit vs. Privatsphäre), sondern instrumentalisiert die Lage der Menschen in China, Myanmar und Co., um das globale Überwachungsproblem herunterzuspielen. Und – das sollte hier nicht unerwähnt bleiben – um das Image seines Unternehmens reinzuwaschen.
10.02.2014 09:29:15 [heise]
US-Städte werden aus der Luft überwacht
Behörden lassen ganze Städte aus der Luft überwachen – ohne konkreten Anlass. Dies berichtet die Washington Post, ganz ohne NSA-Enthüllungen.
10.02.2014 09:35:00 [Netzpolitik]
Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung befragen Bundestagsabgeordnete und DAX-30-Vorstände
Über die Initiative „Rechtsanwälte gegen Totalüberwachung“ hatten wir bereits letzten Oktober berichtet. Das Bündnis hatte von der Bundesregierung gefordert, deutlich Stellung gegen die Massenüberwachung durch Geheimdienste zu beziehen und wirksame Maßnahmen zu ergreifen, beispielsweise die förmliche Einbestellung der Botschafter Großbritanniens und der Vereinigten Staaten, die Aussetzung der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen, die Schließung der NSA-Standorte in Deutschland und eine strengere Kontrolle der deutschen Geheimdienste. Die Reaktion im Kreis der Bundestagsabgeordneten fiel bisher verhalten aus, das Bündnis hat daher einen Katalog von 16 Fragen entworfen und heute an alle Abgeordneten verschickt, um sie direkt zu einer Stellungnahme aufzufordern.
11.02.2014 07:07:13 [Netzpiloten]
EDRi: Britische Regierung muss Überwachungsaktivitäten rechtfertigen
"Wir wissen, dass GCHQ einen zentralen Datenspeicher führt, obwohl dem Parlament gesagt wurde, dass dieser nicht gebaut wird. Diese rechtliche Herausforderung ist ein wesentlicher Bestandteil um zu zeigen, warum die Öffentlichkeit und das Parlament nicht ausreichend zu dem Maß der Überwachung informiert wurden und warum unsere Privatsphäre industriell untergraben wurde", sagt Nick Pickles, Direktor von Big Brother Watch.
11.02.2014 11:31:31 [Neues Deutschland]
Das Netz schlägt zurück: Internationaler Aktionstag wirbt für mehr Datensicherheit
Unter dem Motto »Der Tag, an dem wir zurückschlagen« soll heute auf über 5400 Webseiten weltweit gegen die Überwachung durch Geheimdienste und für mehr Datenschutz im Netz protestiert werden. Internetnutzer sollen sich auf Facebook und Twitter unter dem Hastag #StopTheNSA» beteiligen. In den USA sollen Protestschreiben an Abgeordnete verschickt werden. Deutsche Nutzer können eine Petition unterschreiben.
11.02.2014 14:42:59 [Amerika 21]
Neuer Überwachungsskandal in Kolumbien
Der technische Nachrichtendienst der Armee CITEC soll illegale Spionage gegen die Delegation der Regierung von Präsident Juan Manuel Santos bei den Friedensgesprächen mit der FARC-Guerilla betrieben haben. Dies enthüllte die Zeitschrift Semana vergangene Woche. Der Überwachungsraum hatte sich hinter der Fassade eines Ladens in Bogotá getarnt, der als Mischung aus Restaurant und Internet-Café fungierte.
11.02.2014 15:36:48 [SH-Heute]
Smart Home oder Smart Spion – wenn intelligente Haushaltsgeräte anfangen zu spionieren
Intelligente Haushaltsgeräte sind eigentlich genau das, was man sich für eine Smart Home Lösung wünscht. Doch wie weit sollte die Intelligenz dieser Haushaltsgeräte gehen. Wenn man einem Bericht des russischen Fernsehens und der BBC Glauben schenken darf, können beispielsweise Bügeleisen aus China mehr als uns in unserer Hausarbeit unterstützen. In einem Beitrag des russischen TV Senders Rossiya 24 ist zu sehen, wie ein chinesischer Techniker wahllos ein Dampfbügeleisen aus einer Palette
11.02.2014 19:49:48 [amerika21.de]
Kolumbien: Geheimdienst überwacht deutsche Medien
Deutsche Medienvertreter werden in ihrer Berichterstattung über die Friedensgespräche zwischen kolumbianischer Regierung und der FARC-Guerrilla von Kolumbiens Geheimdienst überwacht. Dies geht aus einem Exklusiv-Bericht des spanischsprachigen US-Nachrichtenkanals Univisión hervor.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (28)
01.02.2014 11:56:19 [OrtnerOnline]
Österreich: Eine Partei schafft sich ab
Sollte die ÖVP gesteigerten Wert darauf legen, auch in der nächsten Gesetzgebungsperiode wieder im Nationalrat vertreten zu sein, wäre sie gut beraten, auf die Abschaffung jener 4-Prozent-Hürde zu drängen, die Kleinstparteien darunter am Einzug ins Parlament hindert. Denn selten zuvor war in der Zweiten Republik live zu beobachten, wie sich eine Partei, in deren Satzung einmal zu lesen war, dass der Bundeskanzler automatisch auch Parteivorsitzender ist (weil anderes in den 1950ern und 1960er
01.02.2014 15:51:59 [Buergerstimme]
Regierungserklärung: Merkel in butterweicher Manier
Klar doch, man kann auch Merkels Regierungserklärung schönreden, weil sie das Belauschen der USA kritisch erwähnte. Etwas zu halbherzig, oder?
01.02.2014 16:29:15 [Newspirat]
Konservatismus kontra Liberalismus- wie weit kann die AfD gehen?
AfD bedient sich nationalliberaler Klischees, will aber zugleich nicht in die rechte Ecke gedrängt werden. Steckt in der AfD ein liberaler Funke? Ist der AfD-Chef Lucke ein machthungriger Politkarrierist, der es nur aufs Geld abgesehen hat? Die AfD im Blickpunkt.
01.02.2014 17:12:38 [Zeit Online]
Die Extremismusklausel heißt jetzt Begleitschreiben
Der Bund hat das bisherige Demokratiebekenntnis für Antiextremismusvereine abgeschafft. Doch die von den Ministerien ausgehandelte Neuregelung ist nicht minder brisant.
02.02.2014 15:40:39 [Radio Utopie]
Hochschulen in Thüringen “glänzen” mit Rüstungsforschung und Verfassungsschutz
Aber nicht nur die Rüstungsforschung stellt in den Augen der Studierendenvertreter*innen ein Problem dar. Am Freitag (31.01.) fand an der Universität Erfurt im Rahmen des Weiter- und Fortbildungsprogrammes der Erfurt School of Educationen eine Veranstaltung unter dem Titel “Die Gefährdung der Demokratie durch extremistische Gruppierungen” statt. Referent war ein Thomas Schulz vom Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz.
02.02.2014 17:07:33 [World Socialist Web Site]
Merkel und Steinmeier kündigen Ende der militärischen Zurückhaltung an
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) begann ihre Regierungserklärung am Mittwoch mit einer ausdrücklichen Unterstützung der regierungsfeindlichen Demonstrationen in der Ukraine. Obwohl in der Führung der Demonstrationen extrem rechte und teilweise offen faschistische Politiker den Ton angeben, erklärte sie, das Kanzleramt, das Außenamt und die deutsche Botschaft in Kiew unterstützten die Opposition „mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln“.
03.02.2014 09:46:25 [Post-von-Horn]
Gabriel - auf dem Hochseil lavierend
(uh) Die SPD geht munteren Zeiten entgegen. Kaum haben sich die erschöpfte Partei und ihre matte Führungsspitze nach der Wahlniederlage in die große Koalition gerettet, schon stilisiert sich SPD-Chef Gabriel zum nächsten Kanzlerkandidaten. Diese Perspektive löst nicht überall in der Partei Freude aus. Wie immer, wenn in der SPD jemand hoch hinaus will, bringen sich auch jetzt Befürworter und Gegner in Stellung.
03.02.2014 09:48:40 [GEOLITICO]
Die deutsche Tea Party
Die Metamorphose der AfD zu einer fundamentalistisch-christlichen Partei, die weder Toleranz noch Freiheit kennt! Darin gleicht sie dem Islam.
03.02.2014 09:49:44 [SPREEZEITUNG]
Politik ist alles andere als ein triviales Geschäft
Wundern Sie sich gelegentlich, wenn unser Personal in der Politik den Eindruck vermittelt, es zähle auf jedem Gebiet zum ausgewiesenen Expertentum? Keine Frage bleibt unbeantwortet. Was steckt tatsächlich hinter soviel vermeintlichem Wissen? Wir haben nachgefragt.
03.02.2014 18:28:18 [ceiberweiber.at]
Zwei Tirolerinnen fordern Gerechtigkeit
Andrea Juen und Sabine Bockreiter sind zwei von vielen TirolerInnen, die von der Justiz auf eine Weise behandelt werden, dass man annehmen könnte, sie seien Täter. Tatsächlich setzen sie sich aber gegen Täter zur Wehr, auf deren Seite die Tiroler Justiz steht, was bislang von Seiten oberster Instanzen inklusive Justizministerium geduldet wurde.

03.02.2014 18:39:17 [Buergerstimme]
AfD und UKIP – eine unheilige Allianz
Man ist stets sehr gut beraten, nicht einem Populismus auf den Leim zu gehen. EU-Kritik und Abbau sozialer Standards paßt gar nicht zusammen!
03.02.2014 19:30:40 [Die Freiheitsliebe]
Die europäische Linke gibt es nicht – Im Zeichen der Spaltung
Die deutsche Linke diskutiert momentan über ihre Positionen zu Europa und welche Rolle sie in der europäischen Linkspartei spielen kann. Immer wieder wird dabei betont wie wichtig die europäische Linke sei und welche große Rolle sie in den anstehenden Kämpfen spielen könnte. Dabei wird die Tatsache vollkommen ignoriert, dass es die europäische Linke nicht gibt. Die Positionen der europäischen Linksparteien unterscheiden sich deutlich, nicht nur in der Konföderalen Fraktion der Vereinten
03.02.2014 19:31:22 [Telepolis]
Wenn Gremien entscheiden…
Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr - Teil 10: Warum geht aus den Aktivitäten großer Gremien wie Parlamenten, Fraktionen, Kommissionen oder Parteitagen so viel kollektiver Blödsinn hervor, obwohl da lauter gescheite Leute versammelt sind. Die Sozialpsychologie kennt seit langem das rätselhafte Phänomen, dass Gruppenentscheidungen oft eklatant leichtsinniger, verantwortungsloser und verbohrter als individuelle Entscheidungen sind.
04.02.2014 04:45:57 [Tautenhahn Blog]
Es wird Zeit für die Anstalt
Die SPD will sich nach den Worten von Parteichef Gabriel im anstehenden Europawahlkampf klar vom Koalitionspartner Union abgrenzen. Denn gerade in den Bereichen Arbeit und soziale Gerechtigkeit gebe es unterschiedliche Vorstellungen, so der SPD-Chef zum Abschluss einer zweitägigen Klausurtagung in Potsdam. Das muss man wohl so verstehen: Im Wahlkampf gibt es Unterschiede, in der Regierung nicht.
04.02.2014 17:48:35 [n-tv.de]
Merkel-Mitarbeiter traf anti-israelische Juden
Ein Beamter des Kanzleramts trifft sich mit Vertretern einer radikalen jüdischen Sekte, deren Ziel die Vernichtung Israels ist. Wie es zu dem Treffen kommen konnte, will die Bundesregierung nicht verraten.
04.02.2014 18:44:03 [stuttgarter-zeitung.de]
Affenexperimente sind legal
Die Tierschutzbehörde des Bremer Senats gibt ihren Widerstand gegen die bundesweit umstrittenen Affenversuche des Hirnforschers Andreas Kreiter auf. Sie reagierte damit am Dienstag auf einen Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG).
05.02.2014 15:34:09 [Polenum]
Längst fällig: Das Politik-Moratorium
Jeden Tag wird eine neue Politik-Sau durchs Dorf getrieben. Diesmal durch Bayern! Was gestern beschlossen wurde, verliert heute seine Gültigkeit. Politische Zuverlässigkeit: gleich null!
05.02.2014 15:50:12 [Grundrechteforum]
Bundesverfassungsgericht verneint ein Grundrecht des Volkes auf Kontrolle der Regierung durch den Deutschen Bundestag
Hiermit beantragen die Antragsteller im Rahmen einer einstweiligen Anordnung gemäß § 32 BVerfGG,

dem Deutschen Bundestag aufzugeben, die Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages dahingehend zu ändern, dass das Recht der im Bundestag vertretenen Parteien, welche nicht der Regierungskoalition angehören, auf effektive Opposition und damit Kontrolle der Regierungskoalition gewahrt bleibt.

06.02.2014 17:09:08 [hardwareluxx.de]
SPD schlägt Boykott von US-Unternehmen und Gegenspionage vor
Erstmals hat ein Teil der Bundesregierung ein härteres Vorgehen gegen die USA und ihre Spähaktionen in Deutschland ins Spiel gebracht.
06.02.2014 18:13:31 [The European]
Kein Gift ohne Gegengift
Wir sollten uns nicht sorgen, ob es zu viel direkte Demokratie gibt – sondern fragen, warum die Möglichkeiten zur Beteiligung kaum genutzt werden.
07.02.2014 13:14:08 [IKNews]
Kastration deutscher Verfassungsorgane perfekt
Zu dem Verfahren beim Bundesverfassungsgericht ist eigentlich alles gesagt. Wie auch schon in anderen Fällen, werden Entscheidungen die Souveränitätsrechte Deutschlands betreffen nach Luxemburg übertragen. Was dabei “offenkundig” wird, in Karlsruhe sieht man sich offensichtlich nicht mehr Zuständig für höchstrichterliche Rechtsprechung. Nach einigen – mehr als fragwürdigen – Urteilen der Vergangenheit, ein Tabubruch von besonderer Qualität.
07.02.2014 15:42:51 [Die Freiheitsliebe]
Paul Murphy (MdEP): “Die EU ist in ihrem Kern ein Klub von Kapitalisten”
Paul Murphy ist Mitglied der irischen Sozialistischen Partei und seit 2011 Mitglied des Europaparlaments. Als EU-Parlamentarier hat er die Gaza-Flotille unterstützt und ist seit dem im gesamten europäischen Raum unterwegs um die Menschen in ihrem Widerstand zu unterstützen. Wir haben ihn zur Krise und zum Widerstand in Europa interviewt. Teil eins des Interviews heute, morgen folgt der zweite Teil.

