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 Europa: Finanz- und Wirtschaftskrise, Schuldenkrise, Krisenfolgen (25)
01.06.2016 00:37:34 [Griechenland-Blog]
Verbraucher füllen in Griechenland die Kassen
Das Steueraufkommen in Griechenland rührt im Wesentlichen aus Verbrauchssteuern her, während das komplexe und ineffiziente Steuersystem sowohl die fiskalische Sanierung behindert als auch die Konjunktur hemmt.
01.06.2016 12:43:47 [Griechenland-Blog]
Athens Ledra in Griechenland schließt
Nachdem in Griechenlands Hauptstad Athen bereits eine Reihe historischer Hotels geschlossen worden sind, scheint nun auch dem Athens Ledra das Aus zu drohen.
01.06.2016 18:48:34 [Deutschlandfunk]
Griechenland-Hilfen: Die Wahrheit kommt nur scheibchenweise ans Licht
Der CDU-Finanzpolitiker Klaus-Peter Willsch hält es weiterhin für sinnvoll, dass Griechenland geordnet aus der Euro-Zone austritt. Er sagte im DLF, es sei kaum überraschend, dass nun einen Schuldenschnitt gesprochen werde. Auch rechne er mit wachsendem Widerstand in der Unionsfraktion gegen weitere Hilfsprogramme für Athen.
02.06.2016 17:23:45 [Westend]
Was wollen Sie noch, Herr Schäuble?
Nach zwölfstündigen Verhandlungen am 24. Mai in Brüssel ist die Eurogruppe endlich zu einem Ergebnis gekommen. Gleichzeitig kamen in Griechenland Erinnerungen an den 15. Juli 2015 – „This is a coup“ – auf. Die erste Überprüfung des Anpassungsprogramms ist damit also bedingt erfolgreich abgeschlossen. Das ist zuerst einmal die, naja, gute Nachricht und ein entscheidender positiver Schritt in Richtung Normalisierung der Lage im Land, ein Signal zur Beruhigung der Wirtschaft und ein Zeichen an die reformmüde griechische Bevölkerung, dass vielleicht eine neue, ruhigere Phase eintritt. Ist es aber wirklich so?
03.06.2016 11:53:34 [The Paper Art Shop]
Griechenland im freien Fall
Ein Facebook-Freund bat mich neulich, ob ich nicht ein paar Worte aus meiner Sicht zum Leben als Selbständige hier in Griechenland schreiben könnte. Aber wie könnte man die heutige Lage der kleinen und mittelständischen Unternehmer in diesem Land am besten beschreiben? Ich kann nur von meiner kleinen Manufaktur ausgehen und es versuchen: Es gibt meine Buchbinderwerkstatt nun seit genau 20 Jahren. Noch bis vor einigen Jahren beschäftigten wir sechs Angestellte und exportierten einen Teil unserer Produktion nach Zypern, Deutschland und Österreich. Unser kleiner Betrieb war keine Goldgrube, aber wir waren zufriedene "Mittelständler" mit den normalen Hochs und Tiefs, die so ein kleiner Betrieb eben über die Jahre erlebt.
03.06.2016 12:39:21 [Griechenland-Blog]
Finanzamt in Griechenland nimmt sich Kleinschuldner zur Brust
Gemäß dem Motto, Kleinvieh macht auch Mist, nimmt in Griechenland das Finanzamt 50000 Kleinschuldner mit fälligen Verbindlichkeiten an den Fiskus ab 30 bis 50 Euro in die Zange.
04.06.2016 15:51:32 [Neues Deutschland]
Podemos: Merkel hat "Alleinherrschaft der Sparpolitik" durchgesetzt
Der Podemos-Politiker Pablo Bastinduy hat der Bundesregierung vorgeworfen, mit der europaweiten Durchsetzung von Sparkdiktaten und Austeritätsideologie die »gegenwärtige Instabilität in den Parteien- und europäischen Politiksystemen« verantwortlich zu sein.
05.06.2016 07:18:22 [RT Deutsch]
Griechenland: Kein Weg aus dem wirtschaftlichen Teufelskreis
In der vergangenen Woche "retteten" internationale Finanzinstitutionen und die Europäische Union erneut Griechenland. Das Ergebnis dieser „Rettung“ führt direkt in die Zinsknechtschaft.
06.06.2016 06:48:59 [Kontext Wochenzeitung]
Arbeiten im Teufelskreis
Seit 20 Jahren führt Andrea Strobl mit ihrem Mann eine Papeterie in Griechenland. Die läuft immer schlechter, aber dichtmachen geht nicht. So fühlt sich die Griechenlandkrise im Kleinen an.
06.06.2016 09:25:25 [Lost in EUrope]
Weil es Frankreich ist
Der Stabilitätspakt für den Euro ist „dumm“, wußte schon Ex-Kommissionschef Prodi. Nun stösst sich auch sein Amtsnachfolger Juncker an den deutschen Stabilitäts-Regeln – ausgerechnet wegen Frankreich.
06.06.2016 16:53:33 [Makroskop]
Ein Finanzministerium als Teil des Eurosystems 2.0
Der fehlgeleitete Glaube an die Allmacht des Marktes hat im Euroraum vielfach zu einem Teufelskreis aus Austeritätspolitik, Wirtschaftseinbruch, steigender Arbeitslosigkeit und sozialer Not geführt. Ein gemeinsames Finanzministerium könnte Abhilfe schaffen.
07.06.2016 01:10:23 [Griechenland-Blog]
Griechenlands Finanzämter erlassen alltäglich zigtausende Pfändungsbescheide
Im Rahmen sogenannter Express-Pfändungen ordneten die Finanzämter in Griechenland allein in den ersten fünf Monaten des Jahres 2016 weit über 300000 bezeichnenderweise hauptsächlich gegen Kleinschuldner des Fiskus gerichtete Kontopfändungen an.
08.06.2016 07:03:54 [Griechenland-Blog]
Griechenland animiert zur Steuerhinterziehung
Infolge der horrenden Steuern und Abgaben in Griechenland werden Unternehmer und Selbständige, aber auch Konsumenten geradezu zur Steuerhinterziehung gedrängt.
08.06.2016 22:15:45 [Tichys Einblick]
Lügen-Thema Griechenland
SYRIZA ist längst in PASOK-Hand. Die griechische Regierung hat zwar alles Mögliche unterschrieben, das griechische Parlament hat auch alles Mögliche beschlossen, aber… es wurde fast nichts davon umgesetzt. Die Zugeständnisse sind klitzeklein.
09.06.2016 07:13:39 [Griechenland-Blog]
In Griechenland können 7 von 10 ihre Steuern nicht zahlen
Laut dem Wirtschaftsbarometer der Industrie- und Handelskammer Athen rechnen in Griechenland 7 von 10 Steuerpflichtigen und Unternehmern damit, 2016 ihre Steuern und Sozialabgaben nicht zahlen zu können, und 89 Prozent erwarten eine neue Rezession.
09.06.2016 12:27:23 [IKNews]
Griechenland: Eine unendliche Odyssee
Seit 2010 wird Griechenland in einem künstlichem Koma gehalten. Es war unter den gegebenen Umständen zu keiner Zeit möglich, das Land wirklich zu retten. Es wurden hunderte Milliarden Euro verbrannt und die Bürger ins Elend bugsiert. So funktioniert Politik heute.
09.06.2016 15:55:23 [Hinter den Schlagzeilen]
Griechenlands Wirtschaft ist ruiniert
Unter der Knute der Troika kommt Griechenland nicht aus der Krise. Alleine 2015 haben über 10 000 Unternehmen ihre Tore endgültig geschlossen, und im Schnitt haben täglich 600 Menschen ihre Arbeit verloren! Immer noch dümpelt der saisonbereinigte Industrieoutput auf einem Niveau wie noch im Jahr 1978. Um die wirtschaftlichen Probleme Griechenlands besser zu verstehen, sollte man sich etwas eingehender mit der dortigen Wirtschaft beziehungsweise mit dem beschäftigen, was davon noch übrig geblieben ist.
09.06.2016 16:36:23 [Makronom]
Sisyphos, Tantalos und ein Gefangenendilemma
Wenn sich die europäische Politik nicht erheblich ändert, wird Griechenland früher oder später den Euroraum verlassen müssen – die Frage ist nur wann und wie.
10.06.2016 07:07:30 [Griechenland-Blog]
Die drei Wege für Griechenland
Griechenland ohne nominale Reduzierung seiner Verschuldung in der Eurozone zu halten, würde praktisch zur Entstehung einer Transfer-Union führen, da die Mitgliedsländer der Eurozone den ESM für seine Verluste zu entschädigen hätten.
10.06.2016 15:15:40 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Bundestag: Keine Fragen zu neuen Milliarden für Griechenland
Der Bundestag hat die Auszahlung weiterer Kreditgelder an Griechenland gebilligt. Es geht dabei um eine Tranche von über 10 Milliarden Euro. Finanzminister Schäuble gab zu, dass die griechische Bevölkerung von den bisherigen Krediten nicht profitiert habe.
11.06.2016 00:56:43 [Griechenland-Blog]
Mittellosen Patienten droht in Griechenland der Tod!
Laut dem Personal der Universitätsklinik AHEPA laufen in Griechenland Patienten in den Betten der Krankenhäuser zu sterben, wenn sie nicht über das Geld verfügen, benötigtes Operationsmaterial zu kaufen.
11.06.2016 07:00:35 [Sozialismus Aktuell]
Die aktuelle Lage in Griechenland: Endgültige Kapitulation oder gibt es Spielräume?
Die Finanzminister der Eurozone und der Internationale Währungsfonds (IWF) haben sich Ende Mai auf weitreichende Hilfen für Griechenland geeinigt. Die Geldgeber und die Regierung in Athen verständigten sich grundsätzlich auf die Auszahlung weiterer Mittel in Höhe von 10,3 Mrd. Euro. Eine erste Subtranche von 7,5 Mrd. Euro wird im Juni ausgezahlt werden, die übrigen Auszahlungen folgen nach der Sommerpause.
11.06.2016 09:12:20 [GEOLITICO]
Wenn Deutschland den Euro verlässt
Griechenland bekommt weitere 10 Milliarden Euro. In Frankreich brennen die Straßen. Euro-Europa ist das denkbar schlechteste. Deutschland sollte und kann austreten, schreiben Dagmar Metzger und Steffen Schäfer von der „Liberalen Vereinigung“.
11.06.2016 12:15:55 [Griechenland-Blog]
EuGH "sprengt" Arbeitsgesetzgebung Griechenlands
Die von Griechenlands Gläubigern vehement geforderten radikalen Änderungen in der nationalen Arbeitsgesetzgebung und speziell bezüglich der Massenentlassungen scheinen unvermeidbar zu sein.
13.06.2016 06:56:08 [Griechenland Blog]
Griechenland: Ich würde besteuert werden wollen, wenn …
Horrende Steuern und Sozialabgaben drängen in Griechenland Tausende in die Illegalität.

Jedes Mal, wenn sie auf dem Display ihres Telefons einen Anruf mit unterdrückter Rufnummer sieht, lehnt sie ihn aus … Sicherheitsgründen ab. „Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste„, meint gegenüber der griechischen Zeitung „Kathimerini“ (K) bedeutungsvoll die 40-jährige Friseuse Elvira, die in den letzten Jahren mit einem Köfferchen voll mit Bürsten, Haarspangen und … Föhnen Athen durchkämmt.

 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (129)
01.06.2016 06:46:55 [Opposition24]
Die kommenden Herrscher – Auslaufmodell „Demokratie“
Mir ist kein „westliches“ oder vorheriges Demokratiemodell bekannt, das den Namen „Wahre Demokratie“ jemals verdient hätte.

Wahrhaft demokratisch ist im Grunde nur – rein theoretisch – ein demokratisches System im Augenblick seiner Geburtsstunde. Und auch das nur mit einer Einschränkung, nämlich dann, wenn sich eine Nation in freier Abstimmung für eine Verfassung entschieden hat.

01.06.2016 06:55:47 [Der Lampiongarten]
Diese Sache, die die AfD und Donald Trump gemeinsam haben, wird Dich überraschen
In den letzten Wochen habe ich mich des Öfteren gefragt, warum eigentlich permanent und in hoher Frequenz über die Themen „AfD“ und „Donald Trump“ berichtet wird, als wären es die relevantesten Themen der Welt. Allein bei „Spiegel Online“ erschienen im letzten Jahr 340 Artikel über die Partei AfD (!!). Durchschnittlich ein Artikel pro Tag. Jeden Tag. Ein Jahr lang. Nur bei einem einzigen Medium.
01.06.2016 08:14:10 [Friedensblick]
Rudeljournalismus: Mir macht Hetzjagd auf Gauland Angst
Was gerade in den Medien läuft, ist an Niedertracht und Verlogenheit nicht mehr zu überbieten. Der Vize-Vorsitzender der Partei "Alternative für Deutschland" Alexander Gauland wird als Überbringer von schlechten Nachrichten bestraft. Er sprach eine Realität an, die leider in Deutschland in manchen Köpfen vorhanden ist: Voreingenommenheit gegenüber Menschen mit anderer Hautfarbe.
01.06.2016 09:09:09 [Tichys Einblick]
Europa. Großes Kino. Ein zynischer Abgesang.
Hat nicht jede Generation ihr Anrecht auf den ganz großen Fehler, über den spätere Generationen dann den Kopf schütteln? Oder sind wir satt nach 70 Jahre Freiheit, Wohlstand und Frieden - der übermütige Esel geht auf´s Eis? Provokante Fragen zum Zustand unserer Gesellschaft.
01.06.2016 09:33:12 [Kontext:Wochenzeitung]
Schnauze!
Torten sind keine Argumente. Und wenn, würde meine Omi Glimbzsch in Zittau sagen, dann nur mit Sahne. "Torten wirft man nicht, man isst sie!" …
01.06.2016 09:34:46 [Bumi Bahagia]
Die Kanzler-Akte russisch – Канцлер-Акт по-русски
Die Kanzlerakte, das geheime Dokument, welches jeder Kanzler seit dem 2.WK unterschrieben hat. Jeder Kanzler hat damit zugesagt, jegliche Weisung der Aliierten des 2.WK, aktuell in erster Linie die Weisungen der Angelsachsen, zu befolgen.

Der Artikel zeigt den Weg zur Kanzlerakte in komprimierter Form und stammt ... aus Russland.

01.06.2016 10:44:02 [Wunderhaft]
Hillary Clinton wegen Vorwürfen der Organisierten Kriminalität angezeigt [?]
Der Racketeer Influenced and Corrupt Organizations Act (RICO) ist ein Bundesgesetz der Vereinigten Staaten, welches 1970 als Instrument für Exekutive zur Bekämpfung von Organisierter Kriminalität verabschiedet worden ist. RICO erlaubt die Verfolgung und Bestrafung von vermuteten kriminellen Aktivitäten, die als Teil von fortwährenden kriminellen Unternehmen begangen worden sind.
01.06.2016 10:44:45 [Radio Utopie]
„Die Linke“: Verfassungsklage gegen „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte gegen die Terrororganisation IS“
Wie uns das Bundesverfassungsgericht bestätigt, hat die Fraktion „Die Linke“ im Bundestag eine Organklage gegen die Kriegsbeteiligung der Bundeswehr eingereicht. Offensichtlich geht es um die Beteiligung von Militär und Geheimdiensten aus Deutschland in der Internationalen Kriegskoalition. Ob bzw inwieweit dies die Kriegsbeteiligung in den AWACS-Einheiten, in Syrien, im Irak und in der Türkei umfasst, ist derzeit unklar. Ein Eilantrag wurde nicht gestellt.
01.06.2016 10:47:03 [altermannblog]
Quatsch mit Soße: die Völkermordresolution
Was reitet den Bundestag, am morgigen Donnerstag diese blödsinnige Armenien-Resolution zu verabschieden? Wem soll das ganze Schauspiel nützen? Wie wäre es mit einer Resolution, mit der der Deutsche Bundestag auf das Schärfste missbilligt, dass in Deutschland Leute Pfandflaschen aus Mülleimern klauben müssen, um Geld zum Lebensunterhalt zu haben?
01.06.2016 11:16:56 [Querdenkende]
Schöne neue Welt des freien Handels in einer globalisierten Gesellschaft
Verbraucherschutz fängt bei jedem selbst an. Alles hat seinen Preis, man durchaus wörtlich nehmen darf. Milch zu billig, Kleinbauern pleite gehen.
01.06.2016 12:42:52 [Gegenfrage]
Was wurde aus Gaddafis „Great-Man-Made-River-Projekt“?
Gaddafis Great-Man-Made-River-Projekt, das größte Wasserprojekt der Welt, sollte Libyen und andere afrikanische Staaten in einen fruchtbaren Garten verwandeln. Im Jahr 2011 zerstörten NATO-Kampfflugzeuge wichtige Teile des Megaprojekts und legten praktisch die komplette Wasserversorgung Libyens lahm. Seither hängt ganz Libyen nur noch von nur einer einzigen Wasserquelle ab. Das Land steht heute vor einer humanitären Katastrophe.

01.06.2016 15:11:11 [Junge Welt]
Garnisonspfaffe des Tages: Joachim Gauck
Das deutsche Staatsoberhaupt hat die Unergründlichkeit zum Herrschaftsstil erhoben. Seit Monaten spielt der Präsident mit der Verwirrung, die er bezüglich seines Nachfolgers stiftet. Macht er weiter, macht er nicht? »Jede Entscheidung wird eine schwere sein«, befand Joachim Gauck. Wahrlich, es ist nicht einfach, so ein Divendasein.
02.06.2016 06:47:40 [Wunderhaft]
Ein Fall wider die Ideologie der Neuen Weltordnung
Wenn Sie den verworrenen Prinzipien folgen, die NWO-Agenten einem Großteil des Westens auferlegt haben, und gleichzeitig die sinnvollen Begründungen auf der politischen Bühne, werden Sie Probleme bekommen. Sie werden bald feststellen, daß sich die vernünftigen Gründe und die Ideologie der NWO diametral gegenüberstehen. Tatsächlich können die NWO und vernünftige Gründe nicht gleichzeitig wahr und gleichwertig sein, weil sie komplett gegensätzliche Aussagen treffen.
02.06.2016 06:57:54 [MenschenZeitung]
Parteien, die Menschen nur an Wahltagen brauchen
Da erscheint eine neue Umfrage zur Bundestagswahl und die Reaktion der Politik lautet: Wir tragen zu viel Streit öffentlich aus, Streit gehört hinter verschlossene Türen. Bravo, ich kriege mich vor Lachen nicht mehr ein, denn genau an dieser Reaktion wird deutlich: Sie haben gar nichts verstanden, das unbekannte Wesen einer anderen Welt gleich gar nicht, den, der sie wählen soll, den Wähler.
02.06.2016 08:00:05 [Duckhome]
Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen will die Nazis von der AfD nicht beobachten
Als ich das las dachte ich sofort. Der hat mehr Charakter als Obama der spioniert seine Freunde nicht aus. Dann wurde mir klar, dass ich das nicht einmal denken darf, da ja schon eine saftige Geldstrafe wegen Herrn Maaßen auf mich wartet.
02.06.2016 10:21:05 [Altermannblog]
Fragen zum Völkermord
Wer mal unvoreingenommen über die juristische Definition "Völkermord" nachdenkt, der kommt doch zwangsläufig zu Fragen, die nachdenklich stimmen. Das Resultat müsste doch sein, besser Drohnenkriege und Gewalt zu unterlassen, statt scheinheilige, sinnlose Resolutionen zu verfassen, die nur wenigen nützen.
02.06.2016 11:03:44 [Querdenkende]
AfD-Erklärung entlarvt das falsche Spiel des Rechtspopulismus
Von der „Lügenpresse“ bis hin zur Putin-Verglorifizierung, den Rechtspopulisten ist wohl jedes Mittel recht, um Einfluß zu gewinnen.
02.06.2016 14:49:49 [Heut schon gedacht?]
Quo vadis oder wohin auch immer ...
Raus aus dem Rechtsstaat. Raus aus der Vernunft. Raus aus der Demokratie. Rein ins Leugnen. Rein in die Wortverdreherei. Rein ins Verschweigen, weil es ideologisch gerade so passt. Rein in eine DDR 2.0 mit der Ober-FDJ-lerin an der Spitze für alle Ewigkeiten. Bewahrt soll sein die Infantilität, die sich aller Orten breit macht. Bewahrt soll sein die Nichtigkeiten mit denen uns die Medien tagein tagaus drangsalieren. Wir sollen den großen Bogen um wirklich Berichtenswertes verinnerlichen und Medien noch mit Qualität in Verbindung bringen.
02.06.2016 15:13:56 [ScienceFiles]
Die große Anomie: Etablierte Parteienkaninchen und die AfD-Schlange
Mit der AfD ist die politische Welt, wie sie die Etablierten kannten, verschwunden. Dabei hatten sie sich gerade so nett darin eingerichtet. Und dann kommt die AfD, und bringt alles durcheinander. Die ganze selbstgefällige Welt des Berliner Parteiensystems, sie ist dahin. Alles steht auf einmal zur Disposition: Die Gesellschaft wandelt sich.
02.06.2016 16:40:37 [NICHT-Feminist]
Feminismus akut: „Gegner*innenaufklärung“: van Bargen, Scheele, Notz
Es geht um unterschiedliche Organisationen aus dem männerrechtlichen Bereich, eine politische Partei und unterschiedliche Namen aus den Bereichen Politik und den Medien. Dabei verzichtet er – ganz nach gängiger feministischer Taktik – auf Belege und Zitate. Im Feminismus reicht es aus, negative Begriffe mit Namen zu verbinden.
02.06.2016 16:46:39 [Infosperber]
Wissenschaft hilft verschleiern
Die NZZ erklärt, was Buchgeld ist. Aber die Erklärung dient der Verwirrung. Vermutlich absichtlich.
02.06.2016 16:48:05 [Spiegelkabinett]
Wenn zwei das Gleiche tun.... Der Focus beschwert sich über abgeschirmten Putin in Griechenland
Einen schönen Beleg für die Irren und Wirren der Mainstreampresse, wenn es darum geht, ihre Putinphobie auszuleben, lieferte der Focus am Sonntag, den 29. Mai ab. Putin weilte zu einem Besuch in Griechenland, was allein schon ein Affront war.
02.06.2016 17:21:19 [NachDenkSeiten]
Demokratie ist ein hohles Wort
Demokratie ist ein hohles Wort, wenn Parteien und Politik fremd gesteuert werden und so jede fortschrittliche Alternative im Keim erstickt wird. Hier die Torte ins Gesicht von Sahra Wagenknecht, dort der Putsch gegen die gewählte linke Präsidentin Brasiliens, hier die Infiltration der Grünen Partei und ihrer Stiftung, dort die Abwehrschlacht gegen keimende Hoffnungen wie Sanders und Corbyn, hier der geplante und seit langem erkennbare Verfall der SPD und dort die mit Macht betriebene Missachtung der Wahlentscheidungen in Griechenland. Es ist immer dasselbe: das US-Imperium, die großen Finanzinteressen und der militärisch-industrielle Komplex sind so gut organisiert und mit Geld und publizistischer Macht ausgestattet, dass bald nirgendwo mehr Kräfte an der Macht sind oder dorthin kommen, die nur ein bisschen links orientiert sind.
02.06.2016 17:59:08 [Friedensblick]
Flüchtlingspolitik: Sahra Wagenknecht widerrief bei Linken-Parteitag
Am 28. und 29. Mai 2016 fand in Magdeburg der Parteitag der Linken statt. Im Vorfeld verteidigte Sahra Wagenknecht ihre parteiintern kontrovers diskutierten Äußerungen: Was ich damals gesagt habe, ist eine Banalität. Natürlich seien Kapazitäten nicht unbegrenzt. Politisch Verfolgte müssten Asyl erhalten. Von dieser Banalität begrenzter Kapazitäten jedoch steht nichts in der Abschluss-Resolution des Parteitags. Im Gegenteil.
02.06.2016 20:09:55 [Jasminrevolution]
Bilderberger in Dresden 2016: Politpromis kommen
Dresdens Polizeichef erfuhr erst aus der Presse, dass er nicht die „Airbus-Group“ schützen soll, sondern die Top-Elite der Westmachthaber, Oligarchen, Medienführer, Politprominenz wie Merkel und Steinmeyer. Erst die LINKE im Bundestag brachte mit einer Anfrage Merkel ins schwitzen, die das Bilderberger-Treffen zugeben musste bzw. ein Regierungssprecher. Was Merkel nicht sagte: Drahtzieher Henry Kissinger wird sicher versuchen, TTIP im wichtigsten EU-Land durchzudrücken.
02.06.2016 20:35:12 [Goldseiten]
Das Ende des vierten Zyklus
Der Staat, der in den guten alten Zeiten 5% der Wirtschaftsleistung weg steuerte, saugt derzeit rund 53% des wirtschaftlichen Ergebnisses an. Dieser Anteil kriecht in Richtung 60%. Ostblockstaaten ...
02.06.2016 23:41:59 [Israelnetz]
Anti-israelische Briefe von Labour-Chef Corbyn veröffentlicht
Die britische Labour-Partei ist derzeit mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontiert. Neu veröffentlichte Briefe von Parteichef Jeremy Corbyn zeigen nun, dass dieser schon in den vergangenen Jahren eine Bestrafung Israels forderte.
03.06.2016 08:38:08 [Duckhome]
Jens Gnisa, Chef des Richterbundes, hat gemerkt, dass ihm keiner mehr traut
Als ich das las dachte ich sofort. Der hat mehr Charakter als Obama der spioniert seine Freunde nicht aus. Dann wurde mir klar, dass ich das nicht einmal denken darf, da ja schon eine saftige Geldstrafe wegen Herrn Maaßen auf mich wartet.
Ich habe Herrn Maaßen zu seinem Amtsantritt für mich abschließend beurteilt und bisher hat Herr Maaßen alles getan um mein Urteil zu bestätigen.

03.06.2016 08:38:28 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Die katastrophalen Folgen des Sozialismus
Die Krise in Venezuela ist die jüngste Illustration der furchtbaren Folgen des Sozialismus und der vernichtenden Realität der Hyperinflation. Dieses Desaster ist besonders schlimm, da man es mit ein wenig geschichtlichem Verständnis hätte vermeiden können. Die furchtbaren Folgen des Sozialismus und Interventionismus wurden immer und immer wieder auf der ganzen Welt mit ähnlichen Ergebnissen sichtbar.
03.06.2016 09:59:44 [Vice]
Ich habe noch nie geraucht, aber Schockbilder könnten mich dazu bringen
Mutter war militante Nichtraucherin. Vater rauchte wie eine Dampflok. Immer draußen auf dem Balkon, auch im Winter bei klirrender Kälte, bibbernd mit Schlappen, und die aus seiner Glatze entfleuchende Körperwärme qualmte mit dem Zigarettenrauch um die Wette. "Reicht ja, dass deine Zähne gelb sind und dein Atmen stinkt, lass wenigstens die Tapete weiß und die Möbel geruchlos, wie sie sind", pflegte Mutter zu sagen. Die beiden haben sich noch nie so wirklich gemocht.
03.06.2016 11:04:24 [Sicht vom Hochblauen]
Wollt Ihr die totale Merkel-Doktrin?
Kalt läuft es mir den Rücken herunter; nicht, weil Merkel am Sonntag Publicity wirksam mit Hollande der Schlacht von Verdun gedachte, sondern weil gerade der Entwurf des neuen Weißbuchs der Bundesregierung bekannt wurde, auf den sich jetzt das Kanzleramt, Auswärtiges Amt und Verteidigungsministerium geeinigt haben.
03.06.2016 12:08:35 [Jasminrevolution]
Die Bilderberger: Nicht so harmlos, wie manche glauben
Viele glauben heute (oder wollen glauben machen), dass die Bilderberger-Konferenzen nur ein harmloser Debattierclub sind, der nur deshalb geheim bleiben will, damit die älteren Damen und Herren ungestört von der Presse bleiben. Aber andere bringen die Bilderberger mit Gladio und dessen Terror-Operationen in Verbindung. Ein Anti-Mafia-Richter hat dies in Italien wiederholt thematisiert, ohne dass „Qualitäts-Journalisten“ dies wissen wollen. Hier folgt die Bilderberg-Gladio-Achse in Italien.
03.06.2016 12:57:54 [Conservo]
Deutschland – eine systemtheoretische Risikobetrachtung
Unter dem Begriff „Risiko“ versteht man das wahrscheinliche Auftreten einer Situation und ihrer Folgen. Diese Situation kann aufgrund von möglichen Ursachen – das heißt Ereignissen oder Umständen, die bisher noch nicht eingetreten sind – Wirklichkeit werden. Sie zieht verschiedene Konsequenzen nach sich. Im normalen Sprachgebrauch meint man mit „Konsequenzen“ in der Regel Schäden. Ihre Ausprägung kann ganz unterschiedlich sein: von volkswirtschaflichen-, finanziellen Schäden bis hin zu Verletzungen und Tod von Menschen.
03.06.2016 13:48:57 [Barth-Engelbart]
Ein vor der Abschiebung geflohenes Kind schreibt an seinen Lehrer
Hülya hat nicht mehr geschrieben, nachdem das kurdische Mädchen zusammen mit ihrer Familie in die Türkei abgeschoben wurde, dieses tapfere Kind, das beim Hochwasser der Kinzig Babys aus der überfluteten Flüchtlingsunterkunft gerettet hat. Mahmut aus dem Jemen hat auch nicht geschrieben … so viele wollten ihre jüngeren Geschwister auch zu den “Lamboy-Kids” bringen, zur Percussion-Formation mit den selbstgebauten Trommeln, zum Gitarren-Ensemble…. Sie brachten ihre jüngsten Geschwis
03.06.2016 18:41:21 [Migrant X]
Erdoğan, der neue Messias
Türken glauben im Ernst, dass Erdoğan irgendwas Gutes für die Türkei getan hat! Die glauben das ernsthaft!

Eine Bitte vorab: Bitte, lies diesen Text so, als würde ich ihn über Russland und Putin schreiben! Denn ich möchte Dir eine Situation schildern, die in Russland exakt dieselbe ist.

03.06.2016 18:42:16 [Jasminrevolution]
Schatten-Finanznetz Promontory: Zwischen Blackrock und Vatikan-Bank
Da freut sich der Bilderberger: Die Chefin der US-Börsenaufsicht (SEC), Mary Schapiro, wurde 2013 von Promontory abgeworben -nebst vielen ihrer Kontroll-Kollegen weltweit. Warum blieben die Bestrebungen, den Finanzsektor nach den Absturz 2008 unter Kontrolle zu bringen so erfolglos? Promontory erklärt den Banken, wie sie neue Regelwerke austricksen.
03.06.2016 21:14:44 [Der Freitag]
Die Methode Trump
Medien: Die AfD muss sich keine Sorgen machen. Ihr ist die Aufmerksamkeit sicher, solange sie das Spiel mit den Provokationen so verwegen spielt.
04.06.2016 07:48:37 [Contra Magazin]
Die USA im Opiate-Rausch
Wer sich wundert, warum es in den USA keine wirklich großen Revolten gibt, braucht sich nur die Statistiken zum Opiate-Verbrauch anzusehen. Das Land ist doch völlig sediert.
04.06.2016 08:53:09 [Duckhome]
Lachen mit dem Handelsblatt
Gabor Steingart, der aktuelle Vorturner des Propagandablättchens Handelsblatt hatte eine geradezu geniale Idee. Er will uns echten Journalismus erleben lassen. Ja an dem Punkt war bei mir auch schon der halbe Kaffee prustend über den Schreibtisch verteilt. Ich habe Körperbeherrschung, aber solche Jokes hauen mich immer noch weg. Gabor Steingart, das deutsche Synonym für investigativen Journalismus, will mich an seinen Fähigkeiten und denen seiner Mitjournalisten teilhaben lassen.
04.06.2016 09:40:51 [Novo Argumente]
Wo bleiben die Außerirdischen?
Sind wir allein im Universum? Über das von Enrico Fermi aufgezeigte Paradoxon und die (Un-)Möglichkeit intelligenten außerirdischen Lebens.
04.06.2016 10:06:59 [Ceiberweiber]
Die verratene Emanzipation
Nach Köln wurde klar, dass viele Frauen gekapert sind, die sich als „feministisch“ verstehen, sich nun aber vor allem um die Täter sorgten. Inzwischen wird auch eifrig dafür geworben, Prostitution als sexuelle „Dienstleistung“ und den Verkauf des eigenen Körpers als emanzipatorisch zu betrachten. Wer dies kritisiert, wird rigide blockiert und angefeindet, was sich durch viele „feministische“ Seiten und Magazine durchzieht.
04.06.2016 11:08:14 [CHAOS mit SYSTEM]
Von Merkel zum Mainstream
Der Niedergang kreiert eine neue, negative Elite
Um ihre Betroffenheit über das Elend dieser Welt auszudrücken, hüllten sich Prominente bei einer Filmgala im noblen Berliner Konzerthaus während der Berlinale in Rettungsdecken-Folien. Was war das für ein Spaß. Ein Blinken und Knistern, als wären die Selbstdarsteller Darsteller beim richtigen Film. Laut der Illustrierten Stern hatte sich der chinesische Dissident Ali WeiWei die Aktion ausgedacht, der kurz zuvor schon das ehrwürdige Konzert

04.06.2016 11:57:34 [Altermannblog]
lügenpresse, lügenpresser, am lügengepressten
Lügenpresse ist ja der böse Ausdruck von Pegida, der Rechtspopulisten, oder der Neonazis. Keiner der Medien scheint sich den Schuh anziehen zu wollen. Auf der anderen Seite stellen die Printmedien fest, dass immer weniger Leute die „gedruckte Wahrheit“ nachfragen. Es spielt keine Rolle mehr, ob man BILD oder SPIEGEL liest.
04.06.2016 13:46:25 [IKNews]
Meinung: Bedingungsloses Grundeinkommen?
Immer wieder wurde im Laufe der Jahrzehnte über ein bedingungsloses Grundeinkommen diskutiert. Nie jedoch war das Thema derart populär wie im Augenblick. Ohne jegliche Leistung und frei von jedweder Bürokratie sollen Bürger einen Geldbetrag erhalten, der das Leben sichert. Was zunächst ganz sexy klingt, wirft bei genauerer Betrachtung etliche Fragen auf.
04.06.2016 14:54:12 [Spiegel Online]
Im Zweifel links: Mehr Gefühl wagen
Die rechte Revolution schöpft ihre Kraft aus einer Welle des Gefühls. Die Linken werden weggespült, wenn sie nur zusehen. Setzt dem rechten Populismus endlich einen linken entgegen!
04.06.2016 17:46:55 [ScienceFiles]
Schröpfen für das höhere Ganze: Das kann man nur mit Deustchen machen.
Was gibt es nicht alles für Wenden in Deutschland. Manche werden sich noch an die Kohlsche Wende und deren Politik nach 1983 erinnern. Aktuell gibt es eine Klimawende und eine Energiewende. Eigentlich sind Wenden ja Umkehrungen, die dazu führen, dass man den Weg, den man bislang gegangen ist, wieder zurückgeht. Was vor diesem Hintergrund von einer Energiewende zu halten ist (zurück in die Höhle und zum Holzfeuer?), das kann jeder für sich selbst entscheiden.
04.06.2016 18:52:37 [Junge Welt]
Zukunft für retro: BRD-Parteiensystem in Bewegung
Heuer fängt das Sommerloch besonders früh an. Thema scheint die Frage zu sein, wie lange die gegenwärtige Koalition auf Bundesebene noch halten wird. Gern wüsste man, wer sich so etwas ausdenkt. Vielleicht ist es ein Problem des Hauptstadtjournalismus. Mit irgendetwas muss er sich ja befassen. In diesem Fall fragt sich allerdings, wo die Hauptstadt liegt.
04.06.2016 22:50:46 [Neue Solidarität]
AfD: Alter Wein in neuen Schläuchen? -Teil 3-
Jahrelang war angeblich kein Geld da für Arme oder erschwingliche Wohnungen, aber dann regnete es plötzlich dreistellige Milliardenbeträge für die „Rettung“ der Banken und Spekulanten, und plötzlich fand man zweistellige Milliardenbeträge „in der Westentasche“ für die Flüchtlinge. „Eine ziemlich große Westentasche“, beschweren sich die Leute untereinander. Und dann wächst die Sorge über wachsende Bedrohungen, wachsende Kriegsgefahr, terroristische Gefahr, Unverständnis f
05.06.2016 11:23:17 [Friedensblick]
Wohnungs-Beschaffer Matthias Dienelt könnte bereits 1998 dem NSU-Trio geholfen haben
Ermittler fanden in der letzten Wohnung von Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt verschiedene Mietverträge. Darunter waren zwei Verträge, die Matthias Dienelt mit Wohnungseigentümern abschloss: Die am 04.11.11 in die Luft geflogene letzte Wohnung in der Frühlingsstraße in Zwickau. Anhand eines anderen Mietvertrages geht hervor, dass er im Mai 2001 eine Wohnung in der Polenzstraße 2 in Chemnitz anmietete, in der das Trio lebte.
05.06.2016 13:02:03 [Contra Magazin]
Alles Verschwörungstheorie? Von wegen!
Immer wieder werden kritische Geister als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt. Doch alleine in den letzten Monaten haben sich so manche dieser Theorien bewahrheitet. Verschwörungspraxis ist das richtige Wort dafür.
05.06.2016 13:31:27 [ScienceFiles]
Grüne Hetze?
Es gibt eine neue Konfliktlinie in Deutschland. Sie verläuft zwischen denen, die Mehrwert schaffen, und denen, die von diesem Mehrwert leben. Gleichzeitig gibt es Versuche, die deutsche Gesellschaft in zwei ungleichwertige Gruppen zu teilen, eine Gruppe, die mit negativen Attributen belegt wird, steuerflüchtig, egoistisch, männlich, reich, privat, eine Gruppe, die mit positiven Attributen belegt wird, sozial, caring, altruistisch, weiblich, nicht reich.
05.06.2016 13:59:50 [Zettels Raum]
Weibliches Recht ? Um Himmelswillen.
Ein nicht ganz uninteressanter Gastbeitrag von Renate Künast findet sich in der online Ausage der FAZ. Interessant deswegen, weil er ziemlich gut die Problematik ausdrückt, wenn grüne Wertvorstellungen und Ideen mit der Realität kollidieren und wie dieser Konflikt im Zweifelsfall aufzulösen ist. Und es ist erschreckend, dass die Möglichkeit besteht, dass diese Denkweise mehr und mehr der deutschen Staatsräson entspricht. Doch der Reihe nach.
05.06.2016 17:39:04 [Barth-Engelbart]
Das “Moorsoldaten”-Amulett
Dem Widerstandskämpfer gegen den Hitlerfaschismus, dem Mittel-Gründauer Nachkriegs-Bürgermeister Wilhelm Pfannmüller wird in seiner Heimatgemeinde aktuell jede Ehrung verweigert. Der Antrag, das von ihm miterbaute Volkshaus auf seinen Namen zu taufen oder wenigstens eine Straße oder den Ortseingangskreisel, wurde von der CDU-FWG-Mehrheit abgelehnt - mit der Begründung Pfannmüller sei Mitglied in einer verbotenen Partei gewesen.
05.06.2016 18:26:01 [fit4Russland]
Über wütende „Angry Birds“ und weise sibirische Kraniche
Am Wochenende brachten mich meine Enkel ins Kino zu den "Angry Birds". Was soll ich sagen? Als verdienter Verschwörungstheoretiker und Inhaber eines scharfen inneren Auges hatte ich wahres Vergnügen. Ich war begeistert. Von meiner Voraussicht.

Ich gestehe, als ich auf dem Handy mit von genialen finnischen Programmierern erfundenen "Vögel" spielte, ahnte ich nicht über die Tiefe der Bedeutung dieses Spiels.

05.06.2016 19:29:45 [MenschenZeitung]
Politik und Ohnmachtsgefühle
Ich versuche immer wieder zu ergründen, warum die Gesellschaft inzwischen tiefer gespalten ist als jemals seit dem Reset dieses Landes nach dem Zweiten Weltkrieg. Und ich denke, es geht dabei vorrangig auch um ein Gefühl von Ohnmacht dem gegenüber, wie Politik sich nach dem Fall der Mauer, seit 1989 also, entwickelt hat.
06.06.2016 06:45:54 [Recentr]
Warum Ebola eben doch für Terrorgruppen eine realistische Option ist
Scott Stewart, der 10 Jahre lang für das US-Außenministerium gearbeitet hat und an hunderte Terrorismusermittlungen gab im Forbes Magazine seine Einschätzung über die Wahrscheinlichkeit, dass gefährliche Erreger wie Ebola von einer Terrorgruppe wie ISIS gezielt als Waffe eingesetzt werden. Er tat sein Möglichstes, um den Leser zu beruhigen, aber so richtig wollte das nicht funktionieren, denn gerade Ebola eignet sich hervorragend für Anschläge. Will Stewart eher beruhigen als informieren?
06.06.2016 07:12:37 [GEOLITICO]
Migrationspolitik ohne Realitätssinn
Anders als etwa in der Schweiz gibt es in Deutschland keine offene Diskussion über die Folgen der Massenmigration. Das Versagen von Politik und Medien ist brandgefährlich.
06.06.2016 08:03:17 [Gero Jenner]
Ante Portas: Radikale und Radikalismus
Überall in Europa vom Süden bis in den hohen Norden stehen sie in den Startlöchern, bereit für den politischen Umbruch: Fremdenhasser, Europafeinde. In Österreich gelang es bei der jüngsten Bundespräsidentenwahl nur äußerst knapp – mit einem Stimmenvorsprung von weniger als einem Prozent – die extreme Rechte gerade noch abzuschmettern. Europaweit war Erleichterung, ein Aufatmen wahrzunehmen, aber ist damit auch nur eines der Probleme gelöst, welche die rechtsextreme Opposition überall im alten Kontinent so stark werden ließ?
06.06.2016 08:51:13 [Tichys Einblick]
Die moralische Immunität des Volker Beck
Einer darf sich Alles erlauben: Volker Beck, die Mann mit dem erhobenen Zeigefinger. Dass vier Finger auf ihn zurückdeuten - das übersehen er und seine Freunde gern. So wird er zum Sinnbild der Sinnentleerung in der Politik- und Mediengesellschaft.
06.06.2016 10:42:25 [Querdenkende]
Armenien-Resolution: Erdoğans Gewitterwolken ziehen nicht ab
Von Morddrohungen bis hin zur Geschichtsklitterung, so die Töne aus der Türkei. Unnötige Wortklauberei, obwohl der Genozid längst bewiesen.
06.06.2016 14:25:44 [ScienceFiles]
Von eckigen Kreisen: Genosse Gabriel revolutioniert die Mathematik
Die Mitte ist kein fester Ort. Man kann sie nach links rücken. Das sagt Sigmar Gabriel und präsentiert damit einen klassischen Fall der Dyskalkulie, der Rechenschwäche, die sich unter anderem darin äußert, dass räumliche Beziehungen nur recht unregelmäßig korrekt erfasst und benannt werden – sehr häufig wird rechts/links, oben/unten, hinten/vorn verwechselt.
06.06.2016 16:00:01 [Contra Magazin]
Massenimmigration? Europa kann Afrikas Probleme nicht lösen
Es ist nicht unsere Pflicht, alle Afrikaner aufzunehmen die nach Europa wollen. Das könnten wir ohnehin nicht verkraften. Anstatt eine bessere Zukunft außerhalb des Landes zu suchen, könnten diese Menschen versuchen, ihre Heimat lebenswerter zu machen. Dabei können wir helfen.
06.06.2016 18:03:00 [Goldseiten]
Finale Vermögensvernichtung wird keine der 3 zinstragenden Anlageklassen (Aktien, Anleihen & Immobilien) verschonen
Da jedoch über 99 Prozent der Bürger und Investoren ihre Anschaffungen und bereits bestehenden Anlagen nur in der jeweiligen Landeswährung nominal bewerten, werden sie bis kurz vor dem Ende nicht ...
06.06.2016 20:00:15 [Novo Argumente]
Affentanz um toten Gorilla
In den USA ist ein Gorilla, der ein Kleinkind gefährdet hat, getötet worden. Die Aufregung darüber offenbart rechtslogisch seltsames und menschenfeindliches Denken bei Tierrechtlern. Menschenaffen, so heißt es bei vielen Tierrechtlern, seien Personen. Deshalb solle man ihnen Grundrechte zugestehen. Grundrechte sind in staatlichen oder überstaatlichen Verfassungen festgeschriebene Menschenrechte.
07.06.2016 07:00:50 [Deliberation Daily]
Eine Verteidigung der political correctness, Teil 1: Der Kampf um das Zigeunerschnitzel
Es ist dieser Tage sehr en vouge, die political correctness anzugreifen, die angeblich jede Art freier Meinungsäußerung unmöglich macht. Alexander Gauland etwa stellte pikiert fest, dass es unmöglich ist offen zu sagen, dass man Schwarze nicht als Nachbarn möchte, und versteht nicht, wie man ihm deswegen den Rassismusvorwurf umhängen könne. Blankes Unverständnis herrscht in weiten Teilen der Bevölkerung auch immer noch über die Kontroverse um das Zigeunerschnitzel und den Mohrenkopf oder darüber, dass Pippi Langstrumpfs Vater nicht mehr Negerkönig sein darf.
07.06.2016 08:47:37 [Der Freitag]
Die Methode Trump
Die AfD muss sich keine Sorgen machen. Ihr ist die Aufmerksamkeit sicher, solange sie das Spiel mit den Provokationen so verwegen spielt.
07.06.2016 09:49:05 [Altermannblog]
Unsere neue Bundespräsidentin
Ich wollte eine zweite Amtsperiode für ihn – quasi als billigste Lösung. Die vielen Präsidenten, die wir so noch (bei vollen Bezügen) zu pampern haben, nimmt guinessbuchderrekordeverdächtige Züge an, weil vier dieser Spezies entweder zurückgetreten sind, zurückgetreten wurden oder einfach keine Lust mehr hatten. Wo gibt es denn so etwas? Fünf Jahre runterreißen und ein Leben lang jährlich eine Viertelmillion einstecken, mit Fahrer, Sekretär und anderem Schnickschnack?

07.06.2016 09:59:31 [Cicero]
Unglücksfall im Zoo von Cincinnati: Wenn Menschenfeinde sich als Tierschützer gebärden
Im Zoo von Cincinnati fiel jüngst ein Kind in das Gorilla-Gehege. Um den Jungen zu retten, erschossen Rettungskräfte den Affen. Die öffentliche Debatte wendete sich danach gegen die Mutter des Kindes – und offenbarte so, dass unter dem Mantel des Tierschutzes oft der ungezügelte Hass auf die Menschen brodelt.
07.06.2016 10:03:22 [Ad Sinistram]
Je suis Trauergemeinde - oder: Über Tote auch mal was Schlechtes bitte.
Memo an die Trauerredner und -schreiber da draußen: Ich gehöre zu keiner Trauergemeinde, bin kein Hinterbliebener. Man muss mir als Leser die Toten, die von einiger Berühmtheit waren, nicht taktvoll zu Gemüte führen. Als zuletzt die Außenminister starben, war es nämlich wieder da. Dieses Motto. De mortuis nihil nisi bene. Über die Toten nichts außer Gutes. Also folglich nichts Schlechtes. Wegen der Pietät und so. Das Andenken nicht besudeln. Vorzüge betonen, Verfehlungen verschweigen, all dieser Kram.
07.06.2016 11:06:29 [Vice]
Fragen, die die mediale Stille um den ertrunkenen Sea-Watch-Säugling aufwirft
Als der dreijährige Aylan Kurdi im September letzen Jahres tot am Sandstrand lag, verbreitete sich sein Foto wie ein Lauffeuer. Ähnlich wie das nackt vor Napalmbomben fliehende Mädchen im Vietnamkrieg wird er in unser kollektives Gedächtnis als eine Ikone der Grausamkeit eingehen. Das mediale Interesse war enorm. Aberhunderte Berichte aus aller Welt, in Frankfurt wurde der Junge als 120 Quadratmeter großes Graffito von den Künstlern Oguz Sen und Justus Beckeran an einer Wand verewigt, selbst der momentane Papst für engagierte Kunst, Ai Weiwei, ließ es sich nicht nehmen, mit der Nachstellung des Motivs einen (leeren) Kommentar zu setzen.
07.06.2016 12:16:58 [TauBlog]
Wahlhilfe für die Kandidatin mit Imageproblemen
Perfektes Timing, könnte man sagen: Denn direkt vor dem heutigen Super Tuesday, an dem in den sechs Bundesstaaten Kalifornien, New Jersey, Montana, New Mexico, South Dakota und North Dakota Vorwahlen stattfinden, wird gemeldet, dass Hillary Clinton die nötigen Delegiertenstimmen für eine Nominierung bereits zusammen hätte. So ganz richtig ist das aber nicht, wohl aber eine Wahlhilfe für die Wunschkandidatin mit Imageproblemen.
07.06.2016 12:18:06 [Duckhome]
Nein, wir sind keine Freunde mehr
Ich merke es tagtäglich das ich alt geworden bin. Nein nicht körperlich. Das sind Nebensächlichkeiten, die nerven und Kraft kosten aber einfach egal sind. Ich merke es an meiner Ungeduld. Ich kann mich nicht mehr auf Morgen, nächstes Jahr oder irgendwann vertrösten. Ich habe lange genug geglaubt und gehofft. Ich werde zunehmend radikaler, ich will Ergebnisse sehen. Seltsamerweise stoße ich da auf Gegenwehr, wo ich sie am wenigsten vermutet hätte.
07.06.2016 12:18:55 [GEOLITICO]
Der neoliberale Kriegszug des IWF
Rückt der IWF vom Neoliberalismus ab, wie seine Chefökonomen in einem Aufsatz andeuten? Bis heute hat die zerstörerische Ideologie Millionen Opfer gefordert.
07.06.2016 16:37:37 [NICHT-Feminist]
Feminismus akut: „Gegner*innenaufklärung“: Das Fazit
Bevor es zum Fazit kommt, noch einige Worte zum Workshop von Dr. Thomas Gesterkamp. Um ehrlich zu sein: Ein „Dr.“ im Namen täuscht. Liest man beispielsweise eine Doktorarbeit eines Mediziners, stellt man schnell fest, dass es sich um eine bessere Hausarbeit handelt.
07.06.2016 16:46:56 [Dorfling]
Lieber Mitmensch!
Endlich habe ich Zeit, ein paar Zeilen zu schreiben. Dich wundert, dass ich gerade Dir schreibe? Es ist, weil ich Dich persönlich erreichen möchte. Ein paar Dinge will ich mit Dir bereden. Nicht alles auf einmal, aber so nach und nach. Zu viele Reden und Texte werden an die graue Masse gerichtet. Letztlich fühlt sich niemand selbst verantwortlich und jeder kann sich in dieser ominösen Menge verstecken. Damit dies nicht passiert, schreibe ich jeden Menschen direkt an. Heute bist Du an der Reihe.
07.06.2016 17:56:59 [Novo Argumente]
Alles macht Krebs
Das Vorsorgeprinzip fordert: Wenn etwas im Verdacht steht, krebserzeugend zu sein, muss man es verbieten. Vollkommener Humbug.
07.06.2016 18:40:08 [FilmDenken]
Ökumenische Doppelspitze – Heinrich Bedford-Strohm, Rainer Maria Woelki
Die Positionen der Kirchenmänner Heinrich Bedford-Strohm und Rainer Maria Woelki zu gesellschaftspolitischen Fragen, etwa zu Flüchtlingen, sind fragwürdig. Sie ähneln sich in ihren Heilsversprechen und einseitigen Betrachtungsweisen.
07.06.2016 21:15:31 [Radio Utopie]
Seit 2002 betriebene „strategische Überwachung der Telekommunikation“ soll nun ins B.N.D-Gesetz
Der Staat will sein jahrzehntelang mit Wissen aller Parteien, der gesamten Presse und jeder etablierten Organisation betriebenes Raubkopieren der gesamten Telekommunikation in und über das Territorium der Republik von der Verordnungsebene ins BND-Gesetz befördern.
07.06.2016 21:16:44 [Wissensfieber]
Der Neoliberalismus schlägt zurück
Mir kommt immer wieder die Galle hoch, wenn ich sowohl bei linken als auch bei rechten Nachrichtenseiten Kritik an Hartz 4 aufschnappe. Immer wieder wird behauptet, Sanktionen unter das, was die Regierung als Existenzminimum definiert, seien „menschenunwürdig“, unmoralisch oder Ähnliches.
08.06.2016 07:05:20 [NachDenkSeiten]
Der Griff zur Notbremse
Alexander Gauland und Björn Höcke haben in den letzten Tagen Sätze und Parolen rausgehauen, an denen man veranschaulichen kann, worin das Erfolgsrezept des Rechtspopulismus besteht. Sie machen sich im Sinne des Psychohistorikers Lloyd deMause zu „Phantasie-Führern“ derer, die an Denk-, Wahrnehmungs- und Affektgewohnheiten und Vorstellungen von ethnischer Homogenität festhalten, über die die gesellschaftliche Entwicklung längst hinweggegangen ist. Merkel, die Gauland als „Kanzler-Diktatorin“ bezeichnet, wolle die deutsche Bevölkerung „ersetzen durch eine aus allen Teilen der Erde herbeigekommene Bevölkerung“. Sie betreibe eine Politik „der menschlichen Überflutung“, gegen die Widerstand geboten sei. Den an traditionelle Werte und Normen fixierten Menschen ist allzuviel fremd geworden in den letzten Jahrzehnten. Sie verstehen die Welt nicht mehr und denken sie sich einfach wieder zurecht. Das Eigene gegen das Fremde – so lautet die schlichte Parole von AfD und Pegida. Und damit gelingt es ihnen, den Unmut von Teilen der Bevölkerung aufzugreifen und zu bündeln.
08.06.2016 07:45:48 [Duckhome]
Herr Maaßen vom Verfassungsschutz will kein Mörder sein
Selbst wenn er ziemlich doof ist, was ich beim Verfassungsschutz nicht für ungewöhnlich halten würde, müsste er schon mal irgendwann gehört haben, dass es Apps gibt, mit denen man den Standort eines Handys und so auch den ungetreuen Partner lokalisieren kann. Ging durch alle Medien und sogar die Bild, das Fachblatt für den Verfassungsschutz, hat mehrfach darüber berichtet.
08.06.2016 09:03:45 [Kontext:Wochenzeitung]
Ramadan
Ramadan für alle – wenn schon, denn schon! Oder sollen wir Multikultis etwa im eben angebrochenen Fastenmonat hintanstehen, wenn sich unsere muslimischen Nachbarinnen gesundfasten?
08.06.2016 10:04:18 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Der Keynesianismus muss überwunden werden
Im Jahr 2012 warnte Barack Obama davor, die Vereinigten Staaten würden in eine Depression abgleiten, wenn der Plan von Ron Paul, eine Billionen US-Dollar im Bundesaushalt einzusparen, umgesetzt würde.

Warten Sie, ich bitte um Verzeihung. Es war nicht Obama, der warnte, eine Etatkürzung würde in eine Depression führen.

08.06.2016 10:49:45 [GEOLITICO]
Catering für fastende Flüchtlinge
Im Ramadan servieren Caterer muslimischen Flüchtlingen abends eine warme Mahlzeit plus Lunchpaket. Wie war das mit den christlichen Flüchtlingen zu Weihnachten?
08.06.2016 11:52:54 [Zebralogs]
Über das Blut in unseren Handys – und die Seife, das Marihuana und das Tropenholz
Unsere Handys finanzieren Konflikte. So behauptet es jedenfalls eine Vielzahl von Medienberichten. Doch der Zusammenhang ist nicht so einfach. Die in Handys, Laptops und anderen Elektrogeräten enthaltenen Rohstoffe sind nur eine Finanzierungsmöglichkeit von bewaffneten Gruppen. Auch die derzeit in der EU diskutierten Lösungsansätze zur Überwindung des Problems „Konfliktmineralien“ sind nur ein Anfang. Es bedarf zusätzlicher Anstrengungen, um den vielfältigen Konfliktursachen beizukomme
08.06.2016 16:27:48 [Heut schon gedacht?]
Will man uns total abstumpfen?
Von morgens bis abends: Flüchtlinge ... Flüchtlinge ... Flüchtlinge ... Wehe wer Fragen stellt. Wer nur mal ganz leise hinterfragt, woher das Geld kommen soll, was diese Menschen kosten. Sicherlich Nächstenliebe sollte man nicht mit Geld aufwiegen, aber irgendwer muss dieses Geld doch erarbeiten. Ohne geht es halt nicht. Das ist die hässliche Seite der Nächstenliebe, die viele so gern irgendwo einbuddeln wollen, so dass sie niemand mehr findet.
08.06.2016 16:30:21 [NachDenkSeiten]
"Da ist mir wirklich zum Kotzen…"
Das politische Deutschland drängt zur vermeintlichen Mitte, während in der Öffentlichkeit Opposition zunehmend nur noch vom rechten Rand wahrgenommen wird. Fortschrittliche Analyse und Kritik sollen im Keim erstickt oder gar zum Schweigen gebracht werden. Damit dies nicht gelingt, veröffentlichen wir die wichtige Rede von Sahra Wagenknecht auf dem beendeten Parteitag der Linken in Magdeburg. Die Rede, die dank der Tortenattacke auf die Rednerin nicht ansatzweise die Beachtung fand, die sie verdient.
09.06.2016 07:15:22 [Opposition24]
Der geheime Aktionsplan gegen die Türkei
Die Bilderberger Konferenz startet in Dresden. Rein zufällig eskaliert die Lage zwischen Deutschland und der Türkei, nein, zwischen den Regierungen beider „Staaten“.
Ist es ein Zufall, dass zuerst Staatsmedienclown Böhmermann den türkischen Staatspräsidenten durch sein Schmähgedicht provozierte und wenig später die Armenienresolution verabschiedet wird?

