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01.08.2019 06:49:11 [Griechenland-Blog]
Griechenlands Mittelschicht-Falle
Die von der neuen Regierung Griechenlands vorangetriebene Senkung der sogenannten „Einheitlichen Immobilien-Besitzsteuer“ (ENFIA) ist sympathisch bis „gottgefällig“. Für jene, die tatsächlich die steuerlichen Lasten stemmen, ist sie jedoch – bestenfalls – ein Tropfen im Ozean.

Wie selbige Regierung unter Berufung auf Angaben der Staatlichen Rechnungszentrale mitgeteilt hat, bewegen die bei der ENFIA forcierten Senkungen sich so oder so nur in einer Größenordnung von insgesamt 205 Mio. Euro, während die konkrete Steuer mit jährlich ungefähr 3,2 Mrd. Euro festgestellt wird.

01.08.2019 06:57:02 [Streifzüge]
Dissonanzen in den Instanzen
Versuch die Scharmützel im österreichischen Staatsapparat zu deuten. Ist da was faul im Hause Österreich? Und wenn ja, was? Nicht, dass wir gleich von Krise reden wollen, schon gar nicht von einer Staatskrise. Indes häufen sich doch die Phänomene, die nahelegen, dass es nicht mehr so läuft wie es die letzten Jahrzehnte gelaufen ist. Was da neuerdings abgeht und primär unter der Rubrik Skandal und Korruption verhandelt wird, sind nicht mehr kleine Ausrutscher sondern gröbere Entgleisungen. Die Staatsapparate wirken nervös. Sie vermitteln nicht Sicherheit, sondern transportieren Unsicherheit. An zwei Beispielen soll das illustriert und analysiert werden.

Unsere Geschichte ließe sich auch ganz vordergründig erzählen: Als eine Recherche von Intrigen, Übergriffen, Verdächtigungen, Affären, Verschwörungen.

01.08.2019 08:55:11 [Deutschlandfunk]
Stillstand in Spanien: Obdachlose demonstrieren gegen Wohnungsnot
Die Regierungsbildung zwischen den Sozialisten und der linkspopulistischen Podémos in Spanien ist vorerst gescheitert. Und das macht Obdachlose in Madrid wütend: Sie hatten auf eine linke Regierung gesetzt. Und demonstrieren deshalb gegen Wohnungsnot. Rund 50 Zelte stehen dicht an dicht auf der kleinen Grünanlage auf dem Madrider Paseo del Prado. Zwischen den Bäumen ist ein Transparent aufgespannt: „Für das Recht auf Wohnung.“ Obdachlose protestieren hier gegen das unfreiwillige Leben auf der Straße.

Eine Passantin meint, die Wohnungslosen sollten ihr Camp draußen vor der Stadt errichten.

01.08.2019 11:12:07 [Kontext Wochenzeitung]
Zur Friedensmacht Europa
Die EU als Vorreiterin der Gewaltfreiheit? Unsere Autorin ruft auf, dieses nie eingelöste Versprechen umzusetzen. Was das bedeutet, beschreibt die Politikerin der Linken sehr konkret – mit Blick auf Grenzsicherung, Migrationsabwehr und kriminalisierte Seenotrettung. Ein kritischer Appell: Der Begriff "Europa" wird in Politik und Medien überwiegend als Synonym für die Europäische Union verwendet. In ihren Außenbeziehungen ist die EU längst ein Gewaltakteur eigener Art geworden. Deswegen sind unkritische Pro-EU-Appelle ebenso wenig im Sinne einer europäischen Friedensordnung wie eine exklusive Sichtweise des "Wir hier drinnen – die da draußen". Diese Denkweisen müssen überwunden werden, wenn wir ein wirkliches europäisches Friedensprojekt schaffen wollen.
01.08.2019 17:40:10 [Süddeutsche Zeitung]
Österreich: Kurz hat nie genug von der Macht
Ibiza, war da was? Der Ex-Kanzler schließt eine neuerliche Koalition mit der FPÖ nicht aus. Das Virus des Vergessens hat Österreichs Politik fest im Griff. "Genug ist genug", sprach Österreichs Kanzler Sebastian Kurz Mitte Mai - und beendete mit diesem Machtwort nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos die Koalition seiner ÖVP mit der FPÖ. Den Bruch des Regierungsbündnisses ließ Kurz als Befreiung erscheinen, und die Neuwahl verkaufte er als Mittel zur moralischen Erneuerung. Nur zehn Wochen später aber ist offenbar genug Zeit verstrichen, um eine Neuauflage dieser gescheiterten Allianz ins Auge zu fassen.
01.08.2019 17:43:49 [Der Freitag]
Österreich: Verheddert und geschreddert
Wie Arno M. für Basti K. einige Festplatten entsorgte und das Vorbeben eines Skandals auslöste. Manchmal fliegt auf, was nie und nimmer auffliegen würde, wäre ein Beteiligter nicht so dumm wie dieser für Social Media im Kanzleramt zuständige Arno M. Wahrscheinlich wäre gar nichts aufgefallen, hätte sich der Arno beim Schreddern sensibler Festplatten nicht so dilettantisch benommen. Was darauf gewesen ist, wird man wohl nie mehr erfahren. Es ist nicht auszuschließen, dass das Material, welches da zwischenzeitlich gespeichert wurde und klammheimlich entsorgt werden sollte, mehr peinlicher als brisanter Natur gewesen ist.
02.08.2019 06:37:38 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Rückschlag für Johnson – Mehrheit im Parlament schmilzt
Die ohnehin schon knappe Mehrheit des britischen Premiers Boris Johnson im Parlament in London ist nach einer Nachwahl auf eine einzige Stimme zusammengeschmolzen. Der bisher von den Tories gehaltene Sitz für die Grafschaft Brecon und Radnorshire im Osten von Wales fiel nach Angaben der Agentur PA vom frühen Freitagmorgen an die Liberaldemokratin Jane Dodds. Für Johnson war die Nachwahl der erste Test nach seiner Amtseinführung in der vergangenen Woche. Im Unterhaus haben die Konservativen und ihr Koalitionspartner DUP aus Nordirland jetzt nur noch 320 Sitze, gegenüber 319 Abgeordneten der gesamten Opposition.
02.08.2019 06:44:33 [RT Deutsch]
Von der Leyens nächstes Fettnäpfchen in Kroatien
Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich bereits vor ihrem offiziellen Beginn im neuen Amt ins nächste Fettnäpfchen gesetzt. Beim Besuch in Kroatien bezeichnete sie das Land als "wahre europäische Erfolgsgeschichte". Die Realität ist aber eine ganz andere. Auf Twitter und bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem kroatischen Ministerpräsidenten Andrej Plenković lobte die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin und nun designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Entwicklung Kroatiens. Als eines der jüngsten EU-Mitglieder habe das kleine südosteuropäische Balkanland eine "wahre europäische Erfolgsgeschichte" vorzuweisen.
02.08.2019 08:32:05 [Telepolis]
Frontex überwacht Seegrenze mit "Zeppelin"
Frontex-Budget: Über zwei Milliarden Euro für die Beschaffung eigener Schiffe, Flugzeuge und Kraftfahrzeuge -Test neuer Technologien zur Grenzüberwachung aus der Luft. Die griechische Küstenwache nutzt probeweise einen unbemannten Zeppelin in der Ägäis. Mit dem sogenannten Aerostat wird das Seegebiet vor der Insel Samos überwacht. Das Pilotprojekt erfolgt in Zusammenarbeit mit der EU-Grenzagentur Frontex und ist Teil der Operation "Poseidon" im östlichen Mittelmeer. Die Tests dauern einen Monat und sollen die Eignung der Zeppeline für die Aufdeckung irregulärer Grenzübertritte feststellen.


02.08.2019 11:09:19 [RT Deutsch]
Kroatien und die Angst vor einem neuen mächtigen Deutschland
Josip (Name von der Redaktion geändert) betrachtet mit Sorge die Ernennung von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur Verteidigungsministerin der Bundesrepublik Deutschland. Als Oberst a. D. des kroatischen Geheimdienstes SOA und heutiger Politikberater kennt er die Schattenseiten beider Welten, der verdeckten und der politischen. Es solle aber nicht der Eindruck entstehen, sagt Josip mit ernster Miene, dass man sich einem der wichtigsten ausländischen Verbündeten gegenüber undankbar zeigen möchte.
02.08.2019 11:17:52 [NachDenkSeiten]
Überleben in Russland – über Leben in Russland
Berichte aus Russland sind zumeist widersprüchlich, abhängig davon, welches Medium berichtet. In den großen Medien kann man regelmäßig vom andauernden wirtschaftlichen Niedergang – nicht zuletzt durch die Sanktionen – lesen, in manch alternativem Medium erscheint es als heile Welt. Es gibt vermutlich viele unterschiedliche Wahrheiten über dieses Land, das jedoch viele Medien-Mitarbeiter, die darüber schreiben, kaum kennen, und schon gar nicht aus längerem und fundiertem eigenem Erleben. Der Autor und Journalist Thomas Röper war seit 1991 jedes Jahr mehrfach in Russland unterwegs. Seit 1998 arbeitet und lebt er im Land. Mit ihm sprach in St. Petersburg Andrea Drescher.
02.08.2019 17:18:21 [Brave New Europe]
The Politics of Hyperbole is Damaging Our Future
I want Brexit over. I favour a remain outcome but not quite as much as I just favour an outcome – because the polarisation of the debate has caused people on both sides to lose their minds and it is causing long-term harm to democracy in both Britain and Scotland.

Let me start by assuming that I don’t need to make the case here for how Brexiters have become disengaged with reality – and it’s to do with a lot more than £350 million written on the side of a bus.

But let me make the challenging suggestion that this has been mirrored with equal and opposite reality problems on the other side. Brexiters can see no real-world impediments to an unachievable dream; Remainers can find no moderation in their hyperbolic certainty that the only possible outcome is the worst possible outcome.

02.08.2019 20:37:54 [Meine Meinung - meine Seite]
Drecks- Arbeit
Was in der österreichischen Politik momentan so abläuft, was einige Parteien momentan aufführen, das ist eine Schande; das geht auf keine Kuhhaut mehr, wie man so sagt. Da ist z. B. das schon bis zum Erbrechen durchgekaute Thema des Festplatten- Schredderns. Zuerst wurde die ÖVP aufgeklatscht. Da ging es noch um eine einzige Festplatte, die von einem übereifrigen, aber allem Anschein nach etwas einfältigen Mitarbeiter ohne Anweisung und unter falschem Namen, aber mit richtiger Telefonnummer und ohne die Rechnung zu bezahlen zum Schreddern gebracht wurde. Plötzlich war das aber kein unbedeutender Niemand mehr, sondern ein langjähriger verdienter Mitarbeiter aus dem engen Umfeld von Ex- Kanzler Kurz und aus der einen Festplatte wurden auf wunderbare Weise plötzlich fünf.
03.08.2019 06:29:14 [Griechenland-Blog]
Griechenlands Bürger arbeiten das halbe Jahr lang für den Staat
So unglaublich es auch erscheinen mag, es ist trotzdem wahr: In Griechenland arbeiten 2019 die Bürger durchschnittlich 6 Monate lang für den Staat und nur die übrigen 6 Monate des Jahres für sich selbst! Die Untersuchung des Zentrums für Liberale Studien (KEFiM) ist enthüllend. Der wissenschaftliche KEFIM-Mitarbeiter Konstantinos Saravakos erklärt: „2019 werden wir 180 Tage für den Staat arbeiten und es verbleiben 185 Tage , um unser Einkommen so zu handhaben, wie wir es wollen.„
03.08.2019 06:31:22 [Jacobin]
Being Anti-Boris Is Not Enough
Amid the varied ramblings of Boris Johnson’s victory speech — quite a feat to aim for Churchill but end appealing to the nation’s “dudes” — there was at least one moment of clarity.

“If you look at the history of the last two hundred years of this party’s existence,” he said, “you will see that it is we, Conservatives, who have had the greatest . . .  insights into how to manage the jostling sets of instincts in the human heart.”

Johnson might have intended this line to set up a homespun parable about the need to balance the desires to own a house and to share your wealth (a view of society’s dilemmas from above if there ever was one) but instincts will, in fact, play an important role in framing the Johnson premiership.

03.08.2019 06:34:01 [Lost in EUrope]
Falsches Framing – Serie zur Europawahl
Teil 3: Wer mit leeren Händen in eine Wahl geht, muß sich etwas ausdenken. Und so waren Heerscharen von Experten, Thinktanks und PR-Strategen damit beschäftigt, der EU eine neue “große Erzählung” anzudichten. Doch das Ergebnis war enttäuschend. Außer dem “Europa, das schützt”, das sowohl Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron als auch Kommissionschef Jean-Claude Juncker verwenden, fiel den Pro-Europäern nicht viel ein. Umso eifriger waren die Medien. Sie schufen ein ganz eigenes “Framing” (einen kommunikativen “Rahmen”) für die Europawahl 2019. Angesichts “innerer und äußerer Bedrohungen” wurde die EU-weite Abstimmung, bei der es ganz banal um die Wahl eines neuen Europaparlaments ging, zur “Schicksalswahl” (v)erklärt.
03.08.2019 11:46:35 [Sozialismus]
Konfrontationskurs der Tory-Regierung
Die Regierungsgewalt im Vereinigten Königreich ist dem nationalistischen und rechtspopulistischen Flügel der Konservativen Partei übertragen worden. Sein Ziel ist der zügige und vollständige Bruch mit der Europäischen Union bei Missachtung internationaler Verträge. Königin Elizabeth II., das Staatsoberhaupt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland (UK), hatte am 24. Juli dem Altphilologen und Journalisten Boris Johnson den Auftrag zur Bildung einer neuen Minderheitsregierung erteilt. Dieser Schritt erfolgte auf Vorschlag der bisherigen Regierungschefin Theresa May, die während des vergangenen Jahres vom Rechtsflügel ihrer Partei desavouiert und demontiert worden war.
03.08.2019 14:06:56 [Pere Grau Rovira]
Wenn nur „Guten Tag“ sagen 200.000 Euros kosten kann
Paula Rotger ist eine Arbeiterin im Flughafen Palma de Mallorca. Jeden Tag muss sie die Sicherheitskontrolle passieren, aber vor einer Woche haben diese Alarm geschlagen. Die Sicherheitsagenten [Mitglieder der spanischen paramilitärischen Guardia Civil] haben sie genauer kontrolliert und sie konnte danach problemlos zur Arbeit gehen. Nach einer Weile und als sie schon bei der Arbeit war, kamen zwei Zivilgardisten und baten sie wieder denn Kontrollbogen zu passieren. Sie ging mit und die Kontrolle verlief ergebnislos.

Bis hier hätte die Geschichte für niemand Bedeutung, eine Alltagsgeschichte unter vielen. Die Überraschung kam danach. Als sie sich von den Zivilgardisten verabschiedete, sagte Paula Rotger auf Katalanisch [auch Amtssprache auf den Balearen] ein höfliches „Danke, und guten Tag“. Das hat einen unglaublichen und empörenden Konflikt ausgelöst.

03.08.2019 16:05:17 [Junge Welt]
Mittelmeer: Auf dem Rücken der Flüchtlinge
Das Gezerre um aus Seenot gerettete Menschen im Mittelmeer hat sich am Freitag erneut zugespitzt. Vor Malta und Italien warten gleich zwei Rettungsschiffe mit mehr als 160 Geflüchteten an Bord auf die Genehmigung zum Anlegen. An Bord der »Open Arms« der spanischen Hilfsorganisation Proactiva Open Arms befinden sich 123 Gerettete, unter ihnen eine hochschwangere Frau, bei der am Freitag schon die Wehen eingesetzt hatten, wie der Vorsitzende der Organisation, Òscar Camps, über Twitter mitteilte. Auch neun Monate alte Zwillinge sind darunter.
03.08.2019 16:10:18 [Telepolis]
Regierung in Navarra als Vorbild für Regierung in Spanien
In Regionalparlamenten wie in Navarra wird vorgemacht, wie der Sozialdemokrat Pedro Sánchez in Spanien die vierten Neuwahlen in nur vier Jahren verhindern könnte. Schon am Mittwoch wurde in Aragon der Sozialdemokrat Javier Lambán zum Regierungschef gewählt, der einer breiten Koalitionsregierung mit Podemos und zwei Regionalparteien vorstehen wird, die jeweils ein Ministerium erhalten.

In Navarra wird die Sozialdemokratin María Chivite am Freitag zur neuen Regierungschefin gewählt. Hier finden wir eine sehr ähnliche Situation wie im spanischen Parlament. Auch Chivite braucht die Duldung durch Enthaltung der linken baskischen Unabhängigkeitspartei EH Bildu (Baskenland Vereinen).

03.08.2019 18:40:44 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Ein »vollkommen normaler« Vorgang?
Eine Affäre um einen dubiosen Schredder-Vorgang brachte die Österreichische Volkspartei (ÖVP) und deren Ex-Kanzler Sebastian Kurz ins Kreuzfeuer der Kritik.

So hat der ehemalige Leiter der Social Media-Abteilung des Kanzleramts, Arno M., unter falschem Namen fünf Festplatten mit vermeintlich brisantem Inhalt schreddern lassen. Dabei hat M. fünf Tage nach dem Bekanntwerden der Ibiza-Affäre, welche die Koalitionsregierung aus ÖVP und Freiheitlichen (FPÖ) zu Fall gebracht hatte, fünf Festplatten aus dem Bundeskanzleramt geschmuggelt. Kurz vor diesem Zeitpunkt war bekannt geworden, dass die Sozialdemokraten (SPÖ) und FPÖ vier Tage später einen Misstrauensantrag gegen Sebastian Kurz einbringen würden.

03.08.2019 18:42:33 [Neues Deutschland]
Rumänien: Staatsversagen mit Methode
Mitte vergangener Woche war die Gymnasiastin Alexandra Măcesanu in der südrumänischen Kleinstadt Caracal mit einem Jungen verabredet. Doch weil seit einigen Jahren kein Bus mehr von ihrem Dorf Dobrosloveni dorthin fährt, musste das Mädchen die sieben Kilometer lange Strecke per Anhalter fahren - und kam nie an.

Alles verlief wie in einem klassischen Horrorfilm. Der Fahrer nahm ihr das Handy weg und sperrte sie in seiner Garage am Stadtrand ein. Obwohl sie vergewaltigt wurde, behielt die 15-Jährige einen kühlen Kopf, profitierte von der kurzen Abwesenheit des Täters, fand ein anderes Mobiltelefon, das der Mann aus Versehen liegen gelassen hatte, und rief die Polizei an.

03.08.2019 20:17:50 [Junge Welt]
Tourismus: No rain in Spain
Spanien ist weltweit eines der beliebtesten Urlaubsziele. Das hat drastische Konsequenzen für Menschen und Umwelt. Saufen, bis der Notarzt kommt, in Lloret de Mar, in Herden durch Granadas Alhambra trampeln, shoppen in Madrid, als gäbe es kein Morgen. Der Tourismus verheert ein Land und ist die Pest, die Spaniens gesellschaftlichen Reichtum schafft. Insgesamt 82 Millionen Urlauber landeten im vergangenen Jahr im einen oder anderen Ort irgendwo zwischen der Grenze zu Portugal und den Pyrenäen. Das ist so, als würde im gleichen Zeitraum die gesamte deutsche Bevölkerung dort einfallen – kein erbaulicher Gedanke. Immerhin 11,4 Millionen Deutsche zog es 2018 nach Spanien, geschlagen nur von 18,5 Millionen Briten.
04.08.2019 06:47:30 [A&W-Blog]
EU-Kommission: Bleibt Europa in Männerhand?
Erstmals wird eine Frau das Amt der KommissionspräsidentIn übernehmen: Am 17. Juli 2019 stimmte das Europäische Parlament dem Vorschlag des Europäischen Rates zu und wählte Ursula von der Leyen für die wichtigste Position der EU ab 1. November 2019. Mit nur neun Stimmen mehr als die erforderliche absolute Mehrheit fiel die Wahl aber denkbar knapp aus. Und auch der Blick auf die bisher nominierten KommissarInnen durch die Mitgliedstaaten zeigt, dass das Ziel einer geschlechterparitätischen Kommission noch weit ist.
04.08.2019 07:03:54 [Telepolis]
"Die EU strebt eine tiefgreifende Verschärfung des Asylsystems an"
Interview über Seenotrettung und Dissonanzen in der EU mit dem Migrations- und Grenzpolitik-Forscher Bernd Kasparek. In der letzten Woche haben zahlreiche deutsche Politiker - sogar Horst Seehofer - den italienischen Innenminister wegen seiner Weigerung, die Grenzen für Gerettete zu öffnen, kritisiert. Ist Deutschland plötzlich eine einzige Nation von Seenotrettern?
Bernd Kasparek: Eine einzige Nation von Seenotretter, das wäre natürlich übertrieben. Ich finde es aber in der Tat bemerkenswert, welches breite zivilgesellschaftliche und aktivistische Engagement es mittlerweile zur Frage des Sterbens an den Grenzen Europas gibt. Und dass dieser Druck vermehrt Politiker dazu bringt, sich zu dieser immanent wichtigen Frage zu verhalten.

04.08.2019 12:54:23 [Junge Welt]
Ilisu-Staudamm Türkei: Wehre geschlossen
Trotz großer Proteste hat die türkische Regierung mit der Füllung des Ilisu-Stausees am Oberlauf des Tigris im kurdisch besiedelten Osten des Landes begonnen. Auf Satellitenaufnahmen ist zu erkennen, dass sich der Stausee bereits über eine Fläche von mehreren Kilometern im Tigristal sowie seinen Nebentälern erstreckt.

Gegen den Bau, der Teil des eine Vielzahl von Dämmen und Wasserkraftwerken umfassenden Südostanatolienprojektes ist, gibt es seit Jahrzehnten Widerstand. Denn in den Fluten des 313 Quadratkilometer großen Stausees würden die 12.000 Jahre alte Felsenstadt Hasankeyf mit ihren einzigartigen historischen Monumenten aus Jahrtausenden der Menschheitsgeschichte ebenso wie 199 Dörfer untergehen.

04.08.2019 14:48:39 [Allgäu rechtsaußen]
Uniter versammelt sich am Bodensee
Das umstrittene Uniter-Netzwerk veranstaltet erstmals einen sogenannten »Security Round Table« mit rund einem Dutzend Teilnehmern in Bregenz am Bodensee.