10.02.2014 13:53:56 [Polenum]
Es geht auch ohne Maulhelden
Bayerische Politiker, das ist eine Ansammlung von Maulhelden! Sie benehmen sich großkotzig. Sie tun so, als ob die deutsche Bundes-Politik ohne sie stillstehen würde. Das Gegenteil ist der Fall: Bundespolitisch sind die Bayern kleine Lichter. Total unbedeutend! Nur sagt es ihnen keiner. Leider!
10.02.2014 17:29:38 [Attac]
Menschenrechte und die Ukraine
„Bildet Bürgerwehren, in jeder Stadt, jedem Dorf, jeder Straße und jedem Haus. Organisiert Euch, besorgt Helme und Schutzschilde und vergesst bei der nächsten Demonstration nicht die Sturmhaube. Bildet Barrikaden auf der Stresemannstraße in Berlin und besetzt das Abgeordnetenhaus!“ Schon allein ein solcher Aufruf würde in der Bundesrepublik – wenn er nicht befolgt wird – nach § 111 Strafgesetzbuch (StGB) mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft – strenger, würde er befolg
11.02.2014 04:45:10 [www.konjunktion.info]
Politiker: Volksvertreter oder Volksverräter?
Politik ist ein schmutziges Geschäft. Ein Geschäft in dem sich mehr Egoisten, Selbstdarsteller und auch Psychopathen bewegen als im Durchschnitt der Bevölkerung. So gehen Psychologen davon aus, dass es zwischen 5-10% Psychopathen in der Bevölkerung gibt.

Angenommen unsere Gesellschaft wäre in drei Hierarchieebenen eingeteilt. In der untersten Stufe befindet sich die normale Bevölkerung. Zweite Stufe die klassische Führungsebene eines Unternehmens oder die Politiker im Bundestag. Und zul

11.02.2014 07:56:16 [Telepolis]
Parlamentarier im Würgegriff des Fraktionszwangs
Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr – Teil 11: Die viel zitierte Freiheit des nur seinem Gewissen unterworfenen Abgeordneten ist eine aufgeblasene Lebenslüge des Parlamentarismus. In der politischen Praxis stimmen die Fraktionen stimmen so gut wie immer geschlossen ab. Wenn sich einzelne Abgeordnete widersetzen, bekommen sie die geballte Macht der Instrumente der Fraktionsdisziplin zu spüren.
11.02.2014 14:41:45 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Durchmarsch der nationalen Neoliberalen?
Wohin treibt die AfD? Diese Frage beschäftigt derzeit nicht nur die politische Klasse in Deutschland. Lange Zeit mutmaßten viele, die neue Partei werde sich nach euphorischem Beginn in kurzer Zeit zerlegen oder am Aufbau einer tragfähigen Organisation scheitern, ähnlich wie die Piraten. Doch bei der Bundestagswahl im September 2013 verpasste die AfD nur äußerst knapp die Fünfprozenthürde – nicht zuletzt deshalb, weil ihr damals in der Bevölkerung weithin bekannte und respektierte Politikpersönlichkeiten fehlten.
11.02.2014 15:43:07 [pressefreiheit-in-deutschland.de]
ROG: DIE FÜNF GRÖßTEN GEFÄNGNISSE FÜR JOURNALISTEN
Reporter ohne Grenzen: 178 Journalisten sitzen momentan wegen ihrer Arbeit im Gefängnis, die meisten von ihnen in China, Eritrea, der Türkei, dem Iran und Syrien...
 Arbeit, Gewerkschaft, Rente, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (27)
01.02.2014 11:57:29 [Gegen-Hartz]
Jobcenter: 20 Minuten sollen reichen
Während sich Jobcenter auf der einen Seiten immer mehr abschotten und jeden Hartz IV Bezieher unter Generalverdacht stellen, sollen auf der anderen Seite Jobcenter-Mitarbeiter immer weniger Zeit für ihre „Kunden“ zur Verfügung haben. In Neubrandenburg wird gerade das „20 Minuten Modell“ erprobt. Das bedeutet, dass die Sachbearbeiter gerade einmal 20 Minuten Zeit aufwenden dürfen, um beispielsweise bei der Jobvermittlung zu helfen.
01.02.2014 16:31:01 [The Intelligence]
Kein Geld für den „verdienten Ruhestand“
Die Botschaft wird von Jubelworten umrahmt: „Ältere arbeiten doppelt so viel wie vor zwanzig Jahren!“ Soll diese Nachricht wirklich positiv sein, wenn Menschen, die über Jahrzehnte hinweg ein Fünftel ihres Einkommens in ihre Rente investierten, diese erst in Anspruch nehmen können, wenn es die Gesundheit gar nicht mehr erlaubt, arbeiten zu gehen? Wie lange mussten Pferde, als sie noch als Arbeitstiere Verwendung fanden, den Karren ziehen? So lange, bis es ihnen an Kraft fehlte. Dem Humankapitel (sprich: dem Menschen) scheint es nun ähnlich zu gehen.
01.02.2014 17:21:25 [SoVD - Sozialverband Deutschland]
Der (Sozial-)Staat als Beute und Waffe: Gesellschaftspolitik der Großen Koalition
Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages dieser neuen Bundesregierung ist eine andere Republik eröffnet worden, als der vormalige demokratische, soziale und föderale Rechtsstaat Deutschland es war.
Wir leben nun mit einem Parlament und in einem Regime, in dem die Besserverdienenden und ihre Abgeordneten bestimmen.

01.02.2014 20:10:19 [Aktuelle Sozialpolitik]
Verloren auf dem Verschiebebahnhof der Sozialversicherungen und in der Unterversorgung. Der Weg psychisch kranker Menschen in die Frühverrentung
Die Rente ist derzeit ja inmitten der aktuellen sozialpolitischen Diskussion. Vor allem die Ausweitung der "Mütterrente" und die "Rente mit 63" werden kontrovers diskutiert. Da passt eine solche Meldung und stimmt einen nachdenklich: »75.000 Menschen sind im vergangenen Jahr wegen psychischer Erkrankungen in Frührente gegangen, das sind 25.000 Menschen mehr als vor zehn Jahren ... Im Durchschnitt sind die Frührentner, die ihren Job wegen einer psychischen Erkrankung aufgeben mussten, erst 49 Jahre alt - und mehr als ein Viertel gilt als arm.
02.02.2014 11:36:48 [RandZone]
Januar 2014: 7.131.406 Leistungsbezieher
3.135.801 Personen werden in der offiziellen Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) vom Januar als arbeitslos registriert. D.h., die ideologisch-psychologisch wichtige 3-Millionen-Marke wurde erneut überschritten. “Die Zahl wirkt alarmierend”, scheibt denn auch die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” (FAZ), hinter der bekanntlich immer ein kluger Kopf steckt. “Ist das ‘German Wunder’ zu Ende? Schrillen die Alarmglocken?” Rhetorische Fragen – gestellt, damit der “kluge Kopf
02.02.2014 17:28:23 [Wirtschaft und Gesellschaft]
Die FAZ und ihr Kampf gegen gesetzliche Mindestlöhne
Die Gegner des von der Großen Regierungskoalition vereinbarten gesetzlichen Mindestlohnes von 8,50 Euro in der Stunde wittern Morgenluft. Auf Initiative der FAZ wird ein neues Aufregerthema durch die Medien getrieben: Wieder einmal geht es um die Korrektur der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA). Diesmal musste die Zahl der Aufstocker mit Vollerwerbstätigkeit erheblich nach unten korrigiert werden.
03.02.2014 13:34:22 [Gegen-Hartz]
Öffentliche Anhörung der Petition gegen Hartz IV Sanktionen
Nach dem Erfolg: Petition„Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen bei Hartz IV“ im März vor dem Petitionsausschuss..
03.02.2014 14:26:34 [Ad Sinistram]
Wisse, wo dein Platz in der Gesellschaft ist
Über die Festschreibung des Niedriglohnsektors. Die Fläche, die der flächendeckende Mindestlohn abdecken wird, ist nur eine sehr kleine. Ein Ausschnitt der Gesamtfläche gewissermaßen. Es gibt so viele Ausnahmeregelungen, dass Millionen Menschen davon ausgeschlossen sein werden. Diese Arbeitsmarktpolitik bedient sich des Mittels der Exklusion und schafft die Grundlagen eines Zwei-Klassen-Arbeitsmarktes.
03.02.2014 19:22:08 [Flassbeck-Economics]
Das deutsche Wundermittel Lohnsenkung und seine Geschichte
Gestern machte Spiegel-Online zeitweise auf mit einer Geschichte über die „Entzauberung“ des Hartz-Mythos, die einige unserer Leser sofort dazu brachte, uns zu fragen, was wir davon halten. Die Antwort ist einfach: Ich kenne das Papier nicht, aber das, was bei Spiegel-Online zitiert wird, ist weder neu noch richtig. Zudem scheinen die Schlussfolgerungen des Papiers unkritisch hinsichtlich der Frage zu sein, ob Länder dauerhaft ihre Wettbewerbsposition verbessern können. Stimmt das, sollte man das Papier schnell vergessen.
04.02.2014 14:02:12 [Aufgewachter]
Erwerbsloser schockt Personaldienstleistung durch Anfrage nach Firmenwagen für 3 Schichtbetrieb
Soeben erreicht mich die E-Mail eines Erwerbslosen, der sich um eine Tätigkeit als Gabelstaplerfahrer im 3 Schichtbetrieb bei einem Zeitarbeitsunternehmen bewarb. Daraufhin ereignete sich folgendes Telefongespräch:
04.02.2014 17:15:01 [gegen-hartz.de]
Hartz IV: Verschärfungen bei den Zuverdiensten geplant?
Laut einer Statistikrevision der Bundesagentur für Arbeit (BA) soll die Zahl der Hartz IV-Aufstocker mit Vollzeitbeschäftigung weitaus geringer sein, als bisher erklärt. Stattdessen soll ein wesentlich größerer Anteil der Aufstocker die Teilzeitbeschäftigten ausmachen. Landkreise und Arbeitgeber sehen nun "fehlende Anreize für eine Vollbeschäftigung" als Ursache. Schuld sollen die "Zuverdienstregelungen bei Hartz IV" sein,
04.02.2014 18:42:56 [Schall und Rauch Nürnberg]
Kurzvortrag: "Zeitarbeit in Deutschland"
Christian vom "Schall und Rauch Stammtisch Nürnberg" hielt am 31.01.2014 einen kleinen aber hochinteressanten Vortrag zum Thema Zeitarbeit (Geschichte, aktuelle Situation, u.ä.). Im Anschluß des Vortrags kann man noch der Debatte (Ausschnitt) der Stammtischrunde folgen die ebenfalls sehr amüsant und interessant war !

Nachfolgend einige textliche Infos und Stichpunkte aus dem Vortrag/Abend

05.02.2014 07:25:28 [Tagesschau]
2,6 Millionen Zahl der Deutschen mit Zweitjob steigt
Der Lohn aus einem Job reicht für viele ganz offensichtlich nicht zum Leben", sagte die Grünen-Politikerin. Wenn Menschen auf einen Zweitjob angewiesen seien, um finanziell über die Runde zu kommen, dann laufe etwas in Deutschland schief, so Pothmer. Die Bundestagsabgeordnete forderte, den geplanten Mindestlohn von 8,50 Euro auch auf die Minijobs zu erstrecken: "Eine Ausnahme würde die Schwächsten treffen, die den gesetzlichen Schutz vor Lohndumping am nötigsten haben."
05.02.2014 11:42:36 [Aufgewachter]
Erwerbsloser von Geschäftsstellenleiterin eines karitativen Altenpflegeheims im Gespräch verhöhnt
Als er daraufhin das Schweigen unterbrach indem er den Damen nunmehr erläutern wollte, was ihm drohe, wenn er sich nicht um ein Vorstellungsgespräch bemüht hätte, wurde er harsch von der Geschäftsstellenleiterin des Pflegeheims unterbrochen, welche dann meinte : “Dann bekommen Sie tüchtig Schimpfe von Ihrer Fallmanagerin!”
05.02.2014 11:48:35 [RandZone]
Petitionsausschuß berät über Hartz-IV-Sanktionen
“Der Ausschuß hat es offenbar eilig, die Petition schnell vom Tisch zu bekommen”, kommentierte Inge Hannemann die Mitteilung des Bundestages, daß der Petitionsausschuß bereits am 17. März öffentlich über die Petition zur Abschaffung der verfassungswidrigen Hartz-IV-Sanktionen beraten wird. Die ehemalige Jobcenter-Mitarbeiterin hatte zuvor über 90.000 Unterzeichner für ihre Petition gefunden. Frau Hannemann darf ihre Forderung selbst vortragen und soll dazu befragt werden.
05.02.2014 11:51:37 [Ad Sinistram]
Der Anstieg, der ein Rückgang war
Mitte letzter Woche hieß es, dass es seit Dezember letzten Jahres rund 263.000 Arbeitslose mehr in Deutschland gibt. Aber bitte keine Panik, bat unter anderem der Wirtschaftsexperte des SWR Rheinland-Pfalz im Radio. Das sei saisonbereinigt gesehen ganz normal. Und nicht nur das. Wir stehen sogar besser da als gedacht - und besser als letztes Jahr. Der Anstieg ist eigentlich ein Rückgang.

05.02.2014 16:55:08 [theintelligence.de]
Gemachte Armut in Europa – auch in Deutschland gibt es immer mehr mittellose Menschen
Hätten Sie es gewusst? Die meisten armen Kinder (über 30 Prozent!) leben in Mecklenburg-Vorpommern. Auch Bremen, Berlin, der Nordosten Brandenburgs, Sachsen-Anhalt und der Westen Sachsens zeigen mit Werten zwischen 25 und 30 Prozent besorgniserregende Zahlen. In der reichen Hansestadt Hamburg leben sage und schreibe 20 bis 25 Prozent der Kinder unterhalb der Armutsgrenze, ebenfalls in weiten Teilen Niedersachsens und Nordrhein-Westfalens.

