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01.05.2017 06:51:21 [Süddeutsche Zeitung]
Der HSV findet wieder seine desolateste Form
Fußball: Der Hamburger SV geht in Augsburg mit 0:4 unter und steht wieder auf dem Relegationsplatz.
Trainer Markus Gisdol spricht von einer Leistung, die betroffen mache. Auf die Statistik gebe er nichts, hatte Manuel Baum gesagt, weil die Daten aus der Vergangenheit wenig bis keinen Aufschluss über die Ereignisse der Zukunft liefern könnten. Es komme ja doch meist anders, befand der Trainer des FC Augsburg und hatte damit insofern Recht, da die Datenflut im Fußball zuweilen sogar den Blick aufs Wesentliche verstellt.

01.05.2017 06:52:46 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
„Mia san raus“ - ist Schadenfreude noch erlaubt?
Fußball: "Zeig du doch auch mal ein bisschen Größe, das ist doch echt peinlich.“ Dieser Satz erreichte mich am Donnerstag per Facebook und ich musste gleich zweimal auf den Absender schauen: Ein Freund, selbst Schwarz-gelber meinte mir mitteilen zu müssen, dass meine Freude über unseren Sieg gegen die Weißbiertrinker aus München am Abend zuvor doch echt peinlich sei. What?!
01.05.2017 08:54:48 [Berlin Athen]
Wer profitiert von den „Lizenzen zum Dopen“
Starke Opiate bei amerikanischen Athleten – ja, Meldonium bei russischen Sportlern – nein. Durch einen Leak der Hackergruppe „Fancy Bears“ sind interne Dokumente der Wada an die Öffentlichkeit gelangt, die belegen sollen, dass US-amerikanische Athleten, darunter die Tennisspielerinnen Venus und Serena Williams, offenbar mit Wissen der Wada jahrelang verbotene Substanzen genommen haben. Nun soll es sich ja z.B. um Schmerzmittel handeln, die anderen Athleten, darunter den russischen, untersagt wurden.
01.05.2017 13:27:30 [Süddeutsche Zeitung]
Eine Meisterschaft wie das fünfte Schnitzel
Der FC Bayern wird zum 27. Mal Meister. Oder zum 26. Mal? Zum 29. Mal? Wer weiß das schon. Der Titel in der Bundesliga ist für den Rekordmeister beliebig geworden. Als der FC Bayern Meister war, schrie Philipp Lahm zwischen den Münchner Fans in Wolfsburg in ein Megafon. Auf dem Rasen hatte sich Arturo Vidal eine Papp-Meisterschale an einem Gummiband umgehängt. Franck Ribéry, der sich angeblich mit Carlo Ancelotti verkracht hat, feixte sehr fröhlich mit Carlo Ancelotti. Selbst Arjen Robben hüpfte.
01.05.2017 18:26:26 [Süddeutsche Zeitung]
Werder im Wunderland
Fußball: Es war viel spekuliert worden über einen Vorfall vom Donnerstag. Da erschien der gewohnheitsmäßige Turnanzug-Trainer Alexander Nouri zur obligatorischen Pressekonferenz vor dem Heimspiel gegen Hertha BC Berlin plötzlich im Ausgehanzug des SV Werder Bremen. Zwischen zwei Trainingseinheiten. Einfach so. Also mutmaßte die Medienvertreter der Stadt, da stünde wohl was Feierliches an, die Vertragsverlängerung zum Beispiel, nachdem auch die Super-Computer der Nasa wohl keine Tabellen-Projektion mehr hinbekommen würden, bei der die Norddeutschen absteigen könnten.
01.05.2017 18:28:13 [Der HSV-Blog]
Champions League denken – Kreisklasse spielen?
Fußball: Gestern war ein richtiger Sch…-Tag. in Sachen HSV, fußballerisch betrachtet wohlgemerkt. Zuerst schaltet sich mein relativ neuer Laptop bei 120 nicht abgespeicherten – also auch selbst Schuld! – Zeilen einfach mal ab und der Text ist weg, dann vergeigt der HSV auch noch in Augsburg mit 0:4 ein Spiel, das willenloser kaum hätte angegangen werden können. Und anstatt den Jubellauf durch die TV-Studios anzusetzen musste sich Jens Todt als HSV-Verantwortlicher auch noch in eine Talkshow setzen und den Leuten erklären, was eigentlich unerklärlich ist.
01.05.2017 19:55:57 [Racingblog]
Formel Eins: Analyse GP von Russland
Motorsport: Auch wenn es am Ende noch mal spannend wurde, der GP von Russland war eine ziemlich langweilige Angelegenheit. Dass das Rennen in Russland eher öde werden würde, hatten wir schon in der Vorschau befürchtet. Lange Geraden, 90 Grad Kurven, ein Asphalt mit wenig Abrieb – das sind alles Zutaten, die der Formel Eins im Jahr 2017 nicht guttun. Dazu kam der Safety Car-Start nach dem Crash von Palmer und Grosjean, der dazu führte, dass sich das Feld schnell auseinanderzog.
01.05.2017 21:55:51 [Süddeutsche Zeitung]
Die Überflieger
Es gab sie ja wirklich, jene Phase, in der die Bayern nicht einmal Blech gewannen. In der Klubs wie Gladbach und Köln, Stuttgart und sogar der HSV Meister werden konnten. Aber es steht nicht zu erwarten, dass diese Zeiten bald wiederkehren. Die Reportage zum Titelgewinn bot in diesem Jahr das ZDF. Ihr Arbeitgeber hatte Katrin Müller-Hohenstein vor einen Zaun beordert, um dem Breaking-News-Charakter gerecht zu werden. Hinter ihr, behauptete Müller-Hohenstein, das sei der Münchner Flughafen. Und durch das Gittertor, vor dem sie stehe, sei kurz zuvor der Bus des deutschen Fußball-Meister 2017 gefahren.
02.05.2017 06:56:00 [N-TV]
Uefa führt Menschenrechts-Klauseln ein
Die UEFA will im Wettbewerb zwischen Deutschland und der Türkei um die Fußball-EM 2024 mit speziellen Richtlinien auch die Einhaltung von Menschenrechten bewerten. Zum ersten Mal müssten beide Bewerber für die Ausrichtung des Turniers auch Kriterien erfüllen, die auf den entsprechenden UN-Konventionen beruhen, teilte der europäische Dachverband mit. Neben den Menschenrechten gehören dazu auch Compliance-Regeln zur Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien sowie Maßnahmen gegen Korruption.
02.05.2017 07:47:41 [N-TV]
Selby bleibt Snooker-Weltmeister
Der Engländer Mark Selby hat seinen Titel verteidigt und ist zum dritten Mal Snooker-Weltmeister geworden. Der 33-Jährige setzte sich im Crucible Theatre in Sheffield im Finale der Serie Best of 35 gegen den viermaligen Champion John Higgins aus Schottland mit 18:15 Frames durch. Selby, der seit über zwei Jahren die Weltrangliste anführt, kassierte für seinen neuerlichen Triumph eine Prämie von 441.000 Euro.

Selby lag zwischenzeitlich mit 4:10 zurück und startete dann in dem packenden Endspiel über zwei Tage eine furiose Aufholjagd.

02.05.2017 15:06:48 [Seitenwahl]
Die Moralapostel
Fußball: Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt. An diese Nonsens-Weisheit fühlte man sich am Samstag nachmittag errinnert, als die Borussia in Mainz auf erstaunlich überzeugende Weise gewann. 1:1, 0:3, 0:2, 0:2, 1:2. So hatten die Tipps der Seitenwahlredaktion aus Borussensicht gelautet. Nun ist die Vorhersagekraft dieser Tipps notorisch schwach, aber der dadurch ausgedrückte Pessimismus beschränkte sich nicht auf unsere Redaktion sondern hatte grosse Teile der Gladbach-Anhängerschaft ergriffen.
02.05.2017 15:08:51 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
K.o. für die Bundesliga
Um Spannung zu erzeugen, sollte die Bundesliga sich ein Beispiel an der Champions League nehmen. Da wird der Sieger in K.-o.-Spielen ermittelt. Das würde der Liga guttun – und auch den Bayern. Wenn eine deutsche Meisterschaft nur noch ein Trostpreis ist, dann stimmt fundamental etwas mit einer Liga nicht, in der das möglich ist. Seit fünf Jahren heißt der deutsche Meister nun FC Bayern, und wenn das nur ein bisschen so weitergeht, wird in Deutschland eine Generation von Teenagern herangewachsen sein, die in diesem prägenden Fußballalter keinen anderen Titelträger als den Rekordmeister aus München erlebt hat.
02.05.2017 19:32:03 [Spielverlagerung]
Bundesliga Abstiegs-Special 2017
Teil 1: Leverkusen, Augsburg, Mainz. In einem Abstiegskampf-Special beleuchten wir in kurzen Analysen die Bundesliga-Teams, für die es an den letzten drei Spieltagen um alles geht. Leverkusen, Augsburg und Mainz machen den Auftakt. Dass Bayer Leverkusen drei Spieltage vor Schluss zu den Abstiegskandidaten gehört, ist die vielleicht überraschendste Entwicklung dieser Saison. Nicht wenige haben Leverkusen vor der Saison als Kandidat für die Champions League, wenn nicht sogar für mehr gesehen. Nun krebsen sie mit 36 Punkten aus 31 Spielen am Tabellenende herum.
03.05.2017 13:39:08 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Verwirrung um Ronaldos Bestmarke
Fußball: Real kommt nach der Gala gegen Atlético seinem großen Ziel in der Champions League näher. Cristiano Ronaldo trifft wie gegen die Bayern. Doch sein drittes Tor wirft eine Frage auf. Und dann gab Cristiano Ronaldo den Ball doch noch einem Mitspieler – aber erst nach dem Abpfiff. Der portugiesische Europameister hatte im Halbfinal-Hinspiel der Champions League für Real Madrid den Stadtrivalen Atlético mit einem Dreierpack zum 3:0-Sieg im Alleingang erledigt.
03.05.2017 13:41:00 [Junge Welt]
Ist das opportun?
Tennis: Bei Maria Scharapowa hat sich wenig geändert, doch ihr Comeback in Stuttgart ist misslungen. Die vergangene Woche im Profitennis stand zweifellos im Zeichen der Rückkehr von Maria Scharapowa nach 15monatiger Dopingsperre. Sie hätte sich wohl kaum einen freundlicheren Ort für dieses Comeback aussuchen können als eben das Turnier in Stuttgart. Nicht nur, dass sie es von 2012 bis 2014 gewann, sie ist auch eine langjährige Werbepartnerin des Hauptsponsors und Namenspatrons dieses Turniers: der Firma Porsche.
03.05.2017 18:00:02 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Tabula rasa bei Leichtathletik-Rekorden
Die Leichtathletik will endlich ihre doping-verseuchten Weltrekorde abschaffen. Vom 1. Januar 2018 an sollen neue Rekordlisten geführt werden. Der entsprechende Antrag des europäischen Verbandes (EA) soll im September bei der Sitzung des Councils des Weltverbandes IAAF in London angenommen werden. Clemens Prokop, Präsident des Deutschen Leichtathletik-Verbandes (DLV) und Mitglied der Arbeitsgruppe dieser Reform, sieht dafür realistische Chancen.
03.05.2017 18:01:42 [Pro Fans]
Wer sind die Totengräber der Fußballkultur?
Einige drehen am Rad… – und damit meinen wir nicht die Fans, die sich Woche für Woche in die Kurven schleppen, um anschließend in den Gazetten lesen zu müssen, wie „asozial es in einem Fußballstadion“ zugeht. Während wir schon beim Anblick derartiger Überschriften vor Wut mit den Zähnen knirschen, boxen sich die „Fachleute“ aufs Neue um die Mikros, damit jeder als erstes Statements à la „Eskalationsstufen“ und „gesteigerte Dimensionen“ abgeben kann. Es wundert uns nicht, dass Opa Hoppenstedt zwischen Fernsehgarten und Lindenstraße „harte Konsequenzen“ gegen die „Verursacher“ fordert und die Fußballfans sich offenbar nicht mehr im Stadion, sondern in einem „Krisengebiet“ befinden.
03.05.2017 19:17:03 [Rote Brause Blogger]
„Politik gehört nicht ins Stadion“
Immer wieder erregt das Thema Politik im Fußball die Gemüter. Politik gehört unbedingt dazu und wir bräuchten noch viel mehr Politisierung im Fußball hieß es kürzlich in einem Interview mit den St.-Pauli-Machern Lienen und Rettig. Fußball sollte ein Raum sein, in dem die Menschen vom Alltag und von Politik auch ein Stückweit abschalten können, so die Gegenposition, wie sie ein DFL-Geschäftsführer Seifert unter anderem vertritt.
03.05.2017 19:19:19 [Spielverlagerung]
Bundesliga Abstiegs-Special 2017
Teil 2: Wolfsburg, HSV, Ingolstadt. „Wer will es mehr?“, fragt Sky jedes Jahr im Abstiegskampf. Wir fragen: „Wer kann es besser?“ Teil 2 unseres Abstiegsspecials dreht sich um Wolfsburg, den Hamburger SV und den FC Ingolstadt. Wolfsburg ist (neben Leverkusen) die wohl große Enttäuschung 2017. Andries Jonker ist bereits der dritte VfL-Trainer in dieser Saison. Nach den ersten Spielen schien es, als schaffe der neue Trainer die schnelle Wende. Wolfsburg holte in den ersten vier Spielen unter Jonker acht Punkte.
03.05.2017 20:26:22 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Jetzt untersucht das IOC den Fall Ahmad
Korruption: Das Internationale Olympische Komitee (IOC) hat seine Mauertaktik im Fall des kuweitischen Scheichs Ahmad al Fahad al Sabah fallen lassen. Die IOC-Ethikkommission wird sich nun doch mit den Vorwürfen der amerikanischen Justiz gegen den hochrangigen Olympier beschäftigen. „Wie Sie wissen“, sagte ein IOC-Sprecher am Dienstag, habe Scheich Ahmad „an die Ethikkommission geschrieben, und sie befasst sich mit dem ganzen Fall“.
03.05.2017 20:27:55 [Fußball Wirtschaft]
Der lange Weg zur Digitalisierung eines Fußballclubs
Bevor ich Euch in der letzten Woche mit meinem Beitrag virtuell mit zu einem → eSports-Turnier genommen habe, ging es um die → Grundvoraussetzung zur Digitalisierung eines Fußballclubs. Heute wollen wir genau darauf aufsetzen und uns anschauen, was die Bundesligisten tun sollten, um die Digitalisierung für sich zu nutzen. Im Internet ist häufig davon die Rede, dass wir in einer Zeit leben, in der es zu spät ist, die Welt zu entdecken und zu früh, um das Universum zu entdecken.
04.05.2017 05:12:54 [Hertha Base]
Genki Haraguchi und seine Zukunft bei Hertha BSC
Fußball: Zehn Tage. 240 Stunden. 14400 Minuten. Diese Zahlen werden über die Zukunft des Japaners Genki Haraguchi bei Hertha BSC entscheiden. Verlängert er in diesem Zeitraum nicht, werden die Berliner ihr Vertragsangebot zurückziehen. Die Trennung im Sommer wird somit wahrscheinlich. Doch welche Punkte sprechen überhaupt für Haraguchi und vor allem, welche gegen ihn?
04.05.2017 05:14:45 [Der HSV-Blog]
Langsam wieder in den Kampfmodus hochfahren…
So, jetzt ist es fast soweit. Eigentlich war ich gedanklich schon beim Verfassen der Zeilen, weshalb es heute keinen Blog gibt. Ich komme gerade aus einem langen Termin und würde am liebsten nur noch nach Hause auf die Couch und Fu0ßball gucken. Aber ganz ohne Blog darf es dann doch nicht sein. Zumal es heute die zweite Trainingseinheit ohne die drei suspendierten Profis gab, die sich allesamt – aus meiner Sicht zurecht – über die Entscheidung des Trainers wehrten.
04.05.2017 05:35:55 [120 Minuten]
England – Deutschland: Eine Rivalität
Fußball: England gegen Deutschland: man denkt sofort an Wembley 1966 oder an Turin 1990. Es werden Erinnerungen an einen Septemberabend in München 2001 oder an Bloemfontein 2010 wach. Es gibt aber auch Aspekte, die selten oder gar nicht betrachtet wurden. Deutschland gegen England. Während diese Begegnung in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts noch Säbelrasseln und Krieg nach sich zog, ist diese seit den 1950er Jahren ausschließlich mit Fußball verbunden. So sehr, dass viele bei dieser Spielansetzung von einem Klassiker sprechen. In der Tat haben einige Spiele das Zeug zum Klassiker und zur Legendenbildung.
08.05.2017 06:27:44 [Hertha Base]
Die eigenen Stärken nutzen
Fußball: Wäre Herthas Saisonverlauf ein Graph, würde dieser zickzack-förmig verlaufen. Während die Gegner zu Hause Woche für Woche mit leeren Händen die Heimreise antreten, verhält sich die “Alte Dame“ auf fremden Plätzen seit Monaten wie das Kaninchen vor der Schlange. Dabei machte Hertha am Samstag in Bremen in der Anfangsphase einen ungewohnt mutigen und positiv aggressiven Eindruck. Allerdings hinderte es das Team von Pal Dardai nicht daran, Bremen nach einem eigenen Standard komplett schülerhaft einen Konter fahren zu lassen, der das 0:1 zur Folge hatte.
08.05.2017 06:29:09 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Watzke geht ins kalkulierte Risiko
Fußball: Hans-Joachim Watzke ist lange genug im Geschäft, um zu wissen, welche Wirkung sein Interview mit der Funke-Mediengruppe im Vorfeld des Hoffenheim-Spiels entfalten musste, auch wenn das Interview bereits einige Tage früher geführt wurde. Der schon seit vielen Monaten und keinesfalls erst seit dem Anschlag schwelende Dissens zwischen Tuchel auf der einen und der Geschäftsführung und der sportlichen Leitung auf der anderen Seite rückt nun endgültig in den Fokus der Öffentlichkeit.
08.05.2017 15:54:47 [Der HSV-Blog]
Nicht Fisch, nicht Fleisch
Fußball: das 0:0 gegen Mainz ist zu wenig. Nur die wenigsten tippten vorher auf Sieg. 1:3, 0:2 – das waren die am meisten genannten Ergebnistipps, die mir zugetragen wurden. Selbst von eingefleischten HSV-Fans. Und, dass es auf die ersten 15 bis 20 Minuten ankommen wird, wie der HSV ins Spiel kommt. Auch das sei besonders entscheidend heute. Sagten die so genannten Experten um mich herum, während ich ganz ehrlich gesagt kein echtes Bauchgefühl hatte, was wirklich selten vorkommt. Und so unentschieden ich vorher auch war – so endete auch das Spiel: Remis.
08.05.2017 15:56:24 [Mia san rot]
Projekt Bayern-21
Fußball: „Bei Bayern versauern die Talente auf der Bank“, „In München können Talente nur scheitern“ und „Wer als Talent zum FCB geht, wirft seine Karriere weg“: Seit Carlo Ancelotti das Ruder beim FC Bayern übernommen hat, häufen sich wieder solche Kommentare. Nicht zuletzt, weil in dieser Saison einige Rekorde für die älteste Startelf gesetzt wurden.

In diesem Artikel wollen wir etwas tiefer in die Altersstruktur des Bayern-Kaders einsteigen und diesen mit aktuellen Konkurrenten, vergangenen Jahren sowie früheren Ancelotti-Teams vergleichen.

08.05.2017 19:59:49 [N-TV]
Eil-Vergabe der Mega-WM?
Als Reinhard Grindel in der Wüste aus dem Flieger stieg, hatte der Präsident des DFB eine harte Woche vor sich. Beim Kongress des Fußball-Weltverbandes in Bahrain stehen - wieder einmal - fragwürdige Entscheidungen auf der Agenda. Darunter die mögliche Absetzung der Chef-Überwacher, der Fifa-Ethiker, die einigen im erneut erschütterten Fußball-Weltverband zu unbequem sind, die Eil-Vergabe der Mega-WM 2026 und die Statuten, durch die Fifa-Präsident Gianni Infantino seine Macht festigen will.
08.05.2017 20:01:26 [Hertha Base]
Einzelkritik Hertha BSC – RB Leipzig
Fußball: Hertha verliert das zweite Spiel in Folge und ist der Wegbereiter für den direkten Champions-League-Einzug von RB Leipzig. Die unterschiedlichen Ansprüche manifestierten sich innerhalb der 90 Minuten, während Hertha mit sich selbst haderte und gehemmt wirkte, spielten die „roten Bullen“ befreit auf und holten sich die drei Punkte vollkommen verdient. Es gab nahezu keine Lichtblicke in Herthas Leistung, wie diese Einzelkritik aufzeigen wird.
09.05.2017 06:34:33 [Der HSV-Blog]
Gisdol muss wieder umbauen
Fußball: Die Hoffnung, die uns bleibt, ist die, dass Trainer Markus Gisdol nach außen, also vor den Kameras und Mikrofonen, eine andere Tonart anschlägt als intern. Denn das muss er, wenn er seinen Spielern nicht weiterhin ein Alibi nach dem anderen für ihr Scheitern liefern will. Von einer tollen Reaktion auf das Augsburg-Debakel bis hin zu „ich kann keinem vorwerfen, nicht alles mögliche getan zu haben“ war zu hören. Und das mag ja auch alles so seiner Überzeugung entsprechen – aber das reicht einfach nicht.
09.05.2017 06:36:14 [Junge Welt]
Nur eine Frage der Zeit
Fußball: Für den SV Darmstadt 98 geht es zurück in die Zweite Bundesliga. Doch man denkt schon an den Wiederaufstieg. Raus mit Applaus: Trainer Torsten Frings und sein Team wurden von den Fans lautstark gefeiert, selbst die Bayern zollten Anerkennung – der SV Darmstadt 98 verlässt die Fußballbundesliga nach zwei Jahren mit erhobenem Haupt. »Wir wussten, dass es nur eine Frage der Zeit war, dass wir absteigen. Die Mannschaft hat trotz des Abstiegs wieder eindrucksvoll gezeigt, dass sie alles raushaut.
09.05.2017 09:05:38 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Die Lage um Tuchel in Dortmund spitzt sich zu
Fußball: Echter Zoff statt echter Liebe – der Streit zwischen Thomas Tuchel und Hans-Joachim Watzke sorgt für ein geteiltes Echo. Anders als erwartet rücken Trainer und Geschäftsführer nach dem heimtückischen Bombenanschlag auf dem Teambus von Borussia Dortmund nicht enger zusammen, sondern tragen ihre Meinungsverschiedenheit öffentlich aus. Im Gegensatz zu vielen Fans in den Internetforen schlug sich BVB-Präsident Reinhard Rauball auf die Seite von Watzke.
09.05.2017 14:50:05 [Süddeutsche Zeitung]
Giftig auf dem Platz - und auch daneben
Tennisspieler Alexander Zverev:
Bei seinem Turniersieg in München sieht die Welt das riesige Tennistalent von Alexander Zverev.
Doch in seine Auftritte mischen sich auch Misstöne. Da stand er, der neue Gewinnertyp des deutschen Tennis, mitten auf dem Center Court im MTTC Iphitos, die Stimme wurde brüchig. Alexander Zverev kam auf seinen Vater zu sprechen. "Er hat viele Stunden mit mir auf dem Trainingsplatz verbracht", sagte der 20-Jährige, "alle diese Titel haben auch eine sehr große Bedeutung für ihn." Das Fernsehen fing Alexander senior ein. Der gebürtige Russe saß auf der Tribüne, die Sportkappe verdeckte halb sein Gesicht.

09.05.2017 17:19:20 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Amas belohnen sich wieder nicht
Fußball: Nachdem die Amas in den vergangenen 09 Spielen nur beim designierten Absteiger aus Siegen gewannen, befindet man sich nun in einem Schneckenrennen mit dem Nachwuchs der Gladdis und RWO um Rang 2. Unabhängig vom sportlichen Erfolg liegt der Fokus nun umso mehr auf dem Ausbildungsaspekt der Mannschaft. So bildeten gegen Aachen Moritz Fritz und Patrick Mainka die Innenverteidigung. Links stand ihnen überraschend Joo-Ho Park zur Seite.
09.05.2017 17:21:03 [Rote Brause Blogger]
Neue Kreativität gefragt
Fußball: Am Wochenende feierten nicht nur die Profis ihren Erfolg des Einzugs in die Champions Leauge. Im Nachwuchsbereich endete parallel für die U19 zumindest die aufgrund ihres schlechten Verlaufs und den Dissonanzen im Nachwuchsbereich mit den Abgängen von Renat Dadashov, Idrissa Touré und Vitaly Janelt quälend lange Bundesliga-Saison. Und die Saison für die U23 ist auch in den letzten Zügen.
09.05.2017 21:06:04 [Zeit Online]
FIFA: Führung der Ethikkommission wird abgesetzt
Der Fußballweltverband Fifa hat die Führung seiner unabhängigen Ethikkommission um den deutschen Richter Joachim Eckert abgesetzt. Eckert und der Schweizer Ermittler Cornel Borbely wurden Fifa-nahen Quellen zufolge nicht wieder für ihre Posten vorgeschlagen, berichtete die Nachrichtenagentur dpa. Damit können sie am Donnerstag vom Kongress nicht wiedergewählt werden.
10.05.2017 06:30:01 [Mia san rot]
Mehr Fehler wagen
Vor der Saison war der Hype riesig. Die genaue Ablösesumme, die für Renato Sanches am Ende bezahlt werden könnte, ist nicht bekannt. Fakt ist aber, dass der FC Bayern sehr viel Geld für den Portugiesen bezahlt hat und noch bezahlen könnte. Nach seiner ersten Saison sind die Zweifel ebenso groß wie die Vorschusslorbeeren im Sommer. Sanches gilt als eines der größten Talente in Europa. Dementsprechend enttäuscht waren die Fans, dass er zum einen wenig Spielzeit bekam und zum anderen in seinen Einsätzen nicht überzeugen konnte.
10.05.2017 06:31:34 [Spiegel Online]
Juventus steht im Champions-League-Finale
Wenn am 3. Juni in Cardiff das Endspiel um die Champions League ausgetragen wird, hat Juventus Turin die Chance, zum zweiten Mal in der eigenen Vereinsgeschichte den Titel zu gewinnen. Der italienische Rekordmeister setzte sich im Halbfinale souverän gegen die AS Monaco durch, gewann nach dem 2:0-Sieg im Hinspiel das Rückspiel 2:1 (2:0). Mario Mandzukic (33. Minute) und Dani Alves (45.) trafen für Juventus, Kylian Mbappé erzielte den Treffer für Monaco (69.).
10.05.2017 13:36:22 [Süddeutsche Zeitung]
HSV will die Relegation abschaffen
Sportdirektor Jens Todt (47) vom abstiegsgefährdeten Fußball-Bundesligisten Hamburger SV ist kein Freund der Relegation. "Natürlich ist die Relegation für die Fans eine spannende Sache. Aber generell bin ich dafür, sie abzuschaffen", sagte der frühere Profi der Bild-Zeitung. Zwei Spieltage vor dem Saisonende steht der HSV auf dem 16. Tabellenplatz, es droht die dritte Teilnahme am Duell mit dem Dritten der 2. Bundesliga in vier Jahren.
10.05.2017 15:37:54 [Deutschlandfunk]
FIFA-Ethikkommission: Absetzung ist politisch motiviert
Sie hatte sich ihr Ansehen in den vergangenen Jahren - auch durch die Absetzung von FIFA-Boss Sepp Blatter - erarbeitet: Die FIFA-Ethikkommission. Nun wurde ihre Spitze abgesetzt. Über die wahren Gründe wird viel gemutmaßt: Waren die beiden Kommissionschefs zu unangenehm für FIFA-Boss Infantino?
10.05.2017 18:44:52 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Die „autokratische Machtergreifung“ Infantinos
Der Antikorruptionsexperte und frühere Governance-Beauftragte des Internationalen Fußball-Verbandes (Fifa), Mark Pieth, hat nach der Abberufung der beiden Vorsitzenden der Fifa-Ethikkommission den Weltverbandspräsidenten Gianni Infantino scharf kritisiert. Der Schweizer Strafrechtsprofessor sprach von einem „plumpen Machtspiel“. Die Absetzung zeige, welche Angst unter den Funktionären vor den Ethikern herrsche. „Ich sehe hier eine autokratische Machtergreifung von Infantino. Er wird nichts zu befürchten haben, weil er von Leuten ohne Rückgrat umgeben ist“.
10.05.2017 18:47:10 [Rote Brause Blogger]
Hurensohn
Ich kann mich an eine Zeit kurz nach der Wende erinnern, als man sich im Rahmen der Berufsausbildung gegenseitig als „Banane“ bezeichnete und das als Beleidigung meinte. „Ey, du Banane“. Das war vermutlich als Schmähung (wie man heutzutage offenbar sagt) schon damals so skurril wie es heute klingt (vielleicht lag die Betonung aber auch auf ‚ey‘ und ‚du‘ und bekamen die Dinge dadurch ihren total bösen Klang).

Nicht ganz so skurril, aber ähnlich ist es bei der Beschimpfung „Hurensohn“, bei der man sich fragen kann, welche Eigenschaften genau das Wort eigentlich hat, damit man es als Beschimpfung verwendet.

10.05.2017 19:58:08 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Big Bang Theory in schwatzgelb
Fußball: Thomas Tuchel und Hans-Joachim Watzke haben seit letztem Freitag also offiziell einen „Dissens“ miteinander. Oder anders ausgedrückt: Da ist ordentlich Beef am Rheinlanddamm. Mag mancher die merkwürdige und vermutlich sogar unfaire Hoffnung gehabt haben, dass der Anschlag Spieler, Trainer und Funktionäre zu einer verschworenen Einheit geschmiedet hat, sind diese Gedanken in der letzten Woche mit einem Interview mit der Funke Mediengruppe pulverisiert worden.

Dabei kann nur die Feststellung, wie tief die Gräben anscheinend sind, erstaunen, deren Existenz aber eigentlich nicht.

10.05.2017 19:59:50 [Der HSV-Blog]
Kühne vor dem Ausstieg? Sicher nicht…!
Fußball: Es sind gerade einmal drei Tage bis zum Spiel auf Schalke. Bis zum vorletzten Spiel für den HSV, der sich auf einem Relegationsplatz befindet und in den letzten Wochen eine alarmierend fallende Formkurve vorzuweisen hat. Und mitten rein in das Orakeln der Pessimisten vs. Optimisten platzt Klaus Michael Kühne mit einem großen Interview in der SportBild. Dass er automatisch großes Thema ist, sobald er was sagt – logisch.
11.05.2017 06:29:58 [Süddeutsche Zeitung]
Champions League: Der Himmel weint mit
Das Unmögliche ist es für Atlético Madrid weniger unmöglich. Behauptete Diego Simeone, der argentinische Trainer Atléticos, am Vorabend des Halbfinal-Rückspiels der Champions League gegen Real Madrid. Das Hinspiel, und darin lag das Unmögliche verborgen, war vor Wochenfrist mit einem 3:0-Sieg für Real ausgegangen. Die Differenz erwies sich als zu groß. Atlético siegte zwar mit 2:1. Doch den Finaleinzug schaffte Real, das damit den im vergangenen Jahr gegen Atlético errungenen Titel verteidigen darf, am 3. Juni gegen Juventus Turin in Cardiff/Wales.
11.05.2017 06:31:41 [Süddeutsche Zeitung]
Eishockey-WM: Deutschland gelingt Comeback
Mit einem Penalty-Tor von Dominik Kahun hat sich die deutsche Eishockey-Nationalmannschaft bei der Heim-WM aus dem Stimmungstief gezogen und einen großen Schritt Richtung Viertelfinale gemacht. Ohne den verletzten NHL-Stürmer Tobias Rieder, den gesperrten Doppeltorschützen Patrick Hager und nach wenigen Minuten auch ohne Stammtorwart Thomas Greiss bezwang das Team von Bundestrainer Marco Sturm die Slowakei mit 3:2 (0:1, 2:1, 0:0, 0:0, 1:0) im Penaltyschießen und kletterte nach dem zweiten Sieg in der Gruppe A auf den vierten Platz.
11.05.2017 10:31:16 [Zeit Online]
Der Fußball macht sich selbst kaputt
Die Bundesliga ist langweilig, es geht nur noch um Geld. Viele Fans überlegen, sich von ihr abzuwenden. Das sagt eine Studie. Sie ist eine Warnung für den Profifußball. ZEIT ONLINE: Herr Vogt, Sie sind Fußballfan und wurden wütend. Wie kam das?

Claus Vogt: Ich liebe Fußball, bin seit mehr als dreißig Jahren Mitglied beim VfB Stuttgart, verpasse kaum ein Spiel, aber ärgere mich seit Jahren über die Auswüchse der Kommerzialisierung. Als der VfB vor einem Jahr ein wichtiges Spiel an einem Montag Abend in Bremen bestreiten musste, wurde es zu viel.

11.05.2017 12:07:47 [N-TV]
Chef-Ethiker sehen Infantinos Fifa am Ende
Nach der Entlassung der beiden Chef-Ethiker ist, wie sie sagen, der Ausgang von "mehreren Hundert" Untersuchungen gegen korrupte Funktionäre beim Fußball-Weltverband völlig offen - darunter auch das Verfahren gegen die Macher der WM 2006 in Deutschland um Franz Beckenbauer. "Das ist kein guter Tag für die Fifa", sagte der deutsche Richter Hans-Joachim Eckert, der mit Ermittler Cornel Borbely per Handstreich aus dem Amt befördert worden war.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (29)
01.05.2017 06:54:55 [Zeit Online]
Der Trost von Bildern
Magie ist ein viel bemühtes Wort, das meistens eine gewisse Ratlosigkeit verdeckt. Aber wie soll man es anders nennen, wenn ein Film einen Zauber hat, ein Rätsel in sich birgt? Wenn Bilder in der Erinnerung eine magische Leuchtspur hinterlassen?

In Der traumhafte Weg folgt die Regisseurin Angela Schanelec einem Liebespaar (Miriam Jakob, Thorbjörn Björnsson) über drei Jahrzehnte hinweg. Ihr Film beginnt in den achtziger Jahren in Griechenland.

01.05.2017 06:57:39 [Junge Welt]
Arbeiter nur als Gewimmel
Man fragt sich, warum die Regierung nicht endlich etwas gegen diesen Lenin ­unternimmt: Die Doku-Animation »1917 – der wahre Oktober«. Die ersten Jahrzehnte des 20. Jahrhunderts brachten Avantgarden, die Literatur, Malerei und Musik zu revolutionieren beanspruchten. Das Jahr 1917 brachte in Russland zwei Revolutionen: Im Februar stürzten Arbeiter und Soldaten die zaristische Herrschaft, und das Bürgertum griff nach der Macht. Es begann eine Zeit der Doppelherrschaft von bürgerlicher Regierung und sozialistischen Räten. Im Oktober gelang den Bolschewiki als konsequentesten Akteuren der Arbeiterklasse die Revolution.
01.05.2017 10:31:42 [Neues Deutschland]
Karl Marx »ganz entspannt« lesen
Der 200. Geburtstag von Karl Marx in 2018 ist nach Ansicht von Expertin Ulrike Herrmann ein guter Anlass, den berühmten Denker neu in den Blick zu nehmen. »Marx ist neben Adam Smith und John Maynard Keynes einer der ganz großen Ökonomen, die es gab. So wichtig wie diese drei ist kein anderer Ökonom jemals gewesen«, sagte die Publizistin der Deutschen Presse-Agentur. Der am 5. Mai 1818 in Trier geborene Marx sei »bleibend aktuell«. Hermann hält an diesem Donnerstag in der Moselstadt einen Vortrag über Marx: An dessen 199. Geburtstag, genau ein Jahr vor dem Start einer großen Ausstellung in Trier - über Leben und Werk des Philosophen.
02.05.2017 07:49:46 [Berliner Umschau]
Quasimodo ist zurück
Der Glöckner ist wieder in Berlin. Das legendäre Musical Disneys „Der Glöckner von Notre Dame“ feierte 15 Jahre nach der Uraufführung im Berliner Stage Theater des Westens eine glanzvolle Premiere. Die Story basiert auf dem 1831 erschienenen gleichnamigen Roman von Victor Hugo und spielt in der düsteren gotischen Kathedrale im mittelalterlichen Paris. Es ist die dramatisch-romantische Liebesgeschichte des buckeligen Glöckners Quasimodo, der völlig abgeschirmt von der Außenwelt durch seinen Ziehvater, den Domprobst Frollo, im Glockenturm ein erbärmliches Dasein fristet.
02.05.2017 10:18:27 [TAZ]
Die den Ruhm im Tod suchen
Preisgekröntes Buch über den IS. Joby Warrick: „Schwarze Flaggen. Der Aufstieg des IS und die USA“. Theiss, Stuttgart 2017, 396 S., 22,95 Euro. Der US-Journalist Joby Warrick erzählt, wie alles begann mit dem IS. Für die packende Reportage „Schwarze Flaggen“ erhielt er den Pulitzer-Preis. Bis zum 5. Februar 2003 ist Abu Mus’ab az-Zarqawi ein ziemlicher No-Name – nur in Dschihadistenkreisen kennt man den jordanischen Radikalislamisten. An diesem Tag aber erklärt der damalige US-Außenminister Colin ­Powell ihn in seiner berühmten Rede vor dem UN-Sicherheitsrat kurz vor dem Irakkrieg zum gefährlichsten Terroristen der Welt.
02.05.2017 11:33:47 [Die Welt]
Der schönste traurige deutsche Film des Jahres
Sehen lernen, sterben lernen: Angela Schanelecs neuer Film „Der traumhafte Weg“ erzählt schlafwandlerisch von Paartraurigkeiten, verletzten, versehrten Menschen und einigen Momenten des Glücks. Mag der Titel von Angela Schanelecs „Der traumhafte Weg“ noch so romantisch klingen: „Traumhaft“ meint hier nicht den Sonnenuntergang. Sondern jenen merkwürdigen Zwischenzustand in der Wahrnehmung, für den sich das Kino nicht erst seit Stanley Kubricks „Eyes Wide Shut“ interessiert.
02.05.2017 13:33:37 [Blog der Republik]
Fernsehen: Hauptsache Quiz und Krimi
Wer eigentlich entscheidet von den Fernseh-Verantwortlichen, was am Abend zur besten Sendezeit läuft? Wer hat zu verantworten, dass seichte Sendungen wie der Quiz-Champion mit Johannes B. Kerner-Immer nur lächeln- um 20.15 Uhr im ZDF laufen? Hat sich niemand die Frage gestellt, ob es nicht besser wäre, mal die Maybrit Illner nach vorn zu ziehen, anstatt sie zwischen 22.15 Uhr und 23.30 Uhr auf Sendung zu lassen? Mit Problemfällen aus unserer Wirtschaft und Gesellschaft, mit Beschäftigten im Niedriglohnsektor, mit Putzfrauen, die selbst mit drei Stellen kaum über die Runden kommen und dann noch von den Arbeitgebern derart gedrückt werden, dass nicht mal der Mindestlohn gezahlt wird?
02.05.2017 21:44:47 [IMI-Online]
Deutschlands eigennützige Komplizenschaft
Nachfolgend eine Rezension des Buches „NATO-Aufmarsch gegen Russland oder wie ein neuer Kalter Krieg entfacht wird“ von IMI-Vorstand Jürgen Wagner, das im März 2017 in einer erweiterten und aktualisierten Fassung erschien. „NATO-Aufmarsch gegen Russland oder wie ein neuer Kalter Krieg entfacht wird“ hat Jürgen Wagner sein brennend aktuelles Buch genannt, doch dieser Titel führt den Leser in die Irre. Denn das Buch geht weit über die Darstellung der militärischen Konfrontation des Westens mit Russland hinaus. Tatsächlich ist es eine brillante Analyse des langfristig konzipierten Aufstiegs Deutschlands und der Europäischen Union zu einem relativ eigenständigen geopolitischen Machtblock.
03.05.2017 13:43:29 [Zeit Online]
Film: "Get Out" - Fast so schaurig wie die Realität
Ebenso witzig wie provokant: Die Horrorkomödie "Get Out" zeigt den unterschwelligen Rassismus der liberalen Wohlstandsgesellschaft in Amerika. Im Jahr 1967 erzählte Rat mal, wer zum Essen kommt die Geschichte einer jungen weißen Frau, die ihren schwarzen Verlobten, gespielt von Sidney Poitier, mit nach Hause zu den Eltern bringt. Die vermeintlich aufgeschlossenen Eltern sind zunächst schockiert, aber am Ende des Films fallen sich alle in die Arme. Fünfzig Jahre später zeigt Jordan Peeles Regiedebüt, dass die Dinge nicht ganz so einfach sind.
03.05.2017 13:46:15 [RT Deutsch]
Oliver Stones neuer Putin-Film: “Es ist wichtig, dass wir Putin zuhören“
Der politischste Filmemacher Hollywoods, Oliver Stone, veröffentlicht im Juni Interviews mit Putin, die als historisches Ereignis angekündigt wurden. Der Film ist für ihn eine politische Mission, die den Amerikanern die Augen öffnen sollen und um einen Krieg zu vermeiden.
Der Oscar-Gewinner Oliver Stone bedient sich politischer Themen unserer Zeit und mischt sich ein. Er veröffentlicht am 12. Juni Interviews mit Putin, von denen er hofft, dass diese die amerikanische Öffentlichkeit vom aufdoktrinierten Kurs Washingtons abbringen, in der Russland der Feind ist.

03.05.2017 19:21:06 [Kontext Wochenzeitung]
Alles schön kaputt hier
Lars Montag hat Helmut Kraussers Roman "Einsamkeit und Sex und Mitleid" fürs Kino adaptiert. Herausgekommen ist ein böser Episodenfilm zur psychischen Befindlichkeit der Nation.

"Du Affenmutti!", so schreit der kaugummikauende Macho-Polizist Thomas (Jan Henrik Stahlberg) eine Frau an, deren schwarzhäutigen kleinen Sohn er im Verdacht hat, seine teuren Lederstiefel geklaut zu haben. "Du vertrocknete Kunstlesbe!", so wird die Fotografin und Malerin Janine (Katja Bürkle) beschimpft, die gern um sich selber kreist und dabei Selfies macht.

03.05.2017 21:24:56 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Legendärer Maler A. R. Penck ist tot
Der deutsche Maler A. R. Penck ist tot. Der 77-Jährige sei bereits am Dienstag nach einer längeren Krankheit in Zürich gestorben, teilte die Galerie Michael Werner der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch in Paris mit. Der Kölner Galerist hatte Penck entdeckt und Ende der 60er-Jahre auch erstmals ausgestellt.

Penck ist mit seiner Bildsprache aus Strichmännchen mit erigierten Penissen, Kreuzzeichen, Totenköpfen und beißenden Hunden bekannt geworden.

05.05.2017 08:35:14 [einartysken]
Zur Erinnerung an Karl Marx
Zwar sind viele europäische Denker und Philosophen berühmt, aber nicht alle sind so relevant wie Karl Marx, der oft als Vater der Revolution bezeichnet wird. Als Student der Sozialwissenschaften war es für mich ein Privileg, Karl Marx zu Beginn meiner Graduierung zum Doktor studieren zu dürfen. Dieses Papier ist ein Versuch, Marx zu seinem 199sten Geburtstag (5. Mai 2017) meinen Tribut zu zollen. Dies ist eine Ode an diese phänomenale Figur, den alle möglichen Leute, einschließlich nicht

05.05.2017 16:03:16 [einartysken]
Deutschland will zum 2. Mal internationalen Spitzbergen-Vertrag brechen
In der 'Neuen Rheinischen Zeitung' las ich heute den von Brigitte Queck übersetzten Artikel von Pawel Iwanow, wo es um die Absicht der NATO geht, den internationalen Spitzbergen-Vertrag zu brechen und dort große Militärübungen abzuhalten. Nun, das wäre nicht das erste Mal. Schon im 2. Weltkrieg hat Deutschland diesen 1920 geschlossenen internationalen Vertrag gebrochen und auf Spitzbergen mit Zivilisten oder Soldaten Basen errichtet, anfänglich vor allem Wetterstationen.
07.05.2017 09:30:20 [Vice]
Illustratoren aus aller Welt zeigen die speziellste Sexpraktik ihres Landes
Illustratoren aus aller Welt stellen in Bildern den merkwürdigsten Sex ihrer jeweiligen Länder vor. Und sie erklären uns, was diese sexuellen Vorlieben ihrer Meinung nach über ihr Land aussagt.
07.05.2017 09:31:15 [RT Deutsch]
Russische Bauarbeiter bergen Kampfflugzeug aus Zeiten des Zweiten Weltkrieges
Unweit der im Bau befindlichen Krim-Brücke ist ein altes sowjetisches Jagdflugzeug aus dem Meer geborgen worden. Bei der Kampfmaschine handelt es sich um eine Curtiss P-40 aus US-Produktion, die während der Kertsch-Eltigener Operation im Jahr 1943 abgeschossen worden sein muss. Den Absturzort entdeckten Mitglieder der Suchexpedition Große Landung 2017. Da das Flugzeug auf dem Meeresgrund unweit der künftigen Brücke lag, baten die Aktivisten die Bauarbeiter, ihnen bei der Bergung zu helfen.
07.05.2017 12:11:24 [Spektrum]
Moby-Dicks Verwandtschaft
Biologe und Wissenschaftsjournalist Kurt de Swaaf nimmt uns in seinem neuen Buch mit in die Tiefen der Weltmeere, ins Reich des Pottwals (Physeter macrocephalus), des größten bezahnten Tiers der Welt. Anhand aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisse schildert der Autor, wie die Giganten leben. Dabei kann er manch Überraschendes berichten – etwa, dass die Riesen auch vor der deutschen Partyinsel Mallorca vorkommen.
08.05.2017 06:31:32 [Kontext Wochenzeitung]
Traumatisierte Puppen, gläserne Menschen
35 Jahre Stuttgarter Trickfilmfestival: Trotz Kommerzialisierung ist es immer ein Eldorado des künstlerischen und experimentellen Animationsfilms geblieben. Zu Gast ist ein einstiger Konkurrent, das Zagreber Animafest.

Ein klassischer Zeichentrickfilm, aber keiner zum Lachen: In "Samt" lässt der libanesische Animationsfilmer Chadi Aoun wilden Ausdruckstanz zum Code des Widerstands in einer fanatischen Diktatur werden. Mit ihren ekstatischen Bewegungen bewältigen die Menschen den Terror, den sie erleben. Leichte Kost ist auch "Ayny" nicht, ein Puppentrickfilm des aus Saudi-Arabien stammenden Ahmad Saleh.

08.05.2017 06:33:31 [Neues Deutschland]
Nichts wie raus!
Im Kino: »Get Out« von Jordan Peele ist ein komplexer und intelligenter Horrorthriller. Ein schwarzer junger Mann irrt verängstigt durch eine weiße, propere Vorstadt mit ihren glänzenden Gartenzwergen, gefegten Garagenauffahrten und gemähten Rasen. Aus einem ihm langsam und bedrohlich folgenden Auto schallt dumpf Musik, doch nicht etwa Gangster-Rap, sondern ein weißer Hillbilly-Song aus den 1940er Jahren: »Bang, bang, bang goes the Farmers Gun. Run, Rabbit, run!« Die Eröffnungsszene des Films »Get Out« ist somit eine schöne Persiflage auf die zahllosen Filmszenen, in denen sich normalerweise Weiße im Schwarzenghetto verlaufen. Andersherum erscheint es mindestens ebenso gruselig.
08.05.2017 15:52:39 [Nahostpolitik]
Warum es im Syrien-Krieg vor allem auch um Israel geht
Michael Lüders: Die den Sturm ernten. Wie der Westen Syrien ins Chaos stürzte, C.H. Beck Verlag München, ISBN 978-3-406-70780-3, 14,95 Euro. Michael Lüders neues Buch „Die den Sturm ernten“ zeigt die katastrophalen Folgen der westlichen Nahost-Politik auf. Es wimmelt in der deutschen Medienlandschaft nur so von selbsternannten „Nahostexperten“. Aber die meisten von ihnen sind einer einseitigen westlichen Sicht und ihren sogenannten „Werten“ verpflichtet. Was heißt: Die Rollen von „gut“ und „böse“ sind klar verteilt, und die meisten dieser Experten können nicht zwischen moralischer Anklage und politischer Analyse unterscheiden, weshalb sie auch die wahren Hintergründe – also die wirklichen Machtinteressen der dort Handelnden – nicht deutlich genug herausarbeiten und beim Namen nennen.
08.05.2017 17:45:15 [Makronom]
Auf diese Bücher und Videos lohnt es sich, einen Blick zu werfen
Ulrike Guérot zieht in den Bürgerkrieg, das fossile Imperium schlägt zurück und der “super clasico” hat dieses Jahr in New York stattgefunden.

08.05.2017 20:03:50 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Wir erleben in Europa einen kulturellen Stillstand
Politische Unklarheit, rechtliche Zwänge, Googles Großprojekte, Zufall und Zögern: So wird das kulturelle Gedächtnis im Netz verzerrt. Ein Gespräch mit Ellen Euler von der Deutschen Digitalen Bibliothek. Immer mehr Leute scheinen sich darauf zu verlassen, dass sie im Netz schon finden, was wichtig ist – und dass nicht wichtig sein kann, was dort nicht zu finden ist. Was bedeutet das für die Bewahrung des kulturellen Gedächtnisses?
09.05.2017 06:38:56 [Die Freiheitsliebe]
Der sehr bescheidene Vorschlag des Yanis Varoufakis
Yanis Varoufakis, bis zu seinem Rücktritt im Juli 2015 griechischer Finanzminister, schrieb ein nur 60 Seiten langes Buch mit dem Titel “Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Euro-Krise“, in dem er einen Ausweg aus der Krise formuliert. Das Buch enthält nur drei Kapitel, im ersten geht es um die Herkunft und die Natur der Krise. Varoufakis beschreibt die Euro-Krise als Zusammenspiel aus vier sich gegenseitig bedingenden und ergänzenden Problemfeldern. Die erste Krise, sozusagen der Grundstein für alles darauf folgende, war laut des Autors die Bankenkrise. Sie schwappte dem Buch nach aus den Vereinigten Staaten von Amerika über und zwang die Staaten große Rettungspakete für die angeschlagenen Banken zu schnüren, mit schwerwiegenden Folgen für die Staatsverschuldung.
09.05.2017 06:42:37 [IMI-Online]
EU-Militarisierung und NATO: Gemeinsame Expansionsstrategie
Jürgen Wagner: "NATO-Aufmarsch gegen Russland oder wie ein neuer Kalter Krieg entfacht wird", edition berolina, ISBN 978-3-95841-056-5, 221 Seiten, 2. aktualisierte und erweiterte Auflage 2017, 9,99 €. Jürgen Wagner ist einer der gefragtesten Referenten innerhalb der deutschen Friedensbewegung, wenn es um die beiden Themenkreise NATO-Strategie und EU-Militarisierung geht. Zumal auf der Homepage der von ihm geleiteten IMI e.V. auch ständig aktuelle Analysen, Standpunkte und Fact Sheets hierzu abrufbar sind. Während es in Bezug auf die NATO-Strategie sicherlich andere Autoren gibt, die hierzu vergleichbar hochwertige Analysen vorlegen können, ist die Analyse der EU-Militarisierung bisher ein Allein-stellungsmerkmal von Jürgen Wagner. Dabei kommt ihm seine enge Zusammenarbeit mit Abgeordneten im EU-Parlament zugute, d.h. aktuell Sabine Lösing und in der vorhergehenden Legislaturperiode Tobias Pflüger.
09.05.2017 17:23:11 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Es lebe die Kunst! Nur welche?
Documenta, Biennale, Dana Schutz: Die Debatte um die Gegenwartskunst fixiert sich allzu sehr auf Identitäten und Inhalte. Ein Plädoyer für einen ästhetischen Streit. Es lebe die Kunst: Was heißt das? Welche Kunst? Als Thema für die zentrale Ausstellung in Venedig, von der alle zwei Jahre gültige Aussagen zu Kunst und Welt erwartet werden, hat die Kuratorin Christine Macel das künstlerische Schaffen an sich gewählt.
10.05.2017 06:33:35 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Amerika-Buch von J.D. Vance
Diesen Weißen geht es ähnlich wie den Schwarzen. So versteht man Amerika: Der Schriftsteller J.D. Vance führt mit seiner Autobiographie „Hillbilly Elegie“ in eine Welt, der er selbst entkommen konnte. Es ist die Welt der Trump-Wähler. Der Wahlsieg Donald Trumps hat den Blick auf lange vergessene gesellschaftliche Gruppen gelenkt – die „zornigen, weißen Männer“, die seit geraumer Zeit in aller Munde sind. Bereits vor der Wahl im November 2016 hatte der Unternehmensberater J.D. Vance mit „Hillbilly Elegie“ eine Autobiographie vorgelegt, die rasch zum Bestseller avancierte.
10.05.2017 18:49:59 [Deutschlandfunk Kultur]
Gesang als humanitäre Hilfe
"Sjaella" aus Leipzig ist ein A-Cappella-Ensemble, bestehend aus sechs jungen Frauen. Sie spielen vornehmlich Klassik und Jazz. Auf einer Jordanien-Reise hatten sie jetzt ein besonderes Publikum: In einem Flüchtlingscamp gaben sie einen Workshop für Kinder.

Große Bühne, schicke Kleider, elegantes Schuhwerk: Der Auftakt der Jordanien-Reise beginnt für "Sjaella" fast so, wie aus Deutschland gewohnt. Das Vokal-Ensemble gibt das Eröffnungskonzert beim Jazzfestival in der Hauptstadt Amman.

10.05.2017 22:07:26 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
„Blade Runner“ kehrt zurück
Der „Blade Runner“ kehrt Anfang Oktober in die Kinos zurück. Dass wurde bei der Vorstellung des neuen zweiminütigen Trailers in Los Angeles bekanntgegeben. Die Fortsetzung des Science-Fiction-Kultfilms von 1982 nimmt die Geschichte um den früheren Polizisten Rick Deckard (gespielt von Harrison Ford) wieder auf, der in dem düsteren und moralisch bankrotten Los Angeles des Jahres 2019 auf die Jagd nach den sogenannten „Replikanten“ geht.
11.05.2017 06:34:21 [Streifzüge]
Buch: Mehr! Philosophie des Geldes
Christoph Türcke: Mehr! Philosophie des Geldes. C.H. Beck, München 2015, 480 Seiten, ca. 29,95 Euro. Das Geld würde auf das archaische Menschenopfer zurückgehen. Gegen David Graeber wendet Christoph Türcke ein, man dürfe nicht von den ersten 5000 Jahren sprechen, sondern von den letzten und müsse viel weiter in die Altsteinzeit zurück. Das naive Bewusstsein der Menschen damals erklärt er mit dem Vergleich zu Kindern, die ich und Welt nicht trennen. Nicht selten empfinden Kinder Schuld, wenn Eltern sich streiten.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitalisierung (55)
01.05.2017 07:00:24 [Infosperber]
Warum die Schweiz keine Grossmacht ist
Ein Historiker erklärt die Welt. Wir dürfen staunen. Und Blocher zahlt.

Wer sind wohl die Menschen, die sich hin und wieder fragen, warum die Schweiz keine Grossmacht ist? Kennen etwa Sie welche? Sind das wirkliche Leute von heute? Oder vielleicht eher späte Wiedergänger einer verhängnisvollen Schlacht, die noch immer am Marignano-Syndrom leiden? Wir wissen es nicht. Aber zum Glück weiss Markus Somm, der Schriftleiter der Basler Zeitung, der sich gerne auch als Historiker bezeichnet, klugen Rat für verirrte Grossmachtträumer.

01.05.2017 07:07:05 [Die Propagandaschau]
Generalstreik in Brasilien und die Propaganda der ARD Tagesschau
Demonstrationen sind für die Staatssender ARD und ZDF ein beliebtes Werkzeug der Propaganda. Beispiele sind Legion und reichen von theatralischen Fake-Inszenierungen in Paris oder Staatsschauspielen in Berlin bis hin zur eigenen Theaterinszenierung in Kiew oder dem regelmäßigen Totschweigen NATO-kritischer Friedensdemos in Deutschland, Massendemos pro Assad in Syrien oder Massendemos gegen den Krieg im Jemen. Ein Generalstreik von bis zu 40 Millionen Menschen und Massendemonstrationen in Brasilien werden in der Propaganda der ARD tagesschau auf die vereinzelte Gewalt einer handvoll militanter Idioten reduziert.
01.05.2017 11:53:22 [Journal 21]
Zeitlose Zeiterscheinung
Die uns überflutenden Informationen sind ein kleines Problem gemessen an der Schwierigkeit, in den Medien die Wahrheit von der Unwahrheit zu unterscheiden, die Tatsachen von den Gerüchten und die redlichen von den unredlichen Absichten. Wir tappen in Fallen und merken es, wenn überhaupt, zu spät. Was der eigenen Meinung oder dem eigenen Vorurteil entspricht, halten wir vorschnell für wahr. Das Leise unterliegt dem Lauten, die Differenzierung der Vereinfachung, die Warnung dem Heilsversprechen. Eine Zeiterscheinung?
01.05.2017 19:54:36 [ZG Blog]
Kommerzielle Propaganda
Laut der Bundeszentrale für politische Bildung ist Propaganda „der Versuch der gezielten Beeinflussung des Denkens, Handelns und Fühlens von Menschen.“ Wenn von Propaganda die Rede ist, dann meint man vor allem das Verbreiten von Halbwahrheiten, Falschinformationen oder Lügen durch Politik und Medien. Niemand spricht davon, dass wir täglich und seit Jahrzehnten mit Radio- und TV- Werbespots, Werbe-Plakaten, Zeitungsanzeigen, Advertorials, Product Placement, Schleichwerbung, getarnten PR-Auftragsarbeiten, Internetwerbung und vielem mehr, regelrecht bombardiert werden.
01.05.2017 22:00:45 [Der Freitag]
Neues vom Rechten Flüüügel
Red Bull-Chef Dietrich Mateschitz hat sich neuerdings der Wahrheitsfindung verschrieben. Er plant ein Online-Portal, das wacker gegen die "Meinungsdiktatur" kämpft. Das nächste große Ding in Sachen (unterdrückter) Wahrheit kommt aus Österreich. Der neurechten Website unzensuriert aus der österreichischen Hauptstadt jedenfalls, die seit 2009 online ist, geht es ziemlich gut. Das, was der Philosoph Karl Popper, selbst in Wien geboren, als „Verschwörungstheorie der Unwissenheit“ bezeichnet hat, erfreut sich in der Alpenrepublik offensichtlich einiger Beliebtheit.
02.05.2017 07:04:32 [JakBlog]
Der digitale Kreativitäts-Schub im Journalismus
Streaming-Angebote im Netz boomen, während TV immer öder wird. Kreativer Journalismus sammelt mal eben Millionen für seine Finanzierung ein, während konventionelle Angebote in Routine erstarren. Der Trend: Der digitale Wandel setzt enorme kreative Potentiale frei – nur nicht bei jedem. Wenn eine Sache mittelmäßig wird, hat das meistens zwei Gründe. Der erste: Routine. Und der zweite: der verzweifelte Versuch, möglichst vielen gefallen zu wollen. Beides zusammen ist eine garantiert tödliche Mixtur und bestens geeignet, jede noch so gute Idee irgendwann mal zuverlässig zu erledigen. Das sollte man wissen, bevor man mal wieder anfängt, über diese sogenannte Medienkrise zu sinnieren.
02.05.2017 07:44:16 [RT Deutsch]
Programmbeschwerde gegen ARD-Tagesschau
Der ehemalige Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben Programmbeschwerde wegen "manipulativer Nachrichtengestaltung" bei der ARD eingereicht. Sehr geehrte NDR Rundfunkräte,

ARD-aktuell lieferte am 24.4. ein neues Musterbeispiel für manipulative Nachrichtengestaltung. Manipulativ, weil die Redaktion einen vernünftigen Vergleich der Umfänge der jeweiligen nationalen Militärhaushalte ausschließt. Indem sie lediglich eine nichtssagende Rangfolge darstellt, vermittelt sie den falschen Eindruck, als seien die Ausgaben der „Spitzenreiter“ dem Umfang nach in etwa vergleichbar.

02.05.2017 21:55:55 [Lousy Pennies]
Wie die FAZ schon wieder gegen Blogger schießt
Man könnte sagen, es hat fast schon Tradition, dass die FAZ als eines der wenigen Medien noch den Grabenkampf Journalisten gegen Blogger führt. Diesmal im Fadenkreuz: Reiseblogger.

Nun gibt es in der Szene sicher viel zu bemäkeln. Doch es ist die Arroganz, mit der einige Journalisten noch aus dem Print-Elfenbeinturm auf Online-Publizisten schießen.

03.05.2017 06:58:39 [Die Kolumnisten]
Wider den Quotenwahn
Der Öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein Kulturgut. Wir brauchen ihn in hoher Qualität und ohne Zwang zur Quote. Auch die moderne Gesellschaft, deren ökonomisches und politisches Grundprinzip der Wettbewerb ist, entzieht einige wesentliche soziale und kulturelle Institutionen aus gutem Grund dem Markt. Das sind die Institutionen, von denen wir wissen, dass sie wichtig sind, dass sie aber auf der Grundlage einer Angebots-Nachfrage-Ökonomie nicht existieren könnten. Theater gehören dazu, Museen, Kunstausstellungen.
03.05.2017 18:14:32 [RT Deutsch]
Correctiv spioniert jetzt auch im Schlafzimmer
Offenbar berauscht von der jüngsten Erhebung zu Deutschlands führendem Fake-News-Prüfer auf Facebook, geht das Recherchebüro um David Schraven nun noch einen Schritt weiter. Doch mit dem Zwangsouting einer AfD-Landespolitikerin als ehemalige Hobby-Prostituierte schießen die Essener sich ein Eigentor.
Herrscher über die Wahrheit ist David Schraven schon. Geadelt von Facebook steht dessen so genanntes Recherchebüro Correctiv in der ersten Reihe, wenn es darum geht, im deutschsprachigen Raum vermeintliche oder tatsächliche Fake News zu entlarven.

03.05.2017 20:43:04 [Tichys Einblick]
Correctiv – korrigieren
Die Einzelnen bei Correctiv mögen eigene Motivationen haben. In der Summe ist ihre Arbeit aber eine Schande nicht nur für den »Journalismus«. Dass so etwas in einem angeblich aufgeklärten Land wie Deutschland passieren kann, muss Grund zur Sorge sein. Charlie Hebdo war eine Zäsur. Sicher, täglich werden Menschen ermordet im Namen des Islam, und immer missbräuchlich. Sicher, in Deutschland lässt die Regierung solche Äußerungen wie des Charlie Hebdo via Facebook sperren oder Gerichte lassen die Urheber gleich ins Gefängnis werfen – außer die Richter gewähren das mysteriöse »Satire«-Etikett.
03.05.2017 21:30:19 [Übermedien]
Correctiv macht Privatleben von AfD-Frau zum „Sexskandal“
Eine Kandidatin der AfD für den nordrhein-westfälischen Landtag hat vor ein paar Jahren offenbar etwas Geld mit Sex verdient. Vielleicht war es nur ein „Taschengeld“, vielleicht eine angenehme Verdoppelung ihres Einkommens. Vielleicht war es weniger finanziell als erotisch motiviert: durch eine Art Fetisch, sich wie eine Prostituierte zu verhalten.

Man weiß es nicht genau, aber man muss es auch nicht genau wissen: Es ist ihre Privatsache.

Das Recherchebüro Correctiv hat sie gestern öffentlich gemacht und sprach von einem „Sexskandal“.

04.05.2017 06:46:21 [Rubikon]
Stille Zensur
Wenn die Medien einmal wirkliche Aufklärung leisten, wird diese umgehend diskreditiert. Wir haben uns als Rubikon nicht nur gute und streitbare Beiträge vorgenommen. Wir haben uns auch gesagt, dass wir unsere bescheidenen Möglichkeiten – zusammen mit unseren Leserinnen und Lesern – dazu nutzen werden, Unterstützung für jene, die mit genau diesem Vorhaben unter Feuer genommen werden, zu leisten.
Auch wenn die Macher der Dokumentation „Tod einer Polizistin – Das kurze Leben der Michèle Kiesewetter“ aktuell nicht direkt angegriffen werden, geht es natürlich darum, genau ihnen und anderen wie ihnen das Leben schwer zu machen, indem man sie auf die „schwarze Liste“ setzt und Dokumentationen wie diese zukünftig nicht mehr finanziert.

04.05.2017 12:18:27 [Gulli]
Bis zu 10 Jahre Knast bei Urheberrechtsverletzungen in Großbritannien
Filesharing-Liebhaber in Großbritannien drohen düstere Jahre. Die 2015 angekündigte Verschärfung der Strafen bei Urheberrechtsverletzungen ist in Kraft getreten. Die Digital Economy Bill sieht sogar Strafen vor, sofern auch nur die Gefahr eines Umsatzverlustes für Rechteinhaber besteht. Zweck des neuen Gesetzes ist es, “Unternehmen besser zu schützen” und Kriminelle abzuschrecken.


04.05.2017 12:20:33 [Tichys Einblick]
Bei Maischberger in Europa nichts Neues
Eine der gängigen Formeln, die alle verwenden, ohne je nachgedacht zu haben, lautet, es gibt keine falschen Fragen, nur falsche Antworten. Dem setze ich seit langem die Beobachtung entgegen, dass sehr viele falsche Antworten mit falschen Fragen begonnen haben.
04.05.2017 12:37:34 [Meedia]
Trump sei Dank: New York Times gewinnt 308.000 neue Digitalkunden und macht wieder Gewinn
Angetrieben von steigenden Abo-Zahlen und Werbeeinnahmen im Internet legte der Umsatz im Jahresvergleich um gut fünf Prozent auf 399 Millionen Dollar zu. Die klassischen Print-Anzeigen bringen zwar immer weniger Geld ein, doch dafür boomt das Online-Geschäft, das mittlerweile 38 Prozent der Werbeerlöse ausmacht.