Seit einigen Wochen warb das Uniter-Netzwerk online für einen sogenannten »1. Security Round Table« am vergangenen Samstag in Bregenz am Bodensee. Der genaue Veranstaltungsort sollte allerdings geheim bleiben und nur vorab angemeldeten Gästen mitgeteilt werden.

Als die Tageszeitung taz Ende vergangenen Jahres ihre Recherchen zu einem rechten Untergrundnetzwerk in Bundeswehr, Polizei und Sicherheitsbehörden präsentierte, spielte dabei auch der Verein Uniter eine zentrale Rolle.

04.08.2019 16:36:12 [Lost in EUrope]
EU-Außenpolitik: Der Rest ist Bedauern
Erst verhängen die USA Sanktionen gegen den iranischen Außenminister, dann steigen sie aus dem INF-Vertrag aus. Beides sind Tiefschläge gegen elementare europäische Sicherheitsinteressen. Und was macht die EU? Sie äußert ihr Bedauern!

Wenn es nicht so traurig wäre, müßte man laut lachen. Da verhängen die USA Sanktionen gegen den wichtigsten Gesprächspartner der EU in Iran, Außenminister Dschawad Sarif. Damit bedrohen die Amerikaner all jene, die noch mit Sarif verhandeln, um den Atomdeal mit Iran zu retten.

Und was macht die EU? Sie äußert ihr Bedauern! Sonst nichts.

04.08.2019 16:39:24 [Jacobin]
Vetoing Podemos
Nearly three months after the Spanish general election, the country remains without a permanent government. Interim premier Pedro Sánchez’s center-left Socialist Party (PSOE) had been the big winner in April’s poll, securing a six-point victory over its nearest rivals and increasing its representation in the 350-member Congress from 85 seats to 123. For the New York Times, the result had converted the 47-year-old economist Sánchez into “the unlikely standard-bearer for a Socialist movement that has crumbled in countries like France, Italy, and most recently Germany.” Yet having failed to form a majority in parliament, last Thursday Sánchez lost the vote for investiture as prime minister.
04.08.2019 18:43:13 [WSWS]
Frankreichs neues Weltraumkommando
Die Regierung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron kündigte im Juli den Aufbau eines Weltraumkommandos an, dessen Aufgabe die Bekämpfung von Satelliten sein soll. Sie gab auch detaillierte Pläne für die Positionierung von Waffensystemen im Orbit bekannt. Das ist der jüngste Schritt bei der Militarisierung Frankreichs und der imperialistischen EU-Staaten. Sie bereiten sich nach eigenen Angaben damit auf „Kriege zwischen den Großmächten“ vor, also auch zwischen atomar bewaffneten Staaten.

Der neue Aufgabenbereich des Militärs, den Macron am 13. Juli angekündigt hat, wird in die Luftwaffe eingegliedert, die ihren Namen ändert und künftig „Luftwaffe und Weltraumkommando“ heißen soll.

04.08.2019 20:45:18 [Antifa-Infoblatt]
Rassistischer Mord auf Malta
Lassana Cisse lief am Abend des 6. April 2019 entlang der Landstraße, die das Flüchtlingslager Hal Far mit dem Nachbarort verbindet, um zu seiner Wohnung zu kommen. In der Gegenrichtung waren zwei Ghanaer unterwegs, die Fußball in einer Bar geschaut hatten. Auch sie wollten nach Hause. Der 42-jährige Cisse war vor vier Jahren von der Elfenbeinküste nach Malta geflohen. Wenn er nicht arbeitete, kümmerte er sich um die Neuankömmlinge im Flüchtlingslager. Die beiden Ghanaer waren erst vor kurzem aus Italien zugezogen, weil sie auf Malta Arbeit finden konnten. In der Dunkelheit fuhr ein Auto vorbei, verlangsamte seine Fahrt. Plötzlich fielen aus dem Wagen Schüsse. Einer traf Cisse in die linke Schläfe. Auch die beiden anderen Fußgänger wurden getroffen und verletzt. Als der zuständige Ermittler der Polizei eintraf, lag Cisse tot unter einer Plane.
05.08.2019 07:12:26 [Wirtschaftliche Freiheit]
Europäisches Licht oder nationale Finsternis?
Der Kampf um die Sitze im Europäischen Parlament ist geschlagen. Wie erwartet haben die Volksparteien, die EVP und S&D, verloren. Ohne die Hilfe der erstarkten Liberalen, der um La République en marche gedopten ALDE, oder der mit deutscher Hilfe leicht verbesserten Grünen haben sie keine Mehrheit mehr. Spürbar gewonnen haben die „rechten“ Populisten. Der populistische Tsunami blieb zwar aus. In Frankreich und Italien haben die Populisten aber die Nase vorn. Das neue Europaparlament ist fragmentierter. Die Wähler haben das konservativ-sozialistische Machtkartell aufgebrochen. Mehr politischer Wettbewerb ist möglich.
05.08.2019 07:19:58 [Junge Welt]
Ausbeutung in Spanien: Saure Beeren aus Huelva
Seit drei Jahren treffen sich Aktivisten aus ganz Spanien zur »Karawane für offene Grenzen« (Caravana Abriendo Fronteras), um gegen die Abschottungspolitik der Europäischen Union und gegen die Ausbeutung von Migranten zu protestieren. 2017 waren sie dazu nach Italien gereist, im vergangenen Jahr versammelten sie sich am Grenzzaun in Ceuta, der spanischen Exklave in Nordafrika. Nun setzten sie ihren Protest entlang der spanischen Südgrenze fort. Die Tour begann in der Hafenstadt Motril in der Provinz Granada am Mittelmeer, wo viele Flüchtlinge mit ihren Schlauchbooten ankommen. Die Teilnehmer waren in Tarifa und erneut in Ceuta, wo sie vor den Internierungslagern demonstrierten, in denen Migranten ohne gültige Papiere festgehalten werden.
05.08.2019 09:10:53 [Infosperber]
Heute «unechte» Flüchtlinge waren früher «echte»
Die meisten Asylsuchenden seien «unechte» Flüchtlinge, heisst es oft. Diese Behauptung ist falsch. Zum Anlass des 50. Jahrestages der Massenflucht aus dem von sowjetischen Truppen besetzten Ungarn sagte die damalige Bundesrätin Elisabeth Kopp im Jahr 2006, dass die Flüchtlinge nicht allein deshalb grosszügig von den Schweizerinnen und Schweizern aufgenommen worden seien, weil sie einem bei uns unbeliebten kommunistischen Regime entflohen, sondern weil sie Fluchtgründe hatten, die auch im geltenden Asylgesetz enthalten seien. Diese Aussage der Bundesrätin überzeugt den Neuenburger Geographie-Professor Etienne Piguet nicht. Piguet beschäftigt sich insbesondere mit Flüchtlingen und Migranten und ist Co-Autor der Zeitschrift zu Integration und Migration «terra cognita».
05.08.2019 09:18:12 [TAZ]
Obdachlosigkeit in Griechenland: Mit einem Buchhandel aus der Not
Griechenlands Sozialstaat kann Bedürftige oft nicht auffangen. Leonidas Koursoumis rettete sich selbst aus der Obdachlosigkeit – mit Büchern. Graue Paletten säumen den Boden der hohen 400 Quadratmeter großen Lagerhalle im Zentrum Athens. Darauf sind über 50.000 Bücher aufgereiht. Von Fachbüchern über Romane bis hin zum Antiquariat ist hier alles zu finden. Auch Kinderliteratur und englische oder französische Bücher sind hier zu finden.

Der 70-jährige Leonidas Koursoumis sitzt in Jeans und Karohemd an seinem Schreibtisch im hinteren Ende der Halle und koordiniert Bücherlieferungen aus ganz Griechenland. Immer wieder klingelt sein Telefon. Noch vor einem Jahr hat der hochgewachsene Mann mit den grauen Haaren für mehrere Monate auf der Straße gelebt.

05.08.2019 09:20:01 [Der Freitag]
Polizeigewalt: Kein Freund, kein Helfer
Polizisten gehen in Frankreich immer brutaler vor. Nach dem Tod eines jungen Mannes muss man fragen, welches Maß an Gewalt in einer Demokratie noch hinnehmbar ist. Ertrunken, verwest und aufgefunden in der Loire. Auf die Gewissheit, dass der 24-jährige Steve Maia Caniço hier, bei Nantes, in den Tiefen des Flusses ums Leben gekommen ist, haben seine Angehörigen fünf Wochen lang gewartet. Nun, nachdem der Körper - oder das, was von ihm übrig blieb - gefunden und identifiziert wurde, herrscht Verzweiflung und Wut.

Lange kam das Geschehen in der Nacht des 21. Juni in der nordwestfranzösischen Stadt nur in den Regionalnachrichten vor. Oder aber in linken, alternativen Medien und in den sozialen Netzwerken, wo immer lauter die Frage gestellt wurde: "Wo ist Steve?"

05.08.2019 11:24:30 [Lost in EUrope]
Der Schwindel mit den Spitzenkandidaten
Serie zur Europawahl Teil 4: Als 2014 zum ersten Mal ein Spitzenkandidat die Europawahl gewann – Jean-Claude Juncker – war die Sache noch einfach. Er war sich seiner Wahl im Europaparlament sicher, denn seine EVP und die Sozialdemokraten verfügten zusammen über eine absolute Mehrheit, und die Genossen stellten sich hinter ihn.

Fünf Jahre später war alles anders. Die beiden etablierten Parteien haben 2019 ihre Mehrheit verloren. Die Spitzenkandidaten waren nicht bereit, zugunsten eines anderen zurückzustehen. Und der Rat warnte: Es gebe keinen “Automatismus”, dass ein Spitzenkandidat auch Kommissionschef werde.

05.08.2019 20:54:33 [Telepolis]
Frankreich: Brutale Polizeigewalt bringt Regierung in Bedrängnis
Möglicherweise ist sie nicht vorbei, die Protestbewegung der "Gelbwesten", die Frankreich seit Herbst 2018 in Atem hielt. Es ist eine Protestbewegung politisch und sozial heterogenen Charakters, die sich im Laufe der Monate wandelte - und von ihren anfänglich stark rechts besetzten Ausgangsmilieus ablöste, auch Gewerkschaften gesellten sich ab Anfang Dezember 2018 hinzu - und ziemlich unterschiedliche Bewertungen erfuhr.

Darum, eine irgendwie abschließende Bewertung zu treffen, kann und soll es an dieser Stelle nicht gehen. Zumal Staatspräsident Emmanuel Macron selbst laut öffentlichen Bekundungen davon ausgeht, dass die Sache nicht abgeschlossen, also für seine Regierung nicht ausgestanden sei.

06.08.2019 06:34:10 [Jacobin]
A Clown With a Balancing Act
This April, popular comedian and successful show businessman Volodymyr Zelenskiy became Ukraine’s president, winning a landslide victory over oligarch Petro Poroshenko. Seventy-three percent of voters rejected Poroshenko’s aggressive nationalism in favor of a new face who promised to defy the “old politicians” and their corruption. This victory was but reinforced in the July 21 parliamentary elections. Zelenskiy’s brand new party, Servant of the People — named after the comedian’s TV show — won a solid majority, taking 254 of 450 seats.

Decisively, this also helped turn the page on the political divides established by the Maidan uprising of 2014.

06.08.2019 08:17:59 [Wunderhaft]
Langsam versinkt Frankreich im Chaos
Paris auf den Champs-Elysées am 14. Juli, dem französischen Nationalfeiertag. Kurz vor Beginn der Militärparade fährt Präsident Macron für einen Gruß an die Menge in einem Militärfahrzeug die Prachtstraße hinab. Tausende, entlang der Allee versammelte Menschen fordern unter Buhrufen "Macrons Rücktritt" und schleudern ihm Beleidigungen entgegen.

Am Ende der Parade werfen ein paar Dutzend Menschen gelbe Ballons in die Luft und verteilen Flyer mit der Aufschrift "Die Gelbwesten sind nicht tot." Die Polizei treibt sie schnell und entschlossen auseinander. Kurz darauf erscheinen Hunderte Anarchisten der "Antifa", werfen zur Errichtung von Barrikaden Sicherheitszäune auf die Straße, entfachen Feuer und zerstören die Schaufensterscheiben etlicher Geschäfte.

06.08.2019 12:45:38 [WSWS]
Syrizas Vermächtnis
Vier Jahre Kürzungen, Privatisierungen, Militarismus und Angriffe auf Flüchtlinge. Der Syriza-Chef Alexis Tsipras brauchte nicht einmal ein halbes Jahr, um alle falschen Versprechen über Bord zu werfen, für die er im Januar 2015 ins Amt gewählt worden war. Er setzte sich über die überwältigende Opposition der Bevölkerung gegen die Sparpolitik hinweg, die ihren deutlichen Ausdruck im griechischen Referendum vom 5. Juli fand. Stattdessen beugte sich Syriza den Kreditgebern Griechenlands – der sogenannten Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) – und vereinbarte das dritte „Memorandum of Understanding“, das am 20. August in Kraft trat.
06.08.2019 14:19:57 [Gegenblende]
Kampf ums Vereinigte Königreich
Boris Johnson steht vor keinem Dilemma, wenn es um die Europäische Union geht. Schließlich hatte er nur eine Möglichkeit, um an die Macht zu kommen: als Propagandist des Brexits. Deshalb bleibt ihm nun aber auch nur ein Weg: Keine Verhandlungen mit der EU vor dem Brexit-Datum am 31. Oktober und stattdessen für diesen Tag Parlamentswahlen ansetzen. So kann er einen Wählerauftrag für eine No-Deal-Scheidung von Europa ohne Wenn und Aber anstreben und entspannt zuzusehen, wie seine Gegner im In- und Ausland ins Schwitzen geraten.
06.08.2019 18:31:36 [Telepolis]
Italien verschärft die Abschottung gegen NGO-Seenotretter
Neues "Sicherheitsgesetz": Unerlaubtes Befahren italienischer Hoheitsgewässer wird mit bis zu einer Million Euro Geldstrafe geahndet, Schiffe können beschlagnahmt und zerstört werden. Das unerlaubte Befahren der italienischen Hoheitsgewässer wird nun richtig teuer. Italien macht es Spanien nach (901.000 Euro Strafe für Seenotrettung und sieht Strafen in Höhe von bis zu einer Million Euro vor, falls NGO-Schiffe gegen das neue Sicherheitsgesetz verstoßen. Zudem ist es nach dem Gesetz möglich, das Schiff schon beim ersten Verstoß sofort zu beschlagnahmen oder nach einer Zeit gar zu zerstören, wie es die italienische Medien berichten.
06.08.2019 19:41:57 [ScienceFiles]
Brexit am 31. Oktober ist sicher
Bei der Europäischen Kommission sollte man sich langsam mit dem Gedanken anfreunden, dass der britische Prime Minister Boris Johnson in einer anderen Liga spielt als dies Theresa May getan hat. May, die in die Remainer-Fraktion gehört, hat wohl zu keinem Zeitpunkt, wie zwischenzeitlich herausgekommen ist, mit einem Hard Brexit gedroht. Die neue Regierung unter Boris Johnson bereitet sich systematisch auf einen Hard Brexit vor, und Johnson hat es abgelehnt, wie May dies getan hat, als Bittsteller nach Brüssel zu fahren und darauf zu hoffen, dass die EU-Kommission und der Ministerrat kollektiv ihre Daumen nach oben halten.
06.08.2019 19:46:04 [Jacobin]
Labour is Changing the Way Politics Works
In the lobby of a new apartment block, built six years ago, the smell of fresh paint is stark, and both cleaning and maintenance staff rush past nervously. The tenants of this block smile wryly, pointing out that the cleaning staff don’t usually turn up on a Thursday, nor do they clean quite so thoroughly. The newfound focus on cleanliness and the sudden rush to complete a number of repairs that were requested long ago seem to have coincided with the building owners hearing that Labour leader Jeremy Corbyn is visiting. The residential development in Wandsworth, southwest London, incorporated one block of social housing amid the surrounding luxury blocks in order to comply with British planning laws that require large projects to give back to the community somehow, through social flats, building public parks, or doctors surgeries.
06.08.2019 19:57:52 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Festung Europa: »Das Recht, Rechte zu haben«
Bereits im Jahr 2012 verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Italien wegen umfassender Rechtsverletzungen. Der Anlass: Im Mai 2009 waren 231 Flüchtlinge in internationalen Gewässern in Seenot geraten, der italienische Grenzschutz rettete daraufhin zwar ihr Leben, brachte sie jedoch nicht ins nur 35 Meilen entfernte Lampedusa, sondern überführte sie auf Anweisung des italienischen Innenministers nach Libyen – und lieferte sie damit dem Gaddafi-Regime aus. Eine Zurückweisung von Flüchtlingen auf hoher See, so die Begründung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, stehe in Widerspruch zu besagtem Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention. Somit steht fest: Die Verantwortung der Staaten, die Menschenrechte zu beachten, endet nicht an den eigenen Staatsgrenzen – wie es nach der Drei-Elemente-Lehre von Jellinek der Fall wäre.
07.08.2019 06:30:54 [Griechenland-Blog]
Griechenland will Kurzzeitvermietungen regulieren
In Griechenland wird erwartet, dass in nächster Zeit über 30000 Immobilien von Airbnb und Booking verschwinden und wieder langfristigen Vermietungen zugeführt werden.

Der Panhellenische Immobilienbesitzer-Verband (POMIDA) schätzt ein, dass tausende ihre Immobilien nicht regulär deklariert habende Eigentümer gezwungen sein werden, sich wieder den Langzeitvermietungen zuzuwenden.

Es wird erwartet, dass mehr als 30.000 Immobilien in Griechenland, die derzeit auf Plattformen wie Airbnb registriert sind, ab Herbst 2019 zu den langfristigen Mietung zurückkehren werden.

07.08.2019 08:42:01 [Kontrast]
So organisierte die ÖVP den FPÖ-Historikerbericht
Die Historikerkommission der FPÖ sollte die blaue Partei aus dem Schmuddeleck führen. Nach der Liederbuch-Affäre um den niederösterreichischen Spitzenkandidaten Udo Landbauer wurde der Druck zu groß. Vor allem, weil Sebastian Kurz (ÖVP) die FPÖ in die Regierung geholt hat. Statt des ganzen Berichts legt die FPÖ jetzt eine kurze Zusammenfassung vor. Aus der geht hervor: Die ÖVP dürfte nahestehende Historiker gebeten haben, der FPÖ bei der „Aufarbeitung“ ihrer Vergangenheit zu helfen – um aus der Kritik zu kommen.
07.08.2019 11:20:28 [VoltaireNet]
Die Türkei wird sich weder auf die NATO noch auf die OKVS ausrichten
Nach drei Jahren relativen Rückzugs von der internationalen Szene hat die Türkei ihren Weg genauer dargelegt. Während sie weiterhin Mitglied der Atlantischen Allianz und unter ihrem integrierten Kommando verbleibt, beabsichtigt sie ihre Unabhängigkeit in Anspruch zu nehmen. Sie wird Befehle weder von der Atlantischen Allianz, noch von der Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OKVS) annehmen. Was die Innenpolitik betrifft, will sie, obwohl sie sich selbst als muslimisch definiert, die Minderheiten auf nationaler Ebene integrieren und die den Vereinigten Staaten unterstehenden Elemente bekämpfen.
07.08.2019 12:51:18 [Telepolis]
Das EU-Parlament kann die Kommission noch ablehnen
Alles läuft bisher wie beim EU-Sondergipfel Anfang Juli geplant, bei dem nach einem Kuhhandel die Besetzung höchster Posten in der EU bestimmt und gegen die gegebenen Versprechungen verstoßen wurde. Nun wurde, nachdem schon die umstrittenen Personalien Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission und Christine Lagarde als Chefin der Europäischen Zentralbank abgenickt wurden, auch offiziell der höchst umstrittene Spanier Josep Borrell als künftiger EU-Außenbeauftragter benannt.

Der geschäftsführende spanische Außenminister soll Federica Mogherini ablösen.

07.08.2019 15:50:10 [Pere Grau Rovira]
Stimmen eines Volkes
Der skandalöser Schauprozess gegen 9 katalanische politische Gefangene und andere 3 vorläufig noch in Freiheit lebende Angeklagten ging am 12. Juni 2019 mit den Schlussworten der Angeklagten zu Ende. Die (wahrscheinlich harten) Urteile werden gegen Ende September oder Anfang Oktober erwartet. Die Schlussworte der Angeklagten sind ein bewegendes Dokument der Menschlichkeit und Würde und zeigen wie würdig diese Menschen sind, die als Stimme eines Volkes betrachten werden sollten, das für Demokratie und grundsätzlichen Rechte einsteht und kämpft.

Diese Schlussworte sind von Prof. Dr. Axel Schönberger ins Deutsche übersetzt worden, jeweils mit einem erklärenden Begleittext.

07.08.2019 17:47:40 [Gatestone Institute]
Frankreich versinkt langsam im Chaos
Präsident Macron sagt nie, dass es ihm leid tut für diejenigen, die ein Auge oder eine Hand verloren haben aufgrund extremer Polizeibrutalität. Stattdessen forderte er das französische Parlament auf, ein Gesetz zu verabschieden, das das Recht auf Protest und die Unschuldsvermutung fast vollständig abschafft und die Verhaftung von Personen überall und auch ohne Grund ermöglicht. Das Gesetz wurde verabschiedet. Im Juni hat das französische Parlament ein weiteres Gesetz verabschiedet, das jeden schwer bestraft, der etwas sagt oder schreibt, das "Hassrede" enthalten könnte.
07.08.2019 17:54:09 [Anti-Spiegel]
Neuer Flüchtlingsstrom? EU bricht Deal mit Türkei
Die Türkei könnte die Grenzen wieder für Flüchtlinge in die EU öffnen und die Situation von 2015 würde sich wiederholen. Der Grund ist, dass die EU ihren Teil von Merkels Flüchtlingsdeal nicht einhält. Nun hat die deutsche Presse einen Weg gefunden, darüber zu berichten und der Türkei die Schuld zu geben. Wie das funktioniert, schauen wir uns einmal an. Der Flüchtlingsdeal von Merkel umfasste, vereinfacht gesagt, drei Punkte: Erstens: Die Türkei hält die Flüchtlinge zurück. Dafür hat die EU Gegenleistungen geboten. Zweitens: Die EU zahlt der Türkei für die Versorgung der Flüchtlinge Milliarden, drittens: Die Türken dürfen ohne Visa in die EU einreisen.
07.08.2019 18:00:39 [Lost in EUrope]
Von großen Koalitionen und kleinen Vasallen
Serie zur Europawahl Teil 5: Nach der Europawahl geschah etwas Ungewöhnliches: Obwohl sich das neue EU-Parlament noch gar nicht konstituiert hatte, begannen Spitzenkandidaten und Fraktionschefs – also die “alten” Abgeordneten – mit Gesprächen über einen Koalitionsvertrag. Die “neuen” MEP waren außen vor.