05.02.2014 21:06:00 [gegen-hartz.de]
JOBCENTER: 5,3 MILLIARDEN EURO NUR FÜR VERWALTUNG
„Mehr Verwaltung, aber weniger Arbeitsvermittlung“ - so könnte das Motto des vergangenen Jahres der 410 Jobcenter gelautet haben. 5,3 Milliarden Euro fielen 2013 als „Verwaltungskosten“ an.
06.02.2014 16:19:07 [gegen-hartz.de]
ALKOHOLKRANKE SOLLEN MIT BIER BEZAHLT WERDEN
Was den Essener Sozialdezernenten, Peter Renzel, zu diesem neuen Vorhaben bewegt hat, ist schwer nachvollziehbar. Zukünftig soll der Willy-Brandt-Platz in der Ruhrpott-Metropole von schwer Alkoholkranken Hartz IV-Beziehern sauber gehalten werden. Die Betroffenen erhalten neben einer kleinen Aufwandsentschädigung Freibier für Ihre Arbeit
07.02.2014 21:25:19 [ndr.de]
Geld fließt in Verwaltung statt an Arbeitslose
Geldsorgen beim Jobcenter Ostholstein: Dort können immer weniger Langzeitarbeitslose und Hartz-IV-Empfänger gefördert werden, weil immer mehr Geld in die Verwaltung fließt.
09.02.2014 06:09:46 [Aufgewachter]
Erwerbsloser schockt Zeitarbeitsunternehmen durch Erscheinen mit Beistand beim Vorstellungsgespräch
Nachdem der Bewerber den Personalfragebogen ausgefüllt hatte wurde er aufgerufen sie zu begleiten. Wie selbstverständlich erhoben sich der als Chauffeur getarnte Beistand, sowie der Erwerbslose und beide marschierten Richtung Back-Office, als die Sekretärin plötzlich den Begleiter aufrief, gefälligst draußen im Foyer zu warten, da er keinen Termin hätte. Da entgegnete der Erwerbslose, daß das nicht ganz korrekt sei und zückte eine Kopie seines Bewerbungsanschreibens und fragte die Sekret
09.02.2014 15:32:48 [.focus.de]
Reding: "Deutschland muss jeden einzelnen Hartz-IV-Antrag von EU-Bürgern prüfen"
Sie sind jünger und ökonomisch aktiver, werden aber benachteiligt: Migranten aus der EU haben es in europäischen Großstädten deutlich schwerer als Einheimische - auch in Deutschland. Jetzt fordert die EU, dass Hartz-IV-Anträge von arbeitssuchenden EU-Bürgern nicht mehr pauschal abgelehnt werden.
10.02.2014 20:58:29 [Gegen-Hartz ]
Hartz IV-Bezieher sollte „unverzüglich“ bei zwei Firmen gleichzeitig arbeiten
Ein Hartz IV-Bezieher wurde vom Jobcenter Schweinfurt aufgefordert, sich unverzüglich bei zwei Firmen am selben Tag vorzustellen. Die Zeitarbeitsfirma und der Betrieb lagen jedoch 40 Kilometer weit von einander entfernt, so dass der Erwerbslose der Aufforderung nicht nachkam. Daraufhin wurde der 57-Jährige vom Jobcenter mit einer 30-prozentigen Leistungskürzung für drei Monate sanktioniert.
11.02.2014 08:38:25 [IKNews]
EU: Deutschland bald ohne Meisterbrief und duale Ausbildung?
Durch die “Liberalisierung” der Regularien in den Mitgliedstaaten der EU, hat sich bereits einiges nachteilig entwickelt. Einst war das deutsche Aus- und Bildungssystem das beste der Welt. Ob das Diplom oder bald der Meisterbrief, wie es aussieht wird Deutschland nicht mehr lange in der Führungsriege mitspielen. Ein gefährlicher Pfad auf dem wir wandeln.
11.02.2014 09:17:44 [Goldreporter]
Gesetzliche Rente: Arbeitnehmer werden vom Bund getäuscht
Ein TV-Beitrag beleuchtet, wie der jährliche Rentenversicherungsbescheid in vielen Fällen über die tatsächliche Rentenzahlung in Zukunft täuscht.
11.02.2014 14:45:37 [Politik im Spiegel]
Aktuelles zum Thema Hartz IV, BA, Jobcenter, SGB II, Soziales usw.
Heute u.a. zu den Themen: Software Allegro, Recht auf Beistand bei Hausbesuch, Änderung des Prozess- und Beratungshilferechts, Überblick: Leistungsberechtigung im SGB II von Schülern, Studenten und Auszubildenden, Infos über Zwangsverrentung, Leitfaden Zugang zum Arbeitsmarkt für Flüchtlinge und Migranten.
11.02.2014 19:46:20 [welt.de]
In der Pflege wird Sozialhilfe zum Normalfall
Alarmierende Statistik: Knapp 440.000 Pflegebedürftige sind mittlerweile auf Sozialhilfe angewiesen – und die Zahlen steigen weiter. Die Verbände halten die Pflegeversicherung deswegen für gescheitert.
 Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Medizin, Ernährung (18)
01.02.2014 11:58:13 [Fachportal Naturheilkunde, Heilpraxisnet.de]
Studie: Lavendelöl gegen Angststörungen
Lavendelöl-Kapseln helfen besser gegen Angststörungen als ein modernes Antidepressivum. Das berichten Forscher in der Januarausgabe des Fachmagazins „International Journal for Neuropsychopharmacology".
02.02.2014 20:51:25 [tagesanzeiger.ch]
Ärzte raten von Mammografien ab
Systematische Brustkrebs-Screenings richten laut einer Ärztevereinigung mehr Schaden an, als dass sie helfen. Die Studie wird wohl hohe Wellen werfen.
03.02.2014 14:13:18 [Welt Online]
Dramatischer Anstieg von Krebserkrankungen erwartet
20 Millionen Neuerkrankte bis zum Jahr 2025: Das ist die Prognose der Weltgesundheitsorganisation im Welt-Krebs-Bericht 2014. Experten fordern die Regierungen weltweit zu strikterer Gesetzgebung auf.
03.02.2014 19:30:06 [derstandard.at]
Weltgesundheitsbehörde ruft OECD-Staaten zum Kampf gegen Fettleibigkeit auf
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) fordert einen entschlossenen Kampf gegen Fettleibigkeit: Die Regierungen sollen eine gezielte Politik gegen die unkontrollierte Produktion, den Verkauf und Verzehr von Fastfood einleiten.
03.02.2014 19:31:06 [Spiegel.de]
Deutsches Gesundheitswesen: "Der Patient ist nur Mittel zum Zweck"
Intransparent und ineffizient - eine neue Studie stellt dem deutschen Gesundheitswesen ein vernichtendes Urteil aus. Das Brisante daran: Zu den Autoren zählen Ärzte ebenso wie Kassenmanager und Patientenvertreter.
04.02.2014 11:32:16 [NEOPresse]
Maca – Die Wunderknolle bei Impotenz?
Die vorherrschende Meinung in der Bevölkerung ist nach wie vor, dass es sich bei Impotenz um Einzelschicksale handelt. Dabei ist die in der Fachsprache genannte erektile Dysfunktion ein weit verbreitetes und unterschätztes Krankheitsphänomen in unserer zivilisierten Welt.
04.02.2014 18:43:44 [augsburger-allgemeine.de]
Zucker: Treibstoff oder Bremse?
Ist Zucker „Treibstoff“ fürs Gehirn – oder macht er eher dumm und vergesslich?...

05.02.2014 10:30:10 [RandZone]
Krebs? – Selbst schuld!
Laut aktueller Studie der Weltgesundheitsorganisation (World Health Organization, WHO) wird die Zahl der jählichen Krebsneuerkrankungen bis 2030 auf 21,6 Millionen steigen (2012: 14 Millionen).
Und überall schallt es jetzt aus den Lautsprechern, dass das nur an uns selbst liegen würde – wir seien einfach alle zu dick, rauchen, trinken Alkohol etc. Mit einem gesunden Lebenswandel könnten wir dieses selbst verhindern.

05.02.2014 12:36:01 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
WHO-Bericht: Zahl der Krebs-Toten steigt sprunghaft an
Die Zahl der jährlichen Krebs-Toten wird in den kommenden zwei Jahrzehnten von 8 auf 13 Millionen ansteigen, so ein WHO-Bericht. Vor allem die Industrie-Staaten sind von dem Anstieg betroffen.
05.02.2014 12:36:38 [Handelsblatt.com]
Mehr tödliche Herzkrankheiten durch Zucker
Einer großen US-Studie zufolge erhöht ein zu hoher Zuckerkonsum die Gefahr tödlicher Herzerkrankungen.
05.02.2014 15:28:40 [Fachportal Naturheilkunde, Heilpraxisnet.de]
Ernährungsgewohnheiten als maßgeblicher Risikofaktor für Krebs
Ungesunde Ernährung und Übergewicht entwickeln sich nach Einschätzung des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ) in Heidelberg zu einem der maßgeblichen Krebsrisikofaktoren. „Wir haben immer mehr Hinweise dafür, dass unser westlicher Lebensstil mit Überernährung, Übergewicht und Stoffwechselstörungen zu einer erheblichen Zunahme von Krebserkrankungen führt...
05.02.2014 21:05:06 [welt.de]
Nutella – zwei Drittel Zucker und ein Drittel Fett
Die süße und klebrige Creme wird geliebt und gehasst. Nutella ist bei Kindern und Erwachsenen beliebt. Verbraucherschützer und Ernährungsberater sind wenig begeistert. Nutella kann süchtig machen.
06.02.2014 11:32:13 [spanienleben]
Spanien-Multiresistente Bakterien-Infektionen-Generalstaatsanwalt informiert-Untersuchung gefordert
Nach dem Schreiben des Vereins, ist es
eine ernsthafte Sache und verdient eine dringende Untersuchung.

07.02.2014 11:20:10 [scinexx.de]
Omega-3-Fettsäuren fördern Hirn-Vernetzung
Omega-3 Fettsäuren gelten als echte Fitmacher: Sie beugen Herzinfarkten vor, schützen die Gefäße und sollen sogar das Gehirn vor dem Schrumpfen bewahren.
07.02.2014 12:26:08 [heise]
Krebserregende Gifte in Ohrhörern, Tastaturen und Mäusen
Eine c't-Analyse von 28 Technikprodukten brachte erschütternde Ergebnisse zutage: In einem Viertel der Produkte steckte der verbotene, krebserregende Stoff SCCP. Sogar in Bestandteilen mit Hautkontakt wie Maustasten und Ohrhörern fanden sich Gifte.
07.02.2014 21:31:19 [einartysken]
Bösartiger PHARMA-Angriff auf Bio-Ernährung
Ein herzzerreißender Artikel ist in dem Online-Magazin Slate [1] veröffentlicht worden:
„Ich bin die Tochter einer Bio-Ayatollah-Mutter der 70-er Jahre. Ich bin nicht geimpft worden. Meine Erziehung ist von Vorschriften drakonischer gesundheitsfördernder Wirkung erzogen worden: kein Zucker bis ich ein Jahr alt war, Muttermilch über mein erstes Lebensjahr hinaus, selbst gezogenes Biogemüse, rohe Milch, kein Glutamat, keine Zusatzstoffe, kein Aspartam.

10.02.2014 10:37:37 [Netzfrauen ]
Rote Karte für günenTee? Wie stark sind Lebensmittel aus Japan radioaktiv belastet?
Die Aufnahme von Radionukliden wie Cäsium-137 über Nahrungsmittel stellt nach einem Atomunfall, wie in Fukushima oder in Tschernobyl langfristig die größte Gefahr für die Gesundheit der Menschen dar.Und unbemerkt werden zum Ende März 2014 die Einfuhrbedingungen aus Japan gelockert.

11.02.2014 13:16:28 [.tagesspiegel.de]
Bei der Stange bleiben
Zimt ist in der Küche ein Alleskönner – er fördert Intelligenz, Verdauung und Libido. Die Dänen lieben ihn. Jetzt sagt die EU: Der Stoff macht krank!
 International (51)
01.02.2014 12:08:11 [Stimme Russlands]
Behörden in Kalifornien stellen Wasserversorgung für 25 Millionen Einwohner ein
Der Gouverneur von Kalifornien hatte bereits den Ausnahmezustand wegen der Dürre verkündet.
01.02.2014 13:24:37 [WSWS]
Die Rede zur Lage der Nation: Eine bankrotte herrschende Klasse spricht zu sich selbst
Präsident Barack Obamas Rede zur Lage der Nation war eine zynische Propagandarede voller betrügerischer Behauptungen und Versprechen, denen niemand auch die geringste Glaubwürdigkeit beimisst, am wenigsten sein Publikum im amerikanischen Kapitol.
01.02.2014 15:48:14 [Einartysken]
Amazonas Völker in Peru in Lebensgefahr
Pluspetrol gibt zu, dass es eine Bedrohung für die indigenen Stämme „in freiwilliger Isolation“ durch „anfänglichen Kontakt“ mit ihren Arbeitern gäbe, fährt aber mit der Gas-Exploration und Bauarbeiten im Amazonas fort.
Die erschreckenden Eingeständnisse Pluspetrols stehen in dem Papier zur „Feststellung von Umweltauswirkungen (EIA)“, das der Regierung von Peru gerade zur Absegnung vorliegt.
Beinahe drei Viertel des Gebiets der Konzession 88 liegen innerhalb des „Kugapakori-