04.05.2017 14:32:00 [Meedia]
Strafanzeige gegen Patentanwalt: Öffentlich-rechtliches Institut angeblich um dreistelligen Millionenbetrag geprellt
Wegen "mehrfachen Untreue in einem besonders schweren Fall", "Bestechlichkeit in einem besonders schweren Fall" sowie wegen "Parteiverrats zu Lasten des IRT": Der Bayerische Rundfunk (BR) hat bei der Staatsanwaltschaft München I Strafanzeige gegen einen ehemaligen Patentanwalt erstattet. Der Beschuldigte wird verdächtigt, sich über Jahrzehnte selbst bereichert und das öffentlich-rechtliche Institut für Rundfunktechnik (IRT) um einen dreistelligen Millionenbereich geprellt zu haben.
04.05.2017 14:37:40 [Netzpiloten]
YouTubes Kampf mit den Marken könnte Content-Sharing drastisch verändern
Führende Marken boykottieren den Werbeservice auf der Google-eigenen Plattform YouTube, nachdem ihre Anzeigen neben Inhalten, die sie als unangemessen erachten, platziert und ? schlimmer noch ? ihnen sogar in Rechnung gestellt wurden. Die lange Liste beinhaltet bekannte Namen wie Starbucks, Pepsi, Walmart, Tesco, die BBC und die Regierung von Großbritannien.
04.05.2017 18:04:42 [Meedia]
Neue Paid-Content-Studie aus den USA: Viele Nutzer sind bereit für Digitalmedien zu zahlen, aber nur wenn die Qualität stimmt
Das American Press Institute hat eine neue Studie zum allseits beliebten Thema Paid Content veröffentlicht, die es in sich hat. Basierend auf Tiefen-Interviews und einer repräsentativen, USA-weiten Umfrage wurden Zahlungsbereitschaft und Medienkonsum von US-Bürgern detailliert untersucht. Die Ergebnisse sind einerseits ermutigend: Bereits über die Hälfte der US-Amerikaner zahlt für News. Andererseits kommt auf Medien auch eine Menge Arbeit zu.
04.05.2017 18:09:35 [FAZ]
Grafik des Tages - Die Deutschen lieben Google
Seit November 2010 versucht die EU-Kommission, gegen die Marktmacht des amerikanischen Suchmaschinengiganten Google vorzugehen. Bisher erfolglos. Wie unsere Infografik von Statista zeigt, ist der Markt in Deutschland tatsächlich hoch konzentriert.
05.05.2017 13:59:23 [GEOLITICO]
Naidoo und die Freiheit der Kunst
Ein Jahr nach Böhmermanns „Schmähritik“ ruft ein neues Lied von Xavier Naidoo in den Medien heftige Reaktionen hervor. Von „tropfendem Gift“ ist die Rede, schreibt Günther Lachmann...
05.05.2017 14:16:12 [Heise]
Eine Berichterstattung, die ausblendet und Nebelkerzen wirft
Über die Digitalisierung berichten Medien, "als seien alle Getriebene, als sei ein Wettlauf im Gang, dessen Beginn, dessen Verlauf und dessen Ziel niemand kennt, aber alle rennen so schnell sie können und werden in den Medien auch dazu aufgefordert zu rennen". Das sagt Hans-Jürgen Arlt im Interview mit Telepolis, der für die Otto-Brenner-Stiftung die Kurzstudie Die Zukunft der Arbeit als öffentliches Thema. Presseberichterstattung zwischen Mainstream und blinden Flecken ausgearbeitet hat.
05.05.2017 17:58:04 [Meedia]
Bunte muss Michael Schumacher 50.000 Euro zahlen
Das Landgericht Hamburg hat ein Urteil im "Weihnachtswunder"-Prozess von Michael Schumacher gegen die Bunte gefällt: Das People-Magazin aus dem Hause Burda muss dem Ex-Formel-1-Fahrer eine Geldentschädigung von 50.000 Euro zahlen. In der Weihnachtsausgabe aus dem Jahr 2015 hatte Bunte-Vize Tanja May "exklusiv" berichtet: "Er kann wieder gehen..."
05.05.2017 20:29:46 [Meedia]
Focus-Chef Steil kontert Bild-Kritik und ruft zum gemeinsamen Kampf gegen Facebook, Apple & Co. auf
Am Mittwoch, rund fünf Monate nach der Klage von Springer, hat Burda seine Erwiderung beim Landgericht Köln eingereicht. Die Klage wendet sich dagegen, „dass Focus Online systematisch exklusive Bezahl-Inhalte von BildPlus abschreibt und zum Teil des eigenen Geschäftsmodells macht, das Journalismus reichweitenorientiert vermarktet“. Grundlage der Klage sei die gezielte Behinderung des Geschäftsmodells von BildPlus sowie eine Verletzung des Datenbankrechts.
05.05.2017 22:20:21 [Meedia]
„Hurensöhne Mannheims“: Jan Böhmermanns bitterböse Satire auf Xavier Naidoos „Marionetten“-Song
Xavier Naidoos neues Lied "Marionetten" sorgt für Wirbel, wird in rechten Kreisen bejubelt und eifrig geteilt. Das hat Satiriker Jan Böhmermann nun zum Anlass genommen, in seinem "Neo Magazin Royale" (ZDFneo) das neue "Hitalbum" der "Hurensöhne Mannheims" vorzustellen ? "garantiert nicht antisemitisch und 100%ig frei von Fremdenfeindlichkeit!"
06.05.2017 08:44:50 [Tichys Einblick]
Medien: Wenn zwei das gleiche tun, ist es noch lange nicht dasselbe
Die Polizeimeldung klingt banal. Fünf junge Männer machen Stress in der U-Bahn, später fliegt eine Frau vom Rad. Passiert in Berlin jeden Tag. Und trotzdem: Die Geschichte, die dahintersteckt, zwingt zum Nachdenken. Über das Gefühl der Hilflosigkeit. Über die Gewalt, die inzwischen zum Alltag gehört. Über die Regeln in unserer Gesellschaft, die offenbar nicht mehr gelten.
06.05.2017 11:00:54 [Meedia]
Die größte Content-Marketing-Geschichte des Jahres heißt #Breaking2
Nike hat sich mit professionellen Marathonläufern und Wissenschaftlern zusammengetan. Das Ziel: Erstmals soll die zweistündige Marathon-Barriere gebrochen werden. Es ist eine Content-Marketing-Kampagne über alle Kanäle und ein ambitioniertes Projekt, welches über Monate akribisch vorbereitet wurde. Insgeheim hoffen die Macher wohl in die Aufmerksamkeits-Sphären von Red Bull Stratos vorstoßen zu können.
06.05.2017 18:20:56 [Voltairenet]
Al-Dschasira hätte gefälschte Dreharbeiten von einem neuen „chemischen Angriff“ in Syrien gemacht
Eine Gruppe von Journalisten von dem katarischen Sender Al-Dschasira hat freiberuflich vor kurzem im Namen einer auf europäischem Boden befindlichen Person einen gefälschten neuen "chemischen Angriff" gedreht, der von der syrischen Armee gegen die Zivilbevölkerung verübt worden wäre, sagte eine diplomatisch-militärische Quelle vor der russischen Sputnik Presse-Agentur.
06.05.2017 20:01:26 [Geolitico]
Flucht vor Maas ins Russen-Facebook
Justizminister Maas kann zensieren soviel er will. Die Leute werden auf ausländische Angebote ausweichen. In der DDR sah auch keiner die „Aktuelle Kamera“. Ein Kommentar. Heiko Maas will das Internet zensieren lassen. Und zwar nicht von irgendwelchen Behörden, sondern in Public-private-Partnership. Die Spitzelei wird aus dem Staatsapparat ausgelagert und von Medienunternehmen erledigt, damit man sich nicht über den Gerichtsweg wehren kann. So sein sinistrer Plan.
07.05.2017 09:41:06 [Contra-Magazin]
Öffenlich-rechtlicher Luxus lässt GEZ-Gebühr explodieren
Üppige Pensionsansprüche und ein gewaltiger Expansionsdrang der öffentlich-rechtlichen Sender sorgen dafür, dass die Deutschen wohl bald schon von der GEZ extrem zur Kasse gebeten werden. Der bekannte GEZ-Rebell Heiko Schrang zeigt auf, dass den GEZ-Gebührenzahlern in Deutschland bald schon eine teure Überraschung droht. Denn nicht nur die gewaltige Expansion der öffentlich-rechtlichen Sender wird enorme Summen verschlingen, sondern auch das hauseigene extrem teure Pensionssystem.
07.05.2017 14:06:12 [ScienceFiles]
Entartete Kunst: Radio Bremen strahlt nur saubere Musik aus
Wer bei Radio Bremen gesendet werden will, muss eine Zulassung haben. Aus der Zulassungsordnung: Die Zulassung kann durch das erteilende Organ oder durch den Intendanten nach Anhörung der Gewerkschaft widerrufen werden, wenn:
...
b) Die erforderliche gesellschaftliche, moralische oder fachliche Eignung nicht mehr vorliegt oder gegen das moralische Empfinden oder gegen die Ansprüche der Werktätigen auf hohe künstlerische Qualität und kommunistische Haltung verstoßen wird.

08.05.2017 08:09:43 [Süddeutsche Zeitung]
Von AfD bis Linkspartei - so politisch ist Facebook
Dass es inzwischen Bootcamps gibt, um Politiker und Politikerinnen fit für den Wahlkampf in sozialen Netzwerken zu machen, zeigt: Facebook ist ein Faktor im Machtgefüge der Republik geworden - zumal im Wahljahr. Analog ist dem Wähler die politische Topografie Deutschlands vertraut - digital ist sie weniger überschaubar. Mit einer großen Datenrecherche hat die SZ über Monate daran gearbeitet, das zu ändern. Was steckt hinter dem Phänomen Filterblase?
08.05.2017 08:11:06 [Junge Welt]
Wes Brot ich ess’
Die Organisation »Reporter ohne Grenzen« (ROG) hat in der vergangenen Woche ihre »Rangliste der Pressefreiheit 2017« veröffentlicht. Darin scheint alles wie üblich: »Skandinavien vorn, Deutschland unverändert, Türkei abgerutscht. Kritik auch an den USA oder Polen« und es gebe »ein neues Schlusslicht«, fasste Spiegel online deren Kernaussagen zusammen. Die ROG geben vor, anhand von Fragebögen, die an nicht weiter benannte »Journalisten und Menschenrechtsverteidiger« verschickt werden, den Grad der Freiheit zu ermitteln, die die Medienschaffenden in 180 Ländern haben, oder auch nicht.
08.05.2017 08:25:18 [Rationalgalerie]
Programmbeschwerde: ARD-aktuell Fake news - Facebook Security
Sehr geehrte Rundfunkräte, schon wieder werden die Zuschauer- und Zuschauerinnen mit ARD-aktuell fake news belästigt. In der Tagesschau-Ausgabe hieß es:
Susanne Daubner: „Facebook hat erstmals eingeräumt, dass es auch staatlich unterstützte Versuche gibt, das weltgrößte soziale Netzwerk zur Desinformation zu missbrauchen. Der Bericht der Sicherheitsabteilung des US-Konzerns führt als Beispiele die Wahlen in den USA und Frankreich an. Dabei seien mit Hilfe gefälschter Profile bestimmte Meinungen und Falschinformationen in den Vordergrund gerückt worden.“

08.05.2017 09:30:02 [Anderwelt Online]
Die zweifelhafte Rangliste der ROG und die tendenziöse Berichterstattung darüber
ROG, „Reporter Ohne Grenzen“, wird allgemein als neutrale Institution wahrgenommen. Ihre Rangliste der Pressefreiheit in 180 Ländern wird nicht hinterfragt. Betrachtet man diese Rangliste jedoch genauer, ergeben sich Zweifel. Schließt man die Finanziers in die Betrachtung mit ein, landet man ganz schnell – wen wundert das noch? – bei George Soros. Es ist also durchaus der Mühe wert, dieses Ranking und dessen Zustandekommen einmal kritisch unter die Lupe zu nehmen.


08.05.2017 16:11:47 [Telepolis]
China gegen Fake News
China will die Internetnutzung weiter ausbauen, aber gleichzeitig die sowieso schon große Kontrolle verschärfen. Der chinesische Präsident Xi Jinping hat dafür den Slogan der "Cybersouveränität" geprägt. Zur staatlichen Kontrolle des Online-Verhaltens der chinesischen Bürger gehört dazu auch, das Internet mit seiner Infrastruktur, seinen Programmen und den im Inland erzeugten Datenströmen weitgehend zu nationalisieren.

Jetzt sollen Suchmaschinen und Nachrichtenportale stärker kontrolliert werden.

08.05.2017 17:50:33 [EJO - European Journalism Observatory]
Journalismus unter Druck
Zwischen Gewalt und Selbstzensur: Im demokratischen Europa nimmt die öffentliche Geringschätzung gegenüber Journalisten zu. Die Angst vor Ablehnung, aber auch vor Gewalt, Überwachung und Belästigung wirkt sich auf die Arbeit aus. Zu diesem Ergebnis ist eine Studie des Europarats gekommen. Für die Studie Journalists under pressure – Unwarranted interference, fear and self-censorship in Europe wurden von den Forscherinnen Marilyn Clark und Anna Grech (Universität Malta) 940 Journalisten zwischen April und Juli 2016 aus den 47 Mitgliedsstaaten des Europarates und Weißrussland befragt.
08.05.2017 17:56:22 [Rubikon]
Medien für den Krieg
Warum unterstützt die NZZ Angriffskriege? Vor einem Monat, am 7. April 2017, hat US-Präsident Donald Trump Syrien mit 59 Marschflugkörpern vom Typ Tomahawk bombardiert. Es war der erste illegale Angriffskrieg des neuen Präsidenten. Trump ist seither ein Kriegsverbrecher. Das sagt man aber nicht. Das zu sagen ist tabu.
Schweizer Leitmedien wie die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) vermeiden das Wort „Kriegsverbrecher“ als Bezeichnung für amerikanische Präsidenten und andere Politiker aus NATO-Staaten. Und das, obwohl Kriege fast immer illegal sind und jeder amerikanische Präsident, der seit 1945 im Amt war, Krieg geführt hat.

08.05.2017 22:06:15 [Deutschlandfunk]
Die Boulevardisierung des Journalismus
Bestehende Tarifverträge beenden, indem neue Konstrukte geschaffen werden - auch Medienhäuser gehen seit Jahren diesen Weg. Aktuelles Beispiel: der DuMont-Verlag, der "Berliner Zeitung" und "Berliner Kurier" vereint hat, und damit nicht nur arbeitsrechtliche Fragen aufgeworfen hat. Chefredakteur Jochen Arntz fühlt sich bestätigt. Gegen den Branchentrend habe die Berliner Zeitung ihre Talfahrt gestoppt - dank des neuen Konzepts. Bei Minus 2,2 Prozent lag der Auflagenverlust im letzten Quartal. Zuvor waren es noch ganze zehn Prozent Minus mehr. Doch nicht nur das.
09.05.2017 08:15:23 [EJO - European Journalism Observatory]
Politikjournalismus im Superwahljahr 2017
Wie steht es um den Politikjournalismus im Superwahljahr 2017? Diese und weitere Fragen stellte Felix Fischaleck der Journalistik-Professorin und Politikexpertin Marlis Prinzing von der Macromedia Hochschule in Köln: der Politikjournalismus steht derzeit unter Druck: Das Vertrauen von Teilen der Bevölkerung in die Medien ist getrübt, in den sozialen Medien tobt der Kampf um die Deutungshoheit und der Begriff „Fake News” ist praktisch omnipräsent. Täuscht der Eindruck, oder wird der politische Journalismus gerade besonders herausgefordert?
09.05.2017 19:55:02 [JakBlog]
Correctiv zeigt, wie man es besser nicht macht
Mit seiner „Enthüllung“ über die Vergangenheit einer AfD-Politikerin hat sich das Recherchebüro Correctiv ein klassisches Eigentor geschossen. Wenn man so mit Populisten umgehen will, hilft man ihnen eher. Wie Journalisten viel souveräner dem Populismus entgegnen können, zeigt ein aktuelles CBS-Interview mit Donald Trump. Mal angenommen, die Spitzenkandidatin der Grünen in Bayern (oder sonstwo in diesem Land) hätte eine Zeitlang als Prostituierte gearbeitet. Mal angenommen, das weiß niemand – außer einer Redaktion. Sagen wir beispielsweise: die der „Bild“. Und nehmen wir weiter an, ebendiese Redaktion würde diese Geschichte als exklusive „Enthüllung“ bringen. Na, was wäre wohl los?
09.05.2017 21:04:40 [Telepolis]
Fakten und Fake News
Ende des 19. Jahrhunderts veränderte der Siegeszug der Telegraphie die Informationsübermittlung gravierend. Erstmals, so schreibt Neil Postman 1985 in seinem Buch "Wir amüsieren uns zu Tode", wurde die "Idee der kontextlosen Information" marktfähig. Einst regional gebundene Informationen waren nun weitgehend zeitgleich überall nutzbar, aus "funktionalen Informationen" wurden "dekontextualisierte Fakten". Nach und nach strahlte das telegrafische Modell auf die Presse aus, dann auf das Radio und die anderen elektronischen Medien. "Zusammenhanglosigkeit", so Postman, "erhielt Eingang in den Diskurs".
10.05.2017 08:39:56 [Übermedien]
Wolfgang Kubicki und die dunkle Macht in Mainz
Wolfgang Kubicki ist böse. Nein, erstaunt. Ziemlich. Nein, doch böse. Das hat er soeben „Focus Online“ anvertraut. „Ich bin ziemlich erstaunt. Nein, ich bin böse“, hat er gesagt. Weil etwas Schlimmes passiert ist.

Wolfgang Kubicki ist ausgeladen worden, sagt Wolfgang Kubicki – von Markus Lanz! Eigentlich sollte der FDP-Politiker aus Schleswig-Holstein heute Abend bei Lanz im Sessel sitzen und reden, eine von Kubickis Kernkompetenzen. Das ZDF habe auch erst „schriftlich zugestimmt“, dass er dort hinkommen dürfe, nun aber „kurzfristig“ wieder abgesagt, schreibt „Focus Online“.

10.05.2017 08:41:45 [Kontext Wochenzeitung]
Rebellion im Weltrekordtempo
Das Schweizer Journalisten-Start-up "Republik" hat einen furiosen Start hingelegt. Das Crowdfunding hat schon nach einer Woche fast drei Millionen Franken in das junge Unternehmen gespült. So etwas hatte vor ihnen noch keiner geschafft. Was macht dieser Erfolg mit den Machern?

So richtig verstanden hat Constantin Seibt noch nicht, was da in der vergangenen Woche passiert ist. "Wir waren alle guter Hoffnung, aber das, in der Form, war nicht erwartbar. Nicht mal in unseren kühnsten Träumen", sagt der Journalist.

10.05.2017 10:22:35 [Heise]
Pakistan sperrt mehr als 12.000 Webseiten wegen Gotteslästerung
Pakistans Telekommunikationsbehörde PTA hat während einer Kampagne gegen gotteslästerliche Inhalte in sozialen Medien seit April 12.968 Webseiten gesperrt. Das berichtet die Tageszeitung Express Tribune unter Berufung auf Teilnehmer einer Parlamentssitzung, bei der PTA-Mitarbeiter Bericht erstatteten. Welche Seiten betroffen waren, blieb zunächst unklar.

Mitte März hatte ein einflussreicher, konservativer Richter in Islamabad die Regierung aufgefordert, gegen anstößige Inhalte in sozialen Medien vorzugehen.

10.05.2017 15:42:08 [Heise]
Forscher treten für Datengerechtigkeit ein
Lina Dencik und Arne Hintz von der School of Journalism, Media and Cultural Studies der britischen Cardiff-Universität haben am Dienstag auf der re:publica in Berlin dafür geworben, "Datengerechtigkeit" direkt in die Informationstechnik einzubauen. Nach "Privacy by Design" sei es an der Zeit, "Data Justice" von vornherein schon während der Arbeit an Algorithmen für die Analyse von Big Data zu berücksichtigen und "alternative Datensysteme zu entwerfen", erklärte Dencik auf der Internetkonferenz.
10.05.2017 17:14:01 [Heise]
Der unaufhaltsame Anstieg der Rundfunkgebühren
Mit 2 DM Rundfunkgebühr fing es nach Gründung der Bundesrepublik an, 1954 kamen dann 5 DM Fernsehgebühr für Besitzer eines TV-Geräts dazu. Darauf folgten 16 Jahre stabile Gebühren und seit 1970 kennt die Abgabe für die Öffentlich-Rechtlichen fast nur einen Weg: nach oben. Aktuell sind es bis 2020 je 17,50 Euro monatlich, die von 44,7 Millionen Beitragskonten fließen, wie die Grafik von Statista und heise online zeigt. Rund 22 Fernseh-, 67 Radiosender und eine Vielzahl von Online-Plattformen mit insgesamt mehr als 25.000 festen Mitarbeitern sowie Pensionszahlungen werden daraus finanziert.
10.05.2017 17:23:42 [Rationalgalerie]
Dr. Gniffke: Wo Rauch ist, ist auch Gift
„Papperlapapp!“ hielt Dr. Gniffke dem NDR-Haus-Juristen entgegen, als der zum jüngsten Tagesschau-Faktenfindern kommentierte: “Testis unus, testis nullus, in Zeuge ist kein Zeuge“ - „Das sagen sie doch nur“, so Dr. Gniffke, weil sie im Jura-Studium das kleine Latinum inhaliert haben, damit können Sie mir nicht imprägnieren. Ein Zeuge will sogar gelblichen Rauch gesehen haben. Da sage ich als Giftgas-Experte: Wo gelblicher Rauch ist, da ist auch auch Gift!“ – Und so nahm die Fakten-Finderei der Tagesschau ihren Lauf. Und wenn sie keine Fakten gefunden haben, dann suchen sie noch heute.
10.05.2017 21:58:55 [Paul Schreyer]
Die Tagesschau und ihre „Faktenfinder“
4. Mai 2017 — Kai Gniffke, Chefredakteur von ARD-aktuell, hat sich zum ersten Mal in diesem Jahr auf dem Redaktionsblog der Tagesschau zu Wort gemeldet. Der Anlass: „Ein Monat Faktenfinder bei der Tagesschau“.

Man erinnert sich: Die ARD startete Anfang April neben ihrem regulären Tagesschau-Webportal eine weitere Nachrichtenseite, die fortan „Fake News“ aufdecken wollte. Zur Gründung hieß es: „Wir wollen herausfinden, wie groß das Phänomen Fake News in Deutschland tatsächlich ist.“

10.05.2017 22:02:35 [Handelsblatt]
Republica 2017: Was von der Liebe übrig blieb
Nach drei Tagen geht die Digitalkonferenz Republica in Berlin zu Ende. Die Teilnehmer haben diskutiert, geforscht und gefeiert. Doch was bleibt von dem Ziel „Liebe zu verbreiten“? An Bühne L2 der Republica ist es gemütlich. Im alten Kühlhaus, das für drei Tage zum Labor der Digitalkonferenz deklariert worden ist, dürfen Zuschauer ihre Schuhe ausziehen und es sich mit Socken auf einer Sofafläche oder mit Kissen auf dem Teppichboden bequemmachen. Doch viele kommen der Aufforderung, es sich hier gemütlich zu machen, dennoch nicht nach.
10.05.2017 22:14:48 [Novo Argumente]
Gibt es ein Recht auf Hassrede?
In Deutschland gibt es zahlreiche Gesetze, die die freie Meinungsäußerung einschränken. Ein Recht auf „Hassrede“ lässt sich somit in vielerlei Fällen nicht ableiten. Neben Volksverhetzung ist beispielsweise die Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener, die Verbreitung von Propaganda mit gesetzwidrigen Inhalten oder die Beleidigung strafbar. Dies zeigte das inzwischen eingestellte Ermittlungsverfahren gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann, gegen den wegen seiner vermeintlichen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan ermittelt wurde.
11.05.2017 06:38:51 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Wird die digitale Öffentlichkeit gelöscht?
Die Zeit von Facebook und Google ist vorbei, sagt auf der re:publica der Medientheoretiker Geert Lovink. Und macht dann eine Rolle rückwärts. „Die Ära von Facebook und Google ist vorbei!“ Mit dieser Behauptung beginnt der Vortrag über die „Strategien für kritische Internetkultur“ los. Zum Ende muss der Referent, der Medientheoretiker Geert Lovink, aber doch noch präzisieren: „Aber die Ära des Plattformkapitalismus hat gerade erst begonnen.“
11.05.2017 08:21:50 [EJO - European Journalism Observatory]
Detektive der Demokratie
Würden Verleger und Chefredakteure streng nach den Regeln ökonomischer Rationalität entscheiden, dürfte es investigativen Journalismus schon längst nicht mehr geben: In aller Regel rechnet es sich nämlich nicht, Journalisten wochen- oder monatelang für eine Recherche freizustellen. Zum einen ist das Ergebnis unsicher, zum anderen lässt sich selbst dann, wenn die Reporter beim „Schmutzaufwirbeln“ Erfolg haben und einen Skandal aufdecken, der Scoop nicht mehr „monetarisieren“: Im Online-Zeitalter ist auch die exklusivste Exklusivgeschichte innerhalb weniger Minuten allgemein verfügbar.
11.05.2017 11:58:21 [Carta]
Für den Journalismus beginnt das post-bequeme Zeitalter
Macrons Sieg bedeutet Zeit zum Aufatmen, nicht Ausruhen. Es gilt, die demokratische Substanz der Mehrheitsgesellschaft zu stabilisieren. Dabei kommt dem Journalismus eine Schlüsselrolle zu. Doch in Zeiten, in denen es ums demokratische Ganze geht, muss er seine Rolle neu definieren.

Aufatmen, erst mal? Nachdem auch in Frankreich die Rechtspopulisten den Sprung ganz an die Spitze nicht schafften, ist mindestens Zeit gewonnen. Zeit für demokratische und soziale Impulse, falls es die nun denn wirklich gibt.

11.05.2017 12:16:28 [Politico Magazine]
The Media Bubble is worse than you think
We crunched the data on where journalists work and how fast it’s changing. The results should worry you. How did big media miss the Donald Trump swell? News organizations old and new, large and small, print and online, broadcast and cable assigned phalanxes of reporters armed with the most sophisticated polling data and analysis to cover the presidential campaign. The overwhelming assumption was that the race was Hillary Clinton’s for the taking, and the real question wasn’t how sweeping her November victory would be, but how far out to sea her wave would send political parvenu Trump.
 Arbeit, Gewerkschaft, Rente, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (73)
01.05.2017 07:01:35 [DGB]
Zukunft der Gewerkschaften
Ich habe eine persönliche und emotionale Beziehung zu Gewerkschaften. Das liegt daran, dass ich von einer sehr beeinflusst wurde. Ich muss etwa sieben Jahre alt gewesen sein, als ich die Bedeutung einer Gewerkschaft aus kindlicher Sicht das erste Mal wahrnahm. Mein Vater kam 1969 aus einem anatolischen Dorf nach Duisburg, um als Bergmann im Schacht Walsum zu arbeiten. Drei Jahre später holte er meine Mutter, meine ältere Schwester und mich nach.
01.05.2017 09:08:59 [Telepolis]
Weil ich mir nichts mehr wert bin
Arbeitslosengeld II: Schleichendes Gift für die Psyche. Wir sind eben die Assis, wir kosten nur Geld und bringen nichts ein. Wir sind keine Akademiker, für uns wird es auch nichts mehr geben. Roboter werden wohl unsere Jobs machen und wir werden irgendwo eingepfercht mit ein paar Euro leben. Aber das wollen wir nicht. Klaus hat gestern schon gesagt, dass es doch sowieso Schwachsinn ist, so weiterzuleben und dass wir da auch gleich von der nächsten Brücke springen können. Und er hat ja recht. Wir würden ja doch niemandem fehlen. Warum sollen wir also noch in dieser Welt leben, in der man uns sowieso nicht mehr braucht? Also machs gut und danke - wir zwei Überflüssigen gehen jedenfalls bald.
01.05.2017 10:41:51 [Junge Welt]
Caterpillar muss zahlen
Eigentlich will der US-Baumaschinenhersteller Caterpillar (Cat) mit der Vernichtung von 2.200 Arbeitsplätzen in Belgien Kosten reduzieren. Doch zunächst muss das Unternehmen dafür tief in die Tasche greifen: Umgerechnet 615 Millionen Euro wird die für den Sommer geplante Schließung des großen Werks in Gosselies bei Charleroi unter dem Strich kosten. Den Betrag hat CAT im ersten Quartalsbericht für 2017 ausgewiesen.
01.05.2017 13:29:14 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Arbeit 4.0: Geht uns die Arbeit aus?
Seit einiger Zeit überbieten sich die Medien mit Nachrichten über die arbeitsplatzvernichtenden Konsequenzen der Digitalisierung von Produktion, Distribution und Verwaltung. Das intensive Eindringen der IT-Technologien in die Arbeitswelt werde, so verkünden sie, eine gewaltige Rationalisierungswelle in Gang setzen und Millionen Beschäftigungsmöglichkeiten vernichten. Die Aufmerksamkeit der Medien gewinnt nicht, wer plausible Analysen über die tatsächlichen Konsequenzen des intensiven Computereinsatzes vorlegt – und die sind dramatisch genug! –, sondern wer die «spektakulärsten» Zahlen präsentiert.
01.05.2017 13:33:26 [Spiegel Online]
Arbeit im Gefängnis: Billiglöhner hinter Gittern
Druckerei, Wäscherei, Schlosserei: Justizvollzugsanstalten sind regelrechte Großbetriebe. Die Gefangenen müssen zu Niedrigstlöhnen arbeiten. Und die Konkurrenz in der freien Wirtschaft stöhnt. Elf Jahre und vier Monate lang hat Theodor K. in der Tischlerei gearbeitet, jeden Tag, von morgens sieben bis zum frühen Nachmittag. K. hat Holz an der Kreissäge zurechtgeschnitten, Büroeinrichtungen gezimmert, Spielzeug, Brutkästen für Vögel. Mit Lohnstufe zwei, erzählt er, habe er am 1. November 2005 angefangen.
01.05.2017 13:46:31 [Aktuelle Sozialpolitik]
"Hexenjagd" auf Selbständige?
"Hexenjagd" auf Selbständige? Oder Abwehr ausufernder Scheinselbständigkeit? Und dann ein Bundessozialgericht, das ein Auge auf die Honorarhöhe geworfen hat. Sind wir wieder im finsteren Mittelalter angekommen? Als überall "Hexenjagd" betrieben wurde - und viele unschuldige Menschenleben einem Verfolgungswahn zum Opfer gefallen sind? Sicher nicht in einem wörtlichen Sinne, aber heute geht es angeblich - so die Apologeten dieses Vorwurfs - um das gleiche Strukturmuster: Unschuldige werden beschuldigt und aus dem Verkehr gezogen. Heutzutage seien davon - das wird jetzt den einen oder anderen überraschen - vor allem Selbständige betroffen.
01.05.2017 15:40:30 [TAZ]
„Arbeiten ist nichts Erstrebenswertes“
Um etwas zu verändern, fehlen den Linken konkrete Strategien. Nick Srnicek will nun mit einem neuen Modell den Neoliberalismus eindämmen. taz: Herr Srnicek, die Jobs werden immer schlechter, die Löhne sinken, die Mieten hingegen steigen, die Unzufriedenheit wächst – eigentlich eine ideale Situation für die Linke – aber sie gewinnt einfach nicht. Wieso?

Nick Srnicek: Die Gründe dafür sind vielfältig. Linke Institutionen, wie Parteien oder Gewerkschaften, die jahrzehntelang dafür gesorgt haben, dass es zumindest so etwas wie eine linke Macht in westlichen Gesellschaften gab, befinden sich seit Jahrzehnten auf dem absteigenden Ast.

01.05.2017 15:53:51 [Neues Deutschland]
Feste Stellen nur noch in Kernbereichen
Nicht allein die Industrieproduktion unterliegt immer stärker der Logik der Finanzmärkte. Das bekommen die Beschäftigten zu spüren, wie eine aktuelle Fallstudie zeigt. Der Wirtschaftssoziologe Hajo Holst von der Universität Osnabrück hat untersucht, wie sich die »Finanzialisierung«, also die Steuerung von Unternehmen nach kapitalmarktorientierten Kennzahlen, auf die Forschungs- und Entwicklungsabteilung eines deutschen Autoherstellers auswirkt. Die Folgen seien »weitreichender als bislang angenommen«.
01.05.2017 19:53:01 [Blog der Republik]
De Maiziere und die Verrohung der Gesellschaft
Bundesinnenminister de Maiziere beklagt die Verrohung der Gesellschaft, wobei er sich auf die gerade vorgelegte Kriminalstatistik für das Jahr 2016 bezieht. Sein Verweis auf die gestiegene Zahl der Gewaltdelikte, vor allem bei gefährlicher und schwerer Körperverletzung und der wachsende Anteil jugendlicher Täter ist verständlich, aber als Erklärung für seinen Hinweis, dass da etwas „in unserem Land ins Rutschen geraten ist , wohl nicht ausreichend.
01.05.2017 22:06:22 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Equal Pay: Was Frauen nicht verdienen
In diesem Jahr fiel er auf den 18. März – der „Equal Pay Day“, der symbolisch die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern markiert. Und diese beträgt in der Bundesrepublik derzeit rund 21 Prozent. Das heißt, Frauen verdienen im Durchschnitt 21 Prozent weniger als Männer. Im EU-Vergleich belegt Deutschland damit den viertletzten Platz: In Slowenien liegt der Gender Pay Gap, wie die Lohnlücke zwischen den Geschlechtern auch bezeichnet wird,bei lediglich 2,9, in Schweden bei 14,6 und im EU-Durchschnitt bei 16,1 Prozent.
01.05.2017 22:14:45 [Annotazioni]
„Auch viele akademische Linke verschleiern ihre Privilegien“
Ein Interview mit Christian Baron über die Verachtung der Linken gegenüber der Arbeiterklasse. Baron ist linker Kulturjournalist und Autor des Buches „Proleten, Pöbel, Parasiten. Wie die Linken die Arbeiter verachten“. Christian Baron: Ich habe mir Gedanken darüber gemacht, ob ich meine Beobachtungen wissenschaftlich aufarbeiten kann oder nicht. Relativ schnell habe ich gemerkt, dass das ohne einen universitären Hintergrund mit den entsprechenden finanziellen Möglichkeiten und Ausstattungen nicht machbar ist. Zugleich habe ich meine Überlegungen zur Verachtung der Linken gegenüber den Arbeitern in zahlreichen Gesprächen mit anderen Linken weiterentwickelt.
02.05.2017 07:51:59 [Zeit Online]
Das Grundeinkommen macht nicht frei
Bekäme jeder Bürger monatlich eine feste Summe vom Staat, unser Land würde nicht gerechter noch liberaler. Im Gegenteil: Die Spaltung der Gesellschaft würde zementiert. "Freiheit für den Hecht bedeutet Tod für die Putzerfische", beschrieb der britische Philosoph Isaiah Berlin die Konflikte in Industriegesellschaften. Technologischer Wandel und Globalisierung haben einigen Menschen enorme Freiheiten und Chancen eröffnet. Viele andere fühlen sich durch diese Entwicklungen bedroht, bangen um ihre Arbeit, fürchten eine zunehmende Abhängigkeit vom Staat und weniger individuelle Freiheit.
02.05.2017 09:08:02 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Computerisierung der Arbeitswelt
Computereinsatz führt zu einer erheblichen Intensivierung der Arbeit. Denn es sollen damit nicht nur die Produktions- und Administrationsvorgänge effektiver gestaltet werden, auch die Überwachung der Beschäftigten soll intensiviert werden – die üblichen kapitalistischen Prozesse der Profitmaximierung werden dadurch auf die Spitze getrieben.

Das betrifft nicht nur den Produktionssektor, sondern in einer bisher nicht gekannten Intensität auch die Bereiche Verwaltung und Administration. Dort ist die digitale Mitarbeiterlenkung und automatisierte Leistungskontrolle schon Realität.

02.05.2017 09:15:27 [Spiegel Online]
Egal, Hauptsache irgendein Job
Wie es ist, als Erwerbslose zur Arbeitsagentur zu gehen - das wusste die Reporterin Anke Gehrmann. Aber wie sieht der Alltag dort aus der Sicht einer Sachbearbeiterin aus? Das schildert sie hier. "075D145993", zähle ich den Männern hinter dem hohen Tresen aus Milchglas auf. "Wissen wir", winkt der jüngere, Christoph, ab. "Wir wissen auch, wo du herkommst und was du so gemacht hast. Steht alles im System. Jetzt komm rüber."

Und da stehe ich auf der anderen Seite des Tresens. Für sieben Tage wechsle ich die Perspektive. Ich bin Mitarbeiterin in der Bundesagentur für Arbeit, auf Zeit.

02.05.2017 15:10:33 [Finanzmarktwelt]
Deutsche Erwerbslosenquote nur bei 3,9%
Hier noch mal die Erklärung, wie das überhaupt sein kann. Die deutsche Arbeitslosenquote schwankt derzeit immer so um die 6%. Heute nun die Meldung der deutschen Erwerbslosenquote mit nur 3,9%. Auf diesem Niveau um die 4% herum schwankt sie auch ständig. Wir haben es zwar schon oft genug erwähnt, aber wir müssen es erneut ansprechen. Die Methodik, wie die „Erwerbslosenquote“ ermittelt wird, bildet auch die Grundlage für alle EU-Daten zur Arbeitslosigkeit. Würde man europaweit die Methodik der Bundesagentur für Arbeit verwenden, läge sie in der EU kräftig höher.
02.05.2017 15:32:57 [Huffington Post]
Soziale Gerechtigkeit
Herr Schulz, Sie sprechen von sozialer Gerechtigkeit, aber vergessen die Schwächsten in Deutschland. Lieber Martin Schulz,

kürzlich saßen Sie bei der Bundesversammlung neben mir in der ersten Reihe. Wir haben beide die soziale Gerechtigkeit zum Leitbild unserer politischen Arbeit erhoben, weshalb ich große Hoffnungen hinsichtlich einer Veränderung der Regierungspolitik unseres Landes in Sie setze.

Illusionen bezüglich der Wandlungsfähigkeit einer Partei, aus der ich 2005 wegen der Agenda 2010, der Hartz-Gesetze und der Tatsache ausgetreten bin, dass sie trotz einer rot-rot- grünen Bundestagsmehrheit und der Möglichkeit einer Regeneration in der Opposition eine Große Koalition mit der Union bildete, hege ich gleichwohl nicht.

02.05.2017 16:49:36 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Entqualifizierung und der Zwang zu überflüssiger Arbeit
Zum Kernbestand der kapitalistischen Legenden, dem auch viele Linke anhängen, gehört die Behauptung, der industrielle Fortschritte hätte zu mehr Arbeitsplätzen mit hohen Qualifikationsanforderungen geführt. Das steht im Widerspruch zu vielen industriesoziologischen «Befunden» und stimmt für die großen Rationalisierungswellen seit den 70er Jahren des 20.Jahrhunderts so nicht.

Es ist zwar richtig, dass neue betriebliche Organisationskonzepte und neue technische Verfahren höher qualifizierte Beschäftigte erfordern. Doch das galt immer nur für den kleineren Teil.

02.05.2017 18:28:24 [Rubikon]
Zwischen Bangen und Hoffen
Angesichts der Umstände, die eine durchgeknallte Finanz- und Politelite zu verantworten haben, drohen wir zu resignieren. Das dürfen wir aber nicht! Unsere aus dem Ruder gelaufene Zivilisation führt direkt in den Ökozid, aber sie zertrümmert nicht nur die Natur, sie wirkt sich auch verheerend auf unsere Psyche aus. Der Untergang des globalen Giersystems ist vorprogrammiert. Alles was uns noch zu tun bleibt ist, den Aufprall so gut wie möglich abzufedern. Jetzt gilt es, die „Terra Titanic“ mit ausreichend Rettungsbooten zu bestücken und den Angriff auf unsere Herzen erfolgreich abzuwenden.
02.05.2017 18:38:09 [TAZ]
„Es gibt genügend Nahrungsmittel“
Welweit sind eine Milliarde Menschen schwerst unterernährt. Schuld daran sind reiche Staaten und Spekulanten, sagt Soziologe Jean Ziegler. taz: Herr Ziegler, Sie sind vor Jahrzehnten berühmt geworden mit einem Satz: „Ein Kind, das in diesem Moment an Hunger stirbt, wird ermordet.“ Nun warnen die UN vor der größten Hungerkrise seit ihrem Bestehen.

Jean Ziegler: Damals wie heute gilt: Es gibt keinen objektiven Mangel an Nahrungsmittel auf der Welt mehr. Das Problem ist nicht die fehlende Produktion, sondern der fehlende Zugang und die fehlende Kaufkraft.

03.05.2017 12:20:09 [Infosperber]
Lohngleichheit bleibt ein Dauerauftrag
Trotz Bundesverfassung verdienen Frauen immer noch weniger als Männer. Das hat verschiedene Gründe und Auswirkungen. Interview: Christoph Schlatter: Anja Derungs, Sie sind gerade im Mutterschaftsurlaub. Sitzen Sie also in der Mutterfalle?

Anja Derungs: Den Begriff habe ich in einem Beitrag für den Mama-Blog des Tages-Anzeigers tatsächlich verwendet – allerdings ohne ihn auf mich persönlich zu beziehen. Gemeint ist: In den heutigen Verhältnissen, in denen frischgebackene Väter bestenfalls zwei Wochen freikriegen, läuft es darauf hinaus, dass es die «Mutterschaftsurlauberin» ist, die zur Fachperson in allen Fragen rund ums Kind avanciert.

03.05.2017 12:32:31 [Gewerkschaftsforum]
Die neue Verfolgungsbetreuung der Skandal-Agentur
Zum 1. April 2017 ist SPD Mitglied Detlef Scheele neuer Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit (BA) geworden. Er hat in seinen öffentlichen Verlautbarungen von vorn herein seine Hardliner Positionen klargestellt und ganz neue Wortschöpfungen kreiert. So spricht er davon, dass er eine „fürsorgliche Belagerung“ befürwortet und meint, dass der Fallmanager den „Arbeitslosen und seine Familie öfter sehen solle“ und mehr „Aufmerksamkeit widmen“ möchte, denn die „Vermittlungszahlen sind deutlich anstiegen, wenn die Kontaktdichte sich erhöht“.
03.05.2017 15:02:33 [Infosperber]
Wie Algorithmen Rassismus lernen
Programme, die Sprache interpretieren, sind sexistisch und rassistisch, sagen Wissenschaftler. Weil sie uns aufs Maul schauen.

»Sicher, sauber, schweizerisch» lautet die Devise, mit der Bundespräsidentin Doris Leuthard für die neue Energiestrategie wirbt. Dieser Slogan ist dreifach übertrieben. Denn keine Energienutzung ist restlos sicher, geschweige denn sauber. Und eine hundertprozentig schweizerische, also national autarke Energieversorgung stösst an die Grenzen der Physik.

03.05.2017 16:33:57 [Makronom]
Zukunft der Arbeit: Die deutschen Medien haben den Blues
Die Veränderung der Arbeitswelt gehört zweifelsohne zu den wichtigsten Themen unserer Zeit und erhält entsprechend große mediale Aufmerksamkeit. Allerdings wird der technologische Fortschritt in der Presse oftmals wie ein Naturereignis dargestellt, auf dessen Gestaltung Menschen keinen Einfluss haben – dabei war Selbstentmachtung war noch nie ein Weg in eine bessere Zukunft.
03.05.2017 18:03:04 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Rotkreuzschwestern auf ewig verliehen
Nahles hat erneut zugeschlagen. Frau Nahles kann alles, sie hat schon verschiedentlich ein flexibles Händchen in der Gesetzgebung bewiesen, wenn ihr ein Gerichtsurteil nicht gefiel. Bei den Rotkreuzschwestern schlug sie im Februar zu und will kurzerhand absichern, dass sie unbefristet als Leiharbeiterinnen eingesetzt werden können.

Die 33 DRK-Schwesternschaften (Deutsches Rotes Kreuz) beschäftigen etwa 25000 Schwestern. Sie unterliegen als Vereinsmitglieder dem Vereinsrecht der Schwesternschaft. 18000 arbeiten allerdings nicht direkt in DRK-Einrichtungen, sondern werden mit einem Gestellungsvertrag an Kliniken und Pflegeheime ausgeliehen, und das meist über Jahre.

03.05.2017 18:09:20 [O-Ton Arbeitsmarkt]
7,24 Millionen Menschen leben von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen
2,76 Millionen Arbeitslose gab es im Februar 2017. Doch mit über 7,24 Millionen lebten mehr als zweieinhalbmal so viele Menschen in Deutschland von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen, darunter rund zwei Millionen Kinder und Jugendliche. Denn nur ein Teil derer, die staatliche Unterstützung benötigen, gilt auch als arbeitslos im Sinne der Statistik.

Im Februar (teilweise aktuellste verfügbare Werte durch Wartezeiten in der Statistik) gab es 2,76 Millionen Arbeitslose gemäß der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA). Gleichzeitig lebten aber über 7,24 Millionen Menschen von Arbeitslosengeld und/oder Hartz-IV-Leistungen.

03.05.2017 21:22:20 [Wirtschaftliche Freiheit]
Altersarmut
Im aufziehenden Bundestagswahlkampf streiten viele Sozialpolitiker für armutsfeste gesetzliche Renten. Kritik entzündet sich dabei primär am sinkenden Rentenniveau, das immer mehr Ältere in die Armut treibe. Die Protagonisten fordern deswegen eine neue, höhere Haltelinie für das Rentenniveau. Zudem plädieren viele dafür, die Renten langjährig versicherter Geringverdiener aufzustocken. Altersarmut ist aber kein aktuelles Problem. Und auch für die Zukunft gehen die Forderungen fehl.
03.05.2017 21:33:32 [Aktuelle Sozialpolitik]
Sie wächst und wächst, "die" Beschäftigung
Sie wächst und wächst, "die" Beschäftigung. Aber welche eigentlich? Eine Dekomposition der Erwerbstätigenzahlen. Kurz und knapp ist die Überschrift der Pressemitteilung der Bundesagentur für Arbeit (BA) anlässlich der Bekanntgabe der Arbeitsmarktzahlen für den April 2017: "Gute Entwicklung setzt sich fort". Die Zahl der arbeitslosen Menschen hat von März auf April um 93.000 auf 2.569.000 abgenommen. Es soll an dieser Stelle gar nicht auf die Zahl 2,6 Mio.
04.05.2017 05:16:53 [Junge Welt]
Die Hütte brennt
Arbeiter von Thyssen-Krupp demonstrieren in Duisburg. In der Stahlsparte droht 4.000 Beschäftigten der Jobverlust. Ihre Zukunft steht auf dem Spiel. In Duisburg gingen am Mittwoch 7.500 Stahlarbeiter auf die Straße, um gegen drohende Entlassungen zu protestieren. Der Konzernvorstand denkt seit Wochen laut über eine Fusion mit dem indischen Monopolisten Tata-Steel nach. Dadurch würde nach Arcelor-Mittal der zweitgrößte Stahlkonzern in Europa entstehen.
04.05.2017 14:28:59 [Gegen-Hartz]
Urteil: Hartz IV Anspruch bei Wechselmodell
Halten sich volljährige Kinder bei ihrem im Hartz-IV-Bezug stehenden getrennt lebenden Vater auf, können sie in dieser Zeit ebenfalls Arbeitslosengeld II beanspruchen. Dies gilt zumindest dann, wenn das Kind selbst bedürftig und unter 25 Jahre ist und zu gleichen Teilen bei den getrennten Eltern im Haushalt wohnt, entschied das Sozialgericht Reutlingen in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 27. Februar 2017 (Az.: S 7 AS 1594/16). Das Kind gehöre dann den Haushalten beider Eltern an.
04.05.2017 18:03:32 [Netzfrauen]
Man erstickt den Verstand der Kinder unter einem Ballast unnützer Kenntnisse
Man erstickt den Verstand der Kinder unter einem Ballast unnützer Kenntnisse, sagte schon Voltaire. Und vergessen dabei, die jungen Menschen auf das Leben vorzubereiten. Non vitae, sed scholae discimus, wir lernen für die Schule und nicht für das Leben- ist ein Seneca-Zitat ca. 62 n.Chr. Es bedeutete genau das Umgekehrte, denn er übte Kritik an den römischen Philosophenschulen. Wir machen den gleichen Fehler. Auch Voltaire, übrigens 1778 gestorben, wusste es.
04.05.2017 18:08:14 [Die Freiheitsliebe]
Frauen konnten ihre Macht spüren - Im Gespräch mit Emma Davis
Die russische Revolution brachte den am meisten Unterdrückten immense Veränderungen. Socialist Review sprach mit Emma Davis darüber, wie Frauen damals begannen, die Kontrolle über ihr Leben in die Hand zu nehmen und den Kampf anzuführen. Socialist Worker: Wie lebten Frauen in Russland vor der Revolution? Emma Davis: Unter den Zaren hatten Kleinbäuerinnen und Arbeiterinnen nahezu keine Rechte. Sie konnten sich nicht scheiden lassen und hatten nahezu keine Eigentumsrechte.
05.05.2017 08:36:50 [Aktuelle-Sozialpolitik]
Inklusion an Schulen: Eine absolute Armutserklärung für ein Land wie Deutschland
Auch das ist eine dieser Großbaustellen der Republik - die Inklusion in den Schulen. In den Kinos ist ein Dokumentarfilm unter dem Titel Ich.Du.Inklusion angelaufen. Der Filmemacher Thomas Binn hat fast drei Jahre lang eine Grundschulklasse in dem kleinen Ort Uedem in Nordrhein-Westfalen begleitet, um zu zeigen, wie Inklusion abläuft. Er hat sich »bewusst eine Schule ausgesucht, die nicht in einem sozialen Brennpunkt liegt.
05.05.2017 10:07:42 [Resonanzboden]
Die Emanzipation der Frauen ist immer noch etwas vergleichsweise Neues
Die schwedische Autorin Karolina Ramqvist gilt als eine der einflussreichsten feministischen Stimmen ihrer Generation. Im Interview erzählt sie, an welche Grenzen Frauen in der heutigen Gesellschaft stoßen, wie stark der weibliche Körper noch immer im Fokus steht und wie sie sich beim Schreiben ihren eigenen Tabus stellt.
05.05.2017 10:13:13 [Heise]
Arabische Jugend: Arbeitslosigkeit und Kriege
Die Studie Arab Youth Survey weist auf einen Wechsel der Sympathien von den USA zu Russland hin. Das ist jedoch nur Teil eines größeren Vertrauensverlustes. Es gibt Studien, denen man von allein schon wegen ihrer Aufmachung misstraut. Dazu gehört die Arab Youth Survey. Durchgeführt wird sie ASDA'A Burson-Marsteller, das sich selbst als größte PR-Unternehmensberatung im Nahen Osten anpreist.
05.05.2017 10:16:20 [Querdenkende]
Bildungssysteme auf dem Prüfstand
Schule eine Spiegelung gesellschaftlicher Abgründe? Bis zur Volljährigkeit verbringt man in der Regel die Schulzeit, wer den Weg des Gymnasiums wählt, was oftmals mit dem Erwachsensein gleichgesetzt wird. Nach früher Kindheit beginnt der „Ernst des Lebens“, wie gern manche Eltern ihren jungen Sprößlingen gegenüber bemerken, um sie auf eine Schulzeit aufmerksam zu machen, die kein Zuckerschlecken bedeutet, sondern sehr viel Mühe abverlangt, die zu erwartenden Lerninhalte zu verinnerlic
05.05.2017 14:13:01 [Zeitgeistlos]
Neusprech: Kaufkraftarmut
Der Begriff „Kaufkraftarmut“ setzt sich aus den Wörtern Kaufkraft und Armut zusammen. Das Institut für Wirtschaft in Köln definiert das Schlagwort so: „Die Kaufkraftarmut ist der Anteil an Personen mit einem Einkommen von weniger als 60 Prozent des regional preisbereinigten deutschen Medianeinkommens; in Prozent der Bevölkerung.“
05.05.2017 17:51:38 [Gegen-Hartz]
Kein rückwirkendes Kindergeld mehr
Bisher ermöglicht der Paragraf 169 der Abgabenordnung, Kindergeld bis zu vier Jahre rückwirkend auszuzahlen. Das soll sich jetzt ändern. Der Finanzausschuss der Bundesregierung beschloss, Kindergeld nur noch sechs Monate im Nachhinein auszuzahlen.
05.05.2017 17:59:23 [Heise]
Das „Soziale“ - etwas Licht, viel Schatten
Zygmunt Bauman und die Begriffe Freund, Feind, Fremder, sowie einige Worte zur harten Realität von Sozialstruktur. Betrachtet man die aktuelle Diskussion zum US-amerikanischen Präsidenten oder die schon länger anhaltende zum europäischen Flüchtlings- bzw. Migrationsthema aus etwas atemholender Distanz, so wird deutlich, wie kläglich die Bildung in Gemeinschaftskunde (Sozialkunde oder wie immer die Unterrichtsfächer heißen) versagt hat.
05.05.2017 20:25:31 [Klaus Peter Krause]
Was Vorbild war, liegt in Trümmern
Die deutsche Schul- und Bildungspolitik – Das Buch von Josef Kraus: Wie man eine Bildungsnation an die Wand fährt – Mit dem Egalisierungswahn fing es an, dann folgten „Pisa“ und „Bologna“ – Experimente an Schutzbefohlenen, durchgezogen, auch wenn sie krachend scheitern – Die fünf Fallgruben – Gibt es wirklich keine politische Kraft gegen alle diese Verirrungen? – Doch es gibt sie: Es ist die AfD, die in der Bildungspolitik zum Vorbild zurück will

06.05.2017 14:49:33 [Netzfrauen]
Milliarden Umsätze – trotzdem werden Kreißsäle geschlossen
Heute ist Hebammentag. In ganz Deutschland machen Hebammen heute mit Demonstrationen oder Infoständen auf ihre Belange aufmerksam. Rund 80 Prozent der Hebammen arbeiten selbständig und können auch als sogenannte Beleghebammen in Kliniken tätig sein. Jede Schwangere und Mutter hat einen gesetzlich garantierten Anspruch auf Unterstützung durch eine Hebamme. Doch viele Kreißsäle schließen und das Kinderkriegen wird zum Problem!
06.05.2017 23:12:03 [Gemeingut]
Geheimsache Schulprivatisierung
Ulrike von Wiesenau: Vor der Bundestagswahl im September steht Deutschland eine massive Privatisierungsoffensive ins Haus. 13 Grundgesetzänderungen sollen in den nächsten Wochen im Eiltempo durch Bundestag und Bundesrat gebracht werden, um die rechtliche Grundlage für die Privatisierung der Autobahnen in Deutschland zu schaffen.
06.05.2017 23:15:18 [Heise]
Fakten oder Fake News?
Immer neue Beschäftigungsrekorde und immer weiter sinkende Arbeitslosenzahlen kennzeichnen die Berichterstattung zum deutschen Arbeitsmarkt, dabei hat sich faktisch wenig geändert. Das Jobwunder wird von Medien herbeigeschrieben, die im Zweifel stets die für die Regierenden günstigsten Zahlen herausgreifen und diese bei Bedarf so frisieren, dass sie dem gewünschten Bild entsprechen.
06.05.2017 23:17:02 [Gegen-Hartz]
Verfassungswidrige Hartz-4 Sanktionen
Die Sanktionen würden mehrere Grundrechte brechen: Dazu gehöre die Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums und die Gesundheit der Betroffenen. Das Budnesverfassungsgericht hatte den ersten Vorlagenbeschluss der Gothaer Richter abgelehnt – allerdings nicht aus inhaltlichen, sondern aus formellen Gründen. Die Richter hatten im August 2016 dem BVG einen neuen Vorlagebeschluss vorgelegt.
07.05.2017 18:17:23 [Heise]
Wie steht es wirklich um das deutsche Jobwunder?
Erwerbstätigkeit, Arbeit, auskömmliche Beschäftigung - alles einerlei. Unsere Medien schwelgen bei ihrer Arbeitsmarktberichterstattung gerne in Superlativen. Hier einige Schlagzeilen aus den letzten Monaten: "Rekordbeschäftigung - Deutsches Jobmärchen geht weiter" (Welt.de), "Deutscher Arbeitsmarkt - So viele freie Stellen wie noch nie" (Tagesschau), "Konjunktur - so wenig Arbeitslose wie seit 1991 nicht mehr" (Sueddeutsche.de).
07.05.2017 18:21:08 [Gegen-Hartz]
Jobwunder dank verschärfter Ausbeutung
Im April 2017 gab es offiziell 2,569 Millionen Arbeitslose. Das ist die niedrigste Zahl in einem April seit 1991, und das sind 175.000 weniger als im Jahr zuvor, außerdem 93.000 weniger als im März. Offiziell gibt es jetzt noch 5,8 % Arbeitslose. In der Statistik taucht allerdings nicht auf, dass dieses „Jobwunder“ auch und insbesondere einer „Pizzaboten-Ökonomie“ zu verdanken ist.


08.05.2017 08:18:57 [Aktuelle Sozialpolitik]
Die Armut aus der Perspektive der statistischen Umlaufbahn
Um es gleich voran zu stellen: Es gibt nicht lösbare Dilemmata. Man kann und muss sich diese bewusst machen, aber man wird das eine nicht zugunsten des anderen aufheben können und umgekehrt. Die Armutsforschung und gerade die armutspolitische Debatte wären hier als Beispiel zu nennen: Da gibt es zum einen den Blick von oben auf die großen Zahlen, mit denen man versucht, eine überaus komplexe und zugleich immer viele Einzelfälle umfassende gesellschaftliche Problematik wie "die" Armut quantitativ abzubilden. Das führt dann nicht nur zu den immer wiederkehrenden und letztendlich nicht beantwortbaren Fragen nach dem Muster: Wie viele Menschen sind denn nun arm?
08.05.2017 10:43:06 [Aktuelle Sozialpolitik]
Inklusion an Schulen
Inklusion an Schulen: Von einer absoluten Armutserklärung für ein Land wie Deutschland bis zu nicht finanzierbaren Doppelbesetzungen. Auch das ist eine dieser Großbaustellen der Republik - die Inklusion in den Schulen. In den Kinos ist ein Dokumentarfilm unter dem Titel "Ich.Du.Inklusion" angelaufen. Der Filmemacher Thomas Binn hat fast drei Jahre lang eine Grundschulklasse in dem kleinen Ort Uedem in Nordrhein-Westfalen begleitet, um zu zeigen, wie Inklusion abläuft. Er hat sich »bewusst eine Schule ausgesucht, die nicht in einem sozialen Brennpunkt liegt.
08.05.2017 12:21:12 [FirstLife]
Rentner von Übermorgen: Ich war jung und brauche heut Geld
Sie wird seit über einem Jahr wieder heiß debattiert und wohl auch über die Bundestagswahl hinaus virulent bleiben: Die Frage nach der Zukunft der Rente. Was haben wir, die heute 20 bis 30-Jährigen, eigentlich von ihr noch zu erwarten? Auch Riester- und Betriebsrente stehen zu Recht in der Kritik. Statt auf die Rente(n) zu vertrauen, sollten wir Jungen die Altersvorsorge selbst in die Hand nehmen.
08.05.2017 20:06:02 [Kontext Wochenzeitung]
Wer traut hier wem?
Die Aufklärung der Missbrauchsvorwürfe in den Heimen der Evangelischen Brüdergemeinde Korntal geht in die zweite Runde. Am Wochenende sollen erste Ergebnisse präsentiert werden. Einige ehemaligen Heimkinder boykottieren die Veranstaltung. Ihr Vertrauen in die Brüdergemeinde ist geschwunden.

Brigitte Baums-Stammberger reizen Herausforderungen. Die Jugendrichterin a. D. fühlte sich in der Rente unterfordert, der Anruf kam zur rechten Zeit und die 69-Jährige sagte "ja, ich mach mit bei der Aufklärung in Korntal."

08.05.2017 22:02:31 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Das Ende der Arbeit?
Digital gesteuerte Produktionsverfahren haben bereits in großem Stil neue Verunsicherungen in die Arbeitswelt gebracht, ohne dass sie deshalb an Legitimität verlieren würden. Dabei hat schon die potenzielle Gefahr, dass Menschen durch Maschinen verdrängt werden, disziplinierende Effekte – vor allem vor dem Hintergrund der Durchlöcherung der sozialen Sicherungssysteme.

Die Veränderung der sozialpolitischen Großwetterlage durch das Hartz-IV-System hat nicht nur zu einer größeren Beflissenheit und Leistungsbereitschaft der Arbeitenden geführt, sondern auch jegliche progressive Veränderungsphantasie betäubt.

08.05.2017 22:12:16 [Tichys Einblick]
Die Qual der Wahl bei der sogenannten Sozialwahl
Wen ich vor sechs Jahren gewählt habe? Da bin ich mir nicht mehr sicher. Eines weiß indes ich genau: Von denen, denen ich damals meine Stimme gegeben habe, habe ich nie wieder etwas gehört – von den anderen auch nicht. Heute kamen sie mit der Post – die Unterlagen für die sogenannte Sozialwahl. Angefordert hatte ich sie nicht. Aber weil ich zu den 51 Millionen Deutschen gehöre, die in der gesetzlichen Renten- oder Krankenversicherung Beiträge bezahlt haben oder zahlen, wurden sie mir zugeschickt – einfach so.
08.05.2017 22:18:14 [NachDenkSeiten]
Den Adel zum grünen Spargelessen einladen
Den Adel zum grünen Spargelessen einladen oder vielleicht doch mal einige Nächte allein im Pflegeheim verbringen? Gedanken am Wochenende – inspiriert von zwei Presseberichten. Und um das gleich vorweg zu sagen: Es geht bei der Hervorhebung der beiden hier ausgewählten Artikel nicht darum, eine bestimmte Partei zu brandmarken, denn hier werden Probleme aufgerufen, die alle betreffen, die es entweder geschafft haben oder aber die auf der Strecke bleiben angesichts der immer wieder gerne beschworenen angeblichen Sachzwänge.

Schauen wir zuerst ins Ländle. Da regiert bekanntlich ein grüner Ministerpräsident. Gut, der war mal in den 70er Jahren aktiv im Kommunistischen Bund Westdeutschland (KBW), eine ganz harte Nummer war der Verein damals, aber seitdem ist viel Wasser den Rhein runtergeflossen und man kann und darf sich ja auch mal ändern, was bei Gott nicht ehrenrührig ist.

09.05.2017 06:32:19 [Blog Abeit-Wirtschaft]
Bildung als Schlüssel für „Industrie 4.0“?
Bildung und der sich verändernde Qualifikationsbedarf sind zentrale Themen in der Digitalisierungsdiskussion, an denen man derzeit nicht vorbeikommt. Und das nicht zu Unrecht: Denn digitale Kompetenzen und Bildung werden eine wichtige Voraussetzung für die individuellen Teilhabemöglichkeiten von jedem von uns in der Gesellschaft und auf dem Arbeitsmarkt sein. Doch damit auch alle gleichberechtigt die für die (Arbeits-)welt von heute und morgen benötigten Fertigkeiten erlangen können, braucht es entsprechende Rahmenbedingungen.
09.05.2017 06:48:31 [Neuland Rebellen]
Das bedingungslose Grundeinkommen
Das bedingungslose Grundeinkommen: Realistischer als gedacht, gefährlicher als geglaubt. In der Schweiz wird es diskutiert, Finnland und die Niederlande setzen sich ebenfalls damit auseinander, die Befürworter in der Bevölkerung hierzulande werden längst nicht mehr als Spinner abgetan.

Die Rede ist vom bedingungslosen Grundeinkommen (BGE), an dem sich die Geister scheiden. Für die einen ist es die Rettung vor dem Armut und der Garant für kreative Freiheit. Für die anderen ein übler Versuch, sämtliche Sozialleistungen abzubauen – und damit das soziale Problem zu verschlimmern. Schon im Oktober 2016 hat sich auch der Politikwissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwegge geäußert. Begeistert ist er nicht vom BGE.

09.05.2017 06:51:43 [Junge Welt]
Flexible Arbeitsnomaden
Initiative der EU-Kommission definiert einen neoliberalen Sozialbegriff. Ende April hat die EU-Kommission ihre Vorschläge zum Aufbau einer »europäischen Säule sozialer Rechte« präsentiert. Bereits im Vorfeld hatte ihr Präsident Jean-Claude Juncker die soziale Säule zur Toppriorität erklärt. Nach Jahren der »Troika«-Kürzungspolitik in Südeuropa, der Übergriffe des Europäischen Gerichtshofs gegen die Rechte von Arbeitern und der steuerfinanzierten Bankenrettungen durfte man gespannt sein, wie der nun verkündete Richtungswechsel hin zum sozialen Europa aussehen soll. Was steckt also drin in den Vorschlägen?
09.05.2017 13:26:49 [Der Tagesspiegel]
Wie verheerend die Arbeitsbedingungen in Jobcentern sind
Befristungen, Überstunden, Gewalt: Die Arbeitsbedingungen in Jobcentern sind verheerend - mit Folgen für das Personal. Ein ehemaliger Mitarbeiter erzählt: Einmal saß ihm ein Lkw-Fahrer gegenüber, Ende 50, auf der Suche nach Arbeit. Er wollte weiterhin lange, einsame Strecken auf der Autobahn zurücklegen, auch nachts, wenn das starre Geradeausschauen den Blick noch müder macht als am Tag. Doch niemand wollte ihn. Er sei zu alt. Unbrauchbar. Hermann Sahm* sah den Mann an, wissend, dass er wahrscheinlich keinen Job mehr bekommen wird – und dachte nur: Das könnte ich sein.
09.05.2017 14:36:31 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Lebendige Arbeit ist unverzichtbar!
Gleichgültig wie und an welcher Stelle des Industriesystems sie eingesetzt wird: Das Kapital kann, um seine (Selbst-)Verwertung sicherzustellen, auf die lebendige Arbeit nicht verzichten!

Aus betriebswirtschaftlicher Sicht werden optimale Automatisierungsergebnisse in der materiellen Produktion dort erzielt, wo (teil)automatisierte Prozesse und menschliche Arbeit aufeinander abgestimmt sind. Die menschliche Arbeit scheint sich also eher in neue Formen zu verlagern, als vollständig von Robotern und Maschinen ersetzt zu werden.

09.05.2017 17:28:18 [Finanzmarktwelt]
Wieso hat Deutschland bei mehr als 3 Mio Arbeitslosen 1 Mio offene Stellen?
Die deutsche Konjunktur brummt, das sieht man an diversen Daten. Die Arbeitslosigkeit ist offiziell bei 5,8% oder einer Zahl von 2,56 Millionen Menschen, obwohl sie tatsächlich eher um die 3,5 Millionen herumliegt. Die Differenz von fast 1 Mio Menschen besteht nämlich aus tatsächlich Arbeitslosen, die nicht in die Statistik gebucht werden, weil sie älter als 58 sind, weil sie gerade in Maßnahmen geparkt sind usw. Also haben wir ungefähr 3,5 Millionen tatsächliche Arbeitslose, die auch alle staatliche Leistungen beziehen.
09.05.2017 18:31:20 [Tichys Einblick]
Das nennt man Sozialdemokratisierung von CDU-Politik
„Bildungspolitik ist das Filetstück, das Kernstück, ja die Herzkammer des Föderalismus.“ Ja, das stimmt, wenn man den Föderalismus als kompetitiven Föderalismus, nämlich als einen Föderalismus des Wettbewerbs versteht und nicht als einen Föderalismus des Kompromisses des Kompromisses von 16 deutschen Ländern auf unterem Niveau. Bis vor rund fünfzehn Jahren war die CDU-„Filetstück“-Rhetorik nicht nur Rhetorik. Heute gilt das nicht mehr.
09.05.2017 18:40:59 [Quergedacht!]
Qualifizierung?
Heute mal wieder so ein kleiner Erfahrungsbericht nebst einiger kritischer Anmerkungen, wobei es um die vielbeschworene Qualifizierung von Arbeitnehmern geht. Die Notwendigkeit einer solchen Qualifizierung wird ja seitens unserer Politik und Wirtschaft immer wieder betont, so bspw. nachzulesen unter “SPD setzt auf Qualifizierung“. Doch verhält es sich wirklich so? Ist Qualifizierung tatsächlich erwünscht und erforderlich oder die Forderung danach nicht vielleicht doch nur weltfremd und somit heiße Luft?
09.05.2017 19:47:54 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Das Weißbuch «Arbeiten 4.0»
Das Weißbuch «Arbeiten 4.0» aus dem Haus der Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles behauptet, die Trends der digitalen Arbeit anzugehen. Die Reaktionen zeigen jedoch, es stärkt die Position der Unternehmer im Kampf gegen das Arbeitszeitgesetz.

Mit dem Weißbuch Arbeiten 4.0 findet ein anderthalb Jahre währender «Dialogprozess» seinen vorläufigen Abschluss. Beteiligt an seiner Erarbeitung waren Unternehmen, Wissenschaftler und Gewerkschafter.

Das Weißbuch betont das Leitbild «Gute Arbeit im digitalen Wandel»: «Es setzt an den Stärken des deutschen Wirtschafts- und Sozialmodells an und zielt auf eine sozial austarierte neue Arbeitswelt, die Sicherheit und Flexibilität bietet. Leistungsgerechte Einkommen und soziale Sicherheit in allen Branchen bleiben dabei elementare Kriterien für Gute Arbeit, die Integration aller Bürger in Gute Arbeit zentrales Ziel.»