An den Gesprächen waren nicht nur Konservative und Sozialdemokraten beteiligt, wie 2015. Diesmal waren auch Liberale und Grüne dabei. Denn nur mit drei oder vier Parteien ließ sich (vielleicht) eine Mehrheit bilden. Die Linke wurde ebensowenig eingeladen wie der rechtskonservative EKR.

08.08.2019 07:23:35 [Junge Welt]
Antisemitismusvorwurf gegen Labour: Konstruiert und ausgeschlachtet
Die politische Atmosphäre in Großbritannien bleibt trotz parlamentarischer Sommerpause fiebrig. Vor allem die Angriffe auf den linken Flügel der oppositionellen Labour-Partei und deren Parteichef Jeremy Corbyn gehen täglich weiter. Die Kampagne ist gut koordiniert und läuft über unterschiedliche Kanäle. Es gibt zwei Hauptziele: Labour soll wieder zu einer bürgerlich-liberalen Kraft werden, wie es die Partei unter Anthony Blair war; und Labour muss sich mit Haut und Haaren dem Kampf gegen den Brexit verschreiben, selbst wenn es der Partei den Sieg bei kommenden Parlamentswahlen kosten könnte.
08.08.2019 13:58:48 [Der Überflieger]
Die EU und die Migration über das Mittelmeer
Dank der ehemaligen Kapitänin der Sea-Watch 3, Carola Racketa, hat es die vielleicht gefährlichste Migrationsroute der Welt – das Mittelmeer – wieder in die in die Schlagzeilen geschafft. Vor wenigen Tagen hat Carola Rackete den italienischen Innenminister verklagt, weil (wie es in der Klage heißt), dieser auf Twitter und Facebook eine „Botschaft des Hasses“ verbreite. Carola Racketa galt bereits seit langer Zeit als Lieblingsfeindin des Innenministers. Dummerweise wurde Racketa zwischenzeitlich zur Heldin für all jene, welche die Rettung von Migranten auf hoher See befürworten.
08.08.2019 15:55:29 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Salvini-Partei muss fast 50 Millionen Euro zurückzahlen
Das Oberste Kassationsgericht in Rom hat in letzter Instanz das Urteil gegen die rechtsnationalistische Partei Lega wegen Veruntreuung von staatlicher Wahlkampfhilfe in Millionenhöhe bestätigt. Damit muss die von Innenminister Matteo Salvini geführte Partei definitiv knapp 49 Millionen Euro Wahlkampfkostenerstattung an den Staat zurückzahlen. Wegen Veruntreuung von Wahlkampfmitteln und wegen Geldwäsche in den Jahren 2008 bis 2010 waren der Gründer und langjährige Vorsitzende der Partei, Umberto Bossi, sowie der damalige Schatzmeister Francesco Belsito im Juli 2017 zu zweieinhalb beziehungsweise fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden.
08.08.2019 16:07:21 [Migazin]
Italiens „Sicherheitsdekret“ macht bis zu 140.000 Flüchtlinge obdachlos
Das „Sicherheitsdekret“ der italienischen Regierung macht ungezählte Flüchtlinge obdachlos. Sie sammeln sich täglich hinter dem römischen Bahnhof Tiburtina. Ein Elendstreff, dessen Zustrom stetig wächst. Es fehlt an allem – doch es gibt auch Hilfe. Wenn die Abendsonne die Glasfassaden des römischen Bahnhofs Tiburtina in warmes Licht taucht, versammelt sich an seiner Rückseite ein Heer von neuen Obdachlosen. Hier, im Anblick verlassener Wärterhäuschen und Wiesen mit meterhohem trockenen Gras, treffen sich jeden Abend Flüchtlinge, die kein Anrecht mehr auf Unterkunft haben.
08.08.2019 20:42:11 [Kontrast]
Härtefälle im schwarz-blauen Oberösterreich
Das Ehepaar Winter ist seit 65 Jahren verheiratet, jetzt muss er ins Pflegeheim. Die Verschärfungen im schwarz-blauen Oberösterreich sorgen nun dafür, dass die beiden nicht mehr zusammen leben können. Das ist nicht der einzige Härtefall. Felix Winter konnte nach der Operation nicht mehr sicher Stiegen steigen, die Familie beschließt, dass er im Pflegeheim sicherer aufgehoben ist. Von Seiten der Behörden wird die Einschätzung bestätigt: er wird auf Pflegestufe 5 eingestuft und bekommt einen Platz im Pflegeheim in Timelkam.
09.08.2019 08:21:37 [Griechenland-Blog]
Alarm wegen Dschihadisten in Griechenland
Polizei (ELAS) und und Geheimdienst (EYP) bemühen sich, dass Griechenland keine „Drehscheibe“ in europäisches Territorium eindringender Dschihadisten wird, da Informationen über hunderte sogenannte Gotteskrieger des Islamischen Staats vorliegen, die aus dem Mittleren Osten in die EU zu passieren versuchen.

Nach einschlägigen Ersuchen aus den USA und Ländern der Europäischen Gemeinschaft verwirklichen die griechischen Behörden die Ermittlungen unter jeder Geheimhaltung, damit vielleicht auch in Griechenland die Spuren vom Erdboden verschwundener Dschihadisten ausfindig gemacht werden, berichtet eine Reportage der Zeitung „Ta Nea“.

09.08.2019 08:35:54 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Athen beschneidet Universitätsasyl
Die neue konservative Regierung in Athen hat das weltweit einzigartige griechische Universitätsasyl einschränkt. Das Parlament stimmte am Donnerstagabend mehrheitlich zu, dass die Polizei künftig bei Unruhen und Kriminalfällen auf dem Campus eingreifen kann. Das teilte das Parlamentspräsidium mit. Die Debatte wurde vom Fernsehen des Parlaments übertragen. Ein Einschreiten war bisher erst nach einem komplizierten Verfahren möglich, bei dem sowohl Rektorat als auch Studentenvertreter zustimmen mussten. Anarchisten und Autonome kündigten bereits Gegenwehr an.
09.08.2019 08:50:11 [Rubikon]
Die europäische Illusion
Die Wahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin symbolisiert einen radikalen Umbruch im europäischen Parteiensystem. Der Vorschlag des Europäischen Rats für die vier zu verteilenden Spitzenpositionen in der EU überzeugte aber auch sonst nicht. Mit Christine Lagarde wurde eine Frau als Präsidentin der Europäischen Zentralbank vorgeschlagen, die nicht einen Tag in einer Bank gearbeitet hat. Vor einer Verurteilung wegen Begünstigung im Amt hatte sie allein der Umstand gerettet, dass sie dem Internationalen Währungsfonds (IWF) vorsteht, den man nicht beschädigen wollte.
 Deutschland (49)
01.08.2019 06:52:36 [Gewerkschaftsforum]
Dortmund, die strafende Stadt
Vor dem Hintergrund eines globalen Kapitalismus mit seinen sozialen Desintegrationsprozessen gibt es mittlerweile kaum ein gesellschaftliches Problem mehr, auf das seitens der Politik mit der Verschärfung des Strafrechts reagiert wird. Nicht nach den Ursachen fragen, sondern mit dem Strafgesetzbuch zu drohen, ist die neue Ausrichtung. Die Kriminalität wurde von der Politik für die Gunst bei den Wählern, der Machterhaltung und von den Medien für die Zustimmung ihrer Kunden und Konsumenten genutzt.
01.08.2019 08:57:30 [Junge Welt]
Neonazi Brandt droht weitere Haftstrafe
Der Ende 2014 als Sexualstraftäter verurteilte Neonazi, Ex-V-Mann und NSU-Zeuge Tino Brandt könnte sich schon auf seine baldige Freilassung freuen – wäre da nicht das Verfahren wegen bandenmäßigen Betrugs gegen ihn und weitere Angeklagte, das demnächst vor dem Landgericht Gera zu Ende gehen soll. Gerichtssprecherin Silke Hollandmoritz rechnete am Mittwoch allerdings nicht mehr mit Abschlussplädoyers am selben Tag, wie sie auf Anfrage von junge Welt mitteilte. Verzögerungen hatte es reichlich gegeben – die Urteilsverkündung war bereits für den 22. Mai geplant, dafür konnte die Beweisaufnahme jedoch nicht zeitig geschlossen werden.
02.08.2019 06:33:12 [Blick nach rechts]
„Bewaffneter Arm“ der „Wolfsbrigade“
Mit Hausdurchsuchungen in vier Bundesländern geht die Bundesanwaltschaft gegen die Gruppierung „Sturmbrigade“ aus Sachsen-Anhalt vor. Wegen des Verdachts auf Bildung einer kriminellen Vereinigung hat die Polizei in den Wohnungen von sechs Beschuldigten und vier weiteren Personen in vier Bundesländern Razzien durchgeführt. In Sachsen-Anhalt durchsuchten die Ermittler fünf Objekte im Bereich Köthen und Gardelegen, in Hessen drei Wohnungen im Landkreis Waldeck-Frankenberg. In Niedersachsen schlugen sie im Raum Göttingen zu und auch in Nordrhein-Westfalen durchsuchten sie ein Objekt. Festgenommen wurde bislang niemand, die Ermittler stellten Beweismittel wie Laptops, Datenträger und Handys sicher.
02.08.2019 08:18:35 [Kontext Wochenzeitung]
Der Einpeitscher
Manuel Hagel ist 31 und CDU-Generalsekretär von Baden-Württemberg. Die Zunge des Hobbyjägers sitzt locker, bisweilen schießt er übers Ziel hinaus. Nun hat er den Ministerpräsidenten wüst attackiert; selbst Parteifreunden geht das zu weit. In der Union werden Wetten abgeschlossen, ob ihn dieser Stil zu Höherem qualifiziert, oder ob er sich gerade die eigene Karriere verbaut.

Thomas Strobl hat's vor Jahren vorgemacht. Der CDU-Landeschef war Diener zweier Herren – Günther Oettinger und Stefan Mappus -, und zuständig für Zuspitzung und Konfrontation mit einer SPD, die er als "rote Socken" karikierte, mit Grünen, die ihm zu weltfremd waren und überheblich, nicht zuletzt mit Stuttgart-21-Gegnern.

02.08.2019 11:03:28 [TAZ]
Polizei ermittelt gegen sich selbst
Nach einem Polizeieinsatz bei einer Demo in Kassel am 20. Juli haben zwei Betroffene gegen das Vorgehen der eingesetzten Beamten Klage eingereicht. Ihre Vorwürfe werden von Videoaufnahmen belegt. Die Polizei hat inzwischen interne Ermittlungen eingeleitet.

Die Partei „Die Rechte“ hatte am 20. Juli zu einer Demonstration „Gegen Pressehetze, Verleumdung und Maulkorbphantasien“ in Kassel aufgerufen. In einer Ankündigung auf ihrer Website forderte die rechtsextremistische Partei im Zusammenhang mit dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ein Ende der „Hetze gegen ‚Rechts‘“.

02.08.2019 13:05:02 [TAZ]
Ein Jahr Ankerzentren: Wo der Wachmann nicht mal klopft
Glaubt man dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und seinem Innenminister Joachim Herrmann, so ist die ehemalige Max-Immelmann-Kaserne im oberbayerischen Manching ein guter Ort zum Wohnen. Das Leben der Flüchtlinge dort im Ankerzentrum in der Nähe von Ingolstadt sei „humaner“ als früher, sagt Söder. Die Asylanträge würden mit „viel Gefühl und Fingerspitzengefühl“ bearbeitet, meint Herrmann. Wer am Ende zu jenen 30 Prozent Anerkannten gehört, werde „rasch integriert“.

Seit genau einem Jahr müssen alle neu ankommenden Flüchtlinge bis zu einer Entscheidung über ihren Asylantrag in einem der sieben bayerischen Ankerzentren leben. Und ein Jahr gibt es das „Landesamt für Asyl und Rückführungen“, dessen Aufgabe es ist, Abläufe zu straffen und Abgewiesene möglichst schnell wieder außer Landes zu schaffen.

02.08.2019 15:05:11 [Leipziger Volkszeitung]
Hans-Georg Maaßen: „Ich bin sozial und damit eher links“
(Anm. v. NNE: Es ist halt alles eine Frage der Perspektive. Vom extremen rechten Rand aus ist alles „links“.) Artikeltext: Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen, Mitglied der konservativen CDU/CSU-Splittergruppe Werte-Union, hält sich selbst nicht für rechts. „Menschen, die mich näher kennen, halten mich für sozial und damit für eher links – und für einen Realisten. So sehe ich mich auch“, sagte Maaßen der „Rheinischen Post“.
02.08.2019 20:41:50 [Allgäu rechtsaußen]
Vernichtungsphantasien gegen Geflüchtete und Unterstützer
In aller Öffentlichkeit werden Seebrücke-Aktivisten in der Kemptener Innenstadt mit dem Leben bedroht und Geflüchteten gewünscht, zu »ersaufen«. Auch antisemitische Verschwörungsideologien müssen die Aktivisten über sich ergehen lassen.

Seit Anfang des Monats fordert eine Initiative der Seebrücke mit einer Petition einen sicheren Hafen auch in Kempten. Mit einer Kundgebung auf dem Öschle-See erklärten die Aktivisten von Schlauchbooten aus ihr Anligen. Seither informierte die Kampagne mehrfach in der Innenstadt Kemptens über ihr Anliegen und sammelte Unterschriften.

03.08.2019 06:27:00 [Friedensblick]
Sachsen: Links-Grün veröffentlicht mangelhaften NSU-Abschlussbericht
In Sachsen untersuchten die letzten vier Jahren Landtagsabgeordnete den „National-Sozialistischen-Untergrund“ (NSU). Die linken und grünen Abgeordneten veröffentlichten vor kurzem einen abweichenden Abschlussbericht. Zu meinem Unglauben werden dort die bestehenden Widersprüche nicht einmal erwähnt, stattdessen lediglich die offizielle Regierungsdarstellung wiedergegeben. Daher scheiterte auch dieser Untersuchungsausschuss, die bis heute offenen Fragen zu klären. Inzwischen müssen diese Ausschüsse als „Untersuchungs“-Attrappen bezeichnet werden.
03.08.2019 06:41:39 [Kontext Wochenzeitung]
Wieder ein Schrittchen
Wird künftig schneller und dichter gebaut? Spekulation eingedämmt, Wohnen weiter teurer? Die Baulandkommission der Bundesregierung hat ihren Bericht vorgelegt.

Es ist durchaus bemerkenswert, wenn die "FAZ" eine ganze Zeitungsseite einem Beitrag widmet, der mit "Mut zu mehr Staat" betitelt ist. Mietpreiskontrollen seien weniger schädlich als oft behauptet, der Staat als Marktakteur nützlicher, schrieb der Wirtschaftswissenschaftler Sebastian Dullien am 31. Mai. Tenor seines Artikels: Weil Grund und Boden als nicht vermehrbares Gut ein limitierender Faktor ist, funktionieren Immobilienmärkte anders als andere Märkte und müssen deswegen anders betrachtet werden.

03.08.2019 09:10:31 [Die Freiheitsliebe]
Mit harter Hand in zweifelhafter Mission gegen vermeintliche Clans
Wenn Politiker aktuell zeigen wollen, dass sie mit harter Hand vorgehen, dann eignet sich nichts besser als Angriffe auf vermeintliche „Clans“. Der rechtliche Rahmen der massiven Razzien, ist dabei zweifelhaft, der Erfolg noch zweifelhafter, sicher nur die Stigmatisierung.

Razzia. Das Wort ist aus dem Arabischen abgeleitet. „Ghazwa“ bedeutet Kriegszug, Raubzug, Invasion. Auf Kriegszügen durch den Norden Neuköllns sind seit Anfang des letzten Jahres auch Ordnungsamt, Zoll, Steuer, Polizei und eine Armada von Hauptstadtmedien regelmäßig unterwegs. Angeführt von Neuköllns Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) stürmen sie im Großaufgebot die Bars und Shisha-Cafés. Mit den sogenannten „Verbundseinsätzen“ möchte Hikel die sogenannte „Clan-Kriminalität“ bekämpfen.

03.08.2019 12:02:52 [Telepolis]
Wie ein antifaschistisches Festival aus Brandenburg vergrault wird
Der erzwungene Rückzug von "Resist to Exist" nach Berlin ist ein klarer Erfolg für die Rechten. Sommerzeit ist Festivalzeit. In den nächsten Wochen ist das Angebot groß. Die Zeiten, wo Festivals noch als anstößig, unmoralisch und subversiv galten, sind lange vorbei. In den 1970er Jahren konnte es Festivalbesuchern noch passieren, dass sie wegen der Haarlänge oder unkonventionellen Kleidung von NS-sozialisierten Wutbürgern angegriffen wurden. Doch der moderne Kapitalismus hat selbst sich subkulturell gebende Festivalevents längst absorbiert. Hauptsache der Konsum zirkuliert, könnte man denken. Daher ist es um unverständlicher, dass die Organisatoren des explizit antifaschistisch firmierenden Festivals "Resist to exist" von den Brandenburger Behörden, speziell der Unteren Bauaufsichtsbehörde Oberhavel, derart schikaniert wurden, dass sie kurzfristig nach Berlin ausweichen mussten.
03.08.2019 20:00:19 [Blick nach rechts]
Prozess gegen mutmaßliche Terrorgruppe
Sie wollten das System stürzen und dafür am „Tag der deutschen Einheit“ 2018 bewaffnete Aktionen starten, bei denen sie Tote in Kauf nahmen. Nun beginnt am 23. September vor dem Oberlandesgericht Dresden der Prozess gegen acht Männer, die die rechtsterroristische Vereinigung „Revolution Chemnitz“ gegründet, ihr als Mitglied angehört oder engen Kontakt zu ihr gehabt haben sollen. Offenbar wollte die mutmaßliche Terrorgruppe die rassistischen Übergriffe und Proteste in Chemnitz im Sommer 2018 nutzen, um die bisherigen Erfahrungen zu bündeln und „etwas zu bewegen“. Nach Angaben der Ermittler hätte ihre gute Vernetzung es ihnen ermöglicht, auch über Chemnitz hinaus eine größere Anzahl von Personen für Aktionen zu mobilisieren.
03.08.2019 20:13:53 [Telepolis]
Warschauer Geschichtsunterricht
Bei den Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag des Warschauer Aufstands kam der deutsche Außenminister Heiko Maas Polen bei seinem Besuch mit Gesten entgegen, in der Frage zu Reparationen bleibt Berlin bei seinem Standpunkt. "Ich schäme mich für das, was Ihrem Land von Deutschen und im deutschen Namen angetan wurde" erklärte Heiko Maas am Donnerstag im "Museum des Warschauer Aufstands" in der polnischen Hauptstadt.

Die polnische Untergrundorganisation "Heimatarmee" und weitere Partisanenverbände kämpften vom 1. August 1944 bis zu ihrer Kapitulation am 2. Oktober 1944 gegen die deutschen Besatzer und ihre ausländischen Hilfstruppen. Dabei kamen es nach Schätzungen zu 180.000 Todesopfern unter der polnischen Zivilbevölkerung.

04.08.2019 09:26:11 [Junge Welt]
BDS-Kampagne: Leichtfertiger Vorwurf
Der Vorwurf des Antisemitismus wiegt schwer. Vor dem Hintergrund der deutschen Verbrechensgeschichte und des beispiellosen Zivilisationsbruchs der Shoah bezeichnet er kein biederes Ressentiment, sondern unterstellt Menschenverachtung, skrupellose Brandstiftung und latente Vernichtungsphantasien. Er stellt die moralische und intellektuelle Integrität der Betroffenen in Frage und disqualifiziert sie für den politischen Diskurs. Dass der Deutsche Bundestag und in der Folge auch der Rat der Stadt Bielefeld bekräftigen, dem keinen Raum geben und jede Form von Antisemitismus bekämpfen zu wollen, ist richtig und gut. Es ist die Lehre aus unserer deutschen Geschichte und liegt in der Verantwortung der Nachgeborenen.
04.08.2019 09:28:48 [RT Deutsch]
Das Risiko einer deutschen Militärmission im Persischen Golf
Wie scheinheilig die Debatte über die offizielle Anfrage der USA an die deutsche Regierung, sich an einer militärischen Mission im Persischen Golf zum Schutz für Tanker- und Handelsschiffe zu beteiligen, hierzulande geführt wird, zeigt sich anhand von zwei festgesetzten Tankern. Der eine, die "Grace 1", wurde am 4. Juli in der Straße von Gibraltar von einem britischen Spezialkommando und gibraltarischen Polizisten gestürmt und festgesetzt. Seitdem wird der iranische Supertanker festgehalten, und die gibraltarischen Gesetze werden immer wieder neu an die politische Entwicklung in London angepasst.
04.08.2019 13:01:07 [Kontext Wochenzeitung]
"Ich habe nichts gegen die Polizei, aber ..."
Freiburg ist die kriminellste Großstadt Baden-Württembergs. Das soll sich ändern. Doch was bringen Polizeikontrollen, Ordnungsdienste und Videokameras? Der Kriminologe Roland Hefendehl erklärt seine Skepsis und plädiert für Sozialarbeit statt "Law and Order" – und bei Wildpinklern für Gelassenheit und mehr Toiletten.

Herr Hefendehl, vor dem Landgericht Freiburg läuft gerade ein Prozess, in dem es um eine mutmaßliche Gruppenvergewaltigung geht. Können Sie verstehen, dass sich die Menschen nach solchen Ereignissen unsicherer fühlen?

Auf den ersten Blick klingt diese These nachvollziehbar. Vielfach wird sie aber erst provoziert.