01.02.2014 20:05:30 [Jungle World]
Den Drogenkrieg selbst organisieren
Im mexikanischen Bundesstaat Michoacán kämpfen seit einem Jahr Bürgerwehren gegen das dort herrschende Kartell. In den vergangenen Wochen ist die Auseinandersetzung eskaliert, das Militär greift ein.
01.02.2014 22:30:12 [Einartysken]
Lateinamerika und die Karibik zur Friedenszone erklärt
Ist es nicht erstaunlich, dass Lateinamerika, dessen Völker jahrhundertelang von den weißen Herrenmenschen geknebelt und bis aufs Blut ausgebeutet wurden, heute mit leuchtendem Beispiel vorangehen und das tun, was weder die ALTE noch die NEUE Welt zustandebringen? Auch wenn es vielen vielleicht als Formalie erscheint, so hat so ein Schritt doch eine große Bedeutung. Welche kleine oder große Macht könnte es wagen, dieses Friedensbündnis anzugreifen?
02.02.2014 01:56:37 [Presse.com]
Mexiko: Bürgerwehren unter staatlicher Kontrolle
Im Kampf gegen Drogenclan der „Tempelritter“, konnte sich Regierung und Bürgerwehr auf einen Kompromiss verständigen.
02.02.2014 09:15:20 [Griechenland-Blog]
Griechenland umwirbt qualitative Immigranten
Der griechische Minister für öffentliche Ordnung startet in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Tourismus eine Werbekampagne in Europa und Amerika, um potentielle Immigranten mit einem hohen Bildungs- und Wirtschaftsniveau davon zu überzeugen, illegal nach Griechenland zu kommen.
02.02.2014 10:31:39 [Einartysken]
Venezuela: Löhne steigen, Arbeitslosigkeit sinkt. Wie machen die das?
Wieder ein eklatantes Beispiel für die Lügen- und Hetzpropaganda unserer 'yellow' Presse (von Bild bis Zeit und Spiegel). Außerdem sprechen unsere Pentagon-Megaphone auch gerne von den Milliarden aus China, mit denen die bolivarianische Regierung gekauft worden sei. Dazu gibt es einen schönen Artikel von Mark Weisbrot in The 4th Media "Chinas Bemühungen können helfen, die Stabilität in der Region Lateinamerika aufrechtzuerhalten". Weisbrot schreibt à propos Inflation: "... es gibt ei
02.02.2014 11:35:27 [Einartysken]
Simbabwe: Landreform und Tabakanbau
Noch ein Beispiel für den Erfolg der Landreform in Simbabwe. Ein wesentlicher Grund dafür, dass bei der Tabaktrocknung so ineffiziente und umweltschädliche Techniken eingesetzt werden, ist die desolate wirtschaftliche Situation. Und die ist absichtlich herbeigeführt worden durch den Zimbabwe Democracy and Economic Recovery Act 2001, das Gesetz für Demokratie und wirtschaftlichen Aufschwung in Simbabwe (oder ehrlicher gesagt: Gesetz für Imperialismus und Wirtschaftssabotage), das
02.02.2014 20:50:31 [daserste.de ]
Mexiko: Mädchenhandel - entführt, verschwunden, verscharrt
Die Wüste rund um Ciudad Juarez, ist ein Grab für ungezählte Mädchenleichen. Gestern war es eine 14-Jährige, die hier tot gefunden wurde. Immer nach solchen Meldungen kommen Eltern in die Wüste, deren Töchter ebenfalls verschwunden sind. Sie suchen nach Spuren und fürchten, dass auch ihre Kinder hier liegen könnten, zwischen den Felsen und dem Müll.
03.02.2014 08:33:26 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Brasilien in der Falle des mittleren Einkommens
3.2.2014 – von Antony P. Mueller.
Der Begriff „Falle des Mittleren Einkommens“ bezieht sich auf die Situation eines Schwellenlandes, das die niedrige Einkommensschwelle überwunden hat, ein mittleres Durchschnittseinkommen pro Kopf erreicht, dann aber auf diesem Niveau stecken bleibt und nicht in die Gruppe der Länder mit einem hohen Pro-Kopf-Einkommen vorstößt. Während man noch nicht weiß, ob auch China in diese Falle gerät – dort ist das Einkommen pro Kopf derzeit noch zu gering

03.02.2014 12:26:49 [Portal Amerika 21]
Volkskongress in Mexiko für mehr direkte Demokratie
Im Zuge der umstrittenen Energiereform in Mexiko haben mehr als achtzig Aktivisten, Künstler, Intellektuelle, Akademiker und Journalisten einen Volkskongress einberufen. Dieser wird am 5. Februar, dem Jahrestag des Inkraftretens der Verfassung von 1917, stattfinden.
03.02.2014 13:06:00 [Amerika 21]
Kleinstadt gegen Großprojekt
Bürgerinitiative stoppt Bau einer Saatgutfabrik des Agrar-Giganten Monsanto in Argentinien. Die kleine Ortschaft Malvinas Argentinas in der Provinz Córdoba zieht derzeit die Blicke von sozialen Bewegungen Lateinamerikas auf sich. Vor den Toren einer geplanten Saatgut-Fabrik treffen Welten aufeinander: Auf der einen Seite das größte Saatgut-Unternehmen des Weltmarktes. Auf der anderen, Frauen und Männer, die dazu aufrufen, das Leben zu verteidigen und mit einem Protestcamp den Bau der Anlage blockieren.
03.02.2014 23:32:52 [Griechenland-Blog]
Schweiz soll Schwarzgelder an Griechenland zurückzahlen
Nikos Zigras, Cousin und vormals enger Mitarbeiter des ehemaligen Verteidigungsministers Akis Tsochatzopoulos in Griechenland, verlangte bei seiner Vernehmung durch einen angereisten Stab der schweizerischen Staatsanwaltschaft, die Heuchelei aufzugeben und die auf schweizerischen Konten blockierten Schwarzgelder an den griechischen Fiskus abzuführen.
04.02.2014 07:05:23 [AG Friedensforschung]
Rückgang der Piraterie - Kehrtwende am Horn von Afrika?
„Seit 2011 ist die Piraterie signifikant zurückgegangen. Dafür gibt es mehrere Faktoren. Einmal die privaten Sicherheitsteams, die viele Handelsschiffe an Bord haben, die unmittelbar reagieren können, wenn Piraten angreifen. Zum zweiten sind es aber auch diese passiven Maßnahmen vom Stacheldraht über Feuerlöschschläuche. Und das Dritte ist das viel umfassendere Lagebild der Marinekräfte vor Ort.“
04.02.2014 10:33:32 [RandZone]
USA: Anti-Fracking-Blockade im Athens County
Am Samstag gab es bei einer Blockade von Fracking-Anlagen im Athens County im US-Bundesstaat Ohio acht Festnahmen. Bis zu 200 Menschen blockierten für zwei Stunden eine Anlage, in der Abwasser aus Fracking-Bohrungen durch einen Abfalleinleitungsbrunnen ins Grundwasser eingebracht wird. Die Demonstranten, darunter auch viele Kinder, demonstrierten mit Plakaten wie “Unser Wasser ist unser Leben”. Organisiert wurde der Protest von den Organisationen Appalachia Resists und dem Anti-Fracking-Netzwerk von Athens.
04.02.2014 12:22:32 [Amerika 21]
Kolumbien plant Vertreibung von 9.000 Menschen
Im nordöstlichen Bundestaat Arauca will das Verteidigungsministerium 9.000 Landbesetzer von staatlichen Ländereien räumen lassen. Diese seien für den Bau einer neuen Militärkaserne vorgesehen. Die mittlerweile 1.600 betroffenen Familien haben sich seit November dort angesiedelt, um den Militärbau zu verhindern und um sozialen Wohnungsbau zu fordern. Demgegenüber ist "die Position des Verteidigungsministeriums ganz klar: Jede Staatsbehörde, deren Grundstück besetzt worden ist, ist vom Gesetz verpflichtet, es zu verteidigen", sagte der Gouverneur Araucas, Alejandro Sarmiento.
04.02.2014 12:25:44 [Amerika 21]
Keine Linkswende bei Wahlen in Costa Rica
Bei den Präsidentschaftswahlen in Costa Rica hat nach vorläufigen Angaben der Obersten Wahlbehörde (TSE), Luis Guillermo Solís, Kandidat der Oppositionspartei PAC (Partei der Bürgerlichen Tat), überraschend mit 31 Prozent der Stimmen den ersten Wahlgang für sich entschieden. In der letzten vor der Wahl veröffentlichen Umfrage lag Solís noch an vierter Position mit 9,5 Prozent der Stimmen.
04.02.2014 12:43:12 [heise]
NSA-Skandal: Kritiker in den USA wollen Geheimdienst austrocknen
Von unten will derzeit eine Bewegung in den USA gegen die massenhafte Kommunikationsüberwachung durch die NSA vorgehen. Bundesstaaten sollen die Kooperation mit der NSA verbieten und ihr dann beispielsweise das Wasser abdrehen.
04.02.2014 23:40:28 [n-tv]
Nächstes Kapitel im Etatstreit: USA brauchen bis Monatsende mehr Geld
Der jüngste Streit legt für Tage die öffentlich Verwaltung in den USA lahm: Nun könnte sich das Spiel wiederholen. Mit dem Februar endet für die weltgrößte Volkswirtschaft die Zahlungsfähigkeit. Und die politischen Gegner bringen sich in Stellung.
05.02.2014 15:27:55 [Oeconomicus]
TTIP/TAFTA: US-Senator Harry Reid’s ‘no!’ zu einem “Fast-Track”-Gesetz
Harry Reid, 74, ist Senator des US-Bundesstaates Nevada, und als Mehrheitsführer der Demokraten im Senat einer der wichtigsten Verbündeten von Barack Obama.
Wie jetzt bekannt wurde hat Reid nun etwas überraschend Obama’s “Heiligenschein” deaktiviert und angekündigt, er sei nicht bereit, ein “Fast-Track”-Gesetz zu unterstützen, das es dem Präsidenten erlauben würde, internationale Handelsverträge beschleunigt durch den Kongress zu bringen.
[...]

05.02.2014 17:18:38 [einartysken]
CHINA führt allgemeine Krankenversicherung zu einem Bruchteil der Kosten ein
Chinas demographische Landschaft verändert sich schnell und die Regierung hat darauf mit dem Start einem ambitiösen sozialen und Gesundheitsreform-Programm reagiert, um den sich verändernden Bedürfnissen eines Landes mit 1.3 Mrd. Menschen zu entsprechen. In dieser Woche wurde ein 5-Jahres-Plan gebilligt, um ein umfassendes, landesweites soziales Sicherheits-Netzwerk zu schaffen.
Karen Eggleston, Direktorin des Asia Health Policy Program (AHPP) wird von Sarah L. Bhatia zum Erfolg von Chinas

05.02.2014 19:39:05 [Cashkurs]
Russland: Industrieaktivitäten sinken auf 55-Monats-Tief; schnellste Wirtschaftsabschwächung seit Juni 2009
Nachdem die Kreml-Connection $50 Milliarden in die Hand genommen hat, um im Angesicht von sündhaft teuren Olympischen Spielen ihr globales Image aufzupolieren, ist eine geplante Auktion neuer Staatsanleihen die zweite Woche in Folge geplatzt. Der Rubel gehört seit Jahresbeginn zu den am schlechtesten performenden Währungen der Welt, während neueste PMI-Daten aus dem Industrie- und Dienstleistungssektor auf die schnellste wirtschaftliche Abschwächung seit Juni 2009 hindeuten.
06.02.2014 10:11:18 [www.konjunktion.info]
Systemkollaps: Japan will Verfassung ändern
Japans verzweifelter Versuch den eigenen Niedergang per Notenpresse aufzuhalten ist gescheitert. Die als Abenomics (nach dem japanische Premier Shinzo Abe) bezeichnete Politik des lockeren Geldes nimmt gerade deflatorische Züge an.

So berichtet Zerohedge, dass im 19. Monat hintereinander die monatlichen Einkommen in Japan gefallen sind.

06.02.2014 11:50:35 [Genussliga]
Leben Iraner in Häusern?
Die Iraner leben nicht nur in modernen Häusern mit allem – auch im Westen – bekannten Komfort, sie shoppen auch gerne. Dafür stehen ihnen nicht nur die traditionellen, orientalischen Bazare zur Verfügung, sondern auch unzählige, schicke Einkaufspassagen, die per Auto, Bus und Metro zu erreichen sind.
06.02.2014 14:16:53 [orf.at]
Massenansturm auf spanische Exklave: Mehrere Afrikaner tot
Bei einem Massenansturm afrikanischer Flüchtlinge auf die spanische Nordafrika-Exklave Ceuta sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen.
06.02.2014 16:18:25 [die Evidenz]
Jemenitische Houthis vereinbaren Waffenruhe mit Pro-Salafi-Stämmen
Ein Sprecher der schiitischen Houthi Kämpfer im Jemen sagte, dass sie eine Waffenruhe mit einer Reihe von Pro-Salafi Hashid Stämmen aus der nördlichen Provinz geschlossen haben.
06.02.2014 18:14:54 [Ria Novosti]
Kiew über Resolution des Europaparlaments enttäuscht
Das Außenministerium der Ex-Sowjetrepublik Ukraine hält einige in der jüngsten Resolution des Europaparlaments enthaltene Einschätzungen für „nicht objektiv und voreingenommen“.

06.02.2014 19:22:05 [Amerika 21]
Mexiko legalisiert Bürgerwehr
Die mexikanische Regierung hat ein Abkommen mit Bürgerwehren aus Michoacán geschlossen. Bei einem Treffen am 27. Januar zwischen dem Kommissar der Bundespolizei Enrique Galindo, dem Gouverneur des Bundesstaates Fausto Vallejo, Repräsentanten der Bundesregierung und Anführern der Selbstverteidigungsgruppen wurde beschlossen, diese zu legalisieren und künftig zu institutionalisieren.
07.02.2014 06:15:29 [law blog]
Verkehrspolizist verhaftet Feuerwehrmann
In den USA ist ein Feuerwehrmann verhaftet worden. An sich ist das keine Nachricht, wäre der Feuerwehrmann nicht gerade im Dienst gewesen und hätte nach einem Unfall einem Schwerverletzten Erste Hilfe geleistet. Sein Vergehen, zumindest nach Ansicht des eingreifenden Polizisten: Der Feuerwehrmann hatte sein Einsatzfahrzeug im kalifornischen Chula Vista so abgestellt, dass es unnötigerweise die zweite Fahrspur teilweise blockierte.
07.02.2014 11:20:49 [Propagandafront]
Anti-Regierungs-Proteste: Ukraine verwandelt sich zusehends in einen bedeutenden Krisenherd
Es gibt große Sorgen bezüglich der steigenden Spannungen mit Russland, und man muss schon zwischen den Zeilen lesen, um die Muster zu erkennen, die sich hier durch die strategischen Bewegungen Schritt für Schritt herausbilden.
07.02.2014 14:01:44 [Amerika 21]
Brasilien: Hohe Freiheitsstrafen wegen Massakers an Landlosen
Im Prozess wegen des Massakers bei Felisburgo im Hinterland von Minas Gerais im Jahr 2004 sind weitere Urteile gefällt worden. Zwei der Angeklagten erhielten am 24. Januar Freiheitsstrafen von jeweils 102 Jahren Gefängnis. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Agencia Púlsar. Die beiden seien des Mordes und der Brandstiftung während eines Überfalls auf ein Camp der Landlosenbewegung MST für schuldig befunden worden.
07.02.2014 14:48:28 [Eilpost.org]
Chinesischer Regierungsberater fordert neue Weltwährung
Ein chinesischer Regierungsberater hat vorgeschlagen, den US-Dollar als Weltleitwährung gegen eine neue globale Währung zu ersetzen. Dollar, Yen, Euro und Pfund sollten dabei keine größere Rolle spielen, auch nicht der chinesische Yuan. Ideale Plattform dafür seien die G-20-Treffen.