09.06.2016 07:19:44 [Feynsinn]
Zurück zum Staat? - Das BGE
Nicht nur in der Schweiz, in der jüngst eine Volksabstimmung dazu stattfand, wird das Bedingungslose Grundeinkommen diskutiert als 'Lösung' der Verteilungsprobleme, die der Kapitalismus mit sich bringt. Der Ansatz ist alt, er wird von einigen Kapitalisten genau so begrüßt wie von Sozialdemokraten; die Ablehnung geht allerdings ebenso durch alle Fraktionen. Ich will dabei gar nicht auf die einzelnen Argumentationen eingehen, die zumeist mit dem groben Keil zur Sache gehen und die komplexen Wirkungen eines solchen Ansatzes nicht berücksichtigen.
09.06.2016 08:17:33 [Duckhome]
Lachen mit den Wahrsagern aus der Volkswirtschaft
Es ist immer wieder lustig, wenn die Volkswirtschaftler die für alle sicht- und spürbare Wahrheit einfach negieren. Wenn man die so hört, klingt Marias Jungfrauengeburt, bzw. ihre Nummer mit dem Heiligen Geist oder irgendwelchen Engeln völlig realistisch. Und das man Wasser in Wein verwandeln kann, haben Großwinzer überall auf der Welt ja bewiesen. Aber trotzdem. An die Märchen der Volkswirtschaftler kommt keiner ran.
09.06.2016 10:50:52 [Altermannblog]
Der größte Lump im ganzen Land …
… war früher, zu Hoffmann von Fallerslebens Zeiten, der Denunziant. Heute, bei den selbsternannten Nachfolgern der Deutschen „Revolution“ erlebt der Denunziant eine Rehabilitation. Das erfährt gerade das Personal der AfD. Mit fragwürdigen Methoden werden da Zitate gebastelt, die vortrefflich geeignet sind, die Leute zu diffamieren. Der hat den größten, der mit irgendwelchem Nonsens die Lufthoheit bei den Qualitätsmedien gewinnt.
09.06.2016 10:51:53 [Ad Sinistram]
Geh denken!
Für den Bundestag sind die Armenier jetzt ein Volk, das durch einen Genozid dezimiert wurde. Das ist keine schlechte Entwicklung. Für eine Mehrheit desselben Bundestages sind die Syrer hingegen ein Volk, vor dem man sich wehren muss, wenn es in zu großer Zahl zu uns kommt. Wenn notwendig mit Gewalt. Dessen Dezimierung hin oder her. Nicht ausgeschlossen, dass eine der nachfolgenden Generationen in vielen Jahren beschließen wird, die Ignoranz gegen syrische Bürgerkriegsflüchtlinge auch zu einem Gedenken zu führen.
09.06.2016 10:56:18 [Querdenkende]
Realität: Wenn trügerische Kindheitsträume zerplatzen
Kein Ideal holt die Sterne vom Himmel, doch besteht die große Hoffnung, ohne Zögern anerzogene Fesseln abzustreifen, anderen Mut zu machen.
09.06.2016 12:23:33 [Start Trading]
DAX: Braut sich da was zusammen?
Der DAX notiert erneut im Minus. Nanu, will man da sagen, wo ist denn die Euphorie hin, die man nach den Aussagen der FED-Chefin Yellen an den Tag gelegt hat. Es sieht so aus, als drücken die Anleger auf die Bremse. Es gibt ja auch keinen handfesten Grund, gerade jetzt Aktien zu kaufen. Mit dem Kursrutsch unter die Marke bei 10.100 Punkten springt die DAX-Ampel auf Gelb. Jetzt ist nun erhöhte Vorsicht geboten. Anleger sollten sich die Börsenwelt nicht schön reden. Die Risiken überwiegen.
09.06.2016 12:24:45 [Wunderhaft]
"Demokratie ist pure Phantasie": Trump gegen Clinton im November
Es ist vorbei – bis auf die Obduktionen. Trump und Clinton sind die mutmaßlichen Kandidaten ihrer Parteien. Im November haben die Wähler die Wahl zwischen dem Tod durch den Strang oder durch Erschießen.
09.06.2016 18:52:27 [Antikrieg.com]
Sanktionen sind Verbrechen gegen den Frieden und gegen die Menschlichkeit
Der Grund für die "Flüchtlingsproblematik" liegt ausschließlich - wie auf dieser Website ausführlich behandelt - in den vom Westen herbeigeführten Zuständen in den Ländern, aus denen die Menschen flüchten. Dass die EU die schändliche Rolle spielt, die in diesem Appell aufgezeigt wird, war mir neu. Diese Kaltschnäuzigkeit hatte ich bisher nur der terroristischen Supermacht zugetraut. Aber wie der Herr, so´s Gescherr.
09.06.2016 20:29:06 [Recentr]
VICE veröffentlicht „Aussteigerbericht“ der Tochter des Schall & Rauch-Bloggers
"VICE" biedert sich wieder als Stimme der Vernunft an und präsentiert einen Enthüllungsbericht der Tochter vom Betreiber des Schall&Rauch-Blogs. Ihren Schilderungen zufolge sei ihr Vater ein Haustyrann gewesen, dessen schwierige Persönlichkeit und die Sucht nach dem Verschwörungskult die Familie auseinandertrieben. Sie selbst habe sich quasi den Fängen der Verschwörungstheoretiker-Sekte entzogen und führe heute ein normales Leben.
09.06.2016 20:52:00 [Anderwelt Online]
Das Schweizer Referendum zum „bedingungslosen Grundeinkommen“: Netter PR-Gag, aber das Scheitern war programmiert
Die Schweizer sind ein schlaues Völkchen. Das haben sie am vergangenen Sonntag (05. 06.) einmal mehr eindrucksvoll unter Beweis gestellt, indem sie der Forderung nach einem „bedingungslosen Grundeinkommen“ für alle Bürger per Referendum eine klare Absage erteilt haben. Knapp 77 Prozent waren dagegen, und nur 23 Prozent hätten es gut gefunden, wenn jeder Erwachsene mit 2.500 Franken (rd. 2.300 €) und jedes Kind mit 625 Franken (rd. 570 €) regelmäßig vom Staat alimentiert würden. Was für eine Schnapsidee!
09.06.2016 21:23:46 [Hinter den Schlagzeilen]
Verachtung fürs Volk
Angenommen, die Bevölkerung eines Landes erhält nach und nach Kenntnis über Geheimverhandlungen: Mit aller Macht und undemokratischen Tricks will die Regierung zusammen mit der Exekutive eines Wirtschaftsverbundes („Kommission“) international agierenden Konzernen das Recht verschaffen, gegen Regierungen zu klagen, wenn diese Gesetze zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger erlassen. Wie groß wäre die Glaubwürdigkeit dieser Regierung? Verdient sie das Vertrauen der Menschen?
09.06.2016 22:34:57 [Goldseiten]
Wenn die Inflation das Leben unlebbar macht
Während das Jahrzehnt voranschreitet, wächst die Bevölkerungszahl unseres Planeten weiter und nähert sich 7,5 Milliarden. Die meisten Menschen müssen um ihr Überleben kämpfen; ihre Existenz ist ...
09.06.2016 23:07:00 [Das Erste]
Wie gefährlich sind die Reichsbürger?
Sie lehnen die Bundesrepublik Deutschland ab und wollen das Deutsche Reich in den alten Grenzen zurück. Die so genannten "Reichsbürger" bilden ein Sammelbecken für Verschwörungstheoretiker, antisemitische Hetzer und völkische Ideologen.
10.06.2016 08:06:41 [Tichys Einblick]
Anabel Schunke kündigt: Ich muss gar nix
Wenn der Staat den Gesellschaftsvertrag aufkündigt, indem er seinen Verpflichtungen mir gegenüber nicht mehr nachkommt, mich nicht einmal mehr zu schützen vermag, dann kann ich ihm meine Gefolgschaft entziehen. Und das tue ich hiermit.
10.06.2016 08:54:54 [Epoch Times ]
Frankreich in der Krise: Wird die Grande Nation zur Gefahr für Europa?
Frankreich gerät immer tiefer in die Krise. Die schlechte Lage der zweitgrößten Volkswirtschaft Europas könnte für den gesamten Euro-Raum gefährlich werden. Auch für Deutschland.
10.06.2016 09:31:30 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Die Freiheit, der Liberalismus, ist ein Geschenk der Menschlichkeit
Weit verbreitet ist die Meinung, der Liberalismus unterscheide sich von anderen politischen Richtungen dadurch, daß er die Interessen eines Teiles der Gesellschaft – der Besitzenden, der Kapitalisten, der Unternehmer – über die Interessen der anderen Schichten stelle und vertrete. Diese Behauptung ist ganz und gar verkehrt.
10.06.2016 11:12:56 [altermannblog]
Keine Mittel mehr für’s Mittelmeer?
Weshalb kentern Boote vorzugsweise, wenn die Retter in Sichtweite sind? Weshalb werden Schlauchboote aufgeschlitzt, wenn die Aquarius auftaucht? Weshalb kommen die Horrormeldungen von ertrunkenen Migranten in letzter Zeit öfter? Wieso sind da wieder – wie zufällig – selbstlose Retter in der Nähe? Fragen, die man sich stellen sollte, die aber nur selten ehrlich beantwortet werden.
10.06.2016 11:46:22 [Wunderhaft]
Gangster, Gauner und der kriminelle Untergrund in San Jose
Die kürzliche verübte Gewalt gegen Trump-Unterstützer war nicht nur ein Tiefschlag auf Sanders und Hillary, sondern eine Beleidigung aller Amerikaner, die politische Ideen an deren Verdiensten messen wollen. Warum?
10.06.2016 15:13:42 [Contra Magazin]
Uns erwartet ein blutiges Jahrhundert
Bevölkerungsexplosion, klimatische Veränderungen, Verteilungsungerechtigkeit und Ressourcenkriege – das sind jene Stichworte, die wohl das 21. Jahrhundert prägen werden. Vielleicht sogar noch jenes des Dritten Weltkriegs.
10.06.2016 16:16:20 [World Economy]
Deutschland, quo vadis?
Offener Brief von Herrn Roland Ropers an Bundeskanzlerin Frau Angela Merkel: Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,

wer in Ihre Führungskompetenz immer noch uneingeschränktes Vertrauen hat, muss Mitglied einer erschreckend wachsenden alzheimerisierten Gesellschaft sein, die im On-Line-Modus der von Ihnen verordneten Wachstumsbeschleunigung im Wachkoma dahinvegetiert und vom „homo sapiens“ zum „homo demens“ mutiert.

11.06.2016 09:13:25 [Der Spiegelfechter]
Von der UN, Kinderrechten, der „Liste der Schande“, Saudi-Arabien und der Welt, die sich weiter dreht
Die Worte des UN-Generalsekretärs Ban Ki Moon am vergangenen Montag waren deutlich: „Der Bericht spricht für sich“, sagte er und meinte die sogenannte „Liste der Schande“, auf die es unter anderem Saudi-Arabien geschafft hatte.
11.06.2016 11:06:45 [Radio Utopie]
Um die Wette heucheln in Ramstein
Deutsche Streitkräfte, auch aus dem geheimdienstlichen „nachrichtendienstlichen“ Komplex, sind in blutige Angriffskriege in Irak und Syrien verstrickt. Auch über den laufenden Massakern im N.A.T.O.-Staat Türkei kreisen die deutschen Luftüberwachungs-Einheiten der A.W.A.C.S.
11.06.2016 12:15:32 [Barth-Engelbart]
Warum lügt die “DIE ZEIT” über “Daraja” in Syrien ?
Kriegspropaganda in der “Die Zeit” über Daraia. Bereits bei den Kopfzeilen eine dicke Lüge. Da wird geschrieben, es sei die erste Hilfslieferung seit 2012 gewesen. “Die Zeit” schreibt nicht, dass die Daraya-Terroristen 2012 Massaker an Zivilbevölkerung & Soldaten begingen.
11.06.2016 12:45:09 [Altermannblog]
Deutschland hat einen an der Waffel
Dreizehn hat es schon geschlagen, in unserem Land. Es ist schon zu spät. Die Bekloppten haben das Ruder übernommen. Liebe Bundesbürger, vor allem liebe Brandenburger, damit ihr seht, wie die von Euch gewählten Abgeordneten Eure Interessen im Parlament vertreten, müsst Ihr – ja ihr müsst! – diesen Antrag (nur zwei Seiten) lesen, der in dieser Woche verabschiedet wurde.
11.06.2016 13:42:21 [ScienceFiles]
Deutschland kommt dem Paradies immer näher
Einst hat Arne Hoffmann gefragt, ob Frauen die besseren Menschen sind. Welche Frage! Natürlich sind Frauen die besseren Menschen, sonst müsste man sie ja nicht fördern. Im Gegensatz zu Migranten muss man Frauen nur fördern, während im Integrationsgesetz das Fördern und Fordern von Migranten vorgesehen ist. Frauen muss man nicht fordern, denn Frauen sind einfach besser.
11.06.2016 16:01:56 [Ad Sinistram]
Das war die Grüne
Ich habe sie alle gelesen. Alle! Ob nun »Durch unsichtbare Mauern«, »Das waren die Grünen«, »Ulrike Meinhof« oder »Zeit des Zorns«. Alle! Oder fast alle. Einige habe ich wahrscheinlich nicht gelesen oder doch nur zum Teil. Es war nicht alles schlecht. Vor einigen Jahren schrieb ich ja schon mal, dass die Frau, um die es geht, jetzt verstärkt gesinnungsterroristischen Müll fabriziere und sektiererisch auftrete, aber gleichwohl auch wertvolle antifaschistische Arbeit leiste. Was man auch an ihrem Werk sehen könne. (Ich blieb ihr gegenüber loyal und nannte seinerzeit ihren Namen in jenem Text nicht.) Heute muss ich sagen: Nicht mal das stimmt mehr.
12.06.2016 07:32:02 [Cashkurs]
Willy Wimmer: "Ist Europa am Ende?"
Willy Wimmer, deutscher Politiker und Europa- und Sicherheitsexperte, war in Wien und hat sich zum aktuellen politischen Geschehen zu Wort gemeldet: „Wenn die Bundesregierung ihre Rolle als die eines Pudels der USA betrachtet, dann werden wir unseren Aufgaben nicht gerecht.“ Deutschland müsse seine Interessen mit den Nachbarn in Übereinstimmung bringen und sich bemühen, die Beziehungen zu Russland auf eine bessere Grundlage zu stellen, mahnte er etwa im Zusammenhang mit der Sicherheitskonferenz in München.
12.06.2016 12:35:40 [Hinter den Schlagzeilen]
Wenn man doch in Deutsch auch schweigen könnte!
„Das ist Deutschland hier!“ Diesen erhellenden Satz verdanken wir dem seligen Guido Westerwelle, der sich als Außenminister seinerzeit weigerte, während einer Pressekonferenz eine Frage in englischer Sprache zuzulassen. Ludwig Schumann hat weitere Beispiele erstarkten deutschen Selbstbewusstseins parat. Und er erklärt, warum im selben Maße, wie der Stolz derzeit neurechts schwillt, die Gründe dafür erodieren, es zu sein. Die Ehrlichkeit ist nämlich dabei, aus unserem Land zu schwinden. Und als Folge das Vertrauen. Und – fast das Schlimmste! – auch die Freude.
12.06.2016 12:38:07 [Beves Welt]
Irre
Machen wir uns nichts vor, die Welt ist irre. Durchgeknallt. Wahnsinnig. Im Grunde hast du nur zwei Möglichkeiten: Entweder Buddha werden oder aber William Foster – gespielt von Michael Douglas in Falling Down. Aber vielleicht gibt es noch eine dritte Möglichkeit: Du wirst Spielerfrau. Oder noch Besser: Cathy Hummels.

Wenn man sich mal die Meldungen der letzten Tage anschaut, kommt man mit der Hand an die Stirn patschen nicht mehr raus und zu der Erkenntnis, dass alle Bildungssysteme versagt haben. Kläglichst.

12.06.2016 13:04:32 [Chaos mit System]
Beobachtung
Berlin ist immer noch die grünste Stadt der Welt, jedenfalls im Frühjahr. Dies gilt zumindest subjektiv auch dann, wenn jüngste Statistiken das Gegenteil beweisen wollen. Berlin ist aber nicht nur deshalb ein Ort zum Genießen - jedenfalls wenn man die Hornhaut an den richtigen Stellen hat. Konrad Kustos hat nun bloß das Problem, dass ihm diese Hornhaut immer dann abhanden kommt, wenn er sich mehrmals im Jahr mehrere Monate fernab der Heimat an einem ähnlich schönen Ort aufhält. Und dann entwickelt sich die Rückkehr mehr und mehr zu einem Spießrutenlauf.
12.06.2016 14:52:45 [Makronom]
Chartbook: Was diese Woche wichtig war
Streikfreudigere Deutsche, ein Stimmungsdämpfer von der Weltbank und die Ölpreise klettern vorübergehend auf ein neues Jahreshoch – das sind die wichtigsten Charts der Woche.

12.06.2016 14:53:13 [Radio Utopie]
Lafontaine und Kanzler Kohl in 1990: Republik nur „Etappe“, „Provisorium“ vor „Einheit Europas“
Seit dem Mauerfall war es für die Nomenklatura in West- und Ostdeutschland und deren Parteien abgemachte Sache, dass die heute 25-jährige Berliner Republik niemals Bestand haben solle, sondern zu verschwinden habe. Die in 1992 gegründete „Europäische Union“ diente von Anbeginn als Mittel zum Zweck, die souveränen europäischen Demokratien loszuwerden.
12.06.2016 14:58:10 [Metropolico]
Der Nanny-Staat und ihre willigen Helfer
Willige Helferlein aus der Anti-Raucher-Lobby schreien nach dem Eingreifen des Staates, um den Bürger zu beschützen. All jene, die sich hier gemein machen, unterstützen eine staatsseitige Manipulation, die das Selbstdenken und die Eigenverantwortung abgeschafft sehen möchte.
12.06.2016 15:44:11 [Wissensfieber]
Angriff der Russen
Es erschreckt und erstaunt mich immer wieder zutiefst, wenn ich derart Menschen beim Reden zuhöre, die Worte wahrlich verinnerliche und den Sinn dahinter interpretiere. Davon gibt es nun leider in der Nato und in anderen geostrategischen Kriegsorganisationen genug. Das sind ganz klar die eigentlichen und wahrhaftigen Terroristen.
12.06.2016 16:21:24 [Geolitico]
Die verratene Emanzipation
Nach Köln sorgten sich Feministinnen vor allem um die Täter. Nun fordert „Die Zeit“ Frauen gar auf, den Verkauf ihres Körpers als emanzipatorisch zu betrachten.
12.06.2016 19:20:20 [Jasminrevolution]
Rosenkreuzer und Bilderberger: Axa Chef de Castries‘ Wurzeln
Der adelige Axa-Boss Henri de Castries, dessen Familie auf Jahrhunderte als Teil der Aristokratie zurückblickt und schon in den Kreuzzügen kämpfte, sagte der DPA, dass „die individuelle Freiheit wichtig ist, und dass jedes Individuum die anderen respektieren muss.“ Leider galt dies noch nicht für die kolonial Geknechteten in Vietnam und die Leibeigenen der Adligen im Stammbaum. Neigung zu großen Verschwörungen zeigten die de Castries nachweislich schon im 18.Jahrhundert.
12.06.2016 21:59:56 [Carta]
Amerikas Mitte ist nüchterner als der überhitzte Medienbetrieb
Der Fernsehjournalist und Buchautor Klaus Scherer war jahrelang Washington-Korrespondent der ARD. Tobias Endler spricht mit ihm über den US-Wahlkampf, die immer dichtere Taktung der News-Zyklen und das Phänomen Donald Trump.
12.06.2016 23:47:40 [Antikrieg.com]
Briefe ans Parlament
Es fällt mir nicht ein, einzelne Abgeordnete zu exponieren. Diejenigen, die auf meine e-mails reagieren, scheinen mir ehrenwerte Menschen zu sein, die sich ihrem Wahlvolk verpflichtet fühlen und die die angesprochenen Probleme ernst nehmen.
13.06.2016 06:54:37 [Opposition24]
Der Terroranschlag, der nichts mit dem Islam zu tun hat
Nichts kommt Obama und Hysterie Clinton mehr gelegen als der Terroranschlag auf die Schwulenbar Pulse in Orlando. Dumm nur, dass der Attentäter Mitglied ihrer Partei war und vom FBI beobachtet wurde, wegen „möglicher Sympathie zum Islamischen Staat“. Hätten sie ihn nicht längst aus dem Verkehr ziehen können? Der Patriot Act lässt doch weitreichenden Spielraum, sonst ist man in den USA auch nicht so zimperlich.
13.06.2016 07:57:34 [Duckhome]
125 Jahre IG Metall - Zeit für den Ruhestand
Ach ja Gewerkschaften. Erinnern sie sich noch? Früher als wir noch echte Gewerkschaften hatten. Mit Gewerkschaftlern in den Firmen, Betriebsräten die dazu gehörten und wussten was Arbeit ist. Als der Gewerkschaftler noch neben der Arbeit darauf angesprochen wurde, das Müller II von der Arbeitsvorbereitung mal wieder mit der Stoppuhr in der Tasche durch die Gegend zog und der den Werksdirektor noch am gleichen Abend deshalb anpfiff.
13.06.2016 08:26:09 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Das falsche Spiel mit der Moral
Nur wenige Begriffe dürften so schwierig zu definieren sein wie der des Gemeinwohls. Zeitgleich handelt es sich um einen sehr stark strapazierten Begriff. Gerade im Wortschatz von Regierenden und Politikern hat die Bezeichnung Gemeinwohl einen Stammplatz. Warum aber gerade in dieser Berufsgruppe? Kann es sein, dass es so etwas wie Gemeinwohl gar nicht gibt? Und wohin führt es, wenn man etwas anstrebt, was gar nicht existiert?
 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (49)
01.06.2016 06:47:59 [Deutschlandfunk]
Flüchtlinge in Griechenland: Sport für die Würde
In Athen und Piräus leben fast zehntausend Flüchtlinge. Ihnen helfen zahlreiche Freiwillige - und zwar nicht mehr nur mit Nahrung und Kleidung, sondern auch mit Sport. Und der verändert nicht nur den Alltag der Flüchtlinge.
01.06.2016 06:59:19 [Junge Welt]
Machtmaschine auf Touren
Frankreichs Regierungschef Valls nennt Demonstranten »Vereinigung von Kriminellen« – Intellektuelle schlagen mit Manifest zurück. Der Kampf um die Deutungshoheit darüber, wie der Widerstand der Franzosen gegen das neue Arbeitsrecht der sozialdemokratischen Regierung politisch und rechtlich einzuordnen sei, wird schärfer. Ungeachtet aller Umfrageergebnisse, die eine deutliche Mehrheit von bis zu 75 Prozent gegen das Vorhaben von Staatspräsident François Hollande und seinem Premierminister Manuel Valls nachweisen, halten beide Politiker daran fest, ihre Gegner im Volk, in den Gewerkschaften und bei den streikenden Lohnabhängigen als »Minderheit« abzutun.
01.06.2016 08:25:08 [Konjunktion.Info]
Frankreich: Gewalttätige Proteste und Streiks - Wie reagiert Paris aufgrund der Fußball-EM?
Maskierte Demonstranten liefern sich Straßenschlachten mit der militarisierten Polizei unseres Nachbarlandes, während Streikende Raffinerien und Atomkraftwerke blockieren/besetzen. Der Grund dafür: die Arbeitsmarktreform der französischen Regierung. Wenn man so will, versucht sich Hollande gerade an einer französischen Version der Schröderschen Agenda 2010
01.06.2016 10:59:48 [Andrej Hunko]
EU-Mission EUNAVFOR MED: Geflüchtete werden als Türöffner für Militarisierung benutzt
Die im Sommer 2015 gestartete EU-Mission EUNAVFOR MED soll militärische Kräfte vor Libyen zusammenziehen. Der Kampf gegen "Schleuser" auf hoher See war vorgeschoben und von vornherein aussichtslos. Die nun mitgeteilten, dürftigen Zahlen verhafteter Verdächtiger belegen das.
01.06.2016 15:09:34 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Schweiz: Das Wunder vom Gotthard
Viele dachten, es wäre unmöglich. Doch nun ist das Milliardenprojekt fertig: An diesem Mittwoch eröffnet der Gotthard-Basistunnel. Ein Jahr früher als geplant. Wie geht das denn?
01.06.2016 18:49:40 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Nuit debout: Die Renaissance der französischen Linken?
Am Ende half dem französischen Premierminister nur noch der Griff zum Dekret: Zahlreiche Abgeordnete der regierenden Sozialisten hatten angekündigt, gegen die Arbeitsmarktreform des Kabinetts von Manuel Valls zu stimmen, das nach der zuständigen Ministerin benannte Loi El Khomri.Damit drohten der Regierung und Präsident François Hollande die zweite schwere Niederlage binnen drei Monaten, nachdem im März eine Verfassungsänderung zur Ausbürgerung von Terroristen durchgefallen war. Ein solches Debakel konnte Valls am 12. Mai mit Hilfe eines Verfahrenstricks zwar abwenden und so das Gesetz an der Nationalversammlung vorbei verabschieden.
01.06.2016 19:49:19 [Makroskop]
Renzis Italien in der Champions-League
Die versprochene „Zeitenwende“ in Italien ist noch nicht in Sicht. Eine Auffrischung des Altkaders sieht anders aus. Eine Spieler-Analyse im Kabinett Renzi zur Halbzeit.
02.06.2016 06:53:16 [Deutschlandradio Kultur]
Großbritannien und der Brexit: Alle Waffen sind erlaubt
Brexit-Anhänger haben einen außergewöhnlichen Weg gefunden, um für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zu werben: Sie lassen die Bürger wetten. Wer die richtigen Ergebnisse zur kommenden Fußball-Europameisterschaft tippt, kann 50 Millionen Pfund gewinnen.
02.06.2016 11:18:16 [Griechenland-Blog]
Flüchtlingslager in Griechenland sind nicht einmal für Vieh geeignet
Im Rahmen der Räumung des inoffiziellen Lagers bei Idomeni in Griechenland wurden laut einem Bericht der britischen Zeitung Guardian rund 4000 Flüchtlinge und Immigranten in nicht einmal für Vieh geeignete Stätten verbracht.
02.06.2016 16:46:49 [RT Deutsch]
Tatsachen und Hintergründe, die der Westen lieber ignoriert: Die "ukrainische Heldin" Sawtschenko
In einem Gastbeitrag präsentiert Zlatko Percinic dem deutschen Publikum bisher kaum bekannte Fakten über den Werdegang sowie politischen Hintergrund der im Westen als "Heldin der Ukraine" gefeierten Nadija Sawtschenko und dekonstruiert en passant das westliche Propagandanarrativ.
02.06.2016 18:33:17 [Ellas]
Idomeni ist seit Tagen geräumt - und jetzt?!
Weltweit war es in den Medien zu sehen: Idomeni ist von Flüchtlingen gesäubert, der Müll wird gesammelt, beim ehemaligen Checkpoint an der Grenzlinie zur FYROM herrscht Ruhe, die Bahnstrecke ist wieder nutzbar. Die Polizeikräfte wurden auf ein Minimum reduziert. Zwar gibt es noch Fahrzeugkontrollen auf den beiden Zufahrtsstraßen nach Idomeni, einige Polizisten befinden sich noch immer 24 Stunden lang im ehemaligen Camp, doch im Allgemeinen ist es ruhig geworden. Zumindest oberflächlich betrachtet.
02.06.2016 20:09:30 [Radio Utopie]
Paris: „Amerikaner“ sorgte mit bewaffneter Gang für Gewalt auf Demos
Steile Vorlage für Verlängerung des Ausnahmezustands in Frankreich
03.06.2016 10:00:54 [Cicero]
Flüchtlingsdeal: Vergesst die Türkei!
Sollte der Flüchtlingsdeal scheitern, wäre es nicht schade drum. Die Türkei ist unter Erdogan kein zuverlässiger Partner. Der nutzt das Abkommen für eigene Interessen, indem er sich unerwünschter Kurden entledigt und linientreue Anhänger als zusätzliche Machthebel in die EU schleust.
03.06.2016 10:05:45 [Spiegel Online]
Flüchtlingsdrama im Mittelmeer: Abgestumpft
Mindestens 700 Menschen sind vergangene Woche im Mittelmeer ertrunken. Doch die Europäer berührt das kaum noch. Sie haben sich an das Sterben vor ihren Grenzen gewöhnt.
03.06.2016 11:02:56 [Wirtschaftliche Freiheit]
Die Risse in der EU werden größer
Europa ist in der Krise, ökonomisch und politisch. Das ist nicht neu. Krisen pflastern von Anbeginn den Weg der europäischen Integration. Geschadet habe es bisher dem Prozess der Integration nicht. Das behaupten zumindest die Europa-Visionäre. Aus jeder Krise sei Europa gestärkt hervorgegangen. Die Vision eines ökonomisch integrierten und politisch geeinten Europas lebe weiter. Die aktuellen Krisen lassen allerdings Zweifel an dieser Sicht der Dinge aufkommen.
03.06.2016 11:57:53 [The European]
Wir sind selbst Schuld am Rechtsruck!
Anfang vergangener Woche blickte die europäische Öffentlichkeit gespannt auf unser Nachbarland. Nur ganz knapp ist Österreich an einem rechten Staatsoberhaupt vorbeigeschrammt. Mit 50,3 Prozent gewann Alexander van der Bellen, Bundespräsidentenkandidat der Grünen, die Wahl. Dieses Mal ist es gerade nochmal gut gegangen. Aber wenn sich die Hälfte der Österreicher einen Rechtspopulisten zum Stellvertreter ihres Landes wünscht, ist das noch lange kein Grund, um aufzuatmen, sondern vor allem eines: Ein Zeichen dafür, in welche Richtung Europa sich entwickelt und ein Alarmsignal: Es muss sich dringend etwas ändern.
03.06.2016 12:59:57 [Telepolis]
Brexit - Auswirkungen auf den E-Commerce
Das Thema ist momentan in aller Munde: Am 23 Juni 2016 stimmen die Briten darüber ab, ob ihr Land aus der Europäischen Union (EU) austreten soll. Steuerfreier Handel mit anderen Mitgliedstaaten, freie Mobilität der Bürger innerhalb der EU, Benutzung einer gemeinsamen Währung, all das sind Dinge, an denen sich die meisten Mitgliedsstaaten bisher erfreuen konnten. Daraus resultierte ein wirtschaftlicher Wohlstand für die größten europäischen Länder.
03.06.2016 17:16:13 [Ellas]
Idomeni - der Tag danach in Bildern
Natürlich MUSS irgendwann mit jedem Thema ein Ende sein, nicht jedes Thema muss so lange diskutiert werden, bis es ausgelutscht und zerfleddert am Boden liegt - sofern dieses Thema als beendet, als "abgehakt" betrachtet werden kann. Das "Transitcamp Idomeni" jedoch gehört in keinem Fall dazu, denn das Problem wurde mit der Unterbringung der Menschen in "offiziellen Camps" nicht gelöst, sondern schlicht und ergreifend lediglich umgelagert.
03.06.2016 19:51:09 [OXI]
Wieso Europa so nicht funktionieren kann
Der renommierte Wissenschaftler Wolfgang Streeck über das faktische Fehlen der Opposition, die Gefahr eines harten Euro, die Wichtigkeit des Nationalstaates, eine verlogene Flüchtlingspolitik und die »Denunzierung als Sozialnationalist«.
04.06.2016 19:41:40 [Makroskop]
Brexit: Much ado about nothing?
Warum machen so viele so unbeschreiblichen Lärm um den Brexit? Weder würde die Europäische Union an einem Nein der Briten zerbrechen, noch gäbe es Schocks in der Wirtschaft.
05.06.2016 09:20:45 [Cicero]
Brexit: So zerlegen sich die britischen Konservativen
Das britische Referendum über den Verbleib in der EU spielt sich nicht so sehr zwischen links und rechts ab. Die große Schlacht tobt innerhalb der konservativen Partei: An dem Brexit-Entscheid könnten die Tories sogar zerbrechen, fürchten einige.
05.06.2016 11:32:55 [NachDenkSeiten]
Zur Krise Der Europäischen Union
Leitmedien samt Boulevard-Presse richten Berichterstattung und Kommentierung zunehmend nach Kriterien des Sportjournalismus aus. Wer setzt sich durch, wer siegt. Aufklärende Untersuchungen zu den Ursachen von Entwicklungen und Konstellationen, mit Recherche-Aufwand, sind rar geworden. Meinung schreibt sich flotter, entspricht zudem den breit angelegten Talkshows im Fernsehen.
Also lieber mit Schlagzeilen wie Grexit, Brexit, EU-Rausschmiss Ungarns und Polens aufmachen, als zu analysieren, warum es überhaupt zu solchen Entwicklungen kontra Europäische Integration kommen konnte.

05.06.2016 14:00:57 [Griechenland-Blog]
Griechenlands Premierminister verliert Vertrauen der Bürger
Eine aktuelle Demoskopie in Griechenland zeigt einen großen Vorsprung der Nea Dimokratia gegenüber der SYRIZA sowie auch, dass 3 von 4 Bürgern dem derzeitigen Premierminister Alexis Tsipras nicht mehr vertrauen.
05.06.2016 17:40:17 [Seniora.org]
EU-Abstimmung in Großbritannien
Brexit-Gegner tun so, als stünde der Untergang des Landes bevor - Aber die EU ist nicht alternativlos.
06.06.2016 08:48:49 [Fit4Russland]
Deutschland sieht Russland wieder als Bedrohung
"Russland ist eine Bedrohung für die nach dem kalten Krieg hergestellte Weltordnung in Europa", heißt es im aktualisierten "Weißbuch" der Behörden Deutschlands. Besonders besorgniserregend ist für Berlin die Verwendung von Moskaus "Hybrid-Werkzeugen zum Verwischen der Grenzen zwischen Krieg und Frieden". Die Umplatzierung Russlands in die Reihe der "Rivalen" setzt russisch-deutsche Beziehungen herab, zurück bis in die dreißiger Jahre des letzten Jahrhunderts.
06.06.2016 14:24:13 [Ceiberweiber]
Sebastian Kurz und das australische Modell
Australischen Boden betreten nur jene „refugees“, die man auch aufnehmen will, und wer im Land lebt, hat sich anzpassen. Dies soll als Vorbild für die EU gelten, wenn es nach Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) geht. Neben Zustimmung erntet er auch Kritik seitens der üblichen Handlanger einer Masseneinwanderung nach Europa.
06.06.2016 19:39:35 [Telepolis]
Basken stimmen über Unabhängigkeit von Spanien ab
In 34 Gemeinden wurde am Sonntag über die Unabhängigkeit entschieden und 95% stimmten dafür. Seit Jahren formiert sich auch im Baskenland die Zivilgesellschaft, um über die Unabhängigkeit von Spanien entscheiden zu können. Nach Demonstrationen, Menschenketten und anderen Aktionen rief die Organisation "Gure esku dago" (Es liegt in unserer Hand) nun am Sonntag gut 125.000 Menschen in 34 Gemeinden auf, darüber abzustimmen, ob sie in einem unabhängigen Baskenland leben wollen.
07.06.2016 12:30:05 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Griechenland stoppt Abschiebung der Flüchtlinge in die Türkei
Der Türkei-Deal von Bundeskanzlerin Angela Merkel gerät durch die Entscheidung eines griechischen Gerichts in ernste Gefahr. Flüchtlinge dürfen nicht mehr in die Türkei abgeschoben werden, weil das Land unsicher ist. Damit teilt das Gericht die Einschätzung von zahlreichen Menschenrechts-Organisationen.
07.06.2016 16:45:22 [Polit Online]
EU - Was wir von Brüssel zu erwarten haben
Wie die EU-Kommission und das EU-Parlament allen EU-Mitgliedsstaaten vertragswidrig gesellschaftliche Vorstellungen aufzwingen wollen, geht aus der nachfolgenden Zusammenfassung hervor. Mit einem neuen politischen Überwachungsmechanismus will das EU-Parlament in Zukunft diejenigen Staaten an den Pranger stellen, deren Bevölkerung sich durch Volksentscheide oder durch Parlamentswahlen einer Anpassung an Werte und Normen der EU widersetzt. Es kann sich auch um künftige Werte handeln, die vom EU-Parlament erst bestimmt werden.
08.06.2016 07:06:29 [Andrej Hunko]
Russlands Ausschluss aus dem Europarat wäre ein großer Fehler
Susan Stewart von der regierungsberatenden Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) hat in einem auch in der ZEIT und auf EurActiv.de veröffentlichten Artikel gefordert, Russland aus dem Europarat auszuschließen, da es keine Rechtfertigung mehr für dessen Verbleib gebe.

Dabei bemüht sie zwei Argumente, die nicht überzeugen können.

08.06.2016 11:04:57 [Die Welt]
Austrittsbewegung: Diese EU verhindert unsere Freiheit!
Das heutige Europa kann so nicht funktionieren, wie es sich Brüssel vorstellt. Es darf nicht verwundern, dass immer mehr Bürger den EU-Austritt wollen.
08.06.2016 18:34:44 [RT Deutsch]
Geheimdienst-Zauber aus der Ukraine: Der EM-Terror vom SBU
In der vergangenen Woche präsentierten die Vereinten Nationen ihre Anschuldigungen gegen den ukrainischen Geheimdienst SBU: Die Sicherheitsleute folterten politische Gegner und richteten Geheimgefängnisse ein. Wenige Tage später macht der Geheimdienst erneut von sich reden. Der SBU präsentierte stolz einen rechtsradikalen Franzosen mit Unmengen an Waffen, der angeblich Attentate im Kontext der Fußball-Europameisterschaft in Frankreich begehen wollte.
09.06.2016 07:21:57 [Frankfurter Rundschau]
EU schafft die Fluchtursachen von morgen
Die EU-Kommission setzt in der Migrationspolitik auf die Zusammenarbeit mit Autokraten und Diktatoren. Im Zentrum steht das Prinzip: Geld gegen Flüchtlinge.
09.06.2016 13:02:35 [Wirtschaftliche Freiheit]
Brexit or no Brexit – das ist hier die Frage!
Am 23. Juni 2016 stimmt die britische Bevölkerung darüber ab, ob sie weiterhin in der EU bleiben will. Gegenwärtig liegen die EU-Befürworter zwar bei den Umfragen leicht vorn; da sich aber etwa 10 Prozent der Briten noch nicht entschieden haben, ist der Ausgang des Referendums vollkommen offen.
09.06.2016 13:52:28 [Ellas]
Notizen und Graffitis von Flüchtlingen
Die Fotos, die in dem unten stehenden Video zu sehen sind, stammen aus den Rub Halls der MSF (Medécins Sans Frontiers) im ehemaligen Transitcamp Idomenis in Nordgriechenland. Sie sollen nicht ungesehen verloren gehen. Es scheint in der Natur des Menschen zu liegen, sich und seine Gefühle auf die eine oder andere Art auszudrücken oder auch zu verewigen. Das beginnt bereits in der Schule, wo – sehr zum Leidwesen der Lehrer und der Schulverwaltungen – Schüler nahezu jeder Altersgruppe mit Bleistiften, Kulis und früher, als es noch Holztische gab, sogar mit Messerchen, mehr oder weniger künstlerisch tätig waren.
09.06.2016 23:03:00 [Salzburger Nachrichten]
Frankreich bestätigte Einsatz von Spezialkräften in Syrien
Frankreich hat den Einsatz eigener Spezialkräfte im Bürgerkriegsland Syrien bestätigt. Französische Elitesoldaten würden die Kämpfer der Demokratischen Syrischen Kräfte (SDF), eines Zusammenschlusses gemäßigter kurdischer und arabischer Rebellen, bei der Offensive auf die nordsyrische Stadt Manbij "beraten", hieß es am Donnerstag aus Kreisen des Verteidigungsministeriums.
09.06.2016 23:07:20 [n-tv]
Ex-Außenminister kämpft für Brexit: "Ihr Deutschen habt die Lage nicht im Griff"
"Jedes Jahr, das wir nicht mehr in der EU sind, ist ein besseres Jahr für uns." Das sagt der ehemalige britische Außenminister Owen im Gespräch mit n-tv.de. Er erwartet eine Tragödie in der EU und erhebt schwere Vorwürfe gegen Deutschland.
10.06.2016 12:42:47 [Carta]
Will they stay or will they go? Die Briten verstehen
Ich muss zugeben: Ich zucke innerlich noch immer, wenn meine britischen Freunde anfangen, über Europa zu sprechen und dabei Worte wie „der Kontinent“, oder noch schlimmer, „Kontinentaleuropa“ verwenden. Trotz der Jahre, die ich nun in London arbeite, ist mir diese Bezeichnung fremd. Natürlich weiß ich, dass Großbritannien eine Inselnation ist und dass Europa „der Kontinent“ ist, von der Insel gesehen.
10.06.2016 14:07:22 [Zeit Online]
Luxemburg: Parlament will Ceta aufschieben
Die Abgeordneten der luxemburgischen Kammer haben die Regierung aufgefordert, das Handelsabkommen erst einmal nicht anzunehmen. Für die EU ist das ein Rückschlag.
10.06.2016 15:12:51 [Lost in EUrope]
Zehn Gründe, warum wir UK nicht brauchen
„Please don’t go“: Nach den deutschen Politikern fleht nun auch der „Spiegel“ die Briten an, in der EU zu bleiben. Dabei ist UK schon jetzt nur noch halb drin – und oft kaum zu gebrauchen.
10.06.2016 17:45:18 [Telepolis]
Kataloniens Unabhängigkeitsprozess strauchelt
Der katalanische Gemeinschaftsliste für die Unabhängigkeit "Junts pel Sí" (Gemeinsam für das Ja) und der Regierungschef Carles Puigdemont sprechen von einem "Wendepunkt", da die linksradikale CUP ihr Veto gegen den Haushalt eingelegt hat. Der Stabilitätspakt mit der CUP sei zerbrochen, sagte Puigdemont. Die Antikapitalisten bringen mit ihrem Vorgehen den "Prozess zur Schaffung eines unabhängigen katalanischen Staats" in eine brenzlige Situation. In 18 Monaten sollte der Weg aus Spanien heraus geebnet sein, hatten die Einheitsliste und die CUP im vergangenen November beschlossen.
11.06.2016 06:58:35 [Seniora.org]
Brexit-Gegner tun so, als stünde der Untergang des Landes bevor
Am 23. Juni stimmen die Briten darüber ab, ob ihr Land in der EU verbleibt oder austritt. Für den EU-Austritt hat sich das Kürzel «Brexit» eingebürgert. Dem begegnen die Gegner mit einem fast manichäischen EU-Bild. Interessant dabei ist, dass diese Brexit-Gegner in den vergangenen Wochen alles aufbieten, was Rang und Namen hat – in der Welt der «Eliten».
11.06.2016 14:10:34 [Wunderhaft]
Die NATO wird Proteste in Polen unterdrücken
Am 18. Mai wurde der namhafte polnische Politiker Mateusz Piskorski wegen Vorwürfen der Spionage für "Drittstaaten" verhaftet. Kurz davor hatte er einen Artikel verfaßt, in dem er den Beginn von umfangreichen politischen Repressionen gegen NATO-Gegner in Polen und ganz Europa vorausgesehen hat. Er lag richtig.
11.06.2016 17:16:24 [VoltaireNet]
Politische Unterdrückung und Militarisierung in Polen
Polen erlebt heute mit einer gewissen Verzögerung eine politische Entwicklung vergleichbar mit der in der Türkei. Diese Staaten, beide Mitglieder des Atlantikpakts, militarisieren sich und setzen auf umfassende politische Repression. Berücksichtigt man die Verwicklung der Türkei in den Krieg gegen Syrien und die Polens in den Krieg gegen die Ukraine, so lässt sich logisch daraus ableiten, dass diese Auswüchse nicht nationale Phänomene sind, sondern Früchte der Politik der Nato.
11.06.2016 20:00:33 [Antikrieg.com]
Europa: lass die Briten gehen
Mein geliebter britischer Patenonkel Lynn Perkins warnte mich immer vor den offenkundigen Übeln Europas und darüberhinaus: „Denk daran, Eric, die Wogs beginnen in Calais“ (von den Briten ‚Callis’ ausgesprochen.) Wogs ist eine fiese britische Bezeichnung für schmierige, unzuverlässige Ausländer.

Perkins´ Warnung fällt mir wieder ein wegen des nahenden britischen Referendums über Verbleib in oder Austritt aus der Europäischen Union. Umfragen lassen vermuten, dass die Briten mit knapper Mehrheit für den Verbleib in der EU stimmen werden, mein Instinkt sagt das auch.

12.06.2016 13:21:05 [Griechenland-Blog]
Krankenhäuser in Griechenland: Schenkung oder Fakelaki?
In der Universitätsklinik AHEPA in Griechenland ist eine Untersuchung im Gang um herauszufinden, ob Patienten infolge prinzipiell legaler Schenkungen eine bevorzugte Behandlung zuteil wurde.
12.06.2016 19:27:14 [WSWS]
Der Brexit aus europäischer Sicht
Liest man die internationalen Kommentare zum britischen Referendum über einen Austritt aus der EU, gewinnt man den Eindruck einer herrschenden Klasse, die völlig den Kopf verloren hat. Es hat lange gedauert, bis die internationalen Medien überhaupt realisiert haben, dass am 23. Juni im Vereinigten Königreich eine Abstimmung stattfindet, die weitreichende Auswirkungen für ganz Europa hat. Doch jetzt herrscht eine Stimmung der Panik.
12.06.2016 20:33:45 [ELLAS]
Europa im 21. Jahrhundert, eine Schande – Teil 1
Spätestens seit dem Sommer 2015 war also auch außerhalb Griechenlands jedem bekannt, dass es da in Nordgriechenland, irgendwo an der Grenze zur FYROM, eine Gegend gab, in der sich Flüchtlinge verschiedener Länder Arabiens, Asiens und Afrikas sammelten, um nach Zentraleuropa zu gelangen. Dass auch nur ein einziger unserer politischen Führer keine Ahnung davon gehabt haben könnte, das gehört in die Welt der Märchen und der Utopien.
13.06.2016 07:42:20 [Publik-Forum]
Europa geht es nur um Geschäfte
Mohamed Abdel Salam, 27, ist Ägypter. Er kämpft für Demokratie und Menschenrechte in seinem Land. Von den Europäern fühlt er sich wie Tausende andere getäuscht: »Eure Politiker scheinen zu glauben, Ägypter sind dumm. Wir merken aber, dass ihr Europäer weiter mit unseren Autokraten kooperiert und ihnen Waffen liefert.« Trotzdem sagt er: »Auswandern ist für mich keine Option«.
 Arbeit, Gewerkschaft, Rente, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (66)
01.06.2016 06:50:06 [TAZ]
Neuregelungen von Hartz IV: Rechtswidrig und doch gültig
Sozialministerin Andrea Nahles will die Nachzahlung von zu niedrigen Jobcenter-Leistungen erschweren – unter anderem. Die Korrektur von rechtswidrigen Hartz-IV-Bescheiden soll weiter eingeschränkt werden. Das plant Sozialministerin Andrea Nahles (SPD). Anfang April hat Nahles einen Gesetzentwurf zur „Rechtsvereinfachung“ von Hartz IV vorgelegt. Auf 112 Seiten sind unzählige hochkomplexe Änderungsvorschläge enthalten, die das Recht sicher nicht einfacher machen.
01.06.2016 06:56:57 [Stern]
Größte Tafel Deutschlands: Das untere Ende der Gesellschaft
Manfred Baasner verteilt Essen, das sonst im Müll landen würde. Immer mehr Alte, Arme und Flüchtlinge kommen zu ihm. Der Verteilungskampf am unteren Ende der Gesellschaft eskaliert. Ein Besuch bei Deutschlands größter Tafel.
01.06.2016 08:16:09 [Analyse & Kritik]
Spaltung mit System
Unter dem schönen Namen »Rechtsvereinfachungsgesetz« befindet sich im Gesetzgebungsverfahren ein Vorschlag des Sozialministeriums zur Änderung von Hartz IV. Nach Worten des Ministeriums soll dadurch unnötige Bürokratie vermieden und das Gesetz bürgerfreundlicher werden. Leider ist die Erfüllung dieser hehren Ziele nicht zu erwarten.
01.06.2016 13:19:03 [The European]
Von Feminismus bis Gender
Wir sind in einer Zeit angekommen, in der der Mann nicht mehr Mann sein darf und die Frau nicht mehr Frau sein will. Während die Männer also heute die Kinder wickeln, geht die Frau in den Baumarkt einkaufen. Das alles ist natürlich nicht nur willkommen, sondern auch das Ideal, was angestrebt werden sollte – meint man zumindest, wenn man die Nachrichten verfolgt.
01.06.2016 13:21:27 [Aktuelle Sozialpolitik]
Das deutsche "Jobwunder" und seine Kelleretagen
Das deutsche "Jobwunder" und seine Kelleretagen: "Arbeit auf Abruf" auf dem Vormarsch. Den möglichen Endpunkt - "Null-Stunden-Verträge" - kann man schon auf der Insel besichtigen. Das Spielzeug mag bei dem einen oder anderen Kind für glückliche Augen sorgen, aber bei denen, die das an die Frau oder den Mann bringen müssen, geht es weniger strahlend zu. Toys'R'Us-Mitarbeitern reicht Gehalt nicht zum Leben, so hat Anette Dowideit ihren Artikel überschrieben.
01.06.2016 17:23:05 [Junge Welt]
Kindheit mit dem Minimum
Im reichen Deutschland sind 1,54 Millionen unter 15jährige auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Regierung plant statt Unterstützung weitere Kürzungen.
02.06.2016 08:05:52 [Aktuelle Sozialpolitik]
Ein Teil der armen Kinder im Blitzlicht der Medienberichterstattung
Ein Teil der armen Kinder im Blitzlicht der Medienberichterstattung, erneut die Abwertung von Geldleistungen und jenseits der Sonntagsreden sogar weitere Kürzungen ganz unten ante portas. In Bayern sind besonders wenige, in Bremen und Berlin besonders viele Kinder von Hartz IV abhängig. Schlechte Nachrichten zum Kindertag am 1. Juni, die man beispielsweise dieser Meldung entnehmen kann: Mehr Kinder müssen von Hartz IV leben: Insgesamt ist die Zahl der unter 15-Jährigen, die auf Hartz IV angewiesen sind, im vergangenen Jahr gestiegen.
02.06.2016 09:40:47 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
„Ich bin nicht behindert, ich werde behindert“
Janis McDavid hat keine Arme und keine Beine, bewegt sich völlig souverän und fährt sogar Auto. „Ich will ein ganz normales Leben führen“, sagt er.
02.06.2016 12:19:09 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Das Ende der Arbeiter: Roboter produzieren Adidas-Schuhe in Deutschland
Adidas produziert künftig wieder in Deutschland – allerdings ohne Arbeitsplätze zu schaffen: In Ansbach baut das Unternehmen dazu eine Roboter-Fabrik für Schuhe, die weitgehend ohne menschliche Mitarbeiter auskommen soll. Viele globale Unternehmen ziehen sich aus Asien zurück, weil die Arbeiter dort nicht mehr zu Dumping-Löhnen arbeiten wollen.
02.06.2016 13:39:16 [GEOLITICO]
Kredit statt Lohn für US-Arbeiter
Zwölf Millionen US-Arbeitnehmer bekommen von ihren Arbeitgebern Wucherkredite zum Überleben. So verdienen die Firmen noch an deren Not ihrer Angestellten!
02.06.2016 15:14:57 [FilmDenken]
Peter Sloterdijk und die Anti-Erregungsgemeinheit
Die Sensibilität von Philosoph Peter Sloterdijk für die Migrations-Problematik hat ihre Kehrseite in seiner Unentschiedenheit und fehlender Konkretheit. Letztendlich ergibt sich wieder Ablenkung und die Blockade der eigentlich wichtigen Fragestellungen.
03.06.2016 06:58:59 [Gegenblende]
Das Bedingungslose Grundeinkommen für die Schweiz
Verlockend, aber gefährlich für niedrige und mittlere Einkommen. Arbeitslosigkeit, Lücken in der sozialen Absicherung und Druck auf die Einkommen haben in der Geschichte immer wieder dazu geführt, dass Projekte für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) diskutiert wurden. Am kommenden Sonntag, den 5. Juni 2016 wird die Schweizer Bevölkerung über eine Volksinitiative (neuer Verfassungsartikel 110a) abstimmen, die ein BGE einführen will. Die Initiative möchte damit u.a. eine Entlastung großer Bevölkerungskreise von ökonomischen Zwängen erreichen. Das klingt auf den ersten Blick sympathisch.
03.06.2016 07:00:14 [Deutschlandradio Kultur]
Langzeitarbeitslose in Deutschland: Die Abgeschriebenen
Die Wirtschaft brummt, neue Jobs entstehen. Und dennoch: Die rund eine Million Langzeitarbeitslosen in Deutschland haben nahezu keine Chance auf einen Job. Zu den größten "Vermittlungshemmnissen" gehört die Arbeitslosigkeit selbst − sie macht auf lange Sicht oft krank.
03.06.2016 07:57:21 [ZG-Blog]
Arbeitsscheue. Drückeberger. Faulenzer.
Die Faulheit gilt in westlichen, industrialisierten Breitengraden als moderne Todsünde. Wer keine Leistung zeige, wenig motiviert und nicht fleißig sei, wer im Müßiggang oder in der Langsamkeit verharre, wer zu viel nachdenke, der sei nicht nur unmodern und unzeitgemäß, sondern eine überflüssige, ja verachtenswerte Ballastexistenz. Die kapitalistische Wachstumsdynamik braucht Menschen, die sich dem Dogma des höher, schneller, weiter – Prinzips unterwerfen.
03.06.2016 13:56:17 [Süddeutsche Zeitung]
Bundesteilhabegesetz: Warum Behinderte gegen das Teilhabegesetz protestieren
Die Regierung lobt das geplante Gesetz als "Meilenstein der Behindertenpolitik". Menschen mit Behinderung wollen es trotzdem verhindern, sie fürchten noch mehr Armut und weniger Freiheit.
03.06.2016 15:45:26 [Makroskop]
Wie Nahles die Rechte von Leiharbeitern stärkt
Andrea Nahles feiert die Reform des Arbeitnehmer- überlassungsrechts. Das Gesetz führt zu einschneidenden Verschlechterungen im Vergleich zum geltenden Recht. Für Sozialdemokraten eigentlich ein Anlass zur Empörung.
03.06.2016 17:31:57 [Neues Deutschland]
Koalition kippt geplante Neuregelung zu Hartz IV für Kinder
Nach massiven Warnungen vor Verschlechterungen für Kinder von Alleinerziehenden mit Hartz IV kippt die Koalition eine entsprechende geplante Neuregelung. Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) habe mit den Koalitionsfraktionen vereinbart, dass die Änderung der Regelung zu den Alleinerziehenden aus dem derzeit im Bundestag beratenen Gesetzentwurf zu Rechtsvereinfachungen bei Hartz IV herausgenommen werde.
04.06.2016 06:50:22 [Axel Troost]
Leiharbeit und Werkverträge: Verschlechterung statt Regulierung
Bundesarbeitsministerium: Geschenke an die Arbeitgeber stehen auf der Tagesordnung. Es ist das eine, dass der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regulierung von Leiharbeit und Werkverträgen nicht einmal den mageren Vorgaben des Koalitionsvertrages gerecht wird. Von ganz anderem Kaliber ist, dass er sogar zu Verschlechterungen für Leiharbeitskräfte und Stammbeschäftigte führen wird. Die SPD ist sich offenbar für nichts zu schade: Leiharbeit soll im Einsatzbetrieb zur Dauereinrichtung werden – gesetzlich abgesegnet.
04.06.2016 06:59:08 [Brand Eins]
Einfach besser
Wir haben es nicht leicht. Schuld daran ist allerdings nicht die Komplexität, sondern eine Kultur des Komplizierten und der Kontrolle. Wie man diese Welt auch dreht und wendet, es kommt doch immer wieder eines dabei heraus: Wir haben es nicht leicht.
Da stehen wir nun in unserer auf Wissen und Ideen aufgebauten Welt und sind verzagt. Vielfalt ist ja schön und gut – aber wie kriegt man sie in den Griff? Alles ist so kompliziert. Schon die frühe Wissensgesellschaft, so sieht es aus, liefert nicht, was uns versprochen wurde: mehr Freude, ein leichteres Leben, mehr Überblick.

04.06.2016 09:41:50 [Gegen Hartz]
Jobcenter zwingt Krebskranke in Arbeitsmaßnahme
Hartz-IV-Abhängige sind keine Zahlen, sondern Menschen. Abstrakte Statistiken verschleiern die Gewalt und das Leid, denen sie als Opfer ausgesetzt sind. Manche Erfahrungen sind dabei so ungeheuerlich, dass sie das Grundgesetz verhöhnen, nach dem die Würde des Menschen unantastbar ist. Eines dieser Opfer erzählte uns, wie es ihm beim Jobcenter erging: Mitten in einer Krebsbehandlung zwang eine Fallmanagerin die kranke Frau in eine Arbeitsmaßnahme.
04.06.2016 10:00:31 [Wunderhaft]
Vom Wandel des Bildungssystems
Das College damals und heute: Brief an eine aufgeweckte junge Frau. Du fragtest wie das College war als ich ein Kind gewesen bin, in meiner späten Kindheit, und was ich über die Schulen von heute denke. Hier meine Antwort, die ich wahrscheinlich auf meine Website stelle, da ich die Angelegenheit für wichtig halte. Es hat sich vieles verändert.
04.06.2016 12:20:36 [Deutsche Welle]
Volkswirt Stefan Sell: Kampf gegen Kinderarmut zahlt sich aus
Deine Eltern, dein Schicksal? In Deutschland prägt das Elternhaus sehr stark die Bildungschancen und Zukunft der Kinder. Volkswirt Stefan Sell warnt vor kurzsichtiger Politik, die an der falschen Stelle spart.
04.06.2016 13:31:54 [Monitor]
Ein Leben im Kleintransporter: Wie Brief-Fahrer im Auftrag der Deutschen Post arbeiten müssen
Eine Unterkunft, die gerade mal Platz für eine Matratze hat. Ein Leben auf zwei Quadratmetern - und das alles im Auftrag eines der größten deutschen Unternehmen. Wir hätten das nicht für möglich gehalten. Für Kurierfahrer im Auftrag der Deutschen Post ist dies jedoch Alltag. Damit wir alle täglich unsere Briefe bekommen und damit die Post Millionen-Gewinne machen kann. Dafür müssen vor allem Fahrer aus Osteuropa in ihren Kleintransportern nicht nur arbeiten, sondern auch schlafen, essen, leben.
04.06.2016 20:55:34 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Reden wir über den Arbeitsmarkt und nicht über Pensionen
Wenn es um die Pensionen geht, wird ein Thema allzu voreilig an den Rand geschoben: der Arbeitsmarkt. Dabei müsste dieser bei jeglicher Diskussion über die Pensionen im Mittelpunkt stehen. Junge Menschen sind mit einer äußerst schwierigen Arbeitsmarktsituation konfrontiert. Dies gefährdet ihre aktuellen Arbeits- und Lebenschancen, aber auch ihre Absicherung im Alter.
04.06.2016 21:23:50 [Neues Deutschland]
… die Witwe, die verhindert hat, dass hier ein Schwarzer einziehen kann
Der AfD-Vize lag falsch. Dummerweise eben aber auch nicht. Was stimmt: Es gibt eine verlogene Haltung in dieser Gesellschaft. Wenn man dem Land »als Exot« nutzt, dann ist man wer. Falls nicht, dann nicht.
05.06.2016 14:22:43 [Neues Deutschland]
Lob vom Callcenter-Chef
Über den Gesetzentwurf zu Zeitarbeit und Werkverträgen freut sich nur eine Seite. Der vom Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedete Entwurf, der Lohndumping durch Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen verhindern soll, lässt den Arbeitgebern viel Spielraum.
05.06.2016 14:23:36 [RT Deutsch]
Inventur via Drohne - US-Supermarktkette Walmart will so Tausende Arbeitnehmer ersetzen
Walmart steht kurz davor, Drohnen einzusetzen, die der US-Kette helfen sollen, die Lagerbestände zu kontrollieren. Sobald die Tests in sechs bis neun Monaten abgeschlossen sind, sollen durch den Einsatz von Drohnen Arbeitsprozesse, für die aktuell ein Arbeitnehmer einen Monat braucht, auf nur einen Tag verkürzt werden.
05.06.2016 15:44:03 [Huffington Post Deutschland]
16 Politiker, Forscher und Künstler fordern das Grundeinkommen für Deutschland
Es ist eine verführerische Idee. Der Staat überweist jedem Bürger 2200 Euro im Monat - ein bedingungsloses Grundeinkommen ohne Gegenleistung. Im Gegenzug streicht die Regierung alle Sozialleistungen wie Bafög, Hartz IV und Kindergeld.
05.06.2016 17:52:16 [Querdenkende]
Ohne Fleiß kein Preis
Ohne Fleiß kein Preis, denn haste was, biste was. Solange Gesellschaften unter diesem Motto ihre Grundfesten haben, kann kein wirkliches Miteinander funktionieren. Es ist der absolute Konkurrenzkampf, der mit diesen Floskeln eingeläutet und beständig als Leistungsbeweis erschreckenderweise schon in den Kindergärten vermittelt und eingefordert wird.
05.06.2016 20:05:16 [Gewerkschaftsforum]
Vom Sozialen Arbeitsmarkt zum Öffentlich Geförderten Beschäftigungssektor
Die Einführung der HARTZ-IV Gesetzgebung hatte 2005 offiziell das wichtigste Ziel, die Arbeitslosigkeit, vor allem die Langzeitarbeitslosigkeit, zu senken. Nun, über 10 Jahre später, hat sich nicht viel getan, außer dass die Erwerbslosigkeit immer wieder individualisiert wurde und der HARTZ-IV Bezieher in der untersten sozialen Stellung angelangt ist.
06.06.2016 06:44:04 [Gegen Hartz]
Hartz IV: Jobcenter blockiert Praktikum
Hartz IV Aufstocker sind nicht arbeitslos, sondern sie verdienen zu wenig für ihren Lebensunterhalt. Die Unannehmlichkeiten, die JobCenter bescheren, kommen selten an die Öffentlichkeit. So stehen sich oft die Formalien, die die Betroffenen bei ihrer Arbeit zu erfüllen haben und die JobCenter sich bisweilen gegenseitig im Weg.
06.06.2016 06:47:46 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Keinen Fussbreit Mietwohnung dem Rassismus
Ich finde ja, einer der interessantesten Aspekte bei sog. Machtergreifung der Nazis ist die sozialistische Komponente der Bewegung. Wie heute auch, behaupteten Linksextreme und offene Rassisten, dass es keine Gemeinsamkeiten gäbe, aber tatsächlich gab es Plattformen, auf denen man bestens kooperierte. 1932 etwa wurde in München der “Kampfbund gegen Mietwucher“ gegründet, in dem Nazis und Kommunisten den gemeinsamen Feind zu bekämpfen– die angeblich prekäre Existenzen ausbeutende Klasse der Hausbesitzer, die nicht selten jüdischer Herkunft war.
06.06.2016 07:21:41 [Aktuelle Sozialpolitik]
So viele sind es! Wirklich?
So viele sind es! Wirklich? Nicht nur bei den Arbeitslosen, auch bei der Zahl der Kinder in Hartz IV-Haushalten sollte man genauer hinschauen. Es ist eine Binsenweisheit - mit Zahlen macht man Politik. Und in der Politik gibt es zum einen die Angst vor dem Effekt der großen Zahlen, wenn es um Bereiche geht, bei denen diese große Zahlen nicht für Erfolg stehen, sondern Probleme anzeigen. Man denke an dieser Stelle beispielsweise an die immer wieder hochkochende Debatte über die Frage, wie viele arme Menschen es denn unter uns gibt und ob deren Zahl zugenommen hat oder nicht.
06.06.2016 07:47:47 [Le Bohémien]
Inklusion: Linker Konservativismus
Die so genannte “neue Rechte” ist auf eine Weise rechts, dass es schwer fällt, sie mit traditionellen Kategorien zu fassen. Da sind zunächst die Rechtspopulisten, die ihre Heilsversprechungen mit lautstarken Warnungen vor den angeblich von außen drohenden Gefahren (Islam, Flüchtlinge, EU) garnieren. Sie stellen derzeit angesichts ihrer großen Zustimmung an den Wahlurnen unbestritten eine Gefahr für die Demokratie dar. Allerdings bieten sie den Vorteil, dass sie ihre Forderungen offen vertreten und dass diese zudem argumentativ leicht auszuhebeln sind.
06.06.2016 08:01:14 [Metropolico]
Verheerende Qualitätsmängel in Pflegeheimen
60 Prozent aller deutschen Pflegeheime fallen im Bereich den medizinisch relevanten Teil der Pflege wegen Qualitätsmängel massiv negativ durch. Volker Beck von den Grünen, nach seinem »Drogen-Dilemma« wieder zurück auf der Bühne, hat jedoch für dieses Problem eine »flüchtlingsaffine« Lösung parat. Wehe dem, der alt und pflegebedürftig wird.
06.06.2016 10:15:20 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Massive Verschlechterungen bei der Leiharbeit: Zum «Durchbruch» der Frau Nahles
Was die Bundesarbeitsministerin als «Durchbruch bei der Leiharbeit» bezeichnet, ist tatsächlich ein Durchbruch: Die meisten der bisher bekannten Grenzen beim Schutz der Arbeitnehmer vor dem Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen wurden durchbrochen. Mit wenigen Ausnahmen beim Werkvertrag.
06.06.2016 19:26:06 [Querdenkende]
Lauschen – ein ungewollt oder zufälliges Unterfangen
Eng geschnallte Gürtel und Bereicherung per rechter Indoktrination. Es geziemt sich nicht, doch jeder hat es schon getan, entweder absichtlich oder rein zufällig, denn unser Gehör können wir nicht abschalten. Gemeint ist das Lauschen, das Zuhören bei Gesprächen, die uns eigentlich nichts angehen sollten.
06.06.2016 21:54:35 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Legale Ausbeutung vor der Haustüre: Rechtlose Verkehrsbeschäftigte
Lange Arbeitszeiten, schlechte Entlohnung, miserable Ruhebedingungen, Stress, Müdigkeit und lange Zeiten fernab der Familie kennzeichnen den Alltag der im Transport Beschäftigten, insbesondere auf der Straße. Dies seit Jahren mit Unterstützung durch die EU-Gesetzgebung. Billiger Verkehr für einen ebensolchen Wirtschaftsstandort kommt vor allem den Beschäftigten teuer zu stehen.
06.06.2016 21:58:10 [Makronom]
Wie eine Statistik-Revision 126.000 „Hartz IV-Kinder“ verschwinden ließ
Mit Zahlen macht man Politik: Diese Binsenweisheit gilt vor allem für die Sozialpolitik. Jüngstes Beispiel dafür ist eine Umstellung der Messmethoden, durch die zahlreiche in Hartz IV-Haushalten lebende Kinder nicht mehr in der amtlichen Statistik auftauchen.
07.06.2016 11:09:53 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Rassismus in Deutschland: Fesselt ihn an den Baum!
Mehrere Männer schubsen einen geistig verwirrten irakischen Flüchtling aus einem Supermarkt und fesseln ihn an einen Baum: Dieses Video verrät mehr über den Rassismus in Deutschland als die Debatte über Boatengs Nachbarschaft.
07.06.2016 15:03:54 [Neues Deutschland]
Hartz IV: Immer mehr Arbeitslose müssen aufstocken
Wer in Deutschland seinen Job verliert und Arbeitslosengeld bezieht, ist einem Zeitungsbericht zufolge immer öfter ergänzend auch auf Hartz IV angewiesen. Im vergangenen Jahr bezog bereits gut jeder zehnte Arbeitslosengeld-Empfänger als Aufstocker parallel auch die Leistungen der staatlichen Grundsicherung, wie die die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichten.
07.06.2016 18:44:10 [Gegen Hartz]
Hartz IV: Fallmanagerin verklagt Jobcenter
In den meisten Fällen decken Journalisten, Betroffene oder Erwerbslosengruppen Rechtsverstöße und andere Schweinereien in den Jobcentern auf. Interessanterweise hat nun eine Jobcenter-Mitarbeiterin ihre Behörde verklagt. Der Grund: Ihre Vorgesetzten hätten sie angewiesen, „gegen die Menschenwürde zu verstoßen“. Das widerspreche aber ihrem Selbstverständnis und dem ihrer Stellenbeschreibung, nachdem sie das Wohl der Hartz IV Beziehenden im Blick haben müsse.
08.06.2016 08:07:08 [Makronom]
Wir sollten uns entspannen und die Roboter lieben lernen
Die Angst vor Robotern, die menschliche Arbeit ersetzen, mag vielleicht in Mode sein – aber sie ist übertrieben. Denn die Maschinen könnten uns dabei helfen, ein gesünderes und bedeutungsvolleres Leben zu leben.

08.06.2016 12:53:35 [Aktuelle Sozialpolitik]
Mit dem Herz dafür, aber mit dem Kopf dagegen?
Mit dem Herz dafür, aber mit dem Kopf dagegen? Oder mit dem Verstand dafür, aber ohne Herz? Das "bedingungslose Grundeinkommen" ist (nicht) krachend gescheitert. Wer hat's erfunden? Nun ja, sicher nicht die Schweizer. Aber mit ihrer Volksabstimmung über die Einführung eines "bedingungslosen Grundeinkommens" haben sie in vielen anderen Ländern die Diskussion über das Für und Wider dieses Ansatzes befeuert (für die europäische Ebene der Befürworter vgl. das Basic Income European Network). Auch bei uns in Deutschland. Es wurde aufmerksam verfolgt, dass man in dem Land mit den vielen Bergen und Tälern am Sonntag, dem 5. Juni 2016, die Bevölkerung darüber abstimmen ließ, ob ein solches Grundeinkommen eingeführt werden soll oder nicht.
08.06.2016 13:56:27 [Junge Welt]
Diskriminierung pur
Landkreis Harz: Auf Hartz IV angewiesene Frau soll nur dann Sozialhilfe für ihre Enkelin bekommen, wenn sie sich zur Pflegemutter schulen lässt.
08.06.2016 13:59:13 [Der Goldberg]
Nicht auf der faulen Haut
Nun haben also die Schweizer am vergangenen Wochenende in einem Referendum über ein bedingungsloses Grundeinkommen abgestimmt. Aber nur 22 Prozent der Wählerinnen und Wähler votierten für diesen Vorschlag, dessen Umsetzung bedeutet hätte, dass künftig jede dauerhaft in der Schweiz ansässige volljährige Person bis zu 2.500 Franken im Monat bekommen würde. Dabei hat es mich gewundert, wie wenig Interesse hierzulande diese doch brisante Abstimmung hervorgerufen hat.
08.06.2016 21:38:05 [Versicherungs-Journal]
Riester geht scheinbar endgültig die Puste aus
Zwischen Januar und März ist der Bestand an Riester-Verträgen erstmals gesunken. Nach aktuellen Zahlen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales betrug das Minus netto 1.000 Verträge (auf 16,481 Millionen). Positiv entwickelte sich vor allem die Wohn-Riester-Variante, aber auch die der Fondssparpläne, während die Banksparpläne leicht und die Versicherungen deutlich im Minus lagen.
09.06.2016 16:40:01 [WDR]
Programmierter Abstieg - Wie Deutschland Prekariat erzeugt
Eine Erzieherin, die ohne Nebenjob nicht über die Runden kommt; ein Unternehmer vor der Pleite, weil er beim Lohndumping nicht mitmacht; ganze Branchen, die auf Scheinselbständigkeit fußen. Mit System werden Millionen unter die Armutsgrenze gedrückt.
09.06.2016 18:54:39 [Zeit Online]
Beamtenpension: Fünf Jahre Arbeit, 1.573 Euro Pension
Alle reden über Rentenreformen – aber warum packt keiner die Pensionen der Beamten an? Deren Altersbezüge sind hoch. Nur sie selber streiten das gern ab.
09.06.2016 18:56:50 [RT Deutsch]
Parallelwelten: Berlins Bettlerbanden
Wir präsentieren die erste Folge der Reportage-Reihe „Parallelwelten“ mit Daniel Lange. In der ersten Folge dreht sich alles um professionell organisierte Bettlerbanden auf Berlins Straßen. Nach dem Opener, der einen ersten Überblick über einen speziellen gesellschaftlichen Brennpunkt gibt, wird in darauf aufbauenden Folgen immer tiefer gegraben. Wer sind die Hintermänner und die Profiteure, wenn es auf Deutschlands Straßen rau zugeht?
09.06.2016 21:29:48 [Netzpiloten]
Wir Digitalsüchtigen: Die intimste aller Beziehungen
Wenn wir uns nicht gerade festhalten, sind wir uns zumindest immer nah. Wir teilen auch das Bett. Die intimsten Momente und den Alltag sowieso. Nach dem Aufwachen. Beim Zähneputzen. Auf dem Klo. In der Schule. Im Studium. Auf der Arbeit. In der Pause. Beim Essen. Unterwegs. Beim Sprechen. Beim Zuschauen. Beim Zuhören. Zuhause. Vor dem Einschlafen. Immer.
10.06.2016 09:43:44 [Neues Deutschland]
Asylbewerber: Nur 80 Cent für den Ein-Euro-Job
Schon die Ein-Euro-Jobs sind seit langem umstritten. Nun will Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles von der SPD auch noch ein »Zwei-Klassen-System« bei den Arbeitsgelegenheiten einführen: Asylbewerber sollen statt mindestens 1,05 Euro pro Arbeitsstunde als »Mehraufwandsentschädigung« nur 80 Cent erhalten.
10.06.2016 10:35:35 [LabourNet]
Leben auf der Raststätte – die Sprinterkolonnen aus Osteuropa
Sie wohnen an der Autobahn-Raststätte in ihrem Sprinter. Geschlafen wird in einem kleinen Kasten über dem Führerhaus, gekocht auf der Ladefläche – wenn die gerade mal leer ist. Polen, Rumänen und Bulgaren leben hier als moderne Nomaden. Ihr Geld verdienen sie als Kurierfahrer, immer auf Abruf, jede Nacht an einem andern Ort. Sie fahren für große Unternehmen und kleine Speditionen. Je nach Auftragslage ihrer Subfirma. Angestellt werden sie in ihrem Heimatland – für umgerechnet 300 Euro im Monat.
10.06.2016 14:05:01 [Versicherungs-Journal]
Wie Zeiten der Arbeitslosigkeit die Rentenhöhe mindern
Zwar sind Arbeitnehmer auch während einer Arbeitslosigkeit in der gesetzlichen Rentenversicherung abgesichert, dennoch wirkt sich die erwerbslose Zeit auf die Rentenhöhe aus. Welche Folgen genau zu erwarten sind, zeigt eine Broschüre der Deutschen Rentenversicherung.
10.06.2016 14:51:58 [Gegenblende]
Digitale Arbeit – Fortschritt oder Deregulierung?
Die grundsätzliche Position der Unternehmer zur Digitalisierung scheint klar zu sein: sie soll zur Deregulierung genutzt werden. Zum Beispiel soll die Mitbestimmung sich dem Tempo der Digitalisierung anpassen: Hier müssten „Verzögerungspotenziale abgebaut, bestehende Regelungen auf ihre Zukunftsfähigkeit hin überprüft werden“.
11.06.2016 09:35:15 [Annotazioni]
Wie man die Benachteiligung von Frauen kleinrechnen kann, oder: Die Unstatistik als Unstatistik
Sozialwissenschaftliche Methodik ist nie frei von normativen Annahmen und politischen Bezügen. Sie ist nie neutral. Ein Beispiel, wie man mit der Begründung sozialwissenschaftlicher (statistischer) Methodik eine politische Aussage unpolitisch erscheinen lassen kann, findet sich in der „Unstatistik des Monats“ vom 31. März.
11.06.2016 11:14:01 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Armut in Deutschland: Vanessas grenzenlose Welt
Wie sieht Kinderarmut in Deutschland aus? Das kann man zum Beispiel bei Vanessa sehen. Da gibt es Eis, Spielplätze, genügend Geld bis zum Monatsende und eine Mutter, die alles für das Kind tut. Trotzdem fehlt es am Nötigsten.
11.06.2016 13:48:44 [NachDenkSeiten]
In allen entwickelten repräsentativen Demokratien wächst die Armut
In allen entwickelten Demokratien wächst die Armut. Kinder aus armen und bildungsfernen Schichten haben deutlich schlechtere Chancen als Kinder aus bürgerlichen Familien. Eine wachsende Zahl von Bürgern kann sich und ihre Familien von ihrer Hände Arbeit nicht oder kaum noch ernähren. Altersarmut breitet sich aus, weil viele Rentner von ihren Renten nicht mehr leben können. Die gestern und heute lebenden Generationen haben die Einkünfte künftiger Generationen schon heute aufgezehrt und zehren sie ungerührt weiter auf. Der Mittelstand wird in einem sich über Jahrzehnte erstreckenden Prozess buchstäblich zwischen den Fronten zerrieben – als direkte Folge des demokratischen Systems; denn er ist die einzige verbliebene große Sozialschicht, die einstweilen noch ohne gar zu großes Risiko ausgesaugt werden kann. Doch wie lange noch?
11.06.2016 17:13:31 [Correctiv]
Reaktionen auf die Pflege: Und was nun?
Pflegeheime sollen sich stärker öffnen und transparenter werden. Pflegekräfte sollen weniger dokumentieren und wieder mehr pflegen. Und der neue Pflege-TÜV zur Bewertung von Pflegeheimen soll endlich wirklich gut werden. Das sind die Ergebnisse eines Pflegegipfels, zu dem sich gestern die wichtigsten Pflege-Politiker und -Funktionäre aus Rheinland-Pfalz getroffen haben.
11.06.2016 20:51:01 [Frankfurter Rundschau]
Jobcenter: Wer türkisch klingt, hat schlechte Chancen
Eine Studie zeigt, dass Menschen mit ausländischen Namen von Jobcentern bei Anfragen diskriminiert werden: Mustafa Yilmaz ist somit schlechter gestellt, als Anna Schäfer.
12.06.2016 11:02:41 [Querdenkende]
Vergewaltigung: Sexualstrafrecht in einer Welt des Patriarchats
Freie Entfaltung vs. Menschenwürde im Widerspruch, ganz besonders was das sexuelle Ausleben anbelangt. Das Nein sollte ins Gesetz einfließen.
12.06.2016 11:15:37 [Aktuelle Sozialpolitik]
880 Euro für die Lebensleistung bei den einen, 20 Euro mehr bei den anderen?
880 Euro für die Lebensleistung bei den einen, 20 Euro mehr bei den anderen? Die "Lebensleistungsrente", eine "Garantierente" in einem grünen Rentenkonzept und CDU-Fachleute machen auch mit. Wenn man die zurückliegenden Wochen und Monate Revue passieren lässt und in Rechnung stellt, dass im Herbst des kommenden Jahres Bundestagswahlen anstehen, dann werden wir einen Wahlkampf erleben, bei dem vieles um das Thema Rente kreisen wird. Da kann es aus parteipolitischer Sicht durchaus Sinn machen, so schnell wie möglich ein eigenes Konzept in den öffentlichen Raum zu stellen und dazu noch ein oder zwei marktgängige Begriffe zu besetzen.
12.06.2016 15:36:21 [WSWS]
Lufthansa Cargo will 800 Stellen streichen
Bis zu 800 Vollzeitstellen will die Fracht-Airline Lufthansa Cargo beim Bodenpersonal und in der Verwaltung streichen. Das gab die hundertprozentige Lufthansa Tochter am Freitag auf einer Betriebsversammlung in Frankfurt bekannt.
12.06.2016 19:24:41 [Christel T.'s Blog]
Welche Rolle spielt Diskriminierung bei der Agenda 2010?
Bei der Einführung von Hartz IV gab es ein riesiges Bohei um angebliche Sozialschmarotzer, welches verstärkte Repressionen gegen Erwerbslose „rechtfertigen“ sollte. Es hatte einen anhaltenden Einfluß nicht nur auf Erwerbslose, sondern auf die gesamte Gesellschaft.
12.06.2016 23:04:32 [Vice]
Wie meistere ich mein Leben ohne lesen und schreiben zu können?
Es ist kaum vorstellbar, dass es in Mitteleuropa erwachsene Menschen gibt, die ihren Alltag meistern, ohne (richtig) lesen oder schreiben zu können. So viele Tätigkeiten setzen voraus, dass wir Schrift decodieren können: den Bus-Plan verstehen, einen Führerschein machen, den Unterschied von Joghurt und Sauerrahm im Supermarkt erkennen, Rechnungen lesen können und so viel mehr, an das man nie denken würde, wenn man es nicht von jemandem erzählt bekommt, der davon betroffen ist. Und betroffen sind viele—sie halten es nur oft geheim.
13.06.2016 07:00:58 [Journalist Online]
Zeitungsjournalisten: Warnstreiks vor der vierten Tarifrunde
Zeitungsjournalisten setzen ihre Arbeitskämpfe fort und erhöhen damit den Druck auf die Verlage, in der vierten Tarifrunde ein faires Gehaltsangebot zu machen.
 Deutschland (79)
01.06.2016 06:53:12 [Hintergrund]
Von Kapitalismus und Krieg
Sahra Wagenknechts Rede auf dem Parteitag der Linken in Magdeburg hat es in sich. Sahra Wagenknecht ist eine gute Rednerin, daran ließ sie in ihrer fast 45-minütigen, frei gehaltenen Rede keinen Zweifel. Viel wichtiger ist, sie hat auch intellektuelle Substanz. Sie kann Polemik, aber sie sucht auch nach Erklärungen, die tiefer schürfen. Sie sucht nach Gründen für das, was ist. Damit zählt sie zu einer kleinen Minderheit von Politikern.
01.06.2016 07:14:31 [Neues Deutschland]
Mietpreisbremse erhöhte sogar Mieten
Zweifel an der Mietpreisbremse der Großen Koalition gibt es schon länger. Nun zeigt erneut eine Studie: Das Instrument ist nicht nur wirkungslos, die Einführung ging sogar nach hinten los: Die »Süddeutsche« zitierte vorab aus einer Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), wonach die Mietpreisbremse kurzfristig »sogar zu einem stärkeren Mietpreisanstieg« geführt habe.
01.06.2016 07:54:15 [Post von Horn]
Kraft: Wer einmal lügt
Hannelore Kraft steckt bis über beide Ohren im Dreck. Ihr Elend hat sie selbst verschuldet. Sie hat ihre Glaubwürdigkeit verspielt. Nun versucht sie verzweifelt, sie zurückzugewinnen. Kraft behauptet, sie habe von den Kölner Silvesterverbrechen erst am 4. Januar erfahren. Weil sie weiß, dass ihr kaum jemand glaubt, will sie den Wahrheitsgehalt ihrer Behauptung mit einer eidesstaatlichen Erklärung bekräftigen. Der vermeintliche Befreiungsschlag erweist sich als Selbsttor.
01.06.2016 08:38:47 [Junge Welt]
Showroom der Falken
In Berlin-Schönefeld öffnet heute die ILA ihre Pforten. Schwerpunkt der Messe bleibt kriegerisch. Die Bundeswehr ist größter Einzelaussteller.
01.06.2016 16:19:19 [Neues Deutschland]
Viel zu wenig Sozialwohnungen werden gebaut
In der Bundesrepublik werden derzeit jährlich rund 12.000 neue Sozialwohnungen gebaut - das ist nur ein Siebtel der eigentlich benötigten Menge. Das geht aus der Antwort des Bundesbauministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Faktion hervor, die der »Rheinischen Post« vorliegt.
01.06.2016 17:25:54 [WSWS]
Deutschland: Zweierlei Reaktion auf französische Streiks
Die Streiks gegen das reaktionäre Arbeitsgesetz der sozialistischen Regierung von Präsident Hollande haben in Deutschland zweierlei Reaktionen ausgelöst: auf der einen Seite große Unterstützung und Sympathie unter Arbeitern und Jugendlichen; auf der anderen Seite Schrecken, Wut, antikommunistische Attacken und antifranzösische Ressentiments in den Leitmedien.
02.06.2016 06:49:24 [Analyse & Kritik]
Die Wohnungskrise in Zeiten der Migration
Es fehlen bezahlbare Wohnungen für breite Schichten der Bevölkerung in den deutschen Ballungszentren. Der erhöhte Zuzug von Flüchtlingen verschärft die Konkurrenz, er ist aber keineswegs die Ursache für die strukturellen Probleme der Wohnraumversorgung. Die heute zu beobachtende Krise der Flüchtlingsunterbringung macht einmal mehr die wohnungspolitischen Fehler der Vergangenheit deutlich.
02.06.2016 10:25:43 [Zeit Online]
Selbst ernannte Bürgerwehr greift Asylbewerber an
In Sachsen hat eine Bürgerwehr einen psychisch kranken Iraker aus einem Supermarkt gezerrt und an einen Baum gefesselt. Mit dabei: ein CDU-Gemeinderat.
02.06.2016 13:08:42 [Analyse & Kritik]
Alles AfD oder was?
Die Bundesregierung verschärft ihre aggressive Standortpolitik. Es kehrt so langsam Ruhe ein in die Asyldebatte, was vor allem an der intensivierten Abschottung Europas liegt. Auch an die AfD scheinen sich Medien und Politik langsam zu gewöhnen. Entgegen der Annahme, die AfD werde an Rückhalt verlieren, wenn weniger Flüchtlinge kämen, steigt die Partei weiter in der Gunst der Bevölkerung. Momentan liegt sie Umfragen zufolge bei satten 15 Prozent.
02.06.2016 15:57:36 [Wirtschaftswurm]
Die Mietpreisbremse wirkt nicht – und was nun?
Die Mietpreisbremse ist genau ein Jahr nach ihrem Inkrafttreten bereits wieder in der Diskussion. Das DIW hat festgestellt, dass in Bezirken mit Mietpreisbremse die Mieten genauso stark oder eher stärker gestiegen sind als in benachbarten Bezirken ohne Mietpreisbremse. Warum ist das so und welche Konsequenzen muss man daraus ziehen?
02.06.2016 18:42:59 [RT Deutsch]
V-Mann „Corelli“ und der NSU – Verfassungsschutz sorgt weiter für Vertuschung
Dass das Bundesamt für Verfassungsschutz beim Thema NSU etwas zu verbergen hat, liegt auf der Hand. Besonders die in der rechtsradikalen Szene angeworbenen V-Leute sorgen immer wieder für Schlagzeilen. Einer dieser V-Männer war Thomas R., genannt „Corelli“. Nachdem R. 2014 überraschend starb, sorgt dieser Fall noch immer für Fragezeichen. Erst jetzt tauchten "zufällig" das Diensthandy und dazugehörige SIM-Karten des Informanten auf. Ein Fund, der viele Fragen aufwirft.
02.06.2016 21:48:35 [Spiegel Online]
Umstrittene Kooperation: Grüne machen Werbung für Airbus
Die Grünen brechen mit früheren Prinzipien: Ihre Stiftung knüpft enge Kontakte zum Luftfahrt- und Rüstungskonzern Airbus, Spitzenpolitiker tauchen in einer PR-Broschüre auf.
02.06.2016 23:42:19 [all-in]
Mehr als 148.000 offene Haftbefehle registriert
Die Zahl der Straftäter, die per Haftbefehl gesucht, aber Monate und Jahre lang nicht gefunden werden, ist deutlich höher, als bislang bekannt:
02.06.2016 23:42:26 [MDR]
NSU-Ausschuss vermisst hunderte Seiten von Ermittlungsakten
In Thüringen sind offenbar erneut wichtige NSU-Unterlagen dem Untersuchungsausschuss des Landtages vorenthalten worden. Dabei geht es um hunderte Seiten von Einsatzprotokollen. Diese waren ab dem 5. November 2011 zu den Ermittlungen um den Tod von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt angefertigt worden.
03.06.2016 07:07:53 [Kontext Wochenzeitung]
Grüne Geheimniskrämer
Was man nur von den Schwarzen kannte, praktizieren jetzt auch die Grünen im Land: unangenehme Wahrheiten unter Verschluss halten. Ein verheimlichtes CETA-Gutachten beschädigt Winfried Kretschmanns Glaubwürdigkeit.
03.06.2016 07:10:39 [Gewerkschaftsforum]
Wege aus der Wohnungsnot – kommt nun Sozialer Wohnungsbau light?
Es fehlen derzeit mindestens 4 Millionen Sozialwohnungen. Laut Deutscher Mieterbund wird bis 2017 der Fehlbedarf um weitere 825.000 Sozialwohnungen steigen. Mittlerweile wohnen nur noch 9 Prozent der Mieter in Wohnungen von Genossenschaften oder Stiftungen. Der Sozialwohnungsbau in den Ländern ist faktisch zum Erliegen gekommen und für Finanzinvestoren lohnt sich der Aufkauf ganzer Pakete von Mietwohnungsbeständen, begleitet von den großzügigen Gewinnversprechen der Hedgefonds.
03.06.2016 11:10:18 [Junge Welt]
Bayerns Dialektpflege
Geht es nach der CSU, sollen Geflüchtete nicht nur Deutsch, sondern gleich Bayrisch ­lernen. Wer nicht spurt, dem drohen Sanktionen.
03.06.2016 13:53:27 [Deutschlandradio Kultur]
Flüchtlinge in Deutschland: Doch nicht überrollt - lediglich 260.000 Asylberechtigte seit 2015
CDU-Politiker Klaus-Peter Willsch warnte vor 6,5 Milliarden Menschen, SPD-Chef Sigmar Gabriel spricht von einer Million Flüchtlingen, die Deutschland nicht jedes Jahr integrieren könne. Müssen wir auch nicht. Es sind weit weniger.
03.06.2016 14:57:16 [Neues Deutschland]
Gauland: "Nationalelf schon lange nicht mehr deutsch"
Der stellvertretende AfD-Parteichef Alexander Gauland benutzt die deutsche Fußball-Nationalmannschaft für weitere Provokationen. »Eine deutsche oder eine englische Fußballnationalmannschaft sind schon lange nicht mehr deutsch oder englisch im klassischen Sinne«, sagte der Politiker dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Der Profifußball sei »keine Frage der nationalen Identität mehr«, sondern »letztlich eine Geldfrage«, meinte Gauland wenige Tage nach seiner rassistischen Attacke gegen den Nationalspieler Jérôme Boateng.
03.06.2016 15:02:17 [Frankfurter Rundschau]
Stuttgart 21 ist noch zu stoppen
Das Großprojekt Stuttgart 21 macht immer neue Probleme: Selbst die Bahnsteige sind nicht sicher. Aber noch ist Zeit, das Projekt zu stoppen.
03.06.2016 15:04:17 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Schäuble kündigt Pkw-Maut auch für deutsche Autofahrer an
Die Pkw-Maut für EU-Autofahrer entpuppt sich als Vorspiel für eine generelle Maut für alle Autofahrer in Deutschland. Bundesfinanzminister Schäuble sagte, dass sich die Autofahrer darauf vorbereiten müssten, die Straßen mitzufinanzieren. Bisher hatte die Bundesregierung Pläne für eine Maut für die Deutschen entschieden in Abrede gestellt.
03.06.2016 15:30:15 [Süddeutsche Zeitung]
Steuerrecht: Die Koalition versagt in der Steuerpolitik
Wieder gibt es keinen Kompromiss bei der Erbschaftsteuer. Dabei plant die Regierung ohnehin nur leichte Änderungen - wegen fadenscheiniger Argumente.
03.06.2016 18:57:12 [N-TV]
Wer ist schuld am Desaster? BER-Bericht bleibt vorerst unter Verschluss
Seit der geplatzten Eröffnung des Hauptstadtflughafens BER vor dreieinhalb Jahren versucht ein Untersuchungsausschuss Ordnung ins Chaos zu bringen. Jetzt gibt es einen Abschlussbericht, aber kein einmütiges Urteil.
04.06.2016 07:03:17 [Kontext Wochenzeitung]
Migrationsmurks
Die Integration von 120.000 Flüchtlingen im Land ist eine große Aufgabe. Trotzdem wurde das dafür neu geschaffene Ministerium jetzt aufgelöst. Gleich mehrere Häuser streiten nun um den Nachlass der ehemals ersten Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD).
04.06.2016 07:16:37 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Gauck hat entschieden: Keine zweite Amtszeit als Bundespräsident
Bundespräsident Joachim Gauck will offenbar nicht mehr für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehen. Obwohl Bundeskanzlerin Merkel gegen ihn zunächst erhebliche Vorbehalte hatte, wäre sie in der aktuellen Situation froh gewesen, keinen neuen Kandidaten suchen zu müssen. Doch Gauck fühlt sich offenbar einfach zu alt für eine weitere Periode.
04.06.2016 08:54:44 [Junge Welt]
Nicht ohne unseren Kaiser
AfD betreibt Traditionspflege am Kyffhäuserdenkmal. Der ultrarechte » Flügel« der AfD trifft sich am Sonnabend zum zweiten Mal im Hotel »Burghof« unterhalb des Kyffhäuserdenkmals im Harzvorland. Offenbar will die »Patriotische Plattform« als Sammelstelle der strammen Nationalisten innerhalb der ohnehin schon rechtsaußen agierenden Partei daraus ein alljährlich zu wiederholendes Propagandaereignis machen.
04.06.2016 15:48:36 [Süddeutsche Zeitung]
AfD-Politiker: Homosexuelle ins Gefängnis stecken
Im Landtag von Sachsen-Anhalt wurde darüber debattiert, ob man die Maghreb-Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklären könne, wo dort Homosexuellen doch Gefängnisstrafen drohten. AfD-Mann Andreas Gehlmann rief laut Protokoll dazwischen: "Das sollten wir in Deutschland auch machen!"
04.06.2016 15:52:33 [Spiegel Online]
Pannenflughafen: BER-Untersuchungsausschuss kann sich nicht auf Abschlussbericht einigen
Das Debakel um den Pannenflughafen BER setzt sich im Untersuchungsausschuss fort. Die Opposition wirft der Koalition vor, den Abschlussbericht entschärft zu haben. Daher wird es zu dem Bericht Sondervoten geben.
04.06.2016 22:28:58 [Junge Welt]
Torte aus Stiftungspulver
Wie eng kooperiert die Rosa-Luxemburg-Stiftung mit antilinken Gruppen? Krisensitzung im Karl-Liebknecht-Haus in Berlin-Mitte, Krisensitzung im ND-Gebäude am Franz-Mehring-Platz. Die Linkspartei und die ihr nahestehende Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) müssen dieser Tage darüber beraten, ob sie neben hehren politischen Willensbekundungen auch praktische Konsequenzen aus dem Angriff auf Sahra Wagenknecht ziehen.
05.06.2016 08:24:30 [Kontext Wochenzeitung]
Wie Krankenhäuser ihre Mängel verschleiern
Für ihre Qualitätsberichte betreiben die Krankenhäuser enormen Aufwand. Doch die Berichte nutzen kaum: Sie sind unvollständig, schon bei der Veröffentlichung veraltet und für Laien kaum verständlich. Ganz oben im Mangelranking steht das Uniklinikum Heidelberg.
05.06.2016 09:23:07 [Das Erste - Kontraste]
Reiche Unternehmer können aufatmen
Im Streit um das neue Erbschaftssteuergesetz haben sich Union und SPD auf einen Kompromiss verständigt, der die Erben selbst großer Unternehmen wieder massiv bevorzugt. Genau das hatte das Bundesverfassungsgericht 2014 aber für verfassungswidrig erklärt. Doch die Lobby der reichen Familienunternehmer hat sich durchgesetzt, dank Unterstützung der CSU. Verfassungsrechtler sind sich sicher: Auch das neue Gesetz landet wieder vorm Bundesverfassungsgericht. Bis dahin dürfen sich reiche Unternehmenserben arm rechnen und werden kaum zur Kasse gebeten.
05.06.2016 14:24:41 [Junge Welt]
Neuer Billiglohnsektor in Planung
Debatte um »Integrationsgesetz« im Bundestag. Pro Asyl spricht von »Mogelpackung«. Die Opposition im Bundestag hat das geplante »Integrationsgesetz« am Freitag scharf kritisiert. Die Linke-Politikerin Sevim Dagdelen sagte bei der ersten Lesung im Bundestag, es handele sich in Wahrheit um ein »Integrationsverhinderungsgesetz«. Auch die Grünen beklagten, die Integration bleibe in dem Entwurf Stückwerk und Deutschkurse stünden nicht ausreichend zur Verfügung.
05.06.2016 20:02:08 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Baden-Württemberg: Land und Bund wollen Mehrkosten für Stuttgart 21 nicht bezahlen
500 Millionen Euro mehr soll der Tiefbahnhof kosten - das Land will die Mehrkosten nicht übernehmen. Man habe den Termin der Eröffnung ohnehin nicht für realistisch gehalten.
05.06.2016 20:03:44 [Die Welt]
Thyssenkrupp: Die wahren Folgen des deutschen U-Boot-Fiaskos
Nach außen spielte Thyssenkrupp die Bedeutung des geplatzten U-Boot-Deals mit Australien herunter. Intern gesteht der deutsche Werftenriese seinen Mitarbeitern die unangenehme Wahrheit.
06.06.2016 06:43:05 [Post von Horn]
Seehofer hat den Bogen überspannt
Was wird aus den Unionsparteien? So uneins sie sind: Sie haben Alternativen. Entweder, sie raufen sich zusammen, oder sie gehen getrennte Wege. Kürzlich noch schien es, als könnte es Seehofer gelingen, Merkel und der CDU die Schuld am Niedergang der Union, am Auftrieb der AfD und am Bruch der Union zuzuschieben. Dieser Versuch zieht nicht mehr. Seit die Zuwanderung nachlässt, wird deutlich, dass es seine Angriffe gegen Merkel sind, die der Union schaden. Seehofer hat den Bogen überspannt.
06.06.2016 06:45:10 [Neues Deutschland]
AfD hält »brutale« Rentenkürzung für nötig
Führende Politiker der Rechtsaußen-Partei AfD machen weiter Schlagzeilen - mit dem Ruf nach »brutalen« Rentenkürzungen und NPD-Parolen. AfD-Chefin Frauke Petry sagte der »Welt am Sonntag«, an einer »weiteren Verlängerung der Lebensarbeitszeit führt kein Weg vorbei«, zudem werde man »vermutlich über eine weitere Kürzung der Renten reden müssen«.
06.06.2016 16:03:29 [Junge Welt]
Roter Teppich für Nazis
Erneut ist Dortmund am vergangenen Samstag zum Schauplatz eines Aufmarsches militanter Neofaschisten geworden. Mehr als 5.000 Polizeibeamte aus dem gesamten Bundesgebiet ermöglichten es rund 900 Rechten, von Protesten nahezu ungestört ihren »Tag der deutschen Zukunft« zu zelebrieren. Zu diesem Event mobilisieren Neonaziorganisationen bereits seit 2009, jedes Jahr ziehen die Teilnehmer durch eine andere Stadt.
06.06.2016 16:11:06 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Chinesen kaufen Flughafen Frankfurt Hahn
Ein Baukonzern aus China nimmt den chronisch-defizitären Ryanair-Flughafen Frankfurt Hahn unter seine Fittiche. Der neue Besitzer Shanghai Yiqian Trading will den Airport mit 320 Mitarbeitern im strukturschwachen Hunsrück zum Drehkreuz für Passagiere aus China und für Luftfracht ausbauen. „Im Cargogeschäft erwarten wir mit dem Transport von Lebensmitteln nach Asien gute Geschäfte“, sagte Yu Tao Chou, Manager des neuen Besitzers, am Montag in Hahn.
06.06.2016 17:25:59 [N-TV]
Stuttgart 21 steht vor dem Finanz-Kollaps
Dem umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 droht offenbar schon bald das Geld auszugehen. Die bekannt gewordenen Mehrkosten von rund 500 Millionen Euro sind nur die halbe Wahrheit. Tatsächlich ist das gesamte Baubudget schon jetzt nahezu ausgeschöpft.
06.06.2016 18:54:59 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Merkel erklärt Russland zum Rivalen von Deutschland
Die neue Militärdoktrin sieht Russland nicht mehr als Partner, sondern als Rivalen. Moskau ist empört und bezichtigt Bundeskanzlerin Merkel, der US-Regierung hörig zu sein. Die Doktrin, die im neuen Weißbuch dargelegt wird, dürfte in Deutschland vor allem das Internet zum Kampfplatz werden lassen.
07.06.2016 07:02:13 [Junge Welt]
"Alles ins Rutschen gekommen"
Redneraustausch zwischen AfD und Pegida: Rassisten rücken enger zusammen. Die im Februar 2013 gegründete AfD ist noch weiter nach rechts gerückt. Sie verabschiedete am 1. Mai ihr Programm, das auf die Bekämpfung der angeblichen »Islamisierung« Europas ausgerichtet ist, in zunehmender Vernetzung mit gleichgerichteten Parteien anderer Länder, und im Zusammengehen mit Pegida und weiteren extremen Kräften außerhalb der AfD. An der erfolgreichen Umsetzung dieser Pläne ist kaum zu zweifeln, da deren Urheber die einzige organisierte und planmäßig vorgehende Gruppe in der Partei sind.
07.06.2016 10:13:04 [Kontext Wochenzeitung]
Keine Kohle mehr für Kohle
Die Rockefellers in New York machen vor, wie "Divestment" geht. Nun erreicht die Ausstiegswelle aus klimaschädlichen Investitionen auch die sparsamen Schwaben: Die Landeshauptstadt Stuttgart soll ihr Kapital aus Konzernen abziehen, die bislang mit Kohle und Öl Geld wie Heu scheffelten, fordern Grüne und ein linkes Fraktionsbündnis.
07.06.2016 10:42:02 [Querdenkende]
Wohnungsmarkt: Mietpreisbremse ein einziger Flop
Die Mietpreisbremse sollte alle erhitzten Gemüter beruhigen. Verbände rannten gegen die steigenden Mieten in den Großstädten an, und die große rot-grüne Koalition nahm sich des Themas wahlwirksam an. Und so wurde der große Wurf beschlossen. Der Mietzins sollte bei bereits bestehenden Mietverträgen nur noch kalkulierbar steigen und für Neuvermietungen zumindest bei der Vermittlung durch einen Makler das Auftragsprinzip gelten, also das derjenige die Provision an den Makler bezahlt, der ihn beauftragt.
07.06.2016 11:07:40 [Migazin]
Das Integrationsbehinderungsgesetz
Das sogenannte Integrationsgesetz ist in vieler Hinsicht ein qualmender Schuss in den Ofen. Es zeugt einmal mehr von der mangelnden Lernfähigkeit im Innenministerium und von der Notwendigkeit, das gesellschaftspolitische Zentralthema Integration einem eigenen Ressort anzuvertrauen.
07.06.2016 13:29:56 [ScienceFiles]
Deutschland unter Kontrolle: Russisches Geheimdokument erklärt (nicht nur) Niedergang des deutschen Bildungssystems
1981 hat es in Polen ein Geheimdokument an die Öffentlichkeit geschafft; Heute würden man sagen, es wurde geleaked. Das Geheimdokument ist eine Direktive, denn Direktiven gab es schon, bevor es die EU gab. Die Direktive, sie wurde am 2. Juli 1947 verschickt, von Lawrenti Beria an seine Untergebenen, und da Beria zu diesem Zeitpunkt der Chef des russischen Geheimdienstes NKWD war, waren die Untergebenen, die die Direktive erhalten haben, die politischen Kommissare und Geheimdienstmitarbeiter
07.06.2016 17:58:23 [The European]
Nach dem Völkermord-Votum des Bundestages: Bundesregierung übt sich weiterhin im Wegducken
Der Bundesverband der Aramäer in Deutschland begrüßt die breite überfraktionelle Zustimmung zur gestrigen Völkermord-Resolution im Deutschen Bundestag. Das schreckliche Verbrechen an Armeniern, Aramäern und griechischen Christen wurde endlich auch offiziell beim Namen genannt: Völkermord. Und doch ist nicht alles in Ordnung.
08.06.2016 12:47:10 [Telepolis]
Glyphosat: Deutsche Retourkutsche für den VW-Skandal?
Na also, die SPD kann sogar mal in die Politik eingreifen und deutlich machen, dass sie nicht immer als Merkels Bettvorleger landet. Weil die SPD-Minister allen Druck von Wirtschaftslobbyisten und Koalitionspartner widerstanden haben, musste sich Deutschland bei der Abstimmung in der EU über die erneute Zulassung des Pestizids Glyphosat enthalten. Wahrscheinlich wird es trotzdem nicht vom Markt genommen.
08.06.2016 18:37:18 [NachDenkSeiten]
Das Märchen vom Märchen von der wachsenden Ungleichheit
Wussten Sie schon, dass wir in Deutschland gar keine zunehmende Ungleichheit haben? Das „beweist“ zumindest eine Auftragsstudie des Ifo-Instituts, wie die WELT fröhlich verkündet. Ist also alles halb so wild? Ist die Ungleichheit nicht mehr als ein Wahlkampfthema, wie Ifo und WELT zynisch behaupten? Vergessen Sie das Märchen vom Märchen von der wachsenden Ungleichheit. Es zeigt sich vielmehr, dass die Ifo-Forscher die Bordsteinschwalben der Wirtschaftswissenschaften sind und so ziemlich jede waghalsige Verdrehung mitmachen, solange der Preis stimmt.
08.06.2016 19:59:23 [Kontext Wochenzeitung]
Echsen sind nicht schuld
Stuttgart 21 wird teurer und später fertig. Für den Münchner Verkehrsplaner Martin Vieregg kommt das nicht überraschend. Schon in wenigen Wochen werde der Kostendeckel gesprengt, sagt er im Interview mit Kontext – und erklärt auch die Geschichte mit den Eidechsen.
08.06.2016 20:02:31 [Wirtschaftswunder]
Die Rechnung, bitte! – Angst vor Einbruch: Die Tücke des deutschen Wirtschaftens
Dass gerade in Deutschland so viel eingebrochen wird, kann nicht viel mit Flüchtlingen zu tun haben. Der tiefere Grund scheint in steigendem Wohlstand und wachsender Ungleichheit zu liegen.
08.06.2016 20:07:46 [TAZ]
Sichere Herkunftsstaaten: Ein bisschen Folter ist okay
Die Bundesregierung gibt zu, dass es Fälle von Folter in Tunesien gibt. Trotzdem will sie das Land als „sicher“ deklarieren. Wie geht das?
08.06.2016 21:36:54 [Der Freitag]
Herablassung pur
SPD: Wie die Führungsriege der Sozialdemokraten mit ihrer Klientel umgeht. Als vor etlichen Tagen im Berliner Willy-Brandt-Haus der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und eine Reinigungskraft aus dem Ruhrgebiet, vulgo Putzfrau, zu einem knappen Dialog vor das Mikrofon traten, war der Beifall des Auditoriums in der Parteizentrale groß. Geboten wurde eine herzerfrischende Kabarett-Szene, die man genießen konnte und dann auch wieder vergessen. Doch so kam es nicht.
08.06.2016 22:17:39 [Aktuelle Sozialpolitik]
Das Mögliche möglich machen
Das Mögliche möglich machen, wenigstens darüber diskutieren und streiten. Kritik am drogenpolitischen Absentismus in Deutschland. Veraltet, realitätsfern, ohne wissenschaftliche Grundlage, so müsse man die deutsche Drogenpolitik charakterisieren. Ein starker Vorwurf, der da im neuen Alternativen Drogen- und Suchtbericht gemacht wird. Es ist nunmehr der dritte Bericht, der hier - nicht nur, aber auch - als Gegenbericht zu den offiziellen Sucht- und Drogenberichten der Drogenbeauftragten der Bundesregierung zu verstehen ist.
09.06.2016 08:39:18 [GEOLITICO]
Viele Fragen zum Brand im Asylheim
Als in Düsseldorf eine Halle mit 300 Flüchtlingen niederbrannte, waren Verstöße gegen den Brandschutz offensichtlich. Doch sie wurden nicht thematisiert. Warum wohl?
09.06.2016 10:29:32 [Gegenfrage]
Deutschland ist eine tickende Zeitbombe
Deutschlands exportabhängige Wirtschaft fällt allmählich auseinander, schreibt ein US-Investmentblog in einem neuen Artikel. Die Netto-Auslandsvermögen stiegen von Null in den 1990er Jahren auf 40 Prozent des BIP und bestehen zu großen Teilen aus nicht bedienten Schulden anderer Länder der Eurozone.

09.06.2016 14:43:47 [N-TV]
Spitzenrunde noch im Juni: Müller startet Rettungsmission für BER
Jahre liegt der ursprünglich geplante Eröffnungstermin des Hauptstadtflughafens BER nun schon zurück. Inzwischen quietscht es sogar mit dem Termin 2017. Mit aller Macht soll der aber gehalten werden.
09.06.2016 15:39:56 [Contra Magazin]
„Degenerieren in Inzucht“: Schäuble dreht am Rad
Wolfgang Schäuble macht gern von sich reden. Normalerweise macht der Finanz-Diktator Europas das durch eine vollkommen abgehobene und irrsinnige Geld- und Haushaltspolitik, doch jetzt scheint der gelernte Jurist gleich mehrere neue Betätigungsfelder gefunden zu haben: Genetik, Biologie und sogar ein bisschen Eugenik.
09.06.2016 15:56:22 [The European]
Wie Alexander Gauland seine Partei abschafft
Deutschland ist gespaltner denn je. Während die Volksparteien auf Wählerdiät gehen, gewinnt die AfD an politischer Geltungskraft. Doch dank Alexander Gauland muss das nicht so bleiben. Das beste Mittel gegen das Erstarken der AfD ist der Vize der Partei selbst. Gauland ist der personalisierte Selbstmord der AfD – und das ist auch gut so.
09.06.2016 20:58:03 [Aktuelle Sozialpolitik]
Die Flüchtlingsheime und der Reiz des Billigsten
Der eine oder andere wird sich noch erinnern, an die Berichte aus dem Jahr 2014, dass es in einem Flüchtlingsheim im siegerländischen Burbach zu Übergriffen aus den Reihen der Wachleute auf Heimbewohner gekommen sei. Und damit in einem Bundesland, dass die meisten Flüchtlinge aufnehmen muss: Mehr als jeder fünfte Neuankömmling kommt nach Nordrhein-Westfalen – allein in den ersten drei Monaten dieses Jahres waren das knapp 39.000 Menschen.
09.06.2016 23:03:18 [Focus]
Schäuble:"Muslime in Deutschland sind eine Bereicherung"
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat sich vehement für eine Einwanderung nach Europa ausgesprochen. „Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe“, sagte der CDU-Politiker der Wochenzeitung „Zeit“.
10.06.2016 09:34:00 [Cicero]
Flüchtlingskanzlerin Angela Merkel: Die Pragmatikerin ist zurück
Die Flüchtlingskrise stellt die Kanzlerin vor die größte Herausforderung ihrer Amtszeit. Wurde Angela Merkel zunächst von ethischen Grundsätzen angetrieben, tritt mit dem Türkei-EU-Deal nun wieder der Machtmensch in ihr zutage
10.06.2016 09:35:06 [Deliberation Daily]
Dichtung und Wahrheit: Einkommensverteilung in Deutschland
In Deutschland tobt ein Kampf über die Deutungshoheit der Einkommensverteilung. Wie gerecht oder ungerecht geht es in diesem Lande zu? Werden die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer? Hinter der Beantwortung dieser Fragen stehen am Ende nicht nur politische Interessen, sondern handfeste monetäre Aspekte. Wenn die Wahrnehmung stimmt, dass es höchst ungerecht zugeht, dann muss der Staat gegensteuern. Und das ist wortwörtlich zu nehmen, hohe Einkommensungleichheiten bedingen am Anfang und Ende der Einkommensskala einen Ausgleich in Steuern. Stimmt die Beschreibung jedoch nicht, ist es eher die Zeit von Steuerentlastungen.
10.06.2016 12:43:48 [Kontext Wochenzeitung]
Wasser im Kessel
Nach den katastrophalen Überschwemmungen wird im Schwabenland über hausgemachte Hochwassergefahren diskutiert. Der mächtige Bahnhofstrog von Stuttgart 21 versperrt extremen Regenfluten den Abfluss aus der Innenstadt, sagen Projektkritiker. Die Bahn widerspricht.
10.06.2016 12:46:15 [Netzwerk Flüchtlingsforschung]
Kriminalstatistik 2015: Eine unverändert hohe Gefährdungslage durch „Flüchtlinge“?
Nein, die Zahlen der Kriminalstatistik 2015 halten keine Überraschungen bereit. Weder für die Befürworter, noch für die Gegner von Bundeskanzlerin Angela Merkels Flüchtlingspolitik. Jeder kann und wird darin die eigenen Positionen und Ansichten über Migration und Flucht, über Zuwanderung und die Gefahr für die öffentliche Sicherheit in Deutschland bestätigt finden.
10.06.2016 16:13:19 [Neues Deutschland]
Von Andrea zu Frauke
Seitdem sie Sozialministerin ist, geht es uns gut. Nicht weil es etwa so ist, sondern weil sie es so verfügt hat. Sie hat jene Armut weggeschnippst, von der sie vorher behauptete, sie würde von den Schröderianern kleingeredet.
10.06.2016 20:06:18 [Radio Utopie]
Panzer statt Riesenrad: Bundeswehr und OB zielen direkt aufs Herz der Zivilgesellschaft
Der SDS Jena kritisiert aufs Schärfste, dass Andreas Bausewein der Bundeswehr am 11. Juni in Erfurt eine Plattform für militärische Propaganda, und damit für Mord und Leid, gibt. Während die Soldat*innen in allen anderen Bundesländern in ihren Kasernen den „Tag der Bundeswehr“ feiern, wird daraus auf Einladung des Oberbürgermeisters in Erfurt eine Veranstaltung im Herzen der Zivilgesellschaft – auf dem Domplatz – gemacht.
10.06.2016 21:50:35 [Radio Utopie]
Scharlatan fährt Geisterbahn
Der Vorstand der Deutschen Bahn will Züge ohne Lokomotivführer. Für seine Geisterbahn muss er sehr viel Geld in die Hand nehmen, das dann wieder einmal für einen vernünftigen Ausbau in der Fläche fehlt. Die Kunden hat er dabei ohnehin nicht gefragt und seine Lokomotivführer erst recht nicht. Sie sollten vielmehr ruhiggestellt werden.
10.06.2016 23:06:12 [The European]
Zu einer Entschuldigung reichte es nicht
Der Deutsche Bundestag hat am 2. Juni 2016 den Resolutionsentwurf zum Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916 verabschiedet. Viele haben diese Entscheidung begrüßt. Das Wichtigste an ihr dürfte indes sein, dass sich die Volksvertretung gegen die Regierung behauptet hat. Denn die ist eher ängstlich um Appeasement beim alten Waffenbruder bemüht.
11.06.2016 06:57:40 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Panik statt Plan
Die Politik von reinem Machtkalkül und inhaltlicher Beliebigkeit trudelt ihrem Ende entgegen. Die Groko ist angezählt.
11.06.2016 16:00:53 [NeoPresse]
Claudia „Fatima“ Roth: Mit Floskeln auf Stimmenfang
Claudia Roth („Deutschland gehört abgeschafft!“), Bundestagsvizepräsidentin und geschasste ehemalige Parteivorsitzende der Grünen, fiel in der Vergangenheit immer wieder mit dubiosen Äußerungen und exklusiven Meinungen zu politischen Themen auf.
11.06.2016 16:03:40 [Neues Deutschland]
Koalition plant Privatisierung von Autobahnen
Die Große Koalition will offenbar das Grundgesetz ändern, um Teile des Autobahnnetzes privatisieren zu können. Das geht aus einem Entwurf der Bundesregierung hervor, der dem »Spiegel« vorliegt. Laut einer Vorabmeldung des Magazins wolle der Bund eine neue Gesellschaft gründen, die in Zukunft Autobahnen bauen und betreiben soll.
11.06.2016 18:43:01 [Kontext Wochenzeitung]
Der alte Kombi
Es ist wenig realistisch, dass die Deutsche Bahn wieder abzieht aus dem Talkessel und die schon gebohrten Tunnelkilometer zuschüttet. Deshalb müssen Alternativen zum Ausstieg aus Stuttgart 21 betrachtet werden. Eine liegt seit mehr als 20 Jahren auf dem Tisch: die Kombilösung.
12.06.2016 07:32:55 [Kontext Wochenzeitung]
Pöbeln und posten
Keine sechs Wochen walten Abgeordnete der "Alternative für Deutschland" ihres Amtes als baden-württembergische Volksvertreter*innen. Und schon säumen Skandale, Übergriffe und Pannen ihren Weg. Vorläufiger Höhepunkt: das Ausschlussverfahren gegen Rechtsaußen Wolfgang Gedeon.
12.06.2016 11:04:55 [Junge Welt]
Ausländern was anhängen
Rechte »Oldschool Society« dachte nach Aussage ihres »Pressesprechers« über Anschläge auf Kölner Dom und Einkaufszentren nach. Auffällige Lücke im BKA-Protokoll. Im Prozess gegen vier Mitglieder der mutmaßlichen Terrorgruppe »Oldschool Society« (OSS) kamen diese Woche vor dem Oberlandesgericht München bisher unbekannte Ideen zur Sprache: Man habe Anschläge begehen und sie Ausländern »in die Schuhe schieben« wollen, so zitierte am Mittwoch eine Beamtin des Bundeskriminalamts (BKA) den »Pressesprecher« der Gruppe, Olaf O.
12.06.2016 15:38:29 [Telepolis]
Claudia Roth als Bundespräsidentin?
Einem Bericht des Nachrichtenmagazins Der Spiegel zufolge hat Jürgen Trittin dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel vorgeschlagen, gemeinsam mit der Linkspartei die ehemalige Grünen-Bundesvorsitzende Claudia Roth zur Bundespräsidenten zu wählen.
12.06.2016 19:35:20 [N-TV]
Alle Zeit der Welt: BER-Zeitplan wird wieder korrigiert
Die Bauverzögerungen am neuen Flughafen BER machen eine Eröffnung 2017 immer unwahrscheinlicher. Je länger sich die Arbeiten hinziehen, desto unklarer ist, wer hier eigentlich noch den Überblick hat.
13.06.2016 07:03:24 [Neues Deutschland]
Streit um Mindeststrafe für Angriffe gegen Polizisten
Sind härtere Strafandrohungen für Angriffe auf Polizisten nötig? Nein, sagt der rheinland-pfälzische SPD-Innenminister Roger Lewentz und stößt damit kurz vor einer Innenministerkonferenz auf Widerspruch bei Amtskollegen von der CDU. Das Saarland und Hessen wollen in der Runde kommende Woche einen neuen Vorschlag unterbreiten, der eine Mindeststrafe von sechs Monaten Haft bei Gewalt gegen Polizeibeamte vorsieht.
13.06.2016 07:05:57 [Cives]
Auch weiterhin kein Volksbegehren auf Bundesebene
Zum zwölften Mal entschied die Mehrheit des Bundestages, dass es in Deutschland auch künftig auf Bundesebene weder Volksbegehren noch Volksentscheid geben wird.
13.06.2016 07:44:13 [Wirtschaftliche Freiheit]
Zu wichtig, um sie den Wahlkämpfern zu überlassen: Die Gesetzliche Rente
Die gesetzliche Rente droht zum Wahlkampfthema für die Bundestagswahl 2017 zu werden. Das verheißt nichts Gutes, denn das Medianalter der Wahlberechtigten liegt schon heute bei 55 Jahren. Im Ringen um die Wählergunst werden die Parteien sich daher sicherlich so Einiges an vermeintlichen Leistungsverbesserungen für Rentner und rentennahe Jahrgänge einfallen lassen – ohne Rücksicht darauf, dass diese Leistungsverbesserungen von der erwerbsfähigen Generation ja auch künftig finanziert werden müssen.
 International (54)
01.06.2016 06:54:11 [Amerika 21]
Eine andere Perspektive
Jacquelin Jiménez, Erzieherin und Ordensschwester aus Venezuela, berichtet über die Knappheit an Lebensmitteln, Medikamenten und anderen Grundbedarfsgütern
01.06.2016 09:07:46 [fit4Russland]
Russland muss bereit sein, seine politischen Anhänger im Westen offensiv wirksam zu verteidigen
Als ich (Artem Buzila) im April 2015 unter dem Vorwurf des "Separatismus" in Odessa verhaftet wurde, verurteilte der bekannte polnische Politologe, der Führer der jungen politischen Partei "Zmiana" (Wechsel) Mateusz Piskorski schon nach wenigen Tagen meine Verhaftung und bezeichnete die Lage in der Ukraine als eine grobe Verletzung der Meinungsfreiheit und der Menschenrechte.