10.05.2017 08:44:09 [Gewerkschaftsforum]
Initiative Sanktionsfrei
Initiative Sanktionsfrei: den Betroffenen dabei helfen, sich zu wehren – Sanktionen sind immer Strafe und Legitimation zugleich. Sozialberatungsstellen berichten zunehmend von Menschen, die aufgrund der Sanktionen durch die Jobcenter in Nöte geraten, die ihre Existenz bedrohen oder von jüngeren Ratsuchenden, die eine Zeit lang obdachlos und ganz unten angelangt waren. Wenn man sich deren Biografie genauer anschaut, sind viele von ihnen Opfer der Sanktionen, die von den Jobcentern auf der Grundlage des Sozialgesetzbuch II (SGB II) ausgesprochen wurden.
10.05.2017 09:01:05 [Annotazioni]
Fairness und Ungleichheit
Ist es eine Überraschung, wie Christina Starman, Mark Sheskin und Paul Bloom argumentieren, dass Fairness nicht dasselbe wie Gleichheit ist? Fairness, so denke ich, ist als Konzept ein Teil der bürgerlichen Gesellschaft. Es wird in einer großen Vielzahl an Diskursen und an vielen Orten geschaffen und verbreitet, einschließlich der Wirtschaftswissenschaften. (Um nicht missverstanden zu werden: Es mag in der menschlichen Geschichte andere Vorstellungen von Fairness geben, außerhalb und jenseits der bürgerlichen Gesellschaft.
10.05.2017 10:19:42 [FirstLife]
Männlichkeit, wo bist du?
Der heutige Mann ist eingequetscht zwischen feministischer Chauvinismuskritik und dem stumpfen Muskelberg, den manche Medien aus ihm machen wollen. Gibt es irgendwo zwischen, hinter oder unter diesen Zerrbildern noch den lebendigen, echten, den natürlichen Mann?
10.05.2017 11:51:21 [Streifzüge]
Schuld/en
Die Diskussion um transkapitalistische Veränderungen ist durchzogen von anthropologischen Annahmen. Zu diesen gehört, dass tätigkeitsteilige Gesellschaften – also alle – notwendig soziale Verpflichtungen hervorbringen, die sich als „Schulden“ ausdrücken: Tut jemand etwas für mich, stehe ich in seiner oder ihrer Schuld. Solche „Schulden“ werden mit Geld operabel. So kommt die Frage auf, ob mit postmonetären Verhältnissen auch soziale Verpflichtungen obsolet werden oder ob diese gar überhistorischen Charakter besitzen und sich als soziale Schuldverhältnisse Ausdrucksformen suchen, die am Ende doch wieder bei Geld landen.
10.05.2017 11:54:44 [Blog Abeit-Wirtschaft]
Was bedeutet der Brexit für die britischen Gewerkschaften?
Bei dem Referendum am 23. Juni 2016 entschied sich eine Knappe Mehrheit der Bürger und Bürgerinnen Großbritanniens für den Austritt aus der EU. Diese Entscheidung markiert einen Höhepunkt erstarkender rechts-nationalistischer Bewegungen in Europa und stellt nicht nur die politischen Entscheidungsträger der Europäischen Union vor eine große Herausforderung. Auch die europäische und internationale Arbeiterbewegung muss sich in diesen politischen Turbulenzen orientieren.
10.05.2017 12:03:16 [Gewerkschaftsforum]
Die Zukunft der gewerkschaftlichen Arbeit im Betrieb entscheidet
Aktuelle Diskussionen und öffentliche Darstellungen legen nahe, dass sich durch die Industrie 4.0 und den damit verbundenen technischen Fortschritt automatisch viele Verbesserungen und neue Chancen für die Gestaltung der Arbeit 4.0 ergeben. Ähnlich einem “trickle-down-Effekt“ sollen sich durch die Digitalisierung der Arbeitswelt prekäre Arbeitsformen und schädliche Arbeitsbedingungen zunehmend auflösen; und am Ende werde alles gut.
10.05.2017 13:34:10 [Gegen Hartz]
Leiden unter Hartz-IV: Betroffene berichten
Alexander und Bettina Hammer veröffentlichten ihre Einsichten in die psychosozialen Probleme von Hartz-IV Betroffenen, die sich per Mail austauschten. Es handelt sich dabei nicht um „objektive Aussagen“, sondern um subjektive Befindlichkeiten, die es aber plausibel erscheinen lassen, dass ALG II, so die Autoren, sich zersetzend auf Psyche und Beziehungen auswirkt. Deutlich wurde zum Beispiel eine schrittweise Entwicklung der Betroffenen von Zuversicht, eine regelmäßige Erwerbstätigkeit zu finden dahin, andere Hartz-IV-Abhängige abzuwerten und sich selbst als „besser“ anzusehen.
10.05.2017 13:43:27 [Aktuelle Sozialpolitik]
Tarifbindung mit Schwindsucht
Tarifbindung mit Schwindsucht und die Allgemeinverbindlichkeit als möglicher Rettungsanker, der aber in der Luft hängt. Ausgerechnet am Tag der Arbeit wurde man mit solchen Meldungen konfrontiert: "Verdi besorgt: Tarifvertrag gilt für immer weniger Einzelhändler". Die Gewerkschaft Verdi warnt vor den Folgen der abnehmenden Tarifbindung im Einzelhandel. Nur noch etwa 14 Prozent der Unternehmen und 30 Prozent der 490.000 Beschäftigten im Einzelhandel in Baden-Württemberg unterliegen der Tarifbindung. Noch 2010 seien es 35 Prozent der Firmen und 41 Prozent der Branchen-Mitarbeiter gewesen. Bernhard Franke, Verhandlungsführer der Gewerkschaft in den Tarifgesprächen, die gerade in Baden-Württemberg laufen, wird dann mit den Worten zitiert: »Es wäre ... sinnvoll, die bis 2000 gültige Allgemeinverbindlichkeit wieder einzuführen - damals galten die Vorgaben für alle Firmen der Branche.«
10.05.2017 15:54:27 [RT Deutsch]
IWF und Peter Hartz wollen Agenda 2010 retten
Peter Hartz möchte offenbar zum Wiederholungstäter werden. Es seien wieder "unkonventionelle Wege" nötig, drohte der Mit-Architekt der Agenda 2010, Peter Hartz, am Dienstag in Berlin an. Um den ehemaligen VW-Manager war es in letzter Zeit still geworden. Vermutlich auch, um den Pulverdampf abziehen zu lassen, nachdem ein Gericht ihn zu zwei Jahren Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe wegen Untreue und Begünstigung eines VW-Betriebsrates verurteilt hatte. Die Korruption und die damit verbundenen Lustreisen kommentierte der Anwalt von Hartz damals nonchalant mit den Worten: „Sie dienten der Stabilisierung des Verhältnisses der beiden Herren und der Klimapflege“.
10.05.2017 17:19:34 [Makroskop]
Vom Nutzen und Nachteil der Unsterblichkeit
Die Aussicht auf eine biologische Unsterblichkeit rückt mithilfe von Genetik und Zellbiologie in den Bereich des Denkbaren. Doch damit stellt sich auch die Frage, ob sie überhaupt wünschenswert wäre? Die Pille, durch deren Einnahme alles biologisch wieder ins Lot kommt, wird es wohl auch in Zukunft nicht geben. Aber dass die Menschen über Mittel verfügen werden, ihre Lebensdauer dramatisch zu verlängern, ist heute keine gegenstandslose Phantasterei mehr.

Schon bis heute haben wir die durchschnittliche Lebensdauer der Angehörigen unserer Spezies erstaunlich verlängern können. In Mitteleuropa ist sie seit 1840 etwa um 40 Jahre gestiegen.

10.05.2017 21:09:19 [Tichys Einblick]
Gender-Mainstreaming und die andere Gesellschaft
Vor etwa 60 Jahren wurden die Weichen für eine neue Entwicklung gestellt, die seitdem auf leisen Sohlen immer weiter vorrückt. Die 68er Bewegung führte zu einem alles überrollenden Aufbruch, zu sozialen Veränderungen großen Ausmaßes. Neben gerechtem Protest gegen Kapitalismus, Imperialismus, gegen illegale Regimewechsel und gegen den Vietnamkrieg machte man sich daran, die Geschlechterrollen neu zu bestimmen. Durch die Erfindung der Antibaby-Pille verschwand die Sorge um ungewollte Schwangerschaft, und die damals herrschende strenge Sexualmoral war mit einem Schlag passé. Das, was früher nur im Geheimen stattfand, wollte man jetzt in aller Öffentlichkeit ausleben.
10.05.2017 21:12:34 [Makronom]
Das deutsche Jobwunder ist schlechter als sein Ruf
Das deutsche „Jobwunder“ schreitet offenbar weiter voran: „Die gute Entwicklung am Arbeitsmarkt setzt sich fort“, diagnostizierte die Bundesagentur für Arbeit (BA) in der letzten Woche anlässlich der neuesten Arbeitsmarktzahlen. Demnach ist die Zahl der Arbeitslosen im April weiter gesunken, sie liegt jetzt offiziell bei 2,57 Millionen.

Unabhängig davon sollte man an die Zahlen zur Beschäftigungsentwicklung mit großer Demut, wenn nicht sogar mit größter Skepsis, herangehen.

 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (96)
01.05.2017 07:03:05 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Rheinmetall profitiert von Aufrüstungsplänen
Die Aufrüstungsbestrebungen vieler Länder bescheren dem Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern derzeit an der Börse einen Höhenflug. Notierte das Papier vor zehn Monaten noch bei rund 48 Euro, wurde Ende März das bisherige Allzeithoch von knapp 77 Euro aus dem Jahr 2007 geknackt. Die Aktie kletterte weiter – auf ein neues Rekordhoch von zwischenzeitlich 84,92 Euro am Dienstag. Gegenüber dem Jahresbeginn hat sich der Kurs um 32 Prozent verbessert.
01.05.2017 08:02:28 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Einnahmen – Ausgaben – Überschüsse
Trotz der Rekordstände beim DAX sind hierzulande Aktien immer noch so beliebt wie Schneefall im Mai. Angeblich wohnt ja der Teufel hinter der DAX-Tafel oder auf dem Parkett, wo es nach Pech und Schwefel riechen soll.
01.05.2017 08:52:16 [Griechenland-Blog]
Barzahlungsbeschränkungen in Griechenland
Was in Griechenland derzeit für die finanzielle Abwicklung von Geschäftsvorgängen zwischen Gewerbetreibenden und Unternehmen sowie Privatleuten gilt.

Das Team der wissenschaftlichen Mitarbeiter des griechischen Internet-Portals „Taxheaven“ trug die derzeit (Stand: Ende April 2017) in Griechenland geltenden Bestimmungen und Beschränkungen in Bezug auf den Zahlungsverkehr zwischen Unternehmen sowie Unternehmen und Privatleuten in einer tabellarisch gestalteten Übersicht zusammen.

01.05.2017 08:53:16 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Inflation ist unmoralisch
Ursprünglich bezog sich der Begriff »Inflation« ausschließlich auf die Geldmenge. Er bedeutete, dass das Volumen an Geld anschwoll oder aufgeblasen wurde (vom lateinischen inflare: aufblasen, anschwellen). Es ist keine bloße Pedanterie, darauf zu beharren, das Wort möge nur in seiner ursprünglichen Bedeutung verwendet werden. Indem man behauptet, Inflation bedeute einen »Preisanstieg«, lenkt man die Aufmerksamkeit von ihren wirklichen Ursachen und vom geeigneten Gegenmittel ab.
01.05.2017 08:56:55 [Novo Argumente]
Warum die amerikanische Wirtschaft schwächelt
Der Verlust von Jobs im Produktionssektor kann nicht einfach China oder der Automatisierung zugeschrieben werden.

Am 22. April öffnete die Hannover Messe ihre Tore. Ein Schwerpunkt der weltgrößten Industriemesse liegt in diesem Jahr auf Robotik und Automatisierung. Entwicklungen, die vielen Sorgen bereiten, nicht nur in Deutschland. In Amerika machen Kritiker die Automatisierung für den Verlust von Arbeitsplätzen im Produktionssektor verantwortlich. Eine andere Sichtweise vertritt der amtierende US-Präsident Donald Trump. Für ihn ist China die größte Bedrohung für heimische Fabrikarbeitsplätze.

01.05.2017 08:58:52 [Spiegel Online]
Teure Praktikanten von McKinsey für das Flüchtlingsamt
McKinsey zählt zu den größten Beraterfirmen der Welt. Eigentlich sollen Mitarbeiter dafür sorgen, dass Arbeitsabläufe in Unternehmen effizienter und Kosten eingespart werden. Seit Jahren gehören auch Behörden zu den Kunden von McKinsey - unter anderem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Dabei ist es offenbar zu Ungereimtheiten gekommen. Während McKinsey dem Versicherungskonzern Ergo etwa zwischen 3000 und 9400 Euro pro Tag in Rechnung stellen soll, soll es sich beim BAMF um einen einheitlichen, vergleichsweise niedrigen Tagessatz von 2700 Euro handeln.

01.05.2017 10:49:46 [Time Pattern Analysis]
Wenig Wachstum und überbewertete Aktien
Das US-BIP ist in der ersten Schätzung um annualisiert real 0,7% gewachsen, erwartet wurden +1,2%. Im Vorquartal lag der Zuwachs bei 2,1%. Die Konsumausgaben sind kaum angestiegen – das reale verfügbare Haushaltseinkommen hat gegenüber dem Vorquartal kaum zugenommen, die Sparquote stieg leicht an.

Der Lagerabbau belastete das Wachstum mit –0,9%. Die Geschäftsinvestitionen leisteten hingegen mit +1,6% einen positiven Beitrag, übrigens der höchste seit Q1/2012.


01.05.2017 11:52:13 [Kontrast-Blog]
Der freie Markt wird unseren Planeten nicht retten
Der freie Markt will und kann unseren Planeten nicht retten. Der reichste Mann der Welt, Bill Gates, erklärt in einem Interview mit dem US-Magazin The Atlantic, dass der private Sektor zu egoistisch und ineffizient ist, um bahnbrechende Innovationen wie Alternativen zu fossilen Energieträgern zu entwickeln. Die dringend notwendige Energiewende können wir nur erreichen, wenn der Staat massiv in Forschung und Entwicklung in diesem Bereich investiert.
01.05.2017 12:11:31 [Ökonomenstimme]
Langfristige Wachstumseffekte der Digitalisierung
Digitalisierung – worum geht es?

Der Begriff der Digitalisierung wird in diesem Artikel verstanden als die weltweite Ausbreitung von Informations- und Kommunikationstechnologien in allen Bereichen des menschlichen Daseins. Exemplarisch verdeutlichen einige wenige Entwicklungen, die sich bereits heute andeuten, wie stark die Digitalisierung zukünftig Wirtschaftsprozesse verändern kann: Moderne Industrieroboter produzieren mit immer weniger menschlicher Unterstützung Produkte, Vorleistungen, Maschinen und Industrieroboter. Selbstfahrende Fahrzeuge ersetzen perspektivisch Lkw-, Bus- und Taxifahrer. Gleiches ist für den Schienenverkehr und die Schifffahrt zu erwarten.

01.05.2017 13:41:45 [Prabels Blog]
Trump löst ein Versprechen ein
Man muß die Struktur der Einnahmen des amerikanischen Bundesstaats kennen, um die große Bedeutung der US-Einkommenssteuer zu ermessen. In Deutschland macht die Lohn- und Einkommenssteuer nur etwa ein Drittel der Bundes- und Gemeinschaftssteuern aus, in den Vereinigten Staaten (wenn man die Sozialversicherung wegen der Vergleichbarkeit mit Deutschland mal wegläßt) fast 90 %. Verbrauchs- und Lenkungssteuern, die in Deutschland in der Summe höher sind, als die Lohn- und Einkommensteuer, machen in Amerika als Bundessteuern nur etwa 5 % der Einnahmen aus.
01.05.2017 14:37:00 [IKNews]
Kanada: Der Anfang vom Ende der Immobilienblase
Ich bin bereits in mehreren Artikeln darauf eingegangen, wie sorglos hier in Kanada der Umgang mit Krediten ist. Besonders absurd sind die Immobilienpreise in den Metropolen und angrenzenden Gebieten. Nun hat es die ersten Einschläge bei den Finanzierern gegeben und damit wurde meines Erachtens der Anfang vom Ende der Blase eingeleitet.
01.05.2017 18:37:23 [Telepolis]
USA: Einigung im Haushaltsstreit
Im US-Kongress haben sich führende Republikaner und Demokraten nach eigenen Angaben auf einen Kompromiss für ein Haushaltsgesetz geeinigt, das diese Woche vom Repräsentantenhaus und vom Senat verabschiedet werden soll. Am Freitag hatten sich die beiden Parteien nur auf eine einwöchige Übergangsfinanzierung verständigt, die einen "Government Shutdown" (wie es ihn zuletzt 2013 unter Barack Obama gab) abwendete - zumindest bis zum 30. September, denn dann endet das Haushaltsjahr 2017.
01.05.2017 19:49:46 [Gegenfrage]
Trump will Wallstreet-Banken zerschlagen
US-Präsident Trump möchte die großen Wallstreet-Banken zerschlagen. Dafür soll ein altes Gesetz aus Zeiten der Großen Depression „wiederbelebt“ werden.

01.05.2017 20:08:34 [Norbert Häring]
Die Bundesbank versucht über Geldschöpfung aus dem Nichts aufzuklären – vergeblich
Banken sind Finanzintermediäre, die Geld von Sparern als Kredite an Investoren vermittelen. So steht es noch immer in den meisten Lehrbüchern und manchen Zentralbankpublikationen. Falsch: Die Banken schaffen das Geld selbst, das sie verleihen, klärt die Bundesbank die Journalisten und die Ökonomen auf. Nicht jeder lässt sich aufklären. Selbst manche der besten und einflussreichsten Wirtschaftsjournalisten weigern sich, liebgewordene Irrtümer abzustreifen.

Drei Jahre nach der Bank von England hat sich nun auch die Bundesbank in ihrem Monatsbericht April prominent der Beseitigung sehr verbreiteter Irrtümer über das Banken- und Geldsystem gewidmet.

01.05.2017 22:05:11 [Wirtschaftswunder]
Wirkt die Geldpolitik auf die Realwirtschaft?
Der Anfang der Finanz- und Eurokrise liegt nun bald zehn Jahre zurück. Angesichts der drastischen geldpolitischen Maßnahmen zur Eindämmung der Krise hatten viele Marktteilnehmer mit einer schnelleren Normalisierung der Situation gerechnet. Warum hat die Geldpolitik nicht mehr Wirkung gezeigt? Wie sollte diese Transmission funktionieren? Die Zentralbank beeinflusst die Tagesgeldzinssätze am Interbankenmarkt und damit gleichzeitig die Zinsänderungen sämtlicher Geldanlagen. Über die kurzfristigen Zinsen werden durch Arbitrageprozesse auch die langfristigen Zinsen beeinflusst.
02.05.2017 07:53:03 [WSWS]
Trumps Steuerplan: Mehr Geld für die Oligarchen
Die Steuersenkungspläne, die die amerikanische Trump-Regierung am 26. April vorstellte, bieten der Oligarchie die Aussicht auf eine beispiellose Vermögensumverteilung.

Trumps Berater für Wirtschaftsfragen, die die Pläne vorstellten, sind zwei ehemalige Banker von Goldman Sachs: Gary Cohn, mit einem Nettovermögen von 610 Millionen Dollar, und Steven Mnuchin, dessen Nettovermögen 500 Millionen Dollar beträgt. Von der Umsetzung der Pläne werden diese beiden und ihresgleichen massiv profitieren.

02.05.2017 09:11:28 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Trumps „größte Steuerreform der Geschichte“
Es handele sich um die „größten Steuersenkungen und die größte Steuerreform in der Geschichte“, erklärt US-Finanzminister Steven Mnuchin, als er die Trumpsche Steuerreform vorstellt. An seiner Seite Top-Wirtschaftsberater Gary Cohn. Und in der Tat: Für diese Herren, beide vormals Investmentbanker bei Goldman Sachs, wie für den Unternehmer-Milliardär Trump selbst ist dies die größte Steuersenkung.
02.05.2017 09:17:03 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Vereinzelter Handel
Die Abhängigkeit der US-Wirtschaft vom Konsum ist geradezu sprichwörtlich. Damit sich alle in Konsumlaune fühlen wird fleißig am Vermögenseffekt geschraubt. Um alle Konsumwünsche auch umgehend bedienen zu können, wurde in den Staaten ein unermessliches Einkaufs-Disneyland geschaffen. Immer weitere Teile dieser schönen bunten Welt verdienen sich derzeit einen Platz in einer ungeliebten Kategorie: Überkapazitäten.
02.05.2017 10:23:52 [Wirtschaftliche Freiheit]
Subsidiarität, Solidarität und Souveränität
Das wirtschaftliche Wachstum dümpelt vor sich hin. Damit ist Europa allerdings nicht allein. Überall in den reichen Ländern ist das Wachstum seit Anfang des Jahrhunderts anämisch. Das begünstigt die Arbeitslosigkeit auf wenig wettbewerblichen Arbeitsmärkten in Europa. Bei inflexiblen Arbeitsmärkten könnte wirtschaftliches Wachstum für Abhilfe sorgen. Das kommt aber nur in Schwung, wenn Güter- und Faktormärkte offener und wettbewerblicher werden. Die „Vier Grundfreiheiten“ des Europäischen Binnenmarktes sind essentiell für eine positive wirtschaftliche Entwicklung in der EU.
02.05.2017 10:28:17 [Querschüsse]
Buchgeld-Schöpfung der Banken
Was lange als latente Verschwörungstheorie abgetan wurde, die Geldschöpfung von Buchgeld durch Banken, ist nun im Monatsbericht April 2017 auch von der Deutschen Bundesbank bestätigt worden. Im Jahr 2014 hatte es bereits die Bank of England getan, im Quarterly Bulletin Q1 2014 (Money creation in the modern economy). Die Banken können Buch(Giral)geld aus dem NICHTS schöpfen, in dem man die Bilanz verlängert (Kreditvergabe/ Gutschrift Einlage). Die Bank vermittelt nicht die Einlagen von Kunden an Kreditnehmer, sondern der Kredit selbst schafft Einlagen und nur wenn diese Einlage abfließt benötigt die Bank Zentralbankgeld.
02.05.2017 10:29:24 [Sputnik]
Türkei und Indien erwägen Dollar-Bann
Die Türkei und Indien ziehen die Möglichkeit des Verzichts auf den Dollar bei den beiderseitigen Verrechnungen sowie die Umstellung auf die Nationalwährungen in Betracht. Dies teilte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan bei dem aktuellen indisch-türkischen Geschäftsforum in Neu Delhi mit.
02.05.2017 11:29:46 [Lost in EUrope]
Nicht ein, sondern drei Memoranden
Griechenland droht ein neues Memorandum, hieß es in diesem Blog schon Ende 2016. Nun haben sich Athen und Brüssel geeinigt – nicht auf ein, sondern auf gleich drei Memoranden!
02.05.2017 11:30:14 [Friedensblick]
Deutsche Bundesbank distanziert sich von Vollgeld
Im April 2017 äußerte sich die Deutsche Bundesbank in ihrem Monatsbericht kritisch zum sogenannten Vollgeld. In der Schweiz wird es voraussichtlich 2018 eine Volksabstimmung über die Kernforderung der Vollgeld-Initiative geben, Sichtguthaben zu 100% mit Zentralbankgeld zu hinterlegen, siehe Vollgeld-Initiative.
02.05.2017 13:18:19 [Junge Welt]
»G 20« ganz wie »G 7«
Gegen wen und zu welchem Zweck demonstrieren wir in Hamburg, wenn die Staats- und Regierungschefs der 19 wirtschaftlich mächtigsten Staaten sich unter dem Titel »G 20« und unter dem Vorsitz von Frau Merkel treffen? Ein Grund ist sicher, dass selten die Mächtigen der mächtigen Staaten in dieser geballten Form zusammenkommen. Das Format ist eine jährlich stattfindende Gipfelkonferenz. Als Treffen von Regierungschefs der größten sieben Staaten (»G 7«) war es als Reaktion auf die Weltwirtschaftskrise der 70er Jahre des vorigen Jahrhunderts aus der Taufe gehoben worden.
02.05.2017 15:35:03 [Zeit Online]
Griechenland einigt sich mit Geldgebern
Griechenland und seine Gläubiger haben sich auf neue Sparmaßnahmen und Reformen geeinigt. "Es gibt weißen Rauch", sagte Finanzminister Efklidis Tsakalotos im griechischen Fernsehen ERT. Die Verhandlungen mit der Europäischen Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB), dem Euro-Rettungsfonds (ESM) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) seien zu allen Themen abgeschlossen.
02.05.2017 16:55:02 [Norbert Häring]
Kritik der Bundesbank an 100%-Geld ist pure Lobbyarbeit für die Banken
Drei Jahre nach der Bank von England hat auch die Bundesbank eingesehen, dass sie sich mit den eng verwandten Geldreform-Vorschlägen 100%-Geld und Vollgeld nur wirksam auseinandersetzen kann, wenn sie das von ihr bisher gern gesehene Missverständnis aufklärt, dass Banken Zentralbankgeld und/oder Einlagen brauchen, um Kredit zu vergeben, und dass nur die Zentralbank Geld aus dem Nichts schafft. Die meisten Menschen finden es nämlich skandalös, wenn sie erfahren, dass die Geschäftsbanken das Geld, das sie gegen Zins verleihen, sich gar nicht besorgen müssen, sondern einfach aus dem Nichts produzieren.
02.05.2017 18:21:22 [Finanzmarktwelt]
Griechenland-Rettung: Die Endlos-Schleife geht weiter
Die EU-Partner haben sich mit Griechenland auf eine weitere Auszahlung eines Tranche aus dem 86 Milliarden Euro-Rettungsprogramm geeinigt. So verlautet es heute offiziell aus Brüssel. Also steht einer Fortsetzung der Endlos-Schleife aus neuen Schulden für die Rückzahlung von Altschulden nichts im Weg. Im Gegenzug muss Athen mal wieder neue Sparanstrengungen zeigen. Dabei geht es diesmal um zumindest offiziell zusätzliches Sparen von knapp 4 Milliarden Euro. Und ebenfalls geht es im Detail mal wieder um Rentenkürzungen, diesmal von bis zu 18% ab 2019, sowie einen tieferen Steuerfreibetrag ab 2020.
03.05.2017 07:00:35 [Zeit Online]
"Ein unverhohlenes Steuergeschenk an die Elite"
Donald Trump beginnt sein wohl schwierigstes Vorhaben, eine Steuerreform. Kritiker sehen eine massive Umverteilung nach oben. Auch Trump selbst dürfte profitieren. Gerade hatte Steven Mnuchin noch einmal Superlative benutzt, um die Bedeutung des Anlasses klarzumachen: Es sei die "umfassendste Steuerreform in der Geschichte des Landes", die er da vorstelle, sagte der Finanzminister während einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Doch was er den Journalisten vorlegte, war angesichts der Ankündigung auffällig dürftig: Eine einzige Seite fasste die zentralen Punkte von Trumps Steuerplan zusammen. Für Fragen nach Details vertröstete der Finanzminister auf später.
03.05.2017 07:12:27 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
USA: Wall-Street-Anwalt als Chef der Börsenaufsicht bestätigt
Der amerikanische Präsident Donald Trump hat seinen Wunschkandidaten für die Börsenaufsicht SEC durchgesetzt. Der von Trumps Republikanern dominierte Senat billigte am Dienstag den Topanwalt Jay Clayton als neuen Chef der Behörde. Der Experte für Finanzmarktregeln wurde mit 61 zu 37 Stimmen bestätigt. Die SEC ist für die Kontrolle des Wertpapierhandels in den Vereinigten Staaten zuständig.
03.05.2017 07:21:21 [Tichys Einblick]
Trumps Pläne für Steuersenkungen wirken in Deutschland
Pflichtgemäß regen sich deutsche Medien über die Steuerpläne von Donald Trump und Steven Mnuchin auf – tief in den Köpfen sind Anti-Trump und der tiefe Glaube an das hoffnungsvolle Wirken des Staats-Sozialismus verankert. Bleibt es dabei – oder wandern nach der Linde Group weitere Konzerne ab? Früher verwendete man gern das Bild vom Fuchs im Hühnerstall – der löst ein ziemliches Gegacker und Geflatter aus, ehe gestorben wird. Heute ist der Trump-tweet der Fuchs in deutschen Redaktionsstuben, ziemlich viel Geschrei und Geschreibe, noch ehe gedacht wird.
03.05.2017 08:31:49 [Wirtschaftswunder]
Exportüberschüsse und Spardiktat – Zum Heulen
In Deutschland herrscht Wehklagen, dass wir überall als Buhleute gelten – ob in Trumponesien oder Frankreich. Dabei bräuchten wir tatsächlich dringend einen Schuss Selbstkritik. Und überzeugendere Argumente.

Von den Amerikanern gibt es Kritik, weil wir viel mehr exportieren als importieren. Deutschland ist gleich böse. In Frankreich stimmten mindestens 40 Prozent am Sonntag für Kandidaten, die auf Deutschland schimpfen, weil wir anderen ihre Wirtschaftspolitik diktierten.

Eine Weltverschwörung? Oder sind die alle einfach nur neidisch?

03.05.2017 10:10:02 [Gegenfrage]
Trump will Staatsanleihen mit 50 Jahren Laufzeit emittieren
Um seine Wahlversprechen einhalten zu können, erwägt US-Präsident Trump die Ausgabe von Staatsanleihen mit einer Laufzeit von 50 Jahren. US-Finanzminister Steven Mnuchin sagte zuletzt auf Bloomberg TV, dass es „absolut sinnvoll“ wäre, Staatsanleihen mit einer längeren Laufzeit als 30 Jahre zu emittieren. Erst im November hatte die Trump-Regierung derartige Schritte angekündigt.


03.05.2017 11:29:35 [Elliott Waves]
Der gefährliche Tanz in den Mai
“Sell in may and go away but remember to come back in September.” So lautet das Börsensprichwort. Was ist dran an der Sommerschwäche an den Börsen? Die folgende Auswertungen zeigt ihnen anhand des DAX Charts, dass dort einiges dran ist. Über die letzten 9 Jahre kam es ab Mai zu einer durchschnittlichen Korrektur im DAX von ca. 16%! Das ist schon allerhand. Wird es dieses Jahr auch wieder so eine Schwächephase geben?
03.05.2017 13:51:10 [Der Freitag]
Die Reichen zur Kasse bitten
Zwei neue Studien haben in Deutschland eine Steuerdebatte entfacht. Doch wer geringe und mittlere Einkommen entlasten will, wird andere belasten müssen. Wer reich ist hierzulande, muss sich über diese Debatte amüsieren: Deutschland streitet über Steuern. Etwa über solche auf Erbschaften und Schenkungen? Schließlich betrug deren Volumen in den beiden vergangenen Jahren jeweils mehr als 100 Milliarden Euro. Oder über eine Rückkehr zur 1996 entsorgten Vermögensteuer?
03.05.2017 14:58:37 [RT Deutsch]
Weltbank stellt Kiew 150 Millionen US-Dollar bereit
Die Weltbank hat der Ukraine einen Kredit in Höhe von 150 Millionen US-Dollar gewährt. Die Finanzhilfe soll exportorientierte kleine und mittlere Unternehmen unterstützen. Dem Weltbank-Direktor für die Ukraine, Moldawien und Weißrussland, Satu Kahkonen, zufolge besitze das Land ein erhebliches Potenzial, wobei jedoch „Hindernisse, die das Exportvermögen der Ukraine einschränken“, vorhanden seien. Die Umsetzung des Projekts übernahm die Staatliche Export-Import Bank der Ukraine.
03.05.2017 15:14:12 [Wirtschaftliche Freiheit]
Überschuldung bedroht die Demokratie
Auf neue Rekordhöhen wird die globale Staatsverschuldung 2017 steigen. Trotzdem versprechen Politiker, um gewählt zu werden, dem Wahlvolk rund um den Globus immer neue staatliche Leistungen. Doch wer mit kreditfinanzierten Versprechungen den Populismus bekämpfen will, der treibt den Teufel mit dem Beelzebub aus. Der weckt unerfüllbare Ansprüche und gefährdet die Demokratie.
03.05.2017 15:16:35 [Ökonomenstimme]
Konjunkturanalyse: Die Sache mit der Vorratshaltung
Die Vorratshaltung ist ein wichtiger Faktor im Konjunkturzyklus.[ 1 ] Sie kann je nach Verhalten der Unternehmen die Konjunkturschwankungen dämpfen oder verstärken. Dass die Wachstumsbeiträge aus der Variablen "Vorratshaltung" beachtlich sein können, beweisen die vorliegenden Daten des SECO für das Jahr 2016. Abbildung 1 zeigt die jährlichen realen Wachstumsbeiträge der Vorratshaltung (einschliesslich statistischer Abweichungen) zum BIP der Schweiz. Im Jahr 2016 trug die "Vorratshaltung" das dritte Jahr in Folge negativ zur gesamtwirtschaftlichen Nachfrageentwicklung bei.
03.05.2017 15:19:07 [Sozialismus Aktuell]
Syriza »führt das Land aus den Sparprogrammen«
Der Großteil der linken Kritiker des Euro-Regimes hat in den letzten zwei Jahren immer wieder den bevorstehenden Untergang Griechenlands prognostiziert. Die unnachgiebige Haltung der Gläubiger-Staaten zeige, »dass es ohne eine Wiederherstellung der Souveränität Griechenlands keine Aussichten auf eine wirtschaftliche Erholung geben wird«. Daher – so die Schlussfolgerung – liebäugeln immer mehr Griechen mit einem Austritt aus der Währungsunion.


03.05.2017 15:22:40 [Telepolis]
Griechenland: Die nächste Runde Austerität
Neues Gesetzespaket mit Einsparungen - Der IWF drückt, Tsipras gibt erneut nach. Alle, die noch hofften, dass der griechische Premierminister Alexis Tsipras den Forderungen der Kreditgeber nach einer noch schärferen Austeritätspolitik den Riegel vorschieben würde, wurden erneut enttäuscht. Ausgerechnet am Arbeitertag, dem ersten Mai vereinbarte die griechische Regierungsdelegation mit den Kreditgebern ein Preliminary-Agreement zum Abschluss der zweiten Inspektion des dritten griechischen Rettungsprogramms.
03.05.2017 17:58:50 [Der Goldberg]
Alle Jahre wieder
Irgendwie werde ich den Eindruck nicht los, dass in diesem Jahr die normalerweise Ende April hundertfach zitierte Börsenregel: „Sell in May and go way, but remember to come back in September“ nicht so häufig wie sonst genannt wird.
03.05.2017 19:23:05 [Süddeutsche Zeitung]
Venezuela - ein Land vor dem Zusammenbruch
Venezuela steht schon seit Jahren kurz vor dem Ruin. Wer aber dieser Tage nach Caracas kommt, der staunt aus zweierlei Gründen. Erstens, weil sich die dramatische Versorgungskrise des vergangenen Jahres noch deutlich verschärft hat. Zweitens, weil Venezuela immer noch existiert. Trotz allem.

Noch vor einigen Monaten fuhr man in die ärmeren Gegenden der Hauptstadt, um sich von der realen Not zu überzeugen, um die Bäckereien ohne Brot zu sehen, die Apotheken ohne Medikamente, die Viertel ohne Recht und Gesetz.

03.05.2017 21:20:48 [Godmode-Trader]
US-Notenbank lässt Leitzins unverändert
Die US-Notenbank belässt den Leitzins wie erwartet unverändert. Die sogenannte Fed Funds Rate verbleibt in einer Spanne von 0,75 bis 1,00 Prozent, wie die Fed nach der zweitägigen Sitzung des Offenmarktausschusses am Mittwochabend mitteilte. Die Entscheidung fiel einstimmig mit zehn zu null Stimmen. Erst beim letzten Zinsentscheid im März hatte die Notenbank den Leitzins um 0,25 Prozentpunkte angehoben.
04.05.2017 06:40:48 [Telepolis]
Ohne Zins und Verstand: Bekannte Krisen, weiter köchelnd
Ein Auszug aus dem neuen Buch "Sonst knallt's! - Warum wir Wirtschaft und Politik radikal neu denken müssen". Nach der Finanzkrise 2008 wurden Europas Banken mit Billionen von Euros gerettet. Weil sie sich nicht bloß verzockt, sondern sich teilweise auch mit kriminellen Methoden bereichert hatten, mussten sie über 300 Milliarden Euro an Strafgeldern zahlen. Freilich handelte es sich dabei nur um einen Bruchteil ihrer halb legal und illegal erzielten Profite. Leider gehören viele fragwürdige Geschäftspraktiken nach wie vor zum Repertoire der Banken - bloß dass niemand mehr so laut mit ihnen prahlt.
04.05.2017 12:34:02 [Friedensblick]
So reagieren Vollgeld-Befürworter und Blogger auf Bundesbank-Stellungsnahme
Im April 2017 veröffentlichte die deutsche Bundesbank eine Stellungsnahme zur Kernforderung der sogenannten „Vollgeld-Initiative“, Sichtguthaben zu 100% mit Bargeld zu decken. Es gibt verschiedene Stellungsnahmen im Netz. Eine besondere Rolle spielt dabei die sogenannte Fristentransformation. Darunter versteht man folgendes: Banken verleihen Geldvermögen auf Sichteinlagen an Krediteure. Die Sichteinlagen sind kurzfristig abrufbar, die Kredite werden jedoch erst mittel- und langfristig zurückgezahlt.
04.05.2017 16:12:43 [Finanzmarktwelt]
Dax-Stimmung: Bullischer, aber (noch?) nicht euphorisch
In der letzten Woche hat sich der Dax nach dem fulminanten Anstieg nach der ersten Runde der Präsidentschafts-Wahlen kaum bewegt, aber die Stimmung der Dax-Investoren ist bullischer als in der Vorwoche. Das liegt vorwiegend an der Enttäuschung der Bären, die sowohl bei Profi-Anlegern (-6% zur Vorwoche auf nun 36%) als auch bei den Privatanlegern (-5% auf nun 38%) verlieren. Die Bullen gewinnen sowohl bei den Profis als auch bei den Privaten +1% hinzu und erreichen jeweils 42%.
04.05.2017 16:16:07 [Trading-Treff.de]
Bitcoin nicht zu bremsen?
Beim Sichten der Kurslisten liegt in jüngster Zeit der Gedanke nahe, dass Bitcoin nicht zu bremsen ist. Der Kursverlauf steigt fast täglich und markiert seit einigen Tagen auch neue Allzeithochs. Ein Milliardenmarkt ist auch um die Bitcoins entstanden mit Handelsplätzen und sogar Finanzprodukten auf diese Kryptowährung. Doch was steckt dahinter und was sagen die Charts? Eine kleine Analyse zu diesem Thema.
04.05.2017 20:10:58 [Start Trading]
DAX: Enttäuschungen sind vorprogrammiert
Der DAX kann jetzt täglich neue Rekordstände erklimmen. Die Medien feiern diesen Zustand. Die Anleger sind ebenfalls enthemmt und lassen sich vom Kursanstieg berauschen. Jede Schwäche wird gekauft, jeder drohende Abverkauf wieder aufgefangen. Offenbar kennt die Börse nur eine Richtung. Dabei funktioniert Börse nicht so. Sie ist weder eine Einbahnstraße noch ein risikoloses Investment, wie sie aktuell dargestellt wird. Enttäuschungen werden nicht zu vermeiden sein.
04.05.2017 21:54:05 [Heise]
Kryptowährung will sich an den Ölpreis binden
Die Londoner Firma R Fintech hat im schweizerischen Genf ihre neue Kryptowährung Bilur vorgestellt. Dem R Fintech-Chef Ignacio Ozcariz zufolge ist sie die erste Kryptowährung mit einem "realen Wert", weil sie mit "gespeicherter Energie" gedeckt sein soll. Bei den umgerechnet ersten 55 Millionen US-Dollar soll dies durch einen Vertrag über 1.000.000 Barrel Rohöl sichergestellt sein.


05.05.2017 08:34:50 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
„Die Blockchain-Technologie wird den Mächtigen ihre Macht nehmen“
5.5.2017 – Interview mit dem Bitcoin-Experten Aaron Koenig.

Hallo Aaron, es ist schon wieder über ein halbes Jahr her, dass Du auf unserer Konferenz „Besseres Geld für die Welt“ gesprochen hast. Der Kurs von Bitcoin strebt inzwischen auf neue Höhen. Gibt es konkrete Gründe hierfür?
Ja, der Bitcoin-Kurs hat sich seitdem fast verdoppelt, von rund 600 Euro auf aktuell über 1.400 Euro pro Bitcoin. Der Grund ist einfach: die Nachfrage steigt, das Angebot ist knapp. Seit Juli 2016 hat s

05.05.2017 10:19:40 [Bankhaus Rott & Meyer]
Emissionswelle im Crypto-Land
Vor einigen Jahren waren Börsengänge das hippste an dem man teilnehmen konnte. Zur Zeit sind es die wie Pilze aus dem Boden sprießenden digitalen „Währungen“ die von sich reden machen. Eine Bezeichnung gibt es natürlich auch: ICO. Initial Coin Offering. Von guten Ideen über Wahnsinn bis zum angekündigten Scherzprodukt ist alles erhältlich.
05.05.2017 16:01:16 [Zebralogs]
[Video] Steuern sparen leicht gemacht – wie Multis und Millionäre den Staat ausnehmen
Wollen auch Sie nie wieder Steuern zahlen? Der Luxusliner The World macht das möglich. Einziger Haken: Sie müssten Millionär sein, um sich eine Eigentumswohnung auf dem Schiff leisten zu können. Und Sie müssten bereit sein, mindestens 183 Tage auf See zu verbringen. Eine kürzlich ausgestrahlte NDR-Doku zeigt anschaulich wie dreist Unternehmen und reiche Einzelpersonen Steuer-Schlupflöcher nutzen und ihre Gewinne ins Ausland verlagern.
05.05.2017 16:05:39 [Recentr]
Investieren in unseren verrückten Zeiten? Ja oder nein? Wie?
Wer hat nun recht? Die Weltuntergangs-Fraktion, die auf den ganz großen Crash wartet, oder die Vollblut-Investoren, die 2008 für einen normalen Crash halten und weiterhin jedem das hemmungslose Investieren empfehlen?
05.05.2017 17:55:18 [Finanzmarktwelt]
Euro nähert sich 1,10er-Marke; Ölpreise unter Druck
An den Börsen wird schon ein Sieg des französischen Präsidentschaftskandidaten Macron gefeiert. Der DAX erreichte gestern erneut ein neues Rekordhoch, während der Euro Kurs auf die Marke von 1,10 nimmt. Umfragen nach führt Macron mit großem Abstand. Am letzten Handelstag vor der Stichwahl könnten sich die Anleger zwar etwas zurückhalten. Nervosität gibt es jedoch keine.
06.05.2017 08:47:58 [Norbert Häring]
Friedrich Schneiders Vortrag auf einer Bundesbank-Konferenz zum „War on Cash“
Auf einer internationalen Bargeldkonferenz der Bundesbank mit dem bemerkenswerten Titel „War on Cash“ (Krieg gegen das Bargeld) hat der Schattenwirtschaftsexperte Friedrich Schneider eine Studie vorgestellt, die zeigt: die Bekämpfung der Terrorfinanzierung taugt nicht zur Begründung für Maßnahmen gegen das Bargeld. Gegen Schattenwirtschaft; Korruption und Geldwäsche hilft es zwar etwas, aber die Auswirkungen auf die Freiheit und Selbstbestimmung der Bürger sind erheblich größer.
06.05.2017 10:52:42 [Heise]
Schweizerischer Steuerspionagefall wird mysteriöser
Am Tag der Festnahme des mutmaßlichen Agenten soll vor dem Finanzamt Wuppertal-Barmen eine Akte mit Informationen zum Datenankauf aus einem Kofferraum gestohlen worden sein. Am 28. April nahm die deutsche Bundesanwalt in Frankfurt am Main den 54-jährigen schweizerischen Staatsangehörigen Daniel M. wegen des dringenden Verdachts einer fremden geheimdienstlichen Agententätigkeit nach § 99 Absatz 1 Nummer 1 des deutschen Strafgesetzbuchs (StGB) fest.
06.05.2017 10:54:32 [Blog der Republik]
Mittelstand: Ein starkes Stück Deutschlands
Die Wirtschaft befindet sich in einem ständigen Wandel. Branchen und Betriebe verschwinden, neue Fertigungsprozesse entstehen, andere Vertriebswege werden beschritten, viele Innovationen werden durchgesetzt. Dynamik und Flexibilität sind heute und morgen mehr denn je gefordert. Das Tempo der Veränderungen nimmt weiter zu. Darauf müssen sich Unternehmer und Arbeitnehmer einstellen, um zum einen ihre Betriebe auf Kurs zu halten und zum anderen Beschäftigung zu sichern.
06.05.2017 10:57:17 [Finanzmarktwelt]
USA: Jede Menge neue Jobs für Kellner und Kasino-Mitarbeiter
Die vorhin veröffentlichten US-Arbeitsmarktdaten sind mit einer Arbeitslosenquote von 4,4% (im März 4,5%) mal wieder de facto nahe an der Vollbeschäftigung. Wir brauchen wohl nicht mehr erwähnen, dass die tatsächliche Arbeitslosenquote in den USA deutlich höher liegt. Was aber wie jeden Monat bei den US-Arbeitsmarktdaten die Analysten wirklich interessiert, sind die neu geschaffenen Stellen. Dort gab es im April ein Plus von 211.000.
06.05.2017 18:23:34 [Konjunktion]
Zinspolitik: Der Juni als Monat für eine weitere Fed-Zinserhöhung und als Anfang vom Ende der EZB-Stimulimaßnahmen?
Wie erwartet hat die Fed am vergangenen Mittwoch die Zinsen nicht angetastet – obwohl die Fundamentaldaten klar belegen, dass sich die Lage der US-Wirtschaft weiter verschlechtert. Ich gehe nach wie vor davon aus – was ich bereits zu Beginn des Jahres mehrfach schrieb -, dass die Fed im Juni den nächsten Zinsschritt durchführen und mindestens zwei weitere im Jahresverlauf folgen lassen wird.


06.05.2017 18:23:50 [Die Bitcoin Welt]
Der Bitcoin erreicht sein derzeitiges Rekordhoch – und kein Ende in Sicht
Die Kurs der Kryptowährung Bitcoin steigt unaufhaltsam in die Höhe. Am 10. Mai 2016 musste man für einen Bitcoin weniger als 400 US-Dollar hinblättern. Wer ihn heute erwerben will, darf ein weitaus dickeres Geldbündel in die Hand nehmen. Der aktuelle Kurs beträgt zum Stichtag 6. Mai 2017, phänomenale 1.586,48 US-Dollar.
07.05.2017 14:08:58 [Amerika 21]
Bolivien mit höchstem Wirtschaftswachstum in Lateinamerika
Verstaatlichung der Öl- und Gasvorkommen des Landes jährt sich zum elften Mal. Minister: Nationalisierung als Grundlage des heutigen AufschwungsLa Paz. Die bolivianische Wirtschaft konnte im vergangenen Jahr mit 4,3 Prozent weiterhin das höchste Wirtschaftswachstum Südamerikas aufweisen.
07.05.2017 16:14:18 [Start Trading]
DAX-Ausblick: SELL OFF jetzt möglich
An der Börse ist die Welt aus den Fugen geraten. Dies zu erkennen ist nicht schwer, dennoch machen die Marktteilnehmer mit. Woche für Woche drängen daher die Kurse weiter nach oben. Tag für Tag werden Allzeithochs erreicht. Dieses Marktverhalten entsteht zum Ende eines Haussezyklus. Anleger glauben dann, sie könnten nicht anders, als jetzt noch Aktien zu kaufen. Sie ignorieren Risiken und das rächt sich. Ein Sell Off wird jetzt immer wahrscheinlicher.
08.05.2017 08:21:13 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Wachstum als Religion
Kennen Sie den? Da treffen sich zwei Planeten im Weltall. Sagt der eine: „Du siehst aber schlecht aus!“ Sagt der andere: „Ja, ich habe Mensch … geht aber vorbei.“ Bis dahin brauchen wir unendliches Wachstum in einer doch endlichen Welt.
08.05.2017 09:21:42 [Friedensblick]
Macron wird versuchen, den deutschen neoliberalen Exportkrieg nachzumachen
In Frankreich wird sich die wirtschaftliche Situation vieler Bürger weiter verschlechtern. Der von den Franzosen selbst gewählte neue Präsident Emmanuel Macron wird neoliberale Reformen durchführen, wahrscheinlich mithilfe der sogenannten Schock-Therapie. Das heißt, dass möglichst alle sozialpolitischen Einschneidungen gegen den Mittelstand und Geschenke für die Superreichen gleichzeitig durchgesetzt werden.
08.05.2017 09:23:50 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Inflation – die unterschätzte Gefahr
Die Aufmerksamkeit vieler Bürger Eurolands richtet sich seit bald zwei Jahren vorwiegend auf die Immigrantenflut und die damit verbundenen Probleme. Allenfalls ist noch die Rede vom Schuldendebakel Griechenlands und der fortgesetzten Weigerung der EU-Eliten, auf die Provokationen der von Linksradikalen geführten Regierung dortselbst angemessen zu reagieren. Damit bleibt für die Beschäftigung mit anderen Problemen kaum noch Raum. Was zum Beispiel völlig unter den Tisch fällt, ist die Auseinandersetzung mit einem Phänomen, das den Bewohnern der Eurozone in der nächsten Zeit vermutlich noch erhebliches Kopfzerbrechen verschaffen könnte. Gemeint ist die eben kräftig Fahrt aufnehmende Inflation.
08.05.2017 10:18:45 [Die Wirtschaftsnews]
Alitalia und Air Berlin – zwei Airlines, die um das Überleben kämpfen
Ob Alitalia oder Air Berlin – viele Airlines kämpfen mit finanziellen Schwierigkeiten. Während es für Air Berlin wohl ein „Happy End“ geben wird, steht die italienische Fluggesellschaft vor dem endgültigen Aus. Einerseits finden sich keine Käufer, andererseits soll die Airline nicht verstaatlicht werden. 12.000 Jobs stehen auf dem Spiel.
08.05.2017 12:34:43 [Wirtschaftswunder]
Die Bilanz der US-Notenbank wird dauerhaft groß bleiben
Die US-Notenbank (Fed) befindet sich derzeit definitiv auf dem Weg aus der Krisenpolitik, deren Auslöser die Finanzkrise in den Jahren 2008 und 2009 war. Im Zuge derselben wurden die Zinsen auf Null gesenkt und seit 2009 in mehreren Schritten das Bilanzvolumen durch Anleihekäufe massiv vergrößert. Aktuell hält die Fed 4,5 Billionen US-Dollar an Anleihen in ihren Büchern – verglichen mit 870 Mrd. zu Ausbruch der Finanzkrise.

Jüngst hat die US-Notenbank relativ klar zu erkennen gegeben, dass sie wahlweise Ende diesen oder Anfang des kommenden Jahres damit beginnen will, ihr Bilanzvolumen wieder zu reduzieren.

08.05.2017 17:57:42 [Time Pattern Analysis]
200 Jahre Ricardo
Vor genau 200 Jahren entwickelte der britische Ökonom David Ricardo in seinem Werk „On the Principles of Political Economy and Taxation“ die Theorie über die Vorteile des internationalen Warenaustausches. Das sei die Pflichtlektüre für alle Gegner der Globalisierung, so steht es in der Wirtschaftswoche zu lesen. Und sie sei aktueller denn je – angesichts Trump & Co.

David Ricardo setzte einen wirtschaftswissenschaftlichen Lehrsatz in die Welt, an den fast alle Ökonomen glauben. Danach dient der freie Handel von Waren und Dienstleistungen dem Wohlergehen der Menschheit. Denn wenn Güter Grenzen ungehindert überschreiten können, finden Arbeit, Boden und Kapital automatisch ihre sinnvollste Verwendung.


08.05.2017 18:05:47 [Norbert Häring]
Wie Brüssel Bankkunden gläsern macht
Mit ihrer Zahlungsverkehrsdirektive PSD 2 zwingt die EU-Kommission die Banken, dafür zu sorgen, dass alle möglichen Unternehmen alles über unseren Zahlungsverkehr erfahren können. Natürlich nur, wenn wir zustimmen. Die Folge wird sein, dass wir als Bankkunden gläsern werden. Die Profiteure sind nicht zufällig diejenigen, die hinter dem Krieg gegen das Bargeld stehen.

Wenn der deutsche Gesetzgeber Anfang 2018 pflichtgemäß die neue Payment Services Directive (PSD2) aus Brüssel in deutsches Recht umgesetzt hat, „dürfen“ wir als Bankkunden Dritten gestatten, Überweisungen direkt auf unserem Girokonto auszulösen und Einblick in all unsere Finanzdaten zu nehmen.

08.05.2017 20:12:23 [Norbert Häring]
FAZ markiert intellektuellen Tiefpunkt des Griechen-Bashing
Am Samstag auf FAZ.net war es noch eine Frage: „Verdient Griechenland mit seinen Schulden Geld?“ Am Sonntag als ganzseitiger Aufmacher des Geldteils der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung (FAS) war es schon die Feststellung „Griechenlands Schulden-Trick“ , und am Montag in der FAZ in einer etwas verkürzten Wiederholung nochmal. „Griechenland verdient Geld mit Schulden“. Die Basis für die Behauptung ist so dünn und unseriös, wie sie nur sein kann, aber sie dient dem Zweck, griechisches Verlangen nach den versprochenen Schuldenerleichterung zu delegitimieren.
08.05.2017 21:57:52 [Start Trading]
DAX: Aktien werden verkauft
Die Börsen haben sich heute beruhigt, da man das Thema französische Wahl abgehakt hat. Der Kandidat Macron war gewünscht und dieser hat gewonnen. Jetzt ist die Luft auf dem Börsenparkett erst einmal raus. Der DAX hatte im Vorfeld der Wahl bereits stark zugelegt, sodass heute die Party nicht mehr fortgeführt wurde. Anleger haben erst einmal genug und verkaufen ihre Aktien. Gewinne sind erst welche, wenn diese realisiert werden und das dominierte den Handelstag.
09.05.2017 06:30:36 [Die Wirtschaftsnews]
Dividendenperlen aus der Kommunikationsbranche
Mai und Juni sind in Deutschland typischerweise Dividendenmonate. Während dieser Wochen finden viele Hauptversammlungen statt und anschließend werden die Ausschüttungen vorgenommen. Einige Unternehmen stechen dabei besonders hervor. Sie schütten besonders hohe Beträge aus und bieten sehr lukrative Dividendenrenditen. Darunter sind regelmäßig Unternehmen aus der Kommunikationsbranche, die wir hier vorstellen möchten.
09.05.2017 08:20:34 [Gewerkschaftsforum]
Memorandum 2017
Statt „Germany first“ – Alternativen für ein solidarisches Europa. Das "Memorandum 2017" bilanziert die Wirtschaftspolitik der letzten Jahre. „Germany first“ ist seit Langem das implizite Motto der deutschen Wirtschaftspolitik. Deutschland kommt aber nicht zuerst, weil es sich abschottet. Ganz im Gegenteil: Das deutsche Entwicklungsmodell braucht offene Grenzen und den freien Handel. Deutschland kommt zuerst, weil die deutsche Industrie im Konkurrenzkampf andere Industrien niederringt.
09.05.2017 08:31:02 [RT Deutsch]
Silicon Germany
Bislang dominieren vor allem US-Konzerne den Kampf um die Technologien der Zukunft. Nun wollen sich deutsche Großkonzerne zusammenschließen und mit einer gemeinsamen Daten-Plattform ins Rennen gehen. Die Zustimmung der Kartellbehörden steht noch aus.
Auch im deutschsprachigen Netz beherrschen die Platzhirsche aus dem Silicon Valley das Geschehen. Längst lässt sich das Google- oder Facebook-Konto auch zur Identifikation bei Drittanbietern nutzen. Damit sind die Multis auch Herrscher über Millionen von personenbezogenen Daten.

09.05.2017 09:11:30 [Zeit Online]
Cum-Ex-Skandal: Blockiert die Koalition die Aufklärung?
Im größten Steuerskandal der Bundesrepublik erhebt die Opposition gravierende Vorwürfe: Die Koalition aus Union und SPD versuche, das wahre Ausmaß zu vertuschen. Die politische Aufklärung des größten Steuerskandals in der Geschichte der Bundesrepublik droht im Streit zwischen Koalition und Opposition unterzugehen. Der Grünen-Politiker Gerhard Schick wirft der Großen Koalition vor, den wahren Umfang des Steuerbetrugs herunterzuspielen und die Aufklärung zu behindern.


09.05.2017 10:30:43 [Die Wirtschaftsnews]
Corporate Volunteering – amerikanischer Trend mit sozial positiven Nebenwirkungen
Immer mehr große Unternehmen in Deutschland setzen auf Corporate Volunteering – und schaffen damit zufriedene Mitarbeiter, während sie einen wertvollen Beitrag zur Gesellschaft leisten. Doch was hat es mit Corporate Volunteering eigentlich auf sich und warum ist es so beliebt?
09.05.2017 10:42:41 [TauBlog]
Die Prediger des Neoliberalismus
Vorfahrt für Investitionen, fordert Martin Schulz vor Unternehmern in Berlin und klagt über den enormen Sanierungsstau von knapp 140 Milliarden Euro bei den Kommunen. Die Gelder werden ja zur Verfügung gestellt, von den Landesregierungen nur nicht abgerufen, erwidert Angela Merkel von anderer Stelle aus. Doch keiner fragt nach, woran das eigentlich liegt, das es erstens so einen enormen Investitionsrückstand gibt und zweitens so wenig Bereitschaft, das Geld des Bundes auch zu nehmen. Es liegt am neoliberalen Weltbild, dem sich Schulz wie auch Merkel in großkoalitionärer Eintracht verpflichtet fühlen.
09.05.2017 11:44:26 [Business Insider]
Unser Finanzsystem ist krank – und es gibt keine Aussicht auf Besserung
Nach der Finanzkrise 2008 wurden Europas Banken mit Billionen von Euros gerettet. Weil sie sich nicht bloß verzockt, sondern sich teilweise auch mit kriminellen Methoden bereichert hatten, mussten sie über 300 Milliarden Euro an Strafgeldern zahlen.

Freilich handelte es sich dabei nur um einen Bruchteil ihrer halb legal und illegal erzielten Profite. Leider gehören viele fragwürdige Geschäftspraktiken nach wie vor zum Repertoire der Banken – bloß dass niemand mehr so laut mit ihnen prahlt.

09.05.2017 13:12:42 [TAZ]
„Die Regierung hat uns belogen!“
Griechenland wird mal wieder zum Sparen gezwungen. Giorgos Archontopoulos kämpft gegen die Wasser-Privatisierung in Thessaloniki. TAZ: In ihrer jüngsten Einigung mit den internationalen Gläubigern verpflichtet sich die griechische Regierung unter anderem, die Privatisierung der Wasserwerke von Thessaloniki voranzutreiben. Was wird jetzt passieren?

Giorgos Archontopoulos: Der Privatisierungsfonds muss Berater anheuern, um den Prozess zu beschleunigen. Die Laufzeit des Fonds endet im Dezember 2018. Bis dahin muss alles ver­äußert sein. Uns überrascht nicht, dass der Privatisierungsprozess jetzt intensiviert wird. Wir werden natürlich weiter protestieren. Die nächste Demonstration ist für Freitag geplant.

09.05.2017 13:19:23 [Tichys Einblick]
Markt: Wall of Worry – Wand der Angst
Vor einem Jahr im Sommer, waren die Aktienkurse wesentlich niedriger als heute und kaum jemand konnte sich höhere Kurse vorstellen, zu groß war die Angst vor dem Kommenden. Was ist der Unterschied zu heute? Erfahrene Anleger kennen den Begriff der „Wall of Worry“ – „Wand der Angst“ in Deutsch, die ein Markt ganz typischerweise erklimmt. Sie beschreibt als psychologisches Phänomen die Selbstreferentialität im Sinne der Systemtheorie, die -> Reflexivität des Marktes. Denn wenn alle sich fürchten und daher nicht oder zu wenig im Markt engagiert sind, muss dieser zwangsläufig steigen – fundamentale Argumente hin oder her.
09.05.2017 14:38:17 [Annotazioni]
Memorandum 2017
Memorandum 2017: Statt “Germany first” – Alternativen für ein solidarisches Europa. Die Europäische Union steht am Scheideweg. Die Ursache liegt an der langjährigen, durch und durch neoliberalen Umverteilungspolitik zugunsten der Kapitaleinkünfte. “Die Massenarbeitslosigkeit wurde in Europa nicht beseitigt, sondern verschärft und die die Arbeit haben, sind in Europa millionenfach nur in prekären Beschäftigungsverhältnissen”, stellt Prof. Dr. Heinz-J. Bontrup fest. Die Armutsquoten steigen und die Rentensysteme sind nicht mehr sicher. Dafür zocken die Reichen an den Kapitalmärkten weiter, als hätte es nie eine Finanz- und Bankenkrise gegeben. Jetzt zeigt sich die regierende Politikklasse in Europa über den Zuwachs der rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien erstaunt, die die Existenz der EU in Frage stellen.
09.05.2017 14:39:58 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Billionen-Dispo für die Eurozone
Im Schatten von Griechenland-Rettung und Euro-Rettungsfonds haben die Deutschen ein weiteres Haftungsrisiko übernommen, das bislang nur wenig beachtet wird. Die Deutsche Bundesbank wies in ihrem Monatsbericht für den März mit mehr als 829 Milliarden Euro ein neues Allzeithoch beim so genannten Target2-Saldo aus. Hinter dem hohen Milliardenbetrag verbergen sich offene Ansprüche der Bundesbank im Rahmen des gemeinsamen Verrechnungssystems der Euro-Zentralbanken, über das unter anderem die Exporte abgewickelt werden.
09.05.2017 14:45:20 [TAZ]
Paralleljustiz durch Freihandel
Ein luxemburgischer Investmentfonds verklagt Spanien wegen gestrichener Zulagen. So könnte die Paralleljustiz der Freihandelsabkommen aussehen. Eine stolze Summe: 128 Millionen Euro muss die spanische Regierung an den Investmentfonds Eiser Infrastructure zahlen, der in Luxemburg sitzt. So hat es ein Schiedsgericht in Washington entschieden.

Zunächst mag das Urteil fair erscheinen. Eiser hat in spanische Solarparks investiert, weil man von staatlichen Zulagen profitieren wollte. Doch als die Eurokrise ausbrach, musste die spanische Regierung sparen und hat diese Solarzulagen gekürzt.

09.05.2017 15:43:27 [Lost in EUrope]
Überschuss-Sünder attackieren Macron
Pünktlich zum Amtsantritt des französischen Präsidenten Macron meldet Berlin einen neuen Export-Rekord. Doch statt sich für die neue Überschuss-Sünde zu entschuldigen, gehen CDU-Politiker zum Angriff über.


09.05.2017 15:55:16 [Tagesschau]
BGH kippt Kontoführungsgebühren
Bausparkassen dürfen nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) von den Kunden keine Gebühren für ihr Darlehenskonto verlangen. Damit setzte sich die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen mit ihrer Unterlassungsklage gegen die Badenia Bausparkasse in letzter Instanz durch. Die Kosten für die Führung und Verwaltung der Konten dürften nicht auf die Kunden abgewälzt werden, sagte der Vorsitzende Richter Jürgen Ellenberger. Denn die Überwachung der Konten liege überwiegend im Interesse des Kreditgebers. Für Bausparkassen gelte da keine Ausnahme.
09.05.2017 16:04:29 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Die 15 Reichsten haben so viel wie das halbe Deutschland
Mitte Januar sorgte die Studie der Entwicklungsorganisation Oxfam anlässlich des alljährlich in Davos tagenden Weltwirtschaftsforums (WEF) für Aufsehen und Aufregung. Nicht 62 Personen, wie im Vorjahr recherchiert, sondern die Top acht Multi-Milliardäre sind reicher als die halbe Welt. Diese acht reichsten Männer nennen 426 Milliarden US-Dollar ihr eigen. Die ärmere Hälfte der Weltbevölkerung, 3,6 Milliarden Menschen, verfügt nur über 409 Milliarden US-Dollar. Den Unterschied zum Vorjahr begründet Oxfam damit, dass neue Vermögensdaten, insbesondere aus Indien und China zeigen, dass die Ärmeren deutlich weniger haben als bisher angenommen.
09.05.2017 17:31:39 [Pester Lloyd]
Haushaltsentwurf Ungarn 2018
Wahlkampfbudget mit Zuckerbrot und Peitsche. Die Regierung spricht von einem "Haushalt, für die Menschen, die von ihrer Arbeit leben", für "Familien und Sicherheit", die Opposition von Diebstahl, Verschwendung und einer Bevorteilung von "internationalen Konzernen, Günstlingsfirmen und Besserverdienern auf Kosten der Mehrheit der Bevölkerung". Orbáns Kabinettschef hatte angekündigt, es werde kein Wahlkampfbudget geben. Doch genau das wurde es, eine Gießkanne für den Paten, zugleich mit dem höchsten Sicherheitsbudget der Nachwendezeit.
09.05.2017 20:54:50 [Junge Welt]
Steuern hinterzogen – weiter so
Bundesregierung sieht kein Fehlverhalten bei »Cum/ex«-Steuertricks. Finanzhaie haben sich zwischen 2002 und 2012 mehrfach die Steuer auf Kapitalerträge erstatten lassen. Durch sogenannte Cum/ex-Geschäfte sollen bis zu zwölf Milliarden Euro in private Hände geflossen sein. Zwei Jahre lang hat ein Untersuchungsausschuss geprüft, wer die Verantwortung zu tragen hat. Medienberichten zufolge seien sich SPD und CDU/CSU darüber einig, alles richtig gemacht zu haben.
10.05.2017 06:41:59 [Spiegel Online]
Rheinmetall: Ex-Verteidigungsminister Jung ist neuer Aufsichtsrat
Der ehemalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) gehört künftig dem Aufsichtsrat des Autozuliefer- und Rüstungskonzerns Rheinmetall an. Die Aktionäre wählten den 68-Jährigen am Dienstag auf der Hauptversammlung in Berlin. Jung stand von 2005 bis 2009 an der Spitze des Verteidigungsministeriums und ist noch Mitglied des Bundestages. Bei der Bundestagswahl im Herbst trete er aber nicht wieder an, sagte er vor den Aktionären.
10.05.2017 09:02:54 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Krise in Kanada. Jetzt geht’s los.
Seit geraumer Zeit ist der kanadische Immobilienmarkt im Reich des Wahnsinns unterwegs. Wie lange so etwas gut gehen kann, zeigten die USA oder noch irrsinnigere Fälle wie Spanien oder Irland. Aber auch die beste Party endet einmal.
10.05.2017 17:02:38 [Start Trading]
DAX: 13.000 Punkte oder 12.425 Punkte
An der Börse hangeln sich die Marktteilnehmer von einem Termin zum nächsten. In der jüngeren Vergangenheit waren das politische Themen, die dominiert haben. Doch nun stehen die stilleren Sommermonate bevor und die Berichtssaison läuft bereits. Es ist nun möglich, dass der DAX eine Ruhepause einlegen wird. Die spannende Frage ist jetzt noch, ob zuvor noch ein markantes Hoch erzielt wird oder ob die Anleger den Rückzug, ohne solch einen Versuch, antreten werden.
10.05.2017 17:15:44 [Süddeutsche Zeitung]
China plant größten Chemiekonzern der Welt
In China soll das mit Abstand größte Chemieunternehmen der Welt entstehen. Derzeit verhandeln Insidern zufolge die beiden Konzerne Sinochem und Chem-China eine Fusion. Gemeinsam kämen sie auf einen Jahresumsatz von etwa 100 Milliarden Dollar - das wäre deutlich mehr als BASF; die Deutschen sind bislang der weltweite Marktführer. Treibende Kraft hinter der Transaktion sei die Regierung in Peking, berichtet die Financial Times. Die Fusion der beiden Staatsunternehmen soll im kommenden Jahr umgesetzt werden.
10.05.2017 21:07:52 [Media]
Inflation – die unterschätzte Gefahr
Kaufkraftverluste zerstören die Ersparnisse Die Aufmerksamkeit vieler Bürger Eurolands richtet sich seit bald zwei Jahren vorwiegend auf die Immigrantenflut und die damit verbundenen Probleme. Allenfalls ist noch die Rede vom Schuldendebakel Griechenlands und der fortgesetzten Weigerung der EU-Eliten, auf die Provokationen der von Linksradikalen geführten Regierung dortselbst angemessen zu reagieren. Damit bleibt für die Beschäftigung mit anderen Problemen kaum noch Raum.
10.05.2017 22:09:35 [Never Mind the Markets]
Ungleichheit in China nimmt rapide zu
Seit seinem Bestseller «Das Kapital im 21. Jahrhundert» zählt der französische Wirtschaftsprofessor Thomas Piketty zu den bekanntesten Ökonomen. Piketty lehrt in Paris und widmet seine Forschung der Einkommensungleichheit. Seine These: Immer weniger Menschen profitieren von dem steigenden Wohlstand und dem Wachstum der Wirtschaft. Nachdem seine Forschung sich in den vergangenen fünf Jahren vor allem auf die USA und Europa konzentrierte, hat Piketty nun eine neue Studie veröffentlicht: Sie widmet sich Chinas Aufstieg zu einem der wichtigsten Player der Weltwirtschaft.
10.05.2017 22:16:12 [Neues Deutschland]
Ministerium des Versagens
Eigentlich befinden sich SPD und Union bereits im Wahlkampfmodus und schauen lieber auf die eigenen Umfragewerte, statt auf die gemeinsamen Regierungsgeschäfte zu achten. Doch bei einer Sache arbeitet man offenbar noch zusammen: »Die Koalition hat sich alle Mühe gegeben, den Entwurf des Abschlussberichtes zum Cum-Ex-Untersuchungsausschuss in ihrem Sinne zu entschärfen«, sagt Richard Pitterle, der monatelang für die LINKE im Bundestag versucht hat, Licht ins Dunkle des womöglich größten Steuerskandals in der Geschichte der Bundesregierung zu bringen.
11.05.2017 08:19:34 [Never Mind the Markets]
Schweizer Arbeitsmarkt im Ausnahmezustand
Die schweizerische Wirtschaft hat sich seit der Finanzkrise je nach Sektor sehr unterschiedlich entwickelt. Die Exportindustrie ist kaum vom Fleck gekommen, während der Binnenmarkt auf Hochtouren läuft – dank tiefen Zinsen und hohen Einwanderungsraten.