04.08.2019 14:45:22 [TAZ]
E-Scooter in Hamburg: Die neuen Rambos
Während E-Scooter in Hamburg überall herumstehen, sind Niedersachsen und Bremen von der Roller-Schwemme verschont geblieben. Noch. Plötzlich waren sie da, wie ein Insektenschwarm. Tausende kleine, bunte, leise surrende Gefährte, die Bürgersteige, Fahrradwege und seltener die Hamburger Straßen bevölkern. Vor allem in den innerstädtischen Vierteln fahren und liegen die elektrogetriebenen Leih-Tretroller überall herum, werden – achtlos abgestellt – zu Stolperfallen und – in Bewegung – zum Sicherheitsrisiko auch für andere Verkehrsteilnehmer.
04.08.2019 16:32:19 [Frankfurter Rundschau]
Totales Staatsversagen: „Nordkreuz-Liste“ immer noch online
Seit 2016 sind im Internet Daten von rund 25.000 Menschen abrufbar, die die rechtsextreme Szene zu ihren politischen Feinden zählt. Name, Adresse, Handynummer, E-Mail-Kontakt, alles fein säuberlich in einer Excel-Tabelle gelistet, nach wie vor zum Download bereit. Natürlich impliziert die seit Jahren durchs Netz geisternde Tabelle die Aufforderung, den politischen Gegnern der Rechten einen wie auch immer gearteten Schaden zuzufügen. Es scheint wie eine Aufforderung an all jene, die es den „linksversifften Zecken“ gerne mal zeigen würden. ‚Schaut, da sitzen sie, vielleicht in eurer Nachbarschaft‘, lautet die Botschaft, ganz so, als würde nur darauf gewartet, dass irgendwann einmal jemand die Theorie in die Tat umsetzt.
04.08.2019 16:34:55 [TAZ]
Maaßen in Sachsen: Werte-Union macht AfD-Wahlkampf
Man musste sich nach den zwei Stunden im „Goldenen Anker“ zu Radebeul noch einmal vergewissern, ob diese Wahlveranstaltung zur Landtagswahl in Sachsen wirklich als eine der CDU deklariert war. Eingeladen hatte Matthias Rößler, bei sechs Landtagswahlen unangefochtener Platzhirsch im Wahlkreis an der Elbe, ehemals „Patriotismusbeauftragter“ der Sächsischen Union, als Landtagspräsident aber seit zehn Jahren zurückhaltender mit politischen Äußerungen. Zu punkten hoffte er mit seinem Gast Hans-Georg Maaßen, ehemals Verfassungsschutzpräsident, wegen zu offener Inschutznahme ausfälliger Demonstranten in Chemnitz geschasst, seit einiger Zeit wieder offensiver mit politischen Äußerungen.
05.08.2019 09:05:12 [Pro Asyl]
Beim Familiennachzug herrscht Chaos
Rechtsanwältin Lena Ronte betreut rund 180 Familien in ihren Verfahren zum Familiennachzug. Sie berichte, was sich geändert hat, seit das »Familiennachzugsneuregelungsgesetz« vor genau einem Jahr in Kraft getreten ist – und wie chaotisch der Verfahrensablauf immer noch ist. PRO ASYL: Seit 1. August 2018 ist das sogenannte Familiennachzugsneuregelungsgesetz in Kraft. Sie betreuen viele Familiennachzugsfälle – was lässt sich nach einem Jahr Praxis sagen?

Lena Ronte: Meines Erachtens wurden bereits bei der Registrierung bei den Botschaften die Weichen falsch gestellt. Bis zum 1. August 2018 hatte jede Auslandsvertretung ihre eigene Terminliste, in die man sich eintragen lassen konnte, über zum Teil unterschiedliche Verfahren.

05.08.2019 09:16:43 [Migazin]
Deutsch lernen auf Biegen und Brechen – oder: du kommst hier nicht rein
Seit 2007 ist der Sprachnachweis für ausländische Ehegatten Zuzugskriterium. An dieser Regelung sind viele Familien gescheitert. Vor vier Jahren wurde eine Härtefallregelung eingeführt – ohne nennenswerte Änderungen für die Betroffenen. Die vor vier Jahren eingeführte Härtefallregelung hat zu keinen Erleichterungen für die Betroffenen geführt. Tausende von Paaren werden weiterhin zwangsweise getrennt, was dem grundrechtlich verankerten Schutz der Familie widerspricht. Der Sprachnachweis soll Integration fördern. Das Gegenteil ist der Fall. Durch die langen Trennungen wird nicht nur ein gemeinsames Familienleben verhindert, die Integration wird dadurch erschwert.
05.08.2019 11:22:22 [WSWS]
Lübcke-Mord: Was verheimlicht der Verfassungsschutz?
Die Staatsanwaltschaft Kassel hat bestätigt, dass Stephan Ernst, der dringend im Verdacht steht, den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke ermordet zu haben, möglicherweise vor über drei Jahren einen weiteren Mordversuch beging. Weil ein entsprechender Anfangsverdacht bestehe, durchsuchte die Polizei am 25. Juli erneut das Haus von Ernst.

In dem bislang ungeklärten Fall war am 6. Januar 2016 ein 22-jähriger irakischer Asylsuchender in der Nähe der Flüchtlingsunterkunft Lohfelden hinterrücks mit einem Messer angegriffen und schwer verletzt worden. Der Täter konnte damals unerkannt auf einem Fahrrad flüchten.

05.08.2019 11:29:10 [Kontext Wochenzeitung]
Üble Nachrichten vom Dienst
Schon bei seiner Gründung hievt der Verfassungsschutz Nazis in Spitzenpositionen. Seitdem stolpern Präsidenten des Amts über Skandale, V-Leute fördern den Rechtsterrorismus, interessantes Material landet im Schredder. Nur bei Linken wittern die Schlapphüte höchste Gefahr. Einblicke in eine abgeschottete Welt: Es war ein denkwürdiger Anblick, der sich am 16. Juni 2019 in Stuttgart bot. Am Marienplatz im Süden der Stadt kommen am späten Abend rund 80 Jugendliche zusammen, viele von ihnen mit bunten Haaren und zerfledderten Jeansjacken.
05.08.2019 14:53:33 [Freie Sicht]
Auch Burschenschaften und Identitäre Bewegung Teil des rechten Netzwerks?
Im Juni 2019 wurde die IMI-Studie zum Hannibal-Komplex veröffentlicht. Seitdem haben sich neue Erkenntnisse zu dem beschriebenen rechtsradikalen Netzwerk ergeben. So deckte das Redaktionsnetzwerk Deutschland auf, dass es neben den in der Studie beschriebenen Gruppen Nord, Ost, Süd, West, Vier gewinnt, Nord.Com und Nordkreuz auch die Chatgruppen Westkreuz und Südkreuz gegeben hat. Das ist bemerkenswert, weil die Chatgruppe Nordkreuz unter den bisher bekannten Gruppen eine der radikalsten war. So hatten Chatmitglieder unter anderem politische Morde an Linken geplant und sogar Munition, Waffen und Todeslisten gehortet. Auch die Bestellung von Leichensäcken und Löschkalk war geplant – mutmaßlich für Massengräber.
05.08.2019 18:36:29 [Pro Asyl]
Ene, mene, muh und raus bist du!
Mehr Asylsuchende von Integrationschancen ausgeschlossen. Seit 2015 unterscheiden deutsche Politiker bei Maßnahmen zur Integration von Asylbewerbern gerne nach »guter« und »schlechter Bleibeperspektive«. Mit dem Asylpaket I wurde dann bezüglich der Teilnahme an Integrationskursen festgelegt, dass nur Asylbewerber auf einen freien Platz im Integrationskurs nachrücken können, bei denen ein »rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist«. Die Bundesagentur für Arbeit hat diese Unterscheidung übernommen und nutzt sie bei Entscheidungen über Maßnahmen der Arbeitsförderung.
06.08.2019 06:23:23 [Berliner Gazette]
Berlins autonome Jugendzentren kämpfen gegen Gentrifizierung
Demos, Besetzungen, Kundgebungen: Die autonome Szene in Berlin wehrt sich schon sehr lange gegen den Ausverkauf der Stadt – gegen die Gentrifizierung. Mit Drugstore und Potse müssen nun die ältesten autonomen Jugendzentren Platz machen für Büroräume und Co-Living. Noch haben sie die Schlüssel nicht abgegeben. Hier erklärt Ida Klar für die beiden Kollektive, warum sie sich wehren und wie sie entstanden sind. Am Anfang: das Drugstore ist aus dem Handdrugstore entstanden, welches Anfang der 70er in der Motzstraße beheimatet war.
06.08.2019 06:36:28 [Kontext Wochenzeitung]
Li-la-linksextrem
Von der Ungeheuerlichkeit haben die jungen Menschen am Stuttgarter Flughafen noch gar nichts mitbekommen. "Linksextremisten unterwandern Fridays-for-Future" (FfF), berichteten die "Stuttgarter Nachrichten" (StN) auf ihrer Titelseite. Nisha Toussaint-Teachout, die für die Klima-Aktivisten spricht, wusste davon am Nachmittag noch gar nichts, betont aber schon mal, dass alle der über 70 FfF-Aktionen in Baden-Württemberg absolut friedlich verlaufen sind. So auch im Flughafen der Landeshauptstadt, wo gut 300 SchülerInnen und Sympathisanten gegen die Fahrpreise der Bahn (zu teuer) und der Billig-Airlines (zu günstig) protestieren.
06.08.2019 18:17:14 [Migazin]
Lebensräume schrumpfen und Sprachen sterben
Zum Tag der indigenen Völker am 9. August fordern Menschenrechtler die Bundesregierung zu mehr Engagement beim Schutz indigener Völker auf. Die Präsidentin des evangelischen Hilfswerks „Brot für die Welt“, Cornelia Füllkrug-Weitzel, erklärte am Montag in Berlin, dass deren Lebensraum weltweit durch Wirtschaftsinteressen bedroht sei. Sie verwies darauf, dass Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag beschlossen haben, die Ratifikation der Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) „anzustreben“. Dies sei das einzige internationale Abkommen, das die Rechte indigener Völker verbindlich regele.
06.08.2019 18:21:03 [Bei Abriss Aufstand]
Wie die Bahn Stuttgart 21 als Hochleistungsbahnhof verkauft
Rede von Dipl.-Ing. Hans Heydemann, Ingenieure22, auf der 475. Montagsdemo am 5.8.2019: Liebe Mitstreiter, vor drei Wochen, am 16.Juli, hat der Konzernbevollmächtigte der DB, Herr Krenz, vor dem S21-Ausschuss des Stuttgarter Gemeinderates den künftigen Tiefbahnhof „Stuttgart 21“ als Hochleistungsbahnhof angepriesen, der Voraussetzung für den geplanten Deutschlandtakt und die vorgesehene Verdoppelung des Fahrgastaufkommens bis 2030 sein werde.

Zuvor hatte die DB sich schriftlich über eine Sendung des SWR zur unzureichenden Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs beschwert, weil der SWR sich nicht mit der DB AG abgestimmt hätte, und wirft dem SWR „einseitige, hochselektive und teils schlicht falsche Behauptungen“ vor.

06.08.2019 19:52:02 [TAZ]
Polizei möchte ungefilmt bleiben
Dürfen Bürger Polizeieinsätze filmen? Eigentlich hatte das Bundesverfassungsgericht die Frage bejaht und damit geklärt. Doch die Polizei hat sich neue Begründungen für eine Bestrafung filmender Bürger einfallen lassen, wie aktuelle Vorgänge in Kassel zeigen.

Am 20. Juli demonstrierte dort die Neonazi-Partei „Die Rechte“. Dagegen formierte sich eine Gegendemonstration. Weil sich auch die oft militante Antifa aus dem nahen Göttingen angekündigt hatte, gab es am Kasseler Bahnhof Polizeikontrollen. Eine 35-jährige Kasseler Politologin wollte eigentlich zur Gegen-Demo.

06.08.2019 21:52:13 [Blick nach rechts]
International verwobene Rechtsrock-Szene
Im August gibt es zwei Konzerte, die eine deutsch-schwedische Rechtsrock-Connection aufzeigen. Diese Verbindungen rühren wohl noch aus einer Zeit, in der Tonträger brauner Bands vielfach über Skandinavien und dortige Vertriebskanäle produziert und in Umlauf gebracht wurden, und bevor die „Blood&Honour“-Bewegung im Jahr 2000 in Deutschland verboten wurde.

Am 10. August soll es von einer Gruppierung, die sich „Calmar Freikorps“ nennt, ein RAC-Konzert geben, bei dem „Oidoxie“ aus Dortmund als Headliner angekündigt wird. Bereits in den vergangenen beiden Jahren fand ein entsprechender Rechtsrock-Auftritt in der südschwedischen Region von Kalmar statt.

07.08.2019 11:03:25 [Neues Deutschland]
In Deutschland unerwünscht
Nach langer Auseinandersetzung mit dem bundesrepublikanischen Asylsystem ist Asif N. freiwillig nach Afghanistan zurückgekehrt. Eigentlich ist die freiwillige Rückreise von Geflüchteten aus Deutschland in ihre Heimatländer Alltag. Doch die Meldung, dass der 22-jährige Asif N. schon vor knapp zwei Monaten in seine afghanische Heimat zurückgekehrt ist, wurde jetzt von vielen Zeitungen aufgegriffen. Denn der junge Mann stand am 31. Mai 2017 unfreiwillig im Fokus der Öffentlichkeit. An jenem Tag sollte er in das Land abgeschoben werden, das er als 13-Jähriger auf der Flucht vor den Taliban verlassen hatte.
07.08.2019 14:11:14 [Der Standard]
Deutschland will europäische Golf-Mission
Nach der Absage an eine US-Militärmission in der Straße von Hormuz lotet die deutsche Regierung die Möglichkeiten eines europäischen Einsatzes aus. Großbritannien will sich der US-geführten "Operation Sentinel" anschließen, was Deutschland ablehnt. "Wir wollen eine europäische Mission", erklärte Außenminister Heiko Maas am Montag.

Nach Angaben des Auswärtigen Amts wird es noch in dieser Woche auf hoher Beamtenebene Gespräche mit Frankreich geben. Auch innerhalb der Europäischen Union in Brüssel wolle man darüber sprechen.

07.08.2019 14:14:51 [Junge Welt]
Flughafen BER: Nächstes Ende in Aussicht
Verantwortliche für Dauerbaustelle des Berlin-Brandenburger Flughafens planen Eröffnung im Herbst 2020. CDU-Fraktionschef fordert Sonderermittler. Vor 15 Jahren begannen die Bauarbeiten. Vor mehr als sieben Jahren platzte der erste Eröffnungstermin. Es folgten immer neue Verzögerungen. Doch im Herbst des kommenden Jahres soll der Flughafen Berlin-Brandenburg (BER), der die Flughäfen Schönefeld und Tegel ersetzen soll, tatsächlich fertig werden. »Die Terminziele sind stabil, und die Eröffnung im Oktober 2020 ist nicht gefährdet«, behauptete Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup – der vierte in diesem Amt – am Dienstag im Flughafenausschuss des Brandenburger Landtags, wie der Rundfunk Berlin-Brandenburg berichtete.
07.08.2019 15:43:53 [LinksNet]
Skandal im Sperrbezirk
Im April 2018 war die »Willkommenskultur« für Geflüchtete schon ziemlich abgewrackt. Da zog ein neues Unwetter von Bremen her auf. Die dortige Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) habe vielfach widerrechtliches Asyl gewährt. So ging eine Medienkampagne los – ein Bam! Bam! Bam! ums Bamf: Bild, Badische und Berliner Zeitung titelten: »BAMF-Skandal: So lief der unfassbare Asyl-Betrug von Bremen«, »BAMF-Affäre ist größer als gedacht«, »Asyl zu Unrecht gewährt: Korruptionsskandal beim BAMF«. Um was ging es anderes, als auf Schwächere einzuschlagen in einer Zeit, in der Deutschland das Ende seiner Großzügigkeit (= Grundgesetz einhalten) beschlossen hatte? Statt mit Kapitalverbrechen und den Autoritären legt man sich in Deutschland eben lieber mit Schwächeren an.
07.08.2019 15:52:16 [Der Freitag]
Eklatante Lücken
Neonazis: Sprengkörper, Morddrohungen, Attentate: Die Gefahr durch rechten Terror steigt. Erkennt die Politik den Ernst der Lage? Der letzte Tag im Leben des Roland K. begann wie so viele davor – mit drei Weizenbier im Martinseck, der Dorfkneipe im südhessischen Biebergemünd. Dann schnappte er sich seine schwarze Sporttasche mit den zwei Pistolen und stieg in seinen Toyota Corolla, um ins benachbarte Wächtersbach zu fahren. Dort, auf einer Straße im Industriegebiet, fand er, was er suchte. Aus dem Auto heraus feuerte K. mit seiner Pistole auf den jungen Mann, der gerade seine Pause in einem Ausbildungszentrum dazu nutzen wollte, zu einem nahen Imbiss zu gehen.
07.08.2019 17:50:03 [N-TV]
Jan Brandt gegen den Immobilien-Irrsinn
Nach einer Eigenbedarfskündigung erlebt Brandt 2016 eine Odyssee auf dem Berliner Mietmarkt, fast gleichzeitig wird in seinem Heimatdorf in Ostfriesland der alte Hof seines Urgroßvaters von einem Bauunternehmer gekauft und droht abgerissen zu werden. Selber von Wohnungslosigkeit bedroht, setzt sich der 1974 in Leer geborene Schriftsteller in den Kopf, das alte Haus zu retten und überlegt, vielleicht in das Dorf zurückzukehren, das er als Jugendlicher "am liebsten abgefackelt hätte". Denn Berlin, die Stadt, die ihm dank der niedrigen Lebenshaltungskosten überhaupt erst ein Leben als Schriftsteller ermöglicht hat, will ihn offenbar nicht mehr. Doch auf dem Land versteht man seine plötzliche Sehnsucht danach, das Alte zu bewahren, nicht.
08.08.2019 08:59:11 [Der Freitag]
Mike Mohring will in Thüringen regieren
Mike Mohring will in Thüringen regieren. Dafür inszeniert sich der CDU-Politiker als Stimme des Ostens. Biografisches mit Zeitgeschichte verknüpfen: so wird in der politischen Rede Glaubwürdigkeit und Dringlichkeit suggeriert. Mike Mohring setzt dieses Stilmittel gerne ein. Als er vor etwas mehr als einem halben Jahr auf dem Bundesparteitag der CDU in Hamburg um einen Platz im Präsidium der Partei beworben hatte, nutzte er die Gelegenheit, um zu erzählen, wie er zur Politik gekommen ist: Durch den Umbruch von 1989 politisiert, sei er als junger Mann zum Neuen Forum gegangen.
08.08.2019 10:52:38 [TAZ]
Aufklärung eines Mordes: Tod im Dschungelheim
Eine Frau verschwindet in Brandenburg. Ihr Skelett wird zwei Monate später gefunden. Haben die Behörden so lange gebraucht, weil sie keine Weiße war? Es ist still in der Asylunterkunft Hohenleipisch. Nur wenige Menschen sind auf dem weitläufigen Gelände zwischen den ehemaligen Militärkasernen unterwegs. Kiefernkegel knacken unter den Füßen, es riecht nach Harz und warmem Boden. Zwei Männer sitzen auf einer Bank, ohne sich zu unterhalten. Obwohl es noch nicht Mittag ist, hat sich die Hitze schon ausgebreitet, die Hitze und die Stille. Und die Angst.

„Wir fürchten uns alle“, sagt eine junge Frau, die ihr kleines Kind auf dem Arm hält.

08.08.2019 12:45:34 [Police IT]
Polizei 2020: Neuer Leiter kurzfristig berufen, interimsweise tätig...
Schon im Jahre 3 seines allmählichen Werdens zeigt das Vorhaben "Polizei 2020" erste Ähnlichkeiten mit dem Berliner Großflughafen BER. Zumindest, was die Fluktuation in der Projektleitung angeht. Im Projekt BER wurden in dreizehn Jahren mindestens fünf leitende Führungskräfte berufen. Bei Polizei 2020 ist der erste Gesamtprogrammleiter schon nach zwei Jahren ersetzt. Durch einen freiberuflichen Projektleitungs-Joker, den das Bundesinnenministerium (BMI) schon mehrfach eingesetzt hat. Hier der Bericht über den jüngsten Versuch herauszufinden, was diesen alten Neuen – Holger Gadorosi – aus Sicht des BMI so einzigartig und unverzichtbar macht.
08.08.2019 14:13:40 [Junge Welt]
Wahlkampf in Sachsen: Kretschmer manövriert
Die arg gebeutelten sächsischen Christdemokraten, die im Freistaat einst mit absoluter Mehrheit herrschten, haben wieder einen kleinen Grund zur Freude. Einer neuen Umfrage zufolge liegen sie gut drei Wochen vor der Landtagswahl mit 28 Prozent etwa drei Prozentpunkte vor der AfD. Die Grünen würden im Vergleich zu den letzten Voraussagen auffällige vier Prozentpunkte einbüßen und auf 12 Prozent kommen.

Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) versucht inzwischen systematisch, die Unterschiede zwischen Union und AfD herauszustellen.