07.02.2014 16:06:31 [Amerika 21]
Lateinamerika wagt mehr Demokratie
Der "Linksruck" in Lateinamerika im frühen 21. Jahrhundert fand große Beachtung. Während es eine ungeheure Anzahl an Kommentaren (meistens ablehnende) zu diesem Thema von Politikern, Medien- und Außenpolitikexperten in den USA gab, wurden bisher fast nie die Ansichten der Lateinamerikaner selbst berücksichtigt. Einen aufschlussreichen Blick auf diese Meinungen bietet die neueste Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Latinobarómetro aus Chile in 18 Ländern, die durchgeführt wurde, um den Grad der Demokratie in der Region zu messen.
07.02.2014 23:02:24 [Oeconomicus]
Gelbe Karte für Erdogan
Standard & Poor’s (S&P) hat der Türkei mit einer Herabstufung der Kreditwürdigkeit gedroht. Die aktuelle Bonitätsnote bleibe aber zunächst bei „BB+“, teilte S&P am Freitag in London mit. Dies ist die beste Bewertung im sogenannten Ramschbereich. Der Ausblick für die Note werde jedoch von „stabil“ auf „negativ“ gesenkt. Die Wahrscheinlichkeit einer Herabstufung in den nächsten zwölf Monaten liege bei eins zu drei.
[...]

08.02.2014 05:55:14 [RIAN]
Besoffener Ukrainer wollte Flugzeug nach Sotschi entführen
Ein besoffener Ukrainer hat am Freitag versucht, die Besatzung einer aus Charkow nach Istanbul fliegenden Passagiermaschine zur Landung im russischen Sotschi zu zwingen. Das teilte das ukrainische Außenamt am Freitag in Kiew mit.
08.02.2014 10:01:40 [Uri Avnery]
Noch ein Hirngespinst
Was ist falsch an der Forderung, die palästinensische Führung möge Israel als „Nationalstaat des jüdischen Volkes“ anerkennen? Nun, praktisch alles. Staaten erkennen einander an. Sie erkennen nicht den ideologischen Charakter der Staaten an. Ein Staat ist eine Realität. Ideologien gehören in einen abstrakten Bereich. Als die USA nach langer Verzögerung die Sowjetunion 1933 anerkannten, erkannten sie den Staat an. Sie erkannten nicht die kommunistische Ideologie an.
08.02.2014 13:45:00 [Jenny´s Blog]
Den USA droht wieder die Zahlungsunfähigkeit
Zum vierten Mal innerhalb von drei Jahren konnte sich der US-Kongress nicht auf eine neue Schuldenobergrenze einigen. Der letzte Kompromiss galt bis 07.02.2014. Ab sofort sind die USA wieder am Limit und dürfen keine neuen Schulden mehr aufnehmen. Es droht wieder ein Showdown.
09.02.2014 07:07:14 [Buergerstimme]
USA: Sparmaßnahmen treffen vor allem die Ärmsten
Zu den unteren 10 Prozent zu gehören, war in den Vereinigten Staaten von Amerika schon immer sehr ungemütlich. Das gewaltige Budgetloch samt ideologischer Differenzen hinsichtlich der durchzuführenden Maßnahmen fordert inzwischen immer mehr Opfer.
09.02.2014 09:34:37 [ORF]
Istanbul: Protest gegen Internetzensur eskaliert
In Istanbul haben sich Oppositionsanhänger und die türkische Polizei bis spät in die Nacht schwere Auseinandersetzungen geliefert. Die Sicherheitskräfte versuchten, die im Zentrum zu Tausenden versammelten Regierungsgegner in Seitenstraßen abzudrängen. Auslöser der Gewalt waren Proteste gegen das schärfere Internetgesetze der türkischen Regierung gewesen.
09.02.2014 11:55:23 [Radio Utopie]
Oberster Gerichtshof von Ohio: staatliche Schuldner durch Armut in Gefängnishaft ist verfassungswidrig
A.C.L.U. kämpfte erfolgreich gegen die verkommenen Zustände in den U.S.A., die an die mittelalterlichen Verhältnisse der Praxis der Schuldtürme erinnern.
10.02.2014 08:27:45 [guidograndt.wordpress.com/]
Nach demokratischer Volksabstimmung: SPD-Politiker Ralf Stegner “beleidigt” Schweizer
Die Volksabstimmung für eine begrenzte Einwanderung in der Schweiz ist gelaufen: Mit 50,3 Prozent entschied sich das eidgenössische Volk dafür, die Zuwanderung der Ausländer einzuschränken.

Die Regierung in Bern, die gegen die Initiative war, muss nun binnen drei Jahren das Anliegen umsetzen. Justizministerin Simonetta Sommaruga: “Die Schweiz wird also in Zukunft die Bewilligungen für den Aufenthalt von Ausländerinnen und Ausländern durch Höchstzahlen und Kontingente begrenzen”.

10.02.2014 11:09:03 [Amerika 21]
Venezuelas Regierung geht gegen Schmuggel vor
Venezuelas Behörden haben weitere Erfolge im Kampf gegen Schmugglerbanden bekanntgegeben. Laut dem Leiter des Strategischen Kommandos der Streitkräfte, Vladimir Padrino López, wurden seit vergangenem November über 3.500 Tonnen Lebensmittel und 200.000 Liter Benzin sichergestellt. Regierung.
10.02.2014 13:57:22 [NEOPresse]
Kambodscha: Proteste gegen Hungerlöhne – Druck auf internationale Hersteller wächst
In der kambodschanischen Bekleidungsindustrie kommt es in regelmäßigen Abständen zu Streiks und Protesten. Doch seit am 3. Januar in der Hauptstadt Phnom Penh die Sicherheitskräfte fünf Demonstranten erschossen und mehrere Dutzend verletzten, ist klar, dass das Problem der Hungerlöhne einer nachhaltigen Lösung bedarf.
10.02.2014 14:07:48 [Jasminrevolution]
Von der Jasminrevolution zur Verfassung
Fast alle Westmedien loben Tunesien, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon lobte die Tunesier als ein Vorbild für andere Völker, „die Reformen wünschen“. Griechen, Spanier, Portugiesen, die eine Reform der neoliberalen Finanzdiktaturen wünschen, sind damit natürlich nicht gemeint. EU-Europa zeigt der Levante lieber weiterhin seine ausgeplünderte, verelendete Südzone, gibt aber Tunis viele gute Ratschläge. Sogar die Klerikal-Diktatur des Vatikanstaat mahnt Demokratie an -in Tunesien.
10.02.2014 18:24:42 [einartysken]
MASSENENTLASSUNGEN IN USA, EUROPA UND JAPAN
Eine Welle von Kündigungen und Entlassungen in der vergangenen Woche hat die Realität des ökonomischen „Aufschwungs“ enthüllt, von dem Obama und die Regierungen weltweit tönen. Enorme Stellenkürzungen drohen den verarbeitenden, pharmazeutischen, technologischen und Einzelhandelssektoren in Nordamerika, Europa und Japan.
Trotz stagnierender Einnahmen, was schleppendes Ökonomie-Wachstum bedeutet, berichten die Unternehmen von florienden Profiten.

10.02.2014 19:46:32 [antikrieg.com]
Eine Geschichte von zwei Städten: Kiew und Washington
Bei dem Versuch, die ukrainische Regierung zu stürzen, besetzten gewalttätige Demonstranten im vergangenen Monat drei Ministerialgebäude. Demonstranten hielten den Sprecher des Parlaments mit physischer Gewalt davon ab, seinen Sitz auf dem Podium des Parlamentssprechers einzunehmen. Dann blockierten sie den Parlamentssprecher in seinem eigenen Büro und zwangen ihn, aus dem Fenster zu flüchten.
11.02.2014 05:01:13 [saz-aktuell.com]
Völkermord in Tibet: Spanien jagt China-Bosse! "Verbrechen gegen die Menschlichkeit"
Wegen Völkermordes in Tibet lässt Spanien jetzt nach dem früheren chinesischen Staatspräsidenten Jiang Zemin fahnden.
11.02.2014 11:12:18 [einartysken]
Kanadier entschuldigen sich bei Haiti, 10 Jahre nach dem Staatsstreich
Dies ist eine Entschuldigung von kanadischen Bürgern bei den Haitianern für das Verbrechen ihrer Regierung. Und gleichzeitig eine Petition, die an die kanadische Regierung geschickt werden soll, damit sie sich auch offiziell entschuldigt.
Haiti ist seit 500 Jahrhunderten ein einziges Drama. Was diese Insel und ihre Menschen, zuerst die Indios, die so gut wie ausgerottet wurden, und dann die importierten Sklaven aus Afrika mitgemacht haben, bedürfte es eines Homer, um das zu schildern (immerhi

11.02.2014 19:45:02 [ceiberweiber.at]
Minister Brandstetter und die Tiroler Justiz
Beschwerden über unhaltbare Zustände in der Tiroler Justiz lassen Minister Wolfgang Brandstetter (ÖVP) ebenso kalt wie seine Vorgängerinnen. Stattdessen werden neue Funktionen mit jenen Personen besetzt, die sich bereits bisher dadurch verdient gemacht haben, Unrecht gegen BürgerInnen zuzulassen. Dass niemand dabei anstreifen will, merken Betroffene auch, wenn sie sich an die Volksanwaltschaft wenden, die sich als "das Menschenrechtshaus Österreichs" verkauft.
11.02.2014 19:48:19 [NEOPresse]
Indien: Ärzte nach Häufung von Kindstodfällen gegen Fünffach-Impfung
In Indien setzen sich führende Kinderärzte für ein Verbot der Fünffach-Impfung gegen Diphtherie, Tetanus, Pertussis, Polio und Hib ein. Damit reagieren sie auf Dutzende Fälle von Kindstoden seit der Einführung der Kombinationsimpfung vor mehr als einem Jahr.
 Konzerne, Unternehmen, Monopole, Organisationen, Vereine, Lobbyismus, Korruption (49)
01.02.2014 15:47:28 [Marktorakel.com]
Wegen EU? Finanzplatz London von New York überholt
New York hat London als Finanzplatz zum ersten Male überholt. Die Finanz-Industrie ist die letzte Bastion gewesen, wo England noch führend war.
02.02.2014 14:55:31 [Schnappfischkapitalismus]
Konsequente Emanzipation
Gerade eben habe ich auf Spiegel Online einen Beitrag gelesen, nachdem die Speerspitze der Frauenbewegung Alice Schwarzer sich mittels Selbstanzeige aus einer brisanten Affäre gerettet hat. Dabei scheinen die von ihr in der Schweiz angelegten Gelder über die Jahre zu einem netten Zinsberg herangewachsen zu sein. Beträgt die Steuernachzahlung doch eine sechsstellige Summe. Was man Fr. Schwarzer zugutehalten muss, ist, dass sie die Selbstanzeige scheinbar juristisch korrekt durchgeführt hat.
02.02.2014 15:42:51 [mvpo.de]
Transparency International Deutschland - Korruption ist ein blinder Fleck in der internationalen Sicherheitspolitik
Eine Studie von Transparency International Deutschland identifiziert Korruption als eine Hauptbedrohung für Stabilität und Frieden
02.02.2014 20:48:58 [Netzfrauen ]
Steuersache Schwarzer - Steuerbetrug ist kein Kavaliersdelikt!
Wenn es darum geht, den Fiskus zu schröpfen, ist auch Alice Schwarzer scheinbar jedes Mittel recht.
Steuerbetrug ist kein Kavaliersdelikt! Dies gilt besonders, wenn Frau/Mann kein Promistatus hat.
Nur zur Erinnerung: 2011 betätigte ein Gericht die fristlose Kündigung einer Verkäuferin, die sich ohne zu zahlen selbst bedient hatte. Die Angestellte hatte dem Ergebnis der Beweisaufnahme nach mindestens ein Omelett und ein belegtes Brötchen aus dem Verkaufssortiment gegessen.

02.02.2014 20:49:45 [finews.ch]
Warum eine winzige Steueroase der grösste Direktinvestor Chinas ist
Grosse Banken sollen Chinas Elite geholfen haben, Gelder auf den Virgin Islands zu parkieren. Die kleine Steueroase wird dadurch für China wichtiger als die grossen Vereinigten Staaten.
02.02.2014 20:50:10 [ARD]
Bulgarien: Junge Leute kämpfen gegen Korruption
Jeder kennt sie und weiß: Die 16 Jährige Desi hat eine Mission: Noch vor Schulbeginn demonstriert sie gegen die bulgarische Regierung. Desi will, dass Korruption und Vetternwirtschaft in ihrem Heimatland, dem ärmsten der Europäischen Union, aufhören.
03.02.2014 05:03:38 [golem]
Illegale Preisabsprachen Millionenklage gegen Apple eingereicht
Die Preisabsprachen bei E-Books könnten für Apple noch richtig teuer werden. In einer Sammelklage wird ein Schadenersatz von 840 Millionen US-Dollar gefordert.
03.02.2014 12:04:24 [wallstreet-online.de]
US-Justiz untersucht Libyen-Geschäften von Finanzfirmen
Die US-Justiz weitet ihre Ermittlungen gegen westliche Finanzfirmen wegen möglicher Korruption bei Geschäften mit Libyen laut einem Pressebericht aus. Neben der Investmentbank Goldman Sachs seien nun auch die Beteiligungsgesellschaft Blackstone , der Hedgefonds Och-Ziff sowie die Banken JPMorgan , Credit Suisse und Societe Generale ins Visier der Behörden geraten, schreibt das 'Wall Street Journal' (Montag)
03.02.2014 12:06:40 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten ]
Brutaler Raubzug: Banken treiben Firmen in die Pleite
Die Banken haben eine neue Methode entwickelt, um Unternehmen in die Pleite zu treiben und danach billig zu übernehmen. In Großbritannien wurden Fälle bekannt, die in ihrer Brutalität selbst abgebrühten Beobachter einen kalten Schauer über den Rücken jagt.
03.02.2014 14:12:38 [Oeconomicus]
Die Weiterbildungsindustrie – Geschäfte mit dubiosen Maßnahmen
Jahr für Jahr verschlingen diverse Bildungs- und Umschulungsprogramme Milliarden an Steuergeldern. Doch nur etwa jeder fünfte Erwerbslose findet anschließend tatsächlich einen neuen Job.
Qualifizierungen, Eingliederungen, Fortbildungen und Umschulungen sind ein lohnendes Geschäft. Etwa 17.000 Bildungsträger gibt es in Deutschland. Die Zahl der angebotenen Kurse ist unüberschaubar und insbesondere Qualität und Nutzen wenig kontrollierbar.
[...]

03.02.2014 15:10:21 [Almabus Blog]
EU ein korrupter Saustall? Bürger glauben dies!
EU-Länder werden von ihren Bürgern zunehmend als korrupt empfunden! Die EU-Kommission in Brüssel hat heute eine Studie veröffentlicht, die in den 28 Mitgliedsstaaten der EU durchgeführt worden ist. Die Bürger wurden darin nach ihrer Einschätzung und Wahrnehmung der Korruption in ihren Ländern befragt.
03.02.2014 23:28:50 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten ]
Wowereit deckte jahrelang Steuer-Betrug eines SPD-Funktionärs
Die SPD hat einen weiteren Skandal in Sachen Steuerhinterziehung: Der Berliner Kulturstaatssekretär André Schmitz will am Dienstag wegen eines massiven, jedoch bereits verjährten Steuerbetrugs zurücktreten. Doch der eigentliche Skandal liegt beim Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit, der seit 2012 von dem Betrug wusste - und ihn zur Lappalie erklärte.

03.02.2014 23:30:45 [Spiegel.de]
Einspruch: Paprika-Patent erregt internationalen Protest
Ein Schweizer Konzern hat sich exklusive Rechte an einer Paprikasorte gesichert. Ein Zusammenschluss von Agrar- und Umweltgruppen legt jetzt Einspruch gegen das entsprechende Patent ein. Ihre Sorge: Die Grundlagen der Ernährung könnten in die Abhängigkeit weniger Konzerne geraten.
04.02.2014 09:55:35 [Kampagne für Saatgut-Souveränität]
Weltweite Verschärfung der Saatgutgesetze
In vielen Ländern Afrikas und Lateinamerikas werden derzeit wie in der EU die Saatgutgesetze verschärft, um Bauern zu Kunden der Saatgutindustrie zu machen. Einen Überblick gibt Anne Schweigler in dem Text „Monopol und Elend“.
04.02.2014 10:21:20 [Post-von-Horn]
Wowereit hielt Steuerbetrüger im Amt
(uh) Es macht keinen Spaß mehr, Steuerbetrüger zu sein. Einst war diese Straftat privilegiert. Die Übeltäter hatten es selbst in der Hand, weitgehend ungeschoren davonzukommen. Diese Zeiten sind vorbei. Die beiden Schutzwälle, hinter denen sich die Steuerbetrüger duckten, um sich vor Unbill zu bewahren, das Steuer- und das Bankgeheimnis, sind löchrig geworden.
04.02.2014 10:26:21 [Konsumpf]
Reklame an Schule – Markenindoktrination schon bei den Kleinen
Kundenfang im Klassenzimmer: Trotz des Werbeverbots an Schulen gelingt es aber einigen Unternehmen durch Tricks wie Sponsoring.
04.02.2014 12:17:58 [derwesten.de]
Der Ex-Abgeordnete Hempelmann wird Lobbyist
Den Bundestag hat er verlassen, jetzt geht der Essener SPD-Mann Rolf Hempelmann auf die Seite der Wirtschaft. Der Energieexperte hat Beraterverträge mit den Unternehmen Steag und Trimet abgeschlossen. Ein Geschmäckle, findet er, hat der Wechsel nicht.


04.02.2014 17:17:35 [Kopp Online]
Der wirkliche Korruptionsskandal in der Türkei
Seit Dezember 2013 erlebt die Türkei eine Serie von Festnahmen; der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan von der AK-Partei wird Korruption vorgeworfen. Erdoğan, bei all seinen Exzentrizitäten ein kampflustiger Politiker, kämpft zurück und erklärt, »ausländische Mächte« stünden hinter seinem heutigen Gegner, dem ehemaligen Imam Fetullah Gülen, den die US-Botschaft in Ankara als mächtigsten Mann der Türkei betrachtet.
04.02.2014 17:58:50 [IKNews]
Alice Schwarzer: Machen Steuergelder den Preis?
Alice Schwarzer ist ein regelrechter Sonnenschein. Wenn es darum geht den Knüppel aus dem Sack zu holen, wird nicht lange gefackelt. Irgendwen, der es verdient hat, den gibt es immer. Eines jedoch, das mag die selbsterkorene Frauenrechtlerin überhaupt nicht: Wenn man in ihrer Geschichte kramt – Unterlagen, die noch geprüft werden wollen, habe ich noch
05.02.2014 04:53:54 [Gulli]
Urheberrecht: Die spinnen, die Lobbyisten
Die österreichische Verwertungsgesellschaft AKM hat in der Diskussion um das Urheberrecht in der EU einen Vorschlag unterbreitet, der es in seiner Tragweite in sich hat, inhaltlich aber mehr als fragwürdig ist. Zumal, und damit bestätigt die AKM alle Vorurteile über die ewig Gestrigen, die vorgeschlagene Methodik bereits technisch von Anbietern wie YouTube abgebildet wird.
05.02.2014 05:07:53 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Merkel sendet berüchtigten Industrie-Lobbyisten in EU-Rechnungshof
Der Wirtschafts-Lobbyist und EU-Abgeordnete Lehne wird Deutschland am EU-Rechnungshof vertreten. Als Parlamentarier entscheidet er über die EU-Anti-Tabakrichtlinie oder das Urheberrecht, obwohl Zigaretten- und Musik-Konzerne zu seinen Mandanten zählen. Er wird auch eine wichtige Rolle im Freihandelsabkommen TTIP mit den USA spielen.
05.02.2014 12:29:42 [CBG Network]
Chemiekonzern BAYER geht auf Kritiker zu: erstes Gesprächsangebot nach 35 Jahren
Herbert Heitmann, neuer Leiter der Kommunikationsabteilung von BAYER, hat die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) zu einem Treffen eingeladen. Heitmann wolle „erfahren, was ihre Ziele sind“ und „wie wir gegebenenfalls zusammenarbeiten können“. Es handelt sich um das erste Gesprächsangebot des Konzerns seit 1979. Bisher war es gängige Praxis von BAYER, Kritiker einzuschüchtern und mundtot zu machen. Auch die CBG wurde mit Prozessen überzogen, bespitzelt und diffamiert.
05.02.2014 22:05:46 [sr-online.de]
Lobbyisten beeinflussen Unterrichtsmaterial
Wenn Wirtschaftsverbände Unterrichtsmaterial für Schulen anbieten, ist das häufig von mangelhafter Qualität. Das hat eine Studie der Verbraucherzentrale jetzt herausgefunden. Die GEW fordert mehr Aufklärung und entsprechende Sensibilität bei den Lehrern.
05.02.2014 22:06:50 [business.chip.de]
IBM: Steueroase Niederlande macht USA sauer
Illegal ist es direkt nicht, aber es zieht Kritik auf sich: IBM "spart" Steuern im großen Stil. Durch die strategische Platzierung bestimmter Niederlassungen und Konzernbereiche in den Niederlanden bläst der Konzern seine Vertriebskasse künstlich auf. Jetzt wird geprüft, ob IBM das darf.
06.02.2014 05:03:19 [Gulli]
GEMA: Gebühren für YouTube-Einbettungen? Finden wir gut!
Die GEMA findet ganz offenbar Gefallen an dem Vorschlag der österreichischen Verwertungsgesellschaft AKM und spricht sich ebenfalls dafür aus, künftig Gebühren für die Einbindung von urheberrechtlich geschütztem Material auf Webseiten zu erheben. Gegenüber Golem.de kommentierte eine Sprecherin der GEMA: "Wir sehen das wie die AKM."
06.02.2014 05:09:32 [Netzpolitik]
Was ein Netz ohne Netzneutralität praktisch bedeutet: US-Provider bremst Amazon-Cloud auf Schneckentempo
Wie wir schon berichtet haben, hat ein US-Bundesgericht vor ein paar Wochen die Regeln aufgehoben, mit denen die US-Regulierungsbehörde FCC die Netzneutralität in den USA sicherstellen wollte. Führende US-Juristen wie Timothy Wu haben sogleich vor den Folgen für die Bürgerinnen und Bürger gewarnt: Provider werden versuchen, von Anbietern von Inhalten im Netz gleichsam Wegezoll zu verlangen. Konflikte würden wohl auf dem Rücken der Internet-Nutzerinnen und -nutzer ausgetragen. Auch auch Netflix sah @superwuster harte Zeiten zukommen:
06.02.2014 08:31:13 [social media watchblog]
Gestern gelernt: Das Urheberrecht ist von vorgestern
“Nichts ist so alt wie die Zeitung von gestern.” Und im digitalen Zeitalter gilt erst recht: Nachrichten von gestern interessieren heute niemanden mehr. Das macht in diesem Fall aber nichts. Denn beide der folgenden Meldungen betreffen viele Blogger und Webseitensbetreiber ganz unmittelbar. Da gilt im Zweifel: Doppelt hält besser.
06.02.2014 12:14:45 [motherjones]
The Koch Brothers Left a Confidential Document at Their Last Donor Conference—Read It Here
The billionaire industrialists and their political operatives strive to ensure the anonymity of the wealthy conservatives who fund their sprawling political operation—which funneled more than $400 million into the 2012 elections—and to keep their plans private.
06.02.2014 14:07:07 [AsentaNews]
Daimler trotzt der Autokrise
Daimler verzeichnete für das Jahr 2013 einen Gewinn in Höhe von 7,9 Milliarden Euro. Damit hat der Automobilhersteller seine Gewinnerwartungen übertroffen.
06.02.2014 17:08:06 [focus.de]
Neuer Ärger für Alice Schwarzer: Krumme Geschäfte mit Kölner Mittelalter-Turm?
Erst ein Schwarzgeld-Konto in der Schweiz und nun auch noch ein Vertragsbruch in Köln? Es sind schwere Vorwürfe, die zwei Lokalpolitiker gegen die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer erhoben haben. Es geht um die Nutzung einer historischen Immobilie in bester Lage in Köln.
06.02.2014 17:44:26 [Buergerstimme]
Steuerfiskus will betrogen werden
Wo viel Geld im Spiel, man eher mal ein Auge zudrückt, während man die Kleinen „fängt“? Gesetze reformbedürftig? Sicher. Wer traut sich ran?
07.02.2014 06:01:48 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Freihandel TTIP: Obama will Kongress aushebeln
Die US-Handelskammer, die auch bei den Verhandlungen zum TTIP eine tragende Rolle spielt, fordert eine schnelle Umsetzung des Gesetzes. Zudem wird der Vorschlag durch die Wirtschafts- und Agrar-Lobby gestützt. Diese fordern eine Garantie dafür, dass die Inhalte von den US-Abgeordneten nicht nachträglich geändert werden. Andernfalls verweigern sie ihre Unterschrift unter die Handelsabkommen.
07.02.2014 14:49:13 [Politropolis]
Weil die Medien schweigen? ThyssenKrupp – Keine Entschädigung für vergiftete Brasilianer.
Kritische Aktionäre fordern vom deutschen Konzern ThyssenKrupp endlich Maßnahmen und Entschädigungen. Sie verlangen verantwortliches Handeln. Die von giftigem Werkstaub des Stahlwerks TKCSA betroffenen Brasilianer in der Bucht von Rio sind in den deutschen Medien und in der Öffentlichkeit kein Thema. Neuste Untersuchungen belegen: Der Stahlwerkstaub, der auf die Bewohner der Region niederrieselt ist toxisch.
08.02.2014 11:30:54 [Oeconomicus]
Daimler im Spannungsfeld zwischen Rekordgewinnen und ‘abgezetschter’ Arbeiter mit Werkverträgen
Chapeau! Vor einem schwierigen weltwirtschaftlichen Umwelt hat Daimler mit einem operativen Ergebnis von knapp € 8 Mrd. die eigenen Gewinnerwartungen durch Sondereffekte von ca. € 2,2 Mrd. für den Verkauf der EADS-Anteile übertroffen.
Dadurch angespornt will Daimler-Chef Zetsche nun alle Energien freisetzen, um die Unternehmens-Rendite im neuen Geschäftsjahr weiter zu steigern.
[...]

08.02.2014 16:01:55 [Spiegel.de]
Schneider-Ammann: Schweizer Wirtschaftsminister wegen Offshore-Geldern unter Druck
Es klingt absurd: Spitzenpolitiker Schneider-Ammann aus der Steueroase Schweiz schaffte Gelder seines Unternehmens nach Luxemburg und nach Jersey - ausgerechnet zum Steuernsparen. Jetzt hat er eine Debatte am Hals.
08.02.2014 16:03:41 [ARTE:Dienstag, 11.02.14 Uhr 22:00 - 23:20]
Der geplünderte Staat: Geheime Geschäfte von Politik und Wirtschaft
In Zeiten der Eurokrise muss Europa sparen. Dafür gibt es in vielen Ländern die sogenannte Schuldenbremse. Um öffentliche Bauvorhaben und Dienstleistungen dennoch weiter finanzieren zu können, hat die Politik ein fragwürdiges Finanzierungsmodell erfunden: öffentlich-private Partnerschaften, kurz ÖPP genannt. Dabei investieren private Unternehmen in die öffentliche Infrastruktur, um sie anschließend zu betreiben.
08.02.2014 16:55:26 [Karl Weiss]
Thyssen-Krupp in Brasilien – ein Desaster
Brasilien hat reiche Bodenschätze, die in Menge am grössten sind die von Eisenerz. Laut diesem Artikel kann allein Brasilien den Bedarf an Eisenerz auf der Welt für 500 Jahre decken. Der Schreiber dieser Zeilen wohnt mitten in einem der grossen Eisenminen-Gebiete. Allein hier im Bereich von Belo Horizonte gibt es vierzig aktive Eisenerz-Minen – und das ist bei weitem nicht das einzige Erz-Gebiet. Da wundert es nicht, wenn ein grosser Stahl-Konzern wie Thyssen-Krupp auf die Idee kommt, in Brasilien ein Stahlwerk zu bauen.
08.02.2014 18:31:16 [Handelsblatt]
Medienbericht: Deutsche Bank erwägt Vergleich im Kirch-Prozess
Deutschlands größtes Geldhaus bereitet offenbar ein erneutes Vergleichsangebot im Kirch-Prozess vor. Es wäre ein erneuter Versuch, den langen Rechtsstreit zu beenden und eine Anklage Jürgen Fitschens zu verhindern.
08.02.2014 19:05:05 [Spiegel.de]
Steueraffäre: Linssen soll 650.000-Euro-Posten behalten dürfen
Der in eine Steueraffäre verstrickte CDU-Politiker Helmut Linssen erhält Rückendeckung vom Chef des Kuratoriums der RAG-Stiftung, Jürgen Großmann. Der plädiert dafür, dass Linssen seinen mit 650.000 Euro dotierten Stiftungsposten behalten darf.
09.02.2014 06:16:21 [Basler Zeitung]
Schwarzer hatte wohl 3,5 Millionen geparkt
3,5 Millionen Euro (4,28 Millionen Franken) sollen laut einem Bericht der «Sonntagszeitung» auf dem Schweizer Konto der deutschen Journalistin Alice Schwarzer gelegen haben – bisher waren von 2,4 Millionen Euro die Rede gewesen. Die Frauenrechtlerin habe das Geld bei der Zürcher Privatbank Lienhardt & Partner angelegt gehabt, wie die Zeitung weiter berichtet. Zuvor sei sie Kundin bei einer anderen Schweizer Bank gewesen. Das Geld habe sie im Auto über die Grenze gebracht.
09.02.2014 12:28:01 [Oeconomicus]
Das Fracking-Reservat der Blackfeet am Glacier National-Park
Der Glacier National Park im US-Bundesstaat Montana, eines der größten zusammenhängenden Ökosysteme der USA, umfasst ca. 750 Seen, 19 bedeutende Flüsse, Berggipfel bis 3200 m und etwa 27 Gletscher.
Wird dieses einzigartige Ökosystem langfristig auf dem Altar der Gier geopfert und erfüllt sich auf Sicht die Weissagung der Cree-Indianer ?
“Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen – werdet ihr feststellen, dass man Geld nicht essen kann”

09.02.2014 14:29:12 [Griechenland-Blog]
Freispruch für korrupte Finanzbeamte in Griechenland!
In Griechenland wurden zwei im Jahr 2007 auf frischer Tat ertappte Finanzbeamte, die ein Schmiergeld in Höhe von 30000 Euro angenommen haben sollen, unter Berufung auf die damalige Gesetzgebung freigesprochen, die vorsah, dass der Strafbestand der passiven Bestechung entfällt, wenn diese sich auf zukünftige Handlungen bezieht.
09.02.2014 15:16:13 [focus.de]
Yahoos Steuerlast vergleichsweise sehr hoch
Yahoo trägt unter den US-Internetgiganten eine vergleichsweise hohe Steuerlast. Wie Reuters-Berechnungen auf Basis von Unternehmensdaten ergaben, betrug die Rate im Auslandsgeschäft in den Jahren 2009 bis 2012 im Schnitt 27 Prozent.
Google kam in dem Zeitraum dagegen lediglich auf 2,9 Prozent und Ebay auf 3,1 Prozent.

09.02.2014 15:24:34 [hna.de]
GEZ verlangt Gebühren auch bei niedriger Rente
Was ist gerecht? Diese Frage stellt sich auch eine Rentnerin in Bebra, die Rundfunkgebühren zahlen muss, obwohl ihre Rente nur knapp über dem Hartz-IV-Satz liegt.
10.02.2014 07:27:43 [Handelsblatt]
Schweiz bekommt Ärger mit der EU
A.d.R.: Die Shitstormwelle des Mainstream zur Volksabstimmung der Schweizer ist angelaufen.
10.02.2014 12:29:34 [schweizmagazin.ch]
Studie: Reiche knacken bald die100-Billionen-Grenze
Die weltweit verwalteten Vermögen (AuM) werden von USD 63,9 Bio. im Jahr 2012 auf rund USD 101,7 Bio. im Jahr 2020 ansteigen. Dies entspricht einer jährlichen Gesamtwachstumsrate (CAGR) von knapp 6%. In Europa werden die AuM im gleichen Zeitraum von USD 19,7 Bio. auf USD 27,9 Bio. anwachsen (CAGR von 4,4%).
10.02.2014 13:58:20 [Jasminrevolution]
Protestaufruf gegen TTIP-Ausbeuter
Wenn EU und USA zusammen etwas ausbrüten, gilt es wachsam zu sein. Das transatlantische Abkommen TTIP soll offenbar die Ausbeutung der Arbeitenden verschärfen und die Freiheit der Konzerne auf Kosten von Umwelt-, Arbeits- und Menschenrechten stärken. Die Verhandlungen wegen des NSA-Skandals auf Eis zu legen, scheiterte bislang. Jetzt regt sich scharfer Protest gegen TTIP.
10.02.2014 20:58:44 [Spiegel.de]
Reform der Politikerbezüge: Union und SPD wollen Diäten kräftig erhöhen
Die Fraktionen von Union und SPD wollen die Bezahlung der Abgeordneten reformieren - und deren Diäten deutlich anheben. Bei den Pensionen soll ein wenig gespart werden.
11.02.2014 16:22:08 [Polenum]
GroKo für mehr Mitbestimmung
Keine Nullrunden mehr. Misst man die GroKo an ihren Maßnahmen, dann können die Mitarbeiter in der freien Wirtschaft demnächst auch ihren Lohn selbst bestimmen.
 Gold, Silber (28)
01.02.2014 15:47:51 [Gold-Silber.biz]
Goldpreis fällt trotz hoher Nachfrage
Entgegen den Gesetzen der Märkte ist der Goldpreis im vergangenen Jahr trotz extrem hoher Nachfrage in die Knie gegangen. Star-Investor Marc Faber rät dazu, sich nicht verunsichern zu lassen und Gold zu halten bzw. zuzukaufen.

02.02.2014 10:08:51 [IKNews]
Peak Wasser: Wenn der Kampf um das Lebenselexier entbrennt
Es gibt unzählige Bewegungen, die sich mit der These von “Peak-Oil” beschäftigen und den Umstieg auf “regenerative Energien” forcieren. Wenige bedenken dabei zwei kardinale Probleme, denen wir unmittelbar ins Auge blicken und welche die Menschheit im Ganzen bedrohen. Peak Phosphat und immer knapper werdendes Trinkwasser. Für beides haben wir keine Alternativen.
02.02.2014 18:09:39 [Telepolis]
Gabriels Energiewende braucht über 100 Jahre
In den Jahren 2.000 bis 2012 stieg der Anteil des Ökostroms in Deutschland pro Jahr um etwa 2%. Aber 2013 betrug der Anstieg unter Schwarz-Gelb nur noch unter 1%.
03.02.2014 10:36:03 [Polenum]
Die heiligen Kühe der Energiewende
Warum sagen die Vertreter der Bundesländer nicht gleich, dass sie nichts ändern wollen! Anstatt zu lamentieren, dass es Reformen bei der Förderung der erneuerbaren Energien geben muss. Eigentlich muss es Einschnitte geben – aber wo? Es gibt ja nur heilige Kühe!
03.02.2014 10:39:29 [Goldreporter]
American Silber Eagles: Januar-Absatz wegen Materialknappheit limitiert
Die U.S. Mint hat im Januar deutlich weniger Gold- und Silbermünzen verkauft als im Vorjahr. Bei der Silbermünz-prägung mangelte es an Rohlingen.
03.02.2014 12:16:37 [Epoch Times]
Kaufte China letzte Woche 40 Prozent aller JPM-Goldreserven?
Laut offiziellen Zahlen exportierte Hongkong von Januar bis Oktober 2013 insgesamt 955 Tonnen Gold ins Festland China, was fast das Dreifache der Exportmenge von 2012 (376 Tonnen) war.
03.02.2014 13:49:16 [Goldreporter]
So entwickelt sich der Goldpreis im Februar
Mit einem Plus von 3,7 Prozent im Januar hat das neue Goldjahr positiv begonnen. Wie schlägt sich der Goldpreis statistisch gesehen im Februar?
04.02.2014 09:27:36 [Goldreporter]
Perth Mint steigert Silber-Absatz um 36 Prozent
Die australische Prägeanstalt hat im Januar ein starkes Verkaufsergebnis bei Anlagesilber erzielt und den Absatz gegenüber Vorjahr und Vormonat gesteigert.
04.02.2014 16:41:52 [Epoch Times]
Kaufte China letzte Woche 40 Prozent aller JPM-Goldreserven?
Für die Scharen älterer Chinesinnen, die derzeit wie verrückt amerikanisches Gold aufkaufen, hat das „Wallstreet Journal“ bereits einen Spitznamen erfunden: „Chinese Dama investors“. Neben den Aktivitäten der fleißigen privaten Goldkäuferinnen aus China gibt es jedoch derzeit noch weit umfangreichere, hinter denen die chinesische Zentralbank stecken dürfte, wie Beobachter vermuten.
04.02.2014 20:24:30 [The Intelligence]
Unser Grundwasser ist in Gefahr: EU erlaubt gefährliche Fracking-Bohrstellen
Ein Schlag ins Gesicht aller Umweltschützer und Befürworter der Energiewende: Auch in Europa ist Fracking erlaubt. Die EU-Kommission versäumte es bei der Definition der aktuellen europäischen Klimaziele, das Fracking einzuschränken. Bei dieser Methode werden Gas und Öl mithilfe von Chemie und Druck aus tieferen Gesteinsmassen herausgepresst. Einen “Kniefall vor der Öl- und Gaslobby” sehen alarmierte Kritiker darin.
05.02.2014 10:47:06 [Goldreporter]
World Gold Council warnt vor Verknappung des Goldangebots
Der World Gold Council erwartet, dass 30 Prozent der Goldminen bei Goldpreisen unter 1.200 Dollar nicht mehr profitabel arbeiten können und es zu Produktions-Stilllegungen kommt.
05.02.2014 14:50:32 [Goldreporter]
Top-Metall-Händler von Goldman Sachs geht zu chinesischer Staatsbank
Das ehemalige Vorstandsmitglied der London Metall Exchange und Ex-Goldman-Mitarbeiter Stephen Branton-Speak soll das Metall-Geschäft der Bank of China auf Vordermann bringen.
05.02.2014 17:40:04 [TAZ]
Debatte Klimaschutz: Die Irren der Energiewende
Die Geschichte der Energiewende ist voller Irrtümer. Die meisten Entscheidungen fallen aufgrund falscher oder kaum nachvollziehbarer Annahmen. Auch gibt es keine anerkannte Kosten-Nutzen-Analyse von Klimaschutz und Energiewende. Heraus kommen meist Schlagworte von Lobbyverbänden, in den Medien dumpf wiederholte und in die Köpfe gehämmerte Parolen.
06.02.2014 11:51:23 [Goldreporter]
“Gold garantiert das Überleben einer Nation”
Eine spannende und aufschlussreiche TV-Dokumentation beleuchtet, warum Gold für die Politik schon immer von großer Bedeutung war und warum das Edelmetall auch heute noch eine wichtige Rolle im Finanzsektor spielt.
06.02.2014 12:09:50 [Goldseiten Blog]
Deutsches Gold: Bundesbank rückt von konkretem Rückholungszeitplan ab
Aus aktuellem Anlass veröffentlichen die Initiatoren der Aktion „Holt unser Gold heim“ ein kleines Update aufgrund immerhin medial-rhetorisch und zT auch inhaltlich bemerkenswerter neuer Entwicklungen: Das Print-Handelsblatt veröffentlicht heute (6.2.2014) volle drei Seiten (!) ausschließlich zur Goldreserve der Deutschen – verwahrt bekanntermaßen durch die Deutsche Bundesbank, die Fed, die Banque de France und die Bank of England. Unter der vermutlich bewusst doppeldeutigen Überschrift „Schweigen ist Gold“ liefern gleich vier HB-Redakteure um den wohl seniorsten und in Geld=Gold-Fragen kompetentesten Norbert Häring herum eine in Teilen durchaus kritische Abhandlung mit vielen den Lesern dieses Blogs gut bekannten Fragen.
07.02.2014 10:41:49 [Goldreporter]
China importiert fast 1.500 Tonnen Gold aus Hongkong
Die neuesten Zahlen des Census and Statistics Department aus Hongkong belegen einmal mehr die enorme Goldnachfrage Chinas im vergangenen Jahr.
07.02.2014 16:59:18 [goldundaktien.com]
Hedgefonds entdecken Gold
Zuletzt stieg vor allem das Goldinteresse bei Spekulanten. Seit Jahresbeginn verdoppelten sich die Netto-Long-Goldfuturepositionen von 32.223 Futures (31.12.2013) auf 66.341 Futures (28.01.2014), wobei sich diese Anzahl noch immer deutlich unter dem 5-Jahres-Durchschnitt von 161.000 Futures befindet. Während sich die Long-Positionen um 11 % von 135.000 auf 150.000 Futures erhöhten, reduzierte sich die Anzahl der Short-Futures um 20 % von 105.000 auf 83.817 Futures. goldundaktien.com
08.02.2014 07:49:19 [Goldseiten]
Gold als Absicherung gegen Deflation (Teil I)
Der folgende Artikel ist der erste Teil einer fünfteiligen Reihe über die Goldpreisentwicklungen in Zeiten von Deflation, chronischer Disinflation, rapider Stagflation und Hyperinflation. Im ersten Teil wird die sichernde Funktion des Goldes in Fall eines deflationären Ereignisses wie der globalen Wirtschaftsdespression der 1930er betrachtet.
08.02.2014 19:02:48 [propagandafront.de]
Steigende Kriegsgefahr: Gold & US-Dollar im Aufwind
Die Märkte fangen jetzt langsam damit an, sich nach dem Kriegszyklus auszurichten – und dazu gehört auch der Goldmarkt. Wir haben es gegenwärtig mit einer außerordentlich ernsten Entwicklung zu tun..
09.02.2014 15:16:29 [GEOLITICO]
Furcht vor Kollaps der Energiewende
Die Debatte um den Ausbau der Stromtrassen droht außer Kontrolle zu geraten. Ministerpräsident Weil (SPD) warnt vor einem Scheitern. Kanzlerin Merkel schaltet sich ein.
10.02.2014 09:52:24 [Goldreporter]
Goldimporte der Türkei sinken im Januar um 80 Prozent
Der gestiegene Goldpreis und die schwache Kursentwicklung der Lira werden als Gründe für die schwächere Goldnachfrage genannt.
10.02.2014 14:17:41 [start-trading.de]
Goldpreis: Ausbruch ist gelungen, jetzt aufwärts
Die positiven Nachrichten zum Goldpreis nehmen zu. Erst kürzlich konnte das gelbe Edelmetall sein Tief aus dem letzten Jahr verteidigen. Mit Beginn der neuen Woche kommt eine neue Nachricht hinzu: Der Abwärtstrend konnte nun verlassen werden. Damit wechseln die Signale auf steigende Kurse. Darüber werden sich die Investoren besonders freuen. Das Kursziel lässt sich auch schon bestimmen.
10.02.2014 15:13:22 [Goldreporter]
Goldpreis steigt vor Yellens Antrittsrede
Die neue Fed-Präsidentin wird am Dienstag erstmals vor den US-Kongress treten. Marktbeobachter erwarten Hinweise auf die US-Geldpolitik unter ihrer Führung. Der Goldpreis steigt.
10.02.2014 16:28:08 [Diamantwerte]
Diamanten: Robuste Preisentwicklung in 2013
Während der Goldkurs im vergangenen Jahr um gut 30 Prozent einknickte, legten die Preise für polierte Diamanten teilweise in ähnlichen Prozentraten zu.
11.02.2014 08:47:54 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Jagd nach Gold
1912, als die Titanic sank, gab es bei den olympischen Spielen in Schweden letztmalig echte Goldmedaillen. Heute sind diese Scheiben mehr Schein als Sein. Echt bei Olympia sind nur die Messergebnisse...
11.02.2014 09:16:25 [GEOLITICO]
Die Energie ist Sache der Bürger!
Nehmen wir uns ein Beispiel an der Schweiz. Bürger sollen entscheiden, welche Energieversorgung sie wollen. Doch Politik und Wirtschaft wollen ihre Macht nicht teilen.
11.02.2014 13:17:46 [Propagandafront]
Gold & Silber: Welche Krise? Sind Edelmetall-Investoren wirklich von einem anderen Stern?
Die meisten Menschen um mich herum scheinen der Meinung zu sein, dass nichts verkehrt daran ist, dass die US-Notenbank USD 65 Milliarden pro Monat aus dem Nichts schafft – hey, es sind ja keine USD 85 Milliarden mehr, eine echte Verbesserung! Es ist völlig normal, dass die US-Regierung jedes Jahr viele Milliarden US-Dollars mehr ausgibt, als sie einnimmt – und dass die Staatsschulden innerhalb von gerade einmal zehn Jahren von USD 7 Billionen auf USD 17,2 Billionen gestiegen sind, scheint so
11.02.2014 13:18:48 [Goldreporter]
Deutsche Euro-Goldmünzen: Künftig besteht Abnahmepflicht!
Wer Goldmünzen der Bundesrepublik Deutschland bei der VfS zum Erstausgabetermin bestellt und zugeteilt bekommt, muss die Stücke künftig auch abnehmen. Spekulationen auf ein mögliches Schnäppchen werden verhindert.
 Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (23)
01.02.2014 18:19:14 [focus.de]
Demonstranten fordern Ende der Massenüberwachung
Demonstranten haben am Samstag am Brandenburger Tor in Berlin gegen Massenüberwachung protestiert.
01.02.2014 19:57:54 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Protest gegen Regierung: Massen-Demonstration in Madrid
In Madrid gingen tausende Spanier gegen die Pläne der Regierung auf die Straße. Ein neuer Gesetzes-Entwurf erlaubt eine Abtreibung nur noch im Falle einer Vergewaltigung oder bei Gefahr für die Gesundheit der Mutter. 80 Prozent der Bürger sind gegen die geplante Verschärfung.
03.02.2014 11:27:00 [Einartysken]
Großer Aufruhr wegen GMO – Tausende protestieren in Accra
Die 'Koalition für die Rechte und Verteidigung der Bauern und gegen GMOs' (COFAM), eine Graswurzelbewegung von Bauern, Gewerkschaftlern, religiösen, politischen und bürgerlichen Organisationen führte eine Demonstration gegen die Einführung des Gesetzes für „Genetisch Veränderte Nahrung und Pflanzenzüchter“ am 28. Januar in den Hauptstraßen von Accra durch.
Danach statteten die Demonstranten Nuumo Sakumo, dem
obersten Priester des Ga Mashie Volkes einen Hö flichkeits-Besuch ab.

03.02.2014 12:30:48 [Kopp Online]
Zehntausende demonstrieren in Frankreich für die Verteidigung traditioneller Familienwerte
Am Sonntag gingen Zehntausende in der französischen Hauptstadt Paris und in Lyon auf die Straße, um gegen die Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften und für ihre Auffassung traditioneller Familienwerte zu demonstrieren. An den Protesten nahmen Konservative aus ganz Frankreich teil.
03.02.2014 13:03:10 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Monsanto: Proteste bei Aktionärs-Versammlung
Bei der Aktionärsversammlung von Monsanto kam es zu Protesten. Elf Demonstranten wurden verhaftet, darunter auch ein Aktionär des Gentechnik-Unternehmens. Er hatte eine Resolution zur Kennzeichnungspflicht von Gen-Mais eingebracht, die wegen mangelnder Unterstützung scheiterte.
03.02.2014 15:02:50 [rasendereporterin.de]
Für eine Agrarwende, gegen das TTIP - Bericht von der Demonstration „Wir haben es satt!"
Ich sprach mit dem Vorsitzenden vom BÖLW Felix Prinz zu Löwenstein, dem Präsident von Slow Food Carlo Petrini, der Agrarexpertin vom BUND und Pressesprecherin der Demo Reinhild Benning, dem Referent für Finanzmärkte vom WEED e.V. Markus Henn, der Hauptaktivistin gegen das Freihandelsabkommen von Campact Maritta Strasser, dem Landwirt und Vorstandsmitglied der AbL e.V. Helmut Precht, Schauspieler Benno Fürmann uva.


04.02.2014 09:55:19 [Netzfrauen ]
Monsanto verliert gegen einen mittellosen, chilenischen Bauern
José Pizarro Montoya, 38, einen landlosen Bauern und ehemaliger Erzeuger von Genmais (Saison 2009-2010) in Melipilla (RM) ist es gelungen, gegen Monsanto zu gewinnen und einen Schadenersatz in Höhe von 37.000.000 CLP (ca. 50.000,00 €) zugesprochen zu bekommen.
04.02.2014 17:20:26 [World Socialist Web Site]
EU und USA erhöhen Druck auf Ukraine
Die Europäische Union und die USA haben die Münchener Sicherheitskonferenz vom Wochenende genutzt, um den Druck auf die Ukraine massiv zu erhöhen. Sie wollen erreichen, dass eine Technokratenregierung eingesetzt wird, die harte wirtschaftliche Reformen nach den Vorgaben des Internationalen Währungsfonds verwirklicht, dass die Verfassung geändert, die Macht des Präsidenten beschnitten und die Opposition an der Macht beteiligt wird.
04.02.2014 18:44:21 [handelszeitung.ch]
Protest gegen das Peperoni-Patent
Agrarkonzern Syngenta hat bestimmte Peperoni-Züchtungen patentieren lassen, die gegen lästige Schädlinge resistent sind. Landwirten ist dieses Patent ein Dorn im Auge, sie wehren sich.
05.02.2014 11:45:11 [Amerika 21]
Proteste bei Siemens-Hauptversammlung
Die Teilnehmer der Aktionärs-Hauptversammlung des Siemenskonzerns sind am 28. Januar auf dem Weg zum Tagungsort in der Münchner Olympiahalle mit Protesten von Umweltschützern und Menschenrechtlern konfrontiert worden. "Hände weg vom Regenwald", "Stopp Belo Monte" und "Terror, Tote und Turbinen – Siemens verDAMMT Indigene in Honduras" war auf den Bannern der Demonstranten zu lesen.
06.02.2014 16:19:20 [de.euronews.comz]
Soziale Unruhen in Bosnien: Sturm auf Regierungsgebäude in Tuzla
In Tuzla in Bosnien ist es bei Protesten von Beschäftigten mehrerer pleitegegangener Firmen zu Ausschreitungen gekommen. Laut Medienberichten gab es etwa zwanzig Verletzte unter den Demonstranten und Polizisten. Den Sicherheitskräften zufolge versuchten etwa 600 Menschen das lokale Regierungsgebäude zu stürmen. 27 Personen wurden verhaftet.
07.02.2014 10:41:09 [www.konjunktion.info]
Ukraine: Ist Otpor! wieder im Auftrag der USA aktiv?
Nach Aussagen eines Informanten soll Otpor!/Canvas jetzt auch in der Ukraine tätig sein. Die per Youtube-Video verbreitete Information besagt, dass sich zur Zeit ca. 30 professionelle Instruktoren (Serben) in Kiew befinden. Ausgebildet durch die Otpor!/Canvas und al-CIAda sollen sie helfen die Situation in Kiew weiter zu destabilisieren. Bei den Instruktoren soll es sich um erfahrene “Revolutionsanleiter” handeln, die bereits in anderen “bunten” Revolutionen aktiv waren. Ihre Aufgabe bes
07.02.2014 21:22:19 [Die Freiheitsliebe]
Revolution in Bosnien?! – Massenproteste in den Städten!
Mehr als 1000 Menschen folgten in Tuzla einem Facebookaufruf, die Straße zurückzuerobern: Es folgte ein Sturm auf das Gebäude der Kantonregierung. Mehr als 20 Menschen wurden schwer verletzt. Dem Aufruf schlossen sich nicht nur Studenten, Schüler, Arbeiter und Arbeitslose an, sondern auch die offizielle Gewerkschaftsführung der Betriebe Dita, Konjuh, Guming, Polihem i Poliolchem. Verschiedene Videos zeigen, wie die Menschen versuchen das von PolizistInnen umstellte Gebäude der Regierungsgeb
08.02.2014 16:02:56 [bernerzeitung.ch]
Demonstranten fordern Revolution in Bosnien-Herzegowina
Zehntausende Menschen gingen in Tuzla und Sarajevo auf die Strasse. Gebäude der Regionalregierungen gingen in Flammen auf. Nun fordern die Protestierenden eine «politische Revolution».
08.02.2014 21:24:15 [Die Freiheitsliebe]
Bosnischer Frühling – LIVE (8. Februar)
Studierende, ArbeiterInnen, RenterInnen und Erwerbslose sind in ganz Bosnien und Herzegowina auf der Straße. Wir berichteten Bereits über die Geschehnisse vom Mittwoch/Donnerstag und Donnerstag/Freitag. Gestern berichteten wir ebenfalls in einem Liveticker über die Geschehnisse am Tag. Für den heutigen Tag waren eigentlich keine Proteste angekündigt, doch scheint es, als ob in einigen Städten erneut Tausende Menschen auf die Straße gehen.

08.02.2014 21:24:55 [stuttgarter-zeitung.de]
Tausende demonstrieren in Istanbul gegen Internet-Gesetze
In Istanbul haben Tausende Menschen gegen die Verschärfung der Internet-Gesetze in der Türkei demonstriert. Die Polizei setzte in der Nähe des zentralen Taksim-Platzes Wasserwerfer und Tränengas ein.
10.02.2014 11:25:50 [Propagandafront]
Revolution in der Ukraine: Das Endspiel hat begonnen – eine friedliche Lösung scheint in immer weitere Ferne zu rücken
Da die ukrainische Wirtschaft derzeit außer Kontrolle gerät und die politischen Kräfte im Parlament und auf der Straße einen völligen Stillstand herbeigeführt haben, steht uns nun irgendeine Art von „Endspiel“ bevor. Die Nationalbank der Ukraine hat am Freitag drastische Kapitalverkehrskontrollen implementiert, um sich gegen die Abwertung der Hrywnja zu stemmen. Die ukrainische Wirtschaft wird unter solchen restriktiven Bedingungen nicht lange überleben. Unterdessen scheint eine friedl
10.02.2014 14:17:57 [Gegenfrage.com]
Gaza: Proteste gegen Israels krebserregende Waffen
Am Welt-Krebs-Tag haben vor einem Krankenhaus im Gazastreifen Ärzte und Patienten gegen den Einsatz von Waffen mit krebserregenden Stoffen protestiert. In den vergangenen Jahren wurde die Region durch Israels Luftwaffe mit abgereichertem Uran und Weißem Phosphor bombardiert.

10.02.2014 15:11:33 [griechenland.net]
Bauern in Griechenland verschärfen ihre Proteste
Die Bauern Griechenlands drohen mit verschärften Protestaktionen. Sie haben bereits ihre Traktoren an 38 Punkten an den Straßenseiten von Nationalstraßen aufgestellt
10.02.2014 18:25:02 [Radio Utopie]
“Klarer Beweis: von langer Hand vorbereitet.”
Die Rede von Dr. Carola Eckstein, Parkschützerin, auf der heutigen 209. Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen “Stuttgart 21″ (S21). Titel der Rede: “Stille Post bei Polizei und Justiz”. Die 209. Montagsdemo steht unter dem Motto “Im Zweifel gegen den Angeklagten!” und beginnt um 18 Uhr auf dem Stuttgarter Marktplatz.
10.02.2014 18:52:50 [Radio Utopie]
“Ganz offensichtlich eine politische Grundeinstellung hinter diesen Verfahren”
Die Rede von Dieter Reicherter, Vors. Richter a.D., auf der heutigen 209. Montagsdemo der Bürgerbewegung gegen “Stuttgart 21″ (S21). Titel der Rede: “Im Zweifel für den Angeklagten?”.
11.02.2014 14:39:30 [Netzfrauen ]
Sofía Gatica und ihre Mitstreiter haben eine weitere Schlacht gegen Monsanto gewonnen!!
Hurrah- so geht das! Sieg gegen Monsanto!
Nach 5 Monaten Protestcamp auf den Zufahrten zum geplanten Monsanto-Fabrik in Argentinien, haben sie allen Grund zu feiern! Sie haben Trinkwasserknappheit, Stürme, Polizeigewalt und Morddrohungen gestrotzt und gewonnen.

11.02.2014 16:20:55 [Netzfrauen ]
Etappensieg: Saatgut-Vielfalt schützen, statt vernichten! EU-Agrarausschuss weist Saatgutverordnung zurück!
Mit überwältigender Mehrheit (37:2) hat heute der Agrarausschuss des Europäischen Parlaments den umstrittenen Entwurf einer europäischen Saatgutverordnung zurückgewiesen und die EU-Kommission aufgefordert, ihn zurückzuziehen und von Grund auf zu überarbeiten.