Die jüngsten Prognosen weisen darauf hin, dass sich das Ungleichgewicht zwischen Aussen- und Binnenwirtschaft langsam abzubauen beginnt. Der Beschäftigungsindikator der Konjunkturforschungsstelle (KOF) der ETH Zürich steigt für erste Quartal 2017 steil nach oben.

11.05.2017 09:05:34 [Griechenland-Blog]
Kosten des Brexit für Griechenland
Einschätzungen der Griechischen Bank zufolge könnte der Brexit Griechenlands Wirtschaft bis zu 1,6 Milliarden Euro kosten.

Wie der stellvertretende Außenminister Giorgos Katrougkalos anführte, wird Einschätzungen der Griechischen Bank zufolge veranschlagt, dass für Griechenland die Kosten der Auswirkungen des Ausscheidens Großbritanniens aus der EU 0,4% – 0,8% des BIP, also 800 Mio. Euro bis 1,6 Mrd. Euro betragen könnten.

 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (88)
01.05.2017 07:04:53 [N-TV]
Renzi startet politisches Comeback
Der frühere italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat sein politisches Comeback eingeleitet: Am Sonntag wurde er wieder zum Chef der regierenden Demokratischen Partei (PD) gewählt, wie die Kandidaten für das Amt noch vor dem Ende der Auszählung der Stimmen am Abend mitteilten. Der 42-jährige Renzi setzte sich gegen Justizminister Andrea Orlando und den Regionalpräsidenten von Apulien, Michele Emiliano, durch, die politisch weiter links stehen.
01.05.2017 09:01:40 [WSWS]
Stichwahl in Frankreich: Mélenchon verzichtet auf Stellungnahme
Am 28. April stellte Jean-Luc Mélenchon ein halbstündiges Video in seinen Blog. Darin erklärte er, er werde zur Stichwahl vom 7. Mai zwischen der Neofaschistin Marine Le Pen und dem Ex-Banker Emmanuel Macron nicht öffentlich Stellung beziehen.

Mit dieser Haltung weicht er auf feige Weise seiner politischen Verantwortung aus. Mélenchon hat fast zwanzig Prozent der Stimmen erhalten und wurde u.a. in Marseille, Toulouse, Lille und den Arbeitervororten im Norden von Paris stärkste Kraft.

Während Mélenchon seine jüngsten Äußerungen ins Netz stellte, gingen in ganz Frankreich tausende Jugendliche auf die Straße.

01.05.2017 10:39:31 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Selbstlob ohne viel Substanz
Im Januar stellte Berlins neuer rot-rot-grüner Senat ein 60 Punkte umfassendes Programm vor, welches das Bündnis in den ersten 100 Tagen erreichen wollte. Bürgermeister Michael Müller (SPD) meldet nun Erfolge auf der ganzen Linie. Die Zwischenbilanz des Senats sieht jenseits des Papiers allerdings weniger rosig aus.
„Mein Senat macht seine Arbeit“, zieht Müller stolz Bilanz. Die beiden kleineren politischen Mitstreiter Ramona Pop (Grüne) und Klaus Lederer (Linkspartei) fehlten bei der Veranstaltung.

01.05.2017 10:50:32 [Querdenkende]
Thomas de Maizière auf Stimmenfang per deutscher Leitkultur
Grundgesetz schützt ohnehin die multikulturelle Gesellschaft. Zwei Landtagswahlen stehen jetzt an den zwei kommenden Sonntagen im Mai bevor, Bundesinnenminister Thomas de Maizière fällt nichts grandioseres ein, als eine „pure rechte Stimmungsmache“ loszutreten, so gänzlich im Sinne dieser AfD, die den Begriff der deutschen Leitkultur ohnehin als Gegenbegriff gegen die „Ideologie des Multikulturalismus“ in ihr Parteiprogramm fest verankert aufgenommen hat.
01.05.2017 15:52:35 [Telepolis]
"Regierung und Opposition betreiben eine Politik über die Köpfe der Menschen hinweg"
Hans Herbert von Arnim über die Krise der parlamentarischen Demokratie in Deutschland. In seinem Buch "Die Hebel der Macht und wer sie bedient - Parteienherrschaft statt Volkssouveränität" zeichnet der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler Hans Herbert von Arnim den Weg der Selbsterosion der Demokratie in Deutschland nach, die in der Gegenwart zu erheblichen Entfremdungsprozessen innerhalb der Bevölkerung führt.
01.05.2017 16:44:19 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Die heimlichen Eliten hinter dem Front National
Marine Le Pen kann für die französische Präsidentenwahl am 7. Mai mit einem Stimmpotential von rund 40 Prozent rechnen, berichten die Umfrageinstitute. Dennoch wollen die Front-National-Anhänger in höhergestellten Positionen kaum aus ihrer Deckung kommen. Doch es gibt sie, versichern die Rechtspopulisten. Hohe Beamte und Spitzenmanager treffen sich meist an geheim gehaltenen Orten in Zirkeln, deren Mitgliederlisten unter Verschluss bleiben. Die Vereinigung „Les Horaces“ beispielsweise, benannt nach einer Gestalt aus der Antike, kommt einmal im Monat diskret zusammen, meist in einem Restaurant.
01.05.2017 18:30:50 [Zettels Raum]
Der Erfolg der AfD
Was den Umgang mit der Alternative für Deutschland betrifft, so scheint sich in der hiesigen Medienlandschaft ein Wandel anzubahnen: Sammelten die Leitpublikationen bislang hauptsächlich Belege für die mangelnde Salonfähigkeit der jungen Partei, so wird in mittlerweile bereits mehreren Artikeln – zumeist etwas bang – gemutmaßt, dass die AfD vielleicht teilweise die richtigen Fragen stelle, aber – natürlich – die falschen Antworten darauf gebe.

Ein Beispiel für diese neue Nachdenklichkeit in Bezug auf die als rechtspopulistisch verortete Gruppierung liefert Jana Hensel auf ZEIT-Online: „Und wenn die AfD Recht hat?“ lautet der Titel des lesenswerten Essays, der allerdings mit einer kapitalen Fehleinschätzung beginnt.

02.05.2017 06:53:16 [Ceiberweiber]
Der 1. Mai und die Schwäche der SPÖ
Vor der diesjährigen Maikundgebung hieß es, die SPÖ zittere vor einer Wiederholung jenes Pfeifkonzertes, das vor einem Jahr dem damaligen Parteichef und Bundeskanzler galt. Heute wurde Mißfallen höchstens durch Verzicht auf Beifall kundgetan, wie Medien zu entnehmen ist. Letztes Jahr gab es eine „Totenwache“ der Parteijugend vor der Parteizentrale, Kanzler Faymann, Verteidigungsminister Doskozil und Landeshauptmann Niessl wurden auch per Sarg für den Tod von „Schutzsuchenden“ verantwortlich gemacht. Die Polizei musste beim Aufmarsch auf dem Wiener Rathausplatz sogar bengalische Feuer konfiszieren, die rote Studenten werfen wollten.
02.05.2017 09:12:49 [Novo Argumente]
Demokratie auf Türkisch
Deutschland zeigte sich über das Ergebnis des türkischen Verfassungsreferendums schockiert. Bestürzung hat vor allem das Abstimmungsverhalten der in Deutschland lebenden Türken verursacht. Knapp zwei Drittel der Wähler und damit deutlich mehr als in der Türkei votierten hierzulande für Erdoğans anti-demokratische Reformen. „Schwer nachvollziehbar“ nannte es der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl, „wie eine Mehrheit, die hier bei uns in Deutschland ein Leben in Freiheit und Demokratie genießt, für ein zunehmend autoritäres Regime stimmen kann.“
02.05.2017 10:11:23 [Querdenkende]
Bundestagswahl: Fortsetzung derzeitiger Politik eine Farce
Merkelismus, Schulzismus vs. sozialer Friedenspolitik. Dazu bedarf es keinesfalls viel Verstand, um zu erahnen, welche Möglichkeiten der besonnene Wähler überhaupt noch hat bei der Betrachtung anstehender Parteien, die eine reelle Chance haben, jetzt im Herbst in den Deutschen Bundestag gewählt zu werden, um die Fortsetzung derzeitiger Politik als Farce weiterhin zu dulden oder besser zu stoppen.
02.05.2017 11:35:45 [Tichys Einblick]
Direktwahl und Grundgesetz
Die Personenwahl steht der Verfassung näher als die Parteienwahl. Das Wahlrecht in Deutschland hat seit Weimar noch nie der Verfassung entsprochen. Zur Überraschung aller hat die britische Premierministerin, Theresa May, für den 8. Juni 2017 vorgezogene Unterhauswahlen beantragt und die dafür erforderliche Zustimmung von zwei Dritteln der Abgeordneten des Unterhauses erhalten. In Deutschland wird am 22. September ein neuer Bundestag gewählt.
02.05.2017 11:47:20 [Marx 21]
Großbritannien: Kann Corbyn gewinnen?
Als Theresa May vorgezogene Neuwahlen bereits für Anfang Juni ausrief, kam das für alle völlig überraschend. Sie hatte seit ihrer Krönung zur Ministerpräsidentin, nachdem David Cameron sich versehentlich selbst aus dem Amt entlassen hatte, betont, es werde keine vorgezogenen Wahlen geben, sie werde stattdessen unbeirrt und hart bis zum Jahr 2020 die Bedingungen des Brexits verhandeln.


02.05.2017 13:46:31 [Egon W. Kreutzer]
Weder Vaterland noch Wirtschaftspatrone!
Wenige Tage vor dem zweiten und entscheidenden Gang zur Präsidentschaftswahl in Frankreich ist die Ratlosigkeit groß. Das Ergebnis des ersten Wahlgangs war gar nicht unerwartet oder erstaunlich, hat aber viele Franzosen vor schwere Entscheidungen gestellt. Zum zweiten Mal in der Geschichte der fünften Republik steht ein Kandidat des Front National im zweiten Wahlgang. Das gab es schon vor fünfzehn Jahren, als der Vater der heutigen Kandidatin, Jean-Marie Le Pen, gegen Jacques Chirac antrat.
02.05.2017 16:48:02 [Neues Deutschland]
Tschechische Mitte-Links-Koalition zerbricht
Die tschechische Mitte-Links-Regierung tritt zurück. Das teilte Ministerpräsident Bohuslav Sobotka der Agentur CTK zufolge am Dienstag in Prag mit. Grund seien Vorwürfe des Steuerbetrugs gegen Finanzminister Andrej Babis, den Vorsitzenden des liberal-populistischen Koalitionspartners ANO. Er wolle mit diesem Schritt einen Ausweg aus der politischen Krise ermöglichen, gab Sobotka überraschend bekannt.
02.05.2017 19:34:12 [Spiegel Online]
Die Illusion, sichtbar zu sein
Mein politisches Leben begann 2002 mit den Tränen eines Zehnjährigen. An jenem historischen Tag, als es Jean-Marie Le Pen als erstem Kandidaten einer rechtsextremen Partei gelang, die zweite Runde der französischen Präsidentschaftswahlen zu erreichen. Ich kam von der Schule nach Hause. Mein Vater saß vor dem Fernseher und war außer sich vor Freude. Bald werde Frankreich araber- und judenfrei sein, sagte er. So etwas hörte ich damals öfter von ihm, mehrmals pro Woche, manchmal auch mehrmals am Tag.
02.05.2017 19:37:09 [WSWS]
NRW-Wahl: Die verheerende Bilanz von Rot-Grün
In anderthalb Wochen wird im einwohnerstärksten Bundesland, Nordrhein-Westfalen (NRW), der Landtag gewählt. Seit 2010 regieren dort SPD und Grüne unter Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) und setzen massive Sozialkürzungen durch. Bis 2012 diente die Linkspartei als Mehrheitsbeschafferin einer rot-grünen Minderheitsregierung. Deshalb flog sie bei der vorgezogenen Landtagswahl 2012 wieder aus dem Landtag.

Traditionell hat die NRW-Wahl große bundespolitische Bedeutung, weil hier mit über 13 Millionen Wahlberechtigten ein Fünftel aller Wähler in Deutschland zur Urne gerufen werden.

02.05.2017 21:52:11 [Tichys Einblick]
Zur Treffsicherheit von Wahlprognosen
„Der Mensch denkt, Gott lacht!“ So heißt es in einem jüdischen Sprichwort, das auf dem zweiten Psalm des alten Testaments fußt. Das gilt für Wahlprognosen im allgemeinen, im besonderen aber auch für den wohl eher ironisch gemeinten Vorschlag, Wahlprognosen künftig durch „Wahlbörsen“ zu ersetzen, „an denen die Teilnehmer virtuell mit Parteiaktien handeln“. Wie ernst das gemeint war, behält die Au­torin, Katharina Schüller, natürlich für sich.
02.05.2017 21:53:31 [Der Freitag]
Stadt, Land und reif für die Insel
Schafe, Deiche, Dünen und Meer, Schleswig-Holstein wird gerne mit Postkartenmotiven assoziiert. Doch die politischen Tragödien, für die das nördlichste aller Bundesländer immer wieder Schauplatz war, zeigen, dass Idylle trügerisch sein kann. Die Bilder von SPD-Kanzler Willy Brandt und Günter Guillaume bei ihrer Reise durch Schleswig-Holstein haben sich ebenso ins Gedächtnis eingeschrieben wie die Affäre um den CDU-Ministerpräsidenten Uwe Barschel.
02.05.2017 21:59:33 [Netzpolitik]
Offizielle AfD-Accounts retweeten Neonazi-Kanal auf Twitter
In der Welt der offiziellen Twitteraccounts der AfD sind Frauke Petry, Beatrix von Storch, Jörg Meuthen und der bundespolitisch eher unbekannte Frank Pasemann weit oben in der Partei. Sie haben viel Durchschlagskraft, bekommen zahlreiche Retweets. Doch die Parteioffiziellen retweeten nicht nur ihre Parteifreunde, den offiziellen Parteikanal @afdkompakt und dessen anonyme Unterstützer, sondern noch ganz andere Accounts.
03.05.2017 07:18:18 [Der Freitag]
Außen rot, innen weiß
Als sich die deutsche Sozialdemokratie noch nicht auf den Charakterkopf von Martin Schulz reduzierte, als sie stattdessen einigermaßen unverbraucht schien, wenn auch nicht unbefleckt, würgten ihre Führer 1919 eine Revolution ab, um damit Staat zu machen. Dieser hieß Weimarer Republik. Die SPD diente diesem Staat als tragende Säule und mit drei Reichskanzlern, wenn auch nicht inbrünstig. Kurt Tucholsky animierte das seinerzeit zu einem Spaziergang durch den Küchengarten der deutschen Politik.
03.05.2017 08:30:47 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
NRW vor der Landtagswahl
Im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland wird am 14.Mai der neue Landtag gewählt. Diese Wahl findet unter ganz anderen Voraussetzungen als die letzte Wahl 2012 statt – denn diese endete mit dem Rausschmiss der Linksfraktion aus dem Landtag und dem Einzug der Piraten sowie der Bildung einer SPD/Grüne-Regierung.

Traditionell zeigt die Wahl in NRW, da sie kurz vor der Bundestagswahl stattfindet, einen gewissen Trend in der Stimmung der Bevölkerung an, der sich dann auch bei der Bundestagswahl im September wiederfindet.

Die Landtagswahlen 2005 und 2012 hatten für NRW ungewöhnliche Mehrheitsverhältnisse gebracht: 2005 gab es nach Jahrzehnten erstmals wieder eine CDU/FDP-Mehrheit, sie wurde 2010 von einer Minderheitsregierung aus SPD und Grünen abgelöst, die fallweise von der LINKEN toleriert wurde.

03.05.2017 08:42:28 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Macron und der Niedergang der fünften Republik
In Frankreich hat die kuriose Präsidentschaftswahl 2017 schon im Vorfeld zu einem wahren Selbstmassaker des politischen Establishments geführt. Erstmals könnten die Kandidaten gleich beider großer Volksparteien, Sozialisten und konservative Republikaner, den Einzug in die Stichwahl am 7. Mai verpassen. Dort wird höchstwahrscheinlich der Parteilose Emmanuel Macron auf die Rechtsradikale Marine Le Pen treffen. Beide sind ohne politische Hausmacht in der derzeitigen Nationalversammlung, die im Juni neu gewählt wird.

Das zeigt: Im Grunde ist eine Verfassungsreform überfällig, weg von der Präsidialrepublik hin zu einem stärker parlamentarisch geprägten System.

03.05.2017 12:17:35 [Ceiberweiber]
Rot-Grünes Manifest: Ein Rohrkrepierer der ÖVP
Dümmer geht’s nimmer haben sich viele gedacht, als sie vernommen haben, welche Broschüre die ÖVP für ihre Funktionäre erstellt hat. Auf 58 Seiten – Design im Sowjet-Stil – wird vor Rot-Grün als eine Art marxistisch-leninistische Auferstehung gewarnt. Dabei ist eine Regierungsmehrheit von SPÖ und Grünen auf Bundesebene ohnehin utopisch, und es waren auch Funktionäre der ÖVP, die halfen, den „unabhängigen“ grünen Kandidaten Alexander Van der Bellen zum Bundespräsidenten zu machen.
03.05.2017 19:24:52 [Deliberation Daily]
Le Pen, Trump und das moralische Versagen der Linken
Sowohl bei der Wahl in den USA als auch nun in Frankreich befindet sich die Linke in derselben Position. Ihr Kandidat – hier Sanders, dort Mélenchon – hat eine überraschende Stärke beweisen, die aber nicht ausreichend war, um im eigentlichen Präsidentschaftszweikampf antreten zu können. In beiden Fällen siegte auf der Rechten ein Kandidat der Ethnonationalisten, mit Worten des Hasses und reaktionärem Gestus, sowohl gegen Ausländer als auch, irgendwie, Kapitalisten. Auf der anderen Seite stand in beiden Fällen ein Zentrist, Darling der Finanzindustrie, kosmopolitisch, mit sozial progressiven Werten.
03.05.2017 19:26:15 [Telepolis]
Britische Politiker: Deutschland will die Wahl beeinflussen
Beim Besuch der deutschen Bundeskanzlerin beim russischen Präsidenten soll es frostig zugegangen sein, zumindest als die beiden zusammen in der Öffentlichkeit auftraten. Putin stritt erneut ab, dass sich Russland in andere Staaten einmische und die Wahlen beeinflussen wolle. Das erwarte er auch von anderen Ländern. Merkel verwies darauf, dass es eben diese hybride Kriegsführung angeblich russische Militärdoktrin sei, gab aber der Hoffnung Ausdruck, dass die Wahl in Deutschland davon nicht tangiert wird.
03.05.2017 19:35:24 [NachDenkSeiten]
Unser linksliberales Establishment verblödet zusehends
Wenn Frankreich am Sonntag seinen neuen Präsidenten wählt, so haben die Wähler die Wahl zwischen Pest und … stopp! Hätte ich diesen Satz ausgeschrieben, wäre ich für den linksliberalen Publizisten Robert Misik bereits ein „unterschlauer“ Teil der „dummen Linken“. Misik weiß zwar nicht, was an Macron nun löblich sein soll – aber keine Wahlempfehlung für den Kandidaten der extremen Mitte zu geben, sei für ihn eine „kriminelle Dummheit“. Ganz ähnlich argumentiert – ebenfalls via taz – sein Bruder im salonlinken Geiste: Neoliberalismus hin, Austeritätswahnsinn her – für Daniel Cohn-Bendit liegt der „eigentliche Skandal“ der Wahlen in Frankreich darin, dass die politische Linke sich weigert, eine klare Wahlempfehlung für Macron auszugeben.
03.05.2017 20:31:52 [Blog der Republik]
Wahlkampf in NRW 2017
Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen. Das ist die politische Börse, wo abgerechnet und die Zukunft meist mit Versprechungen vergoldet wird. Der Kurs der Parteien schwankt je nach Meinungsforschungsinstitut und die Dividende hat eh der Wähler zu zahlen. Hausse und Baisse wechseln von Tag zu Tag und sicher lässt sich nur sagen „ Noch nie war ein Wahlkampf so langweilig wie dieser.“ Die politischen Auguren, die sich aus der journalistischen Zunft ein professionelles Urteil erlauben, bescheinigen der rot-grünen Landesregierung fast durchweg schlechte Noten.
03.05.2017 21:19:16 [Telepolis]
Frankreich: Macrons Sieg über Le Pen unsicher
Die Anhänger des Linken Jean-Luc Mélenchon haben in einer Befragung sehr deutlich gemacht, dass sie mehrheitlich dem neoliberalen Emmanuel Macron die Unterstützung verweigern wollen. Mélenchons Bewegung "La France insoumise" (Das unbeugsame Frankreich) hatte eine Befragung unter ihren Unterstützern durchgeführt, an der sich mit 243.000 mehr als die Hälfte der eingeschriebenen Mitglieder beteiligt hat. Davon haben sich nicht einmal 35% dafür ausgesprochen, Emmanuel Macron als Kröte gegenüber der rechtsradikalen Marine Le Pen zu schlucken.
04.05.2017 05:23:49 [Zeit Online]
NRW-Wahl: Treffen sich zwei nette Manager
Beim TV-Duell in NRW streiten Hannelore Kraft und Armin Laschet nicht über Grundsätzliches, nur über die Umsetzung. Liegt das an den beiden oder am Zustand der Politik? Was einen dann auch nicht mehr wundert nach fast 60 Minuten TV-Duell zwischen Hannelore Kraft und Armin Laschet: Ganz am Ende, als die Moderatorinnen die Redezeitkonten der beiden Duellanten vorführen, hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin zehn Sekunden länger gesprochen als ihr Herausforderer von der CDU. Kraft lächelt halb in die Kamera und halb zu ihrem Herausforderer und sagt: "Aber er hat ja dafür das Schlusswort."
04.05.2017 05:33:06 [Tichys Einblick]
Follow the Money?
Wahlkampf ist teuer, aber für die etablierten Parteien spielt Geld wohl keine Rolle. Dabei: Aus Stroh Gold spinnen schaffen nicht mal die Rumpelstilzchen von der SPD. Wie sollte das dann der AfD gelingen?

Die FAZ vermutet voller Sorge, dass ausländische Nationalisten die AfD unterstützen. Von einer Stiftung ist die Rede, die massiv die junge Partei (und gleich auch noch die FPÖ und den Front National) unterstützt. Die Wege führten den Rechercheur in die Schweiz, wo die Fäden zusammenlaufen, und ein ihm bekannter Hacker fand Verbindungen (IP-Adressen) der Stiftung nach Russland.

04.05.2017 06:51:15 [Spiegel Online]
Saarland: CDU und SPD einigen sich auf Koalition
CDU und SPD im Saarland haben sich auf die Fortsetzung ihrer Regierungskoalition verständigt. Wie die CDU-Landesvorsitzende und Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger (SPD) am Abend in Saarbrücken mitteilten, schlossen die beiden Parteien am Mittwochabend ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich ab. Bei der Landtagswahl Ende März war die Union klar stärkste Kraft geworden, brauchte aber einen Koalitionspartner.
04.05.2017 08:45:02 [The European]
Von der Leyen: Unfähig zur Führung
Tatsächlich hat die Verteidigungsministerin ihre Reise deshalb abgesagt, weil sie befürchten muss, dass es der Truppe jetzt langsam reicht und sich offener Protest gegen eine unfähige Ministerin artikuliert. Von der Leyen beschimpft die Bundeswehr-Führung wegen Führungsschwäche, aber selbst hat sie in der Führung vom ersten Tag an versagt.
04.05.2017 14:36:44 [Spreezeitung]
AfD wird von millionenschwerer Tarnorganisation unterstützt
Der „Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten“ macht auch in Schleswig-Holstein und NRW massiv Wahlwerbung zugunsten der AfD. Das Transparenzgebot im Parteiengesetz wird durch diesen Trick ausgehebelt. Durch die fortlaufende Kooperation der AfD mit dem Verein billigt sie diese Praxis.
04.05.2017 20:23:02 [The European]
Wegen Jäger: Verliert die SPD in NRW?
Drei Wochen vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen zeichnet sich ein überraschendes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und Union ab, beide kommen aktuell auf 34 Prozent. Der Niedergang der SPD hat dabei einen Namen: Ralf Jäger. Seinen Umgang mit Fragen der inneren Sicherheit akzeptieren die Bürger in Zeiten des Terrors einfach nicht. Jetzt könnte sogar der Stuhl von Hannelore Kraft wackeln.
04.05.2017 20:25:56 [Blog der Republik]
Die wichtige Verbindung nach Moskau
Die jüngste Reise zu Präsident Putin ist der deutschen Bundeskanzlerin gewiss nicht leicht gefallen. Das deutsch-russische Treffen in Sotschi war indessen ein kluger diplomatischer Schritt. Erst vor kurzem hatte Außenminister Gabriel in Moskau mit seinem Kollegen Lawrow und Putin sondiert, wie die gegenseitigen Beziehungen wieder verbessert werden könnten.
04.05.2017 21:47:13 [Radio Utopie]
Der „starke“ tiefe Staat
Trotz nach Jahrzehnten schließlich unter den Begriffen „Gladio“ oder „Stay Behind“ bekannt gewordenen geheimen Attentats-Armeen des Staates, eingebunden in Hierarchie und Befehlskette von Nordatlantikpakt und Leit-Imperium Vereinigte Staaten von Amerika, drückt sich die „breite Öffentlichkeit“ in der Republik immer noch um die Tragweite der Staatsaffäre um den durch einen reinen Zufall aufgeflogenen faschistischen Elitesoldaten der Bundeswehr und deren beiseite geschaffte Munition
04.05.2017 21:50:52 [FAZ]
Europas Jugend hält nicht viel von Demokratie
Jeder fünfte junge Europäer will raus aus der EU, zeigt eine aktuelle Studie. Für viele ist sie eher Wirtschaftsraum denn Wertegemeinschaft – und die Demokratie nicht unbedingt die beste Staatsform.
05.05.2017 08:33:35 [Post-von-Horn]
Den Grünen schwimmen die Felle weg
Haben sich die Grünen überlebt? Diesen Eindruck vermitteln sie seit einiger Zeit – besonders im einwohnerstärksten Bundesland NRW. Dort sitzen sie seit 27 Jahren im Landtag, 17 davon als Regierungspartei. Mitten im Wahlkampf zur NRW-Wahl am 14. Mai fiel ihnen plötzlich auf, dass ihnen die Felle davonschwimmen.
05.05.2017 17:52:15 [N-TV]
Küstenkoalition auf der Kippe: So knapp wird es in Schleswig-Holstein
Es ist ein Stimmungstest für die Bundestagswahl. Schleswig-Holstein wählt an diesem Wochenende einen neuen Landtag. Und so viel zeigt die jüngste Umfrage: Der Wahlabend wird spannend.
05.05.2017 20:34:25 [Heise]
Wahlen in Schleswig-Holstein und NRW: Wird FDP wieder Mehrheitsbeschaffer?
Die halbe Welt schaut an diesem Sonntag nach Frankreich zum schicksalsträchtigen Showdown zwischen Macron und Le Pen. Zugleich findet in Deutschland im nördlichsten Bundesland Schleswig-Holstein eine Wahl statt, die auch ihre Bedeutung und Signalwirkung hat. Eine Woche darauf wird im bevölkerungsreichsten Bundesland, in Nordrhein-Westfalen, ebenfalls der Landtag gewählt. Die beiden Wahlen sind die letzten vor der Bundestagswahl im September.
05.05.2017 22:25:31 [Netzpolitik]
Gegenwind für Hate-Speech-Gesetz aus der CSU
Dorothee Bär: "Justizministerium agiert hier nicht als Wahrer der Bürgerrechte" (Archivbild) CC-BY-ND 2.0 BMVI.deBei den Christdemokraten bröckelt die Unterstützung für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Nachdem sich zuletzt schon der ehemalige Innenminister Hans-Peter Friedrich gegen das geplante Gesetz gestellt hatte, kommt nun noch mehr Gegenwind.
06.05.2017 08:50:01 [Post-von-Horn]
Was wird aus Martin Schulz?
Die SPD marschiert unter Führung ihres neuen Vorsitzenden Martin Schulz im Sturmschritt bergab. Die jüngsten Umfragen verheißen nichts Gutes. Sie belegen: Die Schulz-Euphorie ist dabei, in Frustration umzuschlagen. Es zeichnet sich ab, dass sich der Partei demnächst zwei Fragen stellen werden: 1. Wer hat uns das eingebrockt? Und 2.: Was machen wir mit Martin?
06.05.2017 10:59:39 [Maskenfall]
Zwei weitere Gründe vom demokratischen Nadelöhr am Sonntag in Schleswig-Holstein Gebrauch zu machen
Sind Sie für die Verschärfung des internationalen Wettbewerbs, unter dem Löhne, Sozialausgaben und Steuern erfolgreich in den letzten Jahrzehnten zum „Standortnachteil“ erklärt werden konnten, oder dagegen? Sind Sie für die Schaffung von Klagerechten exklusiv für Unternehmen und Konzerne, durch die politische Entscheidungen – gerade wenn sie einmal im Sinne und zum Wohle der meisten Bürger*innen erfolgen – zum Hindernis für Unternehmensgewinne erklärt werden können, für die dann die Steuerzahler*innen Entschädigungen zahlen müssen?
07.05.2017 16:24:06 [Politplatschquatsch]
Überhitzt auf Wählerjagd: Grünen-Chefin im Krisenmodus
Klimaerwärmung. Hitzerekorde. Ein Höchstwert jagt den nächsten und nur der Leugner Donald Trump wurde noch darauf bestehen, dass ein steigender Meeresspiegel und Dürre, Starkregen, Taifune, Hurrikane, verschmutzte Luft und eine zunehmende Zahl von Flüchtlingen nicht menschengemacht sind. Die Welt, daran kann angesichts so finsterer Schlagzeilen kaum ein Zweifel bestehen, geht unter. Und Simone Peter, die öffentlich eher weniger bekannte Vorsitzende der früheren Öko-Partei Die Grünen, geht mit.


07.05.2017 18:23:11 [Focus]
Wahl in Schleswig Holstein: CDU klar vorne, SPD verliert deutlich
Heute wählen die Bürger in Schleswig-Holstein einen neuen Landtag. Kurz vor der Wahl zeichnet sich ein knappes Rennen ab: Kann SPD-Ministerpräsident Torsten Albig weiter regieren? Die CDU hat kräftig aufgeholt. Alle Infos zur Landtagswahl im Live-Ticker.
07.05.2017 21:50:24 [TauBlog]
Schulz-Effekt nutzt wieder der Union
Über den Schulz-Effekt wird viel geredet. Verflogen sei er inzwischen, doch das stimmt nicht. Er erfüllt seinen Zweck und stärkt die Union.

Der Schulz-Effekt ist eine Erfindung der Medien. Sie schrieben den Kandidaten der SPD erst hoch und damit auch die Umfragen, von denen die Sozialdemokraten plötzlich glaubten, sie würden bis zum Wahltag halten. Doch weit gefehlt. Die Medien meiden inzwischen Martin Schulz. Er findet kaum noch statt, wie Katarina Barley durchaus zurecht beklagt. Und zu

08.05.2017 12:27:32 [Querdenkende]
Emmanuel Macron besiegt überdeutlich Marine Le Pen
Sicher doch knallen manche Sektkorken, die Freude hat durchaus ihre Berechtigung, denn für Europa wäre ein französischer Rechtsruck alles andere als wünschenswert. All jene, die es immer noch nicht begriffen haben: EU-Kritik unbedingt scharf anwenden, ist folgerichtig, ein Europa zurück zum Nationalismus bedeutet sowohl eine Sackgasse als auch Kriegsszenarien untereinander, die Geschichte würde sich wiederholen. Genau deshalb tritt Frankreichs neuer Präsident an, will Extreme überzeugen.
08.05.2017 14:02:56 [Wissensfieber]
Frankreich hat (s)einen neuen Präsidenten
Die Präsidentschaftswahl in Frankreich findet ein jähes Ende. Für viele eine Schicksalswahl. Der Mann des kapitalistischen Establishment, den die meisten der Wähler als solchen gar nicht kennen dürften, hat die Wahl für sich, für eine Fortsetzung der gegenwärtigen und erschreckenden europäischen/französischen Politik, entschieden. Letztlich nicht verwunderlich.
08.05.2017 14:06:37 [VoltaireNet]
Von der Stiftung Saint-Simon zu Emmanuel Macron
Das plötzliche Erscheinen von "En Marche" (Übersetzt: Vorwärts!) einer neuen politischen Partei auf der französischen Wahlbühne und die Kandidatur ihres Präsidenten, Emmanuel Macron ist keinem Zufall geschuldet. Es ist nicht der erste Versuch der Anhänger einer aus französischer Regierungskaste und den USA bestehenden Allianz. Es ist nicht möglich das plötzliche Erscheinen von Emmanuel Macron auf der politischen Bühne zu verstehen ohne die Versuche, die diesem vorangegangen sind zu kennen., diejenigen von Jaques Delors und von Dominique Strauss-Kahn. Um aber zu erkennen, wer sich in den Kulissen versteckt ist ein Rückblick angesagt.
08.05.2017 14:18:07 [Neuland Rebellen]
Schau’n mer mal
Die Kommentarspalten wissen: Der Wahlkampf ist spannend wie schon lange nicht mehr. Ach, ist er das wirklich? Gäbe es mehr Bekenntnisfreude, so könnte er es werden. Man sollte diese Schau’n-mer-mal-Haltung nicht mit Spannung verwechseln: Sie ist ein Casino der Beliebigkeit.

Vor einigen Wochen traf sich Stephan Hebel von der Frankfurter Rundschau mit dem Vorsitzenden der Hessen-SPD, mit Thorsten Schäfer-Gümbel im Frankfurter Haus am Dom. Es ging um Hebels neues Buch, das Grundlage einer politischen Debatte sein sollte. Zentrale Frage war, ob denn die Sozialdemokraten bereit seien, eine Alternative zu Merkels neoliberaler Politik anzubieten. Und wären sie denn bereit, einen darauf abzielenden Lagerwahlkampf zu bestreiten?

08.05.2017 15:49:17 [Journal 21]
Italien: Rambo zum Zweiten
Mattteo Renzi ist überraschend deutlich zum Parteichef gewählt worden. Wird er jetzt auch wieder Ministerpräsident?

Gut 70 Prozent der sozialdemokratischen Wählerinnen und Wähler haben laut offiziellen Zahlen den früheren Ministerpräsidenten erneut zu ihrem Parteichef gewählt. Die italienischen Medien sprechen von einem „Triumph für Renzi“. Die Meinungsumfragen hatten ihm wesentlich weniger Zuspruch vorausgesagt.

Mehr als zwei Millionen Mitglieder und Anhänger des sozialdemokratischen „Partito Democratico“ (PD) haben sich an den Primärwahlen beteiligt.

08.05.2017 15:58:28 [LobbyControl]
AfD bekommt erneut Wahlkampfhilfe von millionenschwerer Tarnorganisation
Der „Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten“ macht auch in Schleswig-Holstein und NRW massiv Wahlwerbung zugunsten der AfD. Das Transparenzgebot im Parteiengesetz wird durch diesen Trick ausgehebelt. Durch die fortlaufende Kooperation der AfD mit dem Verein billigt sie diese Praxis.

Wie bei bereits fünf Landtagswahlen zuvor macht der „Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und der bürgerlichen Freiheiten“ auch in NRW und Schleswig-Holstein massiv Wahlwerbung für die AfD. Dazu gehören nach Vereinsangaben 2500 Großplakate und die Wahlzeitung „Extrablatt“ in einer Auflage von mehr als drei Millionen Stück. Die Finanzierung bleibt weiter intransparent.

08.05.2017 18:16:32 [Rüdiger Rauls]
Frankreich: Was bedeutet das Wahlergebnis?
Der Vertreter des liberalen Kapitalismus, Macron, hat die Wahl in Frankreich gewonnen. Der Vorsprung gegenüber Le Pen war deutlich. Aber es war kein glanzvoller Sieg, kein Sieg, der überzeugen konnte. Der Jubel in Frankreich hielt sich in Grenzen, ebenso wie die Wahlbeteiligung. Etwa ein Drittel der Wahlberechtigten war der Wahl ferngeblieben. Sehr hoch war auch der Anteil der ungültigen Stimmen, die man den Anhängern Melenchons zuschreibt als Ausdruck ihres Protestes gegen beide Kandidaten, zwei Vertretern des Kapitalismus, nur mit unterschiedlichen Schwerpunkten. Die Wahl in Frankreich war keine Abstimmung für Macron, sie war eine Abstimmung gegen Le Pen. Le Pen hatte verhindert werden können, vorerst.
08.05.2017 19:58:02 [Telepolis]
Merkels doppelter Sieg
Merkel hat an diesem Sonntag gleich zweimal gewonnen. In Schleswig-Holstein wurde die CDU stärkste Partei und der ominöse Schulz-Effekt hat sich damit wohl endgültig verflüchtigt. In Frankreich siegte der Kandidat Deutschlands, der mit dem erklärten Ziel angetreten ist, eng mit den Nachbarn zu kooperieren und all die Zumutungen umzusetzen, die in Deutschland schon mit Hartz-IV und ähnlichen wirtschaftsfreundlichen Reformen umgesetzt wurden.
08.05.2017 22:01:00 [Der Freitag]
Bildungspolitik für Toilette und Mond
Die gute Nachricht heißt: die FDP kann jetzt mehr als Steuerpolitik; sie hat sich bei ihrem Bundesparteitag in einer coolen Berliner Location nun auch Bildung und Digitalisierung auf die Fahnen geschrieben. Die schlechte ist: die FDP bleibt eine Partei der Sprücheklopfer. Über launige Bemerkungen kommt sie in ihrem „Bildungs“-Programm kaum hinaus. Natürlich wollen die Freien Demokraten nicht irgendeine Bildung, sondern gleich die beste der ganzen Welt. Kein Scherz.
08.05.2017 22:15:34 [Freisleben News]
Freche Enteignung der Bürger durch kalte Progression
Bei der nächsten Wahl haben die Bürger Gelegenheit, den Regierenden einen Denkzettel zu verpassen. Dafür gibt es viele Gründe. Von einem ist jeder Steuerzahler betroffen. Es ist die kalte Progression.

Hinter diesem wenig aussagekräftigen Begriff verbirgt sich die größte Verlogenheit, mit der Regierungen die Bürger hintergehen. Denn sie bedeutet eine permanente, heimliche Enteignung. Und ist eine von mehreren Ursachen für die wachsende Vermögens- und Einkommensungleichheit im Staat.

09.05.2017 08:22:39 [Lunapark 21]
Familien- und Frauenpolitik der selbsternannten „Alternative für Deutschland“
Die Alternative für Deutschland (AfD) positioniert sich als politische Kraft rechts von der CDU/CSU. Sie bezeichnet sich selbst als Familienpartei. Trotz der wesentlichen Bedeutung wird das Thema Familien- und Frauenpolitik selten problematisiert, wenn es um die AfD geht. Im Zentrum kritischer Veranstaltungen und Publikationen stehen meist die Zuwanderungspolitik, die EU-Politik, und völkische Rhetorik der AfD. Selten werden die familistischen und bevölkerungspolitischen Positionen der Partei angegriffen.
09.05.2017 08:32:51 [Kontext Wochenzeitung]
Die jungen Milden
Jung und links und dann: ausgerechnet SPD. Wie passt das zusammen, nach Agendapolitik und Rentenreformen, die Altersarmut befördern? Gespräche mit Jusos zeigen, dass mehr hinter ihrem Engagement steckt als nur ein kurzweiliger Schulz-Hype.

Auf einem kleinen Karteikärtchen hat sich Baran Kücük für das Gespräch die wichtigsten Zahlen notiert. 771 steht da zum Beispiel: "So viele neue Jusos sind seit Jahresanfang in die SPD Baden-Württemberg eingetreten", freut sich der Vorsitzende der Ortsgruppe Fildern. Damit sind mehr als die Hälfte der 1500 neuen Sozialdemokraten im Südwesten Jugendliche, zumindest im weitesten Sinne (die SPD ist hier kulant, die Altersgrenze liegt bei 35).

09.05.2017 08:38:28 [Zettels Raum]
Wahlplakate NRW. Heute von und mit Hannelore Kraft
In NRW wird in knapp einer Woche gewählt was für den geneigten Bürger dieses bevölkerungsreichsten Bundeslandes bedeutet, dass er sich seit einigen Wochen über intensive Wahlwerbung freuen kann. Alle paar Jahre entdeckt die Politik bekanntlich den Bürger wieder und versucht diesen möglichst dazu zu bringen, das Kreuz doch an der richtigen Stelle zu machen. Das mit bekannteste Mittel sind dabei die diversen Plakate mit denen man dann die Innenstadt zukleistert. Nun muss Werbung nicht unbedingt per se schlecht sein. Manche ist witzig, kann unterhalten, andere kann ansprechen und ganz, ganz selten schafft es die Werbung sogar einen zum Nachdenken zu bringen.
09.05.2017 09:09:22 [Junge Welt]
Konservative ohne Chancen
Heute finden in Südkorea Präsidentschaftswahlen statt. Vom neuen Staatschef wird erwartet, dass er endlich für Transparenz sorgt, Korruption und Günstlingswirtschaft beendet und vor allem auf einen Dialog mit Pjöngjang setzt. Als die zweite von insgesamt sechs öffentlichen Wahlkampfdebatten am 19. April im Studio des Korean Broadcasting Systems in Südkoreas Hauptstadt Seoul beendet war, zeigte sich einer der fünf Diskutanten besonders erleichtert und sichtlich gutgelaunt. Der 64jährige sozialliberale Moon Jae In, Kandidat der Demokratischen Partei Koreas (DPK), hat bei der vorgezogenen Präsidenschaftswahl am 9. Mai die besten Chancen, als Sieger ins Blaue Haus, den Amtssitz des südkoreanischen Staatsoberhaupts, einzuziehen.
09.05.2017 10:38:43 [Post von Horn]
Was Kraft mit Karl dem Großen verbindet
Wahlkämpfe sollen nicht nur Werbekampagnen sein. Sie sollten die Bürger auch aufklären. Misslingt die Mischung der beiden Elemente, fühlen sich die Bürger desinformiert. Ein lehrreiches Beispiel, das die Zentrale für politische Bildung aufgreifen und für den Politikunterricht an NRW-Schulen aufbereiten sollte, lieferte NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD) jüngst beim TV-Duell mit CDU-Spitzenkandidat Laschet.
09.05.2017 11:54:44 [RT Deutsch]
Wahlen in Südkorea gegen den Krieg
Südkorea wählt am heutigen Dienstag einen neuen Präsidenten. Nach verbalen Eskalationen und beiderseitigen Raketentests rief nun ausgerechnet Pjöngjang zu Frieden auf. Der Favorit der Südkoreaner will zurück zur Diplomatie und sieht das US-THAAD-System kritisch.
Moon Jae-in ist Menschenrechtsanwalt und könnte die Präsidentschaftswahl in Südkorea gewinnen. Durch die Korea-Krise erhielt die Wahl in Seoul globale Bedeutung. Denn der neue Präsident wird auch die Richtung im Konflikt mit Nordkorea vorgeben.

09.05.2017 13:23:04 [Junge Welt]
Der Anzug zählt
Arroganz – zur Schau gestellt, als sei sie das natürliche Privileg eines Absolventen der Ecole Nationale d’Administration (ENA). Der neue Präsident der République française ist mit seinen erst 39 Jahren das Musterbeispiel eines Vertreters dieser das Land ewig beherrschenden Kaste, die aus den Eliteschulen kommend das Volk von ganzem Herzen verachtet. Selbst, wenn es ihnen zujubelt, wie am Sonntag abend vor dem Louvre Emmanuel Macron. Dem Mann, der »Erneuerung« versprochen hat.
09.05.2017 15:53:27 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Linkspolitiker Moon gewinnt Präsidentenwahl in Südkorea
Bei der Präsidentenwahl in Südkorea hat der linksgerichtete Kandidat Moon Jae In Prognosen zufolge die Präsidentschaftswahl gewonnen. Nach den am Dienstag nach Schließung der Wahllokale von drei Fernsehsendern veröffentlichten Zahlen kam der Kandidat der Demokratischen Partei auf 41,4 Prozent und lag damit weit vor seinen Konkurrenten.

Die Neuwahlen in Südkorea waren angesetzt geworden, nachdem die bisherige Präsidentin Park Geun Hye wegen eines Korruptionsskandals ihres Amtes enthoben worden war.

09.05.2017 18:28:17 [Junge Welt]
Schulz ist schuld
Auf martinschulz.spd.de ist immer noch Krönungsmesse. Der vor gut 100 Tagen gekürte 100-Prozent-Vorsitzende reckt beide Daumen in die Höhe und markiert den Strahlemann. Beim Klick auf »Aktuelles« gibt’s den Text zum Bild, überschrieben mit: »Aufbruch der SPD. 100 % Gerechtigkeit«. Das war am 19. März, als Martin Schulz SPD-Vorsitz und Kanzlerkandidatur auf dem Berliner Parteitag übernahm, und irgendwie wirkt der schlafmützig betreute Webauftritt wie Absicht: Als wollten die Sozialdemokraten den triumphalen Moment für die Ewigkeit einfrieren und alles, was danach kam, einfach vergessen machen.
09.05.2017 18:45:01 [World Economy]
Politiker brauchen Mehrheiten, aber keine Moral
Wenn im 20. Jahrhundert das Verhältnis von Moral und Politik bestimmt wurde, dann meist in einem eigentümlich verkürzten Sinn sowohl des Moral- wie auch des Politikbegriffs. Denn unter dem Einfluss des deutschen Liberalismus und, vor allem, Max Webers hat sich der Zeitgeist daran gewöhnt, Moral (Ethik) als im doppelten Sinne subjektive bzw. private Gesinnungs- und Handlungsorientierung anzusehen, Politik hingegen, als in doppeltem Sinne intersubjektive Ausübung von Herrschaft und Verantwortung für ein Gemeinwesen.
09.05.2017 18:48:50 [Telepolis]
Bulgariens neue Regierung: "Pack schlägt sich, Pack verträgt sich"
"Wissen Sie eigentlich, dass dieses dickliche Omalein am frechsten überhaupt war. Sie war die einzige, die nicht zurückgehen wollte, kannte ihre Rechte ganz genau." Mit diesen Worten kommentierte Valeri Simeonov, Parteichef der "Nationalen Front zur Rettung Bulgariens" (NFSB), Fernsehaufnahmen, die ihn zeigen, wie er am Vorabend der Parlamentswahl Ende März 2017 am bulgarisch-türkischen Grenzübertritt Kapitan Andreevo an einer auf dem Boden sitzenden älteren Türkin herumzerrt, um sie an der Einreise nach Bulgarien zu hindern und zurück in die Türkei zu schicken.
09.05.2017 19:46:23 [Makronom]
Warum sind die USA und Großbritannien anfälliger für Rechtspopulismus?
Wie schon zuvor in den Niederlanden und Österreich ist es auch in Frankreich einer rechtspopulistischen Bewegung nicht gelungen, die Macht zu übernehmen. Ein Erklärungsversuch von Simon Wren-Lewis.

09.05.2017 20:58:51 [Zettels Raum]
Wahlplakate in NRW. Heute mit der Weltrevolution.
Normalerweise sollte nach der SPD nun die CDU kommen. Dummerweise ist deren Kampagne (so man überhaupt davon sprechen kann) derart seicht, dass sie kaum der Kommentierung lohnt. Weit beachtlicher (kein Witz) sind die Plakate der MLPD. MLPD? Ja, genau: Der "Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands". Eine kommunistische Splitterbewegung, die normalerweise in ihren Wahlergenissen selbst unter den "Sonstigen" kaum zu finden ist, und je nach Bundesland so irgendwo um ein Promille der Wahlergebnisse herum liegt.
09.05.2017 21:57:12 [ceiberweiber]
Ein Jahr Kanzler Kern und die Neuwahlprovokation
Vor einem Jahr trat Werner Faymann als Bundeskanzler zurück und sein Nachfolger hätte sich zum Jahrestag wohl gewünscht, dass ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner ebenfalls das Handtuch wirft. Am 9. Mai 2017 fehlte Kanzler Christian Kern beim Ministerrat, während SPÖ-Regierungsmitglieder aufmarschierten, um der ÖVP und da ganz besonders Außenminister Sebastian Kurz den Schwarzen Peter zuzuschieben.
10.05.2017 06:44:01 [Zeit Online]
Liberaler Moon als Wahlgewinner in Südkorea bestätigt
Die südkoreanische Wahlkommission hat den Liberalen Moon Jae In offiziell zum Gewinner der Präsidentschaftswahl erklärt. Zuvor hatten bereits Moons größte Konkurrenten, der konservative Hong Joon Pyo und der Zentrist Ahn Cheol Soo, ihre Niederlagen bei der Abstimmung eingestanden. Moon erhielt nach Angaben der Wahlkommission nach Auszählung aller Wahlzettel 41 Prozent der Stimmen und hatte einen großen Vorsprung zu Hong, der 24 Prozent erhielt und damit auf dem zweiten Platz landete.
10.05.2017 10:33:26 [Querdenkende]
Südkorea: Moon Jae-in setzt deutliches Signal als neugewählter Präsident
Nach bisheriger Amtsinhaberin Park Geun-hye Dialogbereitschaft mit Nordkorea? Nachdem Emmanuel Macrons Wahl am Sonntag einen aufkommenden Nationalismus in Europa in die Schranken verwies, scheint im fernen Ostasien gelegenen Spannungsgebiet ein Hoffnungsschimmer aufzuflammen, da der sozialliberale Kandidat Moon Jae-in als neugewählter Präsident ein deutliches Signal setzten kann und wird.
10.05.2017 13:22:44 [Tichys Einblick]
Regierungswechsel? Nur den Vorsitz zwischen CDU und SPD
Allem Anschein nach wird es in Schleswig-Holstein einen Regierungswechsel geben. Vielleicht kommt es auch in NRW zum Regierungswechsel. Vielleicht wird Martin Schulz sogar einen dreifachen Salto rückwärts vollführen und im September den Regierungswechsel im Bund schaffen. Unter einem Regierungswechsel versteht man in Deutschland die Übertragung der Regierungsverantwortung von der CDU/CSU zur SPD oder umgekehrt, unter Beteiligung einer kleineren Partei (oder in Zukunft deren zwei).
10.05.2017 15:26:16 [Geolitico]
Des Wählers falsches Glück
Wie manipuliert man Wahlen, ohne zu schummeln? Vermitteln Sie dem Wähler ein gutes Gefühl, trotz Schhulden, Krisen, Kriminalitätsanstieg und leerer Sozialkassen.
10.05.2017 15:29:42 [Ceiberweiber]
Eine Falle für Sebastian Kurz
Auf den ersten Blick erscheint die Strategie der SPÖ widersprüchlich, denn sie versucht zugleich, einen Rücktritt von ÖVP-Chef Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (erfolgreich) herbeizureden und dessen wahrscheinlichen Nachfolger Außenminister Sebastian Kurz madig zu machen. Da Kurz aber in jeder Umfrage weit vor SPÖ-Chef Bundeskanzler Christian Kern liegt, macht es keinen Sinn, den Spitzenkandidaten selbst zu ermöglichen, gegen den man keine Chance hat. Nun ist bekannt geworden, dass Christian Kerns Sohn Niko, versehen mit dem Nimbus des Vaters und daher eine glaubwürdig wirkende Quelle, Mitterlehner-Rücktrittsgerüchte streute.
10.05.2017 15:39:49 [Telepolis]
Farbenspiele in Schleswig-Holstein
Nun beginnt wieder die Debatte um die Farbenspiele. Soll es nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein eine Jamaika- oder eine Ampelkoalition geben? Es ist eine seit Jahren geführte Mediendebatte, bei der es inhaltlich kaum um etwas geht. Die Kontroverse dient eher zur Profilierung der Parteien und zum Hochtreiben des Preises. Würden die Grünen beispielsweise sofort begeistert auf eine Koalition mit der Union zusteuern, dann würden sie ja in den Verhandlungen ihr Pulver verschießen.
10.05.2017 15:47:11 [VoltaireNet]
Kadima! En Marche! Vorwärts!
Nachdem sie nacheinander erst einen CIA-Agenten dann einen Angestellten der Emire vom Golf zum Präsidenten der Republik gewählt hatten, lassen sich die Franzosen ein weiteres mal begaunern, dieses mal von einem Produkt Israels. Sie glauben das Gespenst des Faschismus entfernt zu haben indem sie für einen Kandidaten gestimmt haben, der unterstützt wird von der NATO, den Rothschilds, sämtlichen vierzig führenden Unternehmen des französischen Börsen-Indexes CAC40 und der Ein-stimmigen Presse. Weit ab davon, ihren Irrtum ermessen zu können, sind sie noch alle in Hypnose und dürften nicht vor Ende der Wahlen zum Parlament daraus wieder aufwachen.
10.05.2017 17:07:31 [Tagesschau]
Österreich: Vizekanzler Mitterlehner tritt zurück
Österreichs Vizekanzler und Parteichef der konservativen ÖVP, Reinhold Mitterlehner, hat seinen Rückzug von all seinen Ämtern angekündigt. "Ich finde, es ist genug", sagte der 61-Jährige in Wien. "Ich habe in den letzten Monaten und Tagen einfach keinen Sinn mehr gesehen."

Mitterlehner war innerhalb seiner Partei zuletzt stark unter Druck geraten. Erst am Vortag hatte er Rücktrittsgerüchte dementiert. Am Wochenende soll die ÖVP nach seinen Aussagen die Nachfolge regeln.

10.05.2017 20:10:42 [Blog der Republik]
NRW vor der Entscheidung
Offenbar haben Sozialdemokraten es versäumt, in der gegenwärtigen Auseinandersetzung um die Führung in Nordrhein-Westfalen die Abteilung Attacke angemessen zu besetzen. Angela Merkel und die Vereidigungsministerin der CDU Ursula von der Leyen machen Wahlkampf in NRW und hoffen, auf erneuten Erfolg für die Union. Aus Berlin meldet sich der Bundesfinanzminister und fordert Rücksichtnahme auf die Schweiz und deren Spionagetätigkeit bei NRW-Finanzbehörden, um dort herauszufinden, ob das Land neue CD´s über Steuerbetrüger aufkauft.
10.05.2017 20:13:02 [Freisleben News]
Macron – nur ein neues Gesicht der herrschenden Klasse?
Die Frage ist berechtigt. Denn Emmanuel Macron kommt aus dem gleichen Stall namens ENA wie so viele Präsidenten vor ihm. Doch das Volk will Veränderung, etwas Neues. Das bietet er vorerst nur mit seiner Familiengeschichte. Die nächste Herausforderung wartet schon im Juni mit den Parlamentswahlen. Die französischen Präsidentschaftswahlen waren ein Spiegelbild des Zustands der politischen Klasse. Sie spülten Affären und Korruptions-Skandale an die Oberfläche. So wie in den Jahrzehnten davor. Letztlich machten zwei Außenseiter die Stichwahl unter sich aus
10.05.2017 21:16:58 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Regierung im Kosovo gestürzt
Im jüngsten Balkanstaat Kosovo ist die Koalitionsregierung unter Ministerpräsident Isa Mustafa am Ende. 78 der 120 Abgeordneten im Parlament stimmten am Mittwoch in der Hauptstadt Pristina für ihr Aus. Damit wird es Neuwahlen geben – gut ein Jahr vor dem regulären Regierungsende. Sie sollen am Donnerstag ausgeschrieben werden und wahrscheinlich bereits im Juni stattfinden.

Die fast nur noch von Albanern bewohnte frühere serbische Provinz ist seit 2008 unabhängig und inzwischen von über 110 Staaten völkerrechtlich anerkannt.

10.05.2017 21:18:45 [Zettels Raum]
Wahlplakate in NRW. Grün würgt.
Nein, die CDU ist immer noch nicht dran, denn die derzeit zweite Regierungspartei sind ja nun die Grünen. Man sollte erwarten, dass man sich, gerade als kleiner Koalitionspartner, versucht zu profilieren und die Erfolge der vergangen vier Jahre Regierung herauszustellen versucht. Wenn denn welche da wären. Denn offenkundig sind diese so knapp bemessen, dass die Grünen die vermutlich sinnloseste Kampagne der ganzen Wahl fahren.
10.05.2017 22:12:00 [Tichys Einblick]
SPD und Co. – Von Dilemmata und Demokratie
Wahlabende können im Zeitalter des medialen Dauer-Entertainments durchaus einen hohen Unterhaltungswert aufweisen. Zumindest dann, wenn die vom Wähler produzierten Ergebnisse erheblich von den Erwartungen der Akteure abweichen. Der 7. Mai 2017 bot ein solches Entertainment in fast vollendeter Perfektion. Gleichzeitig aber bieten sich Wahlabende regelmäßig auch an, einen vertieften Einblick in die Psyche und die Demokratiefähigkeit jener Personen und Parteien zu erhalten, die sich mehr oder weniger berufen fühlen, an der Spitze des Gemeinwesens zu stehen.
11.05.2017 06:46:06 [Ceiberweiber]
Warum Vizekanzler Mitterlehner zurückgetreten ist
Gerade die ÖVP hat den Ruf, eine Partei der Köńigsmörder zu sein, doch beim heute verkündeten Rücktritt von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner spielt viel mehr als Kritik in den eigenen Reihen mit. Der Ablauf erinnert an den Abgang von SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann vor ziemlich genau einem Jahr, da auch diesmal Teile der SPÖ und die Medien ein Klima schafften, in dem Mitterlehner aus Selbstschutz das Handtuch werfen musste.
11.05.2017 08:17:31 [Post von Horn]
NRW-Wahl: Wie glaubwürdig ist Kraft?
Die SPD-Niederlagen bei den Landtagswahlen im Saarland und in Schleswig-Holstein beunruhigen die NRW-SPD. Sie befürchtet, bei der NRW-Wahl am Sonntag ebenfalls abzuschmieren. Ministerpräsidentin Kraft reagiert auf diese Besorgnisse. Sie änderte am Mittwoch überraschend ihren Kurs in der Koalitionsfrage.
11.05.2017 08:27:36 [Telepolis]
Regierungskrise in Österreich
Gestern veröffentlichte der österreichische Wirtschaftsminister, Vizekanzler und Volkspartei-Vorsitzende Reinhold Mitterlehner unterwartet eine "persönlichen Erklärung", mit der er sowohl seine beiden Regierungsämter als auch den Parteivorsitz zum 15. Mai niederlegte. Bezüglich der Gründe für den Rücktritt blieb der Politiker schwammig. Die Formulierung, er sei "kein Platzhalter, der auf Abruf agiert" und wolle "Zeitpunkt und Inhalt aller Schritte selbst bestimmen" deutet aber darauf hin, dass er mit einer Entmachtung durch seinen innerparteilichen Konkurrenten Sebastian Kurz rechnete, der deutlich bessere Umfragewerte erzielt als Mitterlehner und seit langem als Kanzlerkandidat gehandelt wird.
11.05.2017 11:56:55 [Ökonomenstimme]
Wahlumfragen: Konzeptionelle Probleme der Datenbereitstellung
Wahlen sind ein entscheidendes Instrument der Gestaltung der politischen Machtverhältnisse in Demokratien, d.h. freie und geheime Wahlen sollen den wahlberechtigten Bürgern eines Landes die Möglichkeit bieten, Parteien und Kandidaten entsprechend ihrer subjektiven Präferenzen unabhängig von der Einflussnahme anderer Akteure zu bestimmen. Soweit die Idealvorstellung einer Demokratie, die von mündigen Bürgern ihre politische Legitimation von Herrschaft über die Gesellschaft mittels Parlament und Regierung herleitet.
11.05.2017 12:08:54 [Telepolis]
AfD will mit Einzug in den NRW-Landtag Erfolgskurs fortsetzen
Am Sonntag wird in Nordrhein-Westfalen der neue Landtag gewählt. Die AfD liegt in verschiedenen Prognosen, die zwischen Mitte April und Anfang Mai veröffentlicht wurden, zwischen 6 bis 10 Prozent, wobei die aktuellsten Umfragen sie bei 6 respektive 8 Prozent sehen. Der Landtag in NRW dürfte also der 13. werden, in den die rechtspopulistische "Alternative für Deutschland" in Folge gewählt wird. Das wäre dann ein Motivationsschub vor dem Wahlkampf zur Bundestagswahl. Der Landesverband ist der stärkste in der Partei, die Landtagswahl dementsprechend wichtig, allerdings ringen auch hier Flügel heftig mit-, besser: gegeneinander.
 Aktuelle Themen (85)
01.05.2017 07:08:58 [Telepolis]
Türkei blockiert Wikipedia und verbietet Datingshows
Die Türkei setzt nach dem Referendum die aggressive Politik der Repression und Säuberung nach innen und außen fort. Der türkische Präsident Erdogan, der nun ganz eilig nach dem Erfolg der Abstimmung trotz erheblicher Zweifel an deren Korrektheit, auch wieder Parteichef wird, beschwört mit militärischen Angriffen auf Ziele im Irak und in Syrien einen Konflikt mit Russland und den USA und geht wohl davon aus, dass er wie bislang alle gegeneinander zum eigenen Nutzen ausspielen kann. Im Inneren folgt nicht nur eine Säuberung der anderen, nun wird auch die Islamisierung der Gesellschaft beschleunigt.
01.05.2017 10:33:40 [Carta]
Die Zukunft der Arbeit – alternativlos
Anlässlich des Tages der Arbeit 2017 hat die Otto Brenner Stiftung die Studie „Die Zukunft der Arbeit als öffentliches Thema“ veröffentlicht. Mitautor Hans-Jürgen Arlt hat zentrale Beobachtungen zusammengestellt.

1. Die untersuchten 360 Beiträge der Jahre 2014 und 2015 aus elf bekannten deutschen Tages- und Wochenzeitungen (darunter SZ, FAZ, Handelsblatt, WELT, taz, ZEIT, Spiegel) vermitteln den Gesamteindruck, dass die Arbeit in einen epochalen technischen Umbruch geraten ist, der sich unaufhaltsam ereignet. Woher diese technische Revolution, genannt Digitalisierung, kommt, ist uninteressant, wohin sie führt, ist unbekannt oder umstritten.

01.05.2017 13:30:05 [KenFM]
Tag der Arbeit – Feiertag für Bonzen?
Der 1. Mai ist der Tag der Arbeiterbewegung. Doch wenn der Deutsche Gewerkschaftsbund zum Protest trommelt, klingt das wie Ironie. Forderungen nach Solidarität und sozialer Gerechtigkeit gehören offenbar der Vergangenheit an. Sein diesjähriges Motto: »Wir sind viele, wir sind eins.«

Doch wer ist eigentlich »Wir«? Steht es noch für einen Kampf gegen die Ausbeutung? Oder sind damit doch eher die Interessen einer kleinen Inklusionsgruppe gemeint?

01.05.2017 13:35:37 [Tichys Einblick]
Am 1. Mai präsentiert sich der DGB als Vorfeldorganisation der SPD
Die Gewerkschaften als Vorfeldorganisation der SPD – hatten die Gründungsväter des DGB 1949 nicht vor. Sie wollten mit einer „Einheitsgewerkschaft“die Lehren aus der Weimarer Republik ziehen, in der Richtungsgewerkschaften sich auf's Heftigste bekämpft hatten. An diesem „Kampftag“ geht es nicht nur um die üblichen gewerkschaftlichen Parolen und Forderungen. Für den DGB geht es um mehr, nämlich um die Mobilisierung der „Kolleginnen und Kollegen“ für die SPD.
01.05.2017 13:43:48 [Polit Platsch Quatsch]
1. Mai: Die Dualität der Dummheit
Sie können nicht ohne einander sein, wie hart und weich, nass und trocken, Materie und Anti-Materie, wie dumm und dümmer, wie hoch und tief. Nazis und Antifaschisten sind 72 Jahre nach dem Ende des III. Reiches verbreiteter als jemals zuvor. Ein Phänomen, das nur in seiner Dualität existieren kann. Die einen sind nichts ohne die anderen, die anderen hätten keinen Lebensinhalt ohne die einen. Und am ersten Mai ist immer Großkampftag.
01.05.2017 14:56:51 [Telepolis]
Großbritannien soll für den Brexit zahlen
Während sich die EU-Staaten selber für ihre Härte gegen über einen Staat loben, der ein demokratisches Recht wahrnimmt, bekommen sie Unterstützung von linken Ökonomen. "Weniger als 15 Minuten dauerte das - manche behaupteten später gar, es wären weniger als 60 Sekunden gewesen, ein Gipfel-Rekord. Keiner scherte aus, die EU-27 demonstrierten Zusammenhalt." So wurde ein EU-Gipfel gefeiert, auf dem sich die EU-Staats- und Regierungschef über die Leitlinien der Verhandlungen mit Großbritannien verständigt haben.
01.05.2017 18:33:31 [Neues Deutschland]
1. Mai International: 207 Festnahmen und ein Toter in Istanbul
Festnahmen und Tränengas zum 1. Mai in Istanbul: Die türkische Polizei ist mit aller Härte gegen eine Gruppe von Demonstranten vorgegangen, die trotz eines Verbots zum zentralen Taksim-Platz marschieren wollten. Die Beamten setzten Tränengas und Gummigeschosse ein und nahmen mehr als 200 Demonstranten fest, nachdem diese Banner mit Parolen gegen die Regierung entrollt hatten. »Lang lebe der 1. Mai. Nein zum Diktator«, hieß es auf Bannern der linken Demonstranten im Istanbuler Stadtteil Gayrettepe. Als der Protestzug in Richtung des Taksim-Platzes startete, schritt die Polizei ein.
01.05.2017 18:39:01 [RT Deutsch]
Der unglaubliche Fall des Oberleutnants Franco A.
Der Oberleutnant spricht kein Arabisch, ist blond und gibt sich als jüdischer Obstverkäufer, der aus Damaskus kommt, aus. Er wird als Flüchtling registriert. Zwischenzeitlich gehen die Behörden davon aus, dass der 28-Jährige einen staatsfeindlichen Anschlag geplant haben soll. Sogar eine „Todesliste“ soll er geführt haben. Der Fall wirft viele Fragen auf und verlangt nach Antworten. In der bundesdeutschen Politik sorgt dies für einige Aufregung.
Am Mittwoch wurden der Bundeswehroffizier Franco A. und sein Komplize, der Student Mathias F., im unterfränkischen Hammelburg festgenommen.

01.05.2017 18:42:56 [Aktuelle Sozialpolitik]
Gewerkschaften: Zwischen Auslaufmodell und Renaissance
Ein Spaziergang zwischen tariflosen Welten, dem Hoffen auf staatliche Stützräder und den Insidern der guten alten Tarifvertragswelt. Jetzt laufen sie wieder, die Gewerkschaften. Und dann werden die mehr oder weniger üblichen Reden zum Tag der Arbeit gehalten, danach gibt es mehr oder weniger leckeres Essen und das obligatorische Kulturprogramm. Die meisten Werktätigen hingegen werden wie in den Jahren zuvor den Tag nutzen wie andere gesetzliche Feiertage auch, zum Ausschlafen, Motorradfahren, Kurzurlaub machen oder was auch immer man mit seiner freien Zeit so anfängt.
01.05.2017 19:58:10 [Arbeitermacht]
Kampftag oder Tag der Sozialpartnerschaft?
Der DGB am Ersten Mai. An einen Kampftag erinnert wenig. Die DGB-Gewerkschaften werden sicher auch dieses Jahr wieder Hunderttausende unter dem Motto „Wir sind viele. Wir sind eins“ zu Aufmärschen samt anschließender Bratwurstverkostung mobilisieren. Anders noch als zu Beginn des Jahrhunderts, als Schröders Agenda 2010 die Bindung zur SPD und damit auch zur Regierung tief erschütterte, zeigen sich die Gewerkschaftsführungen selbstzufrieden. Mit der Sozialdemokratie sind sie wieder im Reinen. Die Regierung und die „Arbeitgeber“ wissen sie als „Sozialpartner“ wieder zu schätzen. Tarifliche Auseinandersetzungen folgen wieder einem jahrlang eingeübten Ritual, das allenfalls von einigen Spartengewerkschaften oder bei schwer regulierbaren Konflikten zeitweilig durchbrochen wird.
02.05.2017 10:31:36 [NachDenkSeiten]
Unter falscher Flagge? Der „syrische Terrorist“ vom Bundeswehr-Bataillon 291
Die in der letzten Woche erfolgte Festnahme eines Oberleutnants der Bundeswehr, der mit erheblichem Aufwand eine Scheinidentität als vermeintlich syrischer Asylbewerber aufgebaut und dann eine Pistole auf einem Flughafen versteckt hatte, wirft zahlreiche Fragen auf. Was sonst gern als „Verschwörungstheorie“ abgetan wird, inszenierter Terrorismus für verdeckte politische Ziele, steht nun offen als Verdacht im Raum – und das auf der ganz großen Medienbühne von der Tagesschau bis zur Süddeutschen Zeitung. Selbst die BILD berichtete zwei Tage in Folge auf der Titelseite.
02.05.2017 11:50:20 [Telepolis]
Fünf-Sterne-Bewegung erwägt NATO-Austritt
Beppe Grillos Fünf-Sterne-Bewegung hat sich vorletzte Woche endlich geoutet. Nach einer Online-Petition auf Rousseau, der direktdemokratischen Plattform, auf der 23.000 Registrierte ihre Stimmen abgaben, haben die Abgeordneten Alessandro di Battista, Maria Edera Spadoni, Manlio Di Stefano und Stefano Lucidi in 10 Punkten ihre politischen Richtlinien für die italienische Außenpolitik vorgestellt. Das größte Anliegen der Bürger scheinen die wirtschaftlichen Aspekte der Außenpolitik zu sein, doch auch ein Austritt aus der NATO wird in Aussicht gestellt, sollte sich das Verteidigungsbündnis nicht grundlegend reformieren. Diese Einstellung ist ein klarer Bruch mit der traditionell starren Loyalität zum Atlantik-Pakt Italiens.
02.05.2017 16:46:50 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Auf in den Kampf für eine humane und nachhaltige Arbeit!
Rede bei der Kundgebung des DGB Freising zum 1. Mai 2017.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Wir treffen uns heute am 1. Mai, am Feiertag der Arbeiterbewegung. Gibt es wirklich so viel zu feiern? Oder müssten wir nicht besser wieder zurück zu den Ursprüngen des 1. Mai, der damals kein Feiertag, sondern ein Kampftag der Arbeiterklasse war?

Das begann vor 127 Jahren, am 1. Mai 1890, in Chicago auf dem Haymarket, dem Heumarkt. Zehntausende Arbeiter waren zusammengekommen, um für die Einführung des 8-Stunden-Tages zu demonstrieren. Im Durchschnitt wurden damals zwölf, dreizehn Stunden am Tag gearbeitet, und das an sechs Tagen in der Woche.

02.05.2017 17:05:45 [World Economy]
Demontage des Staates durch die gewählten Staatsorgane
Der 1. Mai hatte in den Nachrichten von DeutschlandRadioKultur schon morgens um 8 Uhr eine faustdicke Überraschung parat. Danach hatte die Bundeskanzlerin bei ihrem Besuch in diesen Tagen in Saudi Arabien eine Übereinkunft mit der dortigen Regierung erzielt, die es in sich hat. Angeblich stimmte sie mit der saudischen Regierung überein, jene syrischen Kräfte in Deutschland als Soldaten mittels der Bundeswehr ausbilden zu lassen, die in Syrien gegen die legitime Regierung kämpfen und die dort die gigantische syrische Flüchtlingsbewegung maßgeblich verursacht haben. Frau Dr. Merkel schafft demnach selbst die Fluchtursachen, die sie vorgibt bekämpfen zu lassen. Verantwortungsloser ist deutsche Politik noch nie gestaltet worden.
02.05.2017 18:40:05 [Telepolis]
Bundeswehroffizier Franco A. soll auch Gauck und Maas im Visier gehabt haben
Verteidigungsminister von der Leyen sagt Reise in die USA ab, Bundesanwaltschaft hat das Verfahren übernommen. Der wegen Terrorismusverdacht festgenommene Bundeswehroffizier Franco A. hatte, wie man bereits gehört hatte, eine Todesliste ausgearbeitet. Wie der Tagesspiegel meldet, würden auf der Liste neben der Abgeordneten der Linkspartei Anne Helm auch der ehemaligen Bundespräsident Joachim Gauck und Bundesjustizminister Heiko Maas stehen. Das will die Zeitung von "Sicherheitskreisen" erfahren haben. Auf der Liste sollen mehr als 5 Menschen stehen.
02.05.2017 18:43:34 [German Foreign Policy]
Merkel trifft Putin: Die Sanktionsdebatte
Vor der heutigen Russland-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel dringen deutsche Wirtschaftsverbände und Außenpolitikexperten auf eine Abkehr von der Sanktionspolitik. Die russische Wirtschaft habe die Handelsrestriktionen überstanden und befinde sich wieder im Aufschwung, weshalb die Sanktionen kaum noch nützten, heißt es zur Begründung; zudem habe der Boykott dem Ansehen von EU und USA in Russland geschadet und die russische Regierung, die er eigentlich habe schwächen sollen, sogar stabilisiert. Auch gingen zunehmend russische Aufträge, mit denen einst deutsche Firmen gerechnet hatten, an Konkurrenz etwa aus China und seien endgültig verloren. Dabei halten deutsche Ökonomen Russland auch weiterhin für einen lukrativen Markt.
02.05.2017 19:29:41 [RT Deutsch]
Merkel und Putin in Sotschi: Gespräche ja, Entspannung nein
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin haben sich zu Gesprächen getroffen. Putin dementierte angebliche russische Versuche, sich in andere Länder einzumischen und verwies im Gegenzug auf belegte Versuche des Westens sich in interne politische Prozesse in Russland einzumischen.

Russlands Präsident Wladimir Putin bekräftigte, dass sich Moskau nie in die politischen Angelegenheiten anderer Länder eingemischt hat. Es habe aber solche Versuche gegen Russland selbst gegeben, erklärte der russische Präsident auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag im Badeort Sotschi.

02.05.2017 19:48:56 [Egon W. Kreutzer]
Geschrei um die Leitkultur
Auf dem Höhepunkt der Zuwanderungskrise wagte es Thomas de Maiziere eine stärkere Überwachung der Grenzen zu fordern - und wurde von Angela Merkel ausgebremst. So blieb es Horst Seehofer vorbehalten, für eine zumindest optisch sichtbare Sicherung der bayerischen Landesgrenzen zu sorgen. Die jüngste Forderung de Maizieres nach einer deutschen Leitkultur muss im unmittelbaren Zusammenhang mit den Vorgängen im Herbst 2015 gesehen werden.
02.05.2017 21:50:17 [Telepolis]
Erster Mai: Russische Gewerkschaften gegen Oligarchen und Kriegszündler
Der Rote Platz war am 1. Mai voller Luftballons in den Farben der russischen Trikolore. Es gab fröhliche Marschmusik und anfeuernde Durchsagen zu den wirtschaftlichen Erfolgen der Gewerkschaften und der Stadt Moskau. Aufgerufen zu der fröhlichen Parade hatte der Dachverband "Föderation Unabhängiger Gewerkschaften Russlands" (FNPR). Die Stimmung war auch deshalb gut, weil es in Moskau das erste Mal in diesem Jahr richtiges Sommerwetter gab.
02.05.2017 21:57:14 [WSWS]
Rechte Terrorpläne aus den Reihen der Bundeswehr
Die Verhaftung eines 28-jährigen Bundeswehroffiziers unter dem Verdacht, er habe einen rechtsextremen Terroranschlag geplant, wirft beunruhigende Fragen auf. Was sich anfangs wie ein bizarrer Einzelfall ausnahm, zeigte schnell, dass in der Bundeswehr rechtsradikale Strömungen einen fruchtbaren Boden finden.

Franco A. wurde am vergangenen Mittwoch verhaftet, nachdem er versucht hatte, eine im Wiener Flughafen versteckte Waffe abzuholen. Den deutschen Sicherheitsbehörden war er bisher nicht aufgefallen.

03.05.2017 08:35:39 [Junge Welt]
Braune-Armee-Fraktion
Illkirch statt Washington: Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat am Dienstag eine Reise in die USA abgesagt. »Die Aufklärung der aktuellen Vorgänge um den Oberleutnant Franco A.« stehe im Vordergrund, teilte ein Sprecher mit. Der Offizier A. hatte sich eine Identität als syrischer Flüchtling erschlichen und mutmaßlich Anschläge geplant, um diese später Asylsuchenden in die Schuhe zu schieben. Auf seiner Todesliste sollen sich unter anderem Exbundespräsident Joachim Gauck und Justizminister Heiko Maas (SPD) befunden haben.
03.05.2017 08:40:17 [Telepolis]
Tiefer Staat? Gedanken zum Fall Franco A.
Gibt der Fall des Bundeswehrsoldaten Franco A., der sich als Asylbewerber ausgegeben hat, Einblick in eine tiefenstaatliche Struktur, die mit Todeslisten operiert?

Wer die Geschichte von Gladio, den Stay-behind-Strukturen der Nato, kennt, kommt zumindest auf diesen Gedanken. Alles, was bisher an Informationen (und möglicherweise auch an Desinformationen) an die Öffentlichkeit gedrungen ist, ist rätselhaft.

Sollte Franco A. tatsächlich vorgehabt haben, einen Anschlag unter falscher Flagge zu verüben, um aus rechtsradikalen Motiven syrische Kriegsflüchtlinge in Verruf zu bringen, wäre die Geschichte sehr schnell wie ein Kartenhaus zusammengefallen - spätestens wenn Medien Bilder von Franco A., die bei seiner Registrierung als Asylbewerber gemacht wurden, veröffentlicht hätten.

03.05.2017 10:18:55 [Telepolis]
Frostiges Treffen bei 22 Grad und Sonnenschein
Eigentlich hatte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Minsk-II-Abkommen verlautbart, sie werde erst dann wieder nach Russland reisen, wenn dieser Friedensplan für die Ukraine vollständig umgesetzt sei. Darüber, dass diese vollständige Umsetzung noch nicht geschehen ist, herrscht relative Einigkeit. Sehr unterschiedlicher Meinung ist man in Berlin und Moskau allerdings darüber, wer dafür verantwortlich ist. Nun hat Merkel wieder einmal das Gegenteil von dem getan, was sie vorher versprach, und ist nach Sotschi geflogen, um dort den russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin zu treffen.
03.05.2017 11:27:35 [WSWS]
Erneut Flüchtlingstragödie vor libyscher Küste
Vor der libyschen Küste sind wahrscheinlich erneut mehr als hundert Flüchtlinge auf der Überfahrt nach Europa ertrunken. Wie die Sprecherin der deutschen Hilfsorganisation „Jugend Rettet“, Pauline Schmidt, erklärte, haben freiwillige Helfer vor der Küste Libyens ein leeres Schlauchboot entdeckt, das Platz für 140 Personen bot. Zudem hat die Crew des von der Hilfsorganisation „Ärzte ohne Grenzen“ (MSF) gecharterten Rettungsschiffes „Prudence“ wenige Seemeilen entfernt fünf Leichen aus dem Meer gezogen.

Am Samstag hatte die italienische Küstenwache ein bei Nebel und hohen Wellen in Seenot geratenes Flüchtlingsboot gemeldet, woraufhin sich die „Iuventa“ von „Jugend Rettet“ auf die Suche machte.

03.05.2017 11:31:26 [Augen geradeaus!]
Dokumentation: Tagesthemen-Interview mit von der Leyen
Zu den Komplexen, die hier alle in diesen Tagen beschäftigten – von schikanöser Ausbildung, Vorwürfen der Führungsschwäche an die Bundeswehr, bis zum Fall des Oberleutnants Franco A. – hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen den ARD-Tagesthemen am (gestrigen) Dienstag ein Interview gegeben. Das Video des Interviews steht hier zum Anschauen; zur (auch langfristigen) Dokumentation der Wortlaut des Gesprächs mit Caren Miosga zum Nachlesen:

Caren Miosga: „Ich Berlin begrüße die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie haben für Ihre Einschätzung, in der Bundeswehr gebe es Führungsschwäche, viel Kritik aus den Reihen der Soldaten bekommen. Halten Sie den Vorwurf trotzdem weiterhin aufrecht?“

03.05.2017 13:57:13 [TauBlog]
Running Gag
Heute ist der Tag der Pressefreiheit. Viele zitieren den Artikel 5 des Grundgesetzes, der mit dem Satz endet: Eine Zensur findet nicht statt. Daran darf jedoch gezweifelt werden, angesichts der Wiederkehr des Immergleichen, das zeigt, dass Medien auf den Einsatz des kritischen Sachverstandes eher verzichten.

Zu beobachten ist das wieder bei der Meldung, wonach sich Griechenland mit seinen Gläubigern geeinigt hätte. Die Nachricht war eine bewusste Übertreibung, die so oder in ähnlicher Form seit Monaten regelmäßig verbreitet wird.

03.05.2017 16:11:36 [Junge Welt]
Entspannung im Schneckentempo
Der russische Präsident Wladimir Putin empfing am Dienstag Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu Gesprächen in seiner Sommerresidenz in Sotschi. Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz nach dem ersten Teil ihrer Unterredung betonte er die positive Entwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. So habe sich der gegenseitige Warenaustausch im Januar 2017 um mehr als 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahr erhöht. Er sicherte Merkel »jegliche Unterstützung für das G20-Treffen« in Hamburg Anfang Juli zu.
03.05.2017 16:20:09 [Heise]
Deutsche Bankkonten über UMTS-Sicherheitslücken ausgeräumt
Kriminelle haben mit Zugriff auf das Online-Banking deutscher Bankkunden deren Konten ausgeräumt. Die gelang ihnen wohl, in dem sie Mobil-TANs (mTANs), die für die Geräte der Kunden bestimmt waren, umleiteten und so die Überweisungen autorisieren konnten. Diese Umleitungen wurden offenbar durch seit Jahren bekannte Sicherheitslücken im SS7-Protokoll des UMTS-Netzes ermöglicht. Erst Ende März hatten Experten wieder vor diesen Lücken gewarnt. O2 Deutschland bestätigte gegenüber der Süddeutschen Zeitung, dass im Januar diesen Jahres entsprechenden Angriffe im eigenen Netz stattgefunden haben.
03.05.2017 16:29:54 [Anderwelt Online]
Tag der Pressefreiheit
„Tag der Pressefreiheit“: Der Journalistenberuf birgt viele Gefahren und Tücken. Heute ist der „Tag der Pressefreiheit“ – Anlass genug, einmal die Arbeitsbedingungen der eigenen Zunft einer näheren Betrachtung zu unterziehen. Viele Kollegen leben sehr gefährlich. Fraglos all jene, die sich – ohne in eine Armee „embeded“ zu sein – auf eigenes Risiko in Kriegsgebiete vorwagen. Manchmal reicht es aber auch schon, in einem Land zu leben und seinem Beruf nachzugehen, in dem ein Präsident, ein König, eine herrschende Kaste sehr eigenwillige Vorstellungen von „Pressefreiheit“ entwickelt haben – und man verliert seinen Job oder landet im Gefängnis. Signifikantes Beispiel: die Türkei.
03.05.2017 18:19:47 [German Foreign Policy]
Kampfgemeinschaften: Ultrarechte in der Bundeswehr
In der Bundeswehr ist nach Angaben des Verteidigungsministeriums ein extrem rechtes Netzwerk aktiv. Dies wird unter Berufung auf Unterlagen des Ministeriums berichtet. Demnach hätte Oberleutnant Franco A., der vergangene Woche unter Terrorverdacht festgenommen wurde, mehrere Mittäter. A. soll Mordattentate auf eine Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, auf eine antirassistische Organisation sowie womöglich auch auf Ex-Bundespräsident Joachim Gauck und auf Bundesjustizminister Heiko Maas erwogen haben. Eine der zentralen Fragen im Fall Franco A. ist nach wie vor, wieso der Mann nach der Erstellung einer Masterarbeit, die laut Experten an NS-Propaganda erinnerte, von den zuständigen Stellen der Bundeswehr von jedem "Zweifel an der erforderlichen Einstellung zur Werteordnung" freigesprochen wurde. Die Frage stellt sich umso dringlicher, als rechtsgerichtete Kräfte in den Streitkräften aktiv sind - auch an einflussreicher Stelle, etwa an der Münchner Universität der Bundeswehr. In "Denkzirkeln" junger Offiziere und Offiziersanwärter wird beispielsweise eine "umfassende mentale Revolution" gefordert, die eine "Reinigung des Offiziersstandes" von "falsch verstandene(r) Toleranz und liberale(n) Auffassunge(n)" bewirken soll.
03.05.2017 20:30:06 [Telepolis]
Panik bei den Brexit-Befürwortern
Auch Regierungschefin May flüchtet in Verschwörungstheorien, weil sich die britische Regierung nun erstmals und vor den Wahlen konkret mit den Kosten und Folgen des Brexit beschäftigen muss. Gestern schon hatte der Telegraph die Meinung einiger Brexit-Anhänger unter den Tories verbreitet, dass die EU und vornehmlich Deutschland versuchen, die Anfang Juni stattfindende Wahl in Großbritannien zu beeinflussen. Überraschend hatte die Theresa May, die nach dem Rücktritt von David Cameron zur Regierungschefin ernannt wurde, im April vorgezogene Wahlen anberaumt.
03.05.2017 21:27:25 [Augen geradeaus!]
Von der Leyens Botschaft: Es hätte auffallen müssen
Zusammen mit Generalinspekteur Volker Wieker ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an diesem Mittwoch nach Illkirch in Frankreich gereist. Zum Jägerbataillon 291 der Deutsch-Französischen Brigade. Das ist die Einheit, in der der Oberleutnant Franco A. vor seiner Festnahme diente, das Bataillon, von dem aus er nach Deutschland pendelte und sein Doppelleben als angeblicher syrischer Flüchtling und Asylbewerber führte.
04.05.2017 05:34:13 [Telepolis]
Syrien: Russland schlägt die Einrichtung "sicherer Zonen" vor
Es gibt einen neuen Vorschlag für "sichere Zonen" in Syrien. Vorbereitet wurde er für die aktuell laufende Konferenz in Astana, wo Einzelheiten ausgemacht werden sollen, bestätigt wurde er am Mittwoch vom russischen Präsidenten Putin, der sich in Sochi mit Erdogan traf.

Bei der Pressekonferenz sprach Putin davon, dass der syrische Konflikt nur über "politische und diplomatische Mittel" gelöst werden könne. Voraussetzung für einen politischen Prozess sei eine Waffenruhe, die gesichert werden müsse. Eine der Methoden sei die "Schaffung von 'sicheren Zonen' oder 'Deeskalationszonen'".

04.05.2017 06:55:48 [Freisleben News]
Theresa May lässt Juncker und Merkel auflaufen
Großbritanniens Theresa May lässt Juncker und Merkel auflaufen. Die finanziellen Forderungen der EU lehnt sie glatt ab. Bei näherem Hinsehen erweist sich die Position der Briten bedeutend komfortabler als sich die EU-Politiker eingestehen wollen. Die britische Premierministerin konnte sich daher schon beim ersten Brexit-Dinner mit dem EU-Kommissions-Präsidenten als „Eiserne Lady“ präsentieren.
04.05.2017 06:58:26 [German Foreign Policy]
Der Musterpartner driftet ab
Im Machtkampf gegen Russland stehen Berlin und die EU vor einem Rückschlag in Südosteuropa. Das einstige "Musterland" der "Östlichen Partnerschaft" der EU, die seit dem 1. Juli 2016 formal mit der Union assoziierte Republik Moldau, entgleitet dem Einfluss Berlins und Brüssels immer mehr. Nach dem Amtsantritt des prorussischen Präsidenten Igor Dodon im Dezember 2016 hat die von Russland angeführte Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) im April dem kleinen südosteuropäischen Land den Beobachterstatus in ihren Reihen zugebilligt. Aktuellen Umfragen zufolge könnte Dodons prorussische Partei bei den nächstes Jahr anstehenden Parlamentswahlen mit einer klaren Mehrheit rechnen. Eine umfassende Abkehr von der EU und ein Beitritt zur EAWU wäre dann nicht mehr auszuschließen.
04.05.2017 10:16:46 [Politaia]
Die Türkei wendet sich der Eurasischen Wirtschaftsunion zu
Die Entscheidung von Ankara, das Projekt der Mitgliedschaft in der Europäischen Union, das es seit 1987 mit der Unterstützung der Vereinigten Staaten führte, auszusetzen, ist mit einem möglichen Beginn von Verhandlungen für eine Mitgliedschaft in der Eurasischen Wirtschaftsunion verbunden.


04.05.2017 10:20:11 [Amerika 21]
Kolumbianischer Militärgeheimdienst könnte hinter politischen Morden stecken
Militär unterhält Kontakte zu paramilitärischen Söldnergruppen. Befragung von Regierungs- und Justizbeamten zu Morden an Zivilpersonen im Parlament verschobenBogotá. Parlamentarier der Grünen und des linken Polo Democrático (PD) hegen den Verdacht, dass der militärische Nachrichtendienst Kolumbiens in die aktuelle Mordwelle an Anführern der sozialen Bewegungen verwickelt ist. Hinweise darauf haben sie von Menschenrechtsorganisationen erhalten, sagte der PD-Abgeordnete Alirio Uribe.
04.05.2017 10:22:43 [RT Deutsch]
Russische Luftstreitkräfte vernichten über 3.000 IS-Tanklaster seit Beginn der Syrien-Operation
Seit Anfang des Militäreinsatzes in Syrien haben die russischen Luftstreitkräfte mehr als 3.000 Tanklastwagen der Terroristen außer Betrieb gesetzt. Außerdem wurden über 200 IS-Erdölraffinerien und -pumpwerke stillgelegt. Das teilte der stellvertretende Direktor der Abteilung für neue Herausforderungen und Gefahren des russischen Außenministeriums, Dmitri Feoktistow, mit.

04.05.2017 10:23:44 [Wissensfieber]
Dunkle Kapitel in Syrien
Wie selbstherrlich, eigennützig und korrupt unsere politische Elite und die angeschlossenen Medienvertreter sind, zeigt der anhaltende Krieg im Nahen Osten sehr deutlich. Seit Jahren werden vor allem in Syrien, aber auch in Libyen, Afghanistan, Irak, Iran, Südkorea, Ukraine, Russland etc. Tatsachen verdreht, Kriegsverbrechen des eigenen Systems gedeckt, abmoralischen Industrien bzw. Konzernen zugewirtschaftet, mittels staatlicher bzw. öffentlicher Strukturen fremdfinanziert (durch den Steuerza
04.05.2017 14:28:11 [Gulli]
US-Kongress: Millionen-Dollar-Paket gegen russischen Einfluss in Europa & Asien
Während Donald Trump weiterhin einen Einfluss Russlands auf die US-Wahlen zurückweist, beschließt der Kongress des Landes ein millionenschweres Programm, um die Einflussnahme Russlands in Europa und Zentralasien zu kontern. Droht ein digitaler Kalter Krieg im Zuge der deutschen und französischen Wahlen in diesem Jahr?
04.05.2017 21:54:34 [Jo Menschenfreund]
Nordkorea und was vergessen wird
Alle reden vom "Irren" Kim, der andere Länder mit Atombomben angreifen wird, wenn er erst mal eine Rakete hat. Aber niemand kennt die Geschichte hinter dem Versuch des letzten kommunistischen Regimes in Nordkorea, sich Kernwaffen zu verschaffen. Der Artikel vermittelt das ganze Bild, und nicht nur die kriegsvorbereitende Propaganda der westlichen Medien.
05.05.2017 11:59:19 [RT Deutsch]
Jemen: Warnungen vor Hungerkatastrophe
Die humanitäre Notlage im Jemen spitzt sich weiter zu. Hilfsorganisationen warnen vor einer Katastrophe "biblischen Ausmaßes". Diese drohe spätestens, sollte Saudi-Arabien seine Pläne verwirklichen, mithilfe der USA die Hafenstadt Hudaida zu erobern.

05.05.2017 12:01:59 [Rationalgalerie]
Von der Leyen und die Wehrmacht - der braune Sumpf stinkt, aber er stört die Medien kaum
Da kommt jemand in Ihr Wohnzimmer und sagt statt Guten Tag: Ich kenne Ihre perfide Art der Kriegsführung, Sie Drecksack! Aber er hat sie dennoch nicht aus seinem Sommersitz rausgeworfen, der disziplinierte Wladimir Putin, als Angela Merkel bei ihrem Besuch in Sotschi ebenso frech wie dumm vor laufenden Kameras und mit debilem Lächeln erklärte: Sie wisse natürlich, dass die hybride Kriegsführung in der russischen Militärdoktrin eine Rolle spiele.
05.05.2017 12:03:17 [German Foreign Policy]
Deutschlands Lieblingsfranzose
BERLIN/PARIS (Eigener Bericht) - Ein Sieg des deutschen Favoriten Emmanuel Macron bei der Präsidentenwahl in Frankreich wird laut Einschätzung von Experten die Spaltung im Land weiter vertiefen und der extremen Rechten noch mehr Unterstützer zutreiben. Davor warnen bekannte Sozial- und Politikwissenschaftler wie der Soziologe Didier Eribon und der Politologe Hans Stark.
05.05.2017 17:57:02 [Campact]
Wie Rheinmetall die Exportkontrollen für Panzer umgeht
Report München hat die Hintergründe zum Panzer-Deal von Rheinmetall mit der Türkei recherchiert. Das Video zeigt auf, wie der Konzern hochmoderne Panzer in einem Land produzieren will, das auf Menschenrechte immer weniger Rücksicht nimmt – und Panzer gegen die eigene Bevölkerung einsetzt.
06.05.2017 13:34:38 [Gegenfrage.com]
CIA wollte Kim Jong-Un ermorden – Nordkorea
Hat die CIA versucht, Nordkoreas Staatsoberhaupt Kim Jong-Un zu ermorden? Angeblich hat der Geheimdienst der Volksrepublik ein entsprechendes Komplott vereitelt.


06.05.2017 14:44:43 [Voltairenet]
Propaganda wieder zurück in Europa : « Pas ça ! », von Thierry Meyssan
Der französische Präsidentschaftswahlkampf ist von dem demokratischen Weg abgekommen. Wir erleben eine Konditionierung der Wähler, wie sie Europa seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr gekannt hat. Das hier besprochene Beispiel ist unwiderruflich: Es handelt sich um ein Unternehmen von Propaganda, im diktatorischen Sinne des Wortes, das zur Wahl von Emmanuel Macron führen soll.
06.05.2017 20:02:21 [Alles Schall und Rauch]
Russland setzt Sicherheitszonen in Syrien durch
Die von Russland vorgeschlagenen Sicherheitszonen für Syrien sind um 21:00 Uhr GMT am 5. Mai in Kraft getreten. Sinn dieser Zonen, in denen keine Kämpfe zwischen der syrischen Regierung und der "Opposition" stattfinden dürfen, ist die Zivilbevölkerung zu schützen. Es handelt sich um eine vorübergehende Massnahme, die für die nächsten sechs Monate durchgesetzt wird, mit der Möglichkeit den Zeitraum um weitere sechs Monate zu verlängern.
06.05.2017 23:13:44 [FAZ]
Steigende Zahl türkischer Staatsdiener wollen Asyl in Deutschland
Die Zahl der türkischen Staatsdiener, die in Deutschland Asyl beantragen, steigt einem Bericht zufolge weiter. Dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) liegen mittlerweile rund 450 Anträge von Diplomaten, Soldaten, Richtern und anderen Beamten samt Familien aus der Türkei vor, wie der „Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe berichtet. Ihnen werden Verbindungen zur Gülen-Bewegung vorgeworfen, die Präsident Recep Tayyip Erdogan hinter dem Putschversuch im vergangenen Jahr sieht.
07.05.2017 14:12:32 [Blicklog]
Macron siegt in Frankreich mit Wahrscheinlichkeit von 87 Prozent und warum ein Sieg von Le Pen kein SchwarzerSchwan wäre
Die Franzosen stehen heute vor einer “radikalen Wahl” (Süddeutsche) zwischen Marine Le Pen und Emmanuel Macron. Wie vor der Volksabstimmung zum Brexit und der US-Präsidentschaftswahl handeln die Vorhersage- und Finanzmärkte ein Ergebnis sehr eindeutig. Bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich heißt der Favorit Emmanuel Macron. Ein Blick auf den neuseeländischen Vorhersagemarkt Predict.org ist eindeutig:
07.05.2017 16:15:34 [ceiberweiber]
Wenn Frauen Flüchtlinge bemuttern oder: so geht PsyOp
Sucht man nach Meldungen zu den Begriffen „Frauen“ und „Flüchtlinge“, wird man als erstes auf zahlreiche Berichte über „Flüchtlinge“ in Libyen hingewiesen, die fast ausschließlich Migranten sind, aber nicht so genannt werden dürfen. Ergiebiger wird es, wenn wir „Frauen“, „Flüchtlinge“ und „Helfersyndrom“ verbinden, doch auch solche Treffer blenden meist aus, dass insbesondere Frauen zum Spielball von psychologischen Operationen (PsyOps) werden, mit denen sich das Ver
07.05.2017 18:14:44 [Recentr]
Elite-Kommunist Macron braucht als Kontrast den Front National
Kommentar Emmanuel Macron ist der Bilderbuch-Elite-Kommunist: Die exklusivsten Unis durchlaufen, Ausbildung bei einer Top-Bank des Großkapitals und auf die Politik vorbereitet durch den französischen Arm des mächtigen Council on Foreign Relations, welcher natürlich auch die Industrie-Giganten weltweit repräsentiert. Anstatt offen als Kühlerfigur und Frontmann der Raubbarone und des Geldadels aufzutreten, spielt er den Sozialdemokraten vom Typus Fabian Society.
07.05.2017 19:55:17 [Stefan L. Eichner's Blog]
Heute wählt Frankreich Macron zum Präsidenten - oder etwa nicht!?
Heute wird in Frankreich der neue Präsident respektive die neue Präsidentin gewählt. Und wirklich alles, die Umfragen, die breite Unterstützung seitens der anderen großen Parteien des Landes sowie natürlich der Sieg in der ersten Wahlrunde Ende April deuten darauf hin, wer diese Wahl für sich entscheiden wird. Es ist der unabhängige oder präziser gesagt der parteilose Kandidat Emmanuel Macron, einstiger Investmentbanker und ehemaliger sozialistischer Wirtschaftsminister unter Noch-Präsident Hollande.
Ein sympathischer Mann, keine Frage, auch wenn sein Programm nicht allzu klar ist und es viele Franzosen auch nicht überzeugt.

07.05.2017 20:26:58 [Politplatschquatsch]
Macronleaks: In der Fakenews-Maschine
Auch 24 Stunden später hält die hermetische Abschirmung. Kein Bericht in keiner großen Zeitung, kein Hinweis auf irgendwelche Inhalte der geleakten Papiere aus dem Hauptquartier des französischen Präsidentschaftsbewerbers Emmanuel Macron. Halt, nicht kein. In der "Community"-Abteilung des "Freitag" wagt sich ein einzelner Autor an eine Bestandsaufnahme: Was steht drin in den neun Gigabyte gestohlener Daten? Wie ist die Veröffentlichung zu bewerten? Wem nützt das alles? Und wem nicht?

07.05.2017 20:34:42 [Spiegel]
Frankreich: Macron gewinnt Präsidentschaftswahl gegen Le Pen
Emmanuel Macron wird neuer Präsident Frankreichs. Der 39-Jährige setzte sich in der entscheidenden Stichwahl ersten Hochrechnungen zufolge mit 65,1 bis 65,5 Prozent der Stimmen gegen Marine Le Pen durch. Wenig später räumte die Kandidatin des rechtsextremen Front National ihre Niederlage ein: Sie habe Macron angerufen, um ihm zu gratulieren, sage sie.
08.05.2017 06:46:53 [Telepolis]
Schleswig-Holstein: Rot-Grün-Dänischrot abgewählt
Große Koalition, Jamaika-Koalition oder Ampelkoalition in Kiel?

Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat die regierende SPD von Ministerpräsident Torsten Albig dem aktuellen Stand nach 3,7 Punkte auf jetzt nur mehr 26,7 Prozent verloren. Damit liegt sie deutlich hinter der CDU, die mit ihrem weitgehend unbekannten Spitzenkandidaten Daniel Günther 2,1 Punkte auf jetzt 32,9 Prozent zulegen konnte.

Dazu, woran der Verlust der SPD lag, gab es gestern unterschiedliche Spekulationen.

08.05.2017 09:24:56 [Lost in EUrope]
Non, die EU hat nicht gewonnen
Erleichterung in Brüssel: Der Liberale Macron hat sich klar gegen die Nationalistin Le Pen durchgesetzt. Das ist ein Sieg für die Demokratie in Frankreich. Doch die EU hat nicht gewonnen, auch wenn es so scheint.
08.05.2017 12:26:40 [Polit Platsch Quatsch]
Schulz: Wie oft kann ein Zug entgleisen?
Entgleist wie die Gesichtszüge des Kampfdicheters Ralf Stegner, so präsentiert sich der berühmte Schulz-Zug am Tag nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein. Wieder sollte alles gut werden. Und wieder wurde es schlecht.

Wie zuletzt an der Saar, wo die Würselener Wahlkampf-Lokomotive der deutschen Sozialdemokratie vor fünf Wochen bewies, dass absurder Medienhype und Wirklichkeit in der Regel nichts miteinander zu tun haben, krachte das Merkel mit Bart auch in Schleswig-Holstein mit Anlauf den gegen Prellbock.

08.05.2017 12:28:41 [Carta]
Boff!
Also doch. Wir können uns auf Frankreich verlassen. Aufbruch statt Katastrophe. Jetzt wird alles gut? Leider nein. Frankreich ist nicht gerettet und Europa schon mal gar nicht.

Der Blick in meine Social Media Timelines sagt: Alles ist gut. Die Nation, die uns Baguette, Steak Frites, Sancerre, La Mer, Daft Punk, Albert Camus, Edith Piaf und Simone de Beauvoir gebracht hat, kann weiter unser Sehnsuchtsort für alles Kluge, Leckere und Schöne bleiben. La France a choisi L’Europe. „Boff“ – dieses beschallte Ausatmen á la Française das immer dann hilft wenn geeignete Worte nicht aufzutreiben sind. Herrlich.

08.05.2017 16:13:27 [Egon W. Kreutzer]
Der Tag der zwei Wahrheiten Frankreichs
Macron folgt auf Hollande. Hollande wurde von den Franzosen gewählt, weil er mit dem Versprechen sozialer Wohltaten angetreten ist. Dieses Versprechen konnte er nicht halten - wofür seine Partei und deren Kandidat Hamon mit lächerlichen 6,36 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang von den Franzosen brutal abgestraft wurde.

Dieses harte Abstrafen nach nur fünf Jahren gebrochener Versprechen steht in deutlichem Gegensatz zum eher milden Abstrafen der Schröder-SPD in Deutschland, wiewohl Schröder die in ihn gesetzten Erwartungen noch krasser enttäuschte, als Hollande.

08.05.2017 19:10:33 [Telepolis]
Macron: "In fünf Jahren gibt es keine Gründe mehr, Extremisten zu wählen"
Nach der krachenden Wahlniederlage will Marine Le Pen den Front National zu einer neuen politischen Kraft mit neuem Namen umformen. Man kann nur hoffen, dass die Politik des neuen französischen Präsidenten besser ist als seine Reden. Zweimal hat Emmanuel Macron in der Nacht seines großen Erfolges eine Rede an le peuple français gerichtet. Einmal kurz nach 21 Uhr, dann, nicht ganz zwei Stunden später, an der Louvre-Glas-Pyramide vor einer größeren Menge seiner Anhänger. Beide Reden waren getragen von Pathos und inhaltsleeren Gemeinplätzen.
08.05.2017 19:12:10 [Rubikon]
Geschichtsmanipulation
Das Gedenken an die Befreiung Europas vom Faschismus wird instrumentalisiert. Heute jährt sich zum 72. Mal das Ende des Zweiten Weltkrieges und man darf gewiss viele wohlmeinende Reden zum Gedenken an die Befreiung Europas vom Faschismus erwarten. Fraglich ist jedoch, ob zentrale Aspekte in dem politischen und medialen Erinnerungschor nicht wieder einmal ausgeblendet werden. Wie bedenklich es um das Geschichtsbewusstsein der Deutschen im Hinblick auf den Zweiten Weltkrieg bestellt ist, zeigte 2015 eine Umfrage von ICM Research: Auf die Frage, welches Land Europa im Zweiten Weltkrieg befreit habe, antworteten mehr als die Hälfte der befragten Deutschen, dass dies die USA gewesen seien.
08.05.2017 19:26:27 [German Foreign Policy]
Brüsseler Provokationen
Deutsche Wirtschaftsverbände dringen auf ein Ende der Brexit-Provokationen der EU-Kommission. Ein ungeregelter Brexit werde die deutsche Wirtschaft teuer zu stehen kommen, warnt der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK); man müsse unbedingt zu einer gütlichen Einigung mit London über den britischen EU-Austritt gelangen. Ähnlich äußert sich der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). Zuletzt hatten abenteuerliche finanzielle Forderungen und gezielte Indiskretionen der Kommissionsspitze im Vereinigten Königreich massiven Unmut hervorgerufen; beides wurde zutreffend als Versuch verstanden, Einfluss auf die bevorstehenden britischen Parlamentswahlen zu nehmen.
08.05.2017 20:09:34 [Tagesschau]
Mittelmeer: Mehr als 200 Menschen ertrunken
Im Mittelmeer könnten rund 200 Menschen ertrunken sein. Überlebende berichteten den Hilfskräften und Küstenwachen in Italien und Libyen von gleich mehreren gesunkenen Booten. In einem Fall sagten Migranten laut italienischen Medien, ihr Schlauchboot habe die Luft verloren noch bevor die Retter eingetroffen seien. Mehr als 60 Menschen sollen dabei ertrunken sein.
09.05.2017 09:13:37 [Altermannblog]
Der neue europäische Gott in Frankreich
Die Großartigkeit französischer Präsidenten ist mit Charles de Gaulle personifiziert. Dieser alte Reaktionär hat Deutschland nach dem Krieg aus der Schmuddelecke geholt und den Weg geebnet, dass die missbrauchte Identität – andere sagen Nationalstolz – in einem „Europa“ heilen konnte. So wurde aus dem (Nazi-) Deutschen plötzlich ein „Europäer“. Dieser Markenname wurde extra für die Deutschen erfunden. Kaum ein Franzose wird sagen „ich bin ein Europäer“. Nirgends ist diese Europaliebe so groß (ausgenommen vielleicht bei den fürstlich besoldeten Brüsseler Eurokraten) wie in Deutschland.
09.05.2017 13:29:08 [Telepolis]
Steueraffäre: Konnten sich Prominente gegen Geldzahlung löschen lassen?
Deutsche und schweizerische Medien haben in der Berichterstattung um die Steuerspionageaffäre unterschiedliche Schwerpunkte. In der Affäre um den in Frankfurt am Main festgenommenen mutmaßlichen Schweizer Agenten Daniel M. gab der deutsche Justizminister Heiko Maas den Eidgenossen letzte Woche "gute Ratschläge". Der polternde und an die verbalen "Kavallerie"-Attacken seines Parteifreundes Peer Steinbrück erinnernde Tonfall, in dem er das machte, kam nicht nur in der Schweiz, sondern auch beim deutschen Finanzminister Wolfgang Schäuble nicht gut an.
09.05.2017 13:31:48 [NachDenkSeiten]
ESC 2017 in Kiew – Zäune errichten, statt Brücken zu bauen
Wenn heute Abend der Eurovision Song Contest in Kiew mit dem ersten Halbfinale und großem Getöse vor Millionen Fernsehzuschauern aus der ganzen Welt eröffnet wird, wird Julija Samoilowa vor wesentlich kleinerem Publikum in Sewastopol auftreten. Dabei hatte die seit früher Kindheit an den Rollstuhl gefesselte Samilowa den russischen Vorentscheid gewonnen und war damit eigentlich als Interpretin für den ESC gesetzt. Doch die Ukraine hat die Russin eigenmächtig vom Wettbewerb ausgeschlossen – offiziell, weil sie ukrainisches Gesetz verletzt hat, da sie 2015 auf einem Galakonzert auf der Krim teilgenommen hat. Die veranstaltenden Rundfunkanstalten tragen für diese Eskalation ein gehöriges Maß an Mitverantwortung – viel zu lange hat man die Eskapaden der immer chauvinistischer agierenden ukrainischen Offiziellen hingenommen und so der Völkerverständigung einen Bärendienst erwiesen.
09.05.2017 15:51:54 [JakBlog]
Re:publica, Tag 1: Es wird kälter (und enger)
Ein leerer Innenhof, gefühlte Kälte drinnen und draußen und wie immer ein Programm, das eigentlich viel zu gut ist um wahr zu sein: Notizen vom ersten Tag der Re:publica. Die Zeiten waren schon mal netter im Netz. Vermutlich waren sie das auf der ganzen Welt schon mal. Es gab schließlich, man erinnert sich kaum, Tage, an denen das größte Problem war, ob man jetzt Merkel oder doch irgendwas von der SPD als Kanzler haben will.

Mit der Idee, ein erratischer Bauunternehmer aus New York könne Präsident werden, hat an sich da noch nicht beschäftigt.

09.05.2017 17:36:32 [German Foreign Policy]
Im deutschen Europa: Deutsche Wirtschaft verweigert Macron Konzessionen
Bereits am Tag nach dem Wahlsieg des künftigen Präsidenten Frankreichs, Emmanuel Macron, äußern sich erste Beobachter skeptisch zu seinen Erfolgschancen. Während die Bundesregierung und zahlreiche Medienkommentatoren die Zweidrittelmehrheit für den ehemaligen Investmentbanker feiern, weisen kritischere Stimmen darauf hin, dass viele Franzosen aus Protest gegen sein Programm gar nicht oder ungültig gewählt oder ihm nur taktisch zur Verhinderung einer Präsidentin Marine Le Pen ihre Stimme gegeben haben; über eine breite Unterstützung verfügt er nicht. Schon jetzt werden heftige Massenproteste erwartet, sollte Macron seine an der deutschen "Agenda 2010" orientierten Reformpläne umsetzen, für die er in Deutschland viel Lob erhalten hat.
09.05.2017 18:42:18 [RT Deutsch]
Deutschland gewährt türkischen Soldaten Asyl
Es hat sich gelohnt, nachzufragen. Nach ARD-und SZ-Recherchen beginnen deutsche Migrationsbehörden, türkischen Militärangehörigen und Diplomaten den Flüchtlingsstatus zu gewähren. Die Anträge datieren aus der Zeit nach dem gescheiterten Putsch im Juli 2016.
ARD schreibt von einer politisch brisanten Entscheidung. Erstmals haben mehrere türkische Soldaten und deren Familien Asyl in Deutschland erhalten. Das Bundesinnenministerium habe bestätigt, dass die ersten Anträge auf politisches Asyl vonseiten türkischer Bürger mit Diplomatenpässen positiv beschieden wurden.

10.05.2017 06:45:57 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Trump entlässt FBI-Chef Comey
Völlig überraschend hat der amerikanische Präsident Donald Trump den Chef der amerikanischen Bundespolizei FBI, James Comey, gefeuert. In einem Schreiben an Comey teilte Trump mit, dessen Entlassung trete mit sofortiger Wirkung in Kraft. Die drastische Maßnahme sandte Schockwellen durch Washington, da Comey wegen der laufenden FBI-Ermittlungen zu möglichen illegalen Absprachen zwischen Trumps Wahlkampfteam und der russischen Regierung in den Augen vieler Beobachter als unantastbar galt.
10.05.2017 06:47:56 [Süddeutsche Zeitung]
"Das riecht nach einer Vertuschung"
Der republikanische Senator John McCain zeigt sich enttäuscht über die Entlassung von FBI-Direktor James Comey.
McCain fordert - wie auch mehrere führende Demokraten - den Einsatz eines Sonderkomitees, um zu untersuchen, welche Verbindungen Trumps Team zur russischen Regierung hatte.
Manche Kritiker sehen nach dem Rausschmiss von Comey sogar Parallelen zum "Saturday Night Massacre" 1973: Damals hatte Präsident Nixon in der Watergate-Affäre einen unabhängigen Sonderermittler entlassen.

10.05.2017 09:02:08 [WSWS]
Hunderte von Flüchtlingen im Mittelmeer ertrunken
Am letzten Wochenende sind laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) mehr als 200 Flüchtlinge auf dem Mittelmeer gestorben. Sie waren von Schleppern auf Schlauchboote gepfercht worden, die offenbar schadhaft waren und gesunken sind.

Sieben Überlebende wurden von der libyschen Küstenwache aufgelesen. Sie berichteten, sie seien die einzigen Überlebenden aus einem Boot mit 170 Menschen an Bord. Weitere 60 Flüchtlinge sind vermutlich am Samstag beim Untergang eines zweiten Boots mit 120 Passagieren ertrunken.

Einige der Toten wurden westlich der libyschen Hauptstadt Tripolis an den Strand gespült.

10.05.2017 09:05:10 [Rationalgalerie]
Macron macht Schulz
Der Retter naht. So jedenfalls erzählen die deutschen Medien ihre fromme Legende vom „Retter Europas“ Macron, vom tapferen Ritter Emmanuel, der das Drachenweibchen Marine Le Pen erlegt und so irgendwie die ganze Welt befreit habe. Und alle leben nun fröhlich bis ans Ende ihrer Tage. Auf die Medien ist Verlass: Wie immer wird die Europäische Union mit „Europa“ gleichgesetzt, und wie immer sind wir alle Europa: Die Bänker und die Bäcker, die Abgehängten und die Henker, die Bescheisser und die Beschissenen. Vergessen die Banken-Rettung durch die Europäische Zentralbank. Vergessen die Millionen junger Arbeitsloser in Ländern wie Griechenland, Spanien, Italien und natürlich auch in Frankreich und Portugal.
10.05.2017 13:27:14 [JakBlog]
Re:publica, Tag 2: Clash of Cultures
Tag 2 auf der Re:publica: Beobachtungen zu einem immer wieder erstaunlichen digitalen Clash of Cultures, zwei großartigen Sessions und einer Intendantin, die mit einem ganzen Saal Überraschendes schaffte. Wir reden seit Jahren ja immer wieder über diesen digitalen Divide; wobei man ja eigentlich annehmen könnte, dass der irgendwann mal verschwinden sollte, so lange, wie es den jetzt schon gibt. Nun ist die re:publica seit ein paar Jahren eine Veranstaltung, auf der man auch wohlwollend Interessierte aus dem eher nicht so digitalen Lager trifft. Spätestens bei solchen Begegnungen schwindet die Hoffnung nach eine baldigen Zuwachsen des Grabens dann aber wieder.
10.05.2017 13:31:57 [Der Tagesspiegel]
Ein wenig zurückrudern - bis zum nächsten Aufreger
Dieser Weg wird kein leichter gewesen sein: Am Montagabend fanden sich die Mitglieder der Popgruppe Söhne Mannheims im Technischen Rathaus ihrer Heimatstadt ein, um mit Oberbürgermeister Peter Kurz zu sprechen. Dieser hatte von den Musikern um den Sänger Xavier Naidoo gefordert, dass sie zu den „antistaatlichen Aussagen“ auf ihrem neuen Album „MannHeim“ Stellung beziehen. Vor allem das Lied „Marionetten“ war – nicht nur seitens der Stadtverwaltung – wegen seiner Nähe zu rechtspopulistischen Positionen kritisiert worden.
10.05.2017 13:38:18 [Telepolis]
Trump setzt FBI-Chef Comey ab
Gestern Abend machte das Weiße Haus bekannt, dass US-Präsident Donald Trump FBI-Chef James Comey abgesetzt hat. Als offizieller Anlass für die Absetzung wird eine Empfehlung des stellvertretenden Generalbundesanwalts Rod Rosenstein an Justizminister Jeff Sessions genannt, der Comeys Verhalten während der E-Mail-Ermittlungen gegen Hillary Clinton in der Affäre kritisiert: Comey hatte die Präsidentschaftskandidatin im Juli - anders als Personen, die sich vergleichbare Verstöße gegen Geheimhaltungsvorschriften zuschulden kommen ließen - nicht zur Anklage empfohlen, sondern lediglich ermahnt.
10.05.2017 15:32:32 [Neues Deutschland]
Das stinkt nach Diktator
Über den Rauswurf des FBI-Chefs James Comey: Der US-Präsident schmeißt den FBI-Direktor raus. Was für ein Schock! Und was für ein Fehler. Dabei hatte Donald Trump im Wahlkampf James Comey noch als unparteiischen Ermittler gepriesen, als der Konkurrenten Hillary Clinton wegen ihrer E-Mail-Affäre unter Druck brachte. Als der Direktor jedoch zur Erkenntnis kam, dass es für eine Anklage nicht reichen würde, wurde er für Trump vom Freund zum Feind.
10.05.2017 18:51:55 [Telepolis]
Gedenkmärsche zum 9. Mai 1945 in Moskau, Kiew und Odessa
Millionen Menschen nahmen in Russland am 9. Mai an Gedenkmärschen zum Sieg über Hitler-Deutschland teil - in Charkow, Kiew und Odessa versuchten ukrainische Nationalisten zu stören. Nach Angaben des russischen Innenministeriums beteiligten sich in ganz Russland 7,8 Millionen Menschen an den Märschen Unsterbliches Regiment. In Moskau kamen ganze Familien zu dem Gedenkmarsch. Man zog am Weißrussischen Bahnhof vorbei, über den Roten Platz bis zur U-Bahn Station Tretjakowskaja. Die Menschen trugen selbstgefertigte, große Fotos ihrer Angehörigen, die im Zweiten Weltkrieg (in Russland genannt "Großer Vaterländischer Krieg") gegen Hitler-Deutschland gekämpft haben.
10.05.2017 18:54:29 [TAZ]
Vom Ärgernis zur Gefahr
US-Präsident Donald Trump hat den Umgang von FBI-Chef James Comey mit Hillary Clintons E-Mails als Grund für dessen Entlassung genannt. Das ist ziemlich schwer zu glauben, allein schon, weil Comey einen beträchtlichen Anteil an Trumps höchst überraschendem Sieg im November hatte. Knapp zwei Wochen vor dem Wahltermin kündigte der FBI-Chef an, die Ermittlungen gegen die ehemalige Außenministerin neu zu eröffnen – und gab damit dem von Trump geschürten Misstrauen gegen Clinton neue Nahrung.
10.05.2017 19:01:37 [German Foreign Policy]
Im Geiste mitmarschiert: Wehrmachtstraditionen in der Bundeswehr
Die jüngst bekannt gewordenen positiven Bezüge auf NS-Traditionen bei Bundeswehrsoldaten und -einheiten finden sich auch in aktuellen Publikationen deutscher Militärs. Das von dem designierten Generalstabsoffizier Marcel Bohnert herausgegebene Buch "Die unsichtbaren Veteranen" kann hierfür als Beleg dienen. In dem Band heißt es unter anderem, der "Blitzkrieg" der Naziwehrmacht und die damit verbundenen "militärischen Triumphe" hätten aus der "Entschlusskraft" der beteiligten Offiziere resultiert, während heute "nicht mehr der entscheidungsfreudige Führer gefragt" sei, "sondern der funktionierende Bürokrat". Die Erlöse aus dem Verkauf der Publikation kommen vollständig dem "Bund Deutscher Einsatzveteranen" (BDV) zugute, der seinerseits an NS-Traditionen anknüpft. Das Motto der Organisation ehemaliger Kriegsteilnehmer der Bundeswehr lautet "Treu gedient - Treue verdient"; die Fallschirmjäger der Naziwehrmacht und die Waffen-SS gebrauchten den Wahlspruch "Treue um Treue". Dessen ungeachtet wird der BDV in Deutschland sowohl von der Armee als auch von Politik und Medien unterstützt. Im Fokus steht dabei zur Zeit ein von der Vereinigung für Ende dieses Monats anberaumter "Veteranentag".
10.05.2017 20:04:28 [Neues Deutschland]
Das letzte Wort behält die Kommission
Es ist eine Genugtuung für die Gegner der EU-Handelspolitik, in der Sache jedoch fast egal, dass der Europäische Gerichtshof nun den Beschluss der Kommission im Jahr 2014, die Europäische Bürgerinitiative (EBI) »Stop TTIP« nicht anzuerkennen, für »nichtig« erklärte. Die Organisatoren waren seinerzeit klug beraten, dennoch damit zu beginnen, Unterschriften gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA zu sammeln. Mit europaweit 3,5 Millionen Unterstützern haben sie so auch ohne offizielle Anerkennung das erreicht, was sie als EBI hätten erreichen können: ordentlich Welle machen und die politisch Verantwortlichen in Bedrängnis bringen, ja, sie sogar zu Änderungen zwingen.
10.05.2017 21:15:07 [Mathias Broeckers]
Russiagate geplatzt,Trump feuert FBI-Chef
Trump feuert FBI-Chef Comey wegen angeblichen Fehlern bei den Ermittlungen der Clinton-Emails? Damit ist die Akte tot. Auch wenn Hillary und ihr Medienchor von der faulen Ausrede, dass “russian Wikileaks” für ihre Niederlage verantwortlich seien nicht lassen können – und jetzt nach “Sonderermittlern” rufen, um den Russen-Hokuspokus weiter zu untersuchen. Absurd, wo doch 17 Geheimdienste und 35.000 FBI-Detektive seit fast einem Jahr absolut nichts gefunden haben und ihr Boss dieses “Nichts” vor dem Parlament beeidigte. Damit sind die Vorwürfe offiziell vom Tisch und eben deshalb konnte Trump den ungeliebten FBI-Chef auch keinen Tag früher feuern.
11.05.2017 09:08:35 [Junge Welt]
Nichts als Liebe
Einstmals chaotisches Internettreffen »re:publica« in Berlin wird zu regierungstreuer Konferenz. Das »Internet steht nach wie vor für Freiheitsverwirklichung«, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Mittwoch zum Abschluss des Internetkongresses »re:publica 17«. Dass er überhaupt auftreten durfte, markiert einen Wendepunkt in der zehnjährigen Geschichte des einst widerständigen Treffens der digitalen Community in Berlin.
11.05.2017 12:01:58 [RT Deutsch]
EU-Kommission verstößt gegen EU-Recht
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) erklärte die Europäische Bürgerinitiative (EBI) Stop TTIP für zulässig und widerspricht damit der EU-Kommission, die sich geweigert hatte, die Bürgerinitiative in den Gesetzgebungsprozess einzubeziehen. Die Bürger verfolgten das Ziel, dass die Kommission die TTIP- und CETA-Verhandlungen einstellt und Mitgliedstaaten dazu auffordert, ihr das Mandat für die Gespräche mit den USA und Kanada wieder zu entziehen. Die EU-Kommission wies dies zurück und argumentierte unter anderem, dass Bürgerinitiativen nicht fordern könnten, ein bereits eingeleitetes Verfahren rückgängig zu machen.
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01.05.2017 07:52:24 [Antikrieg]
Ein Lackmustest für den Charakter Israels
Wenn du nicht in Israel lebst, hast du nicht das Recht zu kritisieren.

Wenn du in Israel lebst, aber nicht in der isreaelischen Armee dienst, hast du nicht das Recht zu kritisieren.

Du darfst keine israelischen Sprecher abwürgen – glaubst du nicht an die Redefreiheit?

Du darfst Israel nicht boykottieren – komm stattdessen und lass dich ein auf uns, komm und führe einen Dialog mit uns!

Diese Ermahnungen sind von Sprechern für Israel, professionellen wie Amateuren, seit Jahrzehnten wiederholt worden.

01.05.2017 07:58:34 [Tichys Einblick]
Öffentliche Meinung: Lasst euch nicht täuschen
Ein Aufruf, dem Augenschein nicht zu trauen und besonders dann hinter die Kulissen zu blicken, wenn der eigene, klare Bürgerverstand nicht mehr folgen kann. Und das ist heute oft der Fall. Thomas de Maizière bemühte sich nach der späten Absage des Fußballspiels am 17. November 2015 in Hannover – wenige Tage nach den Terroranschlägen in Paris während des Länderspiels der DFB-Elf gegen Frankreich – gewohnt ermüdend-weitschweifig um Erklärungen. Die Gefährdung sei hoch, die Lage ernst. Die Hintergründe könne er nicht nennen – das diene nicht „der nationalen Sicherheit unseres Landes“.
01.05.2017 11:47:11 [Einartysken]
Vernichtungsleugnung
Heute morgen spricht Björn Wiman und eine Gruppe anderer im Fernsehen über die „Vernichtung“. Aber die Wortwahl „Vernichtung“ ist eine historische Lüge, doch politisch dienlich. Was ich jetzt formulieren werde, wird Björn Wiman vermutlich „Vernichtungsleugnung“ nennen.
01.05.2017 11:55:16 [Migazin]
Wie sich ein Gespenst beim genauen Hinsehen auflöst
Das türkische Referendum hat in Deutschland einen Scherbenhaufen hinterlassen: Auf der einen Seite haben wir nicht integrierte Türken, auf der anderen Seite die Gegner Erdoğans, die vermeintlichen Super-Demokraten. Und dann haben wir noch die Deutschen, die unverblühmt endlich wieder „Türken raus“ buhlen können.
01.05.2017 13:25:45 [FilmDenken]
„Tagesspiegel“-Halbwissen über Verschwörungstheorien
Ein Artikel von Sebastian Leber im "Tagesspiegel" setzt die Diffamierungen sog. "Verschwörungstheorien" am Beispiel des Festivals "Pax Terra Musica" fort. Was früher einmal Journalismus hieß, bedarf heute inhaltlicher Korrekturen, die ein mehrfaches seines eigenen Textumfangs beträgt.
01.05.2017 15:42:32 [Alles Schall und Rauch]
Trump ist eine Puppe des US-Tiefenstaates
Donald Trump ist kein wirklicher unabhängiger politischer Führer sondern nur eine Puppe der amerikanischen Konzerne, des Militär und der Geheimdienste, und er dient ihren Interessen, sagte der syrische Präsident Bashar al-Assad in einem Interview mit TeleSUR, der multistaatliche TV-Sender aus Lateinamerika mit Sitz in Venezuela. Diese Aussage bestätigte das ehemalige Mitglied der Reagan-Regierung als stellvertretender Finanzminister und kritischer Kommentator der US-Politik, Dr. Paul Craig Roberts, mit den Worten: "Assad ist korrekt. Die CIA hat Trump zu einem Nobody reduziert, einem Nichts, zu einer totalen Irrelevanz."


01.05.2017 16:46:42 [Polit Platsch Quatsch]
Steuersenkungen: Mit Voodoo in den Wahlkampf
Die Steuerpläne der Parteien der Großen Koalition könnten Deutschland so hohe Haushaltsdefizite wie in der Kohl-Ära bescheren. Denn in den Rechnungen von SPD, CDU und CSU klafft eine riesige Lücke – es drohen Verwerfungen in der Weltwirtschaft. Wie Angela Merkel sieht sich auch Martin Schulz am liebsten als geistiger Nachfahre von Willy Brandt, Konrad Adenauer und Gerhard Schröder. So wie die ehemaligen Kanzler ihr Land in den Jahren ihrer Amtszeit mit der Losung „Wohlstand für alle“ aus Kriegselend, politischer Lethargie und Kohlscher Lähmung rissen, wollen CDU-Chefin und SPD-Chef Deutschland mit seinem Slogan „Deutschland muss besser bleiben“ jetzt zu neuer wirtschaftlicher Größe führen.
01.05.2017 19:59:13 [Prabels Blog]
Gabriel vergeigt Staatsbesuche
Wenn es einmal passiert kann es Zufall oder Pech sein. Eine Wiederholung läßt auf Ungeschick und dilettantische Vorbereitung schließen. Die Rede ist von den Staatsbesuchen des SPD-Ministers Gabriel im Nahen Osten.

Fünf Tage nach Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran, dem sogenannten Atomdeal zwischen Obama und den Mullahs, hatte sich Gabriel im Juli 2015 gesputet, um als erster Abgesandter des Westens in Teheran aufzuschlagen.

01.05.2017 20:02:25 [Mathias Broeckers]
100 Jahre JFK (2): Die neue Inquisition
Als 2013 mein Buch über John F. Kennedy erschienen war und ein Freund mich fragte, warum ich denn soviel Zeit und Mühe auf einen “50 Jahre alten Hut” verwenden würde, hatte ich geantwortet: “Ich lasse mich einfach nicht gern verarschen.” Das war tatsächlich ein Grund, wie auch für meine Beschäftigung mit der Hanf-Prohibtion und mit den Anschlägen von 9/11, aber außer persönlichem Unwohlsein über offensichtlichen und autoritativ verkündeten Bullshit kam im Falle JFK dazu, dass hier erstmals Zweifel an dem offiziellen Dogma als “Verschwörungstheorien” und Kritiker als unseriöse, staatsfeindliche “Verschwörungstheoretiker” gebrandmarkt wurden.
01.05.2017 22:16:09 [Streifzüge]
Ignoranz
Immer öfter beschleicht mich ein beklemmendes Gefühl. Ein Gefühl, verursacht von Menschen, die durchaus dem kritischen oder linksliberalen Milieu angehören, von Wissenschaftlern, Publizisten, von Angehörigen der sogenannten „kritischen Intelligenz“ (oder was davon übrig blieb). Von solchen, die auf ihrem Gebiet wegweisende Arbeiten vorlegen, aber dennoch auch große blinde Flecken offenbaren.

Wenn es um Populismus geht, stehen meist Ideologien, Politiker, Parteien und ihre Wählerschaft im Zentrum der Betrachtungen. Die tieferen Ursachen, warum Populismus zur Zeit auf großen Zuspruch stößt, bleiben häufig unterbelichtet.

02.05.2017 06:50:50 [Barth-Engelbart]
documenta 14 in Athen = EU-Kultur-Imperialismus
WARUM zur DOCUMENTA 14 eine Gegenveranstaltung notwendig ist. Die Kunst-Schickeria feiert in Athen mit den Herrschenden und die Lage im Land geht ihr am Arsch vorbei. Sie läßt sich von einem der größten Räuber und Krisenproduzenten als Tarnung benutzen. Brot und Spiele für die kuschenden Kollaborateure und Not für das Volk und Krieg gegen das Volk.
02.05.2017 06:59:17 [Zeit-Fragen]
Jetzt bleibt nur eins: Sich von den angelsächsischen Machteliten lösen
Die britische Premierministerin Theresa May hat die Brexit-Verhandlungen mit den europäischen Sicherheitsfragen verbunden. Dieser Zusammenhang besteht nur in einer Frage: der immer noch bestehenden britischen Militärpräsenz auf deutschem Staatsgebiet. Diese Präsenz ist heute – unbeschadet aller Abläufe seit 1945 – nur an ein Kriterium im logischen Kontext gebunden: der Mitgliedschaft des Vereinigten Königreiches in der Europäischen Union. Wenn London jetzt beschlossen hat, die EU zu verlassen, ist jeder Grund für eine britische Truppenpräsenz in unserem Land ad acta gelegt. Darüber können auch die aktuellen britischen Bemühungen nicht hinwegtäuschen, die alten Bilder aus der Besatzungszeit wieder aufleben zu lassen.
02.05.2017 11:28:20 [Radio Utopie]
Tabu hinter „Verschwörungstheorie“: Hierarchie und Befehlskette
Um in der real existierenden Weltordnung Kriege, Attentate oder einen (schleichenden) Staatstreich durchzuführen oder zu vernebeln, braucht es lediglich eine entsprechend mächtige Hierarchie, sowie Individuen, die sie entweder benutzen, manipulieren oder sich hinter ihr verstecken können.
02.05.2017 13:23:05 [Helmut Muellers Klartext]
Macron: „Sonnyboy“ eines aggressiven Neoliberalismus
Wahlkämpfe haben durch die Anziehung ihres „Show“-Charakters und des schauspielerischen Talents des einen oder anderen Politik-Darstellers auf die spaßempfänglichen Gehirne der Masse im Endergebnis eine eher zerstörerische Wirkung für das Politikverständnis insgesamt. Das könnte erwünscht sein. Es genügt heute, dass der Kandidat dekorationsfähig, also verkaufstauglich ist und den Segen von Religionsführern und Logenbrüdern hat. Im Sinne des Gesagten scheint sich Emmanuel Macron schon lange vorher als (auch Multikulti und Gender aufgeschlossener) Bewerber qualifiziert zu haben. Vor welchem Gremium eigentlich?
02.05.2017 16:45:21 [Radio Utopie]
Hat die Landespolizei eine Todesliste..
Nach „Kommt ein Mann in einer Bar..“ ist das wirklich unter den Top Ten von Anfängen mieser Witze.

Dass sich das Landeskriminalamt Berlin die Rechte ausgesucht hat (der Begriff „Richtige“ verbietet sich bei ProgandistInnen von Kriegsverbrechen gegen ZivilistInnen), um ihr die Nummer „Die anderen Rechten und die Bundeswehr kommen jetzt um dich zu holen.

02.05.2017 19:36:11 [Prabels Blog]
Panik bei der SPD
Von einer „Sozialdemokratisierung der AfD“ war in der „Welt“ zu lesen. Das sei ein empörender Missgriff gegenüber der deutschen Sozialdemokratie, fand SPD-Rüpel Ralf Stegner und durfte prompt einen gehaltlosen Gastbeitrag einstellen. Stegner beklagte, daß die unselige Verbindung zwischen national und sozial zum dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte gehöre. Er muß sich allerdings fragen lassen, was die SPD 1914 beim Ausbruch des Ersten Weltkriegs im Reichstag gemacht hat: Die Kriegskredite bewilligt.
03.05.2017 07:10:47 [Hadmut Danisch]
Warum Gender Studies keine Forschung und keine Wissenschaft sind
Komisch. Bisher haben sich Genderisten immer Mühe gegeben, mich völlig zu ignorieren und für unbeachtlich und nichtexistent zu halten. Inzwischen aber nerven zweie (oder einer unter zwei Namen), ich solle doch mal belegen, warum Gender Studies keine Forschung und keine Wissenschaft sind. Also ob ich das nicht in inzwischen einigen tausend Blog-Artikeln dargelegt hätte. Aus irgendwelchen Gründen glauben diese Leute aber, dass sie selbst nichts lesen müssten und ich wie ein Tanzbär jedesmal kostenlos vortanzen müsste, sobald irgendein Spinner unter Pseudonym eine Gratis-Aufführung wünscht.
03.05.2017 12:16:06 [Radio Utopie]
Sigmar Gabriel einen Tag nach Africom-Chef in Mogadischu
Die Einflusssphäre in Somalia sichern: Chef des deutschen Auswärtigen Amts fliegt nach Somalia und verdoppelt den Einsatz an Geldspenden auf mindestens 140 Millionen Euro.
03.05.2017 12:21:52 [Prabels Blog]
Maidemos gegen die SPD
Derzeit kämpfen die Sozialdemokraten Heiko Maas, Ralf Stegner, Küstenbarbie, Kim Jong Schulz und Co. gegen die Reste bürgerlicher Freiheit. Gegen Meinungsfreiheit, Vertragsfreiheit, Versammlungsfreiheit und was den Kölner und Mainzer Karneval betrifft, sogar gegen Narrenfreiheit. Diese reaktionären und antliberalen Positionen sind nicht ganz neu. Der letzte Mohikaner des deutschen Liberalismus, Eugen Richter, sah 1891 in seinen „Sozialdemokratischen Zukunftsbildern“ die Tendenz der SPD zum Totalitarismus schon voraus.
03.05.2017 13:55:16 [Der Nachrichtenspiegel]
Die Grünen – das verdiente Ende einer überflüssigen Partei
Ja, was waren das für Zeiten – Ende der siebziger Jahre. Die Gesellschaft war im Umbruch. Ganz große treibende Kraft: die Musik – besonders die „Negermusik“ mit „Stromgitarren“. Aber es gab noch mehr: ein Erwachen an Spiritualität, an Verantwortungsgefühl für den ganzen Planeten, zunehmen mehr Menschen wurde klar: es ist unwichtig, ob die Fabrik vom kapitalistischen Ausbeuterbaron der Union oder vom Kommissar der KPD geleitet wird: die Fabrik musste weg, sie verseuchte den Lebensraum ganzer Generationen.
03.05.2017 15:21:09 [Neuland Rebellen]
Partieller Skeptizismus
Partieller Skeptizismus - oder: Was ist Lügenpresse und was nicht? Nachdem man Assad präfaktisch ein Giftgas-Massaker in die Schuhe schob, mahnten kritische Stimmen Skepsis an. Sie lagen damit richtig. Einige Tage später behauptete der russische Präsident, dass die ganze Sache unter false flag lief – und dieselben Skeptiker riefen laut: Da habt ihr es! Hier ist der Beweis!

Eine skeptische Haltung ist an sich richtig. So wünscht man sich als Betrachter das Publikum: Als Heer von Skeptikern, das jede Nachricht zur Kenntnis nimmt und dann nachfragt, abwägt und gegebenenfalls in den Raum stellt, ob eine Nachricht nicht vielleicht doch falsch verbreitet wurde, sodass man eben nicht mehr von Nachricht sprechen kann, sondern von Manipulation, Fälschung oder – wie man heute sagt – von Fake.

03.05.2017 15:30:14 [NachDenkSeiten]
Hintergründe des Gezerres um die Giftgaseinsätze in Syrien
Gegen den Nahostexperten Michael Lüders ist in der zu Ende gehenden Woche eine massive Kampagne geführt worden. Seine Glaubwürdigkeit soll beschädigt werden, weil er am Wahrheitsgehalt der Giftgas-Geschichte rüttelt – so hier im Interview mit den NachDenkSeiten. Die Geschichte wird uns falsch erzählt, um in Syrien weiterhin Krieg führen zu können – mit dem Ziel der Zerschlagung dieses Landes. Was Ray McGovern in einem Video vom Mai 2016 über die Planspielchen von Neocons in den USA, über eine vom US-Außenminister verbreitete Unwahrheit und über die Interessen Israels sagt, trägt zur Aufklärung bei und stützt Michael Lüders. Eine Leserin der NachDenkSeiten, Angelika Eberl, hat dieses Video übersetzt. Siehe unten. Ray McGovern war 27 Jahre lang Mitarbeiter der CIA. Er war am Ende seiner Karriere verantwortlich für die morgendliche Berichterstattung der Geheimdienste beim US-amerikanischen Präsidenten.
03.05.2017 18:05:22 [Tichys Einblick]
Abschiebung und Aufenthaltsgarantie
Chronik des laufenden Unsinns: Bekanntlich schreibt das Leben die besten Geschichten. In Deutschland ist es die Bundesregierung. Sie stellt Sachen an, die kann man sich weder ausdenken, noch würde man sie aufschreiben und veröffentlichen, wenn man sie sich ausgedacht hätte: An den Haaren herbeigezogen wäre das Urteil. Und deshalb schreiben wir einfach auf, was diese Regierung so anstellt.


03.05.2017 18:07:51 [Carta]
Götzendämmerung in Europa
Risse im Gesellschaftsgefüge, Bruch- und Konfliktlinien sind allerorts bereits mit freiem Auge sichtbar. Ist Deutschland deshalb schon ein gespaltenes Land? Europa ein gespaltener Kontinent? Im Moment noch nicht. Die zunehmende politische Unordnung kann noch behoben werden. Erneut kommt der politischen Sprache eine Schlüsselrolle zu. Wie steht es mit dem viel beschworenen zivilisatorischen Fortschritt? Mit der politischen Kultur in Deutschland, in Europa und in der sogenannten Welt? Wie könnte heute Politik zum Wohle der Menschen und nicht primär zum Wohle der je eigenen Klientel und deren Partikularinteressen verwirklicht werden?
03.05.2017 19:15:18 [Radio Utopie]
„Todesliste“: Jetzt war´s der Mitwisser..
Attentats-Vorbereitungen im Militär: Zum zweiten Mal innerhalb von 24 Stunden werden die Darstellungen über eine angebliche „Todesliste“ von Zielpersonenen geändert.
03.05.2017 19:30:22 [Neuland Rebellen]
Steckt die Leitkultur doch in die Burka
Die Burka ist kein Dirndl und damit kein Kleidungsstück deutscher Anleitung. Da hat der Bundesinnenminister schon ein bisschen recht. Wir sind eben nicht Burka. Wir sind unerträglich. Das ist die deutsche Leitkultur schlechthin.

Leitkultur meint ja, dass die autochthone Bevölkerung (oder die, die sich dafür hält), den anderen Bevölkerungsgruppen kulturell anleitend zu Seite steht. Klingt nach nettem Service, ist aber freilich gar nicht umsetzbar. Denn wo fängt denn zum Beispiel klar deutsche Kultur an und wo hört ihr lateinischer, christlicher, skandinavischer, französischer Ursprung auf? Sind Jeans für junge Frauen als Gegenentwurf zur Vollverschleierung nun deutsche Leitkultur oder nicht doch eher ein Aufsatz des amerikanischen Kulturimperialismus?

03.05.2017 21:23:21 [Zettels Raum]
Einmal Weltraum und zurück
Manchmal gibt es Momente, an denen einem unverhofft, und gerade durch diese Unverhofftheit, das vor Augen geführt wird, was Ernst Jünger vor schon fast neunzig Jahren, in seiner Sammlung kurzer Glossen und Prosastücke mit dem Titel Das Abenteuerliche Herz, den "Traumzustand der Moderne" genannt hat: jener Eindruck von Surrealität, von einer veritablen Unwirklichkeit, die sich durch die Möglichkeiten der modernen Technik eröffnet - gerade auch deshalb überraschend, weil sie zum unabdingbaren, alltäglichen Part in jeder Sekunde unseres Lebens geworden ist. So etwa für den Chronisten am gestrigen 1. Mai.
04.05.2017 08:44:06 [Post-von-Horn]
Drei Frauen, ein Mann
Das TV-Duell zwischen Ministerpräsidentin Kraft und CDU-Herausforderer Laschet entscheidet nicht die NRW-Wahl. Dennoch bot es interessante Aufschlüsse – weniger über die Pläne der beiden Spitzenkandidaten als über die Persönlichkeiten selbst. 1. Kraft beschädigte ihr Image als nette Landesmutter.
04.05.2017 10:14:51 [Querdenkende]
Donald Trumps ersten hundert Tage ohne Glanz und Glorienschein
Welch Shitstorm durften die US-Amerikaner im letzten Spätherbst erleben, als Donald Trump antrat, Hillary Clinton den Präsidentensessel zu mißgönnen, am Ende obsiegte nicht der analytische Verstand, sondern markante Worte mit verheißungsvollen Versprechungen, die sich bereits jetzt schon nach und nach schlichtweg als unwahr, nicht realisierbar herausstellen. Hauptsache laute Töne, ausgerechnet von einem Geschäftsmann, der antrat, das Establishment von dannen zu jagen.
04.05.2017 10:27:33 [Nachdenkseiten]
Hinweise des Tages
Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen.

04.05.2017 12:17:36 [Lost in EUrope]
"Mehr Europa" schlägt Frexit - noch
Die beiden französischen Präsidentschaftskandidaten Macron und Le Pen haben sich in der letzten TV-Debatte nichts geschenkt. Macron war zunächst in der Defensive, hatte am Ende aber die Nase vorn.
04.05.2017 20:10:47 [Querdenkende]
Ist man ohne Kapital kaputt?
Auch wenn man es manchmal nicht für möglich hält, erscheint die Welt wie ein Spiel. Es gibt sogar regelrechte Verfechter der Behauptung, das Weltgeschehen sei vergleichbar mit Monopoly. Monopoly, das Spiel, das damit startet, indem jeder Spieler das gleiche Grundkapital bekommt und er durch geschickte Züge zum Vermehrung seines Kapitals den größten Besitz anhäuft. Nun, es kursieren über die Art der Taktik verschiedene Versionen, wobei das Zufallsprinzip sogar als nicht bestimmend sei, zum
05.05.2017 08:34:04 [POLICE-IT]
Wenn Kontrolle fehlt, werden Gesetze ignoriert
Strafprozessordnung und Polizeigesetze fordern, personenbezogene Daten in polizeilichen Informationssystemen zu kennzeichnen, um sie vor illegitimer Nutzung und Weitergabe zu schützen. Es ist allerdings sehr fraglich, ob die Polizeibehörden diesen Verpflichtungen schon jemals gerecht geworden sind. Zumal das Ignorieren der Kennzeichnungspflichten ohne Risiko war: Denn die Datenschutz-Aufsichtsbehörden haben entsprechende Kontrollen bisher noch nie vorgenommen.
05.05.2017 10:05:13 [Konjunktion]
Donald Trump: Warum er seine Wahlkampfversprechen nicht einhält
Als ich erstmals nach dem Sieg Trumps im November 2016 schrieb, dass The Donald genau derjenige ist, den das Establishment im Weißen Haus sitzen haben wollen, war das für viele Leser mehr als schwerlich verdaubare Kost. Auch in der Zeit als ich darauf hinwies, dass die Trump-Amtszeit geprägt sein wird von Washingtons Insidern, Goldman Sachs-Männern und Kriegstreibern aus dem Neocon-Lager oder dass er sein großes Wahlversprechen „den Sumpf trocken zu legen“ nicht erfüllen wird, versanken
05.05.2017 10:09:13 [Netzpolitik]
Transparenzbericht: Unser Jahr 2016 in Zahlen
Wir legen Zahlen und Statistiken des vergangenen Jahres offen. netzpolitik.org hat mehr Leserinnen und Leser als je zuvor, aber im Jahr 2016 trotzdem Minus gemacht. Die aktuelle Spendenentwicklung gibt uns aber Hoffnung, dass wir dieses Jahr zulegen können.
05.05.2017 11:54:30 [Euro-Med]
Turm von Babel: Die Bibel hat Recht
Turm von Babel: Die Bibel hat Recht – Illuminaten-Freimaurer Smithsonian belegt Ursprung der Freimaurerei und der Römerkirche: Die luziferischen “Mysterien” der Babylonischen Hure.
05.05.2017 11:58:13 [Migazin]
Kein Flüchtlingsstatus bei Flucht vor Militärdienst - Oberverwaltungsgericht
Ein Syrer, der vor dem Militärdienst geflohen ist, darf zwar in Deutschland bleiben - aber nicht als Flüchtling. Das entschied das Oberverwaltungsgericht NRW will. Begründung: Ihm drohe keine politische Verfolgung.
05.05.2017 14:00:00 [ScienceFiles]
Polizeipräsidium Mannheim: Handel mit Aufenthaltsgestattungen durch Asylbewerber
In Mannheim werden in den letzten Wochen verstärkt Verlustmeldungen von Aufenthaltsgestattungen durch Asylbewerber aus Afrika (damit ist vermutlich Nordafrika gemeint) registriert: „Merkwürdigerweise, so heißt es im folgenden Dokument, „werden Handys, Bargeld und sonstige persönliche Wertgegenstände kaum verlustig gemeldet, obwohl diese … in den Taschen … waren“.
05.05.2017 14:14:26 [Narrenschiffbrücke]
Das Ende der Solidarität: „Unterm Strich zähl' ICH“
Ich erinnere mich noch gut (und äußerst ungern) an die Zeit, als eine gute Freundin Anfang der 90er Jahre in den Fängen der Osho-Sekte (vormals Bhagwan) feststeckte und ich verzweifelt darum bemüht war, sie aus diesem esoterischen, furchtbaren und zerstörerischen Sumpf wieder hinauszubegleiten. Damals begegnete mir zuerst die auch heute in solchen Kreisen übliche Geisteshaltung, die u.a. in einem Sinnspruch wie diesem zum Ausdruck kommt: "Wenn jeder nur an sich selber denkt, ist doch an alle gedacht!"
05.05.2017 14:15:10 [Prabels Blog]
Heiko machts wie Adolf und Walter
Der kleine Knallkopp Heiko Maas will das Internet zensieren lassen. Und zwar nicht von irgendwelchen Behörden, sondern in Public-private-Partnership. Die Spitzelei wird aus dem Staatsapparat ausgelagert und von Medienunternehmen erledigt, damit man sich nicht über den Gerichtsweg wehren kann.
05.05.2017 14:43:06 [filmdenken.de]
Aufgabe von Schutz und Sicherheit: „Flüchtlinge mitnehmen“
Unter Beteiligung von Uni-Administration und Kirchen werden junge deutsche Frauen zu selbstgefährdendem Verhalten angeleitet - anonyme Kontaktaufnahme zu einer weitgehend männlichen Klientel. Traditionelles Männer-Verhalten und bereits geschehene Vergewaltigungen scheinen keine Rolle zu spielen.
05.05.2017 16:00:48 [Meine Meinung - meine Seite]
Das Wetter
Seit Jahrtausenden war der Mensch dem Wetter auf Gedeih und Verderb ausgeliefert. Beispiel Ägypten: Die Ernten waren abhängig von den Überschwemmungen des Nil und den dadurch eingebrachten Schlamm als Dünger auf die Felder. Keine Überschwemmung bedeutete keinen Schlamm und das bedeutete keine gute Ernte. durch Unwetter kam und kommt es aber auch zu Tragödien und Katastrophen. Ganze Landstriche können z. B. durch Hochwasser verwüstet werden, Bergrutsche und Schlammlawinen auslösen. Hage
05.05.2017 16:01:56 [Makronom]
Wochenrückblick: Was diese Woche wichtig war
Der Ton zwischen Großbritannien und der EU verschärft sich, Donald Trump bringt seine Gesundheitsreform durchs Repräsentantenhaus und im Griechenland-Streit zeichnet sich eine Einigung ab – das waren die wichtigsten wirtschaftspolitischen Ereignisse der Woche.

05.05.2017 20:31:41 [Nachrichtenspiegel]
Die Rolle Deutschlands auf dem Wege der Weltherrschaft der USA, seine jetzigen und künftigen Kriege
Trauen Sie sich noch selber zu denken? Also – so ganz allein, ohne Anleitung eines „seriösen“ TV-Kommentators? Natürlich werden Sie jetzt „ja“ sagen, denn diese Antwort ist von Schule und Staat vorprogrammiert: wir leben in einem freien, demokratischem Rechtsstaat ergo darf hier jeder denken was er möchte. Da Sie „jeder“ sind, Sie natürlich auch.
06.05.2017 04:01:51 [Barth-Engelbart]
Spitzbergen-Vertrag gebrochen: erst die Nazis dann die NATO
Mit der Besetzung Spitzbergens vom besetzten Norwegen aus hat die faschistische deutsche Wehrmacht den Pariser Spitzbergen-Vertrag gebrochen, der die militärische Nutzung Spitzbergens verbietet. Jetzt hat die NATO beschlossen Militärübungen auf Spitzbergen durchzuführen. Bezüglich der deutschen Besatzung Norwegens hat Einar Schlereth bei seinen Recherchen im Land der Samen herausgefunden, dass die Wehrmacht beim Rückzug aus Norwegen rund 5.000 sowjetische Kriegsgefangene liquidiert hat. Zei
06.05.2017 08:49:16 [Blog der Republik]
Im Verein beginnt die „Heimatisierung“
Vor einigen Wochen bei einem Kreisligaspiel im Berchtesgadener Land, direkt an der österreichischen Grenze: In der Mannschaft der Gastgeber spielen neben den urbayerischen Kickern auch mehrere Spieler mit Migrationshintergrund, darunter ein Polizeibeamter mit türkischen Wurzeln und sogar ein syrischer Imam – kurzgesagt: fußballaffine junge Männer aus der schönen ländlichen Gegend. Demetrius, der Trainer der Heimmannschaft, erklärt mir begeistert, dass sie in dieser Saison eine zweite Mannschaft hätten aufstellen können und dass seine Jungs in der Viererkette spielen! Und ja, schnell und direkt sah das Spiel aus. Doch am Ende stand es trotzdem 0:1 für die Gäste. Die betrübten Gesichter kann man sich vorstellen. Aber die Männer von Demetrius haben einen anderen Sieg davongetragen: Sie haben sich über kulturelle Grenzen hinweg gefunden – und damit auch ein Stück neue Heimat gewonnen.
06.05.2017 10:58:06 [Nachdenkseiten]
Hinweise des Tages II
Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen.
06.05.2017 11:03:09 [Kritisches Netzwerk]
Der „Flüchtlingsdeal“ und die Konkurrenten auf dem deutschen Arbeitsmarkt
Gerald Knaus fühlt sich geschmeichelt, wenn die Konzernmedien ihn „den Kopf hinter dem Flüchtlingsdeal“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel nennen und ihn als Leiter der Berliner „Denkfabrik“ ESI (link is external) – Europäische Stabilitätsinitiative – vorstellen.
06.05.2017 14:41:53 [Nachdenkseiten]
Das Mäuseland – eine nachdenkliche Geschichte zum Wochenende
Als ergänzende Antwort zur „Eidechsen-Analogie“ aus unserer heutigen Leserbrief-Zusammenstellung hat uns unser Leser Micha Schmidt via Facebook eine weitere schöne Parabel geschickt. Die Geschichte „Mouseland“ ist vom Kanadier Tommy Douglas und als kritische Analogie auf eine Politik zu verstehen, in der die Mäuse immer wieder Katzen wählen, die doch nur ihre eigenen Interessen vertreten, aber dennoch keinen Ausweg aus dieser Situation finden wollen.
06.05.2017 14:43:47 [Meedia]
Verwirrung um verpixelte Merkel-Haare: Araber können auch Satire
Satire-Seiten im Netz sind mitunter ganz schön verwirrend. Zumal ausländische Witzbolde hierzulande gerne ernstgenommen werden. So geschehen anlässlich des Saudi-Arabien-Besuchs von Angela Merkel. Außerdem im MEEDIA-Wochenrückblick: Giovanni di Lorenzo fordert Haltung, Moritz von Uslar schert sich nicht um Twitter-Gebote, Heinz Strunk plaudert aus der Intimschatulle und beim Express gibt?s Spülmaschinen-Sex.
06.05.2017 18:18:40 [RT Deutsch]
Wegen Nazivergleichen: Erdogans Anwalt legt Mandat nieder
Der Münchner Anwalt Michael-Hubertus von Sprenger legt sein Mandat nieder. Sprenger vertrat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im Rechtsstreit mit Jan Böhmermann wegen dessen "Schmähgedicht". Der Anwalt hatte für Erdogan einen Teilerfolg erzielt.
06.05.2017 18:22:37 [Freies in Wort und Schrift]
Computer hacken und angebliche politische Ideologien
Jetzt verlegen sich die neuesten politischen Angriffe auf das technisch Machbare und die sogenannten Urheber denken wohl, sie sind ja anonym. Sind sie aber nicht, denn ihre Spuren im Internet sind breiter als die größten Highways dieses Planeten. Sie, die sogenannten Hacker, könnten auch gleich ihre Fotos posten mit Anschrift und kompletter Selbstauskunft, dann könnte man rein juristisch schon mal eine Vorauswahl treffen, wer anschließend gleich bestraft wird, wenn sie nicht von einem Staatswesen gesteuert sind, um die Gehackten zu diffamieren.
06.05.2017 19:28:35 [Querdenkende]
Innehalten bei der Arbeit
Ein Ende der Schulen als „Drillstätten“. Wenn man davon ausgeht oder überzeugt ist, Müßiggang sei aller Laster Anfang, dann sollte man kein Kind mehr in die Schule schicken. Das klingt verwirrend oder etwa nicht? Die vielen Forderungen und Verweise das Schul- und Bildungssystem zu reformieren, ist seit Jahren ein nicht enden wollendes Thema.
06.05.2017 23:11:10 [Contra-Magazin]
Islamkritik ist Ideologiekritik
Der Untergang des Euros, ist nicht mehr aufzuhalten! Alles, was Sie noch tun können ist Ihre eigenen Schäfchen ins Trockene zu bringen! Um genau zu sein, müssen Sie das jetzt tun. Denn der Euro-Tod 2017 bedroht jetzt Ihr GESAMTES VERMÖGEN! Lesen Sie jetzt im kostenlosen Report alles über den Euro-Tod 2017. Nur so können Sie Ihr Geld vor dem Untergang retten! Klicken Sie jetzt HIER und lesen Sie die schockierende Wahrheit!
07.05.2017 09:36:58 [Trueten]
Auf Teufel komm raus: Der stille Schrei nach Zensur
Nachdem die Redakteurin der Süddeutschen Zeitung die Dokumentation als „krude“ bezeichnet hatte, um die Programmdirektoren dazu aufzufordern, uns so etwas nicht länger „vorzusetzen“, betritt nun auch der Vorsitzende des parlamentarischen Untersuchungsausschusses in Baden-Württemberg, Wolfgang Drexler (SPD) die Arena, um der Redakteurin zu sekundieren. Dabei fällt kein einziges Mal das Wort Zensur. Beide können sich darauf verlassen, dass sie genau so verstanden werden.
07.05.2017 09:38:04 [Feynsinn]
Neues aus der extremen Mitte
Ein grausames Experiment zieht der Kapitalismus da mit seiner Mittelschicht durch, indem er ausprobiert, wie laut es in der Echokammer werden muss, bis es für immer still bleibt. Es ist nicht zielführend zu fragen: "Wieso merken sie das nicht?". Ein krudes Beispiel aus der letzten Woche: Im WDR Radio ging es um die Reaktion auf ein sogenanntes "Duell" zwischen Hannelore Kraft und Armin Laschet im NRW-Wahlkampf. Eine Umfrage hatte ergeben, dass 52% der Zuschauer Kraft als Gewinnerin sahen und 35% Laschet.


07.05.2017 12:07:41 [Querdenkende]
Im Einklang sein mit sich und der Welt da daußen
Jeder ist seines Glückes Schmied – eine Gratwanderung. Das überlebensnotwendig Pragmatische beinhaltet die große Gemeinsamkeit, ohne bei der Kommunikation unverstanden zu bleiben oder auch hilflos ausgeliefert zu sein in Notsituationen. Wer sich im sozialen Miteinander in der Gesellschaft auf andere einläßt, sein Leben gestaltet, erfährt Momente des Leids, aber auch des Glücks im Alltag.
07.05.2017 12:09:42 [Euro-Med]
Die CIA gab 1967 die Wendung “Verschwörungstheorie” heraus
Dieses eine Wort: “Verschwörungstheorie” stoppt sofort jede Diskussion. Das V-Wort impliziert, dass die Person, die eine System/NWO-kritische Meinung äussert, ein Ignorant oder ein unseriöser Träumer sei, der nicht ernst zu nehmen sei. Diese methode ist ungeheuer effektiv – genau wie das Wort “Antisemit”. Man wundert sich immer wieder über die Dummheit und Manipulierbarkeit der Herdentiere, die sich Menschheit nennen


07.05.2017 12:12:33 [Wirtschaftlichefreiheit]
Ist die Politik glaubwürdig?
Es geht um Regeln. Friedrich August von Hayek, der große Ökonom des letzten Jahrhunderts, war ein außerordentlich innovativer wissenschaftlicher Geist des polit-ökonomischen Denkens in den Linien moderner Institutionenökonomik, also der Ökonomik der Regeln. Denn Institutionen sind nichts anderes als Regeln. In der Politik einer Regierung spielen Regeln, die sie selbst setzt und die eingehalten werden oder gegen die verstoßen wird, eine dominierende Rolle.
07.05.2017 12:17:53 [fit4Russland]
RISS: Die Widersprüche im Herrschafts- und politischen Establishment des Westens werden verschärft
Besonderheiten der Wahlen (von Präsidentschaftswahlen bis zu den Parlamentswahlen) in den USA und Europa sind verursacht durch die allgemeine Krise der globalistischen und der liberalen Weltordnung.

Die Krise der ungerechten Globalisierung hat den Widerspruch zwischen dem Herrschafts- und politischen Establishment des Westens, der durch die Aneignung aller Dividenden der Globalisierung reich geworden ist und den einfachen Landsleuten, die gezwungen sind für die Mängel der Globalisierung zu

07.05.2017 14:06:36 [Gegenfrage.com]
US-Präsident Nixon warnte vor „inländischem Rassismus“
Im Jahr 1959 sprach sich der damalige US-Vizepräsident Richard Nixon in einem Brief gegen den Rassismus in den USA aus. Allerdings nicht aus Nächstenliebe, sondern weil weltweit „Hunderte Millionen“ Farbige sich deshalb der Sowjetunion anschließen könnten.

07.05.2017 16:14:48 [trueten.de]
Das einsame Sterben des Herrn P.
Kürzlich war ich im Krankenhaus. Wegen einer Untersuchung sollte ich über Nacht bleiben. AOK Patient, der ich nun mal bin, fand ich mich mit zwei Leidensgenossen in einem Dreibettzimmer wieder: Mit Herrn H. und Herrn P.

Während Herr H. seinen Umständen entsprechend einigermaßen fidel war, ging es Herrn P. offenkundig nicht gut.

Von unserem Fenster aus kann man in einen Teil des Parks des Krankenhauses sehen. Den Park nimmt Herr P. nicht mehr wahr.

07.05.2017 16:19:09 [Prabels Blog]
Es ist was aus dem Ruder gelaufen
Die Elitaristen aller Länder hatten sich die internationale Jugendkultur so harmonisch vorgestellt: In schönen bunten Körpern sollte ein schöner bunter Geist wohnen. Der Rap, auch der Gangster-Rap wurde als Ausdruck sozialer Unterdrückung in den amerikanischen Ghettos seit den 1970er Jahren begeistert begrüßt und dem verwunderten Hörer als Kollektivgedächtnis der Schwarzen verkauft. Man war begeistert von den Anklagen gegen das System und schluckte von Anfang an auch die darin enthaltenen Kröten. Das waren exzessive Angeberei mit großen Limousinen, eingedehksten Tussies, dicken Geldsäcken und Zigarren, tatsächliche und filmreif inszenierte Hahnenkämpfe mit Kollegen, Rassismus sowie nur oberflächlich verbrämte Kriminalität.
07.05.2017 16:24:15 [Mars von Padua]
Der Unterschied zwischen den MacronLeaks und den ClintonLeaks
Kurz vor der französischen Wahl ploppte gestern ein vermeintlicher E-Mail-Skandal auf, der gerade dazu einlädt falsche Berichte und Nachrichten zu verbreiten. Über 9 Gigabite an elektronischen Daten, die aus dem Kreis von Macron stammen und allerlei kompromittierendes Material parat haben sollen. Zunächst könnte man sich an den 8. oder 9. November zurückerinnert fühlen, als in den USA der Wahlkampf bis zuletzt die Spannung aufrecht erhielt. Doch die Unterschiede sind signifikant.
07.05.2017 18:18:22 [Die Freiheitsliebe]
Die neue Lust am Krieg
Europa umzingelt? Angesichts der vermeintlichen Bedrohung aus dem Osten und der Trump’schen Unzuverlässigkeit der USA sieht sich Europa von außen bedroht und rüstet kräftig auf. Für Anna Lindner ein Grund mehr sich einmal mit der Aufrüstung in Europa zu beschäftigen.
08.05.2017 06:42:56 [Tichys Einblick]
Xavier Naidoo: Der Puppenspieler
Eine neue CD, ein neuer Song, und schon ist sie wieder da, die nächste Xavier-Naidoo-Erregungskurve. Die politische Klasse nebst Medien geben die Wüteriche. Wütend ist man, seit Xavier irgendwie bekifft vor dem Brandenburger Tor für die Reichsbürger auf dem Fahrrad den Friedensengel gab. Seitdem mag man ihn nicht mehr so recht, den Ex-Fußballwundergeliebten, den ehemaligen Soundtracker der Schmusesongs für die dicken Audis aus dem Bundestagsfuhrpark.
08.05.2017 06:44:36 [Cicero]
„Offenheit bedeutet nicht Beliebigkeit“
Als Rot-Grün unter Bundeskanzler Gerhard Schröder vor 15 Jahren begann, ein liberales Ausländerrecht und eine moderne Integrationspolitik zu entwerfen, haben die Konservativen unter Führung von Friedrich Merz die deutsche Leitkultur gegen die multikulturelle Gesellschaft in Stellung gebracht. Auch wenn sie damit die rot-grünen Reformen abbremsen konnten: Am Ende mussten sie mit dem Konzept einer deutschen Leitkultur scheitern. Denn: Was ist deutsch in einem europäischen Land, in dem jeder fünfte Einwohner mindestens einen nicht in Deutschland geborenen Elternteil hat?
08.05.2017 12:30:12 [Der Spatz im Gebälk]
Im Westen nichts Neues
Die Kanzlerin ist gegenwärtig auf Wahlkampf-Tour im Ausland. Am 1.5. berichtete Deutschland Radio, sie habe bei ihrem Besuch in Saudi Arabien dem Königshaus, den Finanziers des IS-Terrors, zugesagt, syrischen Kräfte in Deutschland, die in Syrien gegen die legitime Regierung gekämpft und maßgeblich die Flüchtlingsbewegung in Gang gebracht hatten, durch die Bundeswehr als Soldaten ausbilden zu lassen. Vielleicht wurde die Mitteilung oder Frau Dr. Merkel selbst missverstanden und sie will nur die Bundeswehr mit Hilfe der Flüchtlinge auffüllen, weil es dazu an deutschen Bürgern im entsprechenden Alter und mit der entsprechenden Einstellung fehlt.
08.05.2017 12:37:32 [Alles Schall und Rauch]
Die EU-Bürger haben die Selbstzerstörung gewählt
Es begann schon bei der Wahl im Saarland, wo ich im Artikel "Deutschland hat das Stockholmsyndrom" geschrieben habe: "Es ist erschreckend. 70% der Deutschen haben ihre Geiselnehmer (CDU+SPD) wieder gewählt, wie das Resultat in Saarland zeigt. Sie solidarisieren sich mit den Verbrechern an der Macht, die sie belügen, ausnehmen und verraten." Die gleiche Aussage trifft auf das Wahlresultat vom gestrigen Sonntag in Schleswig-Holstein zu. Die "Küstenkoalition" wurde sehr deutlich abgewählt und die CDU kam als stärkste Partei hervor.


08.05.2017 16:09:32 [NachDenkSeiten]
Xavier Naidoo und das „besetzte Land“
Wieder mal ist die Aufregung groß: Popstar Xavier Naidoo hat sich doch tatsächlich erneut politisch „rechts“ geäußert! Ein Skandal – so zumindest liest man es in diesen Tagen in vielen Medien. Sein aktueller Song „Marionetten“, in dem er Abgeordnete als „Steigbügelhalter“ und „Sachverwalter“ im Dienste von „Puppenspielern“ bezeichnet, lässt die Gemüter hochkochen. Keine echte Demokratie in Deutschland? Das kann ja wohl nicht sein!

08.05.2017 19:21:10 [Anderwelt Online]
Das dritte Geheimnis von Fatima – Düstere Vorhersage für unsere Zeit?
Die Geschichte beginnt am 13. Mai 1917. An diesem Tag und noch bis zum 13.Oktober 1917 erscheint einmal im Monat den drei Hirtenkindern Jacinta, Francisco Marto und Lucia dos Santos in der Nähe des portugiesischen Dorfes Fatima eine weiße Frau. Die Kinder glauben, sie sei die Mutter Gottes. Hundert Jahre später sind zwei der Prophezeiungen von Fatima veröffentlicht – die dritte war bis heute ein Geheimnis. Doch jetzt könne sich der Schleier lüften.

Während Jacinta und Francisco nur ein bzw. drei Jahre später an Infektionskrankheiten sterben, tritt Lucia als erwachsene Frau in das Kloster der Karmeliterinnen ein. Dort erklärt sie Jahrzehnte später ihrem Bischof, die Madonna habe den Kindern seinerzeit drei Geheimnisse anvertraut.

08.05.2017 22:04:50 [Gero Jenner]
Die Weisheit des kontemplativen Lebens – inmitten von Mausefallen
Vor kurzem erhielt ich eine Notiz, dass der bekannte Wirtschaftsanalyst Meinhard Miegel sich von der Ökonomie ab- und nun der schöneren Sphäre von Kunst, Kultur und Religion zuwenden würde. Jahre lang hatte Miegel sein Renommee auf Zahlen begründet, die sein Institut, das „IWG Bonn“, und später die „Denkwerkstatt Zukunft“ für ihn errechnete. Da ging es in erster Linie um Demographie und deren Folgen für Renten, Beschäftigung und den Wohlstand. Nun also würde es mit den Zahlen wohl eher zu Ende sein, die haben in Religion und Kunst nichts zu suchen – dort geht es um eine Dimension, die sich nicht quantifizieren lässt.
09.05.2017 08:29:02 [Novo Argumente]
Vom Aufstieg der Neopaternalisten
Manchmal kann man ein Problem einfach dadurch lösen, dass man ein Buch liest. Wer unser Problem des allumfassenden Wohlfahrtsstaats lösen will, sollte „Public Opinion“ lesen – ein Buch, das der US-amerikanische Publizist Walter Lippmann schon vor fast hundert Jahren geschrieben hat. Lippmann geht davon aus, dass die Welt zu komplex geworden sei, um sie den ganz normalen Bürgern zu überlassen. Das demokratische Dogma, wonach die Menschen sich ein Bild von der Welt machen, über ihre Meinungen streiten und dann durch Abstimmung zu politischen Entscheidungen kommen, funktioniere nicht mehr. Deshalb brauche die moderne Massendemokratie Experten, die die Welt verstehen und mit Hilfe der Massenmedien dann die Meinungen der Bürger «kristallisieren».
09.05.2017 10:47:33 [Konjunktion]
al-Qaida-Anführer lobt White Helmets als „verborgene Soldaten der Revolution“
Seit 2011 wird uns von der westlichen Hochleistungspresse das Narrativ in die Köpfe gehämmert, dass in Syrien „Demokratie liebende Freiheitskämpfer und selbstlose Aktivisten“ gegen die Regierung in Damaskus kämpfen würden. Mit ausgefeilten Propagandatechniken und einer ständigen Wiederholung werden die westlichen Bevölkerungen eingelullt.
09.05.2017 17:33:57 [Feynsinn]
Jenningers Versagen
Am 10.11. 1988 hielt Bundestagspräsident Jenninger eine Rede zur Feierstunde im Bundestag, die ihn sein Amt kosten sollte. Drei Jahre nachdem die Rede Weizsäckers als Jahrhundertrede bejubelt worden war, erfuhr Jenninger, wie man in Deutschland nicht sprechen durfte. Was er formulierte, war freilich an Ungeschick schwer zu überbieten, da er seine indirekte Rede nicht ausdrücklich kenntlich gemacht hatte.

Sie entsprach in keiner Weise dem Kultus, mit dem der Holocaust im Land der Täter abgefeiert wird.

09.05.2017 18:25:02 [Radio Utopie]
Bundesanwaltschaft versucht Leyens Befragung abzufangen
In der Staatsaffäre um Vorbereitungen von Attentaten unter Falscher Flagge aus dem Militär heraus hat die (ermittlungstechnisch vollständig von der Geheimpolizei B.K.A. abhängige) Behörde von Generalbundesanwalt Peter Frank diese heute einerseits endlich öffentlich zugegeben.
09.05.2017 18:39:09 [Neuland Rebellen]
Wer die Qual hat, hat die Wahl …
Trump gegen Clinton, Macron gegen Le Pen, Schulz gegen Merkel – das ist doch alles Käse! Und als Randnotiz die Wahl in Schleswig-Holstein, die Worthülsenbekenner Martin Schulz „höllisch geärgert“ hat. Um dann gleich präventiv darauf hinzuweisen, wie geil die Hannelore Kraft ist. Damit die nicht auch noch die Hucke voll kriegt.

Ganz ehrlich?
Ich lach mich schlapp und heule Rotz und Wasser! Aber um Schleswig-Holstein geht es gerade nicht so sehr.

Der Vergleich zwischen Pest und Cholera war wohl nie so stimmig wie jetzt.

09.05.2017 20:57:38 [NSU Watch]
NSU: Das Märchen von den toten Zeugen
Zweiter Todesfall: Florian He., geb. 1992, gest. 16. September 2013. Der Verdacht: Florian He. hatte im Sommer 2011 gegenüber Zeuginnen behauptet, er wisse, wer den Mordanschlag auf der Theresienwiese 2007 begangen habe. Zudem hatte er spätestens in einer polizeilichen Vernehmung Anfang 2012 ausgesagt, es gebe eine dem NSU ähnliche geheime Gruppe „Neoschutzstaffel” (NSS) und beide Gruppen hätten sich 2010 getroffen. Am 16. September 2013 sollte er von der „EG Umfeld” des LKA Baden-Württemberg noch einmal zu dieser Gruppe NSS vernommen werden, am selben Morgen kam er ums Leben. Er könnte also umgebracht worden sein, um zu verhindern, dass er sein Wissen der Polizei mitteilt.
09.05.2017 22:01:53 [Gero Jenner]
Wikipedia deutsch – ein Populistenforum?
Die Idee ist grandios, kein Wunder, dass sie in kürzester Zeit die gedruckten Enzyklopädien Brockhaus, Britannica etc. hinweggefegt hat. Nicht länger sollten da Elfenbeinturmgelehrte über Rang und Bedeutung ihrer Mitmenschen richten, sondern ein demokratisches Forum von Bürgern, auf dem jeder seine Stimme abgeben kann. Tatsächlich sind es ja immer und notwendig die anderen, die das letzte Wort haben und haben müssen – schon weil das Individuum sterblich ist. Goethe gilt als einer der größten Deutschen, John Stuart Mill als einer der größten Männer Englands, nicht weil sie selbst es so beschlossen hätten, sondern die communis opinio, anders gesagt, das Votum von Generationen.
09.05.2017 22:03:33 [Cicero]
Mach mit oder mach dich vom Acker
Die großen Begriffe boomen. Haltung, Mut, Weltoffenheit werden tagtäglich gefordert, jetzt hat sich dafür sogar eine „Allianz“ gegründet. Doch Tugenden kehren sich ins Gegenteil, begreift man sie als Mitgliedsmarken für Rechtgläubige. Man stelle sich vor: Menschen, die sich für besonders schön halten, gründen eine Allianz für Weltschönheit und erklären allen, die es wissen wollen, dass sie schön sind und für Schönheit stehen. Menschen, die sich für besonders klug halten, gründen eine Allianz für Weltklugheit und geben zu Protokoll, dass sie für Klugheit stehen und Klugheit gegen alle Unklugen verteidigen werden.
09.05.2017 22:04:57 [Deliberation Daily]
Die Nutzlosigkeit von „rechts“ und „links“ als Definition
In den letzten zehn, fünfzehn Jahren haben die mittlerweile über 200 Jahre alten ideologischen Sortierungsbegriffe von „rechts“ und „links“ mehr und mehr an Bedeutung verloren. Seit der Ausrichtung von SPD und Grünen auf die Agenda2010 im Jahr 2003 und der stillen Beerdigung des Leipziger Programms durch die CDU nach 2005 ist es zunehmend schwieriger geworden, die Parteienlandschaft in Deutschland in den altgedienten Kategorien zu fassen – was zu viel Konfusion und Frustration führt. Sind sie nicht irgendwie eh alle gleich? Die Probleme sind real.
09.05.2017 22:08:30 [Carta]
Diesseits der Prinzipien
Lässt sich aus der hin und her gerissenen Leitkultur-Debatte etwas Fruchtbares machen?

Eine Leitkultur müsste, sofern sie Erfolg haben soll, den Alltag beeinflussen. So hat das ja der Bundesinnenminister Thomas de Maizière auch gemeint, als er von Händeschütteln und anderem mehr („Wir sind nicht Burka“) im Zusammenhang mit einer Leitkultur sprach. Das wäre also etwas, das weniger die Feuilletons in Aufruhr brächte als Eindruck bei Kevin und Sophie, Maximilian und Emma, Leon, Luca und Marie oder Anna Normalbürger machte.

10.05.2017 08:58:52 [Neues Deutschland]
Xavier Streisand: Naidoo und die Presse
Den Popstar Xavier Naidoo muss man nicht verteidigen. Das übernehmen schon genug andere Leute - vom relativ intelligenten musikalischen Weggefährten bis zum rechten Facebook-Analphabeten. Außerdem ist der umstrittene neue Song »Marionetten« inhaltlicher und ästhetischer Schrott. Interessant sind im Zusammenhang mit dem grotesk aufgeblasenen »Konflikt«, der gerade in einem »Krisentreffen« von Naidoo mit Politikern gipfelte, aber zwei Dinge: zum einen die Motivation des krude christlich-exhibitionistischen Künstlers, sich immer wieder ohne Not und sehenden Auges in den Shitstorm zu werfen. Zum anderen die Heuchelei einiger seiner nun überschäumenden Kritiker.

10.05.2017 15:28:54 [ScienceFiles]
Sigmar Gabriel gibt Korruption eine ganz neue Qualität
Eigentlich gibt es in demokratischen Systemen No-Go-Areas, Dinge, die sich von selbst verbieten. Eigentlich.
Amtsinhaber missbrauchen die Ressourcen ihres Ministeriums nicht, um damit z.B. politische Gegner zu bekämpfen. Das ist als Neutralitätsgebot bekannt und wird vom Bundesverfassungsgericht (noch) verteidigt.

10.05.2017 17:21:35 [Mathias Broeckers]
100 Jahre JFK(3): Alles nur russische Fake News!
In einem Artikel für das Magazin Daily Beast behauptet der CIA-Historiker Max Holland, dass Oliver Stone bei seinem Film “JFK” auf Desinformationen des KGB hereingefallen wäre, weil er den von Jim Garrisson angeklagten Geschäftsmann Clay Shaw, der Kontakt mit Lee Harvey Oswald hatte, als CIA-Agenten darstellte. Garrison und Stone seien von einem Artikel in der linken italienischen Zeitung Paese Sera in die Irre geführt worden, der im März 1967 erschienen war und berichtete, dass Clay Shaw im Aufsichtsrat einer “pseudo-kommerziellen” Firma namens Centro Mondiale Commerciale tätig war, die von der CIA gegründet worden sei, um Gelder für Spionagetätigkeiten zu transferieren.
10.05.2017 18:40:29 [Mars von Padua]
Macron-Leaks
Macron-Leaks: WikiLeaks verifizierte 21.000 Dokumente und man vermutet einen Angriff auf das Portal. Die Prüfung der neun Gigabyte Daten aus den Leaks um den politischen Unterstützungskreis ist nach wie vor nicht abgeschlossen. WikiLeaks prüft weiterhin die Dokumente auf Echtheit und die Validierung dauert weiterhin an. Die Transparenzplattform spricht von 21.000 Dokumenten die wohl echt sind. Macron selbst gab zu, dass die meisten Dokumente der Wahrheit entsprechen würden.
11.05.2017 06:28:18 [Barth-Engelbart]
Gesine Schwan, die EU-NATO-Osterweiterungs-Pionierin in EZBankfurt
Früher hat medico international noch nicht gesagt: we “Adopt a Revolution”, die dann mit monarchistischen Flaggen und vollgedoped schließlich unter dem irren Beifall von Killary Clinton & Barak Obombana den Auftragsmord an Gaddafi begingen, nachdem sie erfolgreich die schwarzen Libyerinnen liquidiert hatten, da hat medico noch keine Flugverbotszone über Libyen gefordert – zusammen mit Daniel Cohn-Bendit & Lothar Bisky.
11.05.2017 08:23:50 [Polit Platsch Quatsch]
Drastische Provokation: ABBA singt von Marionetten
Diesmal könnten sie zu weit gegangen sein. Die Provokation ist so drastisch, dass man sie nur schwer relativieren, den Imageschaden ein weiteres Mal reparieren kann. Gut möglich, dass dieses Lied dem Wesen einer bisher unbestrittenen Superband jene Eindeutigkeit beschert, die bislang fehlte.

„I´m A Marionette“ heißt es. Abba aus Schweden, geschlechtergerecht, megaerfolgreich, Hitmaschine seit ihrer brüllend komischen Aufarbeitung des tausendfachen Starebens in "Waterloo", haben es aufgenommen, es erntet Entsetzen.

11.05.2017 10:27:02 [Geolitico]
Soros auf Geheim-Mission in Rom
Die Zahl der übers Mittelmeer kommenden Flüchtlinge steigt wieder deutlich an. Ausgerechnet jetzt traf der Milliardär Soros zu einem Geheimbesuch in Rom ein.
11.05.2017 10:29:30 [Querdenkende]
Erdogans Hofierung eine unerträgliche Entgleisung
Alle Welt weiß es schon länger, entsprechende Politiker unternehmen faktisch so gut wie nichts, ob ein Wladimir Putin, ein Donald Trump oder eine Angela Merkel, sie alle lassen diesen türkischen Präsidenten gewähren, ein wenig Aufregung hie und da, im Endeffekt bedeutet Erdoğans Hofierung eine unerträgliche Entgleisung vor allem für diejenigen, die in der Türkei betroffen nach den Säuberungswellen des angebliche Putsches im vergangenen Jahr.
11.05.2017 12:06:04 [Kaffee & Kapital]
„Debt“ (Teil 5)
„Debt“ (Teil 5): China erfindet das Papiergeld, Adam Smith klaut beim Islam, die Kirche ist moralisch uneindeutig, und Konzerne sind wie Engel. Europäische Irrtümer über das Mittelalter
Nach dem extrem materialistischen wie kriegerischen Achsenzeitalter folgt das Mittelalter – und Graeber überrascht einen (kenntnisarmen) Leser wie mich damit, dass zu der Zeit beileibe nicht „alles schlimm und schrecklich“ war. Das Ende des Achsenzeitalters bedeutete vielmehr vielerorts einen starken Rückgang kriegerischer Gewalt, die ja ein ganz wichtiges Kennzeichen der auf Eroberungszügen aufgebauten damaligen Imperien gewesen war. Die Sklaverei ging ebenso zurück. Der Handel nahm großen Aufschwung.

 International (85)
01.05.2017 07:54:37 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Richterin ordnet Autopsie nach Hinrichtung in Arkansas an
Bei der jüngsten Hinrichtung in Arkansas soll drei Minuten nach der Verabreichung des Giftes ein „entsetzlicher“ Todeskampf begonnen haben. Ein Anwalt spricht von einer „Tötung durch Folter“. Bundesrichterin Kristine Baker wies in ihrem am Freitagabend verkündeten Urteil zudem die Behörden an, Blut- und Gewebeproben des Hingerichteten aufzubewahren, damit mögliche Regelverstöße untersucht werden können. Die Entscheidung fiel weniger als 24 Stunden nach der Hinrichtung des verurteilten Mörders Kenneth Williams per Giftspritze.
01.05.2017 08:00:39 [Süddeutsche Zeitung]
US-Kongress wendet "Shutdown" ab
Republikaner und Demokraten im US-Kongress haben sich nach wochenlangen Verhandlungen auf einen Haushalt von mehr als einer Billion Dollar geeinigt und damit eine drohende Zahlungsunfähigkeit der Regierung abgewendet. Das berichteten hochrangige Berater beider Parteien, eine offizielle Stellungnahme steht noch aus. Falls das Gesetz von Repräsentantenhaus und Senat gebilligt wird, ist die Finanzierung der US-Regierung bis Ende September sichergestellt. Andernfalls wäre der Regierung am Freitag das Geld ausgegangen.
01.05.2017 10:54:07 [Zeit Online]
NRA-Kongress: "Ihr seid meine Freunde"
Die Waffenlobby wird es mit dem aktuellen US-Präsidenten leichter haben als mit seinem Vorgänger: Donald Trump hat der mächtigen Waffenlobbyorganisation NRA versprochen, für die Rechte von Waffenbesitzern einzutreten. "Ihr seid meine Freunde, das könnt ihr mir glauben", sagte er bei einem Kongress der NRA in Atlanta. Bereits im Wahlkampf hatte sich Trump entsprechend geäußert, nun war er der erste Präsident seit Ronald Reagan im Jahr 1983, der bei dem Kongress der mächtigen Waffenlobbyorganisation auftrat.
01.05.2017 14:54:01 [Fit4Russland]
Homosexuelles Regiment überfiel Russland aus dem Hinterhalt
"Schwule Lobby" zeigt ihre Fähigkeiten: jetzt wird Russland für Homophobie überall beschämt – in der UNO, der EU und der westlichen Presse"

Unmittelbar nach dem weltweiten Frauentag begann ein Aktivist der Russischen LGBT-Gemeinschaft, Nikolai Alexejew mit seiner gewöhnlichen, täglichen Arbeit: Mit der Versendung der Anträge für die Durchführung von Gay-Paraden in patriarchalischen russischen (und tschetschenischen) Städten. Das ist eine Win-Win Situation für ihn: Auf 95 Anträge bekam er 100% Absagen.

Nikolai Alexejew legt gegen jede dieser Ablehnungen Berufung bei Gericht ein.

01.05.2017 15:45:03 [Amerika 21]
Entschädigungszahlungen für Folteropfer der Militärdiktatur in Chile
Auf Anordnung des höchsten chilenischen Gerichtes werden 71 ehemalige politische Gefangene der Militärdiktatur unter Augusto Pinochet (1973 – 1990) entschädigt. Das Gericht erklärt somit die Behauptung des chilenischen Fiskus, dass die Folterungen verjährt seien, für unzulässig, und verpflichtet den Staat zu Zahlungen in Höhe von 3,2 Millionen US-Dollar. Zugleich bestätigt es frühere Urteile anderer Gerichte, nach denen die politischen Festnahmen und Folterungen als Verbrechen gegen die Menschheit zu bewerten sind.
01.05.2017 16:52:15 [VoltaireNet]
Parlament greift die E-Mail Affäre von Hillary Clinton wieder auf
Der Ausschuss für Wissenschaften des Repräsentantenhauses hat den Fall von Hillary Clintons E-Mails wieder aufgenommen, diesmal aber gegen die Firma, die den persönlichen Server der Staatssekretärin installiert hat.

Während des Präsidentschaftswahlkampfes hatte Donald Trump Clinton wegen der Installation eines persönlichen Servers in ihrem Haus angeklagt und diesen für den Austausch von Verteidigungs-geheimen klassifizierten E-Mails benutzt zu haben.

01.05.2017 18:31:58 [WSWS]
USA warnen vor „katastrophalen Folgen“, wenn sich Nordkorea nicht fügt
US-Außenminister warnte am Freitag in einer Rede vor dem UN-Sicherheitsrat vor „katastrophalen Folgen“, wenn die anderen Mitgliedsstaaten nicht schnell handeln und Nordkorea dazu zwingen, die harten Diktate der USA zu akzeptieren.

Tillerson bekräftigte einmal mehr, dass „alle Optionen auf dem Tisch“ lägen. Diplomatische und finanzielle Maßnahmen würden unterstützt durch die „Bereitschaft, notfalls mit militärischen Mitteln auf Aggressionen Nordkoreas zu reagieren“.


01.05.2017 22:07:49 [Junge Welt]
Kein Problem mit Zuma
Südafrikas größter Gewerkschaftsbund COSATU fordert seit einem Monat den Rücktritt von Staatspräsident Jacob Zuma. Grund dafür ist dessen eigenmächtige Kabinettsumbildung Ende März, bei der er ohne die Zustimmung seiner Regierungspartei ANC sowie deren Allianzpartner – neben COSATU ist das die Kommunistische Partei SACP – unter anderem den Finanzminister austauschte. Kommunisten und Gewerkschafter kritisieren seitdem offen und beißend die Unterwanderung des Staats durch mit dem Präsidenten vernetzte Unternehmer.
01.05.2017 22:23:25 [Der Freitag]
Der Medienkrieg gegen Venezuela
Wieder soll eine demokratisch gewählte Regierung durch einen kalten Putsch, gesteuert und finanziert von ausländischen Kräften mit Hilfe neoliberaler Eliten im Inland, gestürzt werden. Brasilien, Argentinien, Ukraine, Thailand, Mali reloaded. All diese Länder kämpfen nach dem Regime-change mit Chaos und Niedergang, wenn nicht gar Bürgerkrieg oder Krieg die Folge waren. Viele dieser Länder wurden durch den künstlich niedrig gehaltenen Ölpreis geschwächt: den Regierungen sollte es verunmöglicht werden, ihre Sozialprogramme durchzuhalten, womit ihnen damit die Unterstützung breiter Bevölkerungsschichten entzogen werden sollte.
02.05.2017 07:06:14 [Amerika 21]
Lateinamerika: Wahlen gewinnen und die Polarisierung zurückerobern
Der Klassenkonflikt und die Polarisierung sind Ausgangspunkt einer wirksamen Politik der Linken für die Gerechtigkeit. Noch hegen wir Zweifel, ob die lateinamerikanischen Gesellschaften polarisiert bleiben oder ob sie die Konfrontation satt haben. Die intensiven Prozesse der Mobilisierung, die die vergangenen zwei Jahrzehnte der politischen Transformation auf dem Kontinent kennzeichneten, waren nicht vergeblich, die politischen Subjektivitäten haben sich gewandelt.
02.05.2017 07:11:49 [Zeit Online]
Maduro ordnet Verfassungsreform an
Der angeschlagene venezolanische Präsident Nicolás Maduro will die Verfassung des Landes neu schreiben, um wieder Frieden herzustellen und Regierungsgegner davon abzuhalten, einen Putsch zu versuchen, wie er sagte: "Ziel ist es, den Frieden zu erreichen, den die Republik braucht, und die faschistische Gewalt zu besiegen." Dazu hat Maduro ein hat Dekret erlassen, um eine entsprechende Versammlung abhalten zu können. Es solle eine Versammlung "des Volkes, nicht der Parteien" sein, sagte der Präsident.
02.05.2017 11:41:54 [RT Deutsch]
WikiLeaks deckt Ziele der USA in Ostasien auf
Aus einem geleakten WikiLeaks-Dokument geht hervor, dass die USA nicht an einem vereinigten Korea interessiert sind, da sie sich vor der Wirtschaftsmacht fürchten. Der unsichere Kurs Trumps, seine Unwissenheit über die koreanische Halbinsel und die Drohungen an Nordkorea haben die Stimmung in Südkorea kippen lassen.
Die Politik Trumps schürt anti-amerikanische Ressentiments in Südkorea. Die sich ändernde Stimmung spiegelt sich in der südkoreanischen Presse und den sozialen Medien wieder.

02.05.2017 13:28:00 [Infosperber]
Die Türkei vor unruhigen Zeiten
Seit einem Jahrzehnt träumt der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan davon, sein Land sozial, wirtschaftlich und politisch so fundamental umzukrempeln, dass am 100. Jahrestag der Republikgründung eine völlig «neue Türkei» existiert. Die «alte» Türkei hat General Kemal Atatürk im Juli 1923 ausgerufen. Die «kemalistische» Republik blieb aber politisch jahrzehntelang ein Spielball in den Händen türkischer Generäle – wirtschaftlich unterentwickelt, ein Armenhaus am Rande Europas.
02.05.2017 15:19:04 [World Economy]
Der Konflikt hat sich zu einem Albtraum für beide Völker entwickelt
Die Beziehungen zwischen Aserbaidschan und Armenien sind seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion bis heute sehr, sehr schlecht. Die Hauptursache ist natürlich der Karabach-Krieg. Hinzu kommen noch die Folgen des Krieges, zum Beispiel, dass die Grenze zwischen Aserbaidschan und Armenien bis heute geschlossen ist. Dass Aserbaidschan einen Bündnispartner hat - die Türkei - der Armenien komplett boykottiert und mit dem es leider, trotz vieler Ansätze, bis heute nicht zu einer Verständigung gekommen ist. Auch kommen die furchtbaren Ereignisse in Sumgait und Baku Anfang der 90er Jahre hinzu, als es zu sog. "ethnischen Säuberungen" kam und es eine große Zahl von Flüchtlingen gab.
02.05.2017 19:40:55 [Qantara]
Die abgehängte Mittelschicht
Algeriens Parlamentswahl wird in der Bevölkerung mit Gleichgültigkeit goutiert. Kaum jemand macht sich Hoffnungen auf die Lösung sozialer Probleme durch die diskreditierte politische Klasse. Es ist schwierig dieser Tage in Algerien Menschen zu finden, die wählen gehen wollen. Die Sorgen der Regierung über eine schwache Beteiligung bei der anstehenden Parlamentswahl sind offenbar berechtigt. Automechaniker, Lehrer, Ingenieure, Taxi- oder Busfahrer, Menschenrechtler, Anwälte, Hausfrauen oder Arbeitslose; egal wen man fragt, wählen gehen will niemand.
02.05.2017 21:41:17 [Einartysken]
Neue Post aus Russland vom 1. Mai 2017
Der 1. Mai wurde in Moskau vor allem von Gewerkschaften (FNPR) gefeiert, die 140 000 Teilnehmer unter der Forderung nach einer Verdopplung der Löhne wegen der Inflation versammelt.
Am Zug nahm Moskaus Bürgermeister Sergei Sobjanin, der Vorsitzende der FNPR Michael Schmakow, der Vorsitzende der FNPR in Moskau Sergei Tschernow teil sowie die Vorsitzende der FNPR der Moskau-Region Valentina Kabanowa.

03.05.2017 07:22:48 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Prekäre Lage in Kenias Paradiesen
Seit Jahresanfang herrschen in den Safari-Paradiesen des zentralkenianischen Distrikts Laikipia Anarchie und Gewalt. Das resultiert aus dem illegalen Eindringen von bis zu 10000 Pokot- beziehungsweise Samburo-Nomaden. Diese Hirten haben schätzungsweise 135000 Rinder in die Reservate getrieben, welche eigentlich bedrohten Wildtieren wie Nashörnern, Elefanten, Flusspferden, Giraffen, Zebras, Löwen und Leoparden Rückzugsräume bieten sollen.
Eigentümer der Schutzgebiete sind zumeist Weiße, die in ihren Safari-Parks 4000 Arbeitsplätze im Tourismus geschaffen hatten und nun ebenso fassungs- wie hilflos auf das Treiben der schwarzen Viehzüchter schauen müssen.

03.05.2017 12:27:47 [Amerika 21]
US-Regierung konstruiert Vorwürfe gegen Kuba
In einer Sondersitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN), die vor wenigen Tagen von den USA gegen die Stimmen anderer Ratsmitglieder durchgeführt worden ist, warnte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, dass Menschenrechtsverletzungen zu größeren Konflikten führen könnten. Sie nannte als Beispiel Syrien, wo dies einen Bürgerkrieg und schließlich einen regionalen Krieg ausgelöst habe.
03.05.2017 18:11:26 [VoltaireNet]
Warum hat Trump Schayrat bombardiert?
Entgegen allem Anschein, weit entfernt von einem erratischen Verhalten, versucht die US-Regierung den Rahmen ihrer Außenpolitik festzulegen. Präsident Donald Trump verhandelt mit einem Sprecher des tiefen Staates, der sein Land seit 11. September 2001 regiert. Es scheint, dass sie den Rahmen eines Abkommens gefunden hätten, dessen Einzelheiten noch festzulegen sind. Mitglieder der Verwaltung sollten die neue Außenpolitik des Weißen Hauses, Ende Mai, vor einem Ausschuss des Kongresses klären.
03.05.2017 19:27:47 [Amerika 21]
Polizeigewalt gegen indigene Proteste in Brasilien
In der brasilianischen Hauptstadt hat vergangene Woche die größte indigene Versammlung der letzten Jahre stattgefunden, in deren Rahmen indigene Gruppen aktuelle Probleme diskutierten und Kontakte zu Politikern suchten. Begleitet wurde das Treffen von zahlreichen Protesten gegen Landraub und die Politik des De-facto-Präsidenten Michel Temer. Am Dienstagabend beendete die Militärpolizei eine Demonstration vor dem Kongress mit Tränengas, Rauchbomben und Gummigeschossen.
03.05.2017 20:24:05 [Antikrieg]
Südkoreas wahrscheinlicher nächster Präsident warnt die USA
Umfragen zeigen, dass der Kandidat der Demokratischen Partei Koreas Moon Jae-in in der kommenden Präsidentenwahl mit überwältigendem Vorsprung vor allen anderen Kandidaten in Führung liegt. Aus der Perspektive der Vereinigten Staaten von Amerika wird er allerdings als weit entfernt von ideal betrachtet, da er eine diplomatische Vorgangsweise gegenüber Nordkorea bevorzugt.
03.05.2017 20:40:34 [Zeit Online]
Kein Verfahren wegen Schüssen auf Aston Sterling
Die US-Justiz wird nicht gegen die beiden Polizisten vorgehen, die im Juli 2016 in Baton Rouge im US-Bundesstaat Louisiana den Afroamerikaner Aston Sterling erschossen haben. Das erfuhren die Nachrichtenagentur AP und Angehörige von Sterlings Familie aus Gerichtskreisen. Das Justizministerium äußerte sich bisher nicht.
03.05.2017 20:51:09 [Junge Welt]
Als wäre Obama nie gegangen
Die 100-Tage-Bilanz der Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump: Mehr Freiheit für die Generäle, aber sonst wenig Veränderungen. Am 29. April war Donald Trumps 100. Tag im Präsidentenamt. In den letzten 64 Jahren hatte keiner seiner neun Vorgänger zu diesem Zeitpunkt dermaßen negative Umfragewerte. Laut dem Meinungsforschungsinstitut Gallup lag die Zustimmungsrate für den 45. Präsidenten der USA in der Woche vom 10. bis zum 16. April bei 40 Prozent. Für seine Vorgänger seit Dwight D. Eisenhower (1953–1961) ergibt sich für das erste Quartal ihrer Amtszeit ein durchschnittlicher Zustimmungswert von 63 Prozent.
04.05.2017 05:28:05 [Der Freitag]
Die Welt als Sandkasten
Donald Trump ist schwer davon überzeugt, in den ersten drei Monaten seiner Amtszeit mehr erreicht zu haben als alle Präsidenten vor ihm. Routine im Journalismus: Die „ersten hundert Tage“ dienen als Anlass zur Bilanz, wie es dem Präsidenten denn so geht. Beim Unikat Donald Trump fällt am 29. April die Antwort schwer. Viele Fans sind anscheinend zufrieden. Zugleich hat Trump eine Bewegung mobilisiert. Gegen sich selbst, regiert er doch im Interesse des einen Prozents, wie die Occupy-Bewegung formuliert hätte. Man sollte öfter weghören, wenn Trump spricht.
04.05.2017 05:30:12 [Zeit Online]
Großmacht zur See werden – das ist der Plan
China baut seine Kriegsmarine massiv aus, gerade wurde der erste eigene Flugzeugträger vom Stapel gelassen. Das pazifische Wettrüsten mit den USA hat begonnen. Zu den Klängen der Nationalhymne hat die chinesische Marine vorige Woche in der Hafenstadt Dalian einen mit roten Fahnen geschmückten Flugzeugträger feierlich vom Stapel gelassen. Es ist der erste, der ganz und gar im Lande gebaut worden ist – anders als die Liaoning, ein alter sowjetischer Träger, den Peking 1998 von der Ukraine erworben hatte und nach mehrjährigen Umbauten 2012 in Dienst stellte.
04.05.2017 05:45:24 [Luftpost]
Was der US-Geldadel fordert
Donald Trump hat in seiner Sicherheitspolitik eine Kehrtwende um 180 Grad vollzogen; er will jetzt Russland erobern, statt die Bedrohung durch die Dschihadisten zu reduzieren. Der Grund für diesen dramatischen Gesinnungswandel ist sein Wunsch, die Unterstützung des US-Geldadels zu gewinnen; der hatte im Präsidentschaftswahlkampf voll auf Hillary Clinton gesetzt und versucht seit Trumps überraschendem Wahlsieg mit seinen Medien den neuen Präsidenten als „Handlanger Putins“ und sogar als „Putins Botschafter der Angst“ darzustellen, der die Wahl angeblich nur gewinnen konnte, weil er die USA an Russland, den „Erzfeind der USA“, verraten habe.
04.05.2017 05:47:32 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Türkei oder: Das Ende der Demokratie
Gerade einmal zweieinhalb Jahre liegen zwischen der Wahl Recep Tayyip Erdogans zum Staatspräsidenten und dem Umbau der Türkei zu einem autokratischen Präsidialstaat. Mit dem Plebiszit vom 16. April 2017 verabschiedet sich das Land von den Prinzipien jener parlamentarischen Republik, die einst ihr Staatsgründer Mustafa Kemal, genannt Atatürk, in der Verfassung verankert hatte. Um diese historische Zäsur herbeizuführen, zog die Staatsführung alle Register: Sie betrieb die Spaltung der Gesellschaft, schüchterte die kurdische Bevölkerung mittels eines Krieges ein und schwächte die Opposition durch Repression entscheidend.
04.05.2017 06:47:28 [Junge Welt]
Widerstandskämpferin des Tages: Hillary Clinton
Jetzt ist es raus: Dunkle Machenschaften sind verantwortlich für die Niederlage Hillary Clintons bei den US-Präsidentschaftswahlen im November. Wochenlang hatten politische Analysten darüber gerätselt, was ihren von nahezu allen relevanten Medien als sicher vorausgesagten Sieg verhindert hatte. Lag es womöglich daran, dass viele Menschen die Nase voll hatten vom politischen Establishment in Washington, das vom Clinton-Clan geradezu idealtypisch verkörpert wird?
04.05.2017 08:49:33 [Amerika 21]
Debatte um mögliche neue Verfassung in Venezuela, Toter bei Protesten
Caracas. In Venezuela ist eine heftige Debatte um die von Präsident Nicolás Maduro vorgeschlagene Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung entbrannt. Mit der Novellierung der Verfassung will der Präsident die schwere politische Krise des südamerikanischen Landes lösen. Die Opposition ist bereits in Fundamentalopposition zu dem Vorhaben gegangen, Kritik kommt aber auch aus den Reihen des Chavismus.
04.05.2017 10:15:50 [N-TV]
Kongress stimmt ab: Trumps neue Gesundheitsreform ist fertig
Ende März scheitert US-Präsident Trump trotz Mehrheit im Kongress bei dem Versuch, "Obamacare" abzuschaffen. Nach wochenlangen Verhandlungen ist die überarbeitete Gesundheitsreform fertig - und die nötigen Stimmen sind angeblich beisammen.
04.05.2017 12:19:21 [N-TV]
Bibliothek in Chicago: Obama setzt sich Millionen-Denkmal
Traditionell erhalten ehemalige US-Präsidenten in ihrer Heimatstadt eine Bibliothek mit Museum. So auch Barack Obama. Doch der plant noch viel mehr. Ex-US-Präsident Barack Obama hat die Baupläne für seine Präsidentenbibliothek in seiner früheren Heimatstadt Chicago vorgestellt. Der Komplex aus drei modernen Gebäuden soll in einem Park am Lake Michigan entstehen, wie Obama auf Karten und 3D-Modellen zeigte.
04.05.2017 16:17:17 [Heise]
Irakische Abgeordnete protestieren gegen Abschiebungen aus den USA und der EU
Großbritannien und die USA, die für den Exodus mit verantwortlich sind, haben nach Deals mit Bagdad begonnen, irakische Flüchtlinge gewaltsam abzuschieben. Die reichen Staaten, die sich am Hindukusch, im Nahen Osten oder in Afrika selbst verteidigen und militärisch intervenieren oder dort Tyrannen stürzen, sind von den Flüchtlingsströmen überrascht worden, die sie selbst ausgelöst haben.
04.05.2017 18:06:14 [Contra-Magazin]
Russische Nukleartechnologie erobert Afrika
Schon seit einigen Jahren investiert die Volksrepublik China Unsummen auf dem "schwarzen Kontinent", baut Infrastrukturen auf und weitet den Handel mit den rohstoffreichen Ländern aus. Auch Russland verstärkt seit einiger Zeit die Bemühungen, in den afrikanischen Ländern wirtschaftlich Fuß zu fassen und bietet hierfür auch hochentwickelte Nukleartechnologie an, damit diese Länder von den fossilen Brennstoffen wegkommen.
04.05.2017 18:11:23 [Alles Schall und Rauch]
USA - Milizen beider Seiten bereiten einen Krieg vor
Plötzlich verlangen die "Liberalen" und "Linken" in Amerika auch ihre Bewaffnung und unterstützen den 2. Zusatzartikel der Verfassung, den sie bisher bekämpft haben, das Recht auf Waffenbesitz. Es bahnt sich eindeutig ein bewaffneter Konflikt unter der Bevölkerung in den USA an, denn das Land ist in zwei Hälften gespalten. Auf der einen Seite die Konservativen und Patrioten, auf der anderen die "America Haters".
05.05.2017 08:40:37 [Finanzmarktwelt]
Türkei mit Inflationsproblem: Preise jetzt 11,87% höher als vor einem Jahr
Die Preissteigerung in der Türkei nimmt rasant zu. Wie aktuelle Daten zeigen, liegt die Inflation auf Jahresbasis von April 2016 auf April 2017 bei inzwischen 11,87%. Das ist der höchste Stand seit 2008. Noch im März lag sie bei 11,29% nach 9,58% im Januar. Der Chart illustriert gut, dass die Preissteigerungen letztes Jahr im Vergleich zu 2015 immer grob gesagt um die 7% herum lagen – aber seit November 2016 geht es steil bergauf. Und nein, die Daten stammen nicht von einem Türkei-feindlichen Think Tank, sondern von der offiziellen türkischen Statistikbehörde.


05.05.2017 10:06:00 [Idea]
Viele Christen flüchten sich in Kirchen
Im Südsudan suchen angesichts des Bürgerkriegs immer mehr Christen Zuflucht in Kirchen. Seit vier Jahren kämpfen die Angehörigen der Volksgruppen der Dinka und der Nuer um die Vorherrschaft im Land. Es droht ein Völkermord.
05.05.2017 11:56:02 [Wirtschaftlichefreiheit]
Donald Trumps Pläne für die UnternehmensteuernEine kurze Einschätzung
In den letzten Tagen sorgte Donald Trumps Initiative, die Körperschaftsteuer in den USA drastisch zu senken, für lebhafte Diskussionen. Der Kern seines Steuerreformprogramms ist tatsächlich eine Absenkung des nominalen Steuersatzes von 35% auf 15%, was nach einer drastischen Reduktion der Belastung für die Unternehmen klingt.
05.05.2017 14:09:25 [Amerika 21]
Anhaltende Repression gegen soziale Bewegungen in Kolumbien
Bogotá. Vertreterinnen und Vertreter sozialer Bewegungen in Kolumbien beklagen die Zunahme von Repression. Laut der Sprecherin des Dachverbands für soziale Organisationen "Congreso de los Pueblos", Sonia López, würden insbesondere Sprecher politischer Organisationen Todesdrohungen von Paramilitärs erhalten. Daneben sei auch eine Zunahme der Verfolgung seitens des Staates zu bemerken.
05.05.2017 22:24:21 [Quantara]
Die Saat der Gewalt
Die Muslimbruderschaft als ehemals stärkste und bestorganisierte Oppositionsgruppe Ägyptens ist heute verboten. Auch ihre Funktion als Leitbild hat sie in den Augen der Jüngeren verloren, die nicht mehr an Gewaltfreiheit glaubt, so wie sie führende Köpfe der Muslimbrüder im Exil vertreten.
06.05.2017 10:55:59 [Tichys Einblick]
Erdogan, DITIB und die Bundesregierung
Im Vergangenen April haben die Türken über eine Änderung ihrer Verfassung abgestimmt – der türkische Präsident Erdogan wollte die totale Macht. Er hat sie unter unfairen Bedingungen und trotz erheblicher Wahlmanipulationsvorwürfe der Opposition wenn auch knapp, so dennoch gewonnen. Was anderes war unter der de facto Präsidialdiktatur auch nicht zu erwarten. Erdogan hat diese längst bestehende Situation durch sein Referendum lediglich verfassungsrechtlich scheinlegalisiert.
06.05.2017 13:34:00 [fit4Russland]
Oppositioneller Alexej Sachnin: In Schweden war ich willkommen solange ich gegen Putin wetterte
Alexei Sachnin, der aus Russland in der Mitte des "Bolotnaja-Prozesses" (Wikipedia: das ist ein vom Untersuchungskomitee der Russischen Föderation untersuchter und in einigen Fällen zur Anklage gebrachter Fall von mutmaßlichen Massenunruhen (Art. 212 StGB RF) und Gewaltanwendung gegen Staatsvertreter (Art. 318 StGB RF), welcher sich während der Protestaktion "Marsch der Millionen" vom 6. Mai 2012 beim Marschieren der Demonstranten von der Jakimanka zum Bolotnaja-Platz in Moskau ereignete)
06.05.2017 14:50:28 [Amerika 21]
Regierungsprogramm in Mexiko zur Bekämpfung von Verschwindenlassen
Das mexikanische Innenministerium hat ein umfangreiches Programm zur effizienteren Suche nach Verschwunden und einer schärferen Bestrafung der Täter vorgeschlagen. Danach müssten vor allem Beamte mit bis zu 90 Jahren Freiheitsstrafe rechnen, wenn ihnen die Mittäterschaft beim Verschwindenlassen von Menschen nachgewiesen werden kann.
06.05.2017 23:12:42 [Nachdenkseiten]
Showdown in Curitiba: haarsträubendster politischer Prozess Brasiliens aller Zeiten gegen Altpräsident Lula
Am 3. Mai sollte es im südbrasilianischen Curitiba, dem Sitz der Kommandozentrale für die Korruptionsermittlungen im halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras, zur seit langem erwarteten Urteilsverkündung des Ermittlungsrichters Sergio Moro gegen Altpräsident Luis Inácio Lula da Silva kommen.Nachdem die Polizei jedoch einen Ansturm von mindestens 50.000 Demonstranten aus ganz Brasilien, die Belagerung des Gerichts und die Verhinderung einer eventuellen Verhaftung Lulas befürchtete, vertagte der Richter in erster Instanz die Sitzung auf den noch zu bestätigenden 10. Mai. Getreu seinen im In- und Ausland kritisierten Auftritten, bei denen er regelmäßig die Rolle des Anklägers und Vorverurteilers mit der des Richters vertauscht, scheute sich Moro nicht, in die Rolle des Polizei-Einsatzleiters zu schlüpfen und im Vorfeld den Demonstranten mit Verhaftungen zu drohen. Von Frederico Füllgraf.
07.05.2017 09:29:44 [Amerika 21]
Venezuela von innen: Sieben Schlüsselfaktoren zum Verständnis der aktuellen Krise
Es ist unmöglich die derzeitige Krise in Venezuela zu verstehen, ohne den Zusammenhang einiger Faktoren, die sich "im Inneren" abspielen und von den großen Medien nicht erklärt werden, zu analysieren. Wir stellen sieben Schlüsselfaktoren der aktuellen Krise vor, durch die sich herausstellen wird, dass das aktuelle Geschehen im Land nicht nachvollzogen werden kann, wenn man die Eingriffe des Auslandes nicht berücksichtigt.
07.05.2017 09:38:53 [GlobalVoices]
In Paraguay werden viele Mädchen zu Sklavinnen, um eine Ausbildung zu erhalten
Trotz eines vermeintlich kostenlosen Bildungssystems und Gesetzen und Abkommen zum Schutz von Kindern werden viele Mädchen und Jungen aus den ärmsten Gebieten des Landes Opfer des "Criadazgo", um eine Schulbildung zu erhalten.
07.05.2017 12:15:46 [RT Deutsch]
Türkei unternimmt neuen Anlauf zur Auslieferung Fethullah Gülens durch USA
Rund zehn Monate nach dem Putschversuch in der Türkei unternimmt die Regierung in Ankara einen neuen Versuch, die USA zur Auslieferung des Predigers Fethullah Gülen zu bewegen. Justizmister Bekir Bozdağ werde am Montag in Washington mit seinem US-Kollegen Jeff Sessions zusammentreffen. Dabei werde er neue Beweise darüber vorlegen, dass Fethullah Gülen hinter dem Putschversuch vom Juli vergangenen Jahres gesteckt habe, meldete die Nachrichtenagentur Anadolu am Samstag.
07.05.2017 16:16:32 [RT Deutsch]
US-Polizist stellt sich wegen Mordes an schwarzem Jugendlichen
Ein weißer Polizist, der einen 15-jährigen Schwarzen erschossen hat, muss sich in den USA wegen Mordes verantworten. Der 37-jährige Ordnungshüter Roy Oliver wurde am Freitagabend im US-Bundesstaat Texas verhaftet, nachdem er sich der Polizei gestellt hatte. Nach Zahlung einer Kaution in Höhe von 300.000 Dollar durfte er zunächst wieder freikommen, berichtet die Deutsche Presse-Agentur.

07.05.2017 20:00:32 [Einartysken]
Zusammenstöße in Venezuela erfordern weitere Tote
Die Todeszahl stieg auf wenigstens 37 am Donnerstag bei den landesweiten Protesten und Straßenzusammenstößen, die seit einem Monat stattfinden. Die Identität der neuesten Opfer spiegelt den gewalttätigen und provokativen Charakter der Kampagne wieder, die von Venezuelas rechter Opposition geführt wird, und auch die zunehmend repressive Unterdrückung durch die Regierung durch Nicolas Maduro.
08.05.2017 10:17:14 [Konjunktion]
Soros: 10 Milliarden-Klage gegen den Multimilliardär eingereicht
George Soros – das bekannteste Gesicht des Establishments, Globalist, Multi-Milliardär und eine der umstrittensten Figuren auf dem wirtschaftlich-politischen Parkett – steht im Mittelpunkt einer 10 Milliarden US-Dollar schweren Klage. Die Kläger werfen ihm vor, dass er sich – hauptsächlich aus persönlichen Gründen – in die Angelegenheiten des souveränen afrikanischen Staates Guinea eingemischt hat. Quasi eine Klage gegen seinen üblichen Modus Operandi.
08.05.2017 10:18:12 [Gegenfrage]
Obama nimmt JFK-Auszeichnung für Zivilcourage entgegen
Obama hat am Sonntag den den JFK-Profiles in Courage Award erhalten. Es handelt sich dabei um eine hoch angesehene Auszeichnung für Staatsbedienstete in den USA.


08.05.2017 10:36:16 [Der Freitag]
Überraschend schnelle Einigung in Libyen
Auf Einladung des Kronprinzen der Vereinten Arabischen Emirate (VAE) ist Generalfeldmarschall Hefter, Generalkommandant der Libyschen Nationalarmee (LNA), nach Abu Dhabi geflogen, wo es am 2. Mai 2017 endlich zu einem Treffen mit seinem Widersacher aus Tripolis und Vorsitzenden des Präsidialrats, Faies Sarradsch, kam. Bisher hatte sich Hefter einer Zusammenkunft mit Sarradsch verweigert, die nun wohl auf Druck von russischer, ägyptischer, amerikanischer und nicht zuletzt VAE-Seite zustande kam.
08.05.2017 12:39:46 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Dutertes Drogenkrieg: Staatsterror gegen die Ärmsten
Er werde die Fische in der Manila Bay mit den Leichen der Drogendealer füttern, versprach Rodrigo Duterte vor seiner Wahl zum philippinischen Präsidenten. Den Worten folgten Taten: Seit seinem Amtsantritt am 30. Juni 2016 töteten Polizei und Todesschwadronen mehr als 7000 Menschen.

Den blutigen Krieg gegen die Drogen hat Duterte ins Zentrum seiner Präsidentschaft gerückt. Zu den wenigen Gesetzesinitiativen, die seine Regierung darüber hinaus vorantreibt, zählen die Wiedereinführung der Todesstrafe und die Absenkung des Strafmündigkeitsalters auf gerade einmal neun Jahre.

08.05.2017 15:47:11 [Amerika 21]
Venezuela: Die finanzielle Strangulierung verlangt Erklärungen
Der Debatte über die Situation und die Bedingungen der venezolanischen Staatsverschuldung sollte höchste öffentliche Aufmerksamkeit zukommen. Die Situation in Venezuela wird immer ernster. Sie wird es umso mehr durch die enorme Polarisierung, die Konfrontation und die Unsicherheit über die Aussichten der Regierung von Nicolás Maduro, die internationale Kampagne gegen Venezuela. Hinzu kommt das allgemein bekannte Bild vom heftigsten politischen Wandel und wirtschaftlichen Abschwung, den Lateinamerika in der letzten Zeit gesehen hat.
08.05.2017 18:03:55 [Freisleben News]
Merkel zerstört Deutschland als Marionette Washingtons
Merkel, eine Marionette Washingtons, hat sich bereit erklärt, Deutschland mit den Flüchtlingen aus jenen illegalen Kriegen zu füllen, die Washington 16 Jahre lang gegen Muslime in Nordafrika und im Mittleren Osten geführt hat und noch führt. Es sind Kriege, die Merkels korrupte Regierung ermöglichte.

Das deutsche Volk selbst ist mit diesem Ergebnis nicht zufrieden, aber seine immer lauter werdende Stimme wird durch die von Washington bestellte Merkel-Gesetzgebung abgewürgt, welche die verbale Opposition gegen die Aufnahme von Washingtons Kriegsflüchtlingen als „Hassreden“ definiert.

08.05.2017 19:17:33 [Junge Welt]
Kaum »Hoffnungen und Chancen«
Gleich zwei internationale Treffen beschäftigen sich in dieser Woche mit der Lage in Libyen, das sich seit dem Sturz Muammar Al-Ghaddafis 2011 in einer Dauerkrise befindet. Zunächst findet am heutigen Montag in der algerischen Hauptstadt das nunmehr schon elfte Treffen von Libyens Nachbarstaaten statt. Am Dienstag folgt in Washington eine Konferenz unter dem Titel »Beziehungen Libyen-USA 2017: Neue Visionen, Hoffnungen und Chancen«. Erwartet werden neben Außenminister Mohammed Siala und anderen Vertretern der international anerkannten Regierung in Tripoli auch die Chefs der libyschen Nationalbank und der staatlichen Ölgesellschaft.
08.05.2017 21:58:44 [Fit4Russland]
La Résistance
Man darf nicht schlecht über die Menschen denken, seien es auch die verwirrend ideenreichen nigerianischen Spammer. Keiner antwortet auf ihre zahlreichen verlockenden Angebote, weil wohl doch allen der Glaube an ihrer Aufrichtigkeit fehlt. Vermutlich sind die verzweifelten Nigerianer nun deswegen verschwunden aber in der leeren Spammer-Wohnung wurden 43 Millionen US-Dollar entdeckt.
08.05.2017 22:03:41 [Palästinensische Mission]
April im besetzten Palästina
Wie die palästinensische Bevölkerung weiter unter der israelischen Besatzung leiden muss, zeigt die Zusammenstellung von Ereignissen, die wir für den Monat April dokumentieren. Der palästinensische Journalistenverband verurteilt das Vorgehen der Besatzungsgruppen gegen einen friedlichen Sitzstreik im besetzten Ost-Jerusalem, bei dem 13 Journalisten verletzten werden. Mit ihrem Protest am Damaskus-Tor wollten sie ihre Solidarität mit den 1.500 palästinensischen Gefangenen, die sich seit 14 Tagen im Hungerstreik befinden, ausdrücken.
08.05.2017 22:09:44 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Endlich packt einer die Probleme an
Bisher haben die Medien über die Außenpolitik von US-Präsident Donald Trump meist ausgesprochen negativ berichtet. Analysten verweisen auf seine frühen politischen Fehlschläge, die angeblichen Verzögerungen bei der Vergabe der Ämter für die nationale Sicherheit und seine kontroversen Aussagen und Aktionen. Damit versuchen sie zu beweisen, dass Trump in außenpolitischer Hinsicht bereits jetzt gescheitert sei.

Aber viele dieser Vorwürfe sind haltlos, und die Kritiker sollten auch das anerkennen, was anerkennenswert ist.

09.05.2017 06:33:11 [Neue Rheinische Zeitung]
Mit Referendum zu Erfolg und Stabilität der Regierung Venezuelas
Demonstrationen und Gegen-Demonstrationen auf der Straße führen zu nichts. Sie lösen kein Problem. Mit gesundem Menschenverstand und nacktem Realismus ist in der Tat zu erkennen, dass kein politisches oder wirtschaftliches Problem auf der Straße gelöst wird. Im Gegenteil sind Demonstrationen und Gegen-Demonstrationen vor allem in einem aufgewühlten Land wie momentan Venezuela völlig kontraproduktiv, denn sie können für eine unerwünschte Konfrontation mit unsäglichen Folgen das Feld bieten. Präsident Maduro wäre gut beraten, wenn seine Regierung angesichts der Bedrohung der öffentlichen Ordnung den Ausnahmezustand verhängte. Die Unruhe und Gewalt auf den Straßen haben schon mehrere Tote verursacht.
09.05.2017 06:43:55 [Telepolis]
Nordkorea: Kim allein zu Haus?
Aus Nordkoreas Hauptstadt Pjöngjang ist ungewohnte Kritik an der chinesischen Regierung zu vernehmen, die auf den Gemütszustand der dortigen politischen Führung schließen lässt. Beijing solle nicht die Geduld Nordkoreas strapazieren, hat nach einem Bericht der Korea Times ein Kommentator der staatlichen Nachrichtenagentur des Nordens geschrieben. Da dort die Medien einer strengen Zensur unterlegen, kann davon ausgegangen werden, dass es sich um eine bewusst gesetzte Botschaft handelt.
09.05.2017 08:34:01 [Neue Rheinische Zeitung]
Ohne Bewertung der Tatsachen keine seriöse Haltung gegenüber Israel
Die deutsche Bundesregierung beharrt auf einer schon obsoleten, weil impraktikablen Lösung für Palästina. Aus fehlendem Realismus, aus Mangel an Sachverstand der historischen Fakten, ihrer sachlichen Bewertung und Überlegung bleibt Berlin und sein Auswärtiges Amt bei leeren Worten für eine völlig unrealisierbare, alte Empfehlung der Vereinten Nationen (UN), die keine Lösung war und ist. Deutschland und die EU haben es versäumt, mit einem konstruktiven realistischen Vorschlag für Frieden und Sicherheit in Palästina beizutragen. Sie haben es versäumt, eine Friedens-Außenpolitik Europas für den Nahen und Mittleren Osten in Gang zu setzen. Gegenüber der wiederholten Aggressivität Israels gab es in der Regel keine angemessene Reaktion der EU.
09.05.2017 10:35:48 [Gegenfrage]
USA werden China „herausfordern“, US Navy-Admiral Swift
Die USA werden China im Südchinesischen Meer „herausfordern“. Dies sagte der höchste Befehlshaber der US Navy, Admiral Scott H. Swift. Die US Navy wird mit sogenannten „Freedom of Navigation Operations“ (Freiheit der Schifffahrt, FONOPs) im Südchinesischen Meer beginnen. Damit sollen Gebietsansprüche Chinas „herausgefordert“ werden.
09.05.2017 10:40:34 [Querdenkende]
Olympische Spiele in Tokio: Das Volk der Penan wird weiterhin bedroht
Nachdem wir vor rund einem Jahr über die Spur der Pamlöl-Mafia, dem Schweizer Freihandelsabkommen zwischen Indonesien und Malaysia berichteten, den sich formierenden Druck in der Öffentlichkeit, scheint auch der malaysische Konzern Shin Yang im Zusammenhang mit den für 2020 geplanten Olymischen Spielen in Tokio bei der illegalen Abholzung von Regenwäldern auf Borneo beteiligt zu sein, bedroht somit das Volk der Penan. Der Verein Rettet den Regenwald setzt sich mit dieser Petition „Opfert u
09.05.2017 11:52:33 [Telepolis]
Türkei will auch Mauer an der Grenze zum Iran bauen
Auch Kampfdrohnen werden an den Grenzen eingesetzt, vorgestellt werden jetzt auf einer Waffenmesse türkische Kamikazedrohnen. Die Türkei schließt sich weiter ein. Noch ist die Mauer an der syrischen Grenze nicht fertiggestellt, plant man in Ankara bereits den nächsten Mauerbau an der iranischen Grenze. Bis zu 1000 Kämpfer sollen in Lagern entlang der Grenze leben. Sie würden über die Grenze kommen, Angriffe ausüben und sich dann wieder zurückziehen.

So lautet zumindest die Begründung für den neuen Plan zur Errichtung einer Grenzsperre, den ein hoher Regierungsangehöriger Hurriyet mitgeteilt hat.

09.05.2017 13:08:33 [RT Deutsch]
Treffen des Arktis-Rates inmitten eisiger Zeiten
Am Mittwoch kommen die Vertreter des Arktischen Rates in Fairbanks in Alaska zusammen. Zu dem Treffen werden auch die Außenminister der USA und Russlands erwartet. Die Arktis weckt aufgrund ihrer Rohstoffvorkommen wachsende internationale Begehrlichkeiten.
Vor zwanzig Jahren riefen mehrere Staaten auf Initiative Kanadas den Arktischen Rat ins Leben. Ihm gehören mit den USA, Kanada, Russland, Norwegen und Dänemark (Grönland) nun fünf Anrainer-Staaten des Polarmeeres an. Auch Island, Finnland und Schweden sind Mitglied des Gremiums.

09.05.2017 13:21:28 [Journal 21]
Soll Südjemen wieder unabhängig werden?
In der von Saudi-Arabien geführten Koalition gibt es Risse: Die Emirate denken über einen Plan B nach, der das Land spalten könnte - wie zu britischen Zeiten.

Die Armee der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) spielt eine wichtige Rolle im Krieg in Jemen. Seit dem März 2015 kämpft dort eine von Saudi-Arabien geführte Koalition gegen schiitische Huthis und Verbündete des früheren Präsidenten.

Die „Emirati Defence Forces“ stehen unter dem Oberbefehl des Emirs von Abu Dhabi, Khalifa Ben Zayed al Nahyan, der auch als Präsident der Föderation der Arabischen Emirate wirkt.

09.05.2017 14:41:59 [Cicero]
Brasilien: Mit Pfeil und Bogen gegen die Auslöschung
Ureinwohner aus ganz Brasilien haben in der Hauptstadt Brasilia das Parlament gestürmt. Die Regierung von Präsident Michel Temer will den Schutz der Reservate aufheben, um sie für die Landwirtschaft nutzbar zu machen. Unausgewogener könnte der Konflikt kaum sein. 500 Jahre Amerika schmolzen in diesen Szenen zusammen. Die Jahrhunderte auf wenige Bilder reduziert, die anachronistisch schienen, aber von größerer Aktualität nicht sein könnten.
09.05.2017 15:44:23 [Antikrieg]
Trump: Sag deinen Saudi-Trip ab, spiel mehr Golf
Präsident Trump ist dabei, seine erste Reise ins Ausland anzutreten, wo er Station in Saudiarabien, Israel und im Vatikan machen und danach ein NATO-Treffen in Brüssel und den G-7-Gipfel in Sizilien besuchen wird. Die Medien und Experten haben sich laut darüber gewundert, warum er nicht früher ins Ausland gefahren ist. Ich frage mich, warum soll er überhaupt fahren?
09.05.2017 17:29:53 [TAZ]
Im Land des Schweigens
Die politische Linke in Israel ist kollabiert. Den Kampf gegen die Besatzung schultern jetzt allein zivilgesellschaftliche Organisationen. Die diplomatische Kollision zwischen dem deutschen Außenminister und Israels Premierminister vergangene Woche erlaubte einen seltenen Einblick in das Innenleben der israelischen Politik und in die Bewegungsgesetze der israelischen Seele.

Die Nichtregierungsorganisationen Breaking the Silence und B’Tselem, an denen sich der Streit entzündete, sind die eigentlichen Wächter über den Dreiklang von demokratischen Werten, westlicher Kultur und jüdischem Erbe.

09.05.2017 19:52:54 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Mehr als ein kopfloses Durcheinander
Wenn wir Trumps Amtszeit ohne einen Atomkrieg überstehen, können wir uns glücklich schätzen. Die wilden Kehrtwenden und die eigenwilligen, aus dem Ärmel geschüttelten Aktionen der Trump-Regierung mögen wie die Stümperei eines Anfängers wirken. Trump ist nach Ansicht vieler Staatsoberhäupter so unberechenbar, dass er die Weltordnung destabilisiert, weil man nie weiß, was als nächstes passieren wird. Aus diesem Wirrwarr schließen manche Experten und Politiker, dass es derzeit keine kohärente US-Außenpolitik gibt.
09.05.2017 21:08:47 [Analyse & Kritik]
Permanenter Angstzustand
Der Aktivist Ahmed Said über die Repression in der ägyptischen Militärdiktatur. Anfang 2011 gingen in Ägypten Hundertausende auf die Straßen gegen die Militärdiktatur Husni Mubaraks. Das Militär antwortete mit einer brutalen Konterrevolution, die alle staatlichen Bereiche erfasst. Noch immer werden die damaligen Revolutionär_innen von der Militärdiktatur verfolgt. Aktuell sitzen mehr als 65.000 politische Gefangene in ägyptischen Knästen. Bis vor Kurzem war Ahmed Said einer von ihnen. Er war wegen der Teilnahme an einer Demonstration für ein Jahr lang eingesperrt im berüchtigten »Skorpion«-Gefängnis. Der Arzt lebt nun in Berlin.
10.05.2017 10:18:27 [Gegenfrage]
Südkoreas neuer Präsident Moon Jae-in will Amerika „Nein“ sagen
Südkoreas neuer Präsident Moon Jae-in möchte den politischen Kurs seines Landes völlig umkrempeln. So will er seinem Land beibringen, den USA „Nein“ zu sagen. Außerdem sollen die Beziehungen zu Nordkorea verbessert werden.


10.05.2017 12:09:16 [Luftpost]
Mit Anschuldigungen gegen Russland will die Führungselite an der Macht bleiben
Der US-Autor und Friedensaktivist Norman Solomon wirft der Führung der Demokratischen Partei vor, durch das Herbeireden eines Konfliktes mit Russland von ihrer Verantwortung für die Niederlage bei der US-Präsidentenwahl ablenken zu wollen. Nach Hillary Clintons verheerender Wahlniederlage vor fast sechs Monaten mussten ihre mächtigen Verbündeten in der Führung der Demokraten fürchten, die Kontrolle über die Partei zu verlieren. Frau Clintons populistische Lippenbekenntnisse zu wirtschaftlichen Veränderungen, die ihre engen Verbindungen zur Wall Street nicht kaschieren konnten, hatten den katastrophalen Misserfolg verursacht. Nach der Niederlage bestand die Gefahr, dass die von Bernie Sanders repräsentierten progressiveren Kräfte in der Demokratischen Partei deren konzernhörige Führung stürzen würden.
10.05.2017 13:25:14 [Paul Craig Roberts]
Sauron Rules in Washington
“The problem is that the world has listened to Americans for far too bloody long.” (Dr. Julian Osborne, from the 2000 film version of Nevil Shute’s 1957 book, On the Beach) A reader asked why neoconservatives push toward nuclear war when there can be no winners. If all die, what is the point? The answer is that the neoconservatives believe that the US can win at minimum and perhaps zero damage.

Their insane plan is as follows: Washington will ring Russia and China with anti-ballistic missile bases in order to provide a shield against a retaliatory strike from Russia and China. Moreover, these US anti-ABM bases also can deploy nuclear attack missiles unknown to Russia and China, thus reducing the warning time to five minutes, leaving Washington’s victims little or no time in which to make a decision.

10.05.2017 15:27:10 [Antikrieg]
Moon in Südkorea gewählt
Wie weitgehend aufgrund der Umfragen erwartet gewann der Kandidat der Demokratischen Partei Moon Jae-in heute die Präsidentschaftswahlen in Südkorea nach einer besonderen Nachwahl, die durch die Anklage gegen Park Geun-hye erforderlich wurde. Moon hatte bereits bei den Präsidentschaftswahlen 2012 kandidiert, verlor aber gegen Park, die jetzt mit schwerwiegenden Anklagen wegen Korruption und Machtmissbrauch konfrontiert ist.
10.05.2017 17:11:49 [Handelsblatt]
Ein politischer Skandal erster Güte
Es gab viele Gründe, FBI-Direktor James Comey zu feuern. Sein politischer Freispruch für die wegen ihres dubiosen E-Mail-Verkehrs unter Druck geratene Hillary Clinton im Juli vergangenen Jahres war eine Anmaßung, die einem Polizeichef nicht zukommt, sondern die Aufgabe der damaligen Generalstaatsanwältin gewesen wäre. Seine Kompetenzen überschritt der 56-jährige Comey auch, als er knapp zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl in den USA plötzlich öffentlich mitteilte, dass das FBI die Untersuchungen gegen Clinton wieder aufnehmen würde – ohne das allerdings durch neue Erkenntnisse zu begründen.
10.05.2017 18:42:32 [Zebralogs]
Konzerne als Retter in der Entwicklungspolitik?
Neue Initiativen aus der deutschen Entwicklungspolitik setzen auf Unternehmen und ihre Investitionen zur Minderung der Armut in afrikanischer Staaten. Eine gestern ausgestrahlte Arte-Doku widmet sich diesem Thema und stellt anhand von sieben Beispielen die Frage, ob die Profit-Interessen der Unternehmen mit der Armutsminderung vereinbar sind. Ergebnis: Häufig führen sie zur Verschuldung der vermeintlich „Hilfsbedürftigen“, zu Vertreibungen, Umweltzerstörung und Abhängigkeiten.


10.05.2017 18:52:59 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Warum Trumps Manöver an Watergate erinnert
James Comey dachte an einen Scherz aus Washington. Arglos weilte der FBI-Direktor bei einer Veranstaltung im fernen Los Angeles, als hinter ihm auf Monitoren die Eilmeldung erschien: Präsident Donald Trump feuert FBI-Chef. Dann aber dürfte Comey schnell realisiert haben: Er wurde gerade tatsächlich in aller Öffentlichkeit vom amerikanischen Präsidenten gefeuert. Kurzfristig sagte er seine übrigen Termine in Kalifornien ab und brach nach Washington auf.
10.05.2017 21:04:55 [Qantara]
Die Saat der Gewalt
Die Muslimbruderschaft als ehemals stärkste und bestorganisierte Oppositionsgruppe Ägyptens ist heute verboten. Auch ihre Funktion als Leitbild hat sie in den Augen der Jüngeren verloren, die nicht mehr an Gewaltfreiheit glaubt, so wie sie führende Köpfe der Muslimbrüder im Exil vertreten. Der ägyptische Präsident Abdel Fattah al-Sisi sieht sich heute mit einem dschihadistischen Aufstand im Sinai unter Leitung der lokalen Kräfte von IS und Al-Qaida konfrontiert sowie neuen, innerägyptischen Terrorgruppen, die in den ägyptischen Städten an Boden gewinnen und immer gewaltsamer vorgehen.
10.05.2017 22:05:08 [Telepolis]
Indonesien: Gouverneur wegen Gotteslästerung verurteilt
Der christliche Politiker hatte gemeint, die Wähler sollten sich nicht mit einer Koransure anlügen lassen. Basuki Tjahja Purnama, der Gouverneur der Zehn-Millionen-Metropole Jakarta, wurde gestern der Blasphemie für schuldig befunden und zu zwei Jahren Haft verurteilt. Das Urteil, gegen das er in Berufung gehen will, ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Der Vorsitzende Richter Dwiarso Budi Santiarto ging mit dem Urteil über den Antrag der Staatsanwaltschaft hinaus (die eine Bewährungsstrafe gefordert hatte) und ordnete an, dass der kurz "Ahok" genannte Politiker den Ausgang des Berufungsverfahrens im Cipinang-Gefängnis abwarten muss.
10.05.2017 22:21:59 [Luftpost]
Mit dem 11. September 2001 wurde auch die Demokratie zerstört
Der bekannte US-Publizist Dr. Paul Craig Roberts vertritt die Meinung, dass mit den Anschlägen am 11. September 2001 auch die Demokratie in den USA zerstört werden sollte. Die Ereignisse am 11. September 2001 haben die Welt verändert. Sie haben der US-Regierung als Vorwand für Militärinterventionen in sieben Staaten im Mittleren Osten gedient, den Tod von Millionen Zivilisten verursacht und Westeuropa eine Flut muslimischer Flüchtlinge gebracht. Die US-Regierung hat Milliarden Dollars vergeudet, um ganze Länder zu verwüsten und Frauen und Kinder zu ermorden, während gleichzeitig die öffentliche Infrastruktur der USA verrottete, viele US-Bürger ihre überschuldeten Häuser verloren und Kranke nicht mehr angemessen behandelt werden konnten. Die Anschläge am 11.09. dienten auch als Rechtfertigung für die Aussetzung der Bürgerrechte, die unsere Verfassung allen US-Amerikanern garantiert.
11.05.2017 06:40:45 [Telepolis]
Südkorea: Neuer Präsident verspricht Kehrtwende
Nun ist es amtlich. In Südkorea hat Moon Jae-in, der Kandidat der sozialliberalen Demokratischen Partei, die Präsidentschaftswahl gewonnen. Mit 40,2 Prozent der abgegebenen Stimmen hat er seinen stärksten Konkurrenten Hong Joon-pyo von der rechten Koreanischen Freiheitspartei weit hinter sich gelassen. Nach den südkoreanischen Gesetzen ist er damit bereits ohne Stichwahl der Sieger. Außenpolitisch wird der neue Präsident alle Hände voll zu tun haben.
11.05.2017 06:50:37 [Russland News]
Haben USA die Arktis an Russland verloren?
Admiral Zukunft sieht künftig Russland als dominierende Nation in der Arktis. Die US-amerikanische Technik stünde weit hinter der Russlands. Zudem bemängelte der Admiral das Engagement der USA in der Region und sieht den wirtschaftlichen Standpunkt Russlands gerechtfertigt. Es waren deutliche Worte, die der Kommandant der US-Küstenwache auf einer Konferenz des »Forums Arktische Küstenwache« von sich gab: „Sie [die Russen] haben jetzt alle Figuren auf dem Brett, wir aber nur einen Bauern oder einen Turm. Wenn wir uns die arktische Schachpartie anschauen, so wird uns klar, dass sie uns gleich zu Anfang der Partie schachmatt gesetzt haben.“
11.05.2017 09:07:10 [Neues Deutschland]
Türkische Akademiker treten in den Hungerstreik
Per Notstandsdekret wurden mehr als 138.000 Staatsbedienstete entlassen, darunter über 30.0000 LehrerInnen, fast 8.000 WissenschaftlerInnen, viele einfache Beamte und Angestellte. Ihnen werden Verbindungen zu den Putschisten vorgeworfen, die im Juli 2016 versucht hatten, gewaltsam die AKP-Regierung zu stürzen. Die teilweise absurd anmutenden Vorwürfe basieren auf angeblichen Verbindungen zur Gülen-Bewegung. Ein Bankkonto bei einer angeblich Gülen-nahen Bank reicht dafür oft schon aus. Die Entlassenen werden nicht nur mit einem lebenslangem Berufsverbot im Staatsdienst belegt, sondern auch mit einem faktischen generellen Berufsverbot.
11.05.2017 09:17:25 [Rubikon]
Die Vereinten Nationen in den Händen der Kriegstreiber
Das Völkerrecht und die Unparteilichkeit der Vereinten Nationen sind in großer Gefahr. Das Bild der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) als glaubwürdiger, unabhängiger Organisation, die der Neutralität verpflichtet unparteiisch den Einsatz von Chemiewaffen untersucht, trügt. Sie hat sich von der US-imperialen Politik und deren Verbündeten samt anderen Institutionen der Vereinten Nationen zum willfährigen Handlanger globaler Machtgruppen formen lassen, die ganze Regionen in das Chaos stürzten. Die Entwicklungen in Syrien sind exemplarisch hierfür.
 Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (21)
01.05.2017 10:27:38 [Nachrichten Heute]
Nordkoreas Kim Jong Uns Friedensbotschaft an die Völker Amerikas
(Satire): An die Völker Amerikas
USA. Good morning America,


ich bin Kim Jong Un, der dynastische Herrscher über Millionen Untertanen, die mich innig lieben.

Ich bin Besitzer von Atombomben, und bald auch weitreichenden Interkontinentalraketen, die bis auf den Golfplatz des US-Päsidenten Donald Trump in Florida reichen. Weil ich auch von den USA-Völkern geliebt werden möchte, wende ich mich heute mit einer Friedensbotschaft direkt an Sie.

Donald Trump persönlich zu schreiben ist völlig sinnlos, weil er Schriftstücke, die länger als 10 Zeilen sind, sofort weglegt

01.05.2017 17:03:04 [QPress]
Fahnenflucht: Merkel flüchtet vor deutscher Flagge
Die Fahnen- und Flaggen-Allergie unserer Kanzlerin ist seit September 2013 amtsbekannt. Trotz dieser massiv einschränkenden Krankheit will sie in diesem Herbst erneut antreten und sich dann seitens der von ihr dominierten CDU erneut zur Kanzlerin krönen lassen. Das Volk hat hierauf nur einen marginalen Einfluss. Nunmehr gab es in den Vereinigten Arabischen Emiraten eine Ausfallerscheinung der Kanzlerin zu beobachten. Angesicht der vielen Deutschland-Flaggen entging sie nur knapp dem Kollaps.
01.05.2017 20:15:33 [QPress]
NYT erklärt warum Kim Jong-un auf Kriegskurs ist
Wir haben bitter lernen müssen, dass es exakt die kleinen Details sind, die uns nicht entgehen dürfen, um den Ernst der Lage zu erfassen. Der NYT ist es anhand einer akribischen Analyse gelungen genau zu belegen, dass sich Kim Jong-un längst im Krieg mit den USA befindet. Hier geht es nicht um Kaisers Bart, sondern um Diktators Mantel! Somit liegen alle Berechtigungen vor, den vernichtenden Schlag gegen das nordkoreanische Regime zu führen.
02.05.2017 19:47:07 [QPress]
BREXIT muss aus EU-Sicht Hexenverbrennung werden
Derzeit werden die Medien ziemlich vom BREXIT dominiert. Das hat einen guten Grund. Statt einer leisen und sauberen Trennung setzt man ganz auf Schlammschlacht, Schmerzen, Vernichtung und all die guten Tugenden die wir aus jeder schmutzigen Scheidungsgeschichte bereits kennen. Nur in der polygamen EU macht es auch wirklich Sinn. Das A und O dieser Operation ist Abschreckung um jeden Preis. In keinem Fall darf es Nachahmer geben oder Nationen, die sich aus der Scheidung Vorteile erhoffen.
03.05.2017 08:47:15 [Egon W. Kreutzer]
HERR, mein GOTT, warum hast DU mich verlassen?
(Satire): Priester Messident (Mister President) in ungläubigem Zweifel. Du sollst Dir kein Bildnis machen.

Dieses Gebot hat der ehrwürdige Vater, genannt Priester Messident, verletzt.

Er hatte sich ein Bildnis seines HERRN gemacht, seinen Glauben, seine Hoffnung und seine Zuversicht an eben jenes Bildnis geknüpft und erlebte nun 100 Tage tiefster Verwirrung und Zweifels.

Das angebetete Bildnis war ihm verlorengegangen, eine gänzlich andere Erscheinung beanspruchte den Platz auf dem Stuhl des ALLERHÖCHSTEN.





Lesen Sie hier, wie es Priester Messident gelungen ist, den Schleier der wechselnden Formen zu durchdringen, und dem HERRN in seinem ewigen Wirken in jeder seiner Gestalten erkennen zu können. Ein beeindruckendes Zeugnis wahrer Gläubigkeit in unserer von häretischen Fake News dominierten Welt.

03.05.2017 15:11:36 [Noktara]
Bestseller: Geld verdienen mit Islam-Bashing
(Satire): Du hast Geldprobleme und kein Gewissen? Kein Problem! Hier ist die Lösung! In nur wenigen Schritten kannst Du es mit einem Buch auf die Spiegel-Bestseller-Liste schaffen und Dir eine goldene Nase verdienen! Mach Dir keine Sorgen! Es spielt dabei überhaupt keine Rolle, ob Du Erfahrung oder fundiertes Wissen über “den Islam” hast. Du musst nicht ein mal Muslim dafür sein oder Islam studiert haben. Selbst ein persönlicher Kontakt mit den muslimischen Gemeinden ist völlig überflüssig.
03.05.2017 21:36:26 [QPress]
Trump ist Bedrohung für die internationale Sicherheit
Was ist die nationale Sicherheit der USA gegen die internationale Sicherheit aller anderen Staaten? Nichts, denn davon zählt rein gar nichts. Die Ego-Nummer der USA wird unter Trump ganz grandios fortgesetzt. Diese Nummer ist das Maß der Dinge. Wertet man die bisherigen Fakten und das neuerliche Verhalten des aktuellen US-Präsidenten Trump, kommt man peinlich berührt zu der Erkenntnis, dass die größte Bedrohung der internationalen Sicherheit von den USA ausgeht.
04.05.2017 12:35:59 [Der Postillon]
Bundesligatabelle wird um 0. Platz erweitert, damit auch andere Erster werden können
Berlin (dpo) - An der Spitze der Bundesliga wird's bald wieder spannend. Denn nach dem Willen der DFL soll die Tabelle der obersten deutschen Spielklasse ab der kommenden Saison mit einem 0. Platz beginnen. Durch diese Maßnahme haben dann auch andere Vereine als der FC Bayern München eine Chance, Tabellenerster zu werden. Dies teilte die DFL-Führung heute mit.
04.05.2017 16:13:39 [Die Tagespresse]
Versperrt Blick auf Wien-Neubau: Grüne Basis beschließt Abriss des Stephansdoms
Mit einem überraschenden Votum endete heute ein Parteitag der Wiener Grünen. Die Parteibasis beschloss den Abriss des Stephansdoms, da dieser den Blick auf Wien-Neubau versperrt. Aufgrund parteiinterner Regelungen ist der Beschluss für Stadträtin Maria Vassilakou rechtsbindend. Der Abriss der historischen Kirche soll noch diesen Mai erfolgen.
04.05.2017 20:24:27 [Titanic-Magazin]
Liste scheußlicher Sätze
"Habe gleich ein Vorstellungsgespräch beim Jugendmagazin 'Yaez' - drückt mir die Daumen!" "Na ja, bin eh CDU-Wähler, aber finde den Chulz schon gut!" "Digital kann ich trotzdem, vor allem, wenn es mit Geschichten zu tun hat.
05.05.2017 08:39:09 [Der Postillon]
Checkcheck24.de: Erstes Vergleichsportal für Vergleichsportale geht online
Berlin (dpo) - Check24, Verivox, Preis24, dooyoo, Idealo, Billiger.de: Immer mehr Preisvergleichsportale buhlen im Internet um die Aufmerksamkeit von Online-Käufern. Die Folge: Kaum einer kann noch einschätzen, welches Vergleichsportal für ihn am besten geeignet ist. Diesem Missstand will ein Berliner Startup mit dem heute gestarteten Vergleichsportalvergleichsportal Checkcheck24.de Abhilfe verschaffen.

05.05.2017 18:00:06 [qpress]
Deutschland annulliert türkisches Referendum
Wie ein aufgescheuchter Hühnerhaufen flattert die Bundesregierung durch die Gegend und beklagt sich wehleidig, dass man eine Volksabstimmung zur Todesstrafe in der Türkei nicht zulassen werde. Warum geht das denn mit einer Volksabstimmung zur Einführung Diktatur in der Türkei? Ein Blick ins Grundgesetz hilft weiter. Bestens die Bundesregierung ginge jetzt hin und annullierte endgültig das türkische Referendum zu dem Thema, dann wäre Ruhe und vor allem wäre es einheitlich geregelt.
05.05.2017 22:18:45 [Der Postillon]
Hellseherin beim Versuch, BER-Eröffnungstermin vorauszusagen, ins Koma gefallen
Der Schuss ging wohl nach hinten los: Beim Versuch, endlich einen verbindlichen Eröffnungstermin für den Hauptstadtflughafen BER in Erfahrung zu bringen, ist heute die bekannte Berliner Hellseherin Madame Seraphina in ein Koma gefallen. Nach Angaben der Polizei wurde die 64-Jährige außerdem von mehreren Splittern einer explodierten Kristallkugel verletzt.
05.05.2017 22:26:39 [qpress]
Veganer werden künftig an der Tafel bevorzugt
Das Überleben wird immer härter, auch in Deutschland. Da kann schnell mal Sozialneid aufkommen. Dafür gibt es aber keinen Grund, denn alle Deutschen werden gleich behandelt. Das ist ja schon gesetzlich so vorgesehen. Das gilt aber nicht für alle Menschen. Und damit man die entstehenden Effekte nicht unter Sozialneid buchen muss, sagt man dazu besser Willkommenskultur. Diese Kultur müssen aber Leute an den Tag legen, die mit der Entstehung der Situation am allerwenigsten zu tun haben.
06.05.2017 10:46:44 [Querdenkende]
Tönend völkische Barden erobern Nachbars Garten
Satirischer Rücklick: Und wenn du an den Monnemer denke tust, dessen Songtextzeilen durch diese Republik pust, dann weeßte wat Manipulation alles anrichten kann. Nicht etwa irgendwann, sondern täglich überall, das ist ja die Qual, wobei manch Ignoranten ihn trotzdem erst recht hofieren, über rechtsradikalen Scheiß braucht man in diesem Land sich bereits nicht mehr genieren!
06.05.2017 14:48:25 [Der Postillon]
Vier Synchronschwimmerinnen ertrunken
Mönchengladbach (dpo) - Drama im Becken! Vier Synchronschwimmerinnen ertranken am Sonntagabend während einer Trainingseinheit im städtischen Schwimmbad. Offensichtlich hatte eine der Athletinnen während der Kür einen Wadenkrampf erlitten.
06.05.2017 19:59:54 [Der Postillon]
Nur zwei schnitten
Berlin (Archiv) - Augen auf beim Massenvernichtungswaffenkauf! Denn Atombombe ist nicht gleich Atombombe. Das legt nun eine aktuelle Versuchsreihe der Stiftung Warentest nahe. Nach Angaben der Prüfer erhielten nur zwei von 37 gezündeten Atombomben die Bewertung "gut".

07.05.2017 14:10:21 [Der Postillon]
„Schluss mit 6 bis 99!“: Über-100-Jährige demonstrieren gegen Spielverbot
Ravensburg (Archiv) - In Ravensburg haben gestern Nachmittag mehrere über-100-jährige Frauen und Männer auf offener Straße gegen ein Spielverbot demonstriert. Sie fühlen sich nach eigenen Angaben von den Herstellern vieler Gesellschaftsspiele diskriminiert, da das zulässige Alter auf zahlreichen Spielverpackungen mit "bis 99 Jahre" angegeben ist.


Kompletten Artikel auf www.der-postillon.com lesen.


07.05.2017 21:51:20 [qpress]
Hurra, der SPD Schulz-Hype hält was er verspricht
Seit seiner Bestätigung als Kanzlerkandidat der SPD, ist der Würselener Dorf-Schulz in aller Munde. Einigen wird dabei auch schlecht. Die gesamte Republik spricht vom Schulz-Effekt, denglisch sogar vom Schulz-Hype und von vielen tollen Versprechungen, die sowieso nicht gehalten werden. Die SPD ist seit Schröder berühmt für die Demontage des Staates. Das will auch Schulz mit leicht veränderten Akzenten fortsetzen, um seine eigenen Pfründe, wie gewohnt, zu sichern.
10.05.2017 10:20:45 [Kontext:Wochenzeitung]
Reale Gespenster
In der Whatsapp-Gruppe einiger Soldaten taucht der Dialog auf: "Haben Sie etwas gegen Flüchtlinge?" – "Ja, Pistolen, Maschinengewehre, Handgranaten." Jaja, schon gut – das war vor drei Jahren!
10.05.2017 15:44:05 [Der Postillon]
Donald Trump ernennt Sohn Barron (11) zum neuen FBI-Direktor
(Satire): Nach der überraschenden Entlassung von FBI-Chef James Comey verkündet US-Präsident Donald Trump die nächste Überraschung: Als Nachfolger Comeys soll sein elfjähriger Sohn Barron Trump künftig die Behörde im Kampf gegen das Verbrechen anführen. Dabei wird Barron auch die Leitung der Untersuchung von möglichen Kontakten seines Vaters zu Russland übernehmen.
 Topthemen (65)
01.05.2017 10:37:43 [Feynsinn]
Gegen-Arbeit
Wer sich noch nicht hinreichend mit der deprimierenden Praxis von Hartz IV befasst hat, kann das hier nachholen. Aber das Problem ist nicht erst diese staatlich organisierte Sklaverei. Arbeit selbst ist es. Als Mehrwert-Erzeuger versagt sie zunehmend; als Identität stiftender Wert ist sie ein Horror; ein dunkler Mythos, der einst den Sklaven Beine machen sollte, die erst durch Unterwerfung ihr Leben 'verdienen'. Heute ist sie nur noch das schicksalhafte Urteil über diejenigen, die nicht mitmachen dürfen.
01.05.2017 10:59:31 [RT Deutsch]
"Glyphosat tut gar nichts!"
Industriell geschöntes Krebsrisiko durch Monsanto-Lobbyorganisation.
Die EU hat noch einige Monate Zeit hat, um sich über die Zulassung des umstrittenen Herbizids Glyphosat einig zu werden. Währenddessen hat der Hersteller Monsanto schon mal entscheidende Risikobewertungen beschönigt. Obwohl unabhängige Studien auf ernsthafte Gesundheitsbedrohungen durch das Mittel hinweisen, konnte Monsanto der Europäischen Chemikalienagentur rechtzeitig das Gegenteil zuflüstern.

01.05.2017 14:59:52 [Rubikon]
Die nordkoreanische Parabel
Wie die Welt mit einer schäbigen Schmierentragödie in Atem gehalten wird. Wieder einmal große Aufregung: das letzte Paradies der Stalinisten, Nordkorea, soll schon wieder eine Rakete gezündet haben! 10.000 Kilometer weit soll das Teufelswerk fliegen können, und soll in der Lage sein, eine vollständig ungeschützte USA in ihrem Herzen zu treffen. Bedaure, wie weit soll die Zumutung für den rationalen Verstand eines durchschnittlich gebildeten Menschen eigentlich noch gehen? Ein bitterarmer Kleinstaat soll in der Lage sein, die ganze Welt aus den Angeln zu heben?
01.05.2017 16:49:45 [EJO - European Journalism Observatory]
Erdogans Medienmacht und Machenschaften
Frappierend war das schon, wie anders die in der Schweiz (und auch die in den USA) lebenden Türken im Vergleich zu ihren Landsleuten in Deutschland über das Verfassungsreferendum, sprich Erdogans Ermächtigungsgesetz abgestimmt haben. Das ist fraglos ein Indiz für gelingende Integration in der Schweiz und in Amerika – und für das Entstehen von Parallelgesellschaften in der Bundesrepublik.
01.05.2017 16:58:46 [Le Monde Diplomatique]
Techno-Reue in der Hyperrealität
Die Ernüchterung über das Internet ist eine Tatsache: Aufklärung bringt uns nicht Befreiung, sondern Depression. Die einst märchenhafte Aura, die unsere geliebten Apps, Blogs und so­zia­len Medien umgab, hat sich aufgelöst. Swipen, Teilen und Liken fühlt sich an wie seelenlose Routine. Wir haben zwar schon angefangen, uns zu entfreunden und zu entfolgen (unfollow), aber wir können uns nicht leisten, unseren Face­book-Account zu löschen, das wäre sozialer Selbstmord. Wenn Wahrheit das ist, was die meisten Klicks produziert, wie Evgeny Morozow behauptet, scheint ein genereller Klick-Streik die einzig mögliche Option zu sein. Da der nicht stattfindet, fühlen wir uns gefangen.
01.05.2017 18:45:14 [Anderwelt Online]
Merkel fordert „harte Verhandlungen“ – soll der Brexit bestraft werden?
Es ist zur Gewohnheit geworden, Staaten zu „bestrafen“, die andere Wege einschlagen, als den westlichen Machteliten genehm ist. Die Engländer haben sich entschieden, die Eurokratie zu verlassen. Nicht nur Merkel fordert jetzt „harte“ Austrittsverhandlungen. Offensichtlich soll hier ein Exempel statuiert werden, um andere Staaten von diesem Schritt abzuschrecken. Vernünftiger wäre es, mit dem Brexit über neue Formen der Zusammenarbeit zu diskutieren und so vielleicht ein neues Modell für Europa zu schaffen.

Offensichtlich hat der Status der EU für die Eurokraten einen ähnlich religionsgleichen Stellenwert erreicht wie die westliche Demokratie.

01.05.2017 19:51:27 [Neue Rheinische Zeitung]
Lange Reihe von US-Lügen und -Intrigen
Das bettelarme Nord-Korea wird als Provokateur dargestellt, um den bekannten wiederholten Großprovokateur zu decken. Ein Blick in die lange Reihe von Lügen und konstruierten Intrigen, die nach 1945 zu Aggressionen und Bruch des Völkerrechts geführt haben, sollte den Redaktionen und deutschen Außenpolitikern endgültige Klarheit verschaffen, mit welchem großen Manipulator von Kriegen und Krisen wir es in der Gegenwart zu tun haben:

1. Ein absurder und fanatischer US-Antikommunismus führte zur Spaltung und Besatzung Koreas nach 1945, (zum Kalten Krieg überhaupt) und zum Korea-Krieg 1950-1953.

01.05.2017 20:07:08 [Telepolis]
Le Pen: Zurück zu ECU und Franc?
Eine politische Allianz, die ihr zwei Millionen Stimmen zuführen soll, wirft Diskussionen darüber auf, wie ernst es ihr mit dem Euro-Ausstieg ist. Heute in einer Woche steht der Sieger der französischen Präsidentschaftswahl fest. Nach den jüngsten Umfragen liegt Macron zwar mit 59 Prozent vorne, aber die Dynamik spreche für eine Aufholjagd von Le Pen. Sie konnte einen größeren Abstand seit vergangenem Sonntag aufholen, während Macron Prozentpunkte verlor.
02.05.2017 07:13:56 [NachDenkSeiten]
Stay-Behind – eine staatlich organisierte Terrorstruktur mit “unbelasteten” Paten
Im sechsten Teil unserer Serie zum NSU-VS-Komplex nimmt Wolf Wetzel den 50. Todestag von Konrad Adenauer zum Anlass, auf die ersten Jahre des Nachkriegsdeutschlands zurück zu blicken. Wofür steht die 14 Jahre währende Adenauer-Ära (1949-1963)? Und was hat diese mit dem Nationalsozialistischen Untergrund zu tun? Das Bundeskanzleramt und der Auslandsgeheimdienst BND haben bisher geheim gehaltene Dokumente über die Adenauer-Ära zugänglich gemacht. Zum innersten Kreis des „beliebtesten Bundeskanzler Deutschlands“ zählten ehemalige Mitglieder der NSDAP und der Wehrmacht, die alles boten: von Spitzeldiensten, über den Aufbau eines parteieigenen Geheimdienstes, bis hin zu einem inneren Staatsstreich.
02.05.2017 07:15:29 [Telepolis]
Wie die syrische Zivilbevölkerung unter den EU-Sanktionen leidet
Vor sechs Jahren verhängte die EU die ersten Strafmaßnahmen gegen Syriens Mächtige. Heute betreffen die Sanktionen jeden Teil des syrischen Lebens. Nur sechs Jahre ist das Interview alt und dennoch wirkt es wie aus einer anderen Zeit. Nicht nur weil der Interviewpartner damals noch Bundesaußenminister Guido Westerwelle hieß. Von "Gewalttaten gegen friedliche Demonstrationen", sprach Westerwelle damals. Davon, dass die "syrische Führung vor einer Wegscheide" stünde. Und zum ersten Mal drohte ein Mitglied der Bundesregierung damals mit etwas, was heute selbstverständlicher Teil der EU-Politik gegenüber Syrien ist: Sanktionen.
02.05.2017 10:21:02 [Justice Now!]
Der Krieg in Syrien und die blinden Flecken des Westens
In Syrien geht es nicht um „Werte“, sondern um Interessen. Geopolitik ist dabei das Schlüsselwort. Sie erklärt, warum aus dem Aufstand eines Teils der syrischen Bevölkerung gegen das Assad-Regime in kürzester Zeit ein Stellvertreterkrieg werden konnte. Auf syrischem Boden kämpfen die USA und Russland, aber auch der Iran und Saudi-Arabien und nicht zuletzt die Türkei um Macht und Einfluss. Kriege werden erzählt, nicht anders als Geschichten. Die jeweiligen Erzählungen bestimmen das Bild in unseren Köpfen, unsere Sicht auf Konflikte. Wir wissen, oder wir glauben zu wissen, wer schuldig ist und wer nicht, wer die Guten sind und wer die Bösen.
02.05.2017 11:37:50 [Rubikon]
Versüßter Krieg
Eine Schule in Baden-Württemberg stiftet Fünftklässler an, Süßigkeiten und Selbstgemaltes an Soldaten in Afghanistan zu schicken. Doch nicht die Lehrer, sondern die Kritiker stehen jetzt am Pranger. Lachgummi, Toffifee und Dosenwurst, dazu viele, viele selbstgemalte bunte Herzchen-Bilder haben Schüler der 5. Klassen des Max-Born-Gymnasiums in Neckargemünd bei Heidelberg an deutsche Soldaten in Afghanistan verschickt. Auf die Idee mit der Truppenbetreuung vor den Osterfeiertagen sind die Kinder natürlich nicht selbst gekommen, ihre Lehrerinnen und Lehrer haben sie dazu angestiftet.
02.05.2017 15:38:54 [Telepolis]
Armenien im Umbau: Auf dem Weg zur Demokratie
Das armenische Problem mit dem Genozid an den Eziden (Jesiden)

Vor einer Woche, am 24. April, gedachten die Armenier in aller Welt des Völkermordes an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915. 1,5 Millionen Menschen wurden damals auf grausame Weise getötet und auf Todesmärschen in den Tod getrieben. Von dem Genozid waren auch hunderttausende von Assyrern, Aramäern, Pontos-Griechen und Eziden (Jesiden) betroffen.

02.05.2017 16:50:48 [NachDenkSeiten]
Die PR für Merkel bringt Schulz in Nöte
Wenn die SPD sich nicht eines Besseren besinnt, dann reicht es nicht einmal zur Großen Koalition. Als ich am 25. Januar Zweifel an der Haltbarkeit des Schulz-Hypes äußerte und konkrete Vorschläge zur besseren Profilierung machte, folgten einige böse Reaktionen von Sozialdemokraten. Dabei hatte ich nur nüchtern analysiert und konkrete Empfehlungen ausgesprochen. Jetzt neigt sich die Euphorie dem Ende zu. Der Abstand zwischen CDU/CSU und SPD wird wieder größer. Die Träume von der SPD als stärkster Partei verflüchtigen sich. Wie es jetzt aussieht, wird Merkel entweder mit den Grünen oder mit der FDP, oder mit beiden regieren können. Es ist höchste Zeit zur radikalen Besinnung, zur inhaltlichen Profilierung und auch zur fundierten Kritik an der Bundeskanzlerin und ihrer Partei.
02.05.2017 17:01:58 [Der Freitag]
Libyen im April 2017 – Monatsrückblick
Libyen. Was geschah… eine unvollständige Auflistung. Laut Zählung der UN-Sondermission für Libyen wurden im März 20 Zivilisten getötet, darunter sechs Frauen und drei Kinder (Bengasi 8, Tripolis 5, Ras Lanuf 3, Tobruk 2, Zawia 1 Sebha 1). Beim Kampf um Ganfouda fanden weitere 71 Menschen den Tod, dazu zählen auch 54 Leichen, die nach Einnahme des Gebäudekomplexes gefunden wurden. Allerdings dürfte im März die tatsächliche Zahl der Todesopfer beträchtlich höher gelegen haben.

01.04. Zwei Zivilisten, die in ihr Haus im Gwarscha-Bezirk von Bengasi zurückkehren wollten, wurden durch die Explosion einer Mine getötet, die radikal-islamistische Kämpfer nach ihrem Abzug deponiert hatten. Seit der Befreiung des Bezirks am 17. Februar 2016 wurden dort bereits 24 Menschen durch Minen getötet.

02.05.2017 21:48:20 [RT Deutsch]
Dritter Jahrestag des Odessa-Massakers
Vor den Augen der Welt verübte ein nationalistischer Mob am 2. Mai 2014 ein Massaker an Maidangegnern, die sich im Gewerkschaftshaus von Odessa verschanzt hatten. Kiew hat so zwar den Widerstand der Hafenstadt gebrochen, den Donbass aber dauerhaft verloren.
Heute, am 2. Mai, jährt sich das Massaker von Odessa - ein Schlüsselereignis in der gesamten Ukraine-Krise. Mit der Tötung von vermutlich mehr als 50 Menschen konnte die damals provisorische Regierung in Kiew die friedlichen Proteste und Forderungen nach Föderalisierung in der Hafenstadt vorerst stoppen. Dafür bekam sie aber einen erbitterten Krieg im Osten des Landes.

02.05.2017 22:03:57 [Telepolis]
Leitkultur: Der Bundesinnenminister verrät dabei viel von der schwarzen Gesinnung
Wahlen stehen an, die Union kämpft um die Rechten, ein Blick in das, was uns nach Ministergeheiß zusammenhält. Wenn ein Bundesinnenminister vor einer anstehenden Wahl der Frage nach einer Leitkultur nachgeht, geht es nicht um Nachdenken, sondern den Versuch, auf eine Stimmung der Wähler zu treffen. Thomas de Maizière will mit seinem "Diskussionsbeitrag" für die Bild-Zeitung angeblich nur etwas anstoßen, aber wenn er tiefsinnig und scheinbar philosophisch fragt, " was uns im Innersten zusammenhält", dann will er die nationalistisch und identitär Gesinnten heim ins Union-Boot holen. Es geht natürlich nicht um uns Einzelne, die auch vor und jenseits einer Nation existieren, sondern um ein Wir: "Als Gesellschaft. Als Nation."
03.05.2017 07:26:35 [Rubikon]
Frontschreiber für den Krieg
Im Folgenden geht es um die „Rezension“ des Buches „Illegale Kriege“ von Daniele Ganser in der FAZ-Ausgabe vom 24. April 2017 auf Seite 6. In seinem Beitrag „Ein Kamm für alle Fälle. Daniele Ganser sieht Kriegstreiber der Vereinigten Staaten und der NATO am Werk“ schreibt sich Hans-Dieter Wichter um Kopf und Kragen, Sinn und Verstand. Um es vorweg zu nehmen: Sein Versuch, Ganser in der Verschwörungstonne zu entsorgen, ist ein Rohrkrepierer. Anders ausgedrückt: „Wenn ich den erwische, der mir in die Hose gemacht hat!“
03.05.2017 10:14:42 [Griechenland-Blog]
Demokratie ist kein Privileg, das man wegen Schulden verliert
Den Vorschlag der DiEM25 für einen Neuen Deal für Griechenland präsentierend vertrat Yanis Varoufakis, der Grund für die Destruktion der EU und der Eurozone sei Schäubles Dogma, wer bankrott sei, habe kein Recht auf Demokratie. „Die Demokratie ist eine Voraussetzung für eine tragfähige Wirtschaft“ und nicht „ein Privileg, das man verliert, wenn man Schulden hat„, betonte am Abend des 29 April 2017 Griechenlands ehemaliger Finanzminister Yanis Varoufakis, Leiter der paneuropäischen politischen Bewegung DiEM25 in Griechenland. Auf der ersten Veranstaltung der DiEM25 in Griechenland und konkret in Thessaloniki präsentierte er den Vorschlag der DiEM25 für eine „neue Vereinbarung für Griechenland„, die – wie er sagte – „in eine neue Vereinbarung für Europa eingebettet ist„.
03.05.2017 11:23:34 [Neue Rheinische Zeitung]
Zu Risiken und Nebenwirkungen der Fusion
Rede auf der Bayer-Hauptversammlung am 28.04.2017 zur Monsanto-Übernahme. Sehr geehrte Damen und Herren, mein Name ist Jan Pehrke. Ich bin Journalist, gehöre dem Vorstand der COORDINATION GEGEN BAYER-GEFAHREN an und möchte heute zum Thema „MONSANTO-Übernahme“ sprechen. BAYER schickt sich an, MONSANTO zu übernehmen und damit der mit Abstand größte Agro-Konzern der Welt zu werden. Käme der Deal vollumfänglich zustande, betrüge der Markt-Anteil beim gen-manipulierten Saatgut weit über 90 Prozent, bei den konventionellen Saaten läge er bei 30 Prozent und bei den Pestiziden ungefähr bei 25 Prozent. Dazu eine erste Frage: Eine Dominanz von weit über 90 Prozent im Genpflanzen-Bereich kommt einem Monopol gleich.
03.05.2017 12:25:38 [Netzpolitik]
Facebook identifiziert emotional verletzliche Jugendliche
Eine australische Zeitung berichtet von internen Dokumenten, die nahelegen, dass Facebook seine Daten gezielt nach emotional verletzlichen Jugendlichen durchsuchen lassen kann. Der Konzern hat die Echtheit der Unterlagen indirekt bestätigt, betont aber, dass Emotionsanalyse-Tools keinem anderen Unternehmen zur Verfügung gestellt würden. Facebook analysiert Emotionen und Ängste von Teenagern, um sie besser mit zielgerichteter Werbung zu erreichen.
03.05.2017 13:49:40 [Streifzüge]
Die affirmative Revolte
Vom österreichischen Ausnahmefall zum europäischen Paradigma. Was als alpenländische Absonderlichkeit seinen Anfang nahm, hat sich in den letzten Jahren zu einem gesamteuropäischen Phänomen ausgewachsen. Der sogenannte Rechtspopulismus ist mittlerweile von veritabler Größe. Auch der Schlüsselstaat Deutschland scheint das im Eilzugstempo nachzuholen. Prototyp und inzwischen entwickeltste Kraft ist aber immer noch die Freiheitliche Partei Österreich (FPÖ). Die Geschichte beginnt im September 1986. Auf einem dramatischen Parteitag eroberte der junge Jörg Haider die Spitze der FPÖ. Von da an ging es bergauf. Abgesehen von Dellen, eilte man von Erfolg zu Erfolg.
03.05.2017 16:26:44 [Deutschlandfunk]
Für immer mit der Ausbeutung von KZ-Häftlingen verbunden
I.G.-Farben-Prozess vor 70 Jahren. Beteiligung an der brutalen Ausbeutung von KZ-Häftlingen und Zwangsarbeitern: So lautete der Vorwurf gegen 23 leitende Angestellte des Chemie-Konzerns I.G.-Farben. Am 3. Mai 1947 begann in Nürnberg der Prozess. 13 Mitarbeiter wurden zu Haftstrafen verurteilt - und saßen nur wenige Jahre später wieder auf ihrem Posten im Unternehmen.
03.05.2017 19:29:09 [Norbert Häring]
Warum vertritt ein rotgrünes „Progressives“ Zentrum reaktionäre Thesen?
Mit seiner Kampagne „TruLies Europe“ ist Das Progressive Zentrum angetreten, populistische Kritik an der EU zu „dekonstruieren“ und zu entlarven. Wie das Projekt griechische Kritik an der desaströsen Wirtschaftspolitik für das Land und italienische Kritik an einer nachweislich korrupten Elite zu diffamieren versucht, zeugt jedoch von einem reaktionären Geist, der die herrschenden Verhältnisse für sakrosankt erklärt. Dabei wird das „progressive“ Zentrum vom Who is Who der Grünen und SPD gestützt.
03.05.2017 20:35:53 [NachDenkSeiten]
Wer hat Angst vor den NachDenkSeiten?
Die Faktenfinder der Tagesschau können es nicht lassen. Auch gestern gerieten die NachDenkSeiten wieder ins Visier eines sogenannten „Faktenchecks“. Es sollte um die Rettung der Ehre des Spekulanten und Philanthropen George Soros gehen. Die NachDenkSeiten werden von den Faktenfindern dabei indirekt als Beispiel herangezogen, dass Soros von einigen Seiten im Netz für die Flüchtlingsströme im letzten Jahr verantwortlich gemacht werde. Das ist ziemlich grotesk, denn sowas haben wir nie auch nur angedeutet und in unserem Artikel, den die Faktenfinder als Beweis verlinken, geht es um etwas ganz anderes.
04.05.2017 05:31:22 [Neuland Rebellen]
Macht euch mal locker, Ihr Marionetten!
Xavier Naidoo hier, Xavier Naidoo da, seit Tagen geht das jetzt schon so, und wer nicht auf den sozialen Medien vertreten ist, kann einmal mehr stolz von sich behaupten, nicht auf den sozialen Medien vertreten zu sein. Wer sich allerdings auf Facebook rumtreibt, kann sich der „Berichterstattung“ über die Söhne Mannheims kaum entziehen. Denn auf deren neuem Album ist ein Song namens „Marionetten“. Und der sorgt ordentlich für Wirbel.
Da liegt eine Frage nahe: warum eigentlich?

Das ist ja so: Durch den Song „Marionetten“ (den Text habe ich unten angehängt) bedroht, so muss man fürchten, Naidoo das ganze Land, die Ordnung, die Werte, die Demokratie, all das eben.

04.05.2017 05:49:57 [NachDenkSeiten]
Über das Meinungsmanagement im Neoliberalismus
Über das Meinungsmanagement im Neoliberalismus oder der Kampf gegen den unsichtbaren Feind. Der Neoliberalismus hat den Menschen zu einem Unternehmer seiner selbst gemacht, der im Wettbewerb Jeder gegen Jeden steht, stets bereit, sich selbst zu optimieren. Das führt zu der Entsolidarisierung und Egomanie, die wir täglich erleben. Möglich wurde das durch eine verstärkte Meinungsmanipulation, die durch stetige einseitige Kampagnen, permanenter Wiederholung von Phrasen, der Arbeit von Lobbyvereinen und den vielen „Experten“ möglich werden, befeuert durch die Leitmedien, in denen man nur bruchstückweise andere Standpunkte erfährt.
04.05.2017 06:43:59 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
EWF statt IWF?
Die Eurozone soll einen Europäischen Währungsfonds bekommen. Finanzminister Schäuble hat sich bei Angela Merkel durchgesetzt: Die Eurozone soll einen Europäischen Währungsfonds bekommen, der anstelle des Internationalen Währungsfonds (IWF) im Fall von Staatsüberschuldung und Finanzkrisen einspringt.

Aus der Sicht Schäubles war ein Pferdefuß bei den Diskussionen um sog. «Rettungspakete» für Griechenland immer der gewesen, dass die zuständigen EU-Institutionen und der IWF nicht an einem Strang zogen: Während die EU-Institutionen unter dem Druck der Bundesregierung einen Schuldenschnitt für Griechenland stets ablehnten, hielt der IWF eine Sanierung der griechischen Haushalte ohne einen solchen immer für unmöglich.

04.05.2017 06:54:25 [Der Freitag]
Österreichische Wirtschaft trifft Erdöl
Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz ist am 1. Mai zu einem unangekündigten Kurzaufenthalt in Tripolis eingetroffen. Begleitet wurde Kurz von einer Wirtschaftsdelegation, unter anderem von Vertretern der Firmen OMV (Ölkonzern), Vamed (Krankenhausbetreiber) und Rauch (Fruchtsaft-Hersteller).

Bei Gesprächen mit Sarradsch und anderen Vertretern der libyschen ‚Einheitsregierung‘ ging in es erster Linie um Österreichs wirtschaftliche Interessen im Land sowie um die Flüchtlingskrise.

04.05.2017 08:50:09 [GEOLITICO]
Auch Schulz rettet die SPD nicht
Die Umfragen stagnieren, die mediale Inszenierung verblasst: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist als falscher Prophet entlarvt. Die leidttragende ist die SPD.
04.05.2017 12:21:33 [Nachdenkseiten]
Eine Demokratie, in der es keine Alternativen gibt, ist überflüssig
Hinter verschlossenen Türen: Halbierte Demokratie? so lautet der Titel eines soeben erschienenen Buches, das eine heiße Frage anpackt, nämlich: Wie ist es um unsere Demokratie bestellt? Um es vorwegzunehmen: Sowohl die Demokratie auf EU-Ebene als auch die der einzelnen Mitgliedsstaaten sind von einer schweren Schlagseite betroffen.

04.05.2017 21:55:04 [antikrieg.com]
US-Befehlshaber fordert mehr Soldaten in Europa, um ‘Russland zu kontern’
Das Problem, wie Scaparotti es sieht, besteht darin, dass Russland eine „starke Streitmacht“ in Europa stationiert hat, was sozusagen heißt, dass dessen gesamtes Militär sich im eigenen Land befindet, während die Vereinigten Staaten von Amerika, die den wesentlichen Nachteil haben, sich physisch nicht in Europa zu befinden, nur eine relativ beschränkte militärische Präsenz auf dem Kontinent haben.
06.05.2017 14:46:41 [RT Deutsch]
Ankara weist Berufung auf Ende von Wikipedia-Sperre zurück
Ein türkisches Gericht hat die Aufhebung der Sperre des Internet-Lexikons Wikipedia abgelehnt. Als Begründung gab das Gericht am Freitag in Ankara an, Wikipedia-Artikel brächten "die Türkei mit Terrorgruppen in Verbindung", wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete. Die Wikimedia-Stiftung hatte ein Ende der Blockade beantragt, die seit vergangenem Samstag in Kraft ist.
07.05.2017 09:45:14 [Alles Schall und Rauch]
Geheime E-Mails und Dokumente über Macron veröffentlicht
Mitten in der Nacht am Freitag hat die Webseite 4CHAN einen riesen Fundus an E-Mails, Verträge und Abrechnungen von Macron und seinem Team online gestellt, nur einen Tag vor dem endgültigen Wahlgang in Frankreich. Die Mails sind eine Mischung aus aktueller Korrespondenz aber auch welche die viele Jahre zurückgehen. Obwohl noch keine richtige Analyse der Daten erfolgte, sieht es danach aus, Emmanuel Macron unterhält Off-Shore-Konten auf den Cayman Inseln, ein beliebter Ort für Steuerhinterzieher.
07.05.2017 12:17:34 [Heise]
Wer steht hinter MacronLeaks?
Stehen die Russen hinter MacronLeaks? Interessant ist am Fall von MacronLeaks und zuvor schon von MacronGate, dass man verfolgen kann, wie Informationen von Akteuren verbreitet werden, die eine klare politische Agenda haben (MacronLeaks: Hacker veröffentlichten Dokumente aus dem Macron-Lager). Interessant ist auch, dass eine direkte Verbindung zu Russland fehlt, dafür aber Verbindungen zu rechten Akteuren im rechten Umfeld von Alt-Right und von Trump-Anhängern.
07.05.2017 14:12:54 [GEOLITICO]
Die Ohnmacht gegenüber dem Islam
Ein Linker kritisiert den Islam: Samuel Schirmbecks Warnung vor einem immer intoleranteren Islam wirkt umso beklemmender, weil auch er am Ende ratlos bleibt.

08.05.2017 08:15:32 [Anderwelt Online]
Der Fall Marco A.: Planen Bundeswehroffiziere einen Staatsstreich?
Ein kommandierender US-General in Afghanistan hat einmal gesagt: Gebt mir eine SS-Division und ich räume hier in drei Monaten auf. Die Kampfkraft der SS-Divisionen in der Wehrmacht ist bis heute legendär und wird in vielen Armeen als beispielhaft gesehen. Wen kann es da noch wundern, wenn manch einer in der Bundeswehr das ähnlich sieht? Dass besonders in Eliteeinheiten die eine oder andere NS-Devotionalie aufbewahrt wird?

Auf die Frage, wie es sein kann, dass ein Bundeswehroffizier gleichzeitig als syrischer Asylant anerkannt wird, ohne ein Wort Arabisch zu sprechen, will ich hier nicht eingehen. Der Fall Marco A. bleibt auch ohne dieses peinliche Versagen des BAMF vielschichtig und unübersichtlich.

08.05.2017 14:04:56 [Telepolis]
Türkei: Hat die Demokratie noch eine Chance?
Rein formal scheint der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan momentan auf der Zielgeraden zu sein. Durch die in einem umstrittenen Referendum beschlossene Verfassungsreform kann er nicht nur alle Macht im Staat in seinen Händen bündeln, sondern auch die Überbleibsel einer geschwächten parlamentarischen Demokratie vom Tisch wischen. Rein rechtlich stehen dem noch die Wahlen im Jahr 2019 entgegen, mit denen die Reform Gültigkeit erlangt.
08.05.2017 14:22:50 [Junge Welt]
Kämpferinnen hinter Gittern
In Peru sitzen politische Gefangene lebenslängliche Strafen ab. Ein Besuch bei ­inhaftierten Frauen der KP Perus im Knast von Ancón II nahe Lima. Der Weg nach Ancón II ist beschwerlich. Mehr als drei Stunden dauert es, um mit zwei Kleinbussen, einem Taxi, einem Bus und einem Mototaxi von Lima an diesen Ort zu gelangen. Eine Bekannte, die mich begleitet, steht nun mit mir vor einem provisorischen Blechdach mitten in der Wüste. Das Atmen fällt schwer. Für Besucherinnen gibt es strikte Kleidungsvorschriften: T-Shirt ohne Ausschnitt, Rock über den Knien, offene Sandalen, kein Schmuck, keine Taschen, keine rote Kleidung.
08.05.2017 14:30:26 [NachDenkSeiten]
Merkel geht auf eine sichere neoliberale Mehrheit zu
Diesmal hat es den rechten Sozialdemokraten Albig in Schleswig-Holstein erwischt, und mit dabei das angeblich linke Aushängeschild Stegner, immerhin Stellvertretender Parteivorsitzender der Bundes-SPD. Am nächsten Sonntag ist Hannelore Kraft in Nordrhein-Westfalen an der Reihe. Die Vorstellung, man könne mit einer personellen Alternative wie Martin Schulz und einem nicht unterfütterten Schlagwort wie „soziale Gerechtigkeit“, also ohne ein klares und glaubhaftes fortschrittliches Profil, gegen Merkel und ihre Leute Landtagswahlen und dann auch die Bundestagswahl im September gewinnen, ist bodenlos naiv. Warum, das haben wir auf den NachDenkSeiten immer wieder begründet.
08.05.2017 17:54:47 [World Economy]
Doppelter Pyrrhussieg
World Economy (WE): Es fanden in Deutschland und in Frankreich Wahlen statt. Fangen wir mit Deutschland an. Wegen der Präsidentschaftswahl in Frankreich haben wir hier in den Medien gar nicht so viel dazu vernommen, obwohl man diese Wahl in Schleswig-Holstein als durchaus wichtig bezeichnen kann oder wie sehen Sie das? Willy Wimmer:

Das war für die CDU, aus meiner Sicht, eine Wahl für „nach Frau Merkel“. Das kann man in Anbetracht des jugendlichen Kandidaten so sagen. Es macht deutlich, dass die christ-demokratische Familie in Deutschland auch eine Perspektive hat, wenn es die Bundeskanzlerin oder Parteivorsitzende Merkel nicht mehr gibt. Das ist an diesem Wahlergebnis erkennbar.

08.05.2017 18:00:15 [Aktuelle Sozialpolitik]
Der "halbierte" Wahlsieg von Emmanuel Macron und die Sozialpolitik
Noch ist nichts entschieden. Dieser Beitrag datiert auf den späten Nachmittag des Wahlsonntags in Frankreich, an dem sich Marine Le Pen und Emmanuel Macron in der Stichwahl um das Amt des französischen Präsidenten gegenüberstehen. Erst um 20 Uhr schließen die Wahllokale. Die meisten Auguren sagen einen deutlichen Abstimmungserfolg für Macron voraus, aber zugleich ist doch überall auch eine große Demut vor dem wählenden Citoyen (und vor allem den Nicht- oder Ungültigwählern) zu spüren. Zu tief sitzen noch die Überraschungserfahrungen, die man sowohl bei der Wahl von Donald Trump wie auch bei der Exit-Abstimmung in Großbritannien mit Umfragen hat machen müssen.
08.05.2017 19:23:11 [Heise]
Geheimakte BND & NSA
Geheimakte BND & NSA: Ansätze für eine demokratische Geheimdienstkontrolle. Die Schlussfolgerungen der Bundesregierung aus dem westlichen Geheimdienstskandal und der Arbeit des NSA-Untersuchungsausschusses laufen auf ein klares Ja zur großflächigen Internetüberwachung hinaus: der BND soll das Netz umfassend ausspionieren und Daten aus ganzen Telekommunikationsnetzen mit Auslandsverkehren auch im Inland abgreifen dürfen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf befürwortete das Bundeskabinett im Juni 2016. Schon vier Monate später stimmte der Bundestag dem Vorhaben schier unverändert im Eiltempo zu und verabschiedete das Papier mit der Mehrheit der Großen Koalition.
09.05.2017 08:36:03 [Telepolis]
Das "Twitter-Mädchen" im Syrienkrieg
Fata Morganas aus 1000 und einer Nachtschicht. Bei der Rollenverteilung in Gut und Böse greifen erfahrene Spindoctors gerne auf kleine Mädchen zurück, die zuverlässig Sympathien für die leidende Partei und Hass auf die denunzierte Partei liefern.

Legendäres Beispiel ist "Krankenschwester Nayira" die 1990 in einem Video heulend "bezeugte", wie irakische Soldaten Babys aus Brutkästen geworfen hätten. Diese von Medienvertretern unkritisch aufgesogene Story bewirkte in der Öffentlichkeit eine Stimmung, die den USA das Bombardement auf die Ölfelder des Irak politisch ermöglichte.

09.05.2017 11:56:48 [NachDenkSeiten]
Frankreich stehen turbulente Zeiten bevor
Frankreich hat gewählt und die gute Nachricht ist, dass Marine Le Pen klar verloren hat. Die schlechte Nachricht ist, dass Emmanuel Macron gewonnen hat. Überraschend ist das natürlich alles nicht. Seit Beginn der Umfragen im Januar 2016 lagen die Prognosen mit ± 5% in genau diesem Bereich. Der drohende Wahlsieg Le Pens – der in der Tat eine Katastrophe gewesen wäre – war also nie ein realistisches Szenario. Wahlentscheidend war ohnehin die erste und nicht die zweite Runde der Wahlen. Die Zahl des Abends ist daher auch eine ganz andere: 4,1 Millionen Franzosen waren in der Wahlkabine und haben den Wahlzettel entweder unausgefüllt zurückgegeben oder ungültig gemacht.
09.05.2017 12:07:17 [Makroskop]
Paris und Kiel: Die Sozialdemokratie endgültig auf dem Abstellgleis
Die beiden aktuellen Wahlen zeigen erneut, dass Sozialdemokraten in ganz Europa eine höchst gefährdete Art sind. Begreifen sie nicht schleunigst, dass sie sich vollständig vom Neoliberalismus trennen müssen, ist ihr Schicksal besiegelt.

In Frankreich ist das passiert, was man erwarten konnte und ich will nicht wiederholen, was ich vor 14 Tagen dazu gesagt habe. Der neue Präsident wird in wenigen Tagen in personeller Hinsicht darlegen müssen, wie sein neuer/alter Weg aussieht.

09.05.2017 14:43:46 [Neue Rheinische Zeitung]
Gotham Shield
Um einen Angriff gegen Nordkoreas Nukleararsenal zu rechtfertigen, bräuchte Washington mehr als nur einen einen gefakten C-Waffen-Angriff. Bizarre Begleitumstände einer Übung mit simulierter Atombombenexplosion in Manhattan sorgten jüngst für Aufsehen. Die Tatsache, dass die US-Kriegstreiber Nordkorea im Visier haben, lässt sich kaum noch leugnen. Höchste Kreise in Washington haben am Mittwoch, dem 26. April 2017, diese Ambitionen mit schneidender Schärfe noch einmal unterstrichen. Der gesamte US-Senat war ins Weiße Haus geladen. Präsident Trump, sein Verteidigungsminister und die vier ranghöchsten Offiziere der US-Streitkräfte unterrichteten die Parlamentarier über die angeblich akute Bedrohung, welche von Nordkorea gegen die USA ausginge. Eine so geballte Zusammenkunft hatte es bisher noch nie gegeben und sogar die britische Nachrichtenagentur Reuters fand das Geschehen "ungewöhnlich".
09.05.2017 16:01:03 [Rubikon]
Medienhetze gegen Systemkritik
Wenn ein prominenter Akteur den schmalen Pfad der politischen Orthodoxie verlässt, erschlagen ihn die Medien. Xavier Naidoo ist einer der erfolgreichsten Sänger Deutschlands. Allerdings hat er einen Makel: Seine politischen Äußerungen missfallen einer Medienlandschaft, die sich Pluralismus auf die Fahnen schreibt, aber politische Meinungsvielfalt nur dann gutheißt, wenn sie sich in jenem engen Korridor bewegt, in dem die vorherrschende Sicht auf die Dinge als unantastbar gilt.
09.05.2017 19:49:56 [Neue Rheinische Zeitung]
Weltstaatengemeinschaft braucht dringend neues Frankreich
Westliche Staaten, die im UN-Sicherheitsrat sitzen, sind an der Aufklärung von Kriegsverbrechen in Syrien nicht interessiert. Vor allem Frankreich, das die Intrige über Sarin-Gas gegen die syrische Regierung immer weiter treibt, wie seine Agentur AFP bekannt gab (20.4.2017). Die Initiative der UN-Vollversammlung, die schon im Dezember 2016 eine Sonderermittlung beschloss, scheint deshalb paralysiert, da für deren Aufgaben jetzt mehrere Millionen Dollar fehlen. Die Aufklärung der Kriegsverbrechen in Syrien, wie der angebliche Einsatz von Sarin-Gas oder anderem Giftgas droht an fehlender Finanzierung zu scheitern.
09.05.2017 20:04:42 [Norbert Häring]
Was die EU unter besten Arbeitsmarktpraktiken versteht
Im Entwurf für das neue Memorandum of Understanding für Griechenland heißt es, vergangene Arbeitsmarktreformen müssten gesichert und vertieft werden, um weiter in Richtung beste Praktiken in Europa voranzuschreiten. Ein Blick auf diese Reformen legt den fatalen Schluss nahe: die EU-Kommission will Europa zu einer Hire-and-Fire-Ökonomie nach angelsächsischem Vorbild umgestalten. Le Pen darf weiter hoffen.
09.05.2017 20:07:33 [Makroskop]
Griechischer Frühling oder doch zu viel griechischer Wein?
In Griechenland führte der Wahnsinn der Kürzungspolitik zu einem Einbruch der Wirtschaft wie in Deutschland zwischen 1938 und 1948. Doch das hält seit neuestem selbst ganz „linke“ Autoren nicht davon ab, von einem „Erfolgskurs“ zu reden.

Ich muss zugeben, dass ich zu den Menschen gehöre, die bislang glaubten, dass der griechische Regierungschef Alexis Tsipras mit linker Rhetorik eine von der Troika aufgezwungene Politik exekutiert, deren offensichtlich zerstörerischen Wirkungen ihn erst an die Macht gespült haben.

09.05.2017 22:00:06 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Wie fühlt sich das an, wenn man gejagt wird?
Sie organisieren Gegenpropaganda in den IS-Gebieten und ermöglichen den Informationsfluss von dort in die Weltmedien. Zwei Brüder aus Nordsyrien fürchten deshalb auch nach ihrer Flucht um ihr Leben. Das «Vapiano» ist ein guter Ort, um unerkannt zu bleiben, glauben Aghiad und Mohammad al-Kheder. Die Pizzabäcker, die hinter der Glasfront Teigstücke über ihre Fingerkuppen tanzen lassen, interessieren sich nur für die Bestellung. Die Pizzaesser sind zu beschäftigt damit, sich mit klebrigen Fingern gegenseitig ihre neusten Einkäufe zu präsentieren. Sie sitzen an den langen Holztheken, die den Raum durchschneiden und in deren Mitte in Minikräutergärten Basilikum, Thymian, Rosmarin wachsen. So wie in allen «Vapiano»-Filialen. Es könnte wirklich überall in Deutschland sein. Und das ist auch gut so.
09.05.2017 22:16:45 [Telepolis]
Migranten aus Libyen: Vorwürfe gegen NGOs und Schleuser
Es gibt für das, was vor den Küsten Libyens passiert, bisher keinen Ansatz einer Lösung, die politisch oder praktisch durchsetzbar wäre. Berichtet wird von fortlaufenden Härten, von noch mehr Tragödien, weiter antreibenden Hoffnungen der Migranten auf ein besseres Leben in Europa, von skrupellosen Schleusern, die daraus ein profitables Geschäftsmodell gemacht haben - und einem Streit über Vorwürfe gegen die NGOs, die sich in der Seenotrettung engagieren, in den sich italienische Politiker immer stärker einschalten.


10.05.2017 08:34:42 [Neue Rheinische Zeitung]
Den Tod der Erde abwenden!
BAYER-Hauptversammlung 2017: Proteste gegen Bayer-Monsanto-Fusion. Glyphosat ist das weltweit am häufigsten eingesetzte (Pflanzen-)Vernichtungsmittel, über 700.000 Tonnen werden pro Jahr versprüht. Bienen und andere Insekten sterben. Vögel haben keine Nahrung mehr. Der Naturkreislauf insgesamt ist bedroht. Doch wir hören: eine Gefahr bestehe nicht. „Die Mär von der Vergiftung der Welt“, titelt die FAZ in einem Artikel, der die Bedrohung irdischen Lebens durch einen von Monsanto mit verursachten Ökozid vom Tisch wischen soll.
10.05.2017 08:38:24 [Finanzmarktwelt]
Paralleljustiz durch private Schiedsgerichte
Spanien zeigt aktuell den ganzen Irrsinn zum Nutzen internationaler Konzerne. Wir haben das Thema schon oft behandelt, aber am aktuellen Beispiel Spanien wird der brutale Irrsinn von internationalen Schiedsgerichten mehr als deutlich. Sie überlaufen als private Kasperle-Theather (veranstaltet von privaten Anwälten) unabhängige Gerichte im Inland und benachteiligen darüber hinaus inländische Investoren gegenüber ausländischen Investoren. Wie das geht? Hier das aktuelle Beispiel.
10.05.2017 10:25:51 [Die Freiheitsliebe]
Der Krieg in Syrien und die blinden Flecken des Westens
In Syrien geht es nicht um „Werte“, sondern um Interessen. Geopolitik ist dabei das Schlüsselwort. Sie erklärt, warum aus dem Aufstand eines Teils der syrischen Bevölkerung gegen das Assad-Regime in kürzester Zeit ein Stellvertreterkrieg werden konnte. Auf syrischem Boden kämpfen die USA und Russland, aber auch der Iran und Saudi-Arabien und nicht zuletzt die Türkei um Macht und Einfluss. Kriege werden erzählt, nicht anders als Geschichten. Die jeweiligen Erzählungen bestimmen das Bild in unseren Köpfen, unsere Sicht auf Konflikte. Wir wissen, oder wir glauben zu wissen, wer schuldig ist und wer nicht, wer die Guten sind und wer die Bösen.
10.05.2017 11:58:47 [Neue Rheinische Zeitung]
Existenzrecht für ein freies Palästina
Grandios, wie es Netanjahu wieder einmal geschafft hat, von den eigentlichen zionistischen Verbrechen abzulenken, als er die Öffentlichkeit mit seiner Absage eines Gesprächstermins mit dem deutschen Außenminister Gabriel in Atem hielt. Kein Mensch spricht mehr über die Schandtaten, die von Menschenrechtsgruppen im "Jüdischen Staat" aufgedeckt wurden und mit denen sich Außenminister Gabriel zu Recht getroffen hatte. Während die Medien voll waren mit Artikeln über Netanjahu und Gabriel, ist darüber der am 17. April 2017 begonnene Hungerstreik, an dem sich inzwischen mehr als 1800 palästinensische Häftlinge beteiligen, untergegangen.
10.05.2017 13:40:35 [Der Freitag]
Mitteilung der Botschaft von Venezuela
Einberufung einer verfassungsgebenden Nationaversammlung. Schreiben der Botschaft von Venezuela: Der Präsident der Bolivarischen Republik Venezuela, Nicolas Maduro Moros, hat am 1. Mai 2017 eine verfassungsgebende Nationalversammlung einberufen. Als eine demokratische, partizipative und aktive Alternative soll sie den Frieden im Land gewährleisten, dem faschistischen Putsch ein Ende setzen und es ermöglichen, dass das Volk – als Träger der ursprünglichen konstituierenden Macht – mit seiner Souveränität Frieden, Harmonie und den echten nationalen Dialog wiederherstellt.
10.05.2017 13:45:13 [Egon W. Kreutzer]
Verzweifelter Kraft-Akt in NRW
Hannelore! Hannelore! Kraft! Kraft! Kraft! Die spezialdemokratische Spitzenkandidatin im NRW-Wahlkampf hat drei Tage vor dem Urnengang die Nerven verloren. Um auch noch die letzte Hoffnung auf die Möglichkeit einer sozialeren Regierung zu zerstören, hat sie am Mittwochmorgen verkündet, mit ihr gäbe es keine Koalition mit der LINKEn. Damit schwächt sie mutwillig das linke Lager. Denn diese Aussage wird sowohl bei den Anhängern der LINKEn als auch bei den SPD-Sympathisanten die Zahl der Nichtwähler in spürbarem Maße erhöhen.
10.05.2017 18:59:21 [TauBlog]
SPD erfüllt Verlangen der Union
Die Union treibt die SPD vor sich her. Auch in NRW. Angela Merkel hält ein Stöckchen hin und Hannelore Kraft springt darüber. Die Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens erfüllt das Verlangen der Union und betont noch einmal, dass sie ein rot-rot-grünes Bündnis ausschließt. Doch dass Kraft mit den Linken keine gemeinsame Sache machen will, ist schon seit über einem Jahr bekannt.
10.05.2017 20:15:41 [Gewerkschaftsforum]
Η ΕΛΠΙΔΑ EXEI ΦYΓEI: Die Hoffnung ist vergangen
Es ist an der Zeit, den Schaden, den Deutschland in den vergangenen 80 Jahren in Griechenland angerichtet hat, zu beziffern. Η ΕΛΠΙΔΑ ΕΡΧΕΤΑΙ (Die Hoffnung kommt) war der Titel eines Beitrags auf dieser Seite, als der Machtwechsel in Griechenland für viele Gewerkschafter große Erwartungen, auch auf einen Politikwechsel in Griechenland weckte, mit Einfluss auf die hiesige Kolonialpolitik der Bundesregierung gegenüber dem geschundenen Land.

Doch schon allein die Existenz einer funktionierenden Links-Regierung, die gegen die Austeritätspolitik kämpfen und die politische und wirtschaftliche Hegemonie Deutschlands beschneiden möchte, bedeutete von Anfang an, das Experiment in Griechenland nicht zu dulden.

11.05.2017 08:25:53 [Sicht vom Hochblauen]
Von deutscher Kollektivschuld!
Ja, in der Tat, es gibt eine deutsche Kollektivschuld, und zwar die der Verklärung des „Jüdischen Staates“ und der ewigen Unterstützung. Deutsche Medien überschlugen sich schier in der Lobhudelei unseres neuen Bundespräsidenten Steinmeier, und nachdem ich alles gelesen hatte an Kommentaren und Berichten, musste ich mir zuerst einmal die vollgeschleimten Hände waschen.
11.05.2017 09:10:19 [Hadmut Danisch]
Putscht das Bundesverfassungericht gerade gegen Regierung und Gesetzgeber?
Es sieht gerade so aus, als würde das Bundesverfassungsgericht einen der wichtigsten Grundsätze der Demokratie und Gewaltenteilen, nämlich „Wo kein Kläger, da kein Richter“, unterwandern und sich selbst die Verfassungsbeschwerden machen, über die es gerne entscheiden möchte, um oberhalb der Staatsgewalten, demokratisch nicht legitimiert und unabänderlich Politik zu machen und den Staat zwangsweise auf links zu ziehen.

Ausgangspunkt der Beobachtung ist – auf den ersten Blick überraschend – die re:publica.

Auf den zweiten Blick ist das gar nicht mehr so überraschend, denn was sich so quasi als Bürgerrechtsmesse und Internet-Parlament ausgibt, ist bei näherem Hinsehen eine Art Ideologenkongress.

11.05.2017 10:35:32 [Junge Welt]
Neuer Käse von Hartz
Vorbestrafter Vordenker der »Agenda 2010« will Arbeitsprogramm in Berlin und Paris umsetzen. Präsident Macron kennt die Pläne bereits. Es seien »wieder unkonventionelle Wege nötig«, sagte der Architekt der Agenda 2010, Peter Hartz, am Dienstag in Berlin. Der Namenspatron der Armutsgesetzgebung hatte ein neues Arbeitsprogramm im Gepäck.

Und das hat es in sich. »Die Arbeitsmarktreform der Agenda 2010 war ein Erfolg.« Auch wenn dieser seinen Preis habe. Denn trotz der »Flexibilisierung des Arbeitsmarkts« sind in Deutschland eine Million Menschen langzeiterwerbslos. Mehr als eine viertel Million Jugendliche sind von der Produktion ausgeschlossen. Auf die hat es Hartz abgesehen.

11.05.2017 12:10:50 [Junge Welt]
Solidarität mit Inhaftierten
»Die Lage der Journalistinnen und Journalisten in der Türkei ist düster«, erklärte Mustafa Kuleli, Generalsekretär der türkischen Journalistengewerkschaft Türkiye Gazeteciler Sendikasi (TGS), Ende vergangener Woche in Stuttgart. Weil Präsident Recep Tayyip Erdogan nach dem Verfassungsreferendum im April den bereits seit Juli 2016 geltenden Ausnahmezustand um drei weitere Monate verlängert hat, können etwa 150 Medienvertreter weiterhin ohne ordentliches Gerichtsverfahren bis zu fünf Jahre in Untersuchungshaft festgehalten werden.
 Deutschland (58)
01.05.2017 10:44:18 [Liberale Warte]
Der Bundesinnenminister und die deutsche Leitkultur
Er darf ran, wenn vor Wahlen Stimmen eingefangen werden sollen. Und seine Rolle spielt Thomas de Maizière als treuer Diener seiner langjährigen Weggefährtin mit großer Hingabe. Wann immer Angela Merkel konservative Nebelkerzen werfen will, um enttäuschte Wähler doch noch zur Stimmabgabe für die CDU zu bewegen, hat der Bundesinnenminister seinen Auftritt. Diesmal ließ er das Wahlvolk wissen, Deutschland brauche ein Bekenntnis zur Leitkultur. Man reibt sich verwundert die Augen. Denn de Maizière weiß besser als jeder andere, dass die Kanzlerin von seiner Leitkultur schon bald nichts mehr wird wissen wollen.
01.05.2017 11:50:29 [Der Freitag]
Fragwürdige Statistik
Flüchtlinge begehen mehr Straftaten als früher, die Rechten ebenfalls. Doch die Zahlen des Innenministers sollte man lieber nicht zu ernst nehmen. Journalisten lieben Zahlen. Sie sind präzise und objektiv. Man braucht sie bloß abzuschreiben – und schon ist der eigene Text über jede Kritik erhaben. Doch so wichtig Statistiken sind, so notwendig ist ein kritischer Blick auf sie. Wo kommen die Daten her? Was sagen sie wirklich aus? Oft wird die Interpretation gleich mitgeliefert – etwa vom Innenministerium zu der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik. Die offizielle Deutung ist allerdings sehr fragwürdig.
01.05.2017 12:12:38 [Telepolis]
Hamburgs Kammerrebellen: ein Sieg und das Warten danach
Unlängst hat sich in der Hansestadt Hamburg eine kleine „Revolution“ abgespielt, die jedoch nur wenig medialen Zuspruch fand. Dies ist verwunderlich, denn neben den Zahlungen an die GEZ sind auch die Zahlungen an die (Industrie- und )Handelskammer ein steter Stein des Anstoßes. Die Mitgliedschaft in den IHKen ist keine, die vom Mitglied selbst initiiert wird, vielmehr entsteht sie unter bestimmten Voraussetzungen automatisch. Nicht nur die Art und Weise, wie insofern ein „Angebot, das nicht ausgeschlagen werden kann“ unterbreitet wird, sondern insbesondere auch die Verwendung der gezahlten Gelder waren in den letzten Jahren vielfach Thema recht reger Debatten.
01.05.2017 13:31:17 [Neues Deutschland]
»Rechte Stimmungsmache«: Viel Kritik an de Maizière
Das hatten wir schon mehrfach: Ein CDU-Politiker will mit dem Begriff der »deutschen Leitkultur« Wahlkampf machen - und fängt sich dafür viel Kritik und noch mehr Spott ein. Nun stößt Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit seinem Zehn-Punkte­-Katalog für eine »deutsche Leitkultur« auf Kritik - von der Opposition, aber auch in den eigenen Reihen. Grüne und Linkspartei warfen dem CDU-Politiker vor, mit Blick auf die Bundestagswahl im September Stimmen am rechten Rand fischen zu wollen.
01.05.2017 16:47:51 [Tichys Einblick]
Ein Blick auf die nächsten 50 bis 100 Jahre Deutschland
Die deutsche Berichts-Praxis macht die Leser misstrauisch und führt zu weiterem Vertrauensverlust Medien, Behörden und Politikern gegenüber, schrieb ich in „Die neue Kunst: Zwischen den Zeilen zu lesen“. In „Der Verlust der Meinugsfreiheit und ihre Opfer“ sagte ich: Vor 2010 stand jede Entscheidung der Politik hinsichtlich ihrer Folgen auf dem Prüfstand, insbesondere welchen Nutzen und Schaden sie für die Bevölkerung haben würde. Dieses ungeschriebene Gesetz wurde nie abgeschafft, doch es gilt nicht mehr.
01.05.2017 16:53:56 [WSWS]
Berlin: Rot-rot-grün will „Moabit hilft“ vertreiben
Die rot-rot-grüne Berliner Regierungskoalition will die Organisation „Moabit hilft e.V.“ aus dem Haus werfen, das seit 2015 die wichtigste Anlaufstelle für Flüchtlinge ist.

Anfang dieser Woche machte die freiwillige Initiative mit einem Hilferuf in den sozialen Medien auf dieses Vorhaben des LAF (Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten, wie heute das Lageso heißt) und der zuständigen Senatsverwaltung unter Leitung der Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Die Linke) aufmerksam.

01.05.2017 22:03:19 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Die Sicherheit Deutschlands wird auch im Internet verteidigt
Kann die Bundestagswahl durch Cyberangriffe manipuliert werden? Spätestens seit der US-amerikanischen Präsidentschaftswahl wird diese Frage in der Öffentlichkeit und im politischen Raum heftig diskutiert. Dabei ist die Antwort einfach: Ja, natürlich kann die Bundestagswahl digital manipuliert werden. Kann eine solche Manipulation wahlentscheidend sein? Wir wissen es nicht.
02.05.2017 09:10:07 [Tichys Einblick]
Die Entmündigung der Bürger durch „leichte“ Sprache
Dahinter steckt das zunächst lobenswerte Unterfangen, leseschwache Bürger „mitzunehmen“. Ob sich diese dann aber mitgenommen oder erst recht infantilisiert sehen, steht auf einem anderen Blatt. Wahllokale bei den Wahlen zu den Kommunal- und Landesparlamenten sowie zum Bundestag und zum Europäischen Parlament sind in vielen Fällen öffentliche Einrichtungen, darunter viele Schulen, sehr häufig Grundschulen. So weit, so gut. Wenn man sich die Mitteilungen des Landes Schleswig-Holstein an seine Wahlbürger für die Landtagswahl vom 7. Mai 2017 anschaut, hat man den Eindruck, bei dieser Wahl wird nicht nur in Grundschulen gewählt, sondern es sollen bereits Grundschüler mitwählen.
02.05.2017 13:40:46 [Telepolis]
Ein Untersuchungsausschuß gegen Merkel?
Wahlkampf-Polemik oder Interesse an Aufklärung? FDP-Chef Christian Lindner fordert einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss über die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung. Aber er provoziert damit Beifall von der falschen Seite und verschreckt linksliberale Wähler.

"Bildung" und Netzpolitik bzw. Digitalisierung waren die beiden Schlagworte im Zentrum des am Sonntag beendeten FDP-Parteitags. Demgegenüber wurden klassische FDP-Themen vergleichsweise klein gefahren wie zum Beispiel Bürgerrechte und Datenschutz, zu denen es immerhin noch Überschneidungen zur Netzpolitik gibt, sowie Reduzierung der Steuern und Abgaben.

02.05.2017 16:52:11 [Süddeutsche Zeitung]
Die innere Zerrissenheit der Grünen
Jürgen Trittin hatte die Idee, Winfried Kretschmann sagte spontan zu. Erst verabredeten sie sich abends zu einem Bier. Wer weiß, ob das gut gegangen wäre, die alten Rivalen allein an einem Tisch unter Alkoholeinfluss. Jedenfalls klappte das nicht, also gingen sie vor einigen Wochen in Berlin Kaffee trinken. Es war das, was man in der Politik ein Geheimtreffen nennt.

Wie man hört, ist es ganz gut gelaufen.

02.05.2017 18:24:37 [RT Deutsch]
Wie Merkel und ihre Hofmedien sich Saudi-Arabien schönschreiben
Berlin strebt engere Beziehungen zum Königreich Saudi-Arabien an. Während in anderen Ländern selbst absurdeste Vorwürfe herhalten müssen, um "Menschenrechte" anzumahnen, drücken Regierung und Leitmedien alle Augen zu, wenn es um die Öldynastie am Golf geht.
Die NATO-Staaten scharen sich enger um die Golfmonarchie Saudi-Arabien. Immer stärker zeichnet sich ab, dass der Westen das Königshaus in Riad als unverzichtbare Ordnungsmacht in der Region betrachtet.

02.05.2017 18:33:57 [Neuland Rebellen]
Der deutsche Staat: Will nichts, kann nichts, wird nichts tun
Wofür ist der Staat eigentlich da? Diese Frage mag abwegig wirken, bei näherer Betrachtung hat sie aber ihre Berechtigung. Denn durch die zahlreichen Privatisierungen der letzten Jahre und die neoliberale Agenda reduziert sich staatliches Handeln im wesentlichen auf die Verwaltung des Elends. Und die Beteuerungen, dass es nun einmal nicht anders gehe.
Aber ist das so?

Der Staat hat sich selbst verkauft. Und seine Bürger gleich mit.

03.05.2017 07:15:31 [Blog der Republik]
Das Leid mit der Leitkultur
Ausgerechnet der Bundesinnenminister entfacht eine Debatte um die so genannte deutsche Leitkultur. Als hätte er nicht genug und Besseres zu tun! Warum kümmert sich der Mann nicht um wirklich Wichtiges? Kürzlich beklagte er bei der Vorstellung der Kriminalstatistik die zunehmende Verrohung der Gesellschaft, neue Rekorde an Gewalttaten, er nannte vor allem gefährliche schwere Körperverletzungen und die Zunahme junger Täter. Da sei etwas ins Rutschen gekommen, so der Minister. Das mit der Zunahme könnte mit den Rekordzahlen bei Brandanschlägen und Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte zu tun haben, die seit Jahr und Tag beängstigend ansteigen.
03.05.2017 10:22:03 [Rubikon]
Auf Teufel komm raus
Bei den NSU-Ermittlungen wird vertuscht und gelogen, dass sich die Balken biegen. Für die Süddeutsche Zeitung/SZ gibt es im NSU-Geheimdienst-Komplex schon seit Langem genau eine Version. Es ist die offizielle: Der NSU bestand aus drei Mitgliedern. Die Morde, die ihnen zu Last gelegt werden, einschließlich ihr einvernehmlicher Selbstmord 2011 seien hinreichend bewiesen. Staatliche Stellen sind weder am Zustandekommen beteiligt, noch in die Taten des NSU involviert.
03.05.2017 13:53:09 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Neues und wieder Falsches aus Berlin
Die Kriminalität explodiert – und schuld daran sind die Zuwanderer. Bundesinnenminister de Maizière hat Ende April die Kriminalitätsstatistik 2016 vorgestellt. Er nutzte die Präsentation vor allem zu zwei Zwecken. Erstens sollte die Leistungsfähigkeit „seiner“ Polizei herausgestrichen werden. Zweitens sollten für die Zunahme gerade im Bereich der Gewaltkriminalität die Zuwanderer als Sündenböcke herhalten. „Mehr Gewalt und Verrohung“ titelten die Medien folgsam und: „Sind Ausländer wirklich krimineller?“ (Beides in der ARD-Tagesschau).


03.05.2017 16:14:47 [Neues Deutschland]
Hinweise auf Neonazi-Netzwerk in der Bundeswehr
Der Skandal um den rechtsradikalen Offizier Franco A. zieht immer weitere Kreise. Nach Informationen des »Redaktionsnetzwerks Deutschland« hat das Verteidigungsministerium Hinweise auf ein kleines, rechtsextremistisches Netzwerk in der Bundeswehr mit bis zu fünf Mitgliedern gefunden. Entsprechende Informationen sollen die Obleute des Verteidigungsausschusses im Bundestag vom Ministerium im Rahmen einer umfangreichen Informationssammlung erhalten haben.
03.05.2017 16:18:13 [Polit Platsch Quatsch]
AfDisierung der CDU: de Maiziere auf dem Stehklo
Kaum hatte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere seine kruden Thesen zur angeblichen "Leitkultur" öffentlich gemacht, um vom erneuten Totalversagen der Sicherheitsbehörden im Fall des ersten bekanntgewordenen Falles eines falschen Syrers mit Bundeswehr-Offizierspatent abzulenken, schlägt dem CDU-Wahlkämpfer harsche Kritik aus dem In- und Ausland entgegen. de Maizieres Pläne, zusammengefasst unter der Überschrift "Wir sind nicht Burka", stoßen in Sachsen und anderen fremdenfeindlichen Ostgebieten weitgehend auf Zustimmung. Im demokratisch entwickelteren Westdeutschland jedoch reicht die Bandbreite von Entsetzen bis strikter Ablehnung.
03.05.2017 16:32:52 [Telepolis]
NSU-Kontext: Rechte Szene in Heilbronn unter Kontrolle des Staatsschutzes?
Auch ein schlechter Untersuchungsausschuss ist besser als keiner. Dies trifft - wieder einmal - auf das Gremium in Baden-Württemberg zu, das den Mord an der Polizistin Michèle Kiesewetter untersuchen soll bzw. seine Hintergründe. Bei der Suche nach rechtsextremen Verbindungen des NSU nach BaWü ergab sich in der letzten Sitzung, dass ein zentraler Treffpunkt von Skinheads in Heilbronn vom polizeilichen Staatsschutz kontrolliert wurde. Mindestens kontrolliert, denn es gab auch Hinweise auf eine Zusammenarbeit.
03.05.2017 18:12:57 [Junge Welt]
Patriarchen in Franken
Es bleibt in der Familie. Christian Greiner, Enkel des einstigen Firmengründers und Sohn des bisherigen Eigentümers Hans Rudolf Wöhrl, wird neuer Chef des insolventen Modehauses Wöhrl. Am Dienstag stellte er in Nürnberg seine Sanierungsstrategie vor.

Greiner setze vor allem auf Kunden, Service und Ware und weniger auf E-Commerce, berichtete dpa. Wöhrl sei ein in Bayern verankertes Unternehmen, das für jeden Kunden nahbar sein wolle. Aus den Filialen werde er keine Luxustempel machen. »Wir wollen keine gekünstelte Schickimickiwelt zeigen, sondern sehr bodenständig sein«, ergänzte Greiner.

04.05.2017 05:20:03 [Telepolis]
AfD und "Pegida" turteln wieder miteinander
Willst Du mit mir gehn? Ja, nein, vielleicht … Die Geschichte zwischen AfD und "Pegida" ist eine Geschichte voller Missverständnissen. Und Widersprüchen. So wie am Montag in Dresden. Schreiten beide nun ausgerechnet am 8. Mai Seit’ an Seit’, oder doch nicht? Irgendwie ja, irgendwie auch wieder nicht, so wie in den Jahren zuvor schon. Wie so oft hat das mit den Flügelstreitigkeiten zu tun, bei denen man nie weiß, was Streit oder Inszenierung für die Medien ist. Manche bei der AfD turteln mit "Pegida" und sehen darin den ultimativ-außerparlamentarischen Arm der Bewegungspartei, andere erbrechen.
04.05.2017 05:37:35 [Kontext Wochenzeitung]
Schöner Scheitern mit der Bahn
Man kann der Deutschen Bahn ein gewisses Gespür für Timing und Humor nicht absprechen. Denn sechs Tage nach der S-21-Lenkungskreissitzung ist Bahnaufsichtsratschef Utz-Hellmuth Felcht in Stuttgart zu Gast. Und spricht, kein Scherz, über "Innovatorisches Scheitern als Regelfall".

Bei aller professionellen Nüchternheit – angesichts dieser Paarung von Titel und Referent tanzen die Assoziation Polka im Kopf. Bahnaufsichtsratschef Felcht wird seine Ausführungen zum Scheitern im Rahmen eines Workshops zum Besten geben, veranstaltet vom Internationalen Zentrum für Kultur- und Technikforschung.

04.05.2017 08:43:39 [CIVES]
Wohnungseinbruchdiebstahl unter die Lupe genommen
Im Jahr 2016 ist laut Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) die Zahl der Wohnungseinbruchdiebstähle zurückgegangen, die Aufklärungsquote hat sich mit 16,9 Prozent etwas verbessert. Auch die Zahl der Abgeurteilten hat sich laut Strafverfolgungsstatistik leicht erhöht. Alles ein Ergebnis erfolgreicher Präventionsarbeit, wie es der Bericht der Innenministerkonferenz suggeriert?
04.05.2017 10:17:37 [FAZ]
Von der Leyen gerät stärker unter Druck
Im Fall Franco A. wird die Kritik an der Bundesverteidigungsministerin lauter. Von der Leyen trifft ihre Führungskräfte – und der Generalinspekteur der Bundeswehr kündigt eine Klärung auf höchster Ebene an.
04.05.2017 16:22:21 [ceiberweiber]
Ursula von der Leyen und der fatale Korpsgeist
Wenn es um die NATO und um internationale Politik geht, sehe ich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen durchaus kritisch. Doch sie hat recht, wenn sie falsch verstandenen Korpsgeist beanstandet und wird vielfach zu Unrecht unter der Annahme attackiert, dass eine Frau dieses Ressort ohnehin nicht führen kann. Das liegt auch daran, dass gerade in diesem Bereich antiquierte Rollenvorstellungen besonders langlebig sind, wie man an zahlreichen Meldungen gut erkennen kann. Es ist bloß symptoma
04.05.2017 18:12:26 [KenFM]
Merkel verschärft Fluchtursachen
Der 1. Mai hatte in den Nachrichten von DeutschlandRadioKultur schon morgens um 8 Uhr eine fastdicke Überraschung parat. Danach hatte die Bundeskanzlerin bei ihrem Besuch in diesen Tagen in Saudi Arabien eine Übereinkunft mit der dortigen Regierung erzielt, die es in sich hat. Angeblich stimmte sie mit der saudischen Regierung überein, jene syrischen Kräfte in Deutschland als Soldaten mittels der Bundeswehr ausbilden zu lassen, die in Syrien gegen die legitime Regierung kämpfen und die dort die gigantische syrische Flüchtlingsbewegung maßgeblich verursacht haben.
05.05.2017 08:38:20 [The European]
Zäher Stillstand im Gesundheitswesen: Politikversagen. Das schlägt auf Ihre Gesundheit!
10 Prozent unseres Bruttosozialproduktes fließen in den Gesundheitsbereich, mehr als 10 Prozent der Beschäftigten arbeiten für unsere Gesundheit. Zu wenige, wenn wir dem SPD-Gesundheitsprofessor Dr. Karl Lauterbach lauschen, der schon mal vorgerechnet, dass künftig jeder Absolvent des Bildungswesens als Pfleger arbeiten müsse. Er hat die Bedarfe einfach mit dem Lineal über die Jahrzehnte hochgezogen. Die Kosten, so meint er, wären nicht das Problem, die Frage wäre, woher man diese Menschen alle schöpfen könne.
05.05.2017 14:08:29 [FAZ]
Mehrheit hält deutsche Leitkultur für notwendig
Die Forderung von Innenminister de Maizière nach einer deutschen Leitkultur stößt auf Zustimmung in der Bevölkerung. Aus Sicht des früheren Bundespräsidenten Wulff gehört zur Leitkultur auch die Ausübung des muslimischen Glaubens.
05.05.2017 14:10:58 [Politplatschquatsch]
von der Leyen: Auf Hitlers Spuren im Wahlkampf
Hakenkreuz weggemeißelt, Reichsadler in die eigene Tradition übernommen: Eingangsbereich der SchStratAufklBw. Eine CDU-Politikerin mit Ambitionen im Wahlkampf, eine Ministerin auf Spurensuche. Mit großem Medien-Tross ist Ursula von der Leyen auf Tour durch die Kaserne der Republik, um nach der Festnahme des festgenommenen Oberleutnants Franco A. nach Hakenkreuzschmierereien, Wehrmachtsbildern und völkerrechtswidrigen Standortnamen zu suchen.

05.05.2017 20:27:27 [Gemeingut]
Autobahnprivatisierung ? Enteignung im Auftrag der Banken
Die bewusst herbeigeführte Verarmung öffentlicher Haushalte bei gleichzeitiger Einführung der Begrenzung der Neuverschuldung für die Haushalte von Bund und Ländern führte dazu, dass klamme Kommunen entweder nicht investieren konnten (Investitionsstau) oder ÖPP-Projekte verstärkt als alternative Finanzierungsmodelle für nötige Investitionen eingesetzt wurden. Insbesondere dann, wenn eine kreditfinanzierte konventionelle Umsetzung der gleichen geplanten Maßnahme eine gegen das Grundgesetz bzw. entsprechendes Landesrecht verstoßene Neuverschuldung zur Folge gehabt hätte. Künftige Haushalte wrden jedoch bei diesen ÖPP-Projekten durch die vertraglich eingegangene Verpflichtung der öffentlichen Hand zur Zahlung von Nutzungsentgelten in gleicher oder ähnlicher Art wie durch Zins- und Tilgungszahlungsverpflichtungen gebunden bzw. belastet.
06.05.2017 11:03:29 [Makronom]
Welche Medizin braucht der deutsche Handelspatient?
Wir haben unsere „Anatomie des deutschen Außenhandels“ erneut aktualisiert. Hinzu gekommen sind unter anderem Zahlen zur Offenheit der deutschen Wirtschaft und Debattenbeiträge zu den Ursachen der deutschen Überschüsse sowie Ideen, wie diese abgebaut werden könnten.
07.05.2017 09:39:52 [Tichys Einblick]
Erbschaftsteuer Flat-Rate
Wie zu erwarten war, schwelt nach der missglückten Erbschaftsteuerreform die Debatte weiter. Zum einen besteht große Einigkeit darüber, dass das Erbschaft- und Schenkungssteuerrecht nach wie vor äußerst kompliziert ist. Nun ist Kompliziertheit an sich nicht verwerflich. Im gegebenen Fall geht das Komplizierte allerdings mit Auslegungen und Bewertungen einher – etwa bei der Ermittlung des Unternehmenswerts oder der Abgrenzung des Verwaltungsvermögens oder der Bewertung des Privatvermögens.
07.05.2017 09:43:57 [Blog der Republik]
Vom Umgang mit deutscher Vergangenheit - Das Ende des Mythos von Albert Speer
Die schlimme deutsche Vergangenheit holt uns immer wieder ein. So oder so. Ein Schlussstrich oder ein Verbrämen dieses Zivilisationsbruchs durch die Kulturnation Deutschland wird nie gezogen werden können angesichts der Dimension der Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die Nazis.
07.05.2017 12:14:54 [Peter Nowak]
Kotau vor dem Korpsgeist der Bundeswehr
Die Bundesverteidigungsministerin hat einen Kotau vor dem Militär gemacht. Wie der Spiegel meldet entschuldigte sich die konservative Ministerin, dass sie einmal fast die Realität wiedergegeben hat. Die Betonung liegt auf fast. Sie hatte von einem falsch verstandenen Korpsgeist und ganz in der Diktion des konservativen Klientel, der sowohl die Ministerin als auch die Bundeswehr angehören, von einer fehlenden Haltung der Truppe gesprochen.
07.05.2017 18:13:42 [Tapfer im Nirgendwo]
Deutschlands Verpflichtung
Lieber Volker Beck, nachdem unser Außenminister Sigmar Gabriel in Israel viel Porzellan zerschlagen hat, begleitest Du jetzt unseren Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeie auf seiner Reise nach Israel und in die umstrittenen Gebiete. Ich freue mich, dass Steinmeier Dich als einen erklärten Freund Israels mitgenommen hat, nachdem Sigmar Gabriel als erklärter Freund Mahmud Abbas in Israel war und alles daran gesetzt hat, die israelische Regierung zu brüskieren.
07.05.2017 20:25:37 [Blauer Bote]
Angela Merkel setzt Bundeswehr gegen Demonstranten ein
Sowohl die Militärisierung der Gesellschaft als auch der Kampf gegen Regimekritiker nehmen immer stärkere und härtere Formen an. Jetzt werden schon Bundeswehrsoldaten gegen protestierende Bürger eingesetzt. So, ganz langsam, fängt es an und irgendwann sind dann die Panzer im Einsatz.
08.05.2017 06:40:54 [WSWS]
Verteidigungsministerin von der Leyen entschuldigt sich bei den Generälen
Nicht die Armeeführung wird angesichts rechtsterroristischer Umtriebe in der Bundeswehr zur Rechenschaft gezogen, sondern die Verteidigungsministerin entschuldigt sich für ihre Kritik an der Armee. Deutlicher könnte die Rückkehr des Militarismus und die neue politische Macht des Generalstabs kaum werden.

In den vergangenen Tagen sind immer neue Einzelheiten über den festgenommenen rechtsextremen Oberleutnant Franco A. bekannt geworden. Er ist Teil eines neonazistischen Netzwerks, das von hohen Armeestellen gedeckt wurde, und plante Anschläge auf hochrangige Regierungsvertreter, linke Aktivisten und jüdische und muslimische Verbände.

08.05.2017 09:26:26 [Junge Welt]
Bundeswehr ausmisten!
Die deutsche Kriegsministerin kennt die Neonazis in der Truppe ziemlich genau. Wehrmacht und heutige Armee haben schließlich das gleiche Angriffsziel. Angeblich hatte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die einer seit längerem Krieg führenden Armee vorsteht, keinen blassen Schimmer, dass in der Truppe gewaltbereite Neonazinetzwerke aktiv sind und die Andacht vor Wehrmachtsdevotionalien zum guten Ton gehört. Merkwürdig nur: Frau von der Leyen weiß ziemlich genau, was sie angeblich nicht weiß.
08.05.2017 10:21:45 [RT Deutsch]
Die Nazi-Last der Bundeswehr
Der Fall des mutmaßlich rechtsterroristischen Offiziers Franco A. hat eine öffentliche Debatte ausgelöst. In den vergangenen Jahrzehnten gab es eine Reihe ähnlicher Fälle. Jedoch ist auch die Gründung der Bundeswehr von braunen Verwicklungen überschattet.
Der Fall des mutmaßlich rechtsextremistischen, terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. reiht sich ein in eine Serie ähnlicher Vorfällen in der so genannten Parlamentsarmee.

08.05.2017 15:59:56 [Der Heppenheimer Hiob]
Integration als Spießrutenlauf
Mein Kollege Serkan ist Türke und lebt seit Jahrzehnten in Deutschland. Nun, eigentlich müsste ich an dieser Stelle den heutigen Hiob abwürgen, denn er fängt schon mit demselben Missverständnis an, mit dem auch Serkan hin und wieder in seinem Alltag zu tun hat. Er ist nämlich gar kein Türke. Serkan hat den deutschen Pass, seinen türkischen hat er irgendwann nicht mehr verlängert - der bürokratische Aufriss hat ihn genervt. In den Wochen des Referendums fragte ihn jemand am Arbeitsplatz: »Du, sag mal, was ist denn da in deinem Land los?« Bevor er antwortete, fiel ich ihnen unfreundlicherweise ins Wort: »Was in seinem Land los ist? Im September wird die Kanzlerin wiedergewählt, das ist in seinem Land los!«
08.05.2017 17:52:23 [Junge Welt]
Truppenbesuch in Hamburg
Unterhaltungsprogramm der anderen Art: Bundeswehrgegner protestieren gegen Armeepräsenz beim Hafengeburtstag. Der Mittvierziger mit der Sonnenbrille vergisst glatt in sein Fischbrötchen zu beißen, das er schon zum Mund geführt hat. Neben ihm packen drei Feldjäger der Bundeswehr einen jungen Mann, der sich schreiend wehrt, und zerren ihn brutal über den Anleger. Ein paar Meter weiter halten drei andere Militärpolizisten einen zweiten jungen Mann fest, der sich ebenfalls nach Kräften verteidigt.
08.05.2017 19:15:00 [WSWS]
Wehrmachtstradition der Bundeswehr wird immer offensichtlicher
Nachdem sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen letzten Donnerstag bei den Generälen dafür entschuldigt hat, dass sie der Bundeswehr ein „Haltungsproblem“ und einen „falsch verstandenen Korpsgeist“ vorgeworfen hatte, wird versucht, das volle Ausmaß der rechten Verschwörung zu vertuschen.

Die Verhaftung des 28-jährigen Oberleutnants Franco A. unter dem Vorwurf, er habe unter der falschen Identität eines Flüchtlings rechte Terroranschläge vorbereitet, und die anschließenden Ermittlungen machten schnell deutlich, dass A.s neonazistische Gesinnung seinen Vorgesetzten seit langem bekannt war, von diesen toleriert wurde und in der Bundeswehr weit verbreitet ist.

09.05.2017 06:49:45 [WSWS]
Wie die Bundeswehr neonazistische Terrornetzwerke deckt
Eine Woche nach der Verhaftung des rechtsextremen Oberleutnants Franco A. verdichten sich die Hinweise, dass der Terrorverdächtige Teil eines umfassenden neonazistischen Netzwerks war, das von hohen Stellen systematisch gedeckt wurde und Anschläge auf hochrangige Regierungsvertreter und linke Aktivisten plante.

Der 28-jährige A. wurde in der letzten Woche verhaftet, nachdem er im Februar von der österreichischen Polizei dabei ertappt worden war, wie er eine Schusswaffe vom Wiener Flughafen abholen wollte, die er zuvor dort versteckt hatte. Im Anschluss wurde festgestellt, dass sich A. in Bayern als syrischer Flüchtling registriert und offenbar unter falscher Identität Terroranschläge gegen Politiker und linke Aktivisten geplant hatte.

09.05.2017 13:17:26 [Spiegel Online]
Ursula von der Leyen: Eine Frau will nach unten
Kalt, berechnend, unsympathisch: Wer wissen will, wie die Zukunft der CDU unter einer Parteivorsitzenden Ursula von der Leyen aussehen würde, muss sich nur ihr Agieren in der Bundeswehr-Krise anschauen. Journalisten sind im Beobachtungs- und nicht im Prognosegeschäft. Dennoch wage ich heute eine Voraussage. Wenn die CDU jemals auf die Idee kommen sollte, Ursula von der Leyen als Parteivorsitzende zu inthronisieren, hat sie sich für längere Zeit von der Macht verabschiedet.
09.05.2017 17:27:07 [GiB - Gemeingut in Bürgerhand]
SPD verhindert die Privatisierung schon wieder – nicht
Die Berliner Zeitung hat einen Änderungsentwurf zur Grundgesetzänderung zur Autobahnreform veröffentlicht. Klingt kompliziert und ist es auch. Aber mit etwas Geduld lässt sich das vereinfachen. Und das geht so: Die Autobahnverwaltung soll privatisiert werden, Bau und Betrieb werden geöffnet für private Investoren. Privatisierung also? Nicht mit der SPD! – sagte Fraktionschef Thomas Oppermann gegenüber der ARD-Sendung Monitor. „Auch grundgesetzlich?“ – fragte das Team noch. Doch Oppermann entschwand und sagte nur noch über die Schulter: „Das klären wir in der Beratung.“ Gut gebrüllt, Löwe.
09.05.2017 19:51:14 [Kontext Wochenzeitung]
NSU: Totalversagen in Thüringen
Thüringen entwickelte Symptome eines failed state, lange bevor sich dieser Begriff auch im deutschen Sprachgebrauch einbürgerte. Als es Mitte der Neunzigerjahre darum ging, die immer gefährlicher werdenden rechtsextremen Strukturen zu bekämpfen, wurde die zuständige SoKo aufgelöst. 80 Verfahren verliefen im Sande. Mit verheerenden Konsequenzen.

Es ist einer jener Tage im zweiten NSU-Ausschuss Baden-Württembergs, an denen selbst entschiedene Verächter von Verschwörungstheorien ins Grübeln kommen.

09.05.2017 20:02:24 [Junge Welt]
»Gelöb nix« in Trier
Breiter Protest gegen öffentliche Vereidigung teils noch minderjähriger Soldaten in Rheinland-Pfalz geplant. Ungeachtet ihrer aktuellen Imageprobleme will die Bundeswehr am 24. Mai ein landesweites öffentliches Gelöbnis in den Trierer Kaiserthermen abhalten. Dort sollen auch fünf Soldaten vereidigt werden, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Das geht aus der Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Katrin Werner (Die Linke) vom 7. April hervor.
09.05.2017 20:52:24 [Michael Schöfer]
Die CDU bleibt eine Partei der Haus- und Grundbesitzer
Mannheim gehört, was die Mietpreise angeht, noch nicht zu den hochpreisigen Regionen in Deutschland. Jedenfalls nicht im Vergleich zu München oder Frankfurt am Main. Dennoch sind Mietwohnungen für Gering- und Normalverdiener auch hier zunehmend unerschwinglich. Insbesondere das Angebot von Neubauwohnungen richtet sich offenkundig fast ausschließlich an die Besserverdienenden, wie eine nichtrepräsentative Auswahl aus einem Immobilien-Portal belegt.
09.05.2017 21:00:03 [Neues Deutschland]
AfD und Pegida üben Schulterschluss
Die islam- und fremdenfeindliche »Pegida«-Gruppierung und die rechtspopulistische AfD haben am Montagabend in Dresden den Schulterschluss geprobt: Beide Gruppen versammelten ihre Anhänger kurz nacheinander auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche. Zwischen den beiden Kundgebungen zogen »Pegida«-Anhänger beim montäglichen »Spaziergang« durch die Innenstadt. Laut der Forschungsgruppe Durchgezählt nahmen bis zu 2.400 Menschen daran teil.
10.05.2017 06:27:16 [Trueten]
Zum 41. Todestag von Ulrike Meinhof: Bambule
In der Nacht vom 8. auf den 9. Mai 1976 starb Ulrike Marie Meinhof im Knast Stuttgart-Stammheim. Ihr Tod und auch der der anderen RAF Gefangenen in der Haft wurde bis heute nicht vollständig aufgeklärt, Menschen, die an der staatlichen Selbtmordthese zweifeln, werden kriminalisiert. Ulrike Meinhof engagierte sich seit 1957 politisch, war Mitglied der illegalisierten KPD und wurde durch ihre Artikel und Kolumnen vor allem in „Konkret“ eine bedeutende linke Persönlichkeit in der BRD.
10.05.2017 08:46:57 [Cicero]
Niemand will den Elefanten sehen
Im Fall Franco A. konzentrieren sich die Verteidigungsministerin und die Debatte auf das Thema Rechtsextremismus in der Bundeswehr. Mindestens so wichtig aber ist die Frage, wie sich ein deutscher Offizier als syrischer Flüchtling ausgeben konnte. Davon redet keiner. Das große Schweigen hilft nur einer Partei. Wie dysfunktional, wie überfordert muss eigentlich ein System sein, das einen waschechten Deutschen, der zwar fließend Französisch spricht, aber kein einziges Wort Arabisch, ungeprüft als Flüchtling anerkennt und alimentiert?
10.05.2017 11:31:44 [TAZ]
Freibrief für Erdoğan
Die Doppelbödigkeit der deutschen Standpunkte ermöglicht dem türkischen Präsidenten, seine Politik ohne jeden Kompromiss durchzuziehen. Rüstungsdeals ja, Abstimmen über die Todesstrafe nein. Asyl für türkische Nato-Offiziere in Deutschland ja, aber den Rückzug der deutschen Luftwaffe aus dem türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik nein. Und die Nato-Mitgliedschaft der Türkei generell? Nein – so grundsätzlich will die Bundesregierung die Dinge derzeit lieber nicht diskutieren.
10.05.2017 12:00:50 [Das Blättchen]
NSU: 27 Tatorte und von den Tätern keine Spuren
Am 9. März hat der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages seine öffentliche Beweisaufnahme abgeschlossen und wird demnächst seinen Abschlussbericht vorlegen.
Ende April erschien in der taz ein Interview, das der Ausschussvorsitzende Clemens Binninger (CDU) gemeinsam mit Petra Pau, die DIE LINKE im Ausschuss vertritt, gegeben hat. Darin wiederholte Binninger eine Feststellung, die auch im Rahmen der Blättchen-Berichterstattung über den NSU-Komplex bereits zur Sprache gekommen ist: „[…] an keinem der NSU-Tatorte fanden sich DNA-Spuren von Mundlos, Böhnhardt oder Zschäpe. Nicht bei den zehn Morden, nicht bei den zwei Anschlägen, nicht bei den 15 Raubüberfällen. Das ist ein Phänomen.“

10.05.2017 12:06:00 [Telepolis]
Macron und das deutsche Europa
Die deutsche Frage ist wieder da. Doch diesmal sind es nicht aufsässige Griechen, europamüde Briten oder nationalistische Polen, die die deutsche Dominanz in der Europäischen Union offen herausfordern. Diesmal ist es ein sympathischer, junger Franzose, der sich zur Freundschaft mit Deutschland bekennt und voll auf dem neoliberalen Trip der Kanzlerin ist: Emmanuel Macron, der 8. Präsident der 5. französischen Republik, wirft die alte Frage nach der deutschen Rolle in Europa neu auf.
10.05.2017 15:35:59 [Süddeutsche Zeitung]
Razzia bei Mautbetreiber Toll Collect
Polizei und Staatsanwaltschaft haben am Mittwochmorgen die Zentrale des Maut-Konsortiums Toll Collect in Berlin durchsucht. Das bestätigte am Mittag die Staatsanwaltschaft Berlin.

Die Razzia steht offenbar in Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren gegen zwei Toll-Collect-Manager und einen ehemaligen Mitarbeiter. Den Männern werde demnach gemeinschaftlich begangener schwerer Betrug bei der Ausweitung der Lkw-Maut auf 1100 Kilometer Bundesstraßen vorgeworfen.

10.05.2017 17:04:15 [Junge Welt]
Armee gegen Parlament
In hektischen Zeiten sind allgemein gehaltene Schlagzeilen vorteilhaft, sie haben Recyclingpotential. Weil man nie wissen kann, was noch alles passiert, »weitet sich« der »Bundeswehr-Skandal« in den bürgerlichen Blättern »aus« – zwei Wochen lang schon. Auch am Dienstag, als ein weiterer Offizier festgenommen wurde, der mit dem bereits inhaftierten Oberleutnant Franco Albrecht Attentate geplant haben soll.

Der Bundesanwalt ermittelt nun gegen drei Personen – das sind genug, um eine terroristische Vereinigung zu bilden.

10.05.2017 20:01:37 [Telepolis]
SPD geht auf Konfrontationskurs mit von der Leyen
Die Verteidigungsministerin kündigt Reformen beim Traditionserlass, den Meldewegen und den Disziplinarverfahren an. Der Traditionserlass der Bundeswehr von 1982 wird überarbeitet, teilt Thomas Wiegold als eine neue Erkenntnis von der heutigen Sondersitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestags mit. Als zweite Erkenntnis erwähnt der Journalist mit Spezialgebiet Verteidigungs- und Sicherheitspolitik den "offenen Konfrontationskurs" von Rainer Arnold von der SPD gegenüber der Ministerin, die der gemeinsamen großen Koalition angehört.
10.05.2017 22:00:57 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Erdoğans Lieblingsprojekt
Warum in Deutschland eine Abstimmung über die Todesstrafe in der Türkei nicht zulässig ist. Bis vor kurzem gehörte die Einführung der Todesstrafe zu den Wahlversprechen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan. So wie bei der jüngsten Abstimmung über eine grundlegende Verfassungsreform könnten die Stimmen der im Ausland lebenden Türkinnen und Türken möglicherweise auch dieses Mal den Ausschlag bei dem wiederum geplanten Volksentscheid geben. Vorauszusetzen wäre dabei, dass diesem Teil der türkischen Bevölkerung in ihren jeweiligen Aufenthaltsländern die Gelegenheit zur Stimmabgabe geboten wird. Eine derartige Teilnahme ist aber keineswegs selbstverständlich.
11.05.2017 06:44:13 [NachDenkSeiten]
Martin Schulz hält eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede
Martin Schulz hält eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede und beweist, dass er keine Alternative darstellt. „100% Gerechtigkeit“ – das ist der Slogan, den die SPD mit Martin Schulz verbunden wissen will. Bislang ist diese „Gerechtigkeit“ jedoch kaum mehr als eine Wahlkampfphrase, die man im Willy-Brandt-Haus partout nicht mit konkreten Forderungen untermauern will. Auch deshalb blickten wir am Anfang dieser Woche gespannt nach Berlin, wo die PR-Leute der Partei mit großem Tamtam eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede des zuletzt schwunglosen Hoffnungsträgers angekündigt hatten.
 Katastrophen, Unglücksfälle (1)
01.05.2017 10:46:29 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Mindestens zwölf Tote bei schweren Unwettern
Bei schweren Unwettern und Überschwemmungen sind in den Vereinigten Staaten am Wochenende mindestens zwölf Menschen ums Leben gekommen. Texas wurde am Samstag von mehreren Tornados getroffen, dabei starben mindestens vier Menschen, fast 50 weitere wurden verletzt, wie die Bürgermeisterin der besonders heftig heimgesuchten Stadt Canton östlich von Dallas sagte.
 Umwelt, Ökologie, Verkehr, Tiere, Agrarpolitik/-wirtschaft, Klima, Energie, Atomkraft, Oel, Rohstoffe, Gentechnik, Konsum, Verbraucher (41)
01.05.2017 10:48:28 [Goldreporter]
American Eagle Münzen: Absatzeinbruch im April
Der Absatz der beliebten US-amerikanischen Gold- und Silber-Anlagemünzen ist im vergangenen Monat dramatisch zurückgegangen. Nur 6.000 Goldunzen wurden im April abgesetzt.
01.05.2017 22:20:01 [Telepolis]
Warum ist die erste Million E-Mobiles immer noch nicht auf der Straße?
Es will nichts werden mit der ersten Million an E-Kfz in Deutschland - und das liegt nicht nur an den Preisen und der Reichweite der Fahrzeuge. Die Kanzlerin versprach im Jahre 2011 eine Million Elektrofahrzeuge bis 2020. Das ist wohl in den verbleibenden 30 Monaten nicht mehr zu schaffen. Aktuell meldet Statista in Deutschland weniger als 35.000 Fahrzeuge mit Elektroantrieb. Und in Wirklichkeit wird wohl die Zahl der rein elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeuge noch deutlich geringer sein, denn statistisch zählen auch Hybridfahrzeuge zu den elektrisch angetriebenen.
02.05.2017 07:55:35 [TAZ]
Jedes zweite Bienenvolk tot
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