08.08.2019 16:12:04 [Blick nach rechts]
„Wutbürger“ unter neuem Namen
200 Begleitschützer „trauern“ in Köln mit Beleidigungen und Hass. Die Ermordung eines achtjährigen Jungen am Frankfurter Bahnhof durch einen in der Schweiz lebenden Mann aus Eritrea hat ein Wiedererstarken diverser rechtspopulistischer und rechtsradikaler Gruppierungen zur Folge gehabt – auch in Köln. 2018 hatte der selbst ernannte „Begleitschutz Köln“ sowie die ihm zuzuordnende Facebook-Gruppe „Internationale Kölsche Mitte“ knapp zehn kleinere Kundgebung mit starker Hoolbeteiligung durchgeführt; so versammelten sich im November 110 „Wutbürger“ auf dem Kölner Neumarkt.
08.08.2019 17:38:10 [Migazin]
Causa Linnemann: Sprachkenntnis ohne Sprachverständnis
Das Problem an Linnemanns Aussage ist nicht, was er gesagt oder gemeint haben will, sondern seine Wortwahl. Er fordert von Vorschulkindern Sprachkenntnisse ein, offenbart selbst aber massive Defizitite beim Sprachverständnis. Der Vorstoß von CDU-Bundesfraktionsvize Carsten Linnemann, ein Kind, das kaum deutsch spricht und versteht, habe auf einer Grundschule nichts zu suchen, schlägt hohe Wellen. Manche sehen darin ein Grundschulverbot, andere einen berechtigten Einwand. Im Mittelpunkt der Diskussion steht jedoch, was er wirklich gesagt oder gemeint hat. Die Tagesschau widmet der Debatte sogar einen Faktenfinder-Beitrag: Linnemann hat kein Verbot gefordert.
08.08.2019 19:01:24 [Jungle World]
Übergriffe in Uniform: Der Polizist als Triebtäter
Sie begrabschen Kolleginnen, belästigen Missbrauchsopfer und vergewaltigen Prostituierte: In jüngster Zeit sind vermehrt Sexualdelikte durch Polizisten bekannt geworden. Die Polizei ist eben noch immer ein Männerbund. Eigentlich sollte die Polizei Frauen vor sexuellen Übergriffen schützen und eine Instanz sein, an die sich Opfer vertrauensvoll und schutzsuchend wenden können. Ein Polizist in Baden-Württemberg war offenbar anderer Ansicht: Er beschaffte sich unerlaubterweise die personenbezogenen Daten ­einer Frau für private Zwecke. Der Pressestelle des Landesbeauftragten für ­Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg zufolge nutzte er einen Polizeirechner, um anhand des Autokennzeichens der Frau deren Halterdaten herauszufinden.
08.08.2019 20:58:25 [Junge Welt]
Deutsche Bahn: Chaos auf der Schiene
Entschädigungszahlungen wegen Verspätungen und Zugausfällen werden für die bundeseigene Deutsche Bahn (DB) zunehmend zur Belastung. Dies ist das Fazit einer Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der FDP-Fraktion.

Demnach haben sich die Zahlungen an betroffene Fahrgäste in wenigen Jahren mehr als verdoppelt. Waren es 2014 noch 27 Millionen Euro, belief sich die Summe 2018 auf 54,5 Millionen. Die Entschädigungsansprüche resultieren in erster Linie aus dem DB-Fernverkehr mit Zügen der Gattung ICE, IC und EC und nur zu einem geringeren Teil aus dem Regional- und Nahverkehr, für den seit Ende der 1990er Jahre Verkehrsverbünde und regionale Aufgabenträger der Landesregierungen verantwortlich sind.

09.08.2019 07:13:33 [WSWS]
Bundesregierung und Grüne werben für Militärmission im Persischen Golf
Nach der offiziellen Absage an einen US-geführten Militäreinsatz im Persischen Golf treibt die Bundesregierung ihre Kampagne für eine europäische Kriegsmission in der Region aktiv voran. „Wir wollen eine europäische Mission“, betonte Außenminister Heiko Maas (SPD) am Montag bei einem Besuch im polnischen Slubice. Es werde aber „Zeit in Anspruch nehmen, die EU davon zu überzeugen“.

Ähnlich äußerte sich die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer in der Bundespressekonferenz. „Grundsätzlich betrachtet die Bundesregierung den Vorschlag einer maritimen Schutzmission europäischer Staaten weiterhin als erwägenswert, und wir stehen dazu auch mit den europäischen Partnern im Austausch“, erklärte sie.

09.08.2019 08:46:26 [Kontext Wochenzeitung]
Sindelfingen rockt zurück
Sindelfingen bei Stuttgart ist weltweit bekannt. Allerdings für sein Daimler-Werk und nicht für den zivilen Ungehorsam der Einheimischen. Das hat sich geändert.

Das Highlight ist der Mann mit der Kettensäge im Fahrradkorb. Zwecks Polizeipräsenz unter einer Decke versteckt, hat er das Teil auf den Sindelfinger Marktplatz gefahren. Nur den Motor, ohne Sägeblatt. Aber der ist laut genug. "Können Sie die nochmal anwerfen?", fragt eine Frau, ein junger Mann filmt. Das muss man festhalten, wenn da schon die größte Demo in Sindelfingen steigt seit, ja seit wann eigentlich?

09.08.2019 08:55:25 [Junge Welt]
»Schuldenbremse« in Berlin: Fauler Kompromiss
Am 18. Juni hat der Berliner Senat einen Gesetzentwurf für die Umsetzung der ab Januar 2020 grundgesetzlich verpflichtenden sogenannten Schuldenbremse in Landesrecht beschlossen. Da am gleichen Tag auch die Eckpunkte für den breit diskutierten »Mietendeckel« verabschiedet wurden, zog dieser Vorgang bedauerlicherweise nur wenig kritische Aufmerksamkeit auf sich. Schon im Januar hatte jW über die im Haus von Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) vorbereitete Verankerung der »Schuldenbremse« in der Landesverfassung berichtet. Diese Maximalforderung musste wegen des Widerstandes aus der Berliner Linkspartei im Frühjahr zurückgenommen werden.
 International (92)
01.08.2019 06:55:10 [Revolt-Magazine]
Paramilitärische Gewalt in Mexiko
Vertriebene zu sein, macht dich zur Fremden im eigenen Land, zu einer Gefangenen einer falschen Freiheit. Die Situation von Vertriebenen im südmexikanischen Bundesland Chiapas lässt sich als konstante Krise bezeichnen, die Kindern bis älteren Menschen ergreift und von deren baldigen Lösung der mexikanische Staat und seine juristischen Instanzen noch weit entfernt ist. Bei gewaltsamen Vertreibungen handelt es sich um das erzwungene Verlassen seiner Heimat aufgrund von Todesdrohungen und Ermordungen. Das bedeutet auch, alles hinter sich und zurückzulassen. Angehörige, Eigentum, Arbeit, Bildungsmöglichkeiten und einen Lebensgang, der in der Regel das Überleben sicherte.
01.08.2019 07:10:36 [Junge Welt]
USA modernisieren Guantánamo. Siemens profitiert.
Niemand spricht mehr von Guantánamo. Nachdem insbesondere das unter dem damaligen Machthaber George W. Bush auf dem von den USA widerrechtlich besetzten Gebiet Kubas installierte Gefangenenlager jahrelang Gegenstand heftiger Debatten war, spielt es im beginnenden US-Wahlkampf praktisch keine Rolle mehr. »Die Kandidaten für 2020 ignorieren Guantánamo«, kritisierte am Dienstag bereits das linksliberale Internetportal Truthout. Lediglich Pete Buttigieg, der frühere Bürgermeister von South Bend in Indiana, habe sich am 12. Juli für die Schließung des als Folterstätte berüchtigten Lagers ausgesprochen.
01.08.2019 10:20:52 [Antikrieg]
Amerika ist ein Schurkenstaat
Wenn Amerika gegen den Iran in den Krieg zieht, dann deshalb, weil wir ein Schurkenstaat sind, nicht sie. Die iranische Regierung ist eine bösartige Theokratie, die blutrünstige Regime unterstützt, aber die aktuelle Krise in Bezug auf ihr Atomprogramm ist eine ganz und gar von unserer Regierung verursachte. Die Trump-Administration war in ihrem ständigen Bestreben, alles, was ihr Vorgänger getan hat, in Frage zu stellen, die erste, die gegen das 2015 erzielte Atomabkommen verstoßen hat, und hat Sanktionen gegen den Iran erneut verhängt und vom Rest der internationalen Gemeinschaft verlangt, dies ebenfalls zu tun. Dies trotz aller Beweise dafür, dass der Iran das Abkommen eingehalten hat.
01.08.2019 10:51:07 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Neue Superhelden gegen Trump
Im Vorwahlkampf der USA avancieren die Demokraten Alexandria Ocasio-Cortez und Bernie Sanders zu Comic-Darstellern. Auf Seiten der amerikanischen Linken regen Senator Bernard „Bernie“ Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez die progressive Fantasie an. Bernie hat 2016 den „Demokratischen Sozialismus“ medienfähig gemacht. Und die 2018 als jüngste Abgeordnete neu in den Kongress gewählte „AOC“, Mitglied der Democratic Socialists of America (heute eine linke Interessengruppe innerhalb der Demokratischen Partei), ist genau die ungeduldige, eloquente, junge und hippe Frau, die es braucht, um seine politischen Botschaften weiter zu popularisieren und gleichzeitig um zentrale Punkte zu erweitern.
01.08.2019 11:03:50 [Amerika 21]
Trotz massiver weltweiter Proteste weitere Aktivisten in Kolumbien ermordet
Tausende Menschen protestierten am vergangenen Freitagabend unter dem Motto #MarchaPorLaVida (Marsch für das Leben) und #DefendamosLaPaz (Den Frieden verteidigen) gegen die anhaltende Gewalt und die tödlichen Angriffe auf soziale Aktivisten in Kolumbien. Dennoch wurde auch kurz nach den Protesten erneut ein tödlicher Angriff auf eine Sozialaktivistin und ihren Mann gemeldet.

Yissela Trujillo und ihr Mann wurden von bisher unbekannten Angreifern auf der Straße von Caquetá so schwer verletzt, dass beide an ihren Verletzungen verstarben.

01.08.2019 11:06:09 [Junge Welt]
Hongkong vs. Hongkong: Proteste sorgen für Wirtschaftseinbruch
Während Randalierer in Hongkong auch am Mittwoch gewalttätig gegen die Polizei vorgegangen sind, droht der Metropole eine weitere Gefahr – eine, die Stadt und Einwohner sehr empfindlich trifft: Das Bruttoinlandsprodukt der Sonderverwaltungszone ist im Vergleich zum Vorquartal um 0,3 Prozent gesunken, wie am Mittwoch aus Regierungsdaten hervorging. Zwar ist das noch ein Jahreswachstum von 0,6 Prozent, doch liegt dies deutlich unter den Erwartungen: Eigentlich sollte die Wirtschaftskraft im Jahresvergleich um 1,6 Prozent steigen. In einer Stadt, die über keine regulären sozialen Sicherungssysteme verfügt, hat dies direkte Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt und damit die ökonomische Lage der Menschen.
01.08.2019 12:42:12 [Infosperber]
Chinas Blackbox am Lotusberg
Alle Jahre wieder trifft sich Chinas Politelite zu Badeferien in Beidaihe an der Bohai-Bucht östlich von Peking, und alle Jahre berichtet ihr Korrespondent darüber, etwa hier oder hier. Muss das sein? Es muss, denn wichtige politische Weichen werden hier gestellt, personelle Entscheide getroffen und Vorgaben für die Zukunft Chinas und immer mehr auch der weiteren Welt festgelegt.

Von diesem Powwow dringt wenig bis nichts an die Öffentlichkeit. Das Treffen ist eine Blackbox, obwohl gleichzeitig Zehntausende von Chinesinnen und Chinesen am gleichen feinsandigen Strand Erholung und Abkühlung im frischen Nass des Ostchinesischen Meeres suchen.

01.08.2019 12:51:55 [Junge Welt]
Japan: Ungeliebte Verfassung
Japans Nationalisten wollen Friedensgebote und Menschenrechte aus Grundgesetz streichen. Doch Premier Abe sind die Hände gebunden. Als Shinzo Abe 2006 zum ersten Mal Japans Premierminister wurde, hatte er eine tief nationalistische Agenda. Er wollte die liberale Nachkriegsordnung beseitigen und den Inselstaat zu »alter Größe« führen, kündigte er damals an. Doch er scheiterte bereits nach einem Jahr – und lernte daraus, dass man als Premier in Japan mit nationalistischer Politik nur bescheiden punkten kann. Nach seinem zweiten Amtsantritt 2012 erklärte er deshalb das Wirtschaftsprogramm »Abenomics« zum Aushängeschild seiner Politik.
01.08.2019 14:39:21 [Alles Schall und Rauch]
New Yorks Feuerwehr fordert neue 9/11-Untersuchung
Die Feuerwehrkommandanten von New York haben eine neue Untersuchung der Ereignisse des 11. September 2001 gefordert und behaupten, dass "überwältigende Beweise" vorliegen für "vorab gepflanzte Sprengstoffe ... welche die Zerstörung der drei Gebäude des World Trade Center verursacht haben". Das ist eine sensationelle Entwicklung in der Suche nach der Wahrheit was 9/11 betrifft. Der Franklin Square und Munson Fire District ausserhalb von Queens, New York, lehnen die offizielle Erklärung der US-Regierung ab, nur die Flugzeuge und der anschliessende Brand des Büroinventars hätte die Wolkenkratzer zu Fall gebracht, indem sie die erste gesetzgebende Körperschaft des Landes wurden, die eine neue Untersuchung der Ereignisse des 11. September unterstützt.





01.08.2019 14:53:09 [Der Freitag]
Twittern und trampeln
Trump kann nach seinem ersten Wahlkampf kaum noch schocken. Seine Gegner kommen mit Kritik nicht voran. Verurteilen sie nur seinen Rassismus, kommen die Gegner des Präsidenten nicht voran. Man sollte nicht ruhig bleiben, doch was bringt das wirklich? Die Attacken auf Alexandria Ocasio-Cortez, Ayanna Pressley, Rashida Tlaib und Ilhan Omar – Abgeordnete, links, weiblich, jung, nicht weiß – zementieren Trumps Basis. Gleiches geschieht bei den Twitter-Tiraden gegen den schwarzen Parlamentarier Elijah Cummings, in dessen mehrheitlich afroamerikanischem Wahlkreis angeblich „kein Mensch“ mehr leben wolle. Das Viertel im Großraum Baltimore sei voller Ratten.
01.08.2019 17:47:45 [Amerika 21]
USA gestehen Verletzung des venezolanischen Luftraums ein
Die USA bestätigten an diesem Sonntag die Verletzung des Luftraums von Venezuela. Der Marineadmiral und Kommandant des United States Southern Command (Southcom), Craig Faller, bestätigte, bei der Realisierung von "Überwachungsflügen" in venezolanischen Luftraum eingedrungen zu sein.

Dieser Verstoß gegen internationales Recht war zuvor vom venezolanischen Außenminister Jorge Arreaza angeprangert worden. Er hatte erst kürzlich angekündigt, diese Verletzung des Luftraums vor die Vereinten Nationen (UNO) zu bringen.

01.08.2019 17:52:33 [Telepolis]
"[Kamala Harris] brachte 1.500 Menschen wegen Verstößen gegen die Marihuanagesetze ins Gefängnis...
- und lachte dann, als sie gefragt wurde, ob sie jemals Marihuana geraucht hat." Zweite Fernsehdebattenrunde der demokratischen Präsidentschaftsbewerber. Auch die zweite Runde der demokratischen Fernsehdebatten, die der Nachrichtensender CNN in der stark geschrumpften Rust-Belt-Metropole Detroit durchführte, war in zwei Gruppen mit jeweils zehn Bewerbern aufgeteilt. In der ersten Gruppe, in der die aktuell in den Umfragen zweit- und drittplatzierten Bewerber Elizabeth Warren und Bernie Sanders aufeinandertrafen, passierte in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch wenig Bemerkenswertes.
01.08.2019 19:32:53 [Einartysken]
Brasiliens riesige Verbrechen an der Menschheit
Die korrupte brasilianische Regierung, von Washington installiert, hat beschlossen, den Amazonas Regenwald zu vernichten. Das wird das Klima der Erde stark beeinflussen durch massive Vernichtung eines bedeutenden Kohlenstoff-Schluckers.
Zugute wird die Zerstörung des Regenwaldes den Holzfirmen, die Kumpel des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, des Umweltministers Ricardo Salles und der Landwirtschafts-Lobyistin Tereza Cristina Dias kommen.

02.08.2019 06:21:33 [Antikrieg]
Der innere Nixon
Die Nixon-Tonbänder sind immer noch in den Nachrichten! Mein Gott, sie speien immer noch Galle und lassen Amerikas Augäpfel rollen.

Sie sind so relevant wie eh und je.

Donald Trump, wie sich herausstellt, ist nur der innere Richard Nixon, lebendig und unzensiert. Er ist auch der innere Ronald Reagan - die plötzlich ans Licht der Öffentlichkeit gelangte innere Stimme jedes weißen männlichen Rassisten, der jemals das Oval Office besetzt hat (wahrscheinlich die meisten dieser Persönlichkeiten).

02.08.2019 11:12:05 [Telepolis]
FBI warnt vor Verschwörungstheorien
Das FBI hat erstmals im Mai in einem Dokument, das über Yahoo News bekannt wurde, Verschwörungstheorien als "heimische Terrorbedrohung" bezeichnet. Heimische Terroristen, die von Verschwörungstheorien motiviert sind, seien eine wachsende Gefahr. Sie sei nicht neu, habe sich aber durch das Internet verstärkt.

Hingewiesen wird etwas auf QAnon, das Verschwörungstheorien über den tiefen Staat gegen Präsident Trump verbreite. Aus dem Kontext kam auch das im Präsidentschaftswahlkampf hochgekochte Pizzagate-Gerücht, dass ein Pädophilenring, dem Hillary Clinton und andere demokratische Politiker angehören sollen, von einer Pizzeria in Washington betrieben werden.

02.08.2019 13:09:52 [Jacobin]
North Korea, Without the Hacks
Most US reporting and writing about North Korea is saturated with intellectual frivolity. In the murky waters of North Korea reporting, journalists and writers have been flouting fact-checking and common sense in favor of self-dealing and careerism. In his now-discredited best seller of 2013, Escape from Camp 14, American journalist Blaine Harden devoted an entire page to the tale of how North Korean defector Shin Dong-hyuk had to crawl over the body of a friend electrocuted on a high-voltage fence to escape Camp 14, the country’s most notorious gulag. Harden did not explain how Shin himself was not instantly electrocuted in this scenario.
02.08.2019 14:44:03 [Preußische Allgemeine Zeitung]
UFO − jetzt fliegen sie wieder
Lange hatte man von den flüchtigen Gebilden kaum noch etwas gehört. Es schien, als hätten die Unidentifizierten Flug-Objekte, kurz UFO, jedes Interesse an den Lebensformen verloren, die am Boden eines Luft-Ozeans auf dem dritten Begleiter der Sonne im Orionarm der Milchstraße herumkriechen. Jetzt fliegen sie offenbar wieder. Jedenfalls untersucht das US-Verteidigungsministerium in Washington eine Reihe ungeklärter Sichtungen amerikanischer Marineflieger. Das hat die Behörde erstmals amtlich bestätigt.
Ein Sprecher des Pentagon, Christopher Sherwood, stellte gegenüber der „Washington Post“ klar: „Das Ministerium bemüht sich um die Identifizierung jeglicher Flugzeuge in unserem operativen Luftraum, von denen eine potenzielle Bedrohung unseres Heimatplaneten ausgehen könnte.“

02.08.2019 14:46:49 [Qantara]
Das Leid der Flüchtlinge in Libyen
Ausbeutung, Gewalt, Folter: Libyen ist kein sicheres Land für Flüchtlinge, mahnen immer mehr Organisationen. Deshalb sollte Europa Bootsflüchtlinge nicht dorthin zurückschicken. Ein Überblick über die Zustände vor Ort: Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) halten sich in Libyen rund 50.000 registrierte Flüchtlinge und Asylsuchende auf, ebenso wie 800.000 weitere Migranten. Flüchtlinge sind nach UN-Definition Menschen, die vor Gewalt oder Verfolgung fliehen, andere Migranten suchen ein besseres Leben im Ausland.

Wie viele Geflüchtete in illegalen Lagern in dem von Gewalt und Chaos geprägten Land gefangen gehalten werden, ist nicht bekannt.

02.08.2019 17:10:17 [Junge Welt]
Puerto Rico: Diener Washingtons gesucht
Zum ersten Mal in der Geschichte Puerto Ricos ein Gouverneur durch Massenproteste zum Rücktritt gezwungen: wie am 24. Ju li angekündigt, legt Ricardo Rosselló am heutigen Freitag um 17 Uhr Ortszeit sein Amt nieder. Wer auf ihn folgen wird, war indes bis jW-Redaktionsschluss unklar.

Am Mittwoch hatte Rosselló bekanntgegeben, den Exkongressabgeordneten Pedro Pierluisi zum Staatssekretär ernennen zu wollen. Laut Verfassung würde dieser somit das Amt des Gouverneurs übernehmen. Allerdings muss Pierluisi noch vom Abgeordnetenhaus und dem Senat der Insel bestätigt werden, was keineswegs als sicher gilt.

02.08.2019 18:57:19 [Telepolis]
Gabbard konkretisiert Vorwurf der al-Qaida-Unterstützung gegen Trump
Der US-Präsident hatte der demokratischen Bewerberin nach der Debatte vorgeworfen, sie wisse nicht, "wovon sie redet". In der zweiten Runde der Fernsehdebatte der demokratischen Fernsehbewerber hatte Tulsi Gabbard dem amtierenden US-Präsidenten Donald Trump eher beiläufig vorgeworfen, er unterstütze al-Qaida. Auch deshalb sei die Terrororganisation heute stärker als zum Zeitpunkt der Angriffe auf das World Trade Center und das Pentagon.

Trump kommentierte diese Anschuldigung mit den Sätzen: "Niemand weiß, was sie gemeint hat" und "Sie weiß nicht, wovon sie redet". Nun hat Gabbard ihren Vorwurf gegenüber Fox News konkretisiert.