01.06.2016 13:20:11 [Carta]
Trumps Spiel mit den Medien
Trump führt die Medien am Nasenring durch die Manege der Öffentlichkeit. Das gelingt, weil diesen Selbstreflexion oder gar Selbstkorrektur abgehen und Einschaltquoten das Maß der Dinge sind. Derweil machen sich die Medien zu Komplizen des politischen Populismus.
01.06.2016 19:47:57 [Telepolis]
Brasiliens Regierung am Abgrund
Nach dem neuen Planungsminister musste nun ausgerechnet der Minister abtreten, der für Transparenz gegen die verbreitete Korruption sorgen sollte.
01.06.2016 21:50:52 [Spiegel Online]
Hunger in Syrien: Das Versagen der Weltgemeinschaft
Millionen Syrer leiden Hunger, das Regime konfisziert selbst Babymilch. Ab diesem Mittwoch wollte die internationale Gemeinschaft Lebensmittel abwerfen. Doch kein Staat macht mit.
02.06.2016 03:47:41 [Griechenland-Blog]
Erhöhung der MwSt. in Griechenland ist Blödsinn!
Wolfgang Schäuble charakterisiert die erneute Erhöhung der Mehrwertsteuer in Griechenland als wirtschaftlichen Quatsch, rechtfertigt sie jedoch gleichzeitig als letzte dem Fiskus verbleibende Möglichkeit, Steuereinnahmen zu generieren.
02.06.2016 12:18:12 [Analitik]
Russlands Eliten stehen hinter Putin
Der Westen schaut genau hin, was in Russland vor sich geht. Nein, nicht die westlichen Medien, die schreiben ihre Hetze ohne hinzuschauen. Aber die Entscheider im Westen, die die Hetze bestellen, bestellen sich auch ein realistisches Bild der Lage, um entscheiden zu können, mit welchen Mitteln sie besonders effektiv gegen Russland Krieg führen können.
02.06.2016 12:21:06 [Cicero]
Iran: Der Machtkampf zwischen Moderaten und Hardlinern eskaliert
Der Iran ist zerrissen zwischen Liberalen und Hardlinern, zwischen dem moderaten Präsident Rohani und dem konservativen Revolutionsführer Chamenei. Die Hardliner denken gar nicht daran, klein beizugeben. Und demonstrieren mit harschen Scharia-Strafen ihre Macht.
02.06.2016 13:11:31 [Telepolis]
Afghanistan: Die Rückkehr des Kriegsherrn
Wenige Tage bevor der Tod von Taliban-Chef Mullah Akhtar Mohammad Mansour die Schlagzeilen dominierte, gab es anderweitige, beachtenswerte Entwicklungen am Hindukusch. Wie vor kurzem bekannt wurde, hat die Partei des Kriegsherrn Gulbuddin Hekmatyar, die Hizb-e Islami, einen Friedensvertrag mit der Kabuler Regierung unterzeichnet. Obwohl Hekmatyar selbst bei der Unterzeichnung in Kabul nicht anwesend war, würde das Abkommen eine eventuelle Rückkehr Hekmatyars in die afghanische Politik bedeuten.
02.06.2016 13:12:42 [Der Freitag]
Bittere Bilanz nach zwei Monaten Sarradsch
Die Zeitung Libyaherald sieht die Libyer noch tiefer im politischen Morast versinken. Wie der Autor darlegt, würden sich Sarradsch und seine ‚Einheitsregierung‘ noch immer auf der Militärbasis Abu Sita verstecken. Weder die UN-Sondermission für Libyen mit Kobler, noch ausländische Botschaften seien nach Tripolis zurückgekehrt. Kriminalität und Entführungen hätten noch zugenommen. Stromausfälle erreichten einen nie gekannten Umfang. Die Wirtschaft läge am Boden.
02.06.2016 21:39:27 [Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
USA und Europa brauchen die Kooperation mit der Neuen Seidenstraße dringender als Asien
Die Gründerin und Vorsitzende des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche - in China als „Seidenstraßen-Lady“ bekannt, da sie sich zusammen mit ihrem Ehemann Lyndon LaRouche als erste in Europa für die Politik der Neuen Seidenstraße eingesetzt hat -, gab am 31. Mai der offiziellen russischen Nachrichtenagentur TASS ein Interview. In der Einleitung zu dem Interview heißt es: „Eine wachsende Zahl von Ländern und anderen Kräften weltweit erkennt, daß die Sanktionen [gegen Rußland] keine Zukunft haben und daß eine globale Kooperation notwendig ist.
03.06.2016 02:44:57 [Griechenland-Blog]
Schwere Zusammenstöße zwischen Syrern und Pakistanern in Griechenland
In Griechenland wurden bei heftigen Zusammenstößen zwischen Syrern und Pakistanern in dem Auffanglager auf der Insel Samos wenigstens 30 Personen zum Teil schwer verletzt.
03.06.2016 08:12:14 [Konjunktion.Info]
Syrien: US-Spezialkräfte agieren unter den Hoheitszeichen der kurdischen YPG
Dass die USA in Syrien mehr als nur “technische, operative und logistische Unterstützung” den “Anti-Daesh-Kräften” zukommen lässt, war bislang ein offenes Geheimnis. Jetzt ist erstmals Bildmaterial aufgetaucht, dass US-Spezialkräfte neben YPG-Kämpfern zeigt. Zudem tragen die US-Soldaten die Embleme der YPG an ihren Uniformen. Ausgehend von den Bildern scheint es so zu sein, dass die 500 US-Spezialkräfte – so wie es der Kriegsnobelpreisträger Barack Obama verlautbarte – nur eine
03.06.2016 11:56:24 [VoltaireNet]
Globale Strategie: Staats-Streich!
Wenn die USA unter der Präsidentschaft von Barack Obama mit ihren militärischen Mitteln sparsamer umgehen, so haben sie dennoch nicht aufgehört in der Welt militärisch zu agieren. Sie verfügen über ein breites System, welches gleichzeitig offen und geheim, ihnen erlaubt fast überall auf der Welt intervenieren zu können; ein System welches sie bei der geringsten Gelegenheit in Bewegung setzen.
03.06.2016 18:43:32 [RT Deutsch]
Der Westen gegen Russland: „Die Dämonisierung wird weitergehen“
Von Russland gehen Gefahren und Bedrohungen aus – da sind sich westliche Medien und US-hörige Politiker weitestgehend einig. Doch welchem geopolitischen Zweck dient diese Dämonisierung? Was führte dazu, dass „Russland“ in Washington und bei dessen Verbündeten wieder zum Reizwort geworden ist? Der US-amerikanische Peter Lavelle, der bei RT die Sendung CrossTalk moderiert, mit einer Analyse der Konfliktlage.
04.06.2016 06:45:34 [Junge Welt]
Achtmal geflohen
Reportage aus der kurdischen Flüchtlingsstadt Machmur im Nordirak. Bereits in den 1990er Jahren versuchte der türkische Staat, widerständige politische Bewegungen in Kurdistan gewaltsam zu zerschlagen. Tausende Dörfer wurden unbewohnbar gemacht, die Zivilbevölkerung wurde terrorisiert. Wer nicht »Dorfschützer« werden, also einer staatlichen Konterguerilla beitreten wollte, riskierte, ermordet zu werden.
04.06.2016 14:00:18 [Jo Menschenfreund]
Brasilien und sein letzter Putsch
Als ich schon vor der vorläufigen Amtsenthebung der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff, von einem (geplanten) Coup sprach, wurde das als "linke Propaganda" verleumdet. Niemand wollte die Fakten sehen. Wie üblich drängen sie dann aber trotzdem irgendwann an die Oberfläche, meist, wenn es zu spät ist. Im Fall von Brasilien ist die Frage noch nicht geklärt, ob es zu spät ist, weil einige tapfere Abgeordnete im EU-Parlament und europäischen Parlamenten, sich dem Druck der USA nicht beugen wollen, den Putsch in Brasilien so einfach hin zu nehmen.
04.06.2016 18:50:44 [Antikrieg.com]
Krieg und Schulden sind die Ursache für unsere kaputten Eisenbahnen
Amerika fällt auseinander. Jeder, der in diesem großen Land reist, weiß das.

Diese große Stadt zerbröckelt. Ich habe Angst, die Unterwassertunnels nach Long Island oder nach New Jersey zu benützen. Unser lokaler Flughafen LaGuardia könnte in Zimbabwe stehen.

Die amerikanische Gesellschaft der Ziviltechniker warnt, dass zerbröckelnde Straßen, rostende Brücken, verfallende Eisenbahnanlagen und Transitsysteme dem Land jährliche Kosten in der Höhe von $129Milliarden verursachen, dass durch zerfallende Infrastruktur $97Milliarden im Jahr dazukommen, und dass dadurch entstandene Reiseverzögerungen sich auf jährlich $28Milliarden belaufen.

04.06.2016 18:53:45 [WSWS]
Die US-Wahl und die Kriminalisierung der amerikanischen Politik
Die amerikanischen Vorwahlen sind bald abgeschlossen. Die beiden Parteien der herrschenden Elite, die Demokraten und die Republikaner, werden vermutlich Präsidentschaftskandidaten ernennen, gegen die möglicherweise noch vor der Wahl Anklage erhoben wird.

Der voraussichtliche Präsidentschaftskandidat der Republikaner, Donald Trump, hat sein Milliardenvermögen durch diverse Betrügereien und Insiderhandel gemacht. Die amerikanischen Zeitungen waren letzte Woche voll von detaillierten Berichten über die betrügerischen Methoden, mit denen er sein Vermögen vergrößert hat.

05.06.2016 07:07:50 [Junge Welt]
Dialog und Destabilisierung
Die Union Südamerikanischer Nationen bemüht sich in Venezuela um Vermittlung. Anderen Akteuren geht es einzig um den Sturz der Regierung.
05.06.2016 07:09:58 [Amerika 21]
Die Zeit für den Frieden hängt unmittelbar mit Lösungen für die Probleme der Gesellschaft zusammen
Mit Jubel vernahm das Land am 30. März die Ankündigung der öffentlichen Phase des Dialogs zwischen der Nationalen Befreiungsarmee (ELN) und der kolumbianischen Regierung. Alba TV, Contagio Radio und Colombia Informa sprachen am 11. April in der venezolanischen Hauptstadt Caracas mit den Leitern der Friedensdelegation der Guerilla, den Kommandanten Pablo Beltrán und Antonio García.
05.06.2016 07:14:21 [Los Angeles Times]
Russia's got a point: The U.S. broke a NATO promise
Moscow solidified its hold on Crimea in April, outlawing the Tatar legislature that had opposed Russia’s annexation of the region since 2014. Together with Russian military provocations against NATO forces in and around the Baltic, this move seems to validate the observations of Western analysts who argue that under Vladimir Putin, an increasingly aggressive Russia is determined to dominate its neighbors and menace Europe.
05.06.2016 11:24:20 [Gegenfrage]
China an USA: ‚Wir haben keine Angst vor Ärger‘ im Südchinesischen Meer
China sucht keinen Ärger, fürchtet sich jedoch auch nicht davor. Mit diesen Worten kommentierte ein hochrangiger chinesischer Militärvertreter während des größten Sicherheitsgipfels Asiens die Provokationen der USA im Südchinesischen Meer.

05.06.2016 22:23:09 [Amerika 21]
Mit dem Mord an drei Indigenen antwortet die Regierung Santos auf den Agrarstreik in Kolumbien
Während die Sprecher des Agrarstreiks eine Übersicht über die verheerende Situation von Menschenrechtsverbrechen während des landesweiten Streiks (Minga Nacional) und den fehlenden Schutz der Mobilisierungen präsentierten sowie den Präsidenten zu nationalen Verhandlungen aufriefen, meldeten die Indigenen Autoritäten aus dem Norden des Cauca (Acin) den Mord an zwei Angehörigen des Indigenen Selbstschutzes durch die staatliche Gewalt.
06.06.2016 16:04:18 [Amerika 21]
Korruptionsnetzwerk der früheren Regierung von Guatemala aufgedeckt
Alle Bereiche und Institutionen des Staates durchzogen. Ex-Präsident Pérez Molina und seiner Vize Baldetti wird Führung einer Regierungsmafia vorgeworfen.
06.06.2016 16:08:02 [Rationalgalerie]
Dilma und die repräsentative Demokratie
Brasilien: Kein Putsch ohne die Hilfe der USA. 1985 beendete Präsident Tancredo Neves glorios die zwanzigjährige Militärdiktatur Brasiliens. 2014 verlor sein Enkelsohn Aécio Neves die brasilianischen Präsidentschaftswahlen und machte sich zum Anstifter eines perfiden Staatsstreichs. Beiden ist ein Platz in der brasilianischen Geschichte sicher.
07.06.2016 09:27:34 [Konjunktion.Info]
USA: Gesetzesvorlage für ein staatliches
Im US-Kongress wurde vor Kurzem ein Gesetz eingebracht, dass den USA ihr eigenes Wahrheitsministerium bringen soll. Natürlich lesen wir es so nicht in den Mainstreammedien, noch finden wir in der subtilen Sprache des Gesetzes das Wort Wahrheitsministerium. Wie bei jedem Gesetzesvorschlag – egal, ob nun in den USA oder hier bei uns – versucht die Legislative diesen aus dem öffentlichen Rampenlicht fernzuhalten, wenn es um die Beschneidung der Freiheitsrechte geht.
07.06.2016 09:58:18 [WSWS]
Angesichts sinkender Umfragewerte wendet sich Clinton ans Militär
Am Donnerstag letzter Woche hielt die Präsidentschaftsbewerberin der Demokratischen Partei, Hillary Clinton, in San Diego eine Rede. Sie stellte sich dabei als die fähigste Repräsentantin des US-Imperialismus dar und verwies darauf, dass sie stets die amerikanische Kriegsmaschinerie unterstützt habe.
07.06.2016 15:30:10 [VoltaireNet]
Israel und Öl-Scheichs in der NATO
Während die USA sich schrittweise aus dem Nahen Osten zurückziehen, haben sich mehrere Staaten dieser Region mit der Atlantischen Allianz (NATO) assoziiert. Auf diese Art dauert der US-Einfluss an, aber auf Kosten der lokalen Machthaber.
07.06.2016 16:00:07 [The Vineyard of the Saker]
“Das wird sich alles sortieren” (I)
Interview des russischen Außenministers Sergej Lawrow mit Zeitung und Radio ‘Komsomolskaja Prawda’, Moskau 31.05.2015. Packen wir den Stier bei den Hörnern. Wir haben hunderte unterschiedlicher Botschaften und Fragen erhalten. Viele davon zeigen massive Sorgen in Verbindung mit einer sehr schwierigen Lage, was dieses Land betrifft. Sie haben versucht, uns mit Sanktionen zu zerschmettern, die NATO bewegt sich näher an unsere Grenzen, und es wird ein Raketenabwehrsystem entwickelt. Unser Land erlebt eine nie dagewesene Dämonisierung durch die internationalen Medien. Sie wollen uns nicht hören.
07.06.2016 19:41:28 [Antikrieg.com]
Unter diplomatischem Druck streicht die UNO die Saudi-Koalition von der Liste der Kinderkiller
Koalition trägt die Verantwortung für 60% der im Krieg gegen den Jemen getöteten Kinder. Die UNO hat bekanntgegeben, dass sie die in der vergangenen Woche herausgegebene “Schwarze Liste” der Kinderrechtsverletzer ändert und die von Saudiarabien angeführte Koalition entfernen wird, die den Jemen angreift, und zwar unter großem diplomatischem Druck seitens der saudischen Regierung, die Liste zu ändern.
08.06.2016 07:09:49 [Arbeitermacht]
Brasilien nach dem Sturz von Dilma: Ordnung und Rückschritt
Nach der Übernahme der Regierungsgewalt am 12. Mai erklärte der neue Interimspräsident Michel Temer, dass nunmehr wieder der Leitspruch des Staatswappens, Brasiliens „Ordnung und Fortschritt“, durchgesetzt werde. Schon während der Mobilisierungen zum Sturz der PT-Regierung unter der nun suspendierten Dilma Rousseff war diese Plattitüde „Zurück zu Ordnung und Fortschritt“ der Hauptslogan. Zusätzlich erklärte Temer in seiner Antrittserklärung, nach den Monaten der Auseinandersetzung müsse jetzt Schluss sein mit dem politischen Streit und alle Kräfte müssten zusammen arbeiten für die Überwindung der politischen und ökonomischen Krise.
08.06.2016 12:48:54 [Süddeutsche Zeitung]
Wie der Bildungsfetisch der Demokraten die US-Mittelschicht zerstört
Der Historiker Thomas Frank über die Fehler der US-Demokraten, ihre Deals mit den Mächtigen des Silicon Valley und den Verrat an der Arbeiterklasse.
08.06.2016 22:10:20 [einartysken]
Dies und das aus Russland und der Tass
Das mittlere Lebensalter ist in Russland gestiegen, aber es gibt immer noch eine große Kluft zwischen der Lebensdauer von Männern und Frauen. Während der Unterschied in Schweden zwischen Männern und Frauen nur 3 Jahre beträgt liegt er in Russland bei mehr als 11 Jahren.
Die Lebensdauer russischer Männer ist heute 15 Jahre kürzer als in entwickelten Ländern und 9 Jahre kürzer als in China.

09.06.2016 07:20:53 [NachDenkSeiten]
Heiko Flottau zum 50. Jahr der Besetzung des Westjordanlandes
Der Journalist und Nahostexperte Heiko Flottau erinnert daran, dass in diesen Tagen das 50. Jahr der Besetzung des Westjordanlandes durch Israel beginnt. Man könnte drüber schreiben: „50 Jahre Niedergang eines immer weniger ernst gemeinten Friedensprozesses“. Das ist meine Interpretation; sie ist so bitter wie das Leben der Palästinenser und die Sorgen mancher Israelis. Jenen vielen Zeitgenossen, die so engagiert über Flüchtlinge reden und schreiben, ohne die Ursachen mit zu bedenken, ist dringend zu empfehlen, sich mit diesem Kernproblem des Nahen Ostens zu beschäftigen.
09.06.2016 07:25:26 [Cashkurs]
Die Regierung hilft nicht, sie verbreitet Leid
Die jüngsten Geschichten über drei Regierungsbehörden – die Finanzbehörde IRS, die Transportsicherheitsbehörde (TSA) und die Veteranenbehörde (VA) — zeigen einmal mehr, weswegen wir sowohl aus praktischen wie auch aus philosophischen Gründen gegen eine zu machtvolle Regierung in Opposition stehen sollten.
09.06.2016 15:39:23 [Ceiberweiber]
Bundespräsidentenwahl wird angefochten
„Wenn Hofer gewinnt, ist es das letzte Mal, dass man wählen durfte“ war nur einer jener Slogans, mit denen AnhängerInnen von Alexander Van der Bellen warben. Nun hat die FPÖ beschlossen, die Bundespräsidentenwahl aufgrund zahlreicher Unregelmässigkeiten beim Verfassungsgerichtshof anzufechten, was Bellen-Fans nicht als demokratiepolitischen Akt akzeptieren wollen.
09.06.2016 19:16:03 [Amerika 21]
US-Investmentfonds verklagt Peru auf 1,6 Milliarden Dollar
Der US-amerikanische Investmentfonds Gramercy Funds Management LLC verklagt den peruanischen Staat aufgrund von Verstößen gegen das Freihandelsabkommen zwischen Peru und den USA auf 1,6 Milliarden Dollar. Streitpunkt sind Staatsanleihen aus der Zeit der peruanischen Militärdiktatur.
09.06.2016 21:24:44 [Hintergrund]
Auf Konfrontationskurs
Die Spannungen im Südchinesischen Meer sind Ausdruck eines umfassenderen geopolitischen Konflikts zwischen den USA und China, der auch die EU in seinen Bann zieht
09.06.2016 21:35:43 [Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Washingtons Kriegsretorik stößt in Asien auf Ablehnung
Das Auftreten von US-Verteidigungsminister Ashton Carter beim gerade beendeten asiatischen Sicherheitsgipfel Shangri-La-Dialog machte erneut deutlich, daß Präsident Obamas Politik darauf abzielt, einen globalen Krieg zu provozieren.
09.06.2016 23:03:10 [Tagesspiegel]
Ban Ki Moon wirft Saudi-Arabien unzulässigen Druck vor
Die UN setzten Saudi-Arabien wegen der Tötung von Kindern im Jemen auf eine Schwarze Liste. Riad soll daraufhin gedroht haben, Hilfszahlungen zu kürzen.
09.06.2016 23:03:26 [Bluewin]
Zürcher Bankschliessfach wegen MH17-Absturz durchsucht
Bei den Ermittlungen zum Absturz von Flug MH17 im Osten der Ukraine haben deutsche und Schweizer Ermittler die Wohnung und das Zürcher Bankschliessfach eines deutschen Privatdetektivs durchsucht.
10.06.2016 10:22:35 [N-TV]
Von "Liste der Schande gestrichen": Wie die Saudis die UN erpressen
Hunderte Kinder sterben, als die saudisch-geführte Koalition den Jemen bombardiert. Dafür landet das Königreich auf der UN-"Liste der Schande". Doch UN-Generalsekretär Ban streicht das Land wieder. Dahinter steckt ein ungeheuerlicher Vorgang.
10.06.2016 11:48:09 [Amerika 21]
Venezuela – zwischen dem angekündigten Kollaps und der Realität der Straße
Hohe US-amerikanische Geheimdienstfunktionäre haben eine Reihe wichtiger Medien ihres Landes darüber informiert, dass Venezuela am Rande eines möglicherweise gewaltsamen Zusammenbruches steht. Eine politischen Implosion sei möglich, die von einem Verfall der wirtschaftlichen Bedingungen erzeugt werde. Und sie räumen ein, dass Washington nur wenig Einfluss oder Macht besitzt, auf die Ereignisse einzuwirken.
10.06.2016 21:52:17 [Einartysken]
'Die Rächer' im Niger-Delta erklären den westlichen Öl-Giganten den Krieg
Der Titel stammt von Caleb T. Maupin, der ausführlich den Kampf der 'Rächer' schildert, die nun die Wut der US-Medien auf sich gezogen haben, von denen sie einfach als Terroristen bezeichnet werden.

Die Rächer sind nur das neueste Glied einer langen Kette von Widerstandsformen gegen die endlose Plünderung des nigerianischen Reichtums durch die Ölgiganten wie Chevron, Exxon, Total, Shell etc. pp. Am 26. Mai hat Chevron das Handtuch geworfen als Folge mehrere schwerer Anschläge gegen ihre Anlagen.

10.06.2016 21:54:47 [Novo Argumente]
Fukushima – Ein vergifteter Name
Bis zur Reaktorkatastrophe war Fukushima ein Synonym für Qualitätsobst – doch nun ist es für die Landwirte schwierig, ihre Produkte zu verkaufen. Wie ein Bio-Bauer die Situation meistert.
11.06.2016 16:02:42 [Amerika 21]
Ein Putsch, der schlimmer ist als ein Putsch
Der Putsch vom Mai 2016 war weder unvermittelt noch kam er aus dem Nichts. Seit beinahe zwei Jahren wurde er von Helfershelfern der Opposition, die nicht nur aus den politischen Parteien kamen, vorbereitet und gefördert.
11.06.2016 20:52:11 [Amerika 21]
Alba pocht auf interne Lösung der Krise in Venezuela
Das lateinamerikanische Regionalbündnis Bolivarische Allianz (Alba) hat der Regierung Venezuelas seine Unterstützung ausgesprochen und das Recht des südamerikanischen Landes unterstrichen, ohne äußeren Druck über seine konstitutionelle, wirtschaftliche und soziale Ordnung souverän zu bestimmen.
12.06.2016 09:44:07 [WSWS]
Indiens Premier Modi zementiert Bündnis mit den USA
Mit seinem zweitägigen Besuch in Washington Anfang vergangener Woche trieb Premierminister Narendra Modi die Verwandlung Indiens in einen Frontstaat des US-Imperialismus gegen China weiter voran.
12.06.2016 15:12:30 [Der Freitag]
Grausame Verbrechen an Gefangenen
Libyen: In Tripolis wurden die Leichen von brutal ermordeten politischen Gefangenen gefunden – dringender Hilfsappell! War anfangs von 17 Opfern die Rede, scheint sich die Zahl inzwischen auf 32 erhöht zu haben. Es handelt sich dabei um ehemalige Soldaten Gaddafis, die seit fünf Jahren vor allem im al-Hadba-Gefängnis einsaßen und deren Freilassung vor über einer Woche von einem Gericht angeordnet wurde.
12.06.2016 20:31:35 [Le Monde Diplomatique]
Der Tschad und seine großen Freunde
Lange galt der Tschad als armer, instabiler Binnenstaat. Doch das Bild hat sich in den letzten Jahren gewandelt: Heute wird das Land als aufstrebende Regionalmacht wahrgenommen, die im Kampf gegen den Dschihadismus in der Sahelzone und Zentralafrika unverzichtbar ist. Das autoritäre Regime von Präsident Idriss Déby Itno, der seit über einem Vierteljahrhundert an der Macht ist, wird zwar regelmäßig von NGOs wegen Menschenrechtsverletzungen kritisiert,1 kann aber auf die Unterstützung der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich und der USA zählen.
12.06.2016 20:33:28 [einartysken]
USA bereiten Sturz von Präsident Evo Morales vor
US-Geheimdienste haben ihre Operationen zur Entfernung des bolivianischen Präsidenten Evo Morales aus dem Amt gesteigert. Alle Optionen liegen auf dem Tisch, inklusive seine Ermordung. Barack Obama, der die Schwächung des lateinamerikanischen „feindlichen Blocks populistischer Staaten“ als Sieg der Außenpolitik seiner Verwaltung ansieht, will vor seinem Amtsende noch diesen Erfolg buchen.
Washington fühlt sich in Bolivien unter Druck wegen Chinas erfolgreicher Expansion in dem Land. Mora

12.06.2016 20:34:26 [Cashkurs]
Was es braucht, um Präsident des amerikanischen Polizeistaats zu sein
Die Zeiten sind lang vorbei, in denen es jedermann, der die Minimalanforderungen der amerikanischen Landesverfassung erfüllte, offen stand, ins Weiße Haus einzuziehen. Um im Weißen Haus Einzug zu halten, musste jemand nichts anderes als ein in den USA geborener Bürger, ein seit mindestens 14 Jahren im Land lebender Einwohner und mindestens im Alter von 35 Jahren sein.
13.06.2016 07:04:35 [Amerika 21]
Brasiliens Interimsregierung will mehr Zugang zu Öl für transnationale Konzerne
Die brasilianische De-facto-Regierung plant große Teile des heimischen Erdölsektors zu veräußern. Durch eine Gesetzesreform soll der Zugang zu den mehreren Billionen US-Dollar schweren Erdölvorkommen Pré-Sal vor Brasiliens Küste für internationale Ölkonsortien geöffnet werden. Des Weiteren will der neu eingesetzte Präsident des Erdölkonzerns Petrobras, Pedro Parente, am Plan der Anteilsverkäufe des größten Unternehmens Südamerikas festhalten. Diese waren bereits unter der Regierung der Arbeiterpartei (PT) begonnen worden.
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01.06.2016 07:55:39 [Telepolis]
Putin, der Herrscher der Herzen einflussreicher Mönche
Die Griechen hatten am Wochenende die Gelegenheit, den Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin im eigenen Land kennenzulernen. Aus der Ferne gilt er in vielen Kreisen als verklärter Held, als der Staatspräsident, welcher den US-Amerikanern Paroli bietet und die Großmachtsehnsüchte der Türkei begrenzt.
01.06.2016 11:26:20 [Egon W. Kreutzer]
Meteorologische Sonnwendfeier - in Frankreich brennen die Barrikaden
Die grenzenlose Freiheit der hier ortsansässigen Demokratie, die gerne auf ihren bis in vorchristliche Zeiten zurückreichenden Stammbaum hinweist, macht es den Bürgern möglich, den Termin ihrer Sonnwendfeier frei zu wählen, je nachdem, ob sie der Religionsgemeinschaft der Meteorologen anhängen oder weiterhin den Traditionalisten der astronomischen oder astrologischen Lehre folgen. Besonders feierfreudige Mitbürger nehmen die Gelegenheit wahr, sowohl am ersten Samstag nach dem 31. Mai, als auch am ersten Samstag nach dem 21. Juni ihre Freudenfeuer zu entzünden. Ja, die säkularisierte Demokratie erlaubt es sogar weder an der einen, noch an der anderen Feierlichkeit teilzunehmen und stattdessen ein ein- bis vierzehntägiges Julfest zu begehen.
01.06.2016 15:07:38 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Merkel folgt US-Vorgaben: Russland-Sanktionen müssen bleiben
Bundeskanzlerin Merkel lehnt eine Diskussion über die Sanktionen gegen Russland ab und folgt damit den Vorgaben der US-Regierung vom G7-Gipfel. Die Sanktionen haben in der EU bereits enormen Schaden angerichtet.
01.06.2016 15:08:36 [Handelsblatt]
Armenien-Abstimmung: Merkel, Gabriel und Steinmeier stimmen nicht ab
Der Bundestag will am Donnerstag die Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg als Völkermord einstufen. Die Türkei droht. Und die Kanzlerin und ihr Vize haben andere Termine.
01.06.2016 16:25:26 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Versicherungskonzern Ergo baut 2400 Stellen ab
Der Versicherungskonzern Ergo baut radikal um. In den kommenden vier Jahren soll jede siebte Stelle im Unternehmen wegfallen. 2021 soll dann eine halbe Milliarde Euro Gewinn abgeliefert werden.
01.06.2016 18:23:16 [Der Goldberg]
Träge Presse
Was den Verbleib Großbritanniens in der EU betrifft, haben sich die jüngsten Umfrageergebnisse ganz klar in Richtung der Brexit-Befürworter entwickelt. Dies zeichnete sich bereits ab, als der britische Telegraph...
01.06.2016 18:51:56 [Cicero]
TTIP gefährdet den Klimaschutz
Mehr als ein Drittel aller Klagen vor den umstrittenen Schiedsgerichten gehen auf Energie- und Elektrizitätskonzerne zurück. Mit TTIP könnte diese Zahl weiter steigen: Denn Europa und die USA wollen die Position der Ölgiganten stärken. Das widerspricht den Klimaschutzzielen von Paris. Mit dem Wort „Klima“ meinen die Verhandler etwas ganz anderes.
01.06.2016 19:02:47 [Informationsdienst Gentechnik]
Glyphosat: Eineinhalb statt 15 Jahre
Die EU-Kommission will den 28 Mitgliedstaaten vorschlagen, die Zulassung für den Herbizidwirkstoff Glyphosat nur um zwölf bis 18 Monate zu verlängern. Ursprünglich hatte Brüssel 15 Jahre anvisiert, war aber auf Widerstand aus Frankreich, Italien und einigen weiteren Staaten gestoßen. Am 6. Juni wird abgestimmt.
01.06.2016 19:05:45 [Jak Blog]
Der lokaljournalistische Bankrott
Braucht eigentlich noch irgendjemand Regionalzeitungen? Ein Beispiel aus Niederbayern zeigt: Zumindest in dieser Form kein Mensch mehr…

Meine alte niederbayerische Heimat hat es heute böse erwischt: Unmittelbar vor meiner früheren Haustür stehen ganze Orte unter Wasser, müssen Kinder in Schulen ausharren und werden eingeschlossene Menschen mit dem Rettungshubschrauber evakuiert.

Das weiß ich unter anderem deswegen, weil eigentlich alle relevanten Medien groß und umfangreich berichten.

01.06.2016 19:50:37 [NachDenkSeiten]
Kotau vor dem Despoten vom Bosporus – so langsam wird es peinlich, Frau Kanzlerin!
Wenn morgen der Bundestag über eine Resolution abstimmt, die den osmanischen Völkermord an den Armeniern im Jahre 1915 verurteilt, wird Angela Merkel wohl kneifen und der Abstimmung fernbleiben. Der türkische Präsident Erdogan scheint die Kanzlerin als „Schleusenwärter“ für den Flüchtlingsstrom gen Europa in Geiselhaft genommen zu haben. Es ist richtig, Erdogan scharf zu kritisieren und falsch, vor ihm den Kotau zu machen. Jedoch sollten wir Europäer uns auch die Frage stellen, ob wir nicht zumindest mitverantwortlich dafür sind, dass die Türkei heute von einem islamistischen Despoten regiert wird. Das erscheint mir zumindest produktiver und sinnvoller zu sein, als im Bundestag seinen Senf zu einem Verbrechen abzugeben, das vor mehr als 100 Jahren begangen wurde.
01.06.2016 21:49:47 [RT Deutsch]
Ärger hinter den Kulissen: Geleakte E-Mail zeigt Zerwürfnis zwischen USA und EU bei TTIP
Während die EU und die Vereinigten Staaten weiter im Geheimen über das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP beraten, zeigt eine E-Mail, die EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan an die EU-Botschafter der Mitgliedsstaaten verschickte, wie es hinter den Kulissen zugeht. Die US-Zeitung Politico hat das Schreiben nun veröffentlicht.
02.06.2016 13:07:32 [Netzpolitik]
Kommentar zur Störerhaftung: Rechtssicherheit sieht anders aus
Mehr war wohl einfach nicht drin: Die Reform des Telemediengesetzes ist ein Fortschritt, aber Rechtsunsicherheiten für Hotspot-Anbieter bleiben. Das Hin und Her um die WLAN-Störerhaftung ist symptomatisch für den Zustand der Digitalen Agenda der Großen Koalition.
02.06.2016 14:25:01 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Eskalation: Türkei ruft Botschafter aus Deutschland zurück
Die Türkei hat als Reaktion auf eine Resolution des Deutschen Bundestages ihren Botschafter aus Deutschland abgezogen. Der Bundestag hatte den Massenmord an den Armeniern im Osmanischen Reich als Genozid bezeichnet.
02.06.2016 14:55:19 [Netzpolitik]
Bundestag entscheidet über Störerhaftung – Rechtsunsicherheiten bleiben
Jetzt ist es amtlich: Der Bundestag hat heute die viel diskutierte Reform des Telemediengesetzes beschlossen. Netzpolitiker der Großen Koalition sind sich sicher, dass WLAN-Anbieter nun vor Störerhaftung und Abmahnungen geschützt sind. Bei Experten und Zivilgesellschaft überwiegen Zweifel.
02.06.2016 14:56:54 [Telepolis]
Bundestag verabschiedet Armenien-Resolution
Heute Mittag hat das deutsche Parlament in Berlin mit Unterstützung der Linkspartei eine von CDU, CSU, SPD und Grünen eingebrachte Resolution über die Wertung der Vertreibungen und Massenmorde an Armeniern und anderen christlichen Bevölkerungsgruppen des Osmanischen Reiches während des Ersten Weltkrieges mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung verabschiedet.
02.06.2016 18:51:08 [Conservo]
Bundestagsresolution zum Türken-Genozid an Armeniern
Deutschland blamiertEndlich! Endlich hat sich der Deutsche Bundestag dazu aufgerafft, eine Resolution zum Türken-Genozid an Armeniern zu verabschieden. Es war Fünf nach Zwölf – und damit viel zu spät.

Die Blamage für das „demokratische Deutschland“ wird noch dadurch größer, daß ausgerechnet die in dieser Frage wichtigsten Mitglieder des Parlamentes „verhindert“ waren, an der Abstimmung teilzunehmen. sich:

02.06.2016 20:34:37 [n-tv]
"Irgendwann .. in ferner Zeit": Schäuble will Autofahrer zur Kasse bitten
Niemand nimmt das Wort Maut in den Mund - doch ist offenbar nichts anderes gemeint. Bundesfinanzminister Schäuble denkt laut über neue Finanzierungsmodelle beim Straßenbau nach. Es soll auf jede Fall stärker die Nutzer treffen.
02.06.2016 21:52:56 [DGB NRW]
TiSA: Wikileaks bringt Licht ins Dunkel
Im Schatten von CETA und TTIP wird seit 2012 ein Freihandelsabkommen der besonderen Art verhandelt: TiSA soll den Handel mit Dienstleistungen erleichtern, am Tisch sitzen 23 Verhandlungspartner aus vier Kontinenten. Doch geheime Dokumente zeigen: Es ist Vorsicht geboten. Öffentliche Dienstleistungen drohen, unter Liberalisierungs- und Deregulierungsdruck zu geraten.
03.06.2016 08:01:27 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Ukraine eskaliert im Donbass: Merkel verschärft Gangart gegen Russland
Man wird den Eindruck nicht los, dass der Westen nach Gründen sucht, um die Russland-Sanktionen zu verlängern. Die Russen halten sich im Donbass seit Monaten zurück. Doch die Ukraine scheint gegen das Minsk-Abkommen zu verstoßen. Bei einer transatlantischen Veranstaltung in Berlin liefert ein Merkel-Vertrauter das bekannte Russland-Bashing ab - ohne das Fehlverhalten von Kiew auch nur zu erwähnen. Merkel selbst will die Bundeswehr verstärkt im Baltikum einsetzen.
03.06.2016 08:12:41 [Junge Welt]
Vor der eigenen Türe: Völkermordresolution im Bundestag
Vor allem muss jedoch gefragt werden, weshalb der Bundestag nicht vor der eigenen Türe kehrt. Der Völkermord der Nazis an den Sinti und Roma zum Beispiel ist nie richtig gesühnt worden. Statt dessen werden heute Roma in die früheren jugoslawischen Staaten abgeschoben, wo sie verfolgt, unterdrückt und ausgegrenzt werden.
03.06.2016 10:03:20 [WSWS]
Was steckt hinter der Armenien-Resolution des Bundestags?
Am Donnerstag verabschiedete der Bundestag nahezu einstimmig eine Resolution, die den Massenmord an bis zu 1,5 Millionen Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als „Völkermord“ bezeichnet. Alle Bundestagsfraktionen, einschließlich der Linkspartei, stimmten für die Resolution, die Union, SPD und Grüne gemeinsam eingebracht hatten. Sie wurde mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommen. Bundestagspräsident Norbert Lammert sprach von einer „bemerkenswerten Mehrheit“.
03.06.2016 12:07:13 [Neues Deutschland]
Mehrere hundert Menschen vor Kreta gekentert
Schiff mit mindestens 700 Geflüchteten im Mittelmeer havariert. 250 Menschen gerettet, mehrere hundert Opfer befürchtet. Im Mittelmeer südlich von Kreta hat sich erneut ein Flüchtlingsdrama abgespielt. Wie die griechische Küstenwache und die Internationale Organisation für Migration (IOM) mitteilte, ist am Freitag ein Schiff mit mindestens 700 Menschen an Bord rund 75 Seemeilen vor der Insel gekentert.
03.06.2016 13:55:22 [TAZ]
Bilderberg-Konferenz in Dresden: Drei sagen zu, vier sagen ab
An sieben Mitglieder der Bundesregierung gingen Einladungen raus. Die Kanzlerin kommt nicht, dafür aber drei ihrer Kollegen. Die Bundesregierung wird bei der „Bilderberg“-Konferenz in Dresden mit drei Ministern vertreten sein. Das private Treffen von rund 140 Vertretern von Politik, Wirtschaft, Militär, Medien und Forschung aus Westeuropa und Nordamerika wird Ende nächster Woche in der sächsischen Landeshauptstadt stattfinden – und damit erstmals auf der Ostseite des ehemaligen Eisernen Vorhangs.
03.06.2016 15:20:11 [N-TV]
Weitere Tragödie im Mittelmeer: Mehr als 100 Leichen vor Libyen angespült
An der libyschen Küste werden mehr als hundert tote Flüchtlinge gefunden. Die lybische Marine geht davon aus, dass noch mehr Leichen gefunden werden. Nach einem weiteren Schiffsunglück vor Kreta werden hunderte Menschen vermisst.
03.06.2016 15:36:31 [Telepolis]
Ukraine ehrt Pogrom-Verantwortungsverdächtigen
Am 25. Mai unterbrach das öffentlich-rechtliche Fernsehen der Ukraine seine Sendungen für eine Minute und strahlte während dieser Zeit die Aufnahme einer brennenden Kerze aus. Anlass der Unterbrechung war keine technische Störung, sondern ein öffentliches Gedenken an den ukrainischen Nationalisten, ehemaligen Kriegsminister und Präsidenten Symon Petliura, der vor 90. Jahren im Pariser Exil von einem Anarchisten erschossen wurde.
03.06.2016 15:58:05 [Telepolis]
Deutschland hat der Pforte gezeigt, wo die Musik bei Hofe spielt
Die Debatte um die Armenienresolution machte einmal mehr deutlich , wie wenig die parlamentarische Opposition in der Lage ist, die deutschen Interessen adäquat zu kritisieren.
03.06.2016 18:45:52 [Anderwelt Online]
Der Völkermord an Armeniern: Doppelmoral und die „deutsche Mitschuld“
Es gibt kein Land, dass die Untaten seiner Vorfahren akribischer dokumentiert, eingestanden, aufgearbeitet und die Täter bestraft hat als Deutschland. Gibt das der deutschen Politik das Recht, dasselbe Verhalten von anderen Nationen einzufordern? Wenn ja, wie selektiv darf diese Forderung sein oder wie umfassend müsste sie sein? Muss man gar Vertretern der Erdogan-Partei AKP zustimmen, die Deutschlands Resolution zum Genozid an Armeniern selektive Doppelmoral vorwerfen?
04.06.2016 07:25:22 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Boxlegende Muhammad Ali ist tot
Der frühere Boxweltmeister ist in der Nacht auf Samstag nach Angaben seiner Familie in einem Krankenhaus im amerikanischen Bundesstaat Arizona gestorben. Er wurde 74 Jahre alt.
04.06.2016 09:38:00 [Süddeutsche Zeitung]
Zum Tod der Box-Legende: Muhammad Ali, der Große
Bei ihm ging es niemals nur ums Boxen, sondern auch um die Gesellschaft, um Politik, um Religion. Eigentlich ging es bei ihm immer um alles.
04.06.2016 10:06:13 [Telepolis]
Ungestört in Dresden: Hochsicherheitszone für die Bilderberger
Ob hoch oben auf 1300 Meter über dem Meeresspiegel oder in der Dresdner Innenstadt: Wo auch immer die Bilderberg-Konferenz stattfindet, die Abschirmung nach außen ist ihr gewiss. Während sich im vergangenen Jahr Machteliten der westlichen Welt im von den Tiroler Alpen umgebenen Interalpen-Hotel getroffen haben, um für vier Tage über Themen wie die "Europäische Strategie", "Künstliche Intelligenz" oder die "US-Präsidentschaftswahlen" zu diskutieren, geht es nun ins Zentrum der sächsischen Landeshauptstadt.
04.06.2016 10:42:19 [Der Freitag]
Istanbuls willige Helfer
In den vor 100 Jahren von Türken verübten Völkermord, den in dieser Woche auch der Bundestag in Berlin anerkannte, war auch das Deutsche Reich verstrickt.
04.06.2016 12:18:11 [Jasminrevolution]
Bilderberger bekommen Bannmeile in Dresden
Nach dem Stand vom 2. Juni sind jetzt schon 19 Versammlungen angemeldet, die das Bilderberg-Treffen kritisch begleiten und daran erinnern möchten, dass wir in einer Demokratie leben. Dass Thomas Enders, CEO der Airbus Group, auf der Bilderberger-Homepage als Comittee-Mitglied glänzt, dürfte die Tarnung der Konferenz als Airbus-Veranstaltung erklären, die Deutsche Bank ist dort mit Paul Achleitner vertreten, neben David Rockefeller und Robert B. Zoellick von Goldman Sachs.
04.06.2016 12:21:28 [Contra Magazin]
Bilderberg-Konferenz: Drei deutsche Minister als Befehlsempfänger
Drei Minister der Bundesregierung werden zur Bilderberg-Konferenz nach Dresden fahren und dort ihre Befehle erhalten. Vier Regierungsmitglieder und Präsident Gauck haben abgesagt. Die Bemühungen der Gruppe um die deutschen Politiker zeigen, dass Deutschland in den kommenden Monaten wohl eine Schlüsselrolle spielen soll.
04.06.2016 13:40:40 [Lars Schall]
„No bird soars to high…“ – Der Mythos Muhammad Ali
Vor Jahren befasste ich mich eingehend mit dem Mythos Muhammad Ali. Heute, da „The Greatest“ gestorben ist, möchte ich das damals Zusammengetragene als Hommage und Verneigung online stellen: “If I wasn’t a boxer, I wouldn’t be famous. If I wasn’t famous, I wouldn’t be able to do what I’m doing now.” Wenn das stimmt, (und daran besteht kein Zweifel), mag man vielleicht für einen Moment ins Grübeln geraten und sich nachdenklich fragen, welches Potential und Talent verloren gegangen wäre, wenn Muhammad Ali nie zu boxen angefangen hätte.
04.06.2016 15:49:35 [Recentr]
Die unterschlagenen Fakten zur Armenien-Resolution über Genozid im Bundestag
Bei der erneut aufgeflammten Diskussion über den Völkermord an den Armeniern wird das allermeisten ausgeklammert: Die Einmischungen der Franzosen, Briten und Russen, sowohl die gravierenden taktischen Fehler der armenischen Führung. Viele Geheimnisse wurden mit ins Grab genommen. Es ist längst an der Zeit, diese Geheimnisse wieder auszugraben, ohne die Falle der Desinformation und Gerüchte zu tappen.
04.06.2016 16:58:02 [Der Nachrichtenspiegel]
Bilderberger 2016: die wichtigsten Themen
Nächste Woche ist wieder Bilderbergtreffen. Sicher fiebern Sie diesem Ereignis genauso entgegen wie der EM? Quatsch – Scherz beiseite. Bilderbergerköpfe gibt es nicht auf Kinderschokolade – dabei gehörten sie genau dorthin. Unglaublich: da trifft sich eine Gruppe von Menschen – von politisch und gesellschaftlich einflussreichen Menschen – ganz öffentlich Jahr für Jahr und kungelt dann im Geheimen herum, ohne dass das irgendjemand stört – so, als wären wir eine Geheimbunddemokratie, die von unbekannten Gestalten aus dem Hintergrund regiert wird.
05.06.2016 11:31:30 [Telepolis]
Das Pentagon auf Hackerjagd
Eines der größten Probleme für die Cybersicherheit ist, dass diejenigen, die Cyberangriffe gegen Unternehmen, die Infrastruktur eines Landes oder das Militär ausführen, normalerweise nicht identifiziert werden können, wenn die Angriffe einigermaßen geschickt ausgeführt werden. Das stellt das Pentagon vor eine bislang kaum lösbare Entscheidung, wie man sich gegenüber einem Cyberangriff etwa von Hackern im Auftrag von anderen Staaten verhalten soll, wenn man deren Verantwortlichkeit nicht beweisen kann.
05.06.2016 13:32:45 [TauBlog]
Rücktritt Nummer drei
Er will nicht mehr. Joachim Gauck verzichtet nach Informationen des Boulevards auf eine zweite Amtszeit als Bundespräsident. Diese Entscheidung, so sie denn zutreffend sein sollte, käme dann einem weiteren Rücktritt eines Staatsoberhauptes gleich. Denn die großen Koalitionäre in Berlin hatten mit einer erneuten Kandidatur des ehemaligen Pastors gerechnet, aber nicht weil sie ihn als ersten Mann im Staate unbedingt behalten wollen, sondern weil er das geringste Übel im beginnenden Bundestagswahlkampf darstellt.
05.06.2016 13:35:52 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Schweizer lehnen Grundeinkommen mit großer Mehrheit ab
Die Schweizer haben die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens abgelehnt. Laut Hochrechnungen sprach sich in der Volksabstimmung eine große Mehrheit dagegen aus.
05.06.2016 17:44:14 [RT Deutsch]
Schreiben für den Krieg: NATO veranstaltet "kreativen" Nachwuchs-Wettbewerb
Vor dem NATO-Gipfel in Warschau beginnt das westliche Militärbündnis mit der Image-Pflege. Gefragt sind Anregungen für originelle Bedrohungsszenarien, Angebote zu Optimierung und inklusive Planungsprozesse. Und natürlich darf auch die "Bedrohung durch Russland" nicht fehlen. Den Gewinnern winkt eine Reise nach Berlin und die Vorstellung ihrer NATO-Verbesserungsideen vor transatlantischen Entscheidungsträgern.
06.06.2016 07:15:17 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
EU setzt Merkel unter Druck: Deutschland kann Glyphosat verbieten
Die EU-Kommission hat den Ball in der Diskussion um das Pestizid Glyphosat an die Nationalstaaten zurückgespielt: Länder wie Deutschland könnten nach der neuen Regelung das Pestizid verbieten. Tatsächlich haben sich die Staaten mittlerweile angewöhnt, bei unangenehmen Entscheidungen einfach die EU als Sündenbock vorzuschieben.
06.06.2016 10:13:31 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
TV-Kritik Anne Will: Ach, Boateng ist ein Farbiger?
Eigentlich hieß Anne Wills Sendung am Sonntag: „Guter Nachbar, schlechter Nachbar – wie rassistisch ist Deutschland?“, aber die meiste Zeit drehte es sich um die Frage: Wie rassistisch ist Alexander Gauland?
06.06.2016 10:28:02 [TAZ]
Keylogger-Affäre in der taz: Dateiname LOG.TXT
Anfang 2015 kam heraus, dass Computer in der taz mehr als ein Jahr lang ausgespäht wurden. Die Recherche zum Fall führt bis nach Asien.
06.06.2016 10:44:47 [Der Freitag]
Gauck, die zweite?
Am besten heute noch soll sich Joachim Gauck für eine zweite Amtszeit als Bundespräsident entscheiden – das könnte der SPD so passen. Angeblich versucht die ganze Regierungskoalition, die Bundespräsidentenfrage aus dem kommenden Bundestagswahlkampf herauszuhalten. Am 12. Februar 2017 tagt die Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt, die Bundestagswahl wird an einem noch nicht festgelegten Sonntag im September desselben Jahres stattfinden.
06.06.2016 12:17:53 [Neues Deutschland]
Bundespräsident hört 2017 auf
Joachim Gauck zieht sich 2017 von der Staatsspitze zurück. Der 76-Jährige erklärte am Montag im Schloss Bellevue, das Amt setze Vitalität voraus, für die er nicht garantieren könne. Damit spielte er indirekt auf seinen gesundheitlichen Zustand an. Jedoch betonte Gauck, es bestehe kein Grund zur Sorge, da ein solcher Wechsel normaler Bestandteil einer Demokratie sei.
06.06.2016 16:01:51 [Cicero]
Bundespräsidentenwahl: Verzicht mit politischer Sprengkraft
Joachim Gauck verzichtet auf eine zweite Amtszeit und bringt die Parteien in Verlegenheit. Dabei könnte die Entscheidung des Bundespräsidenten das Land aus seiner parteipolitischen Lethargie befreien.
06.06.2016 16:22:15 [Informationsdienst Gentechnik]
Keine Mehrheit für Glyphosat
Bei der Abstimmung über eine Verlängerung der Zulassung des Unkrautkillers Glyphosat gab es heute wieder keine ausreichende Mehrheit. Das twitterten Journalisten verschiedener Medien unter Berufung auf Quellen in Brüssel, auch das deutsche Umweltministerium bestätigte laut Reuters die Pattsituation.
06.06.2016 17:32:38 [Norbert Häring]
Klage gegen den Rundfunk auf Barzahlung erweitert
In meinem Verfahren gegen den Hessischen Rundfunk auf Barzahlung des Rundfunkbeitrags haben mein Anwalt und ich die Klage erweitert. Der hr schickt nämlich in schönster Behördenwillkür Festsetzungsbescheide, die ignorieren, dass ich den Beitrag für letztes Jahr bereits mit befreiender Wirkung und unwiderruflich beim Amtsgericht Frankfurt für den hr hinterlegt habe.
06.06.2016 18:41:44 [Badische Zeitung]
Türkei legt Flüchtlingsdeal wegen Visapflicht auf Eis
Das Rücknahmeabkommen zwischen der Türkei und der EU für illegal in die EU eingereisten Flüchtlinge ist von der türkischen Regierung suspendiert worden. Streitpunkt ist die Visapflicht.
06.06.2016 18:52:22 [Neues Deutschland]
Kritik ohne Konsequenzen
Viele Bedenken gegen einen Bundespräsidenten Gauck haben sich rückblickend bewahrheitet. In seiner Amtszeit hat sich Bundespräsident Joachim Gauck kritisch in Debatten über die deutsche Geschichtspolitik eingemischt. Ein neues Großmachtstreben unterstützte er trotzdem.
06.06.2016 19:57:54 [German Foreign Policy]
Die Abriegelung des Mittelmeers
Die EU soll zur Flüchtlingsabwehr das Mittelmeer vollständig abriegeln und dort aufgegriffene Flüchtlinge unmittelbar in ihre Herkunftsländer zurückschieben. Dies fordert - in einer Art Radikalisierung des von Berlin durchgesetzten EU-Abschiebepakts mit Ankara - der österreichische Außenminister Sebastian Kurz. Kurz stellt zudem die Genfer Flüchtlingskonvention zur Debatte und schlägt für die Unterbringung nicht unmittelbar abschiebbarer Flüchtlinge "Insellösungen" nach australischem Vorbild vor. Demnach sollen alle ohne Visum in die EU gelangten Flüchtlinge in Haftzentren etwa auf Lesbos oder auf Lampedusa festgehalten werden; mit ihrer illegalen Einreise hätten sie ihren "Anspruch auf Asyl in Europa verwirk[t]", erklärt Kurz.
07.06.2016 09:29:23 [Junge Welt]
Ja, ist denn schon Weihnachten?
Uniformfetischismus, Geschichtsklitterung, »fehlende intellektuelle Tiefe«: Danke, Joachim Gauck. Für fünf Jahre mit klaren Feindbildern.
07.06.2016 10:17:00 [Neues Deutschland]
Mindestens elf Tote bei Explosion im Zentrum von Istanbul
Bei einem Autobombenanschlag in der Altstadt der türkischen Metropole Istanbul sind am Dienstag mindestens elf Menschen getötet worden. Bei den Opfern handele es sich um sieben Polizisten und vier Zivilisten, sagte der Istanbuler Gouverneur Vasip Sahin am Anschlagsort.
07.06.2016 12:29:04 [NachDenkSeiten]
Auch Gewerkschafter leben offensichtlich in der Glaubensgemeinschaft der TiSA-, CETA- und TTIP-Befürworter
Das Wort „Freihandel“ hat offenbar eine bezaubernde Wirkung, die auch Gewerkschafter erfasst. Am 2. Juni erschien im „klartext 22/16“ des DGB unter der Überschrift „TiSA: Wikileaks bringt Licht ins Dunkel“ ein Artikel der Wirtschaftsabteilung. Ab dem zweiten Absatz wird vor dem Liberalisierungs- und Deregulierungsdruck von TiSA gewarnt; dort finden sich vernünftige und nachvollziehbare Aussagen.Im ersten Absatz jedoch taucht die unausgegorene Anhimmelei der neoliberal geprägten Befürworter der sogenannten Freihandels-Abkommen auf.
07.06.2016 13:30:15 [IKNews]
Angst vor dem BREXIT: Warum eigentlich?
Im Augenblick warten alle Medien gebannt was wohl auf der Insel kommen wird. Die Briten bekommen Ihre Volksabstimmung zum Verbleib in der Europäischen Union. Die Orakel überschlagen sich und fabulieren ein wundersames Kopf an Kopf rennen zwischen den Befürwortern und den Gegnern eines Austritts.
07.06.2016 15:57:57 [NeoPresse]
Das nächste Freihandelsabkommen ist schon im vollen Gange
Während die beiden umstrittenen Freihandelsabkommen CETA und TTIP kurz vor dem Abschluss stehen, ist schon der nächste Vertrag im vollen Gange. Auf Drängen der Bundesregierung verhandelt die EU schon im Juni über ein mögliches Abkommen mit Mexiko.
07.06.2016 16:44:03 [NachDenkSeiten]
Lobhudelei auf Gauck
Joachim Gauck ist einer der unbedeutendsten Bundespräsidenten und einer der stromlinienförmigsten zugleich: Befürworter von Kriegseinsätzen, ohne Sinn für die die Probleme der Mehrheit der Menschen und die Bedeutung von Sozialstaatlichkeit und sozialer Sicherheit, in jedem Satz dreimal der Begriff „Freiheit“, ein Meister der hohlen Propaganda. Diese Rolle soll Gauck voraussichtlich auch in den kommenden Monaten und nach seinem Abschied vom Amt weiter ausfüllen – Albrecht von Lucke von den „Blättern“ behauptet im Deutschlandradio, Gauck habe „dem Amt wieder zu Reputation verholfen“.
07.06.2016 18:46:39 [German Foreign Policy]
Lager für Europa
Beschlüsse griechischer Asylentscheider stellen in zunehmendem Maß den EU-Abschiebepakt mit Ankara in Frage. Wie die Flüchtlingsorganisation Pro Asyl berichtet, stufen griechische Stellen bei der Entscheidung, ob Flüchtlinge von den griechischen Inseln in die Türkei zurückgeschoben werden dürfen, das Nachbarland immer öfter nicht als "sicheren Drittstaat" ein. Bereits zuvor hatten deutsche Medien konstatiert, die griechische Asylbehörde entscheide Anträge trotz massiven Drucks aus Brüssel "und einigen europäischen Hauptstädten" "meist im Sinne der Migranten". Gleichzeitig geben jedoch immer mehr Flüchtlinge auf und nehmen an Programmen zur angeblich "freiwilligen" Rückkehr in die Armuts- und Kriegsgebiete ein, denen sie unter erheblichen Risiken entflohen sind.
07.06.2016 21:17:25 [Telepolis]
Nach dem Anschlag in Istanbul: Erdoğan setzt auf Krieg
Wie üblich gab es nach dem Anschlag recht bald die Meldung von Festnahmen: Vier Verdächtige seien verhaftet worden, meldete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu Agency am Nachmittag. Der Anschlag auf einen Polizeibus ereignete sich um 8 Uhr 40 Ortszeit in der Innenstadt von Istanbul, im Bezirk Vezneciler. Die bisherige Bilanz 11 Tote und 36 Verletzte.
07.06.2016 21:40:48 [qpress]
USA bitten Russland al-Qaida in Syrien zu verschonen
Die Meldung nimmt sich schon ein wenig sonderbar aus. Aber immerhin beweisen die USA, dass ihnen rein gar nichts mehr peinlich ist, wenn es um den Schutz der von ihnen selbst ausgebildeten Terroristen geht. Offenbar werden die in Syrien noch gebraucht. So haben Sie tatsächlich die Russen gebeten, die guten Terroristen, aktuell nicht zu bombardieren, obgleich Terroristen allgemein vom aktuellen Waffenstillstand in Syrien ausgenommen sind.
07.06.2016 21:46:36 [Frankfurter Rundschau]
DFB: Versunken im Fifa-Sumpf
Drei Tage, nachdem sein Fußball-Imperium implodiert war, hat Sepp Blatter wohl beschossen, dass er wenigstens noch ein paar weitere Millionen verdienen sollte. Also setzten seine beiden Freunde und engsten Verbündeten, der damalige Fifa-Vize Issa Hayatou (69) und Generalsekretär Jérôme Valcke (55), am 30. Mai 2015 ihre Unterschriften unter einen neuen Arbeitsvertrag des Fifa-Präsidenten, der dem gerade wiedergewählten Blatter bis zu 27 Millionen Euro garantierte. So einfach war das.
07.06.2016 21:47:39 [NachDenkSeiten]
Bis zum Schluss gegen das System
Muhammad Ali ist von uns gegangen. Der Mann, der als Cassius Marcellus Clay Jr. das Licht der Welt erblickte, war in vielerlei Hinsicht einzigartig. Er war nicht nur der größte Sportler des 20. Jahrhunderts, sondern auch ein vorbildlicher Systemkritiker. Seine Art des Widerstandes ist schon längst in die Geschichtsbücher eingegangen. Ein Umstand, den ihm einige auch nach seinem Tod übel nehmen. Ein etwas anderer Nachruf.
08.06.2016 07:07:53 [Telepolis]
Bilderberg-Konferenz: Prekariat soll Thema sein
Der Vorsitzende des Lenkungsausschusses verteidigt den Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Bilderberg-Gruppe hat gestern auf ihrer Internetseite die Themen- und Mitgliederliste für ihr Treffen vom 9. bis 12. Juni in Dresden veröffentlicht. Insgesamt 11 Spitzenleute aus der deutschen Politik, Wirtschaft und dem Verlagsgeschäft werden an dem Treffen teilnehmen.
08.06.2016 09:17:20 [Konjunktion.Info]
Bilderberg-Konferenz in Dresden: Was bedeutet das für Deutschland?
Wie wir wissen, ist die Wahl des Konferenzorts eines Bilderberg-Treffens nicht nur symbolisch. Meist wird das Gastgeberland kurz danach bzw. in den darauf folgenden Monaten Schauplatz “irgendwelcher Verwerfungen oder anderer politischer Veränderungen”. Daher stellt sich unweigerlich die Frage, warum in diesem Jahr das Treffen der Bilderberger in Deutschland, noch dazu in Dresden stattfindet.
08.06.2016 10:08:43 [RT Deutsch]
Bilderberg 2016 in Dresden: Teilnehmer und Gesprächsthemen stehen fest
Die dreitägige Bilderberg-Konferenz startet am Donnerstag in Dresden. Nun wurde neben den Teilnehmern auch die Themenagenda des Treffens bekannt gegeben. Aus Deutschland werden zahlreiche Entscheidungsträger anwesend sein. Neben den Ministern Ursula von der Leyen, Thomas de Maizière und Wolfgang Schäuble haben auch die Vorstandsvorsitzenden des Axel Springer-Verlages und ProSiebenSat.1 Media zugesagt. Gesprochen werden soll über Cyber-Sicherheit, China und natürlich über Russland.
08.06.2016 10:13:23 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Türkei bereitet Anklage gegen Bundestagsabgeordnete vor
Ein türkischer Juristenverband bereitet eine Anklage gegen die elf Türken-Abgeordneten des Bundestags vor, die für die Armenier-Resolution gestimmt hatten. Im Fall einer Verurteilung drohen den deutschen Politikern Haftstrafen in der Türkei. Das Außenamt hat den türkischen Geschäftsträger in Deutschland einbestellt.
08.06.2016 11:00:22 [Querdenkende]
Anakonda 2016: NATO schlängelt in Polen Russland entgegen
Neuer Kalter Krieg eine gefährliche Eskalationsoption, die in Kauf genommen wird seitens den USA. NATO-Gipfel kurz vor Finale der Fußball-EM?
08.06.2016 12:06:35 [Neues Deutschland]
Türkische Medien machen Deutschland für Anschlag verantwortlich
Die Lage in der Türkei spitzt sich bedenklich zu. Am Dienstagabend hat der Präsident Recep Tayyip Erdogan die Reform zur Aufhebung der Immunität der Parlamentsabgeordneten in Kraft gesetzt. Der AKP-Politiker unterzeichnete damit die Verfassungsänderung, die von der Mehrheit im Parlament im Mai beschlossen worden war. Das Gesetz war von der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP eingebracht worden.
08.06.2016 14:49:53 [Recentr]
Die Auffälligkeiten der Teilnehmerliste von Bilderberg
Auf der offiziellen Teilnehmerliste der Bilderberg-Konferenz 2016 in Dresden sind lediglich Namen samt einer derzeitigen beruflichen Tätigkeit gelistet, obwohl diese Leute meist mehrere Funktionen ausüben, in mehreren Top-Vorständen sitzen und in der Vergangenheit äußerst aufschlussreiche Tätigkeiten ausgeübt haben. Wenn man die Liste sortiert und um grundsätzliche Daten zu den jeweiligen Personen ergänzt, ergeben sich interessante Auffälligkeiten.
08.06.2016 17:21:30 [Vergessene Kriege]
(Unbeabsichtigt) Ressentiments schüren for Dummies
Es ist ja absolut in über die Lügenpresse zu schimpfen. Schlimm daran ist, dass es völliger Quatsch ist, hier eine polarisierte und ideologische Diskussion aufzuziehen. Medien sind nicht das Werkzeug der Regierung, um systematisch die eigene Bevölkerung zu belügen. Sondern sie veröffentlichen das, was gelesen wird. Was Klicks bringt, was die Reichweite erhöht und Aufmerksamkeit generiert. Davor sind auch Zeitungen mit überregionalem Anspruch nicht gefeit. Gerade wenn es um geflüchtete Menschen geht.
08.06.2016 19:57:13 [German Foreign Policy]
Ostasiens Mittelmeer (I)
In der EU beginnt eine Debatte über gemeinsame Marinepatrouillen im Südchinesischen Meer. Dies geht aus Berichten vom "Shangri-La Dialogue", einer am Wochenende durchgeführten hochkarätigen Konferenz zur Außen- und Militärpolitik in Asien, hervor. Hintergrund sind die schnell eskalierenden Auseinandersetzungen zwischen dem Westen und der Volksrepublik China um die "Navigationsfreiheit" im Südchinesischen Meer. Sie knüpfen an Territorialstreitigkeiten um dortige Inseln und Inselgruppen an, bei denen sich die meisten Anrainer als Rivalen gegenüberstehen.
08.06.2016 20:30:21 [n-tv]
Politiker sollen ins Gefängnis: Türkei will Bundestagabgeordnete verklagen
Einflussreiche Gruppen in der Türkei wollen elf deutsche Politiker türkischer Abstammung ins Gefängnis bringen, weil sie im Bundestag für die Völkermordresolution gestimmt hatten. Die Betroffenen verlangen ein Einschreiten der Bundesregierung.
08.06.2016 21:39:09 [Telepolis]
Mafia und Anarchisten in Athen
Griechische Medien nutzen ein Verbrechen im Drogenmilieu, um gegen die Autonomen Stimmung zu machen

In Exarchia, mitten in Athen wurde am Dienstag, am helllichten Tag um 11 Uhr 30, ein sechsunddreißigjähriger Ägypter beim Verlassen seiner Wohnung erschossen. Nach aktuellem Stand der Informationen wurden insgesamt fünf Schüsse abgegeben.

09.06.2016 07:23:46 [Amerika 21]
Außenminister Steinmeier bekräftigt Allianz mit Neoliberalen in Lateinamerika
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat mit einer sechstägigen Reise nach Argentinien und Mexiko die Allianz mit den neoliberalen Regierungen beider Länder bekräftigt. Begleitet wurde der Sozialdemokrat bei den Staatsbesuchen, die am Dienstag zu Ende gingen, von Abgeordneten der vier Bundestagsfraktionen, zwei Dutzend Vertretern deutscher Großunternehmen und kultureller Institutionen des Bundes, darunter das Goethe-Institut und der Auslandssender Deutsche Welle.
09.06.2016 07:26:11 [Verfassungsblog]
Der BGH und Pechstein: Transnationaler Konstitutionalismus sieht anders aus
Das Urteil des BGH in der causa Pechstein wurde mit Spannung erwartet. Zur Entscheidung stand, ob eine Schiedsvereinbarung, die die ausschließliche Zuständigkeit des Court of Arbitration for Sport (CAS) in Lausanne festlegt, vor deutschen Gerichten Bestand hat. Würde der BGH die deutsche Ziviljustiz als Konkurrent zum CAS ins Spiel bringen? Oder würde er die Klage, die die Eisschnellläuferin Pechstein gegen die International Skating Union (ISU) eingereicht hatte, aufgrund vorrangiger Schiedsvereinbarung als unzulässig abweisen?
09.06.2016 08:22:25 [RT Deutsch]
„Stopp Ramstein“-Kampagne am Wochenende: US-Militär plant Einsatz von Antiterror-Abteilung
Kurz vor dem Start der mehrtägigen Protestaktion der Kampagne „Stopp Ramstein“ vor dem größten US-Militärstützpunkt auf europäischem Boden, brieft das US-Oberkommando die Militärangehörigen in der Pfalz: Alle Mitarbeiter der Air Base sollen sich von den Friedensaktionen fernhalten und sich bei aufkommenden Fragen an den „Antiterrorism Wing“ wenden. Das Programm des mehrtägigen Protestes ist jedoch dezidiert friedlich und deutet nicht auf terroristisches Agieren seitens der Aktivisten hin.
09.06.2016 11:06:48 [TauBlog]
Gedanken zum Grußonkel
Die Diskussion darüber, wer neuer Bundespräsident/in wird, ist bereits in vollem Gange, so wie es sich für die Würde des Amtes gehört. Eine Frau müsse es nun sein, sagen die einen, nein nicht unbedingt, sondern eine Person, die das Soziale mehr betone, sagen die andern.

Auch wird darüber spekuliert, welches Lager sich am Ende durchsetzen könnte. Wird es die CDU mit einem eigenen Kandidaten schaffen oder wird sie mit den Grünen ein bedeutungsschwangeres Signal aussenden wollen?

09.06.2016 13:12:59 [Telepolis]
Bundestag nimmt erneut Stellung gegen Angriffe aus der Türkei
Parlamentspräsident eröffnet Sitzungen mit Erklärung, die Bundesregierung hält sich bedeckt. Die verbalen Angriffe des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf deutsche Abgeordnete sind im Bundestag erneut scharf verurteilt worden. Am Morgen wies Bundestagspräsident Norbert Lammert die Attacken zurück. Der CDU-Politiker kritisierte vor allem den rassistischen Charakter der Äußerungen Erdogans.
09.06.2016 17:36:34 [LobbyControl]
Bilderberg Konferenz in Dresden: ein internationales Lobbytreffen
Drei Tage lang treffen sich in Dresden Wirtschaftsbosse und Spitzenpolitiker aus Europa und Nordamerika auf der diesjährigen Bilderberg Konferenz. Das jährliche Treffen findet schon seit den 1950er Jahren statt und wird privat organisiert und finanziert. Was genau auf den Treffen besprochen wird, dringt nicht nach außen. Allein die Teilnehmerliste und eine grobe Themenliste sind öffentlich. Konferenzen wie Bilderberg dienen dazu, bestehende Elitennetzwerke zu stärken und insbesondere aufstrebende Politiker stärker in diese einzubinden.
09.06.2016 18:55:31 [Deutschlandfunk]
Re-Feudalisierung und Privatisierung der Macht?
Die sogenannten Bilderberg-Konferenzen finden seit 1954 jährlich an wechselnden, möglichst geheim gehaltenen Orten statt. Angeblich sind die Treffen rein privater Natur, doch wenn die Mächtigen aus Wirtschaft und Adel Politiker zum geheimen Gespräch laden, wundern sich auch Menschen, die keinen Verschwörungstheorien anhängen.
09.06.2016 21:45:03 [n-tv]
Brand in Düsseldorfer Flüchtlingsheim: Zwei Tatverdächtige sind polizeibekannt
Nach dem Brand in einer Flüchtlingsunterkunft in Düsseldorf ermittelt die Polizei gegen fünf Bewohner. Nun stellt sich heraus: Zwei von ihnen sind bereits wegen Diebstahl und Drogendelikten im Visier der Polizei. Zudem lebten einige unter falschem Namen in dem Heim.
09.06.2016 22:33:57 [TauBlog]
Rekordsumme für sportliche Langeweile
Die Zahl des Tages lautet 4,64 Mrd. Euro. So viel Geld bekommt die Deutsche Fußballliga (DFL) von Medienkonzernen für ihr Produkt Bundesliga in den kommenden Jahren bis 2021 ausgezahlt. Das ist eine neue Rekordsumme (+85 Prozent), die angesichts der Langeweile, die seit mindestens vier Spielzeiten infolge grassiert, schon beeindruckend ist.
10.06.2016 08:55:54 [Telepolis]
Bilderberg-Konferenz: Was geschieht in Dresden?
Die einen sehen ein Treffen der geheimen Weltregierung, die anderen versuchen, es in seiner Bedeutung herunterzuspielen. Während rechte Verschwörungstheoretiker das Bilderberg-Treffen in Dresden zu einem Treffen der geheimen Weltregierung oder zumindest der Global Player der NWO kolportieren, bemühen sich "Experten" und Medien darum, das Treffen in seiner Bedeutung herunterzuspielen. Beides trübt den Blick auf ein im Wesen demokratiefeindliches Treffen selbsternannter westlicher Eliten.
10.06.2016 10:23:45 [Frankfurter Rundschau]
Bundesliga-Rechte: Der TV-Milliardencoup
Man musste das verstehen. Wer gute Nachrichten zu verkünden hat, der wartet nicht, wer gute Nachrichten zu verkünden hat, der schafft sie so schnell wie möglich unters Volk, und so saß also DFL-Geschäftsführer Christian Seifert ein bisschen früher als geplant vor den Kameras im Kap Europa, dem Frankfurter Kongresshaus. Wer zwanzig Minuten vor dem angesetzten PK-Termin kam, war fünf Minuten zu spät da, aber das Entscheidende hatte man ohnehin in sekundenschnelle begriffen, egal, wann man eintraf: Der deutsche Fußball ist bald Fernsehmilliardär.
10.06.2016 21:49:49 [Jasminrevolution]
Bilderberg 2016: Proteste und Medien-Sperrfeuer
Die Medien lockern immer mehr ihre Zensur der Bilderberg-Berichterstattung, haben offenbar eine Sprachregelung getroffen, die Bilderberg-Konferenzen seien nicht mehr geheim, nur Verschwörungstheoretikern faseln von „geheimer Weltregierung“ und Davos sei viel wichtiger. Ernsthafte Kritik an dubiosen bis kriminellen Verbindungen der Bilderberger-Konferenziers zu Terroristen der Gladio-Gruppe wird überall totgeschwiegen.
10.06.2016 21:57:36 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
EU will CETA ohne Zustimmung der nationalen Parlamente
Insidern zufolge wird die EU-Kommission das geplante Freihandelsabkommen mit Kanada ohne die Mitwirkung der nationalen Parlamente beschließen. Voraussetzung sei, dass der Vertrag nicht als gemischtes Abkommen betrachtet wird. Das Abkommen mit Kanada gilt als Blaupause für TTIP.
11.06.2016 12:52:20 [Junge Welt]
Richtige Mischung
Kanzlerin Merkel stellte am Freitag eine Lockerung der Russland-Sanktionen in Aussicht. Und sprach sogar von einem gemeinsamen Wirtschaftsraum der EU mit Russland als langfristigem Ziel – aber bitte nach Maßgabe deutscher Kapitalinteressen.
11.06.2016 17:14:34 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Mit Machete und Dönerspieß
Verfassungsschützer schlagen Alarm: Hochexplosiv ist die Stimmung zwischen Kurden und Türken in Deutschland. Wie ein Brandbeschleuniger wirke der Bürgerkrieg in Ostanatolien. Mit Sorge sehen sie auch auf die mögliche Visafreiheit für türkische Staatsbürger. Hundertausende vertriebener Kurden könnten in Deutschland Asyl beantragen und hier gegen den verhaßten Feind weiterkämpfen.
11.06.2016 17:47:38 [Neues Deutschland]
Tausende gegen Krieg und Bundeswehr auf der Straße
Tausende Menschen haben am Samstag gegen Kriegseinsätze, Drohnen und Armee-Propaganda protestiert. So wurde der »Tag der Bundeswehr« am Samstag unter anderem in Erfurt und Hamburg von mehreren Protestaktionen begleitet. Gegner einer Präsentation der Streitkräfte auf dem Domplatz in der thüringischen Landeshauptstadt zeigten unter anderem Transparente und Plakate: »Kein Werben fürs Sterben« und »Lieber Rummel statt Kriegsgetümmel«, hieß es darauf. Die Bundeswehr hatte unter anderem militärisches Großgerät aufgefahren, darunter einen Leopard-Panzer.
12.06.2016 07:34:00 [Recentr]
Die peinlichen Pressestimmen aus den Massenmedien zu Bilderberg 2016
Da der Veranstaltungsort zwei Monate im Voraus und die Teilnehmerliste Tage vor Beginn der elitären Bilderberg-Konferenz veröffentlicht wurden, können sich die Massenmedien kaum dumm stellen und ein Schweige-Gelöbnis einhalten. Stattdessen versucht man es mit einer Schein-Öffentlichkeit.
12.06.2016 17:39:39 [Neues Deutschland]
Ramstein und die Doppelmoral
Friedensaktivisten protestierten gegen US-Basis und deren Duldung durch die Regierung. Bei den US-Drohnenangriffen spielt der pfälzischen Stützpunkt Ramstein eine wichtige Rolle. Die Friedensbewegung rief zum Protest.
12.06.2016 19:28:14 [Telepolis]
USA sponsorten Willy Brandt
Die USA unterstützen den Sozialdemokraten Willy Brandt 1950 mit Geld. Mit sehr viel Geld, für damalige Verhältnisse: Zu einer Zeit, als die Berliner SPD durch Mitgliedsbeiträge jährlich nur etwa 600.000 Mark einnahm, schob man ihm über Sonderbeilagen in der Zeitung Berliner Stadtblatt, deren Chefredakteur er damals war, 200.000 Mark zu. Weitere Zahlungen - zum Beispiel für Wahlkämpfe - können zwar noch nicht bewiesen werden, aber es gibt Hinweise darauf, dass sie erfolgten.
12.06.2016 19:38:47 [Spiegel Online]
Disco-Massaker in Orlando
Ein Mann stürmt mit einer automatischen Waffe in einen Nachtklub und tötet 50 Menschen. Wieder einmal stehen die USA unter Schock. Doch das Massaker von Orlando war offenbar mehr als ein Amoklauf.
13.06.2016 07:17:16 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Anschlag mit 50 Toten in Orlando: Trump fordert Rücktritt von Obama
Bei einem Angriff auf einen Schwulen-Club in Orlando sind am Sonntag 50 Menschen getötet worden. In seine ersten Ermittlungen sagt das FBI, dass der Täter bereits mehrfach wegen islamistischer Aktivitäten auffällig geworden sei. Es habe jedoch keine Konsequenzen gegeben. Donald Trump sagte, die US-Regierung sei schwach und verlangte den Rücktritt von Präsident Obama, wenn dieser nicht umgehend das Problem des radikalen Islamismus in den USA adressiere.
13.06.2016 08:57:05 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Unter dem Radar
Wenn König Fußball regiert, spielt alles andere kaum eine Rolle. DAX unter 10.000 Punkten? Egal! Flüchtlinge, AfD und Erdogan? Völlig Schnuppe! In solchen Zeiten werden auch gerne neue Gesetze verabschiedet...
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (28)
01.06.2016 07:59:05 [Rationalgalerie]
Ein Moment der Wahrheit im Kino: Dem Feigling Bush jr. auf der Spur
Der Film "Der Moment der Wahrheit" kommt am 2. Juni in die Kinos. Hat er sich oder hat er sich nicht vor dem Dienst in Vietnam gedrückt, der extrem tapfere Oberstkommandierende der USA, George W. Bush? Was heute längst bekannt ist, war im Präsidentschaftswahlkampf Bush gegen Kerry einen spannende, möglicherweise gar entscheidende Frage. Denn unsere amerikanischen FREUNDE haben es gern tapfer bei denen, die ihre Soldaten gern und oft zum Töten in andere Länder senden. Und weil das die explosive Nachricht gewesen wäre – Bush ist nicht nur sackdoof sondern auch feige – gibt sich der Sender CBS große Mühe, die Todesfurcht des Präsidenten beweisbar und sendefähig zu machen.
01.06.2016 19:47:00 [Zeit Online]
Fifa: Die Selbstheilungskräfte funktionieren nicht
Kaum im Amt, steht der Fifa-Präsident Gianni Infantino im Zentrum einer Verschwörung. Der Fall zeigt: Gegen korrupte Sportverbände hilft wohl nur noch Druck von außen.
02.06.2016 06:51:31 [Hintergrund]
Gemeinsam kämpfen, gemeinsam leben
Sie sind Israelis und glauben an einen gemeinsamen Widerstand mit der palästinensischen Bevölkerung gegen die Besatzungspolitik. Dafür überschreiten sie Grenzen und leben oft einsam. Der israelische Filmemacher Dror Dayon hat über sie eine Dokumentation gedreht. Klaus Petrus traf ihn anlässlich einer Vorführung des Films in Bern.
02.06.2016 21:42:50 [Junge Welt]
Fußball: Dem Druck gebeugt
Mittelstürmer Karim Benzema hat sich zu seiner Nichtnominierung für die EM in seinem Heimatland Frankreich geäußert. Der Front National treibt nach seiner Einschätzung nicht nur den Präsidenten der Grande Nation vor sich her, sondern auch deren Nationalcoach Didier Deschamps. »Er hat sich dem Druck eines rassistischen Teils von Frankreich gebeugt«, sagte der Angreifer von Real Madrid der spanischen Sportzeitung Marca (Mittwochausgabe).
03.06.2016 15:03:31 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Kinofilm „Dirty Games“: Tödliche Gier in der Welt des Sports
Der Kinofilm „Dirty Games“ beleuchtet, was der nimmersatte Profisport am liebsten ausblenden würde: seine dunklen und schmutzigen Seiten. Dabei hat der Film eine besondere Stärke.
03.06.2016 19:49:56 [Sport and Politics]
Arrivederci, Gianni! Uff wiederluege, Herr Infantino!
Und es geht weiter. Ticktack, ticktack, ticktack … die Zeit des Gianni Infantino als FIFA-Präsident, der sich eben noch superstolz mit Papst Franziskus und Vlad Putin getroffen hat, dürfte bald abgelaufen sein.

Im Schnitt waren acht FIFA-Präsidenten seit 1904 je vierzehn Jahre im Amt. Kann sein, dass Infantino nicht mal vier Monate schafft.

04.06.2016 08:14:45 [Analitik]
Sportgroßereignisse im Visier des hybriden Krieges
„Zika-Virus: Wissenschaftler fordern Verlegung von Olympischen Spielen in Rio“. Herrliche Schlagzeile.

Im Methodenbuch des hybriden Krieges der USA steht offensichtlich drin, dass Sportgroßereignisse in unliebsamen Staaten zu verhindern sind. Wenn sie sich nicht verhindern lassen, müssen die Sportevents maximal verunglimpft werden.

Die ausführenden Organe arbeiten die Methode am Fließband ab. Die Verunglimpfung funktioniert bereits sehr gut, wie man an der Berichterstattung zu den Olympischen Winterspielen 2014 in Sotschi gesehen hat.

04.06.2016 10:05:02 [Süddeutsche Zeitung]
Das 80-Millionen-Dollar-Sorglospaket der Fifa
Ein Funktionärstrio um Ex-Präsident Sepp Blatter soll sich etwa für das korrekte Feststellen des WM-Siegers horrende Boni genehmigt haben. Der Fifa-Skandal nimmt damit eine neue Dimension an.
04.06.2016 11:59:14 [Planet Interview]
Maria Schrader: Alles darf umgedichtet werden
Historisch sehr genau zeigt Maria Schrader in „Vor der Morgenröte“ einige Momente in den letzten Lebensjahren Stefan Zweigs. Gleichzeitig verteidigt die Schauspielerin und Regisseurin für Biopics die Kunstfreiheit. Ein Gespräch über das Recht auf Umdichtung, Verantwortung der Filmemacher, Unwahrheiten in „The Danish Girl“, Antonio Salieris schlechtes Image und Stefan Zweigs Vision vom freien Europa.
04.06.2016 17:30:56 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
French Open: Nächste Final-Niederlage für Serena Williams
Wie bei den Australian Open gegen Angelique Kerber verliert Serena Williams auch das Endspiel bei den French Open. Die junge Spanierin Garbiñe Muguruza sichert sich ihren ersten großen Titel.
05.06.2016 11:26:11 [Querdenkende]
Kultur: Gestaltung braucht stets Freiräume
Kann uns die Urknalltheorie (The Big Bang Theory), wenn sie denn überhaupt als ernsthafte Annahme sich bestätigen sollte, schlüssig dem neugierig erstaunten Menschen plausibel erklären, was das Sein der Dinge ausmacht, wie diese ursächlich entstanden? Im Johannesevangelium lautet es: „Im Anfang war das Wort und das Wort war bei Gott, und das Wort war Gott“.
05.06.2016 16:26:54 [Zeit Online]
"Dirty Games": Rekorde über Leichen
Trotz Jubelbildern wie bald wieder aus Frankreich und Rio wissen wir genau: Sport ist auch hässlich, kriminell. Das zeigt der sehenswerte Dokumentarfilm "Dirty Games".
05.06.2016 19:27:46 [Gert Ewen Ungar]
Kaliningrad – Ein Reisebericht
Als Facebook mir die Anzeige vor die Augen hielt, war mir nicht nur klar, dass ich unbedingt mal nach Kaliningrad reisen musste, ich hatte plötzlich auch ein Reisedatum. Am 7. Mai würden sich einige Vertreter meiner Target- und Peergroup dort treffen und sich selbst ein bisschen feiern. Ich würde das zum Anlass nehmen, mir einen lang gehegten Wunsch zu erfüllen und die Stadt zu besuchen, in der Immanuel Kant gelebt hat.
05.06.2016 19:40:10 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Sieg bei den French Open: Djokovic
Novak Djokovic gewinnt die French Open und stößt in einen elitären Zirkel vor. Mit dem Finalsieg über Andy Murray gelingt dem Schützling von Boris Becker etwas ganz Seltenes.
06.06.2016 12:04:38 [Bundeswehr-Journal]
Preisgekrönte Dokumentation „Drone – This Is No Game!“
Die in London ansässige britische Journalisten-Initiative registriert akribisch mithilfe verschiedener Quellen die Drohnenopfer in Afghanistan, in Pakistan, im Jemen und in Somalia. Der TBIJ-Statistik zufolge starben diese bei rund 900 Drohnenschlägen. Die Dokumentation „Drone – This Is No Game!“, die am 27. Mai in den Handel kam, befasst sich auf eindringliche Weise mit den Konsequenzen der unbemannten Kriegsführung und schlaglichtartig auch mit den möglichen tief greifenden Folgen für die Zukunft.
07.06.2016 08:00:09 [Süddeutsche Zeitung]
TV-Kritik "Mensch Gottschalk – Das bewegt Deutschland"
Gottschalks große Ego-Show: Die berühmteste Ich-AG des deutschen Fernsehens ist wieder auf Sendung und redet über sich, sich, sich. Das nimmt Loriot-hafte Züge an.
07.06.2016 15:00:54 [Die Welt]
Fußball im ZDF: Sollten wir unsere EM-Experten entmündigen?
Schwärme von EM-Sachverständigen helfen uns im Fernsehen auf die Sprünge. Sie liegen gern mal falsch. Aber wir haben einfach keine anderen. Denn der Einzige, der Antworten hätte, ist schon gestorben.
07.06.2016 16:11:31 [Cicero]
Kino: „Früher war vieles besser“
Seit Kurzem läuft die Komödie „Everybody Wants Some!!“ von Regisseur Richard Linklater in unseren Kinos. Im Interview spricht er über Nostalgie, die 80er und Wahrhaftigkeit in der Fiktion.
08.06.2016 10:10:00 [Der Freitag]
Lastenfahrrad und Pflegearbeit
Die Politologin und Aktivistin Friederike Habermann hat ein neues Buch über das Leben jenseits des Kapitalismus geschrieben. Ein Prozent der Menschen besitzet genauso viel des weltweiten Reichtums wie die restlichen 99 Prozent zusammen, so meldete es 2015 der Global Wealth Report des Finanzdienstleisters Credit Suisse. „Von einer auseinandergehenden Schere zwischen Arm und Reich kann gar nicht mehr gesprochen werden“, schreibt Friederike Habermann, „denn deren Winkel kann sich nur begrenzt öffnen.“
08.06.2016 16:23:04 [Der Freitag]
Vom linken Argwohn gegen die Wimpel
Fußball: Der Partypatriotismus ist nicht so harmlos, wie er tut. Dennoch ist es absurd, ihn generell als protofaschistisches Einfallstor zu begreifenAlle zwei Jahre dasselbe. Auch dieser Tage flattern zur EM, wie zuletzt zur WM, „Schland“-Fähnchen an Autos, und die Supermärkte sind voll mit Merchandisemumpitz in Schwarz-Rot-Gold. Abermals wird unter Linksliberalen jetzt die Gretchenfrage gestellt: Sag, wie hältst du’s mit dem Partypatriotismus?.
08.06.2016 16:24:40 [Die Welt]
Ein Weltkonzern steckt hinter dem EM-Quartier des DFB
Maximal 27 Millimeter dürfen die Grashalme auf dem Trainingsplatz lang sein. Die Nationalmannschaft überließ bei ihrem EM-Quartier in Evian nichts dem Zufall. Dies gilt umso mehr für die Gastgeber.
08.06.2016 18:39:50 [Deutschlandradio Kultur]
Black Sabbath auf Abschiedstour: Das Kreuz mit dem Altern
Seit fast 50 Jahren stehen sie gemeinsam auf der Bühne: Ozzy Osbourne, Tommy Iommi und Geezer Butler, bekannt als Black Sabbath. Ihre Tour durch Deutschland heißt "The End" - wahrscheinlich die letzte Chance, die Rocker live zu erleben. Jens Balzer empfiehlt: unbedingt hingehen.
09.06.2016 14:39:05 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
TV-Rechte für Bundesliga: Live-Spiele für Sky und Eurosport – Sportschau bleibt
Die Bundesliga erlöst aus den Medienverträgen ab der Saison 2017/18 die Rekordsumme von 4,64 Milliarden Euro. Ein Großteil der Live-Übertragungen bleibt bei Sky. Für die Partien am Freitag bekam aber ein anderer Sender den Zuschlag.
09.06.2016 17:35:45 [RT Deutsch]
Doku-Film „Inside IS“ in Berlin – Jürgen Todenhöfer und die Feinde der Aufklärung
Mit „Inside IS“ sorgte Jürgen Todenhöfer zuletzt für Furore. Als erstem westlichen Journalisten war es dem ehemaligen Politiker und Top-Manager gelungen, den „Islamischen Staat“ zu bereisen und lebend wieder zu verlassen. Dem Buch folgt nun auch ein Doku-Film mit gleichnamigen Titel. Nach der Premiere in Essen kam Todenhöfer gestern persönlich nach Berlin um sein Werk in der Hauptstadt zu präsentieren. Gekommen waren 750 Besucher – und sechs Gegendemonstranten der US-hörigen Transatlantifa.
11.06.2016 06:59:34 [Junge Welt]
Abgang in Würde
Auf ihrer Abschiedstour zelebrieren Black Sabbath die Klassiker der frühen 70er. Das war’s also mit Black Sabbath. Während viel jüngere Bands über gefühlte Jahrzehnte eine Abschiedstour nach der nächsten ausrufen, machen die Heavy-Metal-Pioniere kurzen Prozess. »The End« – unter dieser Überschrift stehen ihre derzeitigen Gastspiele – ist dem fortschreitenden Lymphdrüsenkrebs des Gitarristen Tony Iommi geschuldet. Der Abgang erfolgt mit Würde.
11.06.2016 09:34:06 [Der Freitag]
Abchasien ist Fußballweltmeister!
An diesem Freitag begann die Europameisterschaft in Frankreich, aber das ist eigentlich uninteressant. Das spannendste Fußballturnier des Sommers ist ein anderes. Gemeint ist nicht etwa die Copa América Centenario, die Südamerikameisterschaft zum 100-jährigen Jubiläum des Fußballverbands CONMEBOL, die diesmal ausnahmsweise in den USA stattfindet. Nein, die Rede ist von der Fußballweltmeisterschaft der nicht anerkannten Nationen, die gerade in Abchasien stattgefunden hat.
11.06.2016 18:44:05 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Fußballrechte: Den Preis zahlen die anderen Sportarten
ARD und ZDF zeigen die Bundesliga auch in Zukunft. Dafür müssen sie beim neuen TV-Vertrag aber mehr zahlen. Es ist der nächste bedauerliche Schritt Richtung Fußball-Fernseh-Monokultur.
12.06.2016 23:06:02 [RT Deutsch]
Michael Bays "13 Hours: The Secret Soldiers of Benghazi" – Eine Filmkritik
Hollywood ist berühmt für seine actiongeladenen Heldengeschichten. Immer wieder dienen den Drehbuchautoren dabei reale Ereignisse als Vorlage. In '13 Hours: The Secret Soldiers of Benghazi' von Michael Bay dient der Anschlag auf das US-Konsulat im libyischen Bengasi von 2012 als Inspiration. RT Deutsch-Gastautor Timo Kirez hat sich den Streifen angeschaut und über dieses Kinovergnügen der anderen Art eine Kritik verfasst.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (32)
01.06.2016 08:14:31 [Contra Magazin]
Österreichische Logenwahl: Briefwahl fälschen kann jeder!
FPÖ-Generalsekretär Kickl hatte gleich ein schlechtes Gefühl, als bekannt wurde, dass es bei der österreichischen Präsidentschaftswahl einen "Wahlkarten-Rekord" gäbe. "Hier heißt es wachsam sein", meinte der Reinhard Mey nicht unähnliche Freiheitliche in einer Aussendung. Beispiele aus der Vergangenheit zeigten, dass bei der Briefwahl immer wieder Ungereimtheiten auftreten.
01.06.2016 13:16:44 [Telepolis]
Abschied von dem Mythos einer linken Mehrheit, aber nicht vom Mitregieren
Die Linkspartei muss angesichts des Aufstiegs der AfD von einigen Lebenslügen Abschied nehmen, will aber vom Mitregieren nicht lassen.
01.06.2016 17:18:55 [Die Presse]
Hofburg-Stichwahl: 46.800 Wahlkarten ungültig
Oft fehlte bei Wahlkarten die Unterschrift, manche schickten sie zu früh ab. Im Endergebnis fällt zudem der Vorsprung von Alexander Van der Bellen auf Norbert Hofer etwas geringer aus.
01.06.2016 20:14:04 [Ceiberweiber]
Kanzler Kern gegen Asyl-Obergrenze
Gerade mal zwei Wochen ist Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) im Amt, schon gibt es die ersten Rücktrittsaufforderungen. Denn Kern will die Asyl-Obergrenze aufweichen, indem er die Zählweise für bisherige Asylanträge verändert, sodass noch mehr Menschen kommen sollen. Den Rekord für die kürzeste Amtszeit als Regierungsmitglied hält übrigens Michael Krüger (FPÖ), der 2000 für ganze 25 Tage Justizminister war.
02.06.2016 21:45:45 [Cicero]
CDU: Das Ende einer Volkspartei
Die CDU ist angekommen – bei desaströsen 30 Prozent in den Umfragen. Dabei hält sie allein der Rückenwind aus Bayern noch über dem SPD-Niveau. Jetzt rächt es sich, dass die Partei sich in den vergangenen Jahren zum Angela-Merkel-Verein entwickelt hat
02.06.2016 23:42:08 [Merkur]
Merkel: Vertrauensverlust der Medien muss unruhig stimmen
Es läuft was falsch in der Bundesrepublik - das ist zumindest die Meinung von Bundeskanzlerin Angela Merkel.
03.06.2016 07:09:01 [Telepolis]
Condoleeza Rice als Überraschungskandidatin?
Sechs Tage vor den letzten Vorwahlen in Kalifornien, New Jersey, New Mexico, Montana und South Dakota hat Donald Trump nicht nur keinen verbliebenen Gegenkandidaten mehr, sondern auch 1.139 der 1.237 für eine absolute Mehrheit nötigen Delegierten hinter sich. Dass er die noch nötigen 98 unter den 303 gebundenen Wahlmännern einsammelt, gilt als sicher. US-Medien, die zu den gebundenen Wahlmännern die ungebundenen mit klar geäußerter Meinung dazu zählen, sehen die absolute Mehrheit für den exzentrischen Milliardär bereits seit letzter Woche erreicht.
03.06.2016 16:46:29 [Der Westen]
Parteitag: SPD-Linke setzt Gabriel unter Druck und fordert Taten
SPD-Chef Sigmar Gabriel gerät nach seinen Ankündigungen, das soziale Profil der SPD zu schärfen, jetzt innerparteilich unter Druck: Führende Politiker der SPD-Linken drängen darauf, bereits beim Parteikonvent am Sonntag inhaltliche Konsequenzen etwa in der Renten- und Steuerpolitik zu ziehen – von der Einführung der Vermögensteuer bis zu einer Erhöhung des gesetzlichen Rentenniveaus und der Abschaffung der Riesterrente. Zugleich fordern sie, die Arbeit am Bundestags-Wahlprogramm zu beschleunigen.


04.06.2016 10:41:21 [Cicero]
Der Aufstieg der AfD ist auch ein Versagen der Linken
Die AfD ist auch deswegen so erfolgreich, weil es jenseits der Großen Koalition keine Machtalternative gibt. Die SPD hat sich an die Union gekettet – und auch die Linken verhafteten auf ihrem Parteitag in ihrem starren Weltbild. Dabei gäbe es einen Ausweg.
06.06.2016 07:23:26 [Telepolis]
Strache: Wahrscheinlichkeit für Wahlanfechtung bei über 50 Prozent
Spekulationen über Bruch der Großen Koalition in Österreich: Am späten Nachmittag des 23. Mai verkündete das österreichische Innenministerium, dass der ehemalige Grünen-Chef Alexander van der Bellen bei der Stichwahl zum Bundespräsidenten 31.026 Stimmen mehr bekam als der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer. Am Abend vorher, als die Briefwahlstimmen noch nicht ausgezählt waren, hatte Hofer noch mit 144.006 Stimmen Vorsprung geführt.
06.06.2016 12:37:00 [The European]
Wieso die AfD für Christen nicht mehr wählbar ist
Vom bürgerlichen Wohnzimmer in die rechte Ecke. Eine Analyse am Beispiel ihres Umgangs mit Kirchen. Es fing alles so harmlos an. Ein calvinistischer Wirtschaftsprofessor gründete in der Eurokrise eine eurokritische Partei. Eine Mischung aus D-Mark-Nostalgie, Kritik an EU-Bürokratie und dem Gefühl von nationalem Souveränitätsverlust spülte der jungen AfD schnell viele Wählerstimmen zu.
06.06.2016 16:51:24 [Telepolis]
Die Demokratien zerlegen sich selbst
Politikverdrossenheit: die semantische Verlogenheit eines Begriffs. In repräsentativen Demokratien wirkt eine geradezu unheimliche, säkulare Dynamik der Selbstzerstörung, die es in anderen politischen Strukturen in dieser Nachhaltigkeit und Wirkmächtigkeit nicht gibt. Sie entfaltet in diesen Tagen, Wochen und Monaten ihre verhängnisvolle Wirkung und löst in den meisten Ländern der Europäischen Union eine Krise des politischen Willensbildungsapparats aus, an deren Ende der totale Zusammenbruch oder das allmähliche Abgleiten der Demokratien in präfaschistische Strukturen stehen könnte.
06.06.2016 18:06:11 [Die Welt]
Erschreckendes Ausmaß der Gewalt gegen die AfD
Brandanschläge, Schmierereien, Drohungen: Nach Attacken auf die AfD wurden mehr als 800 Anzeigen gestellt. Mögliche Antifa-Täter könnten von Fördergeldern des Familienministeriums profitiert haben.
07.06.2016 08:06:03 [Frankfurter Rundschau]
Vielfalt in Einfalt
In der deutschen Politiklandschaft koalieren die Parteien wild durcheinander. Doch das bunte Bild trügt. Beliebigkeit bestimmt die politische Ausrichtung der Parteien.
07.06.2016 19:56:37 [WSWS]
Kroatische Regierung zerbricht
Die kroatische Regierungskoalition unter dem unabhängigen Pharma-Manager Tihomir Oreskovic ist nach nur vier Monaten zerbrochen. Vergangene Woche hat der Chef der rechtsgerichteten Kroatischen Demokratischen Union (HDZ), Tomislav Karamarko, Oreskovic das Vertrauen entzogen und die Koalition mit der rechtsliberalen Partei Most unter deren Chef Bozo Petrov platzen lassen.
07.06.2016 22:21:32 [Verfassungsblog]
Gehen oder bleiben? Der Gesetzgeber kann sich nicht entscheiden
Viele kommen, viele sollen bleiben (aber nicht alle) und sind frühzeitig zu integrieren, manche sollen gehen, werden aber dennoch bleiben. Im Angesicht dessen, was man ‚Flüchtlingskrise‘ zu nennen pflegt, hat der Gesetzgeber in den vergangenen zwölf Monaten an zahlreichen Stellschrauben gedreht und unterschiedliche Signale zu versenden versucht. Er scheint zunehmend hin und her gerissen zwischen humanitären Verpflichtungen, integrativen Zielsetzungen und begrenzenden Maßnahmen.
08.06.2016 07:22:53 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Vorwahlen in Amerika: Clinton erklärt sich zur Siegerin
Hillary Clinton hat eine erfolgreiche Nacht und erklärt sich zur Siegerin bei den Demokraten. Ihr Kontrahent Sanders siegt in North Dakota und hofft auf die Super-Delegierten. Derweil holt der Republikaner Trump zum großen Wurf aus.
08.06.2016 11:23:12 [Daily News]
KING: Hillary Clinton did not win the Democratic Primary, she won a secret survey of party elites
On Monday, on the eve of the most important day in the primary, on a day where not a single vote was cast, Hillary Clinton was surprisingly declared the winner of the Democratic Primary.

Tuesday was scheduled to be the single biggest day of the entire Democratic Primary season with a total of 694 pledged delegates up for grabs in California, New Jersey, North Dakota, South Dakota, Montana, and New Mexico.

08.06.2016 15:24:46 [Ceiberweiber]
Kanzler Kern und die Medien
Bedenkt man, dass Christian Kern schon vor Werner Faymanns Rücktritt vor einem Monat als Kanzler in spe gehandelt wurde, verwundert die rasche Unzufriedenheit jener Medien, die ihn auf den Schild gehoben haben. Es bedurfte nur weniger Tage und ein paar Entscheidungen, um heftige Kritik lesen zu können. Diese kam vor allem von Seiten, die Kern hochjubelten, nun aber anscheinend ungeduldig werden
08.06.2016 21:32:57 [Süddeutsche Zeitung]
Die Wahlanfechtung der FPÖ ist richtig und wichtig
Auch wenn man den Habitus der österreichischen Rechtspopulisten nicht mag: Auf diese Weise wird den Verschwörungstheoretikern der Wind aus den Segeln genommen.
08.06.2016 22:12:54 [Makronom]
Trumps Aufholjagd gerät etwas ins Stocken
Donald Trump oder Hillary Clinton? Am 8. November wählt die größte Volkswirtschaft der Welt ein neues Staatsoberhaupt. Bis dahin werten wir in unserem Wahlkampf-Monitor USA Umfrageergebnisse, Wettquoten und Finanzmarktinstrumente aus, um einen Zwischenstand im Rennen um das Weiße Haus zu geben. Der Monitor wird im Zwei-Wochen-Rythmus aktualisiert.
09.06.2016 10:53:03 [WSWS]
Italien: Wahlschlappe für Renzi
Die italienischen Kommunalwahlen endeten am 5. Juni mit einem Rückschlag für die Demokratische Partei (PD) des Regierungschefs Matteo Renzi. In der Hauptstadt Rom hat nicht der PD-Kandidat Roberto Giachetti, sondern Virginia Raggi von Beppe Grillos Fünf-Sterne-Bewegung die besten Chancen, als neue Bürgermeisterin im Kapitol einzuziehen.
09.06.2016 12:25:23 [Barth-Engelbart]
Anfrage zu Guttenbergs “Dr. jur.” 5 Jahre unbeantwortet
Die vor 5 Jahren an die Promotions-Prüfungsstelle der Universität Bayreuth gestellte Anfrage bezügliche der Anerkennung der Dissertationsarbeit des damaligen Verteidigungsministers von und zu Guttenberg bleibt unbeantwortet. Sind Manager-Dissertationen teurer oder günstiger als Minister-Dissertationen ? Annette Schavan, Ursula von der Leichen und dergleichen, was haben sie bezahlt. Aus über 50 Jahren Promotions-Promotion HaBE man ausreichend Erfahrung zur profunden Analyse des Dissertation
09.06.2016 13:00:18 [Tichys Einblick]
Präsidentenwahl: Machtspiel wie immer. Erst die Parteien, dann die Person
Wer der beste nächste Präsident oder die beste erste Präsidentin sein wird, wird in der Bundesversammlung nicht den Ausschlag geben. Die Präsidentenwahl ist wie immer ein Machtspiel: Erst die Partei, dann die Person.
09.06.2016 21:25:24 [WSWS]
Clinton erklärt sich zur Präsidentschaftskandidatin der Demokraten
Die ehemalige Außenministerin Hillary Clinton beanspruchte Dienstagabend die Präsidentschaftskandidatur für sich, nachdem sie in vier von sechs Staaten die Vorwahlen gewonnen hatte: in Kalifornien, New Jersey, New Mexico und South Dakota. Das verschafft ihr die Mehrheit der Delegierten auf dem Wahlparteitag der Demokraten.
10.06.2016 08:04:23 [Junge Welt]
Anders als geplant
Clinton und Trump gewinnen Vorwahlen um Präsidentschaftskandidatur in den USA, doch das Zwei-Parteien-System ist ramponiert.
10.06.2016 16:23:13 [Telepolis]
Peru: Wirtschaftsliberaler siegt mit Linksbündnisempfehlung
Am letzten Sonntag wählten die Peruaner ihren neuen Präsidenten. Die Auszählung der Stimmen dauerte bis heute. Nun steht mit dem vorläufigen Endergebnis fest, dass der Ex-Wall-Street-Banker Pedro Pablo Kuczynski mit etwa 41.000 Stimmen überraschend vor der Favoritin Keiko Fujimori liegt, deren Vater Peru von 1990 bis 2000 beherrschte. In der ersten Runde hatte Fujimori 40 und Kuczynski lediglich 21 Prozent Stimmenanteil erreicht.
10.06.2016 18:31:16 [Telepolis]
"He's with her"
Vor 8 Jahren hatte Obama Hillary Clinton ausgebremst, sie aber dann als erfolgreicher "Yes-we-can"-Präsident als Außenministerin in sein Team geholt. Um ihre Aussichten als Präsidentschaftskandidatin zu stärken, hatte Clinton das Amt aber nach der ersten Amtszeit aufgegeben, die ihr jetzt aber zuerst wegen Libyen und dann wegen ihrer dienstlichen Emails, die über einen privaten, nicht gesicherten Account liefen, in die Quere kommt.
10.06.2016 19:05:38 [n-tv]
AfD witterte Torten-Attacke: Landtag streitet über Kuchen
Bei einer AfD-Veranstaltung bringen Demonstranten zwei Schwarzwälder-Kirschtorten mit. Da sie als "Wurfinstrument" missbraucht werden könnten, werden sie kurzerhand von der Polizei beschlagnahmt. Die SPD will das nicht akzeptieren.
11.06.2016 20:53:05 [EurActiv]
AfD: Von rechts nach ganz rechts
In der AfD gewinnt das Rechtsaußen-Lager zunehmend an Gewicht. Der als wirtschaftsliberal geltende Meuthen wird einen weiteren Rechtsruck kaum verhindern. Auf dem „Kyffhäuser Treffen“ des rechten Flügels warb er um Geschlossenheit und beschwor das patriotische Fundament der Partei.
12.06.2016 16:27:12 [Blog der Republik]
Schlechte Umfragen gefallen keiner Partei
Das Meinungsforschungsinstitut „Forsa“ hat für den „Stern“ wie jede Woche eine neue Umfrage über die politische Stimmung im Lande gemacht. Danach komme die CSU nur noch auf 40 Prozent. Aufheulen in München, CSU-Generalsekretär Scheuer empörte sich über das schlechte Ergebnis für seine Partei. Stimmungsmache betreibe das Institut und keine Meinungserhebung. Bei allen anderen Instituten komme die CSU auf 48 Prozent.
12.06.2016 17:25:02 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Populismus plus Programm: Das Dilemma der AfD
Zweifellos stellen die Resultate der jüngsten Landtagswahlen bemerkenswerte Erfolge der Alternative für Deutschland dar. Doch trotz der aktuellen Höhenflüge sollte nicht übersehen werden, dass diese neue Partei mit einem fundamentalen Dilemma konfrontiert ist. Gegründet wurde sie als Rechts-Abspaltung der Unionsparteien und partiell auch der FDP. Ihren Anhängern und Wählern versprach sie – wie es nun auch in ihrem am 1. Mai verabschiedeten Grundsatzprogramm zu lesen ist – „verantwortungsbewusst“ zu handeln und „Deutschland und seinen Bürgern in allen Bereichen eine echte politische Alternative zu bieten“.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (87)
01.06.2016 08:25:23 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Neuer Raubzug im Dienste der Gerechtigkeit?
Beim Thema Wirtschaft, geschweige denn beim Thema Geld, hört die Kompetenz der Bundesregierung leider allzu oft auf. Glauben Sie nicht? Dann lassen Sie sich dies durch den Kopf gehen...
01.06.2016 10:46:05 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Fiskalpolitik: ‚Keynesianer‘ versus ‚Austrians‘
„Fear the Boom and Bust“ ist ein YouTube-Video aus dem Jahr 2010, produziert von John Papola und Russ Roberts. Es geht darin um die Theoriekontroverse „Keynes versus Hayek“ – künstlerisch aufbereitet als Hip-Hop-Rap-Song.

Hier möchte ich mit meinem Referat anknüpfen, nicht musikalisch, sondern inhaltlich. Ich möchte zentrale keynesianische Positionen, die in der Mainstream-Volkswirtschaftslehre vorherrschend sind, einer kritischen Betrachtung unterziehen.

01.06.2016 12:43:34 [GEOLITICO]
Die ungezügelte Macht des Kapitals
Vom Privateigentum am Kapital gehen große gesellschaftliche Wirkungen aus. Es degradiert selbst den Menschen zur Ware und führt zu Ausbeutung, Verarmung und Verelendung.
01.06.2016 16:20:42 [OYA - Anders denken. Anders leben.]
Geld als Gestaltungsmittel – Der Geldgipfel der GLS Bank
Geld spielt in allen Bereichen unseres Lebens eine Rolle; wirtschaftliches Denken behauptet seinen Allmachtsanspruch auch im Gesundheitssystem, der schulischen und beruflichen Ausbildung oder der Gestaltung sozialer Beziehungen.
Deshalb ist es nur auf den ersten Blick überraschend, wenn die Tagung der Stiftung der GLS Bank, einer ethischen Genossenschaftsbank, sich nicht nur mit Geld befasst, sondern sich auch mit Qualitätsjournalismus, Freihandelsabkommen, wirtschaftswissenschaftlicher Bildung und neuen Eigentumsformen beschäftigt.

01.06.2016 18:23:05 [Start Trading]
DAX-Korrektur: Jetzt wird es spannend
An der Börse herrscht eine gewisse Lustlosigkeit. Wo ist nur der Elan der letzten Tage geblieben, fragen sich die Anleger, als der DAX mit Kurslücken und mehreren Hundert Punkten Kursgewinn aufgewartet hat. Haben die Börsianer etwa Sorge, dass sie sich vergaloppiert haben? Sorge vor dem Brexit oder vor der Geldpolitik der Zentralbanken? Die Korrektur hat begonnen und sie wird den Anlegern Orientierung geben müssen. Ein Bereich muss dabei unbedingt verteidigt werden. Ob dieses Vorhaben gelingt
01.06.2016 18:47:23 [Süddeutsche Zeitung]
IWF-Ökonomen rechnen mit dem Neoliberalismus ab
Der IWF wurde weltweit zum Hass-Symbol von Globalisierungskritikern. Sie werfen dem Internationalen Währungsfonds vor, eine neoliberale Agenda durchzusetzen. Nun bricht ein Artikel aus der Forschungsabteilung des IWF mit dieser Vorstellung. Die Autoren verurteilen mehrere Standardrezepte des Neoliberalismus scharf.

01.06.2016 20:51:32 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Chinas goldener Colt
Mit einem eigenen Goldpreis-Fixing bricht China ein fast 100-jähriges Monopol der Londoner Börse. Damit stärkt Peking seinen Weltmachtanspruch und steigert die globale Bedeutung seiner Währung. Außerdem nimmt das Reich der Mitte ein Instrument von erheblicher Wirkung in die Hand.
01.06.2016 21:32:38 [Makronom]
Wie das kleine Island den Ökonomie-Mainstream Lügen gestraft hat
Kapitalverkehrskontrollen, aktive Fiskalpolitik, Bankenverstaatlichungen: Das von der Finanzkrise schwer getroffene Island hat sich anders als etwa die Eurozone sehr schnell erholt. Der Erfolg des kleinen Inselstaates ist auch eine ernsthafte Herausforderung für die orthodoxe ökonomische Lehre.

02.06.2016 08:01:01 [Konjunktion.Info]
Finanzielle Repression – Enteignung und Entmündigung
Der 10. März 2016 wird uns allen noch lange in Erinnerung bleiben.

Es ist empörend, dass die EZB ihr unverantwortliches Spiel auf Zeit weiterführt. Ein Spiel auf Kosten von uns Sparern, die wir täglich enteignet werden und mit unseren Ersparnissen im Notfall für das Börsenkasino des Herrn Draghi haften müssen. Nach wie vor kreieren die Notenbanken mit ihrer irrsinnigen Niedrigzinspolitik eine Finanzmarktblase nach der anderen, um das Geldkarussell weiterhin am Laufen zu halten und um ei

02.06.2016 08:43:12 [Rottmeyer]
Durchsichtige Manöver: Der große Bluff
Dass die Federal Reserve Bank die Märkte bewegt, ist nichts Neues. Dass die Börsen jedoch nach wie vor auf deren durschaubare Manöver hereinfallen, verwundert dennoch. So auch in den vergangenen zwei Wochen...
02.06.2016 10:22:41 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Industrie 4.0 als globaler Power Speak
Das aktuelle Wirtschaftssystem ist stetig bestrebt, eine Welt für den Markt zu schaffen. Dieser wird, wie es Naomi Klein einmal formuliert hat, nach den drei typischen Forderungen der freien Marktwirtschaft – Privatisierung, Deregulierung und tiefe Einschnitte bei den Sozialausgaben – ausgerichtet. Bei dieser neoliberalen Transformation geht es um eine begrifflich und historisch festmachbare Veränderung der politisch-ökonomischen Realität und somit auch der sozialen und gesellschaftlichen Lebenswelten. Dafür nutzt diese Ideologie die Macht der Sprache, um ihre Inhalte zu verbreiten und zu manifestieren.
02.06.2016 12:20:02 [Makronom]
Was ist eigentlich (un-)produktive Arbeit?
Gehen Schwarzmarkthändler oder Diebe einer produktiven Arbeit nach? Eigentlich schon, schließlich verbessern sie die Allokation von Gütern. Tatsächlich ist es sehr schwer zu kategorisieren, was in einer kapitalistischen Volkswirtschaft produktiv und was unproduktiv ist.
02.06.2016 16:42:18 [Dorfling]
Wir verlassen das Auge des Orkans
Das Ende der Fahnenstange ist nun erreicht und die Zeit, in der geschichtsträchtige Ereignisse vom größten Teil der Bevölkerung verdrängt oder nicht wahrgenommen wurden geht zu Ende. Die Welt gerät in Bewegung. Nach der Pleite der Investmentbank Lehman Brothers am 15. September 2008 drohte ein sich aus Verschuldung, Finanzwetten und ewigem Wachstumszwang zusammengebrauter Sturm die Finanzmärkte einzureißen. Das Schuldgeldsystem, die kriminelle Basis der Finanzmärkte, das sein Verfallsdatum schon überschritten hatte, schien sein Leben nun endgültig auszuhauchen.
03.06.2016 07:55:24 [Makronom]
Neoliberalismus-Kritik: Oversold
Mit seiner Kritik am Neoliberalismus hat der Internationale Währungsfonds in der letzten Woche für viel Aufsehen gesorgt. Bei genauerer Betrachtung fasst der IWF aber nur Positionen zusammen, die er schon seit Jahren vertritt.
03.06.2016 17:15:58 [Start Trading]
DAX: Schwere Turbulenzen!
Der DAX gerät am Nachmittag in schwere Turbulenzen. Was ist geschehen, fragen sich all diejenigen, die von dem Kurseinbruch überrascht worden sind. Marktteilnehmer verlieren nämlich gerade das Vertrauen an Zentralbanken und an einen amerikanischen Wirtschaftsaufschwung. Die gesamte Enttäuschung entlädt sich mit der Veröffentlichung besonders schwacher US-Daten. Der Abverkauf hat bereits Schaden im Chartbild angerichtet. Wie geht es mit dem DAX weiter?
03.06.2016 18:44:33 [Junge Welt]
Mit Faust in der Tasche
Bundesregierung will deutsche Industrie auf dem Weltmarkt ­stärken. Roboterproduzent Kuka vor Übernahme durch ­chinesischen Investor.
04.06.2016 04:15:17 [Makronom]
Kommentar zur EZB-Geldpolitik: Mario Draghi stößt ein Seil
Das QE-Programm der EZB ist zwar besser als nichts – aber eine echte wirtschaftliche Belebung wird die Liquiditätsschwemme auch nicht hervorrufen können. Sorgen macht vielmehr, dass es in Europa offenbar erste Zeichen für eine Verschlechterung des „Humankapitals“ gibt.

04.06.2016 06:47:43 [Makroskop]
Strukturreformen – ein Zauberwort ohne Substanz
Strukturreformen gelten als das Allheilmittel in der Krise. Doch weder ist die Rezeptur neu, noch zeigt sie in der Empirie positive Effekte – im Gegenteil.
04.06.2016 06:55:44 [Cashkurs]
EZB-Rat: "Steady hand!" - Risiken sind abwärts gerichtet!
Der Euro eröffnet gestern gegenüber dem USD bei 1.1152 (07.35 Uhr), nachdem der Tiefstkurs der letzten 24 Handelsstunden bei 1.1142 im asiatischen Geschäft markiert wurde. Der USD stellt sich gegenüber dem JPY auf 108.72. In der Folge notiert EUR-JPY bei 121.25. EUR-CHF oszilliert bei 1.1047.


04.06.2016 07:01:17 [Tichys Einblick]
Auch die SPD will dem Bargeld an den Kragen
Bislang galt hier die Unschuldsvermutung. Jetzt dreht die SPD den Spieß um: die Bürger müssen im Zweifel nachweisen, woher das Bargeld stammt, ansonsten besteht die Gefahr, dass es ihnen weggenommen wird. Die SPD und andere trauen keinem Bürger, nicht nur beim Bargeld..
04.06.2016 07:48:51 [Rottmeyer]
Die US-Zinsen sollen steigen! Wirklich?
Während sich also die meisten Leitzinserhöhungen in den USA und insbesondere selbst die kräftigsten in der Vergangenheit alles andere als negativ auf die Goldpreisentwicklung auswirkten, so müsste man heutzutage erst recht von steigenden Notierungen ausgehen...
04.06.2016 08:12:53 [Makroskop]
Der Keynesianismus – Ein historisches Relikt?
Warum scheint in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise eine Lösung so fern? Eine Ursache ist der Abschied vom makroökonomischen Denken, dem wiederum die Annahme zugrunde liegt, das keynesianische Intermezzo der 70er Jahre wäre gescheitert.
04.06.2016 11:11:31 [Goldseiten]
Unbequeme Wahrheiten
Die meisten Leute bevorzugen angenehme, leicht bekömmliche und glaubhafte Wahrheiten. Sehr zum Leidwesen unserer emotionalen Bedürfnisse sind manche Wahrheiten jedoch unbequem, beunruhigend und schwer zu verstehen.

Insbesondere in den Vereinigten Staaten, Großbritannien, Europa und Japan herrschen einige weit verbreitete Ansichten vor, die für die Bevölkerung ganz einfach beruhigend sind. So ist die öffentliche Verschuldung in den vergangenen Jahrzehnten beispielsweise exponentiell angewachsen, in den USA sogar schon seit mehr als 100 Jahren.

04.06.2016 13:32:44 [VoltaireNet]
Chinesische Gründung einer Erdölbörse in Yuan fraglich
Obwohl bereits seit 20 Jahren vorgesehen, schreckt Bejing vor seinem Projekt, der Eröffnung einer Erdölbörse zurück. Wohl deshalb, weil China nicht sofort auf den versteckten Finanzkrieg antworten möchte, welchen die USA ihnen liefern. Diskret schiebt Präsident Xi andere Bauern vor, namentlich das exponentielle Wachstum seiner eigenen Erdölproduktion.
04.06.2016 14:53:03 [Makroskop]
Die Merkantilisten
Vor zwei Jahrzehnten begannen Deutschland, die Schweiz und Österreich auf eine Politik der Lohnzurückhaltung zu setzen. Doch diese merkantilistische Strategie ist nicht beliebig lange durchzuhalten.
04.06.2016 22:27:41 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Frankreich und Italien wollen Banken-Regeln aufweichen
Frankreich und Italien wehren sich gegen hohe Eigenkapitalbestimmungen für Banken: Brüssel agiere übervorsichtig und bringe europäische Finanzinstitute dadurch weltweit ins Hintertreffen. Der Vorfall zeigt, dass es bezüglich der geplanten Europäische Bankenunion noch große Unstimmigkeiten zwischen den EU-Staaten gibt.
05.06.2016 07:17:03 [Die Welt]
Deutsche Bank: Wenn Ihre Bank plötzlich Ihr Konto leerräumt
Die jüngsten Probleme der Deutschen Bank mit der Datenverarbeitung reihen sich ein in eine lange Liste von Skandalen. Das Abbuchungschaos ist besonders peinlich, weil es das Missmanagement zeigt.
05.06.2016 08:18:18 [Time Pattern Analysis]
US-Arbeitsmarkt – Demographie – Inflation
Die US-Wirtschaft schafft im Mai nur 38.000 neue Stellen, das ist der geringste Zuwachs in nahezu sechs Jahren. Für den Vormonat wurde die Zahl der neuen Jobs von 160.000 auf 123.000 revidiert. Gleichzeitig fällt die Arbeitslosenquote wundersamerweise von 5,0% auf 4,7%. Aktien reagierten mit deutlichen Verlusten, TBonds waren gesucht, der Dollar verlor an Wert.
05.06.2016 08:33:34 [Rottmeyer]
Der Gipfel der Peinlichkeit
Nachdem die Damen und Herren Notenbanker die Zinsanhebungs-Erwartungen für das Fed-Treffen am 15. Juni in den letzten Wochen brutal nach oben gedroschen hatten, was für viele Marktteilnehmer extrem verlustreich war, kommt jetzt die Kehrtwende, weil die eigenen Prognosen nichts wert sind. Wer braucht diese Geld-Bürokraten eigentlich noch?
05.06.2016 11:25:09 [Wunderhaft]
Beschäftigungslügen
Heute hat das Büro für Arbeitsstatistik verkündet, daß die Wirtschaft der Vereinigten Staaten im Mai nur 38.000 neue Arbeitsplätze geschaffen hat und revidierte die vorherigen Berichte vom März und April um 59.000 dort zuviel angegebener Arbeitsplätze.
05.06.2016 14:21:31 [Start Trading]
DAX-Ausblick: Auf Schlüsselmarke achten
Der heftige Abverkauf des DAX am Freitag Nachmittag hat sehr viele Anleger verschreckt. Plötzlich ist man sich an der Börse wieder bewusst, dass Kurse auch fallen können. Sorgenvolle Mienen sind wieder zu sehen, die dem Braten nicht mehr trauen. Warum sollten Investoren gerade jetzt Aktien kaufen, so kurz vor dem Brexit? Kann der Markt wirklich abstürzen? Noch kann der DAX den Kopf aus der Schlinge ziehen, die Chancen jedoch schwinden. Eine Entscheidung sollte bereits Montagmorgen fallen.
05.06.2016 15:45:28 [Makronom]
Chartbook: Was diese Woche wichtig war
Weitere Verbesserungen am deutschen Arbeitsmarkt, Zweifel am nächsten US-Zinsschritt und Millionen von „modernen Sklaven“ – das waren die wichtigsten Charts der Woche.

05.06.2016 15:57:13 [qpress]
CETA: Geldinteressen stehen über dem Grundgesetz
Regierungskriminalität ist scheinbar immer noch ein Thema dem wir derzeit viel zu wenig Aufmerksamkeit widmen. Gerade die seitens der EU geplante "vorläufige Inkraftsetzung" des CETA Freihandelsabkommens mit Kanada, ist nicht nur ein trojanisches Pferd für US-Konzerne, sondern gleichzeitig auch ein valider Test wie gut es funktionieren wird, auch künftig die höchste Rechtsnorm der BRD, das Grundgesetz, auszuhebeln.
05.06.2016 16:25:52 [Makroskop]
Vom heimischen Sparen und den Schulden der Anderen
Die Schweiz hat das Sparen des Staates bzw. solide Staatsfinanzen via Schuldenbremse als eines der ersten Länder zu einem ihrer Kernthemen gemacht. Doch wie kann das im internationalen Zusammenhang gehen? Unter welchen Umständen kann ein Staat jede Verantwortung für die Bilanz zwischen privatem Sparen und privatem Investitionsverhalten innerhalb seiner Gebietsgrenzen abgeben?
05.06.2016 16:27:52 [WSWS]
Wirtschaftliche Konflikte erhöhen die Gefahr eines globalen Handelskriegs
Die andauernde Stagnation der globalen Wirtschaft, die von sinkenden Investitionen und einer Überproduktion in wichtigen Schlüsselindustrien gekennzeichnet ist, beschleunigt die Einführung von protektionistischen Handelskriegsmaßnahmen der Großmächte, allen voran den Vereinigten Staaten.
05.06.2016 16:29:20 [VoltaireNet]
Der Pétroyuan die große Wette Russlands und Chinas
Nach den Wirtschaftssanktionen die Russland von den USA und der EU auferlegt worden waren, haben Moskau und Bejing auf dem Gebiet der Energieversorgung starke Verbindungen gewoben, die den Welt-Erdölmarkt radikal verändert haben. Über ihren exponentiell wachsenden Kohlenwasserstoff-Handel hinaus haben die beiden Ost-Mächte beschlossen der Dominanz des Dollar beim Fixing des schwarzen Goldes ein Ende zu setzen.
05.06.2016 17:42:37 [Makroskop]
Sahra Wagenknecht und der lange Schatten des Ordoliberalismus
Sahra Wagenknecht stößt mit ihrem neuen Buch eine überfällige Diskussion über die Prinzipien einer ethischen akzeptablen Wirtschaftsordnung an. Die Rolle, die sie dabei dem Konzept des Wettbewerbs zuweist, ist aber wenig überzeugend.
05.06.2016 19:29:00 [The European]
OPEC und EZB – oder: wie alles zusammenhängt
Das Ministertreffen des Ölkartells endete in der vergangenen Woche so, wie man es kennt. Keine Einigung auf Förderquoten, stattdessen gewichtige Worte und zutrauliche Statements: Marktstabilität werde man weiterhin schaffen. Wenn das, was man derzeit sieht, Markstabilität ist, dann will man Instabiles nun wirklich nicht sehen.
05.06.2016 20:00:07 [Junge Welt]
Das Davos Südostasiens
ASEAN-Weltwirtschaftsforum tagte in Malaysia. Trotz hoher Wachstumsraten kommt der Reichtum nicht bei der Bevölkerung an.
05.06.2016 22:24:15 [GEAB]
Deflation und Realwirtschaft in den Vereinigten Staaten: Das schwarze Loch
Die Ausbreitung des neuen Schubs der systemischen Krise in die Realwirtschaft ist schneller als 2008-2009. Diese schwache Latenzphase ist ein Zeichen, dass die wirtschaftlichen Schutzdeiche beträchtlich abgebaut, die Synergien durchlöchert, und die gemeinsamen Widerstandsstrategien auf internationaler Ebene verschwunden sind. In dem statistischen Nebel, der sich noch nicht ganz verzogen hat, erscheint es unserem Team sinnvoll, erneut eine kurze Bilanz des Gesundheitszustands der Realwirtschaft, insbesondere in den Vereinigten Staaten, zu ziehen.
05.06.2016 22:25:48 [Juwelen - Das Magazin]
Das Elend des staatlichen Geldmonopols
Viele Menschen glauben, dass der Markt – abgesehen von einigen zugestandenen Vorteilen – ein Bild der Unordnung und des Chaos biete. Nichts sei „geplant“, alles so zufällig. Die meisten Menschen lehnen den Marktmechanismus alleine schon deshalb rein instinktiv ab, weil die dezentrale, „unpersönliche“ Systemintelligenz des freien Marktes ihnen nicht geheuer ist. Staatliche Anweisungen und Bevormundung scheinen hingegen einfach und geordnet und obendrein „sozial“ zu sein.
06.06.2016 08:53:04 [The Economic Collapse]
Worst Jobs Report in nearly 6 Years – 102 Million working age Americans do not have Jobs
This is exactly what we have been expecting to happen. On Friday, the Bureau of Labor Statistics announced that the U.S. economy only added 38,000 jobs in May. This was way below the 158,000 jobs that analysts were projecting, and it is also way below what is needed just to keep up with population growth. In addition, the number of jobs created in April was revised down by 37,000 and the number of jobs created in March was revised down by 22,000.
06.06.2016 09:25:49 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Die Mär von der säkularen Stagnation
Seit einiger Zeit macht wieder das Gerede von der säkularen Stagnation die Runde. Damit wird eine These aufgewärmt, die bereits in den dreißiger Jahren des vorigen Jahrhunderts ausgebrütet wurde. Dass den Industrieländern eine anhaltende Phase von Null-Wachstum bevorstünde, diente bis in die fünfziger Jahre hinein als Vorwand, mehr Staat und im Sinne des Keynesianismus mehr aktive Nachfragepolitik zu befürworten.
06.06.2016 14:34:56 [RT Deutsch]
Neue Seidenstraße versus TTIP: China baut massiv seinen wirtschaftlichen Einfluss in Europa aus
Die Volksrepublik China hat in den vergangenen Monaten umfangreiche Investitionen in Europa vorgenommen. Aus Washington wird diese Tendenz argwöhnisch beobachtet. Das chinesische Projekt der "neuen Seidenstraße" steht in direkter Konkurrenz zum geplanten Freihandelsvertrag TTIP.
06.06.2016 16:00:39 [Elliott-Waves]
DAX oder Goldminenaktien?
Am zurückliegenden Freitag sorgten schwache US-Arbeitsmarktdaten dafür, dass der Goldpreis um 2,76 nach oben schnellte. Im Schlepptau dieser Bewegung, gingen Goldminenaktien durch die Decke und stiegen teils über 10 %. Die Anfang Mai begonnene Gegenbewegung in diesem Sektor scheint damit überstanden. Wenn das mal keine Kaufkurse sind …
06.06.2016 18:04:22 [Handelsblatt]
NordLB: Bremer Landesbank könnte komplett übernommen werden
Die kleine Bremer Landesbank ringt um ihre Zukunft: Sie braucht frisches Geld. Doch das ist nicht so einfach. Nun will die NordLB sie komplett übernehmen.
07.06.2016 01:06:45 [Smartest Finance FX]
Brexit und US-Kapitalmarkt – Duo infernale für Weltfinanzsystem?
Die Normalisierung der US-amerikanischen Geldpolitik könnte noch auf sich warten lassen. Eines ist jedoch bereits jetzt sicher: Die überaus wichtige Frage, wann denn nun die FED die nächste Zinserhöhung vollziehen wird, wird von einer weiteren in den Schatten gestellt. Wie hoch werden die Verluste am US-amerikanischen Kapitalmarkt durch die Normalisierung des Zinsniveaus ausfallen? Festzuhalten bleibt jedenfalls: Die FED-Inaktivität ist auf die hohe US-Verschuldung zurückzuführen.
07.06.2016 06:57:26 [Makroskop]
Warum die Schweizer „Spardebatte“ verkürzt ist
In der Schweiz plätschert wieder mal die übliche Spardebatte. Wie immer geht es dabei nur um einen Aspekt – die Kasse muss stimmen.
07.06.2016 07:57:51 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Sharing Economy: Immense Marktbewertungen
Der Erfolg der Sharing Economy basiert auf der schnellen und günstigen Möglichkeit Güter und Dienstleistungen über das Internet zu tauschen und dafür monetär entschädigt zu werden. Die Aufteilung der Gewinne und Risiken entwickelt sich dabei zugunsten einiger dominanter Onlineplattformen. Viele der profitorientierte Plattformen stecken allerdings in den roten Zahlen und viele Marktbewertungen scheinen stark überzogen.
07.06.2016 08:21:11 [Rottmeyer]
"Genies" an der Macht: Vier verlorene Jahrzehnte
Gibt es eine intelligentere Gruppe des homo sapiens auf dem Planeten? Oder in der ganzen Geschichte? Wir sprechen hier selbstverständlich über Fed-Ökonomen...
07.06.2016 14:23:10 [Junge Welt]
Spielgeld für Große: EZB hilft im Konkurrenzkampf
Bayer kauft Monsanto, die Deutsche Börse ihren Londoner Konkurrenten LSE. 68 Milliarden Euro soll beides kosten. Kein Problem. Geld ist da, ruft es aus dem Euro-Turm in Frankfurt am Main. Die Europäische Zentralbank (EZB) ist dabei, die Rolle des »Währungshüters« völlig neu zu definieren. Und nicht nur das. Sie betätigt sich intensiver denn je in der Wirtschaftsalchemie. Nachdem zuletzt massenhaft Staatsanleihen aufgekauft wurden, bedienen sich die Zentralbanker nun auch am Grabbeltisch der Unternehmensanleihen.
07.06.2016 14:26:40 [Makroskop]
Die Rolle der Zentralbank in der Schweiz
In der Schweiz hat die Zentralbank für einige Zeit versucht, eine Aufwertung des Schweizer Frankens zu verhindern. War das sinnvoll und was kann man daraus für die Arbeit einer Zentralbank lernen?
07.06.2016 15:58:43 [WSWS]
Wirtschaftliche Konflikte verstärken Gefahr eines globalen Handelskriegs
Die andauernde Stagnation der globalen Wirtschaft, die von sinkenden Investitionen und einer Überproduktion in wichtigen Grundstoffindustrien gekennzeichnet ist, beschleunigt die Einführung von protektionistischen Handelskriegsmaßnahmen der Großmächte, allen voran der Vereinigten Staaten.
07.06.2016 17:52:06 [Handelsblatt]
Bundesanleihen: Renditen fallen auf Rekordtief
An den Bondmärkten haben am Dienstag die Käufer das Heft in die Hand genommen. Die Renditen fielen auf breiter Front, die zehnjährige Bundesanleihe weist nur noch ein minimales Plus auf.
07.06.2016 17:55:55 [Metallwoche]
Grundeinkommen - Bargeldobergrenze - U.S. Arbeitsmarkt
Bargeld ist gedruckte Freiheit und ein menschliches Grundrecht, das sich aus dem Menschenrecht auf Selbsteigentum und Privatbesitz ableiten lässt. Schon der Zwang zu staatlichem Monopolgeld ist eigentlich ein unzulässiger Eingriff in die Eigentums- und Freiheitsrechte des Individuums, an den wir uns leider in dem Nachkriegseuropa gewöhnt haben, während dies in freien Gesellschaften unbekannt ist.
07.06.2016 21:14:22 [Start Trading]
DAX: Wie gewonnen, so zerronnen?
Die Börsenkurse leuchten heute mehrheitlich in grüner Farbe. Was ist geschehen? Wieder einmal hat die US-Zentralbank FED gesprochen. Sie hat nichts Konkretes gesagt und dennoch hat das ausgereicht, dass die Anleger beherzt Aktien kauften. An der Börse geht es auf dem Papier um die Fakten. Am Ende eines Quartals geht es um Zahlen. Aber zwischendurch, da zählt allein der Glaube an eine positive Zukunft.
08.06.2016 07:14:17 [Der Mensch - das faszinierende Wesen]
Lassen wir das Geld für uns arbeiten, statt dass wir für das Geld arbeiten müssen
Nur wenige Menschen haben in und am Geldsystem in so vielen unterschiedlichen Feldern gearbeitet wie Bernard Lietaer. Er arbeitete fünf Jahre lang für die belgische Zentralbank, wo sein erstes Projekt die Gestaltung und Umsetzung eines einzigen europäischen Währungssystems war. Er war Präsident des belgischen elektronischen Zahlungssystems, und hat für multinationale Unternehmen Technologien entwickelt, um sich in verschiedenartigen Währungsumfeldern zu bewegen.
08.06.2016 07:47:39 [The European]
Der heutige Finanzkapitalismus ist von der Raffgier erfasst
Das Herzwort des Neoliberalismus ist das Wort „Mehr“ und immer „Mehr“. Ohne Wachstum ist die neoliberale Welt nicht denkbar. Das ist aber eine kindliche Illusion. Und das Wesen der Erziehung muss es sein, zu lernen, dass die Welt Grenzen sowie das Leben Grenzen hat. Der heutige Finanzkapitalismus ist von der Raffgier erfasst und hat sich damit von der wirklichen Welt entfernt. Die Finanzmärkte übertreffen bei weitem die Wertschöpfung, sie laufen seit Jahren der Wertschöpfung davon, und dies ist ein kindliches Denken, das gerade zusammenbricht.
08.06.2016 14:48:12 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Privatstiftungen: Keine Rede von Gemeinnützigkeit
Von der Österreichischen Nationalbank veröffentlichte Daten lassen erstmals einen Einblick in die Verteilung des Vermögens österreichischer Privatstiftungen zu. Auch bei Privatstiftungen gilt: wenige haben extrem viel Vermögen. Seit 1995 hat sich das Vermögen der ca. 3220 Privatstiftungen verzehnfacht, diese verfügten 2014 über 55 Milliarden Euro. Etwa ein Drittel davon ist in Immobilien veranlagt, der Rest überwiegend in Unternehmensbeteiligungen.
08.06.2016 17:10:21 [Makroskop]
Hat der IWF aus Erfahrungen gelernt?
Gelernt hat der IWF sicherlich ein wenig aus negativen Erfahrungen, man darf daraus aber nicht ableiten, dass er seine Fehler wirklich verstanden hat und seine Politik so radikal ändert, wie es notwendig wäre.
08.06.2016 18:26:57 [Start Trading]
DAX: Wann kommt Bewegung ins Spiel?
Der DAX zeigt sich heute lustlos. Gestützt werden die Kurse allein von den Versorgern, die das Minus im Rahmen halten. Für eine Fortsetzung des gestrigen Anstiegs reicht die Kraft nicht. Deutliche Abgabebereitschaft ist jedoch auch nicht zu erkennen. In der Folge dümpeln die Kurse vor sich hin. Der Markt ist auf der Suche nach einer Richtung und das schon seit mehreren Wochen. Es fehlt die klare Marschrichtung.
08.06.2016 19:10:57 [Der Goldberg]
Lehrstunde in praktischer Demokratie
Laut der jüngsten Umfrage von YouGov hat das Pendel in Sachen Brexit wieder etwas in Richtung Brexit-Gegner ausgeschlagen. Doch die eigentliche Sensation ist, was die Internetausgabe der britischen Zeitung The Sun als Aussage von Lord Astor, dem früheren Tory-Abgeordneten und Schwiegervater von David Cameron zitiert.
08.06.2016 19:55:59 [Makroskop]
Erhaltungsgrößen in der Volkswirtschaftslehre
Es ist weithin bekannt, dass die Volkswirtschaftslehre (VWL) im Vergleich zu den Naturwissenschaften das Problem hat, dass kaum kontrollierte Versuche unternommen werden können, um verschiedene Theorien gegeneinander zu testen. Um den Einfluss eines einzelnen Parameters auf das System zu erfahren, können in den Naturwissenschaften – bis auf eben diesen Parameter ‒ identische Versuche durchgeführt werden. Verschiedene Theorien können so relativ eindeutig verworfen werden.
09.06.2016 08:40:09 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Volkes Stimme: Bedingungslos abgelehnt
Am vergangenen Sonntag praktizierten die Schweizer wieder einmal direkte Demokratie ? also das, was man den Bürgern hierzulande nicht so recht zutrauen mag. Zumindest nicht dann, wenn es um etwas geht, was möglicherweise den Interessen von Staat und Partei(en) zuwider läuft...
09.06.2016 09:21:05 [Telepolis]
EZB hat nun Ankauf von Firmenanleihen gestartet
Über den neuen Schritt, der auch als "Verzweiflungsakt" gebrandmarkt wird, werden weiter Risiken auf die Steuerzahler verschoben. Mit immer mehr Geld flutet die Europäische Zentralbank die Geldmärkte. Doch da sich eine Inflation weiter nicht einstellen will, werden die Maßnahmen immer abenteuerlicher.
09.06.2016 12:24:10 [Jasminrevolution]
DTCC und Hurricane Sandy hinter Euro-Krise
Die DTCC (The Depository Trust & Clearing Corporation) verwaltet eine gigantische Schuldensumme von 36 Billionen Dollar aus dem Hurricane Sandy. Über das Schattenbörsen-Netz DTCC wurde eine Verschiebung der 36 Billionen-Schulden nach Europa eingefädelt. Die Euro-Krise war Teil dieses Komplotts, bei dem die USA praktisch Tribute von ihren EU-Vasallenstaaten eintrieben. Die Schattenbörsen entziehen sich jeder Kontrolle und werden von Banken wie Goldman Sachs und der HSBC betrieben.
09.06.2016 13:18:37 [Konjunktion.Info]
Fed: Von der Juni-Zinserhöhung und dem Brexit-Referendum
Seltsamerweise glauben die meisten Kritiker, dass die Internationalisten/Globalisten/Eliten (IGE) aus dem Banken- und Politkartell, die die globale Zentralisierung der Finanzwelt und der Regierungsmacht fordern, ein rein US-amerikanisches bzw. westliches “Problem” sind. Und dass die IGE loyal den Interessen eines “US-Imperiums” gegenüberstehen.
09.06.2016 15:54:19 [Wirtschaftliche Freiheit]
Kuka und die gelbe Gefahr
Barack Obama möchte zum Schluss seiner Amtszeit auch der Wirtschaft noch etwas Gutes tun. Er aktiviert gerade seine weitreichenden Kontakte zu US-Großkonzernen, um sie für ein finanzielles Engagement bei Monsanto zu gewinnen. Benötigt werden gut 60 Milliarden US-Dollar, um das Übernahmeangebot der deutschen Bayer-AG auszustechen.
09.06.2016 22:36:06 [Handelsblatt]
George Soros spielt die Gold-Karte
Der Milliardär bereit sich auf den Börsenabsturz vor. Die Wall-Street-Ikone wittert große Gefahren. Deshalb kehrt der legendäre Investor ins aktive Geschäft zurück – und geht starke Wetten ein.
10.06.2016 11:12:45 [Goldreporter]
Deflationsgespenst: Warum die Banken dringend Inflation brauchen
Die Deflation wird vor allem von den anglo-amerikanischen Geldpolitikern als das größte aller Übel deklariert – aus nicht ganz uneigennützigen Gründen, wie Finanzmarkt-Experte Ronald-Peter Stoeferle weiß.
10.06.2016 12:44:52 [Der Freitag]
Ende eines Dinosauriers
Die Deutsche Bank hat so viele Fehler gemacht, dass ihr Modell sich überlebt hat. Was kommt danach? Was ist aus Deutschlands größter Bank geworden? Wie konnte es so weit kommen, dass ein Bankhaus, das einst für Solidität und Seriosität und für den ehrbaren deutschen Bankkaufmann stand, heute vor den Trümmern seiner Existenz steht?
10.06.2016 15:13:02 [Start Trading]
DAX: Im freien Fall
Der DAX hängt schwer in den Seilen. Die DAX-Ampel ist auf Rot gesprungen, seitdem der Bereich bei 10.034 Punkten unterschritten wurde. Die Abgaben sind dynamisch und zeigen die Nervosität unter den Anlegern. Plötzlich werden alle Ängste hervorgeholt, über die man vor wenigen Wochen nicht reden wollte. Wieder einmal zeigt sich, dass auf viele Tagesmeldungen kein Verlass ist. Die Marktteilnehmer flüchten aus dem Markt, weil sie schon Schlimmes erahnen.
10.06.2016 15:20:48 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Unsinn in Unmengen
Mittlerweile nehmen Börsianer, ausgehend von Amerika, jeden erdenklichen Konjunktur-Indikator zum Anlass, tagesaktuell Unsinn zu verbreiten. Am nächsten Tag geht das Ganze dann einfach weiter, oft sogar unter umgekehrten Vorzeichen. Dazu nur drei aktuelle Beispiele...
10.06.2016 17:44:12 [Time Pattern Analysis]
EZB – der nächste Sündenfall
Die EZB hat am 8. Juni 2016 mit dem Ankauf von Unternehmensanleihen begonnen. Ihr Ziel ist es dabei, die Zinsen der Anleihen drücken. Dadurch sollen sich die Kreditkonditionen der Unternehmen verbessern, das soll sie dazu bewegen, mehr zu investieren und das soll die Konjunktur ankurbeln. Am ersten Tag des Programms hat die EZB nach einem Bericht von Bloomberg u.a. Anleihen von Siemens, der Brauerei AB Inbev, von Renault, sowie von VW und Continental gekauft.
10.06.2016 18:30:26 [Makroskop]
Was den Ölpreis treibt
Ist der Ölpreis von Angebot und Nachfrage abhängig? Von politischer Einflussnahme? Oder ist doch die Spekulation für die Schwankungen verantwortlich?
11.06.2016 06:56:38 [Telepolis]
Die Amerikaner versinken in Schulden
Bis zum Ende des Jahres werden die Kreditkartenschulden der US-Amerikaner die Schwelle von einer Billion US-Dollar erreichen oder überschreiten.
11.06.2016 08:41:44 [Wirtschaftliche Freiheit]
Die enthemmte EZB
Die EZB macht einen lausigen Job. Sie flutet die Märkte mit Geld, von Mal zu Mal mit mehr. Dafür kauft sie den Markt für Staatspapiere leer. Auch vor Unternehmensanleihen macht sie nun nicht mehr Halt. Der Markt verliert, der Plan gewinnt. Allokative Risiken und Nebenwirkungen nehmen sprunghaft zu. Blasen auf finanziellen und realen Märkten sind programmiert.
11.06.2016 11:14:51 [RT Deutsch]
Eine besondere Beziehung: Was Saudi-Arabien und die USA verbindet
Bis 1973 hatten die USA vier große Füße in Saudi-Arabien: Exxon, Mobil, Gulf und Socal. Als das Königreich die Besitzer von Saudi-Aramco jedoch enteignete, mussten die Beziehungen neu gestaltet werden. Finanzminister William Simon handelte das „Petrodollar-Recycling“ aus. Die Folge ist, dass die Golfmonarchie nun ihrerseits einen sehr großen Fußabdruck in der US-Wirtschaft hat.
11.06.2016 18:46:44 [Analitik]
Warum haben wir keine Inflation?
Wenn die Notenbanken Geld drucken und es in Umlauf bringen und gleichzeitig die Wirtschaft nicht wächst, dann kommt es zur Inflation. Das gehört zu den einfachen Gesetzmäßigkeiten der Volkswirtschaft, die man auch als Laie nachvollziehen kann.
12.06.2016 08:37:40 [Konjunktion.Info]
Finanzsystem: George Soros verkauft 37% seiner Aktien und investiert in Gold Exchange Traded Fund
George Soros. Für viele Inbegriff des Globalisten und elitären Milliardärs, der mit seinem Geld und seinen Stiftungen Wahlen und Völker kaufen kann.

George Soros ist aber auch ein ausgefuchster Börsianer. Und jener George Soros hat im ersten Quartal 2016 Millionen US-Dollar aus dem Aktienmarkt abgezogen und in Gold/Goldanleihen und andere Edelmetalle reinvestiert.

12.06.2016 08:39:47 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
It’s the Economy – Geflüchtete und Arbeitsmarkt
Die Situation am österreichischen Arbeitsmarkt ist nicht gerade erfreulich: hohe Arbeitslosigkeit und zunehmende Prekarisierung sind bedenkliche Entwicklungen. Doch der Ausschluss von Flüchtlingen vom Arbeitsmarkt ist kein Erfolgsrezept dagegen. Es braucht einen grundlegenden politischen Kurswechsel.
12.06.2016 11:06:00 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Der fischige Deal der Credit Suisse
Die Credit Suisse hat staatlichen Unternehmen im notorisch korrupten Moçambique Hunderte von Millionen US-Dollar geliehen. Nun droht dem bitterarmen Land der Bankrott. Die Bankmanager schweigen.
12.06.2016 13:02:15 [Start Trading]
DAX-Ausblick: Starke Verluste wahrscheinlich
Der DAX hat die Anleger letzte Woche mit der Realität konfrontiert. Es kam zu schweren Verlusten. Solch ein Kursverlauf unterstreicht folgende Aussage: Am Markt ist das Interesse an Aktien gering. Die Mehrheit der Markteilnehmer möchte schlicht keine Wertpapiere kaufen. Die Risiken sind hoch. Kommende Woche steht eine mögliche Zinserhöhung in den USA im Raum. Die Woche darauf ist das Brexit-Voting. Mit diesen Unsicherheiten können Anleger nicht umgehen.
12.06.2016 17:44:43 [Norbert Häring]
Die Banken und die EZB können die Einlagensicherung leicht aushebeln
Eigentlich müssen die Banken über einen Sicherungsfonds dafür sorgen, dass die ersten 100.000 Euro Bankeinlagen von jedem ihrer Kunden gesichert sind, wenn eine Bank in Solvenzprobleme kommt. Eigentlich. Wenn die ganze Branche Probleme hat, lässt sich das ganz leicht aushebeln, jedenfalls, wenn Bargeld nicht mehr richtig nutzbar ist.
12.06.2016 18:25:51 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
US-Zentralbank will die Zinsen erhöhen. Anleger sollten auf Gold und Aktien setzen
Die US-Fed hebt vermutlich die Zinsen an. Für das Weltfinanzsystem dürfte das turbulent werden. Das Halten von Gold ist eine Impfung. Bekanntlich spielen die Zinsen "direkt oder indirekt" eine sehr bedeutsame Rolle für den Preis des Goldes...
12.06.2016 21:57:42 [Time Pattern Analysis]
Aktien – Zeit für die Defensive?
Der S&P 500 reagierte auf die schlechten US-Arbeitsmarktdaten für Mai am 3. Juni zunächst mit einer heftigen Abwärtsreaktion, dann wurden die Tagestiefs aber rasch wieder gekauft. In den Folgetagen schaffte es der Index, bis 2119 zu steigen, 12 Punkte unter dem Allzeithoch auf Schlusskursbasis. Dann ging es nicht mehr weiter, der Index trat den Rückzug an und beendet die zurückliegende Woche mit einem Stand von 2096.
12.06.2016 22:01:05 [Makroskop]
Der Totalitarismus des freien Marktes
Langsam sollte es dämmern, dass die Bedrohung der Freiheit durch Staatssozialismus, Marxismus oder Rechtspopulismus ein Diskurs von Gestern ist. Heute wird die Freiheit von denen bedroht, die sie am lautesten propagieren.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär, NATO (80)
01.06.2016 09:32:55 [einartysken]
Schweden schließt sich der NATO im anlaufenden Krieg gegen Russland an
Nun sind wir da, wonach so viele sich gesehnt haben und dafür gearbeitet haben: in der NATO. Zwar nicht richtig, aber so gut wie. Die Schweden haben genug von Frieden und Neutralität. Darauf scheißen sie jetzt und wollen am liebsten einen richtigen Krieg. Und den bekommen sie denn auch, wenn er erst einmal nach dem Wunsch ihrer amerikanischen Waffenbrüder ausgebrochen ist. Es wird allerdings ihr letzter sein – für alle Ewigkeit.
01.06.2016 10:48:19 [IMI Online]
Eintausend deutsche Soldaten in Mali
Mit überwältigender Mehrheit (503 zu 66 Stimmen bei sechs Enthaltungen) hat der Bundestag am 28. Januar der „Fortsetzung und Erweiterung der Beteiligung“ der Bundeswehr an der MINUSMA-Operation in Mali zugestimmt. Anfang März dann besuchte die Verteidigungsministerin von der Leyen mit hochrangiger Delegation für drei Tage das Land und auch die im Aufbau befindlichen deutschen Container im von der niederländischen Armee übernommenen Camp Castor im umkämpften Norden des Landes. Das sorgte kurzfristig für etwas Berichterstattung über den Bundeswehreinsatz, die danach aber schnell wieder abebbte. Das ist erstaunlich, denn die Mission in Mali könnte bald Afghanistan als gefährlichsten Einsatz der Bundeswehr ablösen.
01.06.2016 15:05:45 [Barth-Engelbart]
Großdemo gegen US-Basis Ramstein / 10-11. Juni
Die US-Militärbasis in Ramstein: Von der US-Kommandozentrale in Rheinland-Pfalz wird sowohl der US-Dohnenkrieg geführt als auch die neue nukleare Bedrohung gegen Russland gesteuert. Rainer Rupp im Gespräch mit dem Bundesvorsitzenden des Deutschen Freidenker-Verbandes Klaus Hartmann über die Kampagne “Stopp Ramstein”, geplante Aktionen im Juni 2016 sowie die Initiative “Deutschland raus aus der NATO – NATO raus aus Deutschland“.

01.06.2016 16:21:42 [VoltaireNet]
Iskander, Albtraum des ballistischen US-anti-Raketen-Schirms
Die Leistungsdaten der Iskander Raketen sind so spezifiziert, dass sie den US-Schutzschild durchdringen können. Infolgedessen kann man sich fragen, wozu die exorbitante Investition in Ost-Europa dienen sollen. Es scheint, dass Washington zunächst versucht den Schutz der Europäer zu rechtfertigen um dann auf lange Sicht darauf zu setzen, seine Kapazitäten, den Schutzschirm schneller modernisieren zu können, als die Russen ihre Raketen verbessern können.
01.06.2016 20:20:33 [einartysken]
Der Große Sprung rückwärts: Amerikas illegale Kriege gegen die Welt
Werden wir diese Wahlsäson überstehen? Amerika ist eine Waffenfabrik, das Weiße Haus ein Kriegszimmer und der Präsident der Manager der neoliberalen Verschwörung, um die Welt neu zu kolonisieren. Die USA exportiert Krieg und Massenarmut. An der ökonomischen Front wucherhaften Neoliberalismus, an der militärischen Front illegale Kriege. Dies sind die Schützengräben von Amerikas Schlacht um die Weltherrschaft im 21. Jahrhundert.

01.06.2016 21:48:59 [WSWS]
Indische Kriegsschiffe im Südchinesischen Meer
Vergangenen Samstag drangen vier indische Kriegsschiffe in das Südchinesische Meer ein. Die Vereinigten Staaten haben wiederholt die „Freiheit der Seefahrt“ als Vorwand beschworen, um militärische Provokationen gegen Chinas Gebietsansprüche anzuzetteln. Am 18. Mai verließen zwei Fregatten mit Stealth-Lenkflugkörpern an Bord, ein hochentwickeltes Flottenunterstützungsschiff sowie eine lenkwaffenbestückte Korvette die indischen Gewässer zu einem zweieinhalb Monate dauernden operativen Einsatz im Südchinesischen Meer und dem Nordwestpazifik.
01.06.2016 21:51:59 [Telepolis]
Offensiven auf Falludscha und auf Manbij
Schwierige Koalitionen: Während sich die Offensive auf Falludscha stark auf schiitische Milizen stützt, wird der Vormarsch auf Manbij vor allem von syrischen Kurden der YPG und YPJ getragen.
02.06.2016 11:06:07 [IMI Online]
NATO-Exzellenzzentren: Planen für den nächsten Krieg
Im Zuge des 2002 auf dem Nato-Gipfeltreffen in Prag eingeleiteten Umbaus der Nato-Kommandostruktur wurde die Neugründung des Alliierten Kommando Transformation (ACT) beschlossen, mit der Aufgabe, die Transformation der Allianz hin zu einem international agierenden militärischen Interventionsbündnis voranzutreiben. Unterstützt wird das ACT dabei durch die Etablierung einer neuen Struktur militärischer Denkfabriken, sogenannten Exzellenzzentren[1] (Centre of Excellence – COE). Deren Anzahl ist inzwischen auf 24[2] solcher Einrichtungen angewachsen (Tendenz steigend), womit die Frage in den Vordergrund rückt, welche Bedeutung diese für die Nato haben.
02.06.2016 11:18:04 [Wunderhaft]
Kriegsverbrecher Blair fordert Bodenoffensive in Syrien und dem Irak
In einer idealen Welt wäre Tony Blair vor Jahren vor Gericht gestellt und für seine Rolle im Irak-Krieg vor mehr als einem Jahrzehnt zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. In unserer orwellschen Welt, ohne Gerechtigkeit und Verantwortung, macht Blair jedoch das, was er am besten kann: Kriegstreiberei...
02.06.2016 14:16:05 [Contra Magazin]
US-Analyst: USA bereiten Krieg gegen China vor
Ein US-Analyst sagte, dass sich die USA darauf vorbereiten, einen Krieg gegen China zu führen. Die Aktivitäten von Verteidigungsminister Carter in Südostasien würden dies untermauern. Mit dieser Analyse steht er nicht alleine da.
02.06.2016 14:45:45 [RT Deutsch]
USA entsenden strategische Langstreckenbomber ins Baltikum – Russland kündigt Gegenmaßnahmen an
Drei B-52-Langstreckenbomber der US-Air Force werden am NATO-geführten Marinemanöver im Baltikum vom 3. bis zum 19. Juni teilnehmen. Die Bomber werden im britischen Luftwaffenstützpunkt Fainford stationiert, um mit den NATO-Verbündeten im Baltikum „zu trainieren“. Moskau kritisiert diesen Schritt und kündigt eigene militärische Maßnahmen an.
02.06.2016 15:59:43 [Netzpolitik]
Kampf um Kampfdrohnen
Entscheidet sich die Bundeswehr doch noch für die „Predator“? Als „Überbrückungslösung“ bis zur Entwicklung einer bewaffnungsfähigen „europäischen Drohne“ entschied sich die Bundeswehr für ein Modell aus Israel. Seitens der Rüstungslobby, aber auch von der Luftwaffe wird die Auswahl heftig kritisiert. Jetzt soll der israelische Hersteller einige Nachweise erbringen, sonst käme die Konkurrenz aus den USA zum Zuge.
02.06.2016 17:27:48 [IKNews]
Nachgefragt: Was wurde eigentlich aus Wiktor Janukowytsch?
Es ist eine Story, die sich locker als Krimi schreiben ließe und das Ende ist nach wie vor offen. Die öffentliche Berichterstattung ist nahezu zum erliegen gekommen und der behauptete Konsens wirft mehr Fragen auf als er beantwortet. Als Journalist sollte man sich durchaus fragen, was ist wirklich mit Janukowytsch geschehen?
02.06.2016 20:10:12 [fit4Russland]
Die Vereinigten Staaten werfen einem Verbündeten Terrorismus vor
Am 19. Mai verabschiedet das Oberhaus des US-Kongresses einmütig ein Gesetz, das die Beteiligung von Saudi-Arabien an den Terroranschlägen vom 11. September bestätigt.
Es wird angenommen, dass ursprünglich Vertreter der republikanischen Partei die die Mehrheit im Senat hat, mit dieser Initiative aufgetreten sind.
Gleichzeitig deutet die einstimmige Annahme des Gesetzes von US-Kongressabgeordneten darauf hin, dass auch die Demokraten daran interessiert waren.

02.06.2016 20:15:34 [WSWS]
Der belagerten Stadt Falludscha droht eine „humanitäre Katastrophe“
Der belagerten Zivilbevölkerung von Falludscha droht eine „humanitäre Katastrophe“. Davor warnten am Dienstag Menschenrechtsorganisationen angesichts der verschärften Offensive zur Rückeroberung dieser Stadt vom Islamischen Staat (IS). Die USA unterstützen diese Offensive.
02.06.2016 21:40:56 [Telepolis]
IS-Terrorgefahr in Deutschland: Drei Festnahmen und offene Fragen
Die Generalbundesanwaltschaft lässt drei Syrer festnehmen, die im "Auftrag des ISIG" mutmaßlich einen Anschlag in Düsseldorf durchführen sollten. Die Informationen dazu stammen von einem vierten Mann, der in Frankreich inhaftiert ist.
03.06.2016 07:01:12 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Waffenexport: Nachbeben nach gescheitertem U-Boot-Handel
Es sollte der größte Rüstungsauftrag in der deutschen Geschichte werden: Doch die australische Regierung zerpflückt nachträglich das Angebot. Berlin und Thyssen-Krupp hingegen kritisieren Ausschreibung.
03.06.2016 10:02:12 [Junge Welt]
Unter Belagerung
Wer die fürchterlichen Angriffe der US-Truppen auf das irakische Falludscha 2004 verfolgte, konnte sich kaum vorstellen, dass der Großstadt am Euphrat noch Schlimmeres bevorstehen könnte. Doch die einstige »Stadt der Moscheen« wird seit einem erfolgreichen Volksaufstand im Januar 2014 von Regierungstruppen belagert und bombardiert und geriet im Sommer 2014 zudem unter die Herrschaft des »Islamischen Staates«.
03.06.2016 15:33:05 [VoltaireNet]
Geheimer Krieg: Irrtum von Washington und Moskau
Washington und Moskau arbeiten zusammen um die Kampfkraft der Kurden Syriens, angeblich gegen Daesh zu stärken, in Wahrheit aber gegen Präsident Erdogan, den die beiden Großmächte entsorgen wollen. Aber der Diktator-Lehrling von Ankara bereitet sich darauf vor, den Spieß umzudrehen: Er hat angefangen die Bevölkerung an der syrischen Grenze auszutauschen, um auf diese Weise die türkischen Kurden in die Zange zu nehmen und macht sich gerade daran, mit Hilfe seines syrisch-kurdischen Spions, Salih Muslim - bewaffnet von den USA und Moskau - ein Kurdistan in Syrien zu gründen, um dorthin dann alle türkischen Kurden zu vertreiben.
03.06.2016 21:11:45 [Antikrieg.com]
Verteidigungsminister behauptet, dass bombardierte syrische Stadt ‚sich gegen die Vereinigten Staaten von Amerika verschworen hat’
Einen Tag nach Berichten, dass Luftangriffe der Vereinigten Staaten von Amerika in und rund um die syrische Stadt Manbij mindestens 26 Zivilisten getötet haben, bestätigen Vertreter des Pentagon den Vorfall noch immer nicht, stellen aber auf einmal Manbij als große Gefahr hin, der mit Angegriff begegnet werden muss.
03.06.2016 21:13:10 [Deutschlandradio Kultur]
Nato und Russland: Der Westen schafft eine neue militärische Front
Die Nato rücke immer dichter an die europäischen Grenzen Russlands. Dadurch breche sie Vereinbarungen mit Moskau und schaffe eine neue militärische Front wie zu Zeiten des Kalten Krieges.
04.06.2016 06:46:34 [RT Deutsch]
NATO-Marine übt mit 6.000 Soldaten aus 15 Nationen in der Ostsee
Bis zum 19. Juni finden im südlichen Teil der Ostsee die NATO-Marine-Übungen „Baltops 2016“ statt. Daran nehmen 6.100 Soldaten aus Marine und Luftwaffe sowie 50 Kriegsschiffe, 60 Flugzeuge, inklusive strategischer Langstreckenbomber vom Typ B-52, Hubschrauber und Drohnen teil. Die Manöver sind auf die maritime Kriegsführung ausgerichtet, um die Ostseeregion vor möglichen Bedrohungen zu verteidigen, heißt es aus dem Pentagon.
04.06.2016 12:32:43 [Recentr]
Irre: G36-Gewehr war gar nicht für den Kampfeinsatz vorgesehen
Die Waffenschmiede Heckler & Koch wird wohl einen Sieg im Gerichtsprozess gegen die Regierung erringen – aber dennoch sehen beide Parteien dabei überhaupt nicht gut aus. H&K besteht darauf, genau das geliefert zu haben was bestellt wurde, nämlich ein Gewehr mit Polymer-Gehäuse und leichten Läufen. Das Verteidigungsministerium beharrt darauf, dass bei Auslandseinsätzen in der Hitze und beim Kampf mit Dauerfeuer die Treffgenauigkeit extrem stark sinkt.
04.06.2016 13:38:52 [Junge Welt]
Kanonenfutter gesucht
Die polnische Regierung macht Ernst mit ihrem Plan, eine sogenannte Territorialverteidigungstruppe aus Freiwilligen aufzustellen. Wie Verteidigungsminister Antoni Macierewicz am Donnerstag auf einer Messe für Militärgerät im nordpolnischen Ostroda sagte, werden ab September zunächst drei Brigaden in den ostpolnischen Wojewodschaften (Verwaltungsbezirken) Podlasie, Lublin und Karpatenvorland aufgestellt.
04.06.2016 17:28:25 [Ein Parteibuch]
Irakische Kräfte dringen nach Fallujah vor
Der irakischen Armee und ihren Partnern ist es am Samstag gelungen, den nordwestlich der Stadt Fallujah gelegene Vorort Saqlawiyah sowie Fallujahs südlichen Bezirk Nuaimiya zu befreien und damit nach ihren Erfolgen in Karmah und Sajar die Terroristen von ISIS in ihrer Hochburg Fallujah enger einzuschnüren.
04.06.2016 18:55:10 [RT Deutsch]
Großdemo gegen US-Basis Ramstein
Von der US-Kommandozentrale in Rheinland-Pfalz wird sowohl der US-Dohnenkrieg geführt als auch die neue nukleare Bedrohung gegen Russland gesteuert. Rainer Rupp im Gespräch mit dem Bundesvorsitzenden des Deutschen Freidenker-Verbandes Klaus Hartmann über die Kampagne "Stopp Ramstein", geplante Aktionen im Juni 2016 sowie die Initiative "Deutschland raus aus der NATO – NATO raus aus Deutschland“.
05.06.2016 07:05:40 [Wunderhaft]
Vereinte Nationen fordern 2.500 zusäztliche Blauhelmsoldaten für Mali - Hintergrund
Inmitten der sich verschlechternden Sicherheitslage in Mali, haben die Vereinten Nationen zusätzliche Truppen und Polizeikräfte gefordert. Allein im Mai haben Islamisten 12 Blauhelmsoldaten getötet.
05.06.2016 08:39:02 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
In der Türkei droht die Eskalation des Bürgerkriegs
Die Türkei hat wegen bevorstehender Militäraktionen gegen kurdische Rebellen in einigen Gebieten der südöstlichen Provinz Diyarbakir eine Ausgangssperre verhängt. Damit droht die erneute Eskalation des Bürgerkriegs in der Türkei.
05.06.2016 09:03:18 [Ein Parteibuch]
Wie wird die EU auf den Waffenstillstandsbruch von Erdogans Terroristen in Aleppo reagieren?
Die von Russland kommunizierten Nachrichten der letzten Tage aus dem Raum Aleppo in Syrien sind dramatisch. Al Kaida führt gemeinsam mit sogenannten moderaten Rebellen und offenbar auch türkischen Soldaten im Raum Aleppo einen Großangriff nach dem anderen durch.

Russland hat vorgestern beispielsweise ein Video dazu veröffentlicht, dass nach wie vor massenhaft Nachschub aus der Türkei in die von Terroristen beherrschten Gebiete nahe Aleppo fließt.

05.06.2016 11:28:51 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Russland übernimmt das Kommando im Kampf gegen den IS
Die militärischen Erfolge der Russen haben augenscheinlich dazu geführt, dass die Amerikaner die russische Führung im Kampf gegen den IS anerkennen. Allerdings gibt es in Washington immer noch Kräfte, die lieber mit der Terror-Miliz al-Kaida kooperieren wollen als mit Moskau.
05.06.2016 12:16:21 [fit4Russland]
Die syrische Armee bereitet sich auf einen Triumph vor, der nur mit der Befreiung von Palmyra vergleichbar sein würde
Noch vor kurzem wurde behauptet, dass der Ausgang des Krieges in der Gegend von Aleppo entschieden würde. Aber angesichts Drucks des Westens überarbeitete die syrische Armee ihre Strategie. Clevererweise in eine weit vielversprechendere Richtung. Auf dem Spiel steht die Befreiung der letzten wirklich großen Stadt, vom ISIS (Islamischer Staat in Syrien) blockiert. Das riecht geradezu nach Erfolg, vergleichbar mit Palmyra.
05.06.2016 21:28:10 [Telepolis]
Türkei: Berichte von Massenhinrichtung des türkischen Militärs in Nusaybin
Tausende von Häusern seien zerstört worden, Augenzeugen berichten von einer Hinrichtung von 20 Personen. Nusaybin (kurd.: Nisebin) ist eine mehrheitlich von Kurden bewohnte Stadt direkt an der syrischen Grenze. In Rojava/Nordsyrien liegt direkt hinter der Grenze die Stadt Qamishlo. Zwischen Nusaybin und Qamishlo verläuft die Bagdadbahn. Mit der willkürlichen Grenzziehung durch das Ankara-Abkommen 1921 zwischen Frankreich und Türkei wurde die Stadt geteilt.
05.06.2016 21:29:11 [Antikrieg.com]
Vereinigte Staaten von Amerika weiten geheime Kriege in Afrika aus
Die geheime Expansion von Militärbasen und Sondereinsätzen der Vereinigten Staaten von Amerika in Afrika hat einen neuen und leichtgewichtigen Stil der Kriegsführung in die Wege geleitet, der die nächste Phase des amerikanischen militärischen Imperialismus bilden wird.
05.06.2016 21:30:29 [RT Deutsch]
Bagdad fordert Abzug türkischer Truppen - Falludscha soll „innerhalb einer Woche“ befreit werden
Bagdad hat einen Gesandten nach Ankara geschickt um über den Abzug türkischer Truppen aus dem Irak zu verhandeln, sagte der irakische Botschafter in den USA, Lukman Faily, im Interview mit Sputnik. Zugleich erschien ein Bericht, dem zufolge die irakischen Truppen planen, Falludscha „innerhalb einer Woche vom IS zu befreien.
06.06.2016 12:38:13 [Telepolis]
Wir wissen gar nicht, was Bundeswehreinsätze bewirken
Es ist an der Zeit, auch Militäreinsätze zu evaluieren, sagt Friedensforscher Matthias Dembinski. Dabei dürften die langfristigen Auswirkungen nicht vernachlässigt werden.
06.06.2016 14:26:53 [Barth-Engelbart]
Wie reagiert die EU auf Erdogans Waffenstillstandsbruch in Aleppo?
Die von Russland kommunizierten Nachrichten der letzten Tage aus dem Raum Aleppo in Syrien sind dramatisch. Al Kaida führt gemeinsam mit sogenannten moderaten Rebellen & offenbar auch türkischen Soldaten im Raum Aleppo einen Großangriff nach dem anderen durch. Russland hat vorgestern ein Video dazu veröffentlicht, dass nach wie vor massenhaft Nachschub aus der Türkei in die von Terroristen beherrschten Gebiete nahe Aleppo fließt.
06.06.2016 14:33:06 [Cashkurs]
Desinformationskampagne zu 9/11: Saudi-Arabien hat die USA angegriffen
Die sich ewig ändernde 9/11-Geschichte geht in eine neue Phase über. Die Schuld wird nicht mehr Osama bin Laden, sondern der Regierung Saudi-Arabiens in die Schuhe geschoben. Es kursieren 28 Seiten eines als geheim eingestuften und durch den Kongress angeforderten Berichtes zu 9/11, aus dem angeblich hervorgehen soll, dass die Regierung Saudi-Arabiens den Entführern der Flugzeuge finanzielle Schützenhilfe habe zukommen lassen.
06.06.2016 19:28:25 [Luftpost]
Der neue NATO-Oberkommandierende fordert: Die NATO soll der Ukraine Waffen liefern.
Nach einer wenig beachteten kleinen Meldung, die große Auswirkungen auf die geopolitische Landschaft haben könnte, will Curtis Scaparrotti, der General der U.S. Army und der neue Oberkommandierende der NATO ist, die in der Ostukraine in Kämpfe mit prorussischen Separatisten verwickelten ukrainischen Streitkräfte von der NATO mit Waffen beliefern lassen. Das dürfte den Kreml verärgern und die ohnehin schon gestörten Beziehungen zwischen den USA und Russland weiter verschlechtern.
06.06.2016 21:53:24 [RT Deutsch]
Dagestan: Die russische Republik mit den meisten Anschlägen und Dschihadisten-Kämpfern in Syrien
Während nach den Jahren bürgerkriegsähnlicher Unruhen in den späten 1990er und frühen 2000er Jahren die staatlichen Autoritäten weitgehend Ordnung geschaffen hatten und Teile der Republik mittlerweile wieder davon träumen, zum Status als beliebte Touristenregion zurückzukehren, häuften sich in den letzten Monaten wieder dschihadistische Attentate. Die Republik hat mittlerweile Tschetschenien als die Region mit den meisten Toten durch Terroranschläge überholt.
06.06.2016 21:55:35 [Telepolis]
Syrien: Baldiges Ende des IS-Kalifats?
Die SDF und die syrische Armee rücken auf Raqqa vor. Die USA und Russland ziehen aber nur zum Teil am selben Strang.
07.06.2016 06:59:37 [VoltaireNet]
Uno, EU und die Daesh-Schizophrenie
Die zwischenstaatlichen Organisationen können sich mit den Bestrebungen ihrer Mitgliedstaaten verbinden, um zu Ergebnissen zu kommen, die sie allein nicht erreichen könnten. Man sollte daraus schließen dürfen, dass die Uno und die EU auf den Kampf gegen Daesh eingestimmt sind. Stattdessen werfen diese beiden Organisationen den Akteuren vor Ort Knüppel zwischen die Beine und verschleiern die staatliche Unterstützung für den internationalen Terrorismus.
07.06.2016 07:03:12 [RT Deutsch]
Bundeswehr-Drohnen: Rätselraten um wirtschaftlich zweifelhaften Deal mit Israel
Pläne der Bundesregierung, die Bundeswehr mit Drohnen auszurüsten, die auch bewaffnet werden können, haben nun für Verstimmung in den USA und Stirnrunzeln bei Haushaltspolitikern gesorgt. Der Grund für die Misstöne ist vor allem der stolze Preis, der für das Leasing der Geräte anfallen soll: Nicht weniger als 580 Millionen Euro soll das deutsche Verteidigungsministerium für vier bis sechs „Heron TP“-Maschinen des israelischen Herstellers IAI hinblättern.
07.06.2016 07:56:59 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Europa schweigt zum Krieg in Syrien, weil es von ihm zu profitieren hofft
Das größte Problem der aus Syrien Geflüchteten ist nicht der deutsche Rassismus. Sie wurden vertrieben, weil in Syrien ein brutaler Krieg um den globalen Energie-Markt geführt wird. Die historische Schuld Deutschlands besteht darin, dass Bundesregierung, Öffentlichkeit und Zivilgesellschaft diesen Krieg einfach ausblenden. Auch die EU schweigt – weil es um die Energieversorgung Europas geht, für die Millionen Menschen um ihre Existenz gebracht werden.
07.06.2016 08:04:47 [Ein Parteibuch]
YPG sind nun auch nördlich und südwestlich von Manbij
Während Al Kaida, FSA und andere Terroristen sowie in diese Gruppen eingebettene türkische Soldaten auch am Sonntag trotz Waffenstillstandes weitere von westlichen Massenmedien nach wie vor geflissentlich ignorierte Offensiven und Terrorverbrechen gegen die Bevölkerung von Aleppo verbrochen haben, ist es den von den USA unterstützten kurdisch geprägten Einheiten der YPG/SDF im Nordosten der Provinz Aleppo gelungen, in das Gebiet nördlich der von ISIS-Terroristen besetzten Stadt Manbij zu gelangen.
07.06.2016 10:01:32 [Telepolis]
Aufrüstung im Weltall
Die Aufrüstungsspirale ist in vollem Gange. Die USA, Russland und China modernisieren ihr Atomwaffenarsenal, bauen ihre Cyberwar-Kapazitäten weiter aus und bereiten sich auch auf einen Krieg im Weltraum vor. Der wurde bereits zum Amtsantritt von George W. Bush beschworen und diente dazu, dem unter Clinton stillgelegten Raketenabwehrschild neues Gewicht zu verliehen, unter Bush wurden dann Milliarden investiert. Inzwischen haben die USA und China demonstriert, dass sie in der Lage sind, Satelliten abzuschießen.
07.06.2016 10:11:19 [einartysken]
Syrien: USA wollen keine Verhandlung – Russland bereitet neue Runde vor
Obama will keinen Frieden in Syrien. Die Russen müssen sich endlich eingestehen, dass die USA kein Partner für die Fortsetzung des Waffenstillstands sind und auch nicht für einen koordinierten Angriff auf den Islamischen Staat und al Qaida und für Frieden in Syrien. Wie Lawrow erklärt, haben die USA sogar verlangt, dass al Qaida von den russischen Luftschlägen verschont werden soll, obwohl zwei UN- Sicherheitsrat-Resolutionen ihre Auslöschung forderten. Riesige Nachschub-Konvoys aus der Türkei gehen zu den „Rebellen“, die sie wie immer mit al Qaida und anderen Terroristen teilen werden.
07.06.2016 14:48:25 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Gegen Russland: Nato startet Großmanöver in Polen
In Polen hat das NATO-Manöver Anakonda begonnen. Das Manöver richtet sich gegen einen fiktiven Feind, der aus der Richtung Russlands angreift. Erstmals nehmen auch Paramilitärs teil. Insgesamt sind 31.000 Soldaten im Einsatz.
07.06.2016 17:55:58 [Junge Welt]
Angriff auf Aleppo
Islamisten haben Offensive begonnen. US-unterstützte Gruppen bieten Operationsbasis. Während die Muslime weltweit den Fastenmonat Ramadan beginnen, starten dschihadistische Gruppen um den Al-Qaida-Ableger Nusra-Front in Syrien eine Offensive. Mehr als 200 Zivilisten seien in nur 24 Stunden den Angriffen der Islamisten zum Opfer gefallen, meldete das vom russischen Verteidigungsministerium geleitete Zentrum für Versöhnung in Hmeimim in der Provinz Latakia.
07.06.2016 19:29:50 [Ein Parteibuch]
Manbij-Offensive passiert Manbij nördlich und südlich
Die Offensive der von den USA unterstützten kurdisch geprägten YPG/SDF-Kräfte zur Befreiung der von ISIS-Terroristen beherrschten Stadt Manbij im Nordosten der syrischen Provinz Aleppo hat am heutigen Dienstag Manbij nördlich und südlich passiert.

Neben der weiterhin erfolgreich verlaufenden Konsolidierung des von YPG/SDF-Kräften gehaltenen Territoriums östlich von Manbij wurde am heutigen Dienstagmorgen auch gemeldet, dass die von der Qarakozaq-Brücke aus gestarteten YPG/SDF-Kräfte inzwischen die Ortschaften Bazkui und Buwair nordwestlich von Manbij unter ihre Kontrolle gebracht haben.

08.06.2016 07:11:27 [Civaka Azad]
Berichte über Massenhinrichtung des türkischen Militärs in Nisebin
Augenzeugen berichten gegenüber den Nachrichtenagenturen Dicle (DIHA) und JINHA von einem neuen Kriegsverbrechen des türkischen Militärs in der belagerten Stadt Nisebin (Nusaybin). Demnach sollen am 31. Mai mehr als 20 Menschen in der Nähe zur Grenze von Qamishlo hingerichtet und ihre Leichname anschließend verbrannt worden sein.
08.06.2016 07:15:50 [Junge Welt]
Russland erdrücken
Unter dem Titel »Anakonda« startet in Polen größtes NATO-Manöver seit Ende des ersten Kalten Krieges: Am gestrigen Dienstag war der Himmel zwischen den nordpolnischen Städten Torun und Bydgoszcz belebter als sonst. Mehrere tausend Fallschirmjäger aus den USA, Polen und Großbritannien sprangen zum Auftakt des NATO-Großmanövers »Anakonda-16« über einem Truppenübungsplatz ab; auch Haubitzen und sogar leichte Panzer sollten aus der Luft abgeladen werden. In der Nacht war dann geplant, den Vormarsch nach Osten über die Weichsel zu proben.
08.06.2016 08:59:25 [VoltaireNet]
In den Umschlingungen der Anaconda
Die NATO verfolgt weiterhin ihre Propaganda-Unternehmung die darauf ausgerichtet ist. die Welt mit einer russischen Bedrohung zum Narren zu halten, und der Notwendigkeit sich darauf vorzubereiten. Die Prinzipien des Bündnisses setzen als Bedingung voraus, dass nur reguläre Truppen eingesetzt werden. Ganz im Gegenteil dazu stellt die Allianz in Polen - wie auch bereits in der Ukraine geschehen - eine paramitlitärische Truppe von 35.000 Mann auf, welche sie in ihr Manöver Anakonda 16 integriert. Die Idee, die dahinter steckt ist, dass Ihre Mitglieder, die an dieser Übung teilgenommen haben werden, ihrerseits den Mythos der russischen Bedrohung weiter verbreiten werden.
08.06.2016 10:50:50 [PolitGraben]
NATO-Gipfel: Allianz will UN-Sicherheitsrat verdrängen
Am 8.-9. Juli findet der NATO-Gipfel in Warschau statt. Viele Experten bezeichnen ihn als historisch schon. Denn es wird erwartet, dass dieses Treffen zu einem Wendepunkt in Frage kollektive Sicherheit wird.
08.06.2016 16:21:38 [LinksNet]
Noch’n Multi-Milliarden-Grab
Dass die zahlreichen Entscheidungen zur Beschaffung von Großwaffensystemen in der Geschichte der Bundeswehr zumindest in einem eng militärisch gefassten Verständnis jeweils sinnvoll und vernünftig waren, ist von Kritikern in vielen Fällen bestritten worden. Unbestreitbar ist darüber hinaus, dass einige dieser Entscheidungen in jedem Falle falsch waren, teils mit fatalen Folgen. Als Paradebeispiel dafür steht bis heute die Todeskrähe Starfighter aus dem Hause Lockheed. In den 1960er bis 1980er Jahren fielen von den 916 Kampfflugzeugen dieses Typs, die für die Bundesluftwaffe beschafft worden waren, 269 unautorisiert vom Himmel, was 108 bundesdeutschen Piloten das Leben kostete.
08.06.2016 17:11:12 [WSWS]
Größtes Nato-Manöver gegen Russland seit dem Kalten Krieg
In Europa wachsen die militärischen Spannungen. Mit der Operation „Anaconda“ hat die Nato am Montag das größte Manöver in Osteuropa eingeleitet, seitdem vor 25 Jahren der Kalte Krieg zu Ende ging. Damals löste die stalinistische Bürokratie im Jahr 1991 die Sowjetunion auf.
08.06.2016 19:11:53 [Ein Parteibuch]
Erdogans Lieblingsterroristen haben Kontrolle über Azaz-Marea-Korridor zurück
Angesichts der ausweglosen Lage von ISIS im Raum Manbij im Nordosten der Provinz Aleppo hat ISIS am heutigen Mittwoch Morgen die Schlacht um Marea im Nordwesten der Provinz Aleppo verloren gegeben und sich da aus Kaljibrin, Kafr Kalbin und weiteren Ortschaften der Gegend zurückgezogen.
08.06.2016 21:33:23 [Antikrieg.com]
Truppenaufbau auf beiden Seiten der Grenze während NATO-Manöver
Während die NATO-Staaten, besonders die Vereinigten Staaten von Amerika, immer mehr Truppen an ihre Grenze im Osten an der russischen Grenze bringen, nimmt die russische Regierung die neuen Kriegsspiele der NATO, die als die größten seit dem Kalten Krieg und als die größten je in Polen veranstalteten beschrieben werden, sehr ernst.
09.06.2016 10:57:13 [Junge Welt]
Massaker an Zivilisten
Augenzeugen berichten von einer Massenhinrichtung in Nusaybin durch türkische Einsatzkräfte. In der seit Monaten vom Militär belagerten und umkämpften kurdischen Stadt Nusaybin ist es erneut zu einem Kriegsverbrechen durch den türkischen Staat gekommen.
09.06.2016 14:13:42 [IMI Online]
Offizierinnenausbildung an der zivilen Hochschule
Der Internationale Frauenstudiengang Informatik der Hochschule Bremen und die Bundeswehr: Die Hochschule Bremen geht für den internationalen Frauenstudiengang Informatik (IFI) eine enge Kooperation mit der Bundeswehr ein. Neun der 38 Studienplätze werden jährlich für Offiziersanwärterinnen der Bundeswehr im Rahmen eines dualen Studiums geblockt. Die HS Bremen übernimmt damit eine wichtige Rolle in der Ausbildungsoffensive des deutschen Militärs, sie verschafft der im Cyberkrieg und dem digitalen Wettrüsten scheinbar so weit abgehängten Bundeswehr Zugriff auf aktuelle informatische Forschungsergebnisse und essentielles technisches Know-How.
09.06.2016 14:24:01 [RT Deutsch]
Die Kriegsspiele der NATO im Baltikum haben politische, wirtschaftliche und militärische Motive
Die US-Strategie für Europa hat das Ziel, die Kontrolle über EU- und NATO-Staaten zu stärken, mehr militärische Ausrüstung an die europäischen Verbündeten zu verkaufen, Megagewinne für die Militärindustrie zu generieren und Russland zu isolieren, erläutert die Politik- und NATO-Analystin Diana Johnstone im Interview mit RT.
09.06.2016 17:37:36 [WSWS]
Falludscha - ein Symbol für die Kriegsverbrechen der USA
Die irakische Stadt Falludscha am Euphrat verkörpert wie keine andere die Folgen der verbrecherischen amerikanischen Besatzung. Bis 2003 war Falludscha eine wohlhabende Stadt mit 300.000 überwiegend sunnitischen Einwohnern. Sie war eine der ältesten kontinuierlichen städtischen Siedlungen und als „Stadt der Moscheen“ bekannt. Nachdem sie vom US-Militär und seinem Klientelregime in Bagdad über dreizehn Jahre lang zerstört wurde, ist sie heute ein lebloses Labyrinth aus Ruinen.
09.06.2016 18:53:22 [Ein Parteibuch]
Während syrische Armee gegen ISIS in Raqqa marschiert greifen Al Kaida und FSA Aleppo an
Ein wenig grotesk hört es sich an. Während das von der Türkei und ihren Partnern unterstützte Gemisch an Al-Kaida- und FSA-Terroristen einen Großangriff nach dem anderen auf Aleppo durchführt und dabei südlich von Aleppo in den letzten Wochen schon eine Territorium erobert hat, beschäftigt sich die syrische Armee vornehmlich mit einem Marsch durch die Wüste weg von der strategisch wichtigen Millionenstadt Aleppo in Richtung der von ISIS-Terroristen beherrschten Provinzstadt Raqqa.
10.06.2016 07:17:58 [WSWS]
Nato-Manöver „Anakonda” erhöht Gefahr eines Kriegs mit Russland
Einen Monat vor Beginn des Nato-Gipfels in Warschau organisiert das westliche Militärbündnis in Ost-Europa einen massiven Militäraufmarsch und erhöht damit die Gefahr eines Kriegs mit der Atommacht Russland.

Am Dienstag begann mit dem Absprung von 2000 britischen, polnischen und amerikanischen Fallschirmjägern in der Nähe der nordpolnischen Stadt Torun die größte Militärübung der Nato seit dem Ende des Kalten Kriegs.

10.06.2016 11:46:40 [Konjunktion.Info]
Syrien: USA fordern Russland auf die Bombardierung von Al-Qaida zu beenden
Wieder einmal zeigt die US-Administration, dass sie nicht gewillt ist bzw. in keinster Weise beabsichtigt ihr selbstgeschaffenes Monster Al-Qaida/Daesh/Al-Nusra “einzudämmen”. Während Moskau in den letzten Monaten erfolgreich die Stellungen der verschiedenen Terrorgruppen angegriffen hat, fordert nun Washington, dass Russland Ziele ihrer Proxy-Armeen nicht mehr bombardiert.
10.06.2016 14:06:01 [Netzpolitik]
Bundeswehr spricht nunmehr von fünf bewaffnungsfähigen Drohnen
Die Bundeswehr will nicht drei, sondern fünf Kampfdrohnen des Typs „Heron TP“ als „Übergangslösung“ beschaffen. So erklärte es der Staatssekretär des Verteidigungsministeriums, Ralf Brauksiepe, in der gestrigen Fragestunde des Bundestages. Bislang war lediglich vage von „drei bis fünf Systemen“ die Rede.
10.06.2016 14:50:06 [Telepolis]
Wie es zum Bürgerkrieg in der Ukraine kam
Durch Verarmung, Oligarchisierung und Entstaatlichung wurde der Boden für einen radikalen, ukrainischen Nationalismus geschaffen. Daraus sollten auch in Deutschland Lehren gezogen werden.
10.06.2016 19:04:46 [antikrieg.com]
Kollektive Bestrafung: Israel riegelt West Bank ab, verhängt Reisesperren gegen Palästinenser
Hunderte von zusätzlichen israelischen Soldaten drangen heute in die besetzte West Bank ein und es wurde verlautbart, dass die besetzte West Bank und der Gazastreifen bis Montag total abgeriegelt bleiben sollen. Die palästinensische Stadt Yatta in der Nähe von Hebron wurde umstellt und zur „militärischen Zone“ erklärt, in die niemand hinein und aus der niemand hinaus darf.
10.06.2016 21:55:54 [RT Deutsch]
15 Jahre 9/11: Die Saudi-Connection ist nicht alles
Auch die Veröffentlichung von 28 geschwärzten Seiten des US-Kongressberichts zu 9/11 wird die Verbrechen nicht aufklären. Der Puzzlestein macht aber einmal mehr deutlich, dass von Grund auf neu ermittelt werden muss.
10.06.2016 22:01:09 [IMI Online]
Tag der Bundeswehr: Interview mit einer Aktivistin
IMI-Redaktion: Du fährst am Samstag den 11. Juni 2016 zu den Protesten beim so genannten Tag der Bundeswehr? Was ist denn das für ein Tag?

Aktivistin Jaqueline Andres (JA): Der Tag der Bundeswehr findest dieses Jahr zum zweiten Mal statt. Er dient dazu, einen Anlass zu geben, an je einem Standort pro Bundesland die Bundeswehr zu zelebrieren, diese näher an die Gesellschaft heran zu rücken und sie als aktive Arbeitgeberin zu präsentieren.

11.06.2016 07:06:57 [Telepolis]
SDF kappt wichtige Versorgungslinien des IS
Syrien: Die Syrischen Demokratischen Kräfte haben eine Schlinge um Manbij gezogen. Kämpfe um Aleppo deuten auf gut bewaffnete Dschihadisten und Salafisten.
11.06.2016 08:40:32 [Konjunktion.Info]
Syrien: Nachrichtenagentur AFP bestätigt, dass sich französische Spezialeinheiten in Nordsyrien befinden
Nach einem Bericht der französischen Nachrichtenagentur AFP befinden sich französische Spezialeinheiten in Nordsyrien und versuchen dort gemeinsam mit der SDF (eine Koalition aus verschiedenen Terrorgruppen), der kurdischen YPG und anderen Gruppierungen, zusammen mit den USA und der NATO, die Stadt Manbij zurückzuerobern.
11.06.2016 09:36:43 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Wem nutzt eine NATO-Raketenabwehr?
Am 12. Mai 2016 wurde im rumänischen Deveselu feierlich eine neue NATO-Raketenabwehrstation eingeweiht, nur wenige Tage später erfolgte der erste Spatenstich für den Bau einer weiteren Station im polnischen Redzikowo, die ab 2018 einsatzfähig sein soll. Beide Abwehrstationen gehören zum europäischen Teil des NATO-Raketenabwehrprogramms „European Phased Adaptive Approach“ (EPAA). Das EPAA soll die USA und ihre europäischen Alliierten und Partner gegen feindliche Kurz- und Mittelstreckenraketen schützen.
11.06.2016 12:17:07 [WSWS]
Der deutsche Militarismus kehrt nach Osteuropa zurück
Die Bundeswehr spielt beim Nato-Aufmarsch in Osteuropa, der immer offener der Vorbereitung eines Kriegs gegen Russland dient, eine zunehmend prominente Rolle. Im Rahmen des laufenden „Anakonda“-Manövers, der größten Militärübung der Nato seit dem Ende des Kalten Kriegs, haben deutsche Panzerpioniere zusammen mit britischen Soldaten am gestrigen Mittwoch eine mehr als 300 Meter lange Amphibienbrücke über die Weichsel errichtet. Nur kurze Zeit später rollten schwer bewaffnete Nato-Panzer auf ihrem Weg nach Osten weiter in Richtung russische Grenze.
11.06.2016 18:45:32 [Cicero]
Rechtsfreie Schlachtfelder: Wenn die Willkür zur Regel wird
Auch im Krieg gibt es Regeln. Trotzdem werden fast jeden Tag Krankenhäuser angegriffen während die Zivilbevölkerung verhungert. Die Krise des humanitären Völkerrechts wird jedoch nicht durch fehlende Regeln verursacht, sondern durch die Ignoranz der Konfliktparteien.
11.06.2016 20:53:50 [Anderwelt Online]
NATO-Manöver „Anaconda“ in Ostpolen – falsch wie eine Schlange
Bei der Berichterstattung in den ZDF-Nachrichten über das jüngste NATO-Manöver in Ostpolen war man sich offensichtlich bewusst, welch verlogenen und gefährlichen Unsinn die NATO-Generäle hier treiben. Wachsweich wurde von einer „Abwehrübung gegen Gefahren aus dem Osten, einer Sicherung der Ostflanke der NATO“ gesprochen und erst ganz zum Schluss fiel zweimal das Wort „Russland“. Polen grenzt aber an Weißrussland und dieses friedliche Land hat praktisch keine Armee. Gegen welche Gefahr aus dem Osten – für Polen – soll diese Übung also schützen?
11.06.2016 21:51:34 [Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Das Spiel der NATO mit dem Dritten Weltkrieg: Frieden ist nur mit Rußland und China möglich!
„Nomen est Omen“1, könnte man bezüglich des NATO-Manövers Anakonda 16 sagen, das gegenwärtig in Polen unter Teilnahme von 31.000 Soldaten aus 24 Nationen stattfindet. Denn während das Manöver den angeblichen Angriff „eines Gegners“ (natürlich Rußland) auf Polen und die baltischen Staaten abwehren soll, verrät der Name des Manövers – eine Schlange, die ihre Mahlzeiten erwürgt – schon eher die Absicht der NATO, die sich nunmehr entlang der gesamten osteuropäischen Grenze zu Rußland vorgeschoben hat.
12.06.2016 07:37:03 [RT Deutsch]
„Sir, ich werde für Sie nicht den Dritten Weltkrieg beginnen“
Gestern, am 11. Juni, jährte sich der Tag, an dem 1999 Europa an einem Krieg mit Russland gerade nochmals vorbeigeschrammt ist. Nicht irgendein schießwütiger General sondern der NATO-Oberbefehlshaber Europa (Supreme Allied Commander Europe – SACEUR) hatte den Befehl zum Angriff auf russische Truppen im Kosovo gegeben. Der Befehlsempfänger war der britische 3-Sterne General, Sir Mike Jackson, damals Kommandeur der NATO-KFOR-Invasionstruppe.
12.06.2016 09:45:02 [Ein Parteibuch]
Syrische Armee befreit Arak und Rasafah-Kreuzung
Der syrischen Armee und ihren Partnern ist es bei ihrem Marsch nach Osten gelungen, die östlich von Palmyra gelegene Ortschaft Arak sowie die südlich von Tabqa gelegene Rasafah-Kreuzung jeweils mit etwas umgebenden Gelände dazu aus der Hand von ISIS-Terroristen zu befreien.
12.06.2016 13:51:24 [Junge Welt]
Bomben gegen den Terror
Dutzende türkische Soldaten und Polizisten sterben bei bewaffneten Angriffen ­türkischer und kurdischer Gruppen.
12.06.2016 20:29:24 [RT Deutsch]
Für oder gegen Al-Kaida? Pentagon und CIA zerstritten über strategisches Vorgehen in Syrien
Das Pentagon scheint keine Motivation verspürt, die unter Druck geratenen Rebellen in der Stadt Aleppo zu unterstützen. Diese sind ohnehin mit Jabhat al-Nusra, dem syrischen Ableger von Al-Kaida, verbunden. In der CIA argumentiert man, dass "nicht nach Ideologie entschieden werden sollte", sondern angesichts "massiver russischer Offensiven und Allianzen auf dem Schlachtfeld nach taktischer Opportunität".
 Gold, Silber (22)
01.06.2016 10:43:40 [Goldreporter]
Silbermünzen: U.S. Mint kann Nachfrage nicht decken
Auch im vergangenen Mai musste hat die U.S. Mint ihr Silberangebot rationieren. Dennoch stieg der Silberabsatz deutlich an.
01.06.2016 15:06:08 [Goldreporter]
Goldpreis-Statistik: Was Goldbesitzer im Juni erwartet
Im vergangenen Mai büßte Euro-Goldpreis 3,4 Prozent ein. Wie ist der Juni in den vergangenen Jahren gelaufen? Es war ein wechselvolles Kurs-Potpourri.
01.06.2016 18:59:07 [Ausgestrahlt]
Taiwan: Atomausstieg bis 2025
Die dieses Jahr neu gewählte Regierung in Taiwan will einen Atomausstieg des Landes bis 2025. Die Chancen stehen gut, denn der Widerstand gegen Atomkraft im Land ist groß. Ein fast fertiger AKW-Neubau könnte damit zu einer milliardenschweren Baurine werden. Unterdessen bereitet ein mysteriöser Störfall in einem Hochrisiko-AKW des Landes Sorgen.
02.06.2016 06:59:37 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
China und USA kämpfen um den Rohstoffmarkt Brasiliens
Zwischen China und den USA tobt seit mehreren Jahren ein Kampf um den brasilianischen Öl-Markt. Hinzu kommt, dass die beiden Länder auch den brasilianischen Markt für das Metall Niobium kontrollieren wollen. Niobium wird vor allem in der Stahl-, Waffen- und Öl-Industrie eingesetzt.
02.06.2016 09:37:25 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Regierung einigt sich auf Ökosteuer-Reform
Die Bundesregierung hat sich auf eine Reform der Ökosteuer geeinigt. Auch Biomasse soll nach den neuen Bedingungen gefördert werden. Damit wird der Weg zur Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes frei.
02.06.2016 09:38:22 [Novo Argumente]
Terroralarm im Kernkraftwerk
Der Leiter eines nuklearen Forschungszentrums war von den Brüsseler Terroristen ausspioniert worden. Wie sicher ist unsere Kernenergie in der Ära IS?
02.06.2016 10:20:49 [Goldreporter]
Britischer Goldhändler fordert Brexit
Der Chef des britischen Goldhandelshauses BullionVault kritisiert das machtpolitische Gefüge in der Europäischen Union. Er fordert seine Landsleute auf, am 23. Juni für den Brexit zu stimmen, obwohl es seinem Unternehmen wirtschaftlich schade.
03.06.2016 12:58:44 [Ausgestrahlt]
Steht das AKW Grohnde vor dem Aus?
Der Stillstand im niedersächsischen Atomkraftwerk Grohnde ist nochmal verlängert worden. Betreiber Eon kündigt das Wiederanfahren nun für den 13. Juni an, weil die Arbeiten an der beschädigten Nachkühlpumpe noch nicht abgeschlossen sind. Unterdessen will der Kreis Herford Jodtabletten als Vorkehrung gegen einen schweren Atomunfall verteilen.
03.06.2016 21:15:33 [Zeit Online]
Atommüll: Zeitplan zur Endlagerung laut Kommission unrealistisch
Der Bericht der Endlagerkommission ist ernüchternd: Der Plan für die Atommülllagerung sei nicht haltbar, eine Eröffnung eines Endlagers im Jahr 2050 unwahrscheinlich.
04.06.2016 16:56:50 [TAZ]
Endlagerkommission zu Atommüll: Müllabfuhr hat 50 Jahre Verspätung
Die Endlagerung des deutschen Atommülls wird sich nach Ansicht der zuständigen Expertenkommission um ein halbes Jahrhundert verzögern. Der offizielle Zeitplan, um ein zentrales Endlager für den hochradioaktiven Abfall aus den deutschen Atomkraftwerken zu finden, zu bauen und zu befüllen, sei „letztlich unrealistisch“, urteilt die „Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe“ des Bundestags in der Endfassung ihres Schlussberichts.
05.06.2016 11:22:31 [Goldreporter]
Gold: Nächste Aufwärtswelle nach Short-Squeeze?
Die CoT-Daten vom vergangenen Dienstag zeigen einen weiteren Rückgang der Netto-Short-Position der kommerziellen Goldhändler. Bis vergangenen Freitag hat sich aber noch einiges am US-Terminmarkt getan.
06.06.2016 17:13:44 [Goldreporter]
Indische Goldnachfrage mit starkem Nachholpotenzial
Laut Angaben aus dem indischen Finanzministerium sind die Goldimporte im April den vierten Monat in Folge gefallen. Die Regierung war daran nicht ganz unschuldig.
07.06.2016 10:41:06 [Goldreporter]
Bank of Montreal warnt vor Gold-Praktiken im Bankensektor
Die Bank of Montreal legt einen physischen Gold-Fonds auf. Im Wertpapierprospekt warnt die Bank implizit vor zwielichtigen Praktiken auf dem Goldmarkt.
07.06.2016 14:06:10 [Goldseiten]
Goldminenaktien (HUI) - Der Sommer wird heiß!
Es ist und bleibt ein Wechselbad der Gefühle an der Goldminenaktienfront. Nachdem der HUI-Index im Mai zeitweise 17% verloren und per Monatsschlusskurs immerhin noch 13,8% verloren hat, wurden viele Anleger wieder nervös und hegten Zweifel an der Aufwärtsbewegung. Doch am Freitag den 3. Juni wurden alle Skeptiker mal wieder eines Besseren belehrt als der HUI um 11,57% nach oben knallte und den größten Tagesgewinn in diesem Jahr und darüber hinaus zeigte!
08.06.2016 08:56:06 [Goldreporter]
Namibia: Alte Goldmünzen im Wert von 13 Mio. Dollar entdeckt
An der Küste Namibias sind Diamanten-Sucher auf ein Schiffswrack gestoßen, das Goldmünzen im Wert von 13 Millionen US-Dollar verbarg.
09.06.2016 09:07:54 [Süddeutsche Zeitung]
Shell gibt Bohrrechte in der Arktis auf
Der Ölkonzern Shell hat seine Erkundungs-Lizenzen in der kanadischen Arktis an eine Umweltorganisation abgegeben.
Der Schritt hat wirtschaftliche Gründe, denn durch die niedrigen Ölpreise lohnt sich die Erkundung neuer Vorkommen nur noch bedingt.

09.06.2016 14:38:07 [Goldreporter]
Brexit-Furcht: Britische Goldnachfrage steigt signifikant
Britische Goldhändler stellen in diesen Tagen eine steigende Goldnachfrage fest, die sie in Verbindung mit dem Referendum am 23. Juni in Verbindung bringen.
09.06.2016 21:46:00 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
EU verschärft Kurs gegen Russland: Opal-Pipeline wird überprüft
Die EU-Kommission will das bisher aus dem Streit mit Russland ausgeklammerte Pipeline-Projekt Opal unter die Lupe nehmen. Auch gegen Nord Stream II will die EU vorgehen, das Deutschland leichteren Zugang zu russischem Gas verschaffen soll. Die USA wollen den Russen mit dem wesentlich teureren Flüssiggas den europäischen Markt abjagen.
12.06.2016 15:03:01 [Klimaretter.Info]
Schweden: Zehn neue Atomreaktoren?
Die rot-grüne Regierung schließt ein Energieübereinkommen, das sich vom Atomausstieg verabschiedet und sogar AKW-Neubauten zulässig macht. Zugleich will Schweden aber ab 2045 ein "klimaneutrales Land“ sein.
13.06.2016 07:08:10 [Klaus Peter Krause]
Das Krebsgeschwür Energiewende und seine neun Metastasen
Politiker nennen es immer nur „Förderung“. Das ist euphemistische Verschleierung. Doch Journalisten übernehmen das schönfärberische Vokabular gedankenlos als willfährige Nachbeter. Tatsächlich nämlich handelt es sich um staatlich verordnete Subventionierung, die so töricht wie gefährlich ist. So lasen wir auch jüngst wieder: „Strom aus Photovoltaikanlagen soll länger gefördert werden, als bisher geplant ist.“ Ebenso lasen wir: „Wichtige Überlandleitungen, die Windstrom aus dem Norden nach Baden-Württemberg und Bayern bringen sollen, werden frühestens 2025 in Betrieb gehen können.“ Der Wahnsinn mit dem „Ökostrom“ geht also weiter. Was wir in Medien wie der FAZ – von Funk und Fernsehen ganz zu schweigen – nicht zu lesen bekommen, sind die ruinösen Folgen dieser ganzen Energiewende-Politik.
13.06.2016 09:25:35 [Goldreporter]
Gold: Starke Umschichtungen am US-Terminmarkt
Während der Open Interest vergangene Woche nur leicht gestiegen ist, kam es unter den größten Goldhändlergruppen an der COMEX teilweise zu deutlichen Positionsveränderungen.
13.06.2016 09:27:42 [Bumi Bahagia]
Das billige Öl ist bald alle
Also, das Unvermeidbare ist geschehen. Der Weltmarktpreis für Erdöl, dem man einen langen Flug in die Unterwelt prophezeit hatte, hat vorige Woche die Marke von 50 Dollar pro Barrel berührt und danach, erschrocken über seinen Mut, sich ein wenig zurückgezogen auf „49 und“.
 Topthemen (73)
01.06.2016 15:02:44 [Schnakenhascher]
Internationaler Kindertag – Ein Fazit
Heute am 1. Juni wird der internationale Kindertag gefeiert. Vor allem die Politprominenz ergeht sich da wieder ganz besonders in der Heuchelei. Denn anlässlich dieses Tages, der in Deutschland übrigens zwei Mal im Jahr gefeiert wird, muß man fragen, was uns denn die Kinder wert sind.
01.06.2016 15:12:22 [RT Deutsch]
Die Logik des neuen Kalten Krieges – Teil 7
Nach dem Sieg im Kalten Krieg richtet sich der Westen auch gegen Länder wie Russland, China und Iran. Ein wesentliches Element der Neuen Weltordnung wurde es, das im Kalten Krieg entstandene Kulturmodell in die gesamte Welt exportieren. Sollte der Westen tatsächlich mit dieser Kulturpolitik Erfolg haben, würde es ihm wirklich gelingen, auf dieser Basis eine prowestliche Ausrichtung der Politik in Russland zu erzwingen, so würde das sogenannte eurasische Herzland unter westliche Dominanz fallen.
01.06.2016 17:24:16 [Norbert Häring]
Die EU-Kommission hat Angst vor der Barzahlungsobergrenze
Bundesfinanzminister Schäuble hat der EU-Kommission ein schönes faules Osterei ins Nest gelegt, als er sich Anfang Februar für eine europaweit einheitliche Obergrenze für Barzahlungen aussprach und kurz später die EU-Finanzminister die Kommission beauftragten, bis 1. Mai einen Plan dafür vorzulegen.
01.06.2016 17:32:18 [German Foreign Policy]
Die Kriege der nächsten Jahre
Bei der heute in Berlin beginnenden Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung (ILA) zeigt die Bundeswehr ihre Fähigkeit zur Führung von Interventionskriegen. Auf dem Programm stehen etliche "Leistungsdemonstrationen" der Truppe, bei denen dem Messepublikum unter anderem die "Evakuierung" deutscher Staatsbürger aus einer "Krisenregion" vorgeführt wird. Dabei kommen neben Eliteeinheiten insbesondere Kampfhubschrauber zum Einsatz, die unter Militärs allgemein als ideale Waffe für Anti-Guerilla-Operationen gelten. Die Leitung der ILA hat ihrerseits einen zentralen Bereich auf dem Messegelände eingerichtet, in dem die Luftfahrtindustrie über spezielle Helikopter für polizeiliche und militärische Aufgaben informiert.
02.06.2016 10:23:46 [Junge Welt]
Weltpolitischer Machtanspruch
Vor 20 Jahren marschierte die BRD in Jugoslawien in ihren ersten Krieg. Heute will sie international »Führung übernehmen«.
02.06.2016 14:51:55 [Rationalgalerie]
Aufwärts mit der Europäischen Union
Die Iren überholen die Deutschen! Nein, nicht im Biertrinken. Irland hat sich im Ranking der wettbewerbsfähigsten Länder der Welt von Rang 16 auf Rang 7 verbessert. Das arme Deutschland erreicht mit Mühe und Not nur den Platz zwölf. Irland? Das war doch das Land, in dem die Banken noch jüngst am Abgrund standen, wo ein kleiner weiterer Schritt gereicht hätte, dann wäre Irland einfach im Meer verschwunden. Jetzt ist das Land, dank der großzügigen EU-Banken-Hilfe wieder ganz vorn.
02.06.2016 17:50:50 [Der Freitag]
Libyen im Mai
Libyen. Was geschah… eine unvollständige Auflistung: Ein Oberst der libyschen Armee, Abdullah Sweissi, wurde nahe seines Hauses in Tarhouna (85 km südöstlich von Tripolis) ermordet. Oberst Sweissi war vom Präsidialrat zum Befehlshaber des Sicherheitsteams ernannt worden, das für die Bewachung des Verteidigungsministeriums zuständig ist. Seine Familie macht eine islamistische Brigade für den Mord verantwortlich.
02.06.2016 19:18:28 [German Foreign Policy]
Wende in Lateinamerika
Berliner Regierungsberater sehen nach dem kalten Putsch in Brasilien verbesserte Chancen für die deutsch-brasilianische Kooperation. Die neue Regierung des Landes strebe eine Neuausrichtung ihrer Außenpolitik an und orientiere wieder auf die Zusammenarbeit mit den USA, heißt es in einer Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Dies schaffe Raum für den Ausbau der Beziehungen zu Deutschland und der EU. Hintergrund ist demzufolge, dass das Wachstumsmodell der Regierungen von Inácio Lula da Silva und Dilma Rousseff nicht mehr funktioniert und die brasilianische Wirtschaft, die dramatische Markteinbrüche verzeichnet, nun nach Alternativen sucht.
02.06.2016 21:53:18 [Rationalgalerie]
Dr. Gniffke: Keine Russen nach Brasilien!
Programmbeschwerde: Nachrichtenunterdrückung:
Keine Informationen zum Staatsstreich in Brasilien. Sehr geehrte Damen und Herren, am 23. Mai enthüllten die meisten Medien in Lateinamerika Informationen darüber, dass das laufende Impeachment-Verfahren gegen die Staatspräsidentin Dilma Rousseff kein formal einwandfreier politischer Vorgang ist, sondern dass es sich um einen Putsch handelt, den korrupte brasilianische Politiker insgeheim mit der Generalität sowie in Absprache und mit Unterstützung US-amerikanischer Regierungs- und Geheimdienststellen inszeniert haben. Darüber berichtete ARD-aktuell, US-konformistisch und politisch abhängig wie gewohnt, mit keinem Wort.

03.06.2016 08:03:13 [Aktuelle Sozialpolitik]
Verfassungswidrigkeit von Sanktionen im Hartz IV-System
Das Bundesverfassungsgericht will (noch?) nicht: Keine Entscheidung über die Frage der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen im Hartz IV-System. Vor einem Jahr, am 27. Mai 2015, wurde hier dieser Beitrag veröffentlicht: Hartz IV: Sind 40% von 100% trotzdem noch eigentlich 100% eines "menschenwürdigen Existenzminimums"? Ob die Sanktionen im SGB II gegen die Verfassung verstoßen, muss nun ganz oben entschieden werden. In dem Beitrag ging es um eine Vorlage des Sozialgerichts Gotha an das Bundesverfassungsgericht. Eine Kürzung des Arbeitslosengeldes II bei Pflichtverstößen des Empfängers ist nach Ansicht des Sozialgerichts Gotha verfassungswidrig - weil sie die Menschenwürde des Betroffenen antasten sowie Leib und Leben gefährden kann. Die 15. Kammer des Gerichts ist der Auffassung, dass die im Sozialgesetzbuch (SGB) II festgeschriebenen Sanktionsmöglichkeiten der Jobcenter gegen mehrere Artikel des Grundgesetzes verstoßen.
03.06.2016 08:13:23 [Rottmeyer]
Schockierende Nachrichten!
Was haben wir gefeiert, als beschlossen wurde, die Mietpreise zu bremsen. Auf dem Papier sah das prima aus. Viele Mieter waren völlig aus dem Häuschen bzw. voller Hoffnung, dass Wohnen bezahlbar bleibt. Pustekuchen!
03.06.2016 08:44:27 [Ein Parteibuch]
Der Schnauzbart vom Bosporus hat sich verzockt
Seit einem Jahr fühlt sich der Schnauzbart vom Bosporus, der in der Türkei ein Präsidialsystem wie es das in Deutschland zur Hitler-Zeit gab, errichten will, ganz stark. Gehorcht, Deutsche, oder der Sultan wird Euer Land mit Flüchtlinge fluten, ist die Botschaft aus der Türkei. Gleichzeitig hielt der Schnauzbart vom Bosporus die Drohung gegen die USA und die NATO aufrecht, dass, wenn sie nicht gehorchen und er seinen großtürkischen Willen in Syrien bekommt, er mit der Türkei zu Russland in die „Shanghai Five“ geht.
03.06.2016 13:50:29 [RT Deutsch]
Offizielle 9/11-Theorie im freien Fall: „Die Geschichte muss neu geschrieben werden"
Vor zwei Wochen auf RT Deutsch – nun auch im deutschen Mainstream: Die offizielle Variante der Anschläge vom 11. September 2001, mit der auch die Angriffskriege auf Afghanistan und Irak begründet wurden, lässt sich nicht länger aufrechterhalten. Den neuen Enthüllungen ist eine Art Rosenkrieg zwischen Saudi-Arabien und dem US-Senat vorausgegangen. "Die Geschichte von 9/11 muss neu geschrieben werden" lauten nun die Schlagzeilen in den deutschen Medien. Dann mal los.
03.06.2016 17:23:19 [Die Welt]
EM-Marketing absurd: Ich will weder Gewinner-Gulasch noch Fan-Shampoo!
Mein Gang in den Supermarkt ist qualvoll. Selbst Waschmittel oder Küchentücher werden krampfhaft mit der Fußball-EM beworben. Die Grenzen des Geschmacks sind überschritten.
03.06.2016 18:39:20 [einartysken]
Eine russische Warnung
Wir, die Unterzeichneten, sind Russen, die in den USA leben und arbeiten. Wir haben mit zunehmender Angst gesehen, wie die gegenwärtige US und NATO Politik uns auf eine extrem gefährlichen Kollisionskurs mit der Russischen Föderation gebracht hat und auch mit China. Viele geachtete patriotische Amerikaner wie Paul Craig Roberts, Stephen Cohen, Philip Giraldi, Ray McGovern und viele andere haben Warnungen über einen lauernden Dritten Weltkrieg veröffentlicht. Aber ihre Stimmen sind im Lärm der Massenmedien verlorengegangen, die voller irreführender und ungenauer Stories sind, die Russlands Ökonomie als Trümmerhaufen schildern und die russische Armee als schwach – alles ohne jeden Beweis.
03.06.2016 18:50:47 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Stuttgart 21 kommt wegen Brandschutz bis zu zwei Jahre später
Dem umstrittensten Bahnhof Deutschlands droht neuer Ärger. Die Eröffnung wird wohl noch länger auf sich warten lassen - und auch die Kosten deutlich steigen. Die Gründe sind von einer anderen Baustelle wohlbekannt.
03.06.2016 19:54:05 [German Foreign Policy]
Wende in Lateinamerika (Teil II)
Die Bundesregierung will ihre Zusammenarbeit mit dem rechtsliberal gewendeten Argentinien intensivieren und zielt auf die systematische Stärkung transatlantischer Positionen in Lateinamerika. Wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier am gestrigen Donnerstag bei seinem Besuch in Buenos Aires erklärte, wolle er dazu das "neue Momentum" nach dem Amtsantritt des umstrittenen Staatspräsidenten Mauricio Macri nutzen. Macri, der - wie die neue Regierung Brasiliens - der reichen Elite seines Landes entstammt, ist mit Massenprotesten konfrontiert, die sich unter anderem gegen Massenentlassungen und exzessive Strom-, Wasser- und Gaspreiserhöhungen richten.
03.06.2016 19:55:19 [Egon W. Kreutzer]
Das Ende der Naivität?
Gabor Steingart, Herausgeber des Handelsblattes, verkündete heute in seinem "Morning-Briefing" das Ende der Naivität. Die Kernaussage dazu: Der gestrige Tag markiert nicht das Ende unseres Mitgefühls für Menschen auf der Flucht. Aber er markiert das Ende der Naivität. Richtig geraten. Gabor Steingart bezieht sich auf die Festnahme von drei Personen, die von einer bereits früher festgenommenen Person bezichtigt wurden, sie hätten in der Düsseldorfer Altstadt einen Terroranschlag verüben wollen. Dazu führt Steingart sinngemäß weiter aus, die Terroristen kämen mit dem Strom der Flüchtlinge ungehindert ins Land.
04.06.2016 10:43:34 [NachDenkSeiten]
SPD zündet Nebelkerzen zur Informationsfreiheit
Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit. Für alle! Und, ach ja: Gerechtigkeit! Dafür stehen sie allesamt: Die bürgerlichen Parteien, denen wir bei der Wahl unser Kreuzchen geben sollen. Eine jede von ihnen tritt dafür ein; auf eine jeweils eigene, ganz spezielle Art. Eigenartig nur, dass angesichts dieser mannigfachen Bemühungen dennoch nichts freier oder gleicher oder brüderlicher, geschweige denn gerechter geworden ist im Land. Man könnte fast denken, vieles an politischer Rhetorik und Vorhaben diene nicht etwa der Abhilfe bestimmter Zustände, sondern nur der Verschleierung der Ursachen derselben. Da werden dann eben 0815-Gesetze verabschiedet, die populäre Veränderungen „simulieren“ statt realisieren; und da werden Phrasen über Phrasen gedroschen, um den real existierenden Kampf gegen Arme als Kampf gegen Armut auszugeben.
04.06.2016 13:37:04 [Luftpost]
Wir laden ein zur Uraufführung des Dokumentarfilms " Ramstein – das letzte Gefecht"
In der Reihe "Engagiert im UNION" im UNION Studio für Filmkunst, Kerststraße 24, 67655 Kaiserslautern, am Freitag, dem 10. Juni, 15 Uhr, Unkostenbeitrag 5 Euro. Während ganz Europa von einer Flüchtlingskrise abgelenkt ist, in deren Folge immer mehr EU-Staaten politisch nach rechts rücken, bereiten sich die USA und NATO mittels massiver Aufrüstung in Osteuropa offensichtlich auf einen Krieg gegen Russland vor.
04.06.2016 14:55:46 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Die Reichen müssen beschützt werden: Zur Militarisierung der EU-Flüchtlingspolitik
Grenzzäune, bewaffnete Patrouillen, Aufklärungsdrohnen, Konzentrationscamps, Kriegsschiffe: Die Militarisierung der Flüchtlingspolitik datiert nicht erst seit dem vergangenen Jahr. Sie geht zurück auf eine französisch-britische Initiative aus dem Jahr 2009 und noch weiter in die 90er Jahre. Sie ist die offenherzige Antwort der Herrschenden auf die Folgen der kapitalistischen Globalisierung.
04.06.2016 17:00:02 [Ossietzky]
Krieg gegen Flüchtende
Mitleidlos, mit gnadenloser Härte bekämpft die Europäische Union Menschen, die vor Krieg und Elend geflohen sind. Sie verletzt dabei Werte, die sie zu verteidigen vorgibt. Den Tod Tausender nimmt sie billigend in Kauf, um weitere Flüchtende abzuschrecken. Der Kampf der Kriegsschiffe gegen Schlauchboote verdeutlicht die Heuchelei der EU, die sich doch auf Menschenrechte und demokratische Grundwerte beruft. Die deutsche Bundesregierung als treibende Kraft hinter der Abschreckung versucht, rechtsradikalen Gruppen den Wind aus den Segeln zu nehmen, und will nicht die Geistesverwandtschaft erkennen, die zwischen dieser Politik und rassistischen Parolen besteht.
04.06.2016 21:25:07 [Telepolis]
Rinks und Lechts: Systemfrage Mensch
Europa driftet nach rechts. Das liegt nicht am System, sondern am Menschen. Eine Polemik.
04.06.2016 21:26:39 [Annotazioni]
Neoliberalismus: Die Ideologie an der Wurzel all unserer Probleme
Finanzkrise, Umweltkatastrophen, und selbst der Aufstieg von Donald Trump – der Neoliberalismus hat überall seine Finger im Spiel. Warum ist es der Linken nicht gelungen, eine Alternative zu präsentieren?
05.06.2016 08:22:06 [Aktuelle Sozialpolitik]
Keiner hatte die Absicht, Alleinerziehende und ihre Kinder im Hartz IV-System schlechter zu stellen?
Keiner hatte die Absicht, Alleinerziehende und ihre Kinder im Hartz IV-System schlechter zu stellen? Aber nun zieht man die Reißleine. Eine Neuregelung bleibt notwendig und wäre - eigentlich - einfach. Das war eine ereignisreiche Woche. Am Montag, dem 30. Mai 2016, fand im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen statt zum Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein 9. SGB II-Änderungsgesetz.
05.06.2016 12:51:15 [Rottmeyer]
Kurpfuscher
Wo stünden die Börsen ohne diese vielen Markteingriffe, Interventionen und Regulierung? Wir wissen es nicht, vermutlich aber tiefer. Eingriffe sind meist eine irre Sache, vor allem irre teuer...
05.06.2016 13:06:00 [Telepolis]
Türkei: Regierung enteignet Tausende von Häusern in Cizre
Die kurdische Stadt Cizre war bis vor ein paar Monaten in Deutschland kein Begriff. Nun gerät sie immer wieder in die Schlagzeilen. Anfang dieses Jahres wurden mehr als hundert Menschen in den Kellern von Cizre im Stadtteil Nur von der türkischen Armee bei lebendigem Leibe verbrannt. Die Vereinten Nationen und Menschenrechtsorganisation erhoben schwere Vorwürfe gegen die türkische Regierung, die aber Menschenrechtsverletzungen stets dementierte. Nun hat sie einer Untersuchung durch eine UN-Kommission zugestimmt. Aber vorher kommen die Abrissbagger.
05.06.2016 13:55:34 [Der Freitag]
Der zweite NATO-Krieg gegen Libyen
Propagandaschlacht: Falschmeldung von n-tv und al-dschasira über das Verhältnis von Dschamahirija und IS. Heute berichtete n-tv in seiner Nachrichtensendung, dass sich ehemalige Gaddafi-Anhänger dem IS angeschlossen hätten. Dies ist definitiv falsch! Wie auch JamahiriyaNewsAgency stets betonte, ist die Dschamahirija ein strikter Gegner jeder Art des politischen Islams.
05.06.2016 14:26:51 [Swiss Propaganda]
Der Propaganda-Multiplikator
Es ist einer der wichtigsten Aspekte unseres Mediensystems – und dennoch in der Öffent­lich­keit nahezu unbekannt: Der größte Teil der internationalen Nachrichten in all unseren Medien stammt von nur vier globalen Nachrichtenagenturen aus New York, London, Paris und Berlin.

Die Schlüsselrolle dieser Agenturen hat zur Folge, dass unsere Medien zumeist über dieselben Themen berichten und dabei sogar oftmals dieselben Formulierungen verwenden. Zudem nutzen Regierungen, Militärs und Geheimdienste die globalen Agenturen als Multiplikator für die weltweite Verbreitung ihrer Botschaften. Die transatlantische Vernetzung der etablierten Medien gewährleistet dabei, dass die gewünschte Sichtweise kaum hinterfragt wird.

05.06.2016 18:28:24 [Telepolis]
Die Militarisierung der EU
Will Berlin tatsächlich eine deutsche Euroarmee in Konkurrenz zur NATO aufbauen, wie aus jüngst durchgesickerten Strategiepapieren gefolgert wird?
05.06.2016 19:32:13 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Profit vor Menschenrecht
Mit zunehmender Häufigkeit sorgen hierzulande Nachrichten über Menschenrechtsverstöße unter Beteiligung deutscher Unternehmen für öffentliche Empörung. Doch mit ihrem Ruf nach verbindlichen und sanktionsbewehrten Menschenrechtsvorgaben für die Konzerne beißen Gewerkschaften und NGOs bei der Bundesregierung bislang auf Granit. Stattdessen folgt diese offenbar unbeirrt dem Credo der Wirtschaftsverbände: „Das Modell der Freiwilligkeit funktioniert.“
05.06.2016 22:27:02 [VoltaireNet]
Die Abschlusserklärung der G7
Ich beschränke mich hier darauf, die Passagen der Erklärung zu untersuchen, die Bezug auf die internationale Politik aus Sicht der neun Personen nehmen, die danach streben, die mächtigsten der Welt zu werden. Es ist ein Katalog von 18 gegenwärtigen Hauptlügen des Westens. Er gibt Gelegenheit, die wesentlichen Konfliktthemen durchzugehen.
06.06.2016 10:52:07 [Annotazioni]
Und der nächste Streich folgt sogleich: Freihandelsabkommen mit Mexiko
Das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada wollen EU-Kommission und Bundesregierung durchdrücken, an TTIP mit den USA bleiben sie dran – und nun das nächste: Schon im Juni sollen Gespräche über ein Freihandelsabkommen mit Mexiko beginnen.
06.06.2016 11:34:18 [Rottmeyer]
Warum der Brexit möglich ist
Die Dramatisierung der möglichen Folgen eines Austritts Großbritanniens aus der EU hat derzeit Hochkonjunktur. Es ist bemerkenswert, wie viele wieder einmal ganz genau wissen, was exakt passieren wird, wenn die Briten sich vom Brüsseler Apparat verabschieden...
06.06.2016 12:09:45 [Rationalgalerie]
Von Israel lernen heißt siegen lernen
Koschere Kampf-Drohnen für den Krieg in Mali: Für eine üppige halbe Milliarde Euro leiht sich Frau von der Leyen jetzt Drohnen aus Israel. Das macht viel Sinn: Drohnen werden schon in Afghanistan eingesetzt. Unbewaffnet. Die neuen, vom Typ Heron TP, sind bewaffnet und wurden schon mal an den Palästinensern erprobt: Im letzten Gaza-Krieg meldete n-tv: „Israels Drohnen greifen nachts an“. Und doch hat man im Dunkeln die Toten zählen können. Nichts geht über praktische Ergebnisse im Waffen-Marketing: Unsere Drohnen haben schon Blut gesehen, die sind echt gut.
06.06.2016 12:51:27 [Egon W. Kreutzer]
Planet der Affen
Gestern Abend, Fernsehen, Pro 7, Planet der Affen, Revolution. Der Film, so einfach und unglaubwürdig die Story um die Wiederinbetriebnahme eines total verrotteten Wasserkraftwerkes auch daherkommt, bedient im Grunde nur - mit gar nicht so extremer Spreizung zwischen den Spezies - nur alte Vorurteile. Dann lässt er diese Vorurteile nach und nach filmische Realität werden. Das Resultat ist im Grunde bestürzend. Wertvolle und weniger wertvolle Wesen bringen sich gegenseitig mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln um. Am Ende des Schlachtens gibt es das Versprechen: "Nie wieder Krieg". Währenddessen arbeiten die Drehbuchschreiber bereits an der nächsten Folge des Spektakels.
06.06.2016 17:37:30 [Fassadenkratzer]
PRO ASYL – Migrationsnetzwerk und Meinungsmacht
Auf die öffentliche Debatte und das politische Handeln in der gegenwärtigen „Flüchtlingskrise“ hat die Organisation PRO ASYL einen großen Einfluss. Sie ist mit lokalen Flüchtlingsräten in der Breite des Landes verankert und über tätige Mitglieder mit Kirchen, Gewerkschaften, Wohlfahrts- und Menschenrechtsorganisationen verbunden; ihr Einfluss reicht bis in Parlament und Regierung, und ihre Stellungnahmen und Kampagnen sind in den Medien ständig präsent. Sie ist eine starke meinungsbildende Macht.
07.06.2016 08:50:59 [NachDenkSeiten]
Der Drohnenkrieg der USA verstößt gegen das Friedensgebot des Grundgesetzes und gegen das Völkerrecht
Das muss und kann beendet werden. So Reiner Braun, Mitglied der Koordination für die Demonstrationen gegen die Nutzung der US-Airbase Ramstein für den Drohneneinsatz in einem Interview mit den NachDenkSeiten.
07.06.2016 10:08:25 [Telepolis]
Wieviele Sklaven halten Sie?
Was ist von der Kritik der globalen Ausbeutung ausgerechnet von einer Professorin für "Supply Chain Management" zu halten? Es ist das ehemals "Logistik" genannten Fach, das Konzernen die Lieferketten organisiert: von den billigsten Arbeitsmärkten, wo Sklaven schuften, zu uns, den Konsumenten. Für Prof. Evi Hartmann ist der moralische Konsument die Lösung: Wir alle sollten nur sozialverträgliche Ware kaufen.
07.06.2016 12:31:57 [Rationalgalerie]
Die Tages-Schlau packt nicht aus
Programmbeschwerde: Desinformationen über G7-Gipfel und „Flüchtlingskrise“. Sehr geehrte Damen und Herren, wie oft wohl wurde die gebetsmühlenartig wiederholte „Erkenntnis“ der Bundeskanzlerin Merkel publiziert, man müsse zur Lösung der „Flüchtlingskrise“ die „Fluchtursachen bekämpfen“, und deren wichtigste sei nun mal „der Krieg“? Nicht anders tönte es mithilfe der ARD-aktuell vom G7-„Gipfeltreffen“ im japanischen Ise-Shima. Dass dort auch einige Mitverantwortliche und Kriegsverursacher zu Tische saßen, vermeldete ARD-aktuell wohlweislich nicht – trotz aller Verpflichtung zu Wahrhaftigkeit und Sachlichkeit.
07.06.2016 14:25:06 [Neue Rheinische Zeitung]
Warum schweigen die Lämmer?
Prof. Rainer Mausfeld über Strategien der Erzeugung von Duldung und Lethargie. Die Hauptverantwortung einer Regierung in einer "Demokratie" ist, die Minorität der besitzenden Klasse gegen die Majorität der Nicht-Besitzenden zu schützen. Eine repräsentative Demokratie repräsentiert NICHT den Willen des Volkes. Die bewusste und intelligente Manipulation der Verhaltensweisen und Einstellungen der Massen ist ein wesentlicher Bestandteil demokratischer Gesellschaften. Solche Sätze hören wir nicht sehr häufig. Aber dank der Aachener Friedenstage waren sie zu hören. "Warum schweigen die Lämmer? – Demokratie und Neoliberalismus – Strategien der Erzeugung von Duldung und Lethargie" – das ist der Titel eines außergewöhnlichen, eineinhalbstündigen Vortrags von Prof. Rainer Mausfeld, einem Psychologen und Kognitionsforscher an der Universität Kiel, gehalten am 22. April 2016 im Rahmen der 17. Aachener Friedenstage – veranstaltet vom Euregioprojekt Frieden in Kooperation mit dem Bundesverband Arbeiterfotografie.
07.06.2016 19:58:25 [NachDenkSeiten]
„Wie man Politiker wieder das Fürchten lehrt“
So steht es im Titel des Buches „Der ambulante Schlachthof“ des früheren Spiegel-Journalisten Dirk Koch.

Die NachDenkSeiten haken in einem Interview mit dem Autor nach und wollen dabei noch etwas mehr – so von Koch versprochen – über die letzten Geheimnisse der Bundesrepublik erfahren. Auch über die Methoden der Spiegel-Journalisten. „Wir hatten auch in den engsten Kreisen um die jeweiligen Kanzler, unter deren auf strengste Verschwiegenheit verpflichteten Beratern und Mitarbeitern unsere Quellen,“ so Dirk Koch.

07.06.2016 19:59:37 [Egon W. Kreutzer]
Rüstiger Rentner rettet Reputation
Die Reaktionen auf die nach zwei Tagen medialer Ankündigung erfolgte Ankündigung Joachim Gaucks, er wolle auf die Kandidatur für eine zweite Amtszeit verzichten, erinnern in fataler Weise an den Nachruf auf einen früh Dahingeschiedenen. Es fehlen lediglich die Phrasen "in aller Stille" - "im Kreise der Familie" - "...bitten wir abzusehen". Stattdessen gefallen sich die Kommentatoren im nochmaligen Nachtreten gegenüber den beiden ehemaligen Bundespräsidenten Köhler und Wulff, die irgendwie des Amtes nicht so recht würdig waren und zurücktreten mussten, während Gauck, der Hohepriester einer unbestimmten Freiheit, sich die Freiheit nahm, den Zeitpunkt des Ausscheidens selbst zu bestimmen.
07.06.2016 21:50:16 [The Vineyard of the Saker]
“Das wird sich alles sortieren” (II)
Foreign Minister Sergey Lavrov’s interview to Komsomolskaya Pravda, Moscow, May 31. Wir haben den Südosten der Ukraine nicht aufgegeben, und erinnern uns immer daran. Wir unterstützen ihn proaktiv, und nicht nur politisch. Diese Bemühungen umfassen humanitäre Hilfe, Initiativen, um wirtschaftliche Fragen zu lösen und um angemessene Lebensbedingungen sicher zu stellen, einschließlich solcher Themen, um die sich zu kümmern Frankreich und Deutschland versprochen hatten. Sie hatten angeboten, das Banksystem wieder herzustellen, konnten es aber nicht, und gaben das zu. Das zeigt nur, dass man Partnern vertrauen sollte, sich aber auf sich selbst verlassen. Russland ist beteiligt, dieses und andere Themen, die die Lebensbedingungen im Donbass betreffen, zu lösen, und wird dies weiterhin sein. 2016.
08.06.2016 09:01:50 [Rottmeyer]
Mag der US-Kongress Mausi oder Bärchen?
Kaum hatte Donald Trump die ausreichende Anzahl an Stimmen im Vorwahlkampf eingesammelt, schon wurde daran erinnert, warum man doch bitte Hillary Clinton besser zu finden habe. Ein putziges Argument, das vermutlich eher nach hinten losgehen dürfte lautet: "Wall Street hofft auf Hillary...
08.06.2016 11:02:11 [IMI Online]
Cyberwar und Inforaum: Die NATO und der Krieg auf dem fünften Schlachtfeld
„Der erste Schuss im nächsten großen Krieg wird im Web fallen”. Rex Hughes, Sicherheitsberater der NATO im Bereich der Cyber-Verteidigung, weiß die zentrale Bedeutung der Cyber-Kriegsführung für die Mitglieder des Nordatlantikbündnisses in Szene zu setzen. Neben klassischen militärischen Schauplätzen wie dem Krieg zu Land, in der Luft, im Meer und im Weltall wird der Cyberspace innerhalb der NATO längst als neues fünftes Schlachtfeld gehandelt.
08.06.2016 11:17:34 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
FPÖ ficht Ergebnis der Bundespräsidenten-Wahl in Österreich an
Die FPÖ ficht das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl in Österreich an. Ein entsprechender Antrag ist offenbar beim Verfassungsgericht eingegangen. Insbesondere die rund 700.000 Briefwahl-Stimmen stehen im Fokus der FPÖ.
08.06.2016 12:50:24 [Maskenfall]
Rückblick zum „War on Terror“ – ein Lehrstück zu Medien und Propaganda
Die Sendung Monitor hat in einem kürzlichen Beitrag die Anschläge des 11. Septembers 2001 aufgegriffen, um bei diesem folgenschweren Ereignis, dessen tatsächlicher Hintergrund und Hergang nachwievor aus diversen Richtungen umkämpft ist, eine Linie aufzuzeigen, bei der sogar der ehemalige Leiter des damaligen Untersuchungsausschusses des US-Senats darauf verweist, dass wesentliche Befunde rund um die Unterstützung der Täter in der offiziellen Version unberücksichtigt blieben. Konkret geht es hierbei um die Rolle, die offenbar hohe politische Figuren aus Saudi-Arabien zu jener Zeit bei der Finanzierung von Al Qaida gespielt haben, ohne dass dies Konsequenzen gehabt hätte.
08.06.2016 14:44:45 [Norbert Häring]
OXI, Storz und die böse Querfront, Teil 1: unlautere Absichten
Es gibt einen neuen, vermeintlich links-alternativen Wirtschaftsblog namens OXI Blog und eine zugehörige Monatszeitung namens OXI. Der Name „Nein“ soll Programm sein. Er leitet sich von der Nein-Kampagne zur griechischen Volksabstimmung gegen das Sparprogramm der Gläubiger vor einem Jahr ab. Doch wo links und kritisch draufsteht, ist manchmal etwas ganz anderes drin.
08.06.2016 16:26:26 [Junge Welt]
Überwachtes Maschinenanhängsel
Technologische Innovationen im Rahmen der »Industrie 4.0« dürften die Gängelei am Arbeitsplatz ­verschärfen. Bereits jetzt sind in den Betrieben gravierende Veränderungen sichtbar.
09.06.2016 10:58:33 [Rationalgalerie]
In Polen die Russen würgen: Deutschland will eine Führungsrolle in der NATO
Die größte Würgeschlange der Welt hört auf den schönen Namen „Anakonda“. So heißt auch das Manöver, mit dem die NATO in Polen gerade beinahe die Russen besiegt. Denn die, so geht das Drehbuch der militärischen Zusammenrottung, überfallen gerade Polen. Und der tolle neue polnische Präsident Andrzej Duda dekliniert schnell den Ernstfall: „Wir bereiten uns auf einen Überfall vor“. Und weil der Russe in dieser Inszenierung vor den Toren steht, haben sich die Polen militärische Verstärkung aus Georgien und der Ukraine geholt.
09.06.2016 17:35:01 [Hintergrund]
US-Drohnenkrieg: „Ohne Ramstein geht’s nicht“
Der US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz steht ab dem heutigen Donnerstag im Mittelpunkt mehrtägiger Proteste, zu denen Vertreter der Friedensbewegung aus Deutschland und den USA aufgerufen haben. An der Kampagne „Stopp Ramstein“ beteiligen sich auch ein dutzend lokale Initiativen.
09.06.2016 19:02:04 [German Foreign Policy]
Ostasiens Mittelmeer (II)
Die EU soll zur Durchsetzung eines Rechts auf "Navigationsfreiheit" Kriegsschiffe in Gewässer nahe der Volksrepublik China entsenden. Wie der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian am vergangenen Wochenende ankündigte, wird Frankreich eine entsprechende Debatte vorantreiben und regelmäßige EU-Marinepatrouillen im Südchinesischen Meer durchsetzen. Deutsche Regierungsberater hatten bereits im vergangenen Jahr unter Verweis auf die Marinepräsenz Frankreichs im Pazifik empfohlen, Berlin und die EU sollten sich in den Konflikten in Ostasien "um ein eigenständiges Profil bemühen". Hintergrund ist die Forderung der westlichen Mächte, auch Kriegsschiffe müssten in unmittelbarer Nähe der zahlreichen Inseln und zunehmend militärisch befestigten Riffe im Südchinesischen Meer volle "Navigationsfreiheit" in Anspruch nehmen dürfen.
09.06.2016 20:21:16 [Luftpost]
Tausende werden zu Protesten gegen die (angebliche) Beteiligung der Air Base Ramstein am Drohnen-Krieg erwartet
Tausende von Friedensaktivisten aus ganz Deutschland und auch aus dem Ausland werden am Samstag zu einer Demonstration vor der U.S. Air Base Ramstein erwartet, die sich gegen deren angebliche Beteiligung am US-Drohnen-Krieg richtet.
09.06.2016 21:47:02 [NachDenkSeiten]
Legal, illegal, scheißegal
Es gibt einen schönen Spruch von Brecht, der eine der zentralen Fragen unserer Zeit gut zusammenfasst. Er lautet: „Es gibt viele Arten zu töten. Man kann einem ein Messer in den Bauch stechen, einem das Brot entziehen, einen von einer Krankheit nicht heilen, einen in eine schlechte Wohnung stecken, einen durch Arbeit zu Tode schinden, einen zum Suizid treiben, einen in den Krieg führen usw. Nur weniges davon ist in unserem Staat verboten.“ Und auch heute noch ist das Verhältnis zwischen Arm und Reich ebenso ein solches zwischen Macht und Ohnmacht, zwischen Legalität und Kriminalität. Über das global obere, eine Prozent etwa wissen Politik und Wissenschaft so gut wie nichts; über jeden Hartz IV-Bezieher hingegen existieren in der Regel meterhohe Aktenberge.
10.06.2016 07:11:41 [Seniora.org]
Dilma und die repräsentative Demokratie
1985 beendete Präsident Tancredo Neves glorios die zwanzigjährige Militärdiktatur Brasiliens. 2014 verlor sein Enkelsohn Aécio Neves die brasilianischen Präsidentschaftswahlen und machte sich zum Anstifter eines perfiden Staatsstreichs. Beiden ist ein Platz in der brasilianischen Geschichte sicher.
10.06.2016 08:08:18 [RT Deutsch]
Europas vergessene Sicherheitsmaxime: Sicherheit muss auch Sicherheit der Gegenseite gewährleisten
Eine Maxime gilt seit Immanuel Kant als Ausdruck des Vernunftstrebens, beziehungsweise des Vernunftinteresses, als eine oberste, aus der Logik abgeleitete Aussage. Doch von Vernunftstreben scheint Europa, angesichts der derzeit laufenden NATO-Kriegsmanövern in zahlreichen osteuropäischen Staaten, den größten seit Ende des Kalten-Krieges, weiter denn je entfernt zu sein.
10.06.2016 08:57:01 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Vor dem Inferno: Nochmal richtig Party machen!
Hoppla! Wie Draghobert die Welt verzerrt...! Die deutsche Umlaufrendite steht nun bei -0,01 Prozent. Zehnjährige deutsche Staatspapiere werfen gerade noch 0,036 Prozent ab. Immerhin! In einigen Tagen vermutlich gar nichts mehr. Beeilen Sie sich!
10.06.2016 09:37:15 [World Economy]
Willy Wimmer: “Wir haben Probleme wohin wir blicken“
…diese staatliche Unsicherheit, die jetzt Deutschland ergreifen wird, möglicherweise die Vorstufe zu einer konfliktreichen Situation in Europa unter Einschluss eines möglichen Krieges sein kann.
10.06.2016 10:24:32 [Norbert Häring]
OXI, Storz und die böse Querfront, Teil 2: unsaubere Methoden
Mit unsauberen Methoden hat der Herausgeber des neuen vorgeblich kritischen Blogs OXI,Wolfgang Storz, in seiner Querfront-„Studie“ seine Zielpersonen zu einem Netzwerk zusammenfügt, obwohl es dieses, wie er selber wusste gar nicht gibt. Seine Querfront Erkenntnisse entstammen einem unappetitlichen Milieu und erste Erfahrungen legen den Schluss nahe, dass er mit OXI in dieser Richtung Kontinuität wahren will.
10.06.2016 11:44:20 [Paul Craig Roberts]
Where Do Matters Stand?
On the eve of World War II the United States was still mired in the Great Depression and found itself facing war on two fronts with Japan and Germany. However bleak the outlook, it was nothing compared to the outlook today.

Has anyone in Washington, the presstitute Western media, the EU, or NATO ever considered the consequences of constant military and propaganda provocations against Russia? Is there anyone in any responsible position anywhere in the Western world who has enough sense to ask: “What if the Russians believe us? What if we convince Russia that we are going to attack her?”

10.06.2016 14:48:08 [NachDenkSeiten]
Die stille Nacht deutscher Qualitätsmedien und nuit debout in Frankreich – kurz vor Eröffnung der Fußball-EM.
Sicherlich wissen fast alle, dass nun die Fußball-Europameisterschaft in Frankreich beginnt und heute Abend das Eröffnungsspiel in Paris stattfinden wird. Das wissen Sie, weil Sie Fußball mögen oder gar nicht an der fast täglichen Berichterstattung in öffentlich-rechtlichen und privaten Anstalten herumkommen. Wissen Sie auch, dass seit Ende März Zehntausende in Frankreich in über 200 Städten öffentliche Plätze besetzt hatten und besetzt halten, um gegen den anhaltenden Ausnahmezustand (état d’urgence) und die „Arbeitsmarktreform“ der französischen Regierung, die sich als sozialistisch ausgibt, zu demonstrieren? Wissen Sie, dass diese Bewegungen mit massiven Protesten der Gewerkschaften einhergehen, mit Streiks und Blockaden der Lkw-Fahrer, der Angestellten beim staatlichen Bahnkonzern SNCF, mit einem Streik der Piloten der Fluggesellschaft Air France?
10.06.2016 16:25:26 [German Foreign Policy]
Die Kriege der nächsten Jahre (III)
Zwecks Rekrutierung von Jugendlichen führen die deutschen Streitkräfte am morgigen nationalen "Tag der Bundeswehr" offensive Kriegsoperationen vor. Im sächsischen Frankenberg etwa, wo Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Veranstaltung mit einer Rede eröffnen wird, will die Truppe den "Angriff eines verstärkten Panzergrenadierzuges mit Schützen- und Kampfpanzern" demonstrieren. Auch im niedersächsischen Munster sollen Besucher ein "einsatzähnliches Szenario" zu sehen bekommen, bei dem "alle modernen Gefechtsfahrzeuge" des Heeres "in Action" gezeigt werden. Während die deutschen Streitkräfte bei diesen Gelegenheiten an die Technikbegeisterung und Abenteuerlust ihres potentiellen Nachwuchses appellieren, verweisen sie an ihren Universitätsstandorten Hamburg und München auf die dort vermeintlich anzutreffenden "perfekten" Studienbedingungen.
10.06.2016 18:33:11 [Egon W. Kreutzer]
Brückenlegepanzer - die Champagner-Idee
Da mögen die Korken in ganzen Salven an die Decke geknallt sein, bei den Rüstungsschmieden, als der militärisch-industrielle Komplex der haargefestigsten Feldherrin aller Zeiten den Gedanken eingeblasen hatte, die Bundeswehr bräuchte, aufgrund der veränderten Sicherheitslage, dringend mindestens 31 Brückenlegepanzer, damit die Kampf- und Schützenpanzer im Bedarfsfall auch einmal ein Gewässer überqueren könnten.

Die Bundeswehr ist nach wie vor eine Verteidigungsarmee. Das steht immer noch im Grundgesetz.

11.06.2016 07:54:54 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Inside EZB: Meine Hobbies: Lesen, Freunde treffen, Anleihen kaufen
Wer sich schon immer mal gefragt hat, wer denn bei der Europäischen Zentralbank die Büros warm hält, der kann sich in einem Video einen ersten Eindruck. Aber Vorsicht. Wer bis heute noch an Auftrag und Wirkung der Behörde glaubt, dem sollte das Filmchen die letzten Illusionen rauben...
11.06.2016 08:42:30 [RT Deutsch]
Die Logik des neuen Kalten Krieges - Teil 8
Die Zeit seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges ist die Epoche der Supragesellschaften. Heute beanspruchen die USA die globale Vorherrschaft für sich. Doch mit dem Iran, China und Russland befinden sich weitere Spieler auf der Bühne. Können diese einen kulturellen Gegenentwurf zum Neoliberalismus formulieren? Dr. Hauke Ritz geht im 8. Teil seiner Serie „Die Logik des neuen Kalten Krieges“ auf diese Frage ein.
11.06.2016 08:44:25 [EJO - European Journalism Observatory]
Panama, Arabien und der journalistische Herdentrieb
„Oh wie schön ist Panama!“ Dass Journalisten im Zusammenhang mit dem globalisierten Enthüllungsprojekt um Briefkastenfirmen, Steuerhinterziehung und Geldwäsche Janoschs Kinderbuch wiederentdecken würden, war vorhersehbar. Naheliegender und zugleich phantasievoller wäre es indes gewesen, Janoschs Botschaft in einem ganz anderen Umfeld als Denkanstoß aufzunehmen – im Kontext der Flüchtlingskrise.
11.06.2016 10:50:35 [Le Monde Diplomatique]
TTIP in Grün: Freihandel für angebliche Öko-Güter
Es klang wie ein fantastisches Versprechen: „Ein freierer Handel kann den Klimawandel bekämpfen und überall zu mehr Nachhaltigkeit beitragen“, schrieb 2014 der US-Anwalt und Politiker James Bacchus, der für das Weltwirtschaftsforum in Davos arbeitet. Es gebe die „sehr reale Aussicht, dass das erste bindende globale Abkommen zum Klimaschutz von unerwarteter Seite kommt: der Welthandelsorganisation WTO.“
11.06.2016 14:29:51 [Telepolis]
Machteliten: Sie wollen doch nur das Beste für den Planeten
Ein Kommentar zur Debatte um die Bewertung der Bilderberg-Konferenz: Was ist schon dabei, wenn sich 130 führende Persönlichkeiten für drei Tage zu einer Konferenz hinter verschlossenen Türen treffen? Wo liegt das Problem, wenn sich fernab der Öffentlichkeit der Vorstandsvorsitzende der Airbus Group, die Bundesverteidigungsministerin oder der ehemalige Oberkommandierende der NATO über Themen wie das Prekariat, die Mittelklasse oder Geopolitik unterhalten?
11.06.2016 18:56:43 [Der Freitag]
Geheimnisvolle Vorgänge rund um Sirte
Libyen: Wie stark ist der IS wirklich und unter welchem Schutz steht er? Während die ‚Einheitsregierung‘ unter Sarradsch sich darüber freute, dass sich auch die im Osten operierenden Milizen von Ibrahim Dschadhran (Kommandant der Sicherheitsmilizen der Ölanlagen) dem Oberbefehl der ‚Einheitsregierung‘ unterworfen hätten und nun von Osten gegen Sirte zögen, um den IS zu bekämpfen, machten sich auch Misrata-Brigaden auf den Weg, um die Stadt vom Westen und Süden her zu umzingeln.
11.06.2016 20:18:52 [Le Monde Diplomatique]
Die Leibeigenen von Katar
Die Fußball-WM 2022 wird am Arabischen Golf in klimatisierten Stadien stattfinden. Trotz internationaler Proteste schuften die südasiatischen Arbeitsmigranten auf den Baustellen nach wie vor unter Lebensgefahr, für wenig Geld und weitgehend rechtlos.
12.06.2016 12:34:30 [K-Networld]
Die geheimen Verbrechen der USA
Eine Supermacht auf der Anklagebank: Wie seine Konzerne Europa ausbeuten, wie sein Präsident die Welt belügt, wie seine Regierung das ganze Volk verrät – über die kriminellen Machenschaften des mächtigsten Landes der Erde.
12.06.2016 14:55:08 [Telepolis]
Der Schlüssel liegt darin, als erster zu lügen
Interview mit dem vormaligen CIA-Analysten und Friedensaktivisten Ray McGovern. Raymond McGovern, Jahrgang 1939, verbrachte 27 Jahre in der CIA. Er war für die Beobachtung der Sowjetunion zuständig und berichtete in den 1980er Jahren persönlich dem Präsidenten im Weißen Haus. Heute ist der Ex-Geheimdienstler ein erbitterter Gegner verlogener Kriegstreiberei und legte sich mit Bush junior, Donald Rumsfeld und Hillary Clinton an. Sein Komitee "Veteran Intelligence Professionals for Sanity (VIPS)" liefert regelmäßig ungebetene Kommentare zur Sicherheitspolitik und organisiert die jährliche Verleihung des Sam Adams Awards. Heute spricht er auf der Veranstaltung Kein Drohnenkrieg in der Pfalz. Im Telepolis-Interview bedauert McGovern sein Schweigen während des Vietnamkriegs.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitalisierung (30)
01.06.2016 17:19:44 [Meedia]
Freiwilliger Jobverzicht von 111 Kollegen reicht nicht: Spiegel plant erste Kündigungen bereits im Juni
Weiter Unruhe beim Spiegel: Das Verlagshaus will jetzt daran gehen, Teile des Rechnungswesens, Vertriebs, der Vermarktung sowie Werbung an externe Unternehmen und Dienstleister auszulagern. Dazu plant Spiegel-Geschäftsführer Thomas Hass entsprechende Ausschreibungen. Zudem sind trotz Vorruhestandsregelung die ersten Kündigungen bereits im Juni geplant.
01.06.2016 17:22:11 [EJO - European Journalism Observatory]
Die Facebook-Falle
Facebook kontrolliert maßgebliche Strukturen, Ressourcen und Kanäle der öffentliFacebook und die Zensur. Immer wieder kommt das soziale Netzwerk ins Gerede, weil bestimmte Inhalte anscheinend oder tatsächlich zensiert werden. Die jüngsten Fälle betreffen konservative Nachrichtenmeldungen in den USA und ein Bikini-Foto in Australien. chen Meinungsbildung.
01.06.2016 20:54:59 [Netzpolitik]
Vectoring: Bundesregierung zieht es vor, kritische Fragen nicht zu beantworten
In der laufenden Auseinandersetzung rund um die umstrittene Vectoring-Entscheidung der Bundesnetzagentur wäscht die Bundesregierung ihre Hände in Unschuld. Für ihre verfehlte Infrastrukturpolitik ist sie aber dennoch verantwortlich.
02.06.2016 03:47:59 [Barth-Engelbart]
ARD-Aktuell-Chef Dr. Gniffke: Keine Russen nach Brasilien!
Programmbeschwerde des Ex-Tagesschau-Redakteurs V. Bräutigam & seines Kollegen Klinkhammer, Ex-Gesamtpersonalratsvorsitzender & Jurist beim NDR: Sehr geehrte Damen & Herren, am 23. Mai enthüllten die meisten Medien in Lateinamerika Informationen darüber, dass das laufende Impeachment-Verfahren gegen die Staatspräsidentin Dilma Rousseff kein formal einwandfreier politischer Vorgang ist, sondern es sich um einen Putsch handelt, den korrupte brasilianische Politiker insgeheim mit der Generalitä
02.06.2016 09:39:13 [Medienwoche]
Uefa greift ins TV-Programm ein
Wer die Spiele der Fussball-Euro 2016 zeigen will, muss auch vorproduzierte Sendungen der Uefa bringen. Für SRF heisst das: fast 300 Minuten EM-Vorschau unter fremder Regie. SRF, aber auch ZDF, sowie die Europäische Behörde EBU, wollen darin keinen unzulässigen Eingriff in die redaktionelle Unabhängigkeit der Sender erkennen. Kein Wunder. Das Modell ist längst etabliert.

02.06.2016 16:44:03 [EJO - European Journalism Observatory]
Journalisten mit Feder und Tusche
Comics können mehr als Ächz, Bumm und Würg. Bootsflüchtlinge, die ihre Rettung in einer Fahrt übers Mittelmeer suchen, Sportlerinnen in Somalia, die von der Terrormiliz drangsaliert werden oder die Nazi-Szene – zunehmend werden ernsthafte Geschichten über Kriege, Flucht und soziale Missstände im Format der Comic-Reportage erzählt. Doch ist das wirklich Journalismus?
02.06.2016 18:31:09 [Jasminrevolution]
Brasilien: ARD gerügt wegen Lücken-Presse
Zwei alte ARD-Kollegen in Pension zeigen Rückgrat und bemängeln das Verfehlen des gebotenen Informationsauftrags im Fall des Polit-Putsches gegen Dilma Rousseff. Man wollte ja nicht, dass die ARD gleich richtig recherchiert und die Drahtzieher bis zu Goldman Sachs aufdeckt. Nein, ein paar Brocken über die ungefähre Nachrichtenlage im Land, wo die ARD ein Auslandsbüro hat, hätte genügt. Kam aber nicht. Jetzt wurde offiziell Programmbeschwerde eingelegt.
02.06.2016 19:01:06 [Übermedien]
„Es gelten entsprechende Warnungen“: Die ARD-Unwetter-Routine
Am vergangenen Sonntag herrscht auf den verschiedenen Kanälen von Jörg Kachelmann größte Aufregung. In immer neuen Updates und Streams verfolgen er und seine Kollegen, wie sich eine gefährliche Wetterlage entwickelt. Besorgt kommentieren sie die Heftigkeit der Gewitter und die gewaltigen Regenmengen, die in kürzester Zeit auf einzelne Orte niedergingen. Sie teilen erste Videos aus den sozialen Medien, die zeigen, wie Wassermassen Ortschaften verwüsten. Am späteren Abend twittert Kachelmann, dass man damit rechnen müsse, dass vermutlich Menschen bei dieser Katastrophe ums Leben gekommen seien.
03.06.2016 17:17:20 [Gulli]
Microsoft verschärft Windows-10-Update-Strategie erneut
Update auf Windows 10 kann nicht mehr abgelehnt werden: Nachdem Microsoft viel Kritik einstecken musste, weil der Klick auf das "X" im Upgrade-Fenster auf Windows 10 als Zustimmung gewertet wurde, verschärft das Unternehmen die Regeln noch mehr - und entfernt das "X" kurzerhand aus dem Fenster.
04.06.2016 08:18:44 [Jak Blog]
Der blaue Planet
Facebook frisst gerade die Welt – und was machen wir? Schauen nicht nur zu, sondern helfen auch noch tatkräftig mit.
04.06.2016 19:40:42 [Propagandaschau]
ARD und ZDF verschweigen US-amerikanische und französische Hintermänner des Kriegsverbrechers Habré
Dass die US-treuen Staatssender nicht nur ein Auge zuhalten, sondern immer dann gleiche beide Augen der deutschen Zuschauer zudrücken, wenn Verbrechen der Besatzungsmacht USA im Raum stehe, dürfte sich herumgesprochen haben. Die gezielte Desinformation der deutschen Öffentlichkeit über das Urteil gegen den ehemaligen „Präsidenten“ des Tschad, Hissène Habré, vom Anfang dieser Woche bildet da keine Ausnahme.
05.06.2016 20:01:06 [Heise]
Facebook verschärft den Messenger-Zwang
Seit Kurzem schubst Facebook auch die Nutzer seiner mobilen Webseite zur Installation der Messenger-App. Aktuell lässt sich der Messenger-Zwang noch umgehen, aber das dürfte nicht lange so bleiben.
06.06.2016 17:14:31 [Schnakenhascher]
MDR 1 Radio Sachsen – Die Meinungsmanipulierer
Der Sender “MDR 1 Radio Sachsen – Das Sachsenradio” verkündete in seiner stündlichen Propagandaschau, daß wegen den Streiks gegen die Arbeitsmarktreform in Frankreich 70% der Franzosen unzufrieden seien. Weitere Kommentation fand nicht statt. Einfach so lapidar über den Äther verkündet.
07.06.2016 06:58:43 [Medium]
So einfach wie möglich, aber nicht einfacher: Wie guter Erklärjournalismus funktioniert
Erklärjournalismus, was soll das sein? Journalisten, wenn sie ihren Beruf ernst nehmen, betreiben so gut wie immer Erklärjournalismus: Sie versuchen, mehr Klarheit zu schaffen — indem sie Geschichten über Flucht und Vertreibung erzählen, die Bedeutung einer Hauptversammlung bewerten, den Vorsitzenden des Kaninchenzüchtervereins interviewen.
07.06.2016 08:39:04 [Telepolis]
Wurde ein Buk-Teil von MH17 jetzt gefunden?
Eine Falschmeldung geht durch die Medien und zeigt, wie sich vermeintliche Nachrichten ungeprüft verbreiten. Wie "Nachrichten" entstehen und wie sie in der Medienwelt zirkulieren, kann man am besten an solchen Beispielen sehen, bei denen eine falsche Meldung kursiert. Im Zusammenhang mit dem Abschuss von MH17 über der Ostukraine zirkuliert gerade wieder eine Meldung, die von einem Medium an die andere weitergereicht wird, ohne dass sie überprüft würde.
07.06.2016 15:27:48 [Ceiberweiber]
ORF = Amerikanischer Rundfunk?
Dass der ORF eigene Berechnungen als wahrscheinliches Ergebnis der Bundespräsidentenwahl präsentierte und vom Innenministerium bekanntgegebene Resultate ignorierte, hat viele empört. Auch der tendenziöse Interviewstil gerät in die Kritik und wird von manchen als „typisch links“ eingeordnet, doch dies greift zu kurz. Was wirklich vor sich geht, erkennt man nämlich beim Umgang mit Sozialdemokraten, die keine Transatlantiker sind.
07.06.2016 22:22:21 [Netzpolitik]
EU-Leitlinien zur Netzneutralität: The good, the bad and the ugly
Der Entwurf der europäischen Leitlinien zur Netzneutralität ist nun öffentlich. Die gute Nachricht: Sie sind nicht schrecklich. Die schlechte Nachricht: Sie enthalten weitreichende Schlupflöcher bei allen kritischen Punkten. Dieser Artikel erklärt, was das für die bevorstehende Netzneutralitätsreform bedeutet.
08.06.2016 10:08:01 [Kameramann]
Das Ende der Leidenschaft
Ex-Kameramann berichtet über Ausstieg aus der Branche: „Wer kann, verlässt die Branche“, sagt Stefan Nowak. Der Kölner arbeitete 20 Jahre lang als Kameramann. Er kehrte der Branche den Rücken, weil diese sich langsam selbst zerstöre. In der aktuellen Ausgabe des Film & TV Kameramann schildert er seine Beweggründe.
09.06.2016 13:01:26 [Netzpolitik]
Netzneutralität in Europa: Ein erster Schritt zur Klarheit – aber …
Nach der Vorstellung des Leitlinienentwurfs zur Netzneutralität haben wir uns umgehört, was Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft über die vorgeschlagenen Regeln denken. So richtig zufrieden ist niemand, auch wenn es schlimmer hätte kommen können.
09.06.2016 14:10:51 [Rationalgalerie]
Der Tagesschau-Aufstand: Die Rundfunk-Räte-Revolution unter Gniffkes Führung
Programmbeschwerde: Kanzlerinnen-Kritik unterschlagen. Sehr geehrte Damen und Herren, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich besorgt über den Glaubwürdigkeitsverlust der Medien geäußert. 60 Prozent der Bürger hätten laut Umfragen "wenig oder gar kein Vertrauen in die Medien", sagte Merkel am Donnerstag bei der CDU-Veranstaltung "MediaNight" in der Parteizentrale in Berlin. Sie betonte: "Das muss uns alle unruhig stimmen."
09.06.2016 23:04:42 [Unzensuriert]
Berichterstattung in der Hand dreier globaler Nachrichtenagenturen
Eine Studie aus der Schweiz belegt: Die globalen Medien werden bewusst manipulativ gesteuert. Foto: swisspropaganda.wordpress .com 2016 Eine Studie aus der Schweiz belegt: Die globalen Medien werden bewusst manipulativ gesteuert.
10.06.2016 08:05:07 [Kress News]
Ulrich Wickert: "Journalisten betreiben Selbstzensur"
Lobende Worte aber auch ätzende Kritik über den aktuellen Journalismus äußert die ARD-Legende Ulrich Wickert im neuen Essay-Band "Medien: Macht & Verantwortung". Im Interview mit kress.de erklärt der heute 73-Jährige, warum es um den Journalismus derzeit schlechter steht als vor 30 bis 40 Jahren und welche politische Einflussnahme er für einen "Skandal" hält.
10.06.2016 13:00:41 [Meedia]
„Please don’t go!“ – Spiegel kämpft mit englischen Seiten und gesenktem Copypreis für Briten gegen Brexit an
In knapp zwei Wochen stimmen die Briten über den Verbleib ihres Landes in der Europäischen Union ab. Der Spiegel bekennt nun mehr als deutlich Farbe und macht in dieser Woche mit dem Brexit und sogar einer damit verbundenen Bitte auf: "Bitte geht nicht", appelliert das Nachrichtenmagazin aus Hamburg. Um es für die Briten verständlich zu machen, erscheint das Heft mit 23 Seiten auf Englisch.
10.06.2016 17:46:10 [EJO - European Journalism Observatory]
Vielfalt in den Medien: Lasst uns unsere eigenen Geschichten erzählen
Flüchtlinge, die mit Booten die europäischen Strände erreichen, ziehen seit Monaten eine große Medienaufmerksamkeit auf sich. Oft werden sie von Journalisten und Fotografen erwartet, die sich um die Überlebenden versammeln, um Fotos zu schießen und Zitate zu bekommen. Doch das Interesse der Medien hält oftmals nicht lange an. Nachdem die Flüchtenden die Strände verlassen haben, werden ihre Stimmen nur noch selten gehört.
10.06.2016 18:29:43 [Juwelen - Das Magazin]
Die Abrechnung mit der Propaganda
Wenn man die Presse kritisiert, findet man sich meist unbewusst in der Rolle des Verteidigers wieder. Überwiegend hat man seine liebe Mühe damit, Angaben zu korrigieren, auf Fehlschlüsse hinzudeuten oder aus dem Kontext gerissene und verdrehte Zitate richtig zu stellen. Man kann das vergleichen mit einer Fußballmannschaft, die gezwungen ist, im eigenen Strafraum zu spielen.
11.06.2016 13:46:12 [Süddeutsche Zeitung]
Redaktionen für Reklame
Content Marketing sieht aus wie Journalismus, verbreitet aber werbliche Botschaften von Unternehmen. Auch Medienhäuser wollen von diesem Wachstumsmarkt profitieren.
12.06.2016 08:40:50 [Carta]
Aufklärung oder Animationsarbeit? Zur Deformation des Journalismus
Das Geschäftsmodell vieler Medienhäuser basiert längst nicht mehr auf dem Verkauf von Information, sondern auf dem Verkauf von Aufmerksamkeit. Dies zu vertuschen und weiter darauf zu bestehen, hier werde journalistische Arbeit geleistet, liegt im ureigenen Interesse dieser Unternehmen. Desorientierung des Publikums und Ansehensverluste sind die Folge. Neun Thesen über eine Industrie am Scheideweg.
12.06.2016 13:52:26 [Vocer]
Alle zusammen gegen die Einfalt: Über Teilhabe in den Redaktionen
Journalismus hat ein Diversity-Problem: zu mittelschicht, zu deutsch, zu blass. Die deutsche Gesellschaft findet kein Abbild mehr in den Redaktionen. Einige Initiativen zeigen, wie es geht – doch, um weiter das gesamte Publikum zu erreichen, muss mehr passieren.
12.06.2016 16:25:23 [Internetz-Zeitung]
ZDF mit "heute" wieder mit völkisch- rassistischen Ressentiments
Selbst in den Kurznachrichten in der Halbzeitpause des EM- Fußballspiels Wales gegen die Slowakei kann der Sender nicht darauf verzichten, rechtspopulistische Ideologie und völkisch- rassistische Denkweisen zu verbreiten.
13.06.2016 07:02:05 [Medienwoche]
Wechsel mit Widersprüchen
Die Neue Zürcher Zeitung verliert mit René Zeller nicht nur ihren Inland-Chef und stellvertretenden Chefredaktor, sondern auch einen regelmässigen Kritiker der Weltwoche; zu genau diesem Blatt wechselt nun Zeller.
 Überwachung, Daten, Geheimdienste, Spionage, Macht & Kontrolle, Totalitarismus, Sicherheit (28)
01.06.2016 17:35:40 [T3N]
Datenkrake Auto: ADAC-Studie zeigt, wie uns die Autobauer überwachen
Dass moderne Autos Daten erheben, speichern und teilweise an die Fahrzeughersteller senden, ist kein Geheimnis. Welche Daten genau gesendet werden und aus welchen Gründen, das wissen die Verbraucher meist nicht.
02.06.2016 21:44:12 [Neues Deutschland]
Massenüberwachung soll ausgeweitet werden
Die Polizei in Mecklenburg-Vorpommern will offenbar eine noch umfassendere Überwachung von Handys zulassen. Das berichtet der Sender NDR unter Berufung auf den Entwurf einer Richtlinie des Landeskriminalamtes: Demnach sollen ganze Straßen- und Autobahnabschnitte auch dann überwacht werden dürfen, wenn es sich dabei lediglich um die »vermutete Fahrstrecke« eines Verdächtigen handelt. Die neue Richtlinie der Polizei in Mecklenburg-Vorpommern soll behördenintern festlegen, in welchen Fällen Abfragen erlaubt sind.
02.06.2016 21:47:14 [Netzpolitik]
Hatespeech-Verabredung zwischen EU-Kommission und Internetfirmen: NGOs kritisieren Willkür
EU-Kommission und Onlineplattformen feiern sich für freiwillige Maßnahmen gegen Hatespeech, aus der Zivilgesellschaft kommt Widerspruch: Privatisierung von Zensur, schwammige Kriterien, mangelnde Qualitätskontrolle. Aus Protest gegen den Enstehungsprozess beenden NGOs ihre Mitwirkung am EU-Internetforum.
03.06.2016 11:05:46 [Netzpolitik]
Wir veröffentlichen das Anti-Terror-Paket: Der Ausweis-Zwang für Mobilfunk kommt
Mobilfunk-Anschlüsse dürfen nicht mehr pseudonym genutzt werden, ab jetzt soll Ausweiszwang für SIM-Karten gelten. Das ist Teil des neuen Anti-Terror-Pakets, das die Bundesregierung heute beschlossen hat. Schon jetzt werden diese Daten millionenfach abgefragt.
03.06.2016 15:31:21 [Netzpolitik]
Polizeilicher Informations- und Analyseverbund: Regierung hat keinen Überblick über Kosten
Die Datenlandschaften der Polizei sind inhomogen und behindern die Ermittlungsarbeit. Abhilfe soll der Polizeiliche Informations- und Analyseverbund schaffen, doch dessen Fertigstellung verzögert sich. Mittlerweile kann die Bundesregierung nicht einmal mehr absehen, wie viel das System kosten wird.
04.06.2016 06:48:46 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Datenschutz als Luxus: Abhörsicheres Smartphone für die Eliten
Ein neues Luxus-Smartphone soll die „internationalen Elite“ vor Cyber-Angriffen und Überwachung schützen. Für 12.000 Euro wirbt die Marke Solarin damit, die mobile Kommunikation abhörsicher zu verschlüsseln. Dazu sei das Gerät mit einer Datenschutz-Technologie ausgerüstet, die derzeit „außerhalb der Geheimdienstwelt nirgendwo sonst verfügbar“ sei.
04.06.2016 16:58:51 [Netzpolitik]
NSA-Untersuchungsausschuss: Erweiterung des Untersuchungsauftrages mit Kompromissen
Die Erweiterung des Untersuchungsauftrages für den NSA-Untersuchungsausschuss steht bevor. Im Bundestag kam es gestern zu einer Einigung, nächste Woche soll im Plenum abgestimmt werden. Dann können endlich auch die BND-eigenen Selektoren untersucht werden - mit Kompromissen.
04.06.2016 21:22:42 [Netzpolitik]
Mecklenburg-Vorpommern plant Ausweitung von Handy-Überwachung – Funkzellenabfragen massiv gestiegen
Die Polizei von Mecklenburg-Vorpommern möchte künftig den Mobilfunk entlang ganzer Straßenabschnitte überwachen, wenn es sich bei ihnen um die "vermutete Fahrstrecke" von Tatverdächtigen handelt. Seit 2010 hat sich die Zahl der dortigen Funkzellenabfragen um das 17-Fache erhöht.
06.06.2016 17:16:52 [Heise]
Hamburg: Erste Bußgelder wegen Nichtumsetzung des Safe-Harbor-Urteils
In Hamburg haben die ersten drei Unternehmen Bußgelder bezahlt, weil sie ihre Übermittlung von personenbezogenen Daten nicht rechtzeitig auf eine rechtssichere Alternative zu Safe Harbor umgestellt hatten. Dabei kamen sie glimpflich davon.
06.06.2016 18:56:21 [Heise]
"BND-Reform": Koalition will das Internet im NSA-Stil überwachen
Der BND soll künftig auch im Inland Daten aus ganzen "internationalen Telekommunikationsnetzen" abschnorcheln und Passwörter abfragen dürfen, geht aus einem Gesetzentwurf hervor. Umstrittene Praktiken würden so legalisiert.
06.06.2016 22:02:49 [Netzpolitik]
Große Koalition will Geheimdienst-Überwachung legalisieren
Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf zur BND-Reform: Die illegalen Überwachungsmethoden des Bundesnachrichtendiensts sollen einfach legalisiert werden. Das geht aus dem Gesetzentwurf zur BND-Reform hervor, den wir veröffentlichen. In einigen Bereichen droht sogar eine erhebliche Ausweitung der Überwachung.
07.06.2016 14:50:41 [Heise]
NSA-Skandal: Britischer Geheimdienst kam mit der Überwachungs-Auswertung nicht nach
Während die britische Regierung mehr Überwachungsbefugnisse fordert, wird nun bekannt, dass der Inlandsgeheimdienst MI5 im Jahr 2010 zu viele Daten sammelte, um die noch auszuwerten. Eventuell hatte das sogar bereits einen Toten zur Folge.
07.06.2016 19:55:28 [Netzpolitik]
Positionspapier Innere Sicherheit: Grüne fordern weniger Geheimdienste, dafür viel mehr Polizei
Die Grünen wollen mehr Polizei als alle anderen Parteien im Bundestag. Gleichzeitig soll der skandalbehaftete Verfassungsschutz in einen neuen Geheimdienst und ein offen arbeitendes Institut zum Schutz der Verfassung überführt werden. Wir haben uns die neue Sicherheitspolitik der Grünen genauer angeschaut.
07.06.2016 21:21:41 [Andrej Hunko]
Gesichtserkennung in EU-Datenbanken: Migranten als Versuchskaninchen für den Überwachungsstaat
Die Einführung von Gesichtserkennung in europäischen Datenbanken ist ein gewaltiger Schritt zur Überwachung der gesamten Bevölkerung. Mit dem Foto einer Person können Polizeien und Geheimdienste immer mehr Datenbanken nach Treffern absuchen. Sogar Bilder hochauflösender Kameras aus der Videoüberwachung im öffentlichen Raum oder dem Nahverkehr sind für den Abgleich geeignet.
08.06.2016 13:54:09 [Heise]
NSA-Skandal: FBI will heimlichen Zugriff auf Internet-Vorratsdaten
Seit Jahren kritisieren US-Bürgerrechtler die sogenannten National Security Letter, mit dem FBI-Agenten ohne Zustimmung eines Richters und im Geheimen Nutzerdaten von Unternehmen anfordern dürfen. Nun will das FBI deren Reichweite noch vergrößern.
08.06.2016 18:30:53 [Zeit Online]
BND-Reform: Selbstherrliche Überwachung soll Gesetz werden
Wir reformieren die Geheimdienste, versprach die Bundesregierung. Nun hat sie zwei Gesetzentwürfe vorgelegt – die einfach alles erlauben, was bislang für Ärger sorgte.
08.06.2016 21:35:01 [Netzpolitik]
FBI will geheimen Zugriff auf Surfverlauf
Erhalten Anbieter einen National Security Letter, müssen sie dem FBI jetzt schon eine Reihe an Nutzerdaten übergeben, ohne die Anordnung öffentlich machen zu dürfen. Künftig sollen sie noch weit mehr Daten herausrücken.
09.06.2016 14:08:30 [Der Freitag]
Eine Schufa für das Leben
Überwachung: Chinas Regierung will die Online-Bewertungen aller Bürger zur Grundlage für Bestrafung und Belohnung machen.
10.06.2016 07:16:56 [Netzpolitik]
Smart TV und Datenschutz: Es geht ums Geschäft
Das Landgericht Frankfurt am Main entscheidet heute über eine Klage von Verbraucherschützern gegen Samsung. Der Vorwurf: Datenschutzverstöße und Intransparenz. Im Interview mit Datenschützern nehmen wir das Thema mal genauer unter die Lupe.
10.06.2016 12:56:02 [RT Deutsch]
Verschwörungstheoretiker des Tages: Georg Maaßen bezeichnet Snowden als russischen Agenten
Georg Maaßen, Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes Verfassungsschutz, profilierte sich gestern im NSA-Untersuchungsausschuss als erstklassiger Verschwörungstheoretiker. Edward Snowden sei vermutlich ein Agent im Dienste des russischen FSB, so Maaßen. Belege dafür könne er aber nicht vorbringen. Der Whistleblower reagierte mit einem humoristischen Tweet in deutscher Sprache auf die Unterstellungen gegen ihn.
10.06.2016 13:22:39 [Deutschlandfunk]
"Man scheut sich, intensiv hinzuschauen"
m NSA-Untersuchungsausschuss werden heute Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen und sein Vorgänger Heinz Fromm als Zeugen erwartet. Die Linken-Politikerin Martina Renner hat Zweifel, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz genug gegen Spionage unternimmt. Es gebe viele Beispiele, wo man nicht in die Tiefe gehe, um die Abhörvorwürfe aufzuarbeiten.
10.06.2016 14:04:09 [Junge Welt]
Gemeinsam spionieren: »Antiterrorzentrum« in Den Haag
Der Bundestag hat gestern über ein neues Gesetz zum »besseren Informa­tionsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus« beraten. Der Entwurf behandelt auch die Zusammenarbeit des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) mit sämtlichen EU- und NATO-Mitgliedsstaaten. Geplant ist die Teilnahme des deutschen Inlandsgeheimdienstes an gemeinsamen Datenbankprojekten.
10.06.2016 16:14:02 [Netzpolitik]
Anonyme SIM-Karten: Europäischer Menschenrechtsgerichtshof schaltet sich ein
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Bundesregierung aufgefordert, sich zur Ausweispflicht für Prepaid-SIM-Karten zu äußern. Damit soll ein Verfahren vorangetrieben werden, das seit über zehn Jahren durch die Instanzen geht.
10.06.2016 18:32:07 [Netzpolitik]
„Eines der extremsten Überwachungsgesetze, das je in einer Demokratie verabschiedet wurde“
Nicht nur Deutschland versucht, die von Snowden aufgedeckte Überwachungspraxis zu legalisieren und auszubauen. In Großbritannien hat das Unterhaus gerade den Investigatory Powers Bill verabschiedet. Pam Cowburn von der Open Rights Group im Interview über das umfangreiche Überwachungsgesetz und wie es noch aufzuhalten sein könnte.
11.06.2016 07:03:16 [Netzpolitik]
Quellen-TKÜ: Konferenz der Justizminister fordert Ausweitung von Staatstrojaner-Einsätzen
Der Einsatz von Staatstrojanern soll auf mehr Behörden und mehr Straftaten ausgeweitet werden. Dazu fordern die Justizminister der Bundesländer einstimmig eine Rechtsgrundlage vom Bundesjustizminister. Der Berliner Justizsenator freut sich über "weniger faktisch rechtsfreie Räume".
11.06.2016 12:44:59 [Contra Magazin]
Mark Zuckerberg: Wir stehen zur Gesinnungsdiktatur
Wer sich nicht der staatlichen Kollektivmeinung unterwirft, der muss mit einer Sperrung seines Facebookkontos rechnen. Selbst vor Prominenten Seiten, wie jene Tatjana Festerlings, von "Anonymous", des Kopp-Verlags oder jener des ehemaligen Schweizer Nationalrats Christoph Mörgeli (SVP) macht man nicht halt.
11.06.2016 18:49:22 [Netzpolitik]
Maaßen setzt gegen Snowden und den NSAUA auf Desinformation und Diskreditierung
In der Sitzung des NSAUA holte Hans-Georg Maaßen zu einem Rundumschlag aus. Er versuchte Edward Snowden, seine Enthüllungen und die Arbeit des Ausschusses zu diskreditieren. Donnerstag tagte der NSA-Untersuchungsausschuss zum 102. Mal. Die Zeugen waren diesmal der ehemalige Verfassungsschutz-Präsident Heinz Fromm und der aktuelle Amtsinhaber Hans-Georg Maaßen, der mit seinen Aussagen für Aufregung sorgte.
11.06.2016 21:49:12 [einartysken]
Wird Deutschlands BND ein Zweig der CIA?
Laut einem Bericht in den Deutsche Wirtschafts-Nachrichten unter der Überschrift „Merkel entmachtet BND: USA kontrollieren Spionage in Deuschland“ wird bald ein neues Gesetz vom Parlament erlassen und von Merkel gebilligt, das Deutschlands Version der CIA – den BND – in nichts anderes als einen Zweig der CIA verwandelt, in solch einem extremen Maße, dass sogar die US-Spionage in deutschen Unternehmen zum Teil einer 'deutschen' Operation wird.
 Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (21)
01.06.2016 20:21:03 [qpress]
Plant Merkel Umerziehungslager für ihre Gegner
Eine funktionierende Demokratie muss wehrhaft sein. Das gilt auch für eine marktkonforme Demokratie, in der nur eine(r) entscheidet. Es kann einfach nicht angehen, dass die Regierungschefin andauernd nur kritisiert wird. Das stört den inneren Frieden im Kanzleramt und führt zu Fehlfunktionen beim Regieren des Landes. Linderung könnte es durch Umerziehungslager für die Kritiker und ewigen Besserwisser geben.
01.06.2016 20:53:28 [Der Postillon]
Mittelblinker zum Signalisieren von Geradeausfahrten wird ab 2017 Pflicht
Autofahren wird bald noch sicherer: Die Europäische Kommission für Mobilität und Verkehr hat die Einführung eines Mittelblinkers an Kraftfahrzeugen beschlossen. Er soll ab 2017 verpflichtend sein und immer dann zum Einsatz kommen, wenn der Fahrer weder rechts noch links abbiegen, sondern geradeaus fahren will.
02.06.2016 14:16:31 [qpress]
Bundestag anerkennt Genozid an den Indianern
Genozide sind ein feines Thema. Sie eignen sich zur kritischen Selbstverurteilung und als moralisches Schwert gegenüber nicht so sonderlich beliebter Konkurrenten. Unter Freunden sucht man das Thema gänzlich zu meiden, um aber seitens der Politik ein menschliches Antlitz zu wahren, muss man ab und an über dieses üble Thema referieren. Der Bundestag war aus unterschiedlichsten Gründen bemüht hierzu eine gute Figur zu machen.
02.06.2016 18:34:56 [Der Postillon]
Die können Großprojekte: Flughafen BER wird in der Schweiz zu Ende gebaut
(Satire): Ist das die Lösung, auf die alle gewartet haben? Die Landesregierungen von Berlin und Brandenburg haben beschlossen, dass der Skandalflughafen BER in der Schweiz fertiggebaut werden soll. Dadurch würden Restbauzeit und Kosten auf ein Minimum reduziert. BER soll im Dezember 2016 wieder nach Berlin transportiert und in Schönefeld schlüsselfertig aufgestellt werden.
02.06.2016 20:35:04 [qpress]
Fußball EM wird kurzfristig nach Australien verlegt
Brot und Spiele sind in jedem Fall ein hochsensibles Thema. Da ist es gut wenn man den Konsum-Bürger zeitnah an neue Geschmacksrichtungen gewöhnen kann. Um die Milliardenwerte auf dem Spielfeld nicht zu gefährden, ist manchmal eine spontane Verlegung solcher Veranstaltungen angezeigt. Nicht nur um die Terroristen auszutricksen, sondern auch um unterzahlige Polizeikräfte zur Niederschlagung wilder Streiks konzentrieren zu können.
04.06.2016 10:35:11 [Querdenkende]
Gauland verpönt Boatengs Hand – rechter Rand eine einzige Schand
Satirischer Rückblick: Egal in welchem Gewand sie erscheinen, schreibt an jede Wand: Deutschland will nicht mehr soviel Haß beweinen! All jene Soldatengräber mögen ein sichtbares Mahnmal sein, fallt nicht drauf rein auf jene bösartigen Intrigen mit ihrem Gewäsch voller Lügen.
04.06.2016 16:23:02 [qpress]
Russische Atomraketen auf Kuba stellen keine Bedrohung für die USA dar
Man muss ja nicht immer Gleiches mit gleichem vergelten und auch nicht durchgängig nur Bösartigkeit unterstellen, außer es ist der Gegner. Wenn russische Atomraketen aus Gründen des Naturschutzes auf Kuba stationiert werden, dann ist dies genauso glaubhaft, wie der Aufbau eines Raketenabwehrschildes in Rumänien, der keine Bedrohung für Russland darstellt. Offenbar ist der Wahnsinn längst Normalität.
05.06.2016 19:09:20 [Der Ueberflieger]
Wien – Die neuen Drogen-Hotspots
Die Wiener Polizei hat in den letzten Tagen und Wochen ausgezeichnete Arbeit geleistet und hunderte Dealer, welche ihre Tätigkeit entlang der Linie U6 ausübten, festgenommen.

Der Drogenverkauf brach kurzfristig zusammen bis neue Dealer das lahmgelegte Geschäft an sich rissen und die Macht übernahmen.

Blicken wir nun an den Ort der neuen „Verteilerzentren“. Wir befinden uns in einem Pensionistenwohnheim. Aufgrund dessen, dass die Rentner immer weniger Geld zur Verfügung haben,

05.06.2016 19:55:57 [qpress]
Große Koalition plant Rentenaustrittsalter zur Abwendung der Altenplage
Die offensichtlichen Probleme, die sich aktuell aus der Demographie, dem Rentenversprechen und der geplünderten Rentenkassen ergeben, verlangen nach neuartigen und teilweise brutalen Lösungsansätzen, sofern man nicht gewillt ist die Umverteilungsproblematik in diesem Lande ernsthaft anzugehen. Da Letzteres aus Gründen des sogenannten "Sharholder Value" ausscheidet, bleibt nur noch die Sozialisierung des Elends.
06.06.2016 14:32:50 [qpress]
Gauck und Merkel einig: Merkel wird 2017 nicht wieder für Kanzleramt kandidieren
Das persönliche Treffen zwischen Gauck und Merkel soll überaus Konstruktiv für Deutschland geändert sein. Nach einem intensiven aber auch wohlwollenden Meinungsaustausch zwischen IM Larve und IM Erika kamen die beiden einhellig zu dem Schluss, dass sowohl Joachim Gauck als auch Angela Merkel im Jahre 2017 endgültig von der politischen Bühne der Bananenrepublik Deutschland verschwinden. Was für ein großartiger Tag!
07.06.2016 18:55:21 [Der Postillon]
Gastbeitrag von Christian Wulff: Deutschland braucht jetzt einen jungen Präsidenten mit Erfahrung
(Satire) Die Bundesregierung sucht derzeit nach Kandidaten für das höchste Amt im Staat. Zahlreiche Namen werden bereits gehandelt, doch keiner der möglichen Kandidaten löst das ein, was Deutschland nach fünf Jahren Joachim Gauck wirklich braucht: einen jungen, dynamischen Präsidenten unter 60, der für zwei volle Amtszeiten bereitsteht und dem Land in stürmischen Zeiten Stabilität verschafft.
08.06.2016 17:09:30 [Der Postillon]
10 praktische Tipps, mit denen Sie jedes Gewitter überstehen
Starkregen und Gewitter halten derzeit in Deutschland immer wieder ganze Landstriche in Atem. Dabei kann es im Zweifelsfall lebensrettend sein, zu wissen, was zu tun ist, wenn ein Unwetter naht. Wir haben 10 hilfreiche Tipps für Sie zusammengestellt, mit denen Sie jedes Gewitter überstehen.
09.06.2016 08:18:40 [Nachrichten heute]
Angela Merkel: Hessischer Ministerpräsident Volker Bouffier muss Gauck-Nachfolger werden
Guten Morgen Deutschland, nach langem Überlegen habe ich heute beschlossen, unseren Volker Bouffier, Ministerpräsident Hessens, zum Amt des Bundespräsidenten vorzuschlagen.
Andere fielen durch. Bei der Suche Nach einem geeigneten Kandidaten fielen Seehofer, Stoiber und andere CSU Granden wie Gerda Hasselfeldt sofort durch das Raster.


09.06.2016 15:41:17 [qpress]
Selbstbedienungsladen Bundestag: Der Diäten-Weihnachtsmann beglückt bereits zur Jahresmitte
Man hat sich seitens des Parlaments so große Mühe gegeben, die Diätenerhöhungen generell aus der Öffentlichkeit zu verbannen und durch einen schweigsamen Automatismus zu bewegen, ganz ist das allerdings noch nicht gelungen. In diesem Jahr fiel es ausnahmsweise noch einmal auf, es ist halt das erste Jahr des Diäten-Automatismus, da darf es schon nochmal ruckeln.
09.06.2016 20:16:32 [qpress]
Schäuble will Araber und die Welt durch Zuwanderung nach Europa vor Inzucht retten
Wolfgang Schäuble ist schon ein sonderbarer Kerl, ein Gutmensch der Extraklasse. Nach seiner Ansicht sollte die Zuwanderung aus allen Teilen der Welt Europa endgültig vor dem Inzest bewahren. Möglicherweise hat er sich aber auch nur bei den Inzest-Arten ein wenig vertan und referierte unbewusst über den in der Regierung beheimateten geistigen Inzest.
10.06.2016 20:05:33 [ScienceFiles]
Ist Wolfgang Schäuble das Ergebnis von Inzucht?
Wolfgang Schäuble macht international gerade die Runde mit einer, wie soll man sagen, vielleicht: mit einer interessanten These. Die Abschottung ist doch das, was uns kaputt machen würde, was uns in Inzucht degenerieren ließe. …“ Was folgt aus Schäubles These für ihn selbst?
10.06.2016 20:07:26 [qpress]
Mini-Kampfroboter können „Kosten pro Tötung“ signifikant senken
Selbstverständlich dürfen die betriebswirtschaftlichen Elemente eines Krieges nicht unterschätzt werden. Gerade die USA können davon ein jammervolles Klagelied singen, welches inzwischen sogar Eingang in der Staatsverschuldung gefunden hat. Eine wesentliche Bemessungsgröße ist dabei der sogenannte "Costs per Kill"-Faktor. Eine überaus beliebte Zahl, mit der gerne seitens des Militärs geprahlt wird, wenn es auf ihre Betriebswirtschaftlichkeit zu sprechen kommt.
11.06.2016 00:56:23 [Barth-Engelbart]
Israel als Lebensversicherungs-GmbH & Co. KG
Den folgenden vor bissigem Humor feuersprühenden Artikel hat mein Freund & ehemaliger Arbeitgeber Abi Melzer geschrieben. Für ein Jahr konnte ich mein Honnefer-Modell-“BAFÖG” etwas aufbessern mit Aushilfslektorenarbeit in Abi’s OYMPIA-Verlag, damals schon oder noch mit Jörg Schröder, dem vom MÄRZ-Verlag mit den Gelben Bänden.
11.06.2016 10:52:14 [Querdenkende]
Menschheit dem Strudel böswilliger Kräfte ausgesetzt
Satirischer Rückblick: Was wird denn da erneut gehetzt? Ob seitens deutlich erkennbarer Despoten, die längst bekannten Vorboten einer vorausgesagten Zeit, die stets bereit, ihren Haß giftspritzend auszuschütten? Entfleucht von Mutters Riesentitten, die Welt in ihren Bann zu ziehen, heißt’s für etliche, möglichst schnell fliehen.
11.06.2016 11:07:09 [qpress]
EU prüft teilweise Aufhebung der Sommerzeit
Die Zeitumstellung ist heute mehr Tradition denn wirtschaftliche Notwendigkeit. Wenn die Tradition allerdings blödsinnig genug ist, darf daran festgehalten werden, ansonsten geht der Trend eher gegen derlei nostalgische Anwandlungen in der Bevölkerung. Um die negativen Folgen der Sommerzeit abzumildern, wird innerhalb der EU erwogen eine sogenannte Sommerzeit-Entlastung, wenigstens an Wochenenden, zu schaffen.
12.06.2016 15:20:28 [qpress]
Warum Vagina Clinton US-Präsidentin werden muss
In den USA muss alles immer etwas besonders sein. Eine einfache Präsidentenwahl wäre viel zu langweilig. Leider bleiben die, wegen des Unterhaltungsfaktors aufgeblasenen Wahlen, nie ohne bösartige Folgen. Der Geltungsdrang der Präsidenten-Darsteller ist einfach ruinös, aber genau das scheint am Ende den Reiz auszumachen. Inzwischen scheint es ausgemachte Sache zu sein der/die nächste Präsident/in der USA muss eine Vagina haben.
 Umwelt, Ökologie, Verkehr, Tiere, Agrarpolitik/-wirtschaft, Klima, Energie, Atomkraft, Oel, Rohstoffe, Gentechnik, Konsum, Verbraucher (11)
01.06.2016 20:52:33 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Rewe: Die nutzlose Abschaffung der Plastiktüte
Rewe nimmt die Plastiktüte aus dem Sortiment. Die Umweltministerin jubelt, das Gewissen der Deutschen fühlt sich sauber. Die Umwelt nicht unbedingt.
02.06.2016 15:57:22 [Radio Utopie]
Geschenkt!
Der Ausbau der Regenerativen Energien wird bis zum Jahr 2025 auf 40 – 45 Prozent Anteil bei der Stromerzeugung gebremst. “Ausbaukorridore” sichern den Bestand der klimaschädlichen Braunkohleverstromung und der Atomkraftwerke.
04.06.2016 19:42:54 [Süddeutsche Zeitung]
Agro-Business: Der Feldzug
Bayer will mit dem US-Rivalen Monsanto die Welt retten. Die Ernährung von Milliarden Menschen ist sehr lukrativ.
05.06.2016 07:08:53 [The European]
Die Klimaforschung irrt, das ist aber irrelevant
Hurra, sie sind aufgewacht! Die Entstehung von Wolken – und damit ein zentraler Aspekt der Klimaforschung – muss revidiert werden. Die katastrophischen Klimaprognosen müssen höchstwahrscheinlich nach unten korrigiert werden. Allerdings nicht in deutschen Medien.
08.06.2016 18:26:51 [Epoch Times]
Plastik im Meer: Hat dieser geniale Holländer die Lösung?
Mit seiner Erfindung will ein 21-jähriger Holländer die Weltmeere retten. In der Nordsee starten bald Tests für seine Konstruktion, die Müll, aber keine Fische fängt.
08.06.2016 18:32:03 [Juwelen - Das Magazin]
Umweltschutz? Nein! Grünes Ökosozialismus-Diktatur-Elend
„Mein Gott, wie kann man denn nur gegen Umweltschutz sein?“

Solche oder ähnliche Aussagen hören wir oft, wenn wir uns als Gegner grüner Politik outen. Denn für uns hat grüne Politik wie wir sie in Deutschland erleben, nicht das Geringste mit Umweltschutz zu tun. Was bei genauer Betrachtung dieser Ideologie nämlich übrig bleibt, ist lediglich die schiere Behauptung, etwas für die „Umwelt“ tun zu wollen.

10.06.2016 23:04:49 [EurActiv]
Klimasmarte Landwirtschaft – mehr als Greenwashing?
Vor dem 2. Forum der „Globalen Allianz für klimasmarte Landwirtschaft“ (GACSA) üben zahlreiche Verbände scharfe Kritik an der klimasmarten Landwirtschaft. Der Vorwurf: Sie ermöglicht die Grünwäsche des Agrobusiness und behindert ökologische Lösungen der Landwirtschaft gegen den Klimawandel.
11.06.2016 10:48:56 [Telepolis]
Glyphosat und andere Gifte
Schon wieder gab es keine benötige Mehrheit für die Neuzulassung des vielfach angewendeten Herbizides. Dabei gibt es noch viele andere Substanzen im Ackerbau, die hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit untersucht werden müssten. Überhaupt stellt sich die Frage, was Ertragssteigerungen mittels Pestizide nützen, wenn rund die Hälfte der Nahrungsmittel vom Acker schließlich in die Mülltonne wandern?
11.06.2016 12:19:56 [Juwelen - Das Magazin]
0,00004712 Prozent
Wenn Sie glauben, dass es sich bei diesem Prozentsatz um den aktuellen Zinsertrag einer Festgeldanlage bei Ihrer örtlichen Sparkasse handelt, dann müssen w