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01.11.2017 06:10:00 [Antikrieg]
Washington betreibt eine klare Politik im Mittleren Osten – nur halt die falsche
Die Washingtoner Medien, Think Tanks, verschiedene Kommentatoren und jetzt John McCain hämmern weiter auf ein altes Thema ein - nämlich dass die Vereinigten Staaten von Amerika "keine Politik gegenüber dem Mittleren Osten" haben. In der Tat haben die USA sehr wohl eine langjährige Mittelostpolitik. Es ist nur die falsche.
01.11.2017 08:22:52 [Gert Flegelskamp]
Rentenexperten?
Irgendwie komme ich vom Thema Rente nicht los, dabei wollte ich eigentlich nichts mehr dazu schreiben. Ich habe geglaubt, dazu schon alles gesagt zu haben, aber lese ich nun die Berichte in der Presse, z. B. in der FAZ, schwillt mir der Kamm. Doch ich habe mich noch beherrscht und schweigend die Aussagen eines stets als Finanzwissenschaftler und Rentenexperten dargestellten Vertreters der privaten Versicherungskonzerne und INSM-Botschafters mit Namen Bernd Raffelhüschen mit knirschenden Zähnen unkommentiert gelassen.

Doch nun schlägt ein weiterer als Experte dargestellter Politiker (Jens Spahn) in die gleiche Kerbe.

01.11.2017 15:53:35 [Politik & Kommunikation]
Das System Von der Leyen
In der Welt der CDU ist die Verteidigungsministerin eher eine Außenseiterin. Um als Solistin ohne Seilschaften erfolgreich zu sein, setzt sie auf wenige Vertraute – und ihre Medienpräsenz. Punkt 11 Uhr stürmt von der Leyen auf den Truppenübungsplatz: forsch, selbstsicher, dauerlächelnd, so kennt man sie. Der Kommandeur erklärt ihr zunächst die einzelnen Ausbildungsschritte, dann betrachten sie gemeinsam, wie die Peschmerga die Milan auf Tempo zusammenbauen. An den Fotostationen klicken die Fotografen, an ihren Bildpunkten filmen die Kameraleute.
01.11.2017 17:28:05 [Rubikon]
Sitzfleisch-Journalismus
Aus der Wunderlampe lächelt Antje Pieper ins bundesdeutsche Wohnzimmer. Obwohl sie nur vom ZDF-Politbarometer abliest. Schon recht, wir wissen Bescheid: Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich. Achtung, Ausnahme: Journalistische Querbezüge zwischen Sport, Schulnoten, ausländischen Nationalfarben und inländischem Parteigerangel. Dabei ist alles erlaubt. „Beißen und Genitalien kratzen verboten“, schrieb nur der Ringelnatz vor.
01.11.2017 17:37:42 [Pro Asyl]
Italien: Zwischen Kriminalisierung der Seenotrettung und libyschem Bürgerkrieg
Noch immer wird die Arbeit von privaten Seenotrettungsorganisationen durch italienische Behörden blockiert, gleichzeitig werden dubiose libysche Milizen unterstützt. Der dortige Bürgerkrieg verschärft die Lage von Flüchtlingen währenddessen immer weiter. Die »Iuventa«, das Rettungsschiff der Organisation »Jugend Rettet«, wurde am 2. August 2017 von den italienischen Behörden konfisziert. Seither liegt sie im Hafen von Trapani fest. Bisher ist keine Anklage gegen Einzelpersonen erfolgt, doch die 550-Seiten starke Anklageschrift lässt nichts Gutes erwarten.
01.11.2017 19:01:18 [Antikrieg]
Wie man den endlosen Krieg beendet
Kriege, die die Vereinigten Staaten weltweit führen, untergraben unsere Sicherheit, indem sie ganze Völker gegen uns aufbringen und unsere Aufmerksamkeit und Ressourcen von dringenden Bedürfnissen im eigenen Land ablenken. Nein, das Gegenteil ist der Fall: Die Vereinigten Staaten stehen ernsthaften Bedrohungen gegenüber und können sich nur schützen, indem sie ihnen entgegentreten, wo immer sie auftauchen. Diese Debatte hat die Amerikaner seit mehr als einem Jahrhundert gespalten. Der Kongress könnte bald eine seltene Gelegenheit haben, Partei für die eine oder andere Seite zu ergreifen.
02.11.2017 08:37:00 [The Intercept]
NSU: A German Intelligence Agent was at the Scene of a Neo-Nazi Murder
Temme, who now works in the personnel department of the local government in Kassel, where the art festival takes place, was arrested 11 years ago in connection with the murder of Halit Yozgat. A son of Turkish immigrants, Yozgat was shot and killed while sitting at the front counter of his family’s internet cafe on the evening of April 6, 2006. Although the police cleared Temme as a suspect after a nine-month investigation — and a neo-Nazi terror cell calling itself the National Socialist Underground, or NSU, later claimed responsibility for the murder — Temme’s presence at the scene of the crime, at a time when he was employed by a regional intelligence service to monitor right-wing extremists, has never been fully explained.
02.11.2017 10:27:53 [Rubikon]
Kollaps mit Ansage
Und weshalb das Ringen um einen wirtschaftlichen Paradigmenwechsel bald einsetzen wird. Neue wissenschaftliche Forschungen schreiben stillschweigend die Grundlagen der Wirtschaftslehre um. Die neuen Wirtschaftswissenschaften zeigen deutlich, dass das Zeitalter des endlos wachsenden Industriekapitalismus, der auf üppigen fossilen Brennstoffvorräten beruht, vorbei ist.
Die neue Wissenschaft zeigt, dass der langsame Verfall des Kapitalismus-wie-wir-ihn-kennen vor einigen Jahrzehnten begann und auf dem besten Wege ist, noch weit vor dem Ende des 21. Jahrhunderts an Fahrt aufzunehmen.

02.11.2017 11:55:59 [Der Freitag]
Mit Semantik gegen die Rente
Union und FDP spielen Jung gegen Alt aus, um den Konflikt Reich gegen Arm zu verdecken. Was machen die Grünen? Wir bewegen uns im spekulativen Raum. Aber es ist nicht unplausibel, dass es nach einem entsprechenden Verhandlungsgewürge am Ende dann doch zu einem Jamaika-Bündnis von Union, FDP und den Grünen kommen wird. Was könnte das für die Sozialpolitik bedeuten? Es sind keine erbaulichen Aussichten. Nicht nur, aber auch wegen der sehr großen grundsätzlichen Differenzen zwischen den (bisherigen) Grünen und der Union, vor allem aber zur FDP.
02.11.2017 14:50:10 [NachDenkSeiten]
Salonlinke in die Produktion!
Gerade wenn man denkt, der unselige innerlinke Grabenkampf zur Einwanderungspolitik sei an seinem Tiefpunkt angekommen, legt das Neue Deutschland noch einmal eine neue Schippe im Niveaulimbo auf. Diesmal schlägt ND-Redakteur Robert Meyer wortstark und argumentationsschwach um sich und klärt die Leser des ehemaligen Zentralorgans der Regierungspartei des Arbeiter- und Bauernstaates auf, dass es so etwas wie eine „deutsche Arbeiterklasse“ doch überhaupt nicht gibt. Stattdessen führt Meyer eine globale „Klasse der Besitzlosen“ ins Feld. Und wer bei der Einwanderungsdebatte die gesonderten Interessen der deutschen Arbeiter heraushebe, argumentierte auf „zweiter Ebene“ rassistisch – so wie Sahra Wagenknecht. Es ist zum Haare raufen.
02.11.2017 14:57:49 [Netzpolitik]
Die Wikipedia der Zukunft: Zwischen Dienstleistung und politischem Projekt
Mit dem Wachstum der Wikipedia traten in den letzten Jahren auch ihre Probleme immer deutlicher zutage. Es ist ein Projekt des globalen Nordens, Frauen sind unterrepräsentiert und seit Jahren schwinden die Autoren. Katherine Maher, Vorsitzende der Wikimedia Foundation, versucht Antworten auf die Zukunft des Projekts zu geben – und wirft dabei nur noch mehr Fragen auf.
02.11.2017 16:19:18 [Junge Welt]
Eine »nationale Heimstätte«
Mit der Balfour-Deklaration versicherte die Regierung Großbritanniens vor 100 Jahren, sich für die Schaffung eines Ansiedlungsgebiets für Juden in Palästina einzusetzen. London verfolgte dabei eigene Interessen. Im vierten Jahr des Ersten Weltkriegs, am 9. November 1917, wurde ein auf den 2. November datierter Brief veröffentlicht, mit dem die britische Regierung ihre Unterstützung für die Schaffung einer jüdischen »nationalen Heimstätte« in Palästina versprach. Als der Völkerbund – der Vorläufer der UNO – 1922 das britische Mandat über Palästina bestätigte, übernahm er die in dem Schreiben enthaltenen Aussagen wörtlich in die Präambel des Mandatsauftrags.
02.11.2017 16:37:54 [NachDenkSeiten]
Balfour-Erklärung – eine multiple Zeitbombe
Heute vor 100 Jahren erklärte der britische Außenminister Lord Arthur Balfour, sein Land werde die Gründung einer jüdischen „Heimstatt“ in Palästina befürworten. Es war ein denkwürdiges Dokument, das der britische Außenminister Balfour vor einhundert Jahren, am 2. November 1917, an seinen adeligen Kollegen, den jüdischen Bankier Lord Rothschild, richtete. Die Regierung Seiner Majestät, schrieb Balfour, sehe „mit Wohlwollen“ die Errichtung einer „Heimstatt“ für das jüdische Volk in Palästina. Allerdings, schrieb Balfour weiter, dürfe nichts unternommen werden, was die bürgerlichen und religiösen Rechte der einheimischen, nichtjüdischen Gemeinschaften beeinträchtigen könne.
02.11.2017 18:03:08 [Telepolis]
Tod per Knopfdruck: Massaker an Nomaden
Durch zumeist in den USA gesteuerte Drohnenangriffe sind in Afghanistan, Irak, Pakistan, Somalia und vielen anderen Ländern bereits tausende Zivilisten ums Leben gekommen

Wenn Pasta Khan von jenem 5. Juni erzählt, zittert seine Stimme. "Die ganze Welt weiß es", sagt er immer wieder, während er nervös umherblickt.

Pasta Khan stammt aus Bati Tana, einem Dorf der Kuchi in der Provinz Khost, das rund eine Stunde entfernt vom Stadtzentrum und nahe der pakistanischen Grenze liegt. Die Kuchi sind die Nomaden Afghanistans. Sie gehören der paschtunischen Volksgruppe an und leben im ganzen Land verteilt. Außerdem genießen sie politische Sonderrechte - vor allem in Fragen um Ländereien - und haben einen guten Draht zur Regierung in Kabul.

03.11.2017 08:53:47 [Telepolis]
Arbeitslosengeld II: Vom Sparen und dem Trinkgeld
Diskussionen zum Thema Arbeitslosengeld II (ALG II) führen öfter dazu, dass sich eine bunte Schar Diskussionsteilnehmer einfindet, die darüber sinniert, wie sie mit ALG II oder noch weniger spielend leicht auskommen oder sogar davon noch etwas monatlich zur Seite legen könnten. Gerne werden wahlweise Geschichten aus der Vergangenheit der Foren-Schmopas, aus dem Studentendasein oder aber der Zeit als vorübergehender "tougher" Arbeitssuchender, als Anlass dafür genommen, die Gesamtsituation in Bezug auf Arbeitslosengeld II auf die anekdotische Ebene herunterzubrechen.
03.11.2017 13:08:31 [Neuland Rebellen]
Deutsche Tradition: Die Fälscher der Arbeitslosenzahlen
Ich koch vor Wut. Es ist seit Jahren immer der gleiche Scheiß. Zum Winter werden großspurig die angeblichen Arbeitslosenzahlen bekannt gegeben. Und die sind ja soooo schön! So richtig Fahrt aufgenommen hat die offenkundige Lüge über die Menschen, die auf Hilfe angewiesen sind, spätestens, als Schröder angetreten war, um das Land endgültig in den neoliberalen Ruin zu treiben. Von da an wurde es nötig, die Zahlen zu fälschen. Denn wenn man wirklich alle zählt, die zu zählen wären, die Zahlen wären erdrückend und würden dokumentieren, wie krank und pervers das System inzwischen geworden ist, in dem wir leben.
03.11.2017 13:18:17 [Der Freitag]
Monatsrückblick: Libyen im Oktober 2017
Libyen: Was geschah… eine unvollständige Auflistung. Die Nacharbeitung des Libya Political Agreement (Skhirat Abkommen) innerhalb eines Komitees des Dialogs, das aus Vertretern des Parlaments (Tobruk) und des Staatsrats (Tripolis) besteht, findet in Tunis statt. Das Komitee hat sich darauf verständigt, den Präsidialrat von bisher neun auf drei Personen zu reduzieren. Umstritten sind weiterhin Artikel 8, in dem es um das Recht geht, wichtige Posten in Militär und Verwaltung zu besetzen (Parlament vs. Präsidialrat). Auch um die Anzahl der Mitglieder des Staatsrats wird gestritten.
03.11.2017 15:08:31 [NachDenkSeiten]
Hallo, liebe Sozis, wacht endlich auf
Damit ist die Friedenspolitik als SPD-Domäne endgültig entsorgt. Im vergangenen Bundestagswahlkampf fiel schon auf, dass der Kampf für friedliche Lösungen von Konflikten und gegen Kriege in der Programmatik der SPD keine Rolle mehr spielt, obwohl die SPD mit ihrer Entspannungs- und Friedenspolitik ab 1966 die Welt in Europa zum Guten verändert hatte. Auch im Scholz-Papier hat dieses wichtige Thema keine Bedeutung. NachDenkSeiten-Leser haben recherchiert und herausgefunden, dass der neue Generalsekretär Klingbeil ein Lobbyist der Rüstungslobby ist und im Vorfeld der Bundestagswahl zusammen mit seinem Kollegen Hitschler in einem Positionspapier für eine Erhöhung des Rüstungsetats warb – weitere Erhöhungen seien „dringend nötig“.
03.11.2017 19:46:41 [Rubikon]
Taxifahrer, Haftbefehle und eine Großkundgebung
Was geschieht in Katalonien? Rubikon recherchiert vor Ort. Im Anflug auf den Aeropuerto de Barcelona-El Prat waren wir überrascht, wie ruhig und schön die Stadt der vier Meere da unter uns aus dem Wasser tauchte. Fast hätten wir erwartet, die Rauchsäulen wütender Straßenkämpfe in den Straßen, oder auf den Bergen, die Barcelona zur anderen Seite hin begrenzen, das Mündungsfeuer spanischer Artillerie zu sehen. Nichts von alledem, und wirklich: die Stimmung in der Stadt wirkt gar nicht so umkämpft.
Unser dritter Taxifahrer an diesem Tag wird erzählen, wie er das wahrnimmt.

03.11.2017 22:23:13 [Telepolis]
Türkei: Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung?
Durch die türkische Gesellschaft geht ein tiefer Riss. Die Hälfte der Bevölkerung bekommt schmerzlich zu spüren, was es heißt, sich nicht Erdogan unterzuordnen. "Ich hatte so starke Angst, dass ich die Schmerzen nicht merkte", berichtet Saime T. der Süddeutschen Zeitung: "Sie kamen gegen vier Uhr in der Früh. Fünf oder sechs Männer, darunter zwei Zivilpolizisten. Sie drohten die Tür aufzubrechen. Sofort stürzte sich ein Soldat auf mich". Solche Berichte aus der Türkei sind mittlerweile an der Tagesordnung.
04.11.2017 10:49:40 [LobbyControl]
Lobbyismus an Schulen und der Fall des Kleincomputers Calliope Mini
An Deutschlands Schulen fehlt das Geld. Immer mehr Unternehmen sehen darin eine Chance. Sie bieten Unterstützung in Form von kostenfreien Unterrichtsmaterialien, Kooperationsverträgen oder Schulsponsoring an. Doch das Engagement geschieht nicht selten ohne Hintergedanken. Neuestes Beispiel: Der Minirechner Calliope. Hinter dem stehen ausgerechnet Firmen wie der Internetgigant Google. Der macht zwar Milliardengewinne, zahlt in Deutschland aber so gut wie keine Steuern.
04.11.2017 14:31:45 [Der Spatz im Gebälk]
Es schweigen die Lämmer
Die drohende Jamaika-Koalition erregt zur Zeit die politischen Gemüter in Deutschland, als hätte je eine durch Wahlen ausgelöste „Wende“ irgendetwas an der Politik in Deutschland gewendet. „Im Saal erfolgte ein Kotau nach dem anderen in Richtung Bundeskanzlerin. Draußen vor dem Tagungssaal wurde in die Kameras kritisiert, was das Zeug hielt,“ beobachtete Willy Wimmer kürzlich bei Sputnik, weil ihm die hiesigen Medien kein Gehör mehr schenken dürfen/wollen.
04.11.2017 16:36:57 [Antikrieg]
Einschleichtaktik im dunkelsten Afrika
"Nimm die Last des weißen Mannes auf" (Rudyard Kipling, Dichterpreisträger des britischen Imperialismus)

Das Britische Reich, das Ende des 19. Jahrhunderts ein Viertel der Landoberfläche der Erde beherrschte, ist längst vergangen. Aber sein robuster Nachfolger und Erbe, die Vereinigten Staaten von Amerika, haben sich daran gemacht, es zu vergrößern.

Wie ich in meinem letzten Buch "American Raj - How the US Rules the Muslim World" (Wie die USA die muslimische Welt beherrschen) zu erklären suchte, übt das US-Imperium seine Macht aus, indem es zahme, gefällige Regime auf der ganzen Welt und ihre Volkswirtschaften kontrolliert.

04.11.2017 19:41:13 [Cashkurs]
CDU: Schwarzer Steinbruch
Bislang war es schon ein Fall von politischem Masochismus, wenn ein CDU-Parteitag Frau Dr. Merkel zur Parteivorsitzenden wählte. In den letzten Jahren äußerte sich das besonders darin, dass die Parteitage medienmäßig auseinander gefallen sind. Im Saal erfolgte ein Kotau nach dem anderen in Richtung Bundeskanzlerin. Draußen vor dem Tagungssaal wurde in die Kameras kritisiert, was das Zeug hielt. Das bekommt auf Dauer keiner Partei, auch nicht der inzwischen lammfromm und duckmäuserisch auftretenden CDU.
04.11.2017 19:51:08 [Pique Dame]
Zwei Sternstunden mit Professor Rainer Mausfeld
Es ist für Leser dieser Site unübersehbar, dass Psychologieprofessor Rainer Mausfeld gleichsam als Spiritus rector über dem Blog schwebt. Rainer Mausfeld, der wichtige Auf- und Erklärer, der uns hilft, die – mitunter nur als diffuses Unbehagen empfundenen – Probleme mit dem System, das uns als Demokratie verkauft wird, auszuleuchten, zu analysieren, historisch aufzuarbeiten und letzten Endes als das zu entlarven, was es ist: nämlich das jahrhundertelange Bestreben der Eliten, sich die Macht zu sichern und gleichzeitig den Massen politische Partizipation vorzugaukeln.
05.11.2017 07:09:20 [The European]
Elektroschrott ante portas?
Geräte altern (schneller, wenn man nachhilft). Wenn man diesen Alterungsprozess aktiv mitgestaltet, erhält er einen Namen: geplante Obsoleszenz. Besonders der künstlichen Überalterung ausgesetzt: die IT. Das macht Computer weniger nachhaltig – und unsicher. „Nur selten treffen wir Menschen, die wirklich unser ganzes biografisches Leben begleiten“, schrieb Hartmut Rosa in Beschleunigung und Entfremdung. Dies sei eine der Kehrseiten der massiven Zunahme an sozialen Kontakten, die Menschen einerseits den modernen Kommunikationsmitteln, andererseits den neuen Lebens- und Arbeitsformen zu verdanken haben.
05.11.2017 11:29:19 [Le Monde Diplomatique]
Aufstand gegen den Krieg
Vor einhundert Jahren stürmten die Roten Garden in Petrograd das Winterpalais, den Sitz der Provisorischen Regierung. Ein Dossier über die Russische Revolution, ihre Vorgeschichte, ihre Widersprüche und die Folgen. Nikolaus II., seit 1915 Oberbefehlshaber der russischen Truppen, galt als schlechter Zar, an dessen Hof ominöse Gestalten wie der Wanderprediger und „Geistheiler“ Grigori Rasputin (1871–1916) mitmischen durften. Das Versagen der zaristischen Autokratie wurde auch in der chaotischen Kriegswirtschaft offenbar. Seit 1914 hatten sich die Lebensmittelpreise mehr als verdoppelt.
05.11.2017 11:35:12 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Mehr Demokratie kommt nicht von rechts
„Mehr Demokratie wagen“, das plakatierte im zurückliegenden Bundestagswahlkampf nicht die SPD (in Willy Brandts seligem Angedenken, der am 8. Oktober vor 25 Jahren gestorben ist), sondern die AfD – ergänzt um den Fettdruck „Volksabstimmungen nach Schweizer Vorbild“. Offensichtlich hatte sie auch damit am 24. September Erfolg. Das bringt all jene in Erklärungsnot, die sich für mehr direkte Demokratie oder bessere Beteiligung engagieren, aber keinesfalls in einen weltanschaulichen Topf mit der AfD geworfen werden wollen.
05.11.2017 11:42:14 [Der Freitag]
Offener Brief an Fatou Bensouda vom IStGH
Libyen/Den Haag: Fatou Bensouda ist Hauptanklägerin des Internationalen Strafgerichtshof (IStGH). Miriam al-Fatah wirft ihr grobe Verfehlungen bei der Aufnahme von Ermittlungen vor. Liebe Frau Bensouda,

ich bin nicht so naiv zu glauben, dass der IStGH bei der Ausstellung von Haftbefehlen mutmaßlicher Krimineller unparteiisch ist, aber ich appelliere trotzdem an Ihre Selbstachtung und an Ihre Menschlichkeit. Oder haben Sie diese an den Meistbietenden verkauft? Als da sind Frankreich, USA, Großbritannien, Kanada, Niederlande, Katar, Türkei und Saudi-Arabien.

05.11.2017 13:03:12 [Rubikon]
Asoziale Netzwerke
Brauchen wir Alternativen zu Facebook, Twitter und YouTube? Beim sozialen Netzwerk Yahoo gab es 2013 einen großen Datendiebstahl. Wie sich jetzt herausstellte, betraf der Diebstahl wesentlich mehr Nutzer als bisher bekannt: zirka drei Milliarden sind betroffen. Sind Ihre Daten mit dabei? Zu den betroffenen Datensätzen gehören E-Mailadressen, Namen, Geburtsdaten und schlecht gesicherte Passwörter. Yahoo ist ein anschauliches Beispiel dafür, dass theoretisch alle Nutzerdaten, die wir bewusst oder unbewusst auf den vielen Plattformen hinterlassen, auch in die falschen Hände kommen können.
05.11.2017 14:52:51 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Grenzsicherung: Der neue Wettlauf um Afrika
Afrikanische Länder halten für die EU Geflüchtete von der Fahrt übers Meer ab. Auch die Schweiz spielt bei den Deals eine Rolle. Eine Geschichte von militärischer Aufrüstung und verschobenen Verantwortlichkeiten. Ihren Anfang nimmt die neue europäische Afrikapolitik auf einer kleinen Mittelmeerinsel. Wenige Wochen nach dem Sommer der Migration und während alle Augen auf den Flüchtlingstrecks der «Balkanroute» ruhen, kommen in einem prächtigen Palast im Zentrum der maltesischen Hauptstadt Valletta die RegierungschefInnen von über sechzig Ländern aus Europa und Afrika zusammen.
06.11.2017 10:34:18 [Heise]
Paradise Papers
"Paradise Papers": Neue weltweite Steuer-Enthüllungen – Apple, Facebook und Twitter auf der Liste. Nach den "Panama Papers" gibt es eine neue Veröffentlichung zu millionenfachen Daten über Steuerschlupflöcher und womöglich brisante Geschäftskontakte. Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung geht es um Dokumente zu Briefkastenfirmen von einer Anwaltskanzlei auf den Bermudas und einer Firma in Singapur.

Das neue riesige Datenleck wurde von den Autoren "Paradise Papers" getauft.

06.11.2017 12:16:46 [Telepolis]
Auto-Nomie
Gesellschaftliche Folgen selbstentscheidender Maschinen. Ein gutes dutzend Mal im Jahr, wenn es wieder um neue Modelle geht, schmeißen die Autokonzerne ihre gewaltigen, millionenschweren Marketingmühlen an. Sie zermahlen unsere Gehirne zwischen tausend kantigen Neologismen, die uns die jeweils jüngste technische Idee als unverzichtbaren Vorzug erscheinen lassen sollen.

Diese Tendenz hat mit der Einführung einer neuen Personenkraftwagenklasse, den autonomen Autos, einen weiteren Höhepunkt erreicht. Denn nun gehen die Konzerne nicht mehr nur nach Genf und Frankfurt.

06.11.2017 13:44:47 [Blickpunkt WiSo]
Darf’s kein bisschen mehr sein?
In einem wichtigen Punkt scheinen sich die Arbeitgeber durchzusetzen: Die Jamaika-Parteien haben sich bei den Sondierungsgesprächen darauf verständigt, über eine Begrenzung der Sozialbeiträge zu sprechen. Würde diese umgesetzt, so profitierten einzig die Arbeitgeber. Überzeugende ökonomische Argumente dafür gibt es nicht.

Über eine Begrenzung von Steuern und/oder Abgaben fabulieren Neoliberale seit eh und je.

06.11.2017 15:24:15 [German Foreign Policy]
Die Ideenschmieden der NATO
Mit Blick auf den Machtkampf gegen Russland heben deutsche Militärs die hohe Bedeutung des Kieler NATO-Exzellenzzentrums zur Randmeerkriegsführung für die Aktivitäten der NATO-Marinen hervor. Das vor zehn Jahren in Dienst gestellte "Operations in Confined and Shallow Waters Centre of Excellence" entwickle sich zu einem "Magnet" unter den Anrainerstaaten der Ostsee, von denen sich immer mehr wegen der Gefahr kriegerischer Auseinandersetzungen mit Russland dem Zentrum anschlössen, berichten Experten.
06.11.2017 16:47:39 [Tichys Einblick]
Bonn: Helau, wir retten das Klima!
Das ist doch mal eine Saisoneröffnung. 25.000 vom Klimaglauben in Lohn und Brot Gebrachte flogen aus aller Welt nach Bonn, legen Millionen von Flugkilometern zurück mit dem entsprechenden CO2-Ausstoß und beklagen fast zwei Wochen lang den zu hohen CO2-Ausstoß der Menschheit. 55.000 Quadratmeter schöner Wiesen in den Bonner Rheinauen wurden mit Zelten überdeckt, 70 Handwerksunternehmen und viele Bonner Betriebe freuen sich über guten Umsatz und der Steuerzahler über rund 120 Millionen Euro, die ihn der Spaß kostet.
06.11.2017 18:20:36 [Telepolis]
Ist es wirklich in Israels Interesse, die Unesco zu verlassen?
Als die US-Regierung den Rückzug aus der UN-Kulturorganisation Unesco bekannt gab, begründete sie das auch mit "fortgesetzten anti-israelischen Vorurteilen bei der Unesco". Das hatten auch israelische Politiker immer wieder beklagt. Daher kündigte die israelische Regierung am selben Tag ebenfalls den Austritt aus der Organisation an (Die USA verlassen die Unesco), die unter anderem für ihr Weltkulturerbe-Liste bekannt ist.

Keiner wunderte sich, warum bei dieser Sachlage nicht Israel zuerst aus der Unesco ausgetreten ist.

06.11.2017 22:25:05 [O-Ton Arbeitsmarkt]
7,06 Millionen Menschen leben von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen
Rund 2,54 Millionen Arbeitslose gab es im August 2017. Doch mit knapp 7,06 Millionen lebten mehr als zweieinhalbmal so viele Menschen in Deutschland von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen, darunter über zwei Millionen Kinder und Jugendliche. Denn nur ein Teil derer, die staatliche Unterstützung benötigen, gilt auch als arbeitslos im Sinne der Statistik.
07.11.2017 06:48:14 [Griechenland-Blog]
120 Jahre Troika in Griechenland
Von Edward Law bis zu Delia Velculescu – 120 Jahre Troika in Griechenland.

Seit ungefähr eineinhalb Jahrhunderten tut Griechenland so, als ob es reformiert werde, und seine Gläubiger tun so, als ob sie ihm glauben. So funktionierte das Schema und so funktioniert es immer noch.

Die Regierungen tauften die Maßnahmen Reformen und täuschten – wie jüngst im Parlament Finanzminister Evklidis Tsakalotos – vor, dass diese zur Übererfüllung von Einnahmezielen führten, wogegen die Wahrheit ist, dass sie alle – abgesehen von einigen wenigen historischen Ausnahmen – ihr Gewicht auf die Beitreibung von Steuern warfen und die Ratschläge der Gläubiger bezüglich tiefer Zäsuren im Staat systematisch ignorierten.

07.11.2017 12:15:26 [Rubikon]
Widerstand als Therapie
Die Dynamik massenhafter Selbstermächtigung in Katalonien und der Pfahl im Fleisch der Macht. Was mich an der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung nicht sonderlich überzeugt, ist die dezidiert „katalanische“ Seite der Angelegenheit. In den Schulen wird auf Katalan unterrichtet, wie uns Montse Marti Assens, eine Grundschuldirektorin, gestern berichtete, aber sicher: es gibt auch nachvollziehbare Klagen, was die Sprachpolitik angeht, eine arrogante Herablassung manches stolzen Spaniers, und zweifellos gibt es, noch oder wieder, gesellschaftliche Felder, auf denen es ruhig noch etwas katalanischer zugehen könnte.
07.11.2017 12:21:45 [Ständige Publikumskonferenz]
Nachrichtenunterdrückung im Monat Oktober 2017
In unseren und auch in den externen Programmbeschwerden, die bei vermuteten Programmverstößen regelmäßig an ARD, ZDF und DLF gesendet werden, wird des Öfteren bemängelt, dass wichtige Kontextinformationen unterschlagen werden, sodass das Publikum Geschehnisse nicht realitätsgetreu einordnen kann. Auch das komplette Vorenthalten wichtiger, nachrichtenwerter Informationen gibt Anlass für Beschwerden. Über die Gründe der Unterdrückung von Nachrichten möchten wir nicht spekulieren, jedoch bleibt festzuhalten, dass die Rundfunkstaatsverträge die Sender verpflichten, die Grundsätze der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen und einen umfassenden Überblick über das internationale, europäische, nationale und regionale Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen zu geben.
07.11.2017 14:15:10 [Rationalgalerie]
Wahrheiten des Doktor Gniffke
Doktor Gniffke, Chef von ARD-aktuell und Chef der Tagesschau, spricht an der Hamburger Journalisten-Schule: „Heute, meine Damen und Herrn, spreche ich zum Thema Mut und Geben. Ihre Schule ist folgerichtig nach dem unvergesslichen Henri Nannen benannt. Das war jener berühmte Herausgeber der Illustrierten „Stern“, unter dessen Patronat die gefälschten Hitler-Tagebücher auf den Merkt gekommen sind. So geht Journalismus auch heute: Trickreich fälschen und intelligent verkaufen, sich über Sprache und Wahrheit hinwegsetzen, um jede Menge Kohle zu machen.
07.11.2017 17:31:35 [GiB - Gemeingut in Bürgerhand]
Schulprivatisierung hinter verschlossenen Türen beschlossen
Senat lässt die Katze aus dem Sack. Wie befürchtet will der Senat die sogenannte Schulbauoffensive in großen Teilen über die privatrechtlich organisierte Wohnungsbaugesellschaft HOWOGE abwickeln. Das ist der Startschuss für die Privatisierung von Schulen und Schulbau in Berlin. Nur die kleineren Vorhaben, die etwa ein Viertel der für die Schulbauoffensive insgesamt veranschlagten 5,5 Milliarden Euro ausmachen, sollen noch in Eigenregie der Bezirke erfolgen.
07.11.2017 17:42:39 [IMI-Online]
Der externalisierte saudische Bürgerkrieg auf Tagesschau.de
Die Vorgänge, die sich in Saudi Arabien am ersten Wochenende des November 2017 ereignet haben, sind spektakulär und eine drastische Eskalation des Konflikts zwischen der Golfmonarchie und dem Iran. Die Festnahme von „elf Prinzen und Dutzende[n] frühere[n] Regierungsminister[n]“, darunter Prinz Alwalid bin Talal, dem „reichsten Menschen der Arabischen Welt“, wird jedoch von der Tagesschau als Kampf „gegen die Korruption im Land“ dargestellt und ein Interview mit einem nicht näher genannten „Passanten“ soll die Unterstützung der Bevölkerung für diese Maßnahmen suggerieren.
07.11.2017 19:52:26 [Rubikon]
Leben im Teufelskreis
Worum es bei Ghettoisierung, „Problemvierteln“ und „No-Go-Areas“ eigentlich geht. Die Probleme, die sozialräumliche Prozesse wie Ghettoisierung und die sogenannte residentielle Segregation nach sich ziehen, sind vielfältig – sowohl für diejenigen, die in sozialen Brennpunkten leben (müssen), als auch für Staat und Behörden und die Gesellschaft als Ganzes. Die Gründe für die Entstehung und dauerhafte Etablierung von „Problemvierteln“ sind indes komplexer, als es die öffentliche Debatte über sie suggeriert.
07.11.2017 20:00:32 [RT Deutsch]
Paradise-Papers und die Rolle der Aufklärer: Ein antirussisches Déjà-vu
Die Veröffentlichung der so genannten Paradise-Papers weist so viele Parallelen zu den vor eineinhalb veröffentlichten "Panama Papers" auf, dass man den Eindruck bekommen kann, gerade ein Déjà-vu zu erleben. Wieder sind es dieselben Akteure, die hinter der Veröffentlichung stehen; wieder geloben Regierungsvertreter, die Steuerschlupflöcher zu stopfen; wieder bemängeln Oppositionsvertreter, dass genau das nicht geschieht; und wieder werden Vorfälle mit mutmaßlichem Russlandbezug medial in den Vordergrund gerückt.
08.11.2017 08:50:24 [Planet Interview]
Die schleichende Erosion von Grundrechten
Zehn Jahre war Peter Schaar Bundesdatenschutzbeauftragter, jetzt hat er ein Buch über die zunehmenden Sicherheitsmaßnahmen geschrieben: „Trügerische Sicherheit: Wie die Terrorangst uns in den Ausnahmezustand treibt“. Im Interview spricht Schaar über Videoüberwachung, falsche Verdächtigungen, die Arbeit der Sicherheitsbehörden und Nachrichtendienste, Datensammlungen und mangelnde Evaulation von Gesetzen.
08.11.2017 10:47:55 [Neuland Rebellen]
Kriegsgefahr: Keine Gnade für die späte Geburt
Russland bedroht uns. So wird es uns eingehämmert, immer und immer wieder. Und mit dieser Argumentation rüstet die NATO erneut auf. Um sich zu schützen, wie es heißt. Vor Russland, wie man hört. Also alles zur Verteidigung. Abgesehen davon, dass diese Sicht der Dinge auf einem komplett faktenlosen Boden steht, sollten wir unsere Sorge einer viel konkreteren Gefahr widmen: einem Angriffskrieg durch den Westen, angeführt durch einen US-Präsidenten, der nicht nur morgens keinen Schimmer hat, was er abends denkt, sondern darüber hinaus dazu neigt, seine Entscheidungen spontan zu treffen.
08.11.2017 13:56:05 [Rubikon]
Hintergrundrauschen aus dem Führungsbunker
Desinformation statt Aufklärung im öffentlich-rechlichen TV. Wie verzweifelt müssen die Journalisten in den Redaktionsstuben der Herrschaftsmedien mittlerweile sein? Immer mehr Kritiker schlagen auf sie ein, immer weniger Menschen scheren sich um ihre Botschaften. Offensichtlich interessieren sich viele Journalisten nicht dafür, dass das Vertrauen der Öffentlichkeit in ihre Fähigkeit zur sachlichen Berichterstattung fortlaufend schwindet.
08.11.2017 19:14:58 [Luftpost]
Hat die Israel-Lobby die im 1. Zusatzartikel der US-Verfassung garantierten Bürgerrechte außer Kraft gesetzt?
Der bekannte US-Publizist Dr. Paul Craig Roberts beschäftigt sich mit der Wirkung des
"Antisemitismus"-Vorwurfes der Israel-Lobby auf die in der US-Verfassung garantierten
Bürgerrechte und auf die US-Außenpolitik. Die Israel-Lobby hat die Macht, die Ansichten der US-Bürger zu beeinflussen, und ist in der Lage, durch Einwirken auf die Medien und den Unterhaltungssektor die Redefreiheit zu beschränken; außerdem kann sie Berufungen an Universitäten blockieren, wie die Fälle Norman Finkelstein und Steven Salaita belegen.

08.11.2017 20:34:57 [NachDenkSeiten]
Die Automobillobby
Die Automobillobby konterkariert mit Hilfe der Bundesregierung den Klimaschutz in absurder Art und Weise. Am Montag begann in Bonn die große UN-Weltklimakonferenz. Sicher wird bis kurz vor Toresschluss am nächsten Freitag um einzelne Formulierungen im Abschlusskommuniqué gerungen und am Ende werden die Medien Klimakanzlerin Merkel für ihren gottgleichen Einsatz für das Weltklima feiern. Was für eine absurde Show. Was von derlei Absichtserklärungen in der Realität zu halten ist, beweist die EU-Kommission am heutigen Tag. Während in Bonn Politik und Wissenschaft um niedrigere CO2-Emissionen feilschen und Grenzwerte aufstellen, werden diese Grenzwerte zeitgleich ad absurdum geführt.
08.11.2017 21:57:08 [Hinter den Schlagzeilen]
Globaler Süden: Rechte statt Mitleid
Das Recht des Stärkeren setzt sich souverän über das Menschenrecht hinweg. Die von Weltbank und Internationalem Währungsfonds – dominiert von den reichen kapitalistischen Ländern – gegen „Entwicklungsländer“ verhängten Strukturanpassungsprogramme sorgen seit vielen Jahren dafür, dass sich die Länder des Südens nicht entwickeln konnten. Neoliberale Zwangsmaßnahmen der Privatisierung und Deregulierung, der Öffnung der Märkte für private Investitionen, der Schaffung von Monokulturen für den Weltmarkt sorgten und sorgen für desolate Strukturen, Verarmung und Abhängigkeit der Länder.
09.11.2017 08:56:44 [Telepolis]
Monsantos anderes Herbizid
Die US-Umweltschutzbehörde EPA hat die Verwendung des Herbizids Dicamba eingeschränkt, doch Fachleute bezweifeln die Wirksamkeit der ergriffenen Maßnahmen. Mitte Oktober 2017 kam die US-Umweltbehörde EPA zu einer Übereinkunft mit Monsanto, BASF und DuPont, wie in der kommenden Saison 2018 Schäden begrenzt werden können, die auf eines ihrer Produkte zurückzuführen sind. Die Unternehmen sind die Hersteller einer im November 2016 als Nachlaufherbizid zugelassenen Formulierung, die im Zusammenspiel mit genetisch modifiziertem Monsanto-Saatgut wirkt.
09.11.2017 11:08:04 [German Foreign Policy]
Klimaschutz als Marketingstrategie
Die Bundesregierung nutzt die UN-Klimakonferenz in Bonn, um Deutschland international als angeblichen Vorreiter beim Klimaschutz zu präsentieren. Berlin zahle bereits "Milliarden fürs Klima", heißt es; jetzt kämen neue milliardenschwere Zusagen hinzu. Tatsächlich flankieren die ökologische Rhetorik Berlins und die beschränkten deutschen Öko-Initiativen vor allem konkrete geostrategische und wirtschaftspolitische Pläne der Bundesregierung wie auch der deutschen Exportwirtschaft. Die öffentliche Inszenierung der Bundesrepublik als angeblich führende Kraft beim Klimaschutz kontrastiert hingegen mit der deutschen Politik der jüngeren Vergangenheit, die wirksame ökologische Maßnahmen sogar verhinderte.
09.11.2017 14:28:02 [Wunderhaft]
Ein totalitäres Europa steht vor der Tür
Im Stillen, ohne das Wissen der meisten Menschen verfolgt die Europäische Kommission eine Strategie, die Europa womöglich zum ersten voll funktionsfähigen Modell einer einer zentralistischen, ´ein-staatlichen´, supranationalen Autorität macht: Zu einer ´Neuen Weltordnung´, dem lang gehegten neokonservativen Traum, der im Zentrum der Absichten weltweiter Geheimgesellschaften und der geopolitischen Hegemonie der Vereinigten Staaten liegt.
09.11.2017 17:06:16 [Ein Parteibuch]
Saudischer Oppositioneller Maan Al-Jarba: Teilung ist unvermeidlich
Dieses Interview wurde vor einer Woche geführt, vor den letzten Entwicklungen in Saudi Arabien.

Er ist einer der politischen Gegner der Politik des saudischen Regimes und er gehört dem “Shammar” Stamm an, der sich von Saudi Arabien bis nach Kuweit und Katar ausdehnt und seine Basis in Irak und Syrien hat. Der Stamm regierte für fast ein Jahrhundert über “Nadschd” (eine Provinz in SA, d.Ü.) bevor Abdul Aziz bin Saud sie stahl, um die Macht seiner Vorfahren wiederherzustellen, die durch die Engländer unterstützt wurden und die wiederum den Shammar Stamm nicht verführen konnten.

09.11.2017 17:21:07 [Egon W. Kreutzer]
Und wieder erklingt die alte Wirtschaftsweise
Als die Wirtschaftsweisen in dieser Woche ihre Weisheiten verkündeten, fiel mir der alte deutsche Schlager von der kleinen Konditorei ein, wo das elektrische Klavier leise eine Melodie klimpert... Eine Melodie, die klingt, wie von der FDP zum Sondierungstee in der kleinen Berliner Konditorei bestellt. Als habe jemand den Groschen in die alte Wurlitzer geworfen und die Taste "Wirtschaftsweise" gedrückt, ertönt die Warnung vor Überhitzung, vor Inflationsgefahr, vor Verteilungsdebatten, die nun nur noch schädlich sein könnten, vor der Erhöhung der Mütterrente, wie überhaupt vor der Ausweitung von Sozialleistungen und vor den bald wieder steigenden Zinsen.
10.11.2017 08:54:14 [Telepolis]
NSU-Kontext: Kooperierte die rechte Band
Der Untersuchungsausschuss von Baden-Württemberg stößt in den Reihen von Neonazis auf weitere Merkwürdigkeiten. Die Vernetzung von Rechtsextremisten aus Chemnitz und Baden-Württemberg ist beachtlich - und immer beachtlicher wird, dass an den Knotenpunkten Personen von Geheim- und Sicherheitsdiensten saßen. Im NSU-Untersuchungsausschuss in Stuttgart taten sich dazu neue Fragen auf: Kooperierte die rechts-nationale Musikgruppe "Noie Werte" mit dem Staatsschutz? Und was wollte das Bundesamt für Verfassungsschutz von Andreas Graupner, einer der Verbindungsleute der Szenen in Sachsen und Baden-Württemberg?
10.11.2017 16:25:54 [NachDenkSeiten]
Wenn man die Tagesschau auf ihre eigenen Fake News anspricht, wird es unfreiwillig komisch
Dass die offiziellen Arbeitslosenzahlen frisiert sind, ist kein großes Geheimnis. Die NachDenkSeiten veröffentlichen in den Hinweisen des Tages daher auch regelmäßig die ungeschönten Daten, die monatlich vom BIAJ veröffentlicht werden. Das wissen auch die Fake-News-Prüfer von correctiv und das Fragen-und-Antworten-Team der Tagesschau, die beide recht ordentlich über diesen Sachverhalt informieren. Erstaunlich ist jedoch, dass die Tagesschau selbst die Kompetenz im eigenen Haus nicht nutzt, die frisierten Zahlen regelmäßig unkommentiert veröffentlicht und dies auch noch mit abstrusen Rechtfertigungen verteidigt.
10.11.2017 16:28:04 [Rubikon]
Der JFK-Triumph des Tiefen Staates über Trump
Alles ist möglich, wenn ein US-Präsident den „Tiefen Staat“ ignoriert. Anders als angekündigt, gab Präsident Donald Trump die Geheimakten zur Ermordung Präsident John F. Kennedys nicht vollständig frei. Er habe keine andere Wahl gehabt, sagte Trump, nachdem die US-Geheimdienste von ihm verlangt hatten, ihnen noch mehr Zeit zu geben, um den Rest der Akten zu bearbeiten – aus "Sicherheitsgründen". Ex-CIA Analyst Ray McGovern meint, Präsident Trump sei nun lange genug im Amt gewesen, um die Spielregeln kennenzulernen. Er scheint ebenso eingeschüchtert worden zu sein wie sein Vorgänger Obama – durch den Tiefen Staat.
10.11.2017 18:22:06 [Justice Now!]
Der IS verliert die letzte Hochburg seines „Kalifats“
Das Ende seines Staatsprojekts bedeutet keineswegs das Ende der Organisation. Mit der Rückeroberung von Albu Kamal in Syrien an der irakischen Grenze hat der IS seine letzte Hochburg verloren. Das „Kalifat“ als territoriales Gebilde ist Geschichte. Doch ist der IS keineswegs geschlagen, er wird sich auf seine Guerilla-Taktiken zurückbesinnen und sich andernorts neu formieren.
 Sport (48)
01.11.2017 06:13:20 [Härting Sport]
Kein Datenschutz im Fußball?
Tore, Pässe, Fouls, Alter des Spielers, bisherige Klubs, Vertragslaufzeiten, Ballkontakt, Laufwege pro Spiel etc. – sämtliche Daten eines Fußballspielers werden in Datenbanken gespeichert und öffentlich zugänglich gemacht. Der Transfermarkt im Fußball ist längst digital geworden. Führende Datenbanken haben Informationen von bis zu 200.000 Spielern. Zeiten, in denen Scouts auf der Tribüne saßen und sich ein eigenes Bild von Talenten und potentiellen Neuzugängen machten sind vorbei.
01.11.2017 10:10:53 [120 Minuten]
Zur weiteren Entwicklung des Fußballs – 95 Thesen
Den Fußball in all seinen Facetten abzubilden – das gleicht einem schwierigen, wenn nicht sogar unmöglichen, Unterfangen. Die unterschiedlichsten Bereiche machen diesen Sport aus, angefangen beim Profifußball, über Amateure, Fankultur, Politik, Gesellschaft hin zu Medien – die Liste ließe sich schier endlos fortsetzen. Hinzu kommt, dass der Fußball schon immer ständigen Veränderungen unterworfen gewesen ist. In unserer schnelllebigen Welt wandelt und entwickelt sich der Sport mit den Menschen und Institutionen, die ihn gestalten.
01.11.2017 14:06:25 [Fußball Wirtschaft]
Ultimativer Vergleich des Live-Erlebnisses: Bundesliga vs. ESL One
Letzte Woche fand die ESL One in Hamburg vor 10.000 Zuschauern in der Barclaycard Arena statt. Obwohl ich keine Ahnung vom Spiel Dota 2 habe, hat mich das Event vom Hocker gerissen. Hier erfährst Du, was Bundesliga und eSports voneinander lernen können.



01.11.2017 15:41:05 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Zerstückelung der Bundesliga: „Es wird noch komplizierter für die Fans“
Eurosportchef Peter Hutton erwartet in Zukunft noch mehr unterschiedliche Anbieter für die TV-Übertragung von Spielen der Fußball-Bundesliga. „Es wird in den nächsten Jahren noch komplizierter für die Fans in Deutschland. Diese Aufsplitterung geht in ganz Europa voran und es wird sich noch mehr aufsplittern“, sagte er in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der „Bild“-Zeitung mit ihm und Eurosport-Geschäftsführerin Susanne Aigner-Drews. „In den USA ist der Markt in Sportarten wie Football schon extrem zersplittert.
02.11.2017 06:29:08 [Junge Welt]
Erste Wahl
Mit einem historischen »Tabubruch« zum EM-Ticket: Franco Foda ist Österreichs erster deutscher Nationaltrainer. Ein »Tabubruch«, der niemand überraschte: Der Österreichische Fußballbund (ÖFB) hat Franco Foda als ersten Deutschen in seiner 113jährigen Geschichte zum Nationaltrainer ernannt. Er tritt die Nachfolge des Schweizers Marcel Koller an, der mit dem ÖFB-Team in der Qualifikation zur Weltmeisterschaft 2018 gescheitert war. »Er ist jemand, der gute Voraussetzungen mitbringt, er kennt den österreichischen Fußball als Spieler und als Coach«, sagte ÖFB-Präsident Leo Windtner über den noch bei Sturm Graz unter Vertrag stehenden Foda.
02.11.2017 06:30:56 [TAZ]
Knackis in Rage
Die Proteste in der National Football League ebben nicht ab. Bei den Houston Texans richten sie sich gegen den eigenen Besitzer. Aus gutem Grund. Die Häftlinge verlieren langsam die Geduld mit der Gefängnisleitung. „Trotz unserer Enttäuschung und unserer Frustration glauben wir weiter daran, dass Dialog die einzige Möglichkeit für Fortschritt ist“, teilten die Knastis in einem offiziellen Statement mit, nicht ohne mit einer kaum verhohlenen Drohung zu schließen: „Aber unsere Geduld wird kontinuierlich missachtet und zusehends weniger.“
02.11.2017 10:20:15 [Racingblog]
Formel Eins: Lewis Hamilton und wie er den Titel gewann
Vier Weltmeistertitel. Das haben nun wirklich nicht viele in der Geschichte der Formel Eins geschafft. Als erster Brite erreicht Hamilton diese Marke. Dabei war es dieses Jahr wirklich schwer. Nach dem Rennen in Australien gab es bei Mercedes schon ein paar ernste Gesichter. Wie aus dem Nichts kommend, hatte Ferrari mit Vettel das Rennen nach Belieben dominiert. Hamilton rettete sich zwar auf den zweiten Platz, musste aber eingestehen, dass er gegen den Speed von Ferrari nichts ausrichten konnte. Um so wichtiger war dann sein Sieg in China
02.11.2017 13:20:36 [Zeit Online]
HSV und St. Pauli: Meine heimliche Doppelliebe
Der gernegroße HSV und das gernekleine St. Pauli könnten unterschiedlicher nicht sein. Es ist unmöglich, beide Clubs zu mögen. Oder doch nicht? Die Hamburger Morgenpost hat seine Leser vor Urzeiten, als der HSV und St. Pauli kurz in derselben, also ersten Bundesliga spielten, irritierend sachlich in den April geschickt. Beide Clubs, titelte das Boulevardblatt, sollen zum FC St. Hamburg fusionieren. Nette Idee, große Wirkung: Das Publikum reagierte so geschockt auf die Ente, dass man sich kaum vorstellen mag, wie es im Zeitalter des digitalen Shitstorms ausgerastet wäre. Womöglich hätten Geschäftsstellen gebrannt. Mindestens.
02.11.2017 14:54:08 [Infosperber]
Anti-Doping-Politik ist ein einziger, grosser Witz
In Ganterswil traf sich die Welt-Elite der Anti-Doping-Politik. Sie diskutierte über die Zulassung Russlands bei Olympia. Bekanntlich hatte die Welt-Anti-Doping-Agentur (Wada) die russische Doping-Kontrollbehörde im November 2015 für nicht regelkonform («non-complaint») erklärt und suspendiert. Zu dieser Stegreifdarbietung war der Weltsport genötigt worden, weil Julia Stepanowa und Witali Stepanow im Dezember 2014 via ARD-Dokumentation «Geheimsache Doping: Wie Russland seine Sieger macht» an die Öffentlichkeit gegangen sind.
02.11.2017 16:17:27 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Schrammen einer Herbstdepression
„Krise“ oder „Ergebniskrise“ - seit Oktober läuft es nicht mehr beim BVB. Die 2:4 - Niederlage am letzten Wochenende in Hannover glich dem Höhepunkt einer anhaltenden spielerisch äußerst dürftigen Phase. In der Champions League im Hinspiel auf Zypern nur mit einem eher peinlichen 1:1 - Unentschieden der Marke „Ausrutscher“, war ein Sieg im Rückspiel gegen APOEL gefühlt als nur Pflicht und alternativlos. Gegen 22:40 Uhr sollte die allgemeine herbstliche schwarzgelbe Tiefschlafphase am Mittwoch Abend ihren vorläufigen neuen Höhepunkt erreicht haben - und sowohl Fans als auch Verantwortliche und Spieler ratlos zurücklassen.
02.11.2017 17:38:42 [Junge Welt]
Hooligans erforschen
Es gibt ihn wieder, den gewaltbereiten Hooligan mit dem seltsamen Hobby, anderen Hooligans die Nase zu Brei und die Ohren zu Mus zu schlagen. Als im Herbst 2014 die Rechten in Dresden mit ihren Pegida-Aufmärschen begannen, wurde ihnen in den Medien zunächst von ein paar hundert Hooligans die Show gestohlen, die sich am 25. Oktober in Köln versammelten, um angeblich gegen die »salafistische Gefahr« zu demonstrieren und sich dabei Scharmützel mit der Polizei lieferten.
03.11.2017 06:35:57 [TAZ]
Fußball in der Ukraine
Sorja Lugansk verlor seine Heimat in der Ostukraine. Seit Beginn des Krieges tingelt der von einem Oligarchen gepäppelte Klub durch das Land. Seit 2014, dem Beginn des Krieges, kann Sorja seine Heimspiele nicht mehr im ostukrainischen Lugansk austragen, mittlerweile Teil der im April 2014 proklamierten und international nicht anerkannten Volksrepublik Lugansk. Er wandert zwischen Saporischschja, wo die Liga-Heimspiele ausgetragen werden, und den Standorten Kiew, Lwiw und Odessa für internationale Spiele. Das Stadion in Saporischschja genügt den Anforderungen der Uefa nicht, daher fand das Hinspiel gegen Hertha in Lwiw statt.
03.11.2017 12:57:53 [Vertikalpass]
Warum der VfB beim HSV verlieren wird … oder auch nicht.
Ich kann da schlecht aus meiner Haut. Ich bin ein Natural Born Bruddler und ich kenne meinen VfB: Immer wenn jemand einen Sieg braucht, dann ist der VfB als Gegner zur Stelle. Das wird beim nächsten Heimspiel gegen Borussia Dortmund nicht anders sein: Der BVB hat dann wettbewerbsübergreifend neun Spiele nicht gewonnen, da kommt der Auftritt beim VfB gerade recht. Ich habe auch Angst vor Ex-VfB-Spielern. Weniger vor Go Sakai, eher vor Filip Kostic.
03.11.2017 19:36:43 [Süddeutsche Zeitung]
Bundesliga: Schiedsrichter pfeifen dramatisch oft für die großen Clubs
Es vergeht kein Spieltag in der Bundesliga, an dem der Videobeweis nicht für Aufregung sorgt. Es wäre deshalb richtig, dem Mann am Bildschirm mehr Mitsprache gegenüber dem Feld-Referee zu geben. Aber der DFB verhindert das. Herzlich willkommen in der Schiedsrichterei. Dass sich der menschliche Irrtum just im Integritätszentrum des Fußballs zur obersten Handlungsmaxime entwickelt hat, wirft ja durchaus Fragen auf. Zumal, wenn der stete Irrtum einer Gesetzmäßigkeit folgt: Es trifft fast immer die Schwächeren.
03.11.2017 19:38:17 [N-TV]
Uefa plant angeblich eigene Fußball-WM
Die Fifa plant die Mega-WM mit 48 Teilnehmern – nun legt die Uefa angeblich mit einer eigenen Fußball-Revolution nach. Wie die "Bild" berichtet, denkt Uefa-Präsident Aleksander Ceferin über die Ausrichtung einer weiteren Weltmeisterschaft unter Federführung des europäischen Verbandes nach. Geplant ist demnach eine Mini-WM, die in jedem ungeraden Jahr ausgetragen werden soll.
04.11.2017 06:44:45 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Bloß keinen Fanghandschuh zu Weihnachten
Immer weniger junge Amerikaner interessieren sich für Baseball. Auch der Erfolg des frisch gekürten Meisters Houston Astros kann die Probleme im amerikanischen Baseball nicht verdecken. Das Lamento kommt in Wellen daher und hat etwas vom Gezeitenwechsel von Ebbe und Flut. Allerdings sind die Abstände kürzer geworden. Die Warnungen, dass Amerikas einstmals mit Abstand populärste Sportart ganz langsam aussterbe, begannen schon vor hundert Jahren, aber sie klangen noch nie so besorgt, seit der neue Geschäftsführer von Major League Baseball im Amt ist.
04.11.2017 06:46:22 [Zeit Online]
DFB: Lösung im Schiedsrichterstreit gefunden
Der Deutsche Fußball-Bund (DFB) hat im Schiedsrichterstreit durchgegriffen und auf Anraten der unabhängigen Ethikkommission Konsequenzen für die Beteiligten beschlossen. "Mit der Vereinbarung ist die Basis gelegt, weiter sachorientiert zusammen zu arbeiten", sagte DFB-Vizepräsident Ronny Zimmermann.

Der Vorschlag sieht vor, dass Hellmut Krug seine Funktion in der Schiedsrichter-Kommission Elite aufgeben wird und Leiter des Projektes Video-Assistent bleibt.

04.11.2017 10:32:16 [TAZ]
Für eine Handvoll D-Mark
Das romanhafte, beispiellose und doch so normale Leben des Basketball-Migranten Wilbert Olinde jr., den es 1977 nach Göttingen verschlug. Sie werden nicht Einwanderer genannt und auch nicht Zuwanderer. Gastarbeiter nennt man sie ganz selten und eigentlich nie Arbeitsmigranten. Wenn sie nicht so gut spielen, wie die Fans es erwarten, dann fällt nicht selten das Wort Söldner. Wenn sich ein Spieler aus den USA einbürgern lässt, wird er gewiss nicht als Basketballer mit Migrationshintergrund bezeichnet.
04.11.2017 14:17:23 [Spiegel Online]
Bayern München und die NSDAP
Der FC Bayern lässt seine Rolle in der NS-Zeit vom Institut für Zeitgeschichte aufarbeiten. Muss er nach neuen Aktenfunden seine Vereinsgeschichte korrigieren? Seit fast zwei Jahren schickt der FC Bayern München eine Wanderausstellung mit dem Titel "Verehrt - verfolgt - vergessen" durch das Land. Der Klub erinnert damit an seine jüdischen Mitglieder, die während der Zeit des Nationalsozialismus emigrieren mussten oder ermordet wurden.

Auf den Infotafeln können die Besucher erfahren, wie der Rekordmeister seine Rolle im "Dritten Reich" interpretiert.

04.11.2017 18:09:26 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Dortmund gegen Bayern : Der kuriose Heynckes-Effekt
Der Bundesliga-Klassiker Borussia Dortmund gegen den FC Bayern ist ein Duell mit großer Geschichte. Wie so oft in den vergangenen Jahren treffen beide Teams am Samstag als Erster und Zweiter aufeinander. Die wichtigsten Fakten vor dem Ligagipfel in Dortmund:

Ausgangslage: An den ersten neun Spieltagen rangierte der BVB auf Platz eins. Doch der einstmals komfortable Fünf-Punkte-Vorsprung auf den FC Bayern ist nach zuletzt drei Bundesligaspielen ohne Sieg dahin.

04.11.2017 19:37:42 [TAZ]
Borussia Dortmund gegen Bayern: Spitzenspiel? Von wegen
Beim Bundesligagipfel werden die Klubs noch einmal sehen, was sie an ihren früheren Trainern Tuchel und Guardiola hatten. Als am 25. Mai 2013 mit Bayern München und Borussia Dortmund erstmals zwei deutsche Mannschaften im Finale der Champions League standen, galt dies als Triumph des deutschen Klubfußballs über den spanischen. El Pais titelte: „Adios Europa! Der Champion kommt aus Deutschland!“

Ein ähnliches Spitzenspiel, eine Art deutsches Clásico, ist jedoch nicht zu erwarten, wenn Bayern diesen Samstag in Dortmund aufläuft.

05.11.2017 06:52:20 [Deutschlandfunk]
Testlauf für neue Tennis-Regeln: Bald ohne Linienrichter?
Keine Linienrichter mehr und Coaching per Headset: Beim Jahresendturnier der Top-U21-Spieler vom 7. bis zum 11. November 2017 in Mailand testet die ATP neue Regeln - die den Tennissport grundlegend verändern könnten. Herren-Tennis ist alt geworden. Unauffällig alt – weil die Topstars wie Rafael Nadal und Roger Federer ihren dritten oder vierten Frühling erleben. Aber das ändert nichts daran, dass bei genauerem Hinsehen die Falten immer sichtbarer werden – auch bei Federer.
05.11.2017 11:21:53 [Deutschlandfunk]
Unter Zugzwang
Fußball: Die zweite Liga ist in Aufruhr, denn die Zukunftsperspektiven haben sich für die Vereine massiv verändert im Jahr 2017. Absteiger aus der Bundesliga bekommen neuerdings in ihren ersten Jahren im Unterhaus erheblich größere Beträge aus dem Topf der Fernseheinnahmen als die übrigen Zweitligisten. Alle anderen Aufstiegsaspiranten geraten unter Zugzwang, weshalb eine intensive Suche nach neuen Geldquellen begonnen hat.
05.11.2017 13:05:12 [Zeit Online]
Es ist schon wieder vorbei
Fußball: Elf Spieltage durfte man auf eine spannende Bundesligasaison hoffen. Nach dem Spiel zwischen Dortmund und den Bayern zeigt sich: Die Sache ist wohl schon wieder gelaufen. Ein wenig verrückter als anderswo sind sie in Dortmund schon, die Fans. Es gibt kaum einen Dortmunder, den es kalt lässt, was der BVB macht. Wer nicht im Stadion schaut, der guckt die Spiele des Clubs daheim in selbstgezimmerten Gartenlauben, mit Fahnen und Schals an den Wänden und Schnaps und Bier und so viel Wohlsein, dass einem das Herz aufgeht.
06.11.2017 06:34:29 [Zeit Online]
Rechtsextremismus im Fußball: Wenn
So schnell wird er nicht aufgeben. Archibald Horlitz ist ein großer, kräftiger Mann mit hoher Stirn, die grauen Haare stehen meistens in die Luft. Hinter seiner schwarzen Brille lauert ein stechender Blick, wenn er über seine Lieblingsthemen redet: über Politik und Fußball, vor allem aber über zwei Ereignisse, die infrage stellen, was gerade in Deutschland eigentlich selbstverständlich sein sollte. Zwei Ereignisse, die zweifeln lassen, weil normales Engagement schon als Provokation gesehen wird.
06.11.2017 06:39:12 [Zerstreuung Fußball]
Erinnerung an die Abstiegssaison
Vor dem Spiel gegen Schalke 04 gab es einige offene Fragen zur Aufstellung. Die erste Freiburger Baustelle gab es in der Innenverteidigung. Verletzt waren Gulde, Kempf, Niedermeier und Lienhart. Hinzu kam die Sperre von Söyüncü, nach dem umstrittenen Platzverweis gegen den VfB Stuttgart. Streich konnte also mit Robin Koch nur auf einen gelernten Innenverteidiger zurückgreifen.
Das zweite Problem stellte sich in der Offensive, nachdem sich Niederlechner am Donnerstag die rechte Kniescheibe brach und wohl für den Rest der Saison ausfallen wird.

06.11.2017 12:02:21 [Neue Zürcher Zeitung]
Prozess der Fifa-Funktionäre: «Ich habe gedacht, das sei normal»
In New York stehen ehemalige Mandatsträger des Weltfussballverbands vor Gericht – einige sehen keine Schuld. Für drei Angeklagte steht ab heute in einem Gericht in Brooklyn viel auf dem Spiel. Als vor einer Woche das letzte Kapitel im bisher grössten Korruptionsskandal des internationalen Sports begann, hätte die Szene nicht biederer sein können. Der Angeklagte: ein älterer Herr in dunklem Anzug, blauem Hemd und gestreifter Krawatte. In der Diktion von Strafverfolgern war er ein kleiner Fisch. Sein Name: Hector Trujillo.
06.11.2017 16:41:41 [Spielverlagerung]
Der Verfall deutscher „Spitzenklasse“
Borussia Dortmund unterliegt Bayern München. Peter Bosz bleibt unter Druck. Jupp Heynckes behält seit seiner Amtsübernahme eine weiße Weste. Doch das sogenannte Spitzenspiel der Bundesliga war nur noch ein Schatten vergangener Tage. Denn weder Dortmund noch Bayern konnten nur in Ansätzen an die Klasse von einst anknüpfen. Noch vor wenigen Jahren waren die Duelle zwischen beiden Mannschaften ein Augenschmaus.
06.11.2017 16:43:24 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Zurück in der Weltelite
Selten ist Säbel-Bundestrainer Vilmos Szabo so richtig zufrieden mit seinen Fechtern, an diesem Wochenende hatte der 52-Jährige nun wirklich keinen Grund zur Klage: Die deutschen Säbel-Fechter haben den Team-Weltcup in Algier gewonnen und dabei stärkste Konkurrenz aus dem Weg geräumt: „Die Jungs haben hier sehr gut gefochten, sich als Team präsentiert“, lobte Szabo: „Jeder von ihnen hat hier in Algier seine Stärken unter Beweis stellen können. Das hat mir sehr gefallen“.
07.11.2017 06:34:34 [TAZ]
Ganz nah am Sumpf
Prozess gegen korrupte Fifa-Funktionäre. In New York beginnt der Prozess gegen drei hochrangige Angeklagte aus Süd- und Mittelamerika. 24 weitere bekannten sich bereits schuldig.Donald Trump hat die US-Justiz neulich heftig beschimpft. Sie sei „ein Witz und eine Lachnummer“, zeterte er. Um sich vom Gegenteil zu überzeugen, braucht man sich nur die Ermittlungen gegen offensichtlich korrupte Fußballfunktionäre und Marketingmanager aus dem Dunstkreis des internationalen Fußballverbandes Fifa anschauen.
07.11.2017 12:13:07 [Neue Zürcher Zeitung]
Biolympics und Robolympics
Des Menschen bester Freund ist neuerdings der Roboter. Konsequenzen hat dies auch für den Spitzensport. Des Menschen bester Freund sei der Hund, wird gern behauptet. Nun, manchmal ist es auch das Pferd und viel zu oft das Auto, doch weil sich die Zeiten ändern und wir uns mit ihnen, muss umgedacht werden. Will heissen: Bester Freund des Menschen ist neuerdings der Roboter.
07.11.2017 15:38:45 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Weltmeister Hans Schäfer ist tot
Fußball-Deutschland und der 1. FC Köln trauern um einen der „Helden von Bern“: Hans Schäfer ist am Dienstag nur knapp drei Wochen nach seinem 90. Geburtstag gestorben. Dies bestätigte sein langjähriger Club. „Die gesamte FC-Familie ist in tiefer Trauer und wir sind in Gedanken bei Hans Schäfers Angehörigen. Wir verlieren eine der größten Persönlichkeiten, die der 1. FC Köln je hervorgebracht hat.
07.11.2017 18:44:32 [FirstLife]
Sport: Wenn Hobby zum Beruf wird
Robin Hollstein trifft sich in dieser Interviewserie mit verschiedenen Personen aus dem Sportbereich. Ob Leistungssportler, Sportjournalisten oder Manager ist zweitrangig, denn es geht darum, dass sie ihren Traum verwirklicht haben: Sport ist ihr Beruf geworden. Dieses Mal ist er zuhause bei dem Inspirationstrainer David Kadel, der unter anderem mit Jürgen Klopp zusammengearbeitet hat.
07.11.2017 18:47:59 [Zeit Online]
Videobeweis: Im Darkroom des Fußballs
Der Videobeweis sollte den Fußball gerechter machen. Das klappte nur selten. Mit der Entmachtung Hellmut Krugs zeigt sich sogar ein ganz anderer Verdacht. Vielleicht müssen wir uns einen Videoschiedsrichter wie Ernst Stavro Blofeld vorstellen. Der ewige Bösewicht in vielen James-Bond-Filmen sitzt meist weit weg, im Weltall zum Beispiel, in einem Raum voller Monitore, auf denen er das Weltgeschehen beobachtet und lenkt.
08.11.2017 06:30:32 [TAZ]
Videobeweis im Fußball: Alle Macht geht von Köln aus
Der Videobeweis in der Fußballbundesliga gaukelt absolute Wahrheit vor – dabei schwächt er die Transparenz. Schafft ihn endlich ab! Es ist das neue Zeichen der Ohnmacht. Es hat der Willkür Tür und Tor geöffnet. Mit Saisonbeginn im August wurde es von der Deutschen Fußball-Liga eingeführt. Wenn die Bundesligaschiedsrichter mit ihren Zeigefingern ein Viereck nachbilden, die Form eines Videobildschirms, dann bedeutet das: Sorry, Leute, offenbar habe ich da gerade etwas falsch gesehen.
08.11.2017 12:18:54 [Fußball Wirtschaft]
So relevant sind einzelne Fußballclubs für das Wachstum der Bundesliga
Das Wachstum der Bundesliga scheint unaufhaltsam. Davon profitiert aber längst nicht jeder Club. Hier erfährst Du, wer gewinnt und wer verliert und zu welcher diese beiden Kategorien Dein Lieblingsclub gehört. Bei der Analyse von Geschäftsberichten können wir uns zahlreiche Fragen stellen. Mit einem strategischen Blick auf die Zahlen eines Fußballclubs frage ich vor allem immer nach dem Wachstum und der Profitabilität.
08.11.2017 16:10:42 [Neue Zürcher Zeitung]
Vetternwirtschaft und Intransparenz bei den deutschen Schiedsrichtern
In der Bundesliga wird nicht bloss wegen der Pannen beim Videobeweis über die Schiedsrichter diskutiert. Es gibt schwere Vorwürfe. Es gab einmal eine Zeit, in der deutschen Schiedsrichtern vor allem eine Eigenschaft nachgesagt wurde: Unauffälligkeit. Zwar gab es den einen oder anderen, der zur grossen Pose neigte, doch in der Summe war Diskretion ein hervorstechendes Merkmal deutscher Referees. Spätestens mit der Affäre um gekaufte Spiele im Jahr 2005, die der Berliner Robert Hoyzer geleitet hatte, war dieses Bild nicht mehr haltbar.
08.11.2017 17:29:52 [Tichys Einblick]
Das Traumduell - Rückspiel: Bayern München gegen Dynamo Dresden
Der Dresdner Journalist und Autor Torsten Preuß erzählt die Geschichte des ersten deutsch-deutschen Fußballgipfels. Der Abpfiff des Hinspiels in München war schon der Anpfiff für das Rückspiel in Dresden. Seitdem fiebert die ganze Stadt dem Finale um die deutsche Fußballkrone entgegen. Nach dem nur knapp mit 4:3 verlorenen ersten Teil des deutsch-deutschen Fußballgipfels sind sich alle einig:

„Zu Hause reicht uns schon ein 1:0. Dann sind wir weiter und die Bayern draußen.“

08.11.2017 20:28:15 [Zeit Online]
Hans Schäfer: Sie haben uns links liegen lassen
Jahrelang hat Hans Schäfer kein Wort verloren über das Wunder von Bern. Jetzt bricht der Linksaußen der Weltmeistermannschaft von 1954 sein Schweigen. Und erzählt, warum das Wunder eigentlich gar keins ist. Er war der vorletzte noch lebende Wundermann von Bern – und der widerborstigste. Hans Schäfer, der nun kurz nach seinem 90. Geburtstag gestorben ist, war der beste Linksaußen seiner Zeit. Zum WM-Sieg der Deutschen 1954 trug er mit vier Toren maßgeblich bei; zudem schlug er im Finale gegen Ungarn die Flanke, die es Helmut Rahn ermöglichte, aus dem Hintergrund zu schießen und das entscheidende 3:2 zu erzielen.
09.11.2017 06:35:55 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Tennis: Kurz und knackig – oder alles beim Alten?
Tennis soll kürzer, knackiger, emotionaler gar moderner werden. Im Vergleich zu anderen Sportorganisationen hat die ATP die Zukunft früh im Blick. Die Tennis-Zukunft findet schon statt. Im doppelten Sinne. Seit Dienstag schlagen sich in Mailand die besten Junioren der ATP-Tour, plakativ Next Gen genannt, die Bälle um die Ohren. Die, die in ein paar Jahren die alten Helden Federer, Nadal, Djokovic und Murray ablösen sollen und werden. Und sie tun es nach neuen Regeln: Sätze bis vier Punkte (Tie-Break bei 3:3), dafür gehen die Matches über drei Gewinnsätze.
09.11.2017 06:37:30 [Junge Welt]
Wie billig ist Hannover 96?
Im Verein herrscht eine angenehm vergiftete Stimmung: Noch hat Martin Kind nicht gewonnen. Scheitert die endgültige Übernahme von Hannover 96 durch den Präsidenten Martin Kind doch noch? Für den Spiegel entscheidet sich hier »die Zukunft des deutschen Fußballs«. Hannovers Oberchef und millionenschwerer Hauptsponsor will die Investorenregel des DFB »50 plus eins«, die für fast alle Klubs, außer die sogenannten Werkklubs und Hoffenheim gilt, außer Kraft setzen.
09.11.2017 12:55:12 [Neues Deutschland]
Tischtennis: Die besten Spieler sind zu mächtig
Die German Open im Tischtennis sind in dieser Woche fast so gut besetzt wie eine Weltmeisterschaft. Timo Boll und Dimitri Owtscharow sind dabei, das japanische Wunderkind Tomokazu Harimoto, dazu vier der fünf besten Chinesen. Dass die beiden Weltmeister Fan Zhendong und Xu Xin ab diesem Donnerstag in Magdeburg spielen, wäre schon unter normalen Umständen eine Überraschung gewesen. Ihre Vorgeschichte in diesem Jahr macht daraus aber erst recht eine bemerkenswerte Story.
09.11.2017 14:33:46 [Seitenwahl]
Warum sich die NASA für Gladbach interessiert
Da sage noch einer, Borussia sei nicht innovativ. Aufmerksamen Beobachtern sollte eine Pressemeldung nicht entgangen sein, die vor kurzem von der DPA verbreitet wurde. Demnach bringt auch der Mensch prinzipiell die genetische Eignung für einen Winterschlaf mit. Anders als manches Tier muss er das nicht ausleben, weil er Wege gefunden hat, sich auch im Winter ausreichend mit Nahrung und Wärme zu versorgen. Aber gehen würde es schon. Wissenschaftler der NASA forschen bereits daran, ob man durch Unterkühlung Menschen gezielt in den Winterschlaf versetzen kann.
10.11.2017 06:39:33 [Spiegel Online]
Chinese Super League: Das teuerste Missverständnis der Fußballwelt
Für Carlos Tévez ist die Sache mit den Chinesen und dem Fußball klar: "Auch in 50 Jahren werden sie mit den Südamerikanern und Europäern nicht konkurrieren können", sagte der Argentinier, der mit einem Wochengehalt von über 500.000 Euro der Fußballer mit dem größten Gehaltsscheck weltweit sein dürfte. Bei seinem Klub Shanghai Shenhua und in der ganzen Chinese Super League hatte man eigentlich gehofft, mit Kickern wie Tévez den Abstand zur Weltspitze verringern zu können. Doch mittlerweile gilt der 33-Jährige als das teuerste Missverständnis der Fußballwelt.
10.11.2017 10:42:24 [Saiten]
Cashcow Fussballfan
Wird über das Thema Fussball und Geld geredet, dreht sich die Diskussion in der Regel um die grossen Beträge: War die horrende Ablösesumme für Spieler X gerechtfertigt? Wie viel Schmiergeld muss gezahlt werden, um eine Fussballweltmeisterschaft mitten in der Wüste stattfinden zu lassen? Was kostet es, einen Stadionneubau mit Mantelnutzung am Rande der Stadt aufzustellen?
10.11.2017 10:44:19 [Seitenwahl]
Die Tabelle beim Lügendetektor
Die Tabelle lügt nicht. In der Rangliste der groβen Fuβballplatitüden mag sich diese Aussage vielleicht nicht auf den Champions-League-Rängen befinden – die sind fest in Sepp Herbergers Hand – aber für einen Platz in der Europa-League sollte es schon reichen. Und wie die Klassiker des Weltmeistertrainers von 1954 ist der Satz auf den ersten Blick auch absolut korrekt: Die jeweilige Bundesligatabelle ist die akkurate Zusammenfassung der bisherigen Saison gemäβ der gegebenen Punktverteilungsregeln, da gibt es wenig dran zu rütteln.
10.11.2017 14:12:36 [Zeit Online]
Fußball in England: Die Revolution
Nach Jahrzehnten des Versagens orientiert sich der englische Fußball am Ausland und setzt auf Talente. Auch am Freitag gegen Deutschland. Kurz nach neun Uhr am Mittwoch war das Wembley-Stadion schon ausverkauft. Es mag nur ein Freundschaftsspiel sein, aber rund 90.000 Engländer wollen am Freitagabend dabei sein, um die Stars aus Deutschland zu begrüßen. In ihren eigenen Reihen werden die englischen Fans hingegen kaum einen Star zu sehen bekommen. Bei den Länderspielen gegen Deutschland und Brasilien muss der Nationaltrainer Gareth Southgate auf viele Topspieler verzichten.
10.11.2017 19:54:22 [Racingblog]
Formel Eins: Vorschau GP von Brasilien 2017
Die Weltmeisterschaft mag entschieden sein, aber das muss nicht bedeuten, dass die Rennen deswegen langweiliger werden. Das Gegenteil kann der Fall sein. Ferrari will nach der verkorksten zweiten Saisonhälfte wenigstens zwei Siege mit nach Hause nehmen, Red Bull würde gerne zeigen, dass der Sieg in Mexiko kein Zufall war und Mercedes hat kein Interesse der Konkurrenz den Vortritt zu lassen. Gleichzeitig können die Spitzenfahrer befreit auffahren. Es geht um nichts mehr, sieht man mal von Platz Drei in der WM ab, den sich Bottas schnappen könnte.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (45)
01.11.2017 06:15:37 [Junge Welt]
Im Abgrund ist noch Platz
Katastrophe, Wiedergeburt, Fortsetzung: Der dritte »Thor«-Film inszeniert den Weltuntergang als Sci-Fi-Trash. Ragnarök, die Götterdämmerung, das klingt mindestens so gewichtig wie sonst nur Thors Hammer. In »Thor: Ragnarok«, dem nunmehr dritten »Thor«-Film im sich bis ans Ende der Tage ausdehnenden Marvel Cinematic Universe (MCU) geht dieser Hammer jedoch leider kaputt. Bereits auf nur einen kleinen Wink von Cate Blanchett in der Paraderolle der nordischen Todesgöttin Hela hin, zersplittert er wie Fensterglas.
01.11.2017 06:17:11 [Getidan]
Fack ju Göthe
Skepsis? Noch eine Auflage der Krachklamotte um verkrachte Schülerexistenzen und einen Lehrer, der in Wahrheit gar keiner ist? Die ersten Filmminuten bestätigen die schlimmsten Befürchtungen: Die Kalauer im Sekundentakt sind eher lahm, die Pennälerwitz-Parade mutet plump an: lernfaule Kids und ihr Lehrer durchlaufen eine Peinlichkeitsparade. Dann aber: Schwenk um 180 Grad. Auftritt Katja Riemann: Sie spielt wieder die Direktorin der Goethe-Gesamtschule. Die Frau ist überfordert, bändigt ihre Panikattacken mit Klebstoffschnüffeln, wirkt fahrig.
01.11.2017 10:12:55 [Junge Welt]
Arm im Alter
Holger Balodis, Dagmar Hühne: Die große Rentenlüge. Warum eine gute und bezahlbare Alterssicherung für alle möglich ist. Westend-Verlag, Frankfurt am Main 2017, 206 S., 18 Euro. Man fühle sich erinnert an die Zeit zur Jahrtausendwende, schreiben Holger Balodis und Dagmar Hühne in »Die große Rentenlüge. Warum eine gute und bezahlbare Alterssicherung für alle möglich ist«. Wieder habe sich eine große Koalition von Lobbyisten formiert, »um unserer Gesellschaft eine Rentengehirnwäsche zu verpassen«.
01.11.2017 16:04:00 [Junge Welt]
The Trouble I’ve Seen
Er ist das Kinogewissen des 20. Jahrhunderts. Am 1. November begeht der unbeugsame Gegengeschichtsschreiber Marcel Ophüls seinen 90. Geburtstag. Er ist ein Mann der Recherche. Ein Mann der Archive. Ein Historiker, ein Gegengeschichtsschreiber – und ja, auch ein glänzender Unterhalter. Im besten Sinne des Wortes. Brillant versteht er es, Zusammenhänge zu vermitteln, die Dinge miteinander in Bezug zu setzen. Das Gestern mit dem Heute. Das Nebensächliche mit dem Hauptsächlichen. Wesen und Werden des 20. Jahrhunderts interessieren ihn, das Erbe der Diktaturen, die Kriegsverbrechen in Algerien, Vietnam und Nazideutschland.
01.11.2017 19:14:55 [Junge Welt]
Die lauteste Ruhe: Zum Tode Daniel Vigliettis
Daniel Viglietti, einer der bedeutendsten Sänger, Gitarristen und Songwriter Lateinamerikas, ist tot. Der 1939 in Uruguay geborene Musiker starb am Montag überraschend im Alter von 78 Jahren während einer Operation. Freunde und Weggefährten nahmen gestern in Montevideo mit einer Totenwache im Teatro Solís Abschied von dem bekanntesten Liedermacher des Landes. Sein letztes Konzert hatte Daniel Viglietti am Freitag in der Stadt Las Piedras dem vor 50 Jahren auf Befehl der CIA ermordeten argentinisch-kubanischen Revolutionär Che Guevara gewidmet.
02.11.2017 06:33:23 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
„Maudie“ im Kino: Jedes Fenster gibt dem Leben einen Rahmen
Der Film „Maudie“ der kanadischen Regisseurin Aisling Walsh ist ein ungewöhnlicher Beitrag im Fach „Biopic“ über die Folk-Art-Künstlerin Maud Lewis, die von 1903 bis 1970 tatsächlich in Marshalltown lebte. Denn er erzählt elliptisch, mit weiten Auslassungen und historisch jenseits der Jahreszeiten nicht immer klar einzuordnen, was dem Gleichlauf des Lebens in dieser Weltgegend durchaus entspricht. Seine Kraft entfaltet der Film durch die beiden Schauspieler, die Maud und ihren Mann Ev spielen, ein Paar, das auf unwahrscheinliche Weise zusammenkommt und zusammenbleibt.
02.11.2017 06:36:26 [Literaturkritik]
Thomas Lehrs Roman „Schlafende Sonne“
Ein atemberaubendes Buch um Macht und Freiheit, um Schwermut und Betörung. Zu den Bildern, die dieser Roman aus der Dunkelheit des mehr oder weniger Verborgenen ins Licht einer permanent blendenden Sonne rückt, gibt es keine Rahmen mehr; denn es sind Bilder einer Ausstellung, die unmittelbar weiterführt zu einer schier unaufhörlichen Explosion von Empfindungen, Überlegungen, Erinnerungen, zu einer radikalen Revision aller Einführungen in die Entwicklung der Kunst, der Philosophie, der Naturwissenschaften und nicht zuletzt schließlich auch zu einem neuen Rückblick auf die Geschichte (mindestens) des 20. Jahrhunderts.
02.11.2017 10:21:55 [Süddeutsche Zeitung]
"Django" im Kino: Weltberühmt und doch diskriminiert
Der legendäre Gitarrist Django Reinhardt wurde als Sinti von den Nationalsozialisten verfolgt. Der Film "Django" lässt sein Schicksal nun sehr gegenwärtig aussehen. Das Publikum im überfüllten Konzertsaal wird schon ungeduldig, aber der Künstler ist gerade noch schön beim Fischen. Django Reinhardt (Reda Kateb) steht in aller Seelenruhe am Ufer der Seine, lässt sich die Pariser Sonne auf den Kopf scheinen und seine Angel ins Wasser baumeln. Ab und an nimmt er einen Schluck aus der Schnapspulle. Bis am Quai sein gestresster Manager auftaucht, der ihn schon überall gesucht hat: "Auf geht's Django, der Saal ist voll, die Leute warten!"
02.11.2017 10:41:20 [Fliegende Bretter]
Asterix am A...
So denn, der neue 'Asterix'-Band ist vorletzte Woche erschienen. Der dritte, nach dem Albert Uderzo eingesehen hat, dass er's nicht mehr wirklich bringt und an Jean-Yves Ferri und Didier Conrad übergeben hat, die die Reihe seitdem fortsetzen. Nach Italien soll es unsere beiden Lieblingsgallier dieses Mal verschlagen, dort waren sie erst zwei Mal. Und, wie ist er nun, der Neue? Erwartungen erfüllt? Ich sag's mal höflich: Es wird überdeutlich, dass René Goscinny nicht zu ersetzen ist bzw. welche Lücke er hinterlassen hat.
02.11.2017 13:23:37 [Kontext Wochenzeitung]
Protest aus der Provinz
Von der heimlichen Rockhauptstadt Schorndorf bis zum Konstanzer Hippiemord: Der Musikjournalist Christoph Wagner spürt in einem Buch der südwestdeutschen Musikszene der 1960er und 1970er nach – als fast alles politisch und die Kommerzialisierung der Jugendkulturen noch wenig fortgeschritten war. Wilde Zeiten waren das. Winfried Kretschmann trägt zwar meist seine üblich stoische Ministerpräsidenten-Miene, als er da Anfang Oktober im Theaterhaus den Ausführungen Werner Schretzmeiers lauscht, doch gelegentlich scheint ein leichtes Lächeln über sein Gesicht zu huschen.
02.11.2017 13:39:54 [Blickpunkt WiSo]
Die Regierung der Prekären
Wir sind das Prekariat. Junge Menschen in europäischen Großstädten verwenden diesen Begriff selbstverständlich. Sie sind nicht arm, so wie sie es von der Generation der Großeltern kennen. Hunger leiden sie meist keinen, auch haben sie ein Dach über dem Kopf. Aber die Zukunft ist immer ein bisschen ungewiss. Der nächste Auftrag muss kommen, sonst kann die nächste Miete nicht bezahlt werden und die Krankenversicherung steht infrage. Und wehe, der Computer geht kaputt! Er ist zugleich wertvollster Besitz und wichtigstes tägliches Arbeitsgerät. An die ferne Zukunft, in der man möglicherweise alt und krank sein könnte, wird lieber nicht gedacht.
03.11.2017 06:37:51 [Junge Welt]
Durchdrehen
Leonhard F. Seidl verhandelt in seinem neuen Roman »Fronten« anhand eines realen Vorfalls Rassismus, Islamophobie und Rechtsterrorismus. Am 4. März 1988 betritt ein jugoslawischstämmiger Mann eine Polizeiwache in der oberbayrischen Stadt Dorfen. Zwei Beamte sind gerade dabei, die am selben Tag beschlagnahmten Waffen des Mannes zu registrieren, der Mitglied im Schützenverein ist und psychisch auffällig wurde. Er fordert diese zurück und eröffnet dann das Feuer. Er tötet die beiden Polizisten und wird bei einem folgenden Schusswechsel mit der gerufenen Verstärkung schwer verletzt.
03.11.2017 06:40:26 [Kontext Wochenzeitung]
Wenn Tote nachladen
In Lars Kraumes "Dengler – Die schützende Hand" setzt sich der Privatermittler mit dem angeblichen Suizid der NSU-Mörder Mundlos und Böhnhardt auseinander. Die dritte Adaption aus Wolfgang Schorlaus Krimi-Reihe, am 6. November im ZDF zu sehen, wird dabei zum öffentlich-rechtlichen Untersuchungsausschuss.

Dengler schweißgebadet. Dengler im Krankenbett. Dengler in der Zwangsjacke. Verwaschene, ineinander rutschende Bilder. Ein irritiertes Auge in Detailaufnahme. Nachrichtenschnipsel.

03.11.2017 13:00:18 [TAZ]
Kinostart des Thrillers „Good Time“
Geschwisterliebe ist ein starkes Motiv: In ihrem Thriller „Good Time“ haben sie die Regisseure Joshua und Ben Safdie gut versteckt. Eine der berührendsten Szenen in „Gilbert Grape – Irgendwo in Iowa“ (1993) ist die, in der Johnny Depp alias Gilbert Grape seinen kognitiv gehandicapten Bruder Arnie (Leonardo DiCaprio) in der Badewanne vergisst, weil unerwartet ein Mädchen in sein Leben tritt. Als er den ausgekühlten, zitternden Arnie Stunden später aus dem Wasser zieht, sieht man Gilbert das schlechte Gewissen an, fühlt seine Zerknirschtheit – und die Liebe, die er seinem Bruder entgegenbringt.
03.11.2017 13:02:26 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Album der Woche: Kelly Clarkson live aus den Fünfzigern
Auf ihrem neuen Album singt Kelly Clarkson von dem, was eine Frau glücklich macht: Männer und Lipgloss. Waren wir nicht schon mal weiter? Man wundert sich beinahe, dass es in der Sexismus-Debatte um die Musikindustrie noch so leise ist. Ist dort die Welt für Frauen also in Ordnung? Mitnichten. Denn trotz großer weiblicher Popgrößen: In den Charts dominieren mit großem Abstand ihre männlichen Kollegen. Und auch hinter den Kulissen sieht es düster aus.
03.11.2017 14:51:17 [Hinter den Schlagzeilen]
«Twin Peaks» – das Mysterium kehrt zurück
„Dieser Film folgt der Logik eines Traums – eines Alptraums“ heißt es im Vorspann zu Orson Welles „Der Prozess“. Über die verstiegen-surrealen Filme von David Lynch kann man ähnliches sagen. Mit „Blue Velvet“, „Wild at Heart“ und „Mullholland Drive“ war Lynch stilbildend mit seiner Melange aus Kitsch, Kult und Kunstkino. Vor allem auch mit der Serie „Twin Peaks“, die Anfang der 90er nicht nur für die Mystery-Welle Pate stand, sondern auch aktuell für die Welle hochklassiger Serienproduktionen mit fortlaufender Handlung.
04.11.2017 06:48:31 [Der Freitag]
Das Unbehagen in der Zukunft
Künstliche Intelligenz: Wie Blade Runner 2049 uns auf ein Leben mit Robotern vorbereitet. Die Vorstellung von einer äußerst gefährlichen künstlichen Intelligenz, die unsere Welt übernimmt, ist den meisten unter uns dank abschreckenden Filmreihen wie Matrix oder Terminator mittlerweile nicht allzu fremd.

Aber wie sieht es mit mitfühlenden Darstellungen von Robotern aus? Während die gutmütigen Züge von Arnold Schwarzeneggers Charakter in den späten Teilen der Terminator-Filmreihe eine absolute Ausnahme dieser Zeit darstellten, werden menschenähnliche Maschinen in gegenwärtigen Kinofilmen oft hilfsbereit und in einer positiven, unterhaltsamen Weise inszeniert.

04.11.2017 10:34:43 [Der Standard]
"Western": Einer der besten Filme seit langer Zeit
In ihrem Filmdrama erzählt die Berliner Regisseurin Valeska Grisebach von deutschen Bauarbeitern in Bulgarien – in einer Landschaft, die noch Züge einer Wildnis trägt. Eine so nuancenreiche wie präzise beobachtende Kinoarbeit. Eines Tages haben sie eine Erscheinung: Zwei Frau kommen zum Baden, am anderen Ufer. "Eine Fata Morgana", sagt einer. Ein Wort, das nach Osten weist, also gar nicht zu dem Titel des Films passt, in dem es fällt: Western von Valeska Grisebach ist auch ein "Eastern". Für einen Western reicht manchmal schon ein Pferd.
04.11.2017 10:53:47 [Die Kolumnisten]
Laszivität mit Schalldämpfer
In der Hörmal-Kolumne würdigt Ulf Kubanke eine der berührendsten Stimmen unserer Zeit. Mit rauchigem Timbre mischt die Belgierin Melanie De Biasio ihren sinnlichen Cocktail aus Soul, Blues und Triphop. Daneben ist die außergewöhnliche, recht dramatische Story ihres Werdegangs höchst lesenswert. Wer diese Ausnahmestimme erstmals vernimmt, denkt sicherlich nicht an eine eher zierliche, weiße Belgierien aus der nördlichen Hälfte Europas. De Biasios Organ erinnert viel eher an große afroamerikanische Ikonen wie Billie Holiday oder Nina Simone.
04.11.2017 20:00:06 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Kein Ende der »Schickeria«
So klingt Elvis auf Bayerisch – Die Münchener Band Spider Murphy Gang feiert ihr 40-jähriges Bestehen. „Mir san a bayerische Band.“ Diese Zeile kennt fast jede Generation in Bayern und darüber hinaus. Die Rede ist von der Spider Murphy Gang, die dieses Jahr auf 40 Jahre Bandgeschichte zurück­blickt. Ihr „Skandal im Sperrbezirk“ und „Schickeria“ sind zu Dauerhits geworden. Die Bandhistorie begann aber früher. Günther Sigl, nach seiner Jugend und den Berufsjahren als Bankangestellter in Karlsruhe und seit 1967 in München, hängte 1971 den Beruf an den Nagel, um sich ganz der Musik zu widmen.
05.11.2017 06:54:58 [Die Kolumnisten]
Der ComiXjunkie. Heute: Asterix in Italien
Nachdem alle ihm erzählt hatten, unter der Federführung des neuen Duos Ferri & Conrad sei Asterix zeichnerisch und vom Wortwitz her zu seinen Wurzeln zurückgekehrt, besorgt sich unser ComiXjunkie den vor kurzem erschienenen Band 37, liest ihn durch, legt ihn wieder weg, seufzt und denkt: nette Geschichte, aber... Worum geht’s in Nr. 37? Der für den Bereich Verkehrswesen im römischen Reich zuständige Senator Lactus Bifidus soll in einem Ausschuss erklären, weshalb sich das Wegenetz im Kernland Italien in desaströsem Zustand befindet. Seine Kollegen bezichtigen ihn der Unterschlagung von Steuergeldern.
05.11.2017 06:59:41 [Neue Zürcher Zeitung]
Bob Dylan, der Gospel und die letzten Botschaften
Die CD-Box «Trouble No More» erinnert an Bob Dylans evangelikale Jahre und an seine Roots-Kollegen. Viele von ihnen präsentieren auf ihren letzten Alben ihr musikalisches Vermächtnis. Für die grosse amerikanische Roots-Musik-Tradition zwischen Rock, Blues und Soul ist es Herbst geworden – in mehr als einem Sinn. Nach dem Tod wichtiger Musiker wie Gregg Allman und Tom Petty wird immer deutlicher, dass eine ganze stilbildende Generation im Begriff ist, sich zu verabschieden.
05.11.2017 11:24:47 [Spektrum]
Abriss der Kosmologie
Stuart Clark, Das unbekannte Universum. Verlag: Springer, Berlin und Heidelberg 2017, ISBN: 9783662548950, 19,99 €. Der britische Wissenschaftsautor und promovierte Astrophysiker Stuart Clark wählt in diesem Buch über die moderne Kosmologie einen situativen Einstieg: die Pressekonferenz am 21. März 2013, bei der die europäische Weltraumbehörde ESA die Himmelskarte der kosmischen Hintergrundstrahlung vorstellte, die mit dem Planck-Satelliten erfasst worden war. Was ist auf ihr zu sehen? Warum verrät sie uns so viel über die Geschichte des Universums?
06.11.2017 10:20:56 [TAZ]
Bis der Tod eintritt
Hans-Henning Scharsach: „Stille Machtergreifung. Hofer, Strache und die Burschenschaften“. Kremayr & Scheriau, Wien 2017, 208 Seiten, 22 Euro.Buch über Rechtsextremismus in der FPÖ. In der österreichischen FPÖ sind rechtsextreme Burschenschafter an der Macht. Demnächst sitzen sie wohl in der Regierung. Niemand soll sagen, er habe nichts gewusst. Hans-Henning Scharsach, ein unermüdlicher Warner vor dem wiedererstarkenden Rechtsextremismus, hat Argumente zusammengeschrieben, warum die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) nicht an die Regierung kommen sollte.

Es sind demokratiehygienische Gründe und sie hängen mit der Struktur der FPÖ zusammen.

06.11.2017 16:45:10 [Zeit Online]
Mediatheken: Die digitale Schranke
Die Mediatheken der Öffentlich-Rechtlichen taugen nichts! Dieser Vorwurf ist ungerecht, denn bisher wurden alle Vorstöße der Sender durch die Politik verhindert. Wenn es darum geht, für eine Ausweitung seiner Mediathek zu kämpfen, wird auch der sonst so brave ZDF-Intendant ungehalten – so wie an diesem Abend im Roten Rathaus von Berlin. "Ich finde die ganze Diskussion nicht ehrlich", poltert Thomas Bellut in einer Runde, die sich mit der Zukunft der öffentlich-rechtlichen Sender beschäftigt und damit auch mit ihren digitalen Aktivitäten.
06.11.2017 18:18:16 [Junge Welt]
Töten und töten lassen
Heute abend zeigt das ZDF einen Fernsehfilm, der Fragen zum Terror des NSU aufwirft, statt sie zu unterdrücken. Am heutigen Montag um 20.15 Uhr strahlt das ZDF »den Fernsehfilm der Woche« aus. Es ist die Verfilmung des Kriminalromans »Die schützende Hand« von Wolfgang Schorlau. Das vor zwei Jahren erschienene Buch geht mit fiktiven Figuren, aber gestützt auf reales Ermittlungsmaterial der Frage nach, wie Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt ums Leben kamen. Laut Generalbundesanwalt waren sie zusammen mit Beate Zschäpe die einzigen Mitglieder der Terrorgruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU).
06.11.2017 19:49:42 [KenFM]
Revolution und Konterrevolution
Geschichte: Am morgigen 7. November jährt sich die Oktoberrevolution in Russland zum hundertsten Mal. Das Ereignis erschütterte die Welt. Es in wenigen Minuten vollständig abzuhandeln, ist unmöglich. Der Kommentar von Ernst Wolff vom Sonnabend macht es jedoch nötig, die historischen Hintergründe zu beleuchten.

Den Ereignissen im zaristischen Russland des Jahres 1917 vorausgegangen war das bis dahin größte Gemetzel der Menschheit: Der Erste Weltkrieg. Im Zuge der ersten großen globalen Krise des Kapitalismus nach der industriellen Revolution waren die Herrscher Europas übereinander hergefallen. Übereinander? Nein, sie hatten ihre Lohnsklaven gegeneinander gehetzt, um Kapital und Macht neu aufzuteilen.

07.11.2017 06:36:47 [Junge Welt]
Angst vor klarem Himmel
Emran Feroz: Tod per Knopfdruck. Das wahre Ausmaß des US-Drohnen-Terrors oder Wie Mord zum Alltag werden konnte. Westend-Verlag, Frankfurt am Main 2017, 256 S., 18 Euro. Emran Feroz hat ein Buch über den US-Drohnenkrieg geschrieben. Darin kommen die Betroffenen zu Wort. Die Berichte über Schicksale, wie das von Mohammad Kareem Aluzai, machen das anklagende, aufrüttelnde und pessimistische Buch von Emran Feroz »Tod per Knopfdruck« lesenswert. In einem Moment noch war er Obst- und Gemüseverkäufer im Distrikt Saidabad in Afghanistan, im nächstem Moment tot.
07.11.2017 06:39:20 [Netzpolitik]
„Digitale Drecksarbeit“ – wie Plattformen ihre Inhalte-Moderation organisieren
Rezension: Irgendwo auf den Philippinen sitzt jemand und muss sich den ganzen digitalen Müll anschauen, den wir gar nicht mehr zu sehen bekommen. Moritz Riesewick hat ein Buch über die Menschen und Methoden hinter der Moderation auf kommerziellen Plattformen geschrieben. Es ist gut geworden. Moritz Riesewieck kam über das Theater zu der Recherche für das Buch „Digitale Drecksarbeit“. Für ein Projekt fliegt er auf die Philippinen, trifft professionelle Content-Moderatoren, wühlt im Firmengeflecht der Subunternehmen, die von Facebook & Co. angeheuert werden.
07.11.2017 12:17:52 [Der Freitag]
1917: Humus der Geschichte
Zeitgeschichte: In Konstantin Paustowskis Roman „Der Beginn eines verschwundenen Zeitalters“ vagabundiert der Held durch das Russland der Revolution. Jeder Tag kann sein letzter sein. Anton Tschechow hat ein schwarzes Loch in der weißen Weste. Es traf ihn mitten in die Brust, er liegt am Boden in Schutt und Scherben. Das Bild des Dichters gehört zu den ersten Opfern der Straßenkämpfe rings um das Moskauer Nikitskije-Tor im November 1917.
07.11.2017 12:20:02 [Junge Welt]
Sprung ins Ungewisse
Geschichte: Vor hundert Jahren eroberten die Bolschewiki in Russland die politische Macht. Entgegen ihren Erwartungen blieben sie mit der Oktoberrevolution auf dem ­europäischen Kontinent allein. Im Spätwinter 1917 – in Russland war es noch Februar, in Europa wegen des gregorianischen Kalenders schon März – war das russische Zarenreich innerhalb weniger Tage zusammengebrochen. Angestoßen durch Demonstrationen für »Mehr Brot für die Soldatenfrauen« hatten sich innerhalb von Tagen Massenstreiks entwickelt, die die trotz aller Repression erhalten gebliebenen Organisationskerne der verschiedenen sozialistischen Parteien Russlands in ihrer Intensität überraschten.
07.11.2017 15:46:20 [Die Kolumnisten]
Wurde Russland nach der Oktoberrevolution zu einem Rätestaat?
Geschichte: Als die Bolschewiki am 19. Januar 1918 die Verfassunggebende Versammlung mit ihrer nichtbolschewistischen Mehrheit gewaltsam auseinandergejagt hatten, begründeten sie diesen Willkürakt folgendermaßen: „Jeder Verzicht auf die uneingeschränkte Macht der Sowjets … zugunsten des bürgerlichen Parlamentarismus … wäre jetzt ein Schritt rückwärts, würde den Zusammenbruch der ganzen Oktoberrevolution der Arbeiter und Bauern bedeuten“.
Verfügten die Sowjets im bolschewistischen Staat aber wirklich über eine „uneingeschränkte Macht“?

07.11.2017 18:55:21 [Tichys Einblick]
100 Jahre Oktoberrevolution: Diebe an die Macht
Die Geschichte, wie Lenins Bolschwewiki als Diebe an die Macht kamen, bleibt unbegreiflich. Der Putsch heißt Revolution, um ihn zu adeln. Dass Deutschland Lenin nach Russland brachte, zeigt den Unterschied zwischen Taktik und Strategie. Als die Druckerpressen im Londoner Büro des J. E. Burghard Verlags Mitte Februar 1848 langsam anrollen, ahnt keiner der Mitarbeiter, dass da ein Buch entsteht, welches die Welt für immer verändern wird. Für sie ist das „Kommunistische Manifest“, geschrieben von einem Deutschen namens Karl Marx, nur ein Auftrag wie jeder andere.
08.11.2017 06:28:36 [Qantara]
Momentaufnahmen von der neuen Wirklichkeit
Navid Kermani: Einbruch der Wirklichkeit. Auf dem Flüchtlingstreck durch Europa. C. H. Beck Verlag, München, 2016. Navid Kermani hat einen bleibenden Text in einer flüchtigen Textgattung über einen Wendepunkt in der europäischen Geschichte geschrieben, ein uneitles und aufschlussreiches Beispiel der europäischen literarischen Humanität. Kermani begleitete in vielen Zeitungsessays und Büchern den „religous turn" (Aleida Assmann), die Wiederkehr authentischer religiöser Standpunkte in den politischen und kulturellen Diskurs und die Neureflexion des Verhältnisses von Aufklärung und Religion.
08.11.2017 16:13:40 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Hobbits im Versand
„Ein Ring sie zu knechten, sie alle zu finden, ins Dunkel zu treiben und ewig zu binden“: Der „Herr der Ringe“ soll bei Amazon in Serie gehen. Wie „Variety“ berichtet, denken Warner Bros. und Tolkiens Erben darüber nach, den Stoff um die Zerstörung des Meister-Rings durch eine Bande tapferer Halbwüchsiger noch einmal in Serienform auf den Bildschirm zu bringen. Nach Angaben von „Variety“ hat sich Amazon im Wettbewerb um die Rechte früh an die Spitze gesetzt.
08.11.2017 19:19:35 [Neue Zürcher Zeitung]
Schauspielerin Karin Dor gestorben
Die deutsche Schauspielerin, berühmt geworden mit ihren Rollen in einem James-Bond-Film und zwei «Winnetou»-Adaptionen, ist im Alter von 79 Jahren gestorben. Bereits seit den frühen fünfziger Jahren war Karin Dor im deutschen Fernsehen und Film präsent, trat etwa in der Komödie «Ohne Krimi geht die Mimi nie ins Bett» auf. Zu breiter Bekanntheit gelangte sie dann durch mehrere Karl-May-Adaptionen, darunter «Der Schatz im Silbersee» (1962) und zwei «Winnetou»-Filmen (1964/65).
09.11.2017 06:39:47 [Weltnetz.TV]
Bernie Sanders: Revolution als strukturelle Gewalt
Rezension: Die Lektüre von Bernie Sanders Buch ´Unsere Revolution` sollte sich jeder, der sich dem „linken Spektrum“ zugehörig fühlt, zu Gemüte führen. Sie kann nicht nur Illusionen derer ad absurdum führen, die von der Abschaffung des Staates träumen und sich eine linke Revolution immer noch als Barrikadenkampf vorstellen, wobei sowohl Feuerwerkskörper als auch scharfe Munition zum Einsatz gelangen müssten. Sanders konterkariert aber auch die Illusionen derer, die an die Vervollkommnung der Gesellschaft durch ein vermutetes perpetuum mobile der real existierenden Formen heutiger Demokratie glauben.
09.11.2017 06:43:04 [Kontext Wochenzeitung]
Ein Herz für Kuba
Den linken Schweizer Rebellen porträtiert der Dokumentarfilm "Jean Ziegler – Der Optimismus des Willens" mit spürbarer Sympathie, lässt aber auch kritische Töne zu. Jetzt gibt es ihn auf DVD.

"Im März 1964 war ich Chauffeur von Che Guevara", erzählt der bebrillte ältere Herr aus der Schweiz, der eigentlich so aussieht, als wäre er auf dem Weg zur Bank, um sich um seine Aktienfonds zu sorgen. Aber dieser 1934 in Thun geborene Jean Ziegler ist tatsächlich ein Rebell und gefährlicher Gegner der Banken und des Finanzkapitals.

09.11.2017 14:37:05 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
„Mord im Orient-Express“: Heute in umgekehrter Wagenreihung
Der berühmteste Tatort auf Schienen ist wieder da: Kenneth Branagh bringt mit einem All- Star-Team den „Mord im Orient-Express“ zurück auf die Leinwand. Da hängt das ganze Staraufgebot nun in Schieflage über dem Abgrund: Johnny Depp, Judi Dench, Michelle Pfeiffer, Penélope Cruz, Daisy Ridley, Willem Dafoe, um nur die größten zu nennen, und natürlich Kenneth Branagh in seiner Doppelrolle als Regisseur des Ganzen und Meisterdetektiv Hercule Poirot. Nicht eine schnöde Schneewehe wie in der Vorlage hat den Orientexpress im jugoslawischen Nirgendwo zum Stehen gebracht, mit einer von zwölf Messerstichen durchbohrten Leiche an Bord.
09.11.2017 14:42:27 [Rubikon]
Die schützende Hand
Ein Polit-Thriller zeigte eine Realität, die schwer auszuhalten ist. Am Montag, den 6. November 2017 wurde im ZDF der Krimi „Die schützende Hand“ ausgestrahlt. Er basiert auf dem gleichnamigen Roman von Wolfgang Schorlau. Es geht um den NSU-Komplex und dorthin schickt der Autor seinen Privatdetektiv Dengler. Dieser bekommt einen gut bezahlten Auftrag, die Todesumstände von Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt zu recherchieren, die offiziellen Angaben zufolge am 4. November 2011 in einem Campingwagen in Eisenach-Stregda, „einvernehmlich Selbstmord“ begangen haben sollen.
09.11.2017 15:55:11 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Schauspieler Hans-Michael Rehberg gestorben
Der Theater- und Fernsehschauspieler Hans-Michael Rehberg ist tot. Er starb bereits am Dienstagvormittag im Alter von 79 Jahren in Berlin, wie das Münchner Residenztheater an diesem Donnerstag mitteilte. Rehberg wurde 1938 in Fürstenwalde bei Berlin geboren. In Essen absolvierte er seine Schauspielausbildung.

Rehberg gehörte zu den beliebtesten Fernsehschauspielern, zumeist aber in Nebenrollen.

10.11.2017 06:34:20 [Antikrieg]
Wohin wären Afrika und die Welt ohne die Oktoberrevolution von 1917 gegangen?
Geschichte: Afrika hat eine große historische Schuld gegenüber der Vision, die die Oktoberrevolution von 1917 inspiriert hat, und gegenüber der UdSSR. Vor hundert Jahren, diese Woche am 7. November, vervollständigten Sowjets - das russische Wort für Räte - von Arbeitern und Bauern den Sturz des unterdrückerischen imperialen Regimes dieses Landes. Sie hatten einen Traum. Sie stellten sich vor, dass die große Mehrheit der Menschheit, die Tausende von Jahren unter der Herrschaft von Königen, Pharaonen, Kaisern, Sklavenmeistern und nun kapitalistischen Raubrittern gearbeitet hatte, für sich selbst bauen, sich selbst regieren, sich erziehen und ermächtigen konnte und für Würde, Respekt und ein besseres Leben für alle sorgen konnte.
10.11.2017 06:40:54 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Disney kündigt weitere „Star Wars“-Trilogie an
Der amerikanische Unterhaltungsriese Disney hat Anlegern nach unerwartet schwachen Quartalszahlen mit der Ankündigung einer neuen „Star Wars“-Trilogie Mut gemacht. Für die Fortsetzung der erfolgreichen Reihe wurde Rian Johnson verpflichtet, der bereits Regie beim jüngsten Teil „Die letzten Jedi“ führte, der Mitte Dezember in den amerikanischen Kinos startet. Das gab Konzernchef Bog Iger am Donnerstag nach Veröffentlichung der Geschäftsergebnisse bekannt.
10.11.2017 10:47:06 [TAZ]
Kinofilm „Suburbicon“
George Clooneys „Suburbicon“ ist eine Abrechnung mit einem übertrieben bösen Trump-Amerika. Trotz Drehbuch der Coen-Brüder ist das nicht lustig. „Daß die Welt im Argen liege: ist eine Klage, die so alt ist, als die Geschichte, selbst als die noch ältere Dichtkunst, ja gleich alt mit der ältesten unter allen Dichtungen, der Priesterreligion.“ Aus Kants Eingangssatz seiner Abhandlung „Die Religion innerhalb der Grenzen der bloßen Vernunft“, in der der Philosoph seine Theorie des „radikalen Bösen“ entwickelt, kann man entnehmen: Über die Schlechtigkeit der Welt klagen die Menschen schon recht lang.
10.11.2017 10:54:11 [Tichys Einblick]
Maybrit Illner: Was ist denn nur mit Siggi los?
Vergessen Sie das Thema (Trump) bei Illner, wir haben wirklich Erstaunliches zu berichten: die Metamorphose des Sozialdemokraten Sigmar Gabriel. Hat der das "Pack" inzwischen verstanden, oder sahen und hörten wir eine Fata Morgana? Keine Sorge, wir schreiben so gut wie nichts über Trump in dieser kleinen Geschichte. Was auch? Die Arbeitsmarkt-Statistiken in den USA sind seit vielen Jahren relativ wertlos, weil die Parameter kosmetisch verändert wurden.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (56)
01.11.2017 06:18:49 [Tichys Einblick]
Neue Köpfe braucht das Land
Der Freiheitsindex Deutschland des John Stuart Mill Instituts hat noch vor der Bundestagswahl ermittelt, dass sich die populistisch aufgeladene Stimmung in der Bevölkerung nach Finanzkrise, europäischer Schuldenkrise und Migrationskrise wieder etwas normalisiert hat. Davon hatte vor allem die AfD profitiert. Die gesellschaftliche Wertschätzung der Freiheit ist in Deutschland deutlich gestiegen und das Vertrauen in die Institutionen der Demokratie wieder stabiler geworden.
01.11.2017 08:04:56 [TAZ]
Diszipliniert ins Abseits
Was ist bei der SPD eigentlich falsch gelaufen? War es nur handwerkliche Schwäche, falsches Personal? Die Kandidatenkür im Januar war jedenfalls eine Sturzgeburt, für Martin Schulz war Innenpolitik Neuland und es existierte keine für ihn komponierte Kampagne. Doch die entscheidenden Gründe wurzeln tiefer – in der Unfähigkeit der SPD, etwas anderes sein zu können als Merkels fleißiger Juniorpartner.
01.11.2017 08:09:37 [Zeit Online]
Tschechien: Babiš plant Minderheitsregierung
Der tschechische Präsident Miloš Zeman hat den Wahlsieger Andrej Babiš mit der Regierungsbildung beauftragt. Babiš sagte, er wolle mit seiner Partei ANO eine Minderheitsregierung bilden, die von unabhängigen Experten unterstützt werden solle. Bis Weihnachten will er ein Regierungsprogramm vorlegen. Um regieren zu können, muss sich Babiš einer Vertrauensabstimmung im Parlament stellen.
01.11.2017 15:48:49 [Telepolis]
Parteienlandschaft in Griechenland
Abseits der Politik der beiden großen Parteien Griechenlands, Syriza und Nea Dimokratia, gibt es Bewegung. Dabei schickt sich die Pasok in neuem Gewand an, gleich beide Parteien anzugreifen. Doch auch von anderer Seite droht oder soll zumindest Premierminister Alexis Tsipras Ungemach drohen.

Seine einstige Vertraute, frühere Parteigenossin und Parlamentspräsidentin Zoe Konstantopoulou hat ihr Regierungsprogramm vorgestellt. Beide Ereignisse fanden rund um den griechischen Nationalfeiertag vom 28. Oktober statt.

01.11.2017 20:30:55 [Blick nach rechts]
Österreich: Wer wählte warum die FPÖ?
Die „Freiheitliche Partei Österreichs“ (FPÖ) erhielt bei den Nationalratswahlen am 15. Oktober 2017 in Österreich 26 Prozent der Stimmen und legte so 5,5 Prozent zu. Damit kann sie einen kontinuierlichen Aufwärtstrend verzeichnen, 2002 waren es noch 10,0, 2006 11,0, 2008 17,5 und 2013 20,5 Prozent der Stimmen. Die FPÖ knüpft insofern an ihre besten Ergebnisse noch zur Zeit des Vorsitzes von Jörg Haider an (Nationalratswahl 1999: FPÖ 26,9 %).
01.11.2017 20:37:20 [Amerika 21]
Analyse der Regionalwahlen in Venezuela 2017
Der Chavismus gewinnt 18 von 23 Regionalregierungen, die Opposition fünf. Die regierende Vereinte Sozialistische Partei (PSUV) und alliierte Parteien gewannen in den Staaten Amazonas, Apure, Aragua, Barinas, Bolívar, Carabobo, Cojedes, Delta Amacuro, Monagas, Sucre, Trujillo, Yaracuy und Vargas. Das rechte Oppositionsbündnis Tisch der Demokratischen Einheit (MUD) gewann fünf Staaten: Die Demokratische Aktion (AD) Anzoátegui, Merida, Nueva Esparta und Táchira, Primero Justicia den wegen seiner Erdölvorkommen strategisch wichtigen und bevölkerungsreichsten Bundesstaat Zulia.
01.11.2017 21:32:06 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Vorbild Corbyn?
Was die deutsche Sozialdemokratie von Jeremy Corbyns Labour Party lernen kann – und was nicht. Die letzten Wahlen haben gezeigt: die Sozialdemokratie in Europa steckt in einer Krise. Allerdings hat die Labour Party mit ihrem Vorsitzenden Jeremy Corbyn bei den vorgezogenen Parlamentswahlen im Juni 2017 ein achtbares Ergebnis erzielt. Warum scheint Labour die einzige Ausnahme zu sein?

Bei der letzten Wahl hat die Labour Party zwar 40 Prozent der Stimmen geholt, allerdings wird dabei oft vergessen, dass in Großbritannien ein Mehrheitswahlrecht herrscht und Labour in einem Verhältniswahlsystem dieses Ergebnis sicher nicht erzielt hätte.

02.11.2017 12:03:27 [World Economy]
Die CDU/CSU gibt den Löffel ab
Das hat es lange nicht mehr gegeben. Jedenfalls nicht nach 1945, wenn man es richtig bedenkt. Für Deutschland ist wichtiger, was bei Koalitionsverhandlungen in Wien rauskommt. Wenn Wien dazu etwas fertigbringt, was in der deutschen Bevölkerung allgemein als sachgerecht beurteilt wird, hat Berlin zwei Optionen: entweder bekommt man das auch hin oder mach kann von München bis Dresden den deutschen Süden bei den nächsten Landtagswahlen abschreiben. Das gilt dann jedenfalls für die CDU/CSU . In Bayern kann man sich jetzt schon freuen, weil dort eines erwartet wird.
02.11.2017 12:05:04 [Zeit Online]
AfD: Biedermann und Brandstifter
Armin-Paul Hampel kann froh sein, dass er überhaupt im Bundestag sitzt. Zwar hat rechnerisch nie ein Zweifel daran bestanden, dass der Chef der Niedersachsen-AfD den Sprung ins Parlament schafft: Als Erster auf der Landesliste galt sein Einzug als sicher. Bis kurz vor der Wahl war jedoch nicht abzusehen, ob Hampels Landesverband überhaupt zur Wahl zugelassen würde. Gefälschte Briefe der Landeswahlleiterin waren aufgetaucht, die Staatsanwaltschaft ermittelte, Parteikollegen beschuldigten einander.
02.11.2017 15:05:16 [Blog der Republik]
NRW auf Laschet-Kurs
Nur wenige hatten vor etwa einem Jahr die Siegchancen der NRW-CDU und von Armin Laschet allzu hoch taxiert. Doch der damals allzu selbstsicher regierenden Hannelore Kraft ging mit ihren Sozialdemokraten und den Grünen im Endspurt die Luft aus. Während sich Mike Groschek nun redlich müht, seine Genossen aus dem Tal der Tränen zu führen, bringt der CDU-Ministerpräsident das Land auf einen neuen Kurs. Seine Koalition mit den Liberalen funktioniert ohne Friktionen.
02.11.2017 17:37:06 [Tichys Einblick]
Frau Hendricks‘ Teebeutel-Gau
Barbara Hendricks Zeit als Ministerin ist abgelaufen. Trotzdem wird Sie dem Mittelstand lange in Erinnerung bleiben. Als scheidende Umweltministerin wird sie einen bleibenden Eindruck bei vielen Unternehmen hinterlassen. Ihr Erbe ist die neue Gewerbeabfallverordnung, die seit Anfang August in Kraft ist. Sollte sich der Mittelstand jemals über Bürokratie beschwert haben, dann mögen die Mittelständler bitte die Abfallverordnung aus dem Hause Hendricks lesen.
02.11.2017 19:35:47 [Egon W. Kreutzer]
Die verbockte Notabschaltung der SPD
Gerät ein Kernkraftwerk in eine kritische Situation, soll die Notabschaltung dafür sorgen, dass GAU oder SUPERGAU vermieden werden. Die Steuerstäbe werden "blitzartig" vollständig eingefahren, um die Kettenreaktion zu unterbrechen. Die Kühlung kann sich auf die Ableitung der Nachzerfallswärme beschränken - und dann könnte man die Fehlerursache suchen und eventuell auch beheben.

Bei der superkritische Situation der SPD, die am 24. September 2017 eingetreten ist, versagte die Notabschaltung. Die SPD ist zwar vom Netz gegangen, lässt der Spaltenergie jedoch weiter fröhlich freien Lauf und nähert sich nun der Kernschmelze.

Begonnen hat alles vor rund 15 Jahren.

02.11.2017 21:26:45 [Der Freitag]
Links ist Geschichte
Stephan Weils Sieg zeigt: Kommt es zur Erneuerung der SPD, wird diese mit Rot-Rot-Grün nichts mehr zu tun haben. Warum hat die SPD die Niedersachsen-Wahl gewonnen? Schon bei der Bundestagswahl erzielte sie hier mit 27,4 Prozent das beste Ergebnis aller 16 Bundesländer. Bei der Landtagswahl legte sie noch einmal knapp zehn Prozent drauf. Wie ist das zu erklären? Wollten die Bürger die Abstrafung des Kanzlerkandidaten Martin Schulz wiedergutmachen?
03.11.2017 10:51:27 [Der Heppenheimer Hiob]
Die AfD macht sich nützlich
Vergangene Woche hat sich das Hohe Haus aber mal sowas von seiner moralischen Integrität bewahrt: Albrecht Glaser, AfD-Kandidat für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten, erhielt eine dreifache Abfuhr. Neben ein bisschen Spott strickte man die Darstellung in den Medien zu diesen Vorgang in etwa so: Man attestierte dem Bundestag eine Gewissensentscheidung, ja moralische Standhaftigkeit – und dann ging man dazu über, Wolfgang Schäuble (CDU) zu seiner Wahl zu gratulieren und wies nochmal darauf hin, dass der Mann »einer der populärsten Minister im Kabinett unter Kanzlerin Merkel« gewesen sei – so merkte jedenfalls »Spiegel Online« an.
03.11.2017 11:32:49 [Tichys Einblick]
Zahlenfixierung in der Politik
Stellen Sie sich folgende Situation vor: In der Runde eines Parteivorstandes soll über die Themensetzung für den aktuellen politischen Diskurs und den bald kommenden Wahlkampf entschieden werden. Was sind die Themen mit denen die Partei bei der allgemeinen Wählerschaft punkten will? Die Frage wird schnell beantwortet … von Statistikern: Nach Diagnose von Meinungs- und gesellschaftlichen Stimmungsbefragungen, werden politische Inhalte in drei Variationen erdacht.
03.11.2017 14:54:28 [Neues Deutschland]
Die geschrumpfte CSU
Sie stellen die kleinste Gruppe im neuen Bundestag - die 46 Abgeordneten der CSU-Landesgruppe. Im alten Bundestag waren noch 56 christsoziale Mandatsträger vertreten. Damit schrumpft im bislang größten deutschen Parlament mit nunmehr 709 Abgeordneten die Bedeutung der bayerischen Regionalpartei zunächst einmal zahlenmäßig. Ob sich auch das politische Gewicht der CSU verringert, wird die Zukunft unter dem neuen Landesgruppenchef und Noch-Verkehrsminister Alexander Dobrindt zeigen.
03.11.2017 16:35:50 [Blick nach rechts]
Abtrünnige Parteichefs
Gleich zwei Kleinstparteien am rechten Rand haben überraschend ihre Vorsitzenden verloren. Bei der Neonazi-Partei „Die Rechte“ hat am Dienstag überraschend Christian Worch sein Amt als Bundesvorsitzender niedergelegt. Der langjährige Neonazi hatte die Partei 2012 gegründet, derzeit soll sie rund 700 Mitglieder haben. Sie diente in der Vergangenheit vor allem als Auffangbecken für Mitglieder verbotener Neonazi-Gruppierungen.
03.11.2017 17:50:29 [Abgeordnetenwatch]
Entzieht dem Bundestagspräsidenten die Aufsicht über die Parteispenden!
Der Fall der illegalen Aserbaidschan-Spende an die Frankfurter CDU zeigt wieder einmal, dass die Prüfung der Parteienfinanzierung in den falschen Händen liegt – nämlich in denen des Präsidenten des Deutschen Bundestages. Dass der oberste Spendenkontrolleur unter Umständen den Verstoß seiner eigenen Partei untersuchen und ahnden muss ist in etwa so als würde ein Schiedsrichter ein Spiel des FC Bayern München pfeiffen, der zugleich Bayern-Mitglied ist.
03.11.2017 22:25:56 [Tichys Einblick]
Staatspartei Grüne: Staatsknete durch Massenzuwanderung
Das Verhältnis der Grünen zur Nutzung von Steuermitteln war schon immer von einer ausgeprägten Lockerheit, man könnte auch sagen Unverfrorenheit geprägt. In ihren rebellischen Anfangsjahren sprachen sie von „Staatsknete“, an die es egal wie ranzukommen gelte, um eigene Pläne, Vorhaben und Projekte zur Rettung der Umwelt und der Menschheit oder zur Unterstützung von Minderheiten zu finanzieren. Inzwischen ist dieser Begriff aus dem grünen Wortschatz verschwunden, nachdem die Partei mitsamt ihren Funktionären Teil des politischen Establishments geworden ist.
04.11.2017 12:36:16 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Holland in Not
Im niederländischen Parlament sitzen gleich zwei rechtspopulistische Parteien, die sich nicht länger ausgrenzen lassen. Ursprung, Charakter und Image einer rechtspopulistischen Partei bestimmen das Maß ihrer Akzeptanz in der Bevölkerung und das Potenzial zur Durchdringung einer breiteren Wählerschaft. Auch prägen sie die Art und Weise, wie andere Parteien und die Medien ihr und ihren Politikern gegenübertreten.
04.11.2017 14:22:46 [Der Standard]
Regionalwahlen in Sizilien als Stellvertreterkrieg
Sizilien wählt am Sonntag ein neues Regionalparlament. Beppe Grillos Protestpartei und die Berlusconi-Allianz liefern sich in Umfragen ein Kopf-an-Kopf-Rennen um den Sieg. Den Sozialdemokraten von Regierungschef Gentiloni und Ex-Premier Renzi droht ein Debakel. "Sizilien war schon immer die Übertreibung Italiens – im Guten wie im Schlechten", betonte der Kandidat des von Ex-Premier Silvio Berlusconi angeführten Mitte-rechts-Lagers, Nello Musumeci, unlängst in einem Interview. Das ist hübsch ausgedrückt – und auch zutreffend.
04.11.2017 16:48:09 [Netzpolitik]
Wahlkampf: Facebook beriet die AfD – und alle anderen Parteien im Bundestag
Facebook hat sich im Bundestagswahlkampf mit allen Parteien getroffen, die jetzt im Parlament vertreten sind. Im September gab es auch ein Treffen mit der rechtsradikalen AfD. Dabei hat das Unternehmen die Parteien dazu beraten, wie beispielsweise Facebook Live funktioniert und wie sie Werbung einsetzen können.
04.11.2017 16:51:23 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Seehofer will sich erst nach Jamaika-Sondierung zu Personalien äußern
Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer will sich ungeachtet der Forderung der Jungen Union nach einem personellen Neuanfang nicht unter Zeitdruck setzen lassen. „Wir haben in der Führung der CSU unter Beteiligung des JU-Vorsitzenden entschieden, dass wir während dieser Sondierungsgespräche keine Personaldebatten führen. Ich halte mich daran“, sagte Seehofer am Samstag nach neuen unionsinternen Jamaika-Beratungen in Berlin.
04.11.2017 22:17:47 [Cicero]
Martin Schulz: Weiter, immer weiter auf dem Irrweg
Der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz begeht weiter die Fehler eines bundespolitisch Unerfahrenen. Dabei hätte er längst sehen können, wer ihm wirklich gefährlich wird. Bei Martin Schulz, dem SPD-Vorsitzenden und gescheiterten Kanzlerkandidaten, ist es wie bei einem Bergwanderer, der die falsche Abzweigung genommen hat, dem das auch schwant, der aber dieses dumpf-ungute Gefühl unterdrückt, indem er umso tapferer und scheinbar unverdrossener den steilen Pfad hinaufsteigt.
05.11.2017 07:46:52 [LinksNet]
Macron, der Wunderknabe
Die Wahl Emmanuel Macrons war bereits etwas Außergewöhnliches. Rechte Konservative und Liberale wie Linke unterschiedlicher Couleur in ganz Europa ersehnten seinen Sieg in der Stichwahl, schon weil sie Marine Le Pen und ihren Front National fürchteten. Der ungarische Linke Gáspár Miklós Tamás nannte es absonderlich, dass mit Macron ein entschiedener Vertreter des Neoliberalismus zum Präsidenten Frankreichs gewählt wurde und die Linke dies als einen grandiosen Sieg über die Rechte feierte.
05.11.2017 09:28:06 [Post von Horn]
Seehofers Erben
Horst Seehofer ist am Ende. Dass es so weit kommen würde, müsste eigentlich jedem klar sein, der den EU-Wahlkampf 2014 miterlebte. Damals machte Seehofer gegen Europa mobil. Er besorgte das Geschäft der AfD. Prompt verlor die CSU drei von acht Mandaten. Die AfD sprang von null auf 7,1 Prozent. Seehofer bot postwendend seinen Rücktritt an. Doch niemand in der CSU ging darauf ein.
05.11.2017 09:48:53 [Telepolis]
Der gelähmte Moloch
Was vom 19. Bundestag zu erwarten ist. Es gibt so etwas wie das "eherne Gesetz" des Parlamentarismus. Es lautet: Je größer ein Parlament, desto undemokratischer ist es.

Das größte Parlament der Welt ist der Nationale Volkskongress in China mit 2.987 Mitgliedern. Eine reine Staffage zum Abnicken von Entscheidungen der Parteiführung. An zweiter Stelle steht das Europäische Parlament mit seinen 751 Mitgliedern. Es hat sehr viel zu sagen, das heißt, es darf pausenlos quasseln, aber nichts entscheiden. Für Entscheidungen ist die Europäische Kommission zuständig.

05.11.2017 11:37:04 [Neues Deutschland]
Wenn zehn Minuten nicht reichen
Nach der Probeabstimmung schien das Rennen noch offen. Sollten sich die Bewerber für den Landesvorsitz der sächsischen LINKEN fünf oder zehn Minute lang vorstellen dürfen? Antje Feiks hatte sich den Delegierten des Chemnitzer Parteitags zuvor bereits präsentieren können; als Landesgeschäftsführerin, die sie seit 2009 war, begründete sie den Leitantrag. Vermeintlich ein Nachteil für ihren Herausforderer: André Schollbach, Chef der Ratsfraktion in Dresden, hatte bis dato nicht das Wort ergriffen.
05.11.2017 13:16:29 [Ceiberweiber]
Warum Peter Pilz kein Opfer ist
Seit der Rücktrittserklärung des Abgeordneten Peter Pilz wird heftig über vermeintliche Intrigen spekuliert, um das Offensichtliche zu uebersehen: dass einem stets Skrupellosen das eigene Verhalten doch irgendwann zum Verhaengnis wird. Deutlich wird auch die Medien- und Maennerkumpanei, die Pilz immer umgeben hat und die vielen den Blick für nüchterne Beurteilung vernebelt. Am Abend des 3. November gab es erste Berichte, dass sich eine Mitarbeiterin des grünen Parlamentsklubs bei der Gleichbehandlungsanwaltschaft über ihn beschwert hatte, doch das wollte er noch als Intrige abtun.
05.11.2017 16:46:04 [Tichys Einblick]
Seehofer oder der Pattex der Machtinhaber
In der Union beginnt der langsame Abschied von der Macht nicht an der Spitze, sondern in den Ländern: Nach Sachsen ist jetzt bei der CSU der Sensenmann zum Generationswechsel dran. Dabei geht's aber mehr um Personen als Inhalte; die werden gerade umgetauscht wie Falschgeld. Unverblümt und offen hat sich der Parteinachwuchs gestern in der „Erlanger Erklärung“ positioniert und einen Rückzug Seehofers gefordert. Diesen Vorstoß sofort als mutig, charakterstark und verantwortungsvoll zu zertifizieren, wie es am Abend Markus Söder getan hat, ist kurzsichtig.
05.11.2017 16:53:56 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Erfolg für Banken, Konzerne und Immobilienhaie
Konservative gewinnen Wahlen in Österreich. Mit dem Wahlergebnis von 31,5 Prozent für die „Liste Sebastian Kurz – Die neue Volkspartei“ und 26 Prozent für die “Soziale Heimatpartei“ FPÖ von Strache/Hofer ist das Sozialabbau-Projekt von großen Teilen der herrschenden Klasse in Österreich zu einem neuen Erfolg geführt worden. Die in sich gespaltete SPÖ von Bundeskanzler Kern wurde mit 26,9 Prozent der Stimmen Zweite im Wahl“kampf“. Obwohl sie ca. 100 000 Stimmen gegenüber der letzten Wahl hinzugewinnen konnte, spielt sie bei der Regierungsbildung keine Rolle mehr.
05.11.2017 16:56:22 [QPress]
Bundestag wird um 2.300 Abgeordnete erweitert
Wir alle wissen wie unermüdlich sich die Volksver†räter, vorzugsweise bei Champagner und Kaviar in den Lobbys, für das Volk aufopfern. Um eine noch höhere Opferbereitschaft zu dokumentieren, aber auch den Stellenwert des Parlaments in der Welt zu untermauern, könnte Deutschland mit einem genialen Schachzug sogar führend in Sachen Demokratie werden. Selbst China wäre so locker in den Schatten zu stellen.
05.11.2017 21:55:21 [Ceiberweiber]
Verschwoerungstheorien um Peter Pilz
Seit dem Ruecktritt des Abgeordneten Peter Pilz blühen die Verschwoerungstheorien, jedoch auf Grund eines falschen Bildes, das sich viele von ihm machen. So postet der Liste Pilz-Kandidat Peter Kolba auf Facebook, dass eine „wohlkoordinierte Medienkampagne“ Pilz mit Vorwürfen sexueller Belaestigung zu Fall brachte (was er freilich nicht beim Namen nennt). Es ist in der Tat erstaunlich, wie schnell es gehen konnte, nachdem z. B. jahrelange Kritik an Pilz‘ Zugang zu Materie der Landesverteidigung, die unter Geheimhaltung steht, wirkungslos verhallte.
06.11.2017 08:47:43 [Der Heppenheimer Hiob]
Das waren die Grünen – das und noch viel mehr
Mit Jamaika haben sich die Grünen endgültig von ihren linken Wurzeln entfernt. Dieser Tage scheint für viele Beobachter eines ganz deutlich zu werden: Das linke Projekt der Grünen ist jetzt endgültig im Eimer. Man hat das ja schon lange vermutet, ja auch an politischen Entscheidungen oder Unterlassungen erkennen können, aber nun, da man mit der Union und der FDP auf Bundesebene über eine Koalition plaudere, ist eine Sache wirklich kein Bauchgefühl mehr: Die Grünen sind nicht mehr links.
06.11.2017 18:04:24 [RT Deutsch]
Der "unsterbliche" Berlusconi hofft auf Comeback durch Sizilienwahl
"Berlusonne-Rufe" schallten Berlusconi bei seinem Auftritt in der sizilianischen Hauptstadt Palermo entgegen. Die Sizilianer lieben den als "unsterblich" geltenden ehemaligen Ministerpräsidenten, den die italienische Presse "Il-Cavaliere" (Der Ritter) taufte. Die Wahllisten der Forza Italia sind gefüllt mit Menschen, die Probleme mit der Justiz haben. Forza Italia wurde von Berlusconi im Jahr 1993 gegründet. Für Berlusconi stellt dies kein Grund für die Nichtaufstellung dar.
07.11.2017 08:54:02 [Verfassungsblog]
Spanish Law and Judiciary in Times of Constitutional Crisis
I write these lines after Carles Puigdemont, the deposed Catalan President, and part of his Government have fled to Brussels to evade Spanish justice, after eight ex-Consellers of the Government have been sent to pre-trial detention without bail, and after the appeal from the incarcerated presidents of two civil pro-independence associations ANC and Omnium to be released on conditional parole after 18 days of detention has been rejected. The scenario is terrible, also for those of us that believe that the only possible solution for this crisis is by political negotiation, and it could have been avoided.
07.11.2017 12:24:54 [Blick nach rechts]
Dämpfer für AfD-Multifunktionärin
Berliner AfD verabschiedet sich überraschend von Doppelspitze und degradiert Beatrix von Storch zur Vizevorsitzenden. Am vergangenen Samstag kam die Berliner AfD zu einem außerplanmäßigen Parteitag in der Zitadelle Spandau zusammen, um Vorstandsneuwahlen durchzuführen. Diese waren nötig geworden, da es bei der letzten Wahl im Januar 2016 zu Betrugsversuchen gekommen war: Parteimitglieder waren dabei erwischt worden, wie sie mehrere Wahlzettel in die Urnen werfen wollten.
07.11.2017 15:31:49 [Junge Welt]
Rechtsaußen stellt die Weichen
Anbiederung oder Opposition: Künftiger Kurs der AfD wird auf Bundesparteitag im Dezember verhandelt. Am 2. und 3. Dezember will die »Alternative für Deutschland« (AfD) ihren achten Bundesparteitag in Hannover abhalten. Dann sollen die Delegierten den Bundesvorstand der rechtsnationalistischen Partei neu wählen. Hierbei wird sich abzeichnen, ob es der AfD gelingt, die dauerhaften Flügelkämpfe einzudämmen.
07.11.2017 17:28:50 [Ceiberweiber]
Peter Pilz und die Frauen
Österreich: Peter Pilz hatte bislang immer die Medien auf seiner Seite, was besonders deutlich wurde, als er mit einer eigenen Liste antrat. Jetzt schreibt Josef Votzi im „Kurier“: Ohne restlose Aufklärung der Vorwürfe liefert er sich endgültig dem Boulevard aus“ und spricht von einem „gefährlichen Spiel„. Zuerst habe sich der „politische Chefankläger der Nation“ nach Belästigungsvowürfen reumütig gezeigt, aber „gestern erlebten wir jenen Pilz, wie wir ihn seit Jahrzehnten kennen.
07.11.2017 21:48:31 [Ceiberweiber]
Was wurde eigentlich aus der SPÖ?
Wie im Mai dieses Jahres, als Sebastian Kurz ÖVP-Chef wurde, hat man auch nach der Wahl den Eindruck, dass Noch-Bundeskanzler Christian Kern neben der Spur ist. Er wirkte wie damals tagelang verloren und wollte nicht begreifen, dass die Karten neu gemischt sind und er sich darauf einstellen muss. Jetzt wurde über Rot-Blau spekuliert oder darüber, eine ÖVP-Minderheitsregierung zu dulden und auch Schwarz-Rot wurde angefacht.
08.11.2017 08:20:10 [Geolitico]
Was Wagenknecht Merkel voraus hat
Das Berliner Jamaika-Theater bietet nicht eine einzige Lösung für drängende Fragen, auf die eine Politikerin wie Sahra Wagenknecht klare Antworten gibt.
08.11.2017 08:41:41 [Zeit Online]
USA: Demokraten feiern Wahlsiege
Kandidaten der Demokraten in den USA haben zwei Gouverneurswahlen sowie die Bürgermeisterwahl in New York gewonnen. Die Wahlen wurden als möglicher Hinweis auf den Einfluss des republikanischen Präsidenten Donald Trump auf die Kongresswahlen in einem Jahr gewertet.

In Virginia setzte sich der bisherige Vizegouverneur Ralph Northam durch. Sein Vorsprung zum republikanischen Herausforderer Ed Gillespie hatte sich in den vergangenen Wochen zusehends verringert.

08.11.2017 13:43:50 [Der Standard]
Dank FPÖ-Erfolgs: Burschenschaft Olympia im Zentrum der Macht
Es sind Sternstunden für die Burschenschaft Olympia. Mit Harald Stefan und Norbert Nemeth sind derzeit gleich zwei Mitglieder der schlagenden Burschenschaft an den schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen beteiligt. Und mit dem ehemaligen Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf zieht am 9. November ein Olympe für die Freiheitlichen erneut in das Parlament ein – neben dem Wiener Notar Stefan, der als Justizminister gehandelt wird und enger Freund von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist.
08.11.2017 14:08:26 [Ceiberweiber]
Neuer offener Brief an Peter Pilz
Nach Vorwürfen sexueller Belästigung trat der Abgeordnete Peter Pilz zurück, sah sich dann als Opfer einer Intrige, trat doch nicht vom Rücktritt zurück, schürte bei seinen Mitstreitern die Hoffnung auf ein Komplott und postete schließlich auf Facebook, dass er sich dafür entschuldige, Frauen gekränkt und verletzt zu haben. Er ziehe sich jetzt zurück und sei für einige Zeit nicht erreichbar, deutet aber ein Comeback an und meint, dass man ihn in der Opposition gegen Schwarzblau brauche.
08.11.2017 16:00:34 [Deliberation Daily]
Die Schwerkraft hat sie wieder
Die gestrigen Wahlen in New Jersey, Virginia, New York, Maine und Washington State dürften in den Hauptquartieren der Democrats für einige Beruhigung gesorgt haben. Erwartungsgemäß siegte die Partei des blauen Esels in allen Wahlen, aber das Ausmaß ihres Sieges (und das Ergebnis in Virginia selbst) waren am Ende doch wesentlich deutlicher als erwartet. Daraus lassen sich einige Schlüsse im Hinblick auf die Midterm Elections 2018 ziehen, bei denen die Republicans unter Umständen (sehr, sehr günstigen Umständen) die Mehrheit im Repräsentantenhaus verlieren könnten.
08.11.2017 19:12:05 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Österreich nach den Nationalratswahlen
Die vorgezogene Nationalratswahl vom 15. Oktober brachte eine klare Rechtsverschiebung in der österreichischen Gesellschaft zum Ausdruck. Der junge Außenminister Sebastian Kurz riss im Mai dieses Jahres in einem langfristig angelegten und sorgfältig geplanten Manöver die Führung der ÖVP an sich und ließ die Koalitionsregierung mit der SPÖ platzen. Obwohl seit längerer Zeit klar war, dass die Regierung gescheitert war, erwischte der Bruch der Regierungskoalition den SPÖ Bundeskanzler Kern auf dem falschen Fuß.
09.11.2017 17:16:40 [Der Heppenheimer Hiob]
Von Genosse Gabriel ins offene Messer getrieben
Ach, was waren das für goldene Zeiten der Sozialdemokratie, als Sigmar Gabriel ihr noch vorstand. Zwischen 23 und 25 Prozent riss man sich bei den Sonntagsfragen unter den Nagel. Dann kam der Absturz, dann kam Martin Schulz, faselte die »soziale Gerechtigkeit« auf die Agenda – nur sozialdemokratisch-original mit den Anführungszeichen! – und flugs legte man bei der Bundestagswahl Ende September eine Bauchlandung hin: 20,5 Prozent. Alles was Gabriel nach Schröder so mühselig aufgebaut hatte, war für die Katz'.
10.11.2017 06:42:23 [Süddeutsche Zeitung]
Linken-Geschäftsführer Höhn tritt zurück
Vor dem Hintergrund erheblicher Streitigkeiten bei den Linken tritt Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn zurück. Ein zentraler Grund für Höhns Schritt sollen Differenzen mit den Vorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sein.

Wie aus Parteikreisen verlautete, will Höhn seinen Rücktritt an diesem Freitag erklären. Sein Posten soll bis zur Neuwahl auf einem im kommenden Juni geplanten Parteitag geschäftsführend besetzt werden.

10.11.2017 08:39:28 [Carta]
Neuanfang – wie geht das?
Das Wort „Neuanfang“ hat zurzeit bei Machern und Macherinnen in den Parteien richtig Konjunktur. Neuanfang hinten, Neuanfang vorne. Renovierung vom Keller bis zum Dachboden. Aber wie geht Neuanfang? Geht Neuanfang überhaupt?

Parteien sind da. Realität. Mit Haushalten, Arbeitsverträgen, Immobilien, eigenen Informationskanälen, Netzwerken, Rücklagen, auch mit Schulden. Kraft Verfassung haben sie mitzuwirken, damit die Menschen verstehen, was ist, und damit sie mit der Demokratie umgehen können.

10.11.2017 08:46:47 [Sozialismus Aktuell]
Grundsatzdebatte in der SPD
Die SPD hat bei der Bundestagswahl erneut eine schwere Niederlage kassiert. Sie will den Fehler der vorangegangenen, gleichfalls verlorenen Parlamentswahlen nicht wiederholen und eröffnet eine Debatte, deren Zwischenergebnisse auf einem Parteitag im Dezember vorgestellt und beraten werden sollen. Der Parteivorsitzende Martin Schulz hatte nach der Wahl für einen Linksschwenk votiert, die »Systemfrage« ausgerufen und »Mut zur Kapitalismuskritik« verlangt. »Wir dürfen nicht so tun, als sei das schlechte Ergebnis bei einer Bundestagswahl nur ein Betriebsunfall gewesen.« Zugleich wurden acht Regionalkonferenzen angesetzt.
10.11.2017 08:48:56 [Zettels Raum]
Wenn man genau gar nichts verstanden hat
Am Wahlabend zur Bundestagswahl wurden viele mehr oder minder kluge Reaktionen abgegeben. Eine der beliebtesten wie abgedroschensten war die bekannte Formel: Wir haben verstanden.


Nun, man fragt sich natürlich, was man denn eigentlich verstanden hat. Am lautesten dröhnte der Satz aus der CSU hervor, die verkündete die Obergrenze müsse nun unbedingt kommen, damit die AfD nicht noch mehr Stimmen bekomme.

10.11.2017 12:45:45 [Verfassungsblog]
Abschreckung im Vorfeld: Zur show of force des Staates bei Versammlungen
Die Mühlen des Rechts mahlen langsam, aber gerecht. Zu dieser Abwandlung eines berühmten Sprichworts mag derjenige greifen, wer das jüngste Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zum Versammlungsrecht liest. Am 25.10.2017 entschied das Bundesverwaltungsgericht über den Tornado-Einsatz vom G8-Gipfel in Heiligendamm – über zehn Jahre, nachdem die damaligen Bundessprecher*innen der GRÜNEN JUGEND Jan Philipp Albrecht und Paula Riester gegen den Einsatz geklagt hatten.
10.11.2017 14:25:34 [Pro Asyl]
Appell an die sondierenden Parteien
Breites Bündnis fordert Erhalt des individuellen Asylrechts in Europa

Amnesty International, die Arbeiterwohlfahrt, Diakonie Deutschland, der Paritätische Gesamtverband, der Jesuiten-Flüchtlingsdienst, die Neue Richtervereinigung und PRO ASYL richten angesichts der Sondierungsverhandlungen einen dringenden Appell an die beteiligten Parteien. Die deutsche Bundesregierung bestimmt maßgeblich mit, ob es künftig in Europa überhaupt noch den Zugang zum individuellen Asylrecht gibt.

10.11.2017 16:10:22 [Blick nach rechts]
Meuthen: Ein Mandat mehr - ein Konkurrent weniger
AfD-Sprecher Jörg Meuthen zieht als Nachfolger von Beatrix von Storch ins EU-Parlament ein. Sein Landtagsmandat behält er. Quasi nebenbei wird ein innerparteilicher Konkurrent aus dem Rennen geworfen. Ihre Feindschaft ist über Monate gewachsen. Der eine suchte im parteiinternen Machtkampf das Bündnis mit dem rechten Lager um Björn Höcke, der andere inszenierte seinen Landesverband in Nordrhein-Westfalen als eine Art Gegenmodell zur AfD auf Bundesebene: Jörg Meuthen und Marcus Pretzell.
10.11.2017 19:51:02 [Graswurzelrevolution]
Björn Höcke und sein völkisches Umfeld
Nach der Bundestagswahl im September 2017 zog die AfD mit über neunzig Abgeordneten in den Bundestag ein. Nach dem Austritt Frauke Petrys aus der AfD wird nun von einem "Comeback" Björn Höckes in der AfD gesprochen. Höcke gilt als der rechte Rand der rechten AfD. In den Massenmedien wird aber kaum erläutert, was das heißt.

Gegen Höcke läuft seit Anfang 2017 ein Parteiausschlussverfahren (PAV). Im Gutachten zum PAV heißt es unter anderem, Höcke habe 2011/2012 unter dem Pseudonym "Landolf Ladig" für die NPD geworben. Dieses Gutachten bezieht sich ausdrücklich auf meine Recherchen und empfiehlt, diese Recherchen zu lesen.

10.11.2017 19:59:55 [Tichys Einblick]
Die Politik der wuchernden Rechtsansprüche
Während die Politik des billigen Geldes die Wertschöpfung der Wirtschaft aushebelt, unterminiert die willkürliche Verbreitung von Rechtsansprüchen die staatlichen Hoheitsaufgaben. Zu Beginn des Jahres 2017 herrschte in Deutschland noch überwiegend die Vorstellung, die Politik sei dabei, die Lage wieder in den Griff zu bekommen. Die Regierenden in Bund und Ländern hätten das Unbehagen im Land verstanden, hieß es. Sie würden nun „ihre Hausaufgaben machen“ und die Kanzlerin sei sowieso „der Anker des Vertrauens in unruhigen Zeiten“.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (81)
01.11.2017 06:20:38 [Wirtschaftliche Freiheit]
Das Ende des Wettbewerbs?
Der strukturelle Wandel hat viele Facetten. Meist steht der inter-sektorale Aspekt im Mittelpunkt. Ein Prozess der schöpferischen Zerstörung krempelt ganze Ökonomien um. Sektorale Ruinen pflastern seinen Weg. Unrentable Arbeitsplätze verschwinden, individuelle Lebensträume platzen, der Wohlstand der Verlierer erodiert. Das ist die eine, unerfreuliche Seite. Aus der sektoralen Asche entsteht allerdings Neues. Produktivere Beschäftigung in anderen Sektoren wird möglich, für viele eröffnen sich neue Chancen, der Wohlstand der Gewinner steigt.
01.11.2017 06:27:08 [Meine Meinung - meine Seite]
Ein Hoch auf die Zocker!
Bei den ganzen Diskussionen zum Weltspartag, zu den Nullzinsen und zu den immer mehr angepriesenen Wertpapieren wird sich so mancher Sparer auch an die Finanz- und Bankenkrise ab 2007 erinnert haben, die viele Anleger um ihr investiertes Geld brachte, den Steuerzahlern und Sparern unzählige Milliarden für diverse Rettungen und den Sparern zusätzlich seither ebenfalls viele Milliarden an entgangenen Zinsen kostete.
01.11.2017 12:25:08 [RT Deutsch]
Putins Rache: Petro-Yuan beendet die Ära des Petrodollars
Der Schlüssel zum kommenden Petro-Yuan liegt in Moskau. Und sollte es der chinesischen Währung schließlich tatsächlich gelingen, die Funktion des langjährigen Petrodollars an sich zu reißen, wird Washington selbst daran schuld sein. Die Nachricht, dass China plant, bis Ende dieses Jahres einen auf Yuan lautenden Ölterminkontrakt auf den Markt zu bringen, überrascht viele Analysten. Russland-Experten sind jedoch nicht im Geringsten darüber verwundert.
01.11.2017 15:39:49 [Elliott Waves]
Bekannte börsennotierte Franchiseunternehmen – welche gibt es?
Künftige Existenzgründer, die nach einer Geschäftsidee Ausschau halten, werden über kurz oder lang auch über Franchisesysteme stolpern. Dabei handelt es sich um eine Geschäftsidee, die sich bereits etabliert hat. Als besonders sicher gelten Franchiseunternehmen, die an der Börse notiert sind. Wir stellen nachfolgend einige von ihnen vor.
01.11.2017 17:17:40 [Trading Treff]
FED Leitzinsentscheidung und EUR/USD Prognose
Fed Leitzinsentscheidung EUR/USD: Der Kurs des EUR/USD lieferte kürzlich in meinen Augen entscheidende bearishe Signale. Natürlich ist es naheliegend sich in diese Richtung zu orientieren und genau darauf zielt die heutige Prognose ab. Denn im Kontext der Zinsentscheidung der US Notenbank Fed am heutigen Abend, könnten erste interessante Kursbereiche angelaufen werden.
01.11.2017 18:59:39 [Start Trading]
DAX: Kaufen bereits die Taxifahrer?
An der Börse gibt es ein untrügliches Zeichen für ein Ende einer Haussephase, dann nämlich, wenn das normale Volk sich für die Aktienanlage begeistert. Diese ist in der herkömmlichen Leseart nämlich meist zu spät an der Börse investiert. Gefühlt führt derzeit jeder neue Tag zu Kursgewinnen beim DAX. Anleger sind daher berauscht und wollen immer mehr. Viele erachten ein Aktieninvestment gar als sichere Geldanlage, was es nicht ist. Und dennoch klettern die Kurse weiter.
02.11.2017 06:53:09 [Telepolis]
Indien: Modis zweiter großer Crash
Dass die indischen Behörden anbieten, die Steuererklärung online auszufüllen, hilft nicht viel, da das System zum monatlichen Stichtag der Abgabe hin regelmäßig überlastet zusammenbricht. Am ersten Juli diesen Jahres hat Indiens ambitionierter Premier Narendra Modi dem Land die größte Steuerreform seiner Geschichte verordnet. Schon jetzt ist klar: sie war gut gemeint, doch katastrophal geplant und umgesetzt. Aber auch dieser zweite große Lapsus von Modi wird Indiens Aufstieg zur wirtschaftlichen Großmacht nicht verhindern - allerdings ohne dass die Armen daran teilhaben.
02.11.2017 11:52:09 [Griechenland-Blog]
Erhöhungen bei 21 Steuern auf Immobilien in Griechenland!
Die für 2018 vorgesehene Angleichung der Einheitswerte der Immobilien in Griechenland an die realen Marktpreise wird zu Erhöhungen bei 21 Besitz und Erwerb von Immobilien belastenden Steuern und Abgaben führen.
02.11.2017 13:28:19 [Junge Welt]
Steueroase des Tages: Bayern
Wie hatte die »Troika« geschimpft? In Griechenland fehle es an Finanzbeamten, dem Fiskus gehe zu viel Geld flöten. Dann forderten die Hellenen auch noch einen Schuldenschnitt. Schluss damit, basta, sagen die Yuppies der FDP. Nach dem Willen von Parteichef Christian Lindner wird es derartiges nur geben, wenn Griechenland die Euro-Zone verlasse. Das Handelsblatt beschwor Lindner am Mittwoch, er möge doch lieber die Klappe halten, sein »Grexit-Gerede« beschwöre ansonsten eine neue Krise herauf.
02.11.2017 13:33:48 [Gegenblende]
Mehr Gerechtigkeit, mehr Wachstum!
Die Ungleichheit im Land ist gefährlich für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Deshalb braucht es jetzt einen grundlegenden Kurswechsel vor allem in der Steuerpolitik. Ein paar gute Ideen gäbe es da schon. Gratulation! "Tackling Inequality", zu Deutsch "Ungleichheit angehen", so lautet der Titel eines neuen Papiers des Internationalen Währungsfonds (IWF), das die westlichen Industriestaaten auffordert, endlich etwas gegen die Ungleichheit in ihren Gesellschaften zu tun. "Exzessive Ungleichheit kann den sozialen Zusammenhalt aushöhlen, zu politischer Polarisierung führen und letztlich das Wachstum senken", heißt es dort.
03.11.2017 08:41:23 [Wirtschaftswunder]
Folge der Globalisierung – Wirres Wahlvolk
Der Wähler macht gerade einen, sagen wir, etwas unsteten Eindruck. Mal wählt er gegen die Sozis, dann wieder dafür. Die britischen Wähler wollen mehrheitlich irgendwie raus aus der EU, viele Katalanen wieder rein, aber erst raus aus Spanien, die Schotten vielleicht raus aus Britannien, wenn letzteres Europa verlässt.

Die Franzosen wählen erst einen Präsidenten, der mehr EU will, würden den mittlerweile am liebsten aber schon wieder abwählen, weil der so viel für die Reichen macht. Während die Ösis darauf setzen, dass die Welt besser wird, wenn sie blöde Ausländer (wie uns) loswerden – und einen Mann wählen, der jünger ist als Christian Lindner.

03.11.2017 08:47:58 [Der Freitag]
„Radikale Umverteilung stärkt die Nachfrage“
Studierende und Besserverdienende mögen die Zeit haben, sich in Repair-Cafés und solidarischen Gartenprojekten für eine Welt ohne Wachstumszwang und Umweltzerstörung zu engagieren. Wie aber soll das eine alleinerziehende Kassiererin schaffen? Ist die Postwachstumsbewegung nicht nur ein elitäres Projekt? Ist sie blind für die soziale Frage? Und was hat der Rechtspopulismus mit dem Wachstumszwang zu tun? Solchen Fragen gehen die Soziologin Silke van Dyk und ihr Kollegium am Forschungskolleg Postwachstumsgesellschaften der Universität Jena nach, das als führende Denkfabrik der Wachstumskritik gilt.
03.11.2017 08:49:46 [Neue Zürcher Zeitung]
Die Deutsche Bank steckt tief im Morast fest
Die Deutsche Bank kommt aus dem Schlamassel nicht heraus. Für das zweite Halbjahr erwarten Analytiker aufgrund von Aussagen des Vorstandes steigende Kosten für Rechtsthemen, Restrukturierungen und die Risikovorsorge. Vor allem Letztere war für 2017 bisher relativ niedrig. Zudem sollen die Erträge in allen drei Geschäftseinheiten unter dem Niveau von 2016 liegen – eine herbe Enttäuschung.
03.11.2017 08:57:24 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Keine Angst, der Regulierer will nur helfen
Der offizielle Name eines Berufes weicht oft von der gängigen Bezeichnung ab. Das bekannteste Beispiel ist die Reinigungsfachkraft, die im Volksmund immer noch erfrischend und jeglichen genderblödsinn ignorierend Putzfrau heißt. Auch für den Bankberater hat sich ein neuer Titel breitgemacht.
03.11.2017 11:34:23 [Telepolis]
Cum-Ex-Geschäfte: Die Jagd nach dem verlorenen Steuergeld
Laut Finanzministerium sind mittlerweile erst 23 Verfahren von 259 rechtskräftig abgeschlossen. Die Staatsanwaltschaft Köln muss wegen Verjährung nun Tempo machen. Sogenannte Cum-Ex-Geschäfte sind für die Nicht-Eingeweihten selbst in ihrer Grundkonstruktion nicht auf den ersten Blick zu verstehen, da Zwischenhändler, die mit Leerverkäufen von Aktien spekulieren, eine wichtige Rolle spielen - und es dem Laien unverständlich bleibt, dass die Buchführung der Finanzbehörden nicht dazu imstande war, zu erkennen, dass sie Kapitalertragssteuern mehrfach zurückzahlt.
03.11.2017 13:15:50 [Anderwelt Online]
Wirtschaftskrieg gegen Deutschland von allen Seiten
„Made in Germany“ – bisher Garant für besondere Qualität, gute Technologie und Verlässlichkeit – wird seit Jahren massiv attackiert. Denken wir nur an den VW-Diesel-Skandal. Frankreichs Präsident Macron holt die nächste Keule heraus: eine EU-Reform auf Kosten Deutschlands. Auch das neue Abkommen zwischen der EU und Japan rüttelt am Fundament der deutschen Wirtschaft, ebenso die Sanktionen gegen Russland. Der Wirtschaftskrieg gegen Deutschland wird von allen Seiten geführt. Aber keiner regt sich auf.
03.11.2017 16:23:27 [Der Standard]
Die Krise ist nicht vorbei
Joshua Mason glaubt, mit einer provokanten Theorie eines der kniffligsten Rätsel der Weltwirtschaft entschlüsselt zu haben. Die Wirtschaft wächst in den meisten Industrieländern wieder kräftig, die Arbeitslosigkeit geht zurück. Doch die Inflation hat nicht so stark angezogen wie erwartet. Sie liegt deutlich unter den Zielwerten der Notenbanker, trotz der lockeren Geldpolitik. Eine zu niedrige Teuerungsrate gilt wie eine sehr hohe als Anzeichen dafür, dass etwas nicht stimmt.
03.11.2017 16:42:06 [German Foreign Policy]
Deutsche Luftfahrt-Offensive
Begleitet von massiven Manipulationsvorwürfen geht die Deutsche Lufthansa europaweit auf Expansionskurs. Mittelfristig wolle man rund ein Drittel des europäischen Marktes kontrollieren, ließ die Konzernführung Ende Oktober verlauten. Kürzungen bei der Belegschaft und Absprachen mit dem Flughafenbetreiber Fraport haben der Lufthansa Rekordgewinne verschafft, die nun in den Kauf von Konkurrenten investiert werden können. Nach der umstrittenen Übernahme von Air Berlin, die mit Hilfe der Bundesregierung durchgeführt wurde und nach Ansicht anderer Airlines gegen europäisches Wettbewerbsrecht verstieß, soll der Aufkauf von Teilen der Alitalia die Lufthansa, wie es heißt, "wieder in die Offensive" bringen.
03.11.2017 17:43:12 [Trading-Treff]
EUR/USD am Zwischenziel. Abwärtstrend könnte sich durchsetzen
Erst vor einer Woche schrieb ich zum EUR/USD ein Update meiner mittelfristigen Ausrichtung im Trading. Der Forex-Markt ist meine Stärke und ein kleiner Ausflug zu den Kryptowährungen sei mir verziehen. Immerhin gab es noch eine recht spannende Bewegung im EUR/USD und mit Blick auf meinen letzten Beitrag ist der EUR/USD am Zwischenziel.
03.11.2017 17:43:23 [Büso-Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
EU-Kommission stoppt Pläne zur Trennung der Banksparten
Die Europäische Kommission hat dem Druck des Finanzsektors nachgegeben und ihren Entwurf für die Strukturreform des Bankensektors zurückgezogen.
03.11.2017 18:06:24 [Le Monde Diplomatique]
Varoufakis klärt auf – aber nicht Alles
Als Varoufakis zu seinem ersten Besuch als Finanzminister beim IWF in Washington antrat, erläuterte er Christine Lagarde die Notwendigkeit eines Schuldenschnitts, ohne den das Bailout-Programm nicht aufgehe. Zu seiner Überraschung lautete die Antwort: „Du hast natürlich Recht, Yanis. Diese Zielvorgaben, auf denen sie bestehen, können nicht funktionieren. Aber du musst verstehen, dass wir zu viel in dieses Programm investiert haben. Wir können nicht davon abrücken.“ Alle wussten: Die Sonderkredite an Griechenland dienten der Rettung der französischen und deutschen Banken, die vor 2009 leichtfertig Riesenvolumen an griechischen Staatspapieren eingekauft hatten.
03.11.2017 22:18:36 [Konjunktion]
Finanzsystem: Das Jahr 2018 - Nähern wir uns dem Ende des Endspiels?
Im November 2014 stellte ich zwei Artikel online, die sich mit dem Prozess beschäftigten, wie die Internationalisten/Globalisten/Eliten (IGE) ihr Ziel der Neuen Weltordnung – gerne von ihnen auch als globaler ökonomischer Neuanfang bezeichnet – erreichen könnten. Der eine Artikel trägt den Titel Special Drawing Rights: Von der neuen Weltleitwährung und der Rolle des IWFs beim Systemkollaps und der zweite heißt Finanzkrise: Wie weit ist das große Finale noch entfernt?.
04.11.2017 08:40:20 [Trading-Treff]
Der maximale Drawdown: Über die Nachwehen großer Verluste
Der maximale Drawdown zählt zu den wichtigsten Kennzahlen für Handelsstrategien. Doch was genau sagt der Wert aus? Und welcher maximale Drawdown ist noch normal oder schon besorgniserregend? Wir haben die wichtigsten Überlegungen zum Drawdown zusammengefasst.
04.11.2017 08:44:29 [Blog Abeit-Wirtschaft]
Was die neue Regierung zu tun hätte
Die neue Bundesregierung findet eine sehr günstige wirtschaftliche Ausgangsbasis vor: Der Wirtschaftsaufschwung ist kräftig und mit starkem Beschäftigungs- und Abgabenwachstum verbunden. Entscheidend ist – neben einer egalitären Verteilungspolitik (Blogbeitrag folgt am Dienstag, dem 31. Oktober 2017) –, diese Rahmenbedingungen für eine anhaltende Senkung der Arbeitslosigkeit zu nutzen.
04.11.2017 08:59:21 [Telepolis]
USA: Trump versucht "größte Steuerreform seit Reagan"
Der Präsident preist sie als "Weihnachtsgeschenk". Kritiker monieren die Finanzierung und die Bevorzugung der Reichen. Es ist ein "großartiges, großartiges Gesetz", sagt Trump zur Steuerreform, sehr speziell sei sie, man werde schon sehen. Gestern wurde der Gesetzesentwurf vorgelegt, kommende Woche soll sich der Haushaltsausschuss des Repräsentantenhauses damit befassen. Bis 23. November soll das Gesetz verabschiedet werden, lautet der Zeitplan. Auf jeden Fall bis Weihnachten, so Trump, der eine Postkarte küsste, auf der künftig die Steuererklärung Platz haben sollte.
04.11.2017 18:12:28 [Makronom]
Zwischen den Fronten der Pluralismus-Debatte
In der deutschen ÖkonomInnen-Szene (oder zumindest in jenem vermutlich gar nicht so großen Teil, der sich gerne in diversen Onlinemedien äußert) hat die Nabelschau des eigenen Fachs Konjunktur. In der bundesweiten Debatte scheint es nur zwei Fronten zu geben: Auf der einen Seite junge, meist studentische Pluralos, die laut und provokant eine Abkehr vom Mainstream fordern – und auf der anderen Seite jene ProfessorInnen, die fest in ihren Lehrstuhlsatteln sitzen und von dort den Status quo mehr oder weniger vehement verteidigen.
04.11.2017 20:05:44 [Egon W. Kreutzer]
Die Kunst, bei hohen Kursen zu verkaufen
Kaufen geht immer. Solange du Geld hast, kannst du kaufen. Ob du nun in das fallende Messer greifst, oder ob du einsteigst, wenn sich die Kurse gerade wieder nach oben drehen, oder ob du auf dem Höchststand auch noch kaufst: Kaufen geht immer und erfordert nichts als das notwendige Geld.

Verkaufen ist viel schwieriger. Natürlich brauchst du zum Verkaufen auch erst einmal nichts als die entsprechenden Papiere im Depot, aber eigentlich wolltest du mit den Papieren ja Gewinn machen.

Um das zu bewerkstelligen, wäre es natürlich gut gewesen, zu einem möglichst niedrigen Kurs zu kaufen.

05.11.2017 07:11:37 [Wirtschaftliche Freiheit]
Bitcoins
„Bitcoin ist Betrug.“ So zitiert die Frankfurter Allgemeine Zeitung am 13. September 2017 Jamie Dimon, den CEO der amerikanischen Großbank JPMorgan. Die Währung würde in einem Crash enden, und sollte ein Mitarbeiter von JPMorgan mit Bitcoin handeln, so koste ihn das den Arbeitsplatz. Ganz anders sieht dies eine weitere amerikanische Großbank, Goldman Sachs, die derzeit den Einstieg in den Handel mit Bitcoins und anderen Kryptowährungen prüft.
05.11.2017 09:23:28 [Trading Treff]
Insolvenzverschleppung der EZB – Notenbank nicht zu bremsen
Die Zinswende der EZB lässt auf sich warten. Erst im Oktober wurde zwar das Anleihekaufprogramm vom Volumen her etwas eingeschränkt, es soll an sich aber noch bis September 2018 laufen. Eine Ausweitung der EZB-Bilanz geht damit einher, oder wie die beiden Ökonomen, Querdenker, Redner und Honorarberater Matthias Weik und Marc Friedrich dazu sagen: „Der Wahnsinn der EZB geht weiter.“
05.11.2017 12:52:29 [Start Trading]
DAX-Ausblick: Korrektur jetzt!
Die Anleger sind gierig geworden und fordern unverblümt eine Jahresendrallye. Das ist vermessen, denn der DAX ist bereits seit Wochen in einer Phase stark steigender Kurse. Die Schlussrallye läuft demnach schon und hat den Marktteilnehmern beschert, was sie sich jetzt noch als Zugabe wünschen. Während sich die Erwartungen immer weiter steigern, mahnt eine Erkenntnis aus dem Chartbild zur Vorsicht. Der Index hat seine Anstiegsphase nämlich beendet.
05.11.2017 12:57:31 [Makronom]
US-Steuerreform: Eine böse Überraschung für Europa
Es ist in diesen Tagen bestimmt kein Spaß, US-Republikaner zu sein. Die Grand Old Party hat eine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses und stellt den Präsidenten. Trotzdem will ihr nichts gelingen. Und das liegt nur vordergründig an dem schwer zu kontrollierenden Twitter-Troll im Weißen Haus. Wie ungeschickt die Parteiführung vorgeht, lässt sich an den am Donnerstag vorgelegten Plänen für eine Steuerreform ablesen.
05.11.2017 12:59:28 [Neue Zürcher Zeitung]
Die schöne Welt des Apple-Scheins
Der Technologiekonzern steuert an der Börse auf die Billionen-Grenze zu. Das hat auch mit der Luxus-Strategie von Apple zu tun. Am Freitag waren sie wieder zu sehen, die Schlangen vor den Apple-Geschäften. Viele Apple-Fans hatten sich schon am Donnerstagabend angestellt und einige gar im Zelt übernachtet, um bei Ladenöffnung am Morgen eines der neuen Smartphones zu ergattern. Denn wer am Tag der Lancierung des neuen iPhones leer ausgeht, der muss auf die Warteliste. Wochen kann es dauern, bis er das trendige Gerät in den Händen hält.
05.11.2017 13:12:49 [Börse am Sonntag]
Die Elektroniker sind nicht zu bremsen
Natürlich sieht man es auch an den Aktienkursen – gerade hat Apple wieder einmal Quartalszahlen vorgelegt, die jeden Skeptiker widerlegen. Die schöne neue Welt der Elektronik hat offenbar so viele Fans, dass es uns angst und bange sein darf – nicht um die Konzerne, sondern um unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Was wurde nicht schon alles über den kalofornischen Elektronik-Konzern mit dem Logo in Form eines angebissenen Apfels gemutmaßt. In den letzten Jahren waren die Erwartungen fast durchweg negativ, und immer so etwa zur Mitte eines Quartals oder direkt vor Einführung eines neuen Produkts
05.11.2017 16:37:57 [Trading-Treff]
DAX-Rekordlaune ungebrochen
Die DAX-Rekordlaune ist weiterhin ungebrochen. Auch wenn dies zum Wochenstart nicht so aussah, schafft unser Börsenbarometer dann zur Wochenmitte neue Allzeithochs. Das Wochenplus von 2 Prozent wurde fast an einem Tag erarbeitet. Dem stand die Wall Street etwas nach, obwohl dort die Rekordlaune von Einzelunternehmen angefacht wurde. Lesen Sie nachfolgend, welche Trading-Chancen es gab und wie die kommende Handelswoche gewinnbringend genutzt werden kann.
05.11.2017 20:17:37 [RT Deutsch]
"Petro-Yuan"
China läutet mit Markteinführung von "Petro-Yuan" Totenglocke für globale Dollar-Dominanz ein. Der so genannte Petro-Yuan ist ein "Weckruf" für Investoren, die den chinesischen Plänen bislang keine Beachtung geschenkt haben, betont der Leiter von Graticule Asset Management Asia, Adam Levinson, gegenüber Bloomberg.

Peking hatte bereits im September angekündigt, einen Rohölterminkontrakt ins Leben zu rufen, der in Yuan ausgezeichnet und in Gold umwandelbar ist. Der Vertrag wird es den Handelspartnern des Landes ermöglichen, mit Gold zu zahlen oder Yuan in Gold umzutauschen, ohne dass es notwendig wäre, Geld in chinesischen Vermögenswerten zu halten oder in US-Dollar umzuwandeln.

05.11.2017 21:31:56 [Böckler]
Ein gerechterer Einkommenssteuertarif ohne Soli
Spielräume und Handlungsoptionen für eine Reform
der Einkommensbesteuerung. Die offenbar von FDP und Teilen der Union in die Sondierungsgespräche zur möglichen Bildung einer „Jamaika- Koalition“ eingebrachten ehrgeizigen Steuersenkungsvorschläge bergen angesichts der mittelfristig nur geringen finanzpolitischen Spielräume hohe Risiken. Ihre Umsetzung würde die öffentlichen Haushalte von Bund, Ländern und Gemeinden stark belasten und vermutlich selbst bei weiterhin guter Konjunktur zu neuen Ausgabenkürzungsdebatten führen, während gleichzeitig die Vernachlässigung zentraler Zukunftsinvestitionen drohte.

05.11.2017 21:44:25 [Tichys Einblick]
Die Finanzkrise ist längst nicht vorbei
So viele Schulden gab es noch nie – und dies, „obwohl“ die Zinsen für Staatsanleihen in den meisten Ländern nahe bei Null Prozent (teilweise sogar darunter) liegen und auch die Zinsen für Unternehmensanleihen und private Anleger so niedrig sind wie noch nie. Rechnet man die Verschuldung von Staaten, Unternehmen und privaten Haushalten in den 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländern zusammen, dann belaufen sie sich laut dem aktuellen IWF-Bericht auf 135 Billionen Dollar oder 235 Prozent (!!) der jährlichen Wirtschaftsleistung.
06.11.2017 08:55:16 [Wirtschaftliche Freiheit]
Spanien und Katalonien
Spanien war bislang auf gutem Wege, seine Wirtschaftskrise hinter sich zu lassen und konnte trotz aller politischen Turbulenzen der letzten Jahre seinen Ruf als Krisenland ablegen. In diesen Zeiten guter Nachrichten aus Spanien sorgt die von katalanischer Regionalregierung und Regionalversammlung vorangetriebene einseitige Unabhängigkeit Kataloniens vom spanischen Gesamtstaat für große Turbulenzen. Dieser Schritt hat zu Gegenmaßnahmen der spanischen Regierung und Justiz geführt, die unter allen Umständen die verfassungsmäßige Ordnung auch in Katalonien aufrechterhalten wollen.
06.11.2017 10:18:01 [Trading-Treff]
Amazon, Bitcoin und Ethereum – Gerüchte und Fakten
Bitcoin stürmt weiterhin von Hoch zu Hoch. Dieser Chart ist etwas Einmaliges. Es gab in der Geschichte der Menschheit wohl nicht sehr oft Situationen, in der ein Vermögenswert so schnell und so dauerhaft von Hoch zu Hoch stürmen konnte. Zuletzt wurde diese Kursbewegungen durch Gerüchte und Fakten von allen Seiten weiterhin befeuert. Dabei spielten vor allem Amazon, Bitcoin und Ethereum eine Rolle.
06.11.2017 10:35:47 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Wackelt Tesla?
In Euphoriephasen hat der Verstand Sendepause und Menschen sehen nur, was sie sehen wollen. Ein gutes Beispiel für das emotional begründete Ausblenden von Problemen ist das Unternehmen Tesla, das auch hierzulande bei einigen vermeintlichen Umweltfreunden gefeiert wird.
06.11.2017 15:05:46 [Infosperber]
Schäuble kapituliert vor den Konzernen
Der deutsche Finanzminister hält den Entzug von Steuermilliarden angesichts der Globalisierung für unvermeidbar.

Nach den «Panama Papers» bringen es jetzt auch die «Paradise Papers» ans Licht der Öffentlichkeit: Konzerne bringen Staaten um Milliarden an Steuereinnahmen. Diese könnte man in Europa für Schulen, Infrastruktur-Investitionen und für sozial und wirtschaftlich Schwache, und in Afrika ebenso für Schulen, Infrastruktur und im Kampf gegen die Armut und Emigration mehr als nur gut gebrauchen.

06.11.2017 22:19:23 [Amerika 21]
Venezuela: Was tun?
Kontroverse um die Wirtschafts-und Währungspolitik in Venezuela. In der venezolanischen Linken debattieren Ökonomen und Analysten über mögliche Maßnahmen, um die Wirtschaftskrise zu überwinden. Wir dokumentieren zunächst einen Text von Luis Salas Rodríguez und Kollegen, die im Wesentlichen die Politik der Regierung verteidigen und eine "Vertiefung" der bestehenden Maßnahmen fordern. Im zweiten Teil setzen sich marxistische Ökonomen des Zentrums für Forschung und Arbeiterbildung (CIFO) kritisch mit diesen Forderungen auseinander.
06.11.2017 22:21:17 [Makroskop]
Und jetzt wollt ihr wirklich reden?
Nachdem (fast) alle kritischen Stimmen aus Universitätsalltag und Beratungsinstituten verschwunden sind, fordern Mainstream-Ökonomen mehr Einmischung. Ich nehme das Angebot hiermit an.

Die Entwicklung in der deutschen Wirtschaftswissenschaft wie auch die Tatsache, dass man keine inhaltliche Auseinandersetzung sucht, legt den Verdacht nahe, dass sich die Institute für eine ernsthafte Debatte einen feuchten Kehricht interessieren. Die Fälle Bofinger und Ehnts sind dafür eindrucksvolle Indizien.

07.11.2017 06:40:59 [Tichys Einblick]
Euro-Zone: Nach dem Freibier kommt der Kater
Sieben italienische Wissenschaftler, darunter auch der ehemalige Finanz- und Wirtschaftsminister Fabrizio Saccomanni, haben vor einigen Wochen in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung auf einen gemeinsamen Vorschlag von französischen und deutschen Ökonomen an gleicher Stelle reagiert, und vor deren Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Euro-Zone gewarnt. Letztere plädierten in ihrem Artikel dafür, dass Deutschland mehr Risikoteilung zulassen solle und Frankreich mehr Marktdisziplin.
07.11.2017 06:49:47 [Neues Deutschland]
Wie Immobilienfirmen Steuerschlupflöcher nutzen
Die Firma Phoenix Spree Deutschland soll allein 2016 laut Paradise Papers 40 Millionen Euro am Fiskus vorbei geschleust haben. »Ich habe den oben stehenden Haftungsausschluss gelesen und verstanden und stimme ihm zu.« Erst wer diesem auf Englisch formulierten Satz mit Klick auf den »Ich-bestätige«-Button zustimmt, darf sich die Webseite der Firma Phoenix Spree Deutschland ansehen. Auf der ebenfalls englischsprachigen Seite erfährt der Leser, Phoenix Spree sei ein Investor im mittleren Marktsegment im deutschen Wohnimmobilienmarkt.
07.11.2017 08:50:34 [Der Standard]
Viele schützende Hände über den Steueroasen
Die Forderungen klingen vertraut. Wie nach den Enthüllungen der Panama Papers vor einem Jahr und nach Lux Leaks im Jahr 2014 folgt auch auf die Paradise Papers der Ruf nach einer Stilllegung von Steueroasen und Schattenfinanzplätzen. Laut rumort es vor allem in der EU: Die Finanzminister kündigten an, bereits heute, Dienstag, über eine schwarze Liste zu beraten. Auf sie sollen Steueroasen gesetzt werden, also Länder, die nicht kooperieren wollen. Die Folge wären Sanktionen beim Zugang zur Finanzdienstleistungen in der EU.
07.11.2017 09:00:04 [ARD Mediathek]
Paradise Papers: Die Milliarden-Deals der Rohstoffkonzerne
Ein Film von Jochen Taßler, Petra Nagel, Petra Blum und Georg Wellmann. - Glencore. Nur wenige kennen den Namen eines der größten Rohstoffkonzerne der Welt. Dabei geht ohne Metalle aus seinen Minen fast nichts mehr: kein Handy, kein Elektroauto. Glencore hat sich dafür riesige Kupfer und Kobaltvorkommen gesichert, die größten davon im Kongo. Obwohl Milliarden Tonnen der begehrten Metalle im Boden des afrikanischen Landes stecken, sind die Menschen im Kongo bettelarm.
07.11.2017 12:27:55 [Makroskop]
Andrea Nahles: MeToo – auch ich bin Neoklassiker
Wir hatten es schon immer vermutet: Das Unwissen erklärt viel mehr politische Handlungen als man glaubt. Jetzt distanziert sich Andrea Nahles von einem politisch gesetzten Mindestlohn. Dürfen Sozialdemokraten eigentlich nicht lernen? Das ist wirklich toll! Die Frau, die vier Jahre für die Sozialdemokraten den Posten des Arbeitsministers besetzte und sich gerne mit der Einführung des Mindestlohnes als historische Leistung brüstet, zeigt jetzt – als Oppositionsführerin im Bundestag –, dass sie nie verstanden hat, was sie mit dieser Einführung getan hat.
07.11.2017 13:54:54 [Der Freitag]
Oase der fehlenden Moral
Paradise Papers: Die „Panama Papers“ waren nur eine bedauerliche Ausnahmeerscheinung? Wohl kaum. Der neue Leak wirft erneut Zweifel an der Finanzwelt auf. Die meisten Leute verstehen nichts von Offshore-Steuersparmodellen. Das brauchen sie auch nicht, weil sie nicht genug Geld haben, um diese Steueroasen zu nutzen. „Normale“ und Offshore-Welt haben jahrzehntelang nebeneinander her existiert, schön getrennt von der Geheimhaltung, die weiter eine wichtige Attraktion der Branche ausmacht.
07.11.2017 17:15:46 [Start Trading]
DAX: Zeit für Gewinnmitnahmen
Auf dem aktuellen DAX Niveau lassen sich keine neuen Investoren für den Kauf von Aktien finden. Es wundert daher auch nicht, dass die morgendliche Kurslücke schnell wieder geschlossen wurde. Im Moment ist das Risiko für Kursrückschläge deutlich höher, als die Chance auf Kursgewinne, so die Schlussfolgerung aus dem Chartbild. Die Verkäufer beginnen jetzt Gewinne mitzunehmen. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis weitere Anleger folgen werden. Das Resultat ist eine Korrekturbewegung.
07.11.2017 17:33:36 [Deutschlandfunk]
Stilllegung von Steueroasen: Es fehlt bisher der politische Wille
Nach den Enthüllungen der "Paradise Papers" fordert der Europa-Abgeordnete Sven Giegold mehr Transparenz bei der Versteuerung von global agierenden Konzernen. Bisher habe dies die Bundesregierung an vielen Stellen blockiert. Es sei jedoch im "Interesse des deutschen Mittelstandes, dass diese Form des Steuerdumpings endlich aufhört"
07.11.2017 18:49:50 [Freisleben News]
So mischt Donald Trump die private US-Notenbank Fed auf
Das jüdische Establishment verliert drei Spitzenpositionen im US-Federal Reserve System. Für den Fed-Zentralbankrat nominierte Donald Trump bereits einen Nachfolger für Janet Yellen. Fed-Vizepräsident Stanley Fisher ist vorzeitig zurückgetreten. Präsident William Dudley von der New Yorker Fed kündigte soeben überraschend seinen Rücktritt an. Die 12 Fed-Banken stehen im Eigentum privater Geschäftsbanken. Die wahre Macht liegt bei den Wall Street-Banken als größte Aktionäre.
07.11.2017 18:51:40 [Attac]
ParadisePapers: Regierungen sind Konstrukteure und Komplizen des Systems
Für Attac Österreich darf die Skandalisierung prominenter Fälle der ParadisePapers nicht vom grundsätzlichen Problem ablenken: Die Regierungen der großen Industrieländer sind die Konstrukteure und Komplizen des weltweiten Offshore-Systems. „Seit vielen Jahren ist bekannt, welch unglaubliche Summen an privatem Finanzvermögen offshore gehalten werden. Dennoch gibt es nach wie vor kaum politische Beschlüsse oder effektive Sanktionen, die dieses System beenden würden“, kritisiert David Walch von Attac Österreich.
07.11.2017 19:50:53 [Tichys Einblick]
Zu früh ist am Markt nur ein anderes Wort für falsch
Die Aktienkultur ist in Deutschland unterentwickelt und ein Verständnis für die Reflexivität des Geschehens in sozialen Systemen – zu denen Märkte gehören – ist schon gar nicht vorhanden. Auch nicht in der Politik, was da gerade wieder an dirigistischen Vorstellungen aus der ordnungspolitischen Mottenkiste sichtbar wird, spottet jeder Beschreibung – man weiß nicht ob man lachen oder weinen soll.
08.11.2017 06:46:21 [Ökonomenstimme]
Autonomie und Unterordnung im globalen Kapitalismus
Warum votieren die Briten für den Brexit und viele Katalanen für die Abspaltung von Spanien? Warum streben Milliardäre nach politischen Ämtern, statt sich auf ihre ökonomischen Imperien zu konzentrieren? Sind diese Entscheidungen jenseits der ökonomischen Rationalität wirklich bar jeder Vernunft, wie viele Kommentare nahezulegen scheinen? Um diese Fragen zu beantworten, muss man das enge Referenzsystem ökonomischer Modelle verlassen.
08.11.2017 10:33:42 [Trading Treff]
Bitcoin: Vontobel begibt ein Partizipationszertifikat
Die Bitcoin-Euphorie ist überall spürbar. Sowohl unter den Altbörsianern, wie auch unter einer völlig neuen Gruppe von Investoren, die sich vor allem in den sozialen Medien wie Facebook informiert und noch recht jung auf dem Feld der Geldanlage ist. Aber auch die großen Zeitungen und Medienseiten haben das Thema längst entdeckt. Es war also eine Frage der Zeit, bis die ersten Banken Produkte generieren, die den Bitcoin für Jedermann zugänglich machen.
08.11.2017 10:41:20 [Griechenland-Blog]
Zinsen treiben Griechenland in den Bankrott
Einschätzungen der parlamentarischen Haushaltsstelle zufolge muss Griechenland 2021 - 2026 bis zu über 84 Milliarden Euro allein für Zinsen zahlen, so dass dem Land ohne eine mutige Entlastung seiner Verschuldung der Bankrott drohen wird.
08.11.2017 12:04:13 [Spiegel Online]
Risikofaktor Demokratie
Die Paradise Papers geben Aufschluss in Steuertricks von Milliardären und Großkonzernen - und Einblicke, was Vertreter global agierender Firmen so von sich geben, wenn sie sich unbeobachtet von der Öffentlichkeit wähnen. Apple zum Beispiel: Der Technologiekonzern hat offenbar Probleme mit den Gepflogenheiten demokratischer Wahlen - zumindest, wenn sie potenziell die eigene Steuerlast erhöhen könnten.

Das geht aus E-Mails hervor, die die "Süddeutsche Zeitung" im Rahmen ihrer Recherchen einsehen konnte.

08.11.2017 12:08:43 [Tagesschau]
Des Politikers verborgene Schlösser
Der ehemalige FDP-Bundestagsabgeordnete Harald Leibrecht hat jahrelang verschleiert, dass er Luxusimmobilien in Großbritannien besitzt. Auch in seiner Zeit als Abgeordneter. Das Schloss Wickham Court wurde im 15. Jahrhundert erbaut und liegt etwa eine halbe Autostunde südlich von London, auf einem sanften Hügel. Hier draußen, im Städtchen Croydon, ist der Trubel der Millionenmetropole London vergessen. Eine ruhige Allee schlängelt sich an Wickham Court vorbei. Wer nicht wüsste, dass hinter der dichten Baumreihe das imposante Bauwerk mit seinen vier Türmen liegt, würde glatt daran vorbei fahren.
08.11.2017 13:39:41 [TAZ]
Die legale Steuerflucht
Paris am Montag: Experten aus aller Herren Länder besprechen, wie einer der häufigsten Steuertricks von weltweit agierenden Konzernen abgestellt werden kann – die Gewinnverlagerung in Länder, die kaum Steuern erheben. Apple baut iPhones in China, verkauft sie in Deutschland und versteuert die Gewinne mit einem Satz von 0,005 Prozent in Irland.

Es ist reiner Zufall, dass die OECD ausgerechnet jetzt daran arbeitet, solche Missstände abzustellen – nur einen Werktag nach den Enthüllungen rund um die Paradise Papers.

08.11.2017 17:36:25 [RT Deutsch]
Illegale Internet-Casinos: Deutsche Banken verdienen offenbar mit
Die Enthüllungen der "Paradise Papers" über dubiose finanzielle Praktiken haben nun auch die deutsche Finanzbranche erreicht. Mehrere deutsche Banken werden Medienberichten zufolge verdächtigt, mit illegalen Internet-Casinos Geschäfte zu machen und systematisch gegen deutsche Gesetze zu verstoßen. Einige Geldhäuser wie die DZ-Bank, die Postbank und die Hypovereinsbank nähmen Geld für unerlaubte Glücksspielangebote entgegen.
08.11.2017 17:50:42 [Prometheus]
Normalität sieht anders aus
Selbstbewusst läutete EZB-Chef Mario Draghi die letzte Phase seiner Präsidentschaft ein, die im November 2019 endet: „Es läuft gut, seit 17 Quartalen herrscht Wachstum“. Im Euroraum seien in den letzten 4 Jahren 7 Millionen neue Arbeitsplätze entstanden. Die Investitionen legen zu und das verfügbare Einkommen steige. Lediglich die Inflationsrate verharre in diesem Jahr bei 1,5 Prozent und steige im nächsten Jahr nur auf 1,6 Prozent. Die EZB sei daher von ihrem Inflationsziel von 2 Prozent noch weit entfernt.
08.11.2017 20:30:12 [RT Deutsch]
Faule Tricks auf dem Weg zum Monopol
USA verkaufen Erdgas aus Russland an Europa weiter. Am Sonntag veröffentlichte das Internationale Konsortium für investigative Journalisten (ICIJ), das mutmaßlich in erheblichem Umfang vom umstrittenen Milliardär George Soros finanziert wurde, mehr als 13 Millionen Dokumente von weltweit führenden Offshore-Rechtsanwaltskanzleien. Die Dokumente enthüllten unter anderem, dass die US-amerikanische Navigator Holding vier Frachtschiffe voll Erdgas bei einer russischen Petrochemiefirma mit dem Namen Sibur kaufte.
08.11.2017 20:37:17 [Süddeutsche Zeitung]
HNA-Konzern: Der rätselhafte Job des Herrn Rösler
Für den chinesischen Konzern HNA leitet der frühere Vizekanzler und FDP-Politiker eine Stiftung, deren Zweck noch unklar ist. Eigentlich hatte sich Philipp Rösler, 44, in Genf gut eingerichtet - privat und beruflich. Als Vorstand beim Weltwirtschaftsforum, zuständig für Regierungskontakte, hat er nicht nur ein tolles Büro mit weitem Blick über den Genfer See. Der ehemalige deutsche Vizekanzler hat auch Kontakt zu den Wichtigen und Mächtigen der Welt.
08.11.2017 21:37:52 [Gewerkschaftsforum]
Insolvenz auf Kosten der Beschäftigten, Steuerzahler und Gläubiger
Da hatte sich die Düsseldorfer Wirtschaftskanzlei Buchalik Brömmekamp etwas Tolles einfallen lassen. Um an neue Kunden zu kommen, boten sie Unternehmen an, mit ihrer Hilfe in die Insolvenz zu gehen, ihre Geschäfte wie bisher und unter Umständen sogar mit demselben Management fortzusetzen, um dann bei den Verhandlungen mit den Gläubigern eine Reihe von Sondervergünstigungen herauszuschlagen und für die Dauer von bis zu drei Monaten die Löhne und Gehälter aus den Mitteln des Insolvenzgelds zu finanzieren.
08.11.2017 21:45:41 [Neue Zürcher Zeitung]
Schall, Rauch und Rendite
Gerne lassen sich Investoren von klingenden Namen einlullen. Doch nicht überall, wo erstrangig draufsteht, ist bei Zinspapieren auch erstrangig drin. Ein Erdbeereis mit einem Anteil von 1% Erdbeeren, Rahmtäfeli ohne Rahm oder ein «Alpen-Müsli» made in England – Konsumentenschützer decken immer wieder kuriose Fälle von Etikettenschwindel auf. Namen sind eben Schall und Rauch, das wusste schon Dr. Heinrich Faust. In Anlegerkreisen ist diese Erkenntnis offenbar weniger bekannt.
09.11.2017 06:45:35 [Neue Zürcher Zeitung]
Norwegens Strategiedilemma mit dem Erdöl
Es ist still geworden um «Peak Oil». Mindestens in dem Sinn, dass sich heute, in einer Zeit reichlichen und deshalb auch billigen Erdöls, kaum mehr jemand mit Sorgen herumzuschlagen scheint, das «schwarze Gold» könnte der Welt demnächst ausgehen. Dafür beginnt ein anderes Gespenst in Teilen der Petroleum-Industrie umzugehen: dass nämlich das Erdöl, auch wenn es noch ausgiebig verfügbar wäre, in einer Welt voller grüner Energien plötzlich nicht mehr ausreichend nachgefragt wird.
09.11.2017 10:43:14 [Die Wirtschaftsnews]
BlackRock – Die heimliche Finanzmacht
Von der Fondsgesellschaft Blackrock ist, wenn überhaupt, selten Gutes zu hören. Von Schattenbank und heimlichem Lobbyismus ist oft die Rede. Doch was ist wirklich dran an diesen Gerüchten? Höchste Zeit, einmal einen genaueren Blick auf Blackrock und den Mitbegründer und Vorsitzenden des Unternehmens, Laurence Douglas Fink (Larry Fink genannt) zu werfen.
09.11.2017 11:02:06 [Makroskop]
Europäische Lohnpolitik: Hart aber Unfair
Wie ein Deutscher und ein Luxemburger bei Hart aber Fair über Löhne, Steuerregulierung und Wettbewerb in der EU streiten müss(t)en. Sven Giegold schien für einen Moment überfordert. Der Europaparlamentarier für die Grünen wurde von Jean Assleborn am Dienstagabend im Polit-Talk Hart aber Fair mit einem Gedanken konfrontiert, der so zutreffend und überzeugend war, dass Giegold für einen Moment stockte.
09.11.2017 12:45:31 [Trading Treff]
Nordex schwach – aber ein Kaufsignal ist in Sichtweite
Nordex mit Kaufsignal? Dieser Frage gehe ich in diesem Artikel nach. Doch beginnen wir am Anfang. Nordex ist und bleibt ein Trauerspiel für die Aktionäre. Die Aktie fällt und fällt, egal ob der Gesamtmarkt zur Stärke oder zur Schwäche tendiert. Dieses Verhalten ist und bleibt ein Warnsignal. Nicht ohne Grund schrieben die Autoren von Trading-Treff schon seit längerem, dass die Aktie von Nordex kein Kauf darstellt.
09.11.2017 12:47:41 [Lost in EUrope]
Abkehr von Schäubles Sparkurs zeigt Früchte
Wenn es um Kernaufgaben wie Verbraucherschutz (Dieselgate!) oder Lebensmittelsicherheit (Glyphosat!) geht, kriegt die EU nichts gebacken. Aber wenigstens beim Sorgenkind Eurozone geht es voran.
09.11.2017 13:04:37 [Der Tagesspiegel]
Paradise Papers: Wie diese Steuerflucht beendet werden könnte
Der Skandal um Steuerflucht wäre beendet, wenn alle Banken, die Geschäfte mit Off-Shore-Firmen tätigen, ihre Banklizenz im Euroraum verlören. Und wieder ein Leak. Wieder hat ein anonymer Helfer Medien Millionen von Dateien aus Steuerfluchtzentren zugespielt. Erneut erfahren wir, mit welchen Praktiken die Superreichen und ihre Konzerne sich im großen Stil ihrer Steuerpflicht entziehen. Mal sind es als Treuhänder getarnte Strohmänner, hinter denen sie sich verstecken. Mal nutzen sie Sondergesetze, um steuerpflichtige Milliardengewinne in steuerfreie Lizenz- und Patentgebühren zu verwandeln.
09.11.2017 14:25:46 [Elliott Waves]
Bitcoin Group: Die schlechteste Aktie der Welt?
Die Themen Bitcoin, Blockchain und Kryptowährungen sind weiterhin in aller Munde. Jedes neue Rekordhoch wird gepostet, analysiert und interpretiert. Alles was irgendwie die Wörter “Bitcoin” oder “Blockchain” im Namen hat wird gekauft was das Zeug hält. So steht die Aktie der Bitcoin Group AG in diesem Jahr zum Beispiel aktuell mit fast 1.200 Prozent im Plus. Das ist doch eine respektable Entwicklung! Was ist daran denn bitte jetzt aber so schlecht?
09.11.2017 14:44:47 [Junge Welt]
Feuer gelegt
Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in der BRD fordert neoliberales Kahlschlagprogramm. Deren Sorgen möchte man haben: Die Mitglieder des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung warnten in ihrem am Mittwoch in Berlin vorgestellten Jahresgutachten vor einer »Überhitzung der Konjunktur«. Die hiesige Volkswirtschaft sei überausgelastet, der »Aufschwung« werde vom Konsum getragen. Die weiteren Aussichten: Einen Zuwachs um 2,2 Prozent werde das Bruttoinlandsprodukt im kommenden Jahr verzeichnen.
09.11.2017 15:52:31 [Der Standard]
Trump in Peking: China und USA beschließen 250-Milliarden-Deals
Beim ersten Besuch von US-Präsident Donald Trump in China sind Wirtschaftsabkommen im Umfang von mehr als 250 Milliarden Dollar (216 Milliarden Euro) geschlossen worden. Mit Staats- und Parteichef Xi Jinping vereinbarte Trump am Donnerstag eine enge Abstimmung im Umgang mit der Bedrohung durch Nordkoreas Atomwaffen- und Raketenprogramm.
10.11.2017 08:44:39 [Never Mind the Markets]
Die dunkle Seite der Tech-Macht
Grosse, weltumspannende Technologiekonzerne wie Google, Facebook oder Amazon machen unser Leben deutlich einfacher. Wir können in einem Umfang kommunizieren wie noch nie, und das kostengünstig, wenn nicht sogar gratis. Was könnte man da Schlechtes über solche Unternehmen sagen? Man könnte zum Beispiel die Macht anprangern, die sie mittlerweile einnehmen. In der Kommunikationsbranche, aber auch weit darüber hinaus (die Medienbranche ist nur ein Beispiel) nehmen Tech-Giganten ein immer grösseres Gewicht ein – und dies auf Kosten ihrer Konkurrenten.
10.11.2017 08:56:39 [Trading Treff]
Bei den High Yield Bonds stimmt etwas nicht
Die Anleihen, insbesondere die High Yield Anleihen, werfen einen bedrohlichen Schatten auf die Märkte. Oder anders ausgedrückt: Bei den High Yields stimmt etwas nicht. Entgegen der weit verbreiteten Annahme, dass Anleihen zu Aktien eine negative Korrelation aufweisen, sind sie in den letzten Jahren wieder zu einer Art Vorläufer geworden.
10.11.2017 10:56:27 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Und was passiert mit den Anleihen?
Blickt man auf die langsam aber sicher ausfransende Europäische Union stellen sich viele Fragen. Eine davon ist die nach den Staatsschulden und damit den Staatsanleihen der Mitgliedsländer. Glauben noch alle an die EZB oder traut sich nur niemand zu sagen, dass der Kaiser nackt ist?
10.11.2017 12:50:03 [Süddeutsche Zeitung]
Siemens: "Was wird aus den Menschen?"
Man kann die Lage bei Siemens an diesem Tag an zwei Farblagern fest machen: schwarz-grau und rot. Rot sind die Plakate und Jacken der IG-Metaller, die schon morgens um acht Uhr vor der Konzernzentrale am Wittelsbacher Platz in München stehen und gegen die Kürzungspläne des Managements in der Kraftwerkssparte demonstrieren. Sie halten ein Plakat mit den Bildern von 600 Mitarbeitern hoch, auf dem steht: "Was wird aus den Menschen?"
10.11.2017 12:55:18 [Aktuelle Sozialpolitik]
Ambivalentes Wachstum
Ambivalentes Wachstum: Die Wirtschaft brummt und die Zahl der überschuldeten Menschen nimmt weiter zu. Es läuft doch super in Deutschland. Die Wirtschaft brummt, der Arbeitsmarkt meldet Rekordwerte nach unten (bei der offiziell ausgewiesenen Arbeitslosigkeit) und nach oben (bei den offenen Stellen). Aber wenn wir schon beim Geld sind, dann muss man auch das hier zur Kenntnis nehmen: Immer mehr Deutsche sind überschuldet: »Die Wirtschaft in Deutschland wächst und die Arbeitslosigkeit sinkt. Aber die Zahl der überschuldeten Privatpersonen nimmt besonders im Westen zu, wie eine Studie zeigt.«
10.11.2017 16:01:38 [Trading Treff]
Nikkei 225 hat das Kursziel erreicht, wie geht es jetzt weiter?
Am 19. September ergab sich im Point & Figure Chart des Nikkei bei rund 20.000 Punkten eine hochinteressante Situation. Durch den vorherigen Rücksetzer in Form einer O-Spalte und der nachträglichen Bestätigung wurde das Kursziel von 23.200-400 Punkten aktiviert und bestätigt. Dieses Ziel – immerhin satte +17% – wurde in einem wahren Sturmlauf angesteuert und gestern, am 9. November, mit einem Hoch von 23.382 Zählern sehr genau getroffen.
 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (75)
01.11.2017 06:22:18 [Polit Platsch Quatsch]
Neue SPD-Führung: Generation Parteiarbeiter
Als würden sie sie backen im Willy-Brandt-Haus. Nach Andrea Nahles, Yasmin Fahimi, Katarina Barley, Manuela Schwesig und Carsten Schneider steigt der nächste Nachwuchskader aus der SPD-Asiette in der Parteihierarchie steil auf. Im Kampf ums Überleben an der Parteispitze will der scheidende Vorsitzende Martin Schulz den gebürtigen Soltauer Lars Klingbeil als Nachfolger des Barley-Notnachfolgers Hubertus Heil zum Generalsekretär der von Zukunftsängsten geplanten früheren "Arbeiterpartei" (Brandt) machen.
01.11.2017 08:06:51 [Büronymus]
Das Gruppending
Nach der Bundestagswahl hatte ich überlegt, einer Partei beizutreten. Ich wollte politisch aktiv werden, als Gegengewicht zu den Menschenfeinden, die jetzt als „Alternative für Deutschland“ im Parlament sitzen. Ich fühle mich bedroht durch diese Leute.

Nun muss ich dazusagen, dass ich eine durchpolitisierte Kindheit und Jugend hatte. Danach hatte ich mir eigentlich geschworen, nie wieder etwas mit Politik haben zu wollen. Aber einfach zusehen, wie Nazis ans Ruder kommen? Dilemma, Dilemma.

Parteien sind mir nicht sympathisch.

01.11.2017 10:00:03 [Einartysken]
Eines Tages wird es kein Morgen geben
Bevor die Idioten in Washington uns vom Angesicht der Erde wegblasen lassen, sollten diese Trottel sich besser mal mit der Tatsache klarkommen, dass die US-Armee jetzt in der zweiten Division im Vergleich zu Russland spielt.
Zum Beispiel ist die Flotte obsolet geworden durch Russlands hypersonic-lenkbarer Zircon-Rakete.
Zum Beispiel sind die Geschwindigkeit und Bahnänderunge der russischen Sarmat ICBM (Interkontinentalrakete) das Washingtoner ABM-System ausgelöscht.

01.11.2017 10:02:44 [Wunderhaft]
Amerikas "Tiefer Staat": Eine unverantwortliche Schattenregierung
Dieser Artikel stammt aus dem Jahr 2014: Der Tiefe Staat, den er beschreibt ist eine Art weitgehend unverantwortlicher Schatten- oder Parallelregierung, die auf internationalen wie auch nationalen Ebenen als Treiber für die Politik in unseren sogenannten Demokratien operiert. Er funktioniert außerhalb des konstitutionellen Rechts und erfordert ein pyramidale Machtstrukturen zur Unterdrückung der Öffentlichkeit. Heutzutage ersetzt die Macht und Bedeutung des Tiefen Staats möglicherweise die der öffentlichen Regierung.
01.11.2017 10:17:15 [Alles Schall und Rauch]
Die wahre Geschichte der Ermordung von JFK
Bereits mit 16 Jahren begann die "Karriere" von Lee-Harvey Oswald für den amerikanischen Geheimdienst CIA. Er kam unter die Fittiche von David Ferrie, der von der CIA gedeckte Geheimoperationen gegen Kuba durchführte. Mit 17 meldete sich Oswald beim US Marine Corps und durchlief eine Militärausbildung. Er war dort ein unterdurchschnittlicher Schütze. Wie viele potentielle Agenten wurde Oswald auf zukünftige Aufgaben vorbereitet und bekam eine falsche Fassade.
01.11.2017 10:21:06 [Blickpunkt WiSo]
Podcast-Auswahl Oktober 2017
Wir veröffentlichen in der Regel monatlich eine Podcast-Auswahl mit Links zu Berichten und Reportagen zum Nachhören. Heute zu den Themen: Nationalstaat und Neoliberalismus, Klimawandel, Fitnessboom, Thomas Sankara, Neoliberalismus und Besonderheit, AfD, Glyphosat, Erich Apel.
01.11.2017 12:09:55 [Tichys Einblick]
Alle 500 Jahre gibt es jetzt einen deutschen Luther-Feiertag
Dieser Reformationstag wird in die Geschichte eingehen als eine sehr kuriose Gestaltung des Jubiläums zum Wittenberger Thesenanschlag (wurde da eigentlich genagelt oder geleimt?, fragte ich seinerzeit den Geschichtslehrer und erhielt dafür eine Rüge). An diesem ersten allgemeinen Lutherfesttag nach 500 Jahren, arbeitsfreier Feiertag für alle Bürger jedweden Glaubens und Unglaubens war bemerkenswert die ganztägige sozusagen amtliche Agitation gegen den Katholizismus, die aus allen Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten schallte.
01.11.2017 13:39:42 [ZG Blog]
Sinn im Unsinn
Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Oder: einfach mal radikal die eigene Perspektive wechseln, vielleicht erscheinen einem dann manche Ereignisse nicht nur in einem anderen Licht, sondern machen dann durchaus auch Sinn. Oder eben auch nicht. Einige verquere Gedanken.

1.) Viele Menschen ärgern sich zu Recht über Angela Merkel’s Satz „Uns geht es gut!“. Vielleicht ist mit „uns“ aber auch einfach nur die reiche und vermögende Oberschicht gemeint? Denn seit wann hat unsere Bundeskanzlerin die Interessen der Bevölkerung im Blick?

01.11.2017 16:08:58 [Luftpost]
Krieg gegen Daniele Ganser
Die Kampagne "Krieg beginnt hier" wirft Daniele Ganser zu Unrecht vor, in einer Anmerkung, die völlig aus dem aus dem Zusammenhang gerissenen wurde, "Grenzüberschreitungen" begangen zu haben. Es ist ein besonders infamer Versuch, dem Schweizer Historiker Daniele Ganser zu unterstellen, er beteilige sich an "rechten Schlussstrichdebatten" und seine Inhalte seien "antilinks und mit denen von Rechtsradikalen kompatibel". Wir gehen den Vorwürfen nach und widerlegen sie.
01.11.2017 19:05:03 [Osthollandia]
Oppositionsarbeit
Dieser Blog dient der Arbeit der Opposition. Ich bin mit der Arbeit der ReGIERung nicht einverstanden, aus ganz grundsätzlichen Erwägungen.

Wirtschaftspolitik: seit 2008, also über neun Jahre, haben wir Dauerkrise. Verursacht von einer völlig fehlgeleiteten Wirtschaftspolitik in der beggar they neighbour betrieben wird und die die Bürger ärmer noch als arm macht. In ganz Europa. Und weil die Ursachen nicht einmal benannt werden, wird man das Problem nicht lösen. Das prangere ich an.

01.11.2017 20:24:39 [Global Research]
Organized Chaos and Confusion as Political Control
“There’s something happening here, but what it is ain’t exactly clear.” – Buffalo Springfield 1967

It’s not supposed to be clear, now or then. If you’re confused by the news you’re hearing, you should be. They want you to be. They try to make you be. But you don’t have to be.

Who are “they”? They are the corporate mainstream media (MSM) that serve as mouthpieces for the power elites, who are connected through an intricate system of institutions and associations, both obvious and shadowy.

01.11.2017 21:30:12 [The Blog Cat]
Das Vermächtnis von Reagans psychologischer Kriegsführung
Freigegebene Aufzeichnungen aus der Präsidentenbibliothek von Reagan zeigen, wie die US-Regierung zivile Agenturen mit psychologischer Kriegsführung beauftragt hat, um Informationen als ein Mittel zu benutzen, um das Verhalten eines anvisierten ausländischen Publikums und zumindest indirekt auch der amerikanischen Bürger zu manipulieren.



Ein gerade freigegebenes Anwesenheitsprotokoll über ein Treffen eines Agentur-übergreifenden „PSYOP“-Komitees am 24.Oktober 1986 zeigt Vertreter der Agentur für Internationale Entwicklung (USAID), des Außenministeriums und der US Informationsagentur (USIA), zusammen mit Beamten der Central Intelligence Agency und des Verteidigungsministeriums.


01.11.2017 21:48:51 [Alles Schall und Rauch]
USA - syrische "Rebellen" setzen Chemiewaffen ein
Was ich schon lange berichtet habe hat das US-Regime endlich zugegeben. Die sogenannten "Rebellen" in Syrien setzen Chemiewaffen gegen die Bevölkerung ein. Dieses Eingeständnis geht aus einer Reisewarnung des US-Aussenministeriums hervor. Was haben aber die westlichen Staaten und ihre Fake-News-Medien diese Tatsache jahrelang bestritten und ständig behauptet, nur die syrische Regierung würde gegen die eigene Bevölkerung Chemiewaffen einsetzen. Dabei ist es genau umgekehrt.
02.11.2017 13:19:11 [Querdenkende]
US-Wahlmanipulation: Cyberkrieg längst auf dem Vormarsch
Keine Ahnung von nichts – im Dschungel des Internets. Pokémon GO war gestern, in Wirklichkeit offenbart sich ein Cyberkrieg, der schon längst auf dem Vormarsch sein Unwesen treibt, anonym, äußerst effektiv mit ungeahnten Möglichkeiten, deren Tragweite immer größere Wellen schlägt. Nicht ohne Spuren, wenn auch wie bei der US-Wahlmanipulation eine klare Folge mit sich trug: Donald Trump in den Sessel zu hieven, sich als 45.US-Präsident tummeln zu dürfen.
02.11.2017 14:44:03 [Info-Welt]
Terror an Halloween – 8 Tote, 15 Verletzte bei Amokfahrt in New York
In New York fand ein weiteres „Low-Budget“ Attentat statt. Der Attentäter, Sayfullo Saipov, stammt aus Usbekistan und lebte seit 2010 in den USA. Alle Welt berichtet davon, doch ist der Medienhype um jeden Messerstecher oder Amokfahrer nicht genau das, was die Attentäter und ihre vermeintlichen Hintermänner wollen? Info-Welt hinterfragt sich bewust auch selbst.

02.11.2017 21:20:11 [Einartysken]
New York Times entdeckt das US-Globale Imperium
Einen großen Vorteil hat die Kriegspartei und das ist die Unwissenheit der Öffentlichkeit über die Aktivitäten des weit ausgedehnten amerikanischen Imperiums. Obwohl es frustrierrend ist, kann man es leicht verstehen. Es ist unzählige Male von Schriftstellern erklärt worden. Die meisten Leute sind zu beschäftigt mit ihrem Leben, den Familien und ihrer Gemeinschaft, um die erforderliche Aufmerksamkeit aufzubringen, um die Existenz des Imperiums zu erfassen und was es eigentlich tut.
02.11.2017 21:33:39 [Cicero]
Die scheinheilige Empörung über den Air-Berlin-Chef
Tausenden Air-Berlin-Mitarbeitern drohen Entlassung oder neue schlechte Verträge bei Eurowings. Rund 200.000 bezahlte Flugtickets von Kunden werden voraussichtlich ersatzlos verfallen. Die Steuerzahler tragen die Risiken. Währenddessen stopfen sich verantwortliche Manager mit Millionen Euros die Taschen voll und es entsteht ein von der Politik unterstütztes Lufthansa-Monopol – so lautet in etwa die Kurzform der Empörungsgeschichte um die insolvente Fluggesellschaft Air Berlin und deren Chef Thomas Winkelmann.
03.11.2017 08:44:51 [Geschichte der Gegenwart]
Die Renaissance des Idioten
Wie die Metaphern real werden und der Selbstsaboteur die Weltbühne erobert. Leben wir in einer Idiokratie? Wie kann man die Selbstsabotage des politischen Denkens, die Herrschaft der gemeinten Meinung, den kursierenden Bullshit und die Quatsch-Ideologien unserer Zeit sonst bezeichnen? Etwas ist anders. Die Art und Weise, wie über Politik gesprochen, befunden und geurteilt wird, ergibt keinen Sinn mehr. Wenn man heute z.B. Faschisten nicht eindeutig als Faschisten ausmachen kann und deshalb von „Postfaschismus“ oder „Rechtspopulismus“ sprechen muss, und wenn diese Rechtspopulisten in manchen Flugblättern fordern, was längst Gesetz ist, dann ist das merkwürdig.
03.11.2017 08:55:56 [Altermannblog]
Die Religionsfalle ist zugeschnappt
Die Gemeinschaft der mehrheitlich Scheinheiligen (manche nennen das „Bundestag“) hat verhindert, dass das, in der Geschäftsordnung des Bundestages verankerte Recht auf einen Vizepräsidenten für jede Fraktion, mit Füßen getreten wurde. Erbärmlicherweise auch mit den (fehlenden) Stimmen der Linksfraktion, die 2006 diese demütigende Prozedur (damals mit Bisky) ebenfalls durchgemacht hatte.

Aber bei den Linken ist ja alles anders, weil sie den Alleinvertretungsanspruch der wahren und richtigen Gesinnung gepachtet haben.

03.11.2017 14:52:52 [Prabels Blog]
Das goldene Zeitalter nach Merkel
Nach 12 Jahren Kanzlerschaft hinterläßt Dr. Merkel einige Baustellen, die nach ihrem Abgang aufgeräumt werden müssen, damit unsere Bürger wieder ein normales Leben führen können.

Gerade berichtete die Lügenpresse, daß 300.000 Leute ihren Strom nicht mehr bezahlen konnten. Es ist als Sofortmaßnahme erforderlich, daß die EEG-Umlagen aus dem Steueraufkommen und nicht mehr mit der Stromrechnung bezahlt werden. Damit werden die Stromverbraucher pro Kopf im Durchschnitt mit 350 Euro im Jahr entlastet, eine vierköpfige Familie also mit rund 1.400 €.

03.11.2017 19:43:22 [Osthollandia]
#metoo oder ein Verteidigungsminister ist zurück getreten
Die aktuelle Sau, die derzeit durch sämtliche Dörfer getrieben wird, kostete einen Verteidigungsminister, genauer den britischen Verteidigungsminister, den Job.

Der soll – Achtung, stabil hinsetzen!!!! – jemandem, genauer einer Journalistin, 2002 mehrfach ans Knie gegriffen haben. Ans Knie! Gegriffen! Mehrfach! Der Lüstling! Darum ist der jetzt zurück getreten. Also ich hätte dem 2002 ein paar auf die Finger gegeben und dann gesagt: Finger von den Bildern! Nur gucken, nicht anfassen!

04.11.2017 12:27:24 [Helmut Muellers Klartext]
Wunderwuzzi-Politik: Veränderung heißt Transformation
Veränderung ist das neue alte Zauberwort. Dahinter steckt etwas. Und zwar versucht man, uns wundersame Wege zu einer der Mehrheit noch weitgehend nur in Ansätzen erkennbaren gesellschaftspolitischen und demographischen Veränderung zu führen. Doch während die Schlange ihre alte Haut wenigstens abstreift, unterdessen die neue darunter bereits fertig ist, wird in der aktuellen Politik die neue Haut einfach über die alte gezogen.
04.11.2017 12:41:08 [Liberale Warte]
Der erbitterte Kampf des linken Hasskartells
Als ein gewisser Donald Trump zum Entsetzen der Medienmeute ins Weiße Haus einzog, war dies der Startschuss für eine nie dagewesene Hetzkampagne. Nicht zuletzt die linkspopulistischen Politmagazine verloren sämtliche Hemmungen. „Spiegel“-Titelbilder zeigten den amerikanischen Präsidenten mal als blutrünstigen Schlächter, mal als zerstörerischen Kometen, der alles irdische Leben vernichtet. Noch diffamierender fielen die Verbalinjurien aus, an denen sich bald auch das Feuilleton und selbst der Sportjournalismus mit Wollust beteiligten.
04.11.2017 14:14:38 [Barth-Engelbart]
Ist die IG Metall mit schuld am "Ervolk" der AfD?
Der Hamburger Arbeits- und Wirtschaftsrechtler Dr. Rolf Geffken spricht dazu in einem Interview im Radio Dreyeckland. Ein für den ver.di - Anwalt, der die Betriebsräte von Daimler-Bremen gegen den IGM-Hauptvorstand vertreten hat, könnte ein ähnliches Interview geben. Vielleicht tut er das ja auch demnächst. “Eine Gewerkschaft, die sich auch als Interessensvertretung der Arbeitgeber versteht, ist keine Gewerkschaft mehr.”
04.11.2017 16:35:45 [Info-Welt]
Links – Mitte – Rechts. Die Suche nach Neuen Konzepten oder eine grundlose Debatte?
Politik ganz klassisch im Halbkreis oder im Quadrat des zweidimensionalen Koordinatensystems; Es ist eine Grundsatzdebatte im Gange, bei der die traditionellen Begriffe abgelehnt werden. Doch die meisten verstehen weder die Bedeutung der Begriffe im politisch-ideologischem Kontext, noch den wahren Grund für die Debatte. Wird eine philosophisch-soziologische Grundsatzdebatte hier missbraucht?

04.11.2017 21:55:47 [Neue Solidarität]
Weltweite Flüchtlingszahl jetzt 66 Millionen
Offener Brief an Bundespräsident Steinmeier:
Sehr geehrter Herr Bundespräsident Steinmeier,

mit großem Interesse habe ich gelesen, daß Sie in Ihrer Rede an der Singapore Management University am 2. November den Umstand aufgegriffen haben, daß an sechs singapurischen Universitäten eine Vortragsreihe unter dem Motto „Imagining the Next 50 Years – Wo stehen wir in 50 Jahren?“ – veranstaltet wird. Und Sie kommentierten das mit den Worten: „Ich finde, das ist eine mutige Initiative – eine, wie wir sie auch in Deutschland öfter ergreifen sollten: einen Blick durch das Fernrohr in die Zukunft zu wagen, statt sich am Tellerrand des nächsten Tages, der nächsten Jahresbilanz oder der nächsten Wahlen zu orientieren.“

04.11.2017 22:07:16 [Wiesaussieht]
Mal kurz #metoo, aber bedroht durch Islam forever
Ich biete eine Wette an. Das heißt, genau genommen biete ich sogar 2 Wetten an. Ich wette nämlich einerseits, dass sich die aktuelle Woge der #metoo-Empörten in Kürze verflachen und alsbald komplett verlaufen wird. Und zwar ohne einen nennenswerten gesellschaftlichen Impact nach sich zu ziehen. Keine politischen Debatten, keine neuen Gesetze. Keine anhaltende Veränderung des gesellschaftlichen Diskurses (was auch immer das genau sein mag). Keine tektonischen Erschütterungen der Öffentlichen Meinung.
05.11.2017 07:42:48 [Novo Argumente]
Warum wir Menschenaffen in Zoos halten sollten
Ein Philosoph macht sich über die ethische Vertretbarkeit von Menschenaffenhaltung in Zoos Gedanken und kommt zu anderen Schlussfolgerungen als Tierrechtler. Ich werde oft nervös, wenn jemand mich nach meinem Job fragt. Ich antworte dann, dass ich Philosoph bin und mich mit der Frage beschäftige, wie sich Sprache entwickelt hat. Wenn sie weiter bohren, sage ich ihnen, dass ich mit den Menschenaffen im Leipziger Zoo arbeite. Meine Vorsicht kommt daher, dass ich gemerkt habe, dass einige Leute große Probleme mit Zoos haben.
05.11.2017 09:26:27 [Wunderhaft]
Ihre Rückkehr zur Wahrheit entlang eines Fadens aus Fakten
Wenn Sie sich in einem dunklen Wald verirrt haben und ratlos sind, wird Ihnen dieses Netz, aus auf einem langen Faden aufgereihter Knoten, der hier folgenden Zeitangaben vielleicht dabei helfen den Heimweg zu finden, an dessen Ziel Sie auf dem Küchentisch das Brot der Wahrheit erwartet.
05.11.2017 09:39:34 [ScienceFiles]
Das miese Spiel mit der Kinderarmut
Kinderarmut ist wohl das Thema, mit dem zur Zeit am meisten Schindluder getrieben wird. Kaum eine Symbolik scheint so geeignet, um der Welt darzustellen, was für ein guter Mensch man doch ist, wie Kinderarmut. Jeder, der Kinderarmut anprangert, der gegen Kinderarmut anschreibt, der sie beklagt, der, nein etwas tun ist nicht das, was den wahren Kämpfer gegen die Kinderarmut auszeichnet, meint damit, sich als Guter zu inszenieren, seinen Wert, seine besondere Tugendhaftigkeit zu signalisieren.
05.11.2017 09:41:24 [Feynsinn]
Bildung: Von Schranken und Mauern
Ich hatte eh eine quasi literarische Frage im Vorlauf, als ich dieses Gespräch las. Eribon analysiert die aktuelle politische Situation immer wieder präzise; was ihn aber vielleicht noch mehr auszeichnet, ist sein Stil. Er erzählt oft anstatt zu dozieren, womit er mehr Menschen erreicht. Dabei verliert sein Blick keineswegs an Schärfe. In dem verlinkten Gespräch geht es außerdem um Bildung und die Frage, ob es ein Entrinnen aus der Klasse gibt, der man abgehört (also in der Regel der Arbeiterklasse).
05.11.2017 09:43:23 [Neues Deutschland]
Goldene Geschäfte mit der Panik
In Krisenzeiten haben rechte Deutungsansätze Hochkonjunktur. Der tiefgreifende Krisenprozess, in dem sich das spätkapitalistische Weltsystem befindet, lässt sich nicht mehr ignorieren. Spätestens seit dem Krisenschub von 2007/08 scheint auch die Ohnmacht der kapitalistischen Krisenpolitik evident. Die Politiker sind nicht fähig, den eskalierenden inneren Widerspruch des Kapitals - die Verdrängung von Lohnarbeit aus dem Produktionsprozess - zu überwinden, der letztendlich eine ökonomisch überflüssige Menschheit und gigantische Schuldenberge fabriziert.
05.11.2017 11:19:42 [Querdenkende]
Landesverteidigung in Europa wieder reale Option
Globales Wetteifern fordert etliche Szenarien heraus. Bloß sich nicht zurücklehnen und in Sicherheit wiegen, was heute gilt, mag bereits morgen Verschlafene eingelullt völlig überraschen, weil das Tempo gewisser Szenarien schneller die Realität bestimmt, als den meisten wohl lieb sein dürfte. Für den Moment darf Europa sich über eine Friedensphase erfreuen, während weltweit Überlebenskämpfe vorherrschen, Kriege toben, die Ergebnisse des Konsumrausches ihre gnadenlosen Spuren hinterlassen.
05.11.2017 14:45:10 [Einartysken]
Europas Demokratie ist wie ein Himmelreich – beide gibt es nicht.
Wir hören es doch jeden Tag. Wie gut wir es haben hier in Europa. Seit 70 Jahren Frieden, eine große demokratische Gemeinschaft mit einem Wohlstand, um den uns alle beneiden, ein Reich, ein Führer, der noch dazu eine Frau ist, die mächtigste der Welt. Welch ein Glück! Wann ist es uns jemals besser gegangen? Selbst die Bettler sind glücklich und heiter und so froh, dass sie nicht unter einer kommunistischen Diktatur leben müssen wie unter Putin.
05.11.2017 16:40:08 [Novo Argumente]
Abtreibungsgegner nutzen Nazi-Paragraph
Informationen über Abtreibung auf Webseiten von Ärzten könnten als strafbare Werbung gelten. Zeit, das Strafgesetzbuch zu entrümpeln.

In den 1970er Jahren prallten Abtreibungsgegner und Frauen, die ihr „Recht auf Abtreibung“ einforderten, heftig aufeinander. 20 Jahre lang zogen sich die Bemühungen um eine sozial verträgliche Lösung hin. 1995 gelang mit der sogenannten Beratungslösung endlich ein Durchbruch: Frauen sind straflos, wenn sie sich vor der Abtreibung haben beraten lassen.

05.11.2017 16:49:30 [Polit Platsch Quatsch]
Wolfgang Schäuble: Nur wir sind das Volk
Ein Mann wolkiger Erinnerungen, zumindest was einen bestimmten Briefumschlag betrifft, den Wolfgang Schäuble damals irgendwie angenommen, dann aber irgendwo in einer Schublade vergessen oder aber ordnungsgemäß weitergegeben hat, nur dass er dann nicht mehr da war, als der Inhalt hätte ins Kassenbuch eingetragen werden müssen.

Ach, Kleingeld! Was sind 100.000 D-Mark, wenn es denn 100.000 D-Mark und nicht 200.000 waren, wofür auch Stimmen sprechen.

05.11.2017 19:01:16 [Telepolis]
Der Anti-Anti-Amerikanismus
Oder: Das Imperium schlägt zurück, denn wer Amerika kritisiert, soll die Rechten stärken. Wie sich die Zeiten ändern: War es früher einmal unbedingtes Ziel eines jeden linken Humanisten, die Verbrechen amerikanischer Regierungen beim Namen zu nennen, so ist diese Haltung heute einfach nicht mehr en vogue. Natürlich, das Bashing gegen Trump kennt keine Grenzen. Doch betrachten die meisten Kritiker nur seine Persönlichkeit als Bedrohung, nicht jedoch das hegemoniale Streben der USA an sich.
05.11.2017 20:11:25 [Franks SchreibBlog]
Gegenbewegung
Ich bin ein waschechter Ossi. 1964 in einem thüringischen Dorf aufgewachsen, wurde ich durch die DDR sozialisiert. Mein Bildungsweg führte durch die gängigen Institutionen des realexistierenden Sozialismus: Polytechnische Oberschule (POS), Erweiterte Oberschule (EOS), Universität, unterbrochen durch einen dreijährigen Aufenthalt in den Streitkräften der Nationalen Volksarmee (NVA). Obwohl ich mir insbesondere im Studium hin und wieder den Mund verbrannte, war ich weder Staatsfeind noch Dissident, sondern eher angepasst wie Millionen anderer DDR-Bürger auch.
06.11.2017 08:37:09 [LinksNet]
Strongmen, politische Krieger und Empire
„Chaos“, so erinnert in „Games of Thrones“ der intrigante Petyr ‚Littlefinger‘ Baelish den sanftlippigen Strategen Lord Varys, „ist keine Grube. Chaos ist eine Leiter.“ Ob diese politische Weisheit auf die Causa Trump zutrifft, ist immer noch offen. Sicher, der Weg eines bombastischen Superreichen mit ein paar geschäftlichen Erfahrungen auf dem politischen Feld („Deal“) zum Teilzeitberuf eines strongman und politischen Autokraten hat offenbar aus dem Blickwinkel des Liberalismus der Clintons und Obamas allerlei Strapazen mit sich gebracht, die sich zu unberechenbaren Disruptionen, Unordnung und Chaos ausweiten könnten.
06.11.2017 10:22:45 [Friedensblick]
Fälschte die Sonderkomission die Auffindesituation von Kiesewetter/Arnold?
Am 25.04.2007 überfielen Unbekannte die Polizeistreife Michele Kiesewetter (MK) / Martin Arnold kurz vor 14:00. Der Tatort war ein Trafohäuschen am Rande der Theresienwiese. Kurz darauf sahen zwei Radfahrer MK kopfüber mit dem Oberkörper aus der geöffneten Fahrertüre heraushängen – sie saß jedoch noch im Fahrersitz, die Füße im Fahrraum. 15 Minuten später sahen drei Zeugen, dass MK auf dem Boden lag.
06.11.2017 10:24:11 [Querdenkende]
Menschheit auf dem Prüfstand
Sieh dir mal diese Flugzeuge an, welch Unmengen an Insektiziden sie auf die Felder ihrer Nutzpflanzen versprühen! Hörst du auch den Aufschrei der unzähligen Organismen? Sowie die Bienenvölker, in deren Reihen viele dahingerafft, weil sie die Giftcocktails nicht überleben konnten? Was für ein Widerspruch, sie wissen ob der Wichtigkeit der Bienen, und dennoch nehmen sie deren Tod in Kauf!“
06.11.2017 12:29:45 [Justice Now!]
Terroranschlag oder Tragödie? Für Trump eine Frage der Hautfarbe
Die Art und Weise, wie Donald Trump auf brutale Gewaltverbrechen reagiert, offenbart seinen tiefsitzenden Rassismus. Denn es gibt nur einen Grund, warum sich Trump nicht für den Mörder von Las Vegas interessiert, dafür umso mehr für den Mörder von New York: der zweite trägt einen langen, dunklen Bart. Am Dienstag raste der 29-jährige Sayfullo Saipov mit einem Pick-up durch eine Promenade in Lower Manhattan, New York, tötete dabei acht Menschen und verletzte elf weitere teils schwer. Unter den Toten waren fünf Touristen aus Argentinien, die wegen eines Klassentreffens in New York waren, eine belgische Touristin und zwei US-Amerikaner. Die New Yorker Polizei spricht vom „tödlichsten Terrorangriff in New York seit dem 11. September 2001“.
06.11.2017 15:14:56 [Makroskop]
Was ist Kapitalismus?
Dass die Sache mit dem Kapitalismus für viele nicht leicht zu schlucken war, habe ich mir gedacht. Dass man aber über ein neues „besseres“ System redet, ohne in aller Deutlichkeit zu sagen, was man meint, ist und bleibt nicht überzeugend. Man sollte sich davor hüten, in der politischen Debatte mit bloßen Schlagworten wie dem „Kapitalismus“ alle diejenigen zu diskreditieren, die sich nicht dem hehren Ziel der „Systemüberwindung“ verschrieben haben, sondern im Hier und Jetzt etwas ganz Konkretes für die Menschen tun wollen.
06.11.2017 18:10:06 [Muslim Markt]
Geht es jetzt los?
Der rote Faden von Massakern in den USA bis Saudi-Arabien. Gestern Abend saß ich einmal mehr gebannt vor den Nachrichtentickern und wartete nur auf die Meldung, dass der Attentäter in der Baptistenkirche in Texas, der dort ein Massaker angerichtet hat, „Allahu Akbar“ gerufen und einen Ausweis hinterlegt haben könnte. Doch er war sehr schnell selbst tot, so dass kein Ausweis mehr nötig war. Es stellte sich heraus, dass es sich um einen „weißen“ ehemaligen US-Soldaten handelt, der offensichtlich durchgedreht ist.
06.11.2017 18:13:49 [Feynsinn]
Wie Putins Weltmacht das Internet beherrscht
Diese Russen! Alles haben sie in der Hand. Zum Beispiel Twitter und Facebook. Die Wochenschau hebt an mit den bekannten Geschichten von furchtbaren russischen "Trollen", die alle Diskussionen im westlichen Internet beherrschen. Tja, so ist das hier: Da wir die Guten sind, können wir so etwas nicht und sind ihnen hilflos ausgeliefert. Aber mehr noch: Ihnen gehört das Internet jetzt. "Millionen" haben sie in "Twitter und Facebook" investiert!
06.11.2017 19:33:30 [Info-Welt]
Trump in Asien - Sammelt er die Truppen zum Angriff auf Nordkorea?
US-Präsident Donald Trump ist auf Asientour. Gestern Japan, heute Südkorea und dann eine ganze Reihe von Treffen in den Ländern der Region. Steht der Krieg unmittelbar bevor?

07.11.2017 06:32:48 [Neue Rheinische Zeitung]
"Kritik am 'jüdischen Staat' ist kein Antisemitismus"
"Tatsächlich ist Antizionismus kein Antisemitismus, sondern eine berechtigte, kritische Haltung gegenüber dem Zionismus, der alle Werte mit Füßen tritt. Das betone ich gerade im Hinblick auf ein zum Wahlkampf herausgegebenes, mehr als fragwürdiges Positionspapier „jüdischer Deutscher“ – einem Zusammenschluss der „Creme de la Creme“ der Israel-Lobby. Dieses Papier haben Vertreter so gut wie aller Parteien unterschrieben, darunter auch Vertreter der AfD! Da haben wir es also mit der „jüdisch-christlichen Wertegemeinschaft“ zu tun, die versucht, muslimische Flüchtlinge unter einen antisemitischen Generalverdacht zu stellen." Das sagt Evelyn Hecht-Galinski im Rahmen des Interviews.

07.11.2017 06:43:27 [Rubikon]
Spiritueller Kapitalismus
Wie Religionen und „Positives Denken“ soziale Ungleichheit rechtfertigen. Im spirituellen Ökonomismus wird Religion als Handelsbeziehung zwischen dem Menschen und einer kosmischen Macht interpretiert. Wer im Soll ist, muss Ausgleich schaffen; moralisch wie pekuniär müssen wir für alles bezahlen. Spiritueller Kapitalismus ist die Eskalationsstufe dieses Prinzips. Der Alptraum einer untilgbaren Schuld wird entworfen – mit Gott als unersättlichem Gläubiger. Im neoliberalen Zeitalter wird noch kräftig draufgesattelt. Ein spiritueller Wachstumswahn spiegelt den ökonomischen.
07.11.2017 08:55:42 [Polit Platsch Quatsch]
100 Jahre Oktoberrevolution: Das schönere Monster
Als der rote Oktober anbrach, damals im November 1917 in Russland, konnte niemand ahnen, dass ein Erfolgsmodell die globale Bühne betrat. Vom ersten Tag nach der Machtergreifung an begann das absolutistische System der selbsternannten Kommunisten - von "communis" für "gemeinsam" - alles und jeden zu unterdrücken, der sich nicht ihrem Anspruch unterwarf, den einzigen und alternativlosen Weg in die Zukunft zu kennen. So schnell es ging, gründete Lenin die mörderische Geheimpolizei Tscheka. Sie ermordete in großer Eile Hunderttausende und begann schon im Sommer 1918 mit der Errichtung von Konzentrationslagern, in denen Gegner durch Arbeit vernichtet werden sollten.
07.11.2017 09:03:13 [Altermannblog]
Die neue Religion: Klimazismus
In meiner Reihe „Religionen der Zukunft“ behandeln wir heute den Klimazismus. Während der Katholizismus und erst recht der Protestantismus die Bachgass runtergeht, ist der Islam im Kommen und hat bereits die kritische Masse in den Industriestaaten der EU überschritten. In der Geschichtswissenschaft heißt das, der Point of no return ist erreicht. Mit dem Islam in Sachen „Gott“ zu konkurrieren ist aussichtslos.
07.11.2017 12:30:57 [Mathias Broeckers]
Die geheimen JFK-Akten (10)
Der “Geist” hinter Oswald – James Jesus Angleton: Am vergangenen Freitag ist ein weiterer Schwung der JFK-Files freigegeben worden. Auch wenn mit über 30.000 Seiten noch immer der allergrößte Teil unter Verschluß ist, wird es langsam interessant. So sprang Jefferson Morley in einem schon lange veröffentlichten Kabel des CIA-Büros in Mexico an die Zentrale in Langley, das im Oktober 1963 vom Besuch eines Amerikaners namens Lee Oswald in der sowjetischen Botschaft berichtet, eine bisher geschwärzte Betreffzeile auf:
07.11.2017 17:16:51 [Schelmenstreich]
Mediale Funkstörung
Die Arbeitsgemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Redakteursausschüsse (ARAG) beschwert sich in einem geharnischten offenen Brief bei den ‘lieben Kollegen in den Zeitungsredaktionen’ darüber, dass die öffentlich-rechtlichen Medien von diesen bisweilen ‘Staatsfunk’ genannt werden und rückt die Edelfedern in den Printmedien in die Nähe zum Rechtspopulismus.
07.11.2017 18:46:56 [Querdenkende]
Braut und Bräutigam einer irritierten Gesellschaft ausgesetzt
Warum erklären, was nahe liegt, wenn nebulös offen gelassen? Und sie lebten glücklich und zufrieden bis an ihr Lebensende. Keine Sorgen, kein Streß, weder persönliche noch von außen einwirkende Unbill stört ab nun die kommenden Jahre, bis das der Tod euch scheide, bis der Tod diesem Schlaraffenlandleben ein Ende setzt.
07.11.2017 21:34:20 [Barth-Engelbart]
Saudische Frauen dürfen jetzt auch saudische LEOs fahren
und auch Autos lenken, der heimische Herd wird mit McDonalds & Burgers ersetzt, das saudische Heer braucht Nachschub, nicht nur für den Krieg gegen Jemen. & in den saudischen Lizenz-Waffenschmieden können auch Frauenhände Wunderwaffen schaffen. Die US-Getreuen SaudIsraelis sollen & wollen sich nach Syrien & dem Jemen den Libanon & Iran vornehmen … so kann man die Russen vom Persischen Golf abschneiden und dort die chinesische neue Seidenstraße zur Sackgasse machen.
08.11.2017 06:40:25 [Neuland Rebellen]
Stubenmenschen dürfen jetzt auch vorne rein
Pakete von Amazon können künftig direkt im Wohnzimmer des Bestellers abgestellt werden. Das sei eine reine Vertrauensfrage heißt es in der medialen Darstellung dazu. Die eigentliche Frage lautet jedoch: Ist die Dekadenz unsichtbaren Gesindes nicht eigentlich längst Geschichte? Was haben sich die Zeiten doch geändert. Mein lieber Schwan sind wir liberal. Jetzt lassen wir die Dienstboten nicht nur am Haupteingang klingeln und das Bestellte abgeben – wir lassen sie sogar rein. Klar, die Olle von gegenüber hat das vorher schon so gemacht, hat im Morgenmantel und Schlüppi »mal eben schnell zum Abstellen ins Wohnzimmer« gebeten, aber eigentlich Abschleppen gemeint.
08.11.2017 08:21:33 [Wunderhaft]
Die eigenartige Rhetorik der Antifa
Am 5. November, erschien bei Free21 der, eine Woch nach mir, am 21. 10. auch von Rubikon übersetzte, gut recherchierte und lesenswerte Arktikel von Diana Johnstone, "Anitfa in Theorie und Praxis" über die Antifa in den USA. Darunter findet sich ein Kommentar, der die These der Autorin bestätigt.
08.11.2017 17:39:48 [KenFM]
Es gibt NICHTS zu feiern!
Wenn am 9. November zum 78. Mal an die Kristallnacht erinnert wird und deutsche Politiker zusammen mit jüdischen Funktionären die immer wiederkehrenden Phrasen wie „Nie wieder“ oder „Der Holocaust ist einmalig“ und „Gegen das Vergessen“ von sich geben werden, dann ist das eine Erinnerung ohne Tiefgang. Schließlich gibt es im besetzten Jerusalem für das palästinensische Volk fast täglich „Kristallnacht“! Wie kann man diesen Gedenktag ohne Gedanken an das heutige unrechtmäßige Geschehen in Palästina begehen?
08.11.2017 19:27:55 [Fliegende Bretter]
Ressentiments vs. Logik
Das Abendland geht mal wieder unter. Berliner Polizeischüler mit Migrationshintergrund seien, den Aussagen von Lehrern und Ausbildern zufolge, in jüngster Zeit wiederholt durch respektloses und unangemessenes Verhalten aufgefallen. Ohne etwas dagegen ausrichten zu können, schwirren mir angesichts solcher Meldungen spontan zwei Fragen im Kopfe herum: Erstens, nach welchen Kriterien und mit welchen Verfahren angehende Berliner Ordnungshüter so ausgewählt werden.
08.11.2017 21:42:50 [Polit Platsch Quatsch]
Doku Deutschland: Ich kann nicht mehr dein Freund sein
Bis in Familien und Freundeskreise hinein hat sich die Säure des gegenseitigen Misstrauens durchgefressen. Hat mein Bruder AfD gewählt? War das, was meine Mutter eben andeutete, nicht das Geständnis, dass sie Positionen teilt, die auch Alexander Gauland schon erwähnt hat? Was tun mit einem Kollegen, der die Ansicht vertritt, dass auch der AfD ein Bundestagsvizepräsidentenposten zusteht?

Es ist schlimm, schade und bedauerlich, dass es Menschen gibt, die sich nach einer augenscheinlich erfahrenen Gehirnwäsche entscheiden, nicht nur insgeheim zu glauben, was Rechtspopulisten, Rechtsradikale, Rechtsextreme und Rechtsextremisten schon immer glaubten.

08.11.2017 21:54:37 [RT Deutsch]
Zapad 2017: Die Russen sind nicht gekommen
Das "Russen-Manöver", vor dem sich die "Nachbarn fürchten" und die Balten denken, "von Russland überrollt zu werden", ist so "mysteriös", dass selbst Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht drum herumkam, als farblos zuzugeben:

"Ich glaube, es ist unbestritten, dass wir hier auch eine Fähigkeits- und Machtdemonstration der Russen sehen".

Diese Feststellung der Ministerin ist natürlich schon von qualitativ hohem Niveau, wo etwas "unbestritten" ist, was vorher für manch einen noch mysteriös war.

09.11.2017 06:53:51 [The Economic Collapse]
How the Elite dominate the World
Part 5: The Endgame is complete and utter Global Domination. Do you want your children and grandchildren to grow up in a global socialist “utopia” in which everything about their lives is micromanaged by bureaucrats working for a worldwide system of government instituted by the elite? To many of you this may sound like something out of a futuristic science fiction novel, but the truth is that this is exactly where the elite want to take us. This is their endgame. Their agenda has been quietly moving forward for decades, and if we don’t take a stand now, future generations of Americans could very well end up living in a dystopian nightmare with none of the liberties or freedoms that we enjoy today.
09.11.2017 08:40:30 [Polit Platsch Quatsch]
Vom Mauerfall zum kulturellen Kolonialismus
Addieren Sie das Alter der Mauer zum Tag ihrer Öffnung! Sie kommen auf heute! Genau heute! Jetzt! Das geschieht nur einmal aller dreiundfünfzig Millionen Jahre!

Selbst die sozialen Netzwerke vibrieren angesichts solcher viraler Nachrichten noch einmal, wenn es um das Thema Eiserner Vorhang geht. 28 Jahre da, 28 Jahre weg, die Freiheit feiert Geburtstag, wenn auch in deprimierter Stimmung. Die Menschen, die sich in der Nacht zum 9. November um den Hals fielen, haben wieder Angst vor Fremden.

09.11.2017 10:44:51 [Querdenkende]
Verweilen im Alltag einer abgehalfterten Gesellschaft
Der Blick ins Innere ohne weitreichende Erkenntnisse. Außer Reichweite, ins Abseits katapultiert, in Stillschweigen gehüllt, sprachlos schockiert ob der Tragweite dermaßen unerschrockenen Handelns, unterwegs im Taumel eines kopf- und sinnlos geldgierigen Verlangens. Solche Gedanken mögen ellenlange Stränge ziehen, sich verselbständigen, sodaß ein eigenes Ausbremsen kurz vor dem Kollaps notwendig, schließlich gilt es, selber das Leben trotz jener Mißstände zu genießen.
09.11.2017 12:49:59 [Zeitgeist Print & Online]
Die UFA und Wilhelm II.: Fortsetzung der alliierten Propaganda gegen Deutschland?
Wilhelm II., der letzte deutsche Kaiser, soll bald im Mittelpunkt eines TV-Mehrteilers stehen. Die Vorankündigung lässt nichts Gutes erahnen. Einiges spricht dafür, dass hier eine ähnlich propagandistische Schlagseite geplant ist wie in dem neulich ausgestrahlten hochnotpeinlichen Historienfilm „Maximilian – Das Spiel von Macht und Liebe“, wo der Drehbuchautor die Hauptprotagonistin Maria von Burgund mit Blick auf tausende geflohene Bauern doch allen Ernstes den Merkel‘schen „Aphorismus“ „Wir schaffen das“ aufsagen lässt.
09.11.2017 14:38:55 [Novo Argumente]
Belästigung als neuester Schrei
Die #metoo-Kampagne trägt Züge einer hysterischen Hexenjagd. Erwachsenes Sexualverhalten braucht keine Twitter-Hashtags.

Noch jemand, den Kevin Spacey begrapscht hat? Im Tagestakt heben Leute nun den Finger und rufen „#metoo“. Immer mehr springen auf den fahrenden Zug auf, nachdem schon die bloße Bezichtigung eines plumpen Annäherungsversuchs Anfang vergangener Woche große Wellen geschlagen hatte. Die Unschuldsvermutung galt für den Schauspieler von Anfang an nicht.

09.11.2017 15:49:07 [Der Ueberflieger]
Paradise Papers – einfach erklärt
Es handelt sich um ein „Datenleck“ in welchem etwa 13 Millionen Dokumente enthalten sind. In diesen Dokumenten geht es um Strategien zur Steuervermeidung. Darin aufgelistet ist eine Liste mit den Namen von Prominenten und Unternehmen.

Dreh- und Angelpunkt des Interesses ist eine Kanzlei namens Appleby. Diese ist schlicht und ergreifend Marktführer im Tätigkeitsgebiet des Offshore-Geschäfts.

09.11.2017 17:01:23 [Journal 21]
Vom Einflössen: Warum wir (keine) Influencees sein wollen
„Influencer“ nennen sich immer mehr Menschen öffentlich. Die Bezeichnung steht in der Klatschpresse hinter dem Namen, dort, wo sonst der Beruf steht, und meint die Kommerzialisierung der Personen aufgrund ihres hohen Ansehens in Medien. Man verkauft seine Identität und kassiert. Das Eigenartige: Während Werberinnen, Lobbyisten und Propagandisten misstrauisch beobachtet werden, klingt Influencer für viele Junge attraktiv. Warum bloss?
09.11.2017 19:27:54 [Wir sind eins]
Die größte Falle der Menschheit
Ist Dir schon aufgefallen, dass zwei Pole Energie erzeugen, einer Batterie gleich. Warum funktioniert dies bei Mann und Frau nicht so ohne weiteres – genau betrachtet funktioniert in vielen Partnerschaften fast gar nichts mehr. Abhängigkeiten erschaffen Dissonanz und Ungereimtheiten, die nur auf Energieraub ausgerichtet sind und nicht auf Energiegewinn. Heute ist jeder Mann und jede Frau aufgefordert, die Einheit in sich zu selber erkennen und aufzuwachen.
10.11.2017 08:30:32 [Geolitico]
Verfallsformen der Demokratie
Karl Marx wird wieder gefeiert, der Staatstheoretiker Alexis de Tocqueville hingegen ist fast vergessen. Dabei hat er uns heute weit mehr zu sagen als Marx.
10.11.2017 08:37:45 [Paul Craig Roberts]
The Kennedy Assassination
Dear Readers, some of you are pushing me to continue with the Las Vegas shooting story while others are asking to know what to make of the release of files pertaining to President Kennedy’s assassination. I appreciate that you are interested and are unsatisfied with official explanations.

My answer is that we already know, thanks to exhaustively researched books such as James W. Douglass’ JFK and the Unspeakable (Simon & Schuster, 2008), far more than is in the released files.

My answer is also that it doesn’t matter what we know or what the facts are, the official story will never be changed.

10.11.2017 09:00:30 [Hadmut Danisch]
Das Bundesverfassungsgericht und die „Dritte Option”
Aha. Da lag ich mit meiner Einschätzung wohl richtig. Schöner Korruptionskreislauf. Von wegen Gewaltenteilung: Als Professorein ist sie in der Exekutive, berät die Legislative und entscheidet in selbiger Person als Iudikative darüber. Und die Schwesig scheint das alles eingefädelt zu haben, deshalb erwähnen die in der Entscheidung wohl auch, dass die Kolation den Koalitionsvertrag nicht umgesetzt hat, deshalb also auf dem Sonderweg nachgeholfen werden muss, man hat ja seine Leute im Bundesverfassungsgericht.
10.11.2017 10:38:44 [Friedensblick]
NSU-Zeugensterben: Thomas Richter alias Corelli wurde höchstwahrscheinlich vergiftet
Laut Darstellung der Behörden wäre der langjährige Informant des Geheimdienstes Verfassungsschutz Thomas Richter (Corelli) an Diabetes 1 gestorben. Ein natürlicher Krankheitsverlauf setzt jedoch voraus, dass diabetesspezifische Antikörper im Blut vorhanden sind. Diese Antikörper wurden offenbar nicht gefunden. Wenn Richter jedoch ein diabetogenes Gift verabreicht worden wäre, welches die Blitzdiabetes verursachte, hätte sein Körper keine Antikörper gebildet.
10.11.2017 18:28:44 [Gert Flegelskamp]
Die Hitler Akten der CIA
"Historiker wissen: Adolf Hitler hat kurz vor Ende des Krieges Selbstmord begangen." Was Historiker nicht so alles wissen. Interessant wäre, zu erfahren, woher sie das wissen, waren sie dabei oder haben sie das etwa aus der Presse? Meiner Kenntnis nach wurde die Leiche des "Führers" angeblich nur anhand des Gebisses durch seinen Zahnarzt identifiziert, wobei die Frage erlaubt sei, wie vertrauenswürdig dieser Zahnarzt war. Wenn Hitler sich absetzen wollte, war die Zeit vor der Kapitulation durch das Militär der richtige Zeitpunkt.


10.11.2017 19:46:16 [Helmut Muellers Klartext]
Erinnerungskultur eines besiegten Volkes
Geschmäht, verteufelt, in den Dreck gezogen von moralisierenden Ignoranten und Heuchlern, aus dem Gedächtnis gestrichen vom Volk, da muss man nicht lange nachdenken, um wen es sich da handelt: Richtig, die Wehrmacht und der deutsche WK II-Soldat im Allgemeinen. Daher wird eine diesbezügliche Erinnerungskultur, dazu der Totenkult gehört, offiziell nur bei den ehemaligen Feindnationen gepflogen, und das mit entsprechend großem Aufwand. Obwohl deren Armeen damals nicht weniger Kriegsverbrechen begingen als die Wehrmacht. Am Ende haben wir es aber nicht nur mit einer geschlagenen Armee, sondern heute auch mit einem geschlagenen Volk zu tun.
10.11.2017 19:53:11 [Querdenkende]
Dem Klima ein Schnippchen schlagen
November, naßkalt, nebelgrauer Himmel, düstere, wenn nicht gar drückende Stimmung auf das Gemüt, das Wohlbefinden. Möglicherweise haben Sie das Glück und sitzen in einem hell erleuchteten Zimmer, die Umgebungstemperatur gaukelt Ihnen einen angenehmen Sommertag vor. Die stickige Luft, die durch die hellen Lampen und die auf Behaglichkeitsempfindung der Körpertemperatur eingestellte Wärme, wird schätzungsweise durch Apparaturen von Ihnen fern gehalten.
 Umwelt, Ökologie, Verkehr, Tiere, Agrarpolitik/-wirtschaft, Klima, Energie, Atomkraft, Oel, Rohstoffe, Gentechnik, Konsum, Verbraucher (70)
01.11.2017 06:25:47 [Neue Debatte]
Menschlicher Einfluss führt zu Massensterben in der Natur
Viele Tierarten können mit den Veränderungen der Ökosysteme durch Klima-, Umwelt- und Landschaftswandel kaum noch Schritt halten. Die Vielfalt geht verloren. Neuere Studien belegen, wie dramatisch der Einfluss menschlicher Industrialisierung auf die Umwelt tatsächlich ist. Die Erde erlebt offenbar das größte Artensterben seit den Zeiten der Dinosaurier.
01.11.2017 08:00:22 [ScienceFiles]
Das große Insektensterben – oder doch nicht?
Deutschland ist angeblich auf dem Weg zum insektenlosen Gebiet. Die mediale Panik, sie ist in vollem Schwung, nachdem ein „renommiertes Wissenschaftsjournal“, eine Wertung, die die Grünen immer dann zuschreiben, wenn ihnen die publizierten Ergebnisse in den Kram passen, einen Artikel veröffentlicht hat, in dem die Ergebnisse einer Studie beschrieben werden, die 27 Jahre umfasst.
01.11.2017 13:36:06 [Goldreporter]
So entwickelt sich der Goldpreis im November
Der November ist statistisch gesehen der drittbeste Goldmonat des Jahres. Im vergangenen Jahr gab es aber ein kräftiges Minus beim Euro-Goldpreis.
01.11.2017 17:31:34 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Weitere vier Jahre Stillstand in Sachen Klima?
In Bonn tagt vom 6. bis zum 17.November die diesjährige UN-Klimakonferenz. Einlader ist der Pazifikstaat Fiji, der die Konferenz aber am Sitz der UN-Klimaschutzrahmenkonvention abhalten lässt. Auf dem Programm der endlos nun bereits ins dritte Jahrzehnt dahinziehenden Gespräche steht die Umsetzung der Pariser Klimaschutzvereinbarung, jenes denkbar unverbindlichen Minivertrags, der vor allem aus Selbstverpflichtungen der Staaten besteht.
01.11.2017 21:45:18 [Telepolis]
Die im Pariser Klimaabkommen vereinbarten Ziele reichen bei weitem nicht
Nach einem Bericht der Unep, des UN-Umweltprogramms, wird die Temperatur bis Ende des Jahrhunderts im Vergleich zum Beginn der Industrialisierung um mindestens 3 Grad steigen. Die sowieso unverbindlichen Klimaschutzzusagen der Länder im Rahmen des Klimaabkommen von Paris werden daran nichts Entscheidendes ändern. Mit dem Klimaabkommen wurde angestrebt, dass die Klimaerwärmung maximal um 2 Grad Celsius zunimmt.
02.11.2017 06:44:15 [Eike]
Ende der „Energiewende“ in USA?
Trump arbeitet weiterhin konsequent seine Wahlversprechen ab und startet nach dem „Klimaausstieg“ einen Versuch zur Wiederherstellung eines funktionstüchtigen Stromnetzes. Mehr noch, es wird nebenbei auch noch eine Renaissance der Kernenergie eingeleitet. Vereinfachend gesagt, kann der Präsident der USA über seinen „Secretary of Energy“ Dienstanweisungen erlassen. Letztendlich sind dagegen Einsprüche innerhalb von 60 Tagen durch berufene Stellen möglich, sonst treten sie in Kraft.
02.11.2017 06:50:33 [Analyse & Kritik]
Großzügiger Gastgeber, aber kein Vorreiter
In Deutschland findet in wenigen Tagen die Weltklimakonferenz statt - aber davon wissen viele nicht einmal. Anders als bei den Klimagipfeln in Kopenhagen 2009 oder in Paris 2015 wird in den Medien bisher kaum berichtet, die bevorstehende Konferenz spielt, obwohl sie in Bonn stattfindet, in der Öffentlichkeit kaum eine Rolle. Das mag mehrere Gründe haben: Vor und nach der Bundestagswahl beherrschen andere Themen die Nachrichten. Nach der Unterzeichnung des Pariser Abkommens bei der Klimakonferenz, der COP21, im Dezember 2015 ist der »große Deal« unter Dach und Fach.
02.11.2017 10:17:36 [Goldreporter]
Chinesen schichten Vermögen um: Goldbarren-Absatz steigt um 44 %
Schwächen auf dem Immobilien- und Aktienmarkt haben mehr Menschen in China zum Goldkauf veranlasst, meldet die China Gold Association. Die Goldnachfrage in den ersten neun Monaten ist stark angestiegen.
02.11.2017 11:49:14 [Trading-Treff]
Goldpreis nach FED Leitzinsentscheidung
Da die US Notenbank Fed den Leitzins auf dem ursprünglichen Niveau belassen hat und dies auch erwartet wurde, konnte im Goldpreis augenscheinlich keine signifikante Veränderung festgestellt werden. Dennoch genießt der Goldpreis meine volle Aufmerksamkeit, denn meine persönliche Prognose zielt nicht auf solche Momentaufnahmen ab, sondern auf das große Ganze und das könnte es in sich haben.
02.11.2017 14:47:26 [Tichys Einblick]
Viel Wind = viel Strom = niedrige Kosten?
Viel Wind gleich viel Strom gleich niedrige Kosten. Das waren seinerzeit die heißen Versprechungen, mit denen eine der seit dem mittelalterlichen Ablasshandel wundersamsten Verheißungen schmackhaft gemacht werden sollten. Der Mensch endlich nicht mehr als Störenfried auf Mutter Gottes Erden, kein böses CO2 mehr, alles wird gut, und die Sonne schickt keine Rechnung.

Die hat sie bisher jedenfalls nicht geschickt, dafür zeigt das System Energiewende, was eine rechnungstechnische Harke ist.

02.11.2017 17:42:58 [Eike]
Deutschland verfehlt eigene Klimaziele deutlich – und das ist auch gut so!
Trotz gewaltiger Kosten auf allen Feldern der sog. Erneuerbaren, finanziert per Zwangsabgabe von den Stromverbrauchern im Lande, trotz gewaltiger Reklame der Nutznießer dieser Emissionsreduktionsziele wie sie damit das Weltklima retten würden, bleibt Deutschland deutlich unter seinen CO2 Emissionszielen von minus 40 % bis 2020 zurück. Eine kurze Betrachtung der Sinnhaftigkeit dieser Politik.
02.11.2017 17:58:29 [Ausgestrahlt]
„Grundgesetz ändern“
Steuerrechtsexperte Joachim Wieland über das Verfassungsgerichtsurteil zur Brennelemente-Steuer und Möglichkeiten, die AKW-Betreiber dennoch an den von ihnen verursachten Schäden zu beteiligen. Herr Wieland, das Bundesverfassungsgericht hat im Juni die bis Ende 2016 erhobene Brennelemente-Steuer nachträglich gekippt, der Staat musste den AKW-Betreibern rund 7 Milliarden Euro zurückzahlen. Warum? Joachim Wieland: Die Frage war, ob der Bund eine solche Steuer nach seinen Kompetenzen, die im Grundgesetz festgelegt sind, erheben darf.
03.11.2017 06:50:04 [Abfall aus der Warenwelt]
Die Spezies hat's verkackt
Die Biosphäre unseres Planeten geht in einem Tempo zugrunde, das sogar bewährte Schwarzseher, also Leute wie mich, überrascht, vom Entsetzen zu schweigen. Am Mittwoch berichtete u. a. die Website der Süddeutschen Zeitung, was niederländische, deutsche und britische Forscher kurz zuvor auf dem wissenschaftlichen Internetportal Plos one publiziert hatten.
03.11.2017 10:45:22 [Goldreporter]
Krügerrand-Anleihe: Goldmünze jetzt als Wertpapier handelbar
BayernLB und der Emittent G.V.L.E begeben eine Goldanleihe, die mit Krügerrand-Goldmünzen gedeckt ist und die ab heute an der Stuttgarter Börse gehandelt wird. Das Produkt könnte für Investment-Fonds interessant sein.
03.11.2017 13:12:14 [Infosperber]
So kam die Lawine gegen die Strombarone ins Rollen
Schweiz: Jahrelang führte die Strombranche die Öffentlichkeit an der Nase herum. Die Wasserzins-Debatte schafft endlich Klarheit. Mit dem UBS- und Swissair-Vergleich deuten der Alpiq-Konzern und dessen PR-Agentur indirekt an, dass das Alpiq-Management in der Vergangenheit grobe Fehler gemacht hat. Von diesen selbstverschuldeten Ursachen sollte abgelenkt werden, indem der Fokus auf die nicht selbst verschuldeten «tiefen Strompreise» und die angeblich zu hohen Produktionskosten der Wasserkraft gelenkt wurde. Fast wäre dieser Plan aufgegangen.
03.11.2017 18:00:57 [Telepolis]
Merkel handelt wie Trump redet
Wir vergiften Äcker, wir heizen das Weltklima auf, wir verschleudern in Jahrzehnten Bodenschätze, welche die Natur in Jahrmillionen angesammelt hat, wir essen zu viel Fleisch und wir vergiften das Trinkwasser. Hauptursachen dieser weltweiten Dauerkatastrophe sind das Verbrennen von Kohle und Braunkohle sowie Benzin- und Diesel-Autos. Obwohl das alle wissen, können sich auch in Deutschland die Grünen bei den Jamaika-Verhandlungen mit ihrer Forderung eines Kohleausstiegs und eines Endes des Verbrennungsmotors bis 2030 bis jetzt nicht durchsetzen.
04.11.2017 06:57:50 [Zeit Online]
US-Klimabericht widerspricht Donald Trump
Wenige Tage vor Beginn der Bonner Klimakonferenz haben 13 US-Behörden einen Klimareport veröffentlicht, der in weiten Teilen den Positionen der Trump-Regierung zum Klimawandel widerspricht. Darin machen die Wissenschaftler deutlich, dass die globale Erwärmung zum weitaus größten Teil von Menschenhand verursacht wird. Die US-Regierung versuchte trotz des krassen Gegensatzes zu ihren eigenen Standpunkten nicht, die per Gesetz alle vier Jahre vorgeschriebene Veröffentlichung zu blockieren oder zu verändern.
04.11.2017 07:00:14 [Infosperber]
Singende Vögel – zirpende Grillen? Das war einmal
Die Natur braucht 30.000 Jahre um eine neue Spezies zu schaffen, aber wir rotten pro Tag global 150 Tier- und Pflanzenarten aus.

Wir wissen es: Ohne Tiere und ohne Pflanzen gäbe es keine Menschen. Wir alle stehen auf den Schultern unserer älteren Geschwister im Tier- und Pflanzenreich. Mit dem dramatischen Artensterben sind wir die erste Generation, die Gott voll ins Handwerk pfuscht.

04.11.2017 18:38:35 [Junge Welt]
Raus aus der Kohle
Klimaproteste im Revier. Der Lack ist ab. Lange hat Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der internationalen Bühne die Rolle der heldenhaften Vorkämpferin für den Klimaschutz gespielt. Versprechen wurden großspurig auf eine entfernt scheinende Zukunft gegeben, in der sich hoffentlich keiner mehr so genau erinnern würde. Zuletzt hatte Merkel 2006 versprochen, die deutschen Emissionen bis 2020 auf 60 Prozent des Niveaus von 1990 zu reduzieren. Doch inzwischen pfeifen es die Spatzen von den Dächern, dass daraus kaum noch was werden kann.
04.11.2017 20:03:57 [Telepolis]
Klima- und Energiepolitik: Wo verlaufen die roten Linien wirklich?
Das zeitliche Zusammentreffen von Koalitionsverhandlungen und UN-Klimakonferenz in Bonn kommt manchen in den Jamaika-Parteien ungelegen. Es ist schon eine merkwürdige Situation rund um die Verhandlungen zu der hochgejubelten Jamaika-Koalition. Eine gefühlte Windstille herrscht, obwohl alle Welt um die Differenzen zwischen den Parteien weiß. Es soll hinter den Kulissen bei den Themen Flüchtlinge und Klimapolitik gekracht haben. Beide Fragen hat man für ein paar Tage ruhen lassen und sich anderen Politikfeldern zugewandt.
04.11.2017 22:13:18 [Junge Welt]
»Demokratie auf Profit und Karriere ausgerichtet«
Club of Rome hegt keine Hoffnung für den Klimagipfel in Bonn. Die Forscher fordern heute eine Orientierung an der KP Chinas. Ein Gespräch mit Graeme Maxton: Graeme Maxton, Sie sind Wissenschaftler. Wie ist Ihr Verhältnis zu den Unterstützern und Finanziers Ihrer Arbeit beim Club of Rome (CoR)?

Wir bestehen grundsätzlich auf wissenschaftlicher und publizistischer Unabhängigkeit von finanziellen Unterstützern. Wir ­blicken auf bald 50 Jahre zurück, in denen unsere Forschung besser finanziert war und Zeiten, in denen es schlechter war.

05.11.2017 07:41:00 [Eike]
Gründe für Optimismus trotz Klima Hysterie
Viele meiner Freunde und Bekannten sind Klimaskeptiker, und viele von ihnen erleben oft, sich bei diesem Thema wie auf der Müllhalde zu fühlen. Ihre Argumentation geht so: Hier haben wir etwas, das von jedem selbst denkenden Menschen sofort als Quatsch erkannt werden sollte. Und doch scheinen Tausende und Millionen Menschen dem [Fake] verfallen zu sein. Und nicht nur normale Leute, sondern Menschen, die scheinbar zur Elite der Gesellschaft zu rechnen sind – Akademiker und Journalisten und Regierungsbeamte.
05.11.2017 09:29:55 [Blog der Republik]
Jetzt erst recht: Klimaschutz trotz Trump
Die Blicke der Welt richten sich auf Bonn. Zwei Jahre nach der gefeierten Klimakonferenz von Paris werden in der Stadt am Rhein 25000 Gäste zur „COP 23“ erwartet. Der 23. Klimagipfel der Vereinten Nationen ist die bisher größte Konferenz, die Bonn je ausgerichtet hat. Nie zuvor war auch eine Aufgabe größer. Binnen zwei Wochen soll ein Regelwerk für die konkrete Umsetzung der Klimaziele erarbeitet werden, damit den ehrgeizigen Plänen tatsächlich auch wirksame Maßnahmen folgen.
05.11.2017 09:46:30 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Ist das jetzt viel? Oder nur wenig?
In München fand in dieser Woche am Donnerstag und Freitag wieder die jährliche Edelmetallmesse statt. Die Stimmung war eher getrübt. Bitcoins sind in… Gold eher out. Derzeit.
05.11.2017 11:32:15 [Eike]
Aktueller Stand der deutschen Energie­wende
Der Ausstieg aus der Kernenergienutzung ist ein Hauptziel der Energiewende, die 2011 von der Bundeskanzlerin verkündet wurde. Weiter gehören dazu der Klimaschutz als Staatsziel, die Umstellung der Energieversorgung auf Erneuerbare Energien als Primärenergieträger und die Erhöhung der Energieeffizienz bei der Energieanwendung. Für die einzelnen Teile der Energiewende in Deutschland wurden konkrete Zielstellungen formuliert.
05.11.2017 13:01:17 [Telepolis]
Weißes Haus: "Das Klima hat sich verändert und es verändert sich immer"
Der von 13 US-Behörden eben vorgelegte Klimabericht bestätigt die primär von Menschen verursachte Klimaerwärmung, das Weiße Haus ließ ihn offenbar unverändert passieren. Kurz vor dem Beginn der UN-Klimakonferenz in Bonn haben 13 US-Behörden am Freitag den Vierten Nationalen Klimabericht mit fast 500 Seiten veröffentlicht, in dem die Wissenschaft vom Klimawandel mit besonderer Berücksichtigung der USA "amtlich" eingeschätzt wird. Der Bericht kommt zu dem Schluss, dass die Klimaerwärmung im wesentlichen von Menschen verursacht wurde und zu Extremwettereignissen führt.
05.11.2017 14:48:59 [Publik Forum]
Klimakonferenz: Mut zur Lücke
Bei der Weltklimakonferenz, die am Montag in Bonn beginnt, geht es offiziell nur um technische Details. Aber tatsächlich um einen ersten ernsthaften Realitätscheck für den globalen Klimaschutz seit dem Pariser Klimaabkommen. Überlebenswichtig sind Erfolge für den Ausrichter der Konferenz, den Inselstaat Fidschi. Er wird vom steigenden Meeresspiegel bedroht.
05.11.2017 18:54:13 [Novo Argumente]
Medea-Hypothese: Ist die Erde eine Todesfalle?
In der Erdgeschichte kam es immer wieder zum Massenaussterben. Ohne menschliche Eingriffe, meinen Forscher, neigt das Leben zur Selbstzerstörung. Unsere Beziehung zur Natur muss neu bewertet werden.

Treffen sich zwei Planeten im Weltall. Sagt der eine zum anderen: „Siehst schlecht aus.“ Sagt der andere: „Ja, ich habe Homo sapiens.“ Sagt der Erste: „Hatte ich auch mal. Das geht vorbei.“

Dieser (ziemlich misanthropische) Witz gibt eine Vorstellung wieder, die in westlichen Gesellschaften heute weit verbreitet ist.

05.11.2017 19:03:10 [Eike]
Ist die Energiewende am Ende?
Die Ziele der Energiewende wurden nicht erreicht. Die Nutzung fossiler Brennstoffe und damit der Ausstoß von Kohlenstoffdioxid (CO2) wurden nicht reduziert, obwohl Jahr für Jahr weitere Ökostromanlagen hinzugekommen sind. Inzwischen ist die installierte Leistung allein der Solar- und Windkraftanlagen auf rund 100.000 Megawatt (MW) angewachsen, die allerdings nur eine mittlere Jahresleistung von weniger als 15.000 MW erzeugen, weil nicht immer Wind weht und nachts keine Sonne scheint.
05.11.2017 21:36:28 [Neues Deutschland]
Weggeworfenes ist nicht weg
Zwölf Millionen Tonnen Plastikmüll landen jährlich weltweit in den Ozeanen. Einkauf in einem Supermarkt in Bangkok: Duschgel, Zahncreme, ein Steak, Bananen und eine Mango. Das Ergebnis sind vier Plastiktüten. Die Kosmetikartikel kommen in eine Tüte, das schon in Plastik abgepackte Steak in die nächste, die dritte ist für das Obst in seiner natürlichen Verpackung, Schale genannt. Alles zusammen steckt die nett lächelnde Kassiererin dann in eine große Plastiktüte. Asiaten lieben Plastik, ein Material, dass in den aufsteigenden Volkswirtschaften ein Symbol für Fortschritt ist.
06.11.2017 06:46:56 [Abfall aus der Warenwelt]
Die Spezies hat‘s verkackt
Nicht vor der Vielfalt der Nachrichten resigniere, nein, kapituliere ich immer öfter. Sondern vor der täglichen Gigatonne närrischer „News“, vor diesem Gebirge aus Promischrott und Politmüll, das alles in den Schatten stellt, was tatsächlich ins Licht gehörte. Mein Posting über die drohende Auslöschung der Insekten hat kaum angedeutet, wie grotesk, wie irrwitzig die „Top-Themen“ der Qual.medien mir erscheinen, gemessen am Weltuntergang, dessen Teilnehmer, nicht Propheten, wir inzwischen sind.
06.11.2017 08:34:15 [Eike]
Wie die Weltbank arme Nationen noch ärmer macht
Bis vor gar nicht so langer Zeit war das tatsächlich deren Funktion. Ins Leben gerufen zusammen mit dem International Monetary Fund auf der Konferenz 1944 in Bretton Woods, half die Bank in ihren frühen Jahren Ländern wie Frankreich, sich von den Folgen des Krieges zu erholen. Später gab sie hauptsächlich Ländern der Dritten Welt das vitale Startkapital, um Investoren zu riskanten Kapital-Projekten zu überreden. Der Multiplikations-Effekt auf Investitionen kann dabei außerordentlich sein.
06.11.2017 12:00:53 [Goldreporter]
Offizielle Goldreserven: Russland erneut größter Zukäufer
Die offiziellen weltweiten Goldreserven sind nach Lesart des World Gold Council zuletzt um weitere 28,3 Tonnen auf 33.499 Tonnen gestiegen. Russlands Goldbestände nahmen erneut am stärksten zu.
06.11.2017 12:10:31 [Junge Welt]
Klimakiller angegriffen
Vor der Weltkonferenz forderten in Bonn Tausende den Ausstieg aus Kohleverstromung. Während Tausende Bürger vor dem 23. Weltklimagipfel eindringlich einen schnellen Ausstieg aus der Verstromung fossiler Brennstoffe forderten, sprachen sich Politiker einmal mehr für einen Schutz der Wirtschaft vor zu vielen Umweltauflagen aus. Die internationale Konferenz mit rund 25.000 Teilnehmern aus 200 Ländern beginnt heute in Bonn.
06.11.2017 12:12:48 [Ausgestrahlt]
Leck im AKW Grohnde
Wie der Betreiber PreussenElektra (Eon) berichtet, sei an der Messleitung einer Hauptkühlmittelpumke eine "geringfügige" Undichtigkeit gefunden worden. Zur Untersuchung und Reparatur ist es erforderlich, das Kraftwerk für die Dauer der Reparatur vom Netz zu nehmen. PreussenElektra geht derzeit davon aus, dass für die Reparatur der „Kleinstleckage“ ein Zeitraum von ca. einer Woche notwendig ist.
06.11.2017 13:34:06 [Der Freitag]
Neue Orte zum Leben
Fidschi: Erstmals leitet ein kleiner Inselstaat eine Weltklimakonferenz. Der Klimawandel ist dort längst bittere Realität. Wie gehen die Menschen damit um? Siteri Vakalelele sitzt auf dem Boden ihrer Holzhütte und knüpft eine Bastmatte. Ihr Leben lang schon knüpft die 69-Jährige diese Bastmatten für ihre Familie im Örtchen Naviavia im Süden von Vanua Levu, der zweitgrößten Insel Fidschis. Auf solchen Matten haben ihre vier Söhne und ihre neun Enkelkinder das Laufen gelernt, gespielt und geschlafen. Das gibt ihr Sicherheit und das Gefühl, dass alles so bleibt, wie es war. Dabei ändert sich die Welt um sie herum gerade fundamental.
06.11.2017 13:40:33 [Junge Welt]
Globale Solidarität nötig
Ab dem heutigen Montag tritt in Bonn die diesjährige UN-Klimakonferenz zusammen. Den Vorsitz hat in diesem Jahr die Republik Fidschi. Abweichend von den üblichen Gepflogenheiten, hat der kleine Inselstaat an den Sitz des Büros der UN-Klimarahmenkonvention eingeladen. Für die erwarteten 16.000 bis 20.000 Delegierten, Journalisten und Beobachter fehlt es in dem Land mit seinen knapp 900.000 Einwohnern an der notwendigen Infrastruktur.
06.11.2017 19:37:03 [Meine Meinung - meine Seite]
Volle Kraft zurück
Die Grünen in Deutschland wie in Österreich kämpfen an vorderster Front für ein Verbot von Verbrennungsmotoren, wobei dieses Verbot in erster Linie für Dieselmotoren gefordert wurde. Es wurde auch gleich ein Zeitplan genannt; etwa 2030, also verdammt bald, sollte es keine Neuzulassungen bei Verbrennungsmotoren mehr geben. Dabei wurde von PKW´s gesprochen, aber nie von LKW´s oder Bussen. Jetzt rudern die deutschen Grünen aber mit voller Kraft zurück, weil sie plötzlich zwischen guten und schlechten Verbrennungsmotoren unterscheiden. Das dürfte wohl der Preis dafür sein, dass sie in Deutschland bei einer sogenannten „Jamaika- Koalition“ in die Regierung kommen.
07.11.2017 06:31:12 [Hans Josef Fell]
Energieberatung soll nun den wirtschaftlichen Interessen der Energieversorgern dienen
Bisher hat die vom Staat finanzierte Energieberatung Unabhängigkeit von den wirtschaftlichen Interessen der Energieversorger gewahrt. Das ist auch richtig, denn die Energieversorger haben oftmals zunächst ein Interesse am Verkauf von Energie und nicht an der Verringerung ihres Geschäftes durch wirksame Energieeinsparungen ihrer Kunden. So zeigen Energieberatungen von Energieversorgern z.B. stets die Stromeinsparmöglichkeiten von neuen effizienteren Wäschetrocknern auf, weisen aber nur in den seltensten Fällen darauf hin, dass man Wäsche auch ganz ohne Strom an der Wäscheleine im Freien trocknen kann.
07.11.2017 08:44:17 [Amerika 21]
Klima-COP 23: Indigene aus 14 Ländern fordern Waldschutz-Gelder
Anführer indigener und ländlicher Gemeinden aus 14 Ländern Lateinamerikas und aus Indonesien haben unter dem Hashtag GuardiansOfTheForest (Hüter der Wälder) auf einer Tour durch europäische Hauptstädte vor der Klimakonferenz derVereinten Nationen (UN) eine Anerkennung der entscheidenden Rolle indigener und traditioneller Waldvölker beim Erhalt der Tropenwälder gefordert. In Brüssel, London, Paris, Amsterdam, Berlin, Köln und Bonn stellten sie Vertretern der UN und nationaler Regierungen neue Studien vor, die ihre Fähigkeit belegen, besser als alle anderen Akteure der Waldzerstörung Einhalt zu gebieten. Ohne den Schutz und die Restaurierung von Wäldern würden die Pariser Klimaziele verfehlt.
07.11.2017 08:52:24 [Eike]
Eilmeldung zu COP 23: Fidji geht doch nicht unter
Die gute Nachricht vorneweg: Fidji geht derzeit wirklich nicht unter. Der aktuelle Seepegelverlauf belegt es eindeutig (Bilder 4 …6). Zum aktuellen COP 23 Klimagipfel wäre eine solch positive Information an die deutschen Untertanen jedoch ein Desaster. Wer von den fast 25.000 teilnehmenden „Klimafachpersonen“ würde sich trauen, in Deutschland vor Frau Hendricks und ihrer Protagonistin zu erwähnen, dass der Leiter des diesjährigen Klimagipfels keine aktuellen Pegeldaten vorlegen kann, welche einen begonnenen Untergang seiner Atolle belegen könnte.
07.11.2017 10:40:11 [Querdenkende]
Braunkohleabbau: RWE hält an seinem Rahmenbetriebsplan fest
Grünenpolitik erweist sich als zu kompromißbereit. Das Bergbaurecht setzt sich stets durch, selbst lange angesiedelte Gemeinden müssen weichen, wenn die Ausbeutung wichtiger Ressourcen bevorstehen wie die rheinische Braunkohle zum Nutzen elektrischer Energie. Kohlekraftwerke als die schlimmsten Dreckschleudern haben hierzulande weiterhin Hochkonjunktur, RWE hält an seinem Rahmenbetriebsplan fest.
07.11.2017 12:08:14 [Goldreporter]
Goldexporte der USA liegen 45 Prozent über Vorjahr
Die USA lieferten von Januar bis August 327 Tonnen Gold ins Ausland und nur 163 Tonnen Gold importiert. Die Goldproduktion liegt dagegen 14 Prozent über Vorjahr.
07.11.2017 12:09:36 [Trading-Treff]
Krügerrand-Gold-Anleihe als Innovation: BayernLB geht weise Wege
Die BayernLB ist schon länger ein wichtiger Player im Goldmarkt. Doch aktuell zeigt sich die BayernLB zusätzlich noch als äußerst innovativ. Sie bringt über die G.V.L.E. Gesellschaft zur Verbriefung von Lieferansprüchen auf Edelmetalle mbH die Krügerrand-Gold-Anleihe an den Markt. Dies schauen wir uns genauer an.
07.11.2017 14:12:38 [Informationsdienst Gentechnik]
Verbraucher verlangen Kennzeichnung und strikte Regulierung für Genome Editing
Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) hat untersucht, wie Verbraucher zu den als Genome Editing bezeichneten neuen gentechnischen Verfahren stehen. Das wichtigste Ergebnis: Sie fordern, dass die Verfahren strikt reguliert und damit hergestellte Lebensmittel gekennzeichnet werden müssen.

Für seine Studie hat das BfR eineinhalbstündige Gruppendiskussionen mit 39 Teilnehmenden geführt. Wegen der geringen Anzahl sind die Ergebnisse nicht repräsentativ. Doch sie ermöglichen „einen Einblick in konkrete Sichtweisen, Einstellungen und gegebenenfalls Sorgen von Bürgerinnen und Bürgern“, schreibt das BfR.

07.11.2017 17:26:50 [Klaus Peter Krause]
Die Schmarotzer-Konferenz
In Bonn tagen jetzt rund 25 000 Schmarotzer aus 195 Staaten. Das sei ein Rekord, lesen wir. Allerdings ein trauriger. Sie tagen dort vom 6. bis zum 17. November. Sie tagen dort nicht auf eigene Kosten. Sie verbraten hier das Geld, was die Staaten ihren Bürgern, die arbeiten, statt zu tagen, abpressen, also Steuerzahlergeld oder jenes Geld, das aus Spenden geflossen ist. Deutschland allein bringt 117 Millionen Euro für die Tagung auf. Deren Zweck ist, das Klima zu „schützen“. Die Klima-Aktivisten möchten es kälter haben, nicht wärmer. Das ist ebenso realistisch, als wollten sie den Abstand zwischen Sonne und Erde vergrößern oder den Mond anbellen, damit er seine Umlaufbahn ändere.
07.11.2017 18:53:44 [Der Klima-Lügendetektor]
Wie Grünwaschen entsteht
„Ökowerbung ist angesagt, besonders in Zeiten von Klimagipfeln: Die grüne Bahncard, der Bioburger von McDonald’s, der klimaneutrale Brief der Post.“

So hatte das Mittagsmagazin von ARD und ZDF in einem Beitrag über den Klima-Lügendetektor vor zwei Jahren berichtet. Und? Ist irgend etwas besser geworden?

Gestern begann wieder ein Weltklimagipfel – COP 23 findet in Bonn statt, weil es auf den Fidschi-Inseln, eigentlich Gastgeber in diesem Jahr, keine geeigneten Konferenzräume für geschätzte 20.000 Teilnehmer gibt.

07.11.2017 21:43:36 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Rothschild soll »dezentralisieren«
Dem Gasleitungsnetz der Ukraine drohen Ausverkauf und Zerschlagung. In ihrem Bemühen, Russland aus dem europäischen Gasmarkt zu verdrängen, setzen die EU und im Hintergrund als Treiber die USA auf die Ukraine, durch die, so ein neuer Plan, beispielsweise aus Aserbaidschan Gas nach Europa fließen solle. Das, so die Hoffnung, könnte die Gasleitung Nord Stream 2, die von Russland nach Deutschland führen wird, überflüssig machen. Doch eine neue Entwicklung scheint alle Anstrengungen zugunsten der Ukraine zunichte zu machen.
08.11.2017 06:44:36 [Telepolis]
Klimapolitik ignoriert Wissenschaft
Am Montag hat in Bonn die 23. UN-Klimakonferenz in Bonn unter dem Vorsitz von Fidschi begonnen. Fidschis Ministerpräsident Frank Bainimarama rief die Staaten zur Eröffnung dazu auf, das Klimaschutzabkommen auch wirklich umzusetzen. Bis zum 17. November wird es nun vor allem um das Prozedere gehen, wie die Klimaverpflichtungen der Staaten überprüft werden sollen.

Das Ende der Konferenz wird möglicherweise terminlich mit dem Ende der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen zusammenfallen.

08.11.2017 10:33:05 [Goldreporter]
Chinas offizielle Goldreserven: Ein Jahr lang keine Veränderung
Die chinesischen Währungsreserven sind im vergangenen Monat leicht gesunken. Die offiziellen Goldreserven Chinas bleiben unverändert bei 59,24 Millionen Unzen.
08.11.2017 12:06:19 [Deutschlandfunk]
Die nützliche Blamage der Klimakanzlerin
Deutschland droht eine totale Blamage – und das ist gut. Denn nur die Angst vor der internationalen Peinlichkeit kann die Bundesregierung noch dazu bringen, endlich ernst zu machen mit dem Klimaschutz.

Diese Hoffnung steckt im Pariser Klimaabkommen. Dort haben sich die Vertragsstaaten verbindlich verpflichtet, die Emissionen von Kohlendioxid und anderen Treibhausgasen zu reduzieren.

08.11.2017 15:58:53 [Ausgestrahlt]
COP23: Don't nuke the climate!
Am Montag hat die Klimakonferenz COP 23 in Bonn begonnen. Mit Protesten und einem Appell fordern Anti-Atom-Aktivisten und Wissenschaftler: Don't nuke the climate! Angriffe der Atom-Lobby auf Klimafonds stoppen.

„Atomkraft ist keine geeignete Lösung für den Klimawandel: Sie ist zu schmutzig, zu gefährlich und auch im Bau zu langsam, um eine nennenswerten Beitrag zur Lösung der Klimakrise liefern zu können".

08.11.2017 17:34:26 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Jetzt macht mal!
Bei der Weltklimakonferenz in Bonn müssen konkrete Schritte zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens beschlossen werden. Die 23. Weltklimakonferenz wurde im Vorfeld eher als „technische“ COP beschrieben. Diese Verhandlungsrunde ist aber aus mehreren Gründen sehr wichtig. Erstens wird die Qualität der Arbeit in Bonn maßgeblich darüber entscheiden, ob die Anstrengungen im Klimaschutz bis 2020, wie im Pariser Klimaabkommen vorgesehen, verstärkt werden können.
08.11.2017 17:45:58 [Counterpunch]
Hidden Danger of Ecological Collapse
A recent landmark study that investigated alarming loss of insects is leaving scientists dumbfounded, deeply troubled, potentially the biggest-ever existential threat, risking ecosystem collapse too soon for comfort. In contrast to global warming, this may be much more imminently dangerous across-the-board to terrestrial life. An enormous loss of insect population, almost decimation in some parts of the world, threatens the life-giving structure of the ecosystem. This is a deadly serious problem!
08.11.2017 20:31:44 [Informationsdienst Gentechnik]
Rechtsgutachten: Glyphosat kann nicht weiter zugelassen werden
Die Mitgliedsländer der Europäischen Union (EU) werden morgen über den Vorschlag der EU-Kommission abstimmen, das Pflanzengift Glyphosat für weitere fünf Jahre zu erlauben. So jedenfalls steht es heute in einer Presseinformation der Kommission. Nach einem Gutachten der Juristin und ehemaligen französischen Umweltministerin Corinne Lepage ist es rechtlich jedoch gar nicht möglich, die am 15.12. endende Zulassung für das Totalherbizid zu erneuern oder zu verlängern.
08.11.2017 20:40:43 [TAZ]
Versauerung der Meere
Norwegen ist ein Land der Fjorde und, was kaum einer weiß, ein Land der Korallen. Lophelia pertusa, so der lateinische Name einer Kaltwasserkorallenart, bildet dort vor der Küste Kolonien. Rund um den Globus kommen die Tiere in bis zu Tausenden Metern Tiefe vor, wo sie ohne Licht leben und Plankton fressen.

Wissenschaftler aus 20 deutschen Forschungseinrichtungen haben sich vor acht Jahren zusammengetan, um in dem Projekt Bioacid zu ergründen, wie Lebewesen wie Lophelia pertusa auf den Klimawandel reagieren.

09.11.2017 07:02:22 [Eike]
Die BBC und Klima­wandel: ein dreifacher Verrat
Ein von der Global Warming Policy Foundation GWPF veröffentlichter Report enthüllt, dass die BBC hinsichtlich ihrer Verpflichtung einer genauen und objektiven Berichterstattung zum Thema Klimawandel versagt hat, obwohl dies eines der größten wissenschaftlichen und politischen Themen unserer Zeit ist. Christopher Booker, einer der am meisten bewährten Journalisten in UK begutachtet in dem Report kritisch die Berichterstattung der BBC zu allen Themen um den Klimawandel und wie der Sender es dabei an der pflichtgemäßen Genauigkeit und Unparteilichkeit fehlen lässt, womit er gegen seine satzungsgemäßen Verpflichtungen verstößt.
09.11.2017 08:38:39 [Novo Argumente]
Die alten Samen der Zukunft
Der durch den Bürgerkrieg aus Syrien vertriebene Genforscher Mahmoud Solh lässt sich nicht unterkriegen. Er erzählt von seinem Bestreben, die Landwirtschaft Afrikas zukunftssicher zu machen. Das Ziel, das wir uns mit dem ICARDA-Projekt gesetzt haben, ist die Konservierung wichtiger Genressourcen von Landsorten und Feldfrüchten, die in trockenen Weltregionen heimisch sind. Unter Landsorte verstehen wir solche Pflanzenarten, die über hunderte oder tausende von Jahren an bestimmten Orten gezüchtet wurden und oft sehr gut an die jeweiligen ökologischen Bedingungen angepasst sind.
09.11.2017 10:42:23 [Goldreporter]
Wie man Gold und Silber sicher extern lagert
Gold sicher und flexibel außer Haus lagern: Ein neuer Ratgeber gibt unabhängige Tipps zur Verwahrung von Edelmetall im Schließfach oder im Depot bei externen Dienstleistern.
09.11.2017 14:46:33 [Telepolis]
Glyphosat - und kein Ende?
Das EU-Expertengremium konnte sich wieder nicht über eine Zulassung des Totalherbizides entscheiden. Die bisherige Zulassung für Glyphosat läuft im Dezember ab. Nachdem das Expertengremium der EU eine Abstimmung dazu im Oktober vertagt hatte, war für den heutigen Donnerstag, den 9. November, eine erneute Entscheidung über eine Neuzulassung für den Zeitraum von fünf Jahren anberaumt. Wieder gab es im zuständigen Fachausschuss keine qualifizierte Mehrheit.
09.11.2017 17:08:54 [Anderwelt Online]
Die finanzielle Kernschmelze
Generationen von Gegnern der Kernkrafttechnologie haben sich in den Kämpfen dagegen verschlissen. Ein Grund dafür waren die Medien, die lange Zeit auftragsgemäß gänzlich auf der Seite dieser Industrie standen. Jeder der Bedenken äußerte, wurde als Spinner, Anarchist, Hinterwäldler usw. abqualifiziert und in die Ecke gestellt. Damit war die Diskussion meist beendet, siegreich für den eigentlichen Verlierer.

Ein weiterer Grund war die Wahl der falschen Waffen. Nur der Beste der Ritter konnte es sich leisten, dem Gegner die Wahl der Waffen zu überlassen. Für den eher durchschnittlichen Kämpfer lag aber hier bereits der Schlüssel für Sieg oder Niederlage.

09.11.2017 19:22:26 [Klimaretter]
Erst die Dürre, dann die Sintflut
Tag vier beim Klimagipfel in Bonn: 2017 könnte das Jahr mit den weltweit größten Schäden durch Extremwetter werden, zeigt der neue Klima-Risiko-Index. Extremwetter-Ereignisse treffen vor allem arme Länder. Die Häufigkeit von Extremwetter-Ereignissen nimmt weltweit zu. Vor allem arme Länder auf der Südhalbkugel sind von den Folgen betroffen – und einige von ihnen wurden in den vergangenen Jahren so oft von schweren Stürmen, Dürren oder Überflutungen heimgesucht, dass sie dazwischen kaum Zeit hatten, sich davon zu erholen.
09.11.2017 19:24:19 [Die Freiheitsliebe]
Fluchtursache Klimawandel
Der Klimawandel ist die wohl größte Herausforderung der kommenden Generationen. Sie wird das friedliche Zusammenleben regeln, wird entscheiden, ob die derzeit über 7 Milliarden Menschen in relativem Wohlstand und einer intakten Umwelt leben, und ob die Wirtschaft sich an diesen überfälligen Leitlinien unterordnen kann. Das unausgeglichene globale Wirtschaftssystem ist (noch) auf der Ausbeutung der Umwelt gebaut, und das obwohl, Bürger und Politik doch anscheinend nichts mehr fürchten als Migration und Flüchtlinge.
10.11.2017 06:52:14 [Ausgestrahlt]
Au revoir, Energiewende
Klimaziele gehen vor, gibt die französische Regierung als Begründung an, um weiter an der Hoch-Risikotechnologie Atomkraft festzuhalten. Die ambitionierte Energiewende ist über den Haufen geworfen, das älteste AKW in Fessenheim bleibt erstmal am Netz. Legt Frankreich im gesetzlich vereinbarten Zeitraum also zahlreiche Atomkraftwerke still, reduziert den Anteil der Nuklearenergie im Netz auf 50 Prozent, dann verdoppeln sich die Kohlenstoffdioxid-Emissionen der französischen Energieindustrie, besagt eine Studie, auf die sich Hulot stützt.
10.11.2017 08:33:10 [Eike]
Der beklagenswerte Zustand des globalen Klima-Alarmismus‘
Als Bürger eines Dritte-Welt-Landes zeige ich hier eine andere Perspektive bzgl. Klimawandel auf als derjenigen, die von den meisten Menschen in wohlhabenden Ländern geteilt wird. Während man sich dort über mögliche Änderungen der globalen Temperatur um Zehntelgrade die Köpfe einschlägt, überlege ich, wie eine Milliarde meiner Mitbürger in Indien und ich selbst die Nahrung, das Trinkwasser, die Gesundheitsvorsorge und andere Dinge bekommen, die wir brauchen und die unsere reicheren Nachbarn als garantiert ansehen.
10.11.2017 10:40:23 [Gegenfrage]
Mysteriöse Radioaktivität breitet sich über Europa aus
Einige europäische Länder haben Berichten zufolge erhöhte Radioaktivität festgestellt. Und niemand kann genau sagen, woher die Strahlung stammt.



10.11.2017 10:50:21 [Informationsdienst Gentechnik]
Glyphosat: keine Mehrheit für 5-Jahres-Vorschlag der EU-Kommission
Update: +++ Die Europäische Kommission ist mit ihrem Vorschlag gescheitert, das Pflanzengift Glyphosat für weitere fünf Jahre zu erlauben. Wie erwartet fanden die Mitgliedsländer heute in Brüssel weder dafür noch dagegen eine qualifizierte Mehrheit. Unterdessen hat Bundesagrarminister Christian Schmidt (CSU) der EU-Kommission signalisiert, Deutschland könne einer Verlängerung der Glyphosat-Zulassung um drei Jahre zustimmen.
10.11.2017 12:35:23 [Goldseiten]
Barrick Gold - Ist das endlich der finale Sell Off?
Die Zahlen zum 3. Quartal 2017 vom 25. Oktober lasten noch immer auf der Aktie von Barrick Gold Corp., die ab diesem Zeitpunkt wie ein gefälschter Goldbarren um über 12% auf unter 14 USD gefallen ist. Diese neuen signifikanten Jahrestiefs zusammen mit dem tiefsten Stand seit Dezember 2016, lassen jetzt natürlich wieder Unsicherheit bei den Anlegern aufkommen. Was ist, wenn sich die Aktie gar nicht in einem neuen Bullenmarkt befindet?
10.11.2017 14:23:27 [Eike]
Blindspiegel: Wo der Einäugige König ist
Der Spiegel hat in seiner Ausgabe 45/2017 erneut durch falsche Berichterstattung versucht, gezielte Meinungsmache zu betreiben und damit die deutsche Politik zu beeinflussen, indem er den Weg für „seine“ Partei mit dem Thema Energiepolitik, ebnen will und die sachlichen Koalitionsverhandlungspartner in Berlin in Zugzwang versetzen möchte. Einmal mehr strotzt ein Spiegel-Artikel nur so von Verdrehungen, falschen Behauptungen und dümmlichen Einlagen von vermeintlichen Sachverständigen.
10.11.2017 19:56:18 [Telepolis]
Das Klima ist ein wildes Tier
Wir müssen lernen es zu zähmen - und wenn die Regierungen nichts tun, müssen wir es eben selber machen. Nachdem ich besonders in den 90er Jahren extrem besorgt war, dass sich das Klima in eine selbstverstärkende Treibhaus-Teufelsspirale verwandelt, war ich in den letzten 10 Jahren eher beruhigt.

Obwohl die CO2-Emissionen weiter munter gestiegen sind, war die globale Temperatur seit etwa 2000 relativ stabil. Fast sah es so aus, als ob die Klimaskeptiker doch recht behalten sollten und CO2 und globale Temperatur tatsächlich nicht direkt gekoppelt sind.

 Aktuelle Themen (74)
01.11.2017 06:29:22 [Telepolis]
Terroranschlag in New York
Täter fuhr mit einem Pickup Fahrradfahrer um und tötete acht Menschen. Der Untergang des Islamischen Staats in Syrien und im Irak, wo sein "Kalifat" praktisch ausgelöscht wurde, scheint der Faszination an seinem Untergangs- und Märtyrerkult nicht wirklich zu schaden. Immer noch finden sich Menschen, die sich anstecken lassen, blind andere Menschen zu töten, während sie selbst bei dem Anschlag ihren eigenen Tod suchen.
01.11.2017 08:26:56 [Telepolis]
Internationalisierung des katalanischen Konflikts
Die Reise von Puigdemont und Regierungsmitgliedern nach Belgien und die Zwangswahlen am 21. Dezember stehen mit dem "Konstituierenden Prozess" nun im Vordergrund. Ist die katalanische Regierung nach Belgien geflohen, wie allseits berichtet wird? Wird es am 21. Dezember aus Spanien diktierte Wahlen in Katalonien geben (können)? Wie wird der Unabhängigkeitsprozess weitergehen und wie wird "Konstituierende Prozess" zum Aufbau der Republik nun vorangehen? All das sind Fragen, die sich derzeit auch viele Katalanen stellen, die für die Unabhängigkeit sind und die Verkündung der katalanischen Republik am vergangenen Freitag gefeiert haben.
01.11.2017 12:21:20 [Junge Welt]
Nicht ohne V-Leute
Neue Beweisanträge, neue Unterlagen: Landgericht München unterbricht den Prozess gegen den Marburger Waffenhändler Philipp K. Am Montag unterbrach das Landgericht München den Prozess gegen den 32jährigen neofaschistischen Marburger Waffenhändler Philipp K. Er hat gestanden, dem 18jährigen David Ali Sonboly eine Pistole vom Typ »Glock« und 450 Schuss Munition verkauft zu haben.
01.11.2017 14:01:13 [Telepolis]
De Maizière: "Schwerer Terroranschlag in Deutschland verhindert"
Der Fall beschäftigt die höchsten Instanzen: Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs entscheiden am heutigen Mittwoch, 1. November, darüber, ob der 19-jährige Syrer Yamen A. in Untersuchungshaft genommen wird. Innenminister de Maizère sprach nach der gestrigen Festnahme des Mannes davon, dass damit ein "schwerer Terroranschlag in Deutschland" verhindert wurde.
01.11.2017 19:02:33 [TauBlog]
Großes Weiter so für Niedersachsen
Immerhin noch zwei Treffen waren nötig, um festzustellen, was schon nach der vorgezogenen Landtagswahl am 15. Oktober klar gewesen ist. In Niedersachsen stehen die Zeichen auf Große Koalition. Die offiziellen Verhandlungen sollen nun beginnen. Weil es aber inhaltlich nicht viel zu bereden gibt, wird schon einmal munter über die Besetzung von Posten spekuliert.
01.11.2017 19:17:43 [Telepolis]
Puigdemont bleibt in Brüssel
Der Vorladung des Nationalen Gerichtshofs in Madrid will er nicht nachkommen, spanische Regierung droht mit der Ausstellung eines Europäischen Haftbefehls. Als Carles Puigdemont und sieben Minister seiner "legitimen katalanischen Regierung" in Brüssel am Dienstag eine Pressekonferenz im völlig überfüllten Presseclub gaben, war eigentlich längst klar, dass Puigdemont am Donnerstag nicht in der spanischen Hauptstadt Madrid vor Gericht erscheinen würde.

Das hat sein belgischer Anwalt Paul Bekaert nun bestätigt.

02.11.2017 08:49:10 [Junge Welt]
Nächste Runde in Astana
Russland sieht Rückgang der Gewalt durch Deeskalationsgebiete in Syrien. Die siebte Runde der Astana-Gespräche zur Lage in Syrien ist am Dienstag zu Ende gegangen. Themen waren der Austausch von Gefangenen, Geiseln und getöteten Kämpfern. Auch die Suche nach Vermissten und das Räumen von Minen und Sprengfallen standen auf der Tagesordnung. Ein Vorschlag Russlands, Mitte November einen Kongress für den nationalen Dialog zu organisieren, stieß bei den Vertretern der bewaffneten Gruppen auf Kritik.
02.11.2017 10:32:36 [WSWS]
Ex-FBI-Agent verlangt, dass Facebook, Google und Twitter Aufrührer „zum Schweigen“ bringen
Führende Vertreter der Rechts- und Sicherheitsabteilungen von Facebook, Twitter und Google erschienen am Dienstag vor dem Rechtsausschuss des US-Senats zu einer Anhörung über „extremistische Inhalte und russische Desinformation im Internet“. Vier Stunden lang machten die Senatoren geltend, sozialer Widerstand innerhalb der Vereinigten Staaten sei auf „Unterwanderung durch das Ausland“ zurückzuführen, und daher müsse die Verbreitung oppositioneller Ansichten zensiert werden.
02.11.2017 12:01:05 [Neue Zürcher Zeitung]
Die Katalonienkrise ist nicht ausgestanden
Von der Republik Katalonien ist in Barcelona kaum mehr was zu sehen. Doch die Unabhängigkeit und das Schicksal Puigdemonts beschäftigen die Leute weiter. Von morgens bis abends harren an der Plaça Sant Jaume im Herzen der Altstadt von Barcelona mehrere Kamerateams aus, auch wenn es nach den dramatischen Geschehnissen der letzten Woche nicht mehr viel zu filmen gibt. Touristen schlendern über den schmucken Platz mit seinem mittelalterlichen Palast, in dem die Regionalregierung residiert, und drehen sich angesichts der Kameras neugierig um.
02.11.2017 12:10:10 [Rubikon]
Beendigung der Apartheid
Am 2. November 2017 jährt sich die Balfour-Erklärung zum hundertsten Mal. Damals versprach der britische Außenminister James Balfour dem Führer der Zionistischen Weltorganisation Lord Rothschild, in Palästina "eine Heimstatt für das jüdische Volk" zu errichten. Dass Palästina zu diesem Zeitpunkt noch Teil des Osmanischen Reiches war, zeugt von der Schamlosigkeit des britischen Imperialismus. Die Balfour-Deklaration war eine weltpolitische Zäsur, die den Nahen Osten bis heute nicht zur Ruhe kommen lässt.
02.11.2017 15:00:55 [Anderwelt Online]
Katalanisches Verwirrspiel: Puigdemonts Egotrip hat niemand etwas gebracht
Quidquid agis, prudenter agas et respice finem (Was immer du tust, tue klug/sorgsam und bedenke das Ende). Diese mittelalterliche Sentenz, die auf eine ähnlich lautende Aussage des griechischen Fabeldichters Aesop zurückgeht, dürfte dem gewesenen katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont nicht geläufig sein. Andernfalls hätte er als verantwortlicher Politiker für 7,5 Millionen Menschen nicht ein derartiges Chaos anrichten dürfen, wie er es mit der von ihm vehement propagierten Unabhängigkeitsbestrebung Kataloniens vom spanischen Mutterland de facto getan hat.
02.11.2017 19:21:05 [N-TV]
Gericht erlässt Haftbefehl gegen Puigdemont
Das spanische Staatsgericht hat nach Medienberichten einen Haftbefehl gegen den entmachteten katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont erlassen. Die Richterin Carmen Lamela ordnete zudem die Festnahme von vier Ministern seiner damaligen Regionalregierung an, wie spanische Medien übereinstimmend unter Berufung auf die Justiz berichteten.

Zudem müssen acht weitere Mitglieder der separatistischen Ex-Regierung sofort in Untersuchungshaft, wie das Staatsgericht mitteilte.

02.11.2017 19:29:00 [BILD Blog]
30 000 Asylbewerber verschwunden? „Bild“ errechnet völligen Unsinn
Es ist noch gar nicht so lange her, da wollte sich die „Bild“-Redaktion als Speerspitze der deutschen Willkommenskultur inszenieren. Den Slogan „Wir helfen“ ließ sie damals Politiker auf Pappschildern hochhalten und Fußballprofis auf deren Ärmeln tragen.

Es ist noch gar nicht so lange her, aber es hat sich seitdem viel geändert. Auch und vor allem ist die Berichterstattung von „Bild“ und Bild.de über Flüchtlinge und Asylbewerber eine ganz andere geworden. Die „Bild“-Medien meinen, sie seien nur ehrlich, sprächen nur Wahrheiten aus und Probleme an. Aber das ist falsch.

03.11.2017 06:58:35 [Junge Welt]
Gladio in Belgien
Hinter einer Überfallserie mit 28 Toten in den 80er Jahren könnte die Polizei des Landes gestanden haben. Die schreckliche Bilanz einer Serie von Raubüberfällen auf Supermärkte und Juweliere, die Belgien zwischen 1982 und 1985 in Angst versetzte, waren 28 Tote und 40 Verletzte. Bis heute konnte keiner der Täter dingfest gemacht werden, obwohl Augenzeugen bereits damals brauchbare Beschreibungen machten. Es soll sich immer um drei Männer gehandelt haben. Von einem, den die Medien aufgrund seiner Körpergröße den »Riesen« nennen, existiert sogar ein Phantombild.
03.11.2017 13:06:12 [Telepolis]
Inhaftierung von acht katalanischen Ministern und Haftbefehl gegen Puigdemont
Die Hardlinerin Lamela hebelt Verteidigerrechte aus und behauptet "hohe Fluchtgefahr", obwohl Beschuldigte freiwillig erschienen sind. Richterin Carmen Lamela am Nationalen Gerichtshof ist eine Hardlinerin, das ist bekannt. Mit der Inhaftierung des Vizepräsidenten Oriol Junqueras und von sieben Ministern der katalanischen Regierung hat sie diese Einschätzung bestätigt. Wie erwartet ließ sie die Beschuldigten nicht mehr aus dem Sondergericht in Madrid.
03.11.2017 13:14:17 [Junge Welt]
Haftstrafen am Fließband
Weitere Urteile gegen G-20-Gegner. Bild hetzt gegen Beschuldigte. Hamburgs Justiz setzt ihren Feldzug gegen Gegner des »G-20-Gipfels« Anfang Juli mit unverminderter Härte fort. Am Mittwoch verhängte ein Jugendschöffengericht eine Haftstrafe von einem Jahr gegen den 19jährigen Nikolas K., während ein Amtsgericht den 24jährigen Berhem Ü. zu einem Jahr und zehn Monaten Haft verurteilte, jeweils mit Bewährung.
03.11.2017 15:06:45 [RT Deutsch]
Industrielobby klinkte sich bei Sondierungsgesprächen zu Jamaika ein
Noch bevor die Sondierunsgespräche begonnen hatten, steckte der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) den Politikern sein eigenes Programm für die kommenden vier Jahre zu. In diesem werden unter anderem "weniger soziale Wohltaten" gefordert.

Wer regiert eigentlich in Deutschland? Dies ist wohl eine der Fragen, die immer mehr Wähler umtreibt. Dass die Nichtwähler in der Zwischenzeit die größte Wählergruppe darstellen, scheint auf eine Antwort hinzudeuten, die sich nicht mit den Erwartungen der Menschen an eine repräsentative Demokratie decken.

03.11.2017 16:26:09 [BILD Blog]
30.000 Asylbewerber verschwunden? „Bild“ errechnet völligen Unsinn
Teil 2: Wir hatten ja gestern bereits geschrieben, dass wir Zweifel haben, ob bei den „Bild“-Leuten überhaupt irgendetwas ankommt. Heute zeigt sich einmal mehr: Nein, kommt es nicht.

Es geht noch einmal um die heutige „Bild“-Titelgeschichte. Vorhin haben wir hier im Blog aufgeschrieben, dass die Autorin Larissa Krüger Zahlen völlig falsch einsetzt und damit zum viel zu hohen Ergebnis kommt, dass 30.000 abgelehnte Asylbewerber verschwunden seien. Wendet man die Zahlen, die Krüger nutzt, richtig an, sind es eher 3000, vermutlich sogar noch weniger.

03.11.2017 17:59:39 [NachDenkSeiten]
Madrid heizt den Konflikt um Katalonien an
Die führenden Personen Kataloniens haben mit ihrem Nationalismus Korruption und Schwächen ihrer Politik überdeckt. Noch mehr gilt das vermutlich für die spanische Zentralregierung und ihren unsympathischen Ministerpräsidenten Rajoy. Er gewinnt mit jeder neuen Stufe der Eskalation auch an innenpolitischer Zustimmung. Es ist wie bei manchen Kriegen, die von Regierungen der westlichen Welt geführt worden sind und geführt werden. Thatcher stabilisierte mit dem Falklandkrieg ihre Macht in Großbritannien.
03.11.2017 22:19:50 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Haftbefehl erlassen: Puigdemont droht jederzeit Festnahme
Der katalanische Separatisten-Chef Carles Puigdemont muss nun jederzeit mit einer Festnahme rechnen. Das spanische Staatsgericht in Madrid erließ am Freitag einen Europäischen Such- und Haftbefehl gegen den ehemaligen Regionalpräsidenten. Der Beschluss von Richterin Carmen Lamela gilt auch für die vier Ex-Minister, die sich wie ihr Chef nach der Entmachtung der Regionalregierung in Barcelona nach Brüssel abgesetzt hatten, wie das Gericht am Freitag mitteilte.
04.11.2017 10:51:16 [Telepolis]
Europäischer Haftbefehl für Puigdemont und vier Ex-Minister
Die spanische Richterin Carmen Lamela der Audiencia Nacional, des spanischen Staatsgerichtshofs, hat für den von Madrid abgesetzten katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont, der aufgrund der Anklage auf Rebellion nach Brüssel geflohen war, wie erwartet einen Europäischen Haftbefehl ausgestellt. Damit wird der Konflikt zwischen den Unabhängigkeitsbefürwortern in Katalonien und der spanischen PP-Regierung endgültig zu einem europäischen Problem, was man in der EU gerne vermieden hätte.
04.11.2017 12:50:53 [RT Deutsch]
Zahlen-Gespenst: Mutmaßlich 30.000 Asylbewerber in Deutschland untergetaucht
Bild.de sprach von einem „unfassbaren Behördenskandal“. Demnach wäre der Verbleib von 30.000 abgelehnten Asylbewerbern in Deutschland ungeklärt. Das Innenministerium widerspricht der genannten Zahl und spricht von einer fehlerhaften Berechnungsgrundlage. Diese Berechnung sei jedoch zu schlicht und ein Apfel-Birnen-Vergleich, da die im Register Aufgeführten nur zur Hälfte aus abgelehnten Asylbewerbern bestünden. Darüber hinaus seien dort auch etwa Menschen gelistet, deren Visa abgelaufen sind.
04.11.2017 14:41:27 [Telepolis]
Katalonien: Hunderttausende Menschen standen topfschlagend auf ihren Balkonen
Es gab am späten Freitag einen ohrenbetäubender Lärm in den Straßen Kataloniens, mit dem die Bevölkerung auf die Inhaftierungen von Mitgliedern der katalanischen Regierung durch Spanien am Donnerstag reagierte. Hunderttausende Menschen standen nicht nur topfschlagend auf ihren Balkonen, viele zogen wie schon am Vortag demonstrierend durch die Straßen Barcelonas, Tarragonas oder Gironas, um gegen die Inhaftierung von Vizepräsident Oriol Junqueras und sieben Minister zu protestieren und forderten einen Generalstreik.


04.11.2017 16:53:24 [Telepolis]
Trumps halb-offizieller Twitter-Account wurde kurzfristig von einem Dienstleister deaktiviert
Der Vorfall wirft ein Licht auf die mangelnden Sicherheitsvorkehrungen des Weißen Hauses und von Twitter und Co., die wichtige Aufgaben outsourcen. Natürlich beschwerte sich US-Präsident Donald Trump am Freitag mit einem Tweet, nachdem sein persönlicher Twitter-Account @realDonaldTrump ganze 11 Minuten lang am Donnerstag abgeklemmt war. Es sei ein "bösartiger Angestellter" gewesen, erklärte er seinen Followern und fügte bedeutungsschwer hinzu: "Ich schätze, das muss letztlich gesagt werden und Folgen haben." Darüber ließ er sich dann aber nicht weiter aus.
04.11.2017 18:16:32 [WSWS]
Minister inhaftiert: Spanische Armee droht mit Intervention in Katalonien
Nachdem Spanien den Artikel 155 der spanischen Verfassung angewandt hat, bewegt sich das Land mit Unterstützung der Europäischen Union (EU) immer schneller auf ein Militärregime zu. Nachdem die Richterin des Obersten Gerichtshofs, Carmen Lamela, acht Minister der katalanischen Regionalregierung in Untersuchungshaft genommen hat, drohte gestern der Oberbefehlshaber der spanischen Armee, General Fernando Alejandre, mit einer Intervention in Katalonien.

In der rechten Tageszeitung ABC bestätigte Alejandre, dass seine Pläne für ein innerstaatliches militärisches Eingreifen Bestandteil vergleichbarer Pläne der Nato-Länder für ganz Europa und Nordamerika sind.

04.11.2017 19:44:08 [Süddeutsche Zeitung]
Von Storch raus - Berliner AfD verliert Doppelspitze
Die Berliner AfD verliert überraschend ihre Doppelspitze: Georg Pazderski soll den Landesverband künftig alleine weiterführen. Seine bisherige Co-Vorsitzende Beatrix von Storch wurde auf einem Parteitag am Samstag in der Spandauer Zitadelle nur zu einer von drei Stellvertretern gewählt.

Die Mehrheit der anwesenden Mitglieder hatte dafür gestimmt, nur noch einen Landesvorsitzenden zu wählen.

04.11.2017 22:09:01 [Ein Parteibuch]
Saad Hariri zurückgetreten
Wie die saudische Webseite Arab News mitteilte, verlas Saad Hariri am heutigen Samstag während eines Besuches in seiner zweiten Heimat Saudi Arabien im saudischen TV eine Erklärung, in der er mitteilte, dass er Angst um sein Leben habe, er als Regierungschef des Libanon zurückgetritt und dem Iran, der sich boshaft in libanesische Anlegenheiten einmische, die Hände abgeschnitten werden müssen.
05.11.2017 14:54:28 [Süddeutsche Zeitung]
Puigdemont stellt sich der belgischen Polizei
Der entmachtete katalanische Präsident Carles Puigdemont und vier seiner früheren Minister haben sich selbst der belgischen Polizei gestellt. Die Fünf seien vorläufig festgenommen worden, teilte die belgische Staatsanwaltschaft in Brüssel mit. Gegen Puigdemont liegt ein europäischer Haftbefehl vor.

Noch am Sonntagnachmittag soll eine Anhörung beginnen, ein Ermittlungsrichter soll dann binnen 24 Stunden über das weitere Vorgehen entscheiden. Entweder kommen Puigdemont und die früheren Minister in Haft oder der Haftbefehl wird abgelehnt.

05.11.2017 14:56:22 [Polit Platsch Quatsch]
Medienkunde Katalonien: Ein dröhnendes Schweigen
Unschöne Nachrichten aus Katalonien, dem aktuell nervigsten Krisengebiet der kriselnden EU. Obwohl die Zentralregierung in Madrid ein Machtwort gesprochen und widerspenstige Teile des Internets gesperrt hat, woraufhin alle Staatenlenker der Gemeinschaft ihr die bedingungslose Solidarität versichert haben, regt sich in der Provinz selbst unverständlicherweise Widerstand. Hunderttausende Teilnehmer fand etwa eine Protestaktion, bei der Menschen topfschlagend auf ihre Balkone traten, um die Freilassung der inhaftierten Mitglieder der abgesetzten Regionalregierung zu verlangen.
05.11.2017 15:01:16 [Junge Welt]
Maulkorb für TV3
Spanische Zentralregierung will katalanische Medien ihrer Kontrolle unterstellen. Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy war irritiert. Nachdem er sich kürzlich in Brüssel die Rückendeckung der anderen EU-Regierungschefs für sein Vorgehen in Katalonien geholt hatte, stellte er sich der Presse. Eine Journalistin fragte ihn, wie er die von seiner Regierung geplante Übernahme der öffentlich-rechtlichen Medien Kataloniens rechtfertige. Rajoy zeigte sich unwissend: »Woher haben Sie das?« Die Antwort: »Von ihrem Regierungssprecher.«
05.11.2017 19:09:02 [Telepolis]
Katalanischer Ex-Präsident Puigdemont in Belgien festgesetzt
Nachdem fast 50.000 Basken ihre Solidarität auf die Straße getragen haben, soll am 6. Dezember eine Großdemonstration in Brüssel stattfinden. Während zahllose Menschen am frühen Sonntag bei eitlem Sonnenschein die Plätze in Katalonien gefüllt haben, um anschließend gemeinsam plakatieren zu gehen, haben sich der katalanische Regierungschef und vier seiner Minister freiwillig mit ihren Anwälten zur belgischen Bundespolizei in Brüssel begeben.
05.11.2017 21:45:55 [Telepolis]
Klima: Massenprotest in Bonn
Eine bunte, internationale Menschenmenge hat am Samstag in der alten Bundeshauptstadt Bonn für den Ausstieg aus der Kohle und stärkeren Klimaschutz demonstriert. Viele Tausend schoben sich mit Musik und ausgelassener Stimmung durch teils enge Straßen zum Bonner "UN-Campus".

Dort beginnt am morgigen Montag die 23. UN-Klimakonferenz. Die Veranstalter, darunter das globalisierungskritische Netzwerk Attac, der Bund für Umwelt und Naturschutz sowie die Naturfreunde haben 25.000 Teilnehmer gezählt.

05.11.2017 21:51:45 [RT Deutsch]
Der eigentliche Profiteur des Konflikts in Katalonien: Die Finanzindustrie
Da schon jetzt feststeht, dass keiner der Kontrahenten als Sieger aus diesem Konflikt hervorgehen wird, stellt sich die Frage: Wem nützt er? Die Antwort ist schwer zu glauben: Der größte Nutznießer der gegenwärtigen Entwicklung ist niemand anderes als der Schuldige an der Misere – die Finanzindustrie. Die separatistische katalanische Bewegung konnte nur deshalb so stark werden, weil die sozialen Gegensätze in Spanien in den vergangenen Jahren explodiert sind.
06.11.2017 06:51:29 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Puigdemont unter Auflagen freigelassen
Der von Spanien abgesetzte und mit europäischem Haftbefehl gesuchte katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont ist von der belgischen Justiz unter Auflagen auf freien Fuß gesetzt worden. Der Ermittlungsrichter habe einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft stattgegeben, teilte die Brüsseler Staatsanwaltschaft in der Nacht zum Montag mit. Puigdemont und seine Ex-Minister hatten sich am Sonntagmorgen der belgischen Polizei gestellt und waren vorläufig festgenommen worden.
06.11.2017 08:57:24 [Telepolis]
Die Attraktivität der surrealistischen Tat, wahllos zu töten
Ein bewaffneter 26-jähriger Amerikaner betrat eine Baptistenkirche in einem texanischen Dorf und schoss um sich. Die USA brauchen keine Terroristen aus dem Nahen Osten und kein Einreiseverbot für Muslime. Anschläge üben vornehmlich Männer seit Jahren mit den überall vorhandenen Schusswaffen aus. Sie schießen aus Verzweiflung, Wut oder Todessehnsucht wahllos Menschen nieder, meist suchen sie den eigenen Tod. Darin gleichen sie dem islamistischen Drehbuch, das womöglich auch in den amerikanischen Amokläufen ein Vorbild gefunden hat.
06.11.2017 09:01:14 [Rationalgalerie]
Macht. Mächtig. Merkel.
FORBES: Wer den Namen des bekannten Magazins englisch ausspricht, ist ziemlich nahe an einem unanständigen Geräusch. Und wirklich sind die Marketing-Blähungen des Blattes nicht weit von der gewöhnlichen Flatulenz entfernt. Die Reichsten, die Erfolgreichsten, die Mächtigsten der Welt zieren dort regelmäßig den Titel. Tatsächlich hat die US-Zeitung FORBES Bundeskanzlerin Angela Merkel jüngst zum siebten Mal in Folge zur mächtigsten Frau des Jahres gekürt. Hallelujah!
06.11.2017 10:31:34 [Telepolis]
Treibhaus: UN-Klimakonferenz in Bonn
Am heutigen Montag beginnt in Bonn die diesjährige UN-Klimakonferenz. Einlader ist die Republik Fidschi. Da der Inselstaat sehr abgelegen ist und mit seinen lediglich knapp 900.000 Einwohnern nicht über die notwendige Infrastruktur für eine Konferenz mit 20.000 oder mehr Delegierten, Journalisten und Beobachtern verfügt, tagt man in diesem Jahr am Sitz des Sekretariats der UN-Klimaschutzrahmenkonvention. Letzteres wurde bereits vor rund 20 Jahren in der einstigen Bundeshauptstadt eingerichtet.
06.11.2017 10:38:07 [Süddeutsche Zeitung]
Das sind die Paradise Papers
Ein neues Leak erschüttert Konzerne, Politiker und die Welt der Superreichen. Appleby ist einer der Marktführer für Offshore-Geschäfte. 100 Millionen Dollar Jahresumsatz, 470 Mitarbeiter, Büros in nahezu allen wichtigen Steueroasen. Gegründet wurde Appleby in Hamilton, der Hauptstadt der Bermudas. Dort residiert die Kanzlei heute in einem schmucklosen Bau. Doch die Liste der Kunden ist erlesen: Darunter sind Prinzessinnen, Premierminister und Hollywoodstars genauso wie einige der reichsten Oligarchen der Welt, aus Russland, dem Nahen Osten, Asien und Afrika.
06.11.2017 12:19:02 [Tagesschau]
"Paradise Papers": Was ans Licht muss, kommt ans Licht
Das Leak trägt den Namen "Paradise Papers", denn paradiesisch, bunt, laut und ausgelassen ist es in der Karibik. Touristen lieben den Nervenkitzel, Stachelrochen im offenen Meer zu streicheln. Und mittendrin auf den Cayman Islands oder den britischen Jungferninseln liegen die Kanzleien eines der größten Anbieter von Offshore-Konstruktionen: Appleby. Daten eben dieser Kanzlei - sowie weitere Bestände aus der Offshore-Welt - wurden der "Süddeutschen Zeitung" zugespielt. Es ist ein neues, ein gigantisches Leak.
06.11.2017 16:57:24 [Süddeutsche Zeitung]
Paradise Papers: So lief die SZ-Recherche
Wie SZ-Reporter und Hunderte Journalisten weltweit die Paradise Papers recherchiert haben. Die wichtigsten Fragen und Antworten: Die Paradise Papers sind ein neues Datenleck, das der SZ zugespielt wurde. Es handelt sich um 13,4 Millionen Dokumente - etwa 1,4 Terabyte - von zwei Offshore-Dienstleistern, Appleby und Asiaciti Trust, sowie den Unternehmensregistern von 19 Steueroasen.


06.11.2017 17:03:06 [NachDenkSeiten]
Paradise Papers – warum vergeigen die Süddeutsche und NDR schon wieder eine Steilvorlage?
Was eine anonyme Quelle der Süddeutschen Zeitung übergeben hat, hat das Zeug für einen gigantischen Scoop – 13,4 Millionen Dokumente aus 21 sogenannten „Steueroasen“ mit Daten über zahlreiche öffentlich bekannte Personen und globale Konzerne. Es geht um legale Steuervermeidung und womöglich indirekt auch um illegale Vorgänge. Bereits an dieser Stelle hakt die Erzählung, denn sowohl die Süddeutsche als auch ihr deutscher Recherchepartner NDR featuren stattdessen lieber zwei Storys aus dem Umfeld der Daten, die zwar sehr gut ins antirussische Klima unserer Zeit passen, aber bei näherer Betrachtung doch ziemlich uninteressant sind. Wie schon bei den „Panama Papers“ zeigt sich auch bei den „Paradise Papers“, dass die großen investigativen Medien nicht die fachliche Reife für derlei große Storys haben. Schade.
06.11.2017 18:11:59 [TAZ]
Terror leicht gemacht
Der jüngste Massenmord in den USA zeigt: Welche Motive solche Taten auch immer haben – möglich sind sie durch für jeden käufliche Kriegswaffen. Der jüngste Massenmord in den USA kostete 26 Kinder und Erwachsene das Leben. Sie starben während der Sonntagsmesse in der First Baptist Kirche von Sutherland Springs in Texas. Der Täter war ganz in schwarz gekleidet, mit einer kugelsicheren Weste und einer halbautomatischen Waffe ausgestattet in das kleine weiße Holzgebäude gekommen und hatte das Feuer eröffnet. Die Tat dauerte weniger als fünf Minuten.

Es ist offen, ob wir je erfahren werden, was den Täter antrieb.

06.11.2017 20:07:54 [Egon W. Kreutzer]
Seidenweich, ribbelfest - die neuen Paradise Papers
Die unsägliche Faktenausbeute der Rechercheure hat Jens Berger auf den Nachdenkseiten schon hinlänglich gewürdigt. Erst mal Russland- und Putin Bashing, und dann ist Schluss mit listig. Auch wenn sich jedem Normalbürger die Frage aufdrängt, warum sich die Regierungen in aller Welt die Steuervermeidungs- und Schwarzgeldverschiebungsstrategien kraftstrotzender Unternehmen und ihrer meist im Hintergrund genießenden Eigentümer und Anteilseigner ohne machtvolle Gegenwehr gefallen lassen: Außer schwampeligen Luftblasen wird dem Publikum, das schließlich alles erarbeitet, was dort aufgehäuft wird, hierzu keine Aufklärung zuteil.
07.11.2017 09:05:51 [Rüdiger Rauls]
Katalonien: ein unrühmliches Ende
Mit dem Ausrufen der Republik und der fast gleichzeitigen Verhängung des Artikels 155 durch die spanische Regierung schien die katalanische Unabhängigkeit bereits beendet, ehe sie richtig begonnen hatte. Mit ihrem Aufruf zum „demokratischen Widerstand“ hinterließ die Führung der Separatisten den Eindruck von Hilflosigkeit. Man schien trotz der wochenlangen Drohung der spanischen Regierung nicht auf diese Entwicklung vorbereitet zu sein. Jetzt hat die spanische Justiz dem Widerstand der Katalanen wieder neue Nahrung gegeben durch die Härte, mit der sie nun gegen die Führung der Bewegung vorgeht.
07.11.2017 10:47:57 [Junge Welt]
Der erste Schritt: 100 Jahre Oktoberrevolution
Der Rote Oktober 1917 in Russland war im vollen Wortsinn ein epochales Ereignis. Er beendete das Gemetzel des Ersten Weltkriegs, den Lenin als imperialistischen Krieg analysiert hatte, fegte die bürgerliche Herrschaft hinweg und ergriff mit der Parole »Land, Brot und Frieden« die Massen. »Einfache« Menschen überwanden ihre Unterdrücker und nahmen sich mit einem Mal als Subjekte der Geschichte wahr. In allen gesellschaftlichen Bereichen setzte die Oktoberrevolution enorme produktive Kräfte frei und strahlte auf alle Kontinente aus.
07.11.2017 10:55:37 [Telepolis]
Der Internationale Strafgerichtshof entscheidet über Untersuchung in Afghanistan
Am Internationalen Strafgerichtshof (ICC) wird womöglich eine Untersuchung über Kriegsverbrechen in Afghanistan eröffnet. Nach der Mitteilung der ICC-Präsidentschaft soll nun eine Vorverfahrenskammer die Entscheidung treffen, ob eine Untersuchung eröffnet werden soll. Fatou Bensouda, seit 2015 Chefanklägerin des ICC aus Gambia, hat den Antrag gestellt. Sie sei zur Überzeugung gekommen, schreibt sie, dass in Afghanistan Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Rahmen des bewaffneten Konflikts begangen worden sind.
07.11.2017 10:57:35 [Süddeutsche Zeitung]
Verfassungsgericht stärkt Kontrollrechte des Bundestags
Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte des Bundestags auf Kontrolle der Bundesregierung erneut gestärkt. Die Bundesregierung sei grundsätzlich verpflichtet, Anfragen des Parlaments öffentlich zu beantworten, entschieden die Verfassungsrichter in einem am Dienstag in Karlsruhe verkündeten Urteil. Sonst könne das Parlament "Rechtsverstöße und vergleichbare Missstände in Regierung und Verwaltung nicht aufdecken". Grenzen des Informationsrechts sieht Karlsruhe erst, wenn Antworten das Staatswohl gefährden würden.
07.11.2017 13:57:13 [Tichys Einblick]
Hart aber fair: Der Schwindler sitzt am Tisch
Erinnern Sie sich noch an die Fabel vom Hasen und vom Igel? Der Hase rennt und rennt mit dem Igel um die Wette, aber der ist immer schon vor ihm am Ziel. Armer, dummer Hase! Der Hase ist der Finanzminister. Und er rennt durch Europa, von Nord nach Süd und von Ost nach West auf der Jagd nach Steuern – aber in den Niederlanden oder in Malta, in Irland oder Luxemburg, lacht der Igel und hat schon die Kohle versteckt. Ein blödes Spiel. Ein europäisches Spiel, das wird schnell deutlich.
07.11.2017 13:58:47 [Telepolis]
Belgiens Ex-Regierungschef nennt Spanien
Rajoys Strategie, die Regierungsmitglieder vor den Wahlen zu inhaftieren, wurde von dem belgischen Gericht durchkreuzt. Es war eigentlich keine große Überraschung, dass die belgische Justiz den katalanischen Regierungschef Carles Puigdemont und die vier Minister wieder freigelassen hatte. Sie waren schließlich freiwillig bei der Bundespolizei vorstellig geworden und hatten stets erklärt, mit einer "wahren Justiz" wie der belgischen kooperieren zu wollen.
07.11.2017 14:17:02 [NachDenkSeiten]
Die Paradise Papers sind ein weiteres Beispiel für die Erosion der Demokratie
Zur Hölle mit den Reichen!“ – so betitelte gestern der bis in die Haarspitzen echauffierte Verleger Jakob Augstein seine wöchentliche Kolumne bei SPIEGEL Online. „Gut gebrüllt, Löwe“, mag man ihm da entgegnen. Doch das eigentliche Problem liegt tiefer. Die Paradise Papers sind bei ruhigerer Betrachtung vielmehr ein sehr gutes Beispiel für das, was Rainer Mausfeld in seinem sehenswerten Vortrag beim Pleisweiler Gespräch der NachDenkSeiten als repräsentative Elitendemokratie bezeichnet hat.
07.11.2017 15:40:37 [Telepolis]
Parasite Papers
Die Berichterstattung zu den Paradise Papers ist aufschlussreich, insbesondere vor dem Hintergrund der Vertrauenskrise in die Medien. So hat die Süddeutsche insoweit Boden gut gemacht und sich mit den Superreichen dieser Welt offensiv anlegt. Mit deren gehorteten 7,9 Billionen Euro könnte man Berechnungen der Süddeutschen zufolge alle derzeit Hunger leidenden Menschen 61 Jahre lang ernähren oder weltweit alle Kinder ohne Schulbildung viereinhalb Jahre nach deutschen Standards unterrichten. Der Vorschlag, statt von Paradise Papers von "Parasite Papers" zu sprechen, hat einen gewissen Charme.
07.11.2017 15:50:08 [German Foreign Policy]
Erziehung zum Aufstand
Die Friedrich-Naumann-Stiftung (FDP) berät die EU in Sachen Nordkorea und verweist auf die Chancen einer ökonomischen Liberalisierung in dem Land. Die Frage, wie aktuell vorhandene Liberalisierungstendenzen genutzt werden könnten, um Einfluss zu gewinnen, ist im Sommer Thema einer hochrangig besetzten Diskussionsveranstaltung in Südkorea gewesen, die von der Naumann-Stiftung mitorganisiert wurde. Ehemalige Mitarbeiter von Regierungsstellen in Pyöngyang, die in den Westen übergesiedelt sind, halten es für möglich, innere Spannungen in Nordkorea zu befeuern und Teile der Bevölkerung gegen die Regierung in Stellung zu bringen.
07.11.2017 20:06:24 [Egon W. Kreutzer]
Der Straubhaar lebt noch
Ich weiß gar nicht mehr, wie lange es her ist, dass ich mich zuletzt über Prof. Straubhaar aufregen musste, es war wohl 2005 im Zusammenhang mit dem Hamburger Appell, den Straubhaar maßgeblich beeinflusste. Damals schrieb ich einen Aufsatz mit dem Titel: "Versammelter professoraler Unverstand".

Nun hat er es wieder in die Schlagzeilen geschafft, der Botschafter der INSM, und zwar ausgerechnet im Zusammenhang mit den Paradise Papers.

Da versteigt er sich zu der Aussage: "Die Paradise Papers zeigen die wahren Feinde des Kapitalismus", und "Die Welt" druckt diesen Schwachsinn auch noch ab.

07.11.2017 21:54:13 [QPress]
Exklusiv: Geheimtreffen zwischen Donald Trump und Kim Jong-un
Für normale Journalisten ein Grund durchzudrehen, zumindest aber am eigenen Verstand zu zweifeln. Für unsere Sonderberichterstattung kein Problem. Exklusiv begleiten will Donald Trump bei seinem ultra-geheimen Staatsbesuch in Nordkorea. Beide Führer waren dabei voll in ihrem Element, hatten viel Freude und Gemeinsamkeiten zu pflegen, was ab morgen nicht mehr wahr ist.
08.11.2017 06:37:25 [WSWS]
Trump nutzt Asienreise zur Bildung von Kriegskoalition gegen Nordkorea
Am Freitag brach US-Präsident Trump mit einem Gefolge aus Aufpassern und Unternehmensvorständen zu einer zwölftägigen Reise in den „Indopazifik“ auf, wie amerikanische Außenpolitikstrategen die Region mittlerweile offiziell nennen.

Trumps Reise ist eine der längsten, die je ein amerikanischer Präsident nach Asien unternommen hat, und ihr Zweck ist klar. Kurzfristig will Washington seinen Verbündeten in der Region für einen katastrophalen Krieg gegen Nordkorea, in dem möglicherweise Atomwaffen zum Einsatz kommen werden, den Rücken stärken.

08.11.2017 06:42:39 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Katalonien-Konflikt: Separatisten ziehen getrennt in Neuwahl
Den nach Unabhängigkeit strebenden katalanischen Parteien ist es nicht gelungen, sich vor der Neuwahl in der spanischen Region am 21. Dezember rechtzeitig zu einem gemeinsamen Bündnis zusammenzuschließen und so ihre Siegchancen zu erhöhen. Die politischen Parteien in Katalonien hatten bis Mitternacht am Dienstag Zeit, für die Wahl Koalitionen anzumelden. Doch die zwei größten Fraktionen, die in den vergangenen beiden Jahren eine Regierungsallianz bildeten, scheiterten mit dem Versuch, einen neuen Pakt festzuschreiben.
08.11.2017 08:35:35 [Junge Welt]
Revolution und Patriotismus
Offiziell wurde der 100. Jahrestag der Oktoberrevolution in Russland ignoriert. Doch Zehntausende demonstrierten mit den Kommunisten. Wladimir Putin gab sich anderweitig beschäftigt. Als »öffentlichen Teil« seiner Aktivitäten am 100. Jahrestag der Oktoberrevolution nannte der Pressedienst des Kreml ein Treffen mit Russlands oberster Verbraucherschützerin. Doch am Morgen gab es in Moskau eine Militärparade, wie traditionell zu Sowjetzeiten. Nur, dass sie nicht mehr – wie damals – dem Andenken an die Oktoberrevolution gewidmet war, sondern dem Andenken an die historische Parade der Sowjetarmee am 7. November 1941.
08.11.2017 10:49:39 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Generalstreik in Katalonien
Mit mehr als 40 Straßenblockaden hat am Mittwochmorgen der zweite Generalstreik in Katalonien seit dem Referendum am 1. Oktober begonnen. Davon waren vor allem die Zufahrtsstraßen nach Barcelona sowie der Eisenbahnverkehr betroffen. In Girona versuchten Demonstranten, den Bahnverkehr an der Hauptstrecke Richtung Frankreich zu stoppen. Mit dem Ausstand soll gegen die Inhaftierung von acht ehemaligen Regierungsmitgliedern und zwei prominenten Aktivsten protestiert werden.
08.11.2017 12:02:57 [N-TV]
Karlsruhe fordert drittes Geschlecht
Das Bundesverfassungsgericht hat ein drittes Geschlecht für den Eintrag im Geburtenregister gefordert. Intersexuellen Menschen, die weder männlich noch weiblich sind, solle damit ermöglicht werden, ihre geschlechtliche Identität "positiv" eintragen zu lassen, entschieden die Karlsruher Richter in einem nun veröffentlichten Beschluss. Zur Begründung verwies das Gericht auf das Persönlichkeitsrecht.

Der Gesetzgeber muss nun laut Karlsruhe bis Ende 2018 eine Neuregelung schaffen, in die als drittes Geschlecht neben "männlich" und "weiblich" noch etwa "inter", "divers" oder eine andere "positive Bezeichnung des Geschlechts" aufgenommen wird.

08.11.2017 14:12:21 [Egon W. Kreutzer]
Das dritte Geschlecht
Die Richter am Bundesverfassungsgericht sind in grüblerischer Sorge um den Bestand des Diskriminierungsverbotes in Verbindung mit dem Schutz der persönlichen Integrität und der fortschreitenden Diversitätsentwicklung zu dem Schluss gekommen, dass neben "männlich" und "weiblich" zwingend ein drittes Geschlecht als Positivaussage im Geburtenregister und damit in allen weiteren verwaltungsrechtlich relevanten Akten bis hin zur Sterbeurkunde zwingend erforderlich sei.

Ein schlichtes "weder noch" genüge nicht, weil es sich auch dabei um eine diskriminierde, die Persönlichkeit des/der Drittgeschlechtszugehörigen herabsetzende Ausdrucksweise handeln würde.

08.11.2017 16:18:10 [Anderwelt Online]
Paradise-Papers: Die kapitalistischen „Eliten“ sind eine kriminelle Vereinigung
Der Aufschrei ist wieder groß. Geht gar nicht, unmoralisch, das muss sich ändern! Jedes Mal, wenn bekannt wird, in welchem Ausmaß Großkonzerne und Superreiche Steuern vermeiden, hören wir von der Politik dieselben Worte. Getan wird...Nichts! Zumindest nichts, was wirksam sein könnte. Da entblödet man sich nicht, von „moralischem Druck“ zu sprechen, der durch Offenlegung erreicht werden soll. Als ob es jemals einen Rest an Moral in der Hochfinanz gegeben hätte!
08.11.2017 22:01:36 [Telepolis]
Generalstreik für die Freiheit politischer Gefangener in Katalonien
Mit einem Generalstreik sowie Straßen-, Autobahn- und Schienensperren hat Katalonien am Mittwoch friedlich gezeigt, dass man sich die Zwangsverwaltung aus Spanien und die Inhaftierung von Politikern nicht bieten lassen und die ausgerufene unabhängige Republik verteidigen wird. An einigen Stellen ging allerdings die spanische Nationalpolizei mit Gewalt gegen Streikende vor, wie man es am 1. Oktober beim Referendum schon gesehen hat, während die katalanische Regionalpolizei Mossos d'Esquadra bisweilen nur Streikende weggetragen hat. Sie erklärte, dafür da zu sein "Krawall zu verhindern".
09.11.2017 08:47:08 [Spiegel Online]
Hat Monsanto Behörden manipuliert?
Fast täglich kommen neue Merkwürdigkeiten ans Licht. Wird der Unkrautvernichter Glyphosat in Europa für weitere zehn Jahre zugelassen, für fünf oder drei Jahre oder gar nicht mehr? Am Donnerstag wird in Brüssel über die Zukunft der Ackerchemikalie entschieden, während in den USA Tausende Kläger in Sammelklagen Schadensersatz vom Hauptproduzenten, dem Agrarkonzern Monsanto, fordern. Sie behaupten, das Monsanto-Herbizid Roundup (Wirkstoff: Glyphosat) habe bei ihnen oder bei Angehörigen eine Form von Lymphdrüsenkrebs ausgelöst.
09.11.2017 10:54:09 [RT Deutsch]
Folgt die Jamaika-Koalition dem Glauben Merkels an Monsanto?
Am Donnerstag geht es in der EU um die Zukunft des Unkrautvernichters Glyphosat, welcher im Verdacht steht, Umwelt und Gesundheit zu schaden. Während sich die Bundeskanzlerin für eine Verlängerung ausspricht, könnte es von den Jamaika-Sondierungen abhängen, ob sie die Verlängerung in Brüssel auch durchwinkt. Das Herbizid wird weltweit genutzt und steht im Verdacht, schwerwiegende gesundheitliche Schäden wie Krebs hervorzurufen und die Umwelt nachhaltig zu schädigen.
09.11.2017 13:01:31 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Unkrautvernichter: EU-Staaten einigen sich schon wieder nicht
Die Entscheidung über eine Neuzulassung von Glyphosat ist von der EU abermals vertagt worden. Die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten wollten den Vorschlag der EU-Kommission an diesem Donnerstag in Brüssel weder mit qualifizierter Mehrheit annehmen noch ablehnen. Die Kommission hatte eine Neuzulassung von fünf Jahren vorgeschlagen.
09.11.2017 16:01:46 [Spiegel Online]
Internationales Strafgericht eröffnet Burundi-Verfahren
Der Vorwurf lautet 1200-facher politischer Mord: Wegen Verbrechen im zentralafrikanischen Burundi beginnt nun ein internationales Strafverfahren - einen Tag, ehe das Land aus dem Gerichtshof austrat. Damals hatte Präsident Nkurunziza trotz Ablauf seiner zweiten Amtszeit drauf bestanden, ein drittes Mal zur Wahl anzutreten. Die Opposition boykottierte den Urnengang. Bei Protesten vor und nach der Wahl starben Hunderte Zivilisten.
09.11.2017 17:03:18 [LobbyControl]
Fall Strenz: Wählertäuschung und inakzeptabler Umgang mit Interessenkonflikten
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Karin Strenz hat vor der Bundestagswahl die Unwahrheit im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Aserbaidschan-Lobbyisten Eduard Lintner gesagt. Sie hat damit ihre Wählerinnen und Wähler getäuscht. Auch an anderen Stellen verstrickt sich Frau Strenz in immer größere Widersprüche und räumt einen weiteren potenziellen Interessenkonflikt ein. LobbyControl fordert deshalb, dass Frau Strenz ihr Bundestagsmandat niederlegt.
09.11.2017 22:04:32 [einartysken]
„Explosives“ enthülltes Geheim-Kabel Israels bestätigt israelisch-saudische Kriegshetze
Am frühen Morgen des 7. 11. hat der israelische Kanal 10 News ein diplomatisches Kabel enthüllt, das an Israels alle Botschafter in der Welt geschickt wurde betreffs der chaotischen Ereignisse nach dem Wochenende im Libanon und Saudiarabien, die mit Premierminister Saad Hariris unerwartetem Rücktritt begann, nachdem er nach Riyadh befohlen wurde von seinen saudischen Unterstützern, was zu der saudischen Erklärung führte, dass der Libanon gegen das Königreich „Krieg erklärt“ habe.

10.11.2017 12:38:58 [Abgeordnetenwatch]
Strenz sagte zu Aserbaidschan-Job die Unwahrheit
Es waren noch wenige Tage bis zur Bundestagswahl, als Enthüllungen von SZ und Report Mainz die CDU-Direktkandidatin Karin Strenz in arge Erklärungsnot brachten. Den Recherchen zufolge hatte die Politikerin aus Mecklenburg-Vorpommern zwischen 14.000 und 30.000 Euro von der aus Aserbaidschan finanzierten Lobby-Firma Line M-Trade GmbH erhalten. Plötzlich stand ein ungeheuerlicher Verdacht im Raum: Gab es einen Zusammenhang zwischen den Zahlungen aus aserbaidschanischen Quellen und dem Aserbaidschan-freundlichen Abstimmungsverhalten von Karin Strenz im Europarat?
10.11.2017 12:42:36 [Klaus Peter Krause]
Muss das wirklich sein?
Nun also das dritte Geschlecht – Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, der Gesetzgeber hat zu folgen. Vorsicht, was jetzt kommt, ist von mir ein rechtspopulistischer Reflex. Ausgelöst hat ihn das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil zugunsten eines/einer Intersexuellen. Dieser Personenkreis darf jetzt amtlich ein drittes Geschlecht beanspruchen – neben dem weiblichen und männlichen. Muss das wirklich sein?
10.11.2017 14:20:54 [Der Freitag]
Auf der Achterbahn
Katalonien: Im Wahlfieber driften die Unabhängigkeitsparteien merklich auseinander. Ein Präsident im Exil, sein halbes Kabinett in Haft, eine vom Zentralstaat außer Kraft gesetzte Regionalregierung – und Bürger, die seit Monaten auf die Straße gehen. Seit sich Katalonien als europäischer Krisenherd etabliert hat, geht das mit einer Achterbahnfahrt der katalanischen Politik einher, die sich angesichts der von Madrid dekretierten Regionalwahl am 21. Dezember neu ausrichten muss.
10.11.2017 14:32:53 [Telepolis]
Katalanische Parlamentspräsidentin anerkennt Rechtmäßigkeit der Strafmaßnahmen
Die abgesetzte katalanische Parlamentspräsidentin Carme Forcadell hatte, als der spanische Regierungschef nach der Unabhängigkeitserklärung Strafmaßnahmen nach dem Paragraphen 155 ankündigte, erklärt, das sei "faktisch ein Staatsstreich gegen das Parlament" und dass sie die "autonomen Institutionen" verteidigen werde. Gestern war sie dann offensichtlich eingeknickt und erkannte während einer Anhörung vor der Generalstaatsanwaltschaft die Rechtmäßigkeit der Strafmaßnahmen an. Die Unabhängigkeitserklärung habe juristisch keine Geltung gehabt
10.11.2017 16:08:38 [Wirtschaftswoche]
Facebook-Gesetz: EU-Kommission hält Dokumente zurück
Die EU-Kommission hält interne Dokumente zu ihrer Bewertung des deutschen Facebook-Gesetzes unter Verschluss. Damit erhärtet sich der Verdacht, dass das Gesetz gegen EU-Recht verstößt, Brüssel Deutschland aber nicht brüskieren will. Eine offizielle Anfrage der WirtschaftsWoche auf Herausgabe der Dokumente verweigerte die Kommission.
10.11.2017 16:20:32 [Tichys Einblick]
Nicht das 3. Geschlecht ist das Problem. Der Umgang damit.
Wer sich bisher nicht sicher war, welches Geschlecht sein Kind hat, wird es in Zukunft leichter haben. Die Eltern lassen bei ihrem Kind einfach ein 3. Geschlecht eintragen. Ein Fortschritt zum bisherigen „frei lassen”. Hier argumentiert das Bundesverfassungsgericht in einer klassisch liberalen Art: Der Staat darf den Bürger nicht zwingen, sich zu bekennen – seine Rasse wird nicht erfasst, seine Religion sollte dem Staat gleichgültig sein (was die Staatskirchen mit Blick auf die für sie eingetriebenen Kirchensteuern ärgert), seine politische Zugehörigkeit kann er ändern.
 Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Corona, Corona-Politik, WHO, Medizin, Ernährung (5)
01.11.2017 08:03:17 [Novo Argumente]
Veganer Weg in die Magersucht
Interview mit Andreas Schnebel und Uwe Knop. Immer mehr Kinder und Jugendliche entwickeln Essstörungen. Zu den Auslösern gehören Trends wie LowCarb und vegane Ernährung.

Herr Schnebel, Sie sind als Therapeut für Essstörungen tätig. Warum entwickeln besonders Mädchen immer früher solche Störungen?

Andreas Schnebel: Essstörungen sind multifaktoriell bedingt. Dies bedeutet, dass es nicht nur eine Ursache dafür gibt, sondern ein komplexes Zusammenspiel verschiedener Ursachen.

02.11.2017 14:55:59 [Neue Zürcher Zeitung]
Der Staat als Ernährungsberater
Die Gesundheitswächter des Bundes wollen die Schweizer Bevölkerung für gesundes Essen «sensibilisieren». Was einst als Gesetz scheiterte, kehrt nun als «Strategie» zurück. Es hätte so schön werden können für die staatliche und parastaatliche Gesundheitslobby. Das Präventionsgesetz von 2009 hätte ihr beinahe eine schöne neue Spielwiese bereitet. Ein Institut hätte es geben sollen, in dem man einen grossen Plan zur Förderung der Volksgesundheit ausgearbeitet hätte. Die obersten Gesundheitsexperten hätten die Bewegungs- und Ernährungserziehung der Bevölkerung vorangetrieben, sie hätten die Menschen mit vielen Kampagnen «sensibilisiert» und an ihre staatsbürgerliche Pflicht erinnert, lebenslang gesund und schlank zu bleiben.
05.11.2017 09:35:43 [Mathias Broeckers]
Big Pharma Crime: Die Opioid-Epidemie
Im August schon hatte die US-Regierung wegen der Opioid-Epidemie den nationalen Notstand ausgerufen: 95 Millionen Amerikaner bekommen Opioide verschrieben, knapp 3 Millionen sind davon abhängig, 59.000 kamen vorletztes Jahr davon ums Leben. Jetzt mußte der von Donald Trump nominierte neue “Drogenzar” Tom Marino auf das Amt verzichten, nachdem ihm Spenden der Pharma-Industrie sowie eine Rolle bei der Gesetzesänderung 2016 nachgewiesen wurde, die den Zugriff der Drogenfahndung DEA auf verdächtige Großlieferungen erschwerte.
07.11.2017 15:33:50 [Spiegel Online]
Umfrage in Krankenhäusern: Ärzte operieren ohne medizinischen Grund
Weil der Kostendruck steigt, empfehlen Mediziner ihren Patienten mitunter unnötige Eingriffe. Eine Umfrage in deutschen Krankenhäusern ergab: Was zählt, ist der Umsatz. Das oberste Gebot ist die Gesundheit des Patienten. So steht es in der Genfer Deklaration des Weltärztebundes, einer modernen Version des hippokratischen Eids, die auch für deutsche Ärzte gilt. Doch in deutschen Krankenhäuser steht das Wohl der Patienten nicht immer an erster Stelle, wie eine nun vorgestellte Studie zeigt.

Patienten würden ohne medizinischen Grund im Krankenhaus behandelt, sagte Karl-Heinz Wehkamp vom Socium Forschungszentrum der Universität Bremen.

10.11.2017 14:15:05 [Junge Welt]
»Bleiben Sie zu Hause!«
Das dänische Gesundheitssystem gilt weltweit als Vorreiter in Sachen Modernisierung. Interessenten reisen nicht nur aus Europa an. Eigens geschaffene Institutionen informieren ausländische Gesundheitspolitiker und Mediziner oder stellen Unternehmen Aufträge in Aussicht. Dazu gehören Einrichtungen wie der Copenhagen Healthtech Cluster (CHC), eine Wirtschaftsförderungsgesellschaft, die mit privaten und öffentlichen Unternehmen zusammenarbeitet.
 International (108)
01.11.2017 08:11:20 [Granma]
In allen Teilen der Welt erhebt sich die Stimme Kubas gegen die Blockade
In der ganzen Welt zeigen sich weiter Unterstützung und Solidarität mit Kuba angesichts der völkermörderischen und grausamen Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade vonseiten der Vereinigten Staaten, etwa 48 Stunden bevor – am 1. November – die Vollversammlung der Vereinten Nationen einmal mehr zu dieser archaischen und fehlgeschlagenen Politik Stellung beziehen wird.

Aus Brasilien wurde bekannt, dass Mitglieder von Solidaritätsgruppen, Gewerkschaften und politische Kräfte sowie Bürger Kubas, die in den neun Staaten im Nordosten dieses riesigen Landes sesshaft sind, eine intensive Kampagne ins Leben gerufen haben, um das Anhalten der kriminellen Blockade anzuklagen, die die USA seit über 50 Jahren Kuba auferlegen.

01.11.2017 08:19:56 [Lower Class Magazin]
Der innere und äußere Pogrom in Südkurdistan
Das Chaos der letzten Wochen fand in den letzten Tagen einen weiteren, traurigen Höhepunkt. Am Sonntag kündigte Mesud Barzani, der verfassungswidrig weiter am Amt haltende de facto Präsident der Autonomen Region Kurdistan an, kein weiteres Mal antreten zu wollen und die Machtverteilung in Kurdistan dezentralisieren zu wollen. Das Ganze wurde theatralisch vor dem vollkommen irrelevanten Parlament der KRG vorgelesen.
01.11.2017 12:01:53 [Gegenfrage]
Lateinamerika „nicht länger der Hinterhof der USA“ – Russland
Eine russische Top-Diplomatin sagte, Lateinamerika und die Karibik seien längst nicht mehr der „Hinterhof“ der USA. Gleichzeitig rief sie Washington dazu auf, sich an „gemeinsame Spielregeln“ zu halten und das Völkerrecht zu respektieren.


01.11.2017 13:42:22 [Global Voices]
Paraguays Frauen und ihr schwieriger Kampf gegen Gewalt
Ein Polizeikommissar sagte Ada Báez, dass sie nichts gegen Luis Balbuena, ihren Expartner, der ihr gegenüber gewalttätig geworden war, unternehmen könnte. Seit dem Ende ihrer Beziehung war etwas Zeit vergangen und die Polizei sagte, ihre Aussage würde zu den Akten gelegt werden, aber mehr könne man nicht tun. Als eine weitere Frau Balbuena wegen Misshandlung anzeigte, nützte auch die aktenkundige Anzeige von Ada Báez nichts. Einige Tage später zog die zweite Frau ihre Anzeige zurück.
01.11.2017 13:53:43 [Amerika 21]
Erneut Mitglieder der Farc-Partei in Kolumbien ermordet
In Kolumbien sind sechs Mitglieder der neuen Linkspartei "Alternative Revolutionäre Kraft des Volkes" (Farc) am 16. Oktober im Department Nariño ermordet worden. Die Taten geschahen in unmittelbarer Nähe einer Zone für Ausbildung und Eingliederung von Ex- Guerilleros der ehemaligen Rebellengruppe Farc in das Zivilleben.
01.11.2017 15:58:42 [Palästinensische Mission]
Oktober im besetzten Palästina
Wie die palästinensische Bevölkerung weiter unter der israelischen Besatzung leiden muss, zeigt die Zusammenstellung von Ereignissen, die wir für den Monat Oktober dokumentieren: In der Nähe der völkerrechtswidrigen Siedlung Halamish, nordwestlich von Ramallah in der Westbank erschießen Besatzungstruppen den 26-jährigen Muhammad Abdullah Moussa aus dem Dorf Deir Ballout und verwunden seine 33-jährige Schwester Latifa an der Schulter. Die Soldaten hatten das Feuer auf ihr angeblich „verdächtiges“ Auto eröffnet.
01.11.2017 18:58:25 [BüSo-Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Trumps Asienreise eröffnet Chance auf Ende der geopolitischen Konfrontation
Der Höhepunkt der kommenden 11tägigen Asien-Reise von Präsident Trump, die er am 3.11. antreten wird, wird sein Staatsbesuch in China am 8.-9.11. sein. Das Weiße Haus berichtete, daß etwa 40 Unternehmer Präsident Trump begleiten werden, darunter die Vorstände großer Konzerne wie General Electric , Honeywell, Westinghouse, Boeing, Caterpillar etc. Man erwartet, daß während seines Besuch in China und wohl auch in Japan über Vorschläge für große Investitionen dieser Länder in Infrastrukturprojekte in den Vereinigten Staaten gesprochen werden wird.
01.11.2017 19:10:00 [Journal 21]
Hochmut kommt vor dem Fall
Der kurdische Präsident hat alles verspielt. Die kurdischen Bemühungen um Unabhängigkeit beginnen wieder bei Null. Iran könnte profitieren.

Masud Barzani, der langjährige Präsident der Regierung irakisch Kurdistans (offizieller Name ist KRG für „Kurdish Regional Government“), ist zurückgetreten. Er schrieb einen Brief an das kurdische Parlament in Erbil, das in geheimer Sitzung tagte. Darin erklärte er, dass er auf den 1. November demissioniere.

01.11.2017 19:12:14 [Untergrund-Blättle]
Argentinien: Der Tod von Santiago Maldonado
Eine Geschichte um Landraub und staatliche Repression. Viele Indigene wurden ermordet, die Übrigen von ihrem Land vertrieben. In Patagonien schenkte der argentinische Staat dieses Land dann mehr als 50 englischen Unternehmen Unternehmen – die meisten mit Sitz in London – um es zu „kolonisieren“. Diese Unternehmen ließen das Land von einer gemeinsamen Gesellschaft verwalten, der „Compañía de tierras del Sud Argentino“.
01.11.2017 21:39:39 [WSWS]
Der chinesische Präsident fordert eine „starke Nation“ mit einer „starken Armee“
Mehrfach erklärte Präsident Xi Jinping während seiner langen Rede auf dem 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), das Land werde in naher Zukunft eine „Großmacht“ und ein „starkes Land“ werden. Nach seiner Aussage werde China „weiter ins Zentrum der Bühne“ rücken.

Xi erwähnte zwar rituell den „großen Erfolg des Sozialismus chinesischer Prägung“. In Wirklichkeit formulierte er die Hoffnungen der neuen Bourgeoisie, die seit der Wiedereinführung des Kapitalismus vor vierzig Jahren phantastischen Reichtum angehäuft hat.

02.11.2017 06:46:14 [RT Deutsch]
Iran Deal: Was ist mit Israels Massenvernichtungswaffen?
US-Präsident Donald Trump hat es geschafft, dass sich zumindest die an den Verhandlungen beim Iran-Abkommen beteiligten Nationen wieder damit beschäftigen mussten.

Trump tat lediglich das, was er in seinem Wahlkampf versprochen hatte, nämlich, die Abschaffung des „Iran Deal“, der in den USA sehr unpopulär ist. Das bedeutet also, dass die Regierungen der beteiligten Nationen sowie die Medien ein knappes Jahr lang Zeit hatten, sich eine Antwort auf dieses Vorhaben einfallen zu lassen.

02.11.2017 10:25:26 [Telepolis]
Türkisches Berufungsgericht schafft Gülen-Präzedenzfall
Am Mittwoch erließ die Istanbuler Staatsanwaltschaft Haftbefehle gegen 112 ehemalige Mitglieder des Journalisten- und Schriftstellerverbandes GYV. 35 von ihnen wurden bereits festgenommen. Der Verband, der im vergangenen Jahr verboten wurde, stand der Gülen-Bewegung nahe. Bislang ist kein konkreter Vorwurf bekannt, aber es dürfte sich, wie in solchen Fällen üblich, um Terrorunterstützung und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung handeln.
02.11.2017 11:50:47 [Gegenfrage]
Putin in Teheran: Russland und Iran sollten den US-Dollar aufgeben
Russlands Präsident Putin traf sich gestern mit Irans Staatsoberhaupt Khamenei in Teheran. Dort besprachen sie die Krise in Syrien und erörterten Möglichkeiten der wirtschaftlichen Zusammenarbeit ohne den Dollar.
02.11.2017 13:25:39 [Telepolis]
Südkoreaner wollen im Unterschied zu Donald Trump eine diplomatische Lösung
Donald Trump wird Südkorea besuchen, bevor er nach China reist. Eines der zentralen Themen wird der Nordkorea-Konflikt sein. Offenbar scheint Trump auf eine zunächst geplante Provokation zu verzichten. Zwar wurden drei Flugzeugträger mit ihren Kampfverbänden zur koreanischen Halbinsel geschickt, um eine Drohkulisse aufzubauen, während der US-Präsident zu Besuch kommt, aber er geht nun nicht zur demilitarisierten Zone, angeblich aus Zeitgründen.
02.11.2017 13:36:33 [Infosperber]
Nordirak: «lose-lose»-Situation für den Westen
Der Präsident des nordirakischen autonomen Kurdengebiets (KGR) Masud Barsani hat während einer stürmischen Sitzung des kurdischen Parlaments letztes Wochenende seinen Rücktritt bekanntgegeben. Er wünschte sein Amt über den 1. November hinaus nicht mehr zu verlängern, hiess es in einem Schreiben an die Nationalversammlung, die zum ersten Mal nach 2015 wieder mit allen Fraktionen zusammen tagte. Die nachdrückliche Forderung der zweitgrössten oppositionellen Partei Gorran, «in diesen Zeiten der Ungewissheit und des Chaos eine Regierung der nationalen Rettung» zu bilden, wurde abgelehnt.
02.11.2017 13:44:30 [VoltaireNet]
Trump und der Sezessionismus
Während die Neokonservativen eine "Weltrevolution" durchsetzen wollten, indem sie ihre "Demokratie" durch Krieg exportierten, gründet Präsident Trump seine Außenpolitik auf den Respekt der Souveränität der Staaten. Infolgedessen hat er jegliche Unterstützung der USA für Separatismus abgebrochen. Während die Neokonservativen eine "Weltrevolution" durchsetzen wollten, indem sie ihre "Demokratie" durch Krieg exportierten, gründet Präsident Trump seine Außenpolitik auf den Respekt der Souveränität der Staaten. Infolgedessen hat er jegliche Unterstützung der USA für Separatismus abgebrochen.
02.11.2017 15:03:21 [RT Deutsch]
UN fordert Aufhebung des US-Embargos gegen Kuba
Die Generalversammlung der Vereinten Nationen (Uno) hat am Mittwoch über die von Kuba vorgelegte Resolution gegen das vor mehr als einem halben Jahrhundert unter dem Vorsitz von John F. Kennedy 1962 eingeführte Embargo abgestimmt. Die 193 Mitglieder umfassende Generalversammlung fasste den Beschluss mit 191 Ja-Stimmen. Lediglich die USA und Israel stimmten gegen die Resolution. In der nicht verbindlichen Beschluss werden die Vereinigten Staaten aufgefordert, das Embargo gegen Kuba so bald wie möglich aufzuheben.
02.11.2017 16:22:34 [KenFM]
Das Schweigen der Wölfe
Seit einigen Tagen ist klar, wer das Schmutzdossier bezahlt hat, mit der die Anti-Putin-Hysterie in den USA angeheizt werden konnte.

Sie erinnern sich? Die Dauerhits beim Chorheulen der Wölfe in Medienhausen?

Putin hat die US-Wahl gehackt! Putin hat den ehemaligen DIA Chef Michael Flynn „umgedreht“! Donald Trump ist Putins erpressbarer Lakai, seit der Perversling sich in einem Hotel von Prostituierten vollpinkeln ließ, in einem Bett, in dem Barack Obama schon mal geschlafen hatte! Und Putin – hier setzt dunkles Raunen ein – hat möglicherweise und wahrscheinlich davon ein Video…Das erklärt doch alles.

02.11.2017 17:44:31 [RT Deutsch]
IS findet Zuflucht an israelischer Grenze
Wie israelische Medien berichten, fanden etliche IS-Kommandeure auf ihrer Flucht aus Syrien Zuflucht in den Golan-Höhen an der Grenze zu Israel. Dort rekrutieren sie neue Kämpfer und betreiben einen neuen Propaganda-Kanal. Mutmaßlich geht es Tel Aviv darum, ein "iranisches Imperium" zu verhindern.
02.11.2017 17:46:39 [Amerika 21]
Schleppende Umsetzung des Friedensvertrags in Kolumbien
Die Implementierung des im Dezember letzten Jahres unterzeichneten Friedensvertrags zwischen den ehemaligen Farc-Rebellen und der kolumbianischen Regierung kommt nur schleppend voran. Laut der Beobachtungsstelle für die Durchführung des Friedensabkommens (OIAP), wurden bis Anfang Oktober gerade einmal 18 Prozent der Vereinbarungen umgesetzt. In ihrem Bericht schreibt die Nichtregierungsorganisation von einer heiklen Lage und bezeichnet die langsame Umsetzung des Friedensvertrags als besorgniserregend.
02.11.2017 19:15:39 [Civaka Azad]
Wirtschaft in Rojava und die Zukunft der Revolution
Rojava bedeutet Westen auf Kurdisch und steht kurz für Westkurdistan und bezeichnet die kurdischen Gebiete innerhalb der syrischen Grenzen. Was der Begriff »Gebiet« genau bedeutet und was nicht, ist in Rojava zwischen verschiedenen kurdischen politischen Fraktionen ebenso wie zwischen Kurden und anderen Einwohnern der Region diskutiert worden. Relevant für diesen Artikel sind die Gebiete, die der Selbstverwaltung der Xweserîya Demokratîk (Demokratischen Autonomie) zugeschrieben wurden und später der Föderation Nordsyrien, die das gegenwärtige politische Gerüst der sozialen Revolution in Rojava und Nordsyrien bildet.
02.11.2017 19:17:33 [Junge Welt]
»Brandanschläge auf Kirchen wurden inszeniert«
Mitglieder der Mapuche werden vom chilenischen Staat ­kriminalisiert. Ein Gespräch mit Romina González Arancibia: Im südchilenischen Temuco befinden sich seit fast zwei Jahren vier politische Gefangene der Mapuche in Haft, die mit einem langanhaltenden Hungerstreik dagegen protestieren. Was sind die neuesten Entwicklungen? Der 43jährige »Lonko«, Alfredo Tralcal Coche, ein Stammesoberhaupt, musste am 29. September nach 113 Tagen Hungerstreik, während einer Anhörung im Gerichtshof von Temuco, einer Stadt im Mapuche-Gebiet Araucania, mit inneren Blutungen in die Notaufnahme gebracht werden.
02.11.2017 21:36:52 [Truthdig]
The End of Empire
The American empire is coming to an end. The U.S. economy is being drained by wars in the Middle East and vast military expansion around the globe. It is burdened by growing deficits, along with the devastating effects of deindustrialization and global trade agreements. Our democracy has been captured and destroyed by corporations that steadily demand more tax cuts, more deregulation and impunity from prosecution for massive acts of financial fraud, all the while looting trillions from the U.S. treasury in the form of bailouts. The nation has lost the power and respect needed to induce allies in Europe, Latin America, Asia and Africa to do its bidding.
03.11.2017 06:42:29 [Granma]
Puerto Rico: Ein Land in Scherben
Die Zukunft der Insel scheint ungewiss. Man wird unheimlich viele Millionen und zuviel Zeit benötigen, bis sich Puerto Rico wieder erholt. In der Zwischenzeit liegt das Land in Scherben und die Mehrheit seiner Bewohner lebt in totalem Chaos. Wenn es schon schwierig für die Puertoricaner war, von Hurrikan Irma getroffen zu werden, so wurde die Lage, nachdem der zweite noch stärkere Hurrikan mit Namen Maria die Insel heimsuchte, noch viel schwieriger. Noch einige Wochen nach diesem Ereignis scheint es weiterhin unwahrscheinlich, dass sich die Insel davon erholen wird.
03.11.2017 06:52:08 [Der Freitag]
Autobahn am Amazonas
Bolivien: Für unantastbar erklärte Regionen sind erneut in Gefahr, weil die Regierung ein Versprechen nicht länger halten will. Als Ovidio Tecos Heimat am Amazonas 2011 von der bolivianischen Regierung für „unantastbar“ erklärt wurde, hatte er geglaubt, sein Kampf sei gewonnen. Man hatte auf die Bedenken von Leuten wie ihm gehört. Ihr wunderbares altes Land sollte durch eine gut 300 Kilometer lange Autobahn in zwei Teile zerschnitten werden. Daraufhin marschierten tausende Indigene zwei Monate in Richtung La Paz, um sich dagegen zu wehren.
03.11.2017 06:55:24 [Zeit Online]
US-Bomber fliegen im südkoreanischen Luftraum
Als Teil einer Übung starteten am Donnerstag zwei US-Bomber vom Typ B-1B vom US-Luftwaffenstützpunkt auf der Pazifikinsel Guam. Nach Angaben der Streitkräfte schlossen sich ihnen über dem Gelben Meer japanische und südkoreanische Kampfflugzeuge an. Gemeinsam überflogen sie die koreanische Halbinsel. Die kooperative Übung sei Teil einer Mission "ständiger Bomberpräsenz" im Pazifik und keine Reaktion auf ein aktuelles Ereignis gewesen, hieß es weiter.
03.11.2017 11:25:16 [Gegenfrage]
Nach Atomtest: Nordkorea weist Bericht über 200 Todesfälle zurück
Nordkorea hat einen japanischen Bericht zurückgewiesen, nach dem 200 Menschen nach einem Atomtest gestorben sind. Es handle sich dabei um eine US-japanische Verleumdungskampagne.



03.11.2017 16:31:16 [Telepolis]
In Washington wird Stammtisch-Politik gemacht
Als in Las Vegas Stephen Paddock, ein weißer Mann, dessen Motive weiterhin unklar sind, mit Schusswaffen 58 Menschen auf einem Folkmusic-Festival tötete und Hunderte verletzte, kam zwar wieder Diskussion nach verschärften Waffengesetzen auf, aber US-Präsident Donald Trump sah dafür keine Notwendigkeit, es kam aus dem Weißen Haus überhaupt wenig Reaktion und schon gar keine Vorschläge, wie man in Zukunft solchen suizidalen "mass shootings" verhindern könnte.
03.11.2017 17:55:03 [RT Deutsch]
CIA plante Terror-Kampagne in US-Städten
Wie aus den nun freigegebenen CIA-Akten zur Ermordung Kennedys hervorgeht, plante die CIA eine Terror-Kampagne, um anschließend die kubanische Regierung unter Fidel Castro verantwortlich zu machen. Die Dokumente belegen ebenfalls, dass Castro mit Hilfe der Mafia beseitigt werden sollte. Die nun einsehbaren Informationen belegen einmal mehr, was oftmals als Verschwörungstheorie abgetan wurde.
03.11.2017 19:32:03 [Nachrichten Heute]
Südafrikas Präsident Jacob Zuma und seine Gangster-Republik
Die Zeiten der Ikone Nelson Mandela, Staatspräsident Südafrikas von 1994-1999, bescheiden und absolut unbestechlich, sind längst vorbei. Der heutige Präsident Jacob Zuma lebt offenbar nach der Devise:

Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.

Der hatte bereits reichlich Korruptionsvorwürfe am Hals, bevor er sein Amt überhaupt erst antrat. Korruption, insbesondere im Zusammenhang mit Waffengeschäften, an denen auch deutsche Firmen, allen voran Ferrostaal, beteiligt waren.

03.11.2017 22:10:20 [Amerika 21]
Bolivien verabschiedet Gesetz über Recht auf Wasser
Die bolivianische Regierung hat die Implementierung eines Gesetzes für das Menschenrecht auf Wasser und sanitäre Grundversorgung im ganzen Land beschlossen. Zur Feier des "Nationalen Tages von Wasser und sanitärer Grundversorgung" am 29. Oktober erklärte der bolivianische Minister für Umwelt und Wasser, Carlos Ortuño, dass der universelle Zugang zu Wasser und sanitärer Grundversorgung allen Menschen in Bolivien garantiert werden soll.
03.11.2017 22:18:04 [Infosperber]
Putin lauert wieder online
Absolute Zahlen allein ergeben ein falsches Bild: ein Kommentar zur westlichen Hysterie über russischen Einfluss in den Medien.

In Washington mussten Vertreter von Facebook, Twitter und Google vor dem Justiz-Ausschuss des Kongresses Rede und Amtwort stehen über ihre Erkenntnisse zur angeblichen «russischen Desinformation» im US-Wahlkampf 2016. Das Ergebnis ist so unerwartet, dass man sich die Augen reibt. Im Vergleich zum gesamten Datenvolumen, welches von den Wahlen handelt, war die Anzahl russischer Interventionen im US-Wahlkampf 2016 lächerlich gering.

03.11.2017 22:29:59 [The European]
Katar: wie groß ist das Risiko für uns alle?
Wer finanziert den weltweiten islamischen Terror? Die Familie al-Thani, die mit Scheich Tamim bin Hamad den absoluten Herrscher über das Emirat Katar stellt, hält drei Prozent an Siemens, kontrolliert zehn Prozent der Anteile der Deutschen Bank und ist an vielen europäischen Ölkonzernen mit milliardenschweren Aktienpaketen beteiligt. Zugleich ist die Familie al-Thani in internationale Terrorfinanzierung verwickelt. Die Familie al-Thani, die mit Scheich Tamim bin Hamad den absoluten Herrscher über das Emirat Katar stellt, hält drei Prozent an Siemens, kontrolliert zehn Prozent der Anteile der Deutschen Bank und ist an vielen europäischen Ölkonzernen mit milliardenschweren Aktienpaketen beteiligt. Zugleich ist die Familie al-Thani in internationale Terrorfinanzierung verwickelt
04.11.2017 06:54:35 [N-TV]
Kanada verhängt Sanktionen gegen Russland
Kanada hat gegen 30 russische Regierungsvertreter Einreiseverbote verhängt und ihre Vermögen eingefroren. Das Außenministerium in Ottawa warf ihnen eine Mitschuld am Tod des Anti-Korruptionsanwalts Sergej Magnitski vor, der 2009 in russischer Haft starb.

Zu denjenigen, die von den Strafmaßnahmen betroffen sind, zählt mit Russlands Chefermittler Alexander Bastrykin ein enger Vertrauter von Präsident Wladimir Putin.

04.11.2017 07:08:11 [Junge Welt]
»Unglaubliches Durcheinander in Washington«
Der Bundesregierung kommt große Verantwortung zu, die Kriegstreiberei der USA zu zügeln. Sie kommt ihr nicht nach. Gespräch mit Ray McGovern: Sie haben für die CIA als Analytiker gearbeitet, Ihr Spezialgebiet war die Sowjetunion. Sie haben die amerikanischen Präsidenten Ronald Reagan und George Bush Senior regelmäßig informiert. 1990 sind Sie ausgestiegen und haben 2003 zusammen mit anderen ehemaligen Geheimdienstmitarbeitern die »Veteran Intelligence Professionals for Sanity« gegründet. Was machen Sie genau?
04.11.2017 08:47:49 [Amerika 21]
Kleinbäuerin aus Peru klagt vor US-Gericht gegen Bergbaukonzern
Die peruanische Kleinbäuerin Maxima Acuña hat vor dem Bundesgericht in Delaware, USA, Klage gegen den Bergbaukonzern Newmont Mining eingereicht. Es geht um die Anerkennung von Menschenrechtsverletzungen durch den US-Konzern gegen Acuña und ihre Familie. Das Unternehmen hatte im Mai diesen Jahres vor dem Obersten Gerichtshof Perus gegen Acuña geklagt und verloren. Damals ging es um die Rechtmäßigkeit von Landtiteln, die beide Seiten für sich beansprucht hatten.
04.11.2017 12:29:06 [WSWS]
USA steuern auf Militärdiktatur zu
Die militaristische Hetzrede des ehemaligen Marine Corps-Generals John Kelly während einer Pressekonferenz im Weißen Haus hat ein offenes Geheimnis der amerikanischen Politik aufgedeckt: hinter der Fassade der demokratischen Herrschaft ähneln die USA immer mehr einer Militärdiktatur.

Als Reaktion auf Kritik an Präsident Donald Trumps Verhalten wegen des Todes von vier US-Soldaten in Niger am 4. Oktober bezeichnete Kelly die Soldaten des US-Militärs als das „beste eine Prozent, das dieses Land hervorbringt“. Danach kündigte er an, er werde nur noch Fragen von Journalisten entgegennehmen, die Familienmitglieder, Freunde oder Verwandte als Soldaten im Kampf verloren haben.

04.11.2017 12:34:00 [Neue Zürcher Zeitung]
Die USA arbeiten an Irans Isolation
Donald Trump will Iran ausgrenzen. Deshalb ermutigt er die zwei alten Feinde Saudiarabien und Irak, neue Freundschaftsbande zu knüpfen. Die beiden Staaten zeigen sich willig. Der amerikanische Aussenminister Rex Tillerson versucht derzeit in der Golfregion, arabische Staaten in die antiiranische Allianz Präsident Trumps einzubinden. In Riad forderte er seinen saudischen Amtskollegen Adel al-Jubeir auf, die Bemühungen Washingtons zur Isolation Irans zu unterstützen, und zwar am besten im Verbund mit dem Irak.
04.11.2017 14:20:31 [Süddeutsche Zeitung]
Libanons Ministerpräsident Hariri tritt überraschend zurück
Der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri ist zurückgetreten. In einer aus der saudischen Hauptstadt Riad TV-Ansprache warf Hariri am Samstag der Schiitenmiliz Hisbollah sowie deren Schutzmacht Iran vor, Unruhen in der Region zu schüren.

"Die Hisbollah ist der Arm des Irans, nicht nur im Libanon, sondern auch in anderen arabischen Ländern", sagte Hariri.

04.11.2017 14:25:39 [Junge Welt]
Trump warnt China
US-Präsident Donald Trump ist am Freitag zu einer zwölftägigen Asien-Reise aufgebrochen. Ein wichtiges Thema wird dabei die Krise auf der Koreanischen Halbinsel sein. Erste Station Trumps ist Japan, wo er mit Ministerpräsident Shinzo Abe und Kaiser Akihito zusammentreffen will.

Abe hatte nach seinem Wahlsieg Ende Oktober einen harten Kurs gegenüber Pjöngjang angekündigt. Trump hatte kurz vor seiner Abreise nach Asien erwogen, die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) erneut auf die Liste der Staaten zu setzen, die angeblich den Terrorismus unterstützten.

04.11.2017 18:07:14 [Einartysken]
Hamas: Die Balfour-Erklärung – ein Jahrhundertverbrechen
Die Hamas-Bewegung bezeichnete am Dienstag die Balfour -Erklärung als „das Jahrhundert-Verbrechen“, und forderte, dass England sich dafür entschuldigen und die Palästinenser entschädigen muss.
Die Bewegung sagte in einer Erklärung, dass Britannien für diese historische Ungerechtigkeit büßen muss, die einem Volk angetan wurde mit seiner Existenz, Kultur und Geschichte.

04.11.2017 18:20:10 [Spiegel Online]
Demokratische Vorwahlen waren laut Ex-Parteichefin zugunsten Clintons manipuliert
Wurde Hillary Clinton im Vorwahlkampf der Demokraten gegenüber Bernie Sanders bevorteilt? Ex-Parteichefin Brazile sagt: ja. Die ehemalige Vorsitzende der US-Demokraten, Donna Brazile, hat schwere Vorwürfe gegen die unterlegene Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton gerichtet. In einem Gastbeitrag für das Magazin "Politico" erklärte Brazile, Clinton habe die Partei finanziell kontrolliert und damit die Wahlchancen auf regionaler und kommunaler Ebene vermindert. So sei die Basis vehement geschwächt worden. Brazile sprach von "interner Korruption" bei den Demokraten.
04.11.2017 18:40:37 [Telepolis]
USA und China: Der unausweichliche kriegerische Konflikt?
US-amerikanische Vordenker und der Think-Tank RAND wägen das Pro und das Contra, sowie das Wie und Wann eines Krieges zwischen China und den USA ab. Was macht man denn jetzt mit einem aufstrebenden Riesenreich, wo andauernd die Ketten klirren und krachen, an die der Koloss bislang gefesselt war? China baut künstliche Inseln im Südchinesischen Meer und erklärt dieses Gewässer kurzerhand zu seiner eigenen Hoheitszone.
04.11.2017 21:59:01 [Qantara]
Politisches Fiasko
Als kurdische Truppen vor zwei Jahren die Stadt Sinjar im Nordirak vom Islamischen Staat (IS) zurückerobert hatten, hielt Masud Barzani eine triumphale Rede. Nur noch die kurdische Flagge würde hier wehen, versprach der Kurdenführer vor einem atemberaubenden Bergpanorama nach der erfolgreichen Großoffensive.

Heute aber weht in Sinjar die irakische Flagge. In den letzten Wochen haben die nordirakischen Kurden viel von dem verloren, was sie sich seit dem Sturz des irakischen Diktators Saddam Hussein im Jahr 2003 erarbeitet hatten.

04.11.2017 22:00:28 [Pro Asyl]
Fluchtsituation Eritrea – Kein Ende in Sicht?
Die Menschenrechtssituation in Eritrea ist unverändert entsetzlich; dennoch wird eritreischen Flüchtlingen hierzulande und in einigen europäischen Ländern immer öfter der volle Flüchtlingsschutz versagt. Die dramatische Lage eritreischer Geflüchteter war Fokus einer internationalen Konferenz in Brüssel.
05.11.2017 07:03:54 [LinksNet]
Xi Jinping fordert den weiteren Umbau Chinas
In seiner Eröffnungsrede auf dem Parteitag der Kommunistischen Partei hat Chinas Staatschef und Generalsekretär der Partei, Xi Jinping, die Mitglieder aufgerufen, sich gegen jegliche Versuche zur Wehr zu setzen, die Führerschaft der Partei zu unterminieren. Das Land trete in eine »neue Ära« ein, in der die Partei einen »Sozialismus nach chinesischer Art« praktiziere.

»Die Aussichten sind gut, aber die Herausforderungen ernst«, sagte Xi. Die gesamte Partei müsse bereit sein, sich noch mehr zu bemühen. »Um große Träume zu erreichen, muss es große Anstrengungen geben.«

05.11.2017 09:32:52 [Paul Craig Roberts]
The American Left: RIP
Once upon a time the leftwing of the political spectrum was committed to the advancement of the working class and its protection from political and economic abuse by the owners of the means of production. Consequently, the leftwing was politically potent and reached a pinnacle of power when Henry Wallace was selected by Franklin D. Roosevelt as his third term vice president. Despite his wealth from the company he founded, Wallace stood for the farmer and the working class.
05.11.2017 09:45:04 [Sozialismus Aktuell]
Republikaner gegen Arme und Kranke
Die USA erleben eine dramatische Verschlechterung der Volksgesundheit. Seit dem Ende der 1990er Jahre steigen der Drogenmissbrauch und die Zahl der Drogentoten dramatisch an. Diese Opiate-Epidemie ist der Teil eines größeren Phänomens, parallel dazu steigen der Medikamentenmissbrauch und die Selbstmordraten. Der »Tod aus Verzweiflung« (Agnus Deaton) lässt die Sterblichkeit der weißen Bevölkerung im Alter von 45 bis 54 Jahren in den USA ansteigen, ein in der westlichen Welt einmaliges Phänomen. Das amerikanische Gesundheitssystem ist bezogen auf das Bruttosozialprodukt eines der teuersten der Welt, zugleich bleiben große Teile der Bevölkerung von einer ausreichenden Versorgung mit Gesundheitsdienstleistungen ausgeschlossen.
05.11.2017 14:50:21 [Alles Schall und Rauch]
Massenverhaftung der Elite in Saudi-Arabien
Der König von Saudi-Arabien, Salman bin Abdulaziz Al Saud, hat am Samstag mit einem Dekret ein neues Antikorruptions-Komitee ins Leben gerufen, dass die uneingeschränkte Vollmacht besitzt, die "Korruption" im Lande zu bekämpfen. Das Komitee wird von Kronprinz Mohammed bin Salman geleitet, der sofort die Verhaftung von 11 saudischen Prinzen, vier amtierende Minister der Regierung, zahlreiche ehemalige Minister, die Chefs der TV-Sender und viele weitere Führungspersönlichkeiten angeordnet hat.
05.11.2017 14:57:43 [Amerika 21]
Kuba beschließt neue Einreiseregelungen
Die kubanische Regierung hat unlängst neue Regelungen zur Einreise von Kubanern erlassen, die im Ausland leben. Diese werden am 1. Januar 2018 in Kraft treten. Dann brauchen Kubaner mit ausländischem Wohnsitz für eine Einreise keine behördliche Genehmigung mehr. Auch das Befahren kubanischer Gewässer mit touristischen Schiffen der Reiseagenturen Hemingway und Gaviota-Varadero soll ohne weitere Umstände möglich werden.
05.11.2017 16:38:40 [Antikrieg]
Die neue Victoria Nuland im Außenministerium ... ist wie die alte Victoria Nuland!
Gestern vereidigte Außenminister Rex Tillerson einen neuen stellvertretenden Staatssekretär für europäische und eurasische Angelegenheiten. Dr. A. Wess Mitchell wurde zum Spitzendiplomaten der Trump Administration für Europa ernannt, "verantwortlich für die diplomatischen Beziehungen mit 50 Ländern in Europa und Eurasien sowie mit der NATO, der EU und der OSZE".
05.11.2017 16:47:36 [Telepolis]
China will mit Strafen Patriotismus stärken
Das chinesische Parlament ist groß, aber eigentlich kleiner als das deutsche, wenn man die Zahl der Bevölkerung berücksichtigt. Über 700 Abgeordnete entscheiden nach der Bundestagswahl über das Schicksal Deutschlands, eigentlich sollten es 598 Abgeordnete sein. 631 waren es in der vergangenen Legislatur, aber die hatten sich verweigert, das Wahlgesetz zu reformieren.

Viel haben die einzelnen Abgeordneten in einer Parteiendemokratie, in der meist Fraktionszwang besteht, nicht zu sagen.

05.11.2017 19:11:25 [Rubikon]
Syrien, Kurdistan und das große Schachspiel
Wenn Familienclans zu große Imperien bauen wollen. Am 16. Oktober zerplatzte der Traum des Barzani Clans, einen eigenen Staat beherrschen zu können, größer als die autonome Kurdenregion im Irak und mit den wichtigsten Ölquellen des Landes als Siegespokal. Im Jahr 2014 hatte die ISIS Mosul besetzt. Zu diesem Zeitpunkt entsandte die kurdische Regionalverwaltung unter Masoud Barzani seine Peschmerga Truppen nach Kirkuk, um dort die Ölquellen zu besetzen und für ein zukünftiges Kurdistan zu sichern. Es gibt einige Hinweise darauf, dass Barzani, damals noch ein Liebling der USA UND der Türkei, Abkommen mit ISIS geschlossenhatte.
05.11.2017 21:28:29 [WiPoKuLi]
Africa: Crisis in Burundi? What´s Behind the Whole Turmoil?
Every now and then “News” are propping up in the Western Media about Burundi indicating “Repression” and “misconduct” by the government. Even the UN is accusing the Burundian government of human rights violations and else. In September the New_York_Times writes about the UN condemning the Government with President Nkurunziza of “crimes against humanity”. It “reports” the crisis would have heated “when Mr. Nkurunziza announced his intention to run for a third term – a violation of Burundi´s Constitution”.
05.11.2017 21:34:26 [Qantara]
Kein Frieden ohne palästinensische Einheit
Die Versöhnung zwischen der Fatah und der Hamas, die am 12. Oktober angekündigt wurde, klingt zwar nach einem echten Durchbruch, lässt aber viele Fragen offen. Natürlich sind Fortschritte bei der Annäherung beider Seiten für den Gaza-Streifen immer eine willkommene Entwicklung. Dort leiden die Menschen bereits seit 2007 unter der israelischen Blockade, zu der später noch hinzukam, dass die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) massiv die Löhne kürzte und die Stromversorgung einschränkte.

Bleiben die Annäherungsversuche zwischen Hamas und Fatah allerdings unvollständig, könnte sich die Lage der Palästinenser dadurch noch verschlimmern.

05.11.2017 21:48:50 [Zeit Online]
Mann erschießt mindestens 27 Menschen in Sutherland Springs
In einer Kirche im US-Bundesstaat Texas hat ein Mann mindestens 27 Menschen erschossen und 20 weitere verletzt. Wie die Wilson County News berichten, habe ein Schütze in einer Baptistenkirche in Sutherland Springs östlich von San Antonio das Feuer eröffnet. Der Angriff soll sich um 11:30 Uhr Ortszeit während einer Andacht ereignet haben.

Ein Vertreter des Bezirks Wilson sagte dem Sender CNN, dass mehrere Menschen ums Leben gekommen seien.

06.11.2017 06:43:35 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Totengräber der Demokratie
Überall in Lateinamerika klammern sich die Parteien mit fragwürdigen Tricks an die Macht. Die Schäden der schweren Erdbeben in Mexiko im September waren noch nicht kalkuliert, da war schon klar, wer sie bezahlen sollte: 1,8 Millionen Mexikaner unterschrieben eine Petition in change.org, in der die Parteien dazu aufgerufen wurden, das Geld aus ihren Kassen bereitzustellen. Sie sind ein leichtes Opfer: Das Image der Parteien ist am Boden. Sie gelten als korrupt, selbstherrlich und ineffizient.
06.11.2017 06:54:52 [VoltaireNet]
Der geo-ökonomische Kaiser Xi Jinping hat fünfzehn Jahre Vorsprung
Während die westliche Presse sich über das Hochamt des chinesischen kommunistischen Partei-Kongresses lustig gemacht hat, nimmt Alfredo Jalife die Anzeigen von Präsident Xi sehr ernst. Er vergleicht ihn nicht mit einem Kaiser, sondern sieht in ihm einen der hohen Beamten, die das mehrfach tausendjährige China gemacht haben. Er beobachtet die Verfolgung des Seidenstraßen-Projekts und den deutlichen Willen, westliche Investoren über ein Abonnement in Dollar an ihm zu beteiligen.
06.11.2017 08:50:32 [WSWS]
Die Krise in der Republikanischen Partei
Mit dem Ausbruch offener Konflikte zwischen dem Establishment der Republikanischen Partei und der Trump-Regierung ist die politische Krise in den Vereinigten Staaten in ein neues Stadium eingetreten.

Seinen vorläufigen Höhepunkt erreichte der Konflikt innerhalb der Republikaner am Dienstag mit der Rede von Senator Jeff Flake. Er kündigte an, er werde nicht zur Wiederwahl antreten, und bezeichnete Trumps Verhalten als „gefährlich für eine Demokratie“ und eine Gefahr für „die Effizienz der amerikanischen Führungsmacht weltweit“.

06.11.2017 12:04:00 [Basler Zeitung]
Trumps asiatischer Hochseilakt
Als die USA vor einem Jahr Donald Trump zu ihrem Präsidenten wählten, brach im Pekinger Regierungsviertel Freude aus. Mit Trumps Gegenkandidatin, Hillary Clinton, hatten die chinesischen Führer schlechte Erfahrungen gemacht. Als Aussenministerin hatte sie ihnen regelmässig die Leviten gelesen, etwa, indem sie Chinas anhaltend schlechte Menschenrechtslage anprangerte.
06.11.2017 15:00:35 [einartysken]
Evo hebt die Arbeit der Marine für das Volk hervor
Bei der Feier zum 191. Jahrestag der Gründung der bolivianischen Streitkräfte erklärte Evo Morales, dass es wichtig sei, die militärische Ausrüstung der Streitkräfte zu beschleunigen.
Boliviens Präsident Evo Morales feierte am Sonntag die Arbeit der Streitkräfte seines Landes (FF. AA), die sich für die Verteidigung des Landes eingesetzt haben.

06.11.2017 15:10:52 [Journal 21]
Syrien: Es läuft gut für Putin
Der russische Präsident hat Anfang November zum dritten Mal Teheran besucht. Das erste Mal war er 2007 in Iran. Damals war Mahmud Ahmadinedschad Präsident, und Iran stand wegen der Atomaktivitäten unter einem Uno-Boykott, dem auch Russland zugestimmt hatte. 2015 wurde der Atomstreit beigelegt. Zwischen Iran und den fünf Uno-Vetomächten sowie Deutschland wurde ein Abkommen geschlossen, das sicherstellen soll, dass die Islamische Republik keine Atomwaffen baut.
06.11.2017 16:54:51 [Telepolis]
Saudi-Arabien: Der Kronprinz räumt die Konkurrenten weg
"Kabinettsumbildung" und Säuberung in Riad: Prinzen, Minister und Ex-Minister werden wegen Korruption festgenommen. Gewiss ist: Menschenrechtsorganisationen dürften kaum Kritik an den Haftbedingungen üben. Der Multi-Milliardär, Prinz Alwalid bin Talal (auch: Alwaleed) und andere saudische Prinzen, Militärs, Geschäftsleute und Ex-Minister verbringen ihren Hausarrest bzw. ihre U-Haft "in 5-Sterne-Hotels in der Hauptstadt Riad", darunter das Ritz Carlton, wie AP berichtet. Genaue Bestätigungen der Unterbringung und Details der Haftbedingungen stehen allerdings noch aus.
06.11.2017 18:07:18 [Junge Welt]
Rücktritt für Krieg
Der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri ist am Samstag überraschend zurückgetreten. Er teilte seine Entscheidung in der saudischen Hauptstadt Riad mit. Als Grund nannte er mögliche Anschlagspläne gegen ihn, darum werde er vorerst auch nicht in den Libanon zurückkehren. Hariri, der die saudische Staatsangehörigkeit hat, warf Teheran vor, die Region zerstören zu wollen. »Iran wird von tiefem Hass gegen die arabische Nation angetrieben«, sagte er.
06.11.2017 19:34:15 [Gegenfrage]
George HW Bush nennt Trump „Wichtigtuer“
Der 41. US-Präsident George HW Bush bezeichnete Donald Trump als „Wichtigtuer“, der „von einem bestimmten Ego angetrieben wird“.



06.11.2017 20:01:34 [Journal 21]
Saudi-Arabien: „Der radikale Islam ist zu Ende, ab sofort“
In Saudi-Arabien wurden am vergangenen Wochenende elf „Prinzen“, Mitglieder der Königsfamilie, vier Minister und Dutzende von ehemaligen Ministern verhaftet. Dies geschah auf Veranlassung einer Anti-Korruptionskommission. Ihr Vorsitz hat Kronprinz Muhammed bin Salman (im Nahen Osten wird er MBS genannt). Er hat auch die Vollmacht, Leute zu verhaften. Diese Kommission war von König Salman unmittelbar vor den Festnahmen eingesetzt worden.
06.11.2017 22:16:48 [Der Freitag]
Öl-Vorkommnis
Die auf Selbstbestimmung bedachten Kurden müssen den Verlust der Region Kirkuk verkraften, signalisieren aber Siegeszuversicht. Den Krieg kennen wir in dieser Region seit Jahrhunderten. Genau genommen kennen wir nichts anderes“, sagt der Künstler Alik Bilen, der gemeinsam mit anderen Malern in der Flüchtlingsstadt Machmur, eineinhalb Autostunden nordwestlich von Kirkuk, ein kleines Atelier bewohnt. Es liegt in einem unverputzten Haus und in einer kahlen, von einer gleichmütigen Sonne beschienenen Wüstengegend. Bilen malt Bilder, in denen sich die Ästhetik der kurdischen Bergwelt ebenso spiegelt wie der Alltag der vielen kleinen Kriege, von denen die Region seit Jahrzehnten heimgesucht wird.
07.11.2017 08:47:30 [RT Deutsch]
Saudischer Kronprinz will absolute Macht wie Gründer der Monarchie
Prinz Alwaleed bin Talal gehörte zu den elf saudischen Prinzen, die wenige Stunden nach der Ausrufung eines neuen Korruptionsbekämpfungskomitees durch König Salman bin Abdulaziz al-Saud verhaftet wurden, berichteten verschiedene Medien unter Berufung auf ungenannte Quellen innerhalb der saudischen Regierung. Alwaleed bin Talal wurde 2017 von Forbes zum 45. reichsten Mann der Welt ernannt. Der Bloomberg Billionaires Index setzte ihn in einem ähnlichen Ranking auf Platz 50.
07.11.2017 10:38:59 [Gegenfrage]
Pyongyang Times: Trump setzt auf die „Madman-Strategie“
„Trump verwendet offen die sogenannte Madman-Strategie, die die die universelle Ordnung und die Standards der menschlichen Gesellschaft vollständig untergräbt, indem er sein Privileg als amerikanischer Präsident nutzt“, schreibt die nordkoreanische Zeitung Pyongyang Times.



07.11.2017 10:50:35 [Amerika 21]
Gericht in Brasilien will Sklavenarbeit einschränken
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens (STF) hat per einstweiliger Verfügung einen Erlass des De-facto-Präsidenten Michel Temer gestoppt, der die Verfolgung von Sklavenarbeit im Land erheblich reduzieren sollte. Die Anordnung des Regierungschefs von der rechtskonservativen Partei PMDB sah vor, Zwangsarbeit zukünftig nur noch als jene Bedingung zu definieren, die das Recht von Betroffenen auf ein "freies Kommen und Gehen" verletze, wie die Zeitung El País Brasil schreibt.
07.11.2017 14:05:25 [Junge Welt]
Von Kriegern und Samurai
Friedensbewegte und linke Aktivisten hatten in Japans Hauptstadt Tokio am Wochenende viel zu tun. Bereits am Freitag, also zwei Tage vor dem Besuch von US-Präsident Donald Trump, protestierten Tausende Menschen für die Verteidigung der japanischen Verfassung. Nachdem die Regierung von Premierminister Shinzo Abe bei den Parlamentswahlen am 22. Oktober erneut eine Zweidrittelmehrheit eingefahren hatte, fühlt sie sich nun in ihren Plänen für eine umfassende Verfassungsrevision bestätigt.
07.11.2017 14:07:21 [Asia Times]
The inside story of the Saudi night of long knives
Princes, ministers and a billionaire are 'imprisoned' in the Riyadh Ritz-Carlton while the Saudi Arabian Army is said to be in an uproar. The House of Saud’s King Salman devises an high-powered “anti-corruption” commission and appoints his son, Crown Prince Mohammad Bin Salman, a.k.a. MBS, as chairman.

Right on cue, the commission detains 11 House of Saud princes, four current ministers and dozens of former princes/cabinet secretaries – all charged with corruption. Hefty bank accounts are frozen, private jets are grounded. The high-profile accused lot is “jailed” at the Riyadh Ritz-Carlton.

07.11.2017 17:21:50 [Telepolis]
Saudi-Arabien hebt Konflikt mit Iran auf die nächsten Stufe
Das Schweigen in der US-Regierung ist erstaunlich. Aus Riad kommen laute Ansagen Richtung Iran und auch dem Libanon, die in den Medien als "Kriegserklärungen" gewertet werden und im Umkreis des US-Präsidenten bleibt es still. Bislang gab es noch keine Erklärungen dazu vom US-Außenminister Tillerson oder vom Pentagon-Chef Mattis.

Nur Präsident Trump äußerte sich. Über Twitter teilte er mit, dass er großes Vertrauen in König Salman und den Kronprinzen von Saudi-Arabien habe. "Sie wissen genau, was sie tun."

Sie machen Kriegspolitik mit Drohungen.

07.11.2017 18:45:57 [einartysken]
Neue Post aus Russland vom 6. November 2017
Trump will nun ein zweites Treffen von Angesicht zu Angesicht mit Präsident Wladimit Putin haben. Trump, der heute in Japan ist, das erste Land einer 13 Tage langen Tournee in 5 Länder, wird später in dieser Woche das asiatische Gipfeltreffen der APEC in Vietnam besuchen, an dem auch Putin teilnimmt.
Da hofft Trump auf ein zweites persönliches Treffen mit Putin, um vor allem Nordkorea zu diskutieren. Der Kreml ist positiv für ein solches Treffen.

07.11.2017 19:58:03 [Journal 21]
Libanon: Rätselraten um einen Rücktritt
Der libanesische Ministerpräsident Saad Hariri hat am vergangenen Samstag überraschend seine Demission eingereicht. Was steckt dahinter?

Er tat dies nicht in Beirut sondern in Riad, indem er seinen Rückritt am saudischen Fernsehen bekannt gab. In seiner Erklärung führte er an, er habe um sein Leben gefürchtet und sich gezwungen gesehen, nach Riad zu fliehen, um nicht ermordet zu werden, wie es seinem Vater, Rafic Hariri, im Jahre 2005 geschehen war.

08.11.2017 08:33:37 [Cashkurs]
Aufgepasst! Lassen Sie sich nicht von den wichtigen Dingen ablenken
John W. Whitehead malt ein wahrlich erschreckendes Bild von den Zuständen und Entwicklungen in den USA und mahnt an, sich gegen die Aushöhlung der Bürgerrechte zu wehren, solange dies überhaupt noch möglich erscheint. Ein wirklich deutlicher Warnschuss - auch für den Rest der Welt. Es ist leicht, sich von all jenem Politikzirkus ablenken zu lassen, der im vergangenen Jahr die Nachrichten beherrschte. Doch lassen Sie das nicht zu. Lassen Sie sich nicht beirren und an der Nase herumführen, noch nicht mal ein klein wenig.

Wir sind dem ältesten Schwindel aller Zeiten aufgesessen.

08.11.2017 10:35:11 [FirstLife]
Kuba: ein Land zwischen Luxus-Urlaub und Sozialismus
Der Sozialismus in Kuba hat - entgegen vieler Medienberichte - auch viele Vorteile: So sind sowohl das Bildungs- als auch das Gesundheitssystem Kubas bemerkenswert gut ausgebaut: Die Alphabetisierungsrate gehört mit 99,8 Prozent zu den höchsten weltweit und die Lebenserwartung der Kubaner liegt mit circa 78 Jahren nur zwei Jahre unter der Lebenserwartung der Deutschen. Ein Blick vor Ort.
08.11.2017 10:40:31 [Querdenkende]
Naher Osten: Saudi-Arabien auf Provokationskurs unterwegs
Erzfeind Iran soll mit Unterstützung der USA und Israel zermürbt werden. Als ob nicht schon genügend Kriege weltweit toben, Donald Trump in Asien unterwegs erneut Nordkorea warnt, die USA nicht herauszufordern, positioniert sich Saudi-Arabien nunmehr mit seinem Provokationskurs. Läßt der US-Präsident sich etwa vor deren Karren spannen? Viele Zeichen sprechen dafür.
08.11.2017 12:14:48 [Infosperber]
Der «rote Millionär» in den Fängen Erdoğans
Die türkische Regierung setzt ihre Repressionen fort: Jetzt ist der prominente Unternehmer und Kulturmäzen Osman Kavala in Haft. Osman Kavala wurde am 18. Oktober am Istanbuler Flughafen festgenommen. Der 61-jährige Mann mit Bart und grauem Kraushaar ist in der Türkei aus zwei Gründen prominent: Man kennt ihn zunächst als Vorsitzenden der Kulturorganisation Anadolu Kültür. Seit Beginn der 1990-er Jahre unterstützt Anadolu Kültür landesweit Projekte zur Förderung der Zivilgesellschaft, der Kunst und des Umweltschutzes.
08.11.2017 15:54:26 [Info-Welt]
Saudi-Arabien vor einem Umbruch - Krieg oder Frieden im Orient?
Saudi-Arabien ist an einem kritischen Punkt angelangt. Zwischen Reformen auf sozialem und wirtschaftlichem Gebiet und dem alten Muff der Ultra-Religiösen, korrupter Machtstrukturen und undurchsichtiger Finanzierung von Terrororganisationen wie ISIS, versucht der Kronprinz sein zukünftiges Reich zu stabilisieren. Doch könnte es auch geschehen, dass er sein Land geradewegs in einen Krieg gegen den Iran führt.

08.11.2017 15:55:36 [Gegenfrage]
Fremdschämen in Japan: „Wusste überhaupt nicht, dass es so viele Länder gibt“
Trump sagte während seines Besuchs in Japan, dass er bei seinem Amtsantritt als Präsident „unerfahren und schlecht informiert“ gewesen sei. Er habe nicht einmal gewusst, „dass es so viele Länder gibt“. Außerdem sprach er Präsident Abe mit dem Vornamen an, was in Japan als extrem unhöflich gilt.



08.11.2017 17:48:54 [Paul Craig Roberts]
A Case of Judicial Murder?
I have been asked many times why I have intervened in the federal prosecution of Dzhokhar Tsarnaev, the young man who was convicted and sentenced to death in the Boston Marathon bombing case where two brothers, on April 15, 2013, allegedly detonated pressure cooker bombs on Boylston Street in front of the Forum Restaurant that killed or maimed many people.

As I wrap up my career of fifty years as a member of the bar, including service as a public defender in state and federal courts, co-founder of an accredited law school, and chief public prosecutor in Minnesota state courts, I am apprehensive that my country might be entering into an era of judicial murder.

08.11.2017 17:52:30 [RT Deutsch]
Jetzt auch im Irak: "Ami go home!"
Bei seinem jüngsten Besuch in Saudi-Arabien am 22. Oktober drängte US-Außenminister Rex Tillerson auf engere Beziehungen zwischen der Golfmonarchie und dem Irak. Dabei lockte er den anwesenden irakischen Regierungschef Haider al-Abadi mit großen saudischen Investitionen zum Wiederaufbau des von der US-Kriegsmaschinerie immer noch weitgehend zerstörten Zweistromlandes. Wachsende und starke Beziehung zwischen Saudi-Arabien und dem Irak seien "entscheidend", um die kollektive Sicherheit in der Region und die Zusammenarbeit im Kampf gegen den Islamischen Staat zu stärken. Das sollte das Zuckerbrot für Bagdad sein.
08.11.2017 19:32:02 [NachDenkSeiten]
Präsidiale »Front«visite
Während seiner Asienreise könnte US-Präsident Trump in Seoul lernen, dass einzig die Wiederaufnahme des direkten diplomatischen Dialogs zwischen Nordkorea und den USA aus der aktuellen Sackgasse führt. Es ist dies die längste Asienreise eines US-amerikanischen Präsidenten seit einem Vierteljahrhundert. Seit Sonntag befindet sich Donald Trump auf einem 12 Tage währenden Swing durch Ost- und Südostasien, dessen Stationen Japan, Südkorea, die VR China, Vietnam und die Philippinen sein werden.
08.11.2017 20:38:48 [Junge Welt]
Mit Trumps Segen
Die am Sonnabend begonnene Verhaftungswelle unter Angehörigen der saudiarabischen »Elite« läuft weiter. Am Montag wurde nach zunächst unbestätigten Medienberichten der Gründer eines der größten Reiseunternehmen des Landes, Nasser bin Akil Al-Taiar, festgenommen. Ebenfalls am Montag meldete die in London ansässige, international verbreitete arabische Tageszeitung Al-Schark Al-Awsat die Existenz einer »No Fly«-Liste, auf der Personen stehen, die Saudi-Arabien einstweilen nicht verlassen dürfen.
08.11.2017 21:34:46 [Einartysken]
Vier Meister-Schachzüge von Vlady Putin im Iran
Meiner Meinung nach ist der vorzeitige Besuch des Zaren im Iran einer der drei Größen, die Russland zu Beginn des 21. Jahrhunderts in der großen Schachpartie eingeführt hat und die die neue Weltordnung bestimmen werden: zwingend und notwendigerweise multipolar, optimal dreipolig.

Die beiden anderen Vektoren, die Russland aufgestellt hat, sind: 1. Die Festigung seiner Küstendominanz entlang des Arktischen Pols.

08.11.2017 21:47:14 [Amerika 21]
Venezuelas verborgene ländliche Revolution und die Kommunen
Die landwirtschaftlich-soziale Produktionseinheit (UPSA) Caquetios in Cabudare in der Gemeinde Palavecino im Bundesstaat Lara von Venezuela wird von der brasilianischen Landlosenbewegung (MST) betrieben. Als kleinbäuerliche Organisation teilt die MST ähnliche Ziele wie der frühere Präsident Hugo Chávez und die Bolivarische Revolution für die Armen, die er anführte. Das betrifft vor allem die Kollektivierung des Landbesitzes als besten Weg, um Nahrungsmittel anzubauen und der Ungleichheit auf dem Land ein Ende zu setzen.
08.11.2017 21:50:55 [KenFM]
Die absteigende Hegemonialmacht USA gegen die aufsteigende Regionalmacht Iran
Seit dem Amtsantritt der Trump-Administration betreiben die USA eine deutlich aggressivere Außenpolitik gegenüber dem Iran. Bereits während seines Wahlkampfes hatte Donald Trump den Iran dämonisiert und das Atomabkommen mit ihm als „schlechtesten Deal aller Zeiten“ bezeichnet.

Am 13. Oktober weigerte sich US-Präsident Donald Trump erstmals gegenüber dem Kongress, die alle drei Monate erforderliche Bestätigung abzugeben, dass der Iran sich an das 2015 abgeschlossene Atomabkommen halte.

08.11.2017 22:00:11 [WSWS]
Amerikas Oligarchie
Kein Cent für die Drogenkrise, aber massive Steuersenkungen für Unternehmen. Wegen der Drogenkrise, die letztes Jahr etwa 64.000 Todesopfer gefordert hat, rief US-Präsident Donald Trump den „Gesundheitsnotstand“ aus. Trotz Appellen von Medizinern und Vertretern des öffentlichen Gesundheitswesens will er jedoch keinen Cent an zusätzlichen Mitteln bereitstellen.

Letztes Jahr starben mehr Menschen an Überdosierungen von Suchtmitteln, als amerikanische Soldaten während des gesamten Vietnamkriegs: 175 pro Tag. Die Zahl der Betroffenen geht in die Millionen, denkt man nur an die Freunde und Familienmitglieder, deren Leben aus den Fugen gerät, oder süchtig geborene Kinder von Opioid-Abhängigen.

09.11.2017 08:42:32 [VoltaireNet]
Israel instrumentiert den Rücktritt von Hariri, um einen Krieg zu provozieren
Sonntag, 5. November 2017, bemerkte Sayyed Hassan Nasrallah in einer nicht-live Rede die die Inkongruenz des Rücktritts des libanesischen Ministerpräsidenten Saad Hariri, nicht erst vom Libanon aus, sondern von seinem Hotel in Riyad in Anwesenheit von "MBS". Er beschuldigte Saudi-Arabien der Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Libanon. Montag, 6. November am Morgen, schätzte der Saudi-Minister für Angelegenheiten des Golfs, Thamer al-Sabhan, auf Al-Arabiya ein, dass die Rede von Hassan Nasrallah eine "Kriegserklärung gegen Saudi-Arabien“ sei.
09.11.2017 08:53:49 [Neue Rheinische Zeitung]
Trump in Asien: Ohne Nordkorea über Nordkorea
Am Sonntag 5.11.2017 landete der US-Präsident Donald Trump in Tokio, wo er seine erste Asienreise begann. Im Fokus des Präsidenten steht die US-Krise mit Nordkorea, aber anstatt den Dialog mit dem Staatspräsidenten von Nordkorea anzustreben, wie die Sicherheitsresolution der Vereinten Nationen (UN) vom 12.9.2017 bestimmte, schließt Trump Pöngjang von seiner Asienreise aus. Der UN-Sicherheitsrat berücksichtigte einstimmig nach langer Diskussion in der Nacht vom 11. zum 12.9.2017 neue Gespräche mit Pjöngjang, worauf China bestand, auch weil die chinesische Regierung solche Gespräche führen will.
09.11.2017 08:59:06 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Konservatismus ohne Gewissen: Die Mission des Donald Trump
Im vergangenen Sommer, gut ein halbes Jahr nach Donald Trumps Wahl zum 45. Präsidenten der USA am 8. November 2016, stellten Meinungsforscher der Quinnipiac University einer Gruppe von Amerikanern die Frage: „Welches Wort kommt Ihnen als erstes in den Sinn, wenn Sie an Donald Trump denken?“ Die häufigste Antwort war „Idiot“, gefolgt von „inkompetent“ und „Lügner“.
09.11.2017 10:46:52 [FirstLife]
Kuba: Im Übergang zum Sozialismus
Wie der Sozialismus funktioniert und warum er in vielerlei Hinsicht funktioniert. Patricia Senge hat vor Ort mit Mitgliedern der Kommunistischen Partei Kubas gesprochen. Was noch getan werden muss. Was die "Russian Card" ist und wieso Kapitalismus trotzdem nicht grundlegend abgelehnt wird.
09.11.2017 12:48:07 [Nachrichten Heute]
Entlassungen und Verhaftungen: Saudischer Kronprinz trifft Kriegsvorbereitungen
Der saudische Kronprinz und de facto Machthaber, Mohammed bin Salman, kurz MBS genannt, hat mehrere Minister entlassen und einige Prinzen festgesetzt. Das überrascht nur vordergründig. Das Königreich hat rund 8000 Prinzen, die den Staatsapparat und die Staatsbetriebe bis ins mittlere Management kontrollieren. Insofern traf es nur einen klitzekleinen Bruchteil dieser Clique.
09.11.2017 12:52:55 [Tichys Einblick]
Saudi-Arabien im Umbruch
Eine Summe von 800 Milliarden Dollar von Prinzen und anderen Geschäftsleuten einkassieren, die aus Korruption stammen sollen, ist gut für die Kriegskasse, die Kronprinz Mohammed bin Salman – MbS genannt – brauchen wird, um seine Reformpläne in Saudi-Arabien zu verwirklichen.

Die damit einhergehende Botschaft an das saudische Machtgefüge ist wohl weit wichtiger.

09.11.2017 15:58:46 [Der Freitag]
Suche nach Krisenpaten
Donald Trump wird während seines Peking-Besuchs das Problem Nordkorea wohl kaum bei seinen Gastgebern auslagern können. „Es geht darum, die Kräfteverhältnisse in Ostasien zu unseren Gunsten zu gestalten und China zu ermutigen, die eigenen Interessen in einer Weise zu verfolgen, die mit denen ihrer Nachbarn und den Interessen der Vereinigten Staaten vereinbar sind“, heißt es im Dokument United States Strategy für the East Asia-Pacific-Region des US-Verteidigungsministeriums von Ende 1995.
09.11.2017 16:03:50 [Junge Welt]
Mehr Waffen aus Washington
Als Donald Trump am Dienstag nachmittag (Ortszeit) mit seinem südkoreanischen Amtskollegen Moon Jae-in vor die Presse trat, konnte er vor freudiger Aufregung kaum stillsitzen. Auf die eigentlich gar nicht an ihn gerichtete Frage nach den Plänen Seouls zum Kauf US-amerikanischer Rüstungsgüter verkündete er stolz, Südkorea werde »Ausrüstung im Wert von Milliarden von US-Dollar ordern«. Zu einigen Bestellungen, so Trump, »haben wir bereits unsere Zustimmung erteilt«.
09.11.2017 19:29:38 [RT Deutsch]
„Beispiel an Kaninchen nehmen“: Polens Regierung ermuntert Bürger zum Kinderreichtum
Mit einer breit angelegten Werbekampagne versucht Polens Regierung, dem bereits seit den 1960er Jahren zu beobachtenden negativen Trend in der Geburtenhäufigkeit entgegenzuwirken. Das Kabinett in Warschau ruft die Bevölkerung des Landes dazu auf, mehr Babys zu haben - und hat dazu unter anderem ein symbolträchtiges Video mit Kaninchen produziert.
09.11.2017 22:01:06 [N-TV]
Besorgt wegen Libanon und Jemen: Macron besucht kurzfristig Kronprinz
Saudi-Arabien zündelt im multikonfessionellen Libanon. Die Furcht vor einer Eskalation im Nahen Osten ist groß. Frankreichs Präsident Macron ändert Reisepläne und will noch am Abend kurzfristig den saudischen Kronprinzen Mohammed bin Salman zur Rede stellen.
09.11.2017 22:04:08 [Voltairenet]
Palastrevolution in Riyad
Während der Krieg gegen Daesch im Irak und in Syrien sich dem Ende nähert und jener gegen das Pseudo-Kurdistan anscheinend vermieden wurde, ergreifen mehrere Staaten im Erweiterten Nahen Osten die Initiative. Unter Ausnutzung der Gestaltmöglichkeiten dieses Augenblicks hat der Kronprinz von Saudi-Arabien Mitglieder der königlichen Familie, die seine Macht in Frage stellen konnten, brutal beseitigt.
10.11.2017 06:49:31 [Junge Welt]
Damoklesschwert über Erdogan
Die Verhältnisse zwischen Washington und Ankara werden durch Prozess gegen Goldhändler Reza Zarrab weiter belastet. Der Staatsbesuch des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim in den USA steht unter keinem guten Stern. Das eigentlich für den 7. November angesetzte Gespräch mit US-Vizepräsident Michael Pence wurde unter Verweis auf die Trauerzeremonie für die 26 Todesopfer des Massakers in einer texanischen Kirche zweimal verschoben und soll nun am heutigen Donnerstag stattfinden.
10.11.2017 08:41:27 [Salonkolumnisten]
Endziel Regime Change
Das vergangene Jahrzehnt hat gezeigt, dass Multilateralismus und Dialog in ihrer bisherigen Form keine Probleme lösen. Der Westen muss zu einer robusten und wertegebundenen Außenpolitik zurückfinden. Doch davon ist leider nichts zu sehen.

Manchmal, in einem irren Moment und wenn der Herbst eine melancholische Stimmung befördert, kann man sich zurücklehnen und darüber sinnieren, in was für einer Welt wir heute leben würden, hätte 2008 John McCain die Präsidentschaftswahl gewonnen.

10.11.2017 10:52:01 [Süddeutsche Zeitung]
Die Vereinigten Arabischen Emirate - eine heimliche Großmacht
Die Vereinigten Arabischen Emirate sind bekannt für märchenhaften Reichtum - dabei wird beinahe übersehen, dass sie die heimliche Großmacht in der Region geworden sind.
Fast 7 % der Wirtschaftsleistung gehen ans Militär, der Lobby-Einfluss in den USA ist gewaltig.
Mit Ägypten arbeiten sie bereits im Konflikt mit Jemen zusammen. Als nächstes will die Koalition Iran und Katar aus dem Gazastreifen verdrängen.

10.11.2017 18:03:26 [Mars von Padua]
Nahost: „Saudis bieten Israel Milliarden für einen Krieg gegen den Libanon“
Der Konflikt um den Libanon spitzt sich weiter zu. Nachdem sich diese Woche immer mehr Anhaltspunkte für einen Kriegsallianz zwischen Israel und Saudi-Arabien veröffentlicht wurden, richtet nun der Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah deutliche Worte gegen Saudi-Arabien. Seinen Worten zufolge biete Saudi-Arabien den Israelis Milliarden, wenn sie einen Krieg gegen den Libanon beginnen.
10.11.2017 18:07:53 [Telepolis]
Das Pentagon lernt Go, um China zu verstehen
Je mächtiger das Riesenreich China wird, umso feiner und differenzierter analysiert das Establishment in Washington seinen Herausforderer. Mit zunehmendem Unbehagen wird in Washington beobachtet, in welch' rasantem Tempo die ehemals kommunistische Volksrepublik China dem einstmals unangefochtenen Welt-Hegemon USA ebenbürtig wird. Es besteht kein Zweifel, dass China die USA gerade als Weltmeister im Bruttosozialprodukt überholt, und auch der Wehretat Chinas macht jetzt schon ein Drittel des US-Etats aus.
10.11.2017 18:10:22 [Junge Welt]
Trumpismus erhält Dämpfer
»Trumpismus ohne Trump« war die Strategie, mit der der Kandidat der Republikanischen Partei in Virginia Edward Gillespie versucht hatte, doch noch Gouverneur zu werden. Vergeblich. Die Wahlen, die auf kommunaler und bundesstaatlicher Ebene am vergangenen Dienstag in den USA stattfanden, zeigten eine verbreitete Anti-Trump-Stimmung.

Gillespie scheiterte mit seinem Spagat. Einerseits ließ er den unpopulären US-Präsidenten Donald Trump nicht im Wahlkampf auftreten.

10.11.2017 18:24:38 [Telepolis]
Saudi-Arabien: Rätsel über den zurückgetretenen libanesischen Premier Hariri
Es ist eine merkwürdige Situation: Der libanesische Präsident Michel Aoun hat erneut die Rückkehr des am vergangenen Samstag zurück getretenen Ministerpräsidenten Saad Hariri gefordert. So lange Hariri ihm nicht im Libanon seinen Rücktritt persönlich erkläre, werde er diesen nicht akzeptieren.

Auch seine Partei "Die Zukunftsbewegung" fordert seine Rückkehr wie auch die anderen politischen Gruppierungen im Libanon, einschließlich der Hizbollah.

10.11.2017 19:49:06 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Nicht mal ein guter Dealmaker
Trumps beispielloser Regierungsstil wird häufig als „transaktional“ verteidigt. Trump wird als Dealmaker gesehen, der aus seiner Zeit als Geschäftsmann angeblich das entsprechende Verhandlungsgeschick mitbringt. Viele sprechen über diesen transaktionalen Ansatz, als sei er eine angemessene Alternative zu der herkömmlichen Vorstellung, ein Präsident müsse im Einklang mit den längerfristigen Interessen der USA auch eine gewisse Rücksicht auf Regeln und Prinzipien nehmen und Respekt für internationale Bündnisse und Institutionen aufbringen.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz (50)
01.11.2017 08:15:59 [Ständige Publikumskonferenz]
Die Tagesschau dient den Mächtigen als Propaganda-Instrument
Aus der Wunderlampe lächelt Antje Pieper ins bundesdeutsche Wohnzimmer. Obwohl sie nur vom ZDF-Politbarometer abliest. Schon recht, wir wissen Bescheid: Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich. Achtung, Ausnahme: Journalistische Querbezüge zwischen Sport, Schulnoten, ausländischen Nationalfarben und inländischem Parteigerangel. Dabei ist alles erlaubt. „Beißen und Genitalien kratzen verboten“, schrieb nur der Ringelnatz vor.

Halt suchend tastest du nach den Armlehnen deines Sessels, während die holde Antje dir die Trümmer verkorkster Sprachbilder um die Ohren drischt

01.11.2017 10:24:13 [Cives]
Der Algorithmus als Zensurinstanz
Googledocs – eine herrliche einfache und komfortable Möglichkeit, von überall auf seine Dokumente zugreifen und daran arbeiten zu können. Die Euphorie bekam jetzt einen herben Dämpfer: Denn Google sperrte jüngst zahlreiche Autoren von ihren eigenen Dokumenten aus. Der Grund?! „Missbräuchliche Inhalte“. Dieser angebliche „technische Fehler“, er ist inzwischen behoben, macht wieder einmal auf das Geschäftsmodell von Google aufmerksam. Die gigantische Gewinne machen mit den Inhalten, die wir alle mehr oder minder freiwillig preisgeben.
01.11.2017 12:00:23 [Wunderhaft]
Organisiertes Chaos und Konfusion zur politischen Kontrolle
Klarheit ist nicht vorgesehen, weder heute noch damals. Wenn Sie die Nachrichten verwirren, soll das so sein. Sie wollen, daß sie verwirrt sind. Sie versuchen Sie zu verwirren. Aber das muß nicht so sein.

Wer sind "sie"? "Sie" sind die etablierten Medienunternehmen (Mainsteam Medien / MSM), welche den Machteliten, die durch ein so offensichtliches wie geheimnisvolles, kompliziertes System von Institutionen und Bündnissen miteinander verknüpft sind, als Sprachrohr dienen. Sie betreiben die Show, welche die Medien für die Massen produzieren.

01.11.2017 12:29:57 [Rolf Dobelli]
Vergessen Sie News! Für eine gesunde Nachrichten-Diät.
Dieser Text ist ein Gegengift gegen News. Er ist lang. Wenn Sie es schaffen, ihn zu Ende zu lesen, können Sie sich glücklich schätzen. Sie gehören noch nicht zu den News-Junkies, die so viel von dem Kurzfutter konsumieren, dass sie ihre Konzentrationsfähigkeit verloren haben. Halten Sie also durch. Entzugstherapien sind immer schwer. Diese ganz besonders. Ich bin nicht gegen die Medien. Aber ich bin entschieden gegen den News-Journalismus. Ich wünsche mir eine Berichterstattung, die unsere Gesellschaft kritisch beäugt, die die Wahrheit ans Licht bringt und die Welt in ihrer Komplexität darstellt. Solcher Journalismus ist bei Weitem schwieriger als News-Reporting.
01.11.2017 16:00:37 [Paul Schreyer]
Die neue Inquisition
Es gibt Journalisten, die bemerkt man kaum, da ihre Beiträge in Inhalt und Form weitgehend im großen Fluss des Mainstreams aufgehen. Man könnte sie als „Dienstleister“ bezeichnen, als politischer Kompass dienen ihnen die Ansichten des jeweiligen Auftraggebers. Andere Kollegen hingegen verursachen Unruhe und Widerspruch mit ihren Recherchen. Sie fragen nach, decken auf und erhalten am Ende, wenn es gut geht, einen angesehenen Journalistenpreis für ihre Arbeit. In der Branche werden sie hoch geschätzt. Dennoch (oder vielleicht deswegen?) würden sie nie auf die Idee kommen, die herrschenden Ansichten zu bestimmten grundlegenden Themen zu hinterfragen, etwa zu 9/11, der Geopolitik der NATO oder dem Geldsystem. Sie sind zwar kritisch, im Zweifel aber staatstragend.
01.11.2017 17:35:15 [Reporter ohne Grenzen]
Medien-Oligopole im Griff der “Colonels”
Brasiliens einflussreiche Dynastien von Großgrundbesitzern haben ihre Macht längst auch auf die Medien ausgeweitet. Damit kontrollieren die sogenannten Colonels nicht nur weite Teile von Wirtschaft und Politik, sondern üben auch maßgeblichen Einfluss auf die öffentliche Meinung aus. Weder der Aufstieg des Internets und anderer digitaler Technologien noch sporadische Versuche einer staatlichen Regulierung konnten die so entstandenen Medien-Oligopole bislang ernsthaft gefährden.
01.11.2017 17:39:50 [RT Deutsch]
Der Niedergang der Berliner Printmedien
Katzenjammer in den Chefetagen der Berliner Verlagshäuser. Die Auflagen ihrer Printmedien sind auf ein neues Allzeit-Tief gefallen. Woran liegt es, warum greifen immer weniger Hauptstädter zur Tageszeitung? Ist wirklich nur die "digitale Transformation", also die Konkurrenz durch das Internet, daran schuld? Oder gibt es auch andere Faktoren? Die Zahlen der Auflagen-Verwalter von IVW (Informationsgemeinschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern) für das 3. Quartal 2017 sind verheerend.
01.11.2017 19:22:27 [Rubikon]
Journalismus ist kein Verbrechen
Ich versuche mir vorzustellen, wie einem rasenden Reporter, einem sprach- und sachkundigen Korrespondenten, ja überhaupt einem aktiven Menschen zumute sein muss, der gerade jetzt gebraucht wird, eingreifend mitgestalten will und stattdessen hinter Gittern lahmgelegt ist. Nein, nicht stattdessen, sondern deswegen. Wie ist einem Journalisten zumute, der verhaftet ist, weil er nach bestem Wissen und Gewissen seine Arbeit getan hat. Wie hält man dieses Gefühl himmelschreienden Unrechts aus?
01.11.2017 21:43:26 [Netzpolitik]
Wie die Tech-Konzerne die Struktur des Web verändern
Große Anbieter wie Google, Amazon oder Facebook dominieren Dienste im Netz und den Datenverkehr. Wird das offene Internet untergehen und künftig nur noch das Transportmedium sein, über das Inhalte von den Clouds der Tech-Konzerne zu den Smartphones der registrierten Nutzer geschaufelt werden?
02.11.2017 06:39:41 [Vice]
Was zur Hölle geht eigentlich mit der 'Heute'?
"Kein Morgen ohne Heute." So lautet der Slogan von Österreichs größter Gratis-Tageszeitung. Seit ihrer Gründung im Jahr 2004 hat sie ihn programmatisch zur Wahrheit für viele Österreicherinnen und Österreicher gemacht – ob wir nun wollen oder nicht. Täglich erreicht das Blatt bis zu eine Million Menschen in Wien, Niederösterreich, Oberösterreich und dem Burgenland, viele davon in den Öffis und Öffi-Stationen auf dem Weg zur Arbeit, wo die Zeitung quasi omnipräsent ist. Insgesamt gibt es über 3500 Entnahmeboxen. Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins Profil soll Heute künftig übrigens bis zu 300.000 Euro Presseförderung erhalten.
02.11.2017 10:36:56 [Hadmut Danisch]
Als Claus Kleber merkte, dass ihm niemand mehr glaubt. Gar nichts.
Das Fischblatt Die ZEIT bejammert, dass man den Medien nichts mehr glaubt, meint aber, dass daran nicht das etwa das öffentlich-rechtliche Fernsehen selbst schuld ist, sondern die rechtsradikalen Zuschauer. Es darf nicht etwa sein, dass man den Medien nicht mehr glaubt, weil sie unglaubwürdig sind. Das sind alles nur ideologische Kämpfe. Jeder edle Mensch schluckt widerstandslos, was ihm die Medien als Suppe vorsetzen. Autor dieses Krampfes ist übrigens Bernhard Pörksen, 47, Professor für Medienwissenschaft an der Universität Tübingen. Als ob man Geisteswissenschaftlern heute noch etwas glauben könnte.
02.11.2017 16:29:18 [Reporter ohne Grenzen]
"Forbidden Stories" führt Recherchen fort
Zum heutigen Welttag gegen Straflosigkeit für Verbrechen an Journalisten starten Reporter ohne Grenzen (ROG) und die Plattform Freedom Voices Network das Projekt Forbidden Stories, das die investigativen Recherchen inhaftierter oder ermordeter Journalisten weiterführt. Dafür schicken Medienschaffende, die bedroht werden, ihr Material verschlüsselt an ein Netzwerk von Journalisten, die ihre Recherchen im Notfall fertigstellen und veröffentlichen. Forbidden Stories sendet damit eine klare Botschaft an die Feinde der Pressefreiheit weltweit, die kritische Berichterstattung oft um jeden Preis verhindern wollen.
02.11.2017 17:41:05 [Neue Zürcher Zeitung]
Facebook ist ausser Kontrolle
Kriminelle nutzen das weltgrösste soziale Netzwerk in einer Weise, die selbst seinen Gründer verblüfft. Möglich ist das auch, weil Facebook sich jeglicher Transparenz verweigert. Das rächt sich nun. Heute wünscht er sich, er hätte diesen Satz nie gesagt. Dass Falschnachrichten auf Facebook die amerikanische Präsidentenwahl beeinflusst haben könnten, sei «eine ziemlich verrückte Idee», sagte der Facebook-Gründer Mark Zuckerberg kurz nach Donald Trumps Überraschungssieg. Ein Jahr später wirkt das vermeintliche Hirngespinst durchaus realistisch.
02.11.2017 19:23:29 [Paul Schreyer]
Jetzt bewiesen: ARD-Faktenfinder sind vollkommen unabhängig!
Der ARD-Faktenfinder ist eine tolle Sache. Er überprüft gründlich und seriös Fake News und enthüllt gefährliche Propaganda. Die Redakteure dort dienen der Demokratie und einer freien Meinungsbildung. Und das Beste: Sie sind vollkommen unabhängig! Niemand beeinflusst sie politisch und keine Denkfabrik unterstützt sie mit Stipendien. Gut so!

Ein besonders schönes Beispiel für diese Unabhängigkeit ist die Faktenfinder-Mitarbeiterin Silvia Stöber. Sie warnt besonders klar und engagiert vor Propaganda

02.11.2017 21:39:58 [Telepolis]
5 Minuten AfD live - 90 Minuten AfD light
Wie man den AfD-Wählern im öffentlich-rechtlichen Programm nach dem Mund redet. "Was hat die AfD richtig gemacht und die anderen Parteien nicht?" und "Warum konnte die AfD punkten?": Das waren nicht etwa Fragen, mit denen der Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer der AfD die Stichworte für ihre Selbstdarstellung lieferte. Nein, es war die Deutschlandfunkredakteurin Thekla Jahn, die in der Sendung "Länderzeit" unter dem Motto "Die Bundesländer und die AfD" der AfD-Politikerin Christina Baum symbolisch den roten Teppich auslegte.
03.11.2017 06:46:31 [Vera Lengsfeld]
Kampf gegen Hate Speech oder Meinungsmanipulation?
In diesem Interview berichtet Melanie C. von ihren Erfahrungen als Mitarbeiterin in einem Facebook-Löschzentrum in Berlin. Dabei beschreibt sie nicht nur die perfiden Methoden und technischen Finessen, mit denen auf der Plattform Facebook, besonders vor der letzten Bundestagswahl, versucht worden ist, die Meinung unzähliger User zu beeinflussen, sie erläutert für den aufmerksamen Zuhörer auch die Gründe dieser noch immer aktiven Methode: Informationen unterdrücken um kritische Gedanken bei Bürgern erst gar nicht aufkommen zu lassen.
03.11.2017 08:59:28 [Fassadenkratzer]
Rundfunkzwangsbeitrag – oder die betreute Informationsfreiheit
Nicht nur die Diktatur, sondern auch die moderne Parteien-Oligarchie braucht die Propaganda zum Erwerb und Erhalt der Macht. Die Diktatur benutzt sie offen, die Parteien-Oligarchie, die sich hinter einer demokratischen Fassade mühsam versteckt, mehr verborgen. Die wirkungsvollsten Instrumente, um das Bewusstsein der Menschen im gewünschten Sinne zu beeinflussen, sind Rundfunk und Fernsehen. Ihre besondere Bedeutung ergibt sich, wie das staatstragende Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil zur Festschreibung des Rundfunkzwangsbeitrages bemerkte, aus seiner „Breitenwirkung, Aktualität und Suggestivkraft“.
03.11.2017 10:47:02 [Hadmut Danisch]
Blamabel: Die „Frankfurter Erklärung” von ARD und ZDF
Da eskaliert gerade der Streit zwischen Presse und öffentlich-rechtlichem Rundfunk. Warum sollten „verantwortungsvolle Journalisten” (stInnen ist fehlerhaft) überhaupt „zusammenhalten”? Wem gegenüber stehen sie denn in der Verantwortung? Wem, wenn nicht dem Leser und dem Publikum? Steht eine Verantwortung gegenüber dem Leser und dem Publikum nicht diametral im Widerspruch zum „Zusammenhalten”?

Und was hat das mit Fake-News zu tun?

03.11.2017 15:02:24 [Rubikon]
Der Faktenfinder liebt Rubikon
Setzen wir uns doch. So. Zum Start in den vergnügten Abend lesen wir in Fefes Blog von Felix von Leitner:

„Aus der beliebten Satireserie ,ARD Faktenfinder‘. Heute: Die ARD, das überregional bekannte Bollwerk gegen Fake News und Propaganda, wehrt jetzt auch Propaganda aus der Schweiz ab (...) indem sie sie (die „Faktenfinder“ die Studiengruppe Swiss Propaganda Research) der Propaganda beschuldigen und ihre Ergebnisse unseriös nennen.“

Ausgerechnet der ARD-Faktenfinder prangert die Schweizer an? Was treibt Pappnasen eigentlich zum Steinewerfen im Glashaus?

03.11.2017 16:33:44 [Übermedien]
Streit mit ARD und ZDF: Mathias Döpfner eröffnet „Dialog“ mit einer Lüge
Mathias Döpfner, der Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), weiß entweder nicht, was ein Konjunktiv ist. Oder er weiß nicht mehr, was er gesagt hat. Jedenfalls verwahrt er sich empört dagegen, dass man ihm böswillig unterstellt, gesagt zu haben, was er gesagt hat.

Es geht um eine Kampagne, die einige kommerzielle Medien seit einiger Zeit wieder verstärkt gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu fahren scheinen.

03.11.2017 17:48:38 [Rubikon]
Besser als Facebook?
Noch ist Facebook das mit Abstand beliebteste soziale Netzwerk. Das könnte sich in den kommenden Jahren drastisch ändern. Seit einigen Monaten kursiert im Netz die als gemeinnützig anerkannte Organisation „Human Connection“ mit ihrer gleichnamigen Social-Media-Plattform. Human Connection verspricht, in Zukunft eine bessere Alternative zu Facebook, Twitter und Co. bilden zu können. Doch wie wird der hoch gelobte Newcomer im Vergleich zu den Netzwerk-Giganten tatsächlich abschneiden können?
03.11.2017 17:52:42 [Journalist]
Das AfD-Dilemma
Nach dem Einzug der AfD in den Bundestag tobt unter Journalisten eine Kontroverse: Haben die Medien mitgeholfen, die Partei groß zu machen? Wurden Gauland und Weidel zu häufig in Talkshows eingeladen? Anstelle von Schuldzuweisungen sollten Journalisten deutlicher aufzeigen, wer die AfD ist, was sie will und welche Folgen das hat. Dazu müssen sie genauer analysieren, intelligenter kritisieren, furchtloser sein. Und sich wieder trauen, wichtige Themen selbst zu setzen.
03.11.2017 19:33:54 [Spiegelkabinett]
ARD-Aktuell: New York, Mogadischu, Ost-Ghouta...
... drei Ereignisse, dreimal Manipulation der Zuschauer. Täglich werden wir durch die Medien manipuliert. Allein durch die Auswahl der Beiträge, die uns das Fernsehen vorsetzt, wird unsere Meinungsbildung beeinflußt. Nun muß man aber auch anerkennen, dass die Medienanstalten natürlich eine Auswahl der ihnen täglich angebotenen Beiträge treffen müssen. Und dabei ist es zwangsläufig, dass diese nicht allen gefallen.


03.11.2017 22:15:39 [BILD Blog]
12.680 Euro für jeden Asylbewerber?
„Bild“ rechnet schon wieder falsch. Besonders ärgerlich an der falschen „Bild“-Titelzeile von gestern ist, dass sich die Zahl der vermeintlichen 30.000 „spurlos verschwundenen“ abgelehnten Asylbewerber kaum noch einfangen lässt. „Bild“ berichtet groß, andere Medien springen auf, in den Sozialen Netzwerken wird die Ziffer verbreitet, ein paar Politiker wiederholen sie — die 30.000 bekommt man aus Diskussionen über abgelehnte Asylbewerber nicht mehr raus, egal, wie weit sie von der tatsächlichen Zahl entfernt ist.
03.11.2017 22:32:32 [Journal 21]
Wie viel öffentlich-rechtlichen Rundfunk braucht die informierte Gesellschaft?
Öffentlich-rechtliche Medien sind wichtig. Aber wir brauchen dringend eine offene gesellschaftliche Diskussion darüber, was diese zu leisten haben und wie ihr Verhältnis zur privaten Medienlandschaft gestaltet werden kann. Es gibt auch in „aufgeklärten“ westlichen Demokratien Diskurse, die hochgradig ideologisiert und festgefahren sind. Obendrein wird die Kampfrhetorik schriller: Vom „Staatsrundfunk“ war da kürzlich nicht etwa bei der AfD, sondern in der FAZ die Rede. Andererseits verdrehten die Oberen von ARD und ZDF eine Aussage von Mathias Döpfner, dem Chef von Springer und dem Präsidenten des Verlegerverbands, bis zur Unkenntlichkeit.
04.11.2017 08:55:25 [EJO - European Journalism Observatory]
Britische überregionale Zeitungen: Kaum Frauen
Bei überregionalen britischen Zeitungen sind hauptsächlich Männer tätig – dabei sind die Hälfte der Medienschaffenden in Großbritannien Frauen. Der Großteil der Nachrichten, der Artikel im Wirtschaftsressort und der Kommentare werden von Männern geschrieben. Dies ist das Ergebnis einer EJO-Studie, die vier überregionale Zeitungen in Großbritannien untersucht hat.
04.11.2017 12:39:04 [ScienceFiles]
Mainstream-Journalisten nicht AfD-Anhänger lassen sich am einfachsten irreführen
In den letzten Monaten ist es unter Journalisten immer beliebter geworden, über angebliche Studien zu berichten, bevor diese veröffentlicht werden. Die entsprechenden Studien, die man, weil nicht veröffentlicht, als dubios bezeichnen muss, liegen in der Regel angeblich entweder der Süddeutschen Zeitung oder dem Spiegel vor und finden von dort eine rasante Verbreitung durch die Mainstream-Medien, deren Originalität letztlich nur in den Fehlern besteht, die sie beim voneinander übernehmen oder kopieren oder abschreiben machen.
05.11.2017 13:21:26 [RT Deutsch]
Wer betreibt hier wirklich Propaganda?
Zur Einordnung des staatlichen Auslandsrundfunks. Die angebliche russische Einflussnahme im Westen ist derzeit in aller Munde. Den Nachrichtenkanälen RT und Sputnik kommt dabei viel Aufmerksamkeit zu. Sie stehen unter Generalverdacht. Die Argumente, die dabei vorgebracht werden, sind thesenhaft formuliert. Die Sender würden Falschmeldungen verbreiten, die dazu dienen sollen, Verwirrung in der Bevölkerung zu stiften. Es handele sich um Staatssender, da sie über den russischen Staatshaushalt finanziert werden.
05.11.2017 18:57:27 [JakBlog]
Social Media: Eine Frage der Leere
Social Media stagniert, stellt die neue Onlinestudie von ARD und ZDF fest. Plattformen wie Twitter und Snapchat hängen sogar auf einem erstaunlich niedrigen Niveau fest. Trotzdem: Kein Grund, soziale Netzwerke wieder vom Radar zu nehmen und nur noch irgendwas mit Facebook zu machen. Sechs Prozent also. Das ist die wöchentliche Reichweite, auf die es Snapchat im deutschen Online-Publikum bringt. Die tägliche liegt sogar bei nur vier Prozent. Das ist nicht wirklich viel und wäre man Defätist, man könnte sagen: Seht ihr, und dafür die ganze Aufregung um dieses Social Media. War halt doch nur ein Hype. Wo ist die nächste Sau, die durchs Online-Dorf getrieben wird?
05.11.2017 20:15:44 [EJO - European Journalism Observatory]
Bei Fake News sind die Schulen hilflos
Eine Studie zeigt: Im Unterricht ist die Vermittlung von Nachrichtenkompetenz bislang kaum vorgesehen. Auch soziale Netzwerke spielen als Thema praktisch keine Rolle. Ein Vorschlag zur Bekämpfung von Fake News leuchtet unmittelbar ein – ja er findet überall, auf lokaler wie transnationaler Ebene, Zustimmung: „Berlin braucht mehr digitale Bildung“, hieß es beispielsweise kürzlich im Tagesspiegel, und selbst das eher schwerfällige EU-Parlament ist mit einer Resolution bereits auf den fahrenden Zug aufgesprungen.
05.11.2017 21:40:06 [TAZ]
Wenn Rechte als Helden auftreten
In einem „Tatort“ tauchen rechtsextreme Statisten auf. Als Journalisten über die Szene stolpern, nimmt der MDR die Folge zur Nachbearbeitung offline. Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) ist ein Sender, der oft aus der Zeit gefallen scheint. Nirgendwo im Öffentlich-Rechtlichen ist die DDR so lebendig, wird dem verklärenden Bild von „so schön war die Zeit“ so viel Atem eingehaucht.

Gleichzeitig gibt es keinen anderen Sender, in dessen Sendegebiet Rechtsradikale so alltäglich sind wie in den vom MDR zu bespielenden Bundesländern Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt.

06.11.2017 06:58:28 [Freisleben News]
Wie das Internet von den US-Konzernen manipuliert wird
Die Internet-Konzerne greifen zunehmend auf die vermittelten Text-Inhalte zu. Unter Druck von Regierungen dringen abweichende Sichtweisen bei Google, Facebook und Wikipedia immer zäher durch. Doch Demokratie bedarf der unabhängigen Information. Eingriffe der US-Konzerne können daher die demokratische Gesellschaft in Europa gefährden.
06.11.2017 13:29:24 [JakBlog]
Facebook, der nette Sklavenhalter von nebenan
Ändert Facebook seinen Algorithmus und werden wir alle am organischen Reichweitenverlust sterben? Die Debatte geht in die falsche Richtung. Viel wichtiger ist die Grundsatzfrage: Haben wir uns nicht viel zu sehr in eine sklavische Abhängigkeit begeben? Zugegeben: Ich habe zu Facebook ein Verhältnis, das mit schizophren freundlich umschrieben ist. Ganz persönlich gibt es für mich fast nichts, was ich an Facebook mag. Ich finde das Layout inakzeptabel, das Netzwerk mit seinem ganzen Verhalten ist aufdringlich, penetrant, nervtötend. Ständig schreit es: Komm her, es gibt wieder etwas wahnsinnig Interessantes zu entdecken (in den meisten Fällen stimmt das nicht mal).
06.11.2017 15:21:29 [Wirtschaftswoche]
Wer in China Geschäfte macht, zahlt einen hohen Preis
Der deutsche Wissenschaftsverlag Springer Nature hat auf Druck der Regierung in Peking Teile seines Internetangebots in China zensiert. Wie der Verlag Anfang der Woche mitteilte, seien „weniger als ein Prozent der Inhalte“ gesperrt worden, um nicht in Konflikt mit lokalen Gesetzen zu geraten. Laut Medienberichten betrifft die Sperre vor allem Artikel über Themen, die in China als besonders heikel gelten – etwa Taiwan, das Massaker am Tian'anmen-Platz oder Tibet.
06.11.2017 19:56:07 [Heise]
US-Gericht weist Kanadas weltweiten Zensuranspruch gegen Google zurück
Das kanadische Höchstgericht verdonnerte Google, global bestimmte Suchergebnisse nicht mehr anzuzeigen. Der sich weltweit auswirkende Streit über Webangebote der Firma Datalink Technologies Gateway hat eine neue Wendung genommen. Der Supreme Court of Canada hatte Google im Juli angewiesen, die vom kanadischen Konkurrenten Equustek Solutions beanstandeten Seiten global nicht mehr in Suchergebnissen aufzulisten.
07.11.2017 08:45:48 [Übermedien]
Wahrheitssucher, die eine Lüge verteidigen
Erst provozieren und dann, wenn Leute protestieren, so tun, als hätte man gar nichts gesagt – das ist eine Methode, die vor allem AfD-Politikern nachgesagt wird. Aber der oberste deutsche Zeitungsverleger beherrscht diese Technik auch.

Mathias Döpfner, Vorstandsvorsitzender bei Axel Springer, nennt Online-Aktivitäten der ARD „gebührenfinanzierte Staatspresse“, und als sich Redakteure von ARD und ZDF über ähnlich diskriminierende Formulierungen beklagen, behauptet er, er habe das so nie gesagt: Man habe ihn „böswillig“ missverstehen wollen.

07.11.2017 10:52:29 [Augen auf und durch]
Lügenpresse light?
Der mediale Mainstream, aufgeschreckt durch „Lügenpresse“-Vorwürfe, inszeniert sich seit einiger Zeit als Hüter und Retter der Wahrheit. Er tritt „Fake News“-Kampagnen gegen unliebsame Konkurrenten los und betreibt angebliche „Faktenchecks“ – ein Kampf um Deutungshoheit. In den USA, die uns immer ein wenig voraus sind, tobt der Streit noch um einiges heftiger. Bislang ist unklar, wohin genau die Reise gehen wird. Aber schon jetzt kann man mit ziemlicher Sicherheit sagen, wohin sie nicht gehen wird: nicht in eine offenere Gesellschaft, nicht hin zu mehr Liberalität.
07.11.2017 19:57:00 [Kress News]
"Die Glaubwürdigkeitskrise der Medien ist eigentlich eine Demokratiekrise"
Schwindendes Vertrauen. Glaubwürdigkeitsverlust. Die Sorge, dass die Menschen sich vom klassischen Journalismus abwenden, beschäftigt die Medienbranche immer dringlicher. Auch die vergangenen 31. Münchner Medientage haben die Vertrauensfrage in den Mittelpunkt gestellt: "Media.Trust.Machines", lautete das Motto der Tagung. "Die professionelle Medienlandschaft hat versäumt, sich mit der gesellschaftlichen Weiterentwicklung zu beschäftigen und darauf zu reagieren", sagt etwa Blogger und Kolumnist Sascha Lobo. "Wir unterschätzen dramatisch, wie groß das Misstrauen geworden ist."
07.11.2017 21:40:55 [Reporter ohne Grenzen]
Tomas Piatek aus Polen ist Journalist des Jahres
Reporter ohne Grenzen (ROG) zeichnet Tomasz Piatek aus Polen als Journalist des Jahres 2017 aus. Der Investigativ-Reporter hatte in einem Buch scharfe Kritik am polnischen Verteidigungsminister geübt und ihm vorgeworfen, in illegale Waffen- und Geldgeschäfte mit Russland verstrickt zu sein. Dafür droht Piatek eine Anklage vor einem Militärgericht – ein im postkommunistischen Polen einmaliger Vorgang.

08.11.2017 06:35:45 [Meedia]
Mit dem Goldenen Blatt die Demokratie retten?
Der frisch gewählte VDZ-Präsident hat beim Publishers’ Summit in Berlin seine Antrittsrede gehalten. Dabei vergab Rudolf Thiemann, Verleger des konfessionellen Liborius Verlages, leider die Chance einer mutigen Standortbestimmung. Stattdessen wurden die Probleme des Verbandes totgeschwiegen und der neue Präsident versuchte sich in einer irritierenden Ausweitung der Definition von Qualitätsmedien.
08.11.2017 08:25:34 [Neue Rheinische Zeitung]
Was bei BILD ausgeblendet und verschwiegen wird
Syrien-Propaganda von BILD-Chefredakteur Julian Reichelt. Der Chefredakteur der Bild-Zeitung, Julian Reichelt, hat auf seinem Online-Newsletter vom 23.10.2017 ein „Foto des Tages“ aus Syrien veröffentlicht. Es ist ein Propaganda-Lehrstück. Zu sehen ist eine Krankenschwester mit Kopftuch und Mundschutz, die ein abgemagertes Baby in die Kamera hält. Augen und Mund sind weit aufgerissen, Hände, Arme und Beine hat das Kind starr von sich gestreckt. Bis auf eine Windel ist das abgemagerte Wesen nackt und vermutlich tot. Im unscharfen Hintergrund ist ein modernes, in blau und weiß gestrichenes Krankenzimmer zu sehen.
08.11.2017 08:29:13 [ZG Blog]
Reale Welten vs. Fiktive Welten
Immer wieder lese ich die akademische Grundannahme, es gebe hier die positiven, selbsterfahrenden, mit Sinneswahrnehmung ausgestalteten, realen Alltagswelten und dort die negativen, zerstörerischen und suchterzeugenden, fiktiven Medienwelten. Diese binär-dual-polarisierende Wahrnehmung empfinde ich als unwissenschaftlich, weil sie wenig Differenzierung, also Grautöne erlaubt. Ich würde sogar behaupten, dass es heute überhaupt keine trennscharfe Linie -zwischen vermeintlich realen und vermeintlich fiktiven Welten- mehr gibt.
08.11.2017 08:43:37 [Netzpolitik]
Unesco-Bericht: Netzsperren nehmen zu und gefährden Meinungsfreiheit
Netzsperren, Zero Rating und intransparente Online-Plattformen bedrohen die Meinungsfreiheit und die unabhängige Presselandschaft, warnt die Unesco in einem aktuellen Bericht. Zwar gebe es so viele Informationen wie nie zuvor, aber Zensur und „polarisierter Pluralismus“ machten viele Fortschritte zunichte.
08.11.2017 19:17:25 [Carta]
Gemeinnützigkeit zur Rettung des Journalismus?
Gemeinnützigkeit zur Rettung des Journalismus? Schön wäre es … Ohne Zweifel gibt es ein Problem in Sachen publizistischer Vielfalt – vor allem im lokalen Raum. Ob, wie und warum Gemeinnützigkeit einen Beitrag zur Vielfaltssicherung sein kann, werde ich im Folgenden beleuchten. Abschließende Antworten auf alle Fragen gibt es allerdings noch nicht. Einige Teilergebnisse hingegen schon.

In Nordrhein Westfalen wird bereits Etliches für eine vielfältige Medienlandschaft getan: Bundesweit einzigartig ist das gesetzlich verankerte Lokalfunksystem.

08.11.2017 20:45:05 [EJO - European Journalism Observatory]
Gefordert ist überfordert
Was sagt ein Journalist, wenn er nicht mehr weiterweiß? Er sagt: „Jetzt ist die Politik gefordert.“ Nehmen wir zum Beispiel die Chaoten, die in Bern randalieren. „Jetzt ist die Politik gefordert“, kommentiert der Blick.

Nehmen wir die Existenzsorgen der Bauern. „Jetzt ist die Politik gefordert“, kommentiert die Aargauer Zeitung.

Nehmen wir die Zinspolitik der Europäischen Zentralbank. „Jetzt ist die Politik gefordert“, kommentiert der Tages-Anzeiger.

09.11.2017 12:57:11 [Junge Welt]
BILD hetzt weiter
G-20-Gipfel und Kriminalisierung des Protestes: Die meisten Medien sind ­zurückhaltender geworden. Nur das Boulevardblatt keilt weiter aus. »Na, da strahlt aber einer glücklich, als ihn seine Freunde vor dem Knast abfeiern.« Mit diesem Satz beginnt ein Beitrag aus der Hamburger Lokalausgabe der Bild-Zeitung vom 4. November. Am Vortag war der französische G-20-Gegner Alix M. (27) gegen Zahlung einer Kaution von 10.000 Euro aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder entlassen worden – ein völlig normaler Vorgang.
09.11.2017 21:57:40 [BildBlog]
Fragwürdiges zum dritten Geschlecht
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, dass es für intersexuelle Menschen die Möglichkeit geben soll, neben „männlich“ und „weiblich“ ein drittes Geschlecht im Geburtenregister zu wählen, hat auch das Team von Bild.de etwas veröffentlicht: „Welche Männer stehen eigentlich auf Ladyboys?“ Und sechs weitere Fragen zum dritten Geschlecht. Ist dieser Artikel ernsthaft das, was ihr für einen angemessenen Beitrag zu einem Thema haltet?
09.11.2017 22:02:22 [Netzpolitik]
Facebook und die heimlichen „Schattenprofile“
Facebook weiß, mit wem ich in meinem Leben schon mal Kontakt hatte – egal ob online oder offline. Das zumindest beschreibt Kashmir Hill in einem Artikel auf gizmodo.com. Sie erklärt, wie Facebook über das Auslesen von Adressbüchern und Nachrichteninhalten vielfältige Informationen gewinnt und so versucht, soziale Netzwerke von Menschen zu (re)konstruieren. Das Unternehmen erstellt dafür „Schattenprofile“ mit sämtlichen Daten und Informationen zu seinen Usern, auf die nur der Konzern selbst zugreifen kann.
10.11.2017 09:02:08 [Fassadenkratzer]
Rundfunkpropaganda und der Rechtsgrundsatz von Treu und Glauben
Dass die öffentlich-rechtlichen Sender hinter ihrer biederen Fassade Hofberichterstattung und massive Propaganda für die Herrschenden betreiben, ist vielen aufmerksamen Beobachtern kein Geheimnis. Jeder kann sich auch auf den Webseiten „Propagandaschau“ und „Ständige Publikumskonferenz“ informieren und Anregungen zur Schärfung seiner Beobachtung holen. Denn es ist nicht immer leicht, die oft subtil eingebaute Propaganda zu bemerken. Sie kommt zwar auch mit plumpen Lügen daher, viel häufiger aber mit einseitigen, entstellten oder völlig verschwiegenen wesentlichen Tatsachen.
10.11.2017 10:48:45 [Netzpolitik]
Türkei-Kritiker verlieren rätselhaft viele Follower auf Facebook
Auf Facebook verlieren Personen und Seiten plötzlich tausende Freunde und Abonnenten. Betroffen sind Accounts, die kritisch über die Türkei schreiben. Facebook wehrt sich gegen den Vorwurf der Zensur und spricht von Maßnahmen gegen Fake-Accounts in deren Followerschaft. Doch dahinter stecken echte Menschen.
 Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (11)
01.11.2017 09:58:36 [Kontext Wochenzeitung]
Schluss mit Teilen!
Na endlich, wollt' ich den Katalanen schon zurufen, und geht, geht, geht, verschwindet von unserer Landkarte! Sie sind soo einzigartig, so besonders, sagen sie zu sich und von sich - genau wie die Oberbayern oder die Russlanddeutschen oder die aus der Sorbien. Eine eigene Sprache, eigene Volkstänze, eigene Fleischküchle.
02.11.2017 12:12:51 [QPress]
Quark-Bombe: die Menschheits-Vernichtungsoption
Ein Thema, welches den Menschen, seit er aufrecht gehen kann bewegt, sind geeignete Methoden seinen Nachbarn umzubringen. Wie es sich nun für den fortschrittlichen Homo sapiens gehört, muss auch die industrielle und massenhafte Vernichtung von Menschenleben gut geplant und hoch entwickelt sein. Es scheint, als stünde die Menschheit vor dem nächsten Durchbruch in Sachen Massenvernichtung. Die Quark-Bombe könnte dieser ersehnte Meilenstein auf dem absehbaren Weg zur Selbstvernichtung sein.
03.11.2017 19:53:38 [QPress]
Bundeswehr schießt sich auf Bürgerbekämpfung ein
Schnöggersburg: Ja, der Ortsname hört sich ein wenig “schnöselich” bis “schnodderrich” an, da kann auch die “Burg” am Ende nicht sonderlich viel mehr retten. Für Sprachkenner bereits ein klarer Hinweis auf den norddeutschen Raum. Selbstverständlich gibt es eine schönere Wortwahl für das Örtchen, welches nur von gedungenen Aufständischen bewohnt wird.
04.11.2017 10:42:23 [Querdenkende]
Ex und hopp – digitales Zeitalter doch ein Flop
Satirischer Rückblick: Manch einer fühlt sich dabei trügerisch ganz top, so wie jener Choleriker überm Teich, letztlich ziemlich reich, nicht etwa an Ideen, die versagen, da nützt kein Flehen, just bei Twittergewittern man erleben kann mit Unbehagen. Aber dies scheint exemplarisch zu sein, wann geht das wohl in manch hohle Birne rein, Hauptsache mit der Obrigkeit munkeln und trällernd bei Schlagern schunkeln, im Rausche träumen solche die Welt sich schön, selbst wenn am Nordpol schon bald
06.11.2017 15:03:27 [Der Postillon]
US-Waffenlobby fordert Menschenverbot
(Satire): "Nicht Waffen töten Menschen. Menschen töten Menschen" – nach dem Amoklauf in Sutherland Springs mit mehr als 20 Toten hat die US-amerikanische Waffen-Lobby NRA ein landesweites Verbot von Menschen gefordert. Dadurch soll die Zahl der Schusswaffentoten langfristig auf null reduziert werden.
06.11.2017 18:23:11 [QPress]
Enthüllt: Trump hat desaströses Rückenleiden
Donald Trump tourt fast zwei Wochen lang in Asien herum. Seine ersten peinlichen Auftritte hat er erwartungsgemäß absolviert. Die gröbsten Peinlichkeiten sind zeugenschaftlich dokumentiert. Das sorgt für weltweite Häme, mit der die Massenmedien nunmehr die ganze Welt unterhalten. Was viel zu wenig Beachtung fand, ist das schwere Rückenleiden, welches Donald Trump zu schaffen macht und ihm das buckeln für die USA nahezu verunmöglicht. Das kam erst in Japan ans Licht.
07.11.2017 16:00:43 [QPress]
BREXIT ist das Ergebnis russischer Manipulation
Inzwischen ist es ein offenes Geheimnis, dass die meisten Katastrophen, nicht nur auf diesem Planeten, auf russische Manipulation zurückzuführen sind. So auch der BREXIT. Derweil haben die USA noch an Donald Trump zu knabbern, der ebenfalls von Russland ins Amt gehackt wurde. Da fragt man sich ernstlich, wie ohnmächtig die Welt gegenüber diesem Zündelmeier sein kann.
07.11.2017 17:36:09 [Der Postillon]
Rufschädigung: Millionär verklagt SZ, weil er nicht in den Paradise Papers erwähnt wird
(Satire): Sein Ruf ist ruiniert: Ein deutscher Multimillionär hat Klage gegen die "Süddeutsche Zeitung" eingereicht, weil sein Name im Zusammenhang mit den sogenannten Paradise Papers, die Steuervermeidungstaktiken der Superreichen aufdecken, nirgends auftaucht. Seit der Enthüllung könne er sich nicht mehr bei seinen Millionärsfreunden blicken lassen, ohne schief angeschaut zu werden, so der 52-Jährige.
08.11.2017 10:34:45 [Kontext Wochenzeitung]
Arsch auf Grundeis – Peter Grohmanns "Wettern der Woche"
Elf Prinzen, vier amtierende Minister, Dutzende Ex-Kabinettsmitglieder sind festgenommen, unter ihnen der reichste Mann des Landes: Das würde ich mir mal hierzulande wünschen!
Und rechtzeitig zum Bonner Klimagipfel haben hunderte ziemlich beste Freunde gemeinsam mit der Polizei den Hambacher Tagebau besetzt: Man kann die Hambacher Feste also auch andernorts feiern.

09.11.2017 13:14:28 [QPress]
Selbstgenozid ja, aber nicht selbstbestimmt
Statistik muss nicht immer schön sein, obgleich in der Regel versucht wird damit unangenehme Dinge gut aussehen zu lassen. Die Norweger sind darüber deutlich erhaben. Sie sehen nicht nur ihrem statistisches Ende gelassen entgegen. Auch das physische haben sie realisiert und sich damit abgefunden. Diese Lockerheit im Umgang mit den Zahlen müssen die Deutschen jetzt erst noch mühevoll erlernen.
09.11.2017 21:58:57 [Der Postillon]
USA völlig isoliert: IS tritt als letzter Staat Pariser Klimaabkommen bei
Nach zähen Verhandlungen ist der IS heute als letztes Land offiziell dem Pariser Klimaabkommen beigetreten. Damit sind die USA, deren Präsident Donald Trump im Juli beschlossen hatte, das Abkommen einseitig aufzukündigen, endgültig isoliert auf der klimapolitischen Weltbühne.
 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (51)
01.11.2017 10:05:16 [Griechenland-Blog]
In Griechenland siegte die Lüge
Seine Arroganz demonstrierend bestätigte Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras praktisch den Eindruck des Beginns eines erneuten Parteiregimes.

Griechenlands Regierung Tsipras – Kammenos mag nicht die Memoranden abgeschafft haben, jedoch erreichte sie etwas viel Signifikanteres für ihre Strategie: sie hat die Wörter, also ihre Bedeutung „abgeschafft“ …

Die größten Verlierer unter der SYRIZA sind Rede und Gegenrede, sprich der Dialog.

01.11.2017 13:58:37 [Das Blättchen]
Macron, der Wunderknabe
Die Wahl Emmanuel Macrons war bereits etwas Außergewöhnliches. Rechte Konservative und Liberale wie Linke unterschiedlicher Couleur in ganz Europa ersehnten seinen Sieg in der Stichwahl, schon weil sie Marine Le Pen und ihren Front National fürchteten. Der ungarische Linke Gáspár Miklós Tamás nannte es absonderlich, dass mit Macron ein entschiedener Vertreter des Neoliberalismus zum Präsidenten Frankreichs gewählt wurde und die Linke dies als einen grandiosen Sieg über die Rechte feierte.
01.11.2017 15:50:49 [Pester Lloyd]
Alltägliche Korruption in Ungarn: Vetternwirtschaft vor Sozialpolitik
Was sich im fünften Budapester Bezirk vor Jahren unter den Augen von Orbáns Ziehsohn Rogán abspielte, findet nun seine Fortsetzung im neunten Bezirk, ein Fall der "alltäglichen, institutionalisierten Korruption". Während seit Jahren 1.500 Familien mit einem Berechtigungsschein für eine Sozialwohnung auf die Zuweisung derselbigen warten, verkaufen die Fidesz-Stadträte, voran der Bürgermeister immer mehr kommunale Immobilien unter Marktpreis an ihnen nahestehende Firmenkonstrukte.
01.11.2017 20:33:10 [RT Deutsch]
Kiews Krieg gegen kritische Journalisten
Der ukrainische Oppositionsjournalist und Blogger Ruslan Kotsaba ist schon wieder angeklagt, und seine Rechtsanwältin Tatjana Montjan versucht einmal mehr, die Absurdität der neuerlicher Anklage wegen Landesverrats gegen ihren Mandanten offenzulegen. Die ukrainische Führung will sich mit der straffreien Existenz von Dissidenten nicht abfinden und hat trotz des Freispruchs im Juli 2016 das Gerichtsverfahren gegen Kotsaba erneut aufrollen lassen.
02.11.2017 08:38:52 [Die Freiheitsliebe]
Katalonien: Die EU-Eliten schweigen zu Gewalt und Entdemokratisierung
Vor wenigen stimmte die Mehrheit der katalanischen Bevölkerung für die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien, am Wahltag versuchte die spanische Polizei in Katalonien mit massiver Gewalt das Referendum zu unterdrücken. Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter der Linken, war als einziger deutscher Parlamentarier vor Ort wir sprachen mit ihm über die Gewalt der Polizei, die internationalen Reaktionen und die Haltung der katalanischen, spanischen und internationalen Linken.
02.11.2017 13:31:42 [Mosaik]
Das schwarz-blaue Kürzungsprogramm in Oberösterreich
Eine Woche nach der Nationalratswahl ließen ÖVP und FPÖ die Masken fallen. Am 23. Oktober präsentierten sieben Männer und zwei Frauen – Regierungsmitglieder und Klubobleute von ÖVP und FPÖ – das neue Kürzungsprogramm für das Land Oberösterreich. Die Vorgaben wurden gleich zu Beginn klar gestellt.
02.11.2017 16:33:56 [Pere Grau Rovira]
Der vierte
In der modernen Geschichte Kataloniens, ist Carles Puigdemont der vierte legitime Präsident, der im Exil leben muss. Der erste, Lluís Companys, wurde von der Gestapo in Frankreich festgesetzt, an Franco ausgeliefert und hingerichtet, nach einer infamen Prozess Farce. Der zweite, Josep Irla, (gewählt von den auch exilierten katalanischen Abgeordneten), starb im französischer Exil. Der dritte, sein Nachfolger Josep Tarradellas, konnte nach dem Tod des Diktators Franco und nach vierzig Jahren Exil nach Katalonien zurückgehen, und wurde von der damaligen spanischen Regierung, von Adolfo Suárez, als Vorsitzender einer autonomen katalanischen Regierung anerkannt, noch bevor die spanische Verfassung verabschiedet wurde.
02.11.2017 16:40:02 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Der Kater nach dem Rausch
In Katalonien zeigen sich heute überall Enttäuschung und Spaltung. Gerade auch in der Linken. Ein politischer Stimmungsbericht: Ein eigentümliches Gefühl beschleicht einen in den Häuserschluchten von Barcelona. Was ist Katalonien nun – Republik, Kolonie, Spanien, gar im Ausnahmezustand? Im gentrifizierten Szeneviertel Gràcia zieren flächendeckend katalanische Estelada-Flaggen die Häuserfronten, gemeinsam mit Transparenten, auf denen «Demokratie» oder simpel «Sí» steht – ein «Ja» zur Republik. An den Häuserwänden liest man auf Plakaten die Parole: «Ohne Ungehorsam gibt es keine Unabhängigkeit.» Doch nach intensivsten Wochen scheinen viele SeparatistInnen in Politik und Zivilgesellschaft enttäuscht und erschöpft zu sein.
03.11.2017 06:53:18 [Griechenland-Blog]
Griechenland: Lügen und Besteuerung
Das Problem mit Herrn Tsipras ist nicht, das er Lügen erzählt, sondern dass er nur Lügen erzählt. Im seltenen Fall wiederum, wo er sich einer Angabe oder eines Fakts bedient, die wahr sind, geschieht dies einzig und allein, damit ihm die Gelegenheit gegeben wird, eine Lüge zu erzählen, die noch größer als das ist, was er üblicherweise sagt.

Allerdings befindet Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras, der eine politische Karriere mit Lügen geschaffen hat, sich nun zum ersten Mal mit der harten Wahrheit der Zahlen des Haushaltsplans konfrontiert.

03.11.2017 11:26:27 [Lost in Europe]
So scheitert der Flüchtlingsdeal
Beim letzten EU-Gipfel hat Kanzlerin Merkel ihren Flüchtlingsdeal mit der Türkei noch als Erfolg gepriesen. Dabei war damals schon absehbar, dass wieder mehr Boat People kommen. Auch die Rückführungen stocken.
03.11.2017 14:55:56 [WSWS]
EU unterstützt Errichtung eines autoritären Regimes in Katalonien
Die Europäische Union unterstützt die Anwendung von Artikel 155 der spanischen Verfassung, um in Katalonien ein Marionettenregime zu errichten. Sie stellt Madrid damit einen Blankoscheck aus, zur autoritären Politik des faschistischen Regimes von Francisco Franco zurückzukehren, das 1978 aufgrund von Massenkämpfen der spanischen Arbeiterklasse gestürzt wurde. Dadurch zerstört sie den letzten Rest ihrer demokratischen Fassade.

Die EU stellt sich uneingeschränkt hinter die Vorbereitungen von Premierminister Mariano Rajoy, das katalanische Parlament aufzulösen, den regionalen Staatsapparat (insbesondere die Polizei und die Ministerien) unter die Kontrolle der Zentralregierung zu stellen und den öffentlichen Dienst zu säubern.

03.11.2017 16:29:26 [Der Freitag]
Ziemlich unverfroren
Katalonien: Wenn die EU plötzlich von drohender Kleinstaaterei spricht, offenbart sie ihren Opportunismus. Denn damit hatte man nicht immer ein Problem. Spaniens Premier Rajoy und die katalanische Unabhängigkeitsbewegung sollten es zu schätzen wissen, dass ihnen ganz Europa zuschaut. Das zügelt die Versuchung, an Contenance zu verlieren, und lässt hoffen, dass bei der Machtübernahme Madrids in Barcelona Szenen wie am 1. Oktober ausbleiben. Am Tag des Referendums hatte die von Diktator Franco geerbte Guardia Civil Tausende Katalanen mit exzessiver Gewalt daran gehindert, ihre Stimme abzugeben.
03.11.2017 17:56:52 [KenFM]
Rajoys Rache
Eine Woche nach dem Unabhängigkeitsbeschluss in Katalonien hat Madrid erneut hart zugeschlagen. Neun Minister der vom spanischen Regierungschef Mariano Rajoy abgesetzten katalanischen Regionalregierung landeten am Donnerstag in Untersuchungshaft. Gegen den entmachteten Regionalpräsidenten Carles Puigdemont und vier weitere Ex-Minister verhängte das Staatsgericht Madrid einen Haftbefehl. Den Betroffenen drohen 30 Jahre Knast. Sie befinden sich derzeit in Brüssel. Ob Belgien sie festnehmen und ausliefern lässt, bleibt abzuwarten.
03.11.2017 19:44:33 [Süddeutsche Zeitung]
Ob ein EU-Haftbefehl für Puigdemont gültig wäre, ist fraglich
In Madrid wurde am Freitag die Ausstellung eines europäischen Haftbefehls für den abgesetzten katalanischen Regionalpräsidenten Carles Puigdemont erwartet. Er hält sich seit Anfang der Woche in Brüssel auf, um dort Rechtsbeistand zu finden. Die spanische Generalstaatsanwaltschaft wirft ihm Rebellion, Ungehorsam im Amt sowie Zweckentfremdung öffentlicher Mittel vor.
03.11.2017 19:51:37 [Junge Welt]
Macrons neues Frankreich
Der Präsident krempelt in royalistischem Gepränge das Land für die Wirtschaftsbosse um. Es war eine Szene, die Frankreichs Lohnabhängige schon aus dem Vormonat kannten: Der Boss, Staatspräsident Emmanuel Macron, setzte sich vor Fernsehkameras an seinen Louis-quinze-Schreibtisch und zückte den Füllfederhalter. Dann unterschrieb er ein Gesetz, die neue »Loi antiterroriste«, die das 67-Millionen-Volk in eine Art permanenten Ausnahmezustand versetzen wird.
04.11.2017 07:05:45 [Neues Deutschland]
Wo schön und beschissen so eng beieinander lagen
Im Dschungel von Calais. Ein Jahr nach der Räumung des wilden Flüchtlingslagers leben Geflüchtete unter noch widrigeren Umständen. Ein Erfahrungsbericht: Jetzt bin ich schon elf Tage hier. Hier, das heißt wieder in Calais. Wieder im Warehouse. Aber nicht im »Dschungel«, denn den gibt es nicht mehr. Von der kleinen, lebendigen Stadt von früher voller Wut, Elend, Trauer, aber auch Solidarität und Hoffnung, ist ein Jahr nach der Räumung nichts übrig geblieben.

Als wir das erste Mal dort vorbeifuhren, kamen mir die Tränen.

04.11.2017 12:26:10 [Griechenland-Blog]
Griechenland plant Mammut-Strafen wegen Dieselgate
In den Dieselgate-Skandal verwickelten Herstellern, Importeuren und Händlern drohen in Griechenland hohe Geldstrafen, die unter anderem zur Unterstützung der öffentlichen Verkehrsmittel verwendet werden sollen.
04.11.2017 16:49:53 [Junge Welt]
Wut auf Madrid
In Katalonien wächst die Empörung über die Repression durch die spanische Staatsmacht. Am Donnerstag abend versammelten sich spontan rund 20.000 Menschen vor dem Parlamentsgebäude in Barcelona, um die Freilassung der politischen Gefangenen zu fordern. Wiederholt kam es auch am Freitag in Barcelona und anderen Städten zu spontanen Kundgebungen und Straßenblockaden. Für das Wochenende sind weitere Aktionen angekündigt.
04.11.2017 18:35:15 [Neue Zürcher Zeitung]
Angst bei Österreichs «Schattenregierung»
Die Zwangsmitgliedschaft für alle Arbeitnehmer und Unternehmen in Kammern gehört zu den Pfeilern des «Systems Österreich». Aufgeschreckt von Reformplänen, kämpfen die Vertreter der Sozialpartnerschaft nun um Macht und Privilegien. Die Nervosität ist mit Händen zu greifen. Seit in Österreich die Bildung einer schwarz-blauen Regierung von ÖVP und FPÖ absehbar ist, fürchten die machtbewussten Sozialpartner um ihren Einfluss.
04.11.2017 19:47:22 [Pere Grau Rovira]
Katalonien: Antwort an einen Leser
Jetzt wird sich in den nächsten Wochen (und, leider, vielleicht noch Monaten) erweisen, dass die spanischen Machthaber nur mit Gewalt Katalonien noch behalten können. Was sie jetzt anwenden, sind Maßnahmen, die weder von der spanischen Verfassung noch von dem spanischen Strafgesetzbuch in dieser Form vorgesehen sind. Die Herrschaften, welche immer von Gesetz und Verfassung reden, gehen damit um wie es ihnen passt. Aber, wie jemand in diesen Tagen geschrieben hat: niemand kann Millionen dazu zwingen Teil eines Staates zu bleiben, den sie aus trauriger Erfahrung ablehnen.
04.11.2017 19:57:12 [Ceiberweiber]
Was zum Fall Peter Pilz gesagt werden muss
So schnell kann es gehen: am Abend des 3. November kündigte Peter Pilz ein Pressestatement für Samstag an. Da dachte er noch, er könne sich aus publik gewordenen Vorwuerfen sexueller Belaestigung herausreden, da zunächst nur bekannt war, dass ihn eine Mitarbeiterin des Grünen Klubs bezichtigte. Sie wandte sich an die Gleichbehandlungsanwaltschaft, Pilz zog pikanterweise seinen Freund und Anwalt Alfred Noll bei, der jetzt mit ihm kandidierte. Doch dann wurden Vorwürfe einer Mitarbeiterin der Europäischen Volkspartei laut, dass er beim Forum Alpbach 2013 über sie hergefallen sei.
05.11.2017 06:50:36 [Griechenland-Blog]
Feind des Vaterlands ist in Griechenland ... der Mittelstand!
Nicht nur Gewinn und Verdienst, sondern auch Arbeit und Erfolg gelten in Griechenland in der Epoche der SYRIZA als Vergehen, und der Mittelstand wurde mittels einer brutalen Überbesteuerung bewusst in die Verarmung getrieben.
05.11.2017 07:45:34 [Russland Kontrovers]
Abschied von der Postmoderne
Überlegungen zur Identitätskrise der Europäischen Union. Gegenwärtig findet in Zentralasien ein von China und Russland vorangetriebener Integrationsprozess statt, an dem weder die USA noch die EU beteiligt sind. Praktisch bedeutet dies den Anbruch einer multipolaren Weltordnung. Eine solche Ordnung birgt sowohl Risiken als auch Möglichkeiten in sich. Zu den Risiken gehören willkürliche Koalitionsbildungen, im Zuge derer sich zwei oder drei Akteure gegen einen verbünden könnten. Zu den Möglichkeiten gehört, dass die Existenz verschiedener selbstständiger Mächte durchaus Raum für verschiedene Interpretationen der Moderne und damit auch für unterschiedliche Zivilisationsmodelle bietet.
05.11.2017 11:18:17 [Geolitico]
Ganz Europa ist Katalonien
In Spanien brodelt ein explosiver Konflikt. Wir nehmen diesen Konflikt zur Kenntnis, verweigern aber die Auseinandersetzung mit den tieferen Uraschen.
05.11.2017 16:42:12 [Infosperber]
Die gestohlene Kindheit der «Fabrikler-Kinder»
In der Fabrik, am Webstuhl zu Hause, auf dem Bauernhof: Bis ins 20. Jahrhundert war Kinderarbeit in der Schweiz trauriger Alltag.

«Arbeiter-Gesuch: Zwei zahlreiche Arbeiterfamilien, namentlich mit arbeitsfähigen Kindern, finden gute Aufnahme in einer Feinspinnerei.»

Mit diesem Inserat im «Anzeiger von Uster» suchte ein Schweizer Fabrikbesitzer in den 1870er-Jahren nach Angestellten. Es war selbstverständlich, dass Kinder von Arbeiterfamilien mitschuften mussten.

05.11.2017 16:43:29 [Verfassungsblog]
Plädoyer für eine soziale Grundsicherung in Europa
Die Europäische Union war im Kern des Sozialrechts, der Existenzsicherung durch Sozialhilfeleistungen, bislang untätig. In vielen Mitgliedstaaten gibt es daher immer noch keine oder keine ausreichende soziale Grundsicherung für Bedürftige. Die Kommission hat mit ihrer Empfehlung für eine Europäische Säule Sozialer Rechte im April einen ersten Vorschlag gemacht. Die Mitgliedstaaten sollen sich verpflichten, ein Grundsicherungssystem zu schaffen. Da die Union bislang keine Kompetenz zur Durchsetzung dieses Vorschlags hat, müssten die Mitgliedstaaten tätig werden.
05.11.2017 16:51:56 [Deutschlandfunk Kultur]
Geflüchtete Frauen in Italien: Erst Prostitutions-Hölle, dann Abschiebung
Junge Frauen, die aus Westafrika nach Europa geflüchtet sind, stehen in Rom und Mailand an den Ausfallstraßen. Sie verkaufen Sex. Nicht freiwillig: Viele von ihnen sind wegen der Reise verschuldet. Werden sie aufgegriffen, landen sie oft im Abschiebezentrum. Für viele Frauen ist das hier die Endstation. Im Niemandsland, am Stadtrand von Rom, Richtung Flughafen sind sie eingesperrt. Hinter hohen Mauern, grauen Stahltoren. Innen gibt es abgetrennte Innenhöfe, wie Auslaufgehege, an einer Wand steht: "Fuck Nigeria".
05.11.2017 19:05:14 [Neue Rheinische Zeitung]
Schutz vor Waffengewalt
Der neue Bundesrat Ignazio Cassis wurde kurz vor seiner Wahl als Bundesrat Mitglied der Waffenlobby Organisation Pro Tell. Jetzt ist er bei Pro Tell zurückgetreten. Hoffentlich unterstützt Cassis nun den Vorschlag des Bundesrates in der Schweiz, die moderate EU-Waffenrichtlinie umzusetzen. Im März verabschiedete das EU-Parlament nämlich eine Richtlinie zur Verschärfung des Waffenrechts. Die Schweiz muss als Schengen-Mitglied dabei mitziehen. Pro Tell will jetzt gegen diese Verschärfung des Waffenrechtes, die Bern vorgeschlagen hat, das Referendum ergreifen. Zu einer Volksabstimmung bei einem Referendum in der Schweiz kommt es, wenn dies mindestens 50.000 Stimmberechtigte oder acht Kantone innerhalb von 100 Tagen verlangt haben.
05.11.2017 20:13:52 [World Economy]
Man sollte eine Vierer-Achse schaffen: Paris-Rom-Berlin-Moskau
Haben die Sanktionen, die von der EU gegen die Russische Föderation verhängt wurden, Ihr Ziel erreicht? Vittorio Torrembini:

Ich meine, dass damit gerade teilweise die Probleme gelöst wurden, die Russland gehabt hat. Russland, das vorher nie auch nur daran gedacht hatte die regionale Produktion zu steigern oder gar zu entwickeln, hat sich bewegt und zwar nach vorn. Dagegen haben die Sanktionen den Wirtschaften so einiger europäischer Länder sehr gut geschadet.

05.11.2017 20:20:52 [Cicero]
EU: Führungslos, planlos, machtlos
Dafür, dass die Welt derzeit an allen Ecken und Enden brennt, haben die EU-Mitgliedstaaten mal wieder ein zurückhaltendes Ergebnis ihrer Beratungen verkündet. Es ist ein wenig, als würden sie ihre Organisation nach innen und die internationalen Beziehungen nach außen durch Butzenscheiben sehen: leicht gefärbt und nicht sehr scharf. Vielleicht geht es aber auch gar nicht anders, wenn man 28 oder 27 Regierungen unter einen Hut bringen will, je nachdem, in welcher Rolle Großbritannien beteiligt ist.
06.11.2017 06:31:27 [Info-Welt]
Puigdemont in Brüssel: „Zeit für Einheit aller Demokraten“
Die Scheindemokratie zeigt ihre hässliche Fratze. Kataloniens gewählter Regierungschef Carles Puigdemont ist in Brüssel um Zeit und Sympathien zu gewinnen. Der Fall Katalonien zeigt, wie wenig Demokratie in Spanien und der EU herrschen. Andere wurden von den USA oder der NATO schon für weniger bombardiert.

06.11.2017 06:48:50 [Griechenland-Blog]
Mittelschicht in Griechenland wird bewusst ausgelöscht
Die Regierung löscht bewusst den Mittelstand aus und der Mittelstand weiß dies.

Der Untertitel des Artikels ist die deskriptive Wiedergabe des zynischen Eingeständnisses des stellvertretenden Finanzministers Giorgos Chouliarakis bezüglich einer bewussten Überbesteuerung des Mittelstands in Griechenland.

Sein Argument, dies geschehe zur Unterstützung der Schwachen, ist jedoch schizophren, da es mittelfristig mit absoluter Sicherheit zu dem Resultat führt, dass alle Griechen zu Schwachen werden, da die Mittelschicht eines Augenblicks aufhören wird, in der Mitte zu sein.

06.11.2017 08:43:30 [ELLAS - Elladazoi]
Mouzalas: Entlastung der Lager, nicht der Inseln
In dieser Phase momentan erhöhter Flüchtlingsströme spricht die Regierung, so Mouzalas, von einer "Entlastung der Lager und nicht der Inseln, da auf der Grundlage (der Entscheidung) der Europäischen Union nur drei Kategorien Menschen von den Inseln transferiert werden können: besonders Gefährdete, unbegleitete Minderjährige und diejenigen, die bei der Prüfung des Asylantrags bereits internationalen Schutz erhalten haben".
06.11.2017 08:45:00 [Die Freiheitsliebe]
Wo Obdachlosigkeit ein Verbrechen ist
Es klingt wahnsinnig, in Ungarn ist es aber Realität. Mitten in Europa ist es strafbar, obdachlos und mittellos zu sein. Ein Staat bestraft Menschen, die ihren Job verloren haben, ihre Wohnung nicht mehr bezahlen und ihre Familien nicht mehr unterstützen können, die auf der Straße landen, krank und verarmt sind, und nicht selten dort sterben. Die rechte Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orbán hat 2014 beschlossen, Obdachlosigkeit als Straftat zu kennzeichnen und so die Schwächsten der ungarischen Bevölkerung zu kriminalisieren.
06.11.2017 10:25:39 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Die Zerstörung Europas
EU-Eliten stellen sich immer aggressiver gegen den Willen der Völker. Jetzt sind die Tschechen dran: Wer sich gegen die von den Mächtigen befohlene Ideologie stellt, wird als „Antidemokrat“ beschimpft.

Der Wahlausgang in Prag hat es erneut gezeigt: Die Völker Europas werden immer unruhiger, die Unzufriedenheit mit der tonangebenden Elite in der EU nimmt ständig zu. In Tschechien erreichte die einwanderungs- und Euro-kritische Partei ANO fast 30 Prozent.

06.11.2017 12:14:31 [Polit Platsch Quatsch]
Spaniens Missbrauch internationaler Verträge
Der Versuch, die starke Wertegemeinschaft EU aus dem innerspanischen Konflikt um Katalonien herauszuhalten, scheint zu scheitern. Spanien hat einen sogenannten Internationalen Haftbefehl gegen den aus dem Amt entfernten katalonischen Ministerpräsidenten Charles Puigdemont erlassen - der Spitzen-Separatist, der nach der Machtübernahme durch die Madrider Zentralregierung nach Belgien geflüchtet war, könnte damit zu einer Bombe im geeinigten Europa werden.

06.11.2017 15:01:14 [Lost in EUrope]
Vom Ankläger zum Komplizen
Die EU-Kommission präsentiert sich gern als Wächterin über die Grundrechte und den Rechtsstaat in EUropa. Bei Polen drohte sie sogar mit dem Entzug der Stimmrechte. Doch daraus wurde nichts. Der Ankläger mutierte sogar zum Komplizen.
06.11.2017 15:17:52 [Ceiberweiber]
Peter Pilz, das Unschuldslamm
Österreich: Peter Pilz gibt sich jetzt als Unschuldslamm und Opfer einer bösartigen Intrige, nachdem er am 4. November auf Vorwürfe sexueller Belästigung mit dem Rücktritt reagierte. Dieser bestand jedoch nicht in einem formalen Mandatsverzicht, sodass er heute sagte, er werde bis zum 8.11. überlegen, also dem Tag vor der konstituierenden Parlamentssitzung. Im Oe1-Morgenjournal heute beteuerte er, dass er „nie solche Grenzen überschritten“ habe. Was Anschuldigungen einer Mitarbeiterin des grünen Klubs betrifft, habe er über jede Minute genau Buch gefuehrt.
06.11.2017 19:39:46 [Telepolis]
Guérot, Menasse: "Die Katalanen sind Europäer, die Nationalisten sitzen in Madrid"
Die Perspektive muss aber die spanische Republik und nicht ein katalonischer Nationalstaat sein. Wie geht es weiter mit der katalonischen Unabhängigkeit, nachdem die Madrider Zentralregierung ihre Drohung wahrgemacht hat und mittels Aktivierung des Paragraphen 155 die katalonische Regierung abgesetzt hat? Die Bildung einer De-Facto-Exilregierung durch einen Teil dieser Regierung, von manchen auch als Flucht ins Ausland bewertet, scheint weniger ein langfristiger Plan der katalonischen Autonomieregierung gewesen zu sein.
06.11.2017 19:42:06 [Junge Welt]
Mit dem Segen Brüssels
EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani hat sich dafür ausgesprochen, dass der frühere italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi wieder die Regierungsgeschäfte in Rom übernimmt, wenn dessen Partei Forza Italia (FI), der auch Tajani angehört, die im Frühjahr 2018 bevorstehenden Parlamentswahlen gewinnt. Allerdings ist Berlusconi nach der Verurteilung zu einer vierjährigen Haftstrafe wegen Steuerbetrugs, die er durch Sozialstunden abbüßen durfte, bis 2019 die Ausübung öffentlicher Ämter untersagt.
06.11.2017 19:53:29 [Pere Grau Rovira]
Die schwarzen Löcher der Willkür
Tagtäglich kommen in den Medien Informationen über die exilierten und über die Inhaftierten Mitglieder der legitimen katalanischen Regierung und es fehlt nie der Hinweis, dass sie alle „von der spanischen Justiz wegen Rebellion angeklagt sind“. Ich habe aber so gut wie keinen Hinweis gehört oder gelesen, dass diese Anklage so falsch wie willkürlich ist. Daher muss der deutsche Leser oder Hörer denken: „Aha, wenn das stimmt, wieso jammern sie denn?“.
07.11.2017 21:45:40 [Basler Zeitung]
Schiff läuft in Salerno ein – mit 26 toten Mädchen an Bord
In Salerno sprechen sie laut einer italienischen Tageszeitung vom «Schiff des Schmerzes». Salvatore Malfi, der Präfekt der süditalienischen Hafenstadt, beklagt eine «Tragödie der Menschheit». Am Sonntag ist ein spanisches Marineschiff mit knapp 400 Flüchtlingen in Salerno eingelaufen. Zuvor waren die Migranten in mehreren Rettungsaktionen an Bord gebracht worden. Unter ihnen befanden sich 26 tote Mädchen im Alter zwischen 14 und 18 Jahren.
08.11.2017 10:39:24 [Lost in EUrope]
Wackelt Italien?
Nach dem Wahlsieg von Ex-Premier Berlusconi auf Sizilien macht sich Nervosität in Brüssel bemerkbar. Kommt der “Bunga-Bunga-Mann” zurück? Und drohen damit neue Turbulenzen beim Euro?
08.11.2017 13:46:00 [Telepolis]
Katalanischer Wahlkampf beginnt in Brüssel
Es mutet absurd an, dass der Wahlkampf für die von Spanien dekretierten Zwangswahlen nun in Brüssel beginnt. Am Dienstag haben sich 200 katalanische Bürgermeister auf den Weg nach Brüssel gemacht, um Regierungschef Carles Puigdemont zu unterstützen. Er hält sich dort mit vier Ministern seiner "legitimen Regierung" auf, wie er sie nennt.

Für viele Katalanen war es ein erster Sieg und ein demokratischer Schlag ins Gesicht Spaniens, da die belgische Justiz sie am Sonntag nicht in Auslieferungshaft genommen hat.

08.11.2017 16:05:15 [Junge Welt]
Leisetreter
Die EU, Polen und der Rechtsstaat. Wenn man eine Analogie aus dem Privatleben bemühen wollte, müsste man an eine konfliktbeladene Ehe denken, in der ein Partner dem anderen sagt: Wenn das so weitergeht, wie du mich behandelst, muss ich mir wahrhaftig überlegen, die Scheidung einzureichen. Gründe dafür gäbe es. – Der oder die Kritisierte weiß in dieser Situation, dass alles erst einmal so weitergehen kann.
09.11.2017 06:48:15 [Griechenland-Blog]
Zunahme der Scheidungen in Griechenland wegen … Überbesteuerung
Krise und Überbesteuerung haben in Griechenland zu einem steilen Anstieg der Scheidungen und Trennungen geführt, die allerdings manchmal nur auf dem Papier erfolgen, um Finanzamt, Banken und Kassen zu entkommen oder Zugang zu Sozialleistungen und Vergünstigungen zu bekommen.
09.11.2017 17:13:03 [Telepolis]
Armut in Frankreich: Stagnation der Misere
Der Bericht der französischen Caritas-Organisation Secours catholique: Keine auffallenden Ausschläge, aber stetige Verschlechterungen am armen Rand der Gesellschaft. Am aktuellen Bericht der französischen Caritas-Organisation Secours catholique zeigt sich ein Aufmerksamkeitsproblem. Wie kann man der Öffentlichkeit eine Misere nahebringen, wenn die Quoten nicht, wie man es aus Politik, Wirtschaft, Unterhaltung oder Sport gewöhnt ist, keine auffallenden Ausschläge anzeigen, weder animierende Verbesserungen noch einen katastrophale Krisenausschlag nach unten?
10.11.2017 06:35:59 [Griechenland-Blog]
Griechenland steht Kritisches bevor
Die Programme zur Rettung Griechenlands sind völlig gescheitert und die griechische Regierung schuldet, umgehend eine neue europäische Strategie abzustecken, wenn sie nicht bald wieder vor fatalen Sackgassen stehen will.
10.11.2017 06:43:56 [Neue Zürcher Zeitung]
Grossbritannien verlässt EU am 29.3.2019 um Mitternacht
Grossbritannien wird die Europäische Union am 29. März 2019 um 23 Uhr GMT (Mitternacht MEZ) verlassen. Das exakte Austrittsdatum werde in einem Zusatzartikel zum Austrittsgesetz verankert, das derzeit vom Parlament in London beraten wird. Dies erklärte der britische Brexit-Minister David Davis in der Nacht zum Freitag im Online-Kurzmitteilungsdienst Twitter.
10.11.2017 06:45:38 [Tichys Einblick]
Hayek und die Europäische Union
Friedrich August von Hayek gibt tiefe und zeitlose Anregungen, welchen Wert ein Projekt wie die Europäische Union auf der einen Seite haben kann, aber gleichzeitig auch, welche Gefahren eine solche Gemeinschaft birgt, wenn sie auf den falschen Prinzipien beruht.

In dem Aufsatz „Die wirtschaftlichen Voraussetzungen föderativer Zusammenschlüsse“ von 1939 schreibt Hayek im Kontext des aufkommenden Zweiten Weltkrieges von den Gefahren des nationalistischen Protektionismus, der schlussendlich in den Krieg zwischen den Völkern münden kann.

10.11.2017 18:19:35 [Sozialismus Aktuell]
Europäische Fliehkräfte und die linke Reformalternative
Die Ereignisse der letzten Wochen und Tage machen deutlich, dass die Idee einer gemeinsamen Weiterentwicklung eines solidarischen Europas von vielen Seiten infrage gestellt wird. Mit dem Wahlsieg der Rechtskonservativen und Rechtspopulisten in Österreich ist mit einer weiteren Verschiebung nach rechts im europäischen Kräfteverhältnis zu rechnen.
 Arbeit, Gewerkschaft, Rente, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (62)
01.11.2017 10:22:58 [Miese Jobs]
Agrarbranche zahlt zwei Monate lang mindestens 9,10 Euro
Kurioses gibt es in Sachen Branchenmindestlohn von der Agrarbranche zu vermelden. Für die nächsten zwei Monate wird die Lohnuntergrenze auf 9,10 Euro angehoben. Ab 2018 gilt dann nur noch der allgemeine gesetzliche Mindestlohn von 8,84 Euro. Immerhin ist dann aber Schluss mit den Ausnahmeregelungen.



Seit Januar dieses Jahres gilt für ArbeitnehmerInnen in den Betrieben der Land- und Forstwirtschaft sowie des Gartenbaus, die unter den Geltungsbereich des Tarifvertrages zur Regelung der Mindestentgelte für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft sowie im Gartenbau der Bundesrepublik Deutschland fallen, ein bundeseinheitlicher Branchenmindestlohn von 8,60 Euro.

01.11.2017 13:38:04 [Analyse & Kritik]
Hospital der Geister
Die Maxime Kostensenkung hat vor allem den Pflegenotstand in den meisten Krankenhäusern maximiert. Die Einführung der Fallpauschalen 2005 war aber nur der letzte größere Schritt bei der Ökonomisierung des Gesundheitswesens. Bis in die 1990er Jahre hinein galt das Prinzip der Bedarfsdeckung. Die Krankenhäuser bekamen ihre Kosten erstattet, durften dafür aber keinen Gewinn machen. Dies wurde schrittweise abgeschafft, das Privatisierungsdogma durchgesetzt. Dieses sieht bekanntermaßen vor, private Unternehmen, die nach marktwirtschaftlichen Kriterien geführt werden, immer wirtschaftlicher und effizienter zu machen.
01.11.2017 14:04:00 [Gewerkschaftsforum]
Dienstleistungsgewerkschaft ver.di will ihre Struktur drastisch ändern
Seit einiger Zeit ist in den Bezirksgeschäftsstellen von ver.di bei den haupt- und ehrenamtlichen Beschäftigten nicht mehr viel von der „geruhsamen Hektik“ der Vergangenheit zu spüren. Der Bundesvorstand hat vor dem Hintergrund von Einsparungen eine Riesenbaustelle eröffnet, auf der daran gewerkelt werden soll, z.B. die Zahl der Fachbereiche von derzeit 13 auf nur noch vier zu reduzieren.
01.11.2017 15:51:41 [Querdenkende]
Zukunftsperspektiven in Abhängigkeit zündender Ideen
Obwohl das Chaos blüht, verbleiben Herausforderungen. Eher selten erreichen sie uns, die Momente der richtigen Entscheidungen. Viel zu komplex sind unvorhersehbare Möglichkeiten, das Leben hat stets eine andere Überraschung für uns parat, mit der wir so gar nicht gerechnet haben. Mathematische Modelle folgen einer bestimmten Gesetzmäßigkeit, hingegen im realen Alltag die Fülle der Ausnahmen keinerlei Spielraum zulassen, sich in Sicherheit wiegen zu können.
01.11.2017 17:19:16 [Lausitzer Allgemeine Zeitung]
Wie Adel, Klerus und neuzeitliches Beamtentum im Vergleich zur übrigen Bevölkerung leben
Beim Thema Rente wird in beständiger Regelmäßigkeit angeführt, dass das Geld nicht reiche und man sparen müsse. Was folglich sinkende Renten und steigende Abgaben bedeutet. Derzeit ist die Rente mit 70 Jahren in Gespräch und die Regelung des sogenannten “Minijobs” ist der hohen Politik ein Dorn im Auge.
01.11.2017 19:19:47 [Novo Argumente]
Sexismus ist keine Einbahnstraße
In der aktuellen #metoo-Diskussion bleibt unerwähnt, dass nicht nur Frauen, sondern auch Männer aufgrund ihres Geschlechts diskriminiert werden.

Sexismus ist männlich. Oder? Verfolgt man die momentane Debatte über den Hollywoodproduzenten Harvey Weinstein, bekommt man diesen Eindruck. Ein wütender, keifender Mob zieht durch die virtuellen Straßen und zerrt die sexistischen Altlasten hervor, um sie im Tageslicht zu präsentieren und sie medienwirksam zu zerfleischen. Aber das dürfen wohlgemerkt nur Frauen.

01.11.2017 20:27:00 [Gewerkschaftsforum]
Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di will ihre Struktur drastisch ändern
Teil 2: Seit einiger Zeit ist in den Bezirksgeschäftsstellen von ver.di bei den haupt- und ehrenamtlichen Beschäftigten nicht mehr viel von der „geruhsamen Hektik“ der Vergangenheit zu spüren. Der Bundesvorstand hat vor dem Hintergrund von Einsparungen eine Riesenbaustelle eröffnet, auf der daran gewerkelt werden soll, z.B. die Zahl der Fachbereiche von derzeit 13 auf nur noch vier zu reduzieren.
02.11.2017 06:42:25 [Der Freitag]
Abschalten für alle
In den vergangenen Jahren waren die großen Tarifrunden der Metall- und Elektroindustrie durch kurze und massenhafte Warnstreiks, aber nicht durch lange und zähe Arbeitskämpfe geprägt. Ob das in der gerade beginnenden Auseinandersetzung anders sein wird, ist noch nicht absehbar. Klar ist aber jetzt schon: Diesmal steckt mehr Musik drin. Und das nicht nur, weil die Entgeltforderung weniger bescheiden ausfällt als bei der letzten Runde. Bemerkenswert ist in diesem Jahr, dass die IG Metall erstmals seit ihrem Streik für die 35-Stunden-Woche in Ostdeutschland 2003 wieder arbeitszeitpolitische Forderungen ins Zentrum rückt.
02.11.2017 08:31:33 [Novo Argumente]
Aufklärung für Erwachsene
Aufklärungs-Bashing hat Konjunktur. Die vorherrschende Rhetorik unserer Zeit ist antimodern – trotz der Tatsache, dass immer modernere Technologien unsere Welt Stück für Stück formen. Dabei ist Aufklärungsschelte so alt wie die Aufklärung selbst. Edmund Burke gab ihr die Schuld an der Französischen Revolution. Karl Marx glaubte, dass die Aufklärung lediglich wenigen gewitzten Bürgersöhnen Zugang zu feudalen Privilegien verschafft hatte und so – statt universeller Befreiung – eine neuere und subtilere Herrschaftsform zeitigte, von der sich die Welt noch befreien müsste.
02.11.2017 10:44:03 [NachDenkSeiten]
Kinderarmut: „Man ist kurzzeitig schockiert und geht dann zur Tagesordnung über“
Wie lässt sich Kinderarmut bekämpfen? „Man müsste die stärker belasten, die mehr haben, um es denen zu geben, die weniger haben und so mehr sozialen Ausgleich schaffen. Das wollen aber bei weitem nicht alle in Deutschland.“ Das sagt Lars Schäfer, Fachreferent Armut und Grundsicherung beim Paritätischen Wohlfahrtsverband in Nordrhein-Westfalen. Die NachDenkSeiten haben mit ihm und Martin Debener, der ebenfalls als Fachreferent für Armut und Grundsicherung beim Paritätischen in Nordrhein-Westfalen arbeitet, ein Interview zum Thema Kinderarmut geführt. Sie stellen fest, dass viele Menschen in diesem Land mit dem Dauerproblem Kinderarmut erst gar nicht konfrontiert werden möchten und fordern eine Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz.
02.11.2017 15:07:09 [O-Ton Arbeitsmarkt]
Was die offizielle Arbeitslosenzahl verschweigt: 3,34 Millionen Menschen ohne Arbeit
Im Oktober meldet die Bundesagentur für Arbeit knapp 2,39 Millionen Arbeitslose. Das gesamte Ausmaß der Menschen ohne Arbeit bildet die offizielle Zahl jedoch nicht ab. Denn rund 953.000 De-facto-Arbeitslose sind nicht in der Arbeitslosen-, sondern in der separaten Unterbeschäftigungsstatistik enthalten.
02.11.2017 17:53:40 [Deutschlandfunk]
Sexismus-Debatte #metoo: Bloß nicht Opfer sein
Sexuelle Diskriminierung, Belästigung, Vergewaltigung: Trotz aller Debatten und Gesetzesänderungen gilt es noch immer als Tabu, sich als Betroffene zu outen. Auch, um nicht in die Opferrolle zu rutschen. Michèle ist ganz oben, ganz ohne Frauenquote, in einer Männerbranche. Die Chefin einer Computerspielfirma schaut täglich dabei zu, wie auf Bildschirmen Fantasiewesen Wände durchdringen, Frauenkörper umzingeln. Eines Tages dringt ein Vermummter in ihr Haus ein, überwältigt sie, vergewaltigt sie, lebt seine Sadomaso-Fantasien aus.
02.11.2017 17:55:35 [Junge Welt]
Dann ist Schicht im Schacht
Teilnehmer der gewerkschaftspolitischen Konferenz der Linksfraktion warnen vor Attacke auf das Arbeitszeitgesetz. Die Arbeitszeit könnte zu einem zentralen Konfliktthema der nächsten Zeit werden. Diese Einschätzung äußerten mehrere Teilnehmer der gewerkschaftspolitischen Konferenz von Rosa-Luxemburg-Stiftung und Linksfraktion des Bundestags am Freitag in Kassel. Wahrscheinlich werde die neue Regierung aus CDU/CSU, FDP und Grünen – so sie denn zustande kommt – die gesetzlichen Regelungen zu Arbeits- und Ruhezeiten attackieren, vermutete Hans-Jürgen Urban vom IG-Metall-Vorstand.
02.11.2017 19:19:24 [Neuland Rebellen]
Faktenlos durch die Nacht
Die Mechanismen des Tag-Nacht-Rhythmus wurden jetzt sogar mit einem Nobelpreis geadelt. Schicht- und Nachtarbeit weitet sich trotzdem weiter aus. Auch im prekären Bereich. Wir kennen die Krankmacher und ignorieren sie.

Die drei US-Forscher Jeffrey C. Hall, Michael Rosbash und Michael W. Young ereilte Anfang dieses Monats eine frohe Kunde: Der diesjährige Medizinnobelpreis geht an sie. Mit ihren Forschungsarbeiten aus den Achtziger- und Neunzigerjahren haben sie belegt, dass alles Leben auf der Erde an die Rotation der Weltkugel gekoppelt ist.

03.11.2017 08:42:56 [Qantara]
Arbeitsmarkt in Saudi-Arabien
In kaum einem anderen Land werden einheimische und ausländische, männliche und weibliche Arbeitskräfte so ungleich behandelt wie in Saudi-Arabien. Der Arbeitsmarkt spiegelt die Widersprüche der saudischen Gesellschaft wider. Die begonnenen Reformen gestalten sich schwierig. Der Ende der 1930er Jahre beginnende Erdölexport konfrontierte den rückständigen Wüstenstaat mit der modernen Arbeitswelt. Saudi-Arabien verfügte aber weder über die Expertise noch über die Arbeitskräfte für seine rasch expandierende Wirtschaft. Schnell stieg der Anteil der Arbeitsmigranten.
03.11.2017 10:54:23 [Spiegel Online]
Verdrängt vom Immobilienboom
Mitten im Immobilienboom werden Hartz-IV-Empfänger aus Wohnungen gedrängt, die den Kommunen zu teuer sind. Viele geraten in existenzielle Nöte. Wie gerecht ist der Sozialstaat noch? Zwei Betroffene erzählen: Der Termin ist Anne Kleins* letzte Hoffnung. Mitte 2016 hat der Staat die Zahlungen für ihre Wohnung gekürzt. Nun ist Anfang 2017, der Dispo ist ausgereizt, die Mietschulden steigen, eine Räumungsklage droht. Klein denkt, die Frau vom Jobcenter könne ihr helfen.

"Was ich dann erlebte", erzählt die 59-Jährige mit den dichten Locken und dem goldenen Nagellack, "verstört mich noch immer".

03.11.2017 14:58:23 [ZDF]
Wie die Arbeitslosenzahl schöngerechnet wird
Mittwoch war es wieder so weit. In Nürnberg hatten die Chefs der Bundesagentur für Arbeit ihren großen Auftritt. Sie traten vor die Presse und gaben ihre jüngsten Zahlen für den deutschen Arbeitsmarkt bekannt, Stand Oktober 2017. Erstmals seit der Wiedervereinigung waren weniger als 2,4 Millionen Menschen arbeitslos - 2,389 Millionen Frauen und Männer hatten keinen Job. Es ist die Zahl der registrierten Arbeitslosen. Im Vormonat September waren noch 2,45 Millionen Menschen in Deutschland als arbeitslos registriert. Die Entwicklung klingt doch gut. Diese Zahl wird über alle Medien, von Nachrichtenagenturen über Internetseiten bis zu Zeitungen, Radio und Fernsehsendern, in die Öffentlichkeit hinausposaunt.
03.11.2017 16:18:35 [Inge Hannemann]
„Jobcenter Rebellin“ mit dem „Preis für Zivilcourage“ ausgezeichnet
Am 29. Oktober wurde Jana Grebe mit dem „Preis für Zivilcourage“ durch die Solbach-Freise-Stiftung ausgezeichnet. Jana Grebe arbeitete bis zu ihrer Selbstkündigung als Fallmanagerin im Jobcenter in Osterholz-Scharmbeck. Ich durfte die Laudatio halten, die ich hier einstelle. Um die Preisträgerin zu würdigen, möchte ich übergreifend fragen, worin bestanden der eigentlich der Mut und die Zivilcourage von Jana Grebe? Sollte es nicht selbstverständlich sein, unsinnige Anweisungen, bzw. im Behördenkonstrukt Weisungen, zu verweigern bzw. überhaupt herauszugeben? Und was hat Jana Grebe „verbrochen“, was dazu führte, nach verlorenem Arbeitsgerichtsprozess, ihren sicheren Arbeitsplatz im öffentlichen Dienst selbst zu verlassen?
03.11.2017 16:37:23 [Junge Welt]
Jugend ohne Chance
Es gibt sie zwar noch, die halbwegs gut bezahlten Ausbildungsplätze und Jobs für junge Leute. Aber es werden immer weniger, wie das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in einer am Dienstag veröffentlichten Studie feststellte. Dass die Jugendarbeitslosigkeit dennoch prozentual zurückgegangen ist, ist danach allein darauf zurückzuführen, dass derzeit die geburtenschwachen Jahrgänge der in den 1990ern Geborenen ins Erwerbsleben eintreten.
03.11.2017 16:39:03 [Aktuelle Sozialpolitik]
Die Altenpflege und das Kapital
Da wird landauf landab über die Situation der Altenpflege diskutiert und immer wieder wird man konfrontiert mit Berichten über die Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte und die Lage der Pflegebedürftigen in einer von offensichtlichem Mangel gekennzeichneten Welt.

Weniger Mangel herrscht an Kapital, das investiert werden will. Und offensichtlich sieht das Kapital bzw. dessen Strippenzieher in der Altenpflege ein überaus lohnendes Business.

03.11.2017 19:42:19 [Makroskop]
Political Correctness: Die Macht der Opfer
Die Geschichte der Political Correctness fängt in den Seminarräumen europäischer und nordamerikanischer Hochschulen an. In den 1960er Jahren wurde als Folge der performativen Wende dort ein Gedanke verstanden, den das Theater schon seit über zweitausend Jahren vorführt: Worte können verletzen, mit Sprache kann gehandelt werden und Kommunikation ist immer auch ein Kampf.

Die verspätete Einsicht führte bei den Dozenten und ihren Studenten als Erstes dazu, dass aus ihnen DozentInnen und StudentInnen wurden. Niemand sollte sich mehr durch die männliche Sprachform ein- oder ausgeschlossen fühlen.

03.11.2017 22:12:27 [Spiegel Online]
"Working Poor" in Griechenland
Reformen mit schweren Nebenwirkungen: In Griechenland ist eine Klasse der "Working Poor" entstanden - qualifizierte Frauen und Männer, die sich mit mies bezahlten Jobs durchschlagen. Das sind ihre Geschichten: Stelina Antoniou arbeitet als Barkeeperin im Royal Theatre in Thessaloniki. Der Job bringt der 24-jährigen Philologin gerade einmal 240 Euro im Monat ein. "Wenigstens muss ich mir nicht überlegen, wofür ich mein Geld ausgebe. Es genügt gerade, um das Essen auf den Tisch zu bringen", sagt sie.
04.11.2017 08:42:44 [Dame von Welt]
In a nutshell
Die Zeichnung bringt es auf den Punkt – egal, ob und wie sich Betroffene äußern oder ob sie schweigen: es wird garantiert gegen sie verwendet. Ich tu’s trotzdem von Zeit zu Zeit. So gut wie alle Frauen und Männer kennen Sexismus aus eigener Erfahrung und weit mehr, als Sie wahrscheinlich glauben, sind von sexualisierter Gewalt betroffen. Eigentlich sind wir die Mehrheit. Trotzdem glaubt fast jede/r, mit der Beschämung und dem Leid alleine zu sein, denn Scham und Schande sexualisierter Grenzüberschreitungen klebt nicht an den Grenzüberschreitern, sondern zuverlässig an denen, auf die übergegriffen wurde.
04.11.2017 08:45:50 [Zettels Raum]
Keine Jeanne d'Arc, nirgends: Zur neuen Sexismus-Debatte
Über die derzeitige Sexismus-Debatte (#metoo, Causa Chebli) braucht man eigentlich nicht viele Worte zu verlieren: Bei problemlösungsorientierter Betrachtung ist es völlig sinnlos, ein situationsinadäquates Kompliment mit Vergewaltigungen in einen Topf zu werfen und unterschiedslos mit dem Etikett "Sexismus" zu versehen, weil dadurch der Begriff so ausgehöhlt wird, dass er fast alles oder auch nichts umfassen kann und letztlich in seiner konzeptuellen Beliebigkeit untergeht. Genau darauf scheint es den Promotern dieses neuen Aufschreis jedoch gerade anzukommen.
04.11.2017 08:53:24 [TAZ]
Plötzlich ist da diese Falte im Nacken
Pränataldiagnostik und Abtreibung: In meiner Schwangerschaft zeigen Tests, dass mein Kind wahrscheinlich eine Behinderung haben wird. Nur sicher sagen kann es niemand. Alles, was ich von meinem Kind noch habe, ist ein Stapel Papier. Zettel mit Telefonnummern, mit Ärztenamen draufgekritzelt, Befunde, Einwilligungen, Broschüren und ein Blatt, auf dem ich „Sammelbestattung“ angekreuzt und meine Kontaktdaten in Druckbuchstaben eingetragen habe. Die Papiere habe ich unterschrieben.
Dabei war das alles anders geplant.

04.11.2017 10:47:10 [NachDenkSeiten]
Kinderarmut: Über das Schweigen der gesellschaftlichen Elite
In Deutschland gibt es Kinderarmut. Doch wirklich zu stören scheint das kaum Jemanden. Die Tage war wieder einmal zu beobachten, was immer wieder zu sehen ist: Eine Untersuchung (dieses Mal von Bertelsmann) stellt fest, dass Kinderarmut hierzulande weiterwächst und außerdem ein Dauerzustand ist. Daraufhin berichten Medien über die Studie, getreu dem Motto: Gut, dass wir mal darüber gesprochen haben. Ein paar Tage später ist das Thema wieder aus dem Fokus der journalistischen Aufmerksamkeit verschwunden.
04.11.2017 17:01:31 [Studis Online]
Wettbewerb, Privatisierungen, Eigenverantwortung: Bildungsreise nach Jamaika
Union, FDP und Grüne streben nach der Regierungsmacht. Die Freidemokraten wollen noch mehr und Deutschlands Bildungssystem auf Mondmission schicken – mit großen Tönen und neoliberalen Rezepten. Gewerkschaften und Verbände müssen mit dem Schlimmsten rechnen. Wahlversprechen sind das eine, Realpolitik steht auf einem anderen Blatt, zumeist in Gesetzestexten, von denen vorm Urnengang nie die Rede war. Zur Erinnerung: Kaum hatten sich CDU/CSU und FDP Ende 2009 als neue Bundesregierung aufgestellt, bescherte sie der Hotelbranche ruckzuck eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes von 19 auf sieben Prozent.
04.11.2017 22:10:28 [Fliegende Bretter]
Warum immer reden?
Jetzt, gut siebzig Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges, da die, die ihn noch erleben mussten, nach und nach leiser werden, bis sie bald ganz verstummen werden, geht der politische Diskurs in Deutschland ungefähr so: Mögen Rechte provozieren, pöbeln, prügeln, morden, brandschatzen gar, die wahre Gefahr geht von Linken aus. Denn die wollen irgendwie alle enteignen, zünden Autos an und sind derart arrogant und von Hass zerfressen, dass sie besorgten, allein von Sorge ums deutsche Vaterland getriebenen Bürgern roh das Gespräch verweigern.
05.11.2017 06:57:39 [Rubikon]
Gefährliche Heilslehre
Bildung geht besser mit Netz, Tablet und Smartphone. Beweis gefällig? Wozu? Einfach glauben! Deutschlands Bildungssystem muss in die digitale Neuzeit überführt werden. So predigen es Politiker aller Couleur, von ganz rechts bis ganz links, und beten doch nur die Propaganda der IT-Wirtschaft nach. Fünf Milliarden Euro verspricht die Bunderegierung dafür, die Schulen flächendeckend mit moderner Breitbandtechnik und Endgeräten wie Smartphones und Tablets auszustatten. Ob das Sinn macht, ob Heranwachsende dadurch mehr und besser lernen oder ob es ihnen vielleicht sogar schadet – derlei Fragen haben nicht zu interessieren.
05.11.2017 14:59:29 [Gewerkschaftsforum]
DGB-Vorschläge für eine bessere Arbeitsmarktpolitik
Der deutsche Arbeitsmarkt ist tief gespalten: Die Beschäftigung ist stark gestiegen und die Arbeitslosigkeit deutlich gesunken. Das ist erfreulich. Andererseits arbeiten weiterhin Millionen Menschen in Leiharbeit, befristeter Beschäftigung, in Minijobs oder in unfreiwilliger Teilzeit unter prekären Verhältnissen. Der Anteil der atypisch Beschäftigten stagniert auf einem erschreckend hohen Niveau von gut 20 Prozent; Befristungen und Leiharbeitsverhältnisse sowie der Missbrauch von Werkverträgen sind sogar weiter auf dem Vormarsch.
05.11.2017 21:42:39 [Le Bohémien]
Die Neoliberalisierung der Psychotherapie
Eigenverantwortung bei psychischen Erkrankungen? Mit dieser Prämisse arbeitet zuweilen die Psychotherapie. Der Burnout im Betrieb gerät so schnell zum Politikum. Als die „Verwaltung der vagen Dinge“ bezeichnet der Soziologe Peter Fuchs die Psychotherapie. Patentrezepte gibt es hier nicht. Keine klaren, naturwissenschaftlich unausweichliche und fassbare Lösungen. Einerseits leidet jeder Patient anders (und wenn wir noch so viele neue Kategorien und Namen für psychische Erkrankungen schaffen) und andererseits kann die Ursache niemals völlig geklärt werden.
06.11.2017 13:36:34 [Tichys Einblick]
Zeit für noch mehr SPD-Unglaubwürdigkeit, Zeit für 12 Euro Mindestlohn?!
Diesen 12-Euro-Glaubwürdigkeitstest kann die SPD nicht bestehen, weder in Hamburg noch sonstwo. Die Wirklichkeit ist real, Genossen! Olaf Scholz hat recht: Erst bei einem Mindestlohn von 12 Euro zahlt ein vollzeitbeschäftigter Arbeitnehmer ausreichend in die Rentenversicherung ein, um im Alter nicht mit einer Minirente in die Grundsicherung zu fallen. Also fordert er eine Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro in der Stunde und hält diese Höhe in einer „innovativen Volkwirtschaft“ für „gut zu verkraften.“ So weit, so konsequent.
06.11.2017 13:42:45 [Miese Jobs]
Das langsame Schrumpfen ging Anfang 2017 weiter
Zu den frustrierendsten Erfahrungen, die Menschen am Arbeitsmarkt machen können, zählt neben der Langzeitarbeitslosigkeit eine Beschäftigung zu haben, die nicht genug Geld abwirft, um damit über die Runden zu kommen. Was MinijobberInnen für sich noch nachvollziehen können, treibt Vollzeitbeschäftigte schon mal zur Verzweiflung. Man rackert sich ab und muss am Ende doch zum Jobcenter, um unterstützende Hartz IV-Leistungen zu beantragen. Da bleibt nicht nur der Stolz, es aus eigener Kraft zu schaffen, auf der Strecke.
06.11.2017 15:08:28 [Junge Welt]
Friedhofsruhe beenden
Der Titel war Programm: »30 Stunden sind genug! – Für eine neue gewerkschaftliche Offensive zur Arbeitszeitverkürzung!« lautete das Motto einer Konferenz am Sonnabend im Haus der Essener Gewerkschaften. Rund 60 Teilnehmer aus der ganzen Bundesrepublik waren der Einladung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) gefolgt. Die Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung sei mehr als der Wunsch nach einem schönen Leben, unterstrich Olaf Harms, Sekretär der DKP für Betriebs- und Gewerkschaftspolitik, in seiner Eröffnungsrede.
06.11.2017 17:01:05 [Aktuelle Sozialpolitik]
Pflege: Das wird aber teuer mit den Verbesserungen
Wer kennt das nicht aus dem großen weiten Feld der Sozialpolitik - da wird über fehlendes Personal und/oder deren zu schlechte Bezahlung diskutiert, über zu wenig Angebote und "Versorgungslücken" gerade für die verletzlichsten Menschen in unserer Gesellschaft wie beispielsweise die pflegebedürftigen alten Menschen. Und die meisten nicken zustimmend und sind voll auf der Seite derjenigen, die hier "endlich" Verbesserungen anmahnen. Da muss sich nun unbedingt was ändern und man habe das auf der To-Do-Liste. Besonders beliebt ist das vor Wahlen, wo man a) eine generelle Betroffenheit und b) Problemlösungsabsichten signalisieren meint zu müssen.
06.11.2017 19:47:18 [Der Nachrichtenspiegel]
Vernichtung durch Arbeitslosigkeit
Zum Andenken an Michael Lange vom Hölderlinblog. Mein Problem ist, dass Michael Lange tot ist. Selbstmord, so Anfang Januar. Viele werden sich wundern, dass man lange nichts von ihm gehört hat – er war ein höchst aktiver Arbeitsloser und Hartz IV-Empfänger und schrieb schon lange in einem eigenen Blog: dem Hölderlinblog. Dort wurden kritische Informationen zum Thema Hartz IV veröffentlicht. Ich kannte Michael nicht persönlich, das sollte bald erfolgen.
06.11.2017 22:12:54 [Kontext Wochenzeitung]
Arme Kinder
Wieder eine Untersuchung, wieder gewohnte Rituale: Die, die sich ein Leben im Armut überhaupt nicht vorstellen können, nehmen zur Kenntnis, dass immer mehr Kinder in Deutschland genau davon betroffen sind. Kein Aufschrei, kein Protest, keine Schuldgefühle.

"Auch bei uns gibt es Kinder, die in Armut aufwachsen", sagt der grüne Sozialminister Manfred Lucha und dass "wir", das nicht hinnehmen "dürfen und können". Ziel müsse sein, "gleiche Chancen für alle Kinder unabhängig von ihrer sozialen Herkunft zu schaffen". Warme Worte.

07.11.2017 15:30:12 [WSWS]
Kaufhof-Belegschaft auf dem Auktionsblock
Zwei Jahre nach der Übernahme durch die kanadische Hudson’s Bay Company (HBC) müssen die 21.000 Beschäftigten der Kaufhauskette Galeria Kaufhof erneut um ihre Löhne und Arbeitsplätze fürchten.

Am 10. Oktober beantragte Kaufhof bei der Hausgewerkschaft Verdi den Ausstieg aus dem Einzelhandelstarifvertrag. Laut Süddeutscher Zeitung verlangt das Unternehmen eine Kürzung der Löhne und Gehälter von „drei bis fünf Prozent, die Streichung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld für drei Jahre und eine Erhöhung der Arbeitszeit durch eine Rückkehr zur 40-Stunden-Woche“.

07.11.2017 15:35:53 [FirstLife]
365 Kieselsteine
Die berührende Geschichte, die mir half, meinen Traum anzupacken. Vor mehr als drei Jahren hatte ich ein Gespräch mit einer jungen Frau. Sie hieß Marisol. Sie hatte einen kahlen Kopf und lag im Krankenbett, angeschlossen an vier piepsende Maschinen, die jeden Herzschlag aufzeichneten. Und doch strahlte sie über das ganze Gesicht. Sie war glücklich, denn sie hatte eine schwere Krankheit überstanden. Leukämie. Es war ein ungewöhnliches Gespräch mit ihr, in dem sie mir eine Geschichte erzählte, die meine Sichtweise auf das Leben für immer änderte.
07.11.2017 15:44:26 [Tichys Einblick]
Schule ohne Chance
Soeben ist der Erfahrungsbericht der Leiterin einer Grundschule in Frankfurt-Griesheim öffentlich geworden. Es ist die Berthold-Otto-Grundschule mit einem Anteil von 90 bis 100 Prozent Migrantenkindern in den einzelnen Klassen.

Die Jamaika-Traumtänzer werden diesen Bericht gewiss nicht zur Kenntnis nehmen. Denn er entlarvt so ziemlich jede Illusion von „no borders“, von „Bereicherung“, „Vielfalt“ und von „Kultursensibilität“ als Hirngespinst.

07.11.2017 15:48:05 [Blickpunkt WiSo]
miese-jobs.de Nachrichtenüberblick 20/2017
Ob Leiharbeit, Minijobs, Befristungen oder Niedriglöhne: Miese Jobs gibt es viel zu viele. Wir veröffentlichen in der Regel alle 14 Tage einen Überblick über Nachrichten und Berichte zu unsicheren und schlecht bezahlten Arbeitsverhältnissen.
07.11.2017 17:39:12 [Junge Welt]
Betreutes Ein-Euro-Jobben
Wenn die Politik von Integration spricht, meint sie selten gesellschaftliche Teilhabe. Es geht gewöhnlich darum, Erwerbslose in den Arbeitsmarkt einzugliedern, ganz egal, zu welchem Preis. Die Grundannahme, Betroffene seien träge und ungebildet, müssten zum Schaffen animiert werden, liegt offenbar auch einem neuen Programm in Sachsen-Anhalt zugrunde. Es trägt den Titel »Stabilisierung und Teilhabe am Arbeitsleben«.
07.11.2017 19:04:57 [Aktuelle Sozialpolitik]
Von Regelbedarfen im Hartz IV-System
Paul M. Schröder vom Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) hat sich die Höhe der Regelleistungen, mittlerweile Regelbedarf genannt, im Hartz IV-System im Vergleich zu den Armutsgefährdungsschwellen angeschaut. Zur Armutsgefährdungsschwelle erfahren wir von Seiten der Amtlichen Sozialberichterstattung: "Die Armutsgefährdungsschwelle wird – entsprechend dem EU-Standard – bei 60 % des Medians der Äquivalenzeinkommen der Bevölkerung (in Privathaushalten) im jeweiligen Bundesland beziehungsweise in der jeweiligen Region festgelegt".
08.11.2017 06:32:24 [RT Deutsch]
Weihnachtsgeschenk für betuchte Salonrevolutionäre: Die Luxus-Antifa-Jacke
Popularisierung und Kommerzialisierung machen auch vor dem Anarchismus keinen Halt. Den Beleg dafür liefert das New Yorker Luxuskaufhaus Barneys mit seiner sogenannten Anarchojacke. Während die praktischerweise schon fertig aufgedruckten Sponti-Sprüche, wie z. B. "Sie versuchen uns zu begraben, sie wissen nicht, dass wir Samen sind" entfernt an Klassenkampf erinnern, folgt beim Preis schnell die kapitalistische Desillusion – stolze 375 US-Dollar muss man für die modische Revolte auf den Tisch legen.
08.11.2017 08:48:27 [Blog Abeit-Wirtschaft]
Weltmeister oder Totalversager
Die österreichische Familienpolitik im EU-Vergleich. Viele Jahre war vom „Weltmeister Österreich“ in der Familienpolitik die Rede. Ein internationales Vorbild sei das Land. Liest man die Presseaussendungen mancher Familienverbände heute, klingt es allerdings, als hätte eine brutale Vertreibung aus dem Familienparadies stattgefunden. Wurde die Alpenrepublik etwa im Ländervergleich abgehängt? Die Antwort auf diese Frage ist kein simples Ja oder Nein. Wie so oft zeigt sich die Wirklichkeit facettenreich.
08.11.2017 16:03:21 [Migazin]
Diskriminierung: Das Bildungswesen als (Re-)Produktionsort des Migrantischen
Integration und Teilhabe ist nur soweit möglich wie die Gesellschaft bzw. das Bildungswesen es zulassen. Doch was tun, wenn selbst Mehrsprachigkeit problematisiert wird? Die Gesellschaft benötigt für ihren Erhalt passfähige Nachfolgemitglieder, die mit Bildungsinstanzen entlang eigener Interessen und Verhältnisse integriert werden sollen. Daher besitzt die Schule eine integrativ-ökonomische (Verteil-)Funktion, die sie mithilfe (Schul-)Bildung realisiert. Im Schuljahr 2016/2017 werden im Bildungswesen etwa 11 Millionen Schüler unterrichtet. Zu diesem Zweck waren die öffentlichen Bildungsausgaben für das Jahr 2016 mit 129,2 Milliarden Euro veranschlagt.
08.11.2017 16:06:43 [Telepolis]
Ein Fünftel der Deutschen ist von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht
Nach dem Statistischen Bundesamt können 16 Millionen Menschen damit als gesellschaftlich abgehängt gelten. Die mittelstandsorientierten Jamaika-Parteien wird es kaum interessieren, was das Statistische Bundesamt über die Armut in Deutschland berichtet. Fast 20 Prozent der Deutschen, also ein Fünftel der Bevölkerung des reichen Landes, das seit langem von der Union sowie von der SPD und der FDP regiert wurde, sind von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht.
08.11.2017 17:55:14 [Telepolis]
Arbeitslosengeld II und der (un)soziale Arbeitsmarkt
Der Kombilohn im neuen Gewand - der soziale Arbeitsmarkt soll das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit richten, ist letztendlich aber Verschiebebahnhof und Subvention gleichermaßen. Auch wenn derzeit im Jahre 2017 das neue "Beschäftigungswunder" in Deutschland hochgelobt wird, bleibt jedoch selbst bei der positivsten Betrachtung der Fakt, dass eine Vielzahl Menschen bereits lange Zeit keiner Erwerbstätigkeit nachgeht und sich dies bei ihnen wahrscheinlich nicht verändern wird.
08.11.2017 19:10:10 [Der Freitag]
Hai-Alarm bei H&M
Ausbeutung: Dauerstress für Betriebsräte, Arbeit auf Abruf. Es war ein Freitag, der 13. – jetzt im Oktober: Absperrband markierte symbolisch einen Bereich vor der H&M-Filiale in der Spitalerstraße in Hamburg. Den „Vorzeigeladen“ der Mode-Kette, über dem die Büros des für Deutschland zuständigen Managements liegen, haben wir mit unserer Kampagne „Jetzt schlägt’s 13!“ zur „arbeitsrechtlichen Gefahrenzone“ erklärt.
08.11.2017 21:52:30 [Auswege]
Armut schwächt die sozialen Beziehungen
Wenn Menschen finanziell absteigen und nur noch ein Einkommen unter der Armutsgrenze zur Verfügung haben, führt das dazu, dass sich ihre sozialen Beziehungen verschlechtern. Das belegt nun erstmals eine für Deutschland repräsentative Studie auf Basis der Daten des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) am DIW Berlin.

Demnach treffen sich in Armut geratene Menschen seltener als zuvor mit Bekannten, Kollegen und Kolleginnen oder Menschen in ihrer Nachbarschaft. Außerdem verändert sich ihr Freundeskreis.

09.11.2017 08:35:13 [Florian Sander]
Leben im Teufelskreis
Ein stadtsoziologischer Blick auf Ghettoisierung, „Problemviertel“ und „No-Go-Areas“. Die Probleme, die sozialräumliche Prozesse wie Ghettoisierung und die sogenannte residentielle Segregation nach sich ziehen, sind vielfältig: Sowohl für diejenigen, die in sozialen Brennpunkten leben (müssen), als auch für Staat und Behörden und die Gesellschaft als Ganzes. Die Gründe für die Entstehung und dauerhafte Etablierung von „Problemvierteln“ sind indes komplexer, als es die öffentliche Debatte über sie suggeriert. Eine stadtsoziologische Perspektive auf das Phänomen mag helfen, diese Komplexität besser zu erfassen.
09.11.2017 08:36:33 [Gewerkschaftsforum]
Überlegungen zum Umgang mit den DGB-Gewerkschaften
Die DGB-Gewerkschaften sind in ihrer großen Mehrheit, von den Spitzen herunter bis zu den hauptamtlichen Funktionären, den Betriebsräten der Großkonzerne und den gutgläubigen Aktivisten*innen unlöslich mit der herrschenden kapitalistischen Ordnung verbunden. Sie kommen für eine kämpferische Organisierung gegen die herrschende Unrechtsordnung oder für grundsätzliche Änderungen im Lohn- und Kontrollgefüge nicht in Betracht.
09.11.2017 11:05:21 [Aktuelle Sozialpolitik]
Zur Vorausberechnung der Zahl der pflegebedürftigen Menschen
Zahlen bitte. Das kann man genau so doppeldeutig verstehen, wie es hier gemeint ist. Zum einen hinsichtlich der Aufforderung, eine noch ausstehende Rechnung zu begleichen, zum anderen aber auch die Frage nach der Zahl derjenigen, die auf uns zukommen (werden/könnten), wenn es um die Pflege alter Menschen geht.

Und zu dem letzten Aspekt hat das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz für das "Land der Reben und Rüben" eine Vorausberechnung gewagt hinsichtlich der Frage, wie sich die Zahl der Pflegebedürftigen in den kommenden Jahren entwickeln wird bzw. entwickeln könnte, wenn man den Annahmen der Statistiker folgt.

09.11.2017 12:59:33 [Spiegel Online]
Die Vermessung der Armut
Kein Geld für Kleidung und eine vollwertige Mahlzeit? Neue Daten zeichnen ein detailliertes Bild der Armut in Deutschland und Europa. Sie belegen, dass auch hierzulande Menschen mit wenig Einkommen Not leiden. Arm sein in Europa - was heißt das überhaupt? Muss jemand, der in Deutschland als arm gilt, tatsächlich ein Leben in Entbehrung führen? Oder geht es ihm sogar besser als jemandem, der zum Beispiel in Rumänien nicht als arm gilt? Und kommt umgekehrt ein als arm geltender Schweizer im Alltag besser über die Runden als ein nicht-armer Deutscher?
09.11.2017 15:50:25 [Böckler]
Wie sich Einkommensarmut im Alltag auswirken kann
Menschen, die armutsgefährdet sind, leiden spürbar häufiger unter gravierenden Mängeln in ihrem Alltag als die Gesamtbevölkerung. Sie können beispielsweise seltener ausreichend heizen, haben öfter Feuchtigkeit in der Wohnung oder müssen auf ein Auto verzichten. Zu diesem Ergebnis kommt das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung, das neue Armutsdaten aus der EU-SILC-Erhebung des Europäischen Statistikamts Eurostat ausgewertet hat.
09.11.2017 16:59:38 [NachDenkSeiten]
Kinderarmut ist immer Familienarmut
Kinderarmut ist immer Familienarmut, aber wann ist eine Familie armutsgefährdet? Die Kinderarmut scheint im Moment ganz viele zu interessieren und zu empören. Aber, wie sieht sie genau aus und was wird bisher dagegen getan und was soll sich ändern? So klar ist das oft nicht, und wenn, dann werden immer wieder neue Modelle vorgeschlagen, deren Nachteile meist unterschlagen werden. (z.B. beide Eltern noch mehr arbeiten lassen, Kinder länger auswärts und im Schichtbetrieb betreuen, Kindergrundsicherung für wen und wie hoch auch immer ), ohne einmal darauf zu sehen, was da bisher versucht wird und möglich ist.
09.11.2017 17:10:28 [O-Ton Arbeitsmarkt]
Hartz-IV-Empfänger: Mehr als ein Drittel seit über vier Jahren im Bezug
41 Prozent der Hartz-IV-Empfänger waren im Juni 2017 bereits vier Jahre oder länger im Bezug. Anteilig hat der verfestigte Hartz-IV-Bezug gegenüber 2016 zwar abgenommen, absolut gesehen sind aber rund 60.000 Personen mehr langfristig hilfebedürftig als noch vor einem Jahr. In einzelnen Bundesländern ist die Lage noch deutlich brisanter.
09.11.2017 19:20:32 [Tichys Einblick]
„Ali Baba“ und die neue Sensibilität
Der Berliner Bezirk Neukölln vergab einen Auftrag für einen Themenspielplatz an eine Thüringer Firma. Vorherige Abstimmungen gab es mit zwei Kitas in der Gegend und auch einem Kinderladen in der Nähe. Dessen Leiterin Güldane Yilmaz und viele andere verstehen die Aufregung nicht, wenn auf dem zum Thema Ali Baba und seine Räuber gestalteten Spielplatz auch eine kleine orientalische Festung mit einem Halbmond auf der Kuppel gebaut wird.
09.11.2017 19:25:53 [Familiengerechtigkeit]
Kath. Theologin treibt Christen ungewollt in die AfD
Indem die kath. Theologin, Frau Sonja Angelika Strube “neurechtes Christentum” auszumachen glaubt, das sie mit Falschbehauptungen über die DEMO FÜR ALLE stützt, reitet sie missionarisch eine Genderattacke nach der anderen gegen Mitchristen, die zu Lebensrecht, Elternrecht, sexueller Selbstbestimmung eine andere Auffassung haben als sie selbst. In ihrem Wahn, “modernen Katholizismus” zu fördern, erreicht sie mit ihren fragwürdigen Mitteln genau das Gegenteil dessen, was sie beabsichtigt.
10.11.2017 08:35:32 [Qantara]
Belehrungen helfen nicht gegen Radikalisierung
Gesellschaft: Die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) braucht ständig neue Kämpfer in Syrien und wirbt dafür junge Menschen aus Europa an. Wie die IS-Mitglieder die Jugendlichen für ihre Sache gewinnen, weiß die französische Anthropologin Dounia Bouzar. In ihrem Roman "Djihad, mon ami" beschreibt sie die Radikalisierung einer Jugendlichen.
10.11.2017 14:27:46 [Wirtschaftliche Freiheit]
Traue keiner Statistik
Die Unterhändler einer möglichen Jamaika-Koalition erklärten am vergangenen Freitag in ihrer Zwischenbilanz der Sondierungsgespräche, die „Bekämpfung von Kinderarmut“ besonders fokussieren zu wollen. Am gleichen Tag bestätigte der Bundesrat minimale Erhöhungen der Hartz IV-Sätze zum Jahreswechsel: Ab Januar erhalten Kinder unter sieben Jahren 240 Euro statt bisher 237 Euro im Monat. Die monatlichen Grundsicherungsbeträge für Kinder im Alter von sieben bis 14 Jahren und für Jugendliche von 15 bis 17 Jahren steigen jeweils um fünf Euro auf 296 Euro bzw. 316 Euro.
10.11.2017 18:12:39 [Neuland Rebellen]
Der Kunde ist König – der König ist tot
Netflix flötet in den Netzwerken gerne mal keck zurück und würgt so Cybergemotze ab. Ist das die neue Geschäftskultur, der neue Umgang mit dem Kunden, der mal König war? Eigentlich eine ausgezeichnete Entwicklung: Monarchie ist nämlich kein Geschäftsmodell. Da tönte neulich ein Unzufriedener auf dem Facebook-Auftritt von Netflix, dass das Angebot der Plattform eine Frechheit sei. Der Onlinedienst würde nur kassieren, den Inhalt hingegen verkümmern lassen. Preis und Leistung stehen in einem Missverhältnis. Der Kunde an sich werde nur verarscht. Er persönlich werde deshalb sein Abo kündigen.
 Bundestagswahl 2017 (50)
01.11.2017 12:03:33 [WSWS]
Jamaika-Parteien planen massive innere und äußere Aufrüstung
Der reaktionäre und arbeiterfeindliche Charakter der nächsten Bundesregierung zeichnet sich immer deutlicher ab. Während sich die Jamaika-Parteien bereits in der vergangenen Woche über die Einhaltung der Schuldenbremse, weitere Steuersenkungen für die Reichen und neue Privatisierungen verständigt hatten, diskutieren sie nun über eine massive innere und äußere Aufrüstung.

Es gebe „große Gemeinsamkeiten unter den Verhandlern“ über eine stärkere europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik, erklärte der FDP-Chef Christian Lindner gegenüber der Rheinischen Post. „Wir sollten für die Streitkräfte eine europäische Lösung finden.“

01.11.2017 12:05:15 [Zeit Online]
Jamaika-Parteien verhandeln über Landwirtschaft und Verkehr
CDU, CSU, FDP und Grüne verhandeln in ihren Sondierungen über eine Jamaika-Koalition an diesem Mittwoch unter anderem über Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Hier liegen vor allem Union und Grüne weit auseinander. Auch um die ebenso umstrittenen Themen Wirtschaft, Verkehr und Kommunen soll es gehen.

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter rechnet mit schwierigen Gesprächen vor allem bei den Themen Landwirtschaft und Verkehr.

01.11.2017 15:45:06 [Tichys Einblick]
Bei der CDU hat Schönfärberei Hochkonjunktur
Gut fünf Wochen nach der Bundestagswahl haben die Spitzengremien der CDU noch keine Zeit für eine gründliche Wahlanalyse gefunden. Das ist bei CSU und SPD nicht anders – und völlig normal. Bei guten Ergebnissen glaubt man keine Analyse nötig zu haben, bei schlechten verzichtet man liebend gerne darauf. Warum auch in noch schwärenden Wunden herumstochern?

Auch wenn die CDU sich nicht ernsthaft mit Zahlen beschäftigt, ist sie nach Kräften bemüht, das wenig schmeichelhafte Ergebnis vom 24. September schönzureden.

01.11.2017 17:21:24 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Jamaika-Sondierungen: Knackpunkte vertagt
nion, FDP und Grüne haben das große Streitthema Flucht und Migration für Donnerstag von der Tagesordnung genommen. Über das zweite Reizthema Klimaschutz solle in der Sondierungsrunde kurz gesprochen werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Verhandlungskreisen. Als unwahrscheinlich galt demnach, dass ein gemeinsames Papier verabschiedet wird.
01.11.2017 17:24:34 [Tichys Einblick]
Die alternativlose Schwampel
Das Leben schreibt die spannendsten Geschichten. Kein Autor kann sich ausdenken, was in den nächsten Wochen und Monaten auf der Bühne der Sondierungen und zu erwartenden Koalitionsverhandlungen gegeben werden wird. Kabarettisten im ganzen Land werden neidlos der unerreichbaren Qualität der Realsatire Schwampel Anerkennung zollen müssen.
01.11.2017 17:42:47 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Mehr Mut zur Minderheitsregierung
Von der SPD hätte man sich nach der krachenden Niederlage bei der Bundestagswahl das Selbstbewusstsein Pertinis und einen Rekurs auf die radikaldemokratische und sozialistische Tradition gewünscht – als Antwort auf die Zumutung, angesichts der Schwierigkeiten bei der parlamentarischen Mehrheitsfindung bleibe der Partei nur das Weiterregieren mit der CDU/CSU in der großen Koalition. Mit dem Hinweis auf „Stabilität“ und „Verantwortung“ wollen konservative und liberale Politiker sowie über den „Staatsnotstand“ phantasierende Journalisten die regierungsunwillige SPD zum Mitregieren zwangsverpflichten.
02.11.2017 08:25:57 [Post von Horn]
Jamaika und das leere Stroh
Den Zuschauern der Koalitionsgespräche kann man nur raten: Nehmen Sie wahr, was gesagt wird, doch nehmen Sie bloß nicht alles ernst. Die Erfahrung lehrt: Rund um solche Veranstaltungen dreschen Politiker jede Menge leeres Stroh. Mit dieser Tätigkeit versuchen vor allem ambitionierte Drittchargierte, sich aufzuplustern. Diejenigen, die zu entscheiden haben, halten – meistens – ihren Mund, bis die Dinge spruchreif sind.
02.11.2017 08:41:10 [Netzpolitik]
Stand der Sondierungen zu Innerer Sicherheit: „Wir werden sprechen…“
Zu den Fragen von innerer Sicherheit und Überwachung bei den Sondierungsgesprächen sind noch einige kritische Punkte offen: Wie einigen sich die Jamaika-Parteien auf eine Geheimdienstkontrolle, wie steht es um den Einsatz von Staatstrojanern? Eines scheint jedoch festzustehen: Der Bundesverfassungsschutz soll mächtiger werden.
02.11.2017 08:43:27 [TAZ]
Jamaika verhandelt über Rüstung
Der Militäretat steht auf dem Sondierungsprogramm. Die Differenzen sind elfstellig. Auch Rüstungsexporte sind ein Streitfall. Prozentrechnen im Haus der Parlamentarischen Gesellschaft: Bei den Jamaika-Sondierern steht am Donnerstag unter anderem die Außen- und Verteidigungspolitik auf dem Programm. Zentraler Streitpunkt ist dabei der Militäretat und die Frage, ob Deutschland mittelfristig 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Bundeswehr stecken soll.
02.11.2017 10:18:34 [Lost in Europe]
Jamaika verheißt nichts Gutes
Die Streitfragen der Europapolitik haben die Möchtegern-Koalitionäre von Jamaika schon vertagt. Nun verheddern sie sich auch noch bei Klima und Migration. Kanzlerin Merkel schaut zu – wo soll das alles enden?
02.11.2017 10:23:31 [Netzpolitik]
Jamaika-Sondierungen zu Netzpolitik: Wirtschaft first, Gesellschaft second
Schwach, schwächer, Jamaika. Aus digitaler Gemeinwohl- und Grundrechteperspektive ist der Zwischenstand der Koalitionssondierungen enttäuschend. Bisher klingt alles nach einer Fortsetzung der Merkelschen Netzpolitik mit neuen Partnern. Wirtschaft und Sicherheitsbehörden dürften sich freuen, gesellschaftspolitische Aspekte bleiben unterentwickelt.
02.11.2017 14:46:07 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Die Einsamkeit des Musterschülers
Deutschland nach der Bundestagswahl. Hochmut kommt vor dem Fall. Das musste am Wahlabend auch Angela Merkel erfahren. «Für ein Deutschland, in dem wir gut und gerne leben» war zu sperrig für einen überzeugenden Wahlslogan und voll vorbei an der Lebenswirklichkeit und Selbstwahrnehmung wachsender Bevölkerungsschichten.

Immer mehr Menschen leben nicht gut oder nicht gerne in Merkel-Deutschland, weil sie Angst haben, es werde ihnen bald schlecht ergehen. Deswegen lassen sie sich nur noch ungern von Merkel regieren. Trotzdem geht auch nach der Bundestagswahl nichts ohne Merkel.

02.11.2017 16:44:14 [Aktuelle Sozialpolitik]
Zwischenmeldung zu den Sondierungsgesprächen
Kurz vor dem evangelischen Reformationstag ging es im Kontext der derzeit laufenden Sondierungsgespräche der möglichen und wahrscheinlichen Koalitionspartner eines Jamaika-Bündnisses aus Union, FDP und Grünen um sozialpolitische Reformen - wobei "Reformen" hier wie generell seit einigen Jahren nicht mehr in dem Sinne zu verstehen sind, wie das früher mal der Fall war, also etwas, das tradierte Mechanismen und Institutionen weiterentwickelt in einem positiven Sinne, sondern nicht selten wird der Terminus Reform ge-, manche würde sagen missbraucht für die Verkleisterung von Kürzungs- und Abbaumaßnahmen.
02.11.2017 19:27:08 [Zeit Online]
FDP lässt Energiepolitik von einem Lobbyisten verhandeln
Bei den Sondierungsgesprächen für eine mögliche Jamaika-Koalition sitzt für die FDP auch ein einflussreicher Lobbyist mit am Verhandlungstisch. In eine Arbeitsgruppe zu den Streitthemen Klima- und Energiepolitik schickten die Liberalen den früheren Staatssekretär für Wirtschaft und Energie, Stefan Kapferer. Er ist FDP-Politiker und gleichzeitig Hauptgeschäftsführer des BDEW, des wichtigsten Energieverbandes in Deutschland.
02.11.2017 21:31:33 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Die Kunst der Regierungsbildung
Am Ende von Koalitionsverhandlungen beschäftigt das alle, die sich ein Amt erhoffen. Ursula von der Leyen zum Beispiel. Mitte Dezember vor vier Jahren bekam die damalige Arbeitsministerin den ersehnten Anruf von Angela Merkel und die Einladung: Ob sie das Verteidigungsressort übernehmen könne? – Sie war hocherfreut! Thomas de Maizière traf es schlechter. Die Bundeskanzlerin teilte ihm mit, dass er seinen Posten an der Spitze der Bundeswehr verliere. Aber er könne wieder Innenminister werden. In ein paar Wochen werden er und von der Leyen vermutlich wieder auf den Anruf warten.
03.11.2017 08:51:11 [Junge Welt]
Klare Kante des Tages: Der Balkon
Alles fließt, und zwar zusammen: Wenn Ungleichheit verschwinden soll, muss die Gleichung nur nach x ins Absolute aufgelöst werden. »Wär’ ich nicht arm, wärst du nicht reich«? Im statistischen Jahresmittel sind sogar Bleicher und Reicher aus dem Brechtschen Gedicht zusammengenommen »auf einem guten Weg nach Jamaika«.

Der älteste Trick der kapitalistischen Nation ist die Gleichmacherei.

03.11.2017 10:48:29 [WSWS]
Jamaika auf Kriegskurs
In der fünften Sondierungsrunde für eine Jamaika-Koalition stand am Donnerstag unter anderem das Thema Verteidigung auf der Tagesordnung. CDU, CSU, FDP und Grüne gaben zwar noch keine Einigung bekannt, doch es steht außer Zweifel, dass sie die Militärausgaben massiv erhöhen werden.

Aus Sicht der tonangebenden Kreise in Staat, Wirtschaft und Politik ist dies die wichtigste Aufgabe der zukünftigen Regierung. Die Bundeswehr soll in die Lage versetzt werden, die wirtschaftlichen und strategischen Interessen Deutschlands weltweit zu verteidigen, und die dafür erforderlichen Mittel erhalten.

03.11.2017 11:30:25 [Zeit Online]
Sondierungsgespräche: Viele offene Fragen, wenig Konsens
Wie stehen die Chancen für ein schwarz-gelb-grünes Bündnis im Land? Das haben die Verhandler der Sondierungsgespräche in den vergangenen zwei Wochen versucht herauszufinden. Am frühen Nachmittag treffen sich die Vertreter von CDU, CSU, FDP und Grünen in großer Runde, um eine Zwischenbilanz zu ziehen.

Alle zwölf Themenblöcke, auf die sie sich zuvor verständigt hatten, wurden in diversen Treffen in den vergangenen zwei Wochen einmal besprochen.

03.11.2017 13:04:16 [Neue Zürcher Zeitung]
«Jamaica» ist mehr ein Hirngespinst als eine politisch logische Konstellation
Die Sondierungen für eine «Jamaica»-Koalition in Berlin stocken. Keiner will dem anderen etwas gönnen. Vor allem die FDP und die Grünen befürchten ein «weiter so». Sie pokern hoch. Deutschlands Liberale haben in den vergangenen zwei Jahren ihres Comebacks eine Konstante gepflegt. Nach einer Landtagswahl stellte sich die FDP nur für Koalitionsverhandlungen zur Verfügung, wenn sie sicher sein konnte, dass ein politischer Neuanfang möglich würde.
03.11.2017 16:15:36 [Mars von Padua]
Deutschland: Jamaika-Koalition immer unwahrscheinlicher
Ein Regierungsbündnis zwischen der CDU, FDP und den Grünen scheint immer unwahrscheinlicher zu werden. Auch eine Fortführung der Großen Koalition dürfte nach dem derzeitigen Stand nicht realisierbar werden. Insoweit drängt sich hier die Frage auf, ob für die Wähler wieder im nächsten Jahr der Urnengang zur Bundestagswahl ansteht. Schuld am Scheitern der Jamaika-Verhandlung wird vor allem bei den Grünen gesucht.
03.11.2017 17:44:58 [Blog der Republik]
Es wird Zeit für Klarheit: Jamaika oder Neuwahlen
Mancher Zeitgenosse erinnert sich kaum noch an den Termin der Bundestagswahl. Genau, es war der 24. September. Und was haben wir jetzt? November. Und noch ist nichts entschieden, noch gibt es nicht mal den Ansatz für eine neue Regierung. Es wird geredet und geredet, man positioniert sich vor den Kameras und sonnt sich in den bestehenden Differenzen, die noch lange nicht ausgeräumt sind.
03.11.2017 17:46:42 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Knigge für Koalitionen
Zum Umgang miteinander in Regierungsbündnissen. Regierungskoalitionen sind Zweck­bündnisse von Parteien, die zuvor im Wahlkampf noch gegeneinander angetreten waren und sich dabei verbal oftmals nichts geschenkt haben. Die Zusammenarbeit im Regierungsbündnis funktioniert jedoch nur, wenn alle Beteiligten kompromissfähig sind und sich zurücknehmen. Eine Betrachtung auch auf der Grundlage eigener Koalitionserfahrung.
04.11.2017 06:50:18 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Jamaika-Sondierung: Grund zum Pessimismus
Bisher haben CDU, CSU, FDP und Grüne auf dem Weg zu einer Koalition nur eine Art Stoffsammlung präsentiert. Kompromisse wird es nur geben, wenn die Parteien ihre Ziele auf jenseits der Wahlperiode legen. Sehr viel weiter sind die vier Parteien auf ihrer „ersten Etappe“ zur schwarz-gelb-grünen Koalition noch nicht gekommen. Einen guten Zweck hatte sie vielleicht nur deshalb, weil sich alle Beteiligten den Staub aus den Jacken schütteln konnten, den der Wahlkampf hinterlassen hatte. Sie wissen jetzt immerhin, was im Schlachtenlärm ernst und nicht ganz so ernst gemeint war.
04.11.2017 10:36:47 [Zeit Online]
Jamaika-Koalition: Wackelige Angelegenheit
Passt es vielleicht doch nicht? Weder inhaltlich noch atmosphärisch? Nach zwei Wochen Sondierungsgesprächen von CDU, CSU, FDP und Grünen, nach einer kurzen Phase der betonten Gemeinsamkeiten ("Koalition der wertkonservativen, liberale und linken Mitte", "Bündnis der digitalen Chancen") dominieren inzwischen Unhöflichkeiten und Unvereinbarkeiten den Diskurs.

"Schizophren" nannte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer die Verhandlungsführung des Grünen Robert Habeck.

04.11.2017 12:46:09 [Junge Welt]
Weiter so, noch neoliberaler
Merkel erwartet nach »Jamaika«-Gesprächen Regierungsbildung. Die Messlatte war offenbar auf Froschniveau gelegt worden. »Es war nicht das Ziel, während der ersten Phase überhaupt irgendeine einzige Lösung zu finden«, gab FDP-Chef Christian Lindner nach Abschluss der Sondierungsgepräche mit CDU, CSU und Grünen am Freitag zu Protokoll. Dennoch verbreitete Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach der faktisch ergebnislosen ersten Sondierungsrunde Optimismus.
05.11.2017 11:27:35 [TAZ]
Wichtige Tipps für Verhandlungen
Bockige Jungs und die Lust am Spiel. So klappt’s vielleicht doch noch mit Jamaika. Ein Familientherapeut, ein Verhandlungscoach und eine Spieltheoretikerin geben Rat. Der erste Schritt zum Erfolg ist es, zu verstehen, was eine Verhandlung eigentlich ist. In der Diskussion will man überzeugen. Der Diskurs dient dazu, eine Erkenntnis zu erlangen. In der Verhandlung geht es nur darum, etwas abzugeben, um von anderen etwas zu bekommen. Nicht umsonst steckt in dem Begriff das Wort „Handel“.
05.11.2017 18:58:51 [Tichys Einblick]
Frau Merkel läuft ihrer Identität davon, Jamaika soll folgen
Ein Gespenst geistert durch den Medienwald: die Jamaika genannte Schwampel. Gespenstisch ist nicht nur, wie politische Personen überhaupt auf die Idee kommen können, eine „Koalition“ aus Parteien zu bilden, die an der Koalitionsgarderobe alles abgeben müssten, was sie sich als Parteien und Personen an politischen Grundsätzen und Zielen selbst nachsagen. Die CDU und ihre handelnden Personen müssen an dieser Garderobe nichts mehr abgeben, sie haben das längst getan.
06.11.2017 10:28:06 [Tagesschau]
Jamaika und die Bomben
Es ist ein potenzieller Streitpunkt in den Jamaika-Sondierungen, an den kaum jemand denkt: die etwa 20 US-Atombomben in Deutschland. In den Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition könnte es darum nun erheblichen Streit geben, denn vor allem die Grünen setzen sich seit Jahrzehnten massiv für den Abzug der US-Nuklearwaffen aus Deutschland ein.

Bei den Verhandlungen zwischen Union, FDP und Grünen ist das dann auch Thema gewesen.

06.11.2017 10:30:10 [Tichys Einblick]
Jamaika, das Mediendiktat
Die Mainstream-Medien wollen Jamaika, die FDP hat Angst vor Abstrafung, Posten locken sie und die Grünen: Massenmedien-Demokratie auf dem Tiefpunkt. Wie lange verhandelt man schon? Erinnert es noch jemand? Dem Michel ist es doch längst egal. Aber dumm ist er deshalb noch lange nicht. Er weiß längst: da soll etwas zusammenfinden, das einfach nicht zusammengehört. Ein Patt. Und kein Pattex in Sicht. Nein, es funktioniert nicht. Und es liegt keine vernünftige Idee auf dem Tisch, die das alles sinnvoll zusammenhalten könnte – noch dazu über die nächsten vier Jahre.
06.11.2017 16:49:07 [Tagesschau]
Verhandeln statt über Neuwahlen reden
CDU-Chefin Angela Merkel hat die möglichen Jamaika-Partner davor gewarnt, immer wieder eine vorgezogene Neuwahl für den Fall des Scheiterns ins Spiel zu bringen. Auch die CDU müsse ein Jamaika-Bündnis nicht um jeden Preis eingehen, sagte die Kanzlerin nach Angaben von Teilnehmern in einer Sitzung des CDU-Vorstands in Berlin. Es sei aber auch nicht klug, ständig öffentlich das Stichwort Neuwahl zu nennen. Schließlich hätten alle Partner auch die staatspolitische Verantwortung, eine stabile Regierung zu Stande zu bringen.
06.11.2017 16:52:41 [Der letzte Biss]
Der einzige Nutzen von „Jamaika“
Im Prinzip hat es nach der Bundestagswahl doch nur eine natürliche Koalition gegeben: die Fortsetzung der GroKo. Schon allein die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat legen eine solche Konstellation nahe, denn bei allen anderen Gruppierungen wird es trotzdem dazu kommen müssen – dann eben nur informell in den Hinterzimmern, in denen Bundesratsbeschlüsse vorbereitet werden.

Aber die SPD hat, wie es in ihrer DNA angelegt ist, dankbar die Gelegenheit des desaströsen Wahlergebnisses beim Schopf ergriffen, um sich in die Opposition zu verabschieden.

06.11.2017 22:23:13 [Zeit Online]
Jamaika-Verhandlungen: Grüne verzichten auf Enddatum für Verbrennungsmotor
Die Grünen wollen von ihrer Forderung abrücken, den Verbrennungsmotor bis 2030 abzuschaffen. "Mir ist klar, dass wir alleine nicht das Enddatum 2030 für die Zulassung von fossilen Verbrennungsmotoren durchsetzen werden können", sagte der Parteivorsitzende Cem Özdemir der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten.

Laut Özdemir ist aber "ein klares Bekenntnis, dass wir alles dafür tun, um die Fahrzeuge der Zukunft – vernetzt, automatisiert und emissionsfrei – zu bekommen" nötig.

07.11.2017 06:46:13 [Post von Horn]
Statt Jamaika eine Ohrfeige für die Wähler?
Die Unterhändler der vier Jamaika-Parteien sind nicht zu beneiden. Einerseits müssen sie dem Wahlergebnis und dem Verfall der SPD Rechnung tragen: Nur die vier Jamaika-Parteien können eine mehrheitsfähige Regierung bilden. Andererseits erwarten die Aktivisten dieser Parteien, dass Anliegen gerade ihrer Partei in der Jamaika-Koalition ungetrübt zum Ausdruck kommen. Beide Umstände sind unvereinbar.
07.11.2017 10:43:52 [Tichys Einblick]
Die Grünen sind auf’s regieren heiß, Jamaika um jeden Preis
Schluckt die FDP den Köder der Grünen, ist ihr nicht mehr zu helfen. Dann gehen die FDP-Leute, denen die Schwampel Jamaika Ämter und Pensionen verschafft, als Nachlassverwalter einer einmal politisch relevanten Partei in die Geschichte ein.
07.11.2017 14:09:49 [Dresdner Neueste Nachrichten]
Linke-Politikerin attackiert Grüne als Umfaller-Partei
Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht wirft den Grünen vor, in den Vorgesprächen zu einer Koalition mit Union und FDP ihre sozialen Grundwerte über Bord zu werfen. Frau Wagenknecht, CDU/CSU, Grüne und FDP starten heute in die zweite Hälfte der Sondierung. Wie lautet Ihr Fazit der ersten Halbzeit?

Man spürt, dass die Grünen unbedingt regieren wollen, die CSU Angst vor der Landtagswahl im nächsten Jahr hat und die FDP ihre neugewonnene Stärke auszuspielen versucht. Niemand zeigt ein ausgeprägtes Interesse oder hat gar ein Konzept, die wirklichen Probleme des Landes anzugehen.

07.11.2017 17:18:29 [Tagesschau]
Jamaika-Sondierungen: Freitag ist erster Abgabetermin
Die Jamaika-Parteien wollen bis Freitag vorläufige Ergebnisse in zentralen Fragen erarbeiten. Diese sollen bis dahin in jeweils kleinerem Kreis erarbeitet und dann in einer größeren Runde vorgelegt werden, wie CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sagte. "Die zweite Phase ist jetzt definiert", fügte er hinzu.

Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner formulierte es so: "Wir schalten vom Sammelmodus in den Arbeitsmodus." Er verwies zugleich auf die weiter geltende Regel: "Es ist nichts vereinbart, bis nicht alles vereinbart ist."

07.11.2017 19:55:14 [Neues Deutschland]
Programm für den Papierkorb
Über das frühe Einknicken der Grünen. Dass die Grünen sich noch immer als Programmpartei bezeichnen, wirkt absurd. Für die Parteiführung spielt es nämlich kaum noch eine Rolle, was die eigene Basis beschlossen hat. In den Sondierungsgesprächen mit Union und FDP räumen die Grünen viele ihrer bisherigen Positionen. Sehr schnell und ohne Wehmut haben sich ihre Unterhändler von der Vermögensteuer verabschiedet.
07.11.2017 21:51:10 [Telepolis]
Sondierungen: Grüne verzichten auf feste Ausstiegsdaten bei Kohle und Verbrennungsmotoren
Auch beim Thema Flüchtlinge zeigt sich die Partei bereit für Angebote der anderen: Sie besteht auf "Humanität und Ordnung" - gegen Obergrenzen. Die Geduld der Bundesbürger geht laut der Boulevard-Macht zu Ende: "Das Wahlvolk ist von den Sondierungsrunden offenbar schon genervt", verkündetdie Bild-Zeitung aufgrund von 0,5- (FDP) bis 1,5-Prozent-Wählergunst-Einbußen (Grüne) der Jamaika-Parteien bei einer Insa-Umfrage. Die Kanzlerin Merkel hat indessen ein Enddatum für die Sondierungen gesetzt.
08.11.2017 13:49:01 [Zeit Online]
Sondierungsgespräche: Verlogenes Schauspiel
Eilmeldung: Koalitionsparteien erreichen erste Einigung – alles beim Alten belassen, weitermachen. Drei Wochen verhandeln sie schon über das ganz große Nichts. Die Sache mit dem Verbrennungsmotor ist so ein Beispiel. Die Koalitionäre sitzen beisammen und verhandeln, was sie in den kommenden vier Jahren politisch umsetzen möchten. Die Medien befinden sich in der Nähe der Parlamentarischen Gesellschaft, wo man sich häufiger zum Sondieren traf. Das ARD-Hauptstadtstudio liegt ohnehin vis-à-vis, das Berliner Büro von ZDF und Spiegel zehn Gehminuten entfernt.
08.11.2017 13:51:29 [Tichys Einblick]
Jamaika: Spiele für das Volk
Man könnte anführen, dass zumindest die SPD aus dem Wahlergebnis Konsequenzen gezogen hat, während die CDU und gerade Frau Dr. Merkel nichts begriffen haben. Wenn überhaupt sieht man die Stimmenverluste bei der CDU als kleinen Kollateralschaden, kein Grund, um in Panik zu verfallen.

Warum auch ? Frau Merkel kann ja weiter regieren, oder sollte ich sagen weiter machen wie bisher. Denn, sind wir mal ehrlich, 12 Jahre Angela Merkel hat ja nicht wirklich was mit regieren zu tun gehabt.

08.11.2017 16:08:46 [Cicero]
Jamaika-Sondierungen: Verpuzzelt
Die Angela, der Horst, der Christian und die Katrin treffen sich im Spielzimmer. Da hat die Angie eine prima Idee: „Wir puzzeln!“ Aber leider will kein Stück zum anderen passen, und ständig gibt es Streit. Ein Bericht über gar nicht schöne Spielnachmittage: So geht es manchmal zu im Leben: Man kann sich seine Spielgefährten nicht immer aussuchen. Eigentlich hätte Angela gerne mit dem Martin gespielt, weil sie mit dessen Kumpel Sigmar immer viel Spaß hatte. Aber der Martin hat ihr herzlos klargemacht: Mit dir spiel‘ ICH nicht.
08.11.2017 19:23:17 [Tichys Einblick]
Mit Jamaika: FDP und Grüne, zwei auf einen Streich
FDP und Grüne scheinen nicht zu ahnen, dass die Schwampel Jamaika beide Parteien ihre parlamentarische Existenz nach der nächsten Bundestagswahl (und vorher bei Landtagswahlen) kosten kann. Seit Adenauer geht das Wort vom Totkoalieren um. Von 1949 bis 1960 koalierte er alle Parteien gesäßgeographisch rechts von der CDU tot, mit Ausnahme der FDP. Deshalb blieb diese bis heute alleine rechtsaußen im Bundestag sitzen.

Was bei Konrad Hermann Joseph Adenauer Strategie war, könnte bei Angela Dorothea Merkel Ergebnis werden.

09.11.2017 14:30:09 [EurActiv]
Warum Jamaika an Europa nicht scheitern wird
Vor der Bundestagswahl galt eine mögliche Regierungsbeteiligung der FDP als größtes Risiko für die deutsche Europa-Politik. Die Verhandlungen zeigen, dass Jamaika daran nicht scheitern wird.

Mit den Liberalen an der Macht könnte der finanzielle Druck auf die hochverschuldeten Länder Südeuropas steigen, hatten Finanzmarktexperten noch Mitte September gewarnt. Im Wahlprogramm forderte die Partei schließlich, dass klamme Euro-Staaten aus der Währungsunion austreten können.

09.11.2017 14:32:05 [Der Freitag]
Unkulturpolitik
Sondierungsgespräche: Kultur spielt für Jamaika bislang keine große Rolle. Dabei gäbe es viel zu tun. Und es bräuchte jemanden, der sowohl den Schatzmeistern als auch der Rechten trotzt. Bei dem Gerede über die Bildung der nächsten Bundesregierung fällt auf, worüber nicht geredet wird. Die Kulturpolitik des Bundes scheint kein Thema zu sein, nicht ein Streit, von dem bisher zu hören gewesen wäre. Liegt das daran, wie Markus Söder kürzlich das Verfahren mit den Worten beschrieben hat, erst werde sondiert, dann geredet?
09.11.2017 16:05:32 [RT Deutsch]
Rückblick Bundestagswahl 2017: Gefällige Nachrichtenkanäle
Nach Angaben des IFEM, dem Institut für empirische Medienforschung aus Köln, dominierte, wenig überraschend, das Thema Bundestagswahl 2017 mit insgesamt 867 Minuten die Berichterstattung der wichtigsten Nachrichtensendungen im gesamten Wahlmonat. Auf den Plätzen folgten die Hurrikanschäden in der Karibik und den USA mit 207 Minuten, der Streit zwischen den USA und Nordkorea mit 144 Minuten und die deutsch-türkische Beziehungskrise mit 87 Minuten. Das Thema Flüchtlingskrise kam auf 67 Minuten.
09.11.2017 16:07:47 [LobbyControl]
Jamaika: Lobbykontrolle auf den Verhandlungstisch!
Heute früh übergaben wir in Berlin fast 33.000 Unterschriften unter unseren Appell „Wissen, was drin steckt!“ an Joachim Herrmann, bayerischer Innenminister und Verhandlungsführer der CSU bei den „Jamaika“-Sondierungsgesprächen. Direkt im Anschluss sollten in der Parlamentarischen Gesellschaft die Gespräche der Arbeitsgruppe „Innen, Sicherheit, Rechtsstaat“ beginnen.
10.11.2017 06:47:11 [Zeit Online]
Jamaika-Verhandlungen: Die Angst, über den Tisch gezogen zu werden
Ob denn nicht das Mikado-Prinzip gelte, fragt die ZDF-Moderatorin Marietta Slomka den Grünen-Spitzenkandidaten Cem Özdemir: "Wer sich zuerst bewegt, hat verloren?" Davon halte er nichts, antwortet Özdemir. "Die Leute erwarten von uns, dass wir lösungsorientiert vorgehen." Wenn alle immer nur sagen, die anderen sollten sich bewegen, bewege sich gar nichts.

Das Zitat könnte auch von einem Sozialpädagogen kommen. Oder von einem Verhandlungsführer bei Geiselnahmen.

10.11.2017 12:46:59 [Telepolis]
Jamaika-Koalition: Erwartungen im Sinkflug
Mit niederländischer oder belgischer Geduld können die Verhandler der Viererkoalition laut ARD-DeutschlandTrend nicht rechnen: "Je länger die Unterhändler einer möglichen schwarz-gelb-grünen Koalition reden, desto mehr sinkt die Zustimmung zu einem solchen Bündnis."

Es ist auch nicht so, dass die Sondierungsgespräche von CDU, CSU, Grüne und FDP an einem überzeugenden großen Wurf arbeiten, auf den lange zu warten, es sich lohnte.

10.11.2017 14:30:15 [Spiegel Online]
Jamaika-Sondierungen: Lindner bietet Kompromisse bei Soli und Euro-Politik an
Der Euro-Rettungsschirm muss weg - so stand es im FDP-Wahlprogramm. Jetzt kassiert Parteichef Lindner die Forderung. Vor der entscheidenden Woche der Jamaika-Sondierungen stellt FDP-Chef Christian Lindner seinen Verhandlungspartnern weitere Kompromissangebote in Aussicht.

Für die geplante Abschaffung des Solidaritätszuschlags bringt Lindner ein Stufenmodell ins Gespräch, das zunächst untere und mittlere Einkommensschichten entlasten würde.

10.11.2017 18:32:27 [QPress]
Warum Merkel ohne „Jamaika“ dem Tod geweiht ist
Viele Leute fragen sich noch immer, ob die CDU/CSU nebst FDP und Grüne das wirklich ernst meinen und gemeinsam eine Regierung basteln wollen. Bei Lichte besehen erkennt man die Motive. Merkel verhandelt aus der Not heraus und die Grünen nebst die FDP aus purer Machtgeilheit. Diese wundersame Symbiose soll dann eine Regierung ergeben, die bedauerlicherweise recht wenig für die Menschen und Wähler im Lande auf die Reihe bringt. Allein der Blick auf die groben Befindlichkeiten hilft weiter.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär, NATO (66)
01.11.2017 12:16:36 [Telepolis]
"1991 ist das entscheidende Jahr für unsere Region"
Aktham Suliman, Jahrgang 1970, ist ein deutsch-syrischer Nahostexperte und Journalist. Als er im Sommer 2012 aus Protest gegen zunehmend tendenziöse Berichterstattung seinen Job beim weltbekannten arabischen Nachrichtensender Al-Dschasira nach über 10 Jahren kündigte, schrieb der Focus: "Mr. Al-Dschasira geht." Einem breiten deutschen Publikum wurde er durch seine Teilnahme an TV-Diskussionsrunden und Talkshows zu Nahost-Themen bekannt. Er studierte Publizistik, Politologie und Islamwissenschaft und lebt als freier Autor in Berlin. Gerade ist sein neues Buch erschienen: Krieg und Chaos in Nahost - eine arabische Sicht.
01.11.2017 12:22:47 [Spiegel Online]
Jemen: Mehr als 20 Tote bei Luftangriff der saudi-arabischen Allianz
Bei einem Luftangriff im Norden des Jemen sind mehr als 20 Menschen getötet worden. Nach Rebellenangaben gab es 29 Tote, darunter seien 21 Zivilisten. 17 weitere Menschen seien bei dem Angriff verletzt worden, teilte der Gesundheitsdienst der Huthi-Rebellen mit. Die von den Rebellen betriebene Agentur Saba machte die saudi-arabische Luftwaffe für den Angriff verantwortlich.
01.11.2017 14:09:38 [Junge Welt]
Mit deutscher Dominanz
Die Bundeswehr vermeldet neue Fortschritte beim Aufbau von EU-Streitkräften. Gleich zwei Kooperationsvereinbarungen konnte sie im Oktober unter Dach und Fach bringen: mit Frankreich und Ungarn. Auch darüber hinaus schreitet der Ausbau der militärischen Zusammenarbeit auf dem Kontinent voran. Offiziell im NATO-Rahmen angelegt, ist er faktisch vom transatlantischen Bündnis weitgehend unabhängig. Mittlerweile beteiligen sich auch bislang neutrale Staaten wie Österreich und bald vielleicht sogar die Schweiz.
01.11.2017 15:56:33 [Medico]
Somalia: Die Folgen des Anschlags
Der Anschlag vom 15. Oktober war der schlimmste in der Geschichte Somalias. Bei einem Attentat mit einem Sprengstoff-Laster wurden in der Hauptstadt Mogadischu 280 Menschen getötet, mehr als 300 wurden teils lebensgefährlich verletzt. Die Regierung geht von einem Anschlag der Al-Shabaab Milizen aus, die sich seit Jahren im Krieg gegen die Zentralregierung befinden. „Wir erleben den afrikanischen 9/11 und die Welt bleibt ungerührt“, beschreiben Zeugen des Attentats das Schweigen im Rest der Welt.
01.11.2017 20:18:27 [TAXItimes]
New Yorker Terrorist war Fahrer bei Uber
Der angeschossene und verhaftete Amokfahrer von New York, ein 29-jähriger Usbeke, arbeitete seit sechs Monaten für Uber in New Jersey und absolvierte seitdem 1.400 Fahrten. Der Mann hatte die „background-check“ (Hintergrund-Prüfung) genannte Überprüfung durch den Transportdienstleister bestanden. Er sei auch in „keine weiteren sicherheitsrelevanten Vorkommnisse verwickelt“ gewesen. Der New York Times zu Folge sei es noch unklar, ob das FBI den Greencard-Inhaber bereits wegen Terrorverdacht beobachtete. Die Ermittler gehen von einem terroristischen Hintergrund aus.
01.11.2017 20:35:54 [Das Blättchen]
Türkische Macht- und Militärpolitik
Seit dem griechischen Putschversuch 1974 in Zypern sind über 20.000 türkische Soldaten im Nordteil der Mittelmeer-Insel stationiert. 2015 begann die Türkei, mit Truppen im benachbarten Syrien und Nordirak einzugreifen. Nun ist Ankara dabei, auch in Katar einen Militärstützpunkt zu errichten. In einigen Jahren sollen dort 3000 türkische Militärs stationiert sein. Und in Somalia wird gegenwärtig eine türkische Basis errichtet, die noch in diesem Jahr in Betrieb genommen werden soll. Die Türkei will auch einen kleinen Flugzeugträger zu bauen. Die Regierung will damit in der Lage sein, Machtprojektion zu betreiben, also auch außerhalb des Mittelmeerraumes türkische Interessen und Machtansprüche zu unterstreichen.
01.11.2017 21:36:43 [World Economy]
Atomkrieg in Sicht?
Das ist tatsächlich eine unglaubwürdige Eskalation mit destruktiver Qualität, die sich da ergeben hat und die unbedingt gestoppt werden muss. Was passiert, wenn die USA das Atomabkommen mit dem Iran wirklich aufkündigen und die Iraner ihr Atomprogramm wieder aufnehmen sollten?

Götz Neuneck:

Da sind mehrere Probleme: Präsident Trump ist vom US-Kongress aufgefordert worden, die Vertragseinhaltung seitens des Iran zu zertifizieren. Das war noch eine Auflage, die aus der Zeit von Präsident Obama stammte, als man Obama zwingen wollte darauf zu achten, dass die Iraner den Vertrag auch wirklich einhalten.

02.11.2017 08:52:53 [German Foreign Policy]
Die Militarisierung des Sahel
Fast fünf Jahre nach dem Beginn der europäischen Militäreinsätze in Mali beurteilen Experten die Lage in dem Land als katastrophal und warnen vor der von Berlin und Paris betriebenen weiteren Militarisierung des Sahel. "Noch nie" habe es "ein derartiges Niveau an Gewalt" in Mali gegeben "wie heute", erklärt ein ehemaliger französischer Diplomat. Dessen ungeachtet setzen Berlin, Paris und die EU die Militarisierung des Sahel fort. Dazu dient den europäischen Mächten aktuell die Eingreiftruppe, die die "G5 Sahel" am 2. Juli neu zu gründen beschlossen haben. Sie soll rund 5.000 Mann haben und in der gesamten Sahelzone nicht nur gegen Jihadisten, sondern auch gegen Schmuggel und den Transport von Flüchtlingen in Richtung Mittelmeer vorgehen.
02.11.2017 11:58:24 [Ein Parteibuch]
Syrische Armee kämpft sich in Deir Ezzor weiter voran
Wie inoffizielle Quellen am gestrigen Mittwoch mitteilten, ist es der syrischen Armee im Kampf gegen die Terrorgruppe ISIS in der Stadt Deir Ezzor gelungen, den Bezirk Al-Jubeileh und den nahegelegenen Zentralpark einzunehmen. Geht es in dem gegenwärtigen Tempo weiter, dass die Armee jeden Tag mindestens einen Bezirk der Stadt einnimmt, könnte ISIS in der Stadt Deir Ezzor schon in einer Woche Geschichte sein.
02.11.2017 16:41:51 [Telepolis]
Afghanistan: Pentagon greift zur Zensur
In der schwer gesicherten Green Zone Kabuls, im diplomatischen Viertel Wazir Akbar Khan, wurden am Dienstag bei einem Selbstmordanschlag mindestens neun Menschen getötet und 21 verwundet. Der Selbstmordattentäter war ein 13-jähriger Junge, der den Sprengstoff in einer Plastiktüte mit sich getragen habe. Unklar ist, ob es selbst die Explosion ausgelöst hat oder sie aus der Ferne ohne sein Wissen ausgelöst wurde. Offenbar konnte das Kind durch mehrere Sicherheitskontrollen gelangen. Das dürfte sich jetzt ändern. Der Islamische Staat schreibt sich den Anschlag zu, dem nur Afghanen zum Opfer fielen.
02.11.2017 19:25:33 [Ein Parteibuch]
Syrische Armee rückt im Südosten der Provinz Aleppo vor
Wie die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA am heutigen Donnerstag mitteilte, hat die Armee im Kampf gegen die Terrorgruppe Al Kaida im Südosten der Provinz Aleppo die drei südwestlich von Khanasser gelegenen Dörfer Hijara Kabira, Hijara Saghira und Jub Awad eingenommen. Al Masdar News zufolge hat die Armee in der Gegend auch gleich die nahegelegene Ortschaft Rashadiyah eingenommen.
02.11.2017 19:33:24 [Telepolis]
Syrien nach dem IS: Die syrischen Kurden in der Klemme?
Von der syrischen Regierung kommen die erwarteten Signale zu Rakka und den von den Syrisch-Demokratischen Kräften (SDF) kontrollierten Ölfeldern in Syrien. Wie Reuters meldet, habe die Regierung in Damaskus erklärt, dass sie Rakka solange als "besetzte Zone" betrachte, bis die syrische Armee die Kontrolle darüber habe.

Damit macht die syrische Regierung ihren Anspruch klar, dass es sich bei Rakka um ihr Hoheitsgebiet handelt. Nach allen Grundsätzen des internationalen Rechtes dürfte es an diesem Anspruch keinen Zweifel geben, denn Rakka gehört zum Territorium des syrischen Staates, worüber die syrische Regierung Souveränität hat.

02.11.2017 21:21:56 [Antikrieg]
Israel greift die syrische Provinz Homs an, Syrien feuert Flugabwehrraketen ab
Der jüngste in einer steigenden Zahl von israelischen Luftangriffen auf syrisches Territorium scheint einer der bisher härtesten gewesen zu sein. Er drang tief in die Provinz Homs nahe der libanesischen Grenze vor und zerstörte ein Waffenlager des syrischen Militärs.
03.11.2017 11:27:22 [Zeit Online]
Atomwaffen: Demnächst überm Westerwald?
Zwischen den USA und Russland ist ein neues nukleares Wettrüsten entbrannt. In Europa könnten neue, gefährliche Raketen stationiert werden. Der bisherigen Bundesregierung schien das egal zu sein. Warum sollten sich Europäer für Floppy Disks in Wyoming und für Eisenbahn-Pritschenwagen im südwestrussischen Kapustin Yar interessieren? Weil aus beiden eine atomare Bedrohung dieses Kontinents erwächst, wie es sie seit den 1980er Jahren nicht mehr gab. Alles kommt gerade wieder: Ost-West-Spannungen, Raketen, nukleare Angriffsszenarien und Präsidenten, deren Rationalität schwer einzuschätzen ist.
03.11.2017 19:40:09 [RT Deutsch]
Jemen: Saudischer Luftangriff auf Markt in Saada tötet 26 Menschen
Einem von Saudi-Arabien geführten Koalitionsluftangriff sollen mindestens 26 Menschen im Nordjemen zum Opfer gefallen sein. Wie die BBC berichtet, soll ein Flugzeug ein Hotel und den belebten Markt im Sahar-Distrikt der Provinz Saada bombardiert haben. Laut Medienberichten sollen sich in dem Gebiet zum Zeitpunkt des Angriffs vor allem Zivilisten aufgehalten haben. Die Koalition, die Jemens Regierung in einem zweieinhalbjährigen Krieg mit der Houthi-Bewegung unterstützt hat, sagte, dass sie „den Berichten mit Besorgnis folge.“
03.11.2017 19:48:51 [Telepolis]
Syrische Armee erobert die Stadt Deir ez-Zor
… und die irakische Armee den strategisch wichtigen Grenzort al-Qa'im. Der IS verliert damit zwei weitere "Bastionen". Mit der Eroberung der Stadt Deir ez-Zor in Syrien und des irakischen Grenzortes al-Qa'im haben die syrische und die irakische Armee sowie deren Verbündete wichtige Erfolge im Kampf gegen den IS errungen. Beide Orte galten als Hochburgen des IS.

Für die syrische Armee markiert die Rückeroberung der Stadt Deir ez-Zor das Ende eines 5-jährigen Durchhaltens. Seit 2012 befanden sich große Teile der Stadt in den Händen der bewaffneten Gegner, die Syrien zu einem Emirat machen wollten. Zuerst hatte al-Nusra die Kontrolle, dann IS-Milizen.

04.11.2017 12:31:38 [Civaka Azad]
Es wird ein Neuanfang sein
Die YPJ-Kommandantin Clara Reqa beantwortet die Fragen des Journalisten Eren Kansoy zur Befreiung von Rakka. Wie hat euch die Bevölkerung von Rakka im Zuge der Befreiung empfangen? Während der Unterdrückung der Bevölkerung seitens des Islamischen Staates (IS) wurden in den letzten Jahren Verleumdung und Antipropaganda gegen uns betrieben. Unsere Freunde, die für die Freiheit von Rakka und die Verteidigung der lokalen Bevölkerung ihr eigenes Leben aufs Spiel setzten, machten diese Kampagnen unwirksam.
04.11.2017 14:38:29 [Dresdner Neueste Nachrichten]
Der begehrteste Partner des Pentagons heißt Google
Eigenständige Kampfroboter gibt es bisher nur in Science-Fiction-Filmen zu sehen. Die bedrückende Fantasie könnte jedoch schneller Realität werden als erwartet: Das Pentagon plant offenbar enorme Investitionen in die künstliche Intelligenz, um gemeinsam mit Konzernen wie Google die Militärtechnik zu revolutionieren. Eric Schmidt, Vorsitzender der Google-Muttergesellschaft Alphabet, wirbt in der Denkfabrik „Center for a New American Security“ für eine Neuausrichtung der amerikanischen Rüstungsindustrie.
04.11.2017 16:36:16 [Gegenfrage]
"Wegen IS": USA weiten Militärkampange in Somalia aus
Das US-Militär hat Drohnenangriffe auf Positionen des Islamischen Staats in Somalia durchgeführt. Dabei sollen „mehrere Terroristen“ ums Leben gekommen sein.



04.11.2017 16:43:39 [Zeit Online]
US-Armee greift IS-Miliz erstmals in Somalia an
Drei Tage nach dem Terroraschlag in New York City sind die US-Streitkräfte erstmals auch in Somalia gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) vorgegangen. Bei Drohnenangriffen im Nordosten des Landes seien "mehrere Terroristen" getötet worden, teilte ein Sprecher des Afrikakommandos der US-Armee mit. Zivilisten seien nicht in der Nähe gewesen. Nähere Angaben zu der Operation machte er nicht.
04.11.2017 16:55:23 [Augen geradeaus!]
Internationaler Strafgerichtshof soll Kriegsverbrechen in Afghanistan untersuchen
Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, Fatou Bensouda, will Kriegsverbrechen in Afghanistan in den vergangenen 15 Jahren untersuchen und anklagen. Sie habe die Einleitung eines entsprechenden Verfahrens beantragt, sagte Bensouda am Freitag. Nach ihren Worten sollen mögliche Straftaten gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen bei allen Beteiligten des bewaffneten Konflikts am Hindukusch geahndet werden.
04.11.2017 18:18:14 [Der Standard]
NATO stockt Afghanistan-Truppe auf
Desaströse Sicherheitslage in Afghanistan – Truppenaufstockung wegen Wiedererstarken der radikalislamischen Taliban. Die NATO-Staaten werden im kommenden Jahr mehrere Tausend Soldaten zusätzlich nach Afghanistan schicken. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel haben sich in den vergangenen Wochen mehrere Alliierte bereit erklärt, ihr Engagement zu erhöhen. Künftig sollen mindestens 15.800 Soldaten an dem Einsatz zur Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte beteiligt sein.
04.11.2017 22:02:10 [Infosperber]
Der Kongress soll US-Krieg in Jemen stoppen
Das US-Militär unterstützt seit März 2015 eine Militärkoalition unter der Führung Saudi-Arabiens im Kampf gegen die Huthi-Rebellen in Jemen. Der Krieg in Jemen hat gemäss der UNO zur grössten humanitären Krise weltweit geführt. Millionen Menschen leiden an Hunger, haben weder Zugang zu sauberem Wasser noch zu medizinischer Grundversorgung.

Jan Egeland, Leiter der Norwegischen Flüchtlingshilfe sprach von einer «Hungerkatastrophe biblischen Ausmasses».

05.11.2017 06:49:02 [Antikrieg]
Hariris Rücktritt: Der Eröffnungsschuss des Saudi-Krieges gegen die Hizbollah
Vor vier Tagen fragten wir: Ist die "gemäßigte Al-Qaida" auf Hizbollah angesetzt? Die implizite Antwort in diesem Artikel war: "Ja, der Krieg kommt in den Libanon."

Der libanesische Premierminister Saad Al-Hariri ist heute mit einer Stellungnahme Saudi-Arabiens auf dem saudi-arabischen Fernsehsender Al-Arabia (Video) zurückgetreten. Das ist der erste Schuss des Krieges.

Die saudi-israelisch-amerikanische Achse wird diesen Krieg verlieren, während der Iran und Russland davon profitieren werden.

05.11.2017 07:01:29 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Syrien: Dutzende Tote bei IS-Anschlag auf Flüchtlinge
Dutzende Menschen sind bei einem Selbstmordanschlag in Syrien nach staatlichen Angaben getötet und verletzt worden. Der Vorfall habe sich am Samstag in Deir al-Sor ereignet, wie die amtliche Nachrichtenagentur Sana meldete. Die Stadt liegt am westlichen Ufer des Euphrat.

Die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) habe eine Autobombe inmitten einer Ansammlung von Flüchtlingen am Ostufer des Euphrat gezündet, sagte der Direktor der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman.

05.11.2017 11:39:34 [Rubikon]
Kriegstrommeln in Syrien
Über Kriegspropaganda und eine gescheiterte Vogeljagd. Am 30. Oktober erreichten 53 Lastwagen mit Hilfsgütern und Medikamenten Kafr Batna, einen östlichen Vorort von Damaskus. Das ist eine gute Nachricht aus Syrien und sollte für Schlagzeilen sorgen. Doch gute Nachrichten aus Syrien gibt es in deutschen Medien nicht. Dort werden weiter Feindbilder vertieft, Schlagzeilen trommeln zum Krieg.
05.11.2017 14:47:13 [Zeit Online]
US-Luftangriffe treffen offenbar Zivilisten in Kundus
In Afghanistan sind offenbar mehrere Zivilisten bei US-Luftangriffen getötet worden. Laut einem Vertreter der Provinzbehörden von Kundus starben bei den Attacken auf drei Dörfer im Bezirk Char Dara insgesamt 22 Menschen, 40 wurden verletzt. Andere Mitglieder des Provinzrates berichteten von 14 Toten. Den Berichten zufolge hatten Taliban-Kämpfer die Dorfbewohner gezwungen, Leichen von getöteten Islamisten zu bergen, als sich der Angriff ereignete.
05.11.2017 15:10:37 [NachDenkSeiten]
Deutschland würde bei der Ausweitung eines solchen Krieges in Schutt und Asche fallen
„Die Bevölkerung wird nach Strich und Faden hinters Licht geführt“, sagt der Schriftsteller Wolfgang Bittner gegenüber den NachDenkSeiten. In einem Interview zum Thema Krieg und Frieden legt der Autor und Jurist dar, wie er die gegenwärtigen Spannungen in der Weltpolitik wahrnimmt. Ob die Krise in der Ukraine, die Aufrüstungspolitik der Nato oder die militärischen Drohgebärden gegenüber Nordkorea: Bittner betont, dass „mehrere Zündschnüre“ brennen und nicht absehbar sei, „ob sich der Frieden in der Welt bewahren“ lasse.
06.11.2017 13:23:31 [Kontext Wochenzeitung]
Nuklearwaffen in Deutschland
Dirk-Michael Harmsen ist Physiker und Friedensaktivist. Als Mitbegründer des "Forum Friedensethik" ist er Mitglied von ICAN, der "Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen". Anfang Dezember bekommt die Initiative den Friedensnobelpreis verliehen. Im Gespräch mit Stefan Siller erzählt der 83-jährige Karlsruher, wie er zum Pazifisten wurde und warum er die Hoffnung auf eine Welt ohne Nuklearwaffen nicht aufgibt.
06.11.2017 13:38:37 [Telepolis]
Pentagon will offenbar keinen militärischen Konflikt mit Nordkorea
Ein Brief vom Pentagon an Kongressabgeordnete warnt indirekt vor großen Risiken und spricht von einer Bodeninvasion, die zur Beseitigung der Atomwaffen notwendig wäre. Zu Beginn seiner Asienreise hat US-Präsident Trump in Tokio einmal wieder Nordkorea gewarnt: "Niemand, kein Diktator, kein Regime sollte die amerikanische Entschlossenheit unterschätzen. Auf dem Flug erklärte er, Nordkorea sei ein "großes Problem" für die USA und die Welt. Er erwägt, das Land wieder auf die Liste der Staaten zu setzen, die Terrorismus unterstützen, was aber angesichts der bereits bestehenden Sanktionen keine große Wirkung hätte.
06.11.2017 15:02:10 [WSWS]
NATO verstärkt Kriegsvorbereitungen gegen Russland
Vor dem Hintergrund der US-Aggression gegen Nordkorea verstärkt die Nato ihre Kriegsvorbereitungen gegen Russland, die zweitgrößte Atommacht der Welt. Ein Bericht des Spiegel (Ausgabe 43/2017), der sich auf ein geheimes Dokument des Verteidigungsbündnisses stützt, macht deutlich, wie weit die Pläne dafür fortgeschritten sind. Das Nachrichtenmagazin selbst kommt zu dem Schluss: „Im Klartext: Die Nato bereitet sich auf einen möglichen Krieg mit Russland vor.“
06.11.2017 20:03:59 [Telepolis]
Raketenangriff: Saudi-arabische Koalition spricht von einem möglichen Kriegsakt Irans
Die Rakete kam von weither. Laut der Nachrichtenagentur AP liegen etwa 1.000 Kilometer zwischen der nördlichen Grenze Jemens und dem Zielort, dem Internationalen King-Khalid-Flughafen in Riad. Die sogenannten Houthi-Rebellen im Jemen erklärten, dass sie die Rakete am Freitag abfeuerten, um saudi-arabische Bombenangriffe zu vergelten. Zwar wurden schon früher Raketen aus dem Jemen auf saudi-arabische Städte abgefeuert, zum Beispiel auf den Flughafen in Taif, in der Nähe von Mekka, und auch in Riad wurden schon als "Meteoriteneinschläge" bezeichnete Raketenangriffe gemeldet.
07.11.2017 10:42:01 [Telepolis]
Polen - erneute Reparationsforderungen
In Polen wird von Deutschland eine Entschädigung für die Zerstörungen während des Zweiten Weltkriegs gefordert, ein aktuelles Urteil in Italien stärkt die Befürworter. Dem Verfassungsgericht in Warschau liegt ein Schreiben der Abgeordneten der Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) vor, in dem beantragt wird, die Immunität des deutschen Staates für "Verbrechen im Zweiten Weltkrieg" abzuerkennen. Nach einer internationalen Regelung kann kein Land dem Gericht eines anderen Landes unterliegen.
07.11.2017 10:53:27 [Augen geradeaus!]
ExerciseWatch: Deutsche Eurofighter in Israel
Die Bundeswehr beteiligt sich erstmals an dem israelischen Luftwaffenmanöver Blue Flag, der größten internationalen Luftkampfübung des Landes, bei der extreme Kampf-Szenarien simuliert werden sollen. Die deutsche Luftwaffe hat zu der Übung, die vergangene Woche begann, sechs Eurofighter-Kampfjets und rund 125 Soldatinnen und Soldaten entsandt, wie das Kommando Luftwafffe in Berlin am (heutigen) Montag mitteilte.
07.11.2017 11:02:17 [Rationalgalerie]
NATO-Terror tötet Zivilisten: Mehr Truppen, mehr Mord, mehr Trump-Strategie
Blutüberströmte Menschen winden sich auf dem Boden. Kinder wimmern. Frauen klagen. Männer suchen nach Gliedmaßen. Das ist blanker Terror. Und doch sind keine Fotos, keine Videos, keine Nahaufnahmen über die üblichen Kanäle zu bekommen. Alles, was eigentlich unbedingt zur medienwirksamen Bebilderung des Terrors gehört, fehlt. Denn es ist der falsche. Die Opfer von US-Luftangriffen auf Zivilisten in der Nähe von Kundus, von denen die Provinzbehörden berichten, gehören offenbar nicht zu den kostbaren westlichen Opfern. Falsche Opfer, falsche Täter, Zero News.
07.11.2017 12:23:11 [Amerika 21]
Brasilien: Gemeinsames Militärmanöver mit den USA gestartet
Noch bis zum 13. November findet im brasilianischen Amazonasgebiet die Militärübung Amazonlog17 statt. Am gestrigen Montag begann das brasilianische Militär zusammen mit den USA, Kolumbien und Peru im Dreiländereck, im Herzen des Amazonasgebiets, eine temporäre multinationale Militärbasis aufzubauen. Das Manöver wird von der brasilianischen Grenzstadt Tabatinga aus durchgeführt. Brasilien schickt 1.533 Militärangehörige, das Nachbarland Kolumbien 150, Peru 120.
07.11.2017 14:02:17 [RT Deutsch]
Tödlicher Drehtüreffekt: Geschäftsführer von Rheinmetall leitet bald saudische Rüstungsindustrie
Der derzeitige Geschäftsführer der deutschen Rüstungsfirma Rheinmetall, Andreas Schwer, wird neuer Vorstandsvorsitzender des staatlichen saudischen Rüstungskonzerns SAMI. Hauptziel ist es, die einheimische saudische Waffenproduktion voranzubringen. Neben Schwer bestellte SAMI auch saudische Regierungsbeamte in den Vorstand, darunter Energieminister Khalid al-Falih und Prinz Faisal bin Farhan al-Saud, ein leitender Berater des saudischen Botschafters in den Vereinigten Staaten. SAMI (Saudi Arabian Military Industries) wird vom Staatsfonds des Königreichs, dem Public Investment Fund, unterstützt und soll die Waffenproduktion in Saudi-Arabien, einem der weltweit führenden Einkäufer von Rüstungsgütern, stärken.
07.11.2017 17:24:22 [RT Deutsch]
Das moderate Gesicht von Al-Kaida in Syrien
Sowohl in Syrien als auch im Irak sind die Tage der Terror-Organisation IS gezählt. CIA und Pentagon träumen trotzdem noch von Regimewechsel in Syrien. Die Medien schwören die US-Öffentlichkeit deshalb auf einen Kuschelkurs mit der dortigen Al-Kaida ein. Die Anstrengungen Washingtons, die islamistische Terror-Organisation Al-Kaida in Syrien - besser bekannt unter ihrem Aliasnamen Al-Nusra - zu verharmlosen, sind nicht neu.
07.11.2017 18:57:18 [Ein Parteibuch]
Syrische Armee rückt weiter Richtung Al Bukamal vor
Wie inoffizielle Quellen am heutigen Dienstag meldeten, haben die syrische Armee und ihre Partner nun auch das westlich der ISIS-Hochburg Al Bukamal gelegene Ölfeld Akash eingenommen. Ansonsten hält Syrien sich im Moment bezüglich der Aktivitäten der Armee und ihrer Partner sehr bedeckt.

Unterdessen bombardiert die saudische Luftwaffe den Jemen gegenwärtig besonders heftig, was heute wieder mal zahlreichen Zivilisten im Jemen das Leben gekostet hat.

07.11.2017 19:00:49 [Augen geradeaus!]
NATO will Truppen in Afghanistan auf 16.000 aufstocken
Nicht wirklich überraschend, aber nun offiziell: Die NATO will die Zahl ihrer Soldaten im Afghanistan-Einsatz um rund 3.000 auf 16.000 aufstocken. Diese Zahl nannte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am (heutigen) Dienstag in seiner Pressekonferenz vor dem Treffen der Verteidigungsminister der Allianz, das am Mittwoch und Donnerstag in Brüssel stattfindet. Voraussichtlich die Hälfte dieser Aufstockung wird von den USA kommen, der Rest von den anderen an der NATO-Mission Resolute Support beteiligten Ländern – aber bis auf weiteres nicht aus Deutschland.
07.11.2017 19:49:02 [Antikrieg]
Saudi-Arabien sagt, dass Libanon und Iran Krieg erklären
Am Wochenende hat Saudi-Arabien eine ballistische Rakete abgefangen, die von nordjemenitischen Streitkräften auf seine Hauptstadt abgefeuert worden war. Die Rakete wurde als Burqan 2H identifiziert, ein jemenitisches Modell, und das Verteidigungsministerium des Jemen bestätigte den Abschuss.
07.11.2017 20:02:36 [Junge Welt]
Kriegsgeschrei aus Riad
Die Saudis kündigen Militärschläge gegen Iran »zum passenden Zeitpunkt und in geeigneter Weise« an. Saudi-Arabien hat Iran am Montag mit Militärschlägen gedroht. Unmittelbarer Anlass der verbalen Eskalation ist ein Vorfall am Sonnabend: Vom Jemen aus war eine Mittelstreckenrakete in Richtung Riad abgefeuert worden. Die saudische Luftabwehr zerstörte den Flugkörper mit Hilfe des von den USA gelieferten »Patriot«-Systems, bevor er sein Ziel erreichte.
08.11.2017 10:36:26 [Antikrieg]
USA fordern UN-Maßnahmen gegen Iran wegen Raketenangriff des Jemen
Obwohl Saudi-Arabien den Iran (und den Libanon) beschuldigte, am Wochenende hinter einem Raketenangriff des Jemen gestanden zu haben, bot es keinen Beweis dafür an, dass dies der Fall war. In der Tat, während sie behaupteten, der Iran habe die Rakete geliefert, bestätigten sie auch, dass die Rakete eine Burqan 2H war, ein vom Jemen hergestelltes Modell, wobei auch das Verteidigungsministerium des Jemen bestätigte, die Rakete selbst abgefeuert zu haben.
08.11.2017 10:52:58 [Der Freitag]
Ein Libyer klagt gegen die NATO
Khalid al-Hamedi will Vergeltung. Khalid al-Hamedi ist Präsident der International Organisation for Peace, Care and Relief OPCR (Internationale Organisation für Frieden, Fürsorge und Hilfsleistungen). Er allein verlor durch Nato-Bombardements dreizehn Familienmitglieder, darunter seine schwangere Frau, seine zwei Söhne, seine Nichte, Tante und Kusine. Weitere Familienmitglieder wie seine Mutter, sein Vater und seine Schwestern, die zum Zeitpunkt des Angriffs zuhause waren, erlitten Verletzungen.
08.11.2017 12:21:10 [German Foreign Policy]
Ein bürgernahes Thema
Das deutsche Verteidigungsministerium kündigt für Anfang nächster Woche die "Notifizierung" für den Ausbau der EU-Militärkooperation an. Wie das Ministerium mitteilt, werden beim EU-Verteidigungsministertreffen am kommenden Montag "voraussichtlich mehr als 20" EU-Staaten ihre Beteiligung an "PESCO" fest zusagen. Im Rahmen von PESCO soll der Aufbau einer EU-Armee, gegen die sich in einigen EU-Staaten immer noch Widerstand regt, quasi "von unten" in Angriff genommen werden. Geplant sind zunächst etwa die Gründung einer Logistikdrehscheibe und der Ausbau der Keimzelle für ein militärisches Hauptquartier in Brüssel.
08.11.2017 16:15:48 [Blickpunkt WiSo]
Aufruf: abrüsten statt aufrüsten
Vier Gewerkschaftsvorsitzende, ein Nobelpreisträger, führende Vertreterinnen und Vertreter der Friedens- und Umweltbewegung, bekannte Künstlerinnen und Künstler, kritische Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen sowie Engagierte aus den Bewegungen für Nachhaltigkeit und eine gerechte Welt wenden sich an die Öffentlichkeit mit dem Appell „abrüsten statt aufrüsten“. Die Unterzeichnenden fordern von der (neuen) Bundesregierung: „Keine Erhöhung der Rüstungsausgaben – Abrüsten ist das Gebot der Stunde“. Wir dokumentieren im Folgenden den Aufruf.
08.11.2017 19:21:17 [Telepolis]
US-Luftangriffe sollen in Kunduz Zivilisten getötet haben
Nach Pentagon und Provinzregierung sollen Taliban-Kämpfer die Ziele in der schwer zugänglichen Region gewesen seien. "Wir entschlossen uns zu fliehen, nachdem die Angriffe immer heftiger wurden", sagt Naqibullah, der sich mittlerweile mit seiner Familie in der Hauptstadt der nordafghanischen Provinz Kunduz aufhält. Ursprünglich stammt er aus dem Distrikt Chardara, der am vergangenen Wochenende zum Ziel von Luftangriffen des US-Militärs geworden ist.
09.11.2017 06:47:03 [Telepolis]
Jemen: Saudische Blockade sperrt auch humanitäre Hilfe aus
Die Hilfslieferungen in den Jemen sind vorläufig eingestellt. Was viele befürchtet hatten, nachdem Saudi-Arabien infolge des Raketenangriffs auf den Flughafen in Riad die Zugänge in das Land noch stärker abriegeln ließ, ist nun bittere Wahrheit.

Humanitäre Operationen sind blockiert, meldet OCHA (Amt für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten, der UN zugehörig), nachdem die von Saudi-Arabien angeführte Koalition die Schließung der See- und Flughäfen angeordnet hatte.

09.11.2017 07:04:24 [N-TV]
Syrische Armee dringt nach Albu Kamal vor
Die syrische Armee und mit ihr verbündete Milizen sind nach Angaben von Staatsmedien in die letzte von der IS-Miliz kontrollierte Stadt im Land vorgedrungen. Die Truppen hätten am Mittwoch die Abwehr der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Albu Kamal in der östlichen Provinz Deir Essor durchbrochen, berichtete die amtliche syrische Nachrichtenagentur Sana. Nun gebe es in der Stadt "heftige Kämpfe".

09.11.2017 10:45:25 [Gegenfrage]
UK-Waffenexporte nach Saudi-Arabien um 457 Prozent gestiegen
Britische Waffenexporte nach Saudi-Arabien sind seit Beginn des Jemen-Kriegs um 457 Prozent gestiegen. Dies meldet die Organisation CAAT in einem neuen Bericht.


09.11.2017 10:49:25 [Telepolis]
US-Militär hat nun wieder PSYOP-Einheiten
Unter Obama wurde Psychologische Operation durch MISO ersetzt, jetzt bekennt sich unter Trump das Pentagon wieder zur Manipulation von Menschen im Ausland - ehrlicher oder aggressiver? Unter der Präsidentschaft von Barack Obama wurden einige Namen abgeschafft. So wurde der Name GWOT (Global War of Terror) aus dem Vokabular gestrichen, aber weiterhin fortgesetzt und sogar auf mehr Länder ausgebaut. Auch der Terminus "Long War" wurde gestrichen, was an der Verlängerung des Krieges nichts änderte.
09.11.2017 10:51:12 [Junge Welt]
NATO will Autobahnen bauen lassen
Die NATO hat von der EU und der Privatwirtschaft mehr Einsatz gegen Russland gefordert. Die Mobilität des Militärs sei maßgeblich für das Bündnis, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch zum Auftakt eines Treffens der Verteidigungsminister der Allianz in Brüssel. Die zivile Infrastruktur – Straßen, Schienennetze und Flughäfen – müsse militärischen Anforderungen entsprechen. »Die nationalen Regierungen, der private Sektor und die Europäische Union haben Schlüsselrollen«, so Stoltenberg.
09.11.2017 13:07:22 [Augen geradeaus!]
Ausbau der NATO-Infrastruktur: Nicht nur neue Kommandostäbe
Die NATO-Verteidigungsminister haben bei ihrem Treffen in Brüssel, wie erwartet, einen (Wieder)Ausbau der Kommandostruktur des Bündnisses beschlossen: Zwei neue Kommandostäbe sollen die Logistik innerhalb Europas sowie einen möglichen Nachschub über den Atlantik organisieren. Das war absehbar; die Details fehlen noch, unter anderem ist Deutschland als Standort für das Logistikkommando im Gespräch.
09.11.2017 13:11:18 [IMI-Online]
PESCO ist kein Fisch
Die (un)aufhaltsame Formation des undemokratischen und militaristischen Kerneuropa. Am 18. Oktober 2017, mehr als drei Wochen nach den Bundestagswahlen, traf die bereits abgewählte Bundesregierung eine politisch und finanziell weitreichende Entscheidung. Auf Basis einer Vorlage von Ursula von der Leyen und Sigmar Gabriel wurde die Teilnahme an einem hochgerüsteten und potentiell aggressiven militärischen Kerneuropa beschlossen.

Konkret geht es um die Schaffung einer so genannten Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ, englisch PESCO) und damit einer Verteidigungsunion aus ausgewählten EU-Mitgliedsstaaten – korrekter wäre wohl die Bezeichnung Interventions- oder Angriffsunion.

09.11.2017 14:48:16 [RT Deutsch]
Washington will Niederlage in Syrien nicht akzeptieren
Destabilisierung um jeden Preis: Die Kriegstreiber in Washington, die für geostrategische, politische oder finanzielle Vorteile über die Leichen ganzer Völker gehen, haben sich in Syrien - dank des entschlossenen Eingreifens von Russland auf Seiten der rechtmäßigen Assad-Regierung - mit ihrem verbrecherischen Abenteuer gründlich verrechnet. Ihre als unbesiegbar dargestellte und mit modernsten westlichen Waffen ausgerüstete Speerspitze gegen Präsident Assad, nämlich die mit mittelalterlicher Brutalität gegen alle Ungläubigen und sonstigen Gegner kämpfende ISIS-Terrorarmee, ist inzwischen weitgehend aufgerieben und hält sich nur noch in kleinen Häufchen in isolierten territorialen Taschen.
09.11.2017 19:33:49 [Nachdenkseiten]
Warum ein Atomkrieg wahrscheinlich wird
Nach dem Ende des Kalten Krieges war die Vorstellung der Menschen weltweit, nun in Frieden leben zu können. Es wurden Verträge geschlossen, Atomwaffen abgebaut, vordergründig. Es wurden jedoch Kriege angezettelt und die Gefahr eines Weltbrandes scheint so groß wie nie. Gerade ist die EU dabei, einen milliardenschweren Rüstungshaushalt einzurichten, um sich in der Riege der Großmächte zu etablieren.
09.11.2017 21:58:06 [Neopresse]
Kriegsmanagement
Seit dem Zweiten Weltkrieg wurde in keinem vom Westen geführten Krieg ein Sieg errungen. Das liegt vor allem daran, dass die Völker gelernt haben, sich gegen den imperialistischen Terror zur Wehr zu setzen.
10.11.2017 08:52:29 [Tlaxcala]
Was in Afghanistan falsch läuft
Ein amerikanischer Bericht fällt ein vernichtendes Urteil. Bald wird die afghanische Armee mehr Transporthubschrauber haben als die Bundeswehr. Denn eben lieferte ein amerikanisches Unternehmen die ersten von 160 „Black Hawk" in das Land am Hindukusch. Die gebrachten, aber rundeneuerten Hubschrauber sollen die bisherigen Maschinen aus russischer Produktion ersetzen. Die könnten, wie es heißt, nicht mehr ausreichend gewartet werden. Das köimte jedoch einmal auch das Schicksal der amerikanischen Hubschrauber werden. So sieht es jedenfalls eine Kontrollinstanz des amerikanischen Kongresses für das amerikanische Engagement am Hindukusch der „Special Inspeclor General for Afghaniistan Reconstruction (Sigar)".
10.11.2017 12:37:04 [Spiegel Online]
NATO bekommt neue Kommandostruktur
Die Nato verstärkt erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges wieder ihre Kommandostruktur. Die Verteidigungsminister der Allianz hätten sich bei einem Treffen in Brüssel auf den Aufbau von zwei neuen Planungs- und Führungszentren geeinigt, teilte das Bündnis mit. Zuvor hatte bereits der Nordatlantikrat, das wichtigste Entscheidungsgremium der Nato, den Ausbau beschlossen.
10.11.2017 12:41:02 [Junge Welt]
Ignorierte Katastrophe
Sprecher der UNO und internationaler Hilfsorganisationen warnen vor einer weiteren Verschärfung der humanitären Lage im Jemen. Saudi-Arabien führt dort seit März 2015 einen Krieg gegen die Ansarollah-Miliz, die weite Teile des Landes kontrolliert. Die Intervention ist mit einer Land-, See- und Luftblockade verbunden. Seit Sonntag lässt das saudische Regime auch keine kontrollierten Hilfslieferungen mehr zu.
10.11.2017 12:44:37 [WSWS]
Washingtons endlose Kriege verursachen gigantische Kosten
Die Kriege im Irak, in Afghanistan, Pakistan und Syrien haben die amerikanische Wirtschaft in den letzten sechzehn Jahren insgesamt 5,6 Billionen Dollar gekostet. Das geht aus einer neuen Studie des Watson Institute of International and Public Affairs an der Brown University hervor, die den Titel „Costs of War“ trägt.

Diese schockierende Zahl übersteigt die Schätzung des Pentagon um das dreifache, weil sie gewaltige Kosten berücksichtigt, die das US-Militär in der Berechnung der Kosten für seine Kriege außen vor lässt.

10.11.2017 13:01:14 [Justice Now!]
Die USA eskalieren ihre Luftangriffe in Somalia
Menschenrechtsgruppen in Sorge um steigende zivile Opfer. In den letzten drei Jahren wurde der sogenannte Anti-Terrorkampf gegen die Al-Shabab in Somalia schrittweise hochgefahren, Donald Trump eskaliert ihn nun. Die schwierigen Bedingungen am Boden, gepaart mit Intransparenz und Vertuschungen der US-Regierung, werden auch in Zukunft wieder und wieder zivile Todesopfer hervorbringen.
10.11.2017 16:04:19 [RT Deutsch]
"Israel will keinen Frieden"
Der ehemalige US-Außenminister John Kerry macht in den Aufnahmen den Widerstand der israelischen Regierung gegen die Errichtung eines palästinensischen Staates für das Stocken des Friedensprozesses verantwortlich. In den Audio-Aufzeichnungen, die am Dienstag durch den israelischen Fernsehsender "Kanal 10" veröffentlicht wurden, lobt der ehemalige US-Spitzendiplomat die Verpflichtung der palästinensischen Führung zur Gewaltlosigkeit nach einer Welle von Terrorangriffen, die im Herbst 2015 begannen.
10.11.2017 16:23:13 [Telepolis]
US-Kongress will Trumps Forderungen nach Erhöhung des Verteidigungshaushalts überbieten
Senat und Repräsentantenhaus haben sich auf eine Erhöhung von 619 auf 700 Milliarden US-Dollar für mehr Soldaten und mehr Ausrüstung geeinigt. Beim Rüstungshaushalt finden auch die Erzfeinde Donald Trump und Senator John McCain, der Vorsitzende des Streitkräfteausschusses, zueinander und stehen die republikanischen Abgeordneten zusammen. Trump hatte eine Erhöhung des Budgets um 10 Prozent angekündigt, im Entwurf sind es sogar noch mehr. Wie die Ausgaben finanziert werden sollen, davon ist nicht die Rede.
10.11.2017 18:05:15 [Antikrieg]
Ärzte im Jemen: Hunderte werden binnen einer Woche aufgrund der Saudi-Blockade sterben
Die seit der Invasion im Jahr 2015 bestehende Blockade des Jemen durch die saudi-arabische Marine hat humanitäre Transporte oft wenigstens nominell erlaubt. Im vergangenen Monat wurde die Blockade jedoch drastisch verschärft, und selbst lebenswichtige Medikamente und Lebensmittel können kaum importiert werden.
10.11.2017 18:14:28 [Augen geradeaus!]
„Military Mobility“ in Europa: Die EU macht das zu ihrem Thema
Es ist eine gewisse Ironie, dass ausgerechnet ein US-General den Begriff des militärischen Schengen geprägt hat: Der (scheidende) Kommandeur der US-Amee in Europa, Ben Hodges, verglich als einer der ersten die Anforderung an militärische Beweglichkeit von Truppen und vor allem Gerät über die europäischen Grenzen mit dem grenzenlosen Reisen im europäischen Schengen-Raum. Und während das grenzenlose Reisen, auch das eine gewisse Ironie, unter dem Eindruck von Terrorangriffen immer häufiger durch Grenzkontrollen innerhalb Europas eingeschränkt wird, soll die militärische Mobilität künftig viel einfacher werden.
 Deutschland (50)
01.11.2017 13:55:38 [Blick nach rechts]
Brauner Germanen-Kult
Neonazis aus Dortmund benennen ihr Kampfsport-Event „Kampf der Nibelungen“, die Nürnberger Rechtsrock-Band „Nordwind“ titelte schon vor über 20 Jahren einen ihrer Tonträger „Walhalla ruft“, eine rechtsextreme Bürgerwehr in Finnland hat sich den Namen „Soldiers of Odin“ gegeben. Das sind nur drei Beispiele, die aufzeigen, dass die rechte Szene zur selbst erfundenen Legendenbildung und Klischeebedienung in den eigenen Reihen nur allzu gern auf Figuren, Bilder und Versatzstücke aus der nordischen Mythologie zurückgreift.
01.11.2017 20:20:45 [Nachrichten Heute]
Der ehemalige Berliner Generalstaatsanwalt Dr. Hansjürgen Karge zur Justizkrise in Berlin
Angesichts offenbar katastrophaler Zustände in der Berliner Justiz bat ich den ehemaligen Berliner Generalstaatsanwalt Dr. Hansjürgen Karge um ein Interview. Dr. v. Paleske: Herr Dr. Karge, die Vereinigung Berliner Staatsanwälte, als auch das Präsidium des Berliner Landgerichts haben einen „Brand“-Brief datiert vom 28.September2017 an die Berliner Justizverwaltung, den Kammergerichtspräsidenten, und an den Präsidenten des Berliner Amtsgerichts geschickt, in welchem auf die völlige Überlastung von Gericht und Staatsanwaltschaft aufmerksam gemacht wird..
Tenor: „Wir sind am Ende. Wir können nicht mehr“

01.11.2017 21:41:30 [Junge Welt]
»Schnöggersburg für Einsätze im urbanen Bereich wichtig«
Bundeswehr rüstet auf für städtische Kriegführung: Militärpfarrer eröffnete »Schnöggersburg«. Ein Gespräch mit Andreas Kölling: Herr Kölling, Sie sind Militärpfarrer. Am Donnerstag wurde unter Ihrer Mitwirkung »Schnöggersburg« eröffnet. Können Sie kurz beschreiben, was Sie dort gemacht haben?

Ich habe mich an der Einweihung dieser Übungsstadt beteiligt mit einem Segenswort für die, die das künftig nutzen.

Wer wird das Gelände nutzen?

Nach meiner Information sind das vor allem Bundeswehr-Soldaten, die sich auf ihren Auslandseinsatz vorbereiten. Aber gegebenenfalls auch Soldaten anderer Nationen.

02.11.2017 08:28:34 [Franks SchreibBlog]
Die formatierte Stadt
Warum ein Gestaltungshandbuch Jena ärmer macht. Die Deutschen sind für ihre übertriebene Ordnungs- und Regelungswut berüchtigt. Dabei wird nicht selten das Gegenteil von dem bewirkt, was man vorgibt zu wollen. So hat sich die Stadt Jena eines schönen Tages ein sogenanntes Gestaltungshandbuch verordnet, die formatio jenensis.1 Der „Standard für die Gestaltung des öffentlichen Raumes“ ist in „Konzept, Inhalt und Gestaltung“ ein Werk jenes Stadtarchitekten, der mittlerweile vielen Jenaer Bürgern ein Begriff sein dürfte.
02.11.2017 08:46:42 [Tichys Einblick]
Akute Ignoranz: Politisch gewollte Staatsverwahrlosung
Es ist nicht so, dass die Polizei hierzulande nicht handeln könnte, wo es und wie es nötig ist – und wenn es nicht anders geht, mit aller Härte. Wie die Justiz sich verhält, die Polizei und alle anderen Institutionen, entspricht dem von der politischen Obrigkeit Gewollten. Die politische Konstellation, die unter dem Stichwort Jamaika zu befürchten ist, wäre die perfekte Kulisse für diesen Zustand der politisch gewollten Staatsverwahrlosung. Noch mehr als bisher würde sich jeder auf jeden rausreden. Fällt das eigentlich niemandem auf? Der Jamaikaparteien einzige Funktion wäre, die Kanzlerin vor dem Parlament zu schützen.
02.11.2017 11:54:02 [Junge Welt]
Angriff der Heuschrecken
»Deutsche Wohnen AG« will den Mietspiegel kippen, globales Kapital den Wohnungsmarkt zum Abschuss freigeben. Gegen einen einzelnen Heuschreckenschwarm kann man die Fenster schließen. Für die Interessen der Großgrundbesitzer und Wohnungskonzerne werden im Namen des »Rechtsstaates« Türen eingetreten.

Seit Mittwoch gibt es für Mieter in den Großstädten der BRD drei neue Hiobsbotschaften. Die »Deutsche Wohnen AG« will noch kräftiger beim Zuhause der Leute zulangen und dafür die Mietpreisbremse kippen. Zwei ihrer jahrzehntelangen Mieter sollen vor das Verfassungsgericht des Landes Berlin gezwungen werden.

02.11.2017 21:24:31 [Blick nach rechts]
Jeder fünfte Thüringer rechtsextrem
In Thüringen ist die Zufriedenheit mit der Demokratie angestiegen, die Forscher sprechen von „ausgesprochen positiv zu bewertenden Entwicklungen“. Etwa zwei Drittel der Befragten gaben an, sie seien mit der „Demokratie, so wie sie in Deutschland funktioniert“, zufrieden. Noch 2015 betrug der Wert noch nicht einmal die Hälfte der Befragten, 2017 ist in diesem Bereich ein Spitzenwert seit Erhebung der Studien im Jahr 2001 erreicht.
02.11.2017 21:29:18 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Deutsche Steuergelder für die Ditib
Die Presse meldete, dass die Bundesregierung dem türkischen Islamverein „Ditib“ im kommenden Jahr die Fördergelder drastisch kürzen werde. Das ist aber nur die halbe Wahrheit, denn über Länder und Kommunen fließen die Steuergelder kräftig weiter. Laut der Presse soll die Ditib, die direkt der türkischen Regierung untersteht, 2018 lediglich 300.000 Euro erhalten. Dies wären etwa 80 Prozent weniger als 2017 und 90 Prozent weniger als 2016, als die Fördersumme bei über drei Millionen lag. Die Zahlungen an die Ditib waren im März 2017 schon einmal eingestellt worden, nachdem immer neue Machenschaften des Vereins ans Licht gekommen waren.
02.11.2017 21:43:36 [Gewerkschaftsforum]
Parlamentarische Aufklärung im NSU-Komplex
Knapp 13 Jahre konnte das NSU-Kerntrio Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe in der Illegalität in Sachsen leben: mit Hilfe von mehr als drei Dutzend Unterstützerinnen und Unterstützern, die für die drei ab Januar 1998 von der Polizei gesuchten Neonazis aus Jena Geld, Ausweisdokumente, Wohnungen, Krankenkassenkarten, Waffen und Sprengstoff zur Verfügung stellten. Zehn Menschen ermordete das Netzwerk des NSU zwischen dem 9. September 2000 und dem 25. April 2006: Enver Şimşek, Abdurrahim Özüdoğru, Süleyman Taşköprü, Habil Kılıç, Mehmet Turgut, İsmail Yaşar, Theodoros Boulgarides, Mehmet Kubaşık, Halit Yozgat und Michèle Kiesewetter.
02.11.2017 21:48:07 [TAZ]
Google in der Grundschule: Kleine Geschenke mit Nebenwirkung
Der Calliope mini ist so klein wie ein Handteller. Auf die flache Platine können Kinder Programme laden, die sie davor am Computer selbst geschrieben haben. Mit den bunten Bausteinen der grafischen Programmiersprache können sie einander Nachrichten schicken oder einen selbstfahrenden Roboter bauen. Das Gerät soll in allen Schulfächern einsetzbar sein, zum Beispiel, um einen Schrittzähler für den Sportunterricht zu programmieren. So sollen Achtjährige in der Schule lernen, wie man programmiert.
03.11.2017 11:37:39 [Junge Welt]
Todesschüsse an der Startbahn
Der 6. Jahrestag der Hüttendorfräumung im November 1987 war gut vorbereitet. Die militanten Gruppen aus dem Rhein-Main-Gebiet hatten sich abgesprochen. Alles lief wie geplant. Dann fielen im Wald 14 Schüsse und zwei Polizisten waren tot. Bis zurück in die 1960er Jahre reichen die Anfänge der Bewegung gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens, die mit der Errichtung des Hüttendorfes auf dem geplanten Baugelände der sogenannten Startbahn West im Jahre 1980 weithin bekannt wurde. Viele Menschen strömten in den Wald, besuchten das Dorf.
03.11.2017 14:49:07 [Tichys Einblick]
Rivalisierende Clans in der Berliner Polizei?
Nur in der Spandauer Polizeiakademie allein haben in diesem Jahr 1.200 Polizeischüler ihre Ausbildung begonnen, deutlich mehr als in den Jahren zuvor. Ist es dem Berliner Senat egal, wen er für die Berliner Polizei ausbilden lässt? Oder ist es noch schlimmer? Ein anonymer Brief an den Berliner Polizeipräsidenten, der FOCUS Online vorliegt und dessen Echtheit aus Berliner Polizeikreisen bestätigt wurde, warnt vor «vor einer Unterwanderung der Berliner Polizei durch schwerkriminelle Familienclans. „Bewerber aus diesen Großfamilien werden – trotz Strafakte – in der Polizei angenommen.
04.11.2017 08:57:50 [Tichys Einblick]
Gott zum Gruß, Frau Bundeskanzlerin Merkel!
Angela Merkel hat in Wittenberg zum fünfhundertsten Reformationstag eine scheinbar harmlose Rede gehalten. Ich habe sie – man gönnt sich ja sonst nichts – nachgelesen. Jetzt weiß ich noch immer nicht, woran die Pfarrerstochter glaubt, falls sie an etwas anderes glaubt als an sich selbst, denn es ist nicht ganz klar, ob ihr permanentes „wir“ den pluralis majestatis ausdrückt, oder ob sie auch in meinem Namen zu sprechen vorgibt. Sollte dies der Fall sein, müsste ich mich in aller Form distanzieren.
04.11.2017 09:01:14 [Rubikon]
Rechtsruck in Deutschland
In Teil 5 seiner Beitragsserie korrigiert der Psychologe und Psychotherapeut Andreas Peglau unter anderem das gängige Fehlurteil, das DDR-System habe die Herausbildung „rechten“ Potentials gleichermaßen begünstigt wie das BRD-System oder dieses Potential sogar in noch stärkerem Maße entstehen lassen. Erneut unter Rückgriff auf den „linken“ Psychoanalytiker Wilhelm Reich zieht Peglau den Schluss: Keine destruktive Gesellschaft ohne destruktive Menschen!
04.11.2017 10:39:24 [Süddeutsche Zeitung]
Neonazis reanimieren Terrorgruppe "Combat 18"
Der bewaffnete Arm der verbotenen rechtsradikalen Organisation "Blood and Honour" ist offenbar wieder aktiv. Anlass für ein Ermittlungsverfahren sieht die Bundesanwaltschaft aber nicht. Nach Recherchen des NDR und der Süddeutschen Zeitung liegen den Ermittlungsbehörden zahlreiche Hinweise zu Aktivitäten der Gruppe vor. "Combat 18" gilt als der bewaffnete Arm der europaweit tätigen Neonazi-Gruppe "Blood & Honour". Letztere Gruppierung ist in Deutschland seit dem Jahr 2000 verboten.
04.11.2017 10:43:56 [Spiegel Online]
Hamburgs Stuttgart 21
Die Deutsche Bahn und die Stadt Hamburg wollen einen ganzen Bahnhof verlegen. Dabei wiederholen sie die Fehler von Stuttgart 21. Bürger werden ignoriert, Planungen sind geheim - und die Fahrgäste haben das Nachsehen. Die Versprechen der Deutschen Bahn klingen toll: Der neue Hamburger Bahnhof mache die Züge pünktlicher, das Umsteigen leichter, entlaste den Hauptbahnhof und schaffe auch noch Platz für neue Wohnungen, heißt es in einem Flyer über das Projekt. Ein Gewinn für alle, könnte man meinen.
04.11.2017 16:41:35 [Tichys Einblick]
Rechtsstaat kurz vor dem Kollaps
Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem alles staatliche Handeln an Gesetze gebunden ist. Ein Rechtsstaat ist ein Staat, in dem die staatlichen Gewalten in Legislative, Exekutive und Judikative aufgeteilt sind und in dem sich diese drei Gewalten gegenseitig kontrollieren. Ein Rechtsstaat ist unter anderem auch ein Staat, in dem legislative oder exekutive Entscheidungen von Behörden oder Parlamenten in Kommunen, Ländern oder im Bund auf dem Rechtsweg angefochten werden können.
04.11.2017 18:36:55 [Deutschlandfunk]
Steuerdatenkauf in NRW: An dieser Personalie könnten Milliarden hängen
Die Steuerfahndung Wuppertal hat mit angekauften Steuerdaten Milliarden in die Staatskasse gespült. Nun geht der Behördenleiter in Rente. Eigentlich schien geklärt, wer sein Vermächtnis ab 2018 weiterführen soll. Doch seit in Düsseldorf Schwarzgelb regiert, scheint das wieder offen.
04.11.2017 19:53:15 [RT Deutsch]
Der Fall Seyran Ates
Wie saudisches Geld den liberalen Islam in Deutschland unterwandert. Der Verein "Stop Extremism" verbindet die selbsternannte Islamreformerin Seyran Ates mit dem frischgebackenen österreichischen Nationalratsabgeordneten Efgani Dönmez. Ates gilt dabei als "deutsche Sprecherin" der Plattform. Die Organisation begreift sich als Initiative gegen den "extremistischen Islam". Aus Sicht von Efgani Dönmez stehen vor allem die Türkei und Katar hinter dem radikalen Islam.
04.11.2017 22:04:43 [Blog der Republik]
Kinderarmut wird oft verdrängt
Kinderarmut? Gibt es doch nicht bei uns. So hört man es seit Jahren, wenn zum Beispiel die nationale Armutskonferenz ihre Berichte vorlegte. Die so genannte Gesellschaft wollte es und will es auch heute oft nicht hören, nicht wahrhaben, dass so manches auch bei uns nicht stimmt. Kinderarmut, ja in Teilen von Afrika und Asien, aber doch nicht hier. Die neue Bertelsmann-Studie beweist aber: Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt in Armut
04.11.2017 22:14:55 [RT Deutsch]
Attentat im Münchner Einkaufszentrum 2016: Anwälte vermuten Verwicklung von V-Leuten
Bei dem Amoklauf am 22. Juli 2016 tötete der 18-jährige David Sonboly neun Menschen, fünf wurden verletzt. Aktuell steht der Marburger Waffenhändler Phillip K. vor Gericht. Anwälte der Opfer mutmaßen nun über Verbindungen des Händlers zum Staatsschutz.

Ursprünglich sollte das medial wenig beachtete Gerichtsverfahren bereits im September enden, doch nun wurde der weitere Prozess gegen den 32-jährigen Marburger Waffenhändler Philipp K. vertagt.

05.11.2017 12:54:29 [Junge Welt]
Lektion vom Klassenfeind
Hinter der »Schulbauoffensive« für Berlin versteckt sich ein Masterplan zur Privatisierung. Berlins Schulen sind nach jahrzehntelangem Sanierungsstau so marode, dass schon mal die Decke runter kommt. An der Carlo-Schmid-Oberschule in Spandau ist genau das am Donnerstag morgen passiert. Infolge eines Wasserschadens regnete es Holzplatten ins Foyer. Zum Glück sind noch Herbstferien.

Die Landesregierung aus SPD, Grünen und Die Linke hat angekündigt, etwas gegen solche Zustände zu unternehmen. Sie will in zehn Jahren 5,5 Milliarden Euro in Neubau und Renovierung der Berliner Lehranstalten stecken.

05.11.2017 13:08:54 [Die Welt]
Der absurde Streit um einen Spielplatz namens „Ali Baba“
Weil ein Kinderspielplatz in Neukölln nach den Motiven des orientalischen Märchens „Ali Baba und die 40 Räuber“ gestaltet wurde, steht das Internet Kopf. Eine Provinzposse: Die Stadt, in der sie spielt, ist Berlin, der Ortsteil ist Neukölln. Über den hat man selten Gutes gehört, Rütli-Schule, gescheiterte Integration. Araber-Clans. Und so weiter. 15 Jahre lenkte Heinz Buschkowsky als Bürgermeister hier die Geschicke.

Noch in der Amtszeit verfasste er ein Buch über die Zustände in dem von ihm regierten Bezirk.

05.11.2017 18:55:45 [Kontext Wochenzeitung]
Stramm gegen den Wind
Im idyllischen Münstertal im Schwarzwald wird mit Haken und Ösen gegen die Windkraft gekämpft. In der Region sitzen ein Tunnelbauer, ein russischer Honorarkonsul und ein Ex-Stasi-Offizier. Die setzen eher auf Atom und Öl.

Für Martin Herrenknecht ist es der pure Wahnsinn, der sich derzeit im Schwarzwald abspielt: "Planlose Akteure verunstalten unser einmaliges Landschaftsbild, unsere schöne badische Heimat", klagte der Unternehmer jüngst in einer großformatigen Anzeige in der "Badischen Zeitung".

06.11.2017 06:41:10 [Blick nach rechts]
Aktivistische rechte Szene im Nordosten
Dem aktuellen Verfassungsschutzbericht zufolge wurden zehn Rechtsrock-Events registriert und damit drei mehr als im vorhergehenden Berichtsjahr. Die Zahl der Rechtsextremisten liegt unverändert bei 1450. Personelle Abweichungen hat es nur in Nuancen gegeben, etwa einen Verlust bei der NPD. 700 Personen aus dem Spektrum gelten als gewaltorientiert. Die aus dem Phänomenbereich „rechts" begangenen Straftaten belaufen sich auf 1050 gegenüber 1032 ein Jahr zuvor.
06.11.2017 08:39:50 [Kontext Wochenzeitung]
Grünes Verkehrschaos
Der Umgang mit der Schadstoffbelastung in Ballungsräumen wird zum Lackmustest grüner Gestaltungskraft. In Stuttgart können ein Ministerpräsident, ein Verkehrsminister, ein Regierungspräsident und ein Oberbürgermeister beweisen, dass alte Ziele nicht unter die Räder kommen.

Endlich schien es so weit: Die mit Spannung erwartete Mobilitätsstudie für Baden-Württemberg sollte nach wochenlanger Verzögerung offiziell publik gemacht werden. Hätte, hätte, Fahrradkette.

06.11.2017 12:24:54 [Junge Welt]
Mobbingopfer des Tages: Beatrix von Storch
Beatrix Amelie Ehrengard Eilika von Storch, geborene Herzogin von Oldenburg, wirkt bei TV-Auftritten oft konfus und desorientiert. Das hat die AfD-Frau zu einem Lieblingsziel von Satirikern gemacht. Am Freitag ergötzte sich die »Heute-Show« des ZDF an ihrem Gestammel zum Thema Klimawandel. Was ziemlich fies ist, denn als Abkömmling des degenerierten deutschen Adels kann Frau Storch vielleicht nichts dafür.
06.11.2017 13:27:33 [Marx 21]
Abschiebungen nach Afghanistan: Eine perfide Taktik
Trotz der Gewalt in Afghanistan hat die Bundesrepublik erneut angeblich kriminelle Asylbewerber dorthin abgeschoben. Doch mit der Sorge um Sicherheit hat das Vorgehen nichts zu tun. Trotz der anhaltenden Kritik will die Regierung an ihrem Plan festhalten, insgesamt 12.000 Menschen in das Kriegsgebiet Afghanistan abzuschieben. Um das zu rechtfertigen, setzen die Innenminister der Länder Bayern (Joachim Herrmann), Nordrhein-Westfalen (Herbert Reul) und des Bundes (Thomas de Maizière) auf eine perfide Taktik
06.11.2017 13:31:27 [Neuland Rebellen]
»Der Gipfel – Performing G20« (Nachbericht)
Gut drei Monate ist es her, dass der G20-Gipfel in Hamburg zu Ende ging und eine Aufarbeitung der Geschehnisse ist noch nicht in Sicht. Nun fanden erstmals Bewegtbilder des Gipfelgeschehens den Weg auch ins Kino. Hamburg, 8. Oktober 16:00 Uhr. Der Andrang vor dem Metropolis Kino ist riesig. Es ist der Tag der Uraufführung des Dokumentarfilms „Der Gipfel – Performing G20“ von Rasmus Gerlach, der 2013 schon die Hamburger „Gefahrengebiete“ filmisch in Szene setze.

Sein neuestes Werk ist eine Compilation aus unterschiedlichsten Bildern mit Fokus auch und vor allem auf den zahlreichen friedlichen, wie auch kreativen Protesten des G20, die so noch nicht zu sehen waren.

06.11.2017 18:02:50 [Neue Osnabrücker Zeitung]
Laufen US-Waffenlieferungen über deutsches Territorium?
Die US-Regierung hat offenbar zeitweise Waffen über den rheinland-pfälzischen Militärstützpunkt Ramstein ins Ausland geliefert – etwa an syrische Rebellen. Hinweise darauf gibt es schon seit einiger Zeit, immer wieder berichten Medien darüber. Doch die Bundesregierung beteuert nach wie vor, von solchen Waffenlieferungen über deutsches Territorium nach Syrien nichts zu wissen.
06.11.2017 22:14:30 [Blick nach rechts]
Rechtsextreme Musikszene in den Blick nehmen
Wenige Tage vor dem nächsten Rechtsrock-Konzert im thüringischen Ort Themar forderte Florian Ritter, Sprecher der bayerischen SPD-Landtagsfraktion gegen Rechtsextremismus, die Staatsregierung auf, endlich mehr auf die gestiegene Bedeutung der rechtsextremen Musikszene zu reagieren. „Wer sich mit der Szene beschäftigt, der weiß, wie wichtig die Rechtsrock-Konzerte für Einstieg, Vernetzung und Radikalisierung der Anhänger ist“, erklärt der Münchner Abgeordnete.
07.11.2017 21:39:10 [Neues Deutschland]
Krötenschlucken samt Helm und Gewehr
Die Grünen sind erstaunlich leise geworden, wenn es um Kritik an Bundeswehr und Rüstungsindustrie geht. Die Sondierungen für ein Jamaika-Bündnis sind in der entscheidenden Phase. Zu den aktuellen Themen, die die Unterhändler von CDU, CSU, FDP und Grünen zu besprechen haben, gehören die Verteidigungs- und die Rüstungspolitik. Da geht es zunächst um Geld. Die Union will die Ausgaben für Verteidigung auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erhöhen. So lautet der NATO-Beschluss.
08.11.2017 06:25:18 [Blick nach rechts]
Wo sich alte Linke und neue Rechte treffen
Positiv formuliert ist es ein ganz schön bunter Haufen, den der Publizist Jürgen Elsässer regelmäßig auf den Veranstaltungen seines Monatsmagazins „Compact“ zusammenbringt: Da treffen ehemalige SED-Funktionäre und Sowjet-Kommunisten auf Politiker von FDP und CDU. Es diskutieren Wirtschaftsprofessoren mit fanatischen Verschwörungstheoretikern, vereinzelt treten sogar Menschen mit SPD-Parteibuch auf derselben Bühne auf wie Politiker von AfD und FPÖ.
08.11.2017 08:22:56 [Kontext Wochenzeitung]
Heidelberger Eiertanz
Jagoda Marinić ist eine streitbare Frau. Wenn es um die Integration von Migranten geht, macht die Autorin, Kolumnistin und Leiterin des Interkulturellen Zentrums (IZ) in Heidelberg aus ihrer kritischen Meinung kein Geheimnis. Das schafft ihr nicht immer Freunde. Etwa, wenn die Tochter kroatischer Eltern den Freiburger Oberbürgermeister Dieter Salomon auf einem Podium provokativ fragt, ob er überhaupt wisse, wie viele Menschen mit Migrationshintergrund in seiner Verwaltung arbeiten – und der Grüne passen muss.
08.11.2017 08:52:10 [Telepolis]
SOKO Braunlicht
Das Thema "Organisierte Kriminalität" wird im Zusammenhang mit dem NSU konsequent ausgeblendet - obwohl genau das der alles verbindende Rahmen ist. Zehn Morde werden dem sogenannten NSU-Trio zur Last gelegt: Neun Morde an Gewerbetreibenden mit türkischem Hintergrund, bzw. in einem Fall mit griechischen Wurzeln sowie die Erschießung der Polizeibeamtin Michèle Kiesewetter. Die Morde an den neun Gewerbetreibenden weisen ein gewisses Raster auf, aus dem der Fall Michèle Kiesewetter klar herausfällt. Trotzdem weisen auch in dem Fall viele Indizien in Richtung NSU, bzw. rechte Szene.
08.11.2017 10:43:02 [Junge Welt]
Mit Kriegswaffen gegen G-20-Gegner
Hat die Polizei beim »G-20-Gipfel« in Hamburg Waffen eingesetzt, die unter das Kriegswaffenkontrollgesetz fallen? Wie Spiegel online am Dienstag berichtete, räumte die Hamburger Innenbehörde mittlerweile ein, dass Polizisten in 67 Fällen während des Gipfeleinsatzes Reizgas aus sogenannten Mehrzweckpistolen (»MZP 1«) verschossen haben, vor allem am 7. Juli, als hochgerüstete Beamte im Schanzenviertel zum Einsatz kamen. In 15 Fällen sei Gummimunition eingesetzt worden.
08.11.2017 12:10:26 [Neues Deutschland]
Ehrung für den Einpeitscher Roland Koch
Hessen: Ex-Regierungschef erhält Leuschner-Medaille - doch längst nicht alle sind mit der Auszeichnung glücklich. Vor wenigen Tagen kündigte die Hessische Staatskanzlei an, den früheren Ministerpräsidenten des Landes, Roland Koch (CDU), mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille auszuzeichnen. Vor allem unter hessischen Gewerkschaftern hat dieses Vorhaben Erstaunen und Empörung ausgelöst.

Die alljährlich zu vergebende höchste Auszeichnung des Landes Hessen war 1964 zum 20. Todestag des Gewerkschafters und SPD-Politikers Wilhelm Leuschner eingeführt worden.

08.11.2017 12:16:03 [Junge Welt]
Demonstrieren als Verbrechen
Prozess gegen G-20-Gegner Fabio V.: Der 18jährige bleibt in Untersuchungshaft, obwohl ihm lediglich Teilnahme an einer Kundgebung vorgeworfen werden kann. Fabio V. selbst äußerte sich am Dienstag zum ersten Mal selbst zu den Vorwürfen. Man habe ihn als Kriminellen bezeichnet, erklärte er. Er sei aber nur ein junger Mann mit starkem Willen. Gewalt lehne er ab, setze sich aber dafür ein, die Welt »ein bisschen besser zu machen«.
08.11.2017 13:41:26 [Spiegel Online]
Berlin will deutsche Autoindustrie schützen
Die EU-Kommission will mit neuen Abgasgrenzwerten und harten Strafen die Wende zum Elektroauto einleiten. Doch die Bundesregierung bremst mit aller Macht - um die deutsche Autoindustrie zu schützen. Keine E-Auto-Quote, stattdessen neue Ziele zur Senkung der Abgase - und empfindliche Sanktionen, sollte die Autoindustrie die neuen Grenzen überschreiten: Diesen Kompromiss wird die EU-Kommission voraussichtlich am Mittwoch vorschlagen.
08.11.2017 17:42:41 [LobbyControl]
Karin Strenz kann Vorwürfe zu ihrem Aserbaidschan-Engagement nicht entkräften
Die CDU-Abgeordnete Karin Strenz hat fragwürdige Zahlungen aus dem autoritär regierten Aserbaidschan erhalten. Gestern reagierte die Abgeordnete mit einer neunseitigen Erklärung auf die Vorwürfe von Interessenkonflikten und den Verdacht von Abgeordnetenbestechung. Ihre Funktion im Europarat will sie bis zur Bewertung durch den Europarat ruhen lassen. Auffällig ist, dass Frau Strenz weiterhin kein einziges Wort zur Extent GmbH sagt. Diese Firma hatte sie mit einer Mitarbeiterin des Aserbaidschan-Lobbyisten Eduard Lintner gegründet.
08.11.2017 19:25:31 [Blick nach rechts]
Geschändete Gedenkorte
Erst waren es sieben, später 13, nun fehlen bereits 16 im Bezirk Neukölln verlegte Stolpersteine: Die Serie von mit Gewalt aus dem Gehwegpflaster gerissenen Gedenksteinen findet kein Ende. Weil die Steine der Erinnerung an Verfolgte des Nationalsozialismus gewidmet sind und die Serie nur wenige Tage vor dem 79. Jahrestag der Reichspogromnacht am 9. November ihren Anfang nahm, vermuten Anwohner und Polizei rechtsextrem motivierte Täter hinter den Diebstählen.
08.11.2017 21:41:03 [Die Kolumnisten]
Der NSU-Prozess und die Befangenheit
Im NSU-Prozess kommt es in der Phase der Plädoyers zu Verzögerungen durch Ablehnungsanträge gegen das Gericht. Das sorgt vielfach auch in der Presse für Unmut. Ein Grund sich mit der Besorgnis der Befangenheit einmal intensiver zu beschäftigen. Der gesetzliche Richter, der über eine bestimmte Sache zu urteilen hat, ist aufgrund der Geschäftsverteilung von vorneherein festgelegt. Und so kann auch ein Richter zuständig sein, der aufgrund persönlicher Motive besser nicht zuständig sein sollte, weil man in dem speziellen Fall nicht davon ausgehen kann, dass er die ihm zugedachte Neutralität tatsächlich gewährleisten kann.
09.11.2017 17:18:50 [Junge Welt]
Schulen für Spekulanten
Die Weichen für eine Privatisierung der Berliner Schulen sind gestellt. Am Montag haben sich die Bürgermeister der Bezirke, Schulstadträte und Vertreter verschiedener Senatsverwaltungen auf einen Fahrplan für die von SPD, Grünen und der Linkspartei angekündigte »Schulbauoffensive« verständigt. Das, was die Koalition in diversen Konzeptpapieren bisher nur modellhaft skizziert hatte, ist damit spruchreif: Schulgebäude und Grundstücke in noch nicht bezifferter Zahl sollen künftig an eine privatrechtliche Sanierungsgesellschaft übertragen und damit der öffentlichen Zuständigkeit entzogen werden.
09.11.2017 21:53:37 [GiB - Gemeingut in Bürgerhand]
Was bedeutet unverzüglich?
28 Jahre soll das schon her sein? Die Mauer ist also schon so lange wieder weg, wie sie stand. Ihr plötzlicher Fall hing auch mit einer unerwarteten Transparenzgewährung des damaligen Mitglieds des Zentralkomitees zusammen. Auf der legendären (und live ausgestrahlten) Pressekonferenz antwortete Günter Schabowski auf die Frage „Wann tritt das [der Reisegesetzentwurf] in Kraft?“: „Das tritt nach meiner Kenntnis … ist das sofort, unverzüglich.“ Die Menschen strömten zu den Grenzübergängen, die Folgen sind bekannt.
10.11.2017 10:58:20 [Junge Welt]
Konzessionen an Rechtsaußen
Sachsen-Anhalts CDU will Burkas verbieten, Fußfesseln einführen und nicht über den Feuertod von Oury Jalloh diskutieren. SPD und Grüne tragen es mit. Rechtsentwicklung in Mitteldeutschland. Im Bundesland mit dem modernen Weltkulturerbe des Dessauer Bauhauses überlagern sich mehrere regressive Erscheinungen, die sich wechselseitig verstärken. Sachsen-Anhalt ruckt nach rechts, SPD und Grüne rucken teilweise mit. Die AfD drückt. Ein Ministerpräsident gibt nach.
10.11.2017 14:18:40 [Migazin]
Fast sieben Millionen Deutsche sind überschuldet
Trotz der guten konjunkturellen Entwicklung ist die Zahl überschuldeter Privatleute in Deutschland in diesem Jahr erneut leicht gestiegen. Mit 6,9 Millionen waren zum Stichtag 1. Oktober rund 65.000 und damit 0,9 Prozent mehr Menschen deutlich in den roten Zahlen als 2016, wie aus dem am Donnerstag in Düsseldorf veröffentlichten neuen Schuldneratlas der Wirtschaftsauskunftei Creditreform hervorgeht. Die Überschuldungsquote blieb mit 10,04 Prozent dagegen unverändert, weil die Bevölkerung durch Zuwanderung zuletzt spürbar gestiegen ist.
10.11.2017 14:36:26 [German Foreign Policy]
Ein neuer Systemwettbewerb
Das Berliner Polit-Establishment intensiviert die Debatte über den Umgang mit dem nicht mehr nur ökonomisch, sondern in jüngster Zeit auch außen- und militärpolitisch erstarkenden China. Die Volksrepublik sei inzwischen mit Sondergesandten und auch mit Militär in Regionen aktiv, in denen die Bundeswehr interveniere und die Deutschland als seine eigene Einflusszone begreife, heißt es in einer aktuellen Studie des Mercator Institute for China Studies (MERICS) aus Berlin. Die Bundesrepublik und die EU müssten sich an diese "neue Realität anpassen".
10.11.2017 16:12:45 [TAZ]
Der Vielbeschäftigte: Friedrich Merz hat einen neuen Job
Der frühere CDU/CSU-Bundestagsfraktionsvorsitzende wird „Brexit-Beauftragter“ der schwarz-gelben Landesregierung in Nordrhein-Westfalen. Eigentlich ist Friedrich Merz ein vielbeschäftigter Mann. Schließlich ist der frühere Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion inzwischen „Chairman“ der Deutschland-Tochter des US-Investmenthauses BlackRock, dem größten Vermögensverwalter der Welt.
10.11.2017 16:14:32 [Civaka Azad]
Der Kampf der deutschen Polizei gegen das Portrait von Öcalan
Die Verbote und Kriminalisierung der deutschen Behörden gegenüber jeglicher Aktionsform, die auf die Totalisolation Abdullah Öcalans aufmerksam macht, hat am gestrigen Donnerstag ihre Fortsetzung gefunden.

Die mobile Öcalan-Bibliothek, ein Bus auf dem das Banner Öcalans zu sehen ist und der durch ganz Europa reist, um die Schriften des inhaftierten PKK-Vorsitzenden bekannt zu machen, erreichte gestern Hannover.

10.11.2017 20:03:30 [Buzzfeed News]
Europas höchste Richter kritisieren Deutschland, weil Polizisten hier anonym bleiben
Wenn Polizisten Pfefferspray einsetzen, den Schlagstock benutzen oder Menschen festnehmen, dürfen sie nicht anonym bleiben. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden. Deutschland hält sich nach wie vor nicht daran. Geklagt hatten zwei Bürger, die am 9. Dezember 2007 bei einem Fußballspiel in München waren. Als es dort zu Ausschreitungen kam, ging die Polizei mit Knüppeln und Pfefferspray vor, auch gegen umstehende Unbeteiligte.
 Überwachung, Daten, Macht & Kontrolle, Geheimdienste, Spionage, Totalitarismus, Sicherheit (21)
01.11.2017 19:07:50 [Zeit Online]
Niederländer erzwingen Referendum zur Telefonüberwachung
In den Niederlanden werden die Wähler über ein bereits vom Parlament beschlossenes, aber umstrittenes Gesetz zur Überwachung von Telekommunikation abstimmen. Wie die Wahlkommission bekannt gab, unterschrieben mehr als 380.000 Bürger den Antrag für ein Referendum – deutlich mehr als die 300.000 Unterschriften, die nötig wären, um eine Volksabstimmung zu erzwingen.
02.11.2017 12:07:15 [Netzpolitik]
Sachsen: Kombination von Kennzeichenscanner und Gesichtserkennung gefordert
Der künftige sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer hat bei einer Aussprache der CDU in Leipzig gefordert, eine Kombination aus automatischem Kennzeichenscanner und Gesichtserkennung einzuführen. Dieser tiefe Eingriff in die Privatsphäre der Bürger soll nach Meinung von Kretschmer Polizeiarbeit effizienter gestalten. Die Veranstaltung der örtlichen CDU hatte für Aufregung gesorgt, weil dort Michael Kretschmer angeblich gefordert hatte, Menschen zu kontrollieren, die Piercings haben und große Autos fahren.
03.11.2017 11:28:52 [Netzpolitik]
Berlin: Rechtswidrige Nutzung polizeilicher Datenbanken kein Einzelfall
Die Morgenpost aus Berlin berichtet über drastischen polizeilichen Datenmissbrauch. Eine Beamtin der Berliner Polizei nutzte etwa ihren Zugang zum internen System „POLIKS“ (Polizeiliches Landessystem zur Information, Kommunikation und Sachbearbeitung) dazu, Menschen und deren Lebensumstände auszuspionieren. Nach Informationen der Morgenpost sollen dies Personen aus dem nachbarschaftlichen Umfeld gewesen sein.
03.11.2017 15:00:02 [Netzpolitik]
Auch 2016 waren Drogendelikte häufigster Überwachungsgrund
Immer mehr im Internet, meistens wegen Drogen: So könnte man die Überwachungsstatistik von 2016 zusammenfassen. Währenddessen bleibt Telefonüberwachung relativ stabil, auch bei Verkehrsdatenabfragen gibt es nur wenig Veränderung. Interessante Details bleibt die Statistik schuldig: Wie viele Personen waren betroffen?
03.11.2017 15:05:03 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
TÜV kritisiert Autohersteller für den Umgang mit Daten
Die Autoindustrie will Daten von Fahrzeugen auf sichere Server der Hersteller überspielen, um dann anderen Unternehmen über diese Server Zugriff auf die Daten zu ermöglichen. Das kritisierten zuletzt vor allem Versicherer, der Vorstandssprecher der Huk Coburg, Klaus-Jürgen Heitmann, warnte vor einem „Datenmonopol“ der Autohersteller. Nun schaltet sich auch der TÜV in die Debatte ein.
04.11.2017 14:15:49 [Netzpolitik]
Frankreich: Scharfes Anti-Terror-Paket ersetzt Ausnahmezustand
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat vergangenen Montag ein umstrittenes Anti-Terror-Gesetz unterzeichnet, das Behörden weitreichende Befugnisse einräumt. Das Gesetz überführt bedeutende Teile des nun auslaufenden Ausnahmezustands in nationales Recht. Menschenrechtsexperten zeigen sich besorgt.
04.11.2017 14:24:16 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
BND will eigene Spionagesatelliten kaufen
Deutschland steht laut einem Medienbericht vor der Anschaffung von Spionagesatelliten für den Bundesnachrichtendienst (BND). Das Vertrauensgremium des Bundestag-Haushaltsausschusses habe grünes Licht für die Finanzierung des grundsätzlich bereits bekannten Vorhabens gegeben: 400 Millionen Euro stünden zunächst zur Verfügung, berichten die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland unter Berufung auf Sicherheitskreise.
04.11.2017 18:14:53 [Süddeutsche Zeitung]
Datenschützer prüfen, ob Facebook seine Nutzer abhört
Seit Jahren hält sich das Gerücht, dass Facebook heimlich über das Handy-Mikrofon Gespräche mitschneidet.
Je nach deren Inhalt sollen dann, so der Verdacht, passende Werbeanzeigen in der Facebook-App ausgespielt werden.
Hamburger Datenschützer wollen die Abhör-Vorwürfe nun prüfen. Der Kollege berichtet beim gemeinsamen Mittagessen Seltsames: Obwohl er nie im Internet nach Sofas gesucht habe, zeigte Facebook ihm passende Werbeanzeigen an. Hört das soziale Netzwerk vielleicht über seine Smartphone-App Gespräche ab? Und zeigt dann passende personalisierte Werbeanzeigen an?

05.11.2017 13:14:24 [Netzpolitik]
Überwachungsausbau in der Großen Koalition
Im Namen der Sicherheit werden Überwachungsgesetze erlassen. Sie schränken Grund- und Freiheitsrechte ein und bauen staatliche Überwachungsbefugnisse aus. Oftmals erfolgen die Initiativen im Nachgang von terroristischen Anschlägen. Zurückgenommen werden sie nicht, selbst wenn ihr Nutzen fragwürdig ist. In der letzten Legislatur gab es viele davon – ein Überblick.
06.11.2017 18:16:19 [Netzpolitik]
Intransparente Datennutzung: Weitere juristische Schlappe für Facebook
Scrabble, Diamond Dash, The Ville: Wer über Facebooks App-Zentrum Spiele von Drittanbietern nutzt, muss diesen oft umfangreiche Daten zur Verfügung stellen. Darüber hat die Werbeplattform in der Vergangenheit nicht ausreichend informiert, wie das Berliner Kammergericht nun bestätigt. Über Facebooks App-Center können Nutzer zum Beispiel Games von Drittanbietern auf der Plattform spielen. Dafür müssen sie den Spielbetreibern meist Zugriff auf ihre Daten gestatten.
07.11.2017 20:04:06 [Netzpolitik]
Bundesregierung prüft kosmetische Einschränkung von Vorratsdatenspeicherung
Immer wieder kassieren Gerichte Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung, woraufhin Regierungen neue Gesetze erlassen, die deren Vorgaben angeblich gerade so einhalten. Die Bundesregierung denkt derzeit über einen Europol-Vorschlag nach, die zu speichernden Datenkategorien einzuschränken. Dabei ist absehbar, dass dies den Anforderungen nicht genügt.
07.11.2017 21:47:33 [Pester Lloyd]
Big-Brother-Farm: Ungarn errichtet gigantisches Datenlager
Die ungarische Regierung lässt eine Server-Farm errichten, auf der alle verfügbaren Daten über alle ungarischen Bürger im In- wie Ausland zentral gespeichert werden. Das Projekt, das hinsichtlich Ort und Ausführung stengster Geheimhaltung unterstellt wurde, hat jetzt 10 Milliarden Forint aus dem Staatshaushalt erhalten, rund 33 Mio. Euro. Ziel soll es sein, dass der Inlandsgeheimdienst Zugriff auf alle Daten per Mausklick bekommt und zudem entscheiden darf, welche Behörden wann was über die Bürger erfahren dürfen.
08.11.2017 13:58:50 [Netzpolitik]
Streit um geplantes Hessentrojaner-Gesetz bei den Grünen
In Hessen hat die schwarz-grüne Landesregierung ein Gesetz auf den Weg gebracht, das dem Verfassungsschutz erlauben würde, Staatstrojaner einzusetzen. In der grünen Basis und der Zivilgesellschaft regt sich Widerstand. Wenn das Gesetz dennoch durch den Landtag ginge, wäre das ein schlechtes Zeichen für Bürgerrechte in einer Jamaika-Regierung.
08.11.2017 20:42:56 [Der Freitag]
Schwächen gesucht
Um besser überwachen zu können, will nun auch auf EU-Ebene Sicherheitslücken finden, um sie auszunutzen. Auch auf EU-Ebene wird derzeit über Angriffe auf verschlüsselte Kommunikationsdienste mit dem Ziel der Telekommunikationsüberwachung diskutiert. Zwar geht es in erster Linie um das Ausnutzen vorhandener Schwachstellen, nicht um den absichtlichen Einbau von Hintertüren. Doch auch dieses Vorgehen, das zwangsläufig im Verzicht auf die Behebung von Software-Schwachstellen resultiert, hat sich in den letzten Jahren als sehr gefährlich erwiesen.
08.11.2017 20:47:31 [Netzpolitik]
Die Rechtswidrigkeit der Massenüberwachung
Seit den Snowden-Veröffentlichungen ist nicht mehr abzustreiten, dass die britischen Geheimdienste in Europa an den Netzkabeln horchen. Dieser und weitere Eingriffe in die Privatsphäre von Millionen Menschen war am Dienstag Thema bei einer mündlichen Anhörung vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof. Ein Bericht aus der Verhandlung: Gestern hatte das lange Warten ein Ende: Fast vier Jahre nach Einreichung einer Beschwerde beim Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Straßburg fand am Dienstag die mündliche Anhörung statt.
09.11.2017 15:56:42 [Heise]
Datenschützer kritisieren jahrelange Speicherung von Fluggastdaten
Datenschutzbeauftragte von Bund und Ländern haben sich gegen eine anlasslose jahrelange Speicherung der Daten von Flugreisenden ausgesprochen. Nach einer zweitägigen Konferenz in Oldenburg forderten die unabhängigen Behörden die Bundesregierung auf, bestehende Regeln wie das Fluggastdatengesetz nachzubessern. Demnach werden Reisedaten fünf Jahre lang gespeich
09.11.2017 19:21:29 [Netzpolitik]
Datenschützer fordern Ende der anlasslosen Vorratsdatenspeicherung von Reisedaten
Bei ihrer Herbsttagung am 8. und 9. November 2017 in Oldenburg diskutierte die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder (DSK) aktuelle Themen des Datenschutzes. Eines der Ergebnisse [PDF]: Sie forden die kommende Regierungskoalition auf, die kürzlich eingeführte Fluggastdatenspeicherung (Passenger Name Record, kurz PNR) „zeitnah und konsequent […] im Sinne des EuGH-Gutachtens zum Fluggastdatenabkommen zwischen Kanada und der EU vom Juni 2017 nachzubessern.“
09.11.2017 21:51:23 [Mars von Padua]
WikiLeaks veröffentlichte weitere Details aus dem Hacking-Programm
WikiLeaks hat weitere Dokumente des Hacker-Projektes des US-Auslandsnachrichtendienstes CIA veröffentlicht. Auf die Reihe Vault 7 folgt nun Vault 8. Die erste Enthüllung enthält Quellcodes und Entwicklungsprotokolle des Malware-Kontrollsystems ′Hive′, wo bereits Details veröffentlicht wurden. Im März 2017 begann WikiLeaks mit der Veröffentlichung von Vault 7, worüber hier bereits berichtet wurde. Die Pressemeldung und die Dokumente wurden heute auf der Seite von WikiLeaks veröffentlic
09.11.2017 22:00:40 [RT Deutsch]
WikiLeaks: CIA gab sich mittels falschen Codes als Kaspersky aus
WikiLeaks hat den Quellcode des mutmaßlich von der CIA verwendeten Hacking-Tools "Hive" veröffentlicht. Mittels falscher Zertifikate habe sich das Schadprogramm tarnen und den Anschein von Authentizität geben können - unter anderem als Kaspersky-Virenschutz. Drei Beispiele des Codes im CIA-Multiplattform-Hackerpogramm "Hive" zeigen demnach auf, dass das Programm unter anderem in der Lage war, sich als Dienststelle oder Unternehmen auszugeben, um verdächtigen Datenverkehr zu kaschieren.
10.11.2017 16:16:59 [Netzpolitik]
Regulierung und Datenschutz im Internet der Dinge
Peter Bihr beschäftigt sich mit neuen Technologien und Internet der Dinge. Im Video-Interview spricht er über mangelnde Sicherheit und Transparenz. Europa könnte Vorreiter beim Thema Daten- und Verbraucherschutz werden.
10.11.2017 18:16:26 [Netzpolitik]
„Jetzt wissen wir, wo du wohnst“
Nachdem ihre Hubschrauberpiloten mit einem Laserpointer geblendet wurden, veröffentlicht die Polizei Berlin in Sozialen Medien ein Foto der Wohnung des mutmaßlichen Täters. Nach Intervention der Datenschutzbeauftragten zeigen sich die BeamtInnen zwar kaum einsichtig, löschen aber die Einträge.
 Wissenschaft, Technik, Technologie, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Zukunft, Forschung, Weltraum, Astronomie (6)
01.11.2017 21:33:46 [Rentnerblog]
Warum so wenige deutsche Physik-Nobelpreise?
Als der alte Schwede Alfred Nobel genug Geld mit seinem Sprengstoff Nitroglyzerin verdient hatte, wurde er zum Mäzen und stiftete die nach ihm benannten Nobelpreise. Sie werden alljährlich in fünf Sparten ausgelobt, nämlich: Physik, Chemie, Medizin, Literatur und Frieden. (Ein sechster, für Wirtschaft, kam später hinzu.) Wie keine andere Dekoration genießen diese Preise höchstes Ansehen und sind damit ein Marker für den wissenschaftlichen und kulturellen Status eines Landes.
02.11.2017 16:30:56 [Spektrum]
Ein Riese umkreist einen Zwerg
Im südlichen Sternbilds Taube (lateinisch: Columba) befindet sich rund 730 Lichtjahre von uns entfernt der rote Zwergstern NGTS-1. Dies wäre weiter nichts Besonderes, würde dieser nicht von einem ungewöhnlich großen und massereichen Planeten in sehr geringem Abstand umrundet. Der Begleiter mit der Bezeichnung NGTS-1b hat den 1,3-fachen Durchmesser von Jupiter und erreicht rund 80 Prozent von dessen Masse. Wie Jupiter ist NGTS-1b ein Gasriese ohne feste Oberfläche.
04.11.2017 06:51:54 [Telepolis]
Hawking warnt: Roboter könnten die Menschen ersetzen
Künstliche Intelligenz könne wie ein Computervirus so geschaffen werden, dass sie sich optimiert und repliziert. Astrophysiker Stephen Hawking ist auch dann eine Autorität, wenn es um Themen geht, für die er eigentliche keine besondere Kompetenz besitzt. So hat die Geschichte des Universums oder die Theorie über Schwarze Löcher kaum etwas damit zu tun, was die Menschen hier auf der Erde machen und ob sie auf dem besten Weg sind, sich womöglich auszulöschen, weswegen es an der Zeit wäre, im Weltall nach alternativen Wohnorten zu suchen und zu migrieren.
05.11.2017 19:07:04 [Klaus Peter Krause]
Das missbrauchte Wort Technologie
Es hat einmal ein Wort gegeben, das hieß Technik. Es ist nahezu verschwunden, scheint ausgestorben zu sein, taucht so gut wie nirgends mehr auf. Es wurde verdrängt durch ein anderes Wort, das heißt Technologie. Allenthalben hören und lesen wir von Gentechnologie, Mikrotechnologie, Nanotechnologie, Technologie-Management, Technologiezentrum, Technologiepark und so weiter. In der Selbstdarstellung eines Unternehmens heißt es: „Seit unserer Gründung sind Innovation und die Entwicklung neuer Technologien die treibende Kraft in unserem Unternehmen“.
08.11.2017 15:54:53 [Der Ueberflieger]
Stephen Hawking warnt vor der künstlichen Intelligenz
Eines Tages wird die künstliche Intelligenz jenen Punkt erreichen, ab dem sie als eine neue Lebensform einzustufen ist und dann besteht die Gefahr, dass die Menschheit von Robotern abgelöst wird. Wie es dazu kommen könnte ist leicht erklärt. Irgendjemand wird eine künstliche Intelligenz schaffen, welche sich selbst verbessert und vermehrt.
10.11.2017 06:37:52 [Telepolis]
Abschied vom binären Geschlechtsmodell
200 Jahre Rechts- und Wissenschaftsgeschichte auf den Kopf gestellt. Man diskutierte gerade die x-te Neuauflage des #metoo-Tweets, den x-ten ergebnislosen Tag der Koalitionsverhandlungen und das x-te Skandälchen des amerikanischen Präsidenten auf Asienreise - da sorgte das Bundesverfassungsgericht wie mit einem Paukenschlag für Überraschung: Zwei Geschlechter sowie die seit 2013 gesetzlich ermöglichte leere Angabe als Alternative im Personenstandsregister sind ungenügend.
 Konzerne, Unternehmen, Monopole, Organisationen, Vereine, Lobbyismus, Korruption (8)
01.11.2017 21:52:46 [Infosperber]
Haribo: Kinderarbeit und Tierquälerei
«Fröhlich, bunt und lecker» – dieses Image pflegt der deutsche Süsswarenhersteller Haribo seit Jahren. Doch die süssen Gummibärchen bekommen plötzlich einen bitteren Beigeschmack, wenn man den ARD-Markencheck zu Haribo gesehen hat. In den Bereichen Ökologie und Fairness schneidet der Marktleader aus Bonn katastrophal ab. In Haribo-Goldbären steckt nicht nur jede Menge Zucker (46 g / 100 g), sondern auch Gelatine aus Schweineschwarten. Doch richtig unappetitlich wirds, wenn man die tierquälerischen Bedingungen sieht, unter denen die Schweine leben, deren Haut später zu Gelatine für Gummibärchen verarbeitet wird.
03.11.2017 15:11:54 [Airliners]
Das Husarenstück des Carsten Spohr
Die Filetstücke der Air Berlin sind verkauft, das Insolvenzverfahren für den Rest eröffnet. Karl Born zieht ein erstes Fazit: An Genialität/Kaltschnäuzigkeit ist das von Kranich-Chef Carsten Spohr nicht zu überbieten. Mitte August kam die Meldung, die wirklich keinem in der Branche den Tomatensaft vor Schreck aus der Hand fallen ließ (ja, ja, wir trinken den ganzen Tag nichts anderes): Air Berlin ist pleite. Die Araber haben (über Nacht?) den Geldhahn (trotz loser Weiterführungszusage bis Herbst 2018) zugedreht und zack, nun kann nicht einmal mehr das Luftfahrt-Bundesamt ignorieren, dass in Berlin zu viel Minus ganz wenig Plus gegenüber steht.
04.11.2017 14:34:11 [Zeit Online]
Volkswagen: Nachhaltig getäuscht
Volkswagen feiert Milliardengewinne. Die betrogenen Kunden lässt der Autobauer im Stich. Es läuft und läuft und läuft für Volkswagen. Allein in den ersten neun Monaten dieses Jahres verdiente der Konzern nach Steuern fast acht Milliarden Euro. Pro verkauftem Auto sind das knapp tausend Euro. Die Aktie ist fast schon wieder so viel wert wie vor Bekanntwerden des großen Abgasbetrugs. So als hätte es ihn nie gegeben. Am Freitag vergangener Woche gab es jedoch auch andere Nachrichten über Volkswagen, die die über zwei Millionen hintergangenen Fahrer in Deutschland weit mehr irritieren sollten.
05.11.2017 07:49:18 [Junge Welt]
Rheinmetall kassiert
Negativpreis für privaten Dienstleister in der Bundeswehrstadt Schnöggersburg. Am 18. November verleiht die Stiftung Ethik & Ökonomie Ethecon ihren diesjährigen Schmähpreis »Black Planet Award 2017« an den Rüstungskonzern Rheinmetall. Im Rahmen einer privat-öffentlichen Partnerschaft (Private Public Partnership – PPP) wird Rheinmetall auch Schnöggersburg aufrüsten.

Der Düsseldorfer Rüstungsgigant kennt sich in der Gegend aus. Er stieg bereits kurz nach der Jahrtausendwende in der Altmark ein, entwickelte die Ausrüstung für das dortige Gefechtsübungszentrum (GÜZ).

08.11.2017 12:12:48 [Blog Steuergerechtigkeit]
Der lange Weg zur Konzernsteuertransparenz - neue Veröffentlichung
Die neuen Erkenntnisse aus den Paradise Papers zum Fall Apple zeigen beispielhaft, wie multinationale Konzerne heute noch immer aggressiv Steuern minimieren und sich trotzdem stolz als größte Steuerzahler bezeichnen können. Nach über vierzig Jahren des Aufstiegs internationaler Konzerne haben heute viele ein größeres Budget als eine lange Reihe von Staaten. Sie sind längst zu Giganten der Weltwirtschaft geworden, eben auch politisch.

Was Apple tut sei legal - das heißt, es entspricht dem Buchstaben der Gesetze einzelner, kleiner Staaten auf die Apple einen großen Einfluss hat.

08.11.2017 14:01:45 [LobbyControl]
Erklärung von Karin Strenz „Unzureichend und lückenhaft“
Die CDU-Abgeordnete Karin Strenz hat fragwürdige Zahlungen aus dem autoritär regierten Aserbaidschan erhalten. Heute reagierte die Abgeordnete mit einer neunseitigen Erklärung auf die Vorwürfe von Interessenkonflikten und den Verdacht von Abgeordnetenbestechung. Ihre Funktion im Europarat will sie bis zur Bewertung durch den Europarat ruhen lassen. Die Erklärung bleibt aber wie bisherige Erklärungen unzureichend.
08.11.2017 17:32:43 [Novo Argumente]
Wie Lobbyismus über Wissenschaft siegt
Der Toxikologe Christopher Portier, Schlüsselfigur bei der Beurteilung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend“, unterliegt erheblichen Interessenkonflikten.

Anti-Biotech-Aktivisten hassen das Herbizid Glyphosat, das Monsanto unter dem Markennamen Roundup verkauft. Diese Aktivisten errangen 2015 einen Sieg, als die Internationale Agentur für Krebsforschung der Weltgesundheitsorganisation (IARC) einen Bericht herausgab, in dem Glyphosat als wahrscheinlich krebserregend beim Menschen eingestuft wurde.

09.11.2017 08:51:33 [Süddeutsche Zeitung]
Amazon Fresh soll vor allem eins liefern: die Daten der Kunden
Amazon liefert seit diesem Mittwoch nach Hamburg und Berlin auch in München Lebensmittel nach Hause.
Dieses Geschäft gilt als wenig profitabel - doch der Konzern sieht die Gelegenheit, so Informationen über die Gewohnheiten der Kunden zu sammeln und über Nahrung hinausgehende Angebote zu machen. Der Lieferdienst könnte allerdings an einem Gebührendschungel scheitern.

 Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (1)
06.11.2017 12:21:45 [Zeit Online]
Rumänien: Tausende Menschen protestieren gegen geplante Justizreform
Kritikern zufolge will die rumänische Regierung den Kampf der Justiz gegen die Korruption im Land erschweren. Aus Protest gegen eine geplante Justizreform sind in Rumänien am Sonntagabend mehr als 10.000 Menschen auf die Straße gegangen. Vor dem Regierungssitz in Bukarest riefen die Demonstranten Parolen wie "Gerechtigkeit, nicht Korruption" und "die Demokratie wird belagert", einige bezeichneten die regierenden Sozialdemokraten als "die rote Pest". Auch in zahlreichen anderen Städten des Landes kam es zu Protesten.
 Kirchen, Religionen, Esoterik, Grenzwissenschaften und Übersinnliches (1)
09.11.2017 19:31:34 [Idea]
Erster Professor für die Erforschung der Christenverfolgung
Der Religions- und Missionswissenschaftler Prof. Christof Sauer ist von der Freien Theologischen Hochschule in Gießen auf die ?Stiftungsprofessur für Religionsfreiheit und die Erforschung der Christenverfolgung? berufen worden.
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NNE schließt seine Pforten

Liebe Leserinnen und Leser,


Plötzliche Veränderungen sind schwer zu verkraften.
Daher möchte ich Sie – mit einem Vorlauf von gut drei Wochen – davon in Kenntnis setzen, dass NNE am 30. November 2023 den Betrieb einstellen wird.
Ein paar Worte zum Abschied finden Sie unter diesem Link.

Julie.Kreutzer@gmx.com










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