02.08.2019 19:01:05 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Iran: Washington auf Eskalationskurs
Gegenwärtig besteht das Risiko eines ausgewachsenen militärischen Angriffs der USA auf Iran. Darüber vergessen Medien und Öffentlichkeit jedoch, dass die USA bereits eine andere Attacke ausgeführt haben – auf die Autorität des Weltsicherheitsrates und die Charta der Vereinten Nationen. Sowohl Medien als auch Regierungen stellen routinemäßig fest, Washington sei aus dem „Abkommen“ über das iranische Atomprogramm – dem Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) – „ausgestiegen“. Doch das ist irreführend. Die USA sind aus dem Pariser Klimavertrag „ausgestiegen“ und handelten dabei in Übereinstimmung mit einer Klausel, die dies ausdrücklich erlaubt. Dies wurde von der ganzen Welt bedauert, war aber gleichwohl legal.
02.08.2019 20:44:33 [Recentr]
Establishment will vier weitere Jahre Trump
Die Democrats attackierten sich bei der Kandidaten-Debatte vor den Präsidentschaftswahlen 2020 und wirkten auffällig blass. Die Debatte drehte sich hauptsächlich um Krankenversicherung und Sozialismus, kaum um Außenpolitik oder Schuldenabbau. Delaney warf Sanders und Warren vor, eine „Märchen-Wirtschaftspolitik“ zu betreiben mit „unmöglichen Versprechen“ wie die kostenlose Gesundheitsversorgung für alle. Ex-Gouverneur John Hickenlooper: „Sozialismus ist keine Antwort.“ Sanders brabbelte was von einer „Revolution“ in den USA. Warren will einen „großen strukturellen Wandel“.
02.08.2019 20:52:43 [Amerika 21]
Hilferuf der Waiãpi aus Brasilien
Fast zehn Tage nach dem Mord an einem der führenden Waiãpi-Indigenen rufen die Waiãpi international um Hilfe. Sie wollen so den Druck auf die brasilianische Regierung erhöhen. Die schickte am vergangenen Sonntag Mitarbeiter der Bundes- und Militärpolizei in die Region Amapá im Norden des Landes, um in dem Fall zu ermitteln. Nach Angaben der Waiãpi wurde der 68-jährige Emyra Waiãpi am 22. Juli von mindestens einem Dutzend Goldsuchern ermordet. Anderen Berichten zufolge sind bis zu 50 illegale Goldsucher in das Gebiet eingedrungen und haben die Bewohner bedroht. Der leblose Körper des Mannes wurde einen Tag später auf dem indigenen Schutzgebiet in der Gemeinde Pedra Branca do Amapari gefunden.
03.08.2019 06:49:05 [Amerika 21]
Diplomatische Beziehungen zwischen Kuba und Kanada verbessert
In der kanadischen Botschaft in Havanna sollen ab dem 1. August 2019 einige Visumsdienste wieder angeboten werden. Dies teilte die kubanische Nachrichtenagentur Prensa Latina unter Berufung auf CBC News mit. Die Regierung in Ottawa hatte ihr Personal und das Programm auf der Karibikinsel dieses Jahr zunächst reduziert, nachdem es zu mysteriösen gesundheitlichen Problemen bei Mitarbeitern der kanadischen sowie der US-amerikanischen Botschaft gekommen war. Das reduzierte Angebot in der kanadischen Botschaft erschwerte kubanisch-kanadischen Familien die Erteilung von Einreisedokumenten in den letzten Monaten.
03.08.2019 09:29:28 [Zeit Online]
Brasiliens Präsident feuert Wächter des Regenwalds
Der Rechtspopulist Jair Bolsonaro hat einen weiteren Kritiker entlassen: Der Präsident des brasilianischen Instituts für Weltraumforschung (INPE) ist nach einem Streit um dessen Bericht zur Regenwaldrodung entlassen worden. Ricardo Galvão hatte mehrfach die Satellitenauswertung seines Instituts verteidigt, die zeigt, dass im Juni 920 Quadratkilometer Regenwald im Amazonas verloren gingen – 88 Prozent mehr als im selben Monat des Vorjahres. Die Rodung im Juli lag demnach sogar 212 Prozent über dem Vorjahreszeitraum.
03.08.2019 16:06:58 [RT Deutsch]
Auf Drängen Israels warfen USA die Türkei aus F-35-Programm
Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte, lautet ein Sprichwort. Das gilt auch im Fall des Streits zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Türkei über den Kauf des russischen Luftabwehrsystems S-400. Als lachender Dritte entpuppte sich nun Israel, das sich darüber freut, dass US-Präsident Donald Trump formell die Auslieferung der bestellten Kampfjets des Typs F-35 an die Türkei untersagt hat. Als einziges Land in der Region verfügt Israel bisher über 16 Kampfjets dieses Typs und wartet auf die Auslieferung von mindestens weiteren 34 Stück.
03.08.2019 20:09:27 [Jacobin]
Ricky Is Gone
Those who have dedicated their lives to anti-oppressive struggles in Puerto Rico and its diaspora are living through a moment of collective catharsis. After being subject to attacks for their beliefs and organizing work, after facing US and Puerto Rican government repression and constant vitriol, they now march amongst the masses as a majority. Many dreamed of, but never imagined, they would see such an uprising in Puerto Rico.

The protests began in the aftermath of last month’s leak of Ricardo Rosselló’s now-infamous Telegram chat and the announcement of multiple indictments against Rosselló administration officials. Longtime organizers issued tongue-in-cheek calls to welcome Rosselló at the airport, where he was returning from a botched vacation to a chaos of his own making.

04.08.2019 06:45:46 [Qantara]
Was es heißt, heutzutage Iranerin zu sein
Ob in den Nachrichten oder in den sozialen Netzwerken: was derzeit aus dem Iran nach außen dringt, zeichnet das Bild einer alles umfassenden Krise. Für Iranerinnen in der Beobachterposition der Diaspora bedeutet das eine kaum erträgliche neue Verbannung in eine ohnmächtige Sprach- und Hilflosigkeit. Den Alltag verbringe ich hier und jetzt. Meine Gedanken aber sind oft woanders, verfolgen jene Ereignisse, die im hiesigen Alltag keine Relevanz finden. Fasste ich mein Empfinden dieser Gegenwart in einem Wort zusammenfassen, lautete dieses: Krise. Die Krise des Iraner-Seins, die Krise des Migranten-Seins, des Flüchtling-Seins, die Krise des Anders-Seins.
04.08.2019 06:50:44 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Der Wähler allein zu Haus
Epochale Probleme kann man nur pragmatisch lösen. Trump und die Demokraten bieten momentan das Gegenteil. Die US-amerikanische Gesellschaft musste im vergangenen Monat zwei große – und enorm aufschlussreiche – Schocks verkraften.

Der eine war politischer Natur und wurde von den ersten Debatten der Demokraten ausgelöst: Es präsentierte sich eine Partei, deren führende Präsidentschaftskandidaten in einigen Kernthemen – Grenzen, Gesundheitssystem, Umgang mit illegalen Einwanderern – deutlich weiter links positioniert sind als viele Mainstream-Demokraten, von Unabhängigen und gemäßigten Republikanern, die eine Alternative zu Präsident Donald Trump suchen, ganz zu schweigen.

04.08.2019 06:58:53 [Amerika 21]
Venezuela baut seine Ölanlagen um, US-Sanktionen dauern an
Der Öl-Konzern Chevron hat vom US-Finanzministerium eine Ausnahmegenehmigung für 90 Tage erhalten, um seine Venezuela-Aktivitäten fortzusetzen. Wie das staatliche venezolanische Erdölunternehmen PDVSA mitteilte, hat die Petropiar-Anlage ihre Arbeit zur Aufbereitung von Schweröl im Bundesstaat Anzoátegui aufgenommen. Die Mischanlage befindet sich zum Teil im Besitz des US-Ölriesen Chevron und produziert 210.000 Barrel exportierbares "synthetisches" Rohöl am Tag, das aus dem Orinoco-Gürtel gewonnen wird. Es wird erwartet, dass das Joint Venture nun 130.000 Barrel des sogenannten Merey 16-Rohöls produzieren wird.
04.08.2019 09:23:30 [Deutschlandfunk]
Flughafen Ben Gurion in Israel: Das bestbewachte Tor zur Welt
Israel ist im Nahen Osten weitgehend isoliert. Der Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv ist deshalb für viele Menschen das einzige Tor zur Außenwelt – und wurde immer wieder von Terrororganisationen bedroht. Die Sicherheitsvorkehrungen am Boden sind entsprechend hoch. Vor 70 Jahren, am 31. Juli 1949 – zwei Jahre nach der Gründung des Staates Israel – hob der erste internationale Linienflug von El Al ab. Heute starten oder landen jedes Jahr über 20 Millionen Menschen in Tel Aviv – rund 700 Flüge täglich werden von hier aus abgewickelt. Ohne diesen Flughafen hätte Israel ein Riesenproblem. Es wäre von der Außenwelt nahezu abgeschnitten.
04.08.2019 11:42:16 [Amerika 21]
Sonderjustiz für den Frieden in Kolumbien leitet Verfahren gegen Santrich ein
Die "Kammer für die Anerkennung der Wahrheit und Rechtmäßigkeit" der Sondergerichtsbarkeit für den Frieden (Jurisdicción Especial para la Paz, JEP) in Kolumbien leitet eine Untersuchung gegen den ehemaligen Kommandanten der Farc-Guerilla und Kongressabgeordneten Seuxis Paucias Hernández Solarte alias Jesús Santrich ein. Grund ist sein Nicht-Erscheinen bei zwei Anhörungen am 9. Juli vor dem Obersten Gerichtshof und am 29. Juli vor dem Sondergericht. Gegen ihn wird unter anderem wegen Beteiligung am Drogenhandel ermittelt. Santrich selbst gilt seit dem 30. Juni als verschwunden und sein Aufenthaltsort ist den Behörden auch weiterhin unbekannt.
04.08.2019 13:03:03 [Telepolis]
USA: Demokratischer Sozialismus oder rechte Barbarei?
Kann der vom alten, neoliberalen Establishment kontrollierte Parteiapparat der Demokraten die sich immer deutlicher abzeichnende Linkswende in den USA nochmals torpedieren? Dies ist die zentrale Frage des gegenwärtigen Vorwahlkampfes der US-Demokraten, der inzwischen mit den ersten großen Diskussionsrunden in die heiße Phase eingetreten ist.

Den letzten großen Schlagabtausch, eine öffentliche Debatte in Detroit, konnten die linken Bewerber Bernie Sanders und Elizabeth Warren jedenfalls klar für sich entscheiden.

04.08.2019 16:37:43 [Amerika 21]
Venezuela: Dialog wird fortgesetzt
Die venezolanische Regierung hat nach Abschluss der dritten Gesprächsrunde mit der Opposition ihre Bereitschaft bekräftigt, durch den politischen Dialog "den Frieden und die Souveränität des Landes zu verteidigen".

Präsident Nicolás Maduro dankte am Freitag den Vertretern der Opposition dafür, dass sie an den Gesprächen unter Vermittlung der Regierung Norwegens weiterhin teilnehmen. Er sei bereit, "unter allen Umständen am Dialogtisch zu bleiben, um Lösungen zu suchen, die den Frieden und den Wohlstand im Land sichern", schrieb Maduro über den Kurznachrichtendienst Twitter.

04.08.2019 16:52:21 [Der Freitag]
Saadi al-Gaddafi trotz Freispruchs in Haft
Libyen/Tripolis: Laut Aawsat.com will die Familie des ermordeten Revolutionsführers Muammar al-Gaddafi gerichtlich die Freilassung dessen dritten Sohnes Saadi al-Gaddafi erzwingen. Dazu sollen rechtliche Schritte sowohl auf internationaler als auch auf nationaler Ebene unternommen werden. Die Liste derjenigen, denen vorgeworfen wird, Saadi gefoltert zu haben und ihn wiederrechtlich in Gefangenschaft zu halten, sei lang. Mehrere Anwälte seien beauftragt, Anzeige zu erstatten.

Saadi al-Gaddafi, prominenter libyscher Fußballer, war im Mai 2015 angeklagt worden, im Jahr 2005 Bashir al-Rayani, den ehemaligen Trainer des in Tripolis beheimateten Fußballvereins Al-Ittihad, ermordet zu haben.

04.08.2019 18:45:31 [Das Blättchen]
Trump erpresst Afghanistan, verärgert Indien
Am 22. Juli hatte Indien seinen großen Tag. Das ganze Land verfolgte den erfolgreichen Start der Mondrakete und hofft nun, dass ihr weiterer Flug günstig verlaufen wird. Glückwünsche aus aller Welt liefen ein, auch von der US-Raumfahrtbehörde NASA. Sie ist an der Mission besonders interessiert, da das indische Mondfahrzeug in der Nähe des Mond-Südpols seine Forschungsarbeit aufnehmen soll. Hier werden voraussichtlich 2021 amerikanische Astronauten bei ihrer nächsten Reise zum Mond landen.
Am gleichen Tag, an dem indischen Wissenschaftlern und Politikern vor Stolz fast die Brust platzte, äußerte sich Präsident Trump in Anwesenheit des pakistanischen Premierministers in Washington zu Südasien. Dabei ließ er in seiner gewohnten prahlerischen und menschenverachtenden Art Sätze fallen, die in Afghanistan und Indien nicht nur Verwunderung, sondern auch ein gerüttelt Maß an Erschrecken hervorriefen.

04.08.2019 21:03:08 [Telepolis]
Bolsonaro: Entlarvende Enthüllungen und Drohungen gegen Greenwald
Der Skandal und die Enthüllungen der Enthüllungsplattform The Intercept sorgen für immer mehr Wirbel in Brasilien. Über die ersten Enthüllungen hatte Telepolis schon im Juni berichtet, als die ersten Reportagen mit brisanten Inhalten veröffentlicht worden waren.

Drehten die sich vor allem um die Verurteilung des ehemaligen Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva, mit der dessen erneute Wahl ausgehebelt wurde, haben es auch die seither veröffentlichten Dokumente in sich.

Die lassen deshalb nun ganz offensichtlich auch Jair Bolsonaro ziemlich nervös werden, der statt Lula zum Staatsoberhaupt und Regierungschef gewählt wurde.

04.08.2019 21:10:22 [Helen of desTroy]
The Incredible Disappearing Country
Americans who celebrated Independence Day a few weeks ago did so in the midst of domestic conflicts that had never been seen before in their lives. With the media establishment openly scoffing not merely at the “founding fathers,” who could stand to be removed from their pedestals once in a while, but at the Declaration of Independence itself and even at the notion of declaring that independence, Americans who never thought of themselves as patriots were nevertheless placed on the defensive. One need not believe in “my country right or wrong” to bristle at the idea that said country shouldn’t exist. But would-be defenders of the American Way are finding themselves increasingly at a loss for words. What does America actually stand for now that the “freedoms” once guaranteed its citizens are rapidly fading into the rearview mirror?
05.08.2019 07:18:25 [Jacobin]
History From Above in Africa
These days, a lot of history is being made in Ethiopia. Under the leadership of its new Prime Minister Abiy Ahmed, Ethiopia has embarked on economic liberalization reforms which were unthinkable less than eighteen months ago. As part of the new scramble for Ethiopia, the government has initiated the partial privatization of key state-owned enterprises, including the country’s flagship Ethiopian Airlines. In addition, the new government is undertaking critical measures to open Ethiopia’s “closed” economy. Recently, the prime minister set up a ten-member national committee to resume the process of WTO accession, which had been paused for the past six years.
05.08.2019 09:07:37 [Deutschlandfunk Kultur]
Frauen in Peru: Machismo, Misshandlung, Mord
In Peru kämpfen die Frauen nicht um die Quote, sondern um die Existenz. Alle zwei Tage wird hier eine Frau ermordet. Noch immer ist der Glaube weit verbreitet, dass Kinder und Frauen dem Mann gehören. Die Folgen dieses Machismo sind dramatisch. Ein Gehalt zahlte ihr die Familie nicht. Sie bekam nur Essensreste. Oft wurde sie mit Schlägen bestraft. Ausbildung? Fehlanzeige. Seit Sofías Kindheit vor 50 Jahren hat sich allerdings nicht viel geändert, beklagt Obdulia Guevara, Vorsitzende der Gewerkschaft für Hausangestellte in Lima. Noch immer würde vielen Hausmädchen im schulpflichtigen Alter die Ausbildung verwehrt.
05.08.2019 11:14:30 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Trumps Rassismus zu verdammen reicht nicht
Die US-Abgeordnete Ilhan Omar über die wahren Ideale der Vereinigten Staaten. Immer wieder in der Geschichte haben Demagogen die Macht des Staates dazu missbraucht, Minderheiten und politische Gegner anzugreifen, was oft in staatliche Gewalt mündete. Heute sehen wir uns erneut dieser Bedrohung gegenüber, und zwar in unserem eigenen Land. Der Präsident der Vereinigten Staaten verwendet den Einfluss unseres höchsten Amtes dazu, Gemeinschaften in ganz Amerika auf rassistische Weise anzugreifen.
05.08.2019 13:31:30 [Amerika 21]
Mexiko: Hoffnung auf mehr Aufklärung im Fall Ayotzinapa
Sergio Mazari Hernández alias El Carrete, der mutmaßliche Anführer der als "Los Rojos" bekannten kriminellen Gruppe, ist im mexikanischen Bundesstaat Guerrero festgenommen worden. Felipe de la Cruz, Sprecher der Familien der 43 entführten Studenten aus Ayotzinapa und ihr Anwalt, Vidulfo Rosales, äußerten die Hoffnung, dass die Verhaftung helfen könnte, den Ort ausfindig zu machen, wo sich die verschwundenen Studenten befinden. Die Entführung der 43 vermissten Studenten am 26. September 2014 durch die örtliche Polizei und deren Übergabe an die "Guerreros Unidos", einer mit "Los Rojos" konkurrierenden Bande, soll angeblich aufgrund einer Verwechslung erfolgt sein.
05.08.2019 13:36:59 [RT Deutsch]
Verheerende Entwicklung seit US-Militäreinsatz in Afrika
Eine aktuelle Studie des Pentagon gibt einen Überblick über die Entwicklung der Sicherheitslage in Afrika. Ein Vergleich zur Situation vor US-Militäreinsätzen zeigt eine verheerende Verschlechterung der Situation, die sowohl für Afrika als auch für Europa Folgen haben dürfte. Die Verteidigung der internationalen Sicherheit und der nationalen Interessen der Vereinigten Staaten auf dem afrikanischen Kontinent wird mit dem in Stuttgart stationierten AFRICOM, dem Afrikanischen Kommando der Vereinigten Staaten (United States Africa Command (AFRICOM), bereits seit dem Jahr 2008 mit US-amerikanischen Militäroperationen verfolgt.
05.08.2019 14:57:19 [Der Standard]
Wie Trump die Demokratie und die Justiz in den USA untergraben will
Wer sich um die Zukunft der Demokratie in den USA sorgt, denkt meist an Donald Trump, der den Rechtsstaat mit Füßen tritt. Man kann aber auch an Reed O’Connor denken. Das ist jener Bundesrichter in Texas, der Ende 2018 Barack Obamas Gesundheitsreform für verfassungswidrig erklärt hat – mit folgendem Argument: Obamacare sah eine Krankenversicherungspflicht mit einer Strafzahlung für jene Amerikaner vor, die sich nicht versichern. Die Verfassungsklage gegen den Zwang wies der Oberste Gerichtshof 2012 mit fünf zu vier Stimmen ab. Gerichtspräsident John Roberts, ein Republikaner, rettete das Gesetz, indem er die Strafzahlung kurzerhand zur Steuer erklärte – und Steuern dürfe der Kongress einheben.
05.08.2019 15:05:53 [WSWS]
Politische Krise in Puerto Rico eskaliert trotz Rücktritt des Gouverneurs
Am Freitag strömten in Puerto Rico erneut Demonstranten vor den Amtssitz des Gouverneurs, der „Die Festung“ genannt wird, um den Sturz von Gouverneur Ricardo Rosselló zu feiern und gegen die Ernennung seines Nachfolgers zu protestieren. Auf einem der vielen Transparente war zu lesen: „Sie bringen die Korruption, das Volk bringt die Revolution“. Um 17 Uhr verlas Rosselló, ohne das Gebäude zu verlassen und im Schutz Dutzender schwer bewaffneter Polizisten, eine Erklärung, in der er seinen neu ernannten Außenminister Pedro Pierluisi zum neuen Gouverneur erklärte.
05.08.2019 16:41:35 [Mosaik]
So begeistert Bernie Sanders die Basis
Anders als noch vor vier Jahren ist Bernie Sanders heute nicht mehr der Außenseiter im Vorwahlkampf der Demokratischen Partei. Doch während sich die Botschaften Sanders’ nicht gewandelt haben, ist seine Kampagne jetzt professioneller als damals – mit eigener App und Mailinglisten. In einer Feuerwehrstation im Westen Los Angeles‘ wird die Hoffnung spürbar. Gut 50 AktivistInnen des „Feel the Bern Democratic Club Los Angeles“ treffen sich hier an diesem Dienstag. Der Raum ist eher karg, die Stimmung konzentriert. Während der ersten 30 Minuten müssen ständig neue Sessel geholt werden, immer mehr Leute kommen. Es sind neue Gesichter dabei, aber auch viele, die bereits 2016 aktiv waren.
05.08.2019 16:43:58 [Der Freitag]
Senegal: Der Ruf der Welt
Immer mehr Frauen suchen ihr Glück im Ausland. Ihre Erfahrungen helfen ihnen auch, mit traditionellen Rollenmustern zu brechen. Fatou Mbaye, Betreiberin eines Bistros in einem großen Gymnasium der Hauptstadt Dakar, ist überzeugt, dass Frauen, wenn sie sich aufmachen, ihre Heimat zu verlassen, erfolgreicher seien als Männer. Mbaye ist kinderlos geblieben. Mit ihren Ersparnissen hat sie schon etliche Familienmitglieder auf die Reise ins Ausland, in andere Staaten Nord- oder Westafrikas oder nach Europa geschickt, nicht zuletzt ihre Nichte. Die zog es nach Burkina Faso, um dort ein Restaurant zu eröffnen und damit so erfolgreich zu sein, dass sie jeden Monat 100.000 Franc CFA (circa 155 bis 160 Euro) an die Familie im Senegal überweisen kann.
05.08.2019 18:34:18 [Deliberation Daily]
Wird die Wahl 2020 eine Entscheidung oder ein Referendum?
Ich habe es bisher bewusst vermieden, großartig den amerikanischen Vorwahlkampf zu thematisieren. Dieses frustrierende und erkenntnisfreie Polit-Entertaintment ist eine Betrachtung aktuell nicht über grundsätzliche Untersuchungen hinaus wert, wie sie gelegentlich im Vermischten auftauchen. Stattdessen möchte ich über eine fundamentale Dynamik sprechen, die jeden Wahlkampf in den USA bestimmt: Die Frage, ob die Wahl eine Entscheidung oder ein Referendum darstellt. Jede Seite versucht grundlegend, den ganzen Wahlvorgang auf ihre bevorzugte Option festzulegen. Legt die Sicherheitsgurte an, es folgt eine theoretische Erläuterung.
05.08.2019 20:41:14 [Einartysken]
In Venezuela wurde das Recht auf eine Wohnung durch die Revolution ermöglicht
In dem Antimano-Viertel der Hauptstadt Caracas ist ein ganz besonderer Block von Wohnungen gebaut worden. Seine Bewohner haben ihn mit ihren eigenen Händen erbaut nach 2011 auf Initiative von Präsident Hugo Chávez – etwas weniger als ein Hektar Land wurde enteignet von der Polar Company. Die Idee war, ungenutztes städtisches Gelände, das keinerlei soziale Funktion erfüllte, Familien zugutekommen zu lassen, die «sozialem Risiko ausgesetzt sind, keine eigene Wohnung haben und für junge Paare, die eine Familie gründen wollen».

Das Lager Amatina liegt in einer Industriezone, aber andere Lager waren «in Oberklassen-, Mittelklassen- und städtischen Randgebieten» eingerichtet worden, «um sich an Stadtleben mit unterschiedlichen Charakteristika anzupassen» erklärt der stellvertretende Wohnungsminister Nelson Rodriguez.

05.08.2019 20:47:19 [Heise]
Indien: Internet-Sperre vor kontroverser Entscheidung in Kaschmir
Vor einer schwerwiegenden Entscheidung über den administrativen Status der indischen Teile von Kaschmir hat die Regierung am Sonntag den Internetzugang und weitere Kommunikationsverbindungen in die Region gekappt, berichten Medien übereinstimmend. In Indien sperren Behörden immer wieder den Zugang zum Internet, oft mit der Begründung, so lokale Gewaltausbrüche zu verhindern.

Im aktuellen Fall kommt zu der Internet-Blockade eine Ausgangssperre, eine Ausweitung der ohnehin schon heftigen Militärpräsenz und die Inhaftierung mehrerer prominenter Politiker des Bundesstaats Jammu und Kaschmir.

06.08.2019 06:17:52 [Der Überflieger]
Blockfreie Staaten gegen die Einmischung der U.S.A. in Venezuela
Ende Juli haben sich in Caracas die Repräsentanten der 120 blockfreien Staaten getroffen, um gemeinsam die feindliche Politik der U.S.A. gegen Venezuela zu verurteilen. Die U.S.A. wurden unverzüglich dazu aufgefordert seine Sanktionen gegen Venezuela zu beenden.

Der venezolanische Außenminister Jorge Arreaza zeigte sich über die Zunahme des Unilateralismus tief besorgt. Es gehe darum den Multilateralismus zu stärken, weil wir derzeit in einer Welt leben, wo der Multilateralismus systematisch angegriffen wird. Es scheint als ob es gewisse Staaten nur noch auf Staatsstreiche und politische Destabilisierung abgesehen hätten, um die eigenen wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen durchzusetzen.

06.08.2019 06:43:03 [Telepolis]
Der "Racheplan" des saudischen Kronprinzen gegen Erdogan
Nach Informationen aus den Vereinigten Arabischen Emiraten plant Mohammed bin Salman, der Türkei mit allen Mitteln zuzusetzen, um Erdogan das Leben schwer zu machen. Dass der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman surreale Giga-Projekte verfolgt, muss nicht eigens bewiesen werden. Seine Pläne zum Hunderte Milliarden US-Dollar teueren Neuaufbau von Zukunftsstädten wie Qiddiya oder Neom (mit fliegenden Autos, Roboter-Dinosaurier, Polizeiüberwachung aus der Luft und gentechnisch gestärkten Menschen) sind ein beredtes Zeugnis für eine Fantasie, die sich, um es so zu sagen, viel kindliche Freude bewahrt hat und sich bei allem aber sehr erwachsen ernst nimmt. Viel Geld hat er ja.
06.08.2019 08:34:55 [Jacobin]
It’s About More Than Ricky
hat has happened on the streets of old San Juan and the distant west coast and mountain towns of Puerto Rico has been stunning, a hauntingly beautiful display of people power — a full-on awakening augured by the decades-invoked “Despierta Boricua” slogan, one that allows islanders to say things like “ya no es el mismo país” (it’s no longer the same country) and revel in the revolutionary awareness that “somos más, y no temenos miedo” (there are more of us than them, and we are not afraid).

Personally, I’m overjoyed. I have friends out there singing, dancing salsa, doing yoga, banging kitchen pots every night at 8 PM, gyrating to reggaetón mixes.

06.08.2019 08:38:23 [Amerika 21]
Reformvorschlag in Peru: Wahlen sollen auf 2020 vorverlegt werden
Perus Präsident Martín Vizcarra hat überraschend vorgeschlagen, die Parlamentswahlen in den April 2020 vorzuziehen. Dies hatte er während der traditionellen Ansprache an die Nation anlässlich der Nationalfeierlichkeiten am 28. Juli im Kongress angekündigt. Am darauffolgenden Mittwoch wurde der entsprechende Gesetzesentwurf dem Parlament vorgelegt.

Eigentlich läuft die derzeitige Amtsperiode noch bis 2021. Erst im März 2018 hatte Vizcarra die Präsidentschaft von seinem Vorgänger Pedro Pablo Kuczynski inmitten einer politischen Krise übernommen.

06.08.2019 08:42:32 [Junge Welt]
Konferenz in Peru: Unter Ausschluss der Betroffenen
Je näher die für den heutigen Dienstag in Lima geplante Konferenz »zur Wiederherstellung der Demokratie in Venezuela« gerückt ist, desto bescheidener sind die Erwartungen geworden. Anfang Juli hatte Perus Außenminister Néstor Popolizio noch verkündet, dass man »mehr als 100 Nationen« eingeladen habe, unter ihnen »Kuba, China, Russland, Uruguay, Bolivien«. Gäste aus Venezuela wollte man dagegen nicht in der peruanischen Hauptstadt sehen – weder die Repräsentanten der gewählten Regierung Venezuelas noch Vertreter des selbsternannten »Präsidenten« Juan Guaidó wurden eingeladen. »Wir wollen das Treffen nicht polarisieren«, begründete das Popolizio.
06.08.2019 08:44:53 [WSWS]
Amerika im 21. Jahrhundert: eine soziale Katastrophe
Letzte Woche traten die Kandidaten, die sich um die Präsidentschaftskandidatur der Demokratischen Partei bewerben, zum zweiten Mal zu einer TV-Debatte an. An der üblichen Mixtur aus Demagogie und Lügen beteiligten sich zwanzig Bewerber, darunter die vier „Spitzenreiter“: der ehemalige Vizepräsident Joe Biden und die Senatsabgeordneten Kamala Harris, Elizabeth Warren und Bernie Sanders. Der Inhalt der Debatte lässt sich drei Kategorien zuordnen: Versprechungen, die keiner der Bewerber je halten wird, Vorhalten der reaktionären Politik des jeweiligen Debattengegners und Darstellung der eigenen reaktionären Politik als progressiv.


06.08.2019 08:49:46 [Rubikon]
Der wahre Grund
Die religiöse Debatte um Abtreibungen lenkt davon ab, dass Frauen in den USA als Reproduktionssklavinnen missbraucht werden sollen. Im Mai dieses Jahres wurde bekannt gegeben, dass die Geburtenrate in den USA das vierte Jahr in Folge gesunken ist und den tiefsten Stand seit 32 Jahren erreicht hat. Am gleichen Tag unterzeichnete die Gouverneurin Alabamas, Kay Ivey, das drakonischste Anti-Abtreibungsgesetz des Landes. Dass diese beiden Ereignisse zeitgleich erfolgten, ist überaus aufschlussreich.

Den herrschenden Eliten ist sehr wohl klar, dass die stetig sinkende Geburtenrate auf einen „Geburtsstreik“ von Frauen zurückzuführen ist, für die Kinder eine finanziell unzumutbare Belastung darstellen.

06.08.2019 10:12:56 [Deliberation Daily]
Vorwärts im Hamsterrad – Vier Stunden lang
Ein zweites Mal nun sind 20 Kandidaten der Demokraten für das Präsidentenamt in Primary-Debatten aufeinandergetroffen. Ein zweites Mal machte es die enorme Zahl der Bewerber notwendig, den Streit auf zwei Abende aufzuteilen. Den Namen Eric Swalwell musste man sich schon nicht mehr merken, denn der Abgeordnete aus Kalifornien hatte sich bereits aus dem Rennen subtrahiert. Hinzu kam dafür jedoch Steve Bullock, der Gouverneur des US-Bundesstaats Montana (flächenmäßig so groß wie Deutschland, aber mit einer Bevölkerungszahl vergleichbar der von Köln), weshalb es noch nicht einmal zu einer winzigen Verkleinerung des Bewerberfeldes kam.
06.08.2019 10:16:12 [Die Freiheitsliebe]
Libyen: Sklavenjagd und Menschenhandel mit Hilfe der EU
In der Nacht auf den 3. Juli wurden mindestens 53 Menschen, darunter sechs Kinder, im Internierungslager Tajoura, wenige Kilometer südlich der libyschen Hauptstadt Tripolis, durch zwei Luftangriffe getötet. Flüchtlinge aus dem Lager sprechen von weit mehr Toten. Der erste Einschlag traf am 2. Juli um 23:28 Uhr das Vordach eines Waffenarsenals, das in der Mitte des Lagers steht. Als Menschen nach der ersten Explosion fliehen wollten, schossen die Wachen auf sie. Die zweite Rakete traf elf Minuten darauf einen Raum, in dem mehr als 130 Personen eingesperrt waren. Ihre Körperteile wurden am nächsten Morgen von den übrigen Insassen in Leichensäcke gepackt.
06.08.2019 10:18:54 [Sozialismus]
»It’s the economy stupid«
»Für die amerikanische Rechte war Trumps Amtseinführung … ein Moment der politischen Wiedergeburt.«[1] Endlich schien die Herrschaft der politischen Korrektheit beendet, wie sie Demokraten und große Teile der Republikaner lange Zeit durchgesetzt hatten.

Unter dem Banner eines brutalen Nationalismus – »America first!« – kehrten Sexismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus ganz offen in die nationale Politik zurück. Die Republikanische Partei hat sich zur Trump-Partei gewandelt, die alles daran setzten wird, Trump zum Sieg zu verhelfen.

Dieser hat den Wahlkampf mit einer Neuauflage der Beschwörung der »sozialistischen Gefahr« begonnen.

06.08.2019 10:38:55 [Telepolis]
Der schleichende Genozid an den Kurden
DNA-Recherchen sollen nun die Identität der Toten ermitteln, damit die Überlebenden der Massaker von Halabja 1988 endlich ihre seit Jahrzehnten vermissten Angehörigen bestatten können. In der Türkei demonstrieren seit über zwanzig Jahren die Samstagsmütter, darunter viele kurdische Mütter, um Aufschluss über den Verbleib ihrer verschwundenen Söhne und Töchter aus den 1990er Jahren zu bekommen. Im nordirakischen Shengal-Gebiet werden immer wieder neue Massengräber von ermordeten Eziden (Jesiden) gefunden. Die Eziden gehören ebenfalls der kurdischen Ethnie an.

Am 3. August 2014 überfiel der IS das Shengal-Gebiet und ermordete tausende Eziden, verschleppte und versklavte tausende Frauen und Mädchen.

06.08.2019 12:26:53 [Neue Debatte]
Die Mechanismen der Abhängigkeiten Lateinamerikas
Im Boden Lateinamerikas lagern enorme Mengen wertvoller mineralischer Rohstoffe, die für die Länder des Kontinents selbst und für die Weltwirtschaft gebraucht werden. Die Staaten Südamerikas verfügen über riesige Land- und Waldflächen. Einige grenzen an fischreiche Meere.

Im Gegensatz zur guten Ausstattung ihrer Natur belegen sie nur das hintere Ende, gemessen am wirtschaftlichen Fortschritt der Welt. In sozialer Sicht wird ihre Bevölkerung als arm eingestuft.

Die von der westlichen Medienwelt verbreitete Auffassung, dass Rohstoffreichtum allgemeinen Wohlstand hervorbringt, verschweigt, dass sich der Nutzen seit Langem nur bei westlichen Kreditgebern aus den USA und der EU einstellt.

06.08.2019 12:33:47 [Infosperber]
CIA-Folter verzögert Prozess gegen 9/11-Drahtzieher
Khalid Scheich Mohammed, als Hauptdrahtzieher hinter den Terroranschlägen vom 11. September 2001 angeklagt, wurde im Jahre 2006 von der CIA in das Militärgefängnis Guantánamo Bay überführt. Wie die «New York Times» kürzlich berichtete, hatte die CIA ihn zuvor an einem geheimem Ort inhaftiert und ihm Geständnisse unter schwerer Folter abgerungen. Die Folterungen gingen von Schlafentzug über «Water Boarding» bis zu rektalem Missbrauch.

Doch keine der Aussagen, die Mohammed während der dreieinhalb Jahre seiner geheimen CIA-Haft gemacht hatte, kann im Prozess am Militärtribunal verwendet werden.

06.08.2019 12:39:03 [Amerika 21]
Indigenenbehörde in Brasilien wird auf Bolsonaro-Kurs gebracht
Das sozioökologische Amazonasinstitut ISA in Brasilien hat vor der neuen Führung und dem alarmierenden Umbau der Indigenenbehörde Funai (Fundação Nacional do Índio) gewarnt. Auf Drängen der mächtigen Agrarlobby soll sie den Kurs von Präsident Jair Bolsonaro verfolgen, indigene Schutzgebiete einer Revision zu unterziehen.

Der Bundespolizeikommissar Marcelo Augusto Xavier da Silva ist neuer Präsident der Funai, nachdem auf Drängen der Agrarlobby sein Vorgänger, der Reservegeneral Franklimberg Ribeiro de Freitas des Amts enthoben worden war.

06.08.2019 14:04:01 [Einartysken]
Will Trump eine Blockade über Iran und Venezuela verhängen?
Kein Land darf legal diese Taktik gegen irgendeinen Staat einseitig oder mit Koalitionspartnern anwenden.
Vorschriften der UN-Charta sind bindendes internationales Recht. Artikel 39 erlaubt allein dem Sicherheitsrat, «die Existenz einer Bedrohung des Friedens festzulegen,einen Friedensbruch oder einen Akt der Aggression, um dann Empfehlungen auszusprechen oder zu entscheiden, welche Maßnahmen unternommen werden sollen in Übereinstimmung mit den Artikeln 41 und 42, um den internationalen Frieden und Sicherheit aufrechtzuerhalten oder wiederherzustellen.»

06.08.2019 14:09:48 [Anti-Spiegel]
Wie aggressiv ist China?
In den Medien taucht in den letzten Wochen China verstärkt als Feindbild auf. Es ist an der Zeit, mal einen näheren Blick auf die dortigen geopolitischen Konflikte zu werfen.

Um die Dinge einordnen zu können, muss man sich zu mindest ein wenig mit der Geschichte Chinas und seinem Weltbild beschäftigen. Die Geschichte eines Landes prägt die Menschen dort. In Deutschland prägt uns vor allem die NS-Zeit und die deutsche Teilung, auch dreißig Jahre danach reden wir noch von „Ossis“ und Wessis“. Die USA sind von dem „Wilden Westen“ geprägt. Diese Vergangenheit hat dem Land eine kriegerische Tradition gegeben, es geht um „Gut und Böse“ und um das Selbstverständnis, ein überlegenes Land zu sein, „God´s own country“ eben.

06.08.2019 14:11:56 [Junge Welt]
USA/Iran: Alles unverbindlich
Diplomatie zwischen Washington und Teheran. Warum Trump auf iranisches »Einlenken« hofft. Irans »Revolutionsführer« Ali Khamenei hat mehrmals ein Verbot von Verhandlungen mit den USA ausgesprochen. Sie seien »Gift«, und mit der derzeitigen Regierung der USA zu verhandeln sei »noch giftiger«. Laut Verfassung ist der »Revolutionsführer« die höchste religiöse und politische Autorität der Islamischen Republik. Wenn der iranische Außenminister sich mit einem Abgesandten von Donald Trump trifft, kann das also nur eine unverbindliche Unterhaltung über beiderseitig interessierende Fragen, aber kein Versuch einer Verhandlungsanbahnung sein.
06.08.2019 14:14:16 [WSWS]
Hinter dem Massaker von El Paso
In den letzten acht Tagen gab es in den Vereinigten Staaten drei Massenmorde, zwei davon am letzten Wochenende innerhalb von etwas mehr als zwölf Stunden. Anschläge wie in Gilroy (4 Tote, darunter der Schütze, und 15 Verwundete), El Paso (20 Tote und 26 Verwundete) und Dayton (10 Tote, darunter der Schütze, und 16 Verwundete) gehören in den USA mittlerweile zum Alltag.

Die Reaktion der Medien besteht wie üblich aus Klischees. Es wird beschworen, dass nach der Tragödie die gesamte Gesellschaft zusammenrückt, aber eine ernsthafte politische Ursachenforschung sucht man vergebens.

Wo liegen die Ursachen?

06.08.2019 18:13:10 [Antikrieg]
Die Ausgabenerhöhung durch den Kongress ist nationaler Selbstmord
Angesichts einer Staatsverschuldung, die sich 23 Billionen Dollar und einem Billionen-Dollar-Defizit für dieses Jahr allein nähert, beschloss der Kongress letzte Woche, die selbstmörderischen Ausgaben zu verdoppeln und einen zweijährigen Haushalt zu verabschieden, der die Vereinigten Staaten in Richtung Katastrophe taumeln lässt. Wir können zwar nicht genau sagen, wann der Wirtschaftscrash stattfinden wird, aber wir wissen, dass er kommt. Und letzte Woche stieg der Kongress aufs Gaspedal.
06.08.2019 21:49:07 [Der Freitag]
Brasilien: Langsam kommt der Kater
Rund ein halbes Jahr ist Präsident Jair Bolsonaro im Amt, eine Zeit von Chaos und Skandalen. Viele Anhänger wenden sich erschrocken ab. Nur wenige Wochen vor dem Wahl-Erdbeben in Brasilien im vergangenen Jahr setzte sich die Rocklegende Lobão vor seinem Hinterhof-Studio hin, schaltete sein Smartphone ein und verkündete, er werde den rechtspopulistischen Präsidentschaftskandidaten unterstützen. „Ich habe mich entschlossen, Jair Bolsonaro meine Stimme zu geben“, erklärte der rechte Rocker in einem Youtube-Beitrag. „Bolsonaro ist die einzige Chance auf etwas Neues.“
06.08.2019 22:03:13 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
„Es waren wirklich fast alle weiß“
Der Abgeordnete Metin Hakverdi im Gespräch über den unterschiedlichen Stil der Debatten bei Demokraten und Republikanern. Sie haben in der letzen Woche sowohl an der Debatte der demokratischen Präsidentschaftskandidaten in Detroit als auch an einem öffentlichen Auftritt von Präsident Trump in Cincinnati teilgenommen. Welche atmosphärischen Unterschiede waren auffällig?

Die beiden Veranstaltungen konnten unterschiedlicher nicht sein. Die Debatte in Detroit fand vor 4 000 Gästen statt, die zwar natürlich ihre jeweiligen Kandidaten unterstützten, aber insgesamt ein neugieriges Publikum waren, das hören wollte, wie sich die Kandidatinnen und Kandidaten unterscheiden.

07.08.2019 12:49:52 [Jacobin]
The American Legion Is Not Your Friend
The American Legion is celebrating its hundredth anniversary by launching a new recruitment campaign. “We Believe” ads have popped up across the country featuring younger and African-American Legionnaires, as the organization tries to strike a more modern pose to stem its declining membership. The once-mighty veterans’ group faces a bleak future. The Legion still claims 2 million members, but its membership peaked at much higher than that after World War I, and it has closed a large number of branches or “posts” across the country over the last two decades.
07.08.2019 14:16:21 [TAZ]
Friedensabkommen für Mosambik: Hoffnungszeichen für Afrika
Der erfolgreiche Abschluss eines Friedensabkommens zwischen Mosambiks Regierung und der oppositionellen Renamo (Mosambikanische Widerstandsbewegung) markiert einen Durchbruch nicht nur für das Land, sondern auch für ganz Afrika auf der Suche nach „afrikanischen Lösungen für afrikanische Probleme“.

Am Dienstag setzten Mosambiks Präsident Filipe Nyusi und Renamo-Chef Ossufo Momade auf dem Friedensplatz in der Hauptstadt Maputo ihre Unterschriften unter das Dokument, das die Rückkehr zum Frieden von 1992 zwischen der einst sozialistischen Frelimo-Regierung und der einst von Apartheid-Südafrika unterstützten Renamo-Rebellion markiert.

07.08.2019 14:17:44 [Amerika 21]
Brasilien: Bolsonaro besetzt Kommission mit Befürwortern der Diktatur
Die Partei Sozialismus und Freiheit (PSOL) hat Klage gegen Präsident Jair Bolsonaro wegen Nominierungen für die Sonderkommission für die aus politischen Gründen Ermordeten und Verschwundenen (CEMDP) bei der Generalstaatsanwaltschaft erhoben. Der Ultrarechte wird wegen Amtsenthebungen und neuen Nominierungen in dieser Kommission zur Aufklärung von Diktaturverbrechen verklagt. Ihm werden administratives Fehlverhalten und Amtsmissbrauch vorgeworfen. Die neuen Verantwortlichen der Kommission hätten, so die PSOL, nicht das richtige Profil, um den Anforderungen ihrer Aufgaben gerecht zu werden.
07.08.2019 15:58:59 [Junge Welt]
Vision eines hinduistischen Indiens
Die indische Regierung hat die Sonderrechte des Bundesstaates Jammu und Kaschmir außer Kraft gesetzt. Am Montag morgen verkündete Amit Shah, Innenminister der rechten Regierungspartei BJP, im Parlament, der Verfassungsartikel 370, der den Status des indischen Teils der Himalaja-Region regelt, sei aufgehoben. Schon am Sonntag abend hatte Neu-Delhi die politische Führung der Provinz unter Hausarrest gestellt und alle Kommunikationskanäle von und nach Kaschmir blockiert.

Damit setzt die BJP eines ihrer wichtigsten Wahlversprechen um. Kaschmir ist der einzige indische Bundesstaat mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit und sein Sonderstatus steht BJPs Vision eines hinduistischen Indiens im Weg.

07.08.2019 17:57:58 [Amerika 21]
Regierung von Venezuela: Trumps Dekret
Venezuelas Regierung hat das jüngste Dekret (Executive Order) von US-Präsident Donald Trump, das die Sanktionen gegen das südamerikanische Land ausweitet, als "eine neue und schwere Aggression durch willkürliche Aktionen des wirtschaftlichen Terrorismus gegen das Volk von Venezuela" verurteilt. Washington habe ein Dekret erlassen, das die "bereits laufende kriminelle Wirtschafts-, Finanz- und Handelsblockade" formalisiere. Dessen Ziel sei es, "einen verfassungswidrigen Regierungswechsel im Land zu erzwingen, unter offener Verletzung der Grundsätze und Zwecke der Charta der Vereinten Nationen", so das Kommuniqué des venezolanischen Außenministeriums.
08.08.2019 08:32:56 [Politica-Comment]
Gebärmutterentfernung zur Steigerung der Arbeitskraft, Unterentwicklung in Indien
Es hört sich an, wie eine Geschichte aus Frankensteins Gruselkabinett , aber sie ist offenbar wahr, denn sie wurde in einer der angesehendsten internationalen Medizin-Fachzeitschriften, dem LANCET veröffentlicht: In Indien haben sich Aerzte offenbar zu Bütteln der Zuckerindustrie gemacht und bei Arbeiterinnen der Zuckerplantagen die Gebärmutter entfernt. Der Hintergrund: Während der Zuckerrohrernte melden sich Tausende von armen Frauen zum Zuckerrohrschneiden. Genommen werden aber bevorzugt Frauen, denen die Gebärmutter entfernt wurde, um Arbeitsausfälle durch Menstruationsbeschwerden auszuschliessen.
08.08.2019 08:47:27 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
„Den Weg in einen demokratischen Sudan eingeleitet“
Philipp Jahn in Khartum zur Einigung auf eine gemeinsame Übergangsregierung zwischen Militär und Opposition. Am Wochenende haben sich Militärführung und Opposition im Sudan auf eine Verfassung für die Übergangszeit geeinigt, die auch die Machtverteilung regeln soll. Wie sieht die Übereinkunft aus?

Es gibt drei zentrale Ergebnisse: Erstens, der Wechsel vom präsidentiellen zum parlamentarischen Regierungssystem, wobei in der Übergangszeit 67 Prozent der Sitze im Parlament durch die zivilgesellschaftliche Opposition besetzt werden. Damit rücken die Interessen der Bürgerinnen und Bürger des Sudans in den Mittelpunkt des politischen Handelns. Das ist wichtig, da die sudanesische Revolution immer auch ein Aufstand für mehr soziale Gerechtigkeit war.

08.08.2019 08:49:20 [Blog der Republik]
Gefährliche Trump-Kriege an vielen Fronten
Es ist einfach nicht zu fassen: Der Präsident der USA agiert wie ein Elefant im Laden der Weltpolitik und Weltwirtschaft. Donald Trump will Deals zu seinen Gunsten. Ohne Rücksicht und Verantwortung, die die Weltmacht USA zu tragen hätten, handelt Trump nicht wie ein ehrenwerter Kaufmann und schon gar nicht wie ein großer Politiker, sondern wie ein listiger, kurzsichtiger Geschäftemacher. Wo er nicht direkt Kasse machen kann, droht er gar mit Krieg gegen alle, die ihm nicht gleich willfährig entgegenkommen.

Die Gefahren eines globalen Flächenbrandes waren noch nie so groß, denn bei seinem Egotrip nimmt der Mann im Weißen Haus auf Kollateralschäden nicht die geringste Rücksicht.

08.08.2019 11:01:05 [NachDenkSeiten]
Venezuela: Nachtrag über den Menschenrechts-Bericht
Während einer Tagung vom vergangenen 28.Juli der sich im kommenden Oktober zur Wiederwahl präsentierenden uruguayischen Regierungspartei Frente Amplio (Breites Bündnis) überraschte der zum Nationalhelden erhobene Ex-Tupamaro-Guerillero und Ex-Präsident José Pepe Mujica die Öffentlichkeit mit scharfen Worten an die Adresse der venezolanischen Regierung Nicolás Maduro. „In Venezuela gibt es nichts anderes als eine Diktatur”, erklärte der zu den führenden und erlauchtesten Köpfen der lateinamerikanischen Linken zählende Politiker. Mujicas Worte wurden von Universal Radio News ausgestrahlt und im Handumdrehen nahezu viral von internationalen Medien und sozialen Netzwerken verbreitet.
08.08.2019 14:08:31 [TAZ]
Migrantengefängnisse in Libyen: Nur die Schmuggler sind vorbereitet
Drei Lager sind geräumt, die Flüchtlinge fort. Libyens Küstenwache erwartet eine neue Massenflucht nach Europa. Viele werden ertrinken. Libyens Innenminister Fathi Bashaga hat am Wochenende drei Migrantengefängnisse in Westlibyen schließen lassen. In Tajoura und den Küstenstädten Misrata und al-Chums verließen Hunderte Westafrikaner die zu Gefängnissen umgebauten Lagerhallen und Schulen. Von Misratas Vorort al-Kararim machten sich am Sonntag 900 Menschen zu Fuß auf in Richtung Innenstadt.

Das UNHCR fordert seit Monaten die sofortige Freilassung der in Libyen wegen illegaler Migration inhaftierten Flüchtlinge.

08.08.2019 16:13:42 [Amerika 21]
Präsident von Honduras laut Zeugenaussagen in Drogenhandel verwickelt
Der ehemalige Bürgermeister der honduranischen Stadt El Paraíso, Alexander Ardón, hat den aktuellen Präsidenten Juan Orlando Hernández beschuldigt, circa 1,5 Millionen US-Dollar aus dem Drogenhandel für seine Wahlkampagne im Jahr 2013 erhalten zu haben. Ein Dokument mit den entsprechenden Aussagen Ardóns ist am Freitag einem New Yorker Bundesgericht vorgelegt worden.

Als Gegenleistung sollen unter anderem in den Kokainhandel involvierte Personen geschützt worden sein.

08.08.2019 17:33:06 [Orbis]
Wird Tulsi Gabbard die Wahrheit über Syrien zum Verhängnis?
Die bisherigen Debatten der demokratischen Präsidentschaftskandidaten glichen einer wahrhaften Freak-Show, und zeigten deutlich auf das es die blauen Esel immens schwer haben werden den amtierenden US-Präsidenten aus dem Amt zu jagen. In die Jahre gekommene Dinosaurier wie “Creepy” Joe Biden oder Bernie Sanders wollen es nochmal wissen, anstatt es endlich gut sein zu lassen und die nachfolgende Generation der Demokraten zu promoten, jene hingegen ebenfalls keinen berauschenden Nachschub an Politikern aufzubieten hat. Nichtsdestotrotz sticht aus der trostlosen blauen Masse eine Persönlichkeit heraus, jene 2020 es als einzige mit Donald Trump aufnehmen könnte.
08.08.2019 18:07:56 [Antikrieg]
Das 9/11-Verbrechen: Seine mediale Vertuschung und die politischen Folgen
Zum 18. Jahrestag eine Zusammenfassung und politische Einschätzung des welthistorischen Ereignisses. Im Gegensatz zur Aussage von Prof. Peter Sloterdjik ist 9/11 keineswegs in seiner welthistorischen Bedeutung gewaltig übertrieben dargestellt worden (er sprach damals von einem „Vorfall in einem amerikanischen Hochhaus“), sondern es handelt sich in Wirklichkeit um ein Jahrhundertereignis welches unsere Welt entscheidend verändert hat und in Zukunft wohl Generationen von Historikern, Philosophen, Psychologen und Medienfachleuten Anlass zu wissenschaftlichen Arbeiten und politischen Analysen geben wird.
08.08.2019 19:03:43 [Der Freitag]
Trumps Vollstrecker
USA: Wenn in einem Land mit Millionen Schusswaffen der Präsident ständig vor „Invasion“ warnt, kann ein Massenmord die Folge sein. Schusswaffen, Rassismus, Migration: Diese Themen kochen in den USA. Es wäre schön, zu glauben, dass die beiden Massaker im August zu Aufschrei und Wandel führten. Doch die Zustände sind nicht so. Aufschrei ja, nach Wandel sieht es nicht aus. Die Massenmorde von El Paso in Texas mit 22 Toten und Dayton in Ohio mit neun Toten bestärken vielmehr ein Gefühl der Machtlosigkeit. Die Hoffnung auf Reformen beim Schusswaffenrecht liegt auf der Intensivstation. Wegen Trump, aber nicht nur.
08.08.2019 19:07:39 [Jacobin]
Bernie Should Declare Housing a Human Right
The United States is experiencing the worst housing crisis since the Great Depression. The widespread unaffordability of shelter is rooted in stagnating wages, the history of racist lending practices, and a political and economic system rigged against working people.

In many of our cities, gentrification exacerbates the housing crisis for communities of color, often displacing longtime residents, while in other cities and towns we see continuing disinvestment and decline. In both cases, families and individuals face housing markets that don’t provide safe, decent, affordable housing.

08.08.2019 19:09:57 [Amerika 21]
Mexiko: Zwei Journalisten an einem Tag ermordet
Im mexikanischen Bundesstaat Veracruz ist der Journalist Jorge Celestino Ruiz Vázquez umgebracht worden. Medienberichten zufolge drang am vergangenen Freitag ein bewaffnetes Kommando in sein Haus in der Gemeinde Actopan ein und erschoss ihn. Kurz danach habe die lokale Polizei eine anonyme Meldung bekommen, eine Person sei mit einer Schusswaffe verletzt worden. Als die Polizei am Tatort ankam, war Ruiz Vázquez bereits tot.

Der Journalist war Mitarbeiter der lokalen Tageszeitung El Gráfico de Veracruz, die sich auf Korruptionsskandale und Gewaltmeldungen in der Region konzentriert.

08.08.2019 19:19:06 [NachDenkSeiten]
Zur Lage in Kaschmir
Gegenwärtig gibt es weiterhin zahlreiche Konfliktherde auf der Welt, die unsere Aufmerksamkeit verdient haben. Doch keiner davon, so scheint es, wird so oft vergessen wie Kaschmir, wo die Unterdrückung seitens des Modi-Regimes in Indien in diesen Tagen einen Höhepunkt erreicht hat. Ein Höhepunkt, der kaum beachtet wird. „Was ist eigentlich in Kaschmir los?“ Diese Frage können hierzulande nicht viele Menschen beantworten. Seit Jahrzehnten wird um die Region zwischen Indien, Pakistan und China gestritten. Die Resultate dieses Konfliktes, der seit über einem halben Jahrhundert besteht, könnten nicht düsterer sein.
09.08.2019 07:00:09 [Untergrund-Blättle]
Argentinien: Wahlen in schwieriger Zeit
In Argentinien wird im Oktober gewählt und es gibt berechtigte Zweifel, ob es Mauricio Macri gelingen wird, wiedergewählt zu werden. Unter den Regierungen von Néstor und Christina Fernández de Kirchner wurde die Schuld Argentiniens, die nach dem Bankrott 2002 mit ca. 90 Mrd. $ beziffert worden war, durch Vergleiche mit über 90% der Gläubiger auf ungefähr ein Drittel reduziert und in dieser Form auch bedient. 7 Prozent der Gläubiger erkannten diese Vergleiche nicht an und forderten die volle Bedienung und Tilgung der Schuld. Sie erhielten vor einem New Yorker Gericht 2012 recht, wodurch auch die Auszahlung der restlichen Schulden blockiert wurde.
09.08.2019 07:08:27 [Telepolis]
Kaschmir: Gestrichene Zugverbindung statt
Nach dem Entzug der Autonomie für den indischen Teil des ehemaligen Fürstentums Jammu und Kaschmir hat der pakistanische Außenminister Shah Mehmood Qureshi verlautbart, sein Land prüfe nun "politische, diplomatische und rechtliche", aber keine "militärischen" Optionen. Bereits entschieden ist, dass Pakistan eine Beschwerde beim UN-Sicherheitsrat einreichen wird. Außerdem muss der indische Botschafter in Islamabad, der aufgrund diplomatischer Empfindlichkeiten offiziell nur den Titel eines "Hochkommissars" führt, das Land verlassen.


09.08.2019 07:12:12 [Amerika 21]
Rhetorik Bolsonaros verantwortlich für Gewalt gegen Indigene
Die Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für indigene Rechte, Victoria Tauli-Corpuz, hat Brasiliens Amazonas-Politik verurteilt und sieht Präsident Jair Bolsonaro als verantwortlich für den Überfall auf ein Dorf der Wajãpi im Bundesstaat Amapá (amerika21 berichtete). Bolsonaro bekräftigt derweil sein Vorhaben, den Rohstoffabbau im Amazonas-Gebiet auch in indigenen Schutzzonen zu legalisieren.

In einer Stellungnahme kritisierte Tauli-Corpuz die Rhetorik Bolsonaros scharf.

09.08.2019 08:52:42 [Telepolis]
Irak: Enormes Bevölkerungswachstum und ein großes Wasserproblem
Im Jahr 2035 wird Bagdad eine Megacity sein, eine Stadt mit über 10 Millionen Einwohnern, so die Voraussage. Im Oktober letzten Jahres wurde von mehr als 8 Millionen Einwohner der irakischen Hauptstadt berichtet. 1957, zum Zeitpunkt des "letzten echten, auf wissenschaftlicher Basis" durchgeführten Zensus, so der US-Think Tank American Enterprise Institute, wurden für den ganzen Irak 6,3 Millionen Bewohner gezählt.

Nun ist bei diesem Think Tank, wenn es um Informationen aus dem Irak geht, zwar grundsätzlich Vorsicht geboten, aber in diesem Fall ist die Diskussion darüber, wann es den letzten echten wissenschaftlichen Zensus gegeben hat, nebensächlich.

 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (89)
01.08.2019 06:59:22 [Sozialismus]
»Overbanked« oder nicht »overbanked«
Die Federal Reserve Bank of St. Louis ermittelte für 2016 für »Einlagen entgegennehmende Banken« (diese Betrachtungsweise ist wegen der Spezifika des US-Bankensektors, z.B. das viele Jahrzehnte in den USA vorherrschende Trennbankensystem dort üblich) in Deutschland eine Quote der zusammengefassten Bilanzsummen zum Bruttoinlandsprodukt von 93,4%, für Frankreich 112,5%, für das UK 130,5% und für die USA 62,7%. Nach dieser Betrachtung wäre UK »overbanked« und Frankreich noch immer schlechter als Deutschland. Klar wird, dass Deutschland mitnichten einen im Verhältnis zu seinem Bruttoinlandsprodukt größeren Bankensektor hat, als vergleichbare Staaten.
01.08.2019 08:46:28 [Wirtschaftliche Freiheit]
Monetäre Verwässerung und Monetisierung auf dem Vormarsch
Die diesjährige Konferenz der Europäischen Zentralbank im portugiesischen Sintra begann mit einer Überraschung: Kurz vor seinem Amtsende kündigte EZB-Chef Mario Draghi eine dramatische Umkehr seiner bisherigen Strategie an. Die EZB sei im Falle weiterer Konjunkturschwäche der Euro-Zone bereit, zu einer Politik massiver Wertpapierkäufe zurückzukehren und auch noch tiefere Negativzinsen in Betracht zu ziehen. Statt geldpolitischem Small Talk präsentierte Draghi – einmal mehr – einen „whatever it takes“-Moment.

Damit reiht sich die EZB ein in einen aktuellen Zeitgeist, der das Drucken von Geld als Mittel zur Lösung realwirtschaftlicher Probleme betrachtet.

01.08.2019 08:49:42 [ScienceFiles]
Deutsche Wirtschaft auf Talfahrt
International wird bereits in einer immer größer werdenden Zahl von Beiträgen, in wissenschaftlichen Zeitschriften, Medien oder Blogs vom sich abzeichnenden Niedergang der deutschen Wirtschaft berichtet. Grün wirkt in Deutschland – wie man sagen könnte. Ökonomische Prosperität basiert zu einem nicht geringen Anteil auf Investitionen in Neuerungen, sei es in die Erweiterung einer Produktionslinie, die Entwicklung neuer Produkte oder die Erweiterung des Absatzmarktes. Alle diese Ausgaben sind mit einem Risiko behaftet, das sich aus der Gewinnerwartung und der Wahrscheinlichkeit, die Gewinnerwartung auch realisieren zu können, zusammensetzt.
01.08.2019 08:51:06 [Der Freitag]
Niedersteuerlande
Steueroasen, das sind doch Inseln in der Karibik? Nun ja, eine der größten überhaupt ist Deutschlands Nachbar. Ups, jetzt ist es passiert! Wie peinlich! Jahrelang hat eine Regierung nach der anderen es geschafft, die moralisch allzeit hochstehenden Niederlande vor der Schmach zu bewahren, offiziell unter die Steueroasen dieser Welt einsortiert zu werden. Diesmal nicht. Erst stimmte das EU-Parlament im März dieses Jahres mit satter Mehrheit für eine Resolution, die Klartext spricht: Ein Großteil der Steuerparadiese, ohne die die weltweit praktizierte Steuervermeidung und -hinterziehung großer Vermögensverwalter und Konzerne nicht möglich wäre, befindet sich in Europa.
01.08.2019 12:36:48 [Trading-Treff]
Zinssenkungen am Allzeithoch – wie passt das zusammen?
Es ist schon verwunderlich, dass es in den letzten Monaten vermehrt zu Diskussionen um weitere Zinssenkungen und die Aufnahme von neuen Anleihekäufen kommt. Immerhin liegt der Schluss nahe, dass die Wirtschaft so richtig brummt. Denn der Dow Jones und die Technologiebörse Nasdaq befinden sich nahe ihrer Allzeithochs. Und auch der DAX ist nur 11 % von seinem bisherigen Hochpunkt entfernt. Wie passt das alles zusammen?
01.08.2019 12:40:35 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Missgünstig und engstirnig
Es ist unhaltbar, dass die Europäer auf den IWF-Vorsitz bestehen. Das schadet dem Währungsfonds – und Europa selbst. Im Zuge der großen politischen Neuaufstellung in Europa avancierte Christine Lagarde zur Lösung für das Rätsel um die Nachfolge von Mario Draghi an der Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB). Aber ihr Wechsel wirft eine andere Frage auf: Wer wird Lagarde als IWF-Chefin beerben?

Dies ist eine europäische Frage, denn im Zuge der Gründung der Bretton-Woods-Institutionen im Jahr 1944 wurde vereinbart, dass die USA jeweils die Vorsitzenden der Weltbank und die Europäer im Gegenzug die des IWF stellen.

01.08.2019 12:49:25 [Verfassungsblog]
Anmerkungen zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Europäischen Bankenunion
Zum wiederholten Male ist die Hoffnung der Euro- und EU-Kritiker enttäuscht worden, das Bundesverfassungsgericht würde der europäischen (Finanz-)Krisenpolitik einen Riegel vorschieben und vorschreiben, welche Eingriffsmittel in Krisenzeiten im Euroraum vielleicht recht, aber nicht mehr rechtens sind. Die Europäische Bankenunion war eine Reaktion auf die Finanzkrise vor etwa 10 Jahren. Ihre beiden Hauptsäulen in Form der Beaufsichtigung der "systemrelevanten" Banken und des gemeinsamen Abwicklungsmechanismus wurden kurzfristig eingeführt, um das europäische Bankensystem stabiler aufzustellen und krisenfest zu machen, damit neue Bankenkrisen möglichst verhindert werden können.
01.08.2019 14:48:37 [ScienceFiles]
Auch DIW-Konjunkturbarometer bricht ein
Die Liste der Indizien dafür, dass die deutsche Wirtschaft in eine Rezession gerät, wird länger. Nach dem ifo-Index und dem IAB-Arbeitsmarktbarometer zeigt auch der DIW-Konjunkturbarometer eine deutliche Abwärtsbewegung. Das DIW-Konjunkturbarometer ist der härtesten der drei genannten Indikatoren, denn seine Berechnung basiert auf der Schätzung wirtschaftlicher Entwicklung in unterschiedlichen Branchen auf der Grundlage vorhandener Daten für das jeweils vorausgehende Quartal.
01.08.2019 16:04:59 [Start Trading]
DAX: Die Hoffnung stirbt nie
Gestern Abend entschied die US-Notenbank FED, dass sie ihre Leitzinsen um 25 Basispunkte senken wird. Dies ist keinesfalls überraschend, da genau dieser Schritt im Vorfeld auch von den Marktteilnehmern erwartet wurde. Trotzdem geben sich die Anleger enttäuscht. Sie hatten mehr erwartet. Und obwohl sie einen Dämpfer gestern Abend erhalten haben, keimt sofort schon wieder neue Hoffnung auf.
01.08.2019 16:06:33 [Ökonomenstimme]
Es ist Zeit für eine globale Finanztransaktionssteuer
Die Besteuerung von Finanztransaktionen wird seit Jahrzehnten diskutiert. Während des letzten Jahrzehnts hat sich die Debatte weg von einer Devisentransaktionssteuer basierend auf dem Vorschlag von James Tobin zu einer breit basierten Finanztransaktionssteuer mit einem einheitlichen Steuersatz auf alle Finanztransaktionen verschoben. Parallel wird seit Beginn der 2000er Jahre über internationale Solidaritätssteuern zur Finanzierung globaler öffentlicher Güter diskutiert. Nach Schätzungen der UNCTAD impliziert etwa die Erreichung der 2030 Agenda für nachhaltige Entwicklung eine Finanzierungslücke von 2,5 Billionen US-Dollar.
01.08.2019 16:15:38 [Junge Welt]
Ankaras Defizit schießt in die Höhe
Recep Tayyip Erdogans Wunsch nach einer höheren Staatsverschuldung und einer Senkung der Zinssätze scheint sich endlich erfüllt zu haben. Die türkische Zentralbank senkte am Mittwoch ihre Inflationsprognose für dieses Jahr und signalisierte somit, dass die Regierung in Ankara bereit ist, weit über ihre Staatsschuldenquote und das geplante Haushaltsdefizit hinauszugehen, um den Einbruch der türkischen Wirtschaft aufzuhalten. Laut der Prognose soll die Inflation in diesem Jahr nicht mehr bei 14,6 Prozent sondern bei 13,9 Prozent liegen.
01.08.2019 19:49:55 [Blickpunkt WiSo]
Die Steuerpolitik der Europäischen Union – wohin soll die Reise gehen?
Globalisierung und Digitalisierung führen dazu, dass Konzerne trