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01.08.2016 06:37:58 [Radio Utopie]
Maulaffen- Gequatsche über zweiten Militärputsch in der Türkei
Kontraproduktive Gerüchte über einen zweiten Versuch eines bevorstehenden Putsches in der Türkei durch das Militär machen die Runde. Den Grund dazu lieferte die erneute Abriegelung des N.A.T.O.-Luftwaffenstützpunkts Incirlik in Adana mit siebentausend bewaffneten Sicherheitskräften durch die Polizei.
01.08.2016 06:48:42 [Telepolis]
China: Gemeinsames Flottenmanöver mit Russland
Spannungen im Südchinesischen Meer halten an. ASEAN ohne gemeinsame Stellungnahme zum Konflikt zwischen ihren Mitgliedern und China. Russische und chinesische Marineeinheiten wollen im südchinesischen Meer ein gemeinsames Mannöver durchführen, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. Es handele sich dabei um eine Routine-Übung, die die Zusammenarbeit in der strategischen Partnerschaft mit Russland stärken solle und sich gegen keinen Dritten richte, wird ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Beijing (Peking) zitiert.
01.08.2016 08:00:36 [Ein Parteibuch]
Terroristen rennen gegen Armeestellungen in Aleppo an
Die Terroristen in Syrien wollen ihre strategische Niederlage in Aleppo nicht akzeptieren und versuchen sich in einer hektischen Gegenoffensive zum Durchbrechen der Umzingelung ihrer Kumpane in der Stadt Aleppo.

Dazu hat der saudische Al-Kaida-Führer Muhaysni seinen Anhängern am Samstag ganz besonders süße Jungfrauen versprochen, wenn sie im Kampf um die Errichtung einer neuen Nachschublinie für die im Osten der Stadt Aleppo eingeschlossenen Terroristen sterben würden.

01.08.2016 10:14:38 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Von der Leyen drängt auf Bundeswehreinsätze im Inland
Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will einem Zeitungsbericht zufolge innerhalb der nächsten Wochen entscheiden, wie und zu welchen Anlässen sich die Bundeswehr auf Anti-Terroreinsätze im Inland vorbereiten soll. „Im Spätsommer werden wir mit der Innenministerkonferenz der Länder entscheiden, welche Einsatz-Szenarien wir üben müssen“, sagte von der Leyen der „Bild“-Zeitung. Im Ernstfall müssten die Alarmketten stehen, die Zuständigkeiten klar sein und es müsse genug Personal zur Verfügung stehen.
01.08.2016 19:45:22 [Justice Now]
Terror und der Spalt in meinem Kopf
Unsere westliche Wahrnehmung auf den Terrorismus ist von Doppelstandards geprägt. Wir leiden unter einer gesamtgesellschaftlichen kognitiven Dissonanz. Während wir auf Terroranschläge im Westen mit Islamophobie, gesellschaftlicher Spaltung und Vergeltungsschlägen reagieren, legen wir gegenüber den Millionen Toten des westlichen Staatsterrors in Ländern des Orients eine apathische Gleichgültigkeit an den Tag.
01.08.2016 19:56:31 [Ein Parteibuch]
Terroristen weniger zahlreich als erwartet zum Angriff auf Aleppo erschienen
Die vom saudischen Al-Kaida-Führer Muhaysni seinen Anhängern versprochene Belohnung in Form der süßesten Jungfrauen im Falle ihres Todes im gegenwärtig laufenden Angriff auf Stellungen der syrischen Armee zur Herstellung einer neuen Nachschubroute für die in der Stadt Aleppo umzingelten Terroristen hat bislang weniger Terroristen als erwartet dazu bewogen, an dem „Großangriff“ teilzunehmen.
01.08.2016 21:55:54 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Söldner starten unerwartete Offensive gegen Syrer und Russen
Die internationalen Söldner haben in Aleppo eine überraschende Offensive gegen die Syrer und Russen gestartet. Sie versuchen, die Belagerung der Stadt zu durchbrechen. Die russische Luftwaffe reagierte mit Luftschlägen.
01.08.2016 22:01:06 [Telepolis]
Vorbereitungen: Bundeswehreinsatz im Innern
Die Bundeswehr soll im Innern zum Einsatz kommen - daran arbeitet das Bundesverteidigungsministerium mit Hochdruck. Am Wochenende wurde bekannt, dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in den nächsten Wochen darüber entscheiden wird, wie der Einsatz der Bundeswehr in Deutschland konkret aussehen soll.
02.08.2016 07:03:19 [RT Deutsch]
Analyse: Wie die Rückeroberung von Aleppo die Syrien-Krise beeinflussen wird
Aleppo ist eingekreist. Die Niederlage der Terroristen, die sich weiter in der nordsyrischen Stadt verschanzen, scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein. Um mögliche Verluste unter der Zivilbevölkerung zu minimieren, führen russische und syrische Militärs eine humanitäre Operation durch und rufen die Extremisten auf, die Waffen zu strecken. RT-Kolumnist Ilja Ogandschanow beschreibt die militärische Lage rund um die strategisch wichtige Metropole.
02.08.2016 08:26:04 [RT Deutsch]
"Feuer-Donner 2016" : Über 1.000 NATO-Militärs und Artilleristen aus Ukraine zu Manövern in Litauen
Die Militärmanöver "Feuer-Donner 2016" finden in Litauen vom 1. bis 12. August statt. Daran beteiligen sich Armeeangehörige aus fünf NATO-Ländern sowie aus der Ukraine. Im Mittelpunkt steht der simulierte Kriegseinsatz der deutschen Panzerhaubitze 2000 sowie der US-amerikanischen M109A6 Paladin.
02.08.2016 09:23:58 [Luftpost]
Wladimir Putin ist der einzige führende Politiker, dem auch die Menschen im Westen trauen können
Der US-Publizist Dr. Paul Craig Roberts verurteilt die Kriegsvorbereitungen der USA und der NATO und lobt erneut die Besonnenheit des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Eine von Robin Emmott und Sabine Siebold verfasste Meldung der Nachrichtenagentur Reuters zeigt, wie sich westliche Journalisten prostituieren und wie großzügig westliche Regierungsvertreter mit der Wahrheit umgehen. Erst werden wir uns mit der Verlogenheit oder Unfähigkeit der Reporter und dann mit dem Verhalten der westlichen Regierungsvertreter befassen.
02.08.2016 11:08:18 [Junge Welt]
Unser Krieg zu Hause: Militarisierung nach innen und außen
Als die Koalition aus SPD und CDU/CSU 1966 erstmals an die Macht kam, war das Ziel zum Greifen nah: Eine Gesetzgebung, die die Demokratie aushebeln und das Parlament entmachten sollte, konnte mit einer Zweidrittelmehrheit durch den Bundestag gepeitscht werden. Es war die Zeit der »Notstandsgesetze«, der »NS-Gesetze«. Das musste Assoziationen an die erst vor kurzem beendeten tausend braunen Jahre wecken. Die Gesetze wurden 1969 beschlossen (und gelten bis heute), doch das Kabinett Kiesinger, übrigens mit Willy Brandt als Vizekanzler, hatte ungewollt zur Entstehung der Außerparlamentarischen Opposition beigetragen.
02.08.2016 11:09:47 [Zeit Online]
Ukraine: Krieg ohne Zugang
In der Ostukraine sterben trotz Waffenruhe so viele Menschen wie seit Langem nicht mehr. Politisch tut sich hingegen nichts und die Arbeit der Beobachter wird behindert. Der Krieg in der Ukraine ist in den vergangenen Wochen aus dem Blickfeld der Weltöffentlichkeit geraten. Dabei ist für Entwarnung kein Anlass, im Gegenteil: Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) warnt vor neuen "groß angelegten Militäroperationen" in der Ostukraine.
02.08.2016 18:39:22 [Frankfurter Rundschau]
Bundeswehr im Innern: Von der Leyens schleichende Katastrophe
CDU und CSU missbrauchen den Terrorismus, um der Bundeswehr mehr Macht zu geben. Dabei ist ein möglicher Bundeswehreinsatz im Inneren schon rechtlich geregelt. Es gibt, bildlich gesprochen, laute Katastrophen und leise Katastrophen. Laut sind diejenigen, die ihr Zerstörungswerk mit einem Schlag anrichten: Stürme, Fluten, Explosionen – darunter auch solche, die von Terroristen verursacht worden sind. Die leisen Katastrophen sind diejenigen, die man zuerst vielleicht gar nicht spürt, weil sie eher schleichend etwas zerstören, das man so lange nicht sieht oder fühlt, bis der Schaden angerichtet ist.
03.08.2016 07:00:27 [Telepolis]
IS in Afghanistan
Warum greift der IS in Afghanistan die Hazara an?

Spätestens seit dem 23. Juli ist klar, dass der sogenannte Islamische Staat (IS) auch in Afghanistan über gewisse Machtstrukturen verfügt, die bis in die Hauptstadt Kabul reichen. Zwei Selbstmordattentäter mischten sich an jenem Tag unter einem Demonstrationszug, der hauptsächlich von der schiitischen Minderheit der Hazara getragen wurde, und sprengten sich in die Luft. Über 80 Menschen wurden dabei getötet, während man von mindestens 231 Verletzten sprach. Die Straßen Kabuls, jener Stadt, die laut einigen europäischen Regierungen als "sicher" gilt und in die Geflüchtete weiterhin abgeschoben werden, wurden abermals mit Blut getränkt.

03.08.2016 11:55:03 [Ein Parteibuch]
Al Kaida gewinnt Medienkrieg um Aleppo
Da die vom saudischen Al-Kaida-Führer Muhaysni für den Todesfall versprochenen süßesten aller Jungfrauen dabei versagt haben, seine Terroristen zum Sieg im Kampf um Aleppo zu treiben, versucht Al Kaida nun vornehmlich, in der sogenannten westlichen Wertegemeinschaft den Medienkrieg um Aleppo zu gewinnen, und kann dabei tatsächlich Teilerfolge verbuchen.

Das Kampfgeschehen am Dienstag in Aleppo lässt sich etwa so zusammenfassen, dass einige Terroristen von Al Kaida sich mit ihrer Niederlage im Kampf um Aleppo partout nicht abfinden wollen und nun aus Verzweiflung reihenweise Operationen unternehmen, die militärisch unsinnig oder kontraproduktiv sind.

03.08.2016 12:07:04 [Luftpost]
Theresa May würde einen Atomschlag genehmigen
Als die Premierministerin in der Trident-Debatte gefragt wurde, ob sie einen Angriff genehmigen würde, der 100.000 Menschen das Leben kosten könnte antwortete sie mit einem entschiedenen "Ja". Die Premierministerin bestätigte, dass sie den Auslöseknopf für einen Atomschlag drücken würde, als sie die Debatte darüber eröffnete, ob das Vereinigte Königreich bis zu 40 Milliarden Pfund für neue U-Boote ausgeben soll, die Atomraketen des Typs Trident tragen können. Nach mehr als fünfstündiger Diskussion votierte das Parlament mit einer klaren Mehrheit von 355 Stimmen für die Modernisierung des Trident-Programms; dafür stimmten fast alle
Abgeordneten der Conservative Party und die Hälfte der Abgeordneten der Labour Party.

03.08.2016 12:57:07 [IKNews]
Kriegspropaganda auf absurdem Niveau
In den USA läuft der Wahlkampf auf Hochtouren und seit der sehr deutlichen Aussage des Kremls im Bezug auf die Lieferung von schweren Waffen für die Ukraine ist es relativ ruhig geworden. Aktuell jedoch scheint man die Situation noch einmal ordentlich anheizen zu wollen, anders lassen sich die Entgleisungen nicht erklären.
03.08.2016 13:29:15 [RT Deutsch]
Militärexperten: Angebliche Modernisierung der US-Atomwaffen ist in Wirklichkeit eine Neuentwicklung
Die US-Verwaltung für atomare Sicherheit (NNSA) hat die letzte Entwicklungsphase für die Verlängerung der Lebenszeit der Atombombe des Typs B61-12 offiziell autorisiert. Nun wird die Herstellung der modernisierten Atombombe vorbereitet, bevor sie in die Serienproduktion gehen kann. Militärische Fachkreise verweisen darauf, dass es sich de facto um die Entwicklung eines neuen Atombombentyps handelt.
03.08.2016 17:14:28 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Von der Leyen: Bundeswehr darf Polizei bei schwerem Anschlag helfen
Bei einem schweren Anschlag ist ein Einsatz der Bundeswehr im Landesinnern zur Unterstützung der Polizei nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zulässig. „Die verfassungsrechtliche Grundlage ist klar“, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch. „Wir haben sie auch noch einmal deutlich beschrieben innerhalb des Weißbuches, das durch die Bundesregierung verabschiedet ist.“
03.08.2016 17:45:46 [IMI Online]
Bittere Pille für den Frieden?
10 Jahre hat man warten müssen, bis das neue Weißbuch letztlich am 13. Juli erschien. Dabei gab es schon seit über einem Jahr vorsichtige Versuche, Ideen in einer Debatte zu platzieren, die sich den Anschein eines Beteiligungsprozesses gab, wie jüngst die Vorstellung einer Europäischen Globalstrategie (28.6.2016) und, unmittelbar vor Veröffentlichung des Weißbuches, die Abschlusserklärung des NATO-Gipfels in Warschau (9.7.2016). Der zeitliche Vor- und Ablauf hat die Erwartungen an das Weißbuch steigen lassen.


03.08.2016 19:37:07 [fit4Russland]
Manöver "Sea Breeze" mit ausgeprägten antirussischen Untertönen
Im nordwestlichenTeil des Schwarzen Meeres, aber auch auf Truppenübungsplätzen und Flugplätzen von Odessa und im Gebiet Nikolaev fanden in der Zeit vom 18. bis 30. Juli die US-amerikanischen und ukrainischen Militärübungen "Sea Breeze 2016" statt. Neben US-Truppen und ukrainischen nahmen auch NATO-Mitglieder aus 11 Ländern (Bulgarien, Georgien, Griechenland, Litauen, Italien, Moldova, Polen, Rumänien, Schweden, Türkei, Großbritannien) teil.
03.08.2016 20:12:48 [Deutschlandfunk]
Militärisches Bündnis: Die NATO und die Causa Türkei
Die Türkei hat sich seit ihrem NATO-Beitritt 1952 als verlässlicher Partner erwiesen. In der Allianz wird weiterhin darauf gesetzt. Denn nach dem gescheiterten Putsch und der Absetzung zahlreicher Militärs hat sich für die NATO nichts geändert. Potenzial für ungemütliche Situationen gibt es trotzdem.
03.08.2016 21:54:51 [Antikrieg.com]
Obama: Libyen bombardieren ist im Interesse der Vereinigten Staaten von Amerika
Amerikas neuer Luftkrieg gegen Libyen, der gestern begonnen wurde, befand sich seit Monaten in der Planungsphase, kam aber in der realen Debatte kaum oder überhaupt nicht vor. Die ersten wirklichen öffentlichen Äußerungen dazu kamen heute, als Präsident Obama erklärte, dass die neue Kampagne von Luftangriffen gegen Libyen in Amerikas „nationalem Sicherheitsinteresse“ liegt.
03.08.2016 21:56:27 [Neues Deutschland]
Hunderte Soldaten verweigern Kriegsdienst
Auch nach der Umgestaltung der Bundeswehr in eine Freiwilligen-Armee gehen dort noch immer hunderte Anträge auf Kriegsdienstverweigerung ein. Von Mitte 2014 bis Mitte 2016 hätten 62 Soldatinnen und 407 Soldaten aus Gewissensgründen entlassen werden wollen, berichtete die in Düsseldorf erscheinende »Rheinische Post« unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken.
04.08.2016 10:54:52 [Ein Parteibuch]
Scheitern der Terroristen in Aleppo nicht mehr zu übersehen
Am Mittwoch, dem vierten Tag der von Al-Kaida-Terroristen angeführten „Großoffensive“ zum Durchbrechen der Umzingelung der von Terroristen beherrschten Gebiete in der Stadt Aleppo, war das Scheitern der Terroristen nicht mehr zu übersehen.

Während die russische und die syrische Luftwaffe die an Zielen reichen Aufmarschgebiete und Nachschubrouten der Terroristen rund um Aleppo abarbeiten, haben die syrische Armee und ihre Partner am Mittwoch Morgen am Boden mehrere Positionen südwestlich von Aleppo, in die in den vergangenen Tagen Terroristen eingefallen waren, wieder unter ihre Kontrolle gebracht.

04.08.2016 11:47:40 [Gegenfrage]
London: 600 bewaffnete Polizisten sollen für Sicherheit sorgen
Um Terroranschläge zu verhindern und das Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung zu stärken, lässt die Londoner Polizei 600 zusätzliche Bewaffnete durch die Straßen patrouillieren. Die Polizei gab gestern eine diesbezügliche Erklärung ab.

04.08.2016 13:39:07 [Tlaxcala]
Jugoslawien 1991: Warum bricht ein Krieg aus, den niemand will?
Vor 25 Jahren spielten die wichtigsten Musiker Jugoslawiens in Sarajevo. Alle waren so sicher: Zum Krieg kann, darf, wird es nicht kommen. Und dann brach die Hölle los. Sie lieben Musik, sie suchen den Frieden, sie sind voller Hoffnung und haben sich in der Zetra in Sarajevo versammelt. Am 28. Juli 1991 steht Davor Ebner auf der Bühne der riesigen Veranstaltungshalle in der bosnischen Hauptstadt. Bosnien und Herzegowina ist zu dieser Zeit eine von sechs Teilrepubliken des Vielvölkerstaats Jugoslawien - und Davor ist Sänger der Band Regina, die im ganzen Land die Hallen füllt. Doch die Atmosphäre an diesem Abend ist selbst für so einen erfolgreichen Musiker etwas Besonderes. "Die Energie war abnormal", erinnert er sich heute.
04.08.2016 13:40:19 [Junge Welt]
Kampf um Aleppo
ufständische und Regierungstruppen beschuldigen sich gegenseitig, Giftgas eiDie im Internet verbreiteten Bilder sind dramatisch. Ein Säugling unter einer Gasmaske, Männer, die um Luft ringen. Hilfe erhalten sie von Rettern, auf deren Hemden und Schutzwesten das Abzeichen der syrischen Zivilschutzorganisation »Weißhelme« zu sehen ist. Ein Sprecher dieser Gruppe erklärte, die Atemnot sei Folge eines Giftgasangriffes der syrischen Armee im Ort Sarakeb östlich von Idlib.ngesetzt zu haben.
04.08.2016 15:07:39 [Telepolis]
Briten haben gespaltene Haltung zu Atomwaffen
Atomwaffen sind wieder ein Mittel der Wahl. Auch in der Bevölkerung finden sie Unterstützung. So hat YouGov gerade eine Umfrage in Großbritannien gemacht, wo ebenso wie in den USA eine sehr kostspielige Modernisierung ansteht. Das britische Atomwaffensystem Trident beruht im Unterschied zu den anderen Atomwaffenstaaten nur auf U-Booten, von denen die Trident-Raketen im Ernstfall abgeschossen würden. Die Raketen stammen aus den USA und werden von Lockheed gebaut, die nuklearen Sprengköpfe mit MIRVs werden zwar in Großbritannien gebaut, aber nach amerikanischen Vorlagen, weswegen es mit dem Mutual Defence Agreement eine politisch gewünschte Abhängigkeit von den USA bzw. die "besondere Beziehung" gibt. Großbritannien verfügt über bis zu 225 Sprengköpfe.
04.08.2016 18:23:23 [NachDenkSeiten]
Deutschlands Völkermord an den Hereros und Nama – die Einübung der Ausrottung von Völkern
Der Deutsche Bundestag hat Vertreibung und Tötung von etwa 1,5 Millionen Armeniern 1916 durch das Osmanische Reich als Völkermord bezeichnet. Ein gleiches Diktum über den deutschen Genozid an Hereros und Nama 1904 steht aus. Was den Anlass für den Ausbruch des Krieges letztlich gegeben hat, ist im Einzelnen in der Forschung umstritten. Jedenfalls sind bei den ersten Kämpfen Anfang 1904 123 Deutsche ums Leben gekommen, wobei auf Befehl der Hereroführung Frauen, Kinder und Missionare geschont wurden.

Die deutsche „Schutztruppe“, wie sie genannt wurde (Bismarcks Kalkül, eine Kolonie ohne Soldaten halten zu können, war nicht aufgegangen), reagierte nach den Vorstellungen Lothar von Trothas und dessen Ideen von einem „Rassenkrieg“.

04.08.2016 18:33:43 [Anonymous News]
Die Methoden der modernen militärischen Propaganda
Propaganda ist eine militärische Technik, die sich von der List unterscheidet. Die erste soll ihr eigenes Lager täuschen, im Allgemeinen um seine Unterstützung zu bekommen. Die zweite, deren Archetypus das Trojanische Pferd ist, soll den Gegner täuschen. Wie so oft, hat diese militärische Methode viele zivile Anwendungen gefunden, sowohl im Handel als auch in der Politik. Während die monarchischen und oligarchischen Regime in einem ersten Schritt sich begnügten, ihre Macht zur Schau zu stellen, vor allem durch öffentliche Zeremonien und Architektur, schufen die demokratischen Regime von Anfang an Propaganda. So feierte die athenische Demokratie den Sophismus, d. h. eine Schule des Denkens, die versuchte jegliche Voraussetzung als logisch darzustellen.
04.08.2016 19:56:18 [WSWS]
Neue Chemiewaffenberichte könnten Syrienkrieg verschärfen
Am Dienstag, den 2. August, verbreiteten amerikanische und britische Medien die Nachricht über einen Chemiewaffeneinsatz der Assad-Regierung in Nord-Syrien.

Der Einsatz soll in der Stadt Sarakeb in der Provinz Idlib stattgefunden haben. Die Stadt befindet sich in der Hand von Rebellen. Die Nachricht stammt vom regierungsfeindlichen Zivilschutz von Idlib, den so genannten „Weißhelmen“. Wie es darin heißt, sollen dreißig Zivilisten Atemprobleme gehabt haben, nachdem aus einem Hubschrauber Chlorgaskanister auf ein Wohngebiet der Stadt abgeworfen worden seien. Es gab keine Meldungen über Tote.

05.08.2016 07:04:49 [Antikrieg.com]
Und es erschien ein fahles Ross, und sein Reiter hieß Tod
Ich hörte gerade Obama zu, wie er Washingtons Sichtweise der Situation mit ISIL im Irak und in Syrien darlegte.

Nach Obamas Darlegung besiegt Washington ISIL im Irak, aber Russland und Assad besiegen das syrische Volk im Syrien. Obama denunzierte Russland und die syrische Regierung – aber nicht ISIL – als barbarisch. Die Botschaft war eindeutig: Washingtons ist noch immer darauf aus, Assad zu stürzen und Syrien in ein weiteres Libyen und einen weiteren Irak zu verwandeln, alles ehemals stabile und prosperierende Länder, in denen nun ständiger Krieg tobt.

05.08.2016 07:11:17 [WSWS]
Neue US-Luftangriffe in Libyen
Am Montag und Dienstag flogen die USA eine neue Welle von Luftangriffen auf die libysche Küstenstadt Sirte. Amerikanische Regierungsvertreter erklärten, diese Angriffe seien Teil einer längeren Militärkampagne, die sich offiziell gegen Milizen des Islamischen Staats (IS) richtet. In Wirklichkeit soll der US-Militarismus jedoch die Vorherrschaft der USA in der Region sicherstellen.

Pentagon-Sprecher Jeff Davis erklärte vor der Presse, die USA hätten am Montag fünf Ziele in Sirte getroffen, am Dienstag zwei weitere. Zu den Zielen gehörten Panzer, Fahrzeuge, ein Raketenwerfer und IS-Stellungen in der Stadt. Laut Associated Press wurden die Angriffe von Kampfflugzeugen des Marine Corps unterstützt, die von dem amphibischen Landungsschiff USS Wasp im Mittelmeer starteten.

05.08.2016 08:34:01 [Deutschlandfunk]
Belagerung von Aleppo: "Europa verhält sich, als ob es auf eine Naturkatastrophe schaut"
Sadiqu Al-Mousllie, Mitglied des Syrischen Nationalrats, warnt vor einer humanitären Katastrophe in Aleppo. Die Weltgemeinschaft müsse sich darauf vorbereiten, die Zivilbevölkerung in der belagerten Stadt mit Hilfsgütern zu versorgen. Al-Mousllie warf den Europäern vor, den syrischen Bürgerkrieg wie eine Naturkatastrophe zu behandeln. Er fordert mehr Druck auf Moskau, damit die Bombardierungen aus der Luft gestoppt werden. Zudem müsse die Weltgemeinschaft auf Russland und den Iran einwirken, damit beide Seiten Assad nicht mehr unterstützen.
05.08.2016 14:57:57 [Luftpost]
In Hiroshima veränderte sich die Welt für immer
Zum Hiroshima-Gedenktag 2016 drucken wir die vom Amerika Dienst veröffentlichte Übersetzung der Rede nach, die Präsident Obama am 27.05.16 in Hiroshima am Friedensdenkmal gehalten hat, und kommentieren sie. Einführende Worte des Amerika Dienstes: Am 27. Mai 2016 würdigte Präsident Barack Obama in seiner historischen Rede am Friedensdenkmal in Hiroshima die Opfer des Atombombenabwurfs im August 1945 und bekräftigte seinen Aufruf zu einer Welt ohne Atomwaffen. Gemeinsam mit dem japanischen Ministerpräsidenten Shinzo Abe legte er einen Kranz im Hiroshima Peace Memorial Park nieder. Wir veröffentlichen die Rede nachfolgend im Wortlaut.
05.08.2016 16:07:14 [Der Freitag]
Die Rückkehr der Barbaren
Libyen: Das Land wird von den USA in eine neue heiße Phase des Krieges gegen Neokolonialismus und die Vormacht der USA gerissen. Ein Land im Widerstand. Nachdem in den letzten Tagen die USA eine Welle von Luftangriffen auf die libysche Hafenstadt Sirte geflogen haben,veröffentlichte RussiaToday einen Beitrag zu der momentanen politischen Situation. Darin wird auch US-Präsident Obama mit seiner Aussage zitiert, dass der Westen es versäumt habe, nach dem Sturz Gaddafis für Stabilität im Land zu sorgen.
05.08.2016 16:08:42 [Antikrieg.com]
Außenministerium entschuldigt Terrorattacken einer syrischen Rebellengruppe
Die Politik der Vereinigten Staaten von Amerika, „gemäßigte” Rebellengruppen in Syrien zu bewaffnen, bringt eine Reihe von Problemen mit sich, keine aber größer als die Nour al-Din al-Zinki, eine mit der Freien syrischen Armee (FSA) verbundene Gruppe, die schon ziemlich lange Hilfe der Vereinigten Staaten von Amerika bekommt und auch wegen einer Reihe von Vorfällen in die Schlagzeilen gekommen ist.
05.08.2016 17:20:25 [Ein Parteibuch]
Lage in Aleppo beruhigt sich weiter
Nach dem Scheitern der von Al-Kaida-Terroristen angeführten großen Offensive auf Aleppo in den letzten Tagen hat sich die Lage in Aleppo am Freitag weiter merklich beruhigt.

Wie am Freitag aus Aleppo berichtet wurde, gab es nur noch sporadische Kämpfe, wenngleich natürlich die russische und syrische Luftwaffe am Himmel sehr präsent war, um weitere Terroristen aufzuspüren und mit Dutzenden von Luftangriffen zu eliminieren.

05.08.2016 17:41:44 [RT Deutsch]
Brasilien am Vorabend der Olympiade: Die “Terror”-Show der Regierung Temer und der USA
Rechtzeitig zu den Olympischen Spielen von Rio de Janeiro holt die brasilianische Interimsregierung zum Schlag gegen den “Islamischen Staat” aus. Ein Terroranschlag auf die Spiele wird seit 2010 prophezeit. Doch ein genauer Blick auf die Hintergründe zeigt, dass Brasiliens Law-and-Order-Politikern und den USA die gefühlte Gefährdung durchaus gelegen kommt. Fredrico Füllgraf über eine Medienshow der Ungereimtheiten.
05.08.2016 20:12:00 [WSWS]
Britische Luftwaffe fliegt Angriffe auf Mossul
Am Montag, den 1. August, verstärkten Tornado-Kampfflugzeuge der britischen Luftwaffe ihre Bombenangriffe im Irak. Laut dem Verteidigungsministerium richteten sich die Angriffe auf ein Ausbildungszentrum des Islamischen Staats (IS), auch Daesh genannt.

Die britische Luftwaffe (RAF) nimmt seit 2014 an dem Luftkrieg gegen den IS im Irak teil und seit Dezember 2015 an den US-Operationen in Syrien.

06.08.2016 07:29:59 [WSWS]
Von der Leyen verkündet Einsatz der Bundeswehr im Innern
Die Bundeswehr bereitet sich auf den Einsatz im Inneren vor. Das bestätigte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Mittwoch in einem Interview mit der Bild-Zeitung. Konkrete Übungen dafür sollen bereits in wenigen Wochen beginnen.

„Ja. Im Spätsommer werden wir mit der Innenministerkonferenz der Länder entscheiden, welche Einsatz-Szenarien wir üben müssen. Im Ernstfall müssen die Alarmketten stehen, die Zuständigkeiten klar sein und genug Personal zur Verfügung stehen“, erklärte von der Leyen. „Deshalb werden wir zunächst eine Stabsrahmenübung machen, die das Zusammenspiel zwischen dem Bund und den Polizeibehörden mehrerer Länder auf die Probe stellt.“ Drei Bundesländer hätten „schon Interesse angemeldet“.

06.08.2016 07:31:51 [Carta]
Die Nusra-Front hat sich nicht von Al-Qaeda getrennt. Nicht einmal vermeintlich.
Die Nusra-Front, ein bestimmender Akteur im Syrien-Krieg, hat sich in „Jabhat Fatah al-Sham“ umbenannt. Der syrische Al-Qaeda Ableger demonstriert damit sein Bekenntnis zur syrischen Opposition und zementiert seine Wurzeln innerhalb dieser.
06.08.2016 08:14:38 [Wunderhaft]
Wladimir Putin zu Provocateurin Victoria Nuland: Ihr diabolischer Plan wird wahrhaftig scheitern
Im letzten November beschuldigte die Zionisten-Maschine Putin der Tötung von Zivilisten in Syrien. 80 bis 90 Prozent der russischen Luftschläge, sagten sie, würden im Schlachten der Zivilbevölkerung enden. Daher ist Rußland eine Terrorregime.
06.08.2016 08:53:56 [Junge Welt]
Bereit für den Einmarsch
Die USA wollen nach dem Bombardement von Sirte die Gelegenheit für eine Intervention in Libyen nicht verstreichen lassen. Die US-Streitkräfte haben eine Serie von Luftangriffen gegen die Hochburg des »Islamischen Staates« (IS) in der libyschen Stadt Sirte begonnen. Ziel sei es, so die offizielle Begründung des Pentagon, die vollständige Rückeroberung der Stadt durch die gegenüber der »Einheitsregierung« in Tripolis loyalen Kräfte zu ermöglichen. Diese, hauptsächlich getragen von miteinander verbündeten Milizen aus der Stadt Misrata, hatten am 12. Mai eine Offensive gegen den IS begonnen und stehen nach schweren Verlusten nur noch wenige hundert Meter von dessen Hauptquartier in dem unter Muammar Al-Ghaddafi erbauten Ouagadougou-Kongresszentrum entfernt.
06.08.2016 14:53:48 [Ein Parteibuch]
YPG/SDF kontrollieren Manbij nahezu vollständig
Den unter anderem von den USA unterstützten Krärften der kurdisch geprägten YPG/SDF ist es gelungen, die während der letzten Jahre von ISIS-Terroristen beherrschte Stadt Manbij im Nordosten der syrischen Provinz Aleppo nahezu vollständig unter ihre Kontrolle zu bringen.

Nach der Teilung des noch von ISIS beherrschten Gebietes in Manbij vorgestern, war ISIS in Manbij wie erwartet nicht mehr in der Lage, den von schweren US-Luftangriffen unterstützten Kräften der YPG/SDF standzuhalten.

06.08.2016 17:07:08 [Antikrieg.com]
Die Kriegsverbrechen mit Atomwaffen
„Über das Pro und Contra von Hiroshima lässt sich streiten,“ sagte einmal Telford Taylor, der Chefankläger von Nürnberg, „aber ich habe nie eine plausible Rechtfertigung für Nagasaki gehört“ – das er als ein Kriegsverbrechen einstufte.

In seinem 2011 erschienenen Buch Atomic Cover-Up (atomare Vertuschung) sagt Greg Mitchell: „Wenn Hiroshima darauf hinweist, wie billig Leben im atomaren Zeitalter geworden ist, dann zeigt Nagasaki, dass es als absolut wertlos beurteilt werden könnte.“ Mitchell erwähnt, dass der amerikanische Autor Dwight MacDonald 1945 als Beispiel für Amerikas „Abstieg in die Barbarei“ den Abwurf von „kaum bekannten Giften“ auf eine zivile Bevölkerung anführte.

06.08.2016 20:03:04 [einartysken]
Schlussrunde in Syrien oder wieviel Runden will Obama noch verlieren?
Die Meinungen sind gespalten. Vor einer Woche schon war sich Sputnik News ziemlich sicher, dass Aleppo der letzte Nagel im Sarg des verbrecherischen US-Abenteuers ist. Die Stadt, so schrieben sie, wäre schon längst gefallen, würden die USA nicht mit Zähnen und Klauen ihre Terrorfreunde im östlichen Stadtteil verteidigen.
Dieser Meinung ist auch Prof. Tim Anderson (hier kann man sein Buch „The Dirty War on Syria“ bestellen.). Die Befreiung Aleppos ist der Anfang vom Ende, sagt er in ein

07.08.2016 08:03:29 [Neue Rheinische Zeitung]
Auf dem US-Schachbrett boshafter Expansion
Unerhört unverfroren offenbart Paul-Anton Krüger die propagandistische verkehrte Welt, die seinen Kopf blockiert, total verblendet vor dem horrenden höchsten Gewaltniveau des Westens, der für seine mehrfachen skrupellosen Aggressionen die Verantwortung trägt, zuerst gegen den Irak und zuletzt gegen Syrien Hand in Hand mit Terroristen aller Art, die der Westen finanziert und bewaffnet mit der Folge, den IS-Terror geschaffen zu haben. Kein Wort darüber im SZ-Leitartikel „Krieg im Kopf“ von Paul-Anton Krüger (27.7.2016), keine Verurteilung dieser gewaltsamen westlichen „Politik“. Stattdessen will der Leitartikler gemäß der lügnerischen Linie des US-Kommandos die Schuld des Westens auf den Präsidenten Syriens und auf den exekutierten Staatschef des Iraks, Saddam Hussein, schieben.
07.08.2016 09:19:59 [Junge Welt]
Waffen für Islamisten
Armee Syriens hebt Depot von Al-Nusra-Front aus. Waffen aus USA, Deutschland und Tschechien ­gefunden. US-Präsident Barack Obama hat seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin vorgeworfen, in Aleppo mit »rücksichtslosen Bombardierungen« die dort eingeschlossene Zivilbevölkerung zu gefährden. Moskau helfe den syrischen Streitkräften, humanitäre Lieferungen zu blockieren. Dennoch werde er sich weiter bemühen, mit Russland eine »Deeskalation« der Lage herbeizuführen, so Obama bei einer Pressekonferenz am Donnerstag im Pentagon.
07.08.2016 09:24:53 [WSWS]
„Das Undenkbare denken“: USA entwerfen Szenarien für Krieg gegen China
Eine neue Studie der RAND Corporation befasst sich mit der Möglichkeit eines amerikanischen Kriegs gegen China. Die Studie ist der jüngste Hinweis darauf, dass die oberste Führung des US-Militär- und Geheimdienstapparats einen solchen Krieg tatsächlich in Erwägung zieht.

Die Studie mit dem Titel, „Krieg mit China: das Undenkbare denken“, wurde im Auftrag der US-Armee von der RAND Corporation erstellt. Das ist wirklich beunruhigend, denn während des Kalten Kriegs war RAND die erste Adresse dafür, „das Undenkbare zu denken“.

08.08.2016 07:12:28 [Information Clearing House]
Kerry's and Al-Qaeda's "Very Different Track" attack on Aleppo Fails
August 04, 2016 "Information Clearing House" - "Moon Of Alabama" - Early May U.S. Secretary of State Kerry set a deadline for "voluntary" regime change in Syria: [He] said “the target date for the transition is 1st of August” in Syria or else the Assad government and its allies “are asking for a very different track.” Hoping that “something happens in these next few months,” he said the political transition would not include President Assad because “as long as Assad is there, the opposition is not going to stop fighting.”
08.08.2016 08:21:30 [TAZ]
Entschädigung für Roma: Ein preisgünstiger Völkermord
Nach 70 Jahren erhalten tschechische Roma nun eine Entschädigung für ihr Leid im KZ. Der späte Zeitpunkt ist ebenso zynisch wie die geringe Summe. Es ist eine längst überfällige Geste, und eine geizige noch dazu: 2.500 Euro Entschädigung erhalten tschechische Roma, die das Grauen der deutschen Konzentrationslager überlebt haben. Hunderttausende Menschen aus ganz Europa fielen aufgrund ihrer „Fremdrassigkeit“ und als „geborene Asoziale“ dem Massenmord der Nazis zum Opfer, darunter viele aus den besetzten Gebieten im Süden und Osten des Kontinents.
08.08.2016 10:13:20 [Ein Parteibuch]
Über eine Million Menschen in Aleppo von Al-Kaida-Terroristen umzingelt
In Aleppo sind gegenwärtig über eine Million Menschen von Al-Kaida-Terroristen umzingelt und von jeglicher Versorgung abgeschnitten.

Die Deutsche Propaganda-Agentur dpa meldete am heutigen Sonntag unter Berufung auf die in Großbritannien ansässige „Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte“ und einen Kommandanten des kürzlich von „Al Kaida in Syrien“ in „Dschabhat Fatah al-Scham“ umbenannten syrischen Al-Kaida-Ablegers, dass aufgrund der Offensive „Islamistischer Rebellen“ im Südwesten von Aleppo gegenwärtig 1,2 Millionen Menschen im „Westteil Aleppos von der Versorgung abgeschnitten“ seien. Es könnten auch deutlich mehr sein.

08.08.2016 11:51:34 [Amerika 21]
Europa – Der Schlamm unter dem Sand
Wenn über kurz oder lang ein neues Attentat in Europa geschieht, wird sich vielleicht jemand fragen: warum? Europa, besser gesagt die Europäische Union und die Nato, kannten sehr wohl den Weg in die Zerstörung Libyens, Syriens, des Irak und Afghanistans, aber niemand hatte ihnen erklärt, wie man von dort wieder zurückkommt.

Um die neuen Schlachtfelder übersichtlicher zu machen benutzten die großen westlichen Strategen das BARS-System (Battlefield Augmented Reality System) oder "System zur Vergrößerung der Realität auf dem Schlachtfeld".

08.08.2016 13:53:30 [Junge Welt]
Aufrüstungsterror
Florierendes Kriegsgeschäft: Rheinmetall plant Panzerdeal mit Türkei. Gewinnsprung auch bei Airbus. Bayern ist deutscher Waffenexportmeister. Abgelegte Panzer der Bundeswehr waren gestern: Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan will mit eigener Produktion aufrüsten. Dem deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall mit Hauptsitz in Düsseldorf winkt damit ein profitables Geschäft. Wie die Welt am Donnerstag berichtet hatte, beteiligt sich dieser an einem deutsch-malaysisch-türkischen Unternehmen mit Sitz in der Türkei. Das soll Panzer bauen.
08.08.2016 15:48:57 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Wie ein Krieg ums Baltikum aussähe
Die baltischen Staaten wären von der Nato gegen einen russischen Angriff nur schwer zu verteidigen. Am Baltikum misst sich zugleich die Glaubwürdigkeit der Nato und der USA. Insofern könnte ein russischer Angriff auf einen baltischen Staat eine furchtbare Eskalation auslösen.
08.08.2016 16:21:30 [RT Deutsch]
Schlacht um Aleppo: Rebellen verkünden Durchbruch des Belagerungsrings - Damaskus dementiert
Die Stadt Aleppo ist weiterhin stark umkämpft. Ein Bündnis von radikalen Islamisten hat erklärt, dass es den Belagerungsring durchbrochen hat. Die syrische Regierung verneinte die Berichte und erklärt, dass die Rebellen starke Verluste erlitten haben, bei dem Versuch einen Militärkomplex zu erobern.
08.08.2016 21:51:06 [Antikrieg.com]
UNO stellt Jemen-Friedensverhandlungen einen Monat lang ein, pro-saudische Kräfte unternehmen eine neue Offensive
Die Vereinten Nationen haben eine einmonatige Pause für die in Kuwait stattfindenden Friedensverhandlungen für den Jemen angekündigt und sagen, dass beide Seiten sich verpflichtet haben, in einem Monat zu den Verhandlungen zurückzukehren, lassen aber die Frage offen, warum sie einen Monat Pause machen, nachdem die Verhandlungen noch zu keinerlei Ergebnissen geführt haben.
08.08.2016 21:57:06 [RT Deutsch]
UN: Zahl der getöteten Zivilisten im Donbass drastisch angestiegen
Nach UN-Angaben ist im Juli in der Konfliktzone im Osten der Ukraine die Opferzahl unter Zivilisten weiter angestiegen. Im vorigen Monat wurden in der Donbass-Region 73 Menschen getötet oder verletzt. Das sind doppelt soviel wie im gesamten Zeitrum von September 2015 bis Mai 2016.
09.08.2016 12:11:33 [The Vineyard of the Saker]
Der syrische Konflikt
Seit Herbst 2015 war die syrisch-iranisch-russische Koalition im syrischen Konflikt höchst wirkungsvoll, erzielte zahlreiche Siege auf dem Schlachtfeld, besonders in den Provinzen Latakia und Aleppo, wobei über 90% der Provinz Latakía von den vom Westen unterstützen Halsabschneidern befreit wurden.

Im Februar handelten die USA und Russland eine landesweite Waffenruhe aus, eine Verhandlung, die die berüchtigten terroristischen Gruppen Jabhat al-Nusra und den Islamischen Staat im Irak und der Levante ausschloss.

09.08.2016 12:15:43 [NachDenkSeiten]
Der Terror als Mittel zur Überwindung der Demokratie
Der Terror ist immer und überall, will es scheinen. Kaum eine Nachrichtensendung vergeht, ohne dass wir auf „die terroristische Bedrohung“ und die von dieser ausgehende Gefahr hingewiesen und in Angst und Schrecken versetzt werden. „Terror“ und „islamistischer Terror“ sind zu den Hauptchiffren für Fremdenfeindlichkeit, Flüchtlingsabwehr und mehr Polizeistaat geworden. Ungarns rechtsradikaler Präsident Orban hat erklärt: Jeder einzelne Migrant stellt ein Terrorrisiko dar. Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Seehofer sagte nach dem Attentat in München, nun sei der islamistische Terror in Deutschland angekommen. Tatsächlich hat der Münchner Attentäter, ein Iraner, aus einer rechtsradikalen Perspektive gehandelt und geschossen. Der norwegische Nazi-Massenmörder Anders Behring Breivik war einer seiner Heroen. Seine neun Todesopfer hatten allesamt einen Migrationshintergrund.
09.08.2016 12:43:46 [RT Deutsch]
Vom Spiegel als "letzte Hoffnung für Aleppo" gefeierte Islamisten beschießen zivile Wohngebiete
In Aleppo haben islamistische Terroristen, jüngst vom Spiegel zur „letzten Hoffnung“ der Stadt gekürt, laut russischen Angaben massiv zivile Wohngebiete beschossen.

Der Nachrichtenagentur Sputnik zufolge gab das russische Außenministerium bekannt, dass die Terrororganisationen „Islamischer Staat“ und die „Eroberungsfront der Levante“, die Nachfolgerorganisation des Al-Qaida-Ablegers „Al-Nusra-Front“, bewohnte Gebiete in der syrischen Provinz Aleppo beschossen haben.

09.08.2016 14:21:20 [WSWS]
Atlantic Council will Polen zur Bastion für Krieg gegen Russland ausbauen
Der amerikanische Think Tank Atlantic Council hat am 19. Juli unter dem Titel „Aufrüstung zur Abschreckung“ (Arming for Deterrence) ein 25-seitiges Strategiepapier veröffentlicht, das zu einer massiven Aufrüstung der Nato gegen Russland aufruft. Insbesondere Polen soll zur Bastion für einen Krieg gegen Russland ausgebaut werden. Das Papier ist eine Art Nachtrag zum Nato-Gipfel, der Anfang Juli in Warschau stattfand. Es fordert Maßnahmen, die deutlich weiter gehen als die Gipfelbeschlüsse.
09.08.2016 16:29:35 [Luftpost]
Wie die geheime ISIS-Einheit Emni ein globales Netzwerk von Killern aufbaut
Die New York Times berichtet über das ISIS-Terrornetzwerk Emni, das für Anschläge in der ganzen Welt verantwortlich sein soll. Die Verhörprotokolle und Dokumente belegen, dass der Emni das wichtigste Instrument des ISIS für Terroranschläge ist, das unter Neuankömmlingen, bewährten Kämpfern oder sogar Kommandoeinheiten des ISIS jederzeit Rekruten für seine Zwecke anwerben kann. Aus den Verhörprotokollen geht auch hervor, dass die potenziellen Attentatsplaner in kleinen Gruppen mit gleicher Staatsangehörigkeit und Sprache zusammengefasst werden, deren Mitglieder sich oft erst kurz vor der Rückreise in ihre Herkunftsländer kennenlernen.
09.08.2016 17:11:25 [Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Obamas offene Allianz mit Al-Kaida in Syrien
Weltweit wird anerkannt, daß der russische Präsident Wladimir Putin durch seine militärischen und diplomatischen Interventionen das Umfeld in Südwestasien so verändert hat, daß man zum ersten Mal ernsthaft von einer Chance auf Frieden in Syrien sprechen kann. Doch während die Schlacht um Aleppo in eine entscheidende Phase eintritt, attackiert die Regierung Obama trotzdem Putin und nennt ihn „nicht vertrauenswürdig“. In Wirklichkeit sind es die USA, die beweisen müssen, daß sie nach 15 Jahren „Regimewechsel“, die in vielen Teilen der Welt Chaos und Terrorismus bewirken, endlich ein verantwortungsvoller Akteur werden.
09.08.2016 17:45:59 [Telepolis]
Aleppo: Lastwagen voller Waffen für die syrische al-Qaida-Allianz
Kein Ende der Kämpfe in Sicht. Die Anti-Assad-Koalition versorgt die Dschihadisten. Die UN warnt immer dringender vor einer Versorgungskatastrophe in Aleppo. Der Strom würde "in weiten Bereichen" ausfallen, die Trinkwasservorräte knapp. Eine humanitäre Pause der Kämpfe wäre dringend geboten.

"Wir suchen ununterbrochen nach Wegen, die Kriegsparteien zu Verhandlungen zu bewegen", sagte der deutsche Außenminister Steinmeier. Eine andere Lösung sei nicht in Sicht. Man könne das Ende der Kämpfe nicht anordnen.

09.08.2016 20:10:34 [RT Deutsch]
Hiroschima und Nagasaki - Rein politisches Kalkül zur Einschüchterung der damaligen Sowjetunion?
Der erste Atomwaffeneinsatz in der Geschichte der Menschheit, fügte der Zivilbevölkerung von Hiroshima und Nagasaki unsägliche Grausamkeiten zu. Dabei war der Einsatz der Vernichtungswaffen keineswegs erforderlich, um - so die offizielle US-Version - den Krieg mit geringeren Opferzahlen schneller zu beenden. Denn die japanische Regierung bemühte sich bereits um Kapitulationsverhandlungen. Viel deutet darauf hin, dass der Nuklearwaffeneinsatz stattdessen der Einschüchterung der Sowjetunion galt.
09.08.2016 21:22:01 [Antikrieg.com]
Anders als Clinton sieht Senator Kaine keine gesetzliche Vollmacht für neuen Krieg gegen Libyen
Als die Vereinigten Staaten von Amerika in der vergangenen Woche die libysche Stadt Sirte angriffen, hatten sie dafür keine ausdrückliche Genehmigung des Kongresses. Das hat natürlich keineswegs überrascht, weil sie auch nie eine Genehmigung des Kongresses für den letzten Krieg gegen Libyen bekamen, auch nicht für die laufenden Kriege gegen ISIS in Syrien und Libyen.
10.08.2016 09:24:04 [Ein Parteibuch]
In Aleppo nichts Neues
In der syrischen Stadt Aleppo gab es in den letzten Stunden keine besonders erwähnenswerten Vorkommnisse. Während Al Kaida und andere Terroristen Wohngebiete und Militärpositionen in Aleppo mit Artillerie beschossen, setzten die syrische Armee und ihre Partner die Eliminierung der Terroristen in Aleppo und Umgebung fort.

Wie die syrische Nachrichtenagentur SANA mitteilte, verletzten Terroristen im Rahmen ihrer Großoffensive zur Eroberung von ganz Aleppo am Dienstag drei Zivilisten in Aleppo durch Sniper-Angriffe und Beschuss mit Explosiv-Munition.

10.08.2016 19:21:49 [WSWS]
Washington verstärkt verdeckte Unterstützung für Al-Qaida-Milizen in Aleppo
Nach Berichten westlicher Medien haben von den USA unterstützte Milizen, die gegen die syrische Regierung von Baschar al-Assad kämpfen, die Belagerung der vom Krieg verwüsteten Stadt Aleppo im Norden Syriens durchbrochen.

In erbitterten Kämpfen überrannte am Wochenende die von den USA unterstützte und von Islamisten geführte Milizen-Koalition Jaish al-Fatah Militärstützpunkte im Südwesten von Aleppo. Damit eroberten sie eine Zufahrtsstraße, die die Stadt mit dem Rest des Landes verbindet. Syrische Kampfflugzeuge und syrische sowie iranische Bodentruppen führten am Sonntag einen Gegenangriff, bei dem sie die Anti-Assad-Truppen mit Bombardements aus der Luft und mit Artillerie angriffen.

10.08.2016 19:23:27 [Netzpolitik]
„Playbook“: Leitlinien für den Drohnenkrieg, die nicht bindend sind
Wie sind die offiziellen Richtlinien und Entscheidungskriterien für oder gegen das Töten mit militärischen Drohnen? Auf diese Frage suchten Bürgerrechtler in den Vereinigten Staaten seit langem Antwort. Nun haben sie mit Erfolg die Herausgabe des „Playbook“ erstritten – den Leitlinien der US-Regierung für das gezielte Töten mit Drohnen.
10.08.2016 20:02:12 [Antikrieg.com]
US-Bodenkräfte aktiv in Libyen am Kampf um Sirte beteiligt
Sondereinheiten der Vereinigten Staaten von Amerika befanden sich seit Monaten in Libyen, wiewohl Vertreter des Pentagon es eilig hatten zu betonen, dass sich die neue Operation nicht auf den Boden erstreckt, als der Krieg gegen ISIS mit Luftangriffen auf Sirte auf das Land ausgeweitet wurde. Das hielt nicht lange an.
10.08.2016 20:06:33 [Telepolis]
Pentagon setzt auch in Syrien private Dienstleister ein
Wie im Irak verstärkt das Pentagon auch in Syrien die Militärpräsenz am Boden, um die Interessen der USA zu wahren. Mit der Wiederannäherung zwischen Moskau und der Türkei könnten sich die Machtkonstellationen in Syrien verschieben. Allerdings verfolgen Erdogan und Putin dort bislang konfligierende Interessen, so dass kaum abzusehen ist, ob sie sich auf eine gemeinsame Syrien-Politik einigen können.
11.08.2016 07:19:49 [NeoPresse]
Die Kriegsverbrechen mit Atomwaffen
Vonnegut über Nagasaki: „Die rassistischste, niederträchtigste Tat, die dieses Land nach der Sklaverei begangen hat.“

„Über das Pro und Contra von Hiroshima lässt sich streiten,“ sagte einmal Telford Taylor, der Chefankläger von Nürnberg, „aber ich habe nie eine plausible Rechtfertigung für Nagasaki gehört“ – das er als ein Kriegsverbrechen einstufte.

In seinem 2011 erschienenen Buch Atomic Cover-Up (atomare Vertuschung) sagt Greg Mitchell: „Wenn Hiroshima darauf hinweist, wie billig Leben im atomaren Zeitalter geworden ist, dann zeigt Nagasaki, dass es als absolut wertlos beurteilt werden könnte.“

11.08.2016 13:02:26 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Deutscher Panzer-Hersteller Rheinmetall investiert in Türkei
Der deutsche Panzerhersteller Rheinmetall gründet mit der türkischen Firma BMC ein Gemeinschaftsunternehmen mit Hauptsitz in der Türkei. Es sollen gepanzerte Fahrzeuge für die Märkte in Zentralasien, Asien und am Golf produziert werden.
11.08.2016 14:55:28 [Ein Parteibuch]
Syrische Armee verengt Nachschubkorridor der Terroristen südwestlich von Aleppo
Wie die syrische Nachrichtenagentur SANA und andere Quellen mitteilen, sind die syrische Armee sowie Kräfte von Hisbollah und der Nujaba-Bewegung am heutigen Donnerstag im Südwesten von Aleppo in der Gegend des einzigen Nachschubkorridors von Al Kaida und anderen Terroristen nach Ost-Aleppo an unterschiedlichen Stellen wieder ein Stückchen vorgerückt.

Die Fortschritte sollen dabei sowohl den Bezirk 1070 als auch die nördliche und südliche Umgebung der Artilleriebasis Ramouseh betroffen haben. Auf Karten eingezeichnet sehen die Vorstöße und Geländegewinne der syrischen Armee und ihrer Partner am Donnerstag etwa wie folgt aus.

11.08.2016 19:49:17 [TAZ]
Tote bei Kämpfen in Syrien: Keine Feuerpause für Aleppo
Ungeachtet einer durch Russland angekündigten Feuerpause ist es Aufständischen zufolge am Donnerstag in der Großstadt Aleppo weiter zu Kämpfen gekommen. Die Regierungstruppen versuchten, im Viertel Ramusah vorzurücken, sagte ein Sprecher der Rebellengruppe Dschaisch al-Nasr. Demnach greifen russische Kampfflugzeuge sogar verstärkt an. Auch ein Zeuge nahe dem Frontverlauf berichtete, nach Beginn der Feuerpause sei es am Vormittag zu Gefechten gekommen.
11.08.2016 21:48:55 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Vom Hindukusch zum Cyberspace
Wie die Bundeswehr unsere Sicherheit im virtuellen Raum verteidigen will. Für die Bundeswehr wird nun auch formell der virtuelle Raum, der Cyberspace, zu einem relevanten Thema. Davon zeugt zum einen das Mitte Juli offiziell vorgestellte Weißbuch. Darin werden die Fähigkeiten der Bundeswehr sowohl zur Verteidigung im Cyberspace als auch für die Offensive gegenüber dem letzten Weißbuch von 2006 erstmals detailliert diskutiert. Zum anderen wurde wenige Wochen vor der Vorstellung des Weißbuchs der Aufbau eines eigenen Organisationsbereichs „Cyber- und Informationsraum“ beschlossen, der den bestehenden Teilstreitkräften Heer, Marine und Luftwaffe sowie dem Sanitätsdienst gleichgestellt sein soll.
12.08.2016 12:12:39 [IMI Online]
Rückblick: Kein „Tag der Bundeswehr“ 2016
An 16 Standorten feierte die deutsche Armee am 11. Juni 2016 sich selbst. Auch in diesem Jahr war der „Tag der Bundeswehr“ wieder das zentrale Werbe-Event, an dem die Bundeswehr um Zustimmung für ihre Einsätze und schon Kinder als Nachwuchs warb – unwidersprochen blieb das nicht: Ein Rückblick zum „Tag der Bundeswehr“ 2016.

Die Armee lobte den Tag als großen Erfolg und gab die Zahl von 260.000 Besucherinnen und Besuchern bei den 16 Veranstaltungen heraus – das wären sogar noch mehr Menschen als beim „Tag der Bundeswehr“ 2015. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte 2015 den Tag im Rahmen ihrer Attraktivitätsagenda „Aktiv.Attraktiv.Anders“ als jährlich wiederkehrend eingeführt.

12.08.2016 13:51:09 [Cashkurs]
RAND Corporation entwirft Szenarien für Krieg der USA gegen China
Eine neue Studie der RAND Corporation mit dem Titel Krieg gegen China: Das Undenkbare denken entspricht nur einem der jüngsten aus dem Bereich der Think Tanks entstammenden Strategiepapiere, die sich dem Thema eines potenziellen Kriegsausbruchs zwischen den USA und China widmen. Die Studie – durch die US-Armee in Auftrag gegeben – entspricht einem weiteren Beweis dafür, dass sich ein Krieg gegen China in den höheren Rängen des amerikanischen Militär- und Geheimdienstapparates in Planung und Vorbereitung befindet.
12.08.2016 17:40:56 [Neues Deutschland]
Panzer bauen mit Erdogan
Die Türkei will High-Tech-Rüstung bauen, Rheinmetall ist in einem neuen Joint Venture mit von der Partie. Panzer sind gefährlich - und so schwach! In Hochglanz-Propaganda-Broschüren zeigt die türkische Regierung, wie das Volk sich den meuternden Truppen entgegengestellt hat, wie sich Menschen vor die Ketten legten und Soldaten aus den Turmluken zerrten. Recep Tayyip Erdogan, der Präsident der Türkei, ist stolz und lobt den Heldenmut. Und er lässt mehr Panzer bauen.
12.08.2016 17:42:53 [Zeit Online]
Kindersoldaten: Eine Zukunft nach den Taliban
Wie deradikalisiert man Jugendliche? Seit einigen Jahren rehabilitiert ein Programm in Pakistan ehemalige Kindersoldaten der Taliban – ein Besuch. Die Kinder des Krieges sitzen in geordneten Reihen. Sie sind zwischen 15 und 20 Jahre alt. Sie tragen sorgfältig gebügelte, beige Hosen, gestärkte blaue Hemden und grüne Pullover. Ihre Schuhe sind blank. Ihre Rücken gerade. Eine Besucherdelegation kommt herein, viele Männer tragen Uniform. In einer einzigen, fließenden Bewegung stehen die Jungen auf und rufen "Guten Morgen!".
12.08.2016 18:56:29 [Tichys Einblick]
Bundeswehreinsatz im Innern: Katalog des Scheiterns
Ohne vielen offenen Baustellen der Bundeswehr im In- und Ausland jemals richtig beendet, ohne die prekäre Materiallage verbessert zu haben. Mit dünner Personaldecke und halbgarem Ausbildungsstand. Warum redet die Politik von neuen Aufgaben für die deutsche Armee, während sie diese personell, materiell und ideell im Regen stehen lässt? Nur, um uns Sand in die Augen zu streuen?
13.08.2016 07:29:18 [Telepolis]
Aleppo: Die Inszenierung von al-Qaida
Die UN bemüht sich um zwei Tage Waffenruhe pro Woche. Der Vorschlag hat derzeit wenig Aussichten. Al-Qaida profitiert von der Darstellung des Konflikts. Bei Temperaturen weit über 30 Grad in Aleppo gehen die Trinkwasservorräte zur Neige, Knappheit auch bei der medizinischen Versorgung - der UN-Koordinator für Humanitäre Hilfe, Stephen O’Brien, fordert mindestens eine zweitägige Einstellung der Gefechte pro Woche, damit das schwerbeschädigte Wasserleitungssystem und die Stromversorgung wieder repariert werden kann.
13.08.2016 07:32:18 [RT Deutsch]
US-Falken wollen die Eskalation: Anstiftung zu Kriegsverbrechen gegen Russland
Die US-Denkfabrik Atlantic Council ermutigt Polen zu proaktiven Angriffen gegen zivile Ziele in Russland wie die Moskauer Metro, Atomkraftwerke und RT. Gleichzeitig ruft der ehemalige Vize-CIA-Direktor Michael Morell, der aktuell um einen Posten unter einer möglichen Präsidentin Clinton buhlt, dazu auf in Syrien verdeckt Russen zu killen. Die US-Kriegsgelüste nehmen immer hysterischere Züge an. Doch im Bann der Terrorangst bleibt der gesellschaftliche Aufschrei bisher aus.
13.08.2016 10:04:55 [Junge Welt]
Umkämpftes Aleppo
Der Westen liefert Waffen und steuert die Aufständischen. Auch NATO-Spezialeinheiten sollen in Syrien operieren. »Nach Aleppo wollen Sie? Na klar komme ich mit!« Der Mitarbeiter Josef G. des Nationalen Medienrats in Damaskus lehnt sich in seinem Stuhl zurück. »Eine schöne Stadt, ich habe viele Freunde da, mit einigen habe ich zusammen an der Uni studiert.« Auf die Frage, in welchem Teil der Stadt seine Freunde wohnten, trübt sich der Blick des etwa 30jährigen, und er sagt leise: »Drei von ihnen sind bei der Armee und leben nicht mehr. Vor drei Tagen wurden sie getötet, von einer Rakete der Terroristen.« Einer dieser drei Freunde sei ein Anwalt gewesen: »Drei Kinder hat er, was soll seine Frau nun tun? Er hat nur seine Heimat verteidigt.« Die Leichen der drei Soldaten konnten nicht geborgen werden. Islamistische Kämpfer hatten den Ort eingenommen, den die syrischen Soldaten verteidigt hatten.
13.08.2016 10:53:30 [Ein Parteibuch]
SDF haben vollständige Kontrolle über Manbij
Die unter anderem vom US-Militär unterstützten Kräfte der kurdischen YPG und ihre Partner in den SDF haben am Freitag erklärt, die vollständige Kontrolle über die Stadt Manbij im Nordosten der syrischen Provinz Aleppo von ISIS-Terroristen errungen zu haben.

Nachdem es den Kräften der YPG/SDF vor knapp einer Woche mühsam gelungen war, den letzten Rest der von ISIS-Terroristen gehaltenen Bezirke on Manbij in zwei Teile zu spalten, ging nun am gestrigen Freitag alles plötzlich ganz schnell. Am Freitag Morgen waren die letzten ISIS-Terroristen in Manbij zusammen mit etwa Tausend Zivilisten nördlich des Stadtzentrums im Bezirk Al Sarb eingekesselt.

13.08.2016 12:39:22 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Krieg in Syrien: Tausende müssen in Aleppo verseuchtes Wasser trinken
Die Bewohner Aleppos leiden – auf allen Seiten. Bei Kämpfen am Westrand der umkämpften syrischen Stadt wurde ein Kraftwerk schwer beschädigt. Seither ist der Wassermangel akut geworden, und zwar nicht nur in dem von den Rebellen gehaltene Ostteil Aleppos, der seit mehr als einem Monat von Hilfslieferungen abgeschnitten ist, sondern auch in dem vom Regime kontrollierten Westen. Der wird zwar über einen Zugang weiter beliefert, doch seit der Unterbrechung der Stromzufuhr funktioniert in ganz Aleppo die Trinkwasserversorgung nicht mehr.
13.08.2016 13:16:01 [Barth-Engelbart]
Angriffskriegsaufruf an Obama, Killary hört ihn gern, Trump nicht!
Er ist von 15 Al-Kaida-Ärzten im noch IS-kontrollierten Ost-Aleppo unterzeichnet & kann hier nachgelesen werden. Verbreitet durch tagesschau, heute, ZIB usw. Eingeschaltet wird dabei einer der obersten Angriffskriegs-Propagandisten: der SPIEGEL-Lügel-Richter, dessen NATO-geSPONsorten Beiträge uns gegen das “Regime des Diktators Assad“ (bei UN-beobachteten freien Wahlen von 87 % der Syrer gewählt) und die “völkermordenden” Russen einstimmt. Unter den Folterspezialisten der IS-“Fami
13.08.2016 16:35:26 [WSWS]
Der Kampf um Aleppo und die Verlogenheit der US-Kriegspropaganda
Genau vor zwei Jahren begann US-Präsident Barack Obama den jüngsten Krieg in Irak und Syrien, um angeblich die Milizen des Islamischen Staats zu bekämpfen. Der amerikanische Präsident stellte die neue Militärintervention nicht nur als Fortsetzung des „weltweiten Kampfs gegen den Terrorismus“ dar, sondern auch als Kreuzzug für Menschenrechte. Dabei bezog er sich besonders auf die Gefährdung der Jesiden im Irak und betonte, er könne „nicht einfach wegschauen“, wenn religiöse Minderheiten bedroht werden.
13.08.2016 18:39:37 [Radio Utopie]
Video: Syrische Soldaten – tanzend in die Schlacht
Über den schmutzigen Krieg gegen Syrien hat u.a. Tim Anderson in seinem neuen Buch (Auszug auf free21.0rg) geschrieben. Über fünf Jahre dauert die Krieg nun schon an; doch die Invasion des „Westens“ ist, trotz allen Einsatzes irregulärer Einheiten, asymmetrischer (terroristischer) Kriegführung und Söldnerarmeen unter stetig wechselnden Flaggen, steckengeblieben.
13.08.2016 18:41:12 [Antikrieg.com]
Sogar Atombomben werden alt
Alles wird alt. Man sagt mir, dass eines Tages die Sterne und Planeten zu Staub zerfallen werden. Ich nehme also an, dass es keine Überraschung ist, dass Amerikas Atomwaffenarsenal auch Anzeichen steigenden Alters aufweist und wohl erneuert werden muss.

Man würde glauben, dass die zunehmende Altersschwäche unserer Atomwaffen eine gute Gelegenheit wäre, diese schrecklichen Waffen abzubauen und zu verschrotten. Präsident Barack Obama hat die letzten sieben Jahre hindurch überschwänglich über die Notwendigkeit gepredigt, die Atomwaffen loszuwerden. Sehr nett.

 Europa: Finanz- und Wirtschaftskrise, Schuldenkrise, Krisenfolgen (12)
01.08.2016 06:38:59 [Griechenland-Blog]
Steuer-Schock für Unternehmen in Griechenland
Im Rahmen der absurden Überbesteuerung in Griechenland haben 2016 zigtausende Unternehmen besonders hohe Steuern abzuführen, die sogar die wahnwitzigen Zielvorgaben des Finanzministeriums um etliche hundert Millionen übersteigen.
01.08.2016 12:11:54 [Norbert Häring]
Streit von IWF und EU über die desaströse Krisenpolitik
Streit von IWF und EU über die desaströse Krisenpolitik: Der politische und der methodische Hintergrund. Gemeinsam haben EU-Kommission und Internationaler Währungsfonds (IWF) den Krisenländern des Euro-Raums detaillierte Spar- und Reformprogramme vorgeschrieben, die diese als Bedingung für Finanzhilfen umsetzen mussten. Aufsehen erregt hat deshalb jüngst ein Aufsatz von IWF-Ökonomen mit dem Titel "Neoliberalism: Oversold?" Er kritisiert genau diese Politik. Dahinter steht politisches Kalkül und die opportunistische Wahl der ökonomischen Argumentationsmethode.
01.08.2016 19:40:23 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Frankreichs Wirtschaft rutscht unerwartet in die Stagnation
Das Wachstum der französischen Wirtschaft ist im Frühjahr überraschend zum Stillstand gekommen. Von April bis Juni verharrte das Bruttoinlandsprodukt auf dem Niveau des Vorquartals, wie das nationale Statistikamt Insee am Freitag mitteilte. Grund dafür waren schwache Konsumausgaben und sinkende Investitionen. Ökonomen hingegen hatten für das zweite Quartal ein Plus von 0,2 Prozent erwartet. Zu Jahresbeginn war die nach Deutschland zweitgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone noch um 0,7 Prozent gewachsen.
02.08.2016 06:55:26 [Makronom]
Pro & Contra: War der Banken-Stresstest ein Erfolg?
Die Ergebnisse des jüngsten Banken-Stresstests haben sehr unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Einige Beobachter sprechen von einer „Beruhigungspille“, andere attestieren dem europäischen Bankensektor jetzt eine erhöhte Widerstandsfähigkeit. Welche Argumente für und gegen das von den Aufsichtsbehörden gewählte Test-Design sprechen.

02.08.2016 06:56:28 [Griechenland-Blog]
Griechenland: Varoufakis hatte Recht!
Ein von Christine Lagarde persönlich zurückgehaltener Report des IWF dokumentiert, dass der renommierte Wirtschaftswissenschaftler und Griechenlands ehemalige Finanzminister Yanis Varoufakis bezüglich der Fehler und Machenschaften des Internationalen Währungsfonds von Anfang an recht hatte!
04.08.2016 14:02:56 [Griechenland-Blog]
Immobilien in Griechenland werden zu … Steuern
In Griechenland verkauften zehntausende Eigentümer ihre Häuser und Wohnungen, um Steuern und andere Verpflichtungen zu begleichen, während Eltern sich wegen der horrenden Überbesteuerung kaum noch trauen, ihren Kindern Immobilien zu übereignen.
04.08.2016 15:12:19 [Spiegel Online]
Furcht vor Rezession: Bank of England senkt Leitzins
Das Brexit-Votum belastet die Konjunktur in Großbritannien schwer, jetzt steuert die Bank of England gegen. Sie senkt den Leitzins, um die Wirtschaft anzukurbeln. Es war das erste Mal seit 2009, dass der Leitzins gesenkt wurde. Die Zentralbank reagiert auf Sorgen, die britische Wirtschaft könnte nach dem Votum für einen Ausstieg Großbritanniens aus der EU abstürzen.
08.08.2016 07:00:29 [Griechenland-Blog]
In Griechenland schuldet fast jeder Zweite dem Finanzamt
In Griechenland haben über 4 Millionen Steuerpflichtige offene Rechnungen mit dem Finanzamt und in über 750000 von insgesamt rund 1,5 Fällen, in denen dies möglich ist, wurden bereits Zwangsmaßnahmen zur Beitreibung fälliger Verbindlichkeiten verhängt.
09.08.2016 18:41:03 [RT Deutsch]
Gegen das Spardiktat aus Brüssel: Griechenlands Premier will europäische Süd-Allianz schmieden
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat die Staats- und Regierungschef der südeuropäischen Staaten eingeladen, die Gründung einer Allianz gegen die Austeritätspolitik der Europäischen Union zu diskutieren. Der Vorschlag stößt von Paris bis Lissabon auf Interesse.
10.08.2016 16:18:23 [Finanzmarktwelt]
Offiziell: EU-Staaten verhängen 0 Euro Strafe gegen Spanien + Portugal
Gestern ist es offiziell durch die EU-Kommission verkündet worden: Die EU-Staaten verhängen gegen Spanien und Portugal aufgrund ihrer Verfehlungen bei Defizitregeln eine sensationelle Strafe in Höhe von 0 Euro. Na gut, genau genommen hat die EU-Kommission verkündet, dass die Forderung einer Strafzahlung zurückgenommen wird. Aber irgendwie will man ja trotzdem deutlich machen, dass die beiden gegen Regeln verstoßen haben – also bleibt die Feststellung eines „schlimmen Fehlverhaltens“ bestehen.
12.08.2016 07:16:32 [Infosperber]
Island liess fahrlässige Gläubiger im Regen stehen
Nach einer Überschuldung machte die kleine Insel fast alles richtig. Sie rettete nicht die Banken, sondern die Bürger. Warum hat Island keine weiteren Hilfspakete benötigt? Was hat der kleine Staat besser und anders gemacht als Griechenland? Könnten wir hier eine Anleitung für die Zukunft finden, wie man Krisen angehen sollte, und wie nicht? Interessanterweise war der zuständige IWF-Mann für beide Länder derselbe Mann – der Däne Poul­ Mathias Thomsen. Wie kann dann das Ergebnis dermassen auseinander laufen?
12.08.2016 08:05:54 [Griechenland Blog]
NEET-Index in Griechenland über 25 Prozent
Mehr als ein Viertel der jungen Leute im Alter von 20 bis 24 Jahren in Griechenland besuchen keine Schule, haben keine Arbeit und stehen auch nicht in Ausbildung.
 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (40)
01.08.2016 06:40:08 [Infosperber]
Europas falsche Politik gegenüber Russland
Nach dem Kollaps der Sowjetunion 1990 wollten die Russen Europäer werden. Doch der Westen wollte sie die Niederlage spüren lassen.

José Manuel Barroso, Portugiese und EU-Kommissionspräsident von 2004 bis 2014, hatte keine Ahnung von Europas Osten – und war dazu stark USA-hörig. Nicht zufällig ist er jetzt in die Dienste der US-Investmentbank Goldmann Sachs getreten. Mit seiner verfehlten Politik gegenüber der Ukraine ist er mitverantwortlich für den neuen Kalten Krieg.

01.08.2016 11:12:17 [Der Freitag]
Kreisen in der Warteschleife
TTIP/CETA: Beide Projekte könnten eigentlich zu den Akten gelegt werden, solange die Brexit-Konditionen nicht ausgehandelt sind. Neulich in Brüssel, als die 14. TTIP-Verhandlungsrunde zu Ende ging, hatten einige Aktivisten aus Nichtregierungsorganisationen die Idee, die Delegationen mit einer Konfetti-Glitzer-Attacke zu beglücken. Wurftorten gab es nicht. Davon ungerührt ließen die beiden Chefunterhändler Michael Froman (USA)und Ignacio Garcia Bercero (EU) wissen, dass mit Hochdruck weiter verhandelt werde, damit der Vertragstext noch vor Jahresende vorliege.
01.08.2016 11:26:46 [RT Deutsch]
Türkisches Ultimatum an die EU: Entweder Visafreiheit bis Oktober oder Ende des Flüchtlingsdeals
Die Türkei wird ihren Teil des Flüchtlingsabkommens mit der EU nicht länger einhalten, sollte Brüssel türkischen Staatsbürgern bis Oktober keine Visafreiheit gewähren. Die weitere Erfüllung der Verpflichtungen im Rahmen des Flüchtlingsabkommens mit der EU „ist abhängig von der Aufhebung der Visumspflicht für türkische Bürger, die Gegenstand der Vereinbarung ist“, sagte der Minister.
01.08.2016 15:46:01 [Süddeutsche Zeitung]
Spanisches Verfassungsgericht stoppt Unabhängigkeitsprozess in Katalonien
Das spanische Verfassungsgericht hat die Eröffnung des Unabhängigkeitsprozesses in Katalonien gestoppt. Die entsprechende Resolution, die das Regionalparlament in Barcelona vergangene Woche mit großer Mehrheit beschlossen hatte, müsse suspendiert werden, teilte das Gericht mit.
01.08.2016 18:55:59 [NachDenkSeiten]
Ukraine: „Der Bandera-Kult verhindert die Demokratisierung und destabilisert das Land“
Der Historiker Grzegorz Rossoliński-Liebe spricht im NachDenkSeiten-Interview mit Stefan Korinth über historische Gründe für die derzeitigen Verstimmungen zwischen Polen und der Ukraine, über die Bedeutung des Kultes um den früheren Nationalistenführer Stepan Bandera für die heutige ukrainische Politik und über blinde Flecke deutscher Holocaustforscher. Rossoliński-Liebe forscht und lehrt am Friedrich-Meinecke-Institut der Freien Universität Berlin und hat die erste wissenschaftliche Biographie von Stepan Bandera geschrieben, die sich auch intensiv dem Kult um Bandera nach dessen Tod widmet.
01.08.2016 20:10:33 [Helmut Müllers Klartext]
Die Europäische Union und das Recht
Geht in dieser Europäischen Union alles mit rechten Dingen zu? Mitnichten. Das Recht selbst wird längst nach Bedarf selektiv ausgelegt. Speziell in eigener Sache ist Brüssel blind auf einem Auge. Und in Frankreich meinen Politiker bereits, daß der Rechtsstaat an sich neu überdenkt werden sollte und verlangen – der Terrorismus macht es möglich – „außergewöhnliche Maßnahmen“. Solche wie sie Erdogan anwendet? Im folgenden Gastkommentar macht Dr. Eva Maria Barki * auf Heuchelei und zweierlei Maß Brüssels in rechtlichen Belangen aufmerksam.
02.08.2016 16:00:04 [Zeit Online]
Westafrika: Europa erzeugt die Flüchtlinge selbst
Politiker versprechen, die Fluchtursachen in den armen Ländern zu bekämpfen. Gleichzeitig versucht die EU, in Afrika ein verheerendes Freihandelsabkommen durchzusetzen. Eigentlich hat Angela Merkel recht: Die Flüchtlinge, die in Europa ankommen, sind nicht so zahlreich, als dass dieser reiche Kontinent nicht würdevoll mit ihnen umgehen könnte. Doch die EU stellt derzeit jeden Tag ihre Unfähigkeit unter Beweis, die Situation angemessen zu bewältigen.
02.08.2016 19:37:35 [Deutschlandradio Kultur]
Dänemark nach dem Brexit: Wie wahrscheinlich ist ein dänisches EU-Referendum?
Dänemark gilt als traditionell EU-skeptisch. Die rechtspopulistische Dänische Volkspartei, für ihre Kritik an der EU bekannt, ist die zweitstärkste Kraft im dänischen Parlament. Nach dem Brexit fühlt sie sich in ihrer anti-europäischen Haltung bestärkt.

Wir gehören zur EU, sagt Dänemarks konservativer Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen am Tag nach dem britischen EU-Referendum. Eine Volksabstimmung zu dieser Grundsatzfrage stehe nicht zur Debatte. Løkke Rasmussen hatte auf ein britisches "Remain" gehofft.

02.08.2016 21:50:37 [Deutschlandradio Kultur]
Euroskepsis in Frankreich: Wie der Front National für einen "Frexit" wirbt
2016 herrscht Krisenstimmung in Frankreich. Terroranschläge, Dauerkonflikte rund um das neue Arbeitsrecht, anhaltende Streiks, Demonstrationen, Straßenblockaden. Begriffe wie "Religionskrieg" oder "Bürgerkrieg" machen die Runde, vom "Ende der Fünften Republik" ist schon die Rede.
03.08.2016 02:03:05 [Griechenland-Blog]
IWF, EZB und Kommission sollen Griechenland um Verzeihung bitten
Den spektakulären internen Bericht kommentierend, worin der IWF ernsthafter Fehler im Fall Griechenlands beschuldigt wird, fordert Yanis Varoufakis IWF, EZB und Kommission auf, sich bei den Griechen zu entschuldigen, sowie die Köpfe der Funktionäre Thomsen, Wieser und Masuch.
03.08.2016 19:00:49 [Ceiberweiber]
Assistenzeinsatz im Sommer 2016
Letztes Jahr wurde Österreich besonders im burgenländischen Nickelsdorf überrannt; Polizei und Bundesheer konnten das Chaos nur koordinieren. Was für unverbesserliche Welcomer ein glorifizierter „Summer of Solidarity“ ist, darf sich nach dem Wunsch der Bevölkerung und der Einsatzkräfte nicht wiederholen. Und doch werden immer mehr Personen aufgegriffen, immer wieder Schlepper festgenommen.
04.08.2016 12:49:12 [Gero Jenner]
Österreich – die Insel der Unseligen
Wer die Alpenrepublik besucht, lernt nicht nur ein Land von großer Schönheit kennen, sondern noch dazu eines von beeindruckendem Wohlstand. Nicht dass es nicht viele Kennziffern gäbe, die seiner jetzigen und jeder anderen Regierung Kopfschmerzen verursachen müssen, aber im Vergleich zu den meisten Staaten, die jenseits seiner südlichen und östlichen Grenze liegen, darf dieses Land sich wohlhabend nennen; im Vergleich zu den Staaten Afrikas und des Nahen Ostens sogar überaus reich – und zu all dem ist es wie gegenwärtig noch ganz Europa ein Refugium sowohl des äußeren wie des inneren Friedens.
04.08.2016 13:37:31 [Telepolis]
Streit über die Flüchtlinge in Griechenland
Wo immer sie sichtbar sind, wehren sich Lokalpolitiker gegen ihre Präsenz. Risse in der Gesellschaft werden deutlicher. 3.034 Flüchtlinge und Immigranten sind in den ersten sieben Monaten des Jahres im Mittelmeer ertrunken. Das sind 1.064 mehr als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Darüber hinaus sind zwischen dem 23. Juli und dem 2. August 1.011 Flüchtlinge und Immigranten aus der Türkei nach Griechenland gelangt. Auch ohne das - von der Türkei im Fall der Verweigerung der Visafreiheit angedrohte - Aufkündigen der Vereinbarung mit der EU zur Lösung der Flüchtlingsproblematik dokumentieren die Zahlen bereits ein Scheitern auf ganzer Linie.
04.08.2016 15:02:49 [Blog der Republik]
Die Ära Merkel und der Zerfall der EU
Der Kurs der EU wird zwar formell durch ein komplexes Wechselspiel der europäischen Institutionen legitimiert, informell wird jedoch heute die politische Grundrichtung des europäischen Prozesses durch die deutsche Bundeskanzlerin geprägt: Angela Merkel ist seit Jahren unbestritten die politisch dominante Figur Europas. Doch die inzwischen multiple Krise Europas hat schonungslos offengelegt, dass diese Dominanz den Spaltungs- und Erosionsprozess der EU massiv verstärkt.
04.08.2016 18:25:17 [Telepolis]
Satelliten, Flugzeuge und Drohnen gegen Steuersünder
In Spanien werden immer mehr Steuersünder aus der Luft aufgespürt. Dafür wurden zunächst Satellitenbilder und Luftbilder aus Flugzeugen eingesetzt, zunehmend kommen auch Drohnen zum Einsatz, die Aufnahmen in viel größerer Auflösung ermöglichen. In bisher gut 4000 Städten und Gemeinden wurde eine Prüfung abgeschlossen. Schon seit 2014 werden Luftaufnahmen mit Katastereintragungen verglichen, nachdem im Vorjahr ein Pilotprojekt auf Mallorca abgeschlossen worden war. Festgestellt wurde, dass im ganzen Land Schwarzbauten, Garagen oder Schwimmbäder errichtet oder Anbauten vorgenommen wurden. Die wurden oft nicht gemeldet, um einen Teil der Grundsteuer zu sparen.
04.08.2016 21:27:21 [RT Deutsch]
Rechtsextremismus in Schweden - Bullerbü macht den Hitlergruß
Die schwedische Region Småland ist bekannt aus den Geschichten Astrid Lindgrens als Heimat vieler glücklicher Kinder. Dieser Tage beherbergt es aber auch ein deutsches rechtes Jugendlager. In der Folge kultureller Konflikte verzeichnet das skandinavische Land einen signifikanten Zuwachs rechtsradikaler Aktivitäten. RT-Korrespondentin Olga Banach mit einer Momentaufnahme ihrer Wahlheimat.
05.08.2016 07:06:29 [Griechenland-Blog]
Abwendung überhöhter Immobiliensteuer in Griechenland
Eigentümer von Immobilien in Griechenland sind aufgerufen, ihre Immobiliendeklarationen E9 zu überprüfen und gegebenenfalls bis Ende November 2016 zu rückwirkenden Korrekturen zu schreiten, um überhöhte Veranlagungen zur Immobiliensteuer ENFIA abzuwenden.
05.08.2016 12:35:37 [Deutschlandfunk]
Türkei: Diese EU-Beitrittsgespräche sind eine verlogene Farce
Die Verhandlungen zwischen Brüssel und Ankara seien ein unwürdiges und zeitraubendes Schauspiel, das möglichst schnell von der Brüsseler Bühne abgesetzt werden sollte, kommentiert Ralph Sina. Doch die EU wolle einfach nicht begreifen, dass die Türkei längst um einen ganz anderen Partner buhle - "hin zu Putins Zarenhof, lautet Erdogans Devise".
05.08.2016 17:17:25 [RT Deutsch]
Der schlimmste Feind der Ukraine ist nicht Moskau, sondern eigene Führung
Die amerikanische Zeitschrift Foreign Policy (FP) hat eine umfassende Analyse über die wachsende Korruption in der ukrainischen Elite veröffentlicht. Der Autor Askold Krushelnycky kommt zu dem Schluss, dass nicht Moskau der schlimmste Gegner der Ukraine sei, sondern die eigene Regierung. Deren "selbstverschuldete Korruption" hätte jede Facette der Wirtschaft und Regierung infiziert. FP sieht zudem Anzeichen, dass die westlichen Partner die Ukraine bald fallen lassen könnten.
05.08.2016 20:09:15 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Kein Fortschritt beim sozialen Zusammenhalt in Europa
Europas politischer Zusammenhalt bröckelt – nicht zuletzt angesichts der Krise des sozialen Zusammenhalts. Menschen aus armen Ländern strömen in reichere, in denen viele ihre Einkommens- und Lebenschancen durch die Immigration bedroht sehen. Diese Befürchtungen vermischen sich mit Zorn und Frustration über die steigende gesellschaftliche Polarisierung. In der Europäischen Union (EU) bestätigen die aktuellen Daten für 2014 den besorgniserregenden Trend, der seit 2011 zu beobachten ist: Die Einkommensungleichheit hält sich hartnäckig auf dem Niveau, auf das sie 2010 angestiegen war. 2009 hatte sie nach deutlichen Fortschritten in den Vorjahren ihren niedrigsten Wert erreicht.
06.08.2016 06:56:38 [Griechenland-Blog]
Steuern "erwürgen" Tourismus in Griechenland
Trotz der nicht zuletzt infolge der aktuellen Entwicklungen in der Türkei steigenden Ankunftszahlen ausländischer Touristen in Griechenland werden die zusätzlichen steuerlichen Belastungen der Tourismus-Branche im Vergleich zum Vorjahr 2015 ein Minus bescheren.
06.08.2016 11:19:18 [RT Deutsch]
Dänemark: Rechtspopulisten und Sozialdemokraten fordern Ausgangssperre für junge Flüchtlinge
Dänische Parteien fordern eine Ausgangssperre für Flüchtlinge nach kriminellen Handlungen und Ungehorsam. Vor allem die Rechtspopulisten des Landes nutzen die Gunst der Stunde und plädieren für immer härtere Maßnahmen. Stehen Europas Staaten in Zeiten von Flüchtlingskrise und Terrorangst an der Schwelle zu Law and Order-Systemen?
06.08.2016 17:43:44 [Helmut Müllers Klartext]
Die Europäische Union – eine Gefahr für Europa
Die Europäische Union eine reale Gefahr für uns Europäer? Das mag für EU-„Freaks“ absurd klingen, aber wenn man weiß, wessen Geschöpf diese Union ist und mit wem man es personenbezogen zu tun hat, wird einem der Gedanke schon vertrauter. Da sind einmal die typischen Eurokraten, also Politiker und Bürokraten, die fremden Interessen, US-amerikanischen vor allem, den Vorrang vor jenen der europäischen Völker einräumen. Vasallen wäre ein anderes Wort für diese Spezies.
07.08.2016 07:49:36 [Griechenland-Blog]
Griechenland: Ohne Quittung kein Anspruch auf Bezahlung!
Die Verweigerung der Ausstellung eines regulären Zahlungsbelegs berechtigt in Griechenland auf Basis des Gesetzes jeden Konsumenten, die Bezahlung erstandener Produkte und Dienstleistungen zu verweigern.
07.08.2016 11:26:05 [Die Freiheitsliebe]
Spaniens tiefe Gräben – vom Bürgerkrieg bis zum politischen Patt von heute
In diesen Wochen begeht Spanien ein großes aber trauriges Jubiläum: Der Ausbruch des Spanischen Bürgerkriegs jährt sich diesen Sommer zum 80. Mal, reißt erneut alte, nie verheilte Wunden auf, und findet sich sogar heute noch im tief gespaltenen politischen Spanien wieder. Die „Zwei Spaniens“, die die Grundlage für den Bürgerkrieg und die nachfolgende faschistische Diktatur legten, treten heute noch auf, der unerbittliche Kampf zwischen rechts-konservativen und links-progressiven Kräften ist noch immer präsent. Amnestiegesetze und verfehlte Erinnerungspolitik nach Ende des Franquismus förderten die ohnehin tiefen Gräben, die heute auch Koalitionen und Lösungen zu den Separationsbestrebungen versperren. Spanien steht jetzt wahrscheinlich auch noch vor einer zweiten Nachwahl.
07.08.2016 11:36:49 [Die Gazette]
Last Exit: Desaster
Lange Zeit galt Bundeskanzlerin Angela Merkel als deutscher Stabilitäts-Anker in einer chaotischen EU. Ein Mythos - der sich jetzt selbst demontiert. Es ist notwendig, ihr Image der Stabilitäts-Kanzlerin in ein etwas anderes Licht zu setzen. Europa – genauer gesagt: das Brüsseler Europa – fällt auseinander, in die Luft gesprengt wie nebenbei, aber nicht zufällig von seinen treuesten aficionados, den Deutschen. Im Sommer 2015 demütigte Angela Merkel die Griechen, indem sie ihnen wieder einmal eine Reform diktierte, wechselte dann über in ein anderes Revier und begann ein neues Spiel: die Ablenkung vom Desaster der Wirtschafts- und Währungsunion. Flinke Wendungen sind Angela Merkel nicht fremd; man beschreibt sie wohl am besten als postmoderne Politikerin mit einer prämodernen, machiavellistischen Verachtung für Ziele und Menschen.
07.08.2016 13:22:42 [Kontext Wochenzeitung]
Die Totengräber Europas
Das Volk ist das Problem, nicht die Elite. So sagt es der Bundespräsident, so denken und handeln viele Politiker. Sie opfern das Soziale dem Gott der Ökonomie und begraben damit ein Europa, das einst "Wohlstand für die Völker" (Adenauer) bringen sollte. Ein Essay.

Nein, so hat Europa nicht werden wollen. Nein, so hätte Europa nicht werden sollen. So zerrissen. So hoffnungslos. Der Traum der Europäischen Gemeinschaft, das wird in den historisch-hysterischen Tagen nach dem Brexit immer klarer, ist eine Lebenslüge.

07.08.2016 14:52:01 [Tichys Einblick]
Griechenlands Paten: Fass ohne Boden
Was immer aus welchen Gründen an Geld und Sachleistungen nach Griechenland geht, der vorgesehenen Verwendung wird es gar nicht oder nur in Bruchteilen zugeführt. Eine Darstellung von den Reparationen bis zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit.
07.08.2016 21:02:14 [RT Deutsch]
Geschichtsverständnis à la Kiew: Rada wird über "Völkermord Polens an Ukrainern" diskutieren
Im ukrainischen Parlament wurde ein Resolutionsentwurf eingebracht, laut dem die Handlungen Polens gegenüber Ukrainern von 1919 bis 1951 als Völkermord eingestuft werden sollen. Beobachter sehen darin eine Replik gegen Polen. Vor zwei Wochen hatte der polnische Sejm den 11. Juli zum nationalen Gedenktag des Völkermordes an Polen in Wolhynien und Ostgalizien im 2. Weltkrieg durch ukrainische Nationalisten erklärt. Auch Russland will das Wolhynien-Massaker als Genozid anerkennen.
08.08.2016 18:15:30 [RT Deutsch]
"Gegen die russische Gefahr" - Wie schwedische Neonazis unbehelligt in der Ukraine kämpfen
Ohne jegliche rechtliche Konsequenzen ziehen schwedische Nationalisten in den ukrainischen Krieg und rühmen sich öffentlich mit den von ihnen getöteten \"Separatisten\". Der schwedische Geheimdienst „Säpo“ sieht keinen Handlungsbedarf und sieht Gefahren ausschließlich bei Schweden, die im Nahen Osten kämpfen. Amnesty International beklagt derweil die fehlende Bestrafung von Kriegsverbrechen, die ausländische Kämpfer in der Ukraine begangen haben.
09.08.2016 02:50:43 [Griechenland-Blog]
Zwangsversteigerungen in Griechenland bringen Fiskus kaum Geld
Trotz des Hagels der Zwangsversteigerungen gegen Schuldner des Fiskus in Griechenland kommt kaum Geld in die Kassen, da auf Basis des Memorandums nunmehr auch das private Vermögen des Landes zu Spottpreisen veräußert werden muss.
09.08.2016 07:19:59 [Wunderhaft]
Bündnisse innerhalb der EU: Das Untergraben von Einigkeit und Zusammenhalt
Das Entstehen neuer Bündnisse innerhalb der EU ist ein bedeutsamer Umstand, welcher vor der Öffentlichkeit verborgen wird. Aber der Prozeß gewinnt an Dynamik und verändert die politische Landschaft in Europa.
09.08.2016 16:23:16 [Deutschlandfunk]
EU und Türkei: "Das Abkommen war von Anfang an falsch"
Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Dietmar Bartsch, verlangt angesichts der Entwicklung in der Türkei mehr Druck gegenüber der dortigen Regierung. Angesichts der Entwicklung hin zu einer Präsidialdiktatur müsse gehandelt werden, sagte er im DLF. Es sei ein großes Problem, dass Deutschland keine klare Haltung habe.
09.08.2016 19:38:14 [Deutschlandradio Kultur]
Nordirland-Konflikt: Die zweifelhafte Rolle des Geheimdienstes
Im Nordirland-Konflikt waren das britische Militär und die nordirische Polizei keine neutralen Schiedsrichter zwischen katholischen und protestantischen Milizen. Bis heute hat der britische Staat die vergangene Willkür kaum aufgearbeitet.

Während des gesamten Nordirlandkonflikts gab es keine Kontrollen an der 500 Kilometer langen Grenze zwischen der Republik Irland und dem britischen Nordirland – obwohl die Irisch-Republikanische Armee das Grenzgebiet der Republik schamlos als logistisches Hinterland missbrauchte. Aber ein paar hundert Meter innerhalb des nordirischen Territoriums hatte sich die britische Armee mit Bunkern, Schikanen und Beobachtungstürmen verschanzt, um den Verkehr zu kontrollieren.

10.08.2016 07:15:40 [Telepolis]
Drohnen in Großbritannien: Vierfacher Anstieg der Anzeigen
Angesichts der vielen Drohnen und der vielen Möglichkeiten, sie etwa auch zu kriminellen Zwecken zu verwenden, gibt es allerdings noch keinen Anlass zur Beunruhigung. Mit der zunehmenden Zahl von Drohnen häufen sich nur mögliche Risiken etwa für Passagierflugzeuge oder durch abstürzende Maschinen, es steigt auch die kriminelle Verwendung der neuen Technik, deren Potenziale erst so nach und nach entdeckt werden. Der britische Independent hat mit FOIA-Anfragen bei den Polizeibehörden schon einmal die Dimension herausgestellt, auch wenn von den 45 Behörden nur 21 geantwortet haben.
10.08.2016 08:18:53 [Wirtschaftliche Freiheit]
Soziale Sicherung nach einem Brexit
Das Thema künftiger Beziehungen zwischen Großbritannien und der EU hat viele Facetten. Zu den kaum beachteten gehört die Frage nach sozialrechtlichen Konsequenzen. Gelten in Großbritannien arbeitsrechtliche EU-Standards nach einem Brexit weiter? Können britische Rentner auch danach noch in Frankreich oder Spanien Rente beziehen? Wie steht es künftig um den Zugang von EU-Bürgern zu Leistungen des staatlichen britischen Gesundheitsdienstes (NHS)? Erhalten nach Frankfurt abgewanderte Londoner Banker für ihre in der Heimat gebliebenen Kinder weiterhin Kindergeld vom deutschen Staat?
10.08.2016 09:15:09 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Die EU: Ökonomisch und moralisch pervers
Alle politischen Großparteien in Westeuropa, egal wie sie sich nennen und welches Parteiprogramm sie im Einzelnen haben, bekennen sich heutzutage zu derselben fundamentalen Idee eines demokratischen Sozialismus. Sie benutzen demokratische Wahlen, um die Besteuerung produktiver Menschen zu Gunsten unproduktiver Menschen zu legitimieren. Sie besteuern Menschen, die sich ihr Einkommen verdient und ihr Vermögen aufgebaut haben, indem sie Güter und Dienstleistungen produzierten, welche anschließend von Konsumenten freiwillig erworben wurden (und natürlich speziell die „Reichen“ unter ihnen), und verteilen dann ihre konfiszierte Beute zu sich selbst um, d.h. hin zum demokratischen Staat, den sie kontrollieren oder hoffen zu kontrollieren, sowie zu ihren zahlreichen Freunden in der Politik, zu ihren Unterstützern und potentiellen Wählern.
10.08.2016 14:45:00 [Frankfurter Rundschau]
Gesalzene Geschäfte
Mit dem Bau von Meerwasserentsalzungsanlagen deckt Spanien seinen Bedarf an Süßwasser – und ermöglicht Betrügereien in riesigem Ausmaß. Auf einmal hatte Arcadio Mateo wieder Haare. Als er im Februar 2012 den Posten des Direktors der staatlichen Wassergesellschaft Acuamed übernahm, zeigten ihn die Bilder noch mit einer Halbmondglatze. Doch am 22. Mai 2015, bei einem Auftritt im Fernsehsender 13tv, fiel ihm eine schüchterne Locke über die Stirn, das Ergebnis einer Haarimplantation. Mit der neuen Frisur ging er am 18. Januar dieses Jahres ins Gefängnis.
11.08.2016 21:47:22 [Telepolis]
Zwei Jahre Haft für den Besuch von Dschihad-Webseiten
Frankreich: Das Anti-Terror-Gesetz gilt als strengstes in Europa. Wie nun ein Musterfall zeigt, wird es schnell und hart angewandt. Die Verhaftung erfolgte am Freitag vergangener Woche, das Urteil an diesem Montag. Der Richter erteilte die Höchststrafe, der Verurteilte wurde umgehend ins Gefängnis geschickt, für zwei Jahre. Das Delikt, das ihm zur Last gelegt wird, steht erst seit wenigen Monaten im Gesetzbuch: der regelmäßige Besuch von Webseiten, die Akte des Terrorismus rechtfertigen.
13.08.2016 12:40:37 [NeoPresse]
Europa: Siechtum und Zerfall – Zeit zum wirtschaftspoltischen Umdenken
Europa ist vor dem Zerfall! Nicht nur in Großbritannien ist die Art der populistisch motivierten Unzufriedenheit auf dem Vormarsch, die schon den BREXIT schürte. Schon seit längerer Zeit sprechen viele Anzeichen dafür, dass die politischen Entscheidungsträger das zentrale Ziel des europäischen Projektes aus den Augen verloren haben: Die Sicherstellung des Wohlergehens aller Europäer.
 Gold, Silber (20)
01.08.2016 06:42:08 [Süddeutsche Zeitung]
Hinkley Point: Dieses Atomprojekt könnte zum Fiasko werden
Jahrelang wurde über den Bau von Hinkley Point C gestritten. Nun hat der französische Staatskonzern EdF den Bau eines neuen Reaktors in Großbritannien beschlossen. Das Projekt gilt als riskant. Schon die anderen beiden Reaktoren wurden zum finanziellen Desaster. Und das Brexit-Votum macht alles noch ungewisser.

01.08.2016 09:12:01 [Goldreporter]
American-Eagle-Münzen: Schwache Absatzzahlen im Juli
Die U.S. Mint meldet für Juli einen deutlichen Rückgang der Verkäufe an Gold- und Silbermünzen der Sorte American Eagle.
01.08.2016 13:02:46 [Ausgestrahlt]
Leck im Atomkraftwerk Grohnde
Seit Samstag ist das Atomkraftwerk Grohnde wegen einer Leckage unplanmäßig vom Netz. Niedersachsens Umweltminister kündigt an, dass er die alten Meiler früher als gesetzlich vereinbart abschalten lassen will.
02.08.2016 07:01:53 [Telepolis]
Fessenheim: Aufatmen in Deutschland, Durchatmen in Frankreich
Die Abschaltung des Atomkraftwerks rückt auf die Tagesordnung, doch das wird teuer für französische Steuerzahler. In den Verhandlungen zwischen dem Atomkraftwerksbetreiber Électricité de France (EDF) und der französischen Regierung ist offenbar der Durchbruch zur baldigen Abschaltung des umstrittenen Atomkraftwerks gelungen. So habe man sich in der Frage der geforderten Entschädigung nun auf die Grundzüge einer Einigung verständigt, hat der EDF-Chef Jean-Bernard Lévy erklärt. Es soll demnach zwei verschiedene Zahlungen an den Konzern geben, an dem der Staat mit 85% beteiligt ist.
03.08.2016 07:03:32 [Neues Deutschland]
Fracking kommt in die Ukraine
Dubiose Firma bekommt Zuschlag für Gasfelder. Nachdem die niederländische Firma Yuzgas B.V. Ende vergangener Woche den Zuschlag zur Ausbeutung der Vorkommen auf den »Jusowsk-Gasfeldern« im Osten der Ukraine bekommen hat, gärt es in der Region. 2013 und 2014 hatte die Angst vor dem Einsatz des umstrittenen »Fracking«-Förderverfahrens zu Protesten geführt. Dort hatte man aufgeatmet, als der britisch-niederländische Ölkonzern Shell im August 2014 seinen Rückzug von den »Jusowsk-Gasfeldern« ankündigte und ein Jahr später vor allem wegen der Kampfhandlungen vollzog. Danach war es still geworden um die Fracking-Pläne. Nun ist die Angst wieder da.
03.08.2016 10:12:19 [Goldreporter]
Goldbestände der Fed gesunken: 29 Tonnen für Deutschland?
Der Wert der im Fremdauftrag gelagerten Goldreserven in der Federal Reserve Bank of New York ist im Juni um 40 Millionen US-Dollar gesunken. Hat die Bundesbank eine neue Goldlieferung erhalten?
03.08.2016 15:13:30 [Süddeutsche Zeitung]
Rückbau von Atomkraftwerken: Angst vor den Ruinen des Atomzeitalters
Viele Deutsche haben Angst vor den Resten abgeschalteter Atomkraftwerke - der Kehrseite des Atomausstiegs. Deshalb bekämpfen nun Aktivisten, die früher gegen Atomkraftwerke protestiert haben, deren Abriss. Insbesondere Stromkonzerne wollen den Abriss möglichst schnell hinter sich bringen, um die Verantwortung für den Müll loszuwerden.

04.08.2016 10:38:03 [Goldreporter]
Gold- und Silberverkäufe der Perth Mint: Absatzknick im Juli
Die Perth Mint meldet für Juli die schwächsten Goldverkäufe seit mindestens zweieinhalb Jahren. Auch der Silberabsatz ging zuletzt deutlich zurück.
04.08.2016 18:20:54 [Ausgestrahlt]
Baustopp für französisches Atommülllager
Seit Wochen protestieren AtomkraftgegnerInnen mit einer Waldbesetzung gegen die Pläne der französischen Regierung, in Bure ein Atommülllager zu errichten. Nun hat ein Gericht die Arbeiten gestoppt.

Mitte Juli hatte das französische Parlament den Standort des geplanten französischen Atomendlagers nahe der deutschen Grenze genehmigt. Das geologische Tiefenlager "Cigéo" soll ab 2030 rund 10.000 m3 hoch- und rund 70.000 m3 mittelaktive Abfälle mit langer Lebensdauer in einer Lehm-Ton-Schicht in einer Tiefe von gut 500 Metern rückholbar beherbergen.

05.08.2016 09:21:45 [Goldreporter]
Goldpreis auf 1.850 Dollar, wenn Trump US-Präsident wird?
Eine US-Präsidentschaft von Donald Trump könnte national wie international für Unsicherheit sorgen und dem Goldpreis einen deutlichen Schub verleihen, meinen Marktbeobachter aus dem Edelmetallsektor.
05.08.2016 12:58:50 [Goldreporter]
Venezuela: Für eine Unze Silber gibt es sechs Monate Nahrung
Welchen wirtschaftlichen Schutz und Nutzen der private Edelmetallbesitz im Zuge einer Hyperinflation bietet, zeigt das aktuelle Beispiel aus Venezuela anschaulich.
05.08.2016 13:17:24 [Novo Argumente]
Nicht ohne mein Kernkraftwerk
Im östlichen Europa schaut man mit Unverständnis auf die deutsche Energiewende – und setzt auf die Kernenergie als Rückgrat der Stromversorgung.

Nahezu unbemerkt von der westlichen Öffentlichkeit hat sich am 20. Mai ein stiller technischer Generationswechsel vollzogen: Im russischen Kernkraftwerk Novovoronezh II wurde erstmals in Europa ein Druckwasserreaktor der sogenannten Generation III+ in Betrieb genommen 1, dessen Sicherheitscharakteristika jene der im westlichen Teil des Kontinents befindlichen Anlagen übertreffen – auch die der deutschen. Eine wichtige Rolle spielt bei der Zuordnung zu dieser Reaktorgeneration neben der höheren Wirtschaftlichkeit vor allem die Auslegung der Sicherheitssysteme, welche den neuesten Anforderungen der EU für Neuanlagen entsprechen müssen.

08.08.2016 09:20:56 [Goldreporter]
Chinas Goldreserven im Juli auf 1.828 Tonnen gestiegen
Die offiziellen chinesischen Goldreserven haben im vergangenen Monat nur um 5 Tonnen zugenommen. Der Goldanteil an den gesamten Währungsreserven lag bei 2,4 Prozent.
08.08.2016 19:34:53 [Ausgestrahlt]
Zwischenfälle in norddeutschen Atomkraftwerken
Vergangene Woche wurden Abweichungen vom Betriebsablauf aus zwei norddeutschen Atomkraftwerken gemeldet. Der Neustart des Meilers in Grohnde wurde zudem auf Mitte August verschoben. Laut Veröffentlichungen der Betreiber Vattenfall und PreussenElektra (ehem. Eon) haben sich beide Zwischenfälle am letzten Montag ereignet und mussten an die zuständige Atomaufsicht in Kiel gemeldet werden.
09.08.2016 21:21:17 [Radio Utopie]
Militär leistet indirekte Schützenhilfe für Umweltaktivisten in Kanada
Die international verflochtene kanadische TransCanada Corporation plant den Transport von 1,1 Millionen Barrel Rohöl pro Tag durch die Energy East-Pipeline über 4500 Kilometer von den Ölsandfeldern an der Westküste des Pazifiks in der Provinz Alberta quer durch den Norden Kanadas durch drei Provinzen bis zur Ostküste zu den Terminals der Seehäfen an der westlichen Atlantikküste.
10.08.2016 11:43:22 [Goldreporter]
Russlands Goldreserven steigen am stärksten
Der World Gold Council hat seine Liste der größten Goldnationen aktualisiert und die jüngsten Zuwächse in den internationalen Goldreserven gemeldet. Russland hat seine Goldreserven in diesem Jahr bereits um 84 Tonnen aufgestockt.
11.08.2016 10:34:05 [Goldreporter]
Gold-Investment-Nachfrage erreicht im 1. Halbjahr Rekordhoch
Laut den aktuellen Marktzahlen des World Gold Council wurden im ersten Halbjahr 2016 insgesamt 1.063,9 Tonnen Gold in Form von Investment-Produkten nachgefragt. Das waren 16 Prozent mehr als im bisherigen Rekordhalbjahr 2009.
12.08.2016 10:32:03 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Kohlendioxid komplett ächten – jetzt
Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) aus dem Jahr 2000 ist das Lieblingskind der deutschen Umweltpolitik. Kaum ein Gesetzeswerk genießt im Kern quer durch die Parteienlandschaft so großen Zuspruch wie das EEG. International wird das Phänomen Energiewende „Made in Germany“ gerne umworben, und das deutsche Knowhow in Sachen erneuerbare Energien ist allseits bekannt.
12.08.2016 12:03:21 [Telepolis]
Ölpreis wird trotz Bemühungen von OPEC billig bleiben
Das Kartell wärmt das nicht umsetzbare Einfrieren der Ölproduktion auf, das erneut nicht kommen wird. Wie erwartet hat sich nach den schweren Bränden in Kanada die Ölförderung wieder normalisiert. Damit hatte sich auch der Ölpreis wegen der Überproduktion wieder auf Sinkflug begeben. Seit Juni geht es praktisch wieder dauerhaft bergab. Das Barrel der US-Sorte WTI war gerade wieder kurz davor, unter die Marke von 40 Dollar zu rutschen und das Fass der Nordseesorte Brent war davon auch nicht mehr weit entfernt.
12.08.2016 14:58:38 [Goldreporter]
Großbanken streiten über die Zukunft des Londoner Goldhandels
JP Morgan und HSBC wollen nur das bestehende System des Direkthandels auffrischen. Goldman Sachs unterstützt den Übergang zu einem rein börsengestützten Londoner Goldhandel. Fest steht: Es muss sich etwas ändern auf der Insel.
 Arbeit, Gewerkschaft, Rente, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (70)
01.08.2016 06:44:17 [Frau Meike sagt...]
Maßstäbe, Musterkennung, Stooges
Mein Ansatz bei der Suche nach den Gründen, weshalb alles so schief läuft auf der Welt, war, in der Zeit zurückzureisen. Ganz zurück, zehntausend, hunderttausend Jahre. Wege nachzuvollziehen. Scheidepunkte ausmachen. Den Zweck evolutionärer Entwicklungen verfolgen und den Punkt, an dem sich dieser Zweck durch Kultur und Zivilisation veränderte. Es war eine lange, lange Reise, unendlich faszinierend. Und unendlich ernüchternd. Denn mehrere Dinge wurden mir dabei klar.
01.08.2016 06:53:38 [Cicero]
Pokémon Go - Die digitale Spaßkultur macht dumm
Deutschland ist im Pokémon Go-Fieber. Und das treibt seltsame Blüten: In Düsseldorf wurde für die Spieler eine Brücke für den Autoverkehr gesperrt, die Bundeswehr warnt vor dem unaufmerksamen Betreten von Schießübungsplätzen. Doch auch die subtilen Einflüsse auf unser Leben sind nicht zu unterschätzen.
01.08.2016 09:10:33 [RT Deutsch]
Auf dem Tretroller, zu Fuß, im Heißluftballon: Russen auf ungewöhnlichen Reisen
Alexander Rendakow, ein 26-jährige Einwohner von St. Petersburg ist mit seinem Tretroller in sechs Tagen nach Moskau gefahren. RT berichtet über weitere ungewöhnliche Reisen von Russen. Alexander Rendakow, Einwohner der zweitgrößten Stadt Russlands ist in sechs Tagen von St. Petersburg bis Moskau gefahren - mit einem Tretroller, so der Fernsehsender „Tsargrad“. Die Reise begann in der „nördlichen Hauptstadt Russlands“ und führte bis auf den Roten Platz, der sich im Herzen Moskaus befindet.


01.08.2016 10:51:02 [Work Watch]
Skandal bei OBI: Angriff auf Betriebsräte und...
Die Beschäftigen wehren sich. Die angekündigte Schließung des OBI-Marktes in Augsburg ist aufgeschoben. Die Baumarktkette OBI greift Betriebsräte und gewerkschaftlich aktive Beschäftigte massiv an. Der Baumarkt im thüringischen Sömmerda wurde an eine eigens gegründete Franchise-Firma verkauft und die Filiale in Augsburg sollte geschlossen werden, um den Gesamtbetriebsrats-Vorsitzenden und dessen Stellvertreterin loswerden, die in diesen Märkten arbeiten. Der Gesamtbetriebsrat (GBR) hatte sich gegen die Missachtung der Mitbestimmungsrechte zur Wehr gesetzt und die Forderung der Beschäftigten nach einem Tarifvertrag unterstützt.
01.08.2016 15:22:01 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Denkraum Arbeit: Neue Ideen zur Arbeitswelt
Arbeitswelt 4.0, Auflösung traditioneller Arbeitsverhältnisse, Digitalisierung, Veränderung der Geschlechterrollen, Prekarisierung, Crowdworking – die Veränderungen in der Arbeitswelt sind unübersehbar. Viel wird darüber diskutiert, aber noch ist unklar, wie aus einer sozialpolitischen Perspektive mit diesem Umwälzungen umgegangen werden soll. Der DenkraumArbeit versucht hier neue Wege im Nachdenken über Lösungen zu gehen und macht konkrete Vorschläge, wie eine solidarische Politik für die Arbeitswelt in Zukunft aussehen könnte.
01.08.2016 18:53:11 [Kontext Wochenzeitung]
What the fuck, Menschheit?!
Amoklauf München, IS-Anschlag Ansbach, Messerattacke Reutlingen: Was ist das für eine Scheißwelt, in der wir gerade leben? Vor allem junge Menschen fragen sich das. Der Jugendforscher Klaus Farin hat darauf überraschende Antworten.
01.08.2016 19:38:52 [Frankfurter Rundschau]
Mehr Druck für Hartz-IV-Bezieher
Am 1. August 2016 tritt die 75. Version des im Volksmund ausschließlich „Hartz IV“ genannten Gesetzespaketes in Kraft. Kaum ein Gesetz ist nach elf Jahren so oft novelliert, „optimiert“ und repariert worden wie das Zweite Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Das Neunte SGB-II-Änderungsgesetz sollte insofern der große Wurf werden, als die große Koalition mit der „Rechtsvereinfachung“ eine umfassende Entbürokratisierung des Hartz-IV-Systems sowie eine spürbare Effektivierung der Arbeitsverwaltung im Bereich der Jobcenter anstrebte. CDU, CSU und SPD hofften, die im SGB II geregelte Grundsicherung für Arbeitsuchende in Jahresfrist entrümpeln zu können.
01.08.2016 21:58:14 [Neues Deutschland]
Immer mehr ältere Arbeitslose beziehen dauerhaft Hartz IV
Immer mehr ältere Erwerbslose sind dauerhaft auf Hartz IV angewiesen. Ende 2015 bezogen 195.000 Arbeitslose über 55 Jahre bereits mehr als vier Jahre lang die staatliche Grundsicherung, wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Sonntag unter Berufung auf eine Antwort der Bundesagentur für Arbeit auf eine Anfrage der Linken im Bundestag berichteten. Das waren demnach 40 Prozent mehr als noch fünf Jahre zuvor, als die Zahl der Betroffenen bei rund 140.000 lag.
02.08.2016 06:59:50 [Junge Welt]
Bescheidene Gewerkschaften
Nicht viel gefordert, die Hälfte davon bekommen und dennoch glücklich: Tarifbericht 2016 wirft Schlaglicht auf Lohnpolitik der Arbeiterorganisationen. Die Tariflöhne in der Bundesrepublik steigen in diesem Jahr voraussichtlich leicht. Das geht aus dem »Tarifpolitischen Halbjahresbericht 2016« hervor, den das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung am Freitag veröffentlichte. Der Report wertet die Tarifabschlüsse aus, die bis zum 30. Juni erfolgt sind. Durchschnittlich wurde in ihnen eine Lohnerhöhung von 2,5 Prozent erreicht.
02.08.2016 10:09:10 [FirstLife]
„Du Gutmensch!“: Die neue Beleidigung des 21. Jahrhunderts
Als Kind wird man zum guten Menschen erzogen. Als Erwachsener wird man dafür belächelt. Ein äußerst beunruhigender Trend zeichnet sich in der heutigen Zeit ab: Weg vom „Gutmenschen“ und hin zum Egoismus.
02.08.2016 12:20:36 [Der Freitag]
Aus deutschen Landen
Ausbeutung: Unter übelsten Bedingungen beschäftigt die Fleischindustrie Arbeiter aus Osteuropa. Das Ehepaar Petrov ist nun ausgestiegen. Ivan Petrov ist noch fremd in der neuen Stadt. Dass es in hiesigen Krankenhäusern eine Notaufnahme gibt, die an Freitagabenden geöffnet ist, hat ihm keiner gesagt. Als er sich an einem Freitag, bei seiner Arbeit im Schlachthaus, die Kuppe des kleinen Fingers seiner linken Hand nahezu komplett abgesägt hatte, meinten Vorgesetzte und Kollegen nur lapidar: Die Ärzte haben schon Feierabend.
02.08.2016 13:01:14 [Querdenkende]
Hartz-IV-Reform: Aushebelung des Sozialdatenschutzes
Daher nicht weiter verwunderlich, daß der stillhaltende, mündige Bürger seelenruhig die jüngste Hartz-IV-Reform geschehen ließ. Hartz-IV-Bezieher somit einer noch höheren Bespitzelung ausgesetzt, womöglich mit der Aussicht, sie mal soeben zu denunzieren, wenn es einigen in den Kram paßt?
02.08.2016 17:19:37 [Die Freiheitsliebe]
Pokémon Go und die falsche Panikmache
Pokémon Go würde die Verkindlichung von Erwachsenen befördern, die totale Überwachung vorantreiben und eine neue Stufe der totalitären Gesellschaft unter Kontrolle des Silicon-Valley einleiten. Völlig übertrieben. Pokémon Go ist ein Spiel wie viele andere und hat durch seine mobile Spielweise durchaus Vorteile.
02.08.2016 18:40:36 [Junge Welt]
Arbeitskampf am Boden
Sicherheitsmitarbeiter an Berliner Flughäfen fordern deutliche Lohnsteigerungen. Vor allem Gehaltsunterschiede sollen schrumpfen. Die Sicherheitsmitarbeiter der Berliner Flughäfen sind besorgt. »Tegel platzt aus allen Nähten«, sagte Sylvia Wallace, Beschäftigte bei der Firma Securitas, am Donnerstag im Gespräch mit jW. »Wir erfahren das aus der Zeitung, aber genauso erleben wir das am eigenen Leib.« Die private Sicherheitsfirma macht die Kontrollen an den Berliner Flughäfen – allein am Flughafen Tegel sind rund 1.500 Mitarbeiter im Einsatz. Es kommen Jahr für Jahr mehr Passagiere, die ihre Gürtel ausziehen und kleine Shampooflaschen auspacken müssen. Und was viele nicht wissen: Auch das Flughafenpersonal muss durch ähnliche Kontrollen auf dem Weg zur Arbeit. Die Arbeitsbelastung wird immer größer.
02.08.2016 19:41:53 [Aktuelle Sozialpolitik]
Schwarze sowie einige andere Haushaltshilfen
So kann man es auf den Punkt bringen: 80 Prozent aller Haushaltshilfen arbeiten illegal. Was hängen bleibt, muss nicht weiter erläutert werden. Man könnte durchaus aber auch so eine Botschaft platzieren: Die Schwarzarbeit bei Haushaltshilfen ist »trotz der weiterhin hohen Zahlen in den vergangenen zehn Jahren erheblich zurückgegangen.« Beide Aussagen sind für sich genommen richtig und beziehen sich auf eine neue Veröffentlichung aus dem Institut der deutschen Wirtschaft (IW). Enste hat das Sowohl-als-auch in diese Formulierung gepackt: »Die Schwarzarbeit in Privathaushalten ist in den letzten 10 Jahren um bis zu einem Viertel gesunken. Dies ist insbesondere auf den großen Anstieg der Haushaltshilfen in Minijobs (plus 270 Prozent) zurückzuführen. Dennoch arbeiten weiterhin rund drei Millionen Haushaltshilfen in Deutschland schwarz.«
03.08.2016 10:13:57 [Querdenkende]
Gesellschaft zwischen Aufmerksamkeitsdefiziten und Entspannung
Kühlen Kopf behalten trotz etlicher Probleme? Im Reigen weltumspannender, medienwirksamer Aufmerksamkeit vermarktet es sich leichtfüßig. Nimm die Zeit gelassener hin, ohne Streß, Hektik und zu hohe Ansprüche an dich und andere, und du wirst mit deiner Ausstrahlung ein Zeichen setzen, daß nicht nur in der Ruhe die Kraft liegt, sondern besonders eine Zuversicht, welche anderen Mut machen kann.
03.08.2016 12:37:57 [Junge Welt]
Sanktionen gefährden Leben
Hartz IV: Gothaer Sozialrichter rufen erneut Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe an. Dies hatte eine Vorlage zuvor wegen Formfehlern abgelehnt. Das Sozialgericht Gotha hält Hartz-IV-Sanktionen weiterhin für verfassungswidrig. Darum wird es erneut das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) anrufen. Dies habe eine Verhandlung am Dienstag ergeben, sagte ein Behördensprecher gegenüber jW. In den nächsten Tagen werde die Kammer eine zweite Richtervorlage in Karlsruhe einreichen. Die erste Eingabe vom Mai 2015, denselben Fall betreffend, hatte das BVerfG Anfang Juni wegen eines Formfehlers ab- und an die Thüringer Sozialrichter zurückgewiesen.
03.08.2016 13:31:28 [Frankfurter Rundschau]
Gentrifizierung: Räumungen verursachen Armut
Der Soziologe Matthew Desmond spricht im Interview mit der FR über Gentrifizierung in den USA. Der amerikanische Sozialwissenschaftler Matthew Desmond forscht im Bereich Armut und Gentrifizierung in den USA, wo Zwangsräumungen in vielen Städten an der Tagesordnung sind. Mehr als ein Jahr lebte er unter verarmten Familien in Wohnheimen und auf Bauwagenplätzen, erlebte Zwangsräumungen mit und schrieb ein Buch darüber.

Herr Desmond, wie würden Sie Gentrifizierung definieren?
Gentrifizierung wird meist über Verdrängung definiert. Das passiert, wenn die Preise für Wohnungen so hoch geworden sind, dass Familien wegziehen müssen, weil sie sich die Mieten nicht mehr leisten können.

03.08.2016 15:19:50 [Annotazioni]
Trotz Kritik: Vermittlung der Bundesagentur für Arbeit in Leiharbeit hält unvermindert an
Seit 2010 nun schon besteht das von der Bundesagentur für Arbeit (BA) erfasste Angebot an offenen Stellen zu mehr als einem Drittel aus Jobofferten aus der Leiharbeitsbranche. Die BA reagierte schnell: Auf zählbare Vermittlungserfolge aus, drückte sie die Menschen in Leiharbeit – und geriet darüber in Verruf. Trotz auch interner Kritik hat sich an dieser Vermittlungspraxis bis heute kaum etwas geändert, wie aktuelle Zahlen belegen.

Im Jahr 2010 hatte sich das von der Bundessagentur für Arbeit (BA) unter anderem auf ihrer Jobbörse veröffentlichte Angebot an offenen Stellen auffällig und nachhaltig verändert: Plötzlich waren mehr als ein Drittel der Jobofferten Angebote aus dem Bereich der Arbeitnehmerüberlassung.

03.08.2016 16:34:42 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Betriebsrenten in Gefahr
Trotz niedriger Zinsen will Nahles sie weiterhin zur Standardalterssicherung ausbauen. Die Betriebsrente steht aufgrund der extrem niedrigen Zinsen unter Druck. Jetzt sorgt Arbeitsministerin Andrea Nahles mit der Forderung nach einer Betriebsrente für alle für Aufsehen. Experten äußern sich ablehnend.


Schon seit Monaten geistert das Wort „Rentenwahlkampf“ durch das politische Berlin. Die Frage nach der Altersvorsorge beschäftigt immer mehr Deutsche. Jahrelang empfahlen Experten das sogenannte Drei-Säulen-Modell.

03.08.2016 18:54:51 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Das „Praktikum“ in der Praxis: Praktisch oder prekär?
In der Umgangssprache wird der Begriff „Praktikum“ für eine große Bandbreite von zeitlich begrenzten Beschäftigungsformen aller Art verwendet – was eine differenzierte Diskussion über die Potenziale und problematischen Aspekte der einzelnen Arbeitsformen nicht unbedingt vereinfacht. Denn die unsaubere Begrifflichkeit „Praktikum“ führt dazu, dass in der öffentlichen Debatte häufig Äpfel mit Birnen vermischt werden. Die Art des Beschäftigungsverhältnisses ist jedoch ausschlaggebend dafür, welche Qualitätskriterien man anlegen kann (Verdienstmöglichkeit vs. Ausbildungsaspekt). Und vor allem: Sie bestimmt, welche rechtliche Absicherung die jungen ArbeitnehmerInnen im konkreten Fall vorfinden – oder nicht.
03.08.2016 19:40:40 [WSWS]
Bundessozialgericht: Elterngeld wird auf Hartz IV angerechnet
Das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel wies am 26. Juli die Klage eines Vaters ab, der die unsoziale Regelung zum Elterngeld für Hartz IV-Empfänger angefochten hatte. Sie bedeuten, dass für Arbeitslose und Geringverdiener das Elterngeld als Einkommen zählt und mit den Hartz IV-Leistungen verrechnet wird. Schon früher wurde festgelegt, dass auch das Kindergeld auf diese Leistungen angerechnet wird.
03.08.2016 21:58:09 [Junge Welt]
Sanktionen gefährden Leben
Hartz IV: Gothaer Sozialrichter rufen erneut Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe an. Dies hatte eine Vorlage zuvor wegen Formfehlern abgelehnt. Das Sozialgericht Gotha hält Hartz-IV-Sanktionen weiterhin für verfassungswidrig. Darum wird es erneut das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) anrufen. Dies habe eine Verhandlung am Dienstag ergeben, sagte ein Behördensprecher gegenüber jW. In den nächsten Tagen werde die Kammer eine zweite Richtervorlage in Karlsruhe einreichen. Die erste Eingabe vom Mai 2015, denselben Fall betreffend, hatte das BVerfG Anfang Juni wegen eines Formfehlers ab- und an die Thüringer Sozialrichter zurückgewiesen.
04.08.2016 07:21:38 [Frankfurter Rundschau]
„Das ist mies bezahlt, das langt nicht mal fürs Leben“
Die Arbeitsverhältnisse im brasilianischen Einzelhandel sind ein Skandal. Hunderttausendfache Skandale, die so alltäglich sind, dass sich nicht einmal Betroffene klarmachen, wie skandalös sie sind. Doch, sagt Meire Alves dos Santos, ihr Job als Kassiererin sei ganz gut gewesen. Aber jetzt sei sie nun mal entlassen, „wegen der Krise, denk’ ich“, und deshalb müsse sie sich jetzt schleunigst etwas anderes suchen. Jetzt in die Krise – ist das nicht schwer? „Man darf eben die Hoffnung nicht verlieren“, sagt sie. Nein, darf man nicht: Sie kriegt noch eine Abschlagszahlung und anschließend fünf Monate Arbeitslosengeld. Bis dahin sollte sich die Hoffnung bitteschön erfüllt haben. Denn dann ist Schluss.
04.08.2016 07:32:55 [Aktuelle Sozialpolitik]
Zahl der Krankschreibungen auf hohem Niveau
Es werden wieder mehr. Zahl der Krankschreibungen auf hohem Niveau. Und eigentlich sind es noch mehr. Im ersten Halbjahr 2016 meldeten sich die Arbeitnehmer in Deutschland häufiger krank als in den vergangenen Jahren: Der Krankenstand betrug 4,4 Prozent. Das meldet die Krankenkasse DAK Gesundheit: Neuer Höchststand bei Krankschreibungen. »Mehr als jeder dritte Berufstätige (37 Prozent) wurde mindestens einmal krankgeschrieben. Im Schnitt dauerte eine Erkrankung 12,3 Tage – im Vorjahreszeitraum waren es 11,7 Tage. Verantwortlich für den vergleichsweise hohen Krankenstand ist vor allem der Anstieg bei den Fehltagen aufgrund von psychischen Leiden und Muskel-Skelett-Erkrankungen. Bei diesen Diagnosen stieg die Zahl der Fehltage um jeweils 13 Prozent.« Interessant ist ein differenzierter Blick auf die hauptsächlichen Ursachen für die krankheitsbedingten Ausfallzeiten der Arbeitnehmer.
04.08.2016 07:36:24 [Deutschlandradio Wissen]
Ungleichheit: Vorwärts in die Vergangenheit
Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer. Auch in Deutschland ist die Vermögensungleichheit enorm ausgeprägt. Dabei wurde an den Übergang von der Industrie- zur Informations- und Dienstleistungsgesellschaft mal die Hoffnung geknüpft, dass die Kluft zwischen Arm und Reich kleiner werden würde. Fehlanzeige! Stattdessen fallen wir in eine Art vormoderne Ständegesellschaft zurück
04.08.2016 08:59:37 [Gegenblende]
Automatisierung versus Aufwertung
Die Folgen der Digitalisierung für einfache Industriearbeit. Die Digitalisierung macht einfache Arbeit in der Industrie überflüssig – das ist eine weit verbreitete Annahme. Widerspruch kommt vom Industriesoziologen Hartmut Hirsch-Kreinsen. Einfacharbeit verschwindet nicht, aber sie wird sich grundlegend ändern, sagt er und gibt einen Überblick über mögliche Entwicklungstendenzen.
04.08.2016 11:59:48 [DIW Berlin]
Ausweitung der gesetzlichen Rentenversicherung auf Selbständige
Ausweitung der gesetzlichen Rentenversicherung auf Selbständige: merkliche Effekte auch in der mittleren Frist. Ein häufig genannter Vorschlag zur Reform der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) ist die Ausweitung des Versicherten­kreises. Dabei geht es zum einen um die bessere Alterssicherung von bislang nicht Versicherten und zum zweiten um die Stabilisierung der finanziellen Grundlagen der GRV. Dieser Bericht untersucht die finanziellen Auswirkungen einer Versicherungspflicht für Mini­ und Midi­Jobs und für Selbständige. Es wird gezeigt, dass der Einbezug von Mini­ und Midi­Jobbern kaum eine Auswirkung auf die Finanzlage der GRV hat, aber die Einbeziehung von nicht obligatorisch abgesicherten Selbständigen in die Versicherungspflicht die Finanzen der GRV auf mittlere Sicht merklich entlasten könnte.
04.08.2016 15:01:49 [Frankfurter Rundschau]
Millennials: Die Absteiger
Geringe Einkommen, unsichere Jobs: Erstmals steht die junge Generation der 15- bis 35-Jährigen wirtschaftlich schlechter da als ihre Eltern. Unsere Kinder werden es mal besser haben als wir – dieser Satz galt in früheren Jahrzehnten als Selbstverständlichkeit. Dank Wirtschaftswachstum, technologischem Fortschritt und steigender Produktivität war stets klar: Die nächste Generation lebt besser als die vorangegangene. Doch dieser Trend bricht. In vielen Industrieländern droht ein Rückschritt. „Die jüngere Generation könnte schlechter dastehen als ihre Eltern“.
04.08.2016 16:30:59 [The European]
Gewinn(en) um jeden Preis?
Nach einer Fußball-Europameisterschaft, die die gewaltigen sozialen Probleme Frankreichs und Europas nicht als Sommermärchen zu kaschieren vermochte, ist unsere Sportberichterstattung inzwischen vom Thema “Doping” und dem Ausschluss der meisten russischen Athleten von den anstehenden Olympischen Spielen in Brasilien bestimmt. Heiligt das Streben nach übermenschlicher Perfektion alle Mittel?
04.08.2016 21:26:38 [Frank Strauss]
Die Frau. Der Kopf. Das Tuch. Und ich.
Ein Mann mittleren Alters fährt eine Rolltreppe hinauf. Es scheint ein warmer Tag zu sein, denn er hat sein Jacket ausgezogen und hält es mit der rechten Hand über seiner Schulter. Sein Blick fällt auf eine Frau, die ihm auf der Rolltreppe entgegenkommt. Der Gesichtsausdruck des Mannes wirkt offen und freundlich.

Die Frau trägt eine leichte, dunkelblaue Jacke und auf ihrem Kopf ein roséfarbenes, modisch geripptes Tuch, das sie über ihre linke Schulter geschwungen hat. Sie dreht sich leicht in Richtung des Mannes. Im Hintergrund sehen wir weitere Passanten in der Unschärfe. Die Rolltreppe könnte zu einer U-Bahn oder einem Einkaufszentrum gehören.

05.08.2016 07:33:24 [Junge Welt]
Eine Klinik, viele Gemeinheiten
Der Gesundheitskonzern Median schluckt ein Unternehmen. Die Beschäftigten müssen sich auf einen »rabiaten Umgang« gefasst machen. Am Dienstag standen die Kollegen des Berliner Median-Krankenhauses im Ortsteil Kladow wieder auf der Straße. Sie waren in den Ausstand getreten, nun bereits zum fünften Mal. Hintergrund ist das Ringen um den Entgelttarifvertrag, der die Löhne der gut 340köpfigen Belegschaft des Hauses regelt. Neben mehr Lohn wünschen sich die Therapeuten, Pfleger, Reinigungskräfte und Techniker vor allem ein Ende der Lohnunterschiede, die in der Klinik herrschen.
05.08.2016 12:36:48 [Junge Welt]
Erfolg nach 46 Streiktagen
Drei Jahre Kündigungsschutz, eine Gehaltserhöhung und die Übernahme von Leiharbeitern: Das haben die Beschäftigten des Klinikkonzerns Ameos erreicht. Hintergrund des Arbeitskampfes war das Ringen um die Erneuerung des Haustarifvertrags. In dem wollten die Angestellten abermals einen Kündigungsschutz verankern, um weitere Auslagerungen von Unternehmensteilen zu erschweren. Dieses Anliegen haben sie erreicht, wie die Gewerkschaft ver.di und die Beschäftigten gegenüber jW am Donnerstag erklärten. Am kommenden Montag und Dienstag werden die Streikenden nun über das Ergebnis abstimmen.
06.08.2016 15:59:37 [Ihre Vorsorge]
CSU will Solidar-Rente kippen
Bayerns CSU-Regierung stellt die von der großen Koalition in Berlin vereinbarte Einführung der solidarischen Lebensleistungsrente offen infrage. "Wir lehnen sie ab. Sie ist unwirksam zur Vermeidung von Altersarmut und ungerecht, weil sie keine Breitenwirkung entfaltet", sagte die bayerische Sozialministerin Emilia Müller (im Bild: CSU-Chef Horst Seehofer) am Mittwoch in München. Sie wisse zwar, dass die Union und die SPD im Bund die Einführung im Koalitionsvertrag verankert hätten, "das macht es aber nicht besser". Aus Regierungskreisen in München hieß es, die Koalitionsvereinbarung müsse in dem Punkt erneut diskutiert werden.
06.08.2016 17:50:01 [Neues Deutschland]
Über 80 Prozent der Minijobber ohne Rentenschutz
Nur die wenigsten Minijobber sind nach einem Bericht der »Saarbrücker Zeitung« gesetzlich rentenversichert. Mit Stand Ende Juni zahlten lediglich 17,9 Prozent der Minijobber im gewerblichen Bereich für ihre Tätigkeit Rentenbeiträge ein. Im Bereich der Privathaushalte waren es nur 14,2 Prozent der geringfügig Beschäftigten. Das Blatt beruft sich für seine Angaben auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag.
06.08.2016 18:35:23 [Boeckler]
Fragwürdiges Angebot
Die Versicherungswirtschaft wirbt mit den Vorteilen einer betrieblichen Krankenversicherung. Doch dahinter verbergen sich häufig Mogelpackungen – und kein zukunftweisendes Modell.

Personalmanager, Unternehmensberatungen und Versicherungsunternehmen werben kräftig für betriebliche Krankenversicherungen (bKV): Diese betriebliche Sozialleistung biete sowohl Arbeitgebern als auch Beschäftigten diverse Vorzüge. Zwei Wissenschaftler der Hans-Böckler-Stiftung haben sich die Angebote und Argumente genauer angesehen.

06.08.2016 18:38:13 [Frankfurter Rundschau]
Demokratie braucht Gerechtigkeit
Die ungleiche Verteilung von Einkommen und Vermögen muss ein Ende haben. Wie wäre sie zu überwinden? In unserer globalisierten Welt stehen die sozialen, ökologischen und ökonomischen Krisen – wie die wachsende Ungleichheit, die Klimakrise oder die Wirtschafts- und Finanzkrise – in engem Zusammenhang. Auch innerhalb Europas werden diese Wechselwirkungen immer sichtbarer. Der maßgeblich von der Bundesregierung als Folge der Bankenkrise vorangetriebene Austeritätskurs in Europa hat sowohl die wirtschaftlichen Ungleichgewichte als auch die sozialen Schieflagen weiter verschärft. Gleichzeitig fehlt bis heute ein umfassendes Zukunftsinvestitionsprogramm, das eine nachhaltige Entwicklung in Europa in Gang setzt.
07.08.2016 10:26:23 [Kontext Wochenzeitung]
Die Guten zahlen schlecht
Für Kindergärtnerinnen und Müllmänner hat Verdi in diesem Jahr schon ein ordentliches Gehaltsplus ausgehandelt. Doch bei den eigenen Leuten knausert die Gewerkschaft: jährlich nur 0,73 Prozent mehr Geld gibt es für Verdi-Angestellte. Vergeblich hatten sie ihre Gewerkschaft bestreikt.
07.08.2016 11:27:42 [Gegen Hartz]
Hartz IV: Jobcenter verlangt Führungszeugnis
Drogentests, Psychologische Gespräche und Santionsmaßnahmen zur vermeintlichen "Erziehung" des erwerbslosen "Delinquenten". Das alles ist bei Hartz IV mittlerweile "normal" und wird von Millionen von Leistungsberechtigten schweigend hingenommen. Nun gehen einige Jobcenter dazu über, "erweiterte Führungszeugnisse" von Arbeitslosengeld II Beziehern zu verlangen. Eine "Verfolgungsbetreuung" mit immer weitreichenderen Befugnissen, die eine Gewaltteiligung bereits lange missachtet.
07.08.2016 11:32:01 [Streifzüge]
Selbstorganisiertes (Re)Produzieren als sozial-ökologische Transformation
Was ist die Kernidee der Commons-Bewegung? Commoning: eine andere Art des gemeinsamen Lebens und Handelns – im Kapitalismus, aber über diesen hinausweisend. Commons, das sind gemeinsam hergestellte, gepflegte und genutzte Produkte und Ressourcen unterschiedlichster Art. Der Begriff findet in den letzten zwei bis drei Dekaden wieder vermehrte Verwendung – „wieder“ deshalb, weil Commons als Konzept und Praxis uralt und weltweit vorzufinden sind. Im deutschsprachigen Raum ist traditionell der seit dem Mittelalter verbreitete Begriff der Allmende bekannt, der die gemeinschaftliche Bewirtschaftung von Wiesen und Wäldern bezeichnet.
07.08.2016 17:56:51 [Junge Welt]
Überdurchschnittlich arm
Die Linke wettert gegen die rot-grüne Koalition in NRW, denn die versage im Kampf gegen die Not. Jedes fünfte Kind sei bereits auf Hartz IV angewiesen. Die von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) geführte Landesregierung aus Sozialdemokraten und Grünen in Nordrhein-Westfalen versagt im Kampf gegen Massenarbeitslosigkeit und Armut. Zu diesem Schluss kommt der NRW-Landesverband der Linkspartei. Anlässlich der Veröffentlichung des Arbeitsmarktberichtes für Juli 2016 monierten Jürgen Aust, Mitglied des Landesvorstandes und dessen arbeitsmarktpolitischer Sprecher, dass die Landesregierung die Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit als einen Schwerpunkt ihrer Arbeit bezeichnet habe, die Betroffenen jedoch »seit langer Zeit im Regen stehen« lasse.
07.08.2016 18:00:47 [Zeit-Fragen]
Wie das Fernsehen unsere Jugend beeinflusst
Eine Lehrerin im Dialog mit ihrer Klasse. Eltern fragen sich heute vermehrt, woher die jungen Menschen die Vorbilder für ihr Handeln nehmen. Warum ihre Kinder bei Mobbing als Täter oder als Opfer involviert sind, verstehen sie nicht, sind sie sich doch sicher, dass sie selbst ihnen in der Familie eine andere Welt vorleben und ihren Kindern mit Respekt begegnen. Auch ist vielen Eltern das Gehabe fremd, mit dem junge Frauen, fast noch Kinder, sich plötzlich bewegen. Schaut man sich jedoch Fernsehsendungen an, die für Jugendliche produziert und ausgestrahlt werden, versteht man besser, warum diese plötzlich andere Werte leben als ihre Eltern. Mit Hilfe der Medien und dabei insbesondere auch durch das Fernsehen wird heute massiv Einfluss auf die jungen Menschen genommen.
Unbedingt solle ich mir einmal eine Sendung im Fernsehen ansehen, das hatten mir die Schülerinnen meiner 8. Schulklasse sehr empfohlen. In dieser spannenden Serie würden junge Frauen bei einem Wettbewerb mitmachen mit dem Ziel, Model zu werden.

07.08.2016 21:04:09 [Jungle World]
Arbeitszwang für Flüchtlinge
Mit dem kürzlich verabschiedeten Integrationsgesetz werden auch 100.000 neue Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge geschaffen. Statt einem Euro sollen Asylsuchende aber nur 80 Cent bekommen. Wer ablehnt, wird bestraft. »Deutschland kann das«, heißt eine offizielle Website der Bundesregierung. »Integration, die allen hilft«, verspricht die Informationsseite. Eingelöst werden soll dieses Versprechen durch das von Bundestag und Bundesrat Mitte Juli verabschiedete Integrationsgesetz. Ziel des Gesetzes ist der Bundesregierung zufolge unter anderem, die Integration von Flüchtlingen auf dem Arbeitsmarkt zu verbessern.
08.08.2016 11:47:30 [Kontext Wochenzeitung]
Wenn Hab und Gut nicht wichtig sind
Besser als jeder Wellness-Urlaub, eine Tankstelle für Leib und Seele – so danken Gäste den Brüdern und Schwestern, die ihnen im Kapuzinerkloster Stühlingen eine "Woche zum Mitleben" ermöglichen. Der Fotograf Kiên Hoàng Lê war einen Monat lang dort und hat nicht nur beeindruckende Bilder mitgebracht.
08.08.2016 13:54:55 [Jungle World]
Arbeiten ohne Lohn
In Großbritannien sind die Namen von Hunderten Firmen und Wohltätigkeitsorganisationen veröffentlicht worden, die Arbeitslose beschäftigt haben, ohne sie zu bezahlen. Die Betroffenen mussten bis zu 30 Stunden in der Woche arbeiten, um ihre Sozialleistungen nicht zu verlieren.
08.08.2016 13:57:47 [ZG-Blog]
Automatisierung. Digitalisierung. Industrie 4.0
Der feuchte Traum vieler Unternehmen in der Software– und Internetwirtschaft, sind völlig autarke, selbständige sowie unabhängige Produktions– und Vertriebsketten. Personal-, Zeit– und Ressourcen-Kosten sollen gespart sowie mehr Effektivität und Effizienz erreicht werden. Es gibt regelmäßig selbstreferentielle Ejakulate von Silicon-Valley-Akteuren und/oder von Möchtegern-Start-Up´s, die neue utopisch-dystopische Zukunftstechnologien, bahnbrechende Visionen und digitale Revolutionen beschwören (»Internet der Dinge«). Abgesehen von Aspekten, die häufig ignoriert werden (Überwachung, Datenschutz, Verlust von menschlichen Fähigkeiten, fehlende Kontrolle etc.), sind viele Technologien beileibe nicht perfekt oder funktionieren so, wie sie uns ständig in der Öffentlichkeit verkauft werden. Drei Beispiele aus dem Alltag.
08.08.2016 17:13:11 [Boeckler]
Die betriebliche Altersversorgung
Die betriebliche Altersversorgung (bAV ) hat seit 2001 einen sozialpolitischen Auftrag. Sie soll mit zur Lebensstandardsicherung im Alter beitragen. Die WSI -Betriebsrätebefragung 2015 liefert Daten zur Verbreitung und Finanzierung der bAV in Betrieben mit Betriebsrat. Die Analyse zeigt, dass ein Angebot einer bAV zwar in der Mehrheit (78 %) der mitbestimmten Betriebe vorliegt, aber keineswegs von einer flächendeckenden Verbreitung ausgegangen werden kann. In den befragten Betrieben war zudem nur etwas mehr als die Hälfte der Beschäftigten (55 %) in die bAV einbezogen.
09.08.2016 09:18:27 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Geld ist nicht Reichtum
Einige Probleme haben keine einfachen Lösungen. Für einige gibt es überhaupt keine Lösung. Und hier kommen wir wieder ins Spiel und betteln um ein paar Minuten Aufmerksamkeit. Das Ganze ist nicht wirklich leicht zu verstehen. Wir brauchten 30 Jahre, um die Sache halbwegs in den Griff zu bekommen. Und die meisten der Ökonomen, von denen Sie lesen, darunter auch Nobelpreisträger, haben keine Ahnung, was wirklich los ist.
09.08.2016 09:54:52 [Hintergrund]
Ärmer als die Eltern
Es einmal besser zu haben als die Eltern – das ist seit Jahrzehnten eines der fundamentalen Versprechen moderner Gesellschaften, das jede neue Generation mit auf den Weg bekommt. Seit dem Zweiten Weltkrieg wurde dieses Versprechen für die Mehrheit in den meisten hochentwickelten Ländern auch eingelöst. Die Kinder sollten es einmal besser haben als man selbst, und hatten es in der Regel auch – von historischen Ausnahmefällen einmal abgesehen.
09.08.2016 12:09:26 [Gegen Hartz]
Das Stasi-Spitzel-Gesetz Hartz IV
Mit den sog. „Rechtsvereinfachungen“ bei Hartz IV verpflichtet unbeteiligte Dritte zu einer „Informellen Mitarbeit“ unter Androhung eines Bußgeldes von bis zu 5000 Euro. Man sollte meinen, dass es solche Machenschaften in einer Demokratie nicht geben dürfte. Doch weit gefehlt. Die Hartz-IV Partei SPD macht sich „Stasipraktiken“ zu eigen. Was in einer Diktatur funktioniert kann schließlich in einer Demokratie nicht schlecht sein.
09.08.2016 16:22:09 [Novo Argumente]
Der Narzissmus hinter den Amokläufen
Amokläufe an US-Schulen führen reflexhaft zu Forderungen nach härterer Regulierung. Tatsächlich sinken dort Waffenverbrechen seit Jahren. Es wächst hingegen ein militanter Narzissmus. Im Nachgang der Massenerschießung an einer Bildungseinrichtung im US-amerikanischen Roseburg (Oregon) Anfang Oktober letzten Jahres wurden wieder einmal die bekannten emotionalen Appelle formuliert, wie wir sie auch jüngst bei anderen Anlässen vernehmen konnten. Waffengesetze sollen verschärft oder – noch besser – der Verkauf von Waffen gleich ganz verboten werden.
09.08.2016 19:34:36 [DGB]
Mitbestimmung: 11 häufige Argumente gegen Betriebsräte – die alle falsch sind
Ihr wollt eure Kolleginnen und Kollegen davon überzeugen, wie wichtig ein Betriebsrat ist? Aber ihr trefft immer wieder auf Aussagen wie "Das bringt doch eh nichts." oder "Der Chef ist doch nett."? Dann haben wir was für euch: Wir zeigen, warum die häufigsten Argumente gegen Betriebsräte schlicht und einfach falsch sind – und warum mit Betriebsrat alle gewinnen.
10.08.2016 07:13:52 [Mosaik]
Arbeitsbereit auf Knopfdruck
Schnell und „on demand“: Mittlerweile wird eine beträchtliche Fülle an Dienstleistungsarbeit über online-Plattformen an (anonyme) Arbeitskräfte im Internet vermittelt. Hier ein kurzer Überblick darüber, wie online-Plattformen (digitale) Arbeit formen, welche Konsequenzen dies mit sich bringt und was sich an der Debatte rund um plattform-vermittelte Arbeit ändern sollte.
10.08.2016 12:36:55 [Journal 21]
Zur Bildung stieg man empor
Eine breite Treppe, eine grosse Tür, klassizistische Säulen und eine Turmuhr – das sind Merkmale alter Schulhäuser. Die Kinder stiegen zur Bildung empor. Fakten und Facetten zum Bildungsaufbruch des 19. Jahrhunderts.

Wer alte Schweizer Schulhäuser betrachtet, ist immer wieder verwundert über die architektonische Pracht dieser Bauten. Viele weisen Residenzcharakter auf. Sie waren der Stolz der Gemeinde und galten als Tempel des Aufbruchs und Fortschritts. Selbst im entlegenen Dorf.

10.08.2016 13:42:02 [DGB]
Überbrückungsgeld statt Hartz IV für Ausländer: Verfassungswidrig
"EU-Ausländer sollen von Hartz IV ausgeschlossen werden", titelten im April die Medien. Tatsächlich plant die Bundesregierung ein Gesetz, nach dem auch EU-Ausländer erst nach fünf Jahren bei Sozialleistungen wie Hartz IV mit Inländern gleichgestellt werden. Stattdessen soll es "Überbrückungsleistungen" geben. Ein Rechtsgutachten im Auftrag des DGB zeigt jetzt: Das verstößt gegen das Grundgesetz.
10.08.2016 16:15:56 [Cicero]
Zuwanderungsdebatte: Respektiert die Fremdheit des Fremden
Aus Angst vor der Distanz haben wir verlernt, Fremdheit auszuhalten. Ein Plädoyer dafür, den Fremden wieder als Fremden ernst zu nehmen und nicht als eigentlich Gleichen zu vereinnahmen. Der Fremde ist das Zwangsobjekt der postmodernen Gesellschaft. Insbesondere in den Milieus der Aufgeschlossenen und Neugierigen, der Weltgewandten und Offenen gilt er als Heilsbringer, als Erlöser aus Provinzialität und Enge, als Beweis der eigenen Weltläufigkeit und Toleranz und als Vehikel im Kampf gegen alles Rückständige.
10.08.2016 16:37:26 [Gegen Hartz]
Hartz IV: Jobcenter Einladung um 0.00 Uhr
Die Erwerbslosenhilfe-Initiative "Tacheles .V." aus Wuppertal berichtet wieder von einem neuen Fall von willkürlicher und rechtswidriger Praxis der Jobcenter. Dieses Mal hatte eine Wuppertaler Hartz-IV-Bezieherin gegen einen Bescheid des Jobcenter Widerspruch eingelegt, was oft vorkommt und noch viel häufiger notwendig wäre.
10.08.2016 17:51:51 [DGB]
Praktika sind anfällig für Mindestlohn-Missbrauch
Seit Anfang 2015 gilt der Mindestlohn – auch für viele Praktikantinnen und Praktikanten. Wie hat sich seitdem die Situation der Praktikanten geändert? Und wie wirken sich die massiven Ausnahmen aus, die der Gesetzgeber zugelassen hat? Diesen Fragen ist die DGB-Jugend in einer Studie nachgegangen. Ein Ergebnis: "Die Arbeitgeber sind sehr kreativ, wenn es darum geht, bei einem Praktikum den Mindestlohn zu umgehen."
10.08.2016 18:48:46 [Deutschlandfunk]
Ruhrgebiet: Arbeitslosigkeit, Armut und Tristesse
Deutschland ist ein reiches Land, mit einer boomenden Wirtschaft. Davon kommt allerdings im Ruhrgebiet - der ehemals wichtigen Stahl- und Kohleregion - nichts an. Hier gibt es viele bedürftige Menschen, vor allem so viele bedürftige Kinder, wie sonst nirgendwo in Deutschland. Und es geht seit Jahren immer mehr bergab.
11.08.2016 07:21:45 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Hochschulpolitik: Lidls verlängerte Werkbank
Mit Geheimverträgen kapert die Stiftung des Lidl-Gründers Dieter Schwarz die größte Hochschule Baden-Württembergs. Kein vermeidbarer Unfall, sondern Folge der Hochschulpolitik von Ministerin Theresia Bauer. Theresia Bauer wollte von nichts gewusst haben. Als der Senat der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW), mit über dreißigtausend Studenten die größte Bildungsinstitution im Land, letzten Sommer dagegen aufbegehrte, dass Präsident Reinhold Geilsdörfer das föderale Hochschulmodell auf Betreiben der mit Lidl verbundenen Dieter-Schwarz-Stiftung am Unternehmenssitz Heilbronn konzentriert, stärkte ihm die Wissenschaftsministerin ostentativ den Rücken. Dabei war die Hochschule über die Person des Präsidenten längst in eine existenzbedrohende Krise geraten, die auch Bauers Politik grundlegend in Frage stellte.
11.08.2016 09:49:11 [Deutschlandfunk]
Gesellschaft im Wandel: Taub und blind gegenüber dem Anderen
Nicht Entfremdung und Verbote machen den Menschen krank, konstatiert der Philosoph Byung-Chul Han, sondern Überkommunikation und Überinformation. Auf der Strecke bleibe dabei der Dialog mit dem Anderen. Er gehe in einer Welt, in der alles nivelliert und kommerzialisiert werde, verloren. Byung-Chul Han hält uns einen Spiegel vor.
11.08.2016 14:34:47 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Arbeitslosigkeit ist ein/kein Full-Time-Job
Da ist sie wieder – wie auch schon im letzten Sommer: die Debatte rund um die Leistung und die Moral von Arbeitsuchenden. Und die Mindestsicherungsbezieher. Sommerloch? Oder ist da etwas dran? Personen, die auf Arbeitsuche sind, sind nicht gleich und daher nicht in einem Topf zu werfen oder gar zu verurteilen. Die Situation und die Problemlagen der Menschen sind höchst unterschiedlich. Doch eines haben fast alle der von Arbeitslosigkeit betroffenen Menschen gemein: sie hätten gerne einen guten Job von dem man leben kann.
11.08.2016 14:38:42 [Frankfurter Rundschau]
Bachelor-Absolventen: Kein Master, keine Chance
Es waren salbungsvolle Worte im Koalitionsvertrag von Union und SPD. „Wir wollen die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes weiterhin sicherstellen, indem wir die Zugangsvoraussetzungen künftig auch stärker an gewonnenen berufspraktischen Erfahrungen oder besonderen wissenschaftlichen Qualifikationen orientieren“, heißt es dort. Zu diesem Zwecke wolle man den Zugang zum höheren Dienst des Bundes auch für Bachelor-Absolventen mit entsprechender Qualifikation öffnen.
11.08.2016 19:09:10 [ZE.TT]
Männer sind seltsam – warum ich nach einer Woche Online-Dating am Ende bin
Wenn ich den Gesprächen in meinem Freundeskreis und im Büro lausche, war ich bislang Exotin: Ich hatte noch nie ein Tinder-Date oder eine Affäre, die online begann. Als Online-Dating normal wurde, war ich glücklich vergeben und in den letzten Jahren immer zu dem Zeitpunkt an dem physischen Ort, an dem mir jemand begegnete, der zu mir passte: auf Konferenzen, in Clubs, bei der Buchmesse und meine allererste Beziehung in Berlin ging auf die gemeinsame Fahrt bei der Mitfahrzentrale zurück (Nostalgie!). Online-Dating ist etwas, über das ich gar nichts weiß, daher sind die entsprechenden Angebote und Apps für mich ein Kulturschock. Hier sind die Dinge, über die ich mich gewundert und die ich gelernt habe.
11.08.2016 21:50:30 [Neues Deutschland]
Jeden Sommer wieder: arbeitslos
Während die meisten Schüler und Lehrer in den großen Ferien für das neue Schuljahr Kraft tanken können, haben bundesweit viele Tausend Lehrkräfte mit befristeten Arbeitsverträgen in diesen Sommerwochen ganz andere Sorgen. So weist die Bildungsgewerkschaft GEW im schwarz-grün regierten Hessen auf ein Problem hin, das auch in anderen Bundesländern zum Alltag gehört. Wie schon in den Vorjahren müssen sich viele der als Vertretungskräfte eingesetzten Pädagogen in diesen Wochen arbeitslos melden, weil ihr befristeter Arbeitsvertrag mit dem Ende des Schuljahres ausgelaufen ist. Die meisten sind jüngere Lehrkräfte bis zu 35 Jahren.
12.08.2016 10:35:37 [Junge Welt]
Madonna am Eingang
Peru: In Lima bieten Megamärkte den Kaufkräftigen ein großes Angebot – den Beschäftigten miserable Arbeitsbedingungen. Doch die wehren sich. Wirklich schön ist Lima nicht. In der peruanischen Hauptstadt leben knapp neun Millionen Menschen, fast jeder dritte Bürger des südamerikanischen Landes. Um von einem Ende der Metropole zum anderen zu fahren, muss man stellenweise 100 Kilometer bewältigen. Die sozialen Probleme sind nach wie vor riesig, etwa eine Million Menschen haben noch immer keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser.
12.08.2016 13:42:11 [FirstLife]
Suizid: Verstehen, Erkennen und Verhindern
Psychische Erkrankungen, Verluste oder plötzliche Veränderungen im Leben – es gibt viele verschiedene Faktoren, die einen Menschen dazu bringen, Suizid zu begehen. Woran erkenne ich aber, ob sich jemand das Leben nehmen will und wie kann ich der betroffenen Person helfen?
12.08.2016 20:06:04 [Wirtschaftliche Freiheit]
Integrationsarbeit
Ein Vorschlag zur Integration von Flüchtlingen: In der Flüchtlingspolitik stand bisher die Frage im Vordergrund, wie die schiere Unterbringung und Registrierung der Menschen bewältigt werden kann. Die größte Herausforderung steht aber noch bevor. Ein großer Teil der Flüchtlinge wird dauerhaft bleiben oder zumindest vorübergehend geduldet werden. Die wenigsten werden einen schnellen Zugang zum Arbeitsmarkt finden. Wenn wir in der Integrationspolitik keine neuen Wege gehen, werden Hunderttausende leistungsfähiger und leistungs­williger Menschen über Jahre hinweg Leistungen aus den Sozialsystemen beziehen, ohne sich selbst und der aufnehmenden Gemeinschaft helfen zu können.
13.08.2016 07:18:17 [Deutschlandfunk]
Abstiegsgesellschaft: Gerechtigkeitsfragen für Deutschland
Prekäre Beschäftigungsverhältnisse nehmen zu, der soziale Aufstieg ist nicht mehr selbstverständlich. Der Soziologe Oliver Nachtwey beschreibt im Interview mit dem Deutschlandfunk, wie sich daraus Ungerechtigkeitserfahrungen, gesellschaftliche Konflikte und politische Probleme ergeben.
13.08.2016 07:24:33 [Novo Argumente]
Suchet die Sucht
Einschränkungen des Glücksspiels sollen angeblich die Spielsucht bekämpfen. Sie treffen aber die Falschen und helfen pathologischen Spielern nicht weiter. Die Problematik wird ohnehin aufgebauscht.

Faktisch durch Graumärkte längst ausgehöhlt, besteht in Deutschland de jure ein staatliches Glücksspielmonopol. Insbesondere der Deutsche Lotto- und Totoblock (DLTB), bestehend aus den Lotteriegesellschaften der Bundesländer, kämpft eisern für dessen Fortbestand.

 Konzerne, Unternehmen, Monopole, Organisationen, Vereine, Lobbyismus, Korruption (17)
01.08.2016 06:45:51 [Klimaretter.Info]
Klimaklage gegen Exxon, RWE und Co
Eine philippinische Regierungskommission hat laut Medienberichten juristische Schritte gegen 47 Weltkonzerne wegen ihrer Verantwortung für den Klimawandel eingeleitet. Die Kommission für Menschenrechte beschuldigt die Unternehmen aus den Branchen Öl, Kohle, Bergbau und Zement, maßgeblich zur Erderwärmung beigetragen und damit Bürger der Philippinen geschädigt zu haben. Unter den 47 Konzernen sind Chevron, Exxon, BP und Shell, aber auch die deutschen Unternehmen RWE, Heidelberg Cement und RAG. Es ist das weltweit erste Verfahren dieser Art, das von einer staatlichen Behörde angestrengt wird.
02.08.2016 16:02:23 [Die Welt]
Die unheimliche Macht der Tech-Giganten
Apples Quartalsgewinn würde reichen, um Griechenlands Schulden auszugleichen. Auch die anderen großen Tech-Firmen können es mit der Wirtschaftskraft ganzer Staaten aufnehmen. Was macht sie so mächtig? In den vergangenen Tagen bewiesen die größten US-Techkonzerne einmal mehr, wie sehr sie ihre Branche dominieren. Die jüngsten Quartalszahlen zeigen: Apple, Google, Microsoft, Facebook und Amazon sind in ihren Marktsegmenten uneinholbar Marktführer. Doch wie groß sind die Konzerne inzwischen wirklich?
03.08.2016 14:00:47 [Deutschlandfunk]
Lobbyismus in Deutschland: Spannender Blick hinter die Kulissen
In Berlin arbeiten schätzungsweise rund 5.000 Lobbyisten. Auf jeden Bundestagsabgeordneten kommen – rein rechnerisch – damit acht Interessensvertreter. Daraus ergibt sich eine Frage, der Markus Balser und Uwe Ritzer in ihrem Buch "Lobbykratie" nachgegangen sind: Wer trift denn eigentlich die Entscheidungen – und für wen?
04.08.2016 12:45:30 [ScienceFiles]
Topographie der Korruption: Der Aufstieg der Amadeu-Antonio-Stiftung
Wie kann eine 1998 gegründete Stiftung, die sich dem „Kampf gegen Rechts“ widmet, innerhalb nur weniger Jahre zur millionenschweren Unternehmung werden, mit einem Jahresbudget von 1,5 Millionen Euro, einem Stiftungsvermögen von rund 380.000 Euro und einer Nachfrage nach ihren vermeintlichen Leistungen, die der Stiftung und ihren 11 Angestellten ein üppiges Auskommen verschafft?
05.08.2016 17:38:23 [Aristo Blog]
Spenden an den BUND stoppen!
Haben Sie schon mal an den BUND (Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e. V.) gespendet? Ich schon. Wussten Sie, dass der BUND Komplize bei der Ermordung des unter Naturschutz gestellten Rotmilan ist? Ich bisher auch nicht.
06.08.2016 11:55:57 [Zeit Online]
Facebook und Google: Die Werbesupermächte
Mit ihren riesigen Datenmengen und immer genaueren Nutzerprofilen dominieren Google und Facebook den Werbemarkt im Netz. Sind sie zu mächtig geworden? Wer einen Eindruck davon bekommen wollte, wie wichtig Facebook für die Werbebranche ist, konnte das auf dem Cannes Lions Festival vor wenigen Wochen sehen. Gleich einen ganzen Strand hatte das Netzwerk auf dem jährlichen Gipfeltreffen der wichtigsten Werbeschaffenden angemietet. Der Facebook Beach bot Weintests, Tai-Chi und inspirierende Reden von Branchengrößen.
06.08.2016 17:47:53 [Die Freiheitsliebe]
Post: Rekordgewinn auf Kosten der Arbeitnehmer
In verschiedenen Zeitungen wurde kürzlich über neue Rekordgewinnerwartungen bei der deutschen Post berichtet. Die Medien berichteten über hohe Gewinne durch Portoerhöhungen und aus dem Paketgeschäft, dass die Ursache des Gewinnanstiegs auch mit Ausgliederungen und niedrigen Löhnen für Beschäftigte zu tun hat, wurde nicht thematisiert.
07.08.2016 08:00:09 [Die Welt]
Amazon ist auf dem Weg zum allmächtigen Konzern
Das eigene Frachtflugzeug landet, die Amazon-Drohne übernimmt das Paket und liefert bis zur Haustür. Der Versandriese wird bald alles aus einer Hand anbieten. Das kann ihm niemand nachmachen. Das frisch lackierte Boeing-767-Frachtflugzeug im Hangar der Boeing-Flugzeugwerke in Seattle trägt ein riesiges Markenstatement: "Prime Air" steht in großen blauen Buchstaben auf dem Rumpf, dazu in kleinerer Schrift unter dem Fenster "Amazon One". Auf dem Seitenleitwerk prangt das Amazon-Lächel-Logo.
07.08.2016 11:24:32 [Junge Welt]
Hungerbekämpfung als Etikett
Die BRD investiert Millionen in Projekte mit Privatunternehmen. Geholfen wird damit deren Profitstreben. Am Freitag hat die Entwicklungsorganisation Oxfam ihre neue Studie »Böcke zu Gärtnern« vorgestellt. Schon der erste Satz der Erhebung hat es in sich: »Das vorliegende Papier dokumentiert, wie die Bundesregierung unter dem Etikett der Hungerbekämpfung die Wirtschaftsinteressen von Agrarkonzernen fördert.« Tatsächlich werden in der Erhebung drei sogenannte Public Private Partnerships (öffentlich-private Partnerschaften, PPP) analysiert: die »Better Rice Initiative Asia«, die »Competitive African Rice Initiative« sowie die »Potato Initiative Africa«. Die Projekte, so das Fazit, würden »einseitig auf den Ausbau der industriellen Landwirtschaft« setzen. Pestizide und lizenziertes Industriesaatgut kämen dabei zum Einsatz.
07.08.2016 14:54:09 [Neues Deutschland]
Lobbyisten sollen an die Leine gelegt werden
Als die Organisation Transparency International 2014 den Kampf gegen Korruption und Lobbyismus weltweit verglich, bekam Frankreich nur 2,7 von 10 Punkten und landete damit im hinteren Mittelfeld. Das schlug ein wie eine Bombe. Die Regierung in Paris versprach umgehend ein Gesetz, um Korruption auszumerzen und Lobbyisten an die Leine zu nehmen. Seit Juni dieses Jahres liegt nun das nach Finanzminister Michel Sapin benannte Gesetz über Transparenz im Wirtschaftsleben dem Parlament vor, das bereits in erster Lesung von beiden Kammern verabschiedet wurde. Die zweite Runde beginnt in wenigen Tagen nach Ende der Sommerpause.
08.08.2016 10:05:03 [Frankfurter Rundschau]
Korruptionsverdacht: Ermittlungen gegen Airbus
Der Flugzeugbauer Airbus steht im Verdacht der „Unregelmäßigkeiten“ bei der Beratung durch Dritte. Die britische Anti-Korruptions-Behörde ermittelt. Laut Airbus zeigte das Unternehmen die Unregelmäßigkeiten selbst an.
10.08.2016 07:12:55 [Beobachter]
Pharmaindustrie verteilt Millionen
Kleine Geschenke erhalten die Freundschaft. Und die Pharmaindustrie verteilt sie grosszügig. Sie bezahlt in der Schweiz Hunderten von Ärzten Beratungshonorare, finanziert Vorträge, übernimmt Reise- und Übernachtungskosten und bezahlt Kongressgebühren. Weil die Branche damit schon vor Jahren in Verruf geriet, will sie nun Transparenz schaffen. Erstmals veröffentlichen die Pharmafirmen jetzt Zahlen.
10.08.2016 11:44:11 [Konjunktion.Info]
Denkfabriken: Die geheimen Strippenzieher und deren schmutziges Geschäft
Denkfabriken bezeichnen sich oft selbst als “Universitäten ohne Studenten”, die eine unheimliche Macht in Fragen der politischen Entscheidungsfindung haben, da die “Beratenen” ihnen quasi Allwissenheit zugestehen, sie als unabhängige Forscher ohne finanzielle Interessen betrachten. Doch jeder klar denkende Mensch weiß, dass das genaue Gegenteil der Fall ist.
10.08.2016 20:09:02 [Neues Deutschland]
Nestlé nutzt selbst Wasser als Profitquelle
Der Schweizer Konzern macht viel Geld mit dem wertvollen Nass - auf Kosten von Mensch und Umwelt. Seit vier Milliarden Jahren gibt es Wasser auf der Erde. Ohne wäre Leben undenkbar. Hunderttausende Jahre brauchten die Menschen, um die Wichtigkeit des nassen Elements auch offiziell anzuerkennen - erst 2010 wurde der Zugang zu sauberem Wasser von der UNO zum Menschenrecht erklärt. Eine dringend notwendige Entscheidung: Fast 800 Millionen Menschen fehlt dieser Zugang, 1,5 Millionen sterben jährlich aufgrund von Verunreinigungen.
11.08.2016 13:07:53 [RT Deutsch]
Thüringer Verfassungsschutz im Stiftungsrat der Amadeu Antonio Stiftung
Das Presseecho, das der Amadeu Antonio Stiftung derzeit entgegenschlägt, ist alles andere als positiv. Während die Organisation, die im Auftrag der Bundesregierung gegen Hasskommentare im Internet vorgehen soll, rechte Gruppen für die Kritik am eigenen Gebaren verantwortlich macht, kam nun heraus: Im Stiftungsrat sitzt unter anderem Stephan Kramer, Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes. Auch Aktivisten, die an einer Aufklärung der NSU-Morde arbeiten, kritisieren die Verstrickungen.
11.08.2016 16:21:28 [TAZ]
Studie zu Entwicklungshilfe in Afrika: Subventionen für deutsche Konzerne
Die deut­sche Ent­wick­lungs­hil­fe nutzt vor allem eu­ro­päi­schen Agrar­kon­zer­nen. Das sagt eine neue Un­ter­su­chung von Oxfam. Die Ent­wick­lungs­or­ga­ni­sa­ti­on hat drei öf­fent­lich-pri­va­te Part­ner­schaf­ten unter die Lupe ge­nom­men, mit denen die Er­näh­rungs­si­tua­ti­on lo­ka­ler Be­völ­ke­rung in Afri­ka und Asien ver­bes­sert wer­den soll.
12.08.2016 09:03:26 [Wunderhaft]
Rockefeller und Ford Stiftungen hinter dem Weltsozialforum (WSF). Sozialaktivismus wird von Konzernen finanziert.
In diesem Jahr findet das Weltsozialforum, das engagierte Sozialaktivisten, Anti-Kriegs-Kollektive (Friedensbewegung) und prominente Intellektuelle neu formiert, in Montreal statt. Die meisten Teilnehmer sind sich nicht bewußt, daß das WSF von Unternehmensstiftungen, einschließlich Ford, Rockefeller, Tides und anderen finanziert wird.

 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (88)
01.08.2016 06:52:00 [The European]
Stabile Marktwirtschaft – Soziale Marktwirtschaft: Wie man die Katastrophe doch noch verhindert
Die bisher beschriebene Realität ist die wirtschaftlich-gewerbliche Realität, also das, was wir Markt- und Betriebswirtschaft nennen. Aber das ist nur eine Seite. Es gibt eine zweite Seite, die soziale Seite, den Menschen, die Menschen, deren Versorgung der Zweck der ganzen wirtschaftlichen Tätigkeit ist. Und da gibt es eine wunderbare Parallelität, was die Stabilität anlangt.

In den Anfangszeiten der Industrialisierung, also zu Beginn des 19. Jahrhunderts, setzte in Deutschland – und auch anderswo – eine Landflucht ein, die die Menschen entwurzelte. Ziel dieser Menschen waren die neuen Beschäftigungen als Tagelöhner in der Industrie.

01.08.2016 08:09:58 [Zeit Online]
Hedgefonds-Manager: Wer hat Angst vor Carson Block?
Der Hedgefonds-Manager erstellt vernichtende Analysen über Unternehmen – und profitiert, wenn sie an Wert verlieren. Einen "Raubritter des Kapitalismus", so nannte ihn kürzlich das manager magazin, stellt man sich abgebrühter vor. Beim Treffen in einem Steakhaus in Manhattan wirkt Carson Block, in weißem Hemd und Jeans, eher wie ein preisbewusster Tourist aus dem Mittleren Westen. Das Haar des 40-Jährigen ist kurz geschnitten, sein Gesicht wirkt jungenhaft. Statt Rind wählt er Salat, dazu stilles Wasser. Er entschuldigt sich, weil es so laut ist im Restaurant. "Ich bin zum ersten Mal hier", sagt er.
01.08.2016 10:18:05 [Telepolis]
Japan: Gigantisches Konjunkturpaket
In Japan wird mal wieder massiv Geld in eine lahmende Wirtschaft gepumpt. Mit unerfreulichen Nebenwirkungen ist zu rechnen. Japans konservativer Premierminister Shinzo Abe versucht es mal wieder mit Abenomics. Umgerechnet 60 Milliarden Euro sollen in Form von Investitionen der öffentlichen Hand in die lahmende Wirtschaft des Landes gepumpt werden. Ähnliche Summen sollen mobilisiert werden, um die Kreditvergabe anzukurbeln.
01.08.2016 10:57:42 [Correctiv]
Industrie sichert sich TTIP-Einfluss
Ein Lobbytreffen bei der EU vor vier Jahren zahlt sich für die Industrie jetzt aus. Laut eines neuen EU-Vorschlages sollen bei TTIP bestimmte Gremien entstehen, die der Industrie mehr Einfluss auf Gesetze verschaffen könnten. Die EU erfüllt damit die Wünsche der Wirtschaft.
01.08.2016 16:23:40 [Neues Deutschland]
Tesla schluckt SolarCity für 2,6 Milliarden Dollar
Tech-Star und Multi-Milliardär Elon Musk baut sein Imperium aus: Der Elektroautohersteller Tesla hat die umstrittene Übernahme der Ökostromfirma SolarCity unter Dach und Fach gebracht. Die Unternehmen einigten sich laut Mitteilung von Montag auf einen Kaufpreis von etwa 2,6 Milliarden Dollar (derzeit etwa 2,3 Milliarden Euro). Tesla, das im Juni bis zu 2,8 Milliarden Dollar für SolarCity geboten hatte, will den Betrag in eigenen Aktien bezahlen.
01.08.2016 16:29:08 [Makroskop]
Lackschuhe oder dreckige Schuhe?
Wie weiter nach dem Brexit? Gibt es eine wirtschaftliche Zukunft jenseits der Globalisierung? England sucht Antworten. Und findet sie – vor Ort.

Die UKIP in Großbritannien, der Front Nationale in Frankreich, Cinque Stelle in Italien, Podemos in Spanien, Donald Trump in den USA – überall gewinnen die politischen Kräfte an Einfluss, die zwar keine Lösungen haben, aber spüren, dass alles irgendwie schief läuft. Diese Woche nun hat ein McKinsey-Report diesen diffusen Eindruck konkretisiert. 65 bis 70% aller Haushalte der 25 wichtigsten Industriestaaten haben danach 2014 real weniger oder bloß gleich viel verdient wie zehn Jahre zuvor. Besserung sei nicht in Sicht.

01.08.2016 17:17:59 [Der Bondaffe]
Negativzinsen auf Staatsanleihen – wenn das Geldsystem verrückt spielt
Wenn sich ein Staat der Eurozone verschuldet gibt es sogar noch Geld dazu. 1 Milliarde EUR nominal/formell aufnehmen, 1,05 (oder 1,005) Milliarden EUR praktisch erhalten ohne jemals Zinsen für die gesamte Laufzeit zu bezahlen. Dabei ist es unerheblich, ob für die Privatwirtschaft Kredite vergeben werden oder nicht. Das Geschwafel von „Kreditankurbelung der Wirtschaft“ ist eine Farce. Es geht nur darum, die Nationalstaaten von ihren Schuldzinszahlungen zu befreien. Das ist ein Posten, den man im jährlichen Staatshaushalt nicht mehr haben will. Auf diese hinterlistige Art kann man den Zusammensturz des Finanzsystems hinauszögern.
01.08.2016 18:49:58 [Start Trading]
DAX: Verkäufer übernehmen das Ruder
Der DAX hat nach einem starken Beginn deutlich Federn lassen müssen. Das verwundert besonders diejenigen Anleger, die eine Fortsetzung der Rallye erhofft hatten. Andere sind wohl eher der Meinung, dass genau jetzt die Gewinne realisiert werden müssen. Der DAX erreicht eine Widerstandslinie und fällt sofort zurück. Dieses Intradayreversal signalisiert sinkende Kurse für die kommenden Tage. Die Verkäufer werden die Kurse weiter drücken wollen.
01.08.2016 21:59:50 [Watson]
Kein Geld, keine Strategie: Die Deutsche Bank bedroht das internationale Finanzsystem
Die Deutsche Bank hat die gleichen Probleme wie die Credit Suisse – nur viel schlimmer. Der Internationale Währungsfonds schlägt Alarm. Vor ein paar Tagen konnte CS-Chef Tidjane Thiam eine Art halben Befreiungsschlag verkünden. Im zweiten Quartal hat seine Bank wieder einen bescheidenen Gewinn erzielt, und was noch wichtiger ist: Die CS scheint das Vertrauen der Superreichen wieder gefunden zu haben. Das Wealth Management erzielte einen Zufluss von Neugeld in der Höhe von 11 Milliarden Franken.
02.08.2016 07:58:59 [Frankfurter Rundschau]
Fahrdiensleister: Wie sich Uber in China übernimmt
Weil der Leidensdruck in Chinas Städten besonders hoch ist, wird die Volksrepublik zum Vorreiter für moderne Mobilität. Ausgerechnet der US-Riese Uber muss in dem Markt nun die Waffen strecken. Eine Analyse. Es ist ein Megadeal in der Boom-Branche der Mobilitätsdienste. In China übernimmt der Fahrdienstvermittler Didi Chuxing den dortigen Ableger des US-Rivalen Uber. Dahinter steckt, dass Manager an globalen Anbietern basteln, die auch hierzulande künftig einiges aufmischen könnten.
02.08.2016 08:01:53 [Zeit Online]
Rating-Agentur: Standard & Poor's erklärt Türkei zum "Hochrisiko"-Land
Die Rating-Agentur Standard & Poor's (S&P) hat die Türkei als "Hochrisiko"-Land eingestuft. Zuvor waren Anleger vor einem "moderat hohem Risiko" gewarnt worden. Bei der Risikobeurteilung eines Landes geht es unter anderem um die Kreditwürdigkeit und Faktoren, die die Geschäftstätigkeit und Investitionen in dem Land beeinträchtigen können. Die Gefahren können wirtschaftlicher, institutioneller oder rechtlicher Art sein oder von den Finanzmärkten herrühren.
02.08.2016 08:28:17 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Wenn auch Bargeld und Gold keinen Wert haben
Wenn Sie anfangen, darüber nachzudenken, was Geld ist und wie es funktioniert, stehen Sie ziemlich isoliert da. Man meidet sie. Möglicherweise werden Sie deswegen auch eingekerkert. Das Thema ist so rutschig, so schwammig – wie eine Perle aus Quecksilber auf einer Granit-Arbeitsplatte.
02.08.2016 11:16:09 [Tomasz Konicz]
Kapitalismus mit menschlicher Fratze
Alles wird wieder gut – wenn nur alle gut werden. Dies ist in etwa die Logik, die hinter all den Organisationsansätzen, Initiativen, Gesetzen und Ideologien zu finden ist, die einen ethischen Kapitalismus, einen Kapitalismus mit menschlichem Antlitz erkämpfen wollen. Kaum ein Konzern kommt ohne Verweis auf ethische Praktiken bei der Herstellung seiner Produkte aus, während eine unübersichtliche Fülle von Labels, Zertifikaten und Standards dem Verbraucher in den Zentren versichern soll, dass sein Konsum nicht mit Ausbeutung oder Ressourcenraub in der Peripherie erkauft wurde.
02.08.2016 13:23:03 [Tichys Einblick]
Katastrophenhausse – Crack-up-Boom
Glauben Sie nicht auch, dass die Notenbanken und Staaten, bevor der Tag des geldpolitischen „jüngsten Gerichts“ kommt, nicht noch alles – wirklich alles, im amerikanischen sagt man dazu „everything and the kitchen sink“ - auf den Markt werfen werden, um das Ende hinaus zu zögern? Mr. Market ist da sehr sicher, denn keiner will der sein, der das Licht ausmachen muss.
02.08.2016 14:16:26 [Goldreporter]
„Good Banks“ statt „Bad Banks“: Ein Konzept aus der Krise
In Island hat man die Finanzkrise anders bekämpft als im Rest von Europa und war damit erfolgreich. Buchautor Marc Friedrich (Der Kapitalfehler) erklärt, warum man statt Banken, Bürger retten sollte.
02.08.2016 15:11:00 [Amerika 21]
Der Chavismus muss das wirtschaftliche Ausbluten stoppen
Wirtschaftsexperten der Unasur haben eine Reihe von Maßnahmen vorgeschlagen, die dazu beitragen könnten. Als Teil ihrer Bemühungen, den Dialog zwischen der venezolanischen Opposition und der Maduro-Regierung zu fördern, hat ein Team von Wirtschaftsexperten der Union südamerikanischer Nationen (Unasur) einen detaillierten Plan erarbeitet, um Venezuela aus der sich verschlimmernden wirtschaftlichen Krise zu führen. Die wichtigsten Punkte des Plans sind im Folgenden aufgeführt.
02.08.2016 17:14:42 [Start Trading]
DAX: Bankwerte drücken die Stimmung
An der Börse hat die Stimmung plötzlich gedreht. Erst kürzlich feierte man am Markt die Pluszeichen und nun? Nun sind die Anleger in Unruhe geraten, weil die Kurse sinken. Während Unternehmen, die wirklich etwas herstellen, glänzende Ergebnisse vorweisen können, sind Bankwerte heftig unter die Räder geraten. Investoren erkennen die Hülle in denen Finanzinstitute stecken. Sie sind weniger Wert, als das, was sie in der Vergangenheit vorgegeben haben. Also wird fortlaufend verkauft.
02.08.2016 19:01:48 [Der Bondaffe]
Neue Tiefstkurse bei deutschen Grossbankenaktien – und kein Ende in Sicht
Wie jeden Tag klicke ich mich durch meine Börsen- und Aktiencharts. Mein besonderes Interesse gilt u.a. den Großbankenaktien. In Deutschland sind dies die Deutsche Bank und die Commerzbank. Für das europäische Ausland beobachte ich die schweizer Credit Suisse, die spanische Banco Bilbao Vizcaya und die Banco Santander und natürlich die italienische Unicredit. Auf meiner Beobachtungsliste habe ich noch die französische Credit Agricole, die BNP Paribas und die Societe Generale, die österreichische Raiffeisenbank International und die britische Barclays. Die niederländische ING möchte ich nicht vergessen. Nebenbei werfe ich in Deutschland noch einen Blick auf die Aareal Bank und die Deutsche Pfandbriefbank.
03.08.2016 07:08:19 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Die neue Macht der Fondsgesellschaften
In großem Stil kaufen riesige amerikanische Fondsgesellschaften Unternehmensanteile – und bündeln die Eigentumsrechte ganzer Branchen. Das bringt ganz neue Probleme. Adam Smith hat erkannt, dass traditionelles Unternehmertum dem Gemeinwohl dient. Ein Bäcker, der im Wettbewerb den Gewinn seiner Bäckerei maximiert, orientiert sich, so gut er kann, an den Bedürfnissen seiner Kunden. So trägt der Egoismus des Einzelnen zum „Wohlstand der Nationen“ bei, wie Adam Smith in seinem gleichnamigen Opus Magnum es beschreibt.
03.08.2016 08:03:09 [Frankfurter Rundschau]
Bankenaufsicht: Ein Stresstest ohne Stress
Die Bankenaufsicht ist mit den Ergebnissen ihrer Überprüfung zufrieden. Dabei hat sie wichtige Risikofaktoren ignoriert. Die Europäische Bankenaufsicht EBA hat am vergangenen Freitag die Ergebnisse ihres Bankenstresstests vorgelegt. Ihre Aufsicht über die Risikoentwicklung der Banken bezieht sich auf die Mitglieder der Europäischen Union. Deshalb wurden 51 Banken in 16 Mitgliedsländern mit einem Anlagevolumen von mindestens 30 Milliarden Euro ausgewählt. Darunter waren neun Institute aus Deutschland.
03.08.2016 08:10:05 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Run auf Bargeld: Bank Run auf Raten?
Kann man Banken und dem Staat noch trauen? In Schönwetterzeiten schon. Aber diese sind ja irgendwie vorbei. Wahrscheinlich horten die Deutschen deshalb immer mehr Bargeld zu Hause als das Elektrogeld auf dem Konto bei ihrer Bank. Heimholung vor Heimsuchung?

Oha, Jeder Bundesbürger sitzt nun, statistisch gesehen, auf einem Geldhäufchen von 1.800 Euro zu Hause herum. Die Hälfte bespart sogar ein Sparschwein.

03.08.2016 08:59:24 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Preisinflation und das wuchernde Wachstum der Vermögensmärkte
Eine ständige Preisinflation bewirkt ein wucherndes Wachstum der Vermögensmärkte, und zwar ganz unabhängig von der konkreten Ursache der Preisinflation[1]. Ständige Preisinflation führt insbesondere zu einer höheren Nachfrage nach Vermögensgütern, weil es dann nicht ratsam ist, irgendwelche Ersparnisse in der Geldkasse zu behalten. Wer hortet, verliert die Kaufkraft, die er sich in der Vergangenheit abgespart hat. Nun gibt es im Wesentlichen zwei Möglichkeiten, diesen Verlust zu vermeiden. Entweder spart man gar nicht, sondern gibt sein Geld lieber gleich für schöne Reisen, schnelle Autos, schöne Kleider und andere Konsumgüter aus. Oder man schlachtet das noch magere Sparschwein und kauft Güter mit eingebautem Inflationsschutz.
03.08.2016 10:28:28 [Makronom]
Sollte die Volkswirtschaftslehre demokratisiert werden?
Erneut werden Forderungen nach einer „Demokratisierung“ der Volkswirtschaftslehre laut. Natürlich wäre es wünschenswert, wenn das öffentliche Verständnis für ökonomische Fragen verbessert werden würde – aber das ist nicht das Hauptproblem. Vielmehr müssen Ökonomen lernen, als Kollektiv zu agieren. Ein Kommentar von Simon Wren-Lewis.

03.08.2016 17:16:22 [Infosperber]
Der Finanzkapitalismus ist schlechter Kapitalismus
Der deregulierte Finanzsektor dient kaum mehr der Realwirtschaft, sondern ist zum gefährlichen Wettcasino verkommen. Haltlose und zum Teil auch kriminelle Spekulation hat nicht erst seit 2008, sondern über mehrere Dekaden ein nachhaltiges Wirtschaften im Interesse der Menschen verdrängt. Es war eine schleichende, politisch grundsätzlich gewollte Entwicklung. Die Politik hat sich viel zu lange den Begehrlichkeiten der «Märkte» gebeugt. So konnten sich Banken, Fondsgesellschaften und Börsen von Dienern zu Herren der Ökonomie aufschwingen. Anders gesagt: Das Finanzkapital bestimmt seit Langem das Produktivkapital – und damit die gesamte reale Wirtschaft der Güter und Dienstleistungen.
03.08.2016 17:43:38 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Bankenkrise: Wieder Stress mit den Banken?
Ist die Bankenkrise zurück? In den Medien wird berichtet, einige Banken hätten erneut massive Probleme. In diesem Zusammenhang wurde seit Wochen der neue „Stresstest“ mit Spannung erwartet. Er soll Auskunft darüber geben, welche Institute krisenfest sind und welche nicht. Vor allem bei italienischen Finanzhäusern sahen die Kommentatoren schwarz.
04.08.2016 08:13:32 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Waldorfpädagogik für Banker: Oder warum alles beim Alten bleibt
Neue Zahlen, altbekannte Erkenntnis… Kernkapitalquoten, Leverage Ratios und andere komplexe Finanzkennzahlen sind typischerweise nicht die Materie, mit der man sich gerne zu Beginn des Wochenendes beschäftigt. Punkt 22 Uhr am vergangenen Freitagabend war es jedoch soweit – die europäische Bankenaufsicht EBA und die EZB veröffentlichten die Ergebnisse ihres diesjährigen Stresstests.
04.08.2016 08:58:10 [Blog der Republik]
Gegen die Gier der Manager
Die deutsche Wirtschaft ist sehr erfolgreich. Etwas mehr Wachstum, vor allem auch mehr Innovationen wären indessen wünschenswert – vor allem aus den großen Konzernen, denn sie haben durchweg Manager an ihrer Spitze, die Supereinkommen kassieren. Die dynamischen Impulse kommen jedoch insbesondere aus den mittelständischen Firmen, die neue Produkte, Verfahren und Dienstleistungen erfinden und auf die Märkte bringen.
04.08.2016 13:41:51 [NachDenkSeiten]
Die Deutsche Bank ist die gefährlichste Bank der Welt
Die Deutsche Bank ist die gefährlichste Bank der Welt – warum wird dies von der Politik ignoriert? Beim aktuellen Stresstest der EZB hat die Deutsche Bank wieder einmal als eines der schlechtesten Finanzinstitute der Eurozone abgeschnitten. Erst vor wenigen Wochen bezeichnete der Weltwährungsfonds IWF die Deutsche Bank hoch offiziell als die „riskanteste Bank der Welt“. An der Börse hat die Aktie der Deutschen Bank seit Jahresbeginn bereits mehr als die Hälfte ihres Wertes verloren. Aus der Finanzkrise wurde in Deutschland offenbar nichts gelernt. Eigentlich war man sich ja einig, dass die Banken Risiken abbauen sollen und es kein „too big to fail“ mehr geben soll. Die Deutsche Bank hat ihre Risiken seitdem jedoch nicht ab-, sondern aufgebaut und wird heute von Finanzexperten bereits mit den Lehman Brothers verglichen. Die Untätigkeit der deutschen Politik könnte (nicht nur) für uns noch sehr, sehr teuer werden. Doch dann sollte niemand sagen: Das konnte ja keiner ahnen.
04.08.2016 18:29:26 [Süddeutsche Zeitung]
Die letzte Chance für Edeka
Der Edeka-Konzern zieht im Streit um die geplante Fusion mit Kaiser's Tengelmann vor den Bundesgerichtshof. Damit erreicht der Streit eine neue Eskalationsstufe. Auch Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel steht wegen seiner Ministererlaubnis für die Fusion in der Kritik.

05.08.2016 08:35:36 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Staatsfinanzierung: Auf den Spuren der Reichsbank
Die Notenbanken sind bereits heute die größten Gläubiger ihrer Staaten. So nennt die Deutsche Bundesbank bereits knapp 20% aller deutschen Staatsschulden ihr Eigen. Bis Ende 2017 soll Spaniens Notenbank rund 23% (aktuell 14%), die Italiens rund 16% (aktuell 8%) und die Frankreichs rund 20% (aktuell 11%) der nationalen Staatsschulden aufgekauft haben.
05.08.2016 08:36:35 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Italienische Bankenrettung durch national-autonome Geldschöpfung
Interview mit Dirk Meyer.

Sehr geehrter Herr Professor Meyer, seit Monaten wird über die italienische Bankenkrise gesprochen – 360 Mrd. Euro (18 % BIP) der Ausleihungen gelten als notleidend. Diesen stehen jedoch lediglich eine Risikovorsorge von 120 Mrd. Euro gegenüber. Mit dem Bankenabwicklungsmechanismus ist der Weg doch eigentlich klar vorgegeben – oder?

05.08.2016 11:15:03 [Hinter den Schlagzeilen]
Finanzmärkte – das Monster ist weiter gefräßig
Jodie Fosters Film „Money Monster“ mit George Clooney und Julia Roberts gehört zu den wenigen Mainstreamproduktionen, die sich der Gefahren des Aktienhandels angenommen haben. Seitdem „Bankenrettungen“ das Problem 2008 scheinbar befriedet haben, ist es in den schnelllebigen Medien kein Thema mehr. Dabei sind noch immer tausende von Anlegern dem undurchschaubaren Gebaren der Finanzprofis rettungslos ausgeliefert, und ganze Länder werden dafür in Mithaftung genommen. Wagt es Fosters satirisches Drama, ernsthafte Systemkritik zu üben, oder begnügt es sich damit, kriminelle Einzelfälle anzuprangern? Und was sagt „Money Monster“ über ein anderes monströses Phänomen aus: unsere völlig aus dem Ruder laufende, hoch manipulative Infotainment-Industrie?
05.08.2016 15:50:22 [Makronom]
Die Doppelmoral des IWF
Der Internationale Währungsfonds warnt vor zunehmenden globalen Ungleichgewichten – und spricht in der Praxis gleichzeitig Empfehlungen aus, die diese noch weiter verstärken würden. Die Wirtschaft der Eurozone ist derzeit durch folgende Parameter charakterisiert: Sie weist einen immer weiter steigenden Überschuss in der Leistungsbilanz auf, die Arbeitslosigkeit ist hoch, Inflationsgefahr besteht keine. Eine weitere Senkung der Zinsen kann nicht mehr viel helfen, um die Nachfrage anzukurbeln, zumal die Zinsen bereits im negativen Bereich liegen. Dies betonen auch immer wieder die Vertreter der europäischen Geldpolitik, wie etwa unlängst EZB-Vorstandsmitglied Benoît Cœuré.
05.08.2016 17:14:49 [NachDenkSeiten]
US-Fondsgesellschaften im Dienste des Imperiums?
Und hier frei Haus die Verschwörungstheorie fürs Wochenende: Absprachen zur Preispolitik: Die Axt am Stamm der Marktwirtschaft. Unter der Überschrift „Die neue Macht der Fondsgesellschaften“ hatten die Ökonomen von ihren Forschungen berichtet: einige, meist amerikanische Fondsgesellschaften erhöhten ihre Anteile an zahlreichen Unternehmen und erlangten so – nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit – Einfluss auf das strategische Verhalten in wichtigen Märkten. In Deutschland sei Blackrock der größte Anteilseigner von mehr als einem Drittel der 30 Daxkonzerne – von Adidas, Allianz, BASF, Bayer, der Deutschen Börse, Siemens usw.. Letztlich werde dadurch der Preiswettbewerb zwischen den Unternehmen berührt, er funktioniere nicht mehr richtig. Es komme „gewissermaßen automatisch zum Marktversagen“. Man kann diese Entwicklung so wie die beiden Forscher als einen Anschlag auf die Marktwirtschaft sehen und nach den Regulierungsbehörden rufen.
05.08.2016 20:07:42 [Tichys Einblick]
Schiedsrichter und Regeln: EDEKA/Kaiser’sTengelmann: OLG im Abseits
Darf der Schiedsrichter während des Spiels die Regeln ändern? OLG Düsseldorf im Fall EDEKA/Kaiser'sTengelmann in der Offensive gegen Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel - oder wurden mittendrin die Regeln geändert? Das Ministererlaubnisverfahren EDEKA/Kaiser‘sTengelmann ist in einer verfahrenen Lage: Das OLG Düsseldorf stoppte im Eilverfahren die vom Minister genehmigte Übernahme. Das darf man eine Ohrfeige nennen – und folgt man dem OLG, dann müsste der Bundeswirtschaftsminister eigentlich zurücktreten. Denn das Gericht erkannte im Vorgehen des Ministers auf eine Prozedur, die man gut und gerne als Mauschelei bezeichnen darf. Da hat es schon niedrigere Anlässe für einen Rücktritt gegeben.
06.08.2016 07:33:55 [Spiegel Online]
Wirtschaft und Demokratie: Neue Zauberformel, bitte!
Als die Mauer fiel, schienen freie Märkte und Demokratie das Heilmittel der Geschichte zu sein. Jetzt haben wir Marktkrisen und einen Boom autoritärer Politiker. Wir brauchen eine bessere Lösung. Seit der türkische Präsident vermeintliche Widersacher bekämpft, Menschen verhaftet und peinigt, scheinen sich wirtschaftlich die Alarmsignale für sein Land zu mehren. Börsenkurse fallen. Und ausländische Investoren drohen mit Rückzug. Werden die Türken irgendwann also ohnehin genug haben von ihrem Recep Tayyip Erdogan - wenn es irgendwann mehr Arbeitslose gibt? Problem gelöst? Demokratie gerettet?
06.08.2016 08:58:55 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Banken unter Druck, Gold im Aufwind
Die „Euro-Bankenrettung“ läuft auf eine großangelegte Monetisierung der Schulden hinaus. Anleger sollten auf Gold und gute Aktien setzen.

Die Banken im Euroraum stehen wieder – und vermutlich sogar stärker denn je – unter Druck: dünne Kapitaldecken, geringe Ertragsaussichten und vor allem beträchtliche Bestände an „faulen Krediten“ in den Bilanzen.

06.08.2016 11:50:11 [Wirtschaftliche Freiheit]
Japans Lehren für Chinas trübe Wachstumsperspektiven
Die Aussichten hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung in China haben sich zum Schlechten gewendet. Das Kapital verlässt das Land, die Währung ist unter Abwertungsdruck, die Devisenreserven schmelzen und die Wachstumsaussichten sind eingetrübt. Bisher waren Investitionen, Exporte und die Bauindustrie noch die Wachstumsmotoren. Nun sollen es der inländische Konsum, mehr Staatsausgaben und billiges Geld richten. Mit Blick auf Japans Erfahrungen ist diese Strategie nicht aussichtsreich.
06.08.2016 13:27:19 [IKNews]
Commerzbank: Der letzte macht das Licht aus
Es ist erst wenige Tage her, da wurde der Stresstest für europäische Banken veröffentlicht. Die Quintessenz lautete, „Bitte gehen Sie weiter, es gibt hier nichts zu sehen.“ Einige der Aspiranten jedoch, stehen bis zum oberen Ende des Schnorchels im Wasser und bereits ein leichter Windzug lässt das Feuchte Nass unkontrolliert hineinlaufen.
06.08.2016 16:20:36 [Wunderhaft]
Die Regulierung des Schattenbankwesens
In diesem Artikel erörtert Dr. Girasa die existierenden Regulierungen des Schattenbankwesens in den Vereinigten Staaten und der EU sowie die Erfordernisse ihrer Reform unter Beachtung ihrer Vorteile und Risiken.
06.08.2016 16:54:14 [Makroskop]
Finanzialisierung und Ungleichheit
Der Aufstieg des Finanzsektors gilt als eine Hauptursache zunehmender Ungleichheit. Gleichzeitig lesen wir gerade täglich von zurückgehenden Gewinnen bei Commerzbank und Deutscher Bank. Wie passt das zusammen?

Der Zusammenhang von Ungleichheit und Kapitalismus war im Juli Makroskop-Schwerpunkt. Ich möchte ergänzend noch auf strukturelle Entwicklungen hinweisen, die den Charakter des westlichen Kapitalismus in den letzten vier Jahrzehnten verändert und das Ungleichheitsproblem intensiviert haben.

07.08.2016 09:53:32 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Immobilien als Klumpenrisiko
Fallende Zinsen verführen dazu, mehr Schulden für immer teurere Immobilien aufzunehmen. Die Höhe der Baukredite steht nun mit 1,23 Billionen Euro auf einem neuen Rekord. Kein Wunder, wenn die Zinsen von damals 4,5 Prozent auf nun ein Prozent gefallen sind. Danke, liebe EZB! Die nächste Immobilienblase kommt bestimmt. Zudem ist Deutschland im Vergleich zu anderen Ländern noch nicht teuer, sagen Experten.
07.08.2016 14:50:49 [Journal 21]
Brave New World - Finanz 2.035
Ein Zukunfts-Szenario. Lassen Sie uns Grenzen überschreiten. Zeitliche Grenzen, regulatorische Grenzen, Denkgrenzen. Wir schreiben das Jahr 2035. Nach der letzten Finanzkrise vor 15 Jahren – der dritten im Neuen Jahrtausend und der dritten innerhalb von 15 Jahren - hatte man sich endlich für eine neue Finanzarchitektur entschieden und dafür, das in den vorhergehenden 20 Jahren entstandene Finanzchaos zu entrümpeln.
07.08.2016 14:52:51 [Paul Craig Roberts]
Another Phony Jobs Report
As John Williams has made clear, the monthly payroll jobs number consists mainly of an add-on factor of 200,000 jobs. These jobs are a product of the assumption in the Birth-Death Model that new business ventures create more unreported new jobs than the unreported job losses from business failures. If we sustract out this made-up number, July saw a gain of 55,000 jobs, not enough to keep up with population growth. Even the 55,000 figure is overstated according to John Williams’ report: “The gimmicked, headline payroll gain of 255,000 more realistically should have come in below zero, net of built-in upside biases.”
07.08.2016 19:31:02 [Ossietzky]
Pervertierter Kapitalismus
Die niedrigen Zinsen haben jetzt dazu geführt, dass Vermögende dem deutschen Staat ihr Geld anvertrauen und dafür Negativ-Zinsen akzeptieren beziehungsweise auf eine vollständige Rückzahlung ihres verliehenen Geldes verzichten. Die Rendite für eine zehnjährige Bundesanleihe sank erstmals unter null. Wie erklärt sich ein derartig pervertierter Kapitalismus, in dem Vermögende für ihren angeblichen Konsumverzicht durch Sparen nicht mehr mit einem Ertrag aus der gesamtwirtschaftlichen Wertschöpfung entschädigt werden wollen?
07.08.2016 19:37:26 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Gabriel geht juristisch gegen Edeka-Tengelmann-Entscheid vor
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel wehrt sich juristisch gegen den Stopp der Fusion von Edeka und Kaiser’s Tengelmann durch das Düsseldorfer Oberlandesgericht. „Wir werden in dieser Woche in die Nichtzulassungsbeschwerde vor dem Bundesgerichtshof gehen“, sagte der SPD-Chef am Sonntag im Sommer-Interview des ARD-„Bericht aus Berlin“. Diesen Schritt hatte auch schon die Handelskette Edeka angekündigt.
07.08.2016 21:00:16 [Makroskop]
Kann Bitcoin unsere bestehenden Währungen ersetzen?
Unser Geld-und Finanzsystem muss auf eine neue Basis gestellt werden. Sind Kryptowährungen, wie Bitcoin, eine realistische Alternative? Nein, ihre computerbasierte Allokation sowie ihre mengenmäßig begrenzte Schöpfung lassen nicht zu, unser jetziges Geldsystem zu ersetzen.
08.08.2016 07:17:57 [Süddeutsche Zeitung]
Banken erhöhen in großem Stil Gebühren
Vielen Banken machen die Niedrigzinsen zu schaffen. Sie suchen deshalb nach neuen Einnahmequellen. Besonders beliebt sind bei vielen Instituten derzeit Preiserhöhungen bei Girokonten, Überweisungen und Kreditkarten. Das Verbraucherschutzministerium warnt schon jetzt vor "mehr oder weniger versteckten Kostenfallen".

08.08.2016 08:26:11 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Leih mir doch mal 1.000 Euro…
…oder was wir von früheren US-Präsidenten lernen können. Reden wir einmal über die Banken, deren „Ableger“, die Zentralbanken – und über den Zins. Gerade um Letzteren ranken sich zahlreiche Mythen und Gerüchte. Angeblich sei er, der Zins, für eine entwickelte Volkswirtschaft „unverzichtbar“.
08.08.2016 11:48:49 [Anderwelt Online]
Kommt jetzt die Bankenkrise “made in Germany”?
Zwei einstige Flaggschiffe der deutschen Wirtschaft dümpeln derzeit mit erheblicher Schlagseite durch gefährlich raue See: Erst hat sich VW mit der idiotischen Schummelei bei Diesel-Abgaswerten um seinen weltweit exzellenten Ruf gebracht und gerät durch milliardenschwere Schadensersatzforderungen zunehmend an die Grenzen des finanziell Machbaren. Nun auch noch die Deutsche Bank, die spätestens seit Ackermann die globale Zockerei als tragendes Geschäftsmodell etabliert und dabei das solide Geschäft mit seriösen Privat- und Geschäftskunden vernachlässigt hat. Diese vom Top-Management geforderte und geförderte Gier rächt sich jetzt. Die DB-Aktie befindet sich auf rasanter Talfahrt und hatte am 04. 08. 2016 mit zeitweise 16,06 € den tiefsten Stand seit 30 Jahren erreicht. Insgesamt hat das Papier seit 2010 rund 75 Prozent an Wert eingebüßt.
08.08.2016 12:43:53 [Makronom]
Warum das Vollgeldsystem Finanzspekulationen eindämmen würde
Die Vollgeld-Initiative will erreichen, dass nicht mehr die Banken elektronisches Buchgeld erzeugen, sondern nur noch die Zentralbank. Kritiker meinen, Vollgeld würde das Finanzsystem noch instabiler machen. Allerdings fällt die Kritik in wesentlichen Punkten ins Leere. Eine Replik von Reinhold Harringer.
08.08.2016 12:44:54 [Norbert Häring]
Warum ein durchschlagender Erfolg von Bitcoin eine ökologische Katastrophe wäre
Viele setzen große Hoffnungen in Kryptowährungen wie Bitcoin, sowohl was die Wahrung ihrer finanziellen Privatsphäre angeht, als auch in Sachen Reform des Geldsystems. Was dabei gern übersehen wird: Das Blockchain-Protokoll von Bitcoin ist extrem ineffizient.
08.08.2016 13:55:55 [Makroskop]
US-Konjunkturausblick zur Jahresmitte 2016
Amerikas Wirtschaft hat erneut die Erwartungen vieler Beobachter enttäuscht. Die Entwicklung in der ersten Jahreshälfte 2016 war damit frustrierend schwach. In den letzten Wochen hat es gewisse etwas freundlichere Anzeichen gegeben, die auf eine Verbesserung im laufenden Sommer und im weiteren Jahresverlauf hoffen lassen.
08.08.2016 17:10:44 [Amerika 21]
Argentiniens Wirtschaft auf Talfahrt
Regierung stellt Programm zur Steigerung der Produktion vor. Zahlen eher ernüchternd, Inflation hoch. Regierung und Provinzen verschuldet. Argentinien befindet sich wirtschaftlich weiterhin auf Talfahrt. Nun hat die Regierung um Präsident Mauricio Macri einen neuen Wirtschaftsplan angekündigt. Dieser "Nationale Produktionsplan" (Plan Productivo Nacional, PNN) soll dabei helfen, verschiedene Branchen umzustrukturieren und effizienter zu machen.
09.08.2016 07:34:47 [Finanzmarktwelt]
Warum Unicredit 1 Milliarde Euro an seine österreichische Tochter überweist
Warum überweist die Muttergesellschaft Geld an die Tochtergesellschaft? So aktuell geschehen bei der größten italienischen Bank Unicredit, die nicht nur Eigentümerin der deutschen Hypovereinsbank ist, sondern auch von der österreichischen „Bank Austria“. Letzte Woche hatte die Unicredit zusammen mit den anderen Eigentümern der Bank Austria (Betriebsratsfonds + AVZ-Stiftung) laut der „Presse“ beschlossen sich das Osteuropa-Geschäft der Tochter (CEE) einzuverleiben.
09.08.2016 09:13:17 [Wirtschaftliche Freiheit]
Donald Trump, der Rent-Seeker
Donald Trump hat im Wahlkampf bereits viele seltsame Dinge gesagt. Sein oft unberechenbares, aber doch berechenbar extrem narzisstisches Verhalten und Reden führt in den Vereinigten Staaten gar zu einer angeregten Diskussion über die psychische Gesundheit des Kandidaten. All das sind wohl bereits gute Gründe sich, wenn auch eher resigniert als begeistert, Frau Clinton als nächste amerikanische Präsidentin zu wünschen. Aber aus ökonomischer Sicht gibt es da noch einen weiteren Punkt, der in deutschen Diskussion bisher etwas unterbelichtet ist: Trump als Präsident wäre vermutlich ein fürchterlicher Wirtschaftspolitiker.
09.08.2016 17:17:44 [Finanzmarktwelt]
US-Wirtschaft: hinter der schönen Fassade
Läuft doch super für die US-Wirtschaft, oder? Letzten Freitag die tollen US-Arbeitsmarkdaten, ein bißchen stark aufgehübscht durch die wundervollen „seasonal adjustments“, aber Schwamm drüber. Wenn es dem Arbeitsmarkt gut geht, ist doch alles prima, oder?

Nun ja, vielleicht doch nicht. Denn die heutigen US-Konjunkturdaten haben gezeigt, dass da etwas schief läuft. Denn grundsätzlich stellt sich doch die Frage: wann wächst eine Wirtschaft? Die Antwortet lautet schlicht: entweder, indem mehr produziert wird in einer Arbeitsstunde als zuvor – oder indem eben mehr Stunden gearbeitet werden.

09.08.2016 18:42:49 [Makroskop]
Deutsche Exportüberschüsse – absurd und populär
Nachdem die Kritik an deutschen Exportüberschüssen vor allem international in den letzten Jahren immer lauter geworden ist, wird in Deutschland etwas weniger oft vom Exportweltmeister geschwärmt. Aber von der Einsicht, dass es ein „Weiter wie bisher“ nicht geben kann, sind wir hierzulande immer noch meilenweit entfernt.
09.08.2016 19:35:32 [Blog der Republik]
Geldanlage bei Minus Rendite?
Der schwedische Professor für Wirtschaftswissenschaften, Knut Wicksell, hat vor langer Zeit das private Sparen hoch gelobt und die Zinsen dafür als „Die Jungen des Geldes“ bezeichnet. Er wie viele andere hätten nicht ahnen können, dass die Europäische Zentralbank (EZB) so überreichlich Liquidität in die Märkte pumpt. Diese monetäre Politik hat inzwischen zur Folge, dass die Zinsen sich auf einem Allzeittief bewegen.
09.08.2016 21:23:13 [WSWS]
Weltweite wirtschaftliche Stagnation verstärkt Instabilität auf den Finanzmärkten
Die Bank of England (BoE) beschloss letzte Woche einen „außergewöhnlichen Maßnahmenkatalog“, um die Folgen der Entscheidung für den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union auszugleichen. Diese Entscheidung und die schlechten Wachstumszahlen aus den USA machen deutlich, dass sich die Lage der Weltwirtschaft weiterhin verschlechtert.
10.08.2016 07:02:57 [Junge Welt]
Neoliberale Schönfärberei
Die finale Verhandlungsrunde zwischen Ägyptens Regierung und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) über ein milliardenschweres Kreditpaket für das in einer beispiellosen Wirtschaftskrise steckende Land steht kurz vor dem Abschluss. Seit zehn Tagen sprechen eine Delegation des IWF unter Leitung von Christopher Jarvis sowie Vertreter von sieben ägyptischen Ministerien und der Zentralbank in Kairo über die Details des Deals, von dem sich Ägypten einen makroökonomischen Befreiungsschlag verspricht.
10.08.2016 07:07:17 [Süddeutsche Zeitung]
Bankenkrise: Am Ende muss der Staat doch wieder Banken retten
Das größte Problem der Finanzbranche ist auch acht Jahre nach Ausbruch der Krise nicht gelöst. Es gibt für ehrgeizige Banker wohl kaum eine schlimmere Demütigung, als den Staat um Hilfe anzubetteln. Der frühere Vorstandschef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, brachte seine Abscheu im Jahr 2008 so auf den Punkt: "Ich würde mich schämen, wenn wir in der Krise Staatsgeld annehmen würden."
10.08.2016 11:48:07 [Telepolis]
Wenn die Bank für Hypothekenkredite bezahlt
Negativzinsen, die auch die Europäische Zentralbank (EZB) seit zwei Jahren im Programm hat (Nullzins, Strafzinsen und demnächst unbegrenztes Gelddrucken) und stets ausgeweitet werden, gibt es schon seit vier Jahren in Dänemark. Dort kann man die Auswirkungen auf variable Zinsen für Hypothekenkredite schon sehen. So machte im Frühjahr eine Nachricht die Runde, dass Kreditnehmer für ihre Immobilienkredite keine mehr Zinsen bezahlen, sondern sogar Geld von der Bank bekommen. Genannt wurde Hans Peter Christensen, der bei der Quartalsabrechung von seiner Bank 249 Kronen (etwa 33,5 Euro) gutgeschrieben bekam, statt Zinsen zu bezahlen.
10.08.2016 13:38:16 [Elliott-Waves]
Der DAX und sein Abwärtstrend – Wenn es doch nur so einfach wäre …
Der Brexit ist vergessen und kurstechnisch längst überwunden. Ebenso der Türkei-Putsch und die jüngsten weltweiten Terroranschläge. Der DAX sprintet, aus Mangel an Alternativen, wieder los und hat nun nach der Überwindung der 10.000 Punkte Marke Mitte Juli gestern auch noch eine wichtige charttechnische Hürde genommen.
10.08.2016 16:14:21 [Junge Welt]
Neues Strohfeuer
Mit einem gigantischen Konjunkturpaket will Japans Regierung die Stagnation ­überwinden. Staatsverschuldung wächst damit weiter an. Japans konservativer Regierungschef Shinzo Abe gleicht einem Roulettespieler, der trotz anhaltender Verluste meint, einmal müsse es doch klappen. Vergangene Woche beschloss sein Kabinett eine neue Konjunkturspritze – die größte seit Beginn der Weltwirtschaftskrise 2008. Mit dem Einsatz von 28,1 Billionen Yen (245 Milliarden Euro) will man die Wirtschaft ankurbeln und die mageren Wachstumsraten von knapp über null Prozent steigern. Außerdem soll die Deflation, das heißt der Preisverfall, überwunden werden.
10.08.2016 16:17:19 [Tichys Einblick]
Bankenkrise durch Bankenkonkurse heilen
Wenn die Zentralbanken nicht aufhören, die Zinshöhe zu manipulieren und marode Banken nicht Konkurs gehen, sich die monetäre Planwirtschaft weiter Bahn frisst, wird die Fallhöhe grö­ßer und größer und die finanzielle Repression nimmt weiter zu.
10.08.2016 17:56:50 [Zeit Online]
Edeka erfüllt letzte Bedingung für Fusion mit Tengelmann
Ver.di und Edeka haben die Auflagen der juristisch umstrittenen Ministererlaubnis für die Fusion der Supermarktkette mit Kaiser's Tengelmann abgearbeitet. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di und Edeka beendeten ihre letzten noch laufenden Tarifgespräche und handelten für die rund 70 Beschäftigten des Kaiser's-Logistikzentrums in Nieder-Olm nahe Mainz einen Tarifvertrag aus.
10.08.2016 19:49:01 [Der Goldberg]
Noch eine kleine Kapitulation
Es sind vor allen Dingen institutionelle Anleger gewesen, die erneut das Ruder herumreißen mussten. Zum zweiten Mal innerhalb von fünf Wochen hat sich die Einstellung mancher Anleger als zu skeptisch erwiesen, denn der DAX hat seit der vergangenen Stimmungserhebung der Börse Frankfurt ohne markante Rücksetzer 5,3 Prozent an Wert gewonnen.
11.08.2016 07:26:36 [RT Deutsch]
US-Denkfabrik Atlantic Council gibt zu: „TPP wichtig um US-Dominanz in Asien zu sichern“
In einem Interview mit dem hauseigenen PR-Blog „New Atlanticist“ des US-Think Tanks Atlantic Council gestand der Asien-Experte Robert Manning recht freimütig ein, dass ein Scheitern von TPP vor allem eine Gefahr für die US-Vormachtstellung im Pazifikraum bedeuten würde. TPP gilt als amerikanisch-asiatischen Gegenstück zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP.
11.08.2016 08:22:00 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Die Welt brennt lichterloh – und der DAX zündet ein Feuerwerk!
Von der Katastrophe zur Hausse… Mit dem Kurssprung am Dienstag um rund 260 Punkte bzw. 2,5% befreite sich der deutsche Leitindex DAX eindrucksvoll aus seinem Abwärtstrend. Dieser begann mit dem Allzeithoch am 10. April 2015, führte über den Gipfel vom Dezember 2015 und endete am gestrigen Tag.
11.08.2016 11:46:04 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Gabriel überging Zweifel aus dem eigenen Hause
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich mit der inzwischen gerichtlich gestoppten Ministererlaubnis für die Übernahme von Kaiser’s Tengelmann durch Edeka über umfassende wirtschaftliche und rechtliche Bedenken im eigenen Haus sowie im Bundesarbeitsministerium hinweggesetzt. Das belegen interne Dokumente, die der F.A.Z. vorliegen.
11.08.2016 15:35:30 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Edeka-Tengelmann: Weiterer Rückschlag für Gabriel vor Gericht
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat im juristischen Tauziehen um seine Ministererlaubnis für die Fusion der Supermarktketten Edeka und Kaiser’s Tengelmann vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf einen weiteren Rückschlag einstecken müssen. Der Kartellsenat wies einen Antrag des Ministeriums zurück, Passagen der Eilentscheidung zum vorläufigen Stopp der Erlaubnis zu berichtigen.
11.08.2016 16:23:19 [Zeit Online]
TTIP: Selbst Gabriels Experten glauben nicht mehr dran
Ein Gutachten des Wirtschaftsministeriums dürfte dem Kanzleramt nicht gefallen: Die Fachleute im Ressort von Sigmar Gabriel halten TTIP für einen hoffnungslosen Fall. "Wir setzen alles daran, TTIP in diesem Jahr fertig zu verhandeln": Mit diesen und ähnlichen Worten hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel klar zum umstrittenen Freihandelsabkommen bekannt. Bis zum Wechsel an der Spitze der US-Regierung – Amtsinhaber Barack Obama wird im Januar 2017 einem neuen Präsidenten Platz machen – sollten die Verhandlungen abgeschlossen und die transatlantische Freihandelszone neu definiert sein.
11.08.2016 17:18:38 [Norbert Häring]
"Sharing Economy": Falsche Versprechungen einer Geiz-ist-geil-Branche
Viele Milliarden Risikokapital fließen jedes Jahr in Unternehmen der sogenannten Sharing Economy. Diese Wirtschaft des "Teilens", verheißt, die Welt besser zu machen. Die Investmentbank Morgan Stanley setzt sie mit "nachhaltigem Wirtschaften" gleich. Der wissenschaftliche Dienst des EU-Parlaments beziffert die Kosten dafür, dass es keinen einheitlichen Sharing-Binnenmarkt gibt, auf 572 Milliarden Euro! Zudem dienten neue Beschäftigungsmöglichkeiten dem Abbau der Ungleichheit. Und die EU-Kommission hat den Regierungen verboten, die Sharing Economy zu diskriminieren, um etablierte Geschäftsmodelle zu schützen. Verrückt!
11.08.2016 18:23:41 [Der Freitag]
Die verhinderte Revolution
Hinter der Kryptowährung Bitcoin steht das Transaktionssystem Blockchain. Es könnte die Kraft haben, Finanzsysteme zu stabilisieren. Wollte man im Jahr 2008 nicht einen Koffer voll Bargeld verschicken, gab es im Wesentlichen nur eine Möglichkeit, Geld etwa zwischen den USA und Europa zu verschicken: Man musste das Geld durch einen der Hauptfinanzservices oder eine Bank überweisen. Das bedeutete, dass man hohe Kosten zahlen und bis zu mehrere Tage warten musste, bis das Geld ankam.
11.08.2016 20:13:11 [Deutschlandradio Kultur]
Weltsozialforum in Montreal: Was wird aus der "Robin-Hood-Steuer"?
Die Idee zu einer Finanztransaktionssteuer, die man zum Beispiel auf den Handel mit Währungen erhebt, gibt es schon lange. Befürworter wie das Netzwerk Attac hoffen auf hohe Einnahmen, die für soziale Zwecke verwendet werden könnten. Die jüngste Initiative zu ihrer Einführung wurde gerade wieder vertagt.
12.08.2016 19:02:21 [Analyse & Kritik]
Der Mensch als grenzenlos verwertbare Ressource
Der Widerstand gegen das Prinzip und die Vision Amazon muss weitergehen. Stell dir vor, europaweit finden Streiks in den großen Distributionszentren von Amazon statt. Die Zufahrtswege werden blockiert, LKWs kommen weder auf das Gelände noch können sie dieses wieder verlassen. Auf einem Banner steht: »Wir sind keine Roboter!« Solidarische Kunden verstärken die Auswirkungen der Streiks noch dadurch, dass sie an diesen Tagen vermehrt Bestellungen ab- und wieder zurückschicken und den Paketen solidarische Botschaften an die Belegschaft beilegen. Das verursacht nicht nur ein Bestellvolumen, das nicht bewältigt werden kann, sondern auch Kosten, die Amazon tragen muss.
12.08.2016 20:09:33 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Wie sozial ist unsere Marktwirtschaft?
Eine transatlantische Perspektive auf eine Politik sozialer Gerechtigkeit. Unser System der „sozialen Marktwirtschaft“ gilt als soziale Alternative zum US-Kapitalismus. Betrachtet man lediglich Markteinkommen, so trügt dieses Bild angesichts ähnlich ungleich verteilter Einkommen gehörig, wie dieser Beitrag zeigt. Erst in einem zweiten Schritt wird durch den Staat hierzulande deutlich mehr zu einkommensschwächeren Haushalten umverteilt. Welche Herausforderungen ergeben sich dadurch und kann man in einer solchen Situation überhaupt von „sozialer Gerechtigkeit“ sprechen?
12.08.2016 21:09:31 [Süddeutsche Zeitung]
Geldpolitik: Tief, tiefer, zu tief
Die Debatte über Negativzinsen spaltet die Notenbanker. Die Europäische Zentralbank setzt sie ein, ihr britischer Kollege lehnt sie ab. Jetzt mischt sich der Internationale Währungsfonds ein - mit Lob und einer Warnung.
12.08.2016 22:09:50 [Finanzmarktwelt]
Vier Mal NEIN bedeutet: Sigmar Gabriel fällt langsam „unangenehm“ auf
Unser aller Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat sich zu ein und dem selben Thema inzwischen vier mal ein NEIN abgeholt, und macht trotzdem weiter. Da darf man doch wohl mit Fug und Recht behaupten er fällt langsam „unangenehm“ auf in der politischen Landschaft? Es geht um die geplante Übernahme der angeschlagenen Supermarktkette Kaisers Tengelmann durch Edeka. Gabriel wollte die Übernahme unbedingt durchdrücken.
13.08.2016 07:26:44 [Tichys Einblick]
Banken-Stresstests aussagekräftig wie Weißbrot
Dass der neue Stresstest besser ausgegangen sei als der von 2014, sagt die EZB, damit die Finanzkrise nicht erneut und sofort an das Tageslicht kommt und offenbart, dass das Banksystem insgesamt überschuldet ist. Unternehmen machen regelmäßig Stresstests, um ihre IT-Systeme auf mögliche Bedrohungen durch Hacker und andere Angriffe zu testen. Das geschieht meist heimlich, um mögliche Angreifer nicht auf Sicherheitslücken aufmerksam zu machen. Das macht individuell Sinn, denn wieso sollte ein Unternehmen freiwillig seine Schwächen zeigen?
13.08.2016 07:50:56 [Makronom]
Die Tourismus-Weltkarten
Mehr als eine Billion US-Dollar werden pro Jahr im Tourismus-Sektor umgesetzt. Diese interaktiven Weltkarten zeigen, welche Volkswirtschaften zu den größten Anbietern und Konsumenten von touristischen Aktivitäten zählen.
13.08.2016 08:39:42 [Süddeutsche Zeitung]
Ratingagenturen: Plötzlich zu viert
Es gab bisher nur drei große Ratingagenturen - das sei schlecht, klagte nicht nur die Politik. Nun knackt ein deutscher Anbieter das Oligopol der US-Firmen. Fünf Jahre ist es her, dass Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) diesen Satz gesagt hat. "Wir müssen das Oligopol der Rating-Agenturen brechen." Die Euro-Krise erschütterte damals die Welt. Einige glaubten, die Rating-Agenturen aus den USA hätten das Desaster angezettelt. Den Markt beherrschten drei große Anbieter, Standard & Poor's, Moody's und Fitch. Manchen erschienen sie wie Götter, die entscheiden, wer noch einen Kredit bekommt - und wer nicht. Die bösen Amerikaner, so der Glaube, hätten sich auf die Europäer eingeschossen. Mit einem europäischen Konkurrenten wär' das nicht passiert!
13.08.2016 08:40:55 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Warum die Amerikaner ärmer werden
Heute versuchen wir hier im Tagebuch weiter, den kleinen James mit unserem Diskurs über Geld und Geldpolitik in den Schlaf zu bringen. Wir machen also dort weiter, wo wir gestern aufhörten. Also, wir erklärten ihm, dass in einer gesunden Wirtschaft die Zinsen auf natürliche Weise – ganz grob – dem Wirtschaftswachstum folgen würden.
13.08.2016 10:00:03 [Der Freitag]
Teuer erkaufter Spielraum
Großbritannien: Mit der Leitzinssenkung hat die Bank of England der Regierung signalisiert, dass vor dem Winter dringend etwas gegen eine heraufziehende Rezession getan werden muss. Mark Carney, erster Ausländer auf dem Chefsessel der britischen Zentralbank, ist ein mutiger Mann. Der Oxford-Ökonom aus Kanada hat lange Jahre für Goldman Sachs gearbeitet, bevor er die Zentralbank Kanadas führte. Dieses Land kam auch dank seiner proaktiven und expansiven Geldpolitik am besten von allen G 7-Ländern durch die Weltfinanzkrise vor acht Jahren.
13.08.2016 11:28:11 [Makroskop]
Wir wissen es einfach nicht
Der ökonomische Mainstream ist zutiefst verunsichert, weil alle seine Vorhersagen offensichtlich falsch sind. Unsicherheit prägt das globale Bild über die Wirtschaft. Da sucht man Zuflucht bei dem Ökonomen, der über Jahrzehnte als die Verkörperung des Bösen schlechthin galt. Was noch nicht verstanden wird: Wer A sagt, muss auch B sagen; wer Keynes’ objektive Unsicherheit in die ökonomische Welt einführt, muss konsequenterweise die Neoklassik und ihren politischen Bruder, den Neoliberalismus, vollständig über Bord werfen.
13.08.2016 16:28:14 [Cicero]
Brasilien - Keine Chance gegen China
Brasilien fällt bei der wirtschaftlichen Entwicklung immer weiter hinter China zurück. Die Schüler des Landes zeigen riesige Defizite im Vergleich zu Gleichaltrigen aus Ostasien. Das Talente-Problem haben auch andere westliche Staaten. Wenn sich Ökonomen anlässlich der Olympischen Spiele dieser Tage mal wieder mit der brasilianischen Volkswirtschaft beschäftigen, blicken sie häufig auf Unternehmen. Vielleicht aber sollten sich die Experten für die Schüler des Landes interessieren. Dann würden sie Erstaunliches feststellen: Unter tausend brasilianischen Jugendlichen gab es beim internationalen Pisa-Test 2012 nur acht mit guten oder sehr guten Mathematikleistungen.
13.08.2016 18:43:49 [Zeit Online]
US-Wirtschaft: Am Ende
Falsche Diagnose, falsche Lösung: Hillary Clintons und Donald Trumps Wirtschaftspläne greifen zu kurz. Innovationen und Ideen fehlen, viele Menschen verzweifeln. Wenige Tage nach ihrem republikanischen Konkurrenten Donald Trump hat nun auch die demokratische Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton ihr Wirtschaftsprogramm vorgestellt. Beide haben gemeinsam, dass sie viele Arbeitsplätze schaffen wollen. Doch ihre Pläne – im Kern Steuersenkungen bei Trump und die Besteuerung der Reichen bei Clinton – greifen viel zu kurz. Amerikas wahre Probleme lassen sich mit diesen Ideen nicht lösen.
 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (106)
01.08.2016 06:55:02 [Anderwelt Online]
Angelas Ansbach – Merkels Waterloo
„Wir müssen wissen, wer im Land ist“, sagte Horst Seehofer am 26.Juli 2016 und traf mit diesen wenigen Worten den Nagel auf den Kopf. Am Vortag nämlich ist in Bayern der dritte Anschlag in kürzester Folge verübt worden: Ein Flüchtling aus Syrien hatte sich in Ansbach in die Luft gesprengt – der erste islamistisch motivierte Selbstmordanschlag in Deutschland. Es war, so der 21-jährige Mohammad D. vorab in einer Video-Botschaft, ein „Racheakt gegen Deutsche“. De facto rächte sich hier ein weiteres Mal die jahrelange unverantwortliche Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik der Regierung Merkel.
01.08.2016 08:08:36 [Post von Horn]
Seehofers Unvermögen
Die Zuwanderer zwangen Europa, die Augen zu öffnen. Der Kontinent sah entsetzt, dass er von den Kriegen und Krisen in Afrika und im Orient nicht unberührt bleibt. Diese Einsicht führte auch in Deutschland zu zwei gegensätzlichen Reaktionen, die in der Union spektakulär zutage treten. Die CSU bietet an, sich hinter Seehofers Das-ist-nicht-zu-schaffen zu scharen. die CDU, sich hinter Merkels Wir-schaffen-das zu versammeln. Welche Position wird sich durchsetzen?
01.08.2016 09:09:28 [Contra Magazin]
Systemänderung: "Merkel muss weg!" allein hilft absolut nichts
In Berlin wurde unter dem Motto "Merkel muss weg!" demonstriert. Doch wer glaubt, mit dem Austausch einer Person wäre die Sache erledigt, der irrt gewaltig. Das ganze transatlantische Netzwerk muss in die Grenzen gewiesen werden.
01.08.2016 10:12:03 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Freiheit und Eigentum (Teil 1)
Gegen Ende des achtzehnten Jahrhunderts herrschten zwei Vorstellungen von Freiheit vor, die sich beide sehr von den Vorstellungen unterschieden, wenn wir heute von persönlicher oder politischer Freiheit sprechen.

Bei der ersten dieser Vorstellungen handelte es sich um ein rein akademisches Konzept, das keinerlei Auswirkungen auf den politischen Alltag hatte. Es stammte aus Büchern der klassischen Antike, deren Studium damals das Fundament höherer Bildung war. Nach Ansicht der griechischen und römischen Autoren stand Freiheit nicht allen Menschen zu, sondern galt als Privileg der Minderheit, das der Mehrheit verweigert werden musste.

01.08.2016 10:31:36 [Fassadenkratzer]
Imperative Gedanken
Wir sind spät dran. Der Gegenstand meiner Betrachtung hätte schon Mitte der 1980er-Jahre diskutiert werden können, als ein scharfsinniger Denker und Historiker auf seiner Suche nach Wahrheit und Gerechtigkeit die perfiden Machenschaften einer kleinen Gruppe von Verschwörern aufdeckte. Hätte man damals seine Forschungsergebnisse zur Kenntnis genommen, so wären zerstörerische Pläne schon früher erkannt worden.
01.08.2016 10:31:53 [Querdenkende]
Kinderarbeit geduldet ohne durchgreifende Änderung
The Guardian deckt jüngsten Fall auf: Audi, BMW, Vauxhall und VW mit im Boot. Es geht schlicht um die Bergung von Glimmer aus dem Fels in Minen, damit die schönen Autos im vollen Glanze lackiert der Außenwelt sich präsentieren. Prestige auf Kosten der Ärmsten der Armen, am Ende der Kette werden Kinder mißbraucht!


01.08.2016 11:08:34 [Goldreporter]
Privater Edelmetall-Transport: Gold und Silber sicher überführen
Wie bringt man als Privatperson große Edelmetallwerte sicher von Ort zu Ort oder über Landesgrenzen? Goldreporter hat sich mit einem erfahrenen Experten für Werttransporte unterhalten.
02.08.2016 07:56:05 [Post von Horn]
Erdogan und seine Fans
Erstaunlich, welchen Widerhall Erdogan in den deutschen Medien erzielt: Die Resonanz auf seine Kölner Fandemo war größer als die Kundgebung selbst. Allenfalls 40.000 beteiligten sich. Ziemlich dürftig, wenn man bedenkt, dass hier drei Millionen Deutschtürken leben und die deutschen Ableger der Erdoganpartei AKP für die Demo trommelten, was das Zeug hielt.
02.08.2016 12:23:18 [Grenzgängerbeatz]
Die Demonstration schadet der deutsch-türkischen Community
Es ist gerade einmal zwei Wochen her, als ein Putschversuch die Türkei in einen kollektiven Schockzustand versetzt hat. Nicht nur die Türkei, sondern auch die in Deutschland lebenden türkeistämmigen Menschen. In dieser Nacht machten die Deutsch-Türken kein Auge zu und verfolgten über die türkischen Fernsehsender, die sozialen Medien und über Verwandte die Entwicklungen. Es war ein traumatisches Erlebnis. Die Bilder von Panzern und Kampfflugzeugen, die Zivilisten angriffen und viele Menschen töteten, haben sich in die Köpfe der Menschen festgesetzt.
02.08.2016 13:25:10 [Gert Ewen Ungar]
Anmerkungen zu Würzburg und Ansbach
Als ich in den Nachrichten las, in Würzburg hätte ein Mann mit einer Axt Mitreisende in einem Zug schwer verletzt und getötet, war das erste, was ich dachte, wo ist eigentlich mein Patient Herr Sowieso, wollte der nicht nach Süddeutschland für eine Woche?

Wenn Herr Sowieso seine Neuroleptika absetzt, was er regelmäßig tut, da er unter ihren Nebenwirkungen leidet, fängt er an kommentierende Stimmen zu hören und seine Wahrnehmung von Welt verrückt sich. Er wird dann im eigentlichen Sinne des Wortes verrückt. Wegen der Stimmen, aber auch aus anderen Gründen, die mit dieser Verrückung zu tun haben, hatte er auch schon häufiger eine Axt bereit gestellt, wobei er regelmäßig androhte, mit ihrer Hilfe sein Recht auf Ruhe und Reizarmut in einer Welt nachdrücklich durchsetzen zu wollen, die für den Lärm und die Reizflut in ihm nichts konnte. Wenn das passiert, trifft sich unmittelbar eine ganze Schar aus Mitarbeitern der Sozialpsychiatrie, um zu beraten, was zu tun sei. Wie sich wenig später herausstellte, war es Herr Sowieso nicht gewesen. Ich atmete auf. Wir hatten nicht versagt, nichts übersehen.

02.08.2016 13:26:28 [Der Spiegelfechter]
Wir haben es nicht geschafft
Die ganze Naivität der Wir-schaffen-das-Parole kriegen wir im Grunde dieser Tage um die Ohren gehauen. Würzburg, Ansbach. (München ist anders gelagert.) Es reichte eben nicht, wie Bob, der Baumeister die Bewältigung möglichst laut in die Runde zu kommunizieren. »Wir schaffen das!« ist kein Plan, es ist Motivationstraining, nicht Politik, sondern billiger Psychotrick. Man muss schon vorbereitet sein, wissen was man wie und wo tut. Und es reichte eben außerdem nicht aus, die alten T-Shirts und Pantoffeln für die Flüchtlinge aus dem Schrank zu kramen und zivilgesellschaftlich eine Willkommensdelegation an Bahnhöfen abzustellen. Das war naiv und für Naivität bezahlt man einen Preis auf dieser Welt. Das muss man so offen artikulieren können, nicht jede Kritik an dieser Kriegen-wir-schon-hin-Mentalität, der die Bundeskanzlerin eine kurze Phase ihrer dritten Amtszeit widmete, ist ein rechter Einwand. Es ist eher ein verantwortungsvoller Ansatz.
02.08.2016 15:03:07 [Ceiberweiber]
Das Rechts-Links-Kasperltheater
Wenn die Identitären demonstrieren oder die FPÖ auf die Straße geht, „muss“ es linken Gegenprotest geben. Wie wenn es sorgsam choreografiert wäre, folgt Reaktion auf Gegenreaktion auch per Presseaussendung und in den sozialen Medien. Neu ist daran, dass von „links“ versucht wird, immer mehr gesellschaftspolitische Positionen ins rechtsextreme Eck zu drängen, etwa das Bekenntnis zur eigenen Kultur.
02.08.2016 15:57:16 [Wunderhaft]
Warum werden die Pyramiden nicht in der Bibel erwähnt?
Ich hatte seit jeher ein ungutes Gefühl bei der Geschichte über den Exodus der Israeliten aus Ägypten. Tatsächlich ist der Begriff "ungut" eine Untertreibung, da mich diese berüchtigte Geschichte über Mose und den Pharao von Ägypten stets irritiert hat. Irgendwie schien diese Erzählung der Israeliten weder zu der Geschichte des alten Ägypten noch in meinen Hirn zu passen. Anders als die meisten Menschen, konnte ich diese unglaubliche Geschichte nie als selbstverständlich betrachten.
02.08.2016 17:22:09 [Infosperber]
Wenn Nato und EU «gemeinsame Werte» verteidigen
Alle reden diffus von «Werten». Werte sind eben keine Wahrheiten und gerade deshalb ein Fortschritt in der Moralevolution.

Politikerinnen und Politiker lieben Werte - selbstverständlich nicht materielle, sondern geistige, kulturelle, weltanschauliche. Gerade in Zeiten allgemeiner Verunsicherung ist die Beschwörung «gemeinsamer Werte» allgegenwärtig. Man findet sie in Parteiprogrammen von links bis rechts, in feierlichen Reden, in Aufrufen und Reaktionen nach Terroranschlägen und bei vielen anderen Gelegenheiten.

02.08.2016 17:24:20 [Analitik]
Merkel
Viele Deutsche zerbrechen sich über Merkel den Kopf und fragen sich, was man von ihr halten soll. Sie ist konturlos, charakterlos, amorph. Sie kann für die Verlängerung der Atomenergie eintreten und einen Tag später den Ausstieg beschließen. Sie kann reden ohne das geringste zu sagen. Sie ist „Teflon“-Merkel. So nennt man sie, weil an ihr alle Kritik und alle Krisen abperlen, wie Öl an einer Teflon-Pfanne. Ihre Teflon-Eigenschaft ist die Folge ihrer Konturlosigkeit. „Sie schwebt über den Dingen“, wie Volker Pispers zutreffend anmerkt. Die letzte Wahl hat sie ganz ohne Programm gewonnen. Es wurden einfach überall Bilder von ihr aufgehängt, das war das CDU-„Programm“.
02.08.2016 19:39:50 [Carta]
Das Internet braucht Grenzen
Näher dran, schneller dabei, immer mittendrin, vernetzt und offen für laufend neue Infos, von überall her, egal von wem, bedeutet auch: betroffen sein. Selbst dann, wenn man es in Wahrheit gar nicht ist. Das Grundsicherheitsgefühl gerät ins Wanken. Zeit für neue Grenzen.
03.08.2016 06:56:46 [NeoPresse]
Angela Merkel schafft das nicht
Insoweit Angela Merkel die aktuelle Lage des Landes bei ihrem kürzlichen Auftritt vor der Berliner Presse als Wissenschaftlerin interpretierte, liegt sie durchaus nicht falsch. Mit Recht weigerte sie sich, in den Chor der hysterischen Panikmacher einzustimmen, die die Häufung einzelner schrecklicher Ereignisse, von denen jedes für sich seine eigene Geschichte hat und mithin nicht zu kurzschlüssiger Verallgemeinerung taugt, zum Anlass alarmistischer Verunsicherung unter dem Motto, »der islamistische Terrorismus ist bei uns in Bayern leider angekommen«, missbrauchten.
03.08.2016 08:58:23 [Duckhome]
Integrationswillen - CDU die Erpresserpartei
Es gibt so Worte bei denen stellen sich mir die Nackenhaare auf. Integrationswillen ist eines dieser Worte, ähnlich wie Wertegemeinschaft. Integrationswillig, integrationswilliger, am integrationswilligsten. Das ist die Meßlatte für Flüchtlinge. Wie misst man eigentlich Integrationswillen. Da kommt als erstes die Beherrschung der deutschen Sprache oder noch schlimmer den Willen die deutsche Sprache zu erlernen.
03.08.2016 10:28:13 [Radio Utopie]
Die Maske fällt: U.S., E.U., N.A.T.O. Invasoren aller Flaggen vereinigen sich vor Aleppo – und verlieren
Die Proxy-Armeen von U.S.-Imperium, N.A.T.O. und E.U., „Freie Syrische Armee“, „Rebellen“, „Islamischer Staat“, „Al Nusra Front“ (nun „Dschabha Fatah al-Scham“), etc, versuchen von außen in koordinierten Angriffen den Belagerungsring um ihre eingekesselten Kräfte in Aleppo zu sprengen. Die syrische Armee, mit ihren Verbündeten aus Libanon, dem Iran und der Russischen Föderation, kann den Angriff abwehren.
03.08.2016 11:53:42 [Altermann Blog]
Es wird so grau in Deutschland
Zwei Gespräche mit alten Bekannten und bald waren wir beim Thema. Das Thema, bei dem man vorsichtig wird, wenn die Leute am Nebentisch die Stimme senken. Verbündete oder Feinde? Manchmal sondiert man vorsichtig die Lage, schätzt ab oder ein. In meinem Leben habe ich noch nie so ein Gefühl gehabt, noch nie so eine „Großwetterlage“ erlebt, wie seit einem Jahr.
04.08.2016 07:24:27 [Novo Argumente]
Colt statt Notrufknopf
Privater Waffenbesitz, wie jüngst wieder Verbotsforderungen zeigen, genießt in Deutschland einen zweifelhaften Ruf. Das erfreut Kriminelle. Den unbescholtenen Bürgern schadet es. Ich bin ein Kind der Bundesrepublik. Meine Welt war aufgeräumt, geordnet und gewaltfrei. Die Straßenschlachten meiner Jugend fanden im Fernsehen statt. Doch selbst diejenigen, die sich vor Wasserwerfer stellten oder im Staatsforst gegen Großprojekte protestierten, sie riskierten nicht wirklich ernsthafte Verletzungen. Denn die Polizisten meines Landes hatten zuvor geübt, wie man demonstrierende Sitzblockierer ohne weitere Gewalteskalation von der Straße hebt.
04.08.2016 07:27:46 [Süddeutsche Zeitung]
Populismus: Krieg gegen die Wahrheit
In diesen Tagen wirkt es, als bestimmten Lügner die Politik. Doch auch die Faktenchecks, die ihre Unwahrheiten angeblich entlarven, sind mitunter unseriös. Neulich verschickte Donald Trump an seine zehn Millionen Follower auf Twitter eine Infografik, die besagte, dass 81 Prozent aller weißen Mordopfer durch schwarze Täter getötet wurden. Als Quelle nannte er das "Crime Statistics Bureau San Francisco". Ein solches Institut gibt es allerdings nicht. Tatsächlich fielen, so die offiziellen Zahlen des FBI, 80 Prozent aller weißen Ermordeten weißen Tätern zum Opfer.
04.08.2016 08:12:07 [Friedensblick]
Staatsanwaltschaft Meiningen stellt Ermittlungen gegen NSU-Ermittlungsleiter Michael Menzel ein
Privatpersonen untersuchen die im Internet veröffentlichten NSU-Ermittlungsakten und zeigen immer wieder (erfolglos) den damaligen Ermittlungsleiter Michael Menzel an, Beweisemittel im Wohnmobil am 04.11.11 gefälscht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Meiningen verfasste am 24.06.16 eine besondere Einstellungsverfügung, die aufgrund ihrer mehrseitigen Länge erwähnenswert ist.
04.08.2016 09:48:12 [NachDenkSeiten]
Pseudo-linke Neocons – die Antideutschen und die Linke
Die Magdeburger Tortenattacke auf Sahra Wagenknecht war für die Massenmedien eine Steilvorlage – ausführlich und hämisch wurde über das Ereignis berichtet; die Hintergründe interessierten weniger; NDS hat den Hintergrund des Täters im politischen Spektrum einer skurrilen Splittergruppe verorteten, die sich die „Antideutschen“ nennt. Wer sind diese "Antideutschen"? Linke? Oder verkappte Neokonservative? Ein Interview mit dem Publizisten und Linken-Politiker Jules Jamal El-Khatib.
04.08.2016 09:49:58 [Wunderhaft]
Die Antwort der Präsidentin der Nationalen Wissenschaftsakademie auf die Klageschrift von Geoengineering Watch
Marcia McNutt ist die Präsidentin der Nationalen Akademie der Wissenschaften. Innerhalb weniger Stunden nach Veröffentlichung der Pressemitteilung über die Klageschrift von Geoengineering Watch hat McNutt uns kontaktiert. Das Auftreten in ihrer ersten unten stehenden Nachricht ist sicherlich schockierend und unprofessionell, wenn man bedenkt, daß sie die Präsidentin der NAS ist.
04.08.2016 09:50:54 [Altermannblog]
BILD-Zeitungsniveau beim altenmann
Da sticht einer eine Schneise durch die Berliner Damenwelt und die Staatsanwaltschaft wirkt darauf hin, diesen jungen, nicht schuldfähigen, Mann wegen seiner psychischen Erkrankung in einem psychiatrischen Krankenhaus unterzubringen. Um mal die Kirche im Dorf zu lassen: Besagter armer Teufel ist in Berlin geboren. Ein bedauerlicher Einzelfall, wie man so schön schreibt?
04.08.2016 10:39:05 [FirstLife]
Lügenpresse und ökonomischer Druck: Ist citizen journalism die Alternative?
Zu jeder Zeit und an jedem Ort können wir uns heute informieren. Doch es gibt Ereignisse, die uns mit der Frage konfrontieren, welcher Quelle wir trauen können. Was beispielsweise geschah mit Flug MH-17? Das britische Recherchenetzwerk bellingcat sorgte für Aufsehen, als es verkündete, die Wahrheit aufgedeckt zu haben.
04.08.2016 12:53:21 [FirstLife]
Der Pokémon-GO-Hype: gerechtfertigt oder maßlos übertrieben?
Es nimmt einfach kein Ende. Die Beliebtheit der neuen Pokémon-GO-App ist nach wie vor ungebrochen hoch. Hatte man anfangs mit einem kurzen Spielspaß für zwischendurch gerechnet, so übertreffen die aktuellen Nutzerzahlen jegliche Erwartungen. Aber hat dieses Spiel einen solchen Hype überhaupt verdient? Wir schauen was dieses Spiel so besonders macht, aber auch welche Nachteile es mit sich bringt.
04.08.2016 13:33:27 [Ceiberweiber]
Angela Merkel und das Niedlich Sein
Es hat nicht nur mit dem Alter zu tun, ob Frauen „niedlich“ wirken oder wirken sollen; betrachtet man Angela Merkel anhand von Fotos und Reden, fällt ihr auf „mädchenhaft“ getrimmtes Äußeres ebenso auf wie das leichte Lispeln. Auch Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth verniedlicht sich gerne, ebenso „Hate Speech-Expertin“ Julia Schramm, die mit Anfang 30 noch mehr auf liebes kleines Mädchen macht.
04.08.2016 21:54:18 [Schnakenhascher]
Bundeswehreinsatz im Innern löst keine Probleme!
Da ist sie wieder. Die Forderung von der Leyens nach einem Einsatz der Bundeswehr im Innern. Dass sowas mal kommen bzw. diskutiert wird, habe ich schon 1995 gesagt. Davon mal abgesehen ist ein Einsatz der Bundeswehr im Innern völliger Nonsens.
05.08.2016 07:09:02 [Tichys Einblick]
Was kommt nach Merkel?
Deutsche scheuen die Veränderung, haben Angst vor Instabilität, die sie einst so viel gekostet hat. Nun wird uns die jetzige Tatenlosigkeit, das Verharren in der Schockstarre weit mehr kosten als kurzfristige Umwälzungen. Zeit für nach Merkel. Wenn ein Satz in den letzten Wochen immer wieder durch Social Media geisterte, dann jene Frage, was denn nach Merkel käme. Nach jedem Beitrag, in dem die Veränderung, die Abkehr von der jetzigen Politik der Kanzlerin gefordert wird, fragt der gemeine Leser nach dem Danach und erhofft sich damit eine Antwort, die er selbst nicht hat.
05.08.2016 09:41:38 [Wissensfieber]
Der Teufel liegt in Trump
Der Teufel liegt in Donald Trump, geht es nach unsereŕ korrupten Einheitsmedienlandschaft. „Die Welt werde im Krieg und Chaos versinken.“ Stehen wir nicht schon längst in einer derartigen Situation, an der wir uns so manche Fragen stellen müssen, geht es noch schlimmer? Zumindest die Zeichen und Risiken sind ganz klar ernst zu nehmen.
05.08.2016 11:10:15 [Querdenkende]
Elektroautos gehört die Zukunft
Trotzdem muß man sich wundern, warum der Verbrennungsmotor dennoch weiterhin boomt. Liegt es nur an nostalgischen Momenten vergangener Zeiten? Die technische Entwicklung der letzten Jahre hat Elektroautos allerdings vielfach attraktiver in den Fokus gerückt, so daß bei einer höheren Nachfrage selbst die Anschaffungspreise noch sinken werden.
05.08.2016 15:53:18 [Tichys Einblick]
Hillary Clinton, Angela Merkel, die Neue Weltordnung und die Europäische Union
Für Diana Johnstone, Autorin des Buches: Die Chaos-Königin, Hillary Clinton und die Außenpolitik der selbsternannten Weltmacht ist die Kandidatin der Demokraten nicht nur die Galionsfigur des Establishments in Washington, sondern Teil des Military Industrial Complex', vor dem Dwight D. Eisenhower schon 1961 warnte.
06.08.2016 06:56:23 [DudeWeBlog]
Krieg heute Teil 2
Wir hatten uns hier unlängst Gedanken gemacht, wie sich der Charakter der Krieges in der heutigen Zeit verändert hat und welche vielfältigen Möglichkeiten der Machtausübung in der globalisierten Welt vorhanden sind. Heute wollen wir den ganzen Wahnsinn betrachten, der für Kriege heute noch getrieben wird, einschließlich der Entwicklungen, die gegenwärtig vom militärisch-industriellen Komplex (MIK) der ganzen Welt durchgeführt werden.
06.08.2016 06:57:40 [Zettels Raum]
Die neue Attraktivität autokratischer Herrscher
Das aus meiner Sicht erschreckende an der gegenwärtigen Vervollständigung der autokratischen Macht Erdogans in der Türkei ist nicht so sehr sein Handeln infolge des mißglückten Putsches vor zwei Wochen. Es ist vielmehr die offensichtliche und überwältigende Zustimmung, die er in seiner eigenen Bevölkerung dafür erhält. Wenn dann, wie am vergangenen Sonntag in Köln, 30.000 Deutschtürken das gegenwärtige Vorgehen ihres Staatschefs (als den sie ihn anscheinend mehrheitlich betrachten) als Sieg der Demokratie feiern, dann mag man das, wie Kollege Ulrich Elkmann, als ein Fanal der Machtergreifung betrachten. Analoges gilt für Putins Rußland, wo ebenfalls ein großer Teil der Bevölkerung hinter dem überhaupt nicht lupenreinen Demokraten steht. Man kann diese Entwicklungen jedoch auch als Ausdruck des Verlustes von Strahlkraft und Attraktivität der Demokratien westlicher Prägung begreifen, der sich hier zeigt.
06.08.2016 10:04:53 [Anderwelt Online]
Der unredliche Kampf der Ölkonzerne gegen den Dieselmotor
Vor etlichen Jahren bin ich von einem Benziner auf einen Diesel umgestiegen. Das Modell war bau- und leistungsgleich. Abgesehen davon, dass der Drehmomentverlauf ein entspannteres Fahren erlaubt, ist der Spritverbrauch um gut 30 Prozent geringer. Das freut nicht nur den Geldbeutel, nein, auch das ökologische Gewissen ist entlastet, denn der Kohlendioxidausstoß ist eben auch um gut 30 Prozent geringer. Warum also wird seit einiger Zeit der Dieselmotor diskreditiert?
06.08.2016 13:26:23 [Altermann Blog]
Generäle mögen in der Hölle schmoren
Fast in jeder Stadt gibt es sie noch, die Moltke-, Gneisenau- und andere Straßen, die nach den dem adeligen Pack (hier stimmt es mal) benannt sind, die in Deutschlands letztem gewonnenen Krieg die Generalität stellten. Ich glaube von denen ist kein einziger an der Front ums Leben gekommen, höchstens beim Sturz besoffen auf der Bordelltreppe. Deutschland hat heute keine Helden, denn eine zweimal geschlagene Truppe ist nicht sexy.
06.08.2016 14:31:00 [Wissensfieber]
Die Machtstrukturen um die Rohstoffversorgung Europas
Versucht man die heutige weltpolitische Lage zu bedenken, darüber zu recherchieren und diese in Folge zu verstehen und darüber hinaus näher zu bringen, ist es mehr und mehr ungewiss, wo man eigentlich anfangen und an welcher Stelle man enden soll. Es sind doch meist die entscheidenden Dinge, die nicht größtmöglich Bedenken und Aufmerksamkeit finden und worüber die eigentlich Betroffenen, die Bürger der unterschiedlichsten Nationen, Völker und Religionen besonders im Dunklen gelassen werden sollen.
06.08.2016 16:24:27 [Neues Deutschland]
Von Kanake zu Kanake
Wie es sich anfühlt, Halb-Deutsch und Halb-»Er-gehört-nicht-ganz-in-dieses-Land« zu sein. Habe ich es immer gesagt oder habe ich es gesagt? In diesem Land an einem Prozess namens Integration teilzunehmen, das funktioniert bestenfalls bruchstückhaft. Man bleibt immer ein Fremdkörper. Selbst wenn man hälftig zu den Deutschen gehört, ist man eben ein Kanake. Ein Deutsch-Iraner, Deutsch-Spanier, Deutsch-Er-gehört-nicht-ganz-in-dieses-Land. Auf Dauer nervt das ganz schön. Es prägt den Alltag von »Halbdeutschen«, zumal man ja auf der anderen Seite auch nur als ein »Halbspanier« oder »Halbperser« angesehen wird.
06.08.2016 18:32:22 [Neue Rheinische Zeitung]
US-Instrumente CETA und TTIP: Marche funébre der SPD
Ich bin zu der internen SPD-Veranstaltung „Chancen und Risiken von Freihandelsabkommen“ am 01. Juli 2016 in Siegburg eingeladen worden. Ich habe mich gefreut, bei dieser Veranstaltung alles los zu werden, was ich gegen CETA und TTIP, die (Un-)Freihandelsabkommen auf dem Herzen habe. Worum es gegangen ist und was dann geschah, erfährt der Leser aus meinem beigefügten Schreiben an den MdB vom 17. Juli. Eine Antwort bzw. Stellungnahme habe ich bis heute nicht erhalten. Wenigstens von Dirk Wiese hätte ich das nicht erwartet. Ich habe mich doch getäuscht! Nun ist die Schonfrist abgelaufen und ich mache alles öffentlich.
06.08.2016 20:02:16 [neuland.mustermann.org]
Chronik eines Staatsversagens
Nach den Verbrechen und Anschlägen von Würzburg (Axtmassaker), München (Amoklauf), Reutlingen (Machetenangriff) und Ansbach (Bombenanschlag) im Juli 2016 mit 11 Todesopfern und Dutzenden von Verletzten sind Terror und Gewalt im Kontext der Immigration endgültig im Bewusstsein der Bürger angekommen.
07.08.2016 07:49:20 [DudeWeBlog]
Perestrojka = Umbau - Eine Abhandlung
Es ist schon viel über die „Perestrojka“ in der Sowjetunion (SU) in den 80er Jahren geschrieben worden. Mir war es vergönnt, das alles am eigenen Leib mitzuerleben. Im folgenden eine Reihe aus dem Russischen übersetzte Artikel: Die Perestrojka als Unternehmung der KGB-Spitze der UdSSR & Die Vorgeschichte der „Perestrojka“.
07.08.2016 07:51:28 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Gegen-Aufklärung und Selbst-Entfremdung im Namen der Freiheit
Der Neoliberalismus ist das erfolgreichste Projekt der Gegen-Aufklärung. Vom 18. Jahrhundert bis in die 1970er Jahre haben DenkerInnen in Europa und den USA die Grundlagen für den „Ausgang des Menschen aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit“ (Kant) erarbeitet. So unterschiedlich die Erkenntnisinteressen und damit die Theorien von Hume, Smith, Kant, Rousseau, Ricardo, Mill, Marx oder Keynes auch sind, gemeinsam war ihnen das Ziel einer Emanzipation der Menschen von „höheren Wesen“ und den intellektuellen, moralischen und politischen Autoritäten als ihren (irdischen) VertreterInnen. Es wird Zeit, dass StaatenlenkerInnen wieder den „Ausgang aus der selbstverschuldeten Unmündigkeit“ finden, sich also von ihrer „Marktreligiosität“ emanzipieren, in der der Mensch zum selbst entfremdeten Objekte der Entscheidungen „der Märkte“ wird.
07.08.2016 08:08:16 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Böse Pistole
Idealerweise sollte Politik praktikable Lösungen für echte Probleme finden. De facto schafft sie heute selbst jene Probleme, für die sie morgen die untauglichen Lösungen durchsetzt, die uns dann übermorgen auf die Füße fallen. Es wäre schon viel gewonnen, wenn Politik die Menschen im Zweifelsfall einfach in Ruhe lassen würde.
07.08.2016 10:25:13 [Querdenkende]
Welt der Superlative – Menschlichkeit bleibt auf der Strecke
Der Zerfall der Moral selbst offenbart sich dennoch, wenn wir mit Schrecken die Gleichgültigkeit, das Leid beobachten, was Menschen sich antun. Humanität läßt sich nicht verordnen, entweder man praktiziert sie aus Überzeugung auf allen Ebenen oder manche machen sich etwas vor.
07.08.2016 10:27:21 [Der Nachrichtenspiegel]
Die große Lüge vom Kampf gegen „Rechts“.
Deutschland ist erschüttert. Es befindet sich in einem gigantischen Endkampf gegen die größte Bedrohung, die dieses Land je gesehen hat. Das Ende ist nah, doch die Kräfte des Lichts scharen sich um das Heilige Schwert, um der Dunkelheit den Sieg abzuringen. Nun – so jedenfalls wird es verkauft.

Was ist nun das Dunkle, die böse Saat, der Fluch der Teufel? Ist es die kollabierende Ökosphäre? Ist es die aktuell wieder drohende nukleare Verwüstung der Erde? Oder die aktuell immer weiter fortschreitende Verwüstung der Welt durch irrsinnige Baumaßnahmen – allein Deutschland gibt gerade wieder 236 Milliarden Euro für Autobahnen aus (für Hartz IV zahlt der Bund 22 Milliarden im Jahr – nur mal so erwähnt, um Vergleiche möglich zu machen).

07.08.2016 19:23:50 [ScienceFiles]
Vor- und Nachzensur: In Berlin schreiben sie sich um den Verstand
Täglich machen wir ein neues Türchen auf, im Adventskalender des Irrsinns, dessen Bescherung wohl darin bestehen wird, dass die Affen endgültig den Zoo übernehmen – oder so.
Der tägliche Anschlag auf die Logik und den normal funktionierenden Intellekt, er kommt heute von der Berliner Zeitung, von Christian Bommarius, der offensichtlich im Selbstversuch belegen will, dass man sich um den Verstand, so man welchen hat, schreiben kann.

07.08.2016 19:28:36 [Tichys Einblick]
Frau Merkel, treten Sie zurück, die zweite
Wenn Merkel zurücktritt, wird nicht alles gut. Solange Merkel aber bleibt, bleibt alles, wie es ist oder es wird schlimmer. Merkel denkt vom Ende her. Wenn sie aber so weiter denkt, ist das Ende nah. „Pass auf, dass du keine Schwierigkeiten bekommst!“, meinten Verwandte, die unter dem 3.Reich und der DDR gelitten hatten, zu meinem Artikel „Treten Sie zurück, Frau Merkel“. Freunde in China fragten: „Wird das nicht zensiert? In China schon. Beim zweiten Mal bekommst du Besuch. Ernannte oder selbsternannte Wächter der Moral klopfen an die Tür und wollen mit dir “. Lachend wehrte ich ab: Bei uns gibt es keine Zensur. Deutschland ist frei. Immerhin, ein komisches Gefühl blieb. Und plötzlich war mein Artikel „Treten Sie zurück, Frau Merkel“ nicht mehr auf facebook bei TichysEinblick zu finden. Ganz entsprechend der Maas´schen Vorgaben an Facebook.
08.08.2016 07:09:22 [The European]
Sollte man die Grünen vom Verfassungsschutz beobachten lassen?
Die Grünen wollen unser Land verändern und widersetzen sich dabei dem Recht. Sollte man die Grünen nicht vom Verfassungsschutz beobachten lassen? Eine steile These zum Einstieg: meiner Ansicht nach sollte man überlegen, ob nicht auch Teile der Grünen vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollten. Als Argument gegen die AfD wurde immer wieder ins Feld geführt, dass die Partei AfD das Land wie sie ist, substantiell verändern wolle. Genau das trifft mindestens in der gleichen Art und Weise auf Teile der Grünen zu. Überhaupt stellt sich bei so einer Art von Begründung die Frage, ob nicht jede Partei das Land irgendwie verändern will. Und wenn eine Partei es nicht wollte, wozu wäre sie dann nütze.
08.08.2016 08:18:02 [Dr. Michael Grandt Blog]
Vorsicht! Ihr Handy kann Sie töten!
Ob Gelenke, Haut, Augen oder andere Organe: Ihr Smartphone macht Sie viel kränker, als Sie glauben – und es kann Sie auch umbringen. Viele Menschen nutzen es. Beinahe an jeder Ecke stehen Leute und tippen wild auf ihr Smartphone ein. Ob zu Hause, im Job oder in der Freizeit: Ein Leben ohne dieses kleine Teil ist nicht mehr vorstellbar. Es informiert, verbindet und unterhält uns. Wir jagen Pokémon und posten auf Facebook, teilen und quatschen auf WhatsApp. Einige organisieren bereits ihr gesamtes Leben damit.
08.08.2016 08:19:57 [Contra Magazin]
Indizien verdichten sich: Motivierte das FBI zu Terroranschlägen?
Einer eidesstattlichen Erklärung zufolge, die am US-Bundesgericht einging, soll das FBI im letzten Jahr einen Terroranschlag in Texas angeleiert haben. Doch das ist noch längst nicht alles. Immer mehr Indizien sprechen für konspirative Aktionen in den US-Sicherheitsbehörden wie dem FBI und der CIA.
08.08.2016 09:21:23 [Jasminrevolution]
Obamas Geheimkrieg in der Ostukraine gehackt
Obama und seine Geheimkriege, cleverer als Bush, aber auch blutiger und flächendeckender überziehen sie Kontinent um Kontinent. Obama nutzt Drohnen, Söldner und NGOs wie „Spirit of America“. Ob sich am ukrainischen Bürgerkrieg neben Obamas Geheimkriegs-Söldnern auch US-amerikanische Truppen beteiligen, wurde im Winter 2015 Thema.
08.08.2016 09:22:18 [altermannblog]
Es wird natürlich – ehm – darum gehen – ehm
Die BundesPressseKonferenz war früher eine ziemlich langweilige Angelegenheit, bis – Jung sei Dank – er sie manchmal zu einem Event mit großem Potential zur Eigenblamage, umfunktioniert hat. Am besten gelingt die Eigenblamage der Vorzeigemuslimin Sawsan Chebli. Man sollte mal in der Schule ein Statement von ihr abspielen und anschließend die Schüler mit eigenen Worten sagen lassen, was die Dame gesagt hat.
08.08.2016 09:22:50 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Freiheit und Eigentum (Teil 2)
Die sozialistische Kritik am Kapitalismus fällt komplett in sich zusammen, indem die Sozialisten die Konsumentensouveränität in der Marktwirtschaft nicht verstehen. Sie sehen nur die hierarchischen Strukturen der diversen Firmen und Pläne und übersehen vollständig, dass das Gewinn- und Verlustsystem die Unternehmen dazu zwingt, den Konsumenten zu dienen. In ihren Verhandlungen mit den Arbeitgebern benehmen sich die Gewerkschaften, als seien nur Boshaftigkeit und Gier der Gegenseite dafür verantwortlich, dass keine höheren Löhne gezahlt werden.In ihrer Kurzsichtigkeit sehen sie nichts von dem, was jenseits der Fabriktore liegt.
08.08.2016 10:02:25 [Konjunktion.Info]
Syrien: Neue Dokumente zeigen, dass die USA und Hillary Clinton über die Waffenlieferungen via Benghasi Bescheid wussten
Nach Angaben verschiedener, jetzt zugänglich gewordener Dokumente des Kriegsministeriums (ich schreibe hier bewusst nicht Verteidigungsministerium) und des Außenministeriums der USA, die die kritische Plattform Judical Watch erhalten hat, wussten sowohl der US-Präsident Obama als auch die US-Präsidentschaftskandidatin der Demokraten und damalige US-Außenministerin Hillary Clinton, dass Waffen via Benghasi, Libyen nach Syrien verbracht wurden.
08.08.2016 17:17:23 [Neue Rheinische Zeitung]
Der lange Arm von Netanjahu
Reicht der lange Arm von Netanjahu bis nach Deutschland an deutsche Hochschulen? Ja, in der Tat versucht Israel wieder einmal Einfluss zu nehmen, um nach altbekannter Manier mit lächerlichen Antisemitismusvorwürfen die Freiheit der Lehre und die Meinungsfreiheit in Deutschland zu torpedieren. Es ist nur allzu verständlich, dass ein Staat, der seit seiner Staatsgründung durch Vertreibung hunderttausender Palästinenser und durch fortwährende ethnische Säuberung seine Existenz sichert, es nicht gern sieht, wenn in Deutschland all dies zur Sprache kommt – und dann noch in einer Hochschule.
08.08.2016 17:18:29 [Makroskop]
Der Blick von oben und der Blick von unten
Wird der Blick von unten den Rechtspopulisten überlassen, dann ist die Demokratie in Gefahr. Denn der Rechtspopulismus verbindet seinen (berechtigten) Blick von unten mit einer Kritik der Demokratie und der Menschenrechte insgesamt.
08.08.2016 18:13:54 [Freitum]
Entwicklungshilfe einstellen, „Produktionshilfe“ starten
Europas Entwicklungshilfe ist kolossal gescheitert. Sie hat in 50 Jahren unvorstellbare Summen in Afrika verplempert und ist sofort durch eine „Produktionshilfe“ zu ersetzen.
08.08.2016 21:53:58 [Neue Rheinische Zeitung]
Verschwörungstheoretiker!
Verschwörungstheoretiker! Antisemit! Antiamerikaner! Querfrontler! All diese Diskurs-Totschagskeulen werden gezielt eingesetzt, um politische Bewegungen und politisch Aktive zu spalten, Organisationen zu zersetzen, Debatten unmöglich zu machen und den „Verschwörungstheoretiker“ „zu verbrennen“. Diese Strategie geht zu weiten Teilen auf. Auch viele Linke laufen in diese Falle. Beschränken wir uns hier auf die Verschwörungsnummer. Der Begriff stammt von der CIA. In ihrem Dokument „Document 1035-960, Concerning Criticism of the Warren Report“ aus dem Jahr 1968 wurden alle Zweifler an der offiziellen Darstellung des Mordes an John F. Kennedy zu Vertretern einer „conspiracy theory“ und damit zu Spinnern erklärt: Ein genialer Schachzug des Dienstes.
09.08.2016 02:51:10 [DudeWeBlog]
Realitätsverweigerung Thai-Style
Die Thais stimmten gestern in einem Referendum positiv über eine neue Verfassung ab, die maßgeschneidert ist für die Militärdiktatur, um die Unterdrückungsmaschinerie weiterhin aufrecht zu erhalten.
09.08.2016 07:19:14 [Geolitico]
Kreislauf der ewigen Schuld
Wir sind nicht frei. Nicht einmal unser Denken ist es. Informationen, ob falsch oder richtig, beeinflussen die Wahrnehmung im Unbewussten und so unser zukünftiges Handeln. Teil 2*
09.08.2016 07:27:01 [Tichys Einblick]
Es gibt keine Freiheit ohne gute Regeln
Merkel und Maas zählen auf unsere Trägheit. Wenn sie versuchen, eine gute Regel aufzuheben, weil dies angeblich ad hoc alternativlos sei, wenn sie an den bewährten Institutionen vorbei ihre Privatregeln etablieren wollen, immer dann müssen wir ihnen widersprechen. Erinnern wir sie, dass sie in unserem Auftrag handeln. Und wenn sie sich nicht erinnern lassen, wählen wir sie ab und wählen jemand anderen.
09.08.2016 08:28:42 [RP Online]
Tierliebe und Menschenhass: "Schade, dass er nicht länger gelitten hat"
Radikale Tierrechtler bejubeln Todesfälle von Toreros und Milchbauern – und träumen öffentlich von Selbstjustiz. Ihr Hass, ihre Holocaust-Vergleiche und das verwendete NS-Vokabular alarmieren sogar Veganer und andere Tierfreunde.
09.08.2016 10:30:56 [Duckhome]
Doping als politische Waffe
Wir Menschen nehmen alle viel zu viele Medikamente. Wir sind es gewohnt mit einer Pille alle möglichen Wehwechen abzustellen oder erträglicher zu machen. Vieles davon ist sicherlich Blödsinn, einiges sehr schädlich oder gar tödlich. An jeder Universität beginnt vor den Prüfungen ein schwunghafter Handel mit allerlei Pillen die den Geist besser machen sollen. Einige fressen derartiges Zeug andauernd. Manager brauchen Drogen um den Stress abzubauen und Koks um aktiver und schneller zu sein.
09.08.2016 10:41:41 [Querdenkende]
Steuern: Fluch oder Segen?
Die Einnahmen des Staates (das sind alle Bürger) nennt man Steuern. Sie dürfen ohne bestimmten Zweck erhoben werden oder vielmehr sie müssen. Wer immer auch sein langweiliges politisches Gesicht in eine Kamera hält und den Milchcent, die Ausländermaut oder ähnlich Verqueres fordert, tut dies wider besseres Wissen oder auch aus schierer Dummheit und Polemik.
09.08.2016 12:08:10 [ScienceFiles]
Juden, Radfahrer oder öffentlich finanzierte Aktivisten: Wer verschwendet mehr Steuergelder?
„Juden und Radfahrer beherrschen die Welt“, so lautet der Titel eines angeblichen Lernplakates, das in 25.000 Exemplaren in A0 und A1 von 3 Welt Saar vertrieben werden soll. Die Erstellung des vermeintlichen Lernplakates hat das Saarländische Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie finanziert und somit ein Ministerium, das die unproduktive Vernichtung von Steuergeldern bereits im Namen führt.
09.08.2016 12:13:33 [Tichys Einblick]
Heiko fernab der Realität
Streitkultur fordern, aber nur für die mit der richtigen Einstellung? Streitkultur ist offen, oder es gibt keine, Herr Maas. Heiko Maas hat Fehler in der Flüchtlingskrise eingeräumt. „Toll, immerhin einer in der deutschen Bundesregierung, der noch den Schneid hat, Fehler einzugestehen“, könnte man sich denken, wenn man sich nicht im selben Moment gleich wieder fragen würde, mit was für absoluten Dilettanten man es eigentlich in der deutschen Spitzenpolitik zu tun hat und wenn Maas auch nur einen Fehler, der die Menschen wirklich umtreibt, als solchen identifizieren würde.
09.08.2016 17:14:16 [Juwelen - Das Magazin]
Warum zahlen wir Steuern?
Träumen Sie nicht auch manchmal davon, Geld zu verdienen ohne dass der lästige Steuerkrake Staat ständig einen nicht unerheblichen Anteil Ihres hart erarbeiteten Einkommens abgreift? Wenn Sie sich immer noch darüber wundern, dass Sie in Merkels buntem Personen-Betreuungs-Zoo so viele Steuern und Abgaben zu bezahlen haben und am Ende lediglich etwa 10% des erwirtschafteten Arbeitseinkommens für die Eigenversorgung übrig bleiben, dann kennen Sie offensichtlich Ihre wirkliche Position im großen Spiel um Macht und Geld noch nicht. Um zu verstehen, was hier Tag für Tag mit uns passiert, muss man sich allerdings zuerst darüber klar werden, wo man in diesem Spiel überhaupt steht.
09.08.2016 20:06:46 [Spiegelkabinett]
Wladimir Putin, als Bösewicht für die Medien unbezahlbar
Er ist schon ein wahrer Segen für die westliche veröffentlichte Meinung: Die Fleischwerdung des Bösen, die Inkarnation Luziffers - Wladimir Wladimirowitsch Putin, der Präsident des Reichs der Finsternis - Russland.

Die letzten Wochen waren die Blätter und die Rundfunk- und Fernsehkanäle voll von Nachrichten über das russische Staatsdoping. Die ARD und ihr Redakteur Hajo Seppelt gar durften sich als Zentrum des Universums der Lauterkeit im Sport, als strahlender Stern am Firmament der Antidopingbewegung, als Fels in der Brandung gegen ein Meer staatlich geförderten Betrugs im sonst doch so reinen und hehren Leistungssport produzieren.

10.08.2016 08:20:35 [Polit Platsch Quatsch]
Führerscheinentzug: Maas plant Einführung von Sonderstrafrecht
Gleichbehandlung vor dem Gesetz ist eines der Grundprinzipien westlicher Zivilisationen. Egal, ob Bauer oder Bettelmann, Millionär oder Minister - der Rechtsstaat kennt keine Privilegien. selbst wenn es manchmal so aussieht. Er straft, wen er strafen muss. Und um es gerecht zu tun, sieht er bei Geldstrafen zum Beispiel davon ab, sie pauschal festzulegen. Stattdessen gelten sogenannte Tagessätze, so dass der veruteilte Hartz-4-Empfänger nur 1000 Euro zahlen muss, wo der reiche Mittelständler 10.000 zu zahlen hat.
10.08.2016 09:14:41 [Dr. Michael Grandt Blog]
Mit der D-Mark wären Sie besser dran als mit dem Euro
Das krampfhafte Festhalten am Euro gefährdet unsere Finanzstabilität und vernichtet Ihre Altersvorsorge und Ihre Ersparnisse. Die D-Mark war eine Währung, der Euro ist eine Totgeburt - ein Vergleich.
10.08.2016 11:03:26 [Vice]
Es ist armselig, dass Autos Väter dazu bringen sollen, Unterhalt zu zahlen
Kinder alleinerziehender Mütter wissen: Sie ist nachts da, wenn du Albträume hast, sie bringt dich in den Kindergarten und gibt dir eine Brotzeit mit. Als Kind hält man es für selbstverständlich, dass Mama funktioniert. Damit sich das für das Kind natürlich anfühlt, müssen Alleinerziehende jeden Tag kämpfen - oft auch noch gegen die Armut.

Der Hauptgrund: Die Hälfte der Alleinerziehenden erhält überhaupt keinen Unterhalt. Weitere 25 Prozent bekommen weniger, als ihnen zustünde.

10.08.2016 12:42:16 [Der Nachrichtenspiegel]
Glücksfall Armut
Viele Menschen klagen derweil über die Armut, die seit einigen Jahren – oder Jahrzehnten – mit großen Schritten auch nach Deutschland gekommen ist. Gut – es wird darüber gestritten, was Armut nun wirklich ist. Ich denke, man kann es einfach beschreiben: wenn Kinder an den überall vorhandenen Eis-Geschäften – die speziell ihnen eine große Freude bereiten sollten – gesenkten Hauptes vorbeigehen müssen, weil der Preis für drei Kugeln Eis höher liegt als ihr staatlich beschlossenes Ernährungsbudget für den ganzen Tag, dann kann man von Armut sprechen. Oder – wie ich erst letzte Woche wieder erleben musste: wenn gut gekleidete ältere Menschen in den Müllkörben vor dem Kino – erfolgreich – nach Essensresten suchen und eine halbe Tüte Popcorn als großen Gewinn begreifen.
10.08.2016 13:39:13 [Contra Magazin]
„Populisten“ sind nur der Anfang: Die Plutokratie fürchtet sich vor Volksaufständen
Die globalen Eliten bereichern sich schamlos immer weiter, während insbesondere in Europa und Nordamerika die Mittelschicht darunter leidet. Kein Wunder, dass sogenannte "Populisten" davon profitieren. Wer sonst? Doch die wirkliche Gefahr für die Plutokratie sind die Völkermassen, die sich gegen sie erheben könnten.
10.08.2016 13:40:21 [Hinter den Schlagzeilen]
Der Terror der Übergröße
Der Zerfall Europas könnte bevorstehen. Besser, wir sind darauf vorbereitet. Diese Entwicklung birgt wegen des Erpressungspotenzials der Banken Gefahren; für die Demokratie könnte sie aber vorteilhaft sein. Mit der Grösse eines Staatsgebildes wächst auch das Gefühl der Machtlosigkeit. Bürger werden für immer mehr haftbar gemacht, haben aber immer weniger Einfluss. Die eigentliche Domäne der Freiheit ist deshalb das Kleine, Überschaubare.
10.08.2016 22:30:09 [Juwelen - Das Magazin]
Der Parlaments-Bonus: Manche Betrüger beschützt die Demokratie
Seit Wochen führt sie uns an der Nase herum. Einige von uns haben ihre Partei gewählt und ihr damit ein Bundestagsmandat verschafft. Seither zahlen wir alle ihr Gehalt. So funktioniert das eben in unserer Demokratie. Für vier Jahre entsenden wir unsere Volksvertreter ins höchste deutsche Parlament, damit sie zum Wohl der Allgemeinheit agieren. Dafür werden sie fürstlich entlohnt. Mit 10.000 Euro und mehr im Monat und mit allerlei steuerlichen Vergünstigungen.
10.08.2016 22:35:06 [Anderwelt Online]
Wie wir von grünen Ameisen lernen können, Krieg zu vermeiden
Die grüne Ameise, auch asiatische Weberameise genannt, lebt eine Sozialstruktur, die der menschlichen in erstaunlicher Weise nahe kommt. Sie kennen Arbeitsteilung, Spezialisierung und koordinierte Zusammenarbeit. Ihr Lebensweg ist in verschiedene Phasen mit unterschiedlichen Aufgaben eingeteilt – und genau in dieser Hinsicht ist sie uns Menschen überlegen.

Es ist wohl eine Binsenweisheit, dass Frau von der Leyen, unsere Kriegsministerin, wesentlich zurückhaltender mit dem Säbel rasseln würde, wenn ihre sieben Kinder als erste an der Front ihr Leben aufs Spiel setzen müssten, oder gar sie selbst.

10.08.2016 22:42:06 [Ad Sinistram]
Hinz und Kunz und die Genossen
Die Sozialdemokraten haben in den letzten Jahren ihre internen statistischen Taschenspielertricks perfektioniert. In diesem Fach haben sie es zu einer kleinen Meisterschaft gebracht. Ihnen gehen in unschöner Regelmäßigkeit Genossen flöten, weil sich die Parteioberen nicht trauen, eine couragierte Politik für Arbeiter und Angestellte einzuleiten. Und was macht der moderne Sozialdemokrat mit parteilicher Verantwortung? Er sucht sich ein gänzlich anderes Motiv aus, mit dem er diese Austrittslaune statistisch erläutern kann. So ist aktuell also wieder mal nicht Gabriel und sein Vorstand schuld an dieser Misere, diesmal trifft es eine einzelne, ja relativ unbedeutende und unbekannte Bundestagsabgeordnete namens Petra Hinz. Sie und ihr gefälschter Lebenslauf seien jetzt als Gründe eines massiven Mitgliederabgangs anzugeben. Jaja, halt wieder mal nur ein Einzelfall ...
11.08.2016 07:09:01 [DudeWeBlog]
Atombomben-Mythen Teil 1
Der Atomschlag gegen uns ist schon erfolgt I: Ein aus dem russischen übersetzter Artikel über Atomwaffen und deren Anwendung. Wissen darüber schadet nicht, sofern man sich nicht in irrationale Ängste hineinsteigert – im Gegenteil: es bewahrt davor. Aber: es ist angebracht, auch diesen Mitteilungen (wie allen!) hinreichend kritisch gegenüberzutreten.
11.08.2016 08:14:51 [Contra Magazin]
Clintons blutige Spur: Ein Wahlkampf und vier Todesfälle
Wer sich Hillary Clinton zur Feindin macht indem er ihr gefährlich wird, lebt offenbar nicht mehr lange. Die irre Präsidentschaftskandidatin hinterlässt eine blutige Spur des Todes.
11.08.2016 09:44:27 [Streifzüge]
Alltag. Stillhalten, Gedankenlosigkeit und Verdrängung.
„Du lebst. Erinnerst du dich?“ – erst wenn ein Baumarkt in seiner Werbung so hinreißend formuliert, rumort es ein bisschen im Kopf, eine Art gedankliche Blähung mit werblich angestupsten, kurzem Innehalten. Von selbst kommt man da selten drauf – einfach zu viel Alltag. Marx hat zwar dichte Daten zur Entlohnung und den Arbeitszeiten in den Fabriken des neunzehnten Jahrhunderts gesammelt, sich darüber hinaus jedoch kaum für das tägliche Leben der Zeitgenossen interessiert. Das war ebenso bei den ihm nachfolgenden Linken meist ausgeblendet, sieht man einmal von Herbert Marcuse oder Erich Fromm ab. Anders bei den Bezugsgrößen der Konservativen und Rechten.
11.08.2016 10:15:44 [GEOLITICO]
Rätsel um Tod von 5 Clinton-Gegnern
In den vergangenen Wochen sind fünf Clinton-Gegner auf rätselhafte Weise ums Leben gekommen. Dabei gibt es Verbindungen zu Wikileaks. Auch Assange wird bedroht.
11.08.2016 10:17:43 [Altermannblog]
Dümmer geht’s nümmer!
Man liest ja viel Gutes und viel Käse bis der Tag vorbei ist. Aber dieser Artikel hat die Schallmauer der guten Recherche durchbrochen. Allein die lyrische Formulierung sollte man sich auf der Zunge zergehen lassen: Obamas hilfloser Zorn auf Putins skrupelloses Spiel. Nochmal: Obamas hilfloser Zorn auf Putins skrupelloses Spiel. Ja geht’s noch? Da hat einer mit dem Holzhammer ziseliert und der Autor ist Clemens Wergin von der WELT.
11.08.2016 11:10:51 [Querdenkende]
Medienschelte: Propaganda aus dem Hause Springer
Putin-Bashing nimmt skurilere Formen an, wobei sich auch ein Herr Herzinger gezielt von der Realität entfernt. Eine neue Eskalationsrunde? Die Herleitung einer Ablenkung Russlands zu parallel verlaufenden sportlichen Großereignissen, den Westen dadurch angeblich zu überrumpeln, kann insofern genauso gut den USA und ihren Verbündeten selbst zur Last gelegt werden.
11.08.2016 11:48:20 [MenschenZeitung]
Demokratie ist wenn Wahnsinnige Chancen auf die Präsidentschaft haben?
Trump in den USA, Erdogan in der Türkei, so etwas kann nur passieren, wenn es wenigen zu gut, vielen anderen hingegen sehr schlecht geht, das passiert dann, wenn Kapitalismus und Wachstum in so irrsinnige Höhen schießen, dass an ihm eigentlich jede Wirtschaft zerbrechen muss, weil gleichzeitig eine Staatsverschuldung aufgewachsen ist, die eigentlich jedes Unternehmen zerstören würde.
11.08.2016 16:47:07 [Goldreporter]
Jim Rogers: „Es wird alles noch viel schlimmer werden“
Der bekannte US-Investor und Rohstoffexperte Jim Rogers gibt in einem aktuellen Kommentar einen düsteren Ausblick für die kommenden Jahre. Er spricht vom großen Crash, von neuen Diktatoren und Krieg.
11.08.2016 18:27:19 [Dr. Michael Grandt Blog]
US-Soldaten werden mit eigenen Waffen getötet
Es ist paradox: Die USA liefern Waffen an Saudi-Arabien, das Terror-Gruppen unterstützt, die damit US-Soldaten in Syrien, Afghanistan oder im Irak töten.
11.08.2016 21:28:27 [Infosperber]
Viel Schizophrenes rund um die «Eliten»
Der sportlichen Elite liegt die Welt zu Füssen, die politische Elite steht unter Generalverdacht. Eine Betrachtung. Schon wieder wetteifert die sportliche Elite der Welt um Edelmetall. Kaum hat man sich vom europäischen Fussballzirkus erholt, ist der olympische Karneval von Rio im Gang. Es sind die Besten der Besten, die am Start sind. Die Eliten eben. Fast alle fiebern mit, schön geordnet nach Nationen, wenn es darum geht, Medaillen «nach Hause» zu bringen.
11.08.2016 21:51:44 [Novo Argumente]
Die Freiheit, zu hassen
Derzeit wird kontrovers über die Bekämpfung von Hate Speech diskutiert. Hass zeugt nicht von charakterliche Größe und klug ist er auch nicht. Aber er sollte nie zu einem Verbrechen erklärt werden. Die Verfolgung und Zensur von Hass ist eine der größten Bedrohungen der Meinungsfreiheit im 21. Jahrhundert. Vom verhätschelten Uni-Campus, auf dem Studentenausschüsse vermeintlich hassschürende Sprache untersagen, bis zur öffentlichen Sphäre, wo Gesetze gegen „Hassrede“ uns vorschreiben, was wir über Rasse, Religion oder Sexualität sagen dürfen: Verschiedene Denkweisen wurden als „Hass“ gebrandmarkt oder zum Verstummen gebracht.
12.08.2016 07:08:21 [Contra Magazin]
Simple Mathematik: Zuwanderung kann und wird den Sozialstaat nicht retten
Die Zuwanderung soll den Sozialstaat retten. So zumindest die Theorie. In der Praxis sieht das Ganze jedoch völlig anders aus, wie kritische Überlegungen zeigen. Man kann sich das Ganze selbst ausrechnen.
12.08.2016 09:02:05 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Freie Märkte sorgen für Antifragilität
Obwohl der Begriff der Globalisierung in den späten 1980er Jahren geprägt wurde, handelt es sich mitnichten um ein neues Phänomen. Komplexe, soziale Gefüge hatten schon immer das Bestreben, sich weiter auszudehnen, was jedoch in früheren Zeiten durch geographische und politische Trennung von Räumen nicht immer möglich war. Globalisierung beschreibt also lediglich die moderne Weiterentwicklung dieses Phänomens.

12.08.2016 10:29:13 [Dr. Michael Grandt Blog]
Thailand-Terror: Was wirklich dahinter steckt
Terror-Schock im Ferienparadies: In 24 Stunden detonieren 8 Bomben in verschiedenen Regionen. Mindestens 3 Tote und Dutzende Verletzte, darunter auch Deutsche. Die Behörden sprechen nur von „örtlicher Sabotage“. Doch das ist die Verharmlosung eines „geheimen“ Bürgerkrieges.
12.08.2016 11:02:10 [Querdenkende]
Schlüssel zur Wahrheit verborgen in einer Flut von Informationen
Das Mittel einer Herrschaft von oben diktiert funktioniert nahezu vorbildhaft im Sinne ihrer eigens formulierten Daseinsberechtigung, die keinerlei Humanismus hegt und daher auch rücksichtslos all das weltweite Leid billigend in Kauf nimmt. Solch Werdegang dient den selbsternannten Eliten, ihr eigenes Leben zu bereichern, während unzählige Millionen Menschen tagtäglich ein armseliges Dasein fristen.
12.08.2016 11:38:33 [Barth-Engelbart]
Deutsche KSK-Einheiten an der Seite des IS in Syrien?
Wer in jüngster Zeit NDR-Tierfilmer in Afrika am heimischen Flachbildschirm begleitet und die in ihren “Tarnanzügen, speziell für die Dreharbeiten angefertigt” durch den Norden Südafrikas schleichen sieht, könnte sie glatt für KSK-Kämpfer halten. Nur dass sie eben nur Bilder schießen. Nur afrikanische Wildhunde, an die man kaum herankommt. Oder ? Südafrika ist BRICS, Zuma steht zum Sturz auf der NATO- USAgenda. Der steht für den Einfluss Chinas in Afrika.
12.08.2016 18:54:27 [Querdenkende]
Rebellion gegen moralisierend verlogene Zwänge
»Wenn hirnverbrannte, junge Idioten wirres Zeug über das wirklich zu sein habende Leben, gespickt mit Tugenden und Moral, von sich geben, obwohl sie selbst noch nicht über den Tellerrand des Daseins ihres eigenen Lebens geguckt haben, dann scheint eine Ignoranz der verschiedensten Lebensformen bereits tief verwurzelt zu sein.
12.08.2016 20:11:26 [Franks Schreib-Blog]
Streit um Burka-Verbot
„Denk ich an Deutschland in der Nacht …“. Dass die Zahl der dringend zu lösenden Probleme in diesem Land niedrig wäre, kann man nicht gerade sagen. Kinderarmut wäre eines davon, das Bildungsdesaster ein anderes. Katastrophale Zustände in Krankenhäusern und in der Pflege? 1-Euro-Jobber und HartzIV? Altersarmut und Obdachlose? Überwachungsstaat, Meinungszensur und Demokratieabbau? Korruption und Bereicherung der politischen Klasse? EU-Bürokratie, Freihandelsabkommen und Bankenkrise? All das ist nahezu nebensächlich, wenn es darum geht, eine viel wichtigere Frage zu diskutieren, über die wohl vor ein paar Jahren noch niemand nachgedacht hat: Soll man in Deutschland die Vollverschleierung muslimischer Frauen verbieten oder nicht?
13.08.2016 07:13:37 [DudeWeBlog]
Internationales – Rußland aktiv
Im Sinne einer Kontinuität der aktuellen politischen Berichterstattung hier ein paar Kurznachrichten aus dem großen kalten Land und der Welt, weil in dieser Woche dort ziemlich viel „passiert“ ist und einiges davon uns in seinen Auswirkungen sicher noch einige Zeit beschäftigen wird. Denn diese Dinge gehen weit über das (für uns leider schon so gewohnte) Marionettentheater hinaus – weil es auf der Welt durchaus noch richtige Politiker gibt, und nicht nur die uns geläufigen Politiker-D
13.08.2016 08:33:25 [Jasminrevolution]
Leistungslose Luxuseinkommen: Wir verschenken Milliarden an reiche Erben
Unsere Erbschaft- und Schenkungsteuer hat 2015 von ca. 100 Milliarden, die reiche Sprösslinge in die Tasche stecken konnten, wieder nur mickrige 6,3 Milliarden Euro in die Kassen der überschuldeten Bundesländer gebracht. Aber Kommunen leiden Not, Harz-4-Kinder gehen hungrig zur Schule -können wir uns da leisten, Abermilliarden fast unbesteuert an reiche Erben fließen zu lassen?
13.08.2016 10:57:39 [Quergedacht]
Ich kann’s nicht mehr hören!
Vor ein paar Tagen hatte ein Ehrendoktor der Uni Trier und früherer Träger des Bundesverdienstkreuzes Geburtstag. Die Rede ist von Peter Hartz. Im Jahr 2004 errechnete er zusammen mit einer Expertenkommission einen Regelsatz von 511€ monatlich als Existenzminimum. Besagter Regelsatz wurde vom Genossen der Bosse aus der ach so “sozialen” SPD selbstherrlich auf 345€ gekürzt. Selbst heute, zwölf Jahre danach, wird mit 404€ noch nicht einmal der damals erforderliche Satz – der heute weitaus höher liegen dürfte – erreicht. Mehr noch: Aufgrund der gängigen Sanktionspraxis kann und wird das Existenzminimum GG-widrig oft und gerne auf Null gekürzt, was einem Existenzentzug und somit einer Todesstrafe durch die Hintertür (Stichworte verhungern, verdursten, erfrieren) gleichkommt. Es hat ja bereits solche Fälle gegeben (und nicht nur einmal).
13.08.2016 11:54:23 [FilmDenken]
Historiker ignorieren Wirtschaftsgeschichte und Personen-Netzwerke im Fall Hitler
Die Beschreibung Adolf Hitlers in Geschichtswissenschaft und Presse folgt haarsträubenden Kriterien - zu zwei neuesten Veröffentlichungen.
13.08.2016 14:38:31 [Contra Magazin]
München: Nichts ist wirklich aufgeklärt (Teil 1)
Ein unveröffentlichtes, dreiteiliges COMPACT-Interview zur Schießerei von München mit dem Journalisten Johann Jungen und dem Erfolgsautor Wolfgang Eggert. Wie immer sind die Investigativ-Journalisten auf der Suche nach den Antworten auf jene Fragen, welche sonst niemand stellen will – oder vielleicht aus Angst niemand stellen kann? Denn an der offiziellen Berichterstattung gibt es – wie so oft – berechtigte Zweifel.
13.08.2016 14:43:18 [NachDenkSeiten]
Populismus – über die selektive Anwendung dieses Schimpfwortes
Das Wort Populismus wird in der Kombination Rechtspopulismus und Linkspopulismus von den etablierten Medien und Parteien gerne und vielfältig eingesetzt. Nur selten wird dabei überhaupt nur angedacht, was das Wort im konkreten Fall bedeutet. Und selten wird das Wort für Verlautbarungen, Aktionen und Forderungen der etablierten Parteien selbst benutzt. Besonders CDU und CSU scheinen tabu zu sein. Sie haben jetzt ein – in ihrem Sprachgebrauch – typisch „populistisches“ Programm zur Terrorbekämpfung auf den Weg gebracht. Haben Sie irgendwo das Urteil gelesen oder gehört, die CDU/CSU-Innenminister seien Rechtspopulisten?
13.08.2016 15:36:56 [ScienceFiles]
Repräsentanten der Dummheit
Wir sind wieder einmal auf ein Fragment gestoßen, ein Textfragment, das man – je nach ideologischer Ausrichtung und je nach eigener Kompetenz als das Textfragment eines „Haters“, wie das heute heißt, bezeichnen kann, man kann in dem Textfragment eine wahre Beschreibung erkennen, es für übertrieben oder zu direkt halten oder man kann sich wundern, dass in all den Jahren, die vergangen sind, seit dieser Text geschrieben wurde, so vieles unverändert geblieben ist.
13.08.2016 15:38:57 [Fliegende Bretter]
Durchgehende Gäule, Grenzen des Langmuts
Von den internationalen Pharmazeutischen Festspielen, als Olympische Sommerspiele gehandelt, gibt es ja auch durchaus Gutes zu vermelden. Zwar tut es mir um die einzelnen Sportler, deren Medaillenträume da platzen, sehr wohl leid, aber die mehr als magere Ausbeute der deutschen Mannschaft lässt auch ein wenig Genugtuung in mir keimen. Ich kann mir halt ein Grinsen nicht verkneifen, wenn nationale Selbstgerechtigkeit und mit Großmäuligkeit sich tarnende Unprofessionalität von Funktionären eins aufs Dach bekommen. Überhaupt bewahrheitet sich einmal mehr, dass Olympische Spiele as we know it nur noch in Diktaturen so richtig funktionieren.
13.08.2016 18:40:21 [Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Europa ist aus dem Tritt mit dem Zeitgeist: Die Neue Seidenstraße zeigt den Weg
Die diversen Establishments der europäischen Staaten – von Eliten möchte man da nicht sprechen - sind derzeit mit einer ganzen Serie von Eindrücken konfrontiert, die sie ganz offensichtlich bisher nicht verarbeitet haben. Auf den Punkt gebracht: Die Europäer, die im alten eurozentristischen Denken verhaftet sind, erleben gerade das Aufeinanderprallen ihrer Ideologie mit der Realität.
 Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (26)
01.08.2016 07:58:57 [Duckhome]
Wahlkampf - ab 5 Uhr 56 wird zurückgewahlkämpft
Ab heute ist es in Berlin wieder soweit. Die Parteibasis oder Mietlinge bei den reicheren Vereinen und denen ohne Basis hängt überall Plakate auf deren Überreste uns wohl noch das nächste halbe Jahr begleiten werden.
03.08.2016 10:02:43 [Kontext:Wochenzeitung]
Quatsch mit Soße
Neulich war's. Da sprechte unmittelbar nach den großartigen Ansprechen der Bundeskanzlerin Angela Merkel und des bayerischen Innenministers Herrmann der kommentierende Redakteur von "Politiker-Sprech". In kurzen, ja treffenden Passagen wurden anschließend die seligmachenden Forderungen der beiden Protagonisten ad absurdum geführt …
03.08.2016 19:09:50 [qpress]
USA trotzig: Erneuter Raketentest trotz UN-Verbot
Raketen darf heute nicht jedermann mehr testen. Gerade für pyrotechnisches Großgerät hat der UN-Sicherheitsrat einen harten Konkurrenzschutz zugunsten einiger völlig wahnsinniger Nationen aufgestellt, sodass kleine Wadenbeißer normalerweise ohne großes Federlesen sofort aus dem Markt gedrängt werden können. So auch erneut bei dem jüngsten Vorfall zwischen Nordkorea und den USA.
04.08.2016 07:19:11 [Nachrichten Heute]
Präsident Erdogan: Ich schaffe die formierte salafistische Türkei
Guten Morgen türkische Untertanen,

das waren Wochen der notwendigen Säuberung von diesen Gülen-Anhängern und deren 5. Kolonne im öffentlichen Dienst, der Armee, und der Richterschaft nach dem fehlgeschlagenen Putsch.

Wer noch dazugehört, den wir noch nicht kennen, das werden wir in unseren Folterkammern erfahren, die wir landesweit eingerichtet haben.



04.08.2016 08:10:57 [Duckhome]
Diese Drecksnordkoreaner
Einige haben es ja schon immer gewusst. Hagen Rether kann hellsehen. Als er in 2013/2014 seine Szene über die Drecksnordkoreaner brachte, hat er bereits die Haltung der Bundesregierung von dieser Woche vorausgesagt. Es könnte natürlich auch sein, dass sich unsere Bundesregierung in einer Endlosschleife befindet. Noch bösere Zungen behaupten ja, dass diese Bundesregierung halt alles tut um von ihren Verbrechen abzulenken. Aber auch das hatte Hagen Rether ja schon geweissagt.
04.08.2016 13:01:19 [qpress]
Schäuble setzt auf Negativzinserhöhung und Totalverschuldung zur Entschuldung Deutschlands
Schulden machen gilt als verpönt. Seit dem Negativzins könnte es aber die Option sein, Deutschland "brutalst möglich" von seinen Schulden zu befreien. Durch einen gesunden Mix aus Negativzinshöhe, Laufzeit und Staatsverschuldungsquote, sollte das relativ problemlos machbar sein. Schäuble, sofern er nicht mal wieder irgendeinen Geldkoffer vergißt, sollte der Mann der Stunde sein um diesen Plan zu realisieren.
05.08.2016 08:30:55 [Duckhome]
Das Sommerloch konnte mit dem Bermudadreieck geschlossen werden
Mit geradezu diebischer Freude warte ich jedes Jahr auf das Sommerloch, jenen Moment wo unsere Systemmedien ganz tief in den Lokus greifen und ihren Deckel für das Sommerloch präsentieren. Alma die Schnappschildkröte die Dackel verspeist. Der Wels der mittelgroße Jagdhunde und vermutlich auch Kinder frisst und das Krokodil im Baggersee.
06.08.2016 10:09:57 [Querdenkende]
Mensch ganz unbefleckt sich hinterm Sommerloch versteckt
Satirischer Rückblick: Wer hat dies wohl ausgeheckt, möcht manch einer sich fragen. Keine Sorgen, wir werden es bestimmt gleich sagen. Doch halt, was wenn sie morgen schon sind weg, wer landet dann im Dreck korrupter Machenschaft? Egal, Hauptsache die Schere zwischen Reichtum und Armut weit auseinanderklafft.
06.08.2016 11:51:34 [Juwelen - Das Magazin]
Nicht ohne meinen Keuschheitsgürtel
Achtung, Satire! Nachdem es in den letzten Monaten zu vermehrten Übergriffen gekommen ist, empfiehlt Thomas de Maizière allen Frauen ab sofort, einen abschließbaren Keuschheitsgürtel zu tragen, sobald sie das Haus verlassen. Von dieser Maßnahme verspricht sich die Bundesregierung auch eine Ankurbelung der Wirtschaft. Aber auch Saudi Arabien und die Türkei, mit denen bereits entsprechende Deals vereinbart wurden, könnten davon profitieren.

Wie das Bundesinnenministerium heute verlautbaren ließ, sollen Frauen aufgrund der häufigen Übergriffe in den letzten Monaten – selbst 79-jährige sollen inzwischen nicht mehr sicher sein – das Haus ab sofort nur noch mit einem abschließbaren Keuschheitsgürtel umgeschnallt verlassen.

06.08.2016 13:25:33 [Bumi Bahagia]
Urväter der Frühsexualisierung / Die Saat ist HEUTE am aufgehen / Was ist zu tun?
Hervorragende Dokumentierung durch Antonia Magdalena Schulz, Claudia Haunit und Michael Vogt.

Die Frühsexualisierung der Kinder ist eine Pest, welche unter Quarantäne gehört. JETZT.

07.08.2016 11:51:00 [qpress]
Deutschland sollte Gefängnisse in der Türkei bauen
Viele Dinge lassen sich unter dem Blickwinkel wirtschaftlicher Betätigung viel leichter ertragen, so auch der Neubau von Gefängnissen. Es belebt nachweislich die Wirtschaft. Nach diesem Gedanken darf man sogleich das Hirn wieder abschalten. Ähnlich sollte sich Deutschland zum Zwecke der Versöhnung mit Erdogan verhalten. Umsatz und Profit waren zu jeder Zeit die höheren Ideale, da kann man die Menschenrechte durchaus mal hintanstellen.
08.08.2016 14:08:06 [qpress]
Russland wird Privatisierung des Doping vorantreiben
Auch Frankreich hat seinerzeit die Tour-Dopage folgenlos überstanden. Mit ein wenig gutem Willen sollte es auch Russland ähnlich gut ergehen. Wie in allen zivilisierten Ländern dieser Welt, ist es eine Kleinigkeit, die aktuellen Mängel beim Doping in Russland abzustellen. Um das "Staatliche Doping" zu beenden braucht es lediglich die korrekte Privatisierung dieses Marktsegments und schon kann Russland wieder zu den übrigen Sauber-Nationen aufschließen.
08.08.2016 20:00:29 [qpress]
Assad und Putin, jeder für sich schlimmer als der IS
Es ist wichtig die Menschen auf die kommenden Schrecken vorzubereiten. Angst ist das Elixier, welches zukünftig die Gesellschaften korrekt (zusammen)leimen soll. Ohne Angst wäre die Masse bei zunehmendem Druck kaum mehr regierbar. Zum Aufbau entsprechender Angst-Szenerien benötigt man natürlich die "Vierte Gewalt" im Staate, sonst würde die Propaganda womöglich ihr Ziel verfehlen. Das Wichtigste an diesem Spiel aber ist, dass es keiner der zu Verängstigenden durchschaut.
08.08.2016 21:55:38 [Der Postillon]
Alfons Schuhbeck bringt eigene Pfefferspray-Kollektion heraus
(Satire): Wenn es darum geht, sich und seine Produkte gekonnt zu vermarkten, können Alfons Schuhbeck nur wenige das Wasser reichen. Auch die neueste Kreation des Starkochs dürfte viele Fans finden: Seine neue Pfefferspray-Kollektion für Feinschmecker verbindet persönliche Sicherheit und kulinarischen Hochgenuss.
09.08.2016 21:49:00 [qpress]
Selbstmordrate unter Veteranen entlastet US-Haushalt
Wie im richtigen Leben, darf man sich manchen Dingen nicht zu emphatisch nähern. Man muss einfach die Wirtschaftlichkeit im Auge behalten. Das gilt besonders für das Massengeschäft \"Krieg\" und die dabei reichlich verbrauchte Ressource \"Mensch\". Natürlich geht immer mal was kaputt und wenn es kaputt ist, ist es nichts mehr wert. Besonders schön ist es, wenn die \"Kaputten\" das einsehen und durch einen beherzten Selbstmord den Staat von den Folgekosten erlösen.
10.08.2016 07:17:25 [Der Postillon]
Bevor Trump Präsident wird: US-Regierung übergibt Atomwaffen sicherheitshalber an Nordkorea
(Satire): Hauptsache Donald Trump bekommt sie nicht in die Finger: Die Regierung der Vereinigten Staaten hat angekündigt, sicherheitshalber alle heimischen Atomwaffen an den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un zu übergeben. Hintergrund sind Äußerungen Trumps während einer Besprechung mit seinen außenpolitischen Beratern. Dabei soll der Milliardär wiederholt in die Runde gefragt haben, warum die USA keine Atomwaffen einsetzen, wenn sie sie schon besitzen.
10.08.2016 11:57:55 [qpress]
Hillary Clinton fängt an eigene Lügen zu glauben
Dieses Jahr ist alles irgendwie so gleich in den USA. Man mag dem Elend gar nicht ins Auge sehen. Gab es früher bei den Bewerbern spürbare Unterschiede, verwischen diese aktuell total. Bereits heute ist absehbar, egal was die Amerikaner im November wählen (sofern es dazu noch kommt), sie werden in der Gosse landen. Weder Clinton noch Trump können für die USA etwas bewegen. Sie werden sich von einem Selbstverteidigungsgefecht zum nächsten durchschlagen müssen.
10.08.2016 15:06:05 [Der Postillon]
Weil Athleten ständig reinbeißen: Olympia-Medaillen künftig aus Schokolade
(Satire): Die Gesundheit geht vor: Um Zahnschäden oder Magenverstimmungen bei internationalen Top-Athleten vorzubeugen, will das Internationale Olympische Komitee (IOK) ab sofort nur noch Medaillen aus Schokolade vergeben. Damit reagiert der Veranstalter auf die vielen Bilder, die Athleten zeigen, die im Anschluss an einen Olympiaerfolg in ihre gewonnene Medaille beißen.
10.08.2016 20:33:30 [qpress]
Bordell und Moschee in einem, Synergie & Integration
Viele Themen werden einfach viel zu heiß gekocht und dann noch nicht einmal korrekt gegessen. In Pinneberg wird gerade die Eskalation zwischen Moschee und Bordell geprobt, obgleich es unter Integrationsaspekten genügend Synergien gäbe. Weil alle Beteiligten scheinbar mal wieder nicht auf die praktische Ebene zurückfinden, wollen wir von hier aus einige praktische Empfehlungen dazu geben, auf das die Integration künftig besser gelinge.
11.08.2016 19:37:31 [qpress]
Deutschland bleibt auf Merkels Veranlassung nukleares Erstschlagsziel der Russen
Sich für einen Atomkrieg zu qualifizieren ist ein langer und steiniger Weg. Einfacher geht es mit der sogenannten "Nuklearen Teilhabe". In dem Spiel darf man fremde Atombomben, auf eigenes Risiko, aber nur auf Weisung der besten Freunde in Feindesgebiet fliegen. Diesen Status hat Deutschland inzwischen erlangt und wenn alles nach Plan verläuft, wird sich die Frage nach einem ersten realen Test nie wieder stellen, weil es Deutschland danach nicht mehr gibt.
12.08.2016 07:08:42 [Duckhome]
Die Ukraine scheint einen Angriff auf die Krim zu planen
Als ich gestern mit der unserer Zeitmaschine gespielt habe fiel mir sofort die Geschichte über den georgischem Ex-Staatspräsidenten Michail Saakaschwili ins Auge. Den hatte sein Volk, dass er in zwei völlig unnötigen Krieg geführt hatte, aus dem Lande verjagt. Dafür wurde er von den USA zum Gouverneur von Odessa in der Ukraine gemacht um dort wieder einen Krieg mit Russland anzuzetteln.
12.08.2016 20:23:51 [qpress]
Lustiger Penis für einfühlsame Frühsexualisierung
Man muss nur Eins und Zwei zusammenzählen, dann kann man unschwer erkennen wo die Symbiose zwischen Frühsexualisierung und Kinderehe zu suchen ist. Erheblich mutiger, geradezu offensiv geht das Land der legendären Kinderliebhaber, Belgien, an das Thema heran. Das neue Lebenskonzept wird nicht nur gerade zahlreich importiert, nein, es wird bereits seit Jahren von der EU aktiv unterstützt. Wir sollten uns dem nicht verweigern, wenn es darum geht den Nutzwert der Menschheit zu erhalten.
12.08.2016 21:08:01 [Der Postillon]
Wer diese Nachricht an 10 WhatsApp-Kontakte schickt, erhält nie wieder einen Kettenbrief
(Satire): Kaum ein Smartphone-Nutzer bleibt von ihnen verschont: nervige WhatsApp-Kettenbriefe, die nur so vor Falschinformationen strotzen und Leser dazu auffordern, den Text an eine bestimme Anzahl von Kontakten weiterzuleiten. Praktischerweise bietet WhatsApp selbst jetzt eine simple Lösung an, mit der Nutzer künftig von den lästigen Spam-Nachrichten verschont bleiben.
13.08.2016 10:31:55 [Querdenkende]
Wolkenkuckucksheim nicht nur zum Schein
Satirischer Rückblick: Das ganz allein muß jeder möglichst bald erkennen, will Menschheit sich nicht weiterhin verrennen in sinnlosen Morden, wenn wie schon in allen Zeiten Horden voller Wut und Haß über die Lande ziehen. Dann heißt’s nur noch fliehen!
13.08.2016 13:16:52 [qpress]
Schäuble wird Obama zur 9. roten Billion gratulieren
Schulden machen ist nicht schwer, Schulden abbauen dagegen sehr. Aber wen interessieren schon derlei lapidare Weisheiten. Obama hat bald neunfachen Grund zum Feiern, nämlich seine "Neunte Rote Billion". Warum sollte ihm nichtmal, als Zeichen der Ehrerbietung, ein kompetenter Finanzminister zu seinem Erfolg gratulieren. Daraus ergeben sich zwangsläufig noch ein paar weitere Gedankenansätze, die wir nicht auslassen sollten.
13.08.2016 15:02:52 [Der Postillon]
"Buuuuh!": Gespenster demonstrieren gegen Burkaverbot
(Satire): In der Union wird derzeit nach einem Vorschlag der Innenminister der Länder über ein mögliches Burkaverbot diskutiert. In Berlin sind nun mehrere hundert Gespenster auf die Straße gegangen, um sich gegen ein Verbot auszusprechen. Sie fürchten, künftig in ihrer freien Persönlichkeitsentfaltung beim Spuken eingeschränkt zu werden.
 Deutschland (67)
01.08.2016 08:13:18 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Löcher in der Matrix – „Schmeichelpresse“
Für unsere Heftkategorie „Löcher in der Matrix“ sammeln wir laufend Erstaunliches und Schräges aus der Welt der Medien. Unser wöchentliches Update: „Angela Merkel und der Terror – Die wahre Macht: Schweigen können“ (wiwo.de, 25.7.2016). Die Grenzen zwischen Analyse, Kommentar und bloßer Schmeichelei sind fließend. Den Schmeichler erkennt man in der Regel daran, dass er dick aufträgt – zu dick. Und er muss dick auftragen, denn die Schmeichelei ist ja im Wesentlichen ein ungerechtfertigtes Lob. Es ist die Übertreibung, die die dünne Substanz überkleistert.
01.08.2016 11:49:50 [Meedia]
Nach Rauswurf bei Springer: Ex-Welt-Redakteur Günther Lachmann arbeitet jetzt für AfD-Mann Björn Höcke
Günther Lachmann berichtete für die Welt über die AfD und machte der Partei gleichzeitig Beratungsangebote. Als sein Treiben aufflog und sich der Journalist zudem in Widersprüche verstrickte, zog Chefredakteur Stefan Aust die Reißleine, um Schaden von der Tageszeitung abzuwenden. Nun hat Lachmann einen neuen Job: Seit heute ist er im Thüringer Landtag für die "strategische Kommunikation" der AfD tätig, wie Fraktionschef Björn Höcke bekannt gab.
01.08.2016 13:05:34 [Kontext Wochenzeitung]
Kill, kill, kill
Seit Ende der Neunzigerjahre wird in Deutschland ein Verbot von Killerspielen diskutiert. Besonders heftig jeweils als Reaktion auf Amokläufe. Und jedes Mal, nach Bad Reichenhall, nach Erfurt oder Winnenden, nimmt mit der Erschütterung auch das Interesse jener ab, die in Bund und Ländern Fakten schaffen könnten.
01.08.2016 19:42:10 [Telepolis]
"Wir schaffen das" - Wie eine Merkel-Phrase Geschichte macht
Entscheiden drei Wörter darüber, ob Merkel nach den nächsten Wahlen weiter regiert? Fast scheint es so, wenn man die aktuellen Pressemeldungen nach der vorgezogenen Sommerpressekonferenz der Kanzlerin verfolgt. So beschreibt ein Politikredakteur in der konservativen Tageszeitung "Die Welt", wie die der Satz "Wir schaffen das" zur Parole des Anti-Merkel-Lagers wurde, das seit einem Jahr die Kanzlerin von rechts kritisiert. Am 31.August 2015 hatte Merkel diesen Satz, der eher als eine inhaltslose Phrase bezeichnet werden kann, in einen Kontext eingefügt, der eigentlich Kritik von Links geradezu herausgefordert haben müsste.
01.08.2016 20:11:56 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Seehofer vs. Merkel: Nicht nur eine Frage des Stils
Horst Seehofer ist verärgert über die Aussagen Angela Merkels zur Asylpolitik. Mal wieder. Hinter dem Dauerstreit steht auch die Frage, ob der sachliche Stil Merkels in der emotionalen Flüchtlingsfrage der richtige ist.
02.08.2016 06:58:15 [Frankfurter Rundschau]
Migranten in Deutschland: Ausgebeutet und ohne Hoffnung
Aus Angst vor fremden Hilfsbedürftigen hebelt die Bundesregierung das Solidarprinzip aus. Das hat Folgen: Der Ausschluss von Sozialleistungen für EU-Bürger aus Osteuropa führt zu Ausgrenzung statt Integration.
02.08.2016 08:24:47 [The European]
Der Merkel-Plan ist gefährlich: Statt Sicherheit mehr Gefährdung
Die Wurzeln des internationalen Terrorismus sind Armut, Elend und Kriege. Wenn die Bundesregierung sich nicht mit diesen Wurzeln beschäftigt, trägt sie zur Gefährdung statt zu mehr Sicherheit in unserem Land bei. Die Bundeskanzlerin sieht den islamistischen Terror in Deutschland angekommen und hat als Antwort auf die jüngsten Anschläge in Deutschland einen Neun-Punkte-Plan gegen den Terror vorgestellt.

Merkel setzt dabei auf eine engere Kooperation mit US-Geheimdiensten und den Einsatz der Bundeswehr im Inneren.

02.08.2016 09:26:15 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
SPD-Chef in Not: Gabriels Wirtschaftskrise
Sigmar Gabriel steht am vielleicht schwierigsten Punkt seiner Karriere. Als Minister und als SPD-Chef ist er schwer angeschlagen. Und die Bundestagswahl rückt immer näher. „Läuft bei Dir“ ist vermutlich so ziemlich das Letzte, was man Sigmar Gabriel derzeit zurufen würde. Denn es läuft überhaupt nicht beim Bundeswirtschaftsminister, Vize-Kanzler und Parteivorsitzenden der SPD. In den Umfragen dümpelt seine Partei bei 22 Prozent herum; längst ist die Kanzlerkandidatur von der begehrten Trophäe zur Bürde geworden.
02.08.2016 15:05:50 [Junge Welt]
Leyens Handstreich
Mitte Juli, vor den jüngsten Anschlägen in Deutschland mit vielen Toten und Schwerverletzten, verabschiedete die Bundesregierung mit dem »Weißbuch 2016« eine neue »Sicherheitsstrategie«, die – noch vage definiert – auch einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren vorsieht. Kurz nach Beginn der Parlamentsferien drückt Ursula von der Leyen (CDU) nun aufs Tempo und will das Sommerloch offenbar nutzen, um Fakten zu schaffen: Innerhalb der nächsten Wochen werde mit der Innenministerkonferenz der Länder festgelegt, welche Einsatzszenarien die Streitkräfte üben müssten, sagte die Verteidigungsministerin der Bild.
02.08.2016 15:07:28 [WSWS]
Massives Polizeiaufgebot bei Kölner Türkei-Demonstration
Nachdem die Sicherheitsbehörden in München den Amoklauf eines 18-Jährigen vor gut einer Woche für eine riesige Notstands- und Bürgerkriegsübung genutzt hatten, folgte am vergangenen Sonntag ein weiterer massiver Polizeiaufmarsch in Köln gegen eine Türkei-Demonstration. Unter dem Motto „Ja zur Demokratie. Nein zum Staatsstreich“ hatte die AKP-nahe Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD) zu einer Großkundgebung gegen den versuchten Militärputsch in der Türkei vor zwei Wochen aufgerufen.
02.08.2016 17:18:17 [RT Deutsch]
Umkippen kurz vorm Ziel: Gewerkschaftsboss plötzlich für CETA
Die deutschen Gewerkschaften galten bisher als strikte Gegner der geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Michael Vassiliadis, Chef des drittgrößten Mitgliedsverbandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes, rückt nun von dieser Linie ab. CETA sei „gut“ gibt dieser zu Protokoll und erntet bei Funktionärskollegen wenig Zustimmung.
02.08.2016 17:21:07 [Kontext Wochenzeitung]
300 Euro gegen die Schmerzen
Winfried Kretschmann hat es versprochen: Die Opfer des Schwarzen Donnerstags werden entschädigt. Einen Nachtragshaushalt braucht es deswegen aber nicht. Nur 19 Geschädigte haben überhaupt Schmerzensgeld beantragt, und in den meisten Fällen bietet das Land gerade mal 300 Euro an.
03.08.2016 09:02:53 [Telepolis]
Sozialdemokraten erwachen aus dem CETA-Schlaf
SPD-Basis will mit Online-Aktionen die Ablehnung des umstrittenen Abkommens mit Kanada erreichen, Primat der Politik wird als gefährdet gesehen. Über Monate schien die SPD-Basis sprachlos gegenüber der vielen Zustimmung zum CETA-Handelsabkommen mit Kanada (Comprehensive Economic and Trade Agreement). Nicht nur Wirtschaftsverbände und fast alle Wirtschaftsressortleiter in den Medien waren voll des Lobes über CETA, sondern ebenso der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel.
03.08.2016 13:59:13 [N-TV]
Milliarden für Pannenflughafen: BER bekommt weitere Finanzspritze
Gute Nachrichten für den pannengeplagten Hauptstadtflughafen BER: Die EU-Kommission hat weiteren milliardenschweren Finanzspritzen der öffentlichen Hand grünes Licht erteilt. Ein Kredit der Gesellschafter - das sind die Länder Berlin und Brandenburg sowie der Bund - an die Betreibergesellschaft FBB in Höhe von 1,1 Milliarden Euro verstoße nicht gegen EU-Recht, teilte die Brüsseler Behörde mit.


03.08.2016 15:11:57 [Frankfurter Rundschau]
Pro-Erdogan-Demo: Die Sprache des Grundgesetzes verstehen
Wenn bei der Pro-Erdogan-Demo in Köln türkischstämmige Deutsche nach der Todesstrafe rufen, vertreten sie eine Position, die jahrzehntelang in der Bundesrepublik größte Zustimmung fand. Im Jahr 1977 ergab eine Umfrage, dass 50 Prozent der Bundesbürger für die Wiedereinführung der Todesstrafe seien. Einer der aggressivsten Befürworter des staatlichen Tötens war seit den 60er Jahren Bundestagsvizepräsident Richard Jäger (CSU) – vormals Mitglied der SA, später Bundesjustizminister (1965/66) –, für den die Wiedereinführung derart selbstverständlich war, dass er sich nur noch über die Methode der Vollstreckung Gedanken machte: „Vermutlich wird man nicht den Galgen, sondern die Guillotine wählen.“ Bis heute sind gelegentlich Rufe nach der Wiedereinführung der Todesstrafe zu hören, zuletzt immer mal wieder aus den Reihen der rechtsradikalen AfD.
03.08.2016 18:52:36 [Frankfurter Rundschau]
VW-Abgasaffäre: Söders Klage zielt auf Rot-Grün
Bayern fordert von Volkswagen nach der Abgasaffäre Schadenersatz. Doch um das Geld geht es nur in zweiter Linie. Zuallererst geht es um populistisches Kalkül. Bayern fordert von Volkswagen Schadenersatz. Es geht dabei nicht um die maximal 700.000 Euro, die der bayerische Pensionsfonds zum Zuge des Abgas-Skandals eventuell eingebüßt haben könnte - durch Verluste der VW-Aktie. Es geht um populistisches Kalkül. Finanzminister Markus Söder von der CSU will vor allem die rot-grüne Landesregierung in Hannover attackieren. Niedersachsen ist als Großaktionär bei Volkswagen auch im Aufsichtsrat vertreten und tief verstrickt ins Dieselgate.
04.08.2016 16:34:33 [Neues Deutschland]
Verkehrswegeplan nach Gutsherrenart
Alexander Dobrindt (CSU) will knapp 270 Milliarden Euro in Straßen, Schienen und Wasserwege stecken. 20 000 Eingaben, die online oder per Post in sein Ministerium geschickt wurden, konnte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt vergangene Woche präsentieren. »Die Öffentlichkeitsbeteiligung war erfolgreich«, sagte der CSU-Mann. Doch die Umweltverbände halten von seiner neu eingeführten Bürgerbefragung wenig. Für den Vorsitzenden des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Hubert Weiger, war die Beteiligung »eine Farce«.
04.08.2016 21:55:44 [Junge Welt]
Aushängeschild Sportsoldat
Friedensbewegung protestiert gegen Kooperation der Bundeswehr mit Deutschem Olympischen Sportbund. Anlässlich der am Freitag beginnenden Sommerspiele in Rio de Janeiro beklagt die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) eine »zunehmende Militarisierung der Olympischen Spiele«. Aktueller Anlass ist eine Fernseh- und Plakatkampagne der Bundeswehr, mittels derer die Armee in Kooperation mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) mit Sprüchen wie »Wir kämpfen für die Freiheit. Und für Medaillen« um neue Rekruten wirbt. »Das ist eindeutig ein Verstoß gegen die Satzung des Sportbunds«, erklärte Ralf Buchterkirchen, Bundessprecher der DFG-VK, am Dienstag auf der Website der Aktivisten.
05.08.2016 07:38:06 [Kontext Wochenzeitung]
Verhexter Bahnhof
Wenn die Stuttgarter Netz AG Recht bekommt, haben Bahn und Stadt ein Problem. Ihre Klage gegen die Stilllegung der oberirdischen Gleise am Stuttgarter Hauptbahnhof wird am 9. August verhandelt. Vorstand Rainer Bohnet hat schon mehrere Prozesse gewonnen.

Was passiert mit den denkmalgeschützten Überwerfungsbauwerken im Vorfeld des Hauptbahnhofs, wo sich die Bahnlinien nach Cannstatt und Feuerbach sowie die den Talkessel umrundende Panoramabahn kreuzen? Wird das "Tunnelgebirge" eingeebnet?

05.08.2016 07:40:24 [Süddeutsche Zeitung]
Wie Pflegedienste Qualitätskontrollen verhindern
Pflegedienste verstecken sich offenbar zunehmend hinter dem Datenschutz, um den vorgeschriebenen Überprüfungen zu entgehen. Das Schreiben wirkt seriös, zumindest auf den ersten Blick. Gleich zu Beginn steht der entscheidende Satz: "Hiermit widerspreche ich der Weitergabe meiner personenbezogenen Daten inklusive meiner Telefonnummer an den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung zur Verwendung bei ihrer Qualitätsprüfung." Ambulante Pflegedienste in Bayern, vereinzelt auch in Hessen und Rheinland-Pfalz, sollen Pflegebedürftigen in den vergangenen Monaten Musterbriefe dieses oder ganz ähnlichen Inhalts vorgelegt haben - oft gleich zu Beginn der Pflegebedürftigkeit, sozusagen als Beigabe zum Behandlungsvertrag.
05.08.2016 14:54:35 [WSWS]
Bayrischer Verfassungsschutz wird hochgerüstet
Seit Montag, den 1. August 2016, ist das neue Bayerische Verfassungsschutzgesetz in Kraft. Es ist Teil einer massiven Aufrüstung und soll bundesweit als Modell für einen umfassenden Polizei- und Überwachungsstaat dienen.

Mit dem Gesetz wird eine Superbehörde geschaffen, die geheimdienstlich operiert, aber weitgehende polizeiliche Befugnisse hat. Die Trennung zwischen Polizei und Geheimdienst, die einst eingedenk der Erfahrungen mit Hitlers Gestapo ins Grundgesetz geschrieben wurde, wird damit aufgehoben.

05.08.2016 16:36:13 [Spiegel Online]
Flüchtlingspolitik: Bund zahlt McKinsey Millionenhonorar für Abschiebetipps
Externe Berater sollen für die Bundesregierung herausfinden, wie Asylbewerber schneller abgeschoben werden können. Das Honorar für McKinsey ist nach SPIEGEL-Informationen stattlich. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) will der Unternehmensberatung McKinsey für eine Studie zum Thema Abschiebungen 1,86 Millionen Euro bezahlen. Die Beraterfirma kann dafür insgesamt 678 Beratertage in Rechnung stellen. Umgerechnet würde McKinsey einen durchschnittlichen Tagessatz in Höhe von gut 2700 Euro erzielen. Das geht aus internen Unterlagen hervor, die dem SPIEGEL vorliegen.
05.08.2016 18:57:40 [Neues Deutschland]
Die schöne, neue Zustellwelt
Lieferroboter und Drohnen: Päckchen und Pakete kommen bald per Maschine. Nicht alle Kunden sind begeistert. Ein ungewöhnliches Bild wird sich in wenigen Wochen den Anwohnern im Düsseldorfer Stadtteil Grafenberg bieten: Ab Anfang September will die Elektronikkette Media Markt dort einen Lieferroboter auf die Straße schicken, der Kunden in bis zu fünf Kilometern Umkreis die Bestellungen bis vor die Haustür transportiert.
05.08.2016 19:00:16 [Telepolis]
Zubrot für Ministerialbeamte
Was Beamte in Ministerien wie dem Bundesfinanzministerium sich nebenbei genehmigen. Deutschland ist ein reiches Land. Man sollte annehmen dass sich die Staatsdiener - Angestellte und vor allem Beamte im öffentlichen Dienst und besonders in Bundesministerien nichts dazu verdienen müssen. Gegen kleine Nebenjobs, etwa als Nachhilfelehrer oder Trainer in einem Sportverein, hat sicherlich niemand etwas einzuwenden. Wenn aber Beamte im höheren Dienst mal eben 20.000 oder gar 50.000 Euro im Jahr nebenher verdienen, wirft das Fragen auf. Auch die nach möglichen Interessenskonflikten.
05.08.2016 20:10:36 [Junge Welt]
Rechtswidrig und klimapolitisch fahrlässig
BUND und Lokführer kritisieren Bundesverkehrswegeplan. Die Bundesregierung belässt es in ihrem am Mittwoch beschlossenen Bundesverkehrswegeplan (BVWP) erneut vielfach bei Absichtserklärungen, was die Verlagerung von Personen- und Gütertransporten auf die Schiene betrifft. Das ist die Einschätzung des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND), der am Donnerstag in Berlin eine Analyse des BVWP vorstellte. Kritik kam auch von der Gewerkschaft der Lokomotivführer (GDL).
05.08.2016 21:59:51 [Kontext Wochenzeitung]
NSU-Netzwerk im Blick
Wolfgang Drexler sagt, sein Untersuchungsausschuss habe einen ordentlichen Job gemacht. Jetzt gelte es, zusätzliches Licht ins NSU-Dunkel zu bringen. Im Kontext-Interview nimmt er zu den offenen Fragen Stellung.

Herr Drexler, es schwirren noch immer so viele Theorien durch die Welt. Muss der zweite Ausschuss den NSU-Komplex nicht noch einmal von vorne aufrollen?

Nein, und das wäre auch gar nicht sinnvoll. In der zur Verfügung stehenden Zeit hat der erste Untersuchungsausschuss doch einiges an Ergebnissen erarbeitet.

06.08.2016 08:49:51 [Telepolis]
Kanzlerin Merkel verliert, Seehofer wieder als Kandidat gehandelt
Die Deutschen sind unzufrieden mit "Mama Merkel". Das Abarbeiten der CSU an ihrer Selbstbefeuerungs-Parole "Wir schaffen das schon" wird belohnt: Horst Seehofer segelt im Popularitätsaufwind.

Zwar ist es an den Grenzen ruhig, von Flüchtlingsandrang kann gar keine Rede mehr sein, aber die Flüchtlingspolitik bleibt der neuralgische Punkt in der öffentlichen Wahrnehmung der Regierungsarbeit. 65 Prozent der Befragten sind laut dem aktuellen ARD-DeutschlandTrend "weniger bzw. gar nicht zufrieden" mit der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin.

06.08.2016 08:51:54 [Frankfurter Rundschau]
Polizei in Thüringen Ein Skandal jagt den nächsten
Gäbe es eine Rangliste der Bundesländer mit den schrägsten Skandalen, Thüringen läge weit vorn. Es gibt vermutlich nichts an Pleiten, Pech und Pannen, was es im Aufgabenbereich des Erfurter Innenministeriums seit 1990 nicht gab: Jahrelang leistete sich das Bundesland einen Verfassungschutzpräsidenten, der in Weimar bei einem öffentlichen Termin als Weltkrieg-1-General Ludendorff verkleidet auftrat und ansonsten lieber komponierte als spionierte. Auch ließ er einen Abgeordneten überwachen, illegal wie das Bundesverfassungsgericht später feststellte: den heutigen Ministerpräsidenten Thüringens Bodo Ramelow. Vor allem aber versagte der Dienst, als es um die NSU-Mörderbande ging. Stattdessen flossen, so schilderte es später ein NPD-Mann, etwa 200 000 D-Mark aus der Kasse des Dienstes direkt in den Aufbau der rechten Szene.
06.08.2016 09:59:06 [Kopfbahnhof 21]
Bahn drückt sich vor dem nächsten Offenbarungseid
Aufsichtsratssitzung zu Kosten von Stuttgart 21. Als grobe Verantwortungslosigkeit bezeichnet Bündnissprecher Dr. Eisenhart von Loeper, die Entscheidung der Deutschen Bahn AG, das Thema Stuttgart 21 und seine Kostenentwicklung auf die Aufsichtsratssitzung im Dezember zu verschieben und gleichzeitig ungerührt weiter zu bauen und weitere Kosten auflaufen zu lassen.
06.08.2016 14:28:28 [Süddeutsche Zeitung]
Bitte keine Hexenjagd auf Hinz
Im Fall Petra Hinz hat sich die SPD nicht mit Ruhm bedeckt. Sollte tatsächlich nie jemandem aufgefallen sein, dass die vermeintliche Juristin gar keine Juristin war, dann wäre das peinlich, und zwar sowohl für die Genossen in ihrer Heimat Essen als auch für die SPD-Bundestagsfraktion. Sollte es hingegen Eingeweihte gegeben haben, dann wäre das noch schlimmer. Trotzdem wären die Sozialdemokraten gut beraten, jetzt nicht mit größtmöglicher Härte gegen Hinz vom eigenen Versagen abzulenken.
06.08.2016 14:32:20 [Telepolis]
Was für ein Spiel treibt Wolfgang Drexler?
Der Vorsitzende des NSU-Ausschusses Baden-Württemberg kämpft für die offizielle Version der Behörden. Fortsetzung in Stuttgart - aber auch Fortschritt? In der letzten Sitzungswoche vor den Sommerferien Ende Juli hat der Landtag von Baden-Württemberg den Untersuchungsausschuss No. 2 zum Polizisten-Mord von Heilbronn eingesetzt. Er wird im September seine Arbeit aufnehmen, Vorsitzender bleibt Wolfgang Drexler, SPD.
06.08.2016 17:45:13 [Kontext Wochenzeitung]
Schmutzige Pensionen
Rund 190 Millionen Euro haben die Pensionsfonds Baden-Württembergs in Kohle-, Öl- und Gas-Konzerne investiert. Rekord! Immerhin will nun die neue Staatssekretärin der Grünen die "Nachhaltigkeit von Finanzanlagen" überprüfen. Aber wann?

Wenn es um den Klimawandel geht, hängt Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Latte gern besonders hoch. Das sei für ihn das "wichtigste aller wichtigen Themen", sagte er bei einer Rede im fränkischen Ilshofen. Der Klimawandel, so zitierte die örtliche Zeitung den Politiker, sei "die entscheidende Herausforderung des 21. Jahrhunderts". Denn: "Da geht es um den Planeten."

07.08.2016 07:56:32 [NeoPresse]
Warum die Merkel-Regierung 2017 nicht abgesetzt wird
Laut aktueller Forsa-Umfrage (Stand: 26.07.2016) liegt Merkel-Partei CDU bei 35% und Koalitionspartner SPD bei 22%. Tendenz der letzten Monate: Stark sinkend. Einige wird dies überraschen, bei Anderen wird es Erleichterung hervorrufen. Ein möglicher Ansatz, woher diese Ergebnisse rühren und was 2017 zu erwarten ist, kann man aus kurzen Gedankengängen herleiten. Zunächst ist zu beachten, dass eine derartige Umfrage nie die Wahlbürger in ihrer Gesamtheit abbilden kann, was wohl offensichtlich ist. Aber auch die teilnehmenden Menschen konsumieren gerade Informationen in einer Periode der Medien, in der kein Wahlkampf stattfindet und in der nicht jeder „Experte“ im TV und Internet alles analysiert und vorbetet, was in den letzten 4 Jahren passiert ist.
07.08.2016 09:21:06 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Deutschlands fatale Sehnsucht nach dem Status Quo
Deutschland verschläft die wichtigsten Entwicklungen bei Technologie und Innovation. Eine nostalgische Sehnsucht, dass alles so bleiben möge, wie es ist. Die größten Bremser für Veränderungen sitzen in den politischen Gremien. Sie fürchten, dass sie mit Veränderungen ihre Privilegien verlieren könnten.
07.08.2016 09:22:48 [Süddeutsche Zeitung]
Verfassungsgericht klassifiziert Beleidigungen neu - von durchgeknallt bis dümmlich
Die deutsche Rechtsprechung zur Beleidigung ist eine Fundgrube. Wer in einem Kommentar zum Strafgesetzbuch die Erläuterungen und Beispiele zu den einschlägigen Paragrafen liest, wird nicht mehr behaupten, dass die Juristerei eine trockene Wissenschaft ist. Bei der Systematisierung der strafwürdigen Ehrverletzungen haben die Juristen eine lustvolle Zärtlichkeit entwickelt. Manches ist auch durchaus einsichtig: Es ist keine Beleidigung, wenn eine wissenschaftliche Arbeit als "anfängerhaft" bewertet wird; sehr wohl gilt es aber als Beleidigung, wenn der Kritiker sagt, der Autor sei ein dummer Mensch.
07.08.2016 17:58:41 [Gentrification Blog]
Berlin: Die Angst der Wohnungsbaugesellschaften vor der Kontrolle
Die Mieter/innen der sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften waren in den vergangenen Wochen erstmals aufgerufen, sich für die Wahl zu den Mieterräten zu bewerben. Die Einrichtung der Mieterräte ist im Wohnraumversorgungsgesetz geregelt und geht auf den Gesetzentwurf des Mietenvolksentscheides zurück.

Nun wurde bekannt: Es wurden über 100 Mieter/innen von der Wahl der Mieterräte ausgeschlossen. Mieterinitiativen protestieren gegen den Ausschluss von kritischen Mieter/innen und fordern eine Wiederholung der Mieterratswahlen auf demokratischer Grundlage.

08.08.2016 07:15:34 [Kontext Wochenzeitung]
De-Maizière mich nicht voll!
Da sind sie wieder: die Verbots-Fetischisten. Nach dem Amoklauf in München wird der Schrei nach einem Verbot von "Killerspielen" wieder laut. In unserer letzten Ausgabe empörte sich unsere Autorin Johanna Henkel-Waidhofer über das fehlende politische Interesse, endlich zu handeln ‒ und den verteufelten Spielen den Garaus zu machen. Eine Replik.
08.08.2016 12:47:33 [WSWS]
Berlin: Ein Jahr Lageso
Im Sommer vergangenen Jahres wurde das Lageso zum Sinnbild für die menschenverachtende Flüchtlingspolitik des Berliner Senats. Die Bilder von den Warteschlangen erschöpfter und verzweifelter Menschen, darunter Kranke, Schwangere, kleine Kinder, gingen um die Welt und riefen überall Empörung hervor.

Heute, kurz vor der Berliner Wahl, will der Senat die erschütternden Bilder vergessen machen. Die Flüchtlingszahlen sind gesunken, seit die EU und die Bundesregierung die Schließung der Balkanroute und die Abschottung der EU-Außengrenzen unterstützten und damit auch wieder steigende Todeszahlen im Mittelmeer in Kauf nehmen.

08.08.2016 19:45:59 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Falsches Formular: Flüchtlingsheim statt Rundreise für chinesischen Tourist
Eigentlich wollte der Tourist aus China am Stuttgarter Flughafen einen Diebstahl melden. Doch er erwischt das falsche Formular. Auf seiner Europa-Reise stoppt er deshalb in einer ungewöhnlichen Unterkunft. Wer von weit her gereist kommt, um seinen Urlaub in Deutschland zu verbringen, tut dies aus verschiedenen Gründen. Der eine hat von der legendären Schönheit deutscher Wälder und Berglandschaften gehört, den anderen zieht die Magie historischer Bauten in seinen Bann, von der viele deutsche Städte durchzogen sind. Dass Touristen Tausende Kilometer Reise auf sich nehmen, um zwei Wochen in einer Flüchtlingsunterkunft zu verbringen, ist allerdings ein höchst seltener Fall.
08.08.2016 21:58:27 [Junge Welt]
Abschieben mit McKinsey
Tips für »Rückführungen«: Behörde zahlt neoliberaler Denkfabrik Millionen. Asylsuchende effizient abschieben: Dafür ist der Bundesregierung offenbar kein Preis zu hoch. Nach einem Spiegel-Bericht vom Wochenende will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) 1,86 Millionen Euro für eine passende Studie ausgeben. Profiteur des Großauftrags ist die Unternehmensberatung McKinsey. Das Magazin berief sich auf ihm vorliegende Unterlagen. Bereits Anfang der 2000er Jahre wirkte die als »Hartz-IV-Inspirator« in die Schlagzeilen geratene Denkfabrik maßgeblich an der Planung, Vorbereitung und Umsetzung der Agenda 2010 mit.
09.08.2016 07:28:55 [Neues Deutschland]
Flüchtlingsrat: Kirche will Asylsuchende aushungern
Der Bayerische Flüchtlingsrat erhebt gegen die katholische Kirche in Regensburg schwere Vorwürfe: Das Bistum wolle im dortigen Pfarrheim St. Emmeram Zuflucht suchenden Geflüchteten aushungern. Die Bistumsleitung habe unterbunden, dass den Asylbewerbern - darunter fünf Kinder und ein Baby - Lebensmittel durch Unterstützer gebracht werden.
09.08.2016 15:39:18 [Cicero]
Umverteilungskampf: Es geht zu Lasten der Mittelschicht
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hatte die wachsende Ungleichheit im Land angeprangert. Der Ökonom Daniel Stelter widerspricht. Statt für Umverteilung plädiert er für eine Reform des Banken- und Geldsystems und für eine Begrenzung der Zuwanderung
10.08.2016 08:17:49 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Deutschland meldet Interesse an Kooperation mit Russland und der Türkei an
Nach Monaten des Putin- und Erdogan-Bashings kommen der Bundesregierung offenbar Bedenken, ob dieser Kurs richtig gewesen ist. Der Russland-Beauftragte fürchtet, dass Deutschland bei einer neuen Achse Moskau-Ankara im Abseits landen könnte.
10.08.2016 10:00:15 [Frankfurter Rundschau]
De Maizière will ärztliche Schweigepflicht einschränken
Mehr Polizeipräsenz und Überwachung, schnellere Abschiebungen, Zugriff auf die Vorratsdaten: Unions-Innenminister fordern verschärfte Sicherheitsgesetze. Bundesinnenminister Thomas de Maizière will die ärztliche Schweigepflicht lockern.
10.08.2016 14:39:37 [Bundesärztekammer]
Montgomery warnt vor Lockerung der ärztlichen Schweigepflicht
Die angespannte innenpolitische Sicherheitslage darf nicht zu vorschnellen politischen und rechtlichen Maßnahmen verleiten. Das Patientengeheimnis dient dem Schutz der Privatsphäre der Patientinnen und Patienten und wird als Grundrecht durch die Verfassung geschützt.
10.08.2016 18:01:29 [Telepolis]
Deutsche Flüchtlingspolitik: Abschrecken, Abweisen, Abschieben
Deutschland verwehrt immer mehr Flüchtlingen die Einreise. Noch vor einem Jahr ließ sich Deutschland als Willkommensweltmeister feiern. Heute erreicht die Bundesrepublik nur noch bei der Zahl von Abschiebungen und Abweisungen Rekordwerte. Die Zahl jener Menschen, die weltweit Schutz vor Krieg, Gewalt und Armut suchen, ist unterdessen höher denn je.
10.08.2016 22:32:33 [Junge Welt]
Welle rechter Gewalt
Pöbeleien, Übergriffe, Brandstiftungen: Rassistischer Terror gehört in Deutschland zum Alltag. Die rechte Gewalt eskaliert, aber gerät immer mehr aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit. Während Anschläge am laufenden Band verübt werden, die Täter mittlerweile den Tod von Menschen billigend in Kauf nehmen, beschwichtigen Politiker, und die Justiz hebt Urteile gegen Neonazis auf. »Wir haben ein rassistisches Terrorproblem«, erklärte Karl Kopp von Pro Asyl am Dienstag gegenüber jW. »Und die Gefahr ist groß, dass diese Normalität zu Gleichgültigkeit wird, während die rechtspopulistische Agenda auf dem Vormarsch ist.«
10.08.2016 22:38:58 [RT Deutsch]
Wenn Pastoren Politik machen: Mengener Pfarrer hetzt in Kirchenbrief gegen Russland und Putin
Eine Leserin aus dem baden-württembergischem Städtchen Mengen hat unsere Redaktion jüngst auf eine kirchliche Veröffentlichung aufmerksam gemacht, die sich am ehesten als Hasspredigt bezeichnen lässt. Im offiziellen Gemeindebrief der Evangelischen Kirche Mengen hetzt Pfarrer Wolfgang Raiser offen gegen Russland und stellt die Russlanddeutschen in seiner Gemeinde unter Generalverdacht.
10.08.2016 22:41:12 [Der Freitag]
Angela Merkel und das große Vergessen
Viele Deutsche sind von den Weiter-So-Künsten der Bundeskanzlerin nicht mehr so recht überzeugt. Daran wird auch das Sommerloch wenig ändern. Ob Angela Merkel urlaubsreif ist, weiß natürlich kein Mensch außer ihr selbst. Aber vermuten kann man es schon, wenn man sich vergegenwärtigt, was sie vor den Sommerferien noch alles auszuhalten hatte. Nur ein Beispiel, exklusiv vom Sommerfest der hessischen Landesvertretung in Berlin, geschildert in den Worten der Frankfurter Neuen Presse: „Der Starkoch Mirko Reeh gab Angela Merkel keinen Handkuss – sondern Handkäs’ in drei Variationen. Allerdings ohne Musik.“
11.08.2016 17:16:32 [RT Deutsch]
Deutscher Regierungs-Think Tank SWP blickt in die Zukunft: Auch 2017 ist Russland an allem schuld
Die Stiftung Wissenschaft und Politik, kurz SWP, gehört zu den einflussreicheren ihrer Art. Sowohl die Bundesregierung als auch den Bundestag berät der Think Tank in außen- und sicherheitspolitischen Fragen. In einer immer komplexeren Welt gäbe es eigentlich viel zu tun für eine solche Einrichtung. Leichter ist es da jedoch, für alle denkbaren Probleme stets Russland verantwortlich zu machen, wie nun in einer neuen „Studie“ der Stiftung geschehen.
12.08.2016 07:01:52 [Nachrichten Heute]
Hinz und Kunz im Bundestag – Wieviele Defizite dürfen es denn sein?
Eine SPD-Bundestagsabgeordnete macht zur Zeit Schlagzeilen, negative versteht sich. Nach dem grünen Lügner und Drogenkäufer Volker Beck, nun also die SPD-Frau Petra Hinz. Die hatte ihren Lebenslauf frisiert, um offenbar so der Politik leichter Karriere machen zu können: Abitur und Studium der Jurisprudenz, aber das waren glatte Nullnummern: Weder – noch.
12.08.2016 07:05:55 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Die Gestaltlose
Das Phänomen Merkel entzaubert sich selbst — der Unmut wächst massiv. Die Popularität von Kanzlerin Merkel stürzt dramatisch ab. Hat sie die Geduld der Deutschen endgültig überstrapaziert?


Von „Merkeldämmerung“, vom „sinkenden Stern“ oder dem nahen Ende der Ära der amtierenden Kanzlerin war schon öfter die Rede. Jedes Mal konnte sich die CDU-Chefin wieder erholen.

12.08.2016 08:09:01 [Junge Welt]
Cash kommt vor Kids
Nobelinvestor will Hamburger Straßenkinderprojekt vor die Tür setzen. Wenn hohe Renditen winken, geraten auch die Schwächsten der Schwachen unter die Räder, wie ein aktueller Fall aus Hamburg zeigt. Die Immobilienfirma Alstria office REIT-AG will die Anlaufstelle für Straßenkinder Kids, gegenüber dem Hauptbahnhof gelegen, aus dem Haus haben. Es ist die größte Einrichtung dieser Art in Deutschland.
12.08.2016 09:05:22 [Telepolis]
Israelkritik oder Antisemitismus?
Finden an der Hochschule Hildesheim seit Jahren antisemitische Seminare statt?

Die Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst (HAWK) in Hildesheim steht in der Kritik in dem Seminar "Die soziale Lage der Jugendlichen in Palästina" antisemitisches Material zu verwenden. Dabei gehe es um "Folter in israelischen Gefängnissen und um angeblichen Organdiebstahl durch israelische Soldaten", wie der NDR berichtete.

Das israelische Außenministerium nannte die HAWK daraufhin eine "Hass-Fabrik", so die Jerusalem Post. Abraham Cooper vom Simon Wiesenthal Center in Los Angeles verurteilte das "extrem antisemitische und anti-israelische Seminar".

12.08.2016 10:33:59 [Metronaut]
Die CDU hat das Heißluftgebläse der Inneren Sicherheit angeworfen
Die CDU-Innenminister der Länder wollen massiv die Sicherheitsgesetze verschärfen, Grundrechte schleifen und die doppelte Staatsbürgerschaft abschaffen. Polizisten sollen mit Langfeuerwaffen ausgerüstet werden, die Burka verboten und die ärztliche Schweigepflicht auf dem Altar der Sicherheitsesoterik geopfert werden. Der Entwurf der ungemein wichtig klingenden “Berliner Erklärung” hat sage und schreibe 27 Forderungen. Die acht CDU-Länderinnenminister und der Bundesinnenminister haben jeweils drei Wünsche freigehabt!
12.08.2016 12:06:28 [Tichys Einblick]
Björn Höcke sucht die letzten Bio-Deutschen. Ausgerechnet in Braunschweig!
Wer hier hinter die Polizei-Absperrungen geht Richtung AfD, der muss Spalier laufen, der wird gescannt, beschimpft, ausgepfiffen und sollte den Rückweg genau überlegen. Das Prinzip der Gegendemo funktioniert nicht nur in Braunschweig. Es dämmt Präsenz der AfD ein. Was sagen wohl die chinesischen Zaungäste dazu?
12.08.2016 13:43:31 [Kontext Wochenzeitung]
Geißler, bitte melden!
Warum schweigt die Bahn, warum ist Heiner Geißler so still? "Jetzt ist es auch für Sie, Herr Geißler, an der Zeit, Ihre Stimme zu erheben!", fordert die frühere Bundesministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) auf der 333. Montagsdemo gegen Stuttgart 21. Ihre Rede im Wortlaut.
12.08.2016 16:10:13 [Sputnik]
Merkels „Rest-Chancen“: Recht auf Fehler verspielt
Immer weniger Bundesbürger begrüßen die Politik Angela Merkels als Bundeskanzlerin, wie die Zeitung "Moskowski Komsomolez" am Mittwoch schreibt. Erst recht eng wird es demnach für Merkel seit der jüngsten Überfallreihe durch Einwanderer. Aber was ist die Alternative zur Kanzlerin?
12.08.2016 16:11:43 [Neues Deutschland]
Gabriel fordert unbeirrt »Ja« der SPD zu CETA
In Anbetracht der massiven Kritik von Parteilinken und Jusos hat SPD-Chef Sigmar Gabriel die Zustimmung seiner Partei zum umstrittenen Freihandelsabkommen Ceta mit Kanada eingefordert. Wer sich das Abkommen genau anschaue und sehe, »was da alles erreicht wurde, kann eigentlich nicht ernsthaft dagegen sein, es zu verabschieden«, sagte Gabriel der »Berliner Zeitung«. Der Text liege »ja in seiner deutschen Übersetzung« vor, fügte er hinzu.
12.08.2016 17:32:46 [WSWS]
SPD-Chef Gabriel fordert Aufrüstung der Bundespolizei
Die Sozialdemokraten wollen den Aufbau einer paramilitärischen Polizei-Truppe vorantreiben, um die grundgesetzlich verankerte Trennung von Polizei und Militär zu umgehen. Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sich am Wochenende für eine Aufrüstung der Bundespolizei ausgesprochen. In der Bild am Sonntag bemängelte er deren Ausstattung und kritisierte insbesondere Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), den er dafür verantwortlich macht.


12.08.2016 17:38:05 [TAZ]
Terrorabwehr: Die AfD lässt grüßen
Die CDU will ihre Wähler mit neuer Härte begeistern. Hoffentlich sind sich wenigstens die Grünen dafür zu schade. An dem Vorstoß der Landesinnenminister von CDU und CSU ist so vieles durchsichtiges Kalkül, dass man gar nicht weiß, wo man anfangen soll mit der Kritik. Aber eins ist schon jetzt klar: Die Union will wieder lieb gehabt werden von ihren WählerInnen. Und sie will jene umstimmen, die darüber nachdenken, bei den Landtagswahlen und der Bundestagswahl in diesem und im nächsten Jahr ihr Kreuzchen bei der AfD zu machen.
12.08.2016 21:05:54 [Junge Welt]
Schwarzer Sheriff des Tages: Thomas de Maizière
Als der Innenminister in die Arena der Bundespolitik trat, wirkte der Mann – im Vergleich zu den Hasspredigern seines Ministeriums und den Brüllaffen aus CDU und CSU, die das Grundgesetz so regelmäßig in Frage stellen, wie der Quartalssäufer zur Flasche zurückfindet – noch fast harmlos. Es mag an dieser Brille mit dem dicken Rahmen gelegen haben, vielleicht auch am stets etwas somnambul wirkenden Auftreten. So einer wird doch Waldorflehrer oder Feng-Shui-Berater, aber kein schwarzer Sheriff!
12.08.2016 22:08:02 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Staat kassiert Erbschaftsteuer in Rekordhöhe
Die Erbschaft- und Schenkungsteuer hat im vorigen Jahr 6,3 Milliarden Euro in die Kassen der Länder gespült und damit soviel Geld eingebracht wie noch nie. Die Einnahmen seien im Vergleich zum Vorjahr um 15,4 Prozent gestiegen, teilte das Statistische Bundesamt am Donnerstag mit. Derzeit wird zwischen Bund und Ländern um eine Reform der Erbschaftsteuer für Firmenerben gerungen.
13.08.2016 07:30:40 [Junge Welt]
Baustelle Wohnungspolitik
Wahlkampf in Berlin: Parteien in Sachen Gentrifizierung zwischen Mutlosigkeit und Aktionismus. Ob jemand in der Hauptstadt das Martyrium einer Wohnungssuche auf sich nimmt, der nächsten Mieterhöhung entgegensieht oder nur miterlebt, wie die letzte Grünfläche zugebaut wird – Stadtentwicklung ist das beherrschende Thema in Berlin. Die anlässlich der Abgeordnetenhauswahl im September um Stimmen buhlenden Parteien haben das zum großen Teil begriffen. Doch wer ihre Wahlversprechen als Lösungsansätze versteht, kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass hier Mutlosigkeit und Aktionismus Hand in Hand gehen. Der große Wurf, Berlin als Mieterstadt dauerhaft zu erhalten, wird wohl auch unter der künftigen Regierung nicht gelingen.
13.08.2016 10:06:06 [Telepolis]
Erdogans deutsche Lobby
Wie groß ist der Einfluss der AKP in Deutschland? Und weshalb hat sie hier so viele Anhänger?

Über 30.000 Menschen demonstrierten am 31. Juli am Kölner Rheinufer für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, trugen sein Konterfei auf Schals und Flaggen, als ginge es um einen Popstar. Wie kommt es, dass einer, der in jeglicher Hinsicht unseren Vorstellungen von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit widerspricht, so viele Anhänger in Deutschland hat? Und wie weit reicht der Einfluss der AKP hierzulande?

13.08.2016 14:56:20 [RT Deutsch]
Studie: Einkommensungleichheit in Deutschland heute signifikant höher als vor 20 Jahren
Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung hat Daten zum Thema \"Soziale Ungleichheit: Ausmass, Entwicklung, Folgen\" in Deutschland veröffentlicht. Ergebnis: Die Einkommensungleichheit in Deutschland ist heute weit höher ist als noch vor 20 Jahren. Damit ist die Bundesrepublik das Land mit der zweithöchsten Vermögensungleichheit in der EU.
13.08.2016 16:29:47 [Junge Welt]
Reiche reicher machen
Geplante Reform baut Steuerschlupflöcher und Begünstigungen für Firmenerben teils aus. 99 Prozent der entsprechenden Nachlasse würden bessergestellt. Eigentum verpflichtet? Dieser Verfassungsgrundsatz gilt in Deutschland nicht für reiche Firmenerben. Diese würden übermäßig begünstigt, hatte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Ende 2014 geurteilt. Die Bundesregierung müsse weitreichende Steuerbefreiungen für große Betriebsvermögen aus dem Erbschaftssteuergesetz (ErbStG) verbannen, ordnete Karlsruhe an.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (44)
01.08.2016 09:13:18 [Neues Deutschland]
Du hast das Wort, Parteivolk!
Die Krise um den britischen Labour-Vorsitz sollen nun die Mitglieder lösen. Der Hohe Gerichtshof entschied: Jeremy Corbyn darf um den Labour-Vorsitz kandidieren, ohne die Unterschriften von 50 FraktionskollegInnen zu sammeln. Die Gegenklage des Labour-Großspenders Michael Foster wurde abgeschmettert. Ein Glück für den amtierenden Parteichef, dem die eigene Unterhausfraktion mit 172 gegen 40 Stimmen das Misstrauen ausgesprochen hatte. Jetzt können die verworrenen Verhältnisse zwischen Führung, Mitgliedern und Volksvertretern geklärt werden.
01.08.2016 10:15:52 [Netzpolitik]
E-Voting in Australien: Das mag den Lobbyisten freuen, nicht aber den Wähler
Nach der langwierigen Ergebnisfindung bei den Parlamentswahlen in Australien werden nun wieder Forderungen laut, mit elektronischem Wählen schneller zu einem Ergebnis zu kommen. Das könne gleichzeitig Einsparungen bei den Kosten bringen. Der Quellcode von Wahlsystemen ist jedoch auch in Australien ein Geschäftsgeheimnis der Hersteller.
01.08.2016 15:23:37 [Junge Welt]
Im rechten Sumpf
Antisemitische Positionen in der AfD: Handlungsbedarf, wenn Druck aus der Öffentlichkeit kommt. Nach Wolfgang Gedeon ist erneut ein AfD-Politiker aufgrund seiner antisemitischen Phantasien über eine »jüdische Weltherrschaft« zu Fall gekommen. Am Donnerstag legte Gottfried Klasen sein Mandat als Abgeordneter im Kasseler Kreistag nieder. Anders als Gedeon wird er dem Parlament nicht mehr als »Unabhängiger« angehören, sondern durch einen Nachrücker ersetzt werden.
01.08.2016 17:19:12 [Der Freitag]
Konzert der Koalitionsaussagen
Grüne: Lieber ein breites linkes Bündnis oder mit der Union zusammenarbeiten? Die Spitzenpolitiker der Grünen sind unterschiedlicher Meinung. Thüringens Ministerpräsident wird sich verwundert die Augen gerieben haben. „Mit Ramelow an der Spitze allemal“, hatte der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir auf seiner Sommerwerbetour verkündet. Würde einer wie Bodo Ramelow die Linkspartei anführen, könnte sich sogar ein bekennender Schwarz-Grüner wie Özdemir eine rot-rot-grüne Koalition im Bund vorstellen.
01.08.2016 18:54:26 [WSWS]
In Spanien droht dritte Wahl
Die Versuche, in Spanien eine neue Regierung zu bilden, sind zum Stillstand gekommen. Daher steht die Möglichkeit im Raum, dass eine dritte Parlamentswahl stattfindet.

Es wurde bereits ein Datum vorgeschlagen, der 27. November. Bei den letzten beiden Wahlen am 20. Dezember 2015 und am 26. Juni 2016 konnte keine Partei eine klare Mehrheit erringen.

02.08.2016 13:28:34 [Cicero]
Rot-Rot-Grün - Die Wähler sind weiter als die Politiker
Rein rechnerisch hätte eine Koaliton aus SPD, Grünen und Linken eine Mehrheit im Bundestag. Obwohl sich die Parteien selbst schwer tun mit einer Annäherung, hat das Bündnis bei den Wählern seinen Schrecken verloren. Sie sind wie Königskinder, sie wollen, aber sie können nicht zusammenkommen. Seit mehr als zwei Jahrzehnten wird in Deutschland über ein Bündnis von SPD, Linken und Grünen diskutiert. Aber bei einer Annäherung stehen sich die drei Parteien ständig selbst im Wege.
02.08.2016 20:15:52 [N-TV]
Vorteil für Trump: Wie bei US-Wahlen betrogen wird
Typischerweise werden bei Wahlen in den USA sechs Millionen Stimmen weggeworfen, sagt der Journalist Greg Palast. Dabei werden ganz unterschiedliche Strategien angewandt. Immer jedoch geht es darum, Minderheiten auszuschließen.

n-tv.de: Viele Beobachter sagen, dass Donald Trump die Wahlen nicht gewinnen kann, weil er Schwarze und Hispanics verprellt. Ihr Buch "Gern geschehen, Mr. President!" legt den Verdacht nahe, dass er trotzdem gewinnen könnte, weil er deren Stimmen gar nicht braucht.

03.08.2016 06:54:44 [Polit Platsch Quatsch]
US-Wahlkampf: Der Schurke und die Staatsfrau
Die Schützengräben sind klar gezogen. Hier ist das Licht. Dort ist die Dunkelheit. Bei Berichten über den amerikanischen Wahlkampf machen deutsche Medien überhaupt keinen Hehl daraus, wie sie sich den Ausgang wünschen. Wie einst bei Barack Obama, der über Monate hinweg zum Heilsbringer für die gesamte Menschheit geschrieben wurde, fehlt auch jetzt jeder Versuch, wenigstens so zu tun, als könne man aus sicherer deutscher Entfernung wenigstens so tun, als sei es möglich, objektiv zu berichten.

03.08.2016 09:01:15 [Blog der Republik]
Wahl 2017: Noch nichts entschieden?
Selten zuvor war die politische Stimmung so aufgewühlt wie in diesen Sommertagen. Die Prognosen für die nächste Bundestagswahl im Herbst 2017 spiegeln ein Maximum an Unsicherheit wider. Ziemlich sicher ist, dass Angela Merkel die Spitzenkandidatin der Union sein wird, während der Suchprozess bei der SPD wohl noch bis Anfang 2017 dauern wird. Allerdings nehmen Kritik an Merkel und Anfeindungen aus den Reihen der CDU und vor allem aus der CSU zu. Nach ihrem jüngsten Auftritt vor der Bundespressekonferenz gab es gewaltige Breitseiten von Seehofer und Söder gegen sie und ihre Aussage „Wir schaffen das“. Die terroristischen Attentate und andere mörderischen Attacken in München, Würzburg, Ansbach und anderswo werden der Kanzlerin mehr oder weniger angelastet, obwohl das überhaupt nichts mit ihrer Politik zu tun hat.
03.08.2016 10:05:41 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Ein Wähler?
Warum der Linken die Stammwählerschaft abhanden kommt. Warum, so fragen sich viele politische Beobachter (und sozialdemokratische Strategen) verwirrt, haben rechte Parteien ausgerechnet bei Arbeitern so einen großen Erfolg, obwohl diese damit gegen ihre eigenen Interessen stimmen? Der Soziologe Didier Eribon, 1953 in eine kommunistische Familie hineingeboren, ist dieser Frage erstmals 2009 nachgegangen. Damals erschien sein Buch „Retour à Reims“ (Rückkehr nach Reims), in dem er beschreibt, wie er nach Jahren nach dem Tod des Vaters erstmals wieder auf Mutter und Brüder trifft und feststellen muss, dass sie inzwischen zu Wählern des rechtsextremen Front National geworden sind.
03.08.2016 11:58:42 [Telepolis]
AfD Berlin: Marktradikale in der Armutshauptstadt
Rechtspopulisten betreiben Politik für einen sich radikalisierenden Mittelstand, dem die Lage der ärmeren Bevölkerungsschichten egal ist. Von wegen Partei der kleinen Leute. Der Wahlomat für die Berliner Landes- und Kommunalwahlen im September wirft einmal mehr ein Schlaglicht auf die sozialpolitische Programmatik der jungen Rechtspartei Alternative für Deutschland (AfD).

Im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung hat eine Redaktionsgruppe 38 Thesen zu landes- und bundespolitischen Themen aufgestellt und allen zur Wahl des Abgeordnetenhauses, wie das hiesige Landesparlament genannt wird, antretenden Parteien vorgelegt. Die Nutzer des Wahlomats können ihre Meinung dazu anklicken und ein Programm vergleicht diese dann mit den Antworten der Parteien.

03.08.2016 15:15:27 [Junge Welt]
Berlin hat die Wahl
Landtagswahlen 2016: Linkspartei will um jeden Preis mitregieren. Zukunftsvisionen und -konzepte sucht man vergebens. Seit Beginn dieses Monats laufen sich die Parteien zur Berliner Abgeordnetenhauswahl warm, die am 18. September stattfinden wird. Noch bis dahin wird die Bundeshauptstadt politisch von der amtierenden Landesregierung aus SPD und CDU gesteuert werden. Dass dies auch nach der Wahl noch der Fall sein wird, ist weitestgehend ausgeschlossen, gilt das Bündnis aus SPD und CDU doch seit geraumer Zeit als zerrüttet.
03.08.2016 22:00:27 [Telepolis]
Erneut Neuwahlen oder doch Linkskoalition in Spanien?
Die spanischen Sozialisten lehnen eine große Koalition ab, denn sie werden "nicht das unterstützen, was sie ändern wollen". Der konservative Mariano Rajoy hatte große Hoffnung auf das Treffen mit dem Chef der spanischen Sozialisten (PSOE) am Dienstag gesetzt, denn er will Regierungschef bleiben. Doch Pedro Sánchez bekräftigte sein "Nein" zu dessen Angebot, eine große Koalition nach deutschem Vorbild zu bilden. Rajoy solle sich mit den "Parteien des Zentrums und der Rechten" einigen, also den "potentiellen Verbündeten" seiner Volkspartei (PP).
04.08.2016 07:25:58 [RT Deutsch]
Funktionäre versus Parteibasis - Corbyns Gegner und Befürworter machen mobil
Der Machtkampf in der britischen Labour-Partei hält mit unverminderter Härte an. Der Abgeordnete im Unterhaus und frühere Pfizer-Berater Owen Smith will Jeremy Corbyn das Amt um den Parteivorsitz streitig machen. Für den Kritiker der etablierten Politstrukturen gehen derweil Tausende auf die Straße, wie zuletzt in Liverpool. Droht nun die Spaltung von Labour?
04.08.2016 09:48:59 [Telepolis]
Wagenknecht-Kritik deleted
Der Aufruf von Parteirechten in der Linkspartei "Sahra es reicht" ist aus dem Netz verschwunden, Tausende hatten zugleich für Linken-Fraktionsvorsitzende votiert. Mainstream-Medien berichteten aber nur von der Anti-Wagenknecht-Petition. Vom rechten Flügel wurden Äußerungen Wagenknechts zur Flüchtlingspolitik als ausländerfeindlich kritisiert, die sich jedoch gegen Merkels Untätigkeit richteten -nicht gegen die Flüchtlinge.
04.08.2016 09:49:25 [Wir für Sahra!]
Schluss mit der Diffamierungskampagne!
Eine demokratische Streitkultur gehört zu jeder demokratischen Partei. Was aber in den letzten Tagen, an diffamierenden Angriffen gegen Sahra Wagenknecht in die Welt gesetzt wurde, hat mit einer fairen Auseinandersetzung nichts mehr zu tun. Wenn ihr AfD-Nähe unterstellt wird, sind die Grenzen des Erträglichen überschritten. Dann wird deutlich, dass es nicht um eine inhaltliche Auseinandersetzung geht, sondern darum, Sahra als Fraktionsvorsitzende zu demontieren.
04.08.2016 10:40:17 [Makronom]
Donald Trumps Umfragehoch war nur ein Strohfeuer
Für kurze Zeit sah es so aus, als wenn Donald Trump von den Ereignissen rund um die Nominierungsparteitage profitieren würde. Aber inzwischen hat Hillary Clinton ihren alten Vorsprung wiederherstellen können.

04.08.2016 10:57:00 [Deutschlandfunk]
SPD: Von Stimmungen, Enttäuschungen und Fehlern
Seit 1990 hat sich die Mitgliederzahl der SPD halbiert, die Umfrageergebnisse befinden sich im freien Fall - zu farblos, keine klaren Standpunkte, kein Profil. Diese Kritik kommt nicht nur von Ex-Mitgliedern, sondern auch aus den eigenen Reihen. Ein Ziel der Kritik: der SPD-Vorsitzende und Vize-Kanzler Sigmar Gabriel. Sind die Tage der SPD als Volkspartei gezählt?
04.08.2016 17:11:57 [Cicero]
Rot-Rot-Grün - Bitte nicht!
Christoph Seils hat kürzlich für eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene geworben. Der frühere stellvertretende Regierungssprecher Klaus Vater widerspricht ihm nun: Eine solche Regierung stünde sich selbst im Weg. Am 4. April luden SPD, Linke und Grüne zu einer Veranstaltung des Kölner DGB mit mehr oder weniger gleichlautenden Worten ein. Zitat: „Ein Gespenst geht um in Deutschland. Das Gespenst einer politischen Mehrheit jenseits der Union. Einer Mehrheit für soziale Gerechtigkeit, Innovation, Demokratie….“
05.08.2016 09:23:04 [Verfassungsblog]
Erdogan in Köln: Zumutungen des Versammlungsrechts
Auf dem Verfassungsblog wurde in der letzten Zeit häufiger über die politischen und verfassungsrechtlichen Entwicklungen in der Türkei berichtet, die sich als Minderung demokratischer und rechtsstaatlicher Standards beschreiben lassen. Am vergangenen Sonntag, dem 31.7.2016, fand in Köln eine Solidaritätskundgebung für den türkischen Staatspräsidenten statt. Dieser durfte indes nicht – wie vom Veranstalter beabsichtigt – über Videoleinwand zugeschaltet werden und zu den Demonstranten sprechen, weil die zuständige Behörde es verboten hatte.
05.08.2016 09:55:12 [Frankfurter Rundschau]
ANC: Klatsche für Regierung von Südafrika
Der regierende Afrikanischen Nationalkongress erleidet bei den Kommunalwahlen in Südafrika schmerzliche Verluste. Bei Südafrikas Kommunalwahlen zeichnet sich eine bedeutungsvolle Niederlage des regierenden Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) ab. Nach Auszählung eines Großteils der Stimmen wird der ANC seine absolute Mehrheit vermutlich gleich in vier großen Städten – außer der Hauptstadt Pretoria auch in Johannesburg, in Ekurhuleni und in Port Elizabeth – verlieren.
05.08.2016 15:48:44 [Grundrechtepartei]
Das Verbot des Rundfunkbeitrags durch das Grundgesetz
Art. 5 Abs. 1 Halbsatz 2 GG garantiert das Grundrecht auf ungehinderte Unterrichtung aus allgemein zugänglichen Quellen. Der Rundfunkbeitrag stellt eine Hinderung der Unterrichtung aus allgemein zugänglichen Quellen dar, weil er eine gegen die Vorschriften des Grundgesetzes erhobene Gegenleistung für die Gewährleistung dieses Grundrechts ist, welche unter Ausübung von Zwang beigetrieben wird und – im Falle des durch das Grundgesetz erlaubten Widerstands gegen die Verletzung des Grundrechts
05.08.2016 20:13:00 [Infosperber]
Regierungssuche in Spanien: Das Problem ist Rajoy
Wahlsieger Rajoy soll Spaniens Regierung bilden. Doch weder links noch rechts findet er willige Bündnispartner.

Auch mehr als fünf Wochen nach der zweiten Parlamentswahl innert sechs Monaten lässt die Bildung einer neuen Regierung in Spanien weiter auf sich warten. Zwar hat König Felipe VI nach Konsultationen mit allen Parteiführern dem bisherigen Premier Mariano Rajoy als Chef der stärksten Fraktion soeben ein entsprechendes Mandat erteilt. Aber alle denkbaren Bündnispartner halten sich bedeckt. Trotzdem will Rajoy weiterhin nicht wahrhaben, dass er selbst das Problem ist.

05.08.2016 22:03:43 [Der Freitag]
Wie die AfD vom Anti-Terror-Krieg profitiert
Der Kampf gegen den Terror bereitet den Rechten das Feld. Mit Pauschalurteilen wird Islamhass salonfähig. Hinzu kommt ein erschreckendes Arsenal an Überwachungsmaßnahmen. „AfD wählen!“, zwitscherte der Presseprecher der AfD am Abend des Münchener Amoklaufs euphorisch. Nach Wochen peinlicher Debatten über die Spalter-Fraktion in Baden-Württemberg wollen die Rechtspopulisten nun Kapital aus Terror-Debatten schlagen. Diese Hoffnung ist nicht unberechtigt. Schließlich war der „Krieg gegen den Terror“ einst wichtigster Geburtshelfer für die neue islamfeindliche Rechte in Europa.
06.08.2016 07:29:04 [Telepolis]
Trump - zu unkonventionell für das Partei-Establishment
Der größte Albtraum mancher Parteipolitiker der Republikaner: Ihr ungeliebter Kandidat könnte die Wahlen gewinnen. Eigentlich ist nach den Parteitagen der Republikaner und Demokraten in den USA die Ausgangslage für die Präsidentschaftswahlen in den USA klar. Clinton gegen Trump lautet das Personaltableau. Aber manche Trump-Gegner in der Republikanischen Partei scheinen sich noch immer nicht mit ihrer Niederlage auf dem Parteitag abgefunden zu haben. Es gibt Pressemeldungen über Notfallpläne.
06.08.2016 08:48:36 [Sozialismus Aktuell]
Die AfD und die demokratische Grundordnung
Der Vorsitzende der AfD, Jörg Meuthen, zugleich Landesvorsitzender in Baden-Württemberg freut sich über den Zustrom an Mitgliedern: »Je schlimmer die Terror- und Asylkrise sich entwickelt und je deutlicher darüber hinaus wird, dass Frau Merkel keine Lösungen hat, desto mehr Menschen kommen zu uns, da wir als einzige und erste Partei ganz früh das Problem erkannt haben.«

Kurzzeitig erlebte die rechtspopulistische Partei in allen Umfragen einen Abwärtstrend. Grund war der massive Konflikt über einen Abgeordneten im Landtag von Baden-Württemberg, dessen Fraktionsausschluss nur um den Preis einer Spaltung der Fraktion durchgesetzt werden konnte.

06.08.2016 09:57:32 [Deutschlandfunk]
Spanien: Im Labyrinth der Parteitaktik
Mit der liberalen Ciudadanos und der linken Podemos haben Spaniens Wähler den alten Volksparteien zwei neue Kräfte zur Seite gestellt. Doch der Auftrag "Sprecht miteinander, einigt euch" ist immer noch nicht ausgeführt - die Regierungsbildung lässt trotz ständig neuer Verhandlungsrunden auf sich warten. Pablo Casado, Vorstandsmitglied und Sprecher der spanischen Volkspartei, strahlte beim Besuch des TV-Senders Antena 3. Gerade so, als habe das Treffen des amtierenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy mit dem Parteichef der neuen liberalen Partei Ciudadanos diese Woche schon den Weg zu einer neuen Regierungsmehrheit in Spanien bereitet.
06.08.2016 11:15:54 [Blog der Republik]
Und wer gewinnt: Schwarz mit Grün oder Rot-Rot-Grün?
Es ist still geworden um die Diskussion, wer denn im nächsten Februar zum neuen Bundespräsidenten gewählt wird. An der Ausgangslage hat sich nichts geändert, Joachim Gauck hat verbindlich erklärt, dass er für eine zweite Amtszeit nicht zur Verfügung steht. Was man bei allem Respekt für seine Arbeit verstehen kann. Gauck ist 76 Jahre alt(geboren am 24. Januar 1940), bei der Wahl des neuen Staatsoberhauptes wäre er 77 Jahre alt. Würde er noch einmal antreten, wäre er beim Abschied 82 Jahre alt. Das will er sich nicht zumuten. Diese Ruhe mag ein wenig mit den Ferien zu tun haben, in denen sich die meisten Deutschen befinden. Aber diese Personalie mit ihren Folgen ist zu wichtig, dass die politischen Entscheidungsträger sie im Urlaub nicht behandelten.
06.08.2016 15:55:34 [Deutschlandfunk]
Thailand vor dem VerfassungsreferendumDas Militärregime bittet zur Wahl
Thailand stimmt am 7. August über eine neue Verfassung ab. Damit will die Regierung nach eigenen Angaben zur Demokratie zurückkehren. Oppositionelle kritisieren hingegen, die Militärregierung um Ministerpräsident Prayut Chan-o-cha wolle damit weiter ihre Macht stärken. Im Vorfeld des Referendums wurden zahlreiche Demonstranten verhaftet.
08.08.2016 07:03:11 [Neues Deutschland]
Gabriel, Scholz und das SPD-Dilemma
Die Sozialdemokraten könnten »schnell zehn Prozentpunkte« zulegen, sagt ein Obergenosse. Über das Elend der sozialdemokratischen Kandidatensoap. Wann gab es eigentlich vor Bundestagswahlen einmal keine sozialdemokratische Kandidatensoap? Gemeint ist das in Häppchen dargereichte Theater, in dem ein Politiker in der Rolle des »natürlichen« Spitzenmannes gefesselt ist, auch weil andere ihm diese dadurch bestreiten, indem sie Journalisten hinter vorgehaltener Hand erzählen, der werde es ja doch nicht. In der aktuellen Staffel spielt Sigmar Gabriel den SPD-Vorsitzenden, die Bundestagswahlen rücken näher - und es gibt praktisch keine Folge der sozialdemokratischen Telenovela, in der es nicht genau darum geht: Kann er es, wird er es? Und wenn nein, was dann?
08.08.2016 22:09:01 [N-TV]
Last-Minute-Kandidatur von Ex-Agent: Republikaner tritt gegen Trump an
Es ist ein Schlag ins Gesicht für den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Trump. Bei der US-Wahl bekommt er Konkurrenz aus den Reihen der Republikaner: Evan McMullin scheint es vor allem um eins zu gehen.
09.08.2016 07:20:46 [Nachrichten heute]
Südafrika nach den Kommunalwahlen: Die Quittung für den ANC und seinen Präsidenten Jacob Zuma
Kommunalwahlen in der vergangenen Woche in Südafrika: ein Land, wo in schöner Regelmässigkeit Wahlergebnisse von über 60% für den ANC, den Afrikanischen Nationalkongress mit seinem Präsidenten Jacob Zuma zu verzeichnen waren. Der ANC, die Befreiungsbewegung und älteste politische Partei Südafrikas, deren berühmtestes Mitglied Nelson Mandela war. Mit diesen Wahlergebnissen ist es jetzt erst einmal vorbei:. Korruption, Skandale und Misswirtschaft haben den ANC nach dem Ende der Präsidentschaft Nelson Mandelas im Jahre 1999 permanent in die negativen Schlagzeilen katapultiert:
09.08.2016 07:36:18 [Die Freiheitsliebe]
AfD: Auch ohne Gedeon existiert Antisemitismus
Die AfD streitet über den Umgang mit dem Antisemiten Wolfgang Gedeon. Doch der Fall Gedeon ist kein Betriebsunfall. Antisemitismus ist längst fester Bestandteil der AfD. Der Kern des Streits innerhalb der Alternative für Deutschland (AfD) ist ein hochpolitischer und existenzieller: nämlich die Frage, wie die Partei mit dem Thema Antisemitismus und Rassismus umgeht. „Grenzüberschreitung kann ins politische Aus führen und Antisemitismus ist eine solche Grenzüberschreitung.“
09.08.2016 15:37:19 [Publik-Forum]
Jill Stein und der Plan B
Für Amerikas Grüne könnte das Wahljahr 2016 den Durchbruch bringen. Für Hillary Clinton könnte deren Kandidatin Jill Stein allerdings der Untergang sein. Über eine Frau, die seit Kurzem mehr Macht hat, als die meisten ahnen. Geht Amerikas anachronistischem Zweiparteiensystem vielleicht die Luft aus? Könnten Kleinparteien wie die US-Grünen 2016 vielleicht auf 15 Prozent kommen, ihre Präsidentschaftskandidatin Jill Stein damit Einlass ins Allerheiligste finden – Zugang zu den alles entscheidenden Fernseh-Präsidentschaftsdebatten? Nichts ist ausgeschlossen in diesem instabilen Wahljahr.
09.08.2016 17:28:53 [N-TV]
Gegenkandidat Evan McMullin: Dieser Mann ist ein Problem für Trump
Der Republikaner Evan McMullin will bei der US-Wahl als unabhängiger Kandidat antreten. Ihm geht es nicht darum Präsident zu werden. Er tritt an, um Donald Trump zu verhindern. Das könnte gelingen. Am Montag erklärt Evan McMullin, warum er US-Präsident werden will. "Die Amerikaner verdienen etwas Besseres als alles, was Donald Trump und Hillary Clinton uns anbieten", schrieb er in einem Offenen Brief. Seit Monaten arbeiten die innerparteilichen Gegner Donald Trumps an einem Plan.
10.08.2016 17:55:21 [The European]
Die nackte Angst vor der AfD
Anfang September wählt Mecklenburg-Vorpommern. Der SPD droht ein Desaster. Ministerpräsident Sellering beschimpft die Kanzlerin als Schuldige. Im Stile Seehofers warnt er, dass ihre Migrationspolitik Wählermassen zur AfD treibe. Der SPD droht bei nächsten Landtagswahlen keine Niederlage, sondern ein Desaster. In Umfragen sacken die Sozialdemokraten auf 22 Prozent hinter den Koalitionspartner CDU ab und drohen sogar, von der AfD noch eingeholt zu werden.
11.08.2016 10:51:22 [Junge Welt]
Wahlbetrug à la CDU
Erst der Müllskandal, dann die Dessauer Fördermittelaffäre, nun eine manipulierte Kommunalwahl im altmärkischen Stendal vor zwei Jahren: Die Korruptionsvorwürfe gegen CDU-Politiker in Sachsen-Anhalt reißen nicht ab. Diesmal im Fokus: Landtagspräsident und Stendals CDU-Stadtchef Hardy Peter Güssau. Laut einem Bericht der Magdeburger Volksstimme hat er versucht, Fälschungen von Briefwahlunterlagen durch Parteimitglieder im Jahr 2014 zu vertuschen und so eine Neuwahl zu verhindern. Wegen der Affäre ermittelt die Staatsanwaltschaft. Als Landtagspräsident zurücktreten will der Abgeordnete aber nicht.
11.08.2016 20:12:09 [Deliberation Daily]
Trumpdämmerung?
Seit dem Parteitag der Democrats in Philadelphia kennen die Umfragewerte für Clinton nur noch eine Richtung: nach oben. Während Trumps Umfrageschub seines eigenen Parteitags, der ihm eine knappe Parität mit Clinton einbrachte, nach einer Woche bereits verflogen war, hält Clintons nicht nur unvermindert an, sondern steigt sogar. In allen Swingstates – die Staaten, die den Ausschlag in einer Wahl geben weil sie möglicherweise an eine andere Partei gehen könnten – mit Ausnahme Arizonas führt Clinton. Und Arizona war bislang nicht einmal ansatzweise als Swingstate auf dem Bildschirm irgendeines Parteistrategen gewesen
12.08.2016 07:11:08 [Süddeutsche Zeitung]
Regierungsbildung: Ausweg für Spanien
In Madrid zeichnete sich am Mittwoch ein Ausweg aus der politischen Blockade ab, die seit mehr als sieben Monaten das Land lähmt. Der amtierende konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy begrüßte eine Initiative der liberalen Partei Ciudadanos (Bürger), ihm im Parlament durch Stimmenthaltung zu einer weiteren Amtszeit zu verhelfen.
12.08.2016 22:08:52 [Telepolis]
Rajoy lässt sich weiter Zeit mit Regierungsbildung
Es kommt nun Bewegung in die Regierungsbildung in Spanien, die auch nach den Neuwahlen im Juni bisher festgefahren war. Der Chef der spanischen rechtsliberalen Ciudadanos (Bürger) hat zugegeben, dass er erneut einen "Frosch geschluckt" habe. Denn nun will seine Partei ihre Stimmen doch dem konservativen Mariano Rajoy geben. In zwei Wahlkämpfen hatte er dagegen stets erklärt, in keiner Form zu helfen, dass der konservative Mariano Rajoy weiterregieren kann.
13.08.2016 07:17:10 [Der Freitag]
An der rechten Abbruchkante
Grüne: Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer will straffällig gewordene Flüchtlinge nach Syrien abschieben. Seine asylpolitischen Äußerungen haben System. Das Querulantige hat er wohl von seinem Vater, Helmut Palmer. Der „Remstal-Rebell“ war in Baden-Württemberg schon eine Legende, als sein Sohn Boris noch gar nicht geboren war. Immer wieder ließ er sich bei Wahlen gegen die Freidemokraten aufstellen, ein parteiloser Wüterich mit fast göttlicher Mission und dicker Akte beim Staatsanwalt.
13.08.2016 11:55:31 [Ceiberweiber]
Donald Trump vs. Hillary Clinton
Oberflächlich betrachtet ist relativ egal, wer US-PräsidentIn wird, da Demokraten und Republikaner ja bloß zwei Flügel einer von Konzernen dirigierten Partei sein sollen. Sieht man sich aber an, mit welcher Vehemenz Medien Trump bekämpfen und Clinton glorifizieren, wird klar, dass die Kandidatin der Globalisten um jeden Preis gepuscht wird, damit der Unabhängige nicht das Rennen macht.
13.08.2016 14:39:57 [Kontext Wochenzeitung]
Keine Alternative für Deutschland
In acht Landtagen sitzt die AfD inzwischen. Allein im Südwesten vertrauten den Rechtspopulisten am 13. März mehr als 800.000 Menschen ihre Stimme an. Vor allem, wie Demoskopen wissen, in der Hoffnung auf einen neuen Politikstil. Den bekommen sie: In allen Parlamenten, in denen die selbst ernannten Retter der Republik sitzen, geht es drunter und drüber.
13.08.2016 17:26:06 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Verbrannte Erde in der Herzkammer der Sozialdemokratie
Für die SPD ist der Fall Petra Hinz eine Katastrophe – ein Nachbeben wird es sicherlich geben. Dabei kämpft die Partei im Ruhrgebiet schon lange mit großen Problemen. Es war ein spektakulärer Rundumschlag, mit dem sich Petra Hinz am Mittwoch in der „Westdeutschen Zeitung“ und wortgleich in vier weiteren nordrhein-westfälischen Regionalzeitungen zurückmeldete. Vor drei Wochen war bekanntgeworden, dass die sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete aus Essen ihre Biographie heftig frisiert hatte. Anders als seit Jahrzehnten angegeben, hatte Hinz weder das Abitur gemacht noch Rechtswissenschaften studiert.
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01.08.2016 09:15:11 [Rationalgalerie]
Diktatur in Köln: Die Staats-Gewalt hat Merkel-Pause
Da waren sie in Köln: Dem Pass oder dem Wohnort nach Demokraten. Dem Herzen nach Erdograten. Jene explosive Mischung von zu kurz gekommen und zu kurz gedacht. Im deutschen Gesetz steht: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Was war das für eine Würde, die ihre Eltern oder Großeltern auf dem Sklavenmarkt der deutschen Industrie genießen durften: Du stark, Du Stahlwerk. Du Frau, Du putzen. Arbeit schändet nicht. Es sind die Verhältnisse, die sie schändlich macht. Für sie gab es nur die Drecksarbeit. Bis heute: Soll doch der Türke die Drecksarbeit mit den Flüchtlingen machen.
01.08.2016 14:01:57 [Makroskop]
Bundesregierung bremst bei Klimaschutz und Menschenrechten
Die Bundesregierung berät derzeit zwei wichtige Grundsatzpapiere im Bereich Menschenrechte und Klimaschutz. Doch geleakte Dokumente zum Stand der Beratungen verheißen nichts Gutes. Es sieht so aus, als würde sich Deutschland den Interessen der Wirtschaft beugen.
01.08.2016 15:47:38 [Amerika 21]
Donald oder Hillary, Hillary oder Donald?
Lateinamerika kann von keiner Regierung der USA etwas Gutes erwarten, das hat die Geschichte über zwei Jahrhunderte bewiesen. Nach der Nominierung von Donald Trump zum Kandidaten der Republikanischen Partei bin ich in diesen Tagen von mehreren Medien gefragt worden, wer für Lateinamerika nützlicher wäre, er oder Hillary Clinton.

Meine Antwort: Keiner von beiden, denn nicht die Personen sind so wichtig, sondern die gesellschaftliche Allianz, die sie vertreten. Und diese Allianz ist die "imperiale Bourgeoisie" oder der "militärisch-industrielle Komplex", zu denen beide gehören, wenn auch mit jeweils eigenen Charakteristiken.

01.08.2016 21:57:11 [Neue Rheinische Zeitung]
Rheinmetall entrüsten: Produktion für das Leben, nicht mehr für den Tod
Zieht der Rüstungskonzern Rheinmetall Air Defence aus Zürich-Oerlikon weg, oder bleibt er? Der Wegzug des Konzerns aus Oerlikon wird von Rheinmetall in Betracht gezogen, wegen den ungünstigen strukturellen Gegebenheiten sowie möglichen Konflikten zwischen der Produktion von Kriegsmaterial und geplantem Wohnen an diesem Standort. Die Stadt Zürich wünscht an diesem Standort nach wie vor Industrienutzung. Das Areal ist 53 000 Quadratmeter groß. Seit 1999 ist die deutsche Rheinmetall DeTec Besitzer dieses Unternehmens, das sie von Oerlikon-Bührle-Gruppe, von Contraves Defence, übernommen hat.
02.08.2016 07:06:06 [Das Blättchen]
Weißbuch 2016 – ein besorgniserregendes Dokument
Nun liegt es endlich vor, das lang angekündigte „Weißbuch 2016 – Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“. Am 13. Juli wurde es vom Bundeskabinett bestätigt – gewissermaßen als ausdrückliche Bekräftigung der Beschlüsse des Warschauer NATO-Gipfels vom davorliegenden Wochenende.
Es hatte sogar eine öffentliche Debatte gegeben – zwar nicht im Sinne der Diskussion eines Entwurfs. Aber jedermann – oder auch jede Frau – durften erstmals im Vorfeld der eigentlichen Erarbeitung Wünsche und Vorschläge einbringen, die zum Teil sogar auf der Website des BMVg nachzulesen waren. De facto ist das Buch jedoch das Ergebnis eines kleinen Fachzirkels von transatlantisch denkenden Sicherheitspolitikern und Militärspezialisten aus dem Hause von der Leyen. Gemessen an der politischen Bedeutung dieses Dokuments war die reale Einflussnahme der Öffentlichkeit – wie immer – äußerst gering.

02.08.2016 10:10:10 [RT Deutsch]
„Putin ist schuld“ ARD-Folge 674 – Heute: Stau auf Europas Autobahnen
Die Liste der negativen Ereignisse, für die Russlands Präsident Wladimir Putin die alleinige Schuld trägt, ist lang. Nun kommt ein weiterer schwerwiegender Punkt hinzu: Ausgerechnet wenn es deutsche Urlauber auf die Autobahnen zieht, macht sich der Kreml-Chef auf zum Staatsbesuch nach Slowenien. Aus Sicherheitsgründen kam es kurz zu Straßensperren. „Putin sorgt für Stau“, titelt daraufhin völlig ironiefrei die Tagesschau.
02.08.2016 12:34:36 [Der Freitag]
Monatsrückblick: Libyen im Juli
Libyen: Was geschah… eine unvollständige Auflistung: Die Amnesty International Direktorin für Nordafrika und den Nahen Osten forderte angesichts der neuen Berichte über Folterungen und Vergewaltigungen von Migranten in Libyen, dass die libyschen Verantwortlichen dringend handeln müssten. Vier Minister der sogenannten ‚Einheitsregierung‘ verloren ihre Posten. Die Vier stammen aus dem Osten des Landes und haben ihren Posten nie angetreten. Dabei ist unklar, ob der Finanz-, der Justiz-, der Aussöhnungs- und der Wirtschafts- und Industrieminister gefeuert wurden oder selber hinschmissen.
03.08.2016 07:01:32 [Junge Welt]
Waffen für den Nahen Osten
Leichtes Kriegsgerät für Bürgerkriegsregion. Investigative Journalisten decken geheime Lieferungen auf. Ein im Juli veröffentlichter Bericht über Waffenlieferungen aus osteuropäischen Staaten in den Mittleren Osten beginnt so: »Belgrad schlief in der Nacht des 28. November 2015, als die gigantischen Motoren eines weißrussischen Transportflugzeugs, einer Iljuschin Il-76 der Fluglinie ›Ruby Star‹, zum Leben erwachten. Der Rumpf der Maschine war beladen mit Waffen für weit entfernte Konflikte«.
03.08.2016 10:09:42 [Ad Sinistram]
Die absolut stabile Idiotie
Da ist sie wieder, die Forderung. Alle paar Jahre wird sie wieder ins Programm aufgenommen. Es ist ein bisschen so, als bekämen die Sicherheitspolitiker und solche, die sich für solche halten, gelegentlich einen fieberhaften Schub und dann muss sie raus, diese Forderung. Einige Jahre war nun Ruhe, nun geht es wieder mal um die Bundeswehr, die im Inneren endlich mal eine Einsatzberechtigung erhalten soll. Diesmal haben die Damen und Herren der nationalen Sicherheit den Herrn Herrmann aus dem Fränkischen vorgeschickt. »Wir leben nicht in Zeiten der Weimarer Republik. Wir haben eine absolut stabile Demokratie«, behauptete er in einem Interview. Da könne man also die Vorbehalte aufgeben.
03.08.2016 12:00:32 [Aktuelle Sozialpolitik]
Sie lassen nicht locker
Sie lassen nicht locker: Sozialrichter aus Gotha legen dem Bundesverfassungsgericht erneut die Sanktionen im SGB II vor. Und die aus Leipzig mögen keine unpassenden SGB III-Maßnahmen. Es ist noch gar nicht so lange her, da wurde hier berichtet, dass das Bundesverfassungsgericht eine Richtervorlage des Sozialgerichts Gotha hinsichtlich einer (möglichen) Verfassungswidrigkeit der Sanktionen im Hartz IV-System nicht zur weiteren Verhandlung angenommen hat. Eine Kürzung des Arbeitslosengeldes II bei Pflichtverstößen des Empfängers ist nach Ansicht des Sozialgerichts Gotha verfassungswidrig - weil sie die Menschenwürde des Betroffenen antasten sowie Leib und Leben gefährden kann. Die 15. Kammer des Gerichts ist der Auffassung, dass die im Sozialgesetzbuch (SGB) II festgeschriebenen Sanktionsmöglichkeiten der Jobcenter gegen mehrere Artikel des Grundgesetzes verstoßen.
03.08.2016 18:56:00 [Das Blättchen]
Des Kaisers neue Kleider: Kritische Notizen zur „Europäischen Friedensordnung“
Das gerade veröffentlichte „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ wiederholt die seit dem Ende des Kalten Krieges gebräuchlichen Formeln zu einer durch gemeinsame Anstrengung erreichten „europäischen Friedensordnung“: „Die Staaten Europas haben – gemeinsam mit den Vereinigten Staaten von Amerika – auf dem europäischen Kontinent seit Ende des Kalten Krieges eine einzigartige Friedensordnung geschaffen […] Diese Ordnung beruht auf der Vision einer unteilbaren Sicherheit für Europa. Ihr institutionelles Rückgrat ist ein enges Geflecht aus multilateralen regionalen und gesamteuropäischen Organisationen und Institutionen, die sich durch partnerschaftliche Beziehungen untereinander und gegenüber Dritten auszeichnen, auf einer gemeinsamen Wertebasis aufbauen und von Regelwerken zu deren Umsetzung unterlegt sind.“
Wer diesen Text mit der politischen Realität unserer Tage vergleicht, mag sich eines chinesischen Sprichwortes erinnern: „Zuerst verwirren sich die Worte, dann verwirren sich die Begriffe, und schließlich verwirren sich die Sachen.“

04.08.2016 07:31:22 [DFG-VK]
Protest gegen Olympia-„Militärfestspiele“
Friedensaktivistinnen und Aktivisten beklagen auf der neuen Aktionsseite www.militärfestspiele.de eine zunehmende Militarisierung der Olympischen Spiele: Sie fordern ein Ende der Sportförderung durch die Bundeswehr und einen sofortigen Abbruch einer aktuellen Werbekampagne des Militärs – Mit dem Logo des Deutschen Olympischen Sportbunds (DOSB) versucht die Bundeswehr aktuell junge Leute für den Militärdienst zu werben.
04.08.2016 09:01:57 [Rationalgalerie]
Bomben-Premiere in Libyen: Innere Emigration schützt vor Strafe nicht
„Es war eine Premiere, die der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums zu verkünden hatte“, teilt uns die Tagesschau in diesen Tagen über den Auftakt eines US-Bombardements in Libyen mit. Also eine Erstaufführung war es nicht, in dieser Gegend kennt man US-Bomber aus dem Jahr 2011, als sie die Stadt Sirte schon einmal bombardierten, damals noch eine Hochburg des Gaddafi-Clans. Was soll das internationale Bomber-Publikum dazu sagen? Tatsächlich, es ist wieder der beliebte Rockwell B-1-Langstreckenbomber. Der wirft gern Cluster-Bomben, Streubomben ab, da hat dann die Zivilbevölkerung wirklich was davon. Aber eine Premiere? Da kann der Streumunitions-Beobachter nur müde lächeln, hat doch das Verteidigungsministerium der Vereinigten Staaten erst 2008 anordnen müssen, dass diese Bomben auch wirklich alle explodieren, damit nachher nicht so viele Blindgänger rumliegen.
04.08.2016 14:03:27 [Netzpolitik]
Internationale Petition zur BND-Reform: Grundrechte und Demokratie in Gefahr
Ein internationales Bündnis kritisert das geplante BND-Gesetz als grundrechtswidrig und demokratiegefährdend. Mit einer weltweiten Petition sollen Union und SPD nun überzeugt werden, zumindest Journalisten und andere Berufsgeheimnisträger zu schützen.
04.08.2016 16:29:32 [RT Deutsch]
Liest Merkel RT Deutsch? Stern enthüllt systematische Überwachung von RT durch Bundespresseamt
Tausende Journalisten wetteifern im politischen Berlin um Anerkennung und Einfluss. In Zeiten des Überangebots an Information ist der Überlebenskampf in der Aufmerksamkeitsökonomie jeden Tag aufs Neue ein hartes Geschäft. Da lohnt es sich, über eine direkte Standleitung ins Kanzleramt zu verfügen – wie RT Deutsch, dank „systematischer Beobachtung“ durch Steffen Seiberts Bundespresseamt.
04.08.2016 16:32:40 [Zeit Online]
Philippinen: Im Rausch der Selbstjustiz
Seit einem Monat richten philippinische Todesschwadronen mutmaßliche Dealer und Abhängige auf offener Straße hin. Der Präsident hatte seine Bevölkerung dazu aufgerufen. Auf den Straßen der Philippinen sammeln sich jede Nacht die Leichen. Die Mörder kommen aus dem Nichts, oft auf Motorrädern. Sie schießen ihre Opfer nieder, und bevor sie wieder verschwinden, legen sie noch Schilder neben die leblosen Körper. "Ich bin ein chinesischer Drogenboss" steht darauf. Oder: "Ich bin ein Taschendieb, folge nicht meinem Beispiel".
04.08.2016 19:55:24 [Der Freitag]
Einladung zur Militärintervention
Libyen: Die USA, Italien, Russland und der Kampf gegen den IS. Die USA haben mit der von Sarradsch ausgesprochenen Einladung, mit Kampfjets und Drohnen den IS im Land zu bombardieren, noch schnell vor dem befürchteten Fall der so glücklos agierenden und von der Bevölkerung verachteten Marionetten-Regierung einen Fuß in die libysche Tür bekommen. Und haben die USA erst einmal den Fuß in der Tür, könnte dies ein erster Schritt sein, auch die von Gaddafi 1970 geschlossenen Militärbasen in Libyen wieder zu öffnen, die sich strategisch günstig an der Schnittstelle zwischen dem Mittelmeer und seinen Anrainerstaaten, den afrikanischen Ländern und dem Nahen Osten befinden.
04.08.2016 21:58:00 [Rationalgalerie]
Putin sorgt für Stau: Als Dr. Gniffke mal das Singen begann
Tagesschau-Programmbeschwerde: „Die Karawanken, sie schwanken, sie wanken und sie schwanken, Holiolioliholie, holioliolie. . .“ - „Hier ist Gniffke, wer ist denn da am Telefonen“ - Grüß Gott Herr Gniffke, hier ist Ihr Verkehrsminister, der Dobrindt-Alexander, wir haben Probleme mit dem Rückstau von die Österreicher, die machen doch glatt den Karawanken-Tunnel zu, die Deppen, wegen dem Putin, nur weil der da durchfahren will. Aber meine Bayern wollen auch da durch. Da muss doch was möglich sein, bei Ihnen, nachrichtlich meine ich, so was wie Putin-Despotie im Tunnel!“
05.08.2016 09:24:48 [Netzwerk Flüchtlingsforschung]
Nicht so lange her: Als Menschen aus Europa nach Afrika flohen
Vor rund siebzig Jahren lebten tausende Europäerinnen und Europäer in afrikanischen Flüchtlingslagern. Im Folgenden gebe ich einen Überblick über diese Fluchtbewegungen und erzähle vor allem die Geschichte von zwanzigtausend polnischen Flüchtlingen, die ein wenig komplizierter ist als erwartet. Dabei zeigt sich nicht nur, dass sich Fluchtrichtungen ändern, sondern auch, dass unterschiedliche Flüchtlinge schon immer unterschiedlich behandelt wurden.
05.08.2016 12:38:14 [Aktuelle Sozialpolitik]
Flüchtlingshelfer im Niemandsland
Flüchtlingshelfer im Niemandsland zwischen euphorischer Willkommenskultur und verunsicherungsbedingter Ablehnung. Und die Flüchtlinge selbst? Es ist sicherlich keine Übertreibung, wenn man schreibt, dass die Verunsicherung in der deutschen Bevölkerung über die Folgen der starken Zuwanderung vor allem von Flüchtlingen erheblich zugenommen hat. Umfrageergebnisse belegen die Bedeutung, die mittlerweile das Thema Zuwanderung und Integration bekommen hat - völlig gegenläufig zu den Sorgen über andere Themen wie Arbeitslosigkeit oder wirtschaftliche Stabilität. Vor allem die Angst vor Arbeitslosigkeit hat in den vergangenen Jahren dramatisch abgenommen. Seit 2015 explodieren hingegen die Werte, die eine Sorge um Zuwanderung und Integration anzeigen.
05.08.2016 13:24:07 [Egon W. Kreutzer]
Der freie Fall des Arbeitsmarktes in Großbritannien
Zu den Horror-Meldungen der Wirtschaftsexperten über die verzweifelten Notwehr-Maßnahmen der Bank of England, die den Leitzins von 0,5 auf 0,25 Prozent gesenkt hat, gesellt sich heute die Horrormeldung vom Arbeitsmarkt der sich, laut einer Studie, im freien Fall befinden soll.

Da assoziiert der brave deutsche Michel Massenentlassungen, wie nach Verkündung der Agenda 2010, kilometerlange Schlangen vor den Arbeitsämtern und der große Untertan im kleinen Mann vermerkt hämisch: Das haben sie nun davon!

Schaut man genauer hin, zunächst auf die britische Notenbank, dann erkennt man, dass die 0,25 Prozent immer noch positiv sind, während die EZB schon längst versucht, das sinkende Euro-Schiff mit Negativzinsen über Wasser zu halten.

05.08.2016 19:04:35 [NachDenkSeiten]
Wir unterstützen und beschützen Folterer und Mörder bis in alle Ewigkeit
Die Geheimdienste schützen die Bürger und „wir, „der Westen“, stehen für Demokratie und Menschenrechte in aller Welt? Mitnichten. Ja, ganz im Gegenteil! Die Aktivitäten der Geheimdienste bedrohen zunehmend die Demokratie und höhlen sie mehr und mehr aus. Westliche Kriege und Neokolonialismus haben in den letzten Jahren und Jahrzehnten Millionen Tote produziert. Und das deutsche Agieren im Ausland ist oftmals am ehesten als Angriff auf die Menschenrechte zu verstehen. Ein gutes Beispiel hierfür liefert das Gebaren der Regierung und ihrer Geheimdienste in Bezug auf die Machenschaften der „Colognia Dignidad“ in Chile. Denn, wie die Journalistin und Trägerin des Alternativen Medienpreises Gaby Weber im Interview mit Jens Wernicke betont: mit Merkels Segen werden die beteiligten deutschen Folterer und Mörder bis heute geschützt.
06.08.2016 07:01:55 [Journal 21]
Deutscher Vernichtungskrieg in Afrika
Deutschland tut sich schwer, den deutschen Genozid an den Hereros als Völkermord anzuerkennen. Der deutsche Bundestag hat die Vertreibung und Tötung von etwa 1,5 Millionen Armeniern 1916 durch das Osmanische Reich als Völkermord bezeichnet. Ein gleiches Diktum über den deutschen Genozid an Hereros und Nama 1904 steht aus.
06.08.2016 11:53:44 [NachDenkSeiten]
Die Links-Rechts-Demagogie
Die NachDenkSeiten beschäftigen sich von Beginn an mit dem Thema Manipulation und mit der Frage, wie man sich davor schützen kann. Ein großer Experte dafür ist auch Professor Mausfeld. Ihn hatten wir im vergangenen Sommer mit den NachDenkSeiten-Leserinnen und Lesern bekannt gemacht. Jens Wernicke hat ihn jetzt aus aktuellem Anlass ein zweites Mal für die NachDenkSeiten interviewt. Sind viele Linke nicht eigentlich verkappte Faschisten? Und viele Rechte nicht furchtbar progressiv? Ja, ist die Unterscheidung von links und rechts daher nicht schon lange überholt? Das könnte man glauben, wenn man die Nazi-Demagogie betrachtet, die zurzeit durch das Internet schwappt. Oder die Leitartikel des Mainstreams verfolgt. Sahra Wagenknecht etwa sei eigentlich rechts, ja, nahe bei AfD und NPD. Und die CDU in den letzten Jahren so weit nach links gerutscht, dass sie längst sozialdemokratisiert sei und ihre „konservativen Werte“ verloren habe. Worum geht es bei dieser Demagogie?
06.08.2016 14:26:30 [Neue Rheinische Zeitung]
Zum Hiroshima-Tag: Grotesker und gespenstischer kann es nicht kommen
Heute sind es zwei Frauen an der Macht, die unverblümt und direkt für einen Nuklearkrieg – etwa gegen den Iran oder Russland - eintreten: Hillary Clinton, möglicherweise bald erster weiblicher Präsident der USA, und Theresa May, die neue britische Premierministerin nach der Abstimmung für einen Brexit. Was bedeutet das? Was ist da zu tun? Was sagt die Frauenbewegung dazu? Wollen solche Frauen heute beweisen, dass sie noch kaltschnäuziger als Männer sein können? Ist das mit „Gender“ gemeint? Sind Frauen heute die noch besseren Handlanger des Militärisch-Industriellen Komplexes, des Patriarchats und der 1 Prozent?
06.08.2016 15:58:07 [IMI Online]
Hiroshima mahnt
Am 06. August 1945 warfen US-Kampfflugzeuge Atombomben über Hiroshima und am 9. August über Nagasaki ab. 71 Jahre nach dem verheerenden Atomangriff auf Hiroshima und Nagasaki sind in Deutschland noch immer Atomwaffen der US-Armee stationiert. Im rheinland-pfälzischen Büchel laufen gegenwärtig Vorbereitungen, diese Atomwaffen gegen ‚modernere‘, zielgenauere Atomwaffen des Typs B61–12 auszutauschen. Im Rahmen der so genannten ‚Nuklearen Teilhabe‘ der NATO sind Bundeswehr-Tornados die Trägersysteme dieser Atomwaffen, im Kriegsfall sollen sie mit diesen Atomwaffen fliegen. Der Bundeswehrstandort Büchel wird im Kontext der so genannten ‚Modernisierung‘ der Atomwaffen ausgebaut. Im Übrigen haben die USA neben Büchel und Aviano in Italien ausgerechnet in Incirlik in der Türkei weitere Atomwaffen stationiert.
06.08.2016 17:42:13 [Junge Welt]
Schlaf der Moral
Hiroshima: Das Verbrechen, das sich noch heute auszahlt – bis die Abrechnung kommt. Dieser Tage jähren sich die US-amerikanischen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Am 6. bzw. 9. August 1945 wurden die beiden japanischen Städte dem Erdboden gleich gemacht, Zehntausende Menschen starben. Es waren die beiden ersten und bislang einzigen Einsätze von Atomwaffen in einem Krieg. Die US-Journalistin Diana Johnstone erinnert mit einem Beitrag an diese schreckliche Premiere, deren Folgen bis in die Gegenwart reichen.
07.08.2016 07:58:21 [Der Freitag]
Das Ende vom Ende der Geschichte
Die Abkehr der Türkei vom Westen markiert eine Zeitenwende. Im Jahre 1992 schloss der amerikanische Politologe Francis Fukuyama aus dem nahezu vollständigen Zusammenbruch des realsozialistischen Systems, dass die geschichtliche Entwicklung demnächst an ein Ende kommen würde. Der wirtschaftliche und politische Liberalismus, sprich: Marktwirtschaft und Demokratie, hätten gesiegt, eine nennenswerte Gegenströmung gäbe es nicht mehr. Daher würden sich nun die Demokratie und Marktwirtschaft westlicher Prägung über die ganze Welt ausbreiten und sobald sie sich universell durchgesetzt hätten, geschähe nichts mehr.
07.08.2016 13:20:27 [Makroskop]
Der Fluch der kurzen Sätze
Welches Problem oder welcher Anlass es auch immer sein mag, nichts bleibt unbezwitschert und damit dem Fluch der kurzen Sätze unterworfen. Die einen haben keine Zeit und keinen Geist, um mehr zu schreiben, die anderen haben keine Muße, um mehr zu lesen. Bleibt mir nur, mich an dem Informationsgau mit einer einfachen Botschaft zu beteiligen: „Verbietet Twitter, es verhindert das Denken!“ (45 Zeichen)
07.08.2016 20:50:26 [Radio Utopie]
Söldnerarmeen des „Westens“ siegen bei Aleppo, Präsident der Türkei besucht Russland
Kurz vor dem Besuch des türkischen Präsidenten Tayyip Erdogan in Moskau erleidet Syrien bei Aleppo gegen die Invasionsmächte eine schwere, eine seltsame Niederlage.
07.08.2016 21:05:20 [Telepolis]
Erdogan: Vater der Nation
Sein "Macher"-Image macht Erdoğan populär – weit über die Grenzen der Türkei hinaus. In der Woche nach der mit Spannung erwarteten Pro-Erdoğan-Großkundgebung in Köln unter dem Motto "Ja zur Demokratie - nein zum Staatsstreich" (Köln: Erdoğan-Jubelshow ohne größere Zwischenfälle beendet) kommen immer mehr Einzelheiten an die Öffentlichkeit, u.a. das Kuriosum, dass der Anmelder SPD-Mitglied sein soll, sowie fragwürdige Parolen und rechtsextreme Gesten. Über allem steht die Frage: Was treibt Menschen, die hier ihren Lebensmittelpunkt haben, teeilweise hier geboren wurden, dazu, sich so nachdrücklich pro Erdoğan zu positionieren?
07.08.2016 21:10:59 [Junge Welt]
Großes Resilienztheater
Wie Frau Dr. Leyen mit dem »Weißbuch der Bundeswehr« unsere Widerstandskraft stärken will. Als der Doktor Joseph Goebbels 1943 im Berliner Sportpalast die Bürger des Deutschen Reiches fragte: »Wollt ihr den totalen Krieg?«, und als die klar und eindeutig ja sagten – nicht eine einzige Nein-Stimme ist verzeichnet – , da wusste der Minister für Volksaufklärung noch nicht, was er da gerade fertiggebracht hatte. Resilient hatte er sein Volk gegen den anrollenden Bolschewismus gemacht. Doktor Ursula von der Leyen hat mit dem Doktor Goebbels so wenig zu tun wie die Bundesrepublik Deutschland mit Hitlers Deutschem Reich. Aber mit der Entdeckung der »Resilienz« als tragender Idee des neuen Weißbuchs der Bundeswehr hat die Bundesministerin für Verteidigung ein altes, aber keineswegs abgesunkenes Kulturgut aus jenem Reich hervorgeholt.
08.08.2016 07:13:57 [Telepolis]
Demokratiegefährdung aus den eigenen Reihen
Demokratie wird nicht nur von Fundamentalisten und Extremisten oder autoritären Staaten bedroht. Nahezu täglich berichten Medien von einer Bedrohung der Demokratie durch religiöse Fundamentalisten, radikale Nationalisten und Kommunisten. Gewarnt wird ebenfalls vor Ländern mit starker Zentralgewalt wie Russland und China. Gibt es möglicherweise Kräfte in den eigenen Reihen, die eine vergleichbare Gefahr für die demokratische Ordnung darstellen?
08.08.2016 09:25:41 [Rationalgalerie]
Die Türken vor Wien: Geschichte wiederholt sich als Farce
Als die Türken zum letzten Mal vor Wien standen, war das Habsburger-Kaiserreich eine europäische Führungsmacht. Das heutige nette Österreich führt wesentlich sich selbst. Doch immerhin: Als die Flüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und dem Irak vor den Toren der Europäischen Union standen, da schien es zu einem Habsburger-Reflex zu kommen: Gemeinsam mit Ländern wie Slowenien, Kroatien und Mazedonien beschloss die Alpenrepublik, die Balkan-Flüchtlings-Route dicht zu machen. Und bot damit der neuen und eigentlichen europäischen Kaiserin, Angela der Alternativlosen, die Stirn. Vor allem aber brachte diese Grenzschließung die Türkei ins Spiel: Die türkische Republik, auf dem Weg zurück zum osmanischen Reich, sollte den Türsteher der EU spielen.
08.08.2016 17:19:56 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Das deutsche Fremdenbild: Wenn der Rassismus Bahn fährt
Rassismus ist das, was täglich neben einem sitzt und steht und redet. Und es muss wieder dorthin, wo es mal war und wo es hingehört: an den Rand der Gesellschaft. Es rollen Sätze gegen Körper an. Sie rollen gegen einen Mann mit einem pubertären, unentschlossenen und dunklen Bart. Er hält sich eine Einkaufstüte vor die Brust. Lidl mit dem schiefen „i“. Er hält sich fest am Plastik, als ob es seine Rüstung wäre. Die Sätze rollen auch noch gegen seine Frau. Sie trägt ihr schwarzes Haar gebunden zu einem Zopf. Sie hat kein Plastik, um sich zu schützen, senkt nur ihren Blick zu Boden. Ihr Mund ist aufgespannt zum Lächeln, so wie der Mund des Mannes. Sie sind ganz sicher neu in Deutschland, das sagt nicht ihre dunkle Haut, das sagt ihr Lächeln.
08.08.2016 18:18:11 [Junge Welt]
Eine Republik der Reichen
Auch die US-amerikanische Demokratie steht im Dienst der herrschenden Klasse. Wer nichts besitzt, hat nichts zu sagen. Eine Studie zur politischen Verfasstheit der USA fand 2014 große Verbreitung in der dortigen Presse und im Internet. Wissenschaftler der Universität Princeton berichteten, durch moderne quantitative Techniken der Politikwissenschaft ließe sich schlüssig beweisen, dass in den Vereinigten Staaten von Amerika eine Oligarchie herrsche – und keine Demokratie.
08.08.2016 18:19:44 [Rationalgalerie]
Die Quellen der Weisheit: Tagesschau weiß nix, sendet aber
Programmbeschwerde: Kampf um Aleppo. Sehr geehrter Herr Marmor,

in den letzten Tagen berichtete ARD-aktuell wiederholt über die Kämpfe in Aleppo. Überraschungen blieben aus: Auch diesmal war die Unterrichtung des Publikums desinformativ und einseitig:

Die eingeschlossenen "Rebellen" versuchten ihre Versorgungsrouten gegen die syrische Armee im Osten Aleppos wieder freizubekommens, würden aber mit "Fassbomben" von syrischen Helikoptern angegriffen und von russischen Bombern bekämpft.

09.08.2016 09:15:55 [Ad Sinistram]
Sperrt Facebook, sicher ist sicher
Sicherheit. Wir sind wieder bei mal dem Punkt. Sie soll doch bitte garantiert werden. Das ist der öffentliche O-Ton. Wo ist denn verflucht nochmal das Konzept, das uns absichert? Dann, ihr lieben Rufer da draußen, seid so ehrlich und tragt Konsequenzen. Ein Vorschlag zur Güte, um wenigstens ein bisschen diesem Sicherheitswahn gerecht zu werden: Verhängt Netzsperren immer dann, wenn jemand Amok läuft oder ein Terroranschlag verübt wurde. Dreht dem Hype den Saft ab, es stört doch nur die Polizei, wenn sie zwischen eurer Panikmache, euren Falschmeldungen und Skandalisierungen herauszufiltern versucht, ob es denn im Netz sachdienliche Hinweise zur Lage am Tatort gibt.
09.08.2016 14:22:51 [Makroskop]
Genial daneben: Prantl verteidigt Gabriel gegen die Vernunft
Sigmar Gabriel hat sich im Kartellverfahren um die Fusion von EDEKA mit Tengelmann-Kaiser’s in einem unsinnigen Arbeitsplatzargument verrannt. Das hat das Oberlandesgericht Düsseldorf aufgegriffen und unter anderem deswegen die Ministererlaubnis zur Fusion kassiert. Zur Verteidigung des Ministers fährt die Süddeutsche Zeitung große Geschütze auf. Leider zielen sie in die falsche Richtung.
09.08.2016 15:40:36 [Telepolis]
Polen und Österreich - zwei rechte Brüder?
Was auf den ersten Blick wie ein europäischer Trend mit der Radikalisierung der Rechten aussieht, zeigt paradoxerweise dennoch eine Spaltung innerhalb Europas. Wie ein politischer Tsunami schlug am 1. Juli die Entscheidung des österreichischen Verfassungsgerichtshofs ein. Schon glaubte man in Wien und anderen Hauptstädten Europas, den rechten Dämonen nochmals knapp entkommen zu sein. Nun muss die Stichwahl um das österreichische Präsidentenamt wiederholt werden.
09.08.2016 19:40:41 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Brexit oder: Die verzockte Demokratie
Der Brexit ist ein Lehrstück – für Großbritannien, für die EU, aber auch für die Zukunft der westlichen Demokratien. Deren größte Gefahr geht nicht von rechten Überzeugungstätern wie Nigel Farage aus. Dieser hätte den Brexit allein nie erreicht. Sie stammt von politischen Hasardeuren vom Schlage David Camerons und Boris Johnsons.

Es ist ein Skandalon ganz eigener Art, dass „die älteste Demokratie der Welt“, so die stolze britische Selbstbeschreibung, ausgerechnet von ihrer so traditionsbewussten Elite in einen derart chaotischen Zustand gestürzt wurde. David Cameron setzte im letzten Wahlkampf aus reiner Taktik auf das Referendum, um sich Stimmen des UKIP-Lagers zu sichern, und Boris Johnson pokerte, bar jeder eigenen Überzeugung, auf die Anti-, nämlich Brexit-Position.

09.08.2016 20:12:06 [Egon W. Kreutzer]
IT-Fachkräfte - woher nehmen, und nicht stehlen?
Die bayerischen Unternehmen der Metall- und Elektrobranche finden für ihre Stellen im IT-Bereich kaum noch Bewerber. 40 Prozent der Arbeitsplätze sind verwaist. Das jedenfalls berichten die Arbeitgeberverbände und die Süddeutsche verbreitet die Unheilsbotschaft.

Ich war ja mal Lehrling. Die während meiner Lehrzeit genutzte IT-Technik bestand aus Lochkarten-Lochplätzen, Lochkartensortiermaschinen, Lochkartenmischmaschinen und einer schwergewichtigen Tabelliermaschine, die mit Steckplatten "programmiert" wurde.


10.08.2016 07:19:33 [Zeit Online]
Ausgepflegt
Tausende Pfleger in Deutschland sind ausgebrannt und geben auf. Menschenwürde im Heim? Oft unmöglich. Das System erdrückt Bewohner und Betreuer. Zwei Pfleger berichten. Marcus von Horn ist einer jener Pfleger, die ihre Arbeit gut machen wollen, aber am System zerbrechen. Er wollte immer, dass es allen gut geht und jeder zufrieden ist. Er wächst in Bremen-Huchting auf, als Schüler macht er es sich leicht und bleibt nach einem Praktikum zufällig in der Pflege hängen. In der Ausbildung lernt von Horn Entspannungstechniken für Senioren, die Stimulation durch Gerüche, Geschmäcker, Geräusche. Sein erster Praxiseinsatz im Haus am Deichfluss, einem Heim der Residenz-Gruppe, trifft ihn umso härter.
10.08.2016 09:55:16 [Wunderhaft]
Hillary Clinton und die große (neoliberale) Lüge
Diese Wahlperiode hat ein Thema zum Vorschein gebracht, das, bis vor Kurzem, zur heiligen Kuh geworden sein schien, zur Heiligen Schrift der Götter des Kapitals: der Freihandel. Und während dieser Grundpfeiler der US-ökonomischen Hegemonie aus einer tief reaktionären und auf verschiedenen Ebenen rassistischen und xenophoben Perspektive, wie der eines Donald Trump, unter Beschuß geraten ist, hat das eine dringend notwendige Debatte über den Freihandel und seinen negativen Einfluß, sowohl auf die amerikanische Arbeiterklasse als auch auf den Globalen Süden, entfacht.
10.08.2016 10:50:51 [New York Times]
How Think Tanks Amplify Corporate America’s Influence
Think tanks are seen as independent, but their scholars often push donors’ agendas, amplifying a culture of corporate influence in Washington. As Lennar Corporation, one of the nation’s largest home builders, pushed ahead with an $8 billion plan to revitalize a barren swath of San Francisco, it found a trusted voice to vouch for its work: the Brookings Institution, the most prestigious think tank in the world.

“This can become a productive, mutually beneficial relationship,” Bruce Katz, a Brookings vice president, wrote to Lennar in July 2010. The ultimate benefit for Brookings: $400,000 in donations from Lennar’s different divisions.

10.08.2016 13:17:29 [Der Freitag]
Armes Deutschland
Die Politik orientiert sich an den Interessen der Reichen – und ignoriert die Armut. Immer reicher werden die Reichen und die Armen immer zahlreicher. Trotzdem hört man von den etablierten Parteien und regierenden Politikern nicht mehr als Lippenbekenntnisse im Kampf gegen die Armut. Warum beschäftigt sich die Öffentlichkeit der Bundesrepublik Deutschland, handle es sich nun um Parteien, Massenmedien oder Wissenschaftler, kaum mit der Zerklüftung unserer Gesellschaft? Und warum unternehmen die regierenden Politiker so wenig gegen die Armut?
10.08.2016 14:46:51 [Gegenblende]
Wir befinden uns nicht im Krieg
Die Stimmen vor allem aus Unionskreisen, zur Terrorabwehr die Bundeswehr auch im Innern einzusetzen, verstummen nicht. Oliver Malchow, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP), lehnt das strikt ab. Manchen Politikern geht der Ruf nach dem Einsatz der Bundeswehr im Innern schnell von den Lippen. Das ruft bei meinen Kolleginnen und Kollegen nur Kopfschütteln hervor. Ich habe kein Verständnis für diese jetzt neu entfachte Diskussion. Gerade nach dem allerorten gelobten Einsatz der Polizei im Zusammenhang mit dem Münchner Amoklauf verbieten sich solche alten Kamellen. Wir befinden uns nicht im Krieg, auch wenn Terroristen und immer mehr Politiker das behaupten. Wir haben auch keinen Staatsnotstand.
11.08.2016 09:42:48 [WSWS]
Olympiade in Rio: Diktatur-Methoden leben wieder auf
Als die Olympischen Spiele 2016 am 5. August in Rio de Janeiro eröffnet wurden, spielte sich vor aller Augen eine symbolträchtige Szene ab. Führende, ganz in Weiß gekleidete Weltsportler begleiteten unter dem Applaus der Zuschauer die olympische Fahne mit den fünf Ringen zum Fahnenmast. Unmittelbar vor dem Hissen der Fahne verwandelte sich die Szenerie, und alle Sportlerinnen und Sportler übergaben ihren Platz an einen brasilianischen Soldaten in Kampfmontur und Tarnanzug.
11.08.2016 14:43:42 [Luftpost]
Risse im Imperium
Der bekannte US-Publizist Dr. Paul Craig Roberts hält die Anschlagserie in Frankreich und Deutschland für eine aus den USA gesteuerte verdeckte Operation. Wenn Sie sich fragen, warum es in jüngster Zeit so kurz nacheinander so viele Terroranschläge in Frankreich und Deutschland gegeben hat, können Sie hier die Antwort nachlesen. Washington hat den zu seinem Imperium gehörenden Staaten zu hohe Lasten aufgebürdet. Vasallen wie Frankreich und Deutschland haben begonnen, eine unabhängigere Politik gegenüber Russland zu betreiben. Wegen dieser Risse in seinem Imperium hat sich Washington dazu entschlossen, seine ihm entgleitenden Vasallen durch Terror wieder enger an sich zu binden. Deshalb waren die Anschläge in Frankreich und Deutschland sehr wahrscheinlich Gladio-Operationen.
11.08.2016 16:25:24 [Junge Welt]
Marsch in den Polizeistaat: Innenminister gegen Demokratie
Die bürgerliche Demokratie stirbt nie durch äußere Gefahren, durch Angriffe von »Extremisten«, Islamisten oder Neonazis. Sie vergeht unter den Stiefeltritten ihrer eigenen Institutionen.

Das Maßnahmenpaket des Innenministers de Maizière und die schrillen Forderungen seiner Unions-Innenministerkollegen sind ein solcher Tritt. Mit einigen blutigen Anschlägen, die doch eher Amokläufe von Verwirrten waren, wird eine gigantische Aufrüstungsorgie begründet.

11.08.2016 16:30:46 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Aleppo im Krieg: Fünf Jahre Endschlacht
Die syrische Stadt Aleppo ist zum Symbol für einen nicht enden wollenden Bürgerkrieg geworden. Dort hat sich bis vor kurzem der Rechtsanwalt Mothanna Naseer in den Gebieten der RegimegegnerInnen für Menschenrechte eingesetzt.
11.08.2016 17:49:24 [Antikrieg.com]
Russlands Schwäche ist seine Wirtschaftspolitik
Laut verschiedenen Berichten ist die russische Regierung dabei, die neoliberale Politik zu überdenken, die Russland seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion so schlecht gedient hat. Hätte Russland eine intelligente Wirtschaftspolitik eingeführt, stünde Russlands Wirtschaft weit besser da, als es heute der Fall ist. Sie hätte den größten Teil der Kapitalflucht in den Westen vermieden, wenn sie sich auf Eigenfinanzierung gestützt hätte.
11.08.2016 18:18:27 [Netzpolitik]
ARD: Wie Edward Snowden zum russischen Spion gemacht wird
Die gemeinsame Denunziation von Edward Snowden als vermeintlichen russischen Agenten durch unseren Verfassungsschutz und die Bild-Zeitung wirkt wie eine Kampagne. Das ARD-Politikmagazin FAKT berichtete darüber, für die Bild ist der sehenswerte ARD-Beitrag wie russische Desinformation.
11.08.2016 19:26:05 [Der Freitag]
Eine Spur in den Irak, nach Syrien und Libyen
Die denkwürdigen Verbindungen der Hillary Clinton und wer davon wusste. Aus gehackten Emails von Hillary Clinton, die Wikileaks veröffentlicht hat, geht hervor, dass Clinton auch noch zu ihren Zeiten als Außenministerin der USA enge Verbindungen zum französischen Unternehmen Lafarge hatte.

Wie bei thecanary.co schon am 29. Juli zu lesen, war die Firma Lafarge mit der Geheimmission in Syrien befasst, die zum Ziel hatte, Präsident Assad zu stürzen.

12.08.2016 07:12:27 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Der Terror als Mittel zur Überwindung der Demokratie
Der Terror ist immer und überall, will es scheinen. Kaum eine Nachrichtensendung vergeht, ohne dass wir auf „die terroristische Bedrohung“ und die von dieser ausgehende Gefahr hingewiesen und in Angst und Schrecken versetzt werden. Über den Terror, seine Ursachen sowie den Unterschied zwischen linken und rechten Antworten hierauf sprach Jens Wernicke mit Conrad Schuhler, Vorsitzender des Instituts für sozial-­ökologische Wirtschaftsforschung in München.
12.08.2016 10:59:02 [Der Freitag]
Syrien: Am Ende bleibt Gottvertrauen
Mit der Schlacht um die Großstadt Aleppo nähert sich der Bürgerkrieg nun womöglich einem unwiderruflichen Finale. Vier Wochen nachdem Mitte März 2011 der Aufstand in Syrien begonnen hatte, reiste Walid Dschumblat, das Oberhaupt der libanesischen Drusen, nach Damaskus. Er wollte dort Mohammed Nasif treffen, seinerzeit Chef des Nationalen Sicherheitsrates. Der war nicht nur einer der Amtsträger, dem die Assad-Familie das größte Vertrauen entgegenbrachte, sondern auch der wichtigste Mittler für die Kontakte seines Landes zum Iran und zur Hisbollah – ein Mann, dessen Schicksal eng mit dem des Regimes verwoben war.
12.08.2016 13:49:04 [Deutschlandradio Kultur]
Armut und die Folgen in Venezuela: Der alltägliche Wahnsinn
Venezuela versinkt immer tiefer in der Krise: Weite Teile der Bevölkerung hungern. Krankenhäuser können ihre Patienten wegen fehlender Medikamente nicht mehr heilen. Die sozialen Spannungen nehmen zu, Gewalt ist an der Tagesordnung.

In Venezuela, dem Land mit den größten Erdölreserven der Welt, sind Grundnahrungsmittel Mangelware. Wegen des gefallenen Ölpreises und der Misswirtschaft der sozialistischen Regierung verschlechtert sich die Versorgungslage täglich.

12.08.2016 15:01:23 [Der Freitag]
Am Abgrund
Polizistenmord und Polizeigewalt: Die Nation ist von Hass, Ausgrenzung und Frust zerrissen. Auch Obama weiß keine Antwort. Todesschüsse im texanischen Dallas, in Baton Rouge (Louisiana) und Falcon Heights (Minnesota). Am Dienstag reiste US-Präsident Barack Obama nach Dallas zur Trauerfeier für die dort vor Tagen ermordeten fünf Polizisten und vollführte in seiner Ansprache eine Gratwanderung zwischen Frustration über die Zustände und Hoffnung auf ein besseres Miteinander. Der Dienstag war freilich nicht der Tag für Konkretes.
12.08.2016 18:59:58 [Der Freitag]
Es braucht keine Sanktion, sondern Zeit
Interview: Inge Hannemann war Arbeitsvermittlerin im Jobcenter und kämpft gegen die Hartz-IV-Sanktionen – nun mit dem Projekt „Sanktionsfrei“. In einem Café unweit des Bundeskanzleramtes sitzt Inge Hannemann und blickt zum nahen Berliner Hauptbahnhof. So bereitwillig sie Zeit für dieses Interview gewährt hat: Hannemann kann es kaum erwarten, gleich zurück nach Hamburg zu fahren, wo sie seit 2015 im Parlament des Stadtstaates sitzt, in der Bürgerschaft. Und wo sie, je nach Blickwinkel, zur „Nestbeschmutzerin“ oder zur „Hartz-IV-Rebellin“ wurde – als Mitarbeiterin des Jobcenters, die ihren Ermessensspielraum nutzte, um viele Sanktionsbescheide für Arbeitslose aufzuheben und per Blog die von der Agenda 2010 vorgesehene Bestrafungspolitik kritisierte.
13.08.2016 10:40:40 [Hintergrund]
Der neue Kandidat
Donald Trump als US-Präsidenten zu verhindern ist die Mission eines neuen Kandidaten. Dieser hat eine interessante Vita. Mit Evan McMullin ist Anfang der Woche buchstäblich in letzter Minute ein neuer Kandidat ins Rennen um das Weiße Haus eingestiegen. Bis vor wenigen Tagen war er „chief policy director“ der Republikaner im US-Repräsentantenhaus, also vergleichbar einem Mitarbeiter einer Parlamentsfraktion. Nun tritt er als unabhängiger Präsidentschaftskandidat an, sein Slogan lautet: „Es ist nie zu spät, das Richtige zu tun.“ Er könnte dem Kandidaten Donald Trump Stimmen und damit den Wahlsieg kosten – genau das ist offensichtlich seine Absicht, denn Aussicht auf einen Wahlerfolg kann sich McMullin nicht ausrechnen. Die Süddeutsche Zeitung nennt ihn den „aufrechten Konservativen, der Präsident Trump verhindern will“.
13.08.2016 10:52:23 [Chaos mit System]
Neue Verdiente Verdiener
Produktivitätsgewinne, aber nicht für Werktätige
1,7 Milliarden Euro haben Hartz-IV-Bezieher in den letzten zehn Jahren durch Sanktionen der Jobcenter verloren, was nur dann keine beeindruckende Zahl ist, wenn man überlegt, dass Berlin demnächst für ungefähr dieselbe Summe seine Verkehrsinfrastruktur zugunsten der Radfahrer-Community ruinieren muss. Doch für den einzelnen der mehr als vier Millionen Menschen, die oft unverschuldet in Not gekommen sind, ist eine Kürzung der ohnehin geringen Bezüge oft existenzerschütternd. Ebenso schlimm der psychische Druck, der durch Sanktionsinstrumente der als Dienstleistungsstelle getarnten Behörde aufgebaut wird.

13.08.2016 12:44:21 [Der Freitag]
Gentrifizierung tötet
Silicon Valley: Sein ganzes Leben hat Alex Nieto in San Francisco verbracht. Mit dem Start-up-Boom hatte er nichts zu tun. Bis ihn Polizisten erschossen. Alejandro Nieto war 28 Jahre alt, als er getötet wurde, in einem Stadtviertel, in dem er sein ganzes Leben lang gewohnt hatte. Er starb in einem Kugelhagel, den vier Polizisten seiner Heimatstadt San Francisco auf ihn abfeuerten.
13.08.2016 14:44:53 [Telepolis]
Innere Sicherheit: Musterhaft auf dem Weg zu mehr Repression
Wie der Fetisch Sicherheit von allen Parteien bedient wird. Da können Erdogan und Putin noch etwas lernen. In Frankreich wurde ein Internetnutzer zu zwei Jahren Haft verurteilt, weil er in letzter Zeit besonders häufig gewaltverherrlichende islamistische Internetseiten aufgerufen haben soll (Zwei Jahre Haft für den Besuch von Dschihad-Webseiten). Als in der Türkei die islamistischen Behörden während der Geziproteste Twitter sperren ließen, war die Empörung auch hierzulande groß.
13.08.2016 18:45:17 [Ad Sinistram]
Ausländerkriminalität
Frau Snyder war eine schrecklich dumme Person. Ihre letzten Erledigungen in Freiheit zeugten davon. Wie sie aber versuchte von sich abzulenken, das zeugt davon, dass es auch kluge Momente im Dummen gibt. Selbst blöde kann man noch Augenblicke erfahren, in denen das Genialische im Ansatz durchschlägt. Genutzt hat es Frau Snyder jedoch nichts, sie hat ihr Alibi dann doch wieder zu dumm arrangiert. Hätte sie es geschickter angestellt, man hätte es ihr vielleicht abgenommen und schon einen Italiener gefunden, den man die Sache in die Schuhe schieben könnte.
 Sport (54)
01.08.2016 10:13:34 [Süddeutsche Zeitung]
Rücktrittswelle im türkischen Fußballverband
Von den sogenannten "Säuberungen" nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei ist nun auch der Fußball im Land betroffen. Alle Vorsitzenden und Mitglieder der einzelnen Ausschüsse des türkischen Fußballverbandes (TFF) reichten ihren Rücktritt ein, teilte der Verband auf seiner Webseite mit. Zu den betroffenen Ausschüssen gehörten unter anderem der Disziplinar-, der Schiedsrichter- und der Anti-Doping-Ausschuss.
01.08.2016 13:04:43 [Racing Blog]
Formel Eins: Analyse GP von Deutschland – Volles Haus, wenig los
Beim GP von Deutschland dominierte Lewis Hamilton in schon fast langweiliger Manier. Und Nico Rosberg stolpert von einer Krise in die nächste. Der erste GP von Deutschland seit zwei Jahren brachte immerhin eins: viele Fans. Waren die Tribünen am Freitag noch gähnend leer, sah das am Sonntag deutlich besser aus. Im Motodrom, dass in den letzten Jahren oft erschreckend leer schien, waren die Tribünen gut gefüllt, auch der Rest sah nicht schlecht aus. Das war immerhin mal eine positive Nachricht für die Formel Eins. Die schlechte war, dass das Rennen – nun ja – langweilig war. Anders kann man das leider nicht so ausdrücken.
01.08.2016 19:15:56 [Spiegel Online]
Teure Fußballtransfers: Mit Wahnsinn hat das nichts zu tun
Nie war ein deutscher Fußballer teurer als Schalkes Leroy Sané, der jetzt nach Manchester wechselt. Schon sind wieder Klagen über zu hohe Ablösesummen zu hören. Was für eine Doppelmoral. Leroy Sané verlässt Schalke 04 und wechselt zu Manchester City. Offenbar zahlt der englische Spitzenklub, neuer Arbeitgeber von Josep Guardiola, eine Ablöse von mindestens 50 Millionen Euro für den deutschen Nationalspieler. Damit ist Sané der teuerste deutsche Spieler der Fußballgeschichte.

Man kann jetzt wetten, wie lange es dauert, bis dieser Wechsel als Symptom aus dem Ruder gelaufener Transfersummen verhandelt wird.

02.08.2016 10:07:56 [Jens Weinreich - Sport and Politics]
Live aus Rio (1): ein Anfang mit Schrecken
Womit belegen Teilzeit-Mitglieder der ehrenwerten olympischen Familie, dass sie dazu gehören? Natürlich mit einer Akkreditierung, zärtlich Hundemarke genannt. Ohne dieses Badge ist man – nichts.

Für Ablichtungen in passenden und unpassenden Situationen habe ich einst die Kammer des Schreckens kreiert, werde dorthin aber nicht verlinken. Also, jeder Höhepunkt journalistischen Wirkens beginnt mit Banalitäten. Das ist in Rio nicht anders.

02.08.2016 17:16:26 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Berührt geführt: Wozu Frauenschach?
Warum gibt es im Schach eigentlich eigene Wettbewerbe für Frauen? Diese Frage stellten einige unserer Leser nachdem wir berichtete hatten, dass Ausnahmespielerin Elisabeth Pähtz die diesjährige Deutsche Frauenmeisterschaft im Blitzschach gewann. Sind Frauen nicht gerade im Schach als einer der ganz wenigen Sportarten nicht körperlich benachteiligt gegenüber Männern? Weil es eben um Denkkraft und Konzentrationsfähigkeit geht?
03.08.2016 10:03:11 [Post von Horn]
Der strenge Duft des Sports
Lange galt es als unterhaltsam, Spitzenathleten bei ihren Sportfesten zuzuschauen. Betrügerische Sportler haben das Vergnügen stark gemindert. Heute ist es viel unterhaltsamer, dem Treiben der Sportfunktionäre zuzuschauen. Sie liefern alle Zutaten, die Kriminalromane spannend machen.
03.08.2016 13:25:39 [Jens Weinreich - Sport and Politics]
Live aus Rio (2), IOC watching: Bachs olympischer Einheitsparteitag
Ich melde mich heute ab etwa 9 Uhr von der 129. Vollversammlung des IOC im Convention Center des Windsor Oceanico. Schaun mer mal, wie das IOC, wie die IOC Propaganda diese historische Krise der Bewegung weiter umdeutet, nicht bemerkt oder mindestens gewaltig relativiert. Über den IOC-Präsidenten Thomas Bach und seine Versuche, Realitäten zu zwingen, machen sich im Grunde sogar schon die Insiderdienste der Bewegung lustig.

Was steht an auf der IOC-Session?

03.08.2016 13:26:58 [Seitenwahl]
Dortmund im Seitenwahl-Schnellcheck
Der internationale Transferwahnsinn hat in diesem Jahr auch den BVB heimgesucht. Obwohl Watzke es noch im April „völlig ausgeschlossen“ hatte, verließen mit Gündogan, Hummels und Mkhitaryan gleich drei Stars den Verein. Versüßt wurde dies mit Einnahmen von über 110 Mio. €, obwohl die jeweiligen Verträge nur noch ein Jahr gültig gewesen wären. Da der Verein rund 10 Jahre nach seinen Finanz- und Lizenzbetrügereien wirtschaftlich wieder sehr gut aufgestellt ist und über fast doppelt so hohe Einnahmen wie Borussia verfügen kann, wurden die Transfererlöse direkt in den Kader reinvestiert.
03.08.2016 16:28:16 [Jens Weinreich - Sport and Politics]
Live aus Rio (3): Doping, Russland, Rudern, IOC-Session
Ich schlafe noch ein paar Minuten den Schlaf der gerechten Erkälteten, während dieser Beitrag per Autopilot online geht. Ich denke, dass ich diesen Beitrag bis Mittwochabend fortschreibe, mich dabei allerdings auf die Dopingmeldungen und auf die IOC-Session (Tag 1) konzentriere. Den Arbeitstag beginne ich mit der Auftaktpressekonferenz des DOSB im Deutschen Haus (9.00 Uhr Ortszeit, 14.00 MESZ), dazu blogge ich ebenfalls so live mit, wie es geht, wenn es die Internetverbindung erlaubt, was hier außerhalb der offiziellen Zonen problematisch ist.
03.08.2016 18:50:40 [Zeit Online]
Rio 2016: Ist das Olympia oder kann das weg?
Olympia soll ein friedliches Fest sein, doch früher wurde gespuckt, auf Tauben geschossen und in Rüstungen marschiert. Ein Rückblick auf ausgestorbene Sportarten. Olympia währt ewig, doch die Disziplinen der Spiele variieren. Ein Platz im olympischen Programm ist daher sehr umkämpft. Rugby und Golf rücken in diesem Jahr neu rein, Softball, eine Baseball-Variante, muss draußen bleiben. Damit ist er in guter Gesellschaft, im Laufe der Olympia-Geschichte hat es einige Sportarten, auch kuriose und kriegerische, erwischt.
04.08.2016 11:54:26 [Die Welt]
Zweite Liga: Vom Aschenputtel zur vermögenden Schönheit
Am Freitag beginnt die neue Saison in der zweiten Fußball-Bundesliga. Ihre Klubs hätten Grund, fröhlich pfeifend durchs Leben zu gehen. Was aber tun sie? Sie brechen einen Streit vom Zaun. Dieser Tage werden Sie es bestimmt wieder irgendwo lesen oder hören, denn Freitag beginnt sie, "die beste Zweite Liga aller Zeiten". Wie jedes Jahr, seit sie Teil der Fußball-Vermarktungsindustrie ist, seit auch Heidenheim gegen Sandhausen in voller Länge, live und in Farbe in deutsche Wohnstuben übertragen wird. Seit sie nicht mehr das Aschenputtel des deutschen Fußballs ist.
04.08.2016 11:56:36 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Frauensport in Saudi-Arabien: Die vier Verschwiegenen
In Rio gibt es wieder reine Männerteams – Saudi-Arabien aber nominiert trotz strenger Frauenpolitik ein Sportlerinnen-Quartett. Offiziell genannt wird es nicht. Wie reagiert das IOC? Zeigen sie ihr Gesicht - oder zeigen sie es nicht? Das war vor vier Jahren die Frage kurz vor der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele in London. Es ging um die beiden Sportlerinnen, die für Saudi-Arabien ins Stadion einmarschieren sollten, die Judokämpferin Wojtan Sharkhani und die 800-Meter-Läuferin Sarah Attar. Und tatsächlich: Ihre Körper waren von oben bis unten schwarz verhüllt, aber die beiden liefen winkend durch das Stadionrund - hinter ihren männlichen Mannschaftskameraden her - und blickten selbstbewusst in die Kameras.
04.08.2016 15:42:39 [Jens Weinreich - Sport and Politics]
Live aus Rio (4): über breite Spektren, dichte Unterkünfte und Wir-für-Deutschland-Brötchen
Barra Blue Beach Point, Av. Lucio Costa 8060. Deutsches Haus. Ort von Tränen aller Art. Stätte der Prognosen, verpufften Strategien, unerfüllten Wünsche und Überraschungen. Ab heute täglich. Erste Pressekonferenz des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB). Live und in Farbe.

Es ist immer interessant, diesen Ausführungen zu lauschen. Wer mag, kann die Suchfunktion benutzen und derlei Berichte aus Peking, Vancouver und London nachlesen.

04.08.2016 15:44:35 [Zeit Online]
Olympia: Es könnte alles so schön sein
Natürlich sind die Olympischen Spiele in ihrer jetzigen Form eine Farce. Aber wir brauchen sie trotzdem. Denn ihre Grundidee tut als Utopie immer noch gut, gerade jetzt. Ohne die Flaggen wären die Hochhäuser des olympischen Dorfes graue Kästen von bemerkenswerter Hässlichkeit. So aber sind sie bunt wie ein Kindermalbuch. Beinahe jedes Land lässt über beinahe jedem Balkon die eigene Fahne baumeln. Der Besucher erkennt, dass sich die Slowenen ein Haus mit Aserbaidschan, der Türkei und Portugal teilen.
04.08.2016 19:51:25 [Spiegel Online]
Reform der Olympischen Spiele: Gold für Weltbürger
Olympia soll ein Völkerfest sein, stattdessen dominieren nationale Symbole und ein staatlich finanzierter Krieg um Gold. Es ist Zeit, das endlich zu ändern - warum nicht mit gemischten Teams? Das Internationale Olympische Komitee (IOC) bejubelt die Olympischen Spiele gerne als Fest der Völker, das Menschen zusammenbringt und zum Frieden in der Welt beiträgt.

Die Realität ist eine andere: Dem Kalten Krieg bei Olympia, in dem Marktwirtschaft und Sozialismus auf dem Sportplatz ihre Überlegenheit zu demonstrieren suchten, ist ein Gold-Krieg gefolgt, in dem das Streben um Medaillen Nationalismus anheizt. Staaten wollen durch den Sport auch Bedeutung jenseits von wirtschaftlicher und militärischer Macht erlangen.

04.08.2016 19:53:04 [Junge Welt]
Gold gegen Geld?
Der olympische Boxsportverband AIBA wird seinen Ruf als Hort der Korruption nicht los. Den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro droht ein weiterer Skandal. Die britische Tageszeitung The Guardian berichtete am Montag, dass mehrere hohe Funktionäre der International Boxing Association (AIBA) warnten, dass es sehr wahrscheinlich sei, dass Boxkämpfe bei der Olympiade manipuliert werden würden. Es seien Beeinflussungen sowohl bei den Auslosungen als auch der Bewertung der Kämpfe zu erwarten.
05.08.2016 11:11:51 [Zeit Online]
Kosovo: Die Geburt eines Sportlandes
Das Kosovo fiebert seiner Olympiapremiere entgegen. Für das kleine Land ist es das Ende der sportlichen Isolation. Es hofft auf die erste Medaille und viel, viel mehr. Fünf Ringe zieren die Fassade des Hallenbads, das früher mal eine Farbenfabrik war. Doch bis zu den Olympischen Spielen in Rio war es für Rita Zeqiri ein weiter Weg. Jahrelang habe sie ihr Vater zum Training in Mazedoniens rund zwei Fahrstunden entfernte Hauptstadt Skopje chauffiert, erzählt die 20-jährige Schwimmerin aus Priština. "In Kosovo gab es lange kein Hallenbad. Als ich mit neun Jahren mit dem Schwimmen anfing, trainierten wir in einem 15 Meter kurzen Hotelpool. Als der geschlossen wurde, mussten wir ins Ausland fahren."
05.08.2016 11:13:20 [TAZ]
Flüchtlingsteam bei Olympia: Im warmen Licht der Wohltat
Das IOC stellte zwei Tage vor Beginn der Sommerspiele das Team Refugee vor. Die Flüchtlinge sollen helfen, das angeschlagene Image aufzubessern. Sie schleichen in den Saal der Pressekonferenz. Auf ihren T-Shirts steht R.O.T. Refugee ­Olympic Team. Die olympische Mannschaft der Flüchtlinge. Es dauert eine Weile, bis jeder der zehn Athleten weiß, wo er sitzen soll, damit er der Weltpresse im Saal „Samba“ seine Geschichte erzählen kann.
05.08.2016 12:34:31 [Zeit Online]
Olympische Spiele: Athleten, die Tagelöhner des Sports
An Olympia verdienen vor allem die Verbände, die Athleten müssen sich mit Krümeln begnügen. Das IOC nutzt seine Macht aus und verstößt vielleicht sogar gegen Gesetze. Sage noch einer, das IOC greife nicht durch. Gut, vielleicht nicht bei Betrug und Doping, die große Sportnation Russland darf in Rio trotzdem mitmachen. Aber Sportler, die sich nicht an die Werberichtlinien halten, müssen die harte Hand der Olympia-Regierung fürchten. Ihr Regelkatalog zu diesem Thema ist lang und kompliziert, da kann einem schon ein falsches Hashtag zum Verhängnis werden.
05.08.2016 14:53:14 [Neues Deutschland]
Karneval und Spiele
Doping, Kommerz, Gigantismus: Auch zu Beginn der Sommerspiele 2016 steht das IOC in der Kritik. Die Vorstellung war paradiesisch: Als sich das IOC 2009 für die Vergabe der 31. Olympischen Spiele an Rio de Janeiro entschied, waren die Voraussetzungen für Olympia am Zuckerhut noch bestens. Brasilien Wirtschaft boomte, das Land wurde damals noch vom beliebten linken Präsidenten Lula regiert, im IOC hatte der Belgier Jacques Rogge das Sagen, der gerade stoisch die harsche Kritik an den Peking-Spielen 2008 durchgestanden und seinen Kollegen im Internationalen Olympischen Komitee die Wahl von Rio nahegelegt hatte. Die gaben schließlich ihren Segen für die erste Olympia-Ausgabe in Südamerika - in einer der schönsten Städte der Welt.
05.08.2016 19:57:52 [fit4Russland]
Sinn der olympischen Bewegung im 21. Jahrhundert ist verkommen und völlig untergegangen
Bei einem normal denkenden Menschen müsste bei der Erwähnung von Worten und Begriffen wie: "Profit-Sport", "Internationales Olympisches Komitee", "Doping-Kontrolle" sofort Blut aus den Augen und Ohren fließen. Alles, was mit den Olympischen Spielen, mit dem so genannten "Sport" geschieht ist so wahnsinnig und liegt außerhalb der Zone und Konzepte der menschlichen Logik, dass man darüber nicht einmal nachdenken will.
05.08.2016 20:04:45 [Polit Platsch Quatsch]
Olympia: Vier Wochen unterm Regenbogen
Wir kommen durch den Westeingang in die große Arena, die den Namen Peles trägt. Von der gegenüberliegenden Tribüne leuchten auf weißem Grund die fünf Olympiaringe in Regenbogenfarben. Kommando über den Lautsprecher : "Eins..." Die Ringe verwandeln sich in eine rote Fläche... zwei" Auf den Rängen erscheint plötzlich in riesigen Ausmaßen Vinicius, das Olympiamaskottchen, zusammengesetzt aus einem Katzenkopf und blauen OP-Handschuhen. Ein bisschen verwackelt zwar noch, die Kommandostimme korrigiert das.
06.08.2016 09:55:56 [Marx 21]
Spiel statt Sieg – Wie der Kapitalismus dem Sport die Seele raubt
Ob bei den Olympischen Spielen, Weltmeisterschaften oder in den Profiligen – die Verbindung von Sport und Kapitalismus ist offensichtlich. Doch der Kapitalismus beeinflusst weit mehr als die Vermarktung des Sports. Laut einer Umfrage des Marktforschungsinstituts Innofact interessieren sich 60 Prozent der Deutschen für die Fußball-Weltmeisterschaften. Für sie ist Fußball die »schönste Nebensache der Welt«. Die Spiele werden nicht nur in den Stadien, sondern rund um den Globus auch auf öffentlichen Plätzen und in Kneipen von Millionen gemeinsam angeschaut und gefeiert. Diese Begeisterung gilt nicht nur für den Fußball. Auch andere Sportgroßereignisse wie die Olympischen Spiele erzielen hohe Zuschauerzahlen und TV-Einschaltquoten.
06.08.2016 11:14:14 [Junge Welt]
Zur Freude entschlossen
Über das Vergnügen der Verweigerung des ­vorauseilenden Gehorsams: Eine Hommage an den 1. FC Union Berlin. An diesem Wochenende nimmt die zweite Fußball-Bundesliga ihren Spielbetrieb auf. Am heutigen Samstag bestreitet der 1. FC Union Berlin in Bochum sein erstes Spiel der Saison 2016/17 gegen den VfL.

Seit ich Berlin kenne, nehme ich immer wieder eine Sache zur Kenntnis, ohne mich noch groß zu wundern: Es ist eine ganz bestimmte Art der Kommunikation, die die Stadt auszeichnet. Sie ist heiter, selbstironisch, ein bisschen frech, ein bisschen frivol, ein bisschen schmutzig.

06.08.2016 11:21:23 [Neues Deutschland]
Pfiffe, Buhrufe, Tränengas: Olympia ist eröffnet
Tausende demonstrieren gegen brasilianische Regierung und die Spiele. Flüchtlingsmannschaft zieht umjubelt ins Maracana ein. Rund um die Eröffnung der Olympischen Spiele in Rio de Janeiro ist der Unmut vieler Brasilianer gegen Interimspräsident Michel Temer nicht zu überhören: Seine Eröffnungsansprache der Wettkämpfe wurde so laut ausgepfiffen, dass seine Worte kaum zu hören waren. Unmittelbar danach wurde laute Musik eingespielt. Aus Angst vor Pfiffen der rund 50.000 Zuschauer im Maracanã-Stadion war schon zu Beginn der Zeremonie und bei einer Ansprache von IOC-Präsident Thomas Bach auf eine Begrüßung des 75 Jahre alten Temer verzichtet worden.
06.08.2016 14:23:50 [Der Freitag]
Lasst die Amateure ran!
Mit Olympia ist es wie bei der Fußball-EM: Die Profis sind müde oder lustlos. Warum also sollen die überhaupt dabei sein? Ganz ehrlich, ich habe keinen Bock auf Rio. Olympische Spiele kann ich jetzt echt nicht gebrauchen. Ich bin noch völlig erledigt von der Fußball-Europameisterschaft, von langen Abenden und zähen Matches. Jetzt noch mal 16 Tage Sport-Großevent? Brauchen das die Zuschauer?

Olympia verliert allmählich an Fans und Bedeutung, die Einschaltquoten zumindest sinken seit Jahren kontinuierlich.

07.08.2016 09:55:30 [Handelsblatt]
Olympia-Segelwettbewerbe: Rios Kloakenwasser und versickerte Milliarden
Selten waren Olympia-Segelwettbewerbe so umstritten wie in Rio. Wer hier unterwegs ist, sollte abgehärtet sein. Die Olympia-Segler präparieren sich mit Schutzmaßnahmen. Das Problem hat mit versickertem Geld zu tun.
07.08.2016 11:33:55 [120 Minuten]
Fußball als komplexer Sport - und warum manche das nicht wahr haben wollen
Tagtäglich liefert uns die Sportberichterstattung Antwort auf die Frage, warum Mannschaft X gegen Mannschaft Y gewonnen hat und warum jener Spieler besser oder schlechter ist als ein anderer. Bei der Ursachenforschung gehen die Meinungen auseinander. Gibt es noch die einfachen Erklärungen? Oder ist Fußball eine hochkomplexe Angelegenheit, bei der man den Spielausgang nicht mit einem schnöden „Wir sind nicht in die Zweikämpfe gekommen“ abtun kann? Ein Debattenbeitrag. Die deutsche Fußballöffentlichkeit teilt sich in zwei Lager: einerseits diejenigen, die verstehen, dass Fußball ein komplexer Sport ist, und andererseits diejenigen, die dies nicht verstehen (wollen). Dieses Schisma zieht sich durch alle Ebenen – Fans, Journalisten, Spieler, Trainer – und spiegelt sich in einer Vielzahl von Debatten wieder. Erinnert sei hier zum Beispiel an die von Mehmet Scholl entfachte Diskussion um die „Laptoptrainer“.
08.08.2016 07:05:11 [Junge Welt]
Die Spiele gehören allen
Weniger Rummel, weniger Reklame – ein Plädoyer für die Rettung der olympischen Idee. In Rio haben die Sommerspiele begonnen. Ist der olympische Gedanke in der hemmungslosen Marktwirtschaft untergegangen? Fakt ist: Die olympischen Spiele sind ein gigantisches Wirtschaftsunternehmen, an dem auch Amateure teilnehmen dürfen – noch. Über das Geschäftliche wurde im Vorfeld kaum gesprochen. Hauptthema war die Verwendung leistungssteigender Mittel und damit verbunden eine sportpolitische Kampagne gegen Russland, dessen Mannschaft wegen des Vorwurfs systematischen Dopings komplett ausgeschlossen werden sollte. Das wurde vom IOC unter Führung des Deutschen Thomas Bach verhindert.
08.08.2016 11:43:41 [Deutschlandfunk]
Olympische Spiele in Rio: Nur die Athleten verdienen kein Geld
Der sportliche Wettkampf sei durch die Kommerzialisierung der Olympischen Spiele in den Hintergrund getreten, sagte der Sportökonom und Olympiasieger im Rudern, Wolfgang Maennig, im Deutschlandfunk. Den Bewerbern gehe es hauptsächlich um Stadtentwicklung. Mit Olympia sei viel Geld zu verdienen - nur die Athleten selbst seien dabei außen vor.
08.08.2016 11:45:14 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Olympia: Das teuerste Nischenprogramm aller Zeiten
ARD und ZDF übertragen fast rund um die Uhr von den Olympischen Spielen. So wird die Berichterstattung zum teuersten Nischenprogramm des deutschen Fernsehens – und zur Unterstützung eines kranken Gigantismus. Reizüberflutung ist der programmatische Kern der Olympischen Spiele. Der Zuschauer kommt kaum noch mit. Gestern Abend war wieder so eine Gelegenheit, um das live zu erleben.
08.08.2016 12:58:06 [TAZ]
Sportmediziner über Doping bei Olympia: „Erwischt werden die armen Trottel“
Dass Russland das schlimmste Doping betreibe, sei sehr unwahrscheinlich, sagt Perikles Simon. Im Westen stünden Athleten genauso unter Druck. Es ist sehr unwahrscheinlich, dass Russland das schlimmste Doping betreibt. Das beweisen auch Untersuchungen, die uns der Leichtathletikweltverband als Auftraggeber verbietet zu veröffentlichen. Bei der WM in Daegu 2011 haben 30 Prozent der Athleten bekannt, schon manipuliert zu haben.
08.08.2016 15:58:10 [Neues Deutschland]
Hoeneß will zurück an die Spitze des FC Bayern
Ein knappes halbes Jahr nach seiner Haftentlassung hat Ulrich »Uli« Hoeneß seine Kandidatur für das Präsidentenamt beim FC Bayern München angekündigt. »Uli Hoeneß wird für das Amt des Präsidenten des FC Bayern München eV. kandidieren«, teilte der deutsche Fußball-Rekordmeister am Montag mit. Bei der Präsidiumswahl auf der Jahreshauptversammlung im November werde sich Hoeneß den Vereinsmitgliedern zur Wahl stellen.
08.08.2016 19:33:07 [Süddeutsche Zeitung]
Bayern wird wieder zum FC Uli Hoeneß
Für eine Nachricht, die eigentlich gar keine mehr war, kam sie doch recht wuchtig daher, aber das konnte wahrscheinlich gar nicht anders sein. Sie musste schon deshalb wuchtig sein, weil sie einen sehr wuchtigen Menschen und ein sehr wuchtiges Unternehmen zum Inhalt hatte. In dieser Nachricht vom Montagnachmittag wurde eines der offensten Geheimnisse der deutschen Sport- und Unternehmensgeschichte gelüftet: Uli Hoeneß kehrt, wie von ihm selbst einst in seinem legendären Das-war's-noch-nicht-Bonmot angekündigt, offiziell zum FC Bayern zurück - zu jenem Verein, den er in den vergangenen vier Jahrzehnten nur ein einziges Mal kurz verlassen hatte.
08.08.2016 19:59:44 [einartysken]
Nach 2 Tagen liegt Russland auf dem 6. Platz in Rio
Nach zwei Spieltagen in Rio liegt Russland auf dem 6. Platz. Nach der Medaillenzahl haben nur die USA und China mehr. Dies obwohl Russland nur mit zwei Dritteln seiner Mannschaft antreten durfte.
Das Olympische Komitee blieb nach vielem hin und her dabei, 280 russische Sportler an der Olympiade teilnehmen zu lassen. An der vergangenen Sommerolympiade nahmen 387 Russen an den Spielen teil. Aber die Liste der IOK, die am 3. August veröffentlicht wurde, ließ 24 Sportler mehr zu, als ursprünglich

08.08.2016 20:13:46 [Die Welt]
Die absurden Auswüchse des Olympiakommerzes
Olympische Spiele sind nicht nur eine Sportveranstaltung. Es geht auf dem IOC-Raumschiff vor allem um Werbung, jedes Detail folgt strengen Regeln. Wer die missachtet, muss mit Strafen rechnen. Wie unnachgiebig das Internationale Olympische Komitee (IOC) mit seinem deutschen Präsidenten Thomas Bach an der Spitze wirklich ist, zeigte sich jüngst mit der Regel 40 der olympischen Charta. Danach dürfen Sponsoren oder Unternehmen, die nicht zum Pool der offiziellen Sponsoren des IOC gehören, keine Tweets oder Posts mit Bezug zu den Olympischen Spielen oder ihres Athleten teilen. Tun sie es dennoch, droht ihnen eine Abmahnung.

09.08.2016 11:08:33 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Und ewig nervt die Medaillen-Frage
Alle vier Jahre wieder geistern zu Beginn von Olympischen Spielen die gleichen Fragen durch die deutsche Medienlandschaft. Erst noch spielerisch-hoffnungsvoll, dann schon nörgelnd und spätestens am dritten Wettkampftag halb beleidigt: Wann gewinnen deutsche Sportler endlich die erste Medaille? Und wer könnte es sein? Auffällig ist: je weniger Sachkenntnis die Urteilskraft trübt, desto drängender der Tonfall.
09.08.2016 11:09:57 [Spiegel Online]
Uli Hoeneß' Rückkehr: Die Unschuld vom Landsberg
Uli Hoeneß will wieder Präsident des FC Bayern werden. Niemand wird dem etwas entgegensetzen. Ist das okay? Rechtlich ja. Und moralisch? Das scheint in München kaum zu interessieren. Wenn Uli Hoeneß im November wieder zum Präsidenten des FC Bayern gewählt wird, dann hat er seine dreieinhalbjährige Haftstrafe wegen Steuerhinterziehung noch gar nicht ganz verbüßt. Der Rest ist zur Bewährung ausgesetzt, Hoeneß lebt seit einigen Monaten auf freiem Fuß. Was sagt es aus über den Klub, dass Hoeneß demnächst ins Amt zurückkehren dürfte (bisher ist kein Gegenkandidat für die Wahl im November bekannt)?
09.08.2016 15:32:16 [Junge Welt]
Söldner waren mal billiger
Sommerschlussverkauf: Paul Pogba ist der ­teuerste Spieler der Fußballgeschichte. Es ist nur noch Formsache: Der Transfer von Paul Pogba von Juventus Turin zu Manchester United für eine Ablösesumme von etwa 120 Millionen Euro steht kurz bevor. Am Sonntag teilte der englische Rekordmeister mit, der 23jährige Mittelfeldspieler absolviere soeben den obligatorischen Medizincheck. An dieser Hürde war zuletzt nicht einmal der Transfer des verletzten Ilkay Gündogan zum Lokalrivalen Manchester City gescheitert. Am Abend äußerte sich United-Trainer José Mourinho dementsprechend begeistert: »Es ist großartig, so einen guten Spieler bei uns zu haben. Endlich haben wir ihn!«
09.08.2016 15:34:04 [Deutschlandradio Kultur]
Kritik an Hoeneß-Comeback: "Im Fußball wird die Moral ganz tief gehängt"
Uli Hoeneß kandidiert wieder für das Präsidentenamt beim FC Bayern München. Der Sportjournalist Thilo Komma-Pöllath hält sein Comeback für sicher. Zugleich kritisiert er, dass der steuerbegünstigte Verein demnächst von Vorbestraften geleitet werden könnte.

Uli Hoeneß will an die Spitze des FC Bayern München zurückkehren. Bis zu seiner Verurteilung wegen Steuerhinterziehung im März 2014 hatte er das Amt des Präsidenten schon mal innegehabt.

09.08.2016 17:12:47 [WSWS]
Rio 2016: Die „olympische Idee“ und die kapitalistische Wirklichkeit
„Die Olympische Bewegung will den Sport in den Dienst der harmonischen Entwicklung der Menschheit stellen. Sie tritt für eine friedliche Gesellschaft ein, die die Würde des Menschen bewahrt.“ Diese Worte, die sich in den „Grundprinzipien der Olympischen Bewegung“ der Olympischen Charta finden, fassen in Kürze zusammen, was mit einer gewissen Scheinheiligkeit die „olympische Idee“ genannt wird.
09.08.2016 17:34:21 [Süddeutsche Zeitung]
Olympia: Aus der Favela zu Gold
Rafaela Silva wuchs in einer Armensiedlung von Rio auf. Judo war ihre Rettung. Nun gewann sie nach vielen Rückschlägen die erste Goldmedaille für Brasilien. Rafaela Silva sank auf die Knie. Und ein ganzes Land jubelte: Brasiliens Judoka hatte dem Gastgeber am dritten Wettkampftag der Spiele in Rio das erste Gold beschert - und gleichzeitig ein modernes Märchen geschrieben: Vom Straßenkind aus einer der übelsten Favelas zur Olympiasiegerin.
10.08.2016 12:38:16 [Tichys Einblick]
Der FC Bayern als Parallelgesellschaft: Hoeneß wechselt sich selbst ein
Jetzt kommt also Uli Hoeneß zurück. Die Mitgliederversammlung wird ihn feiern wie einen, dem bitteres Unrecht geschehen ist. Und die Aufsichtsräte, darunter namhafte Vorstände von DAX-Unternehmen, werden ihn zum Vorsitzenden wählen.
10.08.2016 12:40:06 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Olympia im Fernsehen: Die kriegen den Kanal nie voll
ARD und ZDF senden dreihundert Stunden live von den Olympischen Spielen, tausend Stunden streamen sie im Netz. Doch lohnt es sich überhaupt, das durchgedopte Spektakel aus Brasilien zu zeigen? Die Olympischen Spiele in Brasilien beginnen im Fernsehen, womit die Fußball-EM endete – mit leidlich anzusehendem Gekicke. Die Seleção trifft das Tor der Südafrikaner nicht, bei der deutschen Mannschaft laufen gegen Mexiko die meisten Pässe ins Leere. Die Truppe des Trainers Horst Hrubesch ist noch nicht eingespielt, vielleicht läuft es gegen Südkorea und die Fidschi-Inseln ja besser.
10.08.2016 18:54:45 [Süddeutsche Zeitung]
Olympia: Die Ego-Maschine, die Amerika wieder groß macht
Jede Zeit bekommt die Olympia-Songs, die sie verdient. In Rio 2016 ist es Katy Perry mit ihrer herzlosen Selbstoptimierungshymne "Rise". Penisse sind gut für die PR. Das wussten die Red Hot Chili Peppers. Das weiß Justin Bieber. Und das weiß auch Katy Perry. Weil sie aber selbst keinen Penis hat, muss zur allgemeinen Aufmerksamkeitserregung das Gemächt ihres aktuellen Lebenspartners Orlando Bloom herhalten. Der paddelte kürzlich völlig unbekleidet vor der Küste Sardiniens, während Perry beinahe züchtig im Bikini vor ihm auf dem Surfbrett saß. Die Paparazzi hielten drauf, Bloom und Perry landeten in allen digitalen und analogen Gossip-Spalten.
10.08.2016 20:05:08 [Tichys Einblick]
Leistung ist uncool und im Eimer: Olympische Pleiten
Von maroder deutscher Sport-Infrastruktur, bürokratischer Überforderung der Ehrenamtler, systematischer Leistungssenkung und sportreporterlichen Meister-Fehlleistungen. »Wann kommt endlich unsere erste Medaille?« Fragt BILD bang und musste tatsächlich »Gina-Lisa geht ins Dschungel-Camp« noch vor Olympia hochziehen. Tja, wann sie kommen endlich? OK, ein paar trudeln ein. (BILD kurz darauf: »Endlich Gold!«) Nach dem ersten Schock, als die Sportler mit ihren Klamotten aus dem Adidas-Altkleidercontainer (Assoziation: kurze Hosen, Socken und Sandalen) eingelaufen sind, stellt sich heraus: Mit Siegen und Medaillen hat sie es nicht so, die deutsche Olympia-Mannschaft.
10.08.2016 22:25:59 [The European]
Die Schattenseiten der Olympischen Spiele in Rio
Die Olympischen Spiele in Rio de Janeiro haben begonnen, wobei die ausrichtende Stadt unvergessene Wettkämpfe und einen reibungslosen Ablauf der Weltöffentlichkeit bieten will. Schattenseiten und Probleme werden dabei bewusst totgeschwiegen.
11.08.2016 11:47:27 [Süddeutsche Zeitung]
Warum Hoeneß auf keinen Fall Aufsichtsratschef werden sollte
Das selbstbewusste Motto des deutschen Rekordfußballmeisters FC Bayern lautet: Mia san mia. Auf Hochdeutsch heißt das in etwa: Wir haben recht, die anderen können uns mal. Die Bayern haben mit ihrem Weltklassefußball erreicht, was nur wenigen gelingt. Sie können die Regeln für ihr Handeln weitgehend selbst setzen, ohne dass ihnen ihre Arroganz zum Verhängnis würde.
11.08.2016 16:17:48 [11 Freunde]
Als Vater an der Seitenlinie: Plötzlich E-Jugend-Trainer!
Wenn sich der Coach der E-Jugend morgens mit Fieber abmeldet, muss ein Vater als Aushilfstrainer ran. Ein Erfahrungsbericht von der Seitenlinie. ch hätte das Telefon klingeln lassen sollen. Anrufe am Samstagmorgen um halb acht haben selten etwas Gutes zu bedeuten. Mal geht es der Oma schlecht, mal ist das Auto auf dem Weg zur rumänischen Grenze. In diesem Fall war jedoch der Trainer meines Sohnes in der E-Jugend dran und röchelte so erbarmungswürdig in die Muschel, als wäre es nur noch eine Frage von Stunden, bis ihn eine akute Tuberkulose dahinraffen würde.
11.08.2016 17:17:35 [Anderwelt Online]
Die kommerzialisierten und politisierten olympischen Spiele müssen grundrenoviert werden
Bei Olympischen Spielen gerät das, was der eigentliche Sinn der Veranstaltung sein sollte, immer mehr in den Hintergrund: Der friedliche sportliche Wettkampf. Ging es ursprünglich darum, dass sich Sportler aus aller Welt untereinander messen, kennen und schätzen lernen konnten, eben Völkerverständigung üben, beherrschen mittlerweile Kommerz und Politik die Aufmerksamkeit. Doping zählt zu beiden Kategorien. Die Auflagen des IOC für die Austragungsorte sind derart fordernd geworden, dass man sich fragen muss, warum sich das überhaupt noch ein Land antut.
11.08.2016 19:04:02 [Deutschlandfunk]
Olympische Sommerspiele: Das illegale Ticketgeschäft
Auch für Schwarzmarkthändler sind Olympische Spiele ein Mega-Event. In Rio scheint die brasilianische Polizei auf eine international organisierte Gruppe gestoßen zu sein, die Kontakte bis in die Spitze des IOC hat. Das erinnert an die Fußball-WM 2014, ist jetzt aber noch lukrativer.
11.08.2016 21:26:42 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Damensport in Saudi-Arabien: Fitte Frauen weinen nicht
In Saudi-Arabien durften Frauen keinen Sport machen, schon gar nicht vor Zuschauern. Nun sind vier saudische Sportlerinnen bei Olympia. Und auch im Land tut sich was. Als das saudische Königreich 2012 zu den Olympischen Sommerspielen in London zum ersten Mal zwei Sportlerinnen entsandte, brandete daheim Protest konservativer Rechtsgelehrter auf. Allerdings hatten damals die strengsten Auslegungen der islamischen Keuschheitsgesetze, die jahrzehntelang Leibesübungen jeglicher Art zur reinen Männersache erklärt hatten, längst ihre Durchschlagskraft eingebüßt.
12.08.2016 13:08:57 [Zeit Online]
Rio: Raumschiff Olympia
Das IOC will eine perfekte Welt simulieren, doch in einer Stadt wie Rio de Janeiro fährt zwangsläufig die Realität dazwischen. Es stinkt vor Fäkalien, es fallen Schüsse. Jeden Morgen hält Dilmar einen Sonnenschirm in der Hand. Es könnte auch ein Regenschirm sein, so klar ist das nicht, es regnet sehr viel in diesen Tagen in Rio. Auf den Schirm sind die schönsten Sehenswürdigkeiten gedruckt: der Christus, der Zuckerhut, die Copacabana, das Maracana. Umgerechnet 6 Euro kostet er. In seinem Koffer liegen auch Schlüsselanhänger, Flaschenöffner und Kühlschrankmagneten. Er sei günstig, sagt Dilmar, woanders, am Fuße der Christusstatue zum Beispiel, zahle man fünfmal so viel.
13.08.2016 11:26:45 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Tennis: Kerber spielt um Olympia-Gold
Angelique Kerber kann ihr bestes Tennisjahr vergolden: Die Siegerin der Australian Open steht im Finale des olympischen Turniers von Rio de Janeiro. Dort trifft sie auf Überraschungsfinalistin Monica Puig aus Puerto Rico. Angelique Kerber sank erleichtert auf den Boden, als sie ihrem Traum vom Olympia-Gold einen großen Schritt näher gekommen war. Als erste deutsche Tennisspielerin seit Steffi Graf kann sich die Australien-Open-Siegerin bei den Sommerspielen in Rio zur Olympiasiegerin küren.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (19)
01.08.2016 11:09:54 [WSWS]
Die Partitur des Krieges
Ein Eindringlicher Dokumentarfilm zur Ukraine: Kürzlich lief auf dem deutschen Fernsehsender RBB zu denkbar schlechter Sendezeit um 00.00 der Dokumentarfilm Die Partitur des Krieges -- Leben zwischen den Fronten von Mark Chaet, Tom Franke und Armin Siebert. Wer davon ausging, den Film später in der Mediathek des Senders zu finden, wurde enttäuscht. Der Film hat es jedoch nicht verdient, ignoriert zu werden.
01.08.2016 12:07:01 [Frankfurter Rundschau]
Beyoncé: Vom Soulschrei bis zum Mädchenhauch
Unterwerfungsgesten halbnackter Muskelmännchen à la Madonna hat diese Diva nicht nötig: Königin Beyoncé im Popzirkus Maximus und Frankfurter Waldstadion. Vielleicht ist es dieses Lächeln. Oder hat jemand eine bessere Erklärung, wie Beyoncé aus für sich genommen nicht sonderlich originellen Zutaten die so ziemlich beste Show zusammenrührt, die momentan durch die Arenen des Popzirkus Maximus tourt?
02.08.2016 09:19:33 [Kontext Wochenzeitung]
Die Pflicht zu helfen
Der Berlinale-Gewinner Gianfranco Rosi schildert in seinem Dokumentarfilm das karge Leben auf Lampedusa. Und die Tragödie der Flüchtlinge, die an dieser Insel stranden oder vor ihr untergehen.

Radaranlagen, Antennen, ein Notruf, ein Dialog. "Helfen sie uns!", bittet eine Frau auf Englisch. Wie viele auf ihrem Boot seien, will der Mann von der Küstenwache wissen. Etwa hundertfünfzig, schätzt die Frau, die mit dem Handy anruft. Er schicke Hilfe, sagt der Mann, sie solle jetzt ihren Akku schonen. Die Position ihres Bootes, sagt die Frau mit panikunterdrückender Stimme, werde dieselbe bleiben. Denn: "Wir sinken." Dann bricht der Dialog ab.

02.08.2016 10:15:40 [Süddeutsche Zeitung]
Schriftstellerin Angelika Schrobsdorff in Berlin gestorben
Die Schriftstellerin Angelika Schrobsdorff ist tot. Sie starb bereits am Wochenende im Alter von 88 Jahren in Berlin.

Wie der Rbb berichtet, sei die Autorin nach langer Krankheit in der Nacht zum Sonntag gestorben. Sie entstammte einer großbürgerlichen Familie, wurde in Freibrug geboren und wuchs in Berlin auf. Gemeinsam mit ihrer Mutter, einer Jüdin, und der Schwester musste Schrobsdorff 1938 vor den Nazis nach Bulgarien fliehen. Sie überlebte den Holocaust, die Großeltern starben in Theresienstadt.

06.08.2016 07:00:39 [Junge Welt]
Unendlichkeit und so
Wirft die Kunst Blasen? In Salzburg sind mal wieder Festspiele. Seit 96 Jahren gibt es die Salzburger Festspiele. Alles wie gehabt. Das Motto »Träume, die vielleicht zum Erwachen führen« lässt in der Tat wenig Schlaf zu, denn insgesamt gibt es an 14 Spielstätten 191 Aufführungen.


06.08.2016 16:49:19 [Die Welt]
Wacken & Co.: Warum fahrt Ihr bloß auf diese fürchterlichen Rockfestivals?
Wacken, Rock am Ring, Fusion: Sommerzeit ist Festivalzeit. Menschen zahlen Unsummen, um im Schlamm zu campen, Dixie-Klos zu benutzen und lauwarme Dosenravioli zu essen. Was soll daran cool sein? Das Heavy-Metal-Fest in Wacken ist der Höhepunkt der deutschen Pop-Festival-Saison. Mit kindlicher Begeisterung wird wieder darüber berichtet, wie nett und freundlich diese fiesen Metaller doch sind. Entzückend erzogen, unglaublich inklusiv und erfrischend fröhlich. Und sie sind es auch. Ganz tolle Leute.
06.08.2016 16:51:10 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Wacken: Metal im Morast
In Wacken feiert die Hardrock-Gemeinde ihr alljährliches Festival. Vom Wetter lassen sich die Fans nicht entmutigen – im Gegenteil. Manche zieht der Schlamm förmlich an. Ohne Matsch und Schlamm geht es nicht. Aber so apokalyptisch wie im vergangenen Jahr ist es dieses Mal zum Glück nicht. Damals hatte wochenlanger Dauerregen die ganze Gegend schon vorher in eine riesige Morast-Landschaft verwandelt, die nur mit viel Geduld, Stehvermögen und Gummistiefeln zu bewältigen war. Davon kann in diesem Jahr keine Rede sein – ordentlich matschig und entsprechend beschwerlich ist es auf den Zeltplätzen und Feldwegen in Wacken trotzdem.
07.08.2016 20:47:35 [Filmverliebt]
Almodovars „Julieta“: Ruhiger Film um Mutter und Tochter
Er schockierte mit anarchischem Humor in freizügigen Travestiekomödien, bekämpfte den latent klerikal-faschistischen Katholizismus im postfrankistischen Spanien: Der erfolgreiche Autorenfilmer Almodóvar betritt mit seinem neuen Film „Julieta“ eher ruhiges Terrain, denn es geht um eine tragische Beziehung von Mutter und Tochter. Eine lesbische Liebe wird in ihrer Verstrickung mit Vorstellungen von Sünde nur angedeutet, ebenso eine christliche Sekte, die Julietas Tochter von ihr entfremde
08.08.2016 16:25:38 [Deutschlandradio Kultur]
Klaus Voormann über 50 Jahre "Revolver":"Ich hätte lieber das Geld gekriegt"
1967 erhielt Klaus Voormann für "Revolver" den Grammy in der Kategorie "Bestes Album-Cover". Von den Beatles selbst bekam er damals gerade mal 50 Pfund. 50 Jahre nach der Veröffentlichung des Albums veröffentlicht der heute 78-Jährige nun eine Graphic Novel mit kuriosen Geschichten rund um die Entstehung des "Revolver"-Bildes. Ein Atelierbesuch.
10.08.2016 12:35:20 [Cicero]
Intelligente Computer - So gefährlich wie Atomwaffen
Buch: „Evolution ohne uns - Wird Künstliche Intelligenz uns töten?“ von Jay Tuck. Vor wenigen Jahren entwickelte ein kleines Start-up in London einen selbstständig lernenden Computer, der seinen menschlichen Schöpfern bald überlegen war. Haben Maschinen schon die Macht, uns zu vernichten? Diese Frage stellt sich der Journalist Jay Tuck in seinem neuen Buch.
10.08.2016 17:58:34 [Spiegel Online]
Polit-Thriller "Jason Bourne": Der Whistleblower als Actionfigur
Erstaunlich, wie wenig Plot ein Film braucht! Matt Damons Comeback als Jason Bourne ist trotzdem sehenswert. Zusammen mit Regisseur Greengrass gelingt dem US-Schauspieler packendes, hochaktuelles Actionkino. Im Niemandsland an der griechisch-mazedonischen Grenze scheint die Welt noch übersichtlich zu sein. Hier vertreibt sich der ehemalige CIA-Auftragskiller Jason Bourne knapp zehn Jahre nach seinem Abtauchen die Zeit mit illegalen Boxkämpfen. Er ist älter, die Schläfen ein bisschen grauer, das Gesicht ein wenig knittrig, aber er ist gut in Form.
11.08.2016 08:17:06 [Die Welt]
Warum es Unsinn ist, über "Jason Bourne" zu reden
Jason Bourne ist ein Actionheld für Arthouse-Fans. Nun ist er wieder da – und ergründet den Zusammenhang zwischen Finanzkrise und Ödipuskomplex. Am besten aber sind wie immer die Verfolgungsjagden. Man könnte hier jetzt viele Worte verlieren, ungefähr so viele wie unschuldige Passanten oder namenlose CIA-Schergen ihr Leben, wenn "The Asset" Vincent Cassel auftaucht. Jason Bourne, zum vierten Mal gespielt von Matt Damon, ist da sparsamer – egal, ob er die Pistole sprechen lässt oder die Zunge.
11.08.2016 16:36:21 [Cicero]
Jason Bourne - „Vielleicht muss Bourne einmal die Welt vor Trump retten“
Heute läuft der vierte Teil der Actionserie um den Agenten ohne Gedächtnis, Jason Bourne, bei uns an. Schauspieler Matt Damon spricht im Interview über seine Angst vor Überwachung, das Brexit-Votum und Donald Trump.
12.08.2016 10:38:28 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Klassik oder neuere Musik? Es geht darum, wer den Ton angibt
Immer wieder wird behauptet, das Publikum für klassische Musik schrumpfe, doch das ist falsch. Noch nie haben so viele Menschen „Hochkultur-Musik“ gehört wie heute. Aber nie zuvor mussten sie sich dafür so sehr rechtfertigen.
12.08.2016 13:47:09 [NachDenkSeiten]
Buchbesprechung des Tagungsbandes „Bertelsmann: Ein globales Medienimperium macht Politik“
Mohn aus Gütersloh – Die berauschte Republik und ihr medialer Großdealer. Der geneigte Leser wird sich verwundert die Augen reiben und fragen: „Das kann doch nicht sein, Mohn aus der westfälischen Provinz?“ Doch in Gütersloh findet sich ein Erzeugnis, das nicht nur denselben Namen, sondern auch eine ähnliche rauschhafte und verhängnisvolle Wirkung wie die in Afghanistan und der Türkei beheimateten Rauschgiftpflanze aufweist. Seine Herstellung ist allerdings ganz legal und sogar offiziell erwünscht.
12.08.2016 18:57:41 [Süddeutsche Zeitung]
Was der neue Harry Potter über Millennials verrät
Zaudern statt Zaubern: Als Buch verkauft sich das Harry-Potter-Theaterstück fantastillionenfach. Die überladene Handlung erzählt einiges über unsere Zeit. Gleich in der zweiten Szene, an Gleis 9¾ des Londoner Bahnhofs King's Cross, wo schon der dampfende Hogwarts-Express wartet, stibitzt Ron seiner kleinen Nichte Lily die Nase. Er tut so, als hätte er sie in seiner Hand verschwinden lassen. Keine Hexerei, sondern ein harmloser Onkel-Trick, für dessen Harmlosigkeit die umstehenden Erwachsenen bei der Verabschiedung der Kinder ins neue Schuljahr umso dankbarer sind.
13.08.2016 10:01:53 [Frankfurter Rundschau]
Kino: Versteckspiel mit der Tochter
Französisch und tragikomisch: Die Komödie „Willkommen im Hotel Mama“ von Eric Lavaine. Das „Hotel Mama“ ist nicht mehr, was es einmal war. Beschrieb die Wendung vor fünfzehn Jahren noch – vor allem – Männer in den Zwanzigern und Dreißigern, die aus Scheu vor der Verantwortung das elterliche Heim nicht verließen, zwingt nun die Wirtschaftskrise in vielen europäischen Ländern Erwachsene nach Hause zurück. Wer alles verloren hat, kann sich aber wenigstens noch auf die Familie verlassen.
13.08.2016 11:32:56 [Deutschlandradio Kultur]
David Crosby wird 75: "Ich wünschte, ich wäre niemals high gewesen"
Es ist ein Wunder, dass er so alt geworden ist: David Crosby, Gründungsmitglied der Byrds und von Crosby, Stills, Nash & Young. Am 14. August wird er 75 Jahre alt, er raucht kein Pot mehr und ist geistig top-fit. Ein Besuch in Kalifornien.
13.08.2016 14:46:19 [Gegenfrage]
War Plan Red, 1930: USA planten Krieg gegen Großbritannien
Beim „War Plan Red“ handelte es sich um einen Angriffsplan aus dem Jahr 1930 der Vereinigten Staaten gegen Großbritannien. Man wollte zunächst alle britischen Streitkräfte in Kanada beseitigen und das British Empire unter Einsatz von Luftschlägen und Chemiewaffen in die Knie zwingen. Dem Plan kam letztendlich der Zweite Weltkrieg in die Quere.

 Aktuelle Themen (67)
01.08.2016 11:19:01 [Süddeutsche Zeitung]
Pro-Erdoğan-Demo: Türkei bestellt deutschen Gesandten wegen Kölner Demo ein
Im Streit um die Pro-Erdoğan-Demonstration in Köln bestellt das türkische Außenministerium den Gesandten der deutschen Botschaft in Ankara ein. Das Gespräch ist für die Mittagszeit geplant. Botschafter Martin Erdmann ist im Urlaub, daher nimmt der Gesandte - sein Stellvertreter - den Termin wahr.
01.08.2016 12:09:27 [TAZ]
Kommentar Pro-Erdoğan-Demo in Köln: Ein Konflikt als Farce
Eine bizarre Demo und ärgerliche Aussagen deutscher Politiker. Dabei müsste so vieles in der Türkei-Debatte ernsthaft diskutiert werden. Eine Liste mit Toten, die minutenlang vorgelesen wird; ein Israelhasser, der das angebliche „Türkei-Bashing“ der deutschen Medien geißelt; ein Pop-Song, dessen Refrain aus dem Namen des türkischen Präsidenten besteht – auch abseits der Behauptung, dass Recep Tayyip Erdoğan für Demokratie und Menschenrechte steht, hatte die Pro-Erdoğan-Demo am Sonntag in Köln einige Bizarrheiten zu bieten. Das wiederum ist erstmal eine gute Nachricht: Wer wie die Demo-Organisatoren Verschwörungstheorien zur Medienkritik braucht, dem sind die stichhaltigen Argumente schon längst ausgegangen.
01.08.2016 14:00:19 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Krieg in Syrien: Fünf russische Soldaten sterben bei Hubschrauberabschuss
Auf dem Rückflug von einem humanitären Einsatz ist ein russischer Transporthubschrauber in Syrien abgeschossen worden. Die syrischen Rebellen versuchen derweil, den Belagerungsring um Aleppo zu durchbrechen.
01.08.2016 14:05:41 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Die Linke, der Terror und die innere Sicherheit
Aus der Perspektive der Konservativen, der Rechten entspringen terroristische Gewalttaten der „condition humaine“, der menschlichen Verfasstheit. Innenminister de Maizière behauptete nach den Terrorakten von Nizza und Würzburg: „Aber es gehört leider zum menschlichen Leben, dass es solche Gewaltexzesse gibt.“ (Spiegel, 30/2016).

Als „Turboradikalisierer“ der Gewalttäter gilt der Islam beziehungsweise seine Medina-Variante, der Islamismus. Er biete die Möglichkeit, die Gewalttat in einen Zusammenhang mit Politik oder göttlichen Geboten zu stellen. Nicht nur werde die Sache, für die getötet und gestorben wird, dadurch erhöht, sondern auch die „bisher egale Existenz“ des Attentäters (FAS, 24.07.2016).

01.08.2016 17:22:59 [Telepolis]
Aleppo: Der syrische Dschihad und der Etikettenschwindel
Al-Qaida freut sich über den Abschuss eines russischen Hubschraubers. Wer den russischen Hubschrauber über der syrischen Provinz Idlib abgeschossen hat, ist noch unbekannt. Feststeht, dass alle 5 Insassen des Mi-8-Helikopters tot sind, wie die russische Nachrichtenagentur Tass bekannt gab. Der Hubschrauber wurde vom Boden aus beschossen. Er habe sich auf dem Rückflug von Aleppo zum Luftwaffenstützpunkt Hmeymim (oder auch: Khmeimim) bei Latakia befunden. In Aleppo habe die Besatzung humanitäre Hilfe geleistet, teilte das russische Verteidigungsministerium mit.
01.08.2016 17:24:12 [Stefan L. Eichner's Blog]
Realitätsverlust in der Türkei - und Flüchtlingspolitik
Zehntausende Anhänger Erdogans demonstrierten gestern friedlich in Köln unter dem Motto „Ja zur Demokratie – Nein zum Staatsstreich“. Der Sportminister der Türkei war angereist und sprach auf der Veranstaltung. Einen Auftritt des türkischen Außenministers hatte der Kölner Polizeipräsident verhindert. Die ARD hatte dem türkischen Präsidenten erst vor wenigen Tagen mit einem Exklusivinterview eine Plattform im deutschen Fernsehen geboten, was in Deutschland auf Kritik gestoßen war. Er hätte gestern gerne auch per Liveschaltung zu seinen Anhängern in Köln gesprochen. Die Polizei hatte jedoch eine zu starke emotionale Aufheizung der Stimmung befürchtet und die Zuschaltung deswegen aus Sicherheitsbedenken verboten. Das Bundesverfassungsgericht stützte das Verbot, die türkische Regierung kritisierte es mit scharfen Worten als „inakzeptabel“.
01.08.2016 21:54:36 [Antikrieg.com]
Clinton: Wir wissen, dass Russland hinter der DNC-Hackingaktion steckt und darauf aus ist, die Wahl zu beeinflussen
Die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten Hillary Clinton blieb heute dabei, dass jedermann “weiß,” dass russische Geheimdienste hinter dem Hacking von Servern auf dem Parteitag der Demokraten (DNC) stecken, um e-mails über WikiLeaks an die Öffentlichkeit zu bringen, und sagte, dass die Russen einen bewussten Versuch machen, die Wahlen zu beeinflussen, und dass die Vereinigten Staaten von Amerika so etwas niemals von „einem Gegner“ tolerieren würden.
02.08.2016 10:32:04 [Andreas Kemper]
Die WELT sollte die Berichterstattung ihres ehem. AfD-Reportes Lachmann aufarbeiten
Günther Lachmann, jahrelanger Chefreporter der WELT in Sachen AfD, ist nach seinem Rauswurf nun zum Mitarbeiter des Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke geworden. Bereits vor über einem Jahr ergriff Günter Lachmann auf ungewöhnliche Weise Partei für den umstrittenen Rechtsaußenpolitiker der AfD.

Meine Recherchen zu einem Neonazi mit dem Pseudonym „Landolf Ladig“ hatten im Frühsommer 2015 für Irritationen im AfD-Vorstand gesorgt. Der ehemalige AfD-Vorstand verlangte von Höcke eine juristische Klärung: Höcke sollte mich anzeigen und er sollte eidesstattlich versichern, nicht für NPD-Zeitschriften unter Pseudonym geschrieben zu haben. Beides verweigerte er.

02.08.2016 13:24:01 [Telepolis]
US-Luftangriffe auf IS-Ziele in Libyen
Die Einheitsregierung soll um Angriffe auf IS-Stellungen in der Stadt Sirte gebeten haben. Die US-Luftwaffe hat am Montag "präzise Luftangriffe" auf Ziele des IS in Sirte, Libyen, geflogen, berichtet das Pentagon. Laut Pentagon-Sprecher Peter Cook erfolgten die Angriffe auf Bitte der libyschen Einheitsregierung (Libyan Government of National Accord - GNA).

Die Angriffe seien von Präsident Obama genehmigt worden. Nach Informationen der New York Times geschah dies bereits vergangene Woche. Obama habe auf Empfehlung des amerikanischen Verteidigungsministers Ash Carter und dem Vorsitzenden des Vereinigten Generalsstabs, Joe Dunford, gehandelt, so der Pentagon-Pressesprecher.

02.08.2016 18:49:26 [Der Freitag]
Die USA werfen wieder Bomben auf Libyen
US-amerikanische Luftwaffe fliegt Angriffe auf den IS in Sirte. Das Pentagon gab am Montag bekannt, dass es erstmals Luftangriffe gegen den IS in Sirte geflogen hat. Dies stellt eine bedeutende Ausweitung des amerikanischen Militäreinsatzes in Libyen dar. Der Pressesprecher des Pentagon, Peter Cook, erklärte, dass die von Sarradsch geführte ‚Einheitsregierung‘ in Tripolis um diese Luftunterstützung gebeten hätte.
02.08.2016 20:16:48 [Egon W. Kreutzer]
Wie in Stein gemeiert
Während Menschen mit Geschichtsbewusstsein und der Fähigkeit, wie ein guter Schachspieler eine Situation und deren Entwicklungsmöglichkeiten zu beurteilen, längst erkannt haben, das Recep Tayyip Erdogan in der Türkei eine lupenreine Diktatur errichtet hat, die er ausgerechnet in Köln von mehreren Zehntausend Anhängern als Demokratie feiern ließ, zieht sich der deutsche Außenminister - man kann es nicht anders als devot nennen - auf den Standpunkt zurück:"Es ist gutes Recht der türkischen Regierung, den Putschversuch politisch und rechtlich aufzuarbeiten", und, "Wir sollten uns an das halten, was vereinbart worden ist", und, "die Beitrittsgespräche dürfen nicht abgebrochen werden".

Nur für den Fall, dass die Türkei, also der Machthaber Erdogan, die Todesstrafe wieder einführen sollte, dann: "..."

03.08.2016 15:16:18 [WSWS]
Russischer Hubschrauber über Syrien abgeschossen
Beim Abschuss eines russischen Hubschraubers durch von den USA unterstützte islamistische Milizen wurden am 1. August fünf russische Soldaten getötet. Hintergrund des Vorfalls sind die heftigen Kämpfe zwischen von den USA unterstützten Oppositionsmilizen und russischen Verbänden sowie syrischen Regierungstruppen um die Stadt Aleppo.

Der Vorfall ereignete sich im Nordwesten Syriens nahe der Stadt Sarakeb, die auf halber Strecke zwischen Aleppo und dem Luftwaffenstützpunkt Hmeimim liegt. In Hmeimin sind viele der russischen Flugzeuge stationiert, die in Syrien Einsätze fliegen. Es war der höchste Tagesverlust für Russland, seit Moskau im September 2015 das syrische Regime militärisch unterstützt.

03.08.2016 17:41:06 [Telepolis]
Erdogan: Der Westen unterstützt den Terrorismus
Der türkische Präsident ärgert sich, dass er keine Live-Ansprache an seine Anhänger am Sonntag halten durfte. Was die türkische Regierung leitet, nicht nur die Konfrontation mit der EU über das Flüchtlingsabkommen und Visafreiheit zu suchen, sondern daneben auch einen Konflikt mit den USA heraufzubeschwören, ist noch nicht klar erkennbar. Offenbar glaubt Erdogan nach dem Putsch, den ersten Säuberungswellen und der Schwächung der Opposition die innenpolitisch gewonnene Stärke auch außenpolitisch ausspielen zu können.
04.08.2016 09:00:22 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
EU genehmigt Milliarden-Hilfen für Berliner Flughafen BER
Die EU-Kommission erlaubt dem Bund, Brandenburg und Berlin einen Kredit aus Steuergeldern von über einer Milliarde Euro für die Weiterführung der Bauarbeiten am geplanten Hauptstadtflughafen BER. Dieser falle nicht unter das Verbot staatlicher Beihilfen, weil private Investoren wahrscheinlich zu ähnlichen Konditionen gehandelt hätten.
04.08.2016 10:56:02 [WSWS]
Was steckt hinter der Kampagne gegen Erdogan?
Seit dem gescheiterten Putschversuch Mitte Juli kennt das Kesseltreiben gegen den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan kein Halten mehr. Führende deutsche Politiker fordern harte Maßnahmen gegen die türkische Regierung und den Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union. Linkspartei und Grüne verlangen Wirtschaftssanktionen gegen Ankara. Die einflussreichen Medien veranstalten ein wahres Trommelfeuer gegen den „Sultan vom Bosporus“.
04.08.2016 10:58:58 [Norbert Häring]
Wenn George Soros und Wolfgang Clement am gleichen Strang ziehen, droht Europa Schlimmes
Der Milliardär und Förderer „offener Gesellschaften“ und der Migration, George Soros, und der ex-SPD-ex-Minister Wolfgang Clement, heute Vorsitzender des Kuratoriums der Arbeitgeber-PR-Initiative INSM, haben kurz hintereinander in Zeitungsbeiträgen skizziert, was nach dem Brexit in Europa passieren muss. Erstaunlicher Weise wollen beide dasselbe und begründen es beide mit dem gleichen hehren Ziel, das in direktem Gegensatz zu ihren Forderungen steht.
04.08.2016 12:46:57 [Polygon]
Innenministerium hört mit
Vorratsdatenspeicherung der ganz eigenen Art wurde über Jahre hinweg bei der Polizei in Thüringen betrieben. Das berichtet der MDR. Demnach war es seit 1999 ständige Praxis, dass Anrufe bei „internen Nummern“ von Polizeidienststellen aller Hierarchieebenen automatisch mitgeschnitten und gespeichert wurden. Grundlage dafür war ein Erlass aus dem Innenministerium des Landes aus dem August 1999. Zur technischen Umsetzung wurde eine automatische Mitschnittfunktion für bestimmte Rufnummern eingerichtet.
04.08.2016 17:13:18 [Tichys Einblick]
Petra Hinz und die SPD. Hilflos im Sommerloch.
Kein Gesetz verbietet Politikern, die Unwahrheit zu sagen. Insofern sagt die öffentliche Debatte im Fall Hinz mehr über unseren eigenen Zustand als über die Betroffene selbst aus. Petra Hinz ist bockig. Warum auch nicht. Als im Juli bekannt wurde, dass sie ihren Lebenslauf gefälscht hatte, kündigte sie in einer ersten Panikreaktion ihren umgehenden Abschied vom Bundestagsmandat an. Seitdem ist sie still geworden – und der angekündigte Rückzug blieb bislang auch aus.
04.08.2016 18:26:31 [N-TV]
Abgeordnete Hinz legt nur Parteiämter nieder
Die wegen ihres gefälschten Lebenslaufs in die Kritik geratene Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat alle Ämter in ihrer Partei und in ihrem Essener Ortsverein niedergelegt. Auf ihr Mandat im Bundestag hat Hinz nach Angaben des Essener SPD-Parteichefs und NRW-Justizminister Thomas Kutschaty allerdings bislang nicht verzichtet. Die 54-Jährige habe ihre Essener Genossen in einer E-Mail informiert und angekündigt, sich "zu einem späteren Zeitpunkt öffentlich zu äußern", sagte Kutschaty.
04.08.2016 19:58:14 [Egon W. Kreutzer]
Das Wähler beleidigende Trumpeltier
...oder, wie man aus einer Maus einen Elefanten macht. Zu den jüngsten Höhepunkten des Wahlkampfs in den USA zählt der Vorwurf an Donald Trump, er habe die Eltern eines gefallenen muslimischen Soldaten beleidigt. Der Auslöser dieser Inszenierung ist Anfang Dezember 2015 zu finden. Donald Trump erklärte damals, wenige Tage nach der Terrorattacke in Kalifornien, bei der 14 Menschen erschossen wurden, bis zur Klärung der Vorgänge müssten die Grenzen für alle Muslime geschlossen werden. Gut zwei Wochen vor dem Anschlag in San Bernadino war es zu einer ganzen Reihe von islamistisch motivierten Anschlägen in Paris gekommen, die weltweit für Aufregung gesorgt hatten, zumal erst im Januar das Attentat auf die Redaktion von Charlie Hebdo stattgefunden hatte. Im August gab es dann im Zug von Amsterdam nach Paris eine Schießerei.
05.08.2016 11:22:52 [Neues Deutschland]
Auch Bayerns Polizei schnitt offenbar Telefonate mit
Nicht nur die Thüringer Polizei soll Telefongespräche mitgeschnitten haben, die keine Notrufe waren: Auch bei der Landespolizei in Bayern seien bis 2013 automatische Mitschnitte angefertigt worden, berichtet das in Suhl erscheinende »Freie Wort« (Freitagsausgabe). Allerdings habe sich die bayerische Praxis in wichtigen Details von jener in Thüringen unterschieden: Dort seien nur ankommende Gespräche aufgezeichnet worden; in Thüringen ankommende und abgehende Telefonate.
05.08.2016 13:20:40 [Hintergrund]
Agentenmord aus niederen Beweggründen
Deutsches Gericht verurteilt zwei ehemalige jugoslawische Geheimdienstagenten wegen Beteiligung an einem Mord. Fast genau 33 Jahre nach der Tat hat das Oberlandesgericht München die beiden ehemaligen jugoslawischen Geheimdienstfunktionäre Zdravko Mustač und Josip Perković wegen Mordes in Mittäterschaft zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass beide Angeklagte als Mitglieder des ehemaligen kroatischen Sicherheitsdienstes SDS wesentliche Tatbeiträge zur Ermordung des jugoslawischen Staatsangehörigen Stjepan Đureković am 28. Juli 1983 in Wolfratshausen geleistet haben.
05.08.2016 13:22:15 [Cicero]
Der Fall Petra Hinz - Das ist keine Kleinigkeit, Herr Gabriel!
Eine SPD-Bundestagsabgeordnete hat sich eine Karriere als Juristin erschwindelt. Ihr Parteivorsitzender relativiert das Vergehen. Aber akademische Hochstapelei ist keine Petitesse. Die SPD trat einmal in die Welt als Partei des Anstands und der Gesetzestreue. Wer nicht mit goldenen Löffeln geboren wurde, der wollte doppelt und dreifach durch lauteren Lebenswandel beweisen, dass Staat und Gesellschaft sich auf ihn verlassen können. Die Dekadenz wollte man den Reichen, den Arrivierten, den Adligen überlassen. Es wäre grundfalsch, die SPD des Jahres 2016 als Partei der Hochstapler zu bezeichnen. Doch der Fall Petra Hinz und die Nonchalance des Parteivorsitzenden zeigen: Täuschen, tricksen, tarnen können auch die Genossen.
05.08.2016 16:24:34 [Neues Deutschland]
Frankreich: Gericht billigt Verfahren um Arbeitsmarktreform
Umstrittenes Gesetz darf auch ohne Parlamentarischen Beschluss eingeführt werden. Gewerkschaft prüft weitere rechtliche Schritte. Selbst in den eigenen Reihen fanden die französischen Sozialdemokraten keine Mehrheit für ihre die umstrittene Arbeitsmarktreform. Sie drückten das Gesetz daher per Dekret durch. Das Verfassungsgericht erklärte dies nun für zulässig.
06.08.2016 15:57:17 [Junge Welt]
Kiews »Stille Amerikaner«
Hackergruppe enttarnt US-Offiziere und »Nichtregierungsorganisationen« im Dienst der ukrainischen Armee. Dass sich an der Front des ukrainischen Bürgerkrieges US-amerikanische Kämpfer herumtreiben, wurde im Winter 2014/15 erstmals unwiderleglich bewiesen. Damals rannten Uniformierte durch eine Fernsehreportage von einem Raketeneinschlag in Mariupol und riefen der Journalistin in akzentfreiem US-Englisch »No pictures!« zu – mach die Kamera aus. Schon vorher hatten die Volksmilizen der Aufstandsgebiete tote Gegner mit amerikanischen Pässen präsentiert – aber das konnte ja noch inszeniert sein. Die Rede war damals von Angehörigen privater Militärfirmen, nicht jedoch offiziellen Soldaten.
06.08.2016 16:26:22 [Ein Parteibuch]
Terroristen in Artilleriebasis Ramouseh eingedrungen
In der Nacht zum heutigen Samstag ist es Terroristen unter Führung von Al Kaida gelungen, in die Artielleriebasis Ramouseh im Südwesten von Aleppo einzudringen.

Seitdem gibt es unterschiedliche Berichte dazu, ob und wenn ja, was genau die Terroristen genau in dem weitläufigen Gelände erobert haben, doch klar scheint zu sein, dass es auf dem Gelände anhaltende Gefechte gibt und nach wie vor Terroristen auf dem Gelände sind.

06.08.2016 18:40:04 [Egon W. Kreutzer]
Doch noch Sommerloch
Nachdem Herr Steinmeier, der nette Herr mit dem schlohweißen Haar, in Übereinstimmung mit H. Juncker festgestellt hat, dass das Verhältnis Deutschlands und der EU zur Türkei, durch nichts, aber auch gar nichts getrübt werden dürfe, und selbstverständlcih auch die Beitrittsverhandlungen weiter geführt werden müssten, und damit die Türkei-Krise für beendet erklärt hat, nachdem es auch in den letzten sieben Tagen keinen Terroranschlag oder Amoklauf mehr in Deutschland gegeben hat, nachdem die Deutsche Bank auch am Freitag noch geöffnet hatte und Angela Merkel in der Gunst der 1003 von Demoskopen Befragten immer noch vor Horst Seehofer liegt, dürfen endlich die skurrilen Ideen auf die Bühne, auf die man jeden Sommer sehnsüchtig wartet.

Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich zu Wort gemeldet. Nein, er will kein Verbot des Mitführens von Schnappschildkröten bei genehmigten Versammlungen, was durchaus auch ins Sommerloch gepasst hätte - nein, er hat die "sehr wohlhabenden Straftäter" im Visier.

07.08.2016 11:40:11 [Ein Parteibuch]
Umzingelung der Terroristen in Aleppo durchbrochen – jedenfalls ein bisschen
Wie von uns gestern erwartet, ist es von Al Kaida geführten Terroristen in den letzten Stunden gelungen, die Blockade ihrer in der Stadt Aleppo umzingelten Kumpane durch die syrische Armee zu durchbrechen.

Praktisch darf man sich das so vorstellen, dass sich die von Al Kaida geführten Terroristen einen durch die Artilleriebasis Ramouseh führenden Korridor zwischen außerhalb und innerhalb von Aleppo erkämpft haben, in dem keine syrische Soldaten mehr präsent sind. Die Terroristen und ihre Unterstützer feiern diesen ihren Erfolg natürlich, auch wenn die von ihnen erkämpfte Verbindungsroute unter Feuer liegt.

07.08.2016 14:57:27 [Telepolis]
Der US-Präsident kann alleine den Befehl zum Einsatz von Atomwaffen geben
Die Atomwaffen sind gerade wieder in den USA-Präsidentschaftswahlkampf zum Thema geworden. Angeblich soll Donald Trump mehrmals einen außenpolitischen Berater gefragt haben, warum die USA keine Atomwaffen einsetzen sollten, wenn sie diese schon hätten.

Das Trump-Lager bestreitet die Behauptung, aber von der Hand zu weisen ist es nicht, schließlich hatte Trump im März schon mal nebenbei gemeint, dass ja auch Japan, Südkorea oder Saudi-Arabien Atomwaffen erhalten könnten. Von der Position Obamas, der ankündigt hatte, langfristig eine atomwaffenfreie Welt ansteuern zu wollen und sogar Hiroshima in diesem Jahr mit dem "Koffer" besuchte, aber hier keine Schritte gemacht, sondern im Gegenteil eine Modernisierung des Atomwaffenarsenals vorangebracht hat, rückte Trump ab.

07.08.2016 21:09:32 [Telepolis]
17 US-Geheimdienste während Olympischer Spiele in Brasilien aktiv
Operationen sollen Sicherheit von gut 10.000 Sportlern sichern. Beistand wegen politischer Lage und Polizeigewalt im Land heikel. Während der Olympischen Sommerspiele in Brasilien sind die USA mit Vertretern aller ihrer 17 Geheimdienste vor Ort, um Polizei und Militär in dem südamerikanischen Land zu unterstützen. Berichtet hatte der US-Sender NBC über die laufenden Operationen in den Austragungsorten in Brasilien. Dabei geht es darum, die rund 10.000 Athleten aus aller Welt zu schützen.
08.08.2016 07:07:12 [Süddeutsche Zeitung]
Wie die USA per Drohne töten
Die US-Regierung hat ein bislang geheimes Handbuch veröffentlicht. Es regelt, wie die Vereinigten Staaten entscheiden, ob und welche Menschen sie in Pakistan, Somalia und anderen Ländern per Drohnenangriff töten.mPräsident Obama hat wie kein anderer US-Präsident vor ihm auf Drohnenangriffe gesetzt.

08.08.2016 10:04:09 [Spiegel Online]
Pakistan: Bombenanschlag auf Krankenhaus tötet mindestens 42 Menschen
In der pakistanischen Provinz Balutschistan hat es ein schweres Bombenattentat auf ein Krankenhaus gegeben. Dabei starben mindestens 42 Menschen, Dutzende wurden verletzt.
08.08.2016 12:49:39 [Telepolis]
Flüchtlinge zur Sozialarbeit verpflichten?
Ein ziviler Ersatzdienst für alle arbeitsfähigen Flüchtlinge und der Bau neuer Städte von Marokko bis zum Suez-Kanal - Peter Gauweiler serviert Lösungen zur Flüchtlingspolitik. Im politischen Alltagsgeschäft der CSU spielt Peter Gauweiler keine Rolle mehr. Seit seinem Rückzug aus seinen politischen Ämtern im März 2015 ist Peter Gauweiler zu einer eigenständigen politischen Marke geworden, die mit dem Markenkern der CSU nur mehr lose verbunden ist. Ganz wie es passt, wird vielleicht mal darauf verwiesen, dass er nach wie vor zur CSU gehört.
08.08.2016 15:45:49 [Telepolis]
Ermittlungen gegen Erdoğans Sohn wegen möglicher Geldwäsche
Belastung für italienisch-türkische Beziehungen. Gegen Bilal Erdoğan, dem jüngsten Sohn des türkischen Präsidenten, wird in Bologna seit Februar wegen Verdachts der Geldwäsche ermittelt. "Die italienischen Richter sollen sich mit der Mafia befassen, nicht mit meinem Sohn", sagte Erdoğan während eines Interviews bei RaiNews24.
08.08.2016 16:52:21 [NuoViso]
Friedensfahrt "Druschba" für deutsch-russische Verständigung gestartet
Großer Andrang am Brandenburger Tor: Zur Kundgebung und Verabschiedung unserer 235 Friedensfahrer kamen etwa 1000 Interessierte auf den Platz des 18. März. Von den Mainstream-Medien waren allerdings nur wenige anzutreffen. Dafür berichteten mindestens drei russische Fernsehsender ausführlich über den Auftakt der „Druschba“-Tour.
08.08.2016 19:28:51 [Spiegel Online]
Pakistan: Taliban und IS-Miliz bekennen sich zu Bombenanschlag
In der Stadt Quetta im Südwesten Pakistans hat es ein Bombenattentat auf ein Krankenhaus mit vielen Opfern gegeben. Mindestens 70 Menschen starben, etwa 200 wurden verletzt, teilte ein Polizeisprecher am Mittag, Ortszeit, mit. Doch wer den Sprengsatz gezündet hat, bleibt zunächst unklar.

Einige Stunden nach der Explosion meldete sich der "Islamische Staat" (IS) zu Wort: Laut der Nachrichtenagentur dpa reklamiere die Terrormiliz den Selbstmordanschlag für sich.

08.08.2016 20:15:01 [Telepolis]
Neue Spur zum mysteriösen Flugzeugabsturz von Dag Hammarskjöld
Südafrika lieferte offenbar Originaldokumente zum Mordkomplott am UN-Generalsekretär von 1961. Letztes Jahr berief UN-Generalsekretär Ban Ki-moon eine Expertenkommission zur Untersuchung der geheimnisvollen Todesumstände des schwedischen Diplomaten Dag Hammarskjöld, der im gleichen Amt am 18.09.1961 beim Absturz seines Flugzeugs über dem heutigen Sambia umkam. Bereits 1998 hatte der südafrikanische Bischof Kopien von Dokumenten übergeben, die auf ein Mordkomplott hindeuteten. Während die Echtheit dieser Kopien nicht geklärt werden konnte, soll es sich bei den nun der UN vorliegenden Papieren um die Originaldokumente handeln.
08.08.2016 21:59:50 [Telepolis]
Erdogan lässt Massen aufmarschieren
Die Massenkundgebung in Istanbul sollte nach dem gescheiterten Putsch nationale Einheit mit Ausschluss von Gegnern demonstrieren und die Rückkehr zur Normalität einleiten. Erdogan lässt die Massen aufmarschieren. Am Sonntag sollen, so türkische Medien, die praktisch gleichgeschaltet sind in der von Erdogan gesteuerten Demokratie, in Istanbul 5 Millionen Menschen an einer staatlich organisierten Großkundgebung in Istanbul teilgenommen haben.
09.08.2016 07:25:34 [Telepolis]
Fahrverbot für säumige Unterhaltszahler und "Hater"
Justizminister Maas kündigt noch für dieses Jahr einen Gesetzesentwurf zur "juristischen Allzweckwaffe" an. Daran hängen sich, wie jedes Mal, auch absurde Forderungen. Der Führerscheinentzug für Straftäter wurde bereits im letzten Jahr diskutiert. Schon im September letzten Jahres hielt es der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft Rainer Wendt für eine gute Idee, Hasskommentare im Internet mit einem Entzug der Fahrerlaubnis zu sanktionieren.
09.08.2016 14:28:02 [RT Deutsch]
Namensgeber für Sozialabbau: Peter Hartz feiert heute seinen 75. Geburtstag
Am Ende sollte Gerhard Schröders Kanzlerschaft vor allem mit einem Namen verbunden bleiben: Peter Hartz. Vom VW-Arbeitsdirektor schaffte es der Saarländer bis zum Regierungsberater. Heute stehen die Hartz-Reformen für den größten Einschnitt in den deutschen Sozialstaat. Dabei waren die anfänglichen Pläne weit weniger restriktiv als das Endergebnis. 2005 stolperte Peter Hartz über die „Lustreisen“-Affäre und musste den VW-Vorstand verlassen. Heute feiert er seinen 75. Geburtstag.
09.08.2016 16:24:09 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Bundestags-Abgeordnete verdienen Millionen mit Nebeneinkünften
Abgeordnete des Bundestages haben seit der letzten Wahl mindestens 18 Millionen Euro an Nebeneinkünften erzielt. Dieser Betrag könnte noch deutlich höher sein, weil die Berechnungen auf den Auskünften der Parlamentarier basieren und diese keine genauen Zahlen angeben müssen.
09.08.2016 18:44:09 [Junge Welt]
Der Krieg ist zurück
Unrealistischer Vorschlag der UNO sprengt jemenitische Friedensgespräche in Kuwait. Nach dem Abbruch der Verhandlungen zwischen den jemenitischen Bürgerkriegsparteien hat Saudi-Arabien seine Luftangriffe verstärkt wieder aufgenommen. Kampfflugzeuge des Königreichs attackierten am Sonntag mindestens 30 Ziele in mehreren Landesteilen, darunter auch in der Hauptstadt Sanaa. Gleichzeitig hat die von den Saudis finanziell und militärisch unterstützte Regierung von Präsident Abd Rabbo Mansur Hadi östlich von Sanaa eine Offensive mit dem Ziel begonnen, eine strategisch wichtige Straße zur Hauptstadt unter Kontrolle zu bringen und wieder passierbar zu machen.
09.08.2016 18:45:58 [NachDenkSeiten]
Trump und die Wirtschaftspolitik – Geschenke für die Reichen, Luftschlösser für den Rest
„Pie-in-the-sky nonsense“, also frei übersetzt „unrealistische Flausen“ – so bezeichnete der Wirtschaftswissenschaftler William Gale das steuerpolitische Konzept Donald Trumps. Und das zu Recht: Seit Reagan hat es kein derart unseriös neoliberales Konzept mehr in der US-Politik geben. Trump inszeniert sich zwar gerne als Kandidat der hart arbeitenden amerikanischen Arbeiter und bezeichnet seine Konkurrentin Clinton als Kandidatin der Wall Street und des großen Geldes; wenn man sich die wirtschafts- und steuerpolitischen Konzepte der beiden Kandidaten anschaut, kommt man jedoch zum umgekehrten Ergebnis. Sollten die Amerikaner Trump wählen, werden sie zumindest finanziell noch ihr blaues Wunder erleben.
10.08.2016 08:23:52 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Lügen: Vor der Wahl und nach der Jagd
Nie wird so viel gelogen wie vor einer Wahl und nach der Jagd, heißt es. In den USA ist der Wahlkampf wieder als eine Art Virus ausgebrochen, eine Art Wahl zwischen Pest und Cholera und so unterhaltsam wie der Denver-Clan. Je näher der Termin rückt, desto verrückter die Thesen, desto schmutziger die Schlammschlacht.
10.08.2016 09:58:01 [Makronom]
Donald Trump: Die größte PR-Tour seit Michael Jackson
Donald Trump hat sein Wirtschaftsprogramm vorgestellt. Es wäre jedoch ein Fehler, seine wirren Konzepte aus einer volkswirtschaftlichen Perspektive heraus zu betrachten. Denn der Umbau der US-Wirtschaft ist für Trump höchstens ein Sekundärziel. In einer 52-minütigen Rede hat Donald Trump am Montagabend sein Wirtschaftsprogramm erläutert. Der republikanische US-Präsidentschaftskandidat möchte unter anderem den Spitzensteuersatz und die Unternehmenssteuern senken, ein Moratorium für Regulierungen verhängen, Freihandelsabkommen neu verhandeln oder ganz auflösen.
10.08.2016 10:03:24 [Neues Deutschland]
Montréal: 15.000 demonstrieren gegen »Turbokapitalismus«
Weltsozialforum in Kanada eröffnet. Über 100 Aktivisten wurde Einreise verweigerte - darunter Kandidatin für Nachfolge des UN-Generalsekretärs. Mit einer Demonstration von rund 15.000 Globalisierungskritikern ist das Weltsozialforum im kanadischen Montréal gestartet. Menschen aus 120 Staaten waren »gegen Ausbeutung und Turbokapitalismus« auf den Straßen, berichtet Francisco Marí vom evangelischen Entwicklungsdienst »Brot für die Welt«. Bei dem Eröffnungsmarsch demonstrierten kanadische Indigene in der ersten Reihe, in dem Demonstrationszug liefen Metallarbeiter neben Lesben und Schwulen, Mönche neben Umweltaktivistinnen, Unterstützer und Gegner der Regierung in Venezuela, so Marí, der auch im International Rat des Weltsozialforums sitzt.
10.08.2016 11:21:28 [Querdenkende]
Weltsozialforum 2016: "Wir brauchen eine andere Welt"
Eröffnung per Demonstrationszug gegen soziale Einschnitte auf den Spuren des damaligen „Frühling des Ahorn“. Jetzt Begegnungen auf Augenhöhe. Das diesjährige Motto trifft insofern tatsächlich den Kern: Wir brauchen eine andere Welt. Die derzeitige kann uns allen keine Zukunft bieten, wenn sie wie bisherig sich weiterhin der perfiden Ausbeutung aussetzt.
10.08.2016 14:49:39 [Luftpost]
Mehr als nur eine Fahrt!
Die vom 7.-21. August 2016 dauernde Friedensfahrt von Berlin nach Moskau ist am Brandenburger Tor gestartet. Der Initiator der Fahrt ist Dr. Rainer Rothfuß, der von 2009 bis 2015 als Professor an der Universität Tübingen tätig war und jetzt in Lindau sein eigenes Unternehmen für transnationales Projektmanagement leitet. Er ist ein Wissenschaftler, der sich permanent mit der Frage beschäftigt, wie Konflikte entstehen und wie man diese in einem frühen Stadium so entschärfen und lösen kann, dass sich keine Seite bemüßigt fühlt, Gewalt anzuwenden.
10.08.2016 18:45:46 [RT Deutsch]
Russlands Geheimdienst FSB vereitelt von ukrainischen Agenten geplante Terroranschläge auf der Krim
Der Föderale Sicherheitsdienst Russlands (FSB) will auf der Krim eine Reihe von Terroranschlägen vereitelt haben, die die Hauptverwaltung für Aufklärung bei dem Verteidigungsministerium der Ukraine vorbereitet hat. Bei der Verhaftung der ukrainischen Diversions- und Terrorgruppen seien ein FSB-Mitarbeiter und ein Angehöriger der russischen Streitkräfte ums Leben gekommen.
10.08.2016 18:46:52 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Russland und Türkei wollen umfassende Kooperation
Russland und die Türkei sehen sich als Schlüsselstaaten in der Region. Die Präsidenten Putin und Erdogan wollen umfassend kooperieren - wirtschaftlich und militärisch. Zu einer Lösung des Syrien-Konflikts werden auch die Amerikaner eingeladen.
10.08.2016 19:29:02 [TAZ]
Weltsozialforum in Montreal: Leiser Auftakt
50.000 Aktivisten aus aller Welt diskutieren seit Dienstag beim Weltsozialforum in Montreal über Themen wie Chancengleichheit und Klimawandel. Das Forum wurde mit einem Demonstrationszug mehrerer Tausend Teilnehmer durch die Straßen Montreals eröffnet. Francisco Mari, Referent für Welternährung bei der Hilfsorganisation Brot für die Welt, sprach von einem „leisen und nachdenklichen Auftakt“. In Montreal würden Schnittmengen für gemeinsames Handeln gesucht, nicht laute Parolen.
10.08.2016 20:10:45 [Egon W. Kreutzer]
Was hilft ein Burka-Verbot, wenn der Hosenanzug erlaubt bleibt?
Thomas de Maiziere, unser aller Innenminister, und die Innenminister der unionsregierten Bundesländer blasen zum Großangriff auf die Willkommenskultur. Selbstverständlich nennen sie die Willkommenskultur nicht beim Namen, sondern benutzen dafür das streng geheime Codewort "Terrorismus". Folglich berichten auch die Medien nur darüber, dass die Union die Anti-Terror-Gesetze verschärfen will, nicht aber darüber, dass die Bereicherung der Gesellschaft durch jahrelang hochgehaltene, multikulturelle Farbkleckse, und seien sie noch so einfarbig dunkelschwarz, nun beendet und durch einen Prozess der Entreicherung ersetzt werden soll, der bis an die Grenze einer behutsamen Säuberungsaktion reichen könnte.

So ziemlich alle Forderungen derjenigen, die von dem Maas bis hin zur Nahles bisher als verabscheuungswürdiges Pack, als Hass- und Wutbürger, Dumpfbacken, Dunkeldeutsche geschmäht wurden, tauchen jetzt auf der Agenda der CDU-Inneren wieder auf.

11.08.2016 09:41:36 [Telepolis]
Nach der Querfront gegen Erdogan endlich die Stunde der Vermittler?
Analysten hätten besseres zu tun, als einzig Thesen der Rechten zu übernehmen. In den letzten Tagen schien es die ganz große Querfront gegen Erdogan zu geben. Da musste man schon sehr genau zwischen den Zeilen lesen, um einen Unterschied zwischen den vielen Presseerklärungen von Politikern der Linkspartei, der Grünen oder der Union zu finden. Sie vermittelten alle den Eindruck, als würden sich Erdogan und seine AKP anschicken, die Macht in Deutschland zu übernehmen.
11.08.2016 09:52:34 [Rationalgalerie]
Resozialisiert die Republik! Hoeneß muss Bundespräsident werden
Uli Hoeneß ist zurück. Nicht nur zurück aus dem Gefängnis, wo er wegen ein paar schäbiger Millionen nicht gezahlter Steuern schmachten musste. Nein, bald wird er auch wieder Chef bei Bayern München sein. Das ist christlich, das ist eine „Wiedereingliederung in die Gesellschaft“, was ja wohl das Ziel des Strafvollzugs ist. Doch wer dabei stehen bleiben will, der handelt am verdienten Uli Hoeneß schändlich. Er war der große Mann, der den deutschen Fußball beruhigend übersichtlich gemacht hat: Jahr für Jahr wurde Bayern München deutscher Meister, das wußte man immer schon ein Jahr im Voraus. Das vermied Infarkte und andere Krankheiten, die aus Stress entstehen. Und trotzdem hat man den Mann in den Kerker geworfen. Hier ist nicht Wiedereingliederung angesagt, hier kann das Programm nur Wiedergutmachung heißen: Wenn uns im kommenden Jahr der allseits geschätzte Bundespräsident Gauck verlässt, kann es nur einen geben der im folgt: Uli Hoeneß.
11.08.2016 10:34:51 [Neues Deutschland]
Mehrere Tote und Verletzte bei Anschlägen in Südosttürkei
Bei zwei mutmaßlich von der PKK begangenen Bombenanschlägen im Südosten der Türkei sind nach Angaben aus Sicherheitskreisen mindestens sieben Zivilisten und ein Polizist getötet worden. Die Anschläge ereigneten sich demnach am Mittwoch nahezu zeitgleich in Diyarbakir und in der Ortschaft Kiziltepe. Demnach tötete eine Autobombe im Zentrum von Diyarbakir fünf Menschen. Bei der Explosion im weiter südlich gelegenen Kiziltepe seien drei Menschen getötet worden, unter ihnen ein Polizist.
11.08.2016 14:33:01 [Zeit Online]
Weltsozialforum: Globalisierungskritiker im globalisierten Land
Die Schlagkraft des Weltsozialforums ist umstritten. In Montreal werden weniger Teilnehmer erwartet als in den Jahren zuvor. Zu Beginn gab es Probleme mit der Einreise. Mit einem Demonstrationszug gegen soziale Ungleichheit und für bessere Chancen von Jugendlichen in aller Welt ist das Weltsozialforum 2016 in Montreal eröffnet worden. Der Protestmarsch der Globalisierungskritiker, die ihr Forum erstmals in einem G7-Industrieland abhalten, zog allerdings nur rund 5.000 Demonstranten an.
11.08.2016 15:11:34 [Telepolis]
Ukraine versetzt Militär in Alarmbereitschaft
Konflikt zwischen Russland und Ukraine eskaliert. Der Vorwurf des russischen Geheimdienstes FSB und des russischen Präsidenten Putin, dass der militärische Geheimdienst mit Spezialeinheiten über die Grenze auf die Krim vordringen wollte, um Anschläge oder Sabotage zu begehen, wurde vom ukrainischen Präsidenten Poroschenko gestern scharf zurückgewiesen (Putin beschuldigt die Ukraine, Terroranschläge auf der Krim geplant zu haben).
11.08.2016 20:14:09 [Egon W. Kreutzer]
Nun landen die Migranten
Seit drei Tagen vermeldet KOPP-online ein hohes Nachtflugaufkommen. Sogar auf Flugplätzen der Bundeswehr sollen nächtens Passagiermaschinen aufsetzen, deren Passagiere eiligst in Busse verfrachtet und zu Aufnahmeeinrichtungen chauffiert werden.

In meinem Posteingang fand ich dann heute den Link auf einen Artikel der Seite Zuwanderung.net vom 25. März 2016, in dem darauf aufmerksam gemacht wurde, dass es einige weitgehend geheim gehaltene Passagen im Flüchtlingsabkommen mit der Türkei gäbe, über die sich sogar die "linientreue Süddeutsche" in ihrer Ausgabe vom 21. März 2016 erstaunt geäußert haben soll.

12.08.2016 08:07:16 [Neues Deutschland]
Tote bei Bombenanschlägen in Thailand
Inmitten der Sommersaison sind in Thailand mehrere Urlaubsorte zum Ziel von Anschlägen geworden. Mindestens vier Menschen wurden getötet, als binnen weniger Stunden acht Bomben im Badeort Hua Hin, auf der Urlaubsinsel Phuket sowie im äußersten Süden des Landes explodierten, wie die Behörden mitteilten. Angaben zu getöteten Urlaubern gab es zunächst nicht.
12.08.2016 08:14:13 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Der Mainstream pflegt die Angst vor Trump
Die in Deutschland veröffentlichte Meinung ist sich mal wieder einig. Donald Trump ist gefährlich. Das drückt sich täglich in der Veröffentlichung möglichst unvorteilhafter Fotos des Präsidentschaftskandidaten und den dazu passenden reißerischen Überschriften aus. Die ehemalige Grenze zwischen Bericht und Kommentar ist nicht mehr nur verschwommen. Sie erinnert an den derzeitigen Zustand der EU-Außengrenzen.
12.08.2016 09:06:56 [Rationalgalerie]
Frieden schaffen mit NATO-Waffen
Wie Doktor Gniffke mal eine Beschwerde beantwortete. Es war der siebte Tag der Woche. Doktor Gniffkes Augen ruhten wohlgefällig auf den Tagesschauen der vergangenen Tage, die unter seinen Händen gewachsen waren, wie das Kraut auf der Heide. Alles war so schön glatt gestrichen und gezupft. Keine Ecken, keine Kanten, kein Erkenntniswert. Kein Widerspruch. Doch halt, ganz weit hinten stapelten sich Programmbeschwerden aller Art. Wieder mal auch eine von der ARD-Beobachtungsstelle Bräutigam & Klinkhammer. Die hatten doch immer was zu meckern.
12.08.2016 09:24:41 [Konjunktion.Info]
Ukraine: Kriegsvorbereitungen laufen auf Hochtouren - Hochleistungspresse bereits im
Weil es für die westliche Hochleistungspresse trotz besseren Wissens nach wie vor eindeutig und beweissicher ist, dass Russland die Krim annektiert hat und Putin der Wiedergänger Hitlers ist, ist der “Zwischenfall” an der Grenze Ukraine-Krim auch eine Inszenzierung Putins, und keinesfalls eine geplante Provokation der Nazischergen in Kiew.


12.08.2016 20:07:01 [Telepolis]
Atlantic Council: Putin plant einen "kleinen Krieg"
Während Moskau und Kiew den Konflikt schüren, ist man im Westen offizell zurückhaltend, wenn da nicht der Atlantic Council wäre. Was wirklich am Wochenende auf der Krim vorgefallen ist, bleibt weiter nicht überprüfbar. Der russische Geheimdienst FSB und das russische Außenministerium behaupten jedenfalls, einige "Saboteure", darunter Mitarbeiter des ukrainischen militärischen Geheimdienstes im Norden der Krim bei Armyansk festgenommen zu haben. Gefunden wurde angeblich auch ein Waffenlager.
13.08.2016 10:39:12 [The European]
Türkei: Das Missbrauchs-Verbot wird abgeschafft
Türkei erlaubt Sex mit Minderjährigen. Kaum zu glauben, aber wahr! Bislang war in der Türkei Geschlechtsverkehr mit Kindern unter 15 Jahren gesetzlich verboten. Doch nun hat das Verfassungsgericht diese Bestimmung gekippt. Doppelt fatal: Sex-Verbrechen werden nicht mehr speziell geahndet.
13.08.2016 10:48:50 [Neues Deutschland]
Seit 90 Jahren olympisch
Bekämpft, geliebt, legendär: Kubas langjähriger Staatschef und Revolutionsführer Fidel Castro feiert Geburtstag. Kein Zweifel: Fidel Castro wird als Sportbegeisterter die Olympischen Spiele in Rio de Janeiro interessiert verfolgen - fraglich jedoch, ob auch an seinem 90. Geburtstag am 13. August Zeit dafür bleibt. Hartnäckig hält sich der Mythos, dass die Geschichte des 20. Jahrhunderts ganz anders geschrieben hätte werden müssen, wäre Castro beim Probetraining in den USA Ende der 40er Jahre nicht durchgefallen, sondern als Profi bei einem Baseballverein verpflichtet worden. Fakt ist, dass er mit 16 auf ein Jesuitenkolleg in Havanna wechselte und sich einen Ruf als herausragender Athlet erwarb - er glänzte in Baseball und Basketball und wurde 1944 zum vielseitigsten Schulsportler Kubas gewählt.
13.08.2016 12:47:26 [Amerika 21]
Fidel Castro – geprägt von Bolívar und Martí
Das Konzept der Brüderlichkeit und Einheit Lateinamerikas gehört bei Fidel Castro zum wesentlichen Kern seines politischen Denkens. Am 13. August 2016 begeht Fidel Alejandro Castro Ruz (geboren 1926 in Birán, Provinz Holguín) seinen 90. Geburtstag. Es ist unmöglich, hier die vielfältigen Bereiche aufzuzählen, bei denen er eine herausragende Rolle gespielt hat. Deshalb werde ich mich – ohne das Thema hier vollständig behandeln zu können – auf sein Denken bezüglich Lateinamerika konzentrieren, auf seine unbeugsame Solidarität mit der Befreiung Lateinamerikas und der Karibik und mit dem Erreichen ihrer Einheit und Integration.
13.08.2016 19:36:31 [Telepolis]
Russland-Ukraine: Was ist am Wochenende auf der Krim geschehen?
Berichte und Behauptungen gibt es viele, klar ist nur, dass der Konflikt eskaliert, woran beide Seiten Interesse haben könnten. Offiziell wollte sich niemand von der Nato zum hochkochenden Konflikt zwischen Russland und der Ukraine wegen des angeblichen Eindringens von Saboteuren des ukrainischen militärischen Geheimdienstes auf der Krim äußern. Inoffiziell und anonym sagte hingegen ein Nato-Mitarbeiter, dass man sehr besorgt sei und die Situation aufmerksam beobachte.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitalisierung (42)
01.08.2016 11:24:15 [Gulli]
Windows 10: Anniversary-Update verhindert Abschaltung von Werbung
Morgen veröffentlicht Microsoft das Anniversary-Update für Windows 10, das einige Änderungen mit sich bringen wird, von denen nicht jede den Usern schmecken dürften. So wird es - auf eine einfache Weise - nicht mehr möglich sein, die App-Empfehlungen von Microsoft zu deaktivieren.
01.08.2016 15:49:54 [Ständige Publikumskonferenz]
ARD – Spiel im Schatten
Es ist nicht nur die handwerklich desaströse Machart der öffentlich-rechtlichen Putin-Storys der letzten Jahre – Dokumentation möchte man derartiges nicht nennen – es sind vor allem die plumpen Manipulationen, die Absurditäten zu dräuender Hintergrundmusik und die offenkundigen Unwahrheiten, welche große Teile des Publikums zunehmend verstören. Unsere Autorin Anja Böttcher hat sich mit einer umfangreichen Analyse an der jüngsten Verfehlung der Kategorie „Feindbild Putin“ abgearbeitet und unterlegt ihre Expertise mit zahlreichen Quellen und historischen Fakten.
02.08.2016 08:00:53 [EJO - European Journalism Observatory]
Maßstab der Freiheit?
Wie kann man Medienfreiheit eigentlich messen und dabei ganz unterschiedliche Länder vergleichen? Klaus Beck ist dieser Frage nachgegangen. Nicht erst seit dem gescheiterten Putsch verschlechtert sich die Lage der Medien in der Türkei. Erdogans Wende zum autoritären Staat geht seit Jahren mit einer ernsten Bedrohung der Medienfreiheit einher, wie Reporter ohne Grenzen (ROG) mit der Platzierung der Türkei auf Rang 151 der Weltrangliste der Pressefreiheit verdeutlicht.
02.08.2016 12:17:48 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Terror in Boulevardmedien: „Das Internet kann nicht alles besser“
Wie soll man mit den Bilder des Terrors umgehen? Und wie mit der Hysterie im Netz? Ein Gespräch mit „B.Z.“-Chefredakteur Peter Huth über Boulevardjournalismus in Zeiten von Terror und digitaler Panik.
02.08.2016 17:31:23 [Deutschlandfunk]
Das Update vom Update: Wieder Ärger mit Windows 10
Bis zum 29. Juli 2016 konnten Windows-Nutzer ihr System kostenlos auf Windows 10 umstellen. Nur vier Tage nach Ablauf der Frist ruft Microsoft seine Nutzer auf, erneut ein Update zu installieren. Doch die neue Version bringt nicht nur Vorteile. Einige Features sind datenschutzrechtlich durchaus bedenklich.
03.08.2016 11:55:59 [Meedia]
20 Jahre Rechtschreibreform: MDR fällt auf plumpen Postillon-Witz herein und hält „seidt“ für neues Wort
Über 70 Prozent der Deutschen würden an dem richtigen Gebrauch von "seid" und "seit" scheitern. Bis jetzt! Denn zum neuen Schuljahr findet das nervige Rechtschreibrätselraten mit dem einheitlichen "seidt" ein Ende – so meldeten es die Satire-Experten vom Postillon. Der MDR ist darauf hereingefallen und meldete die neue Schreibweise in einem Beitrag zum 20.-jährigen Jubiläum der Rechtschreibreform.
03.08.2016 15:06:50 [Deutschlandradio Kultur]
Windows 10: Wie Microsoft das "Internet der Dinge" dominieren will
Bisher gab es Windows 10 als kostenloses Upgrade für Windows 7 und 8. Damit wollte Microsoft seine Position im Mobilfunkgeschäft und im Internet der Dinge ausbauen. Die angestrebte eine Milliarde Installationen sei aber noch nicht erreicht, sagt Manfred Kloiber.

Ein Jahr lang gibt es das Microsoft-Betriebssystem Windows 10 - bis vor kurzem als kostenloses Upgrade für Nutzer Windows 7 oder 8.

Der Computerjournalist Manfred Kloiber sieht darin eine Strategie von Microsoft, sich auf einem veränderten IT-Markt zu behaupten.

03.08.2016 16:30:06 [Heise]
Routerzwang und kein Ende: Ein erstes Fazit zur gesetzlich verankerten freien Routerwahl
Manche Anbieter legen Nutzern, die eigene Router am Internet-Anschluss betreiben wollen, trotz seit 1. August geltender, geänderter Rechtslage weiter Steine in den Weg. Immerhin, erste neue Router für den freien Markt gibts auch.

Seit dem 1. August sichert das Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG) Verbrauchern die freie Endgerätewahl an ihren Internet-Anschlüssen zu. Damit sollte eine für viele Nutzer lange Leidenszeit enden: Netzbetreiber und Provider konnten sie zuvor nach Belieben zwingen, nur ihnen genehme Geräte zu verwenden.

03.08.2016 17:42:08 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
„Das Darknet ist wie ein Küchenmesser“
Seit dem Amoklauf von München reden alle über das „Darknet“, wo der Täter sich seine Waffe besorgte. Was ist das eigentlich genau?

Die Definitionen des Darknets reichen von: alles, was nicht mit Google auffindbar ist – so auch verschlüsselte Firmennetzwerke – bis zu Tor, einem Anonymisierungsnetzwerk. Das Tor-Netz ist quasi ein Netz innerhalb des Internets. Es gibt zwei Möglichkeiten, dieses zu benutzen. Erstens als Tunnel, um sich im normalen Internet anonym zu bewegen, beispielsweise um unerkannt etwas auf Facebook zu posten.

03.08.2016 20:11:38 [Heise]
Windows 10 Anniversary Update fordert signierte Treiber schärfer ein
Seit einem Jahrzehnt laden 64-Bit-Versionen von Microsoft Windows bloß noch digital signierte Treiber für PC-Komponenten – eigentlich. Weil es nämlich viele Hardware-Hersteller damit nicht so genau nehmen und um Lösungsmöglichkeiten für Probleme mit älteren Geräten zu erhalten, lässt sich der Zwang zu signierten Treibern in mehreren Fällen aufweichen oder umgehen.
03.08.2016 20:13:46 [Süddeutsche Zeitung]
Bilder von Attentätern: Wie sollen Medien über Terroristen berichten?
Eine schwierige Entscheidung: Sollen Medien dem Terror kein Gesicht mehr geben? Sollen sie keine Fotos von Attentätern zeigen, aus Respekt vor deren Opfern, und um sie nicht nachträglich zu Helden zu machen? In Frankreich, dem europäischen Land, das am schlimmsten vom islamistischen Terror heimgesucht wird, führt man die Debatte gerade mit großem Ernst - aber einfache Antworten gibt es nicht, wie das Beispiel von Le Monde zeigt, der großen Tageszeitung aus Paris.
04.08.2016 12:02:03 [EJO - European Journalism Observatory]
Poppers Alptraum
Am Amoklauf in München hat sich gezeigt, welch zentrale und dabei ambivalente Rolle soziale Medien in der modernen Öffentlichkeit spielen: Der Täter versuchte mittels eines gefälschten Facebook-Accounts, potenzielle Opfer zum späteren Tatort zu locken, für die Polizei war Twitter ein wichtiges Instrument der Krisenkommunikation. Mittelbar Betroffene haben über soziale Medien Hilfe angeboten, indem sie ihre Türen für Schutzsuchende öffneten, einige haben aber auch ungewollt Falschinformationen und damit Hysterie multipliziert.
04.08.2016 17:10:09 [Meedia]
Mord und Spiele in den Medien: Warum die ganze Welt in Rio zu- und in Aleppo wegschaut
Kriegsverbrechen aus der Ferne, Olympia hautnah: die Medien und ihr Umgang mit Mord und Sport. Morgen starten die Olympischen Spiele in Rio de Janeiro. 16 Tage lang kämpfen Sportler aus 205 Nationen um Medaillen. Ein Großaufgebot von Reportern berichtet rund um die Uhr. Im syrischen Aleppo wird auch gekämpft, doch dort geht es nicht um Medaillen, sondern ums nackte Überleben. Ein Massenmord von ungeheurem Ausmaß steht bevor, und doch ist es um das Thema in vielen Medien merkwürdig still.
05.08.2016 14:55:32 [Kress News]
Mediaagenturen: Die Tageszeitung ist tot? Es lebe die Tageszeitung!
Manche Mediaagenturen würden die Lokalpresse ja am liebsten gar nicht mehr berücksichtigen und das Geld ihrer Kunden stattdessen komplett in Internetwerbung stecken. Dabei erreichen Tageszeitungen sehr gezielt Menschen der Region. Ein Beispiel wider den digitalen Hype.
05.08.2016 16:18:33 [Jak Blog]
Das OEZ und die Leere bei Twitter
Die Vorgänge am Münchner OEZ, Würzburg, Ansbach und Nizza haben eines gezeigt: Es gibt einen erheblichen Unterschied zwischen Journalismus und sozialen Netzwerken. Was bedeutet, dass wir als Journalisten auch etwas ganz anderes leisten müssen. Wir sind nicht Twitter – und das ist auch gut so.

Die Kollegen des Schweizer „Medienspiegel“ staunten nicht schlecht. „Ausgerechnet“ Sascha Lobo habe in seiner letzten SPON-Kolumne verkündet, künftig bei Nachrichtenlagen wie denen, von denen wir unlängst öfters welche hatten, dieses Twitter ausschalten zu wollen.

05.08.2016 19:01:42 [EJO - European Journalism Observatory]
Pressefreiheit in der Türkei: Bedroht wie nie zuvor
Die Pressefreiheit in der Türkei stand schon vor dem Putschversuch unter enormem Druck – seitdem geht die türkische Regierung noch massiver gegen Journalisten und Medien vor. Noch eine Woche vor dem Putschversuch hatten türkische Journalisten zur Verteidigung der Pressefreiheit die Kampagne „Ich bin ein Journalist! Journalismus ist kein Verbrechen!“ ins Leben gerufen. In den beteiligten Zeitungen und Online-Nachrichtenportalen erschienen Banner mit der Aufschrift „Schon gewusst? Journalismus ist kein Verbrechen“ mit einer Stellungnahme zur Lage der Pressefreiheit in der Türkei.
07.08.2016 09:26:06 [Telepolis]
Mit dem Zweiten sieht man schlechter
Die heute-Nachrichten vom 25. Juli und die anschließende Sondersendung im ZDF nehmen den Bombenanschlag von Ansbach zum Anlass, um von den Zuschauern mehr Verständnis für Flüchtlinge einzufordern. Als Hauptproblem erscheint nicht die Tat selber, sondern die Angst der deutschen Bevölkerung vor möglichen weiteren Taten. Es wird der Eindruck erweckt, der islamistische Terror lasse sich durch eine möglichst umfangreiche psychologische Betreuung der Migranten aus muslimischen Ländern wirksam eindämmen.

Alles in allem ähnelt diese Art der Berichterstattung eher einer pädagogischen Intervention als einer Nachrichtensendung im klassischen Sinne. Dies wird besonders deutlich, wenn man die heute-Sendung mit der eine Stunde später ausgestrahlten Tagesschau-Ausgabe vergleicht.

07.08.2016 13:19:29 [Zeit Magazin]
Wer kümmert sich eigentlich um die tausenden Userkommentare, die Medien täglich bekommen?
Und wie hält man das aus? Ein Gespräch zwischen drei Community Redakteuren von "Welt, "Spiegel Online" und ZEIT ONLINE.
07.08.2016 17:54:09 [Tichys Einblick]
Von der Parteiendemokratie zur Massenmedien-Demokratie
In der Tyrannei unterdrückt der Despot den Körper, in unserer heutigen Demokratie mit ihrem Nanny-Journalismus und der Überpräsenz von Linken an allen öffentlichen Schaltstellen, ist es der Geist, der unterdrückt wird.
08.08.2016 15:47:25 [Novo Argumente]
Schreckgespenst Lügenpresse
Skepsis und Misstrauen herrschen gegenüber den Medien. Der Versuch, es jedem Recht zu machen und im Sinne eines verbreiteten Konsenses zu berichten, wird mit dem Stempel der „Lügenpresse“ belohnt.

Freie, unabhängige Medien gibt es in Deutschland nicht! Darin sind sich Linke und Rechte einig. Auf Demonstrationen schelten Pegida-Anhänger wöchentlich die berüchtigte Lügenpresse und berufen sich dabei auf einen ganzen Berg an hausgemachten Publikationen über „gekaufte Journalisten“ oder die „Ideologie der Tyrannei“. Linke Blogs und Zeitungen kämpfen gegen „Desinformation“, „Nato-Propaganda“ und „Hetze“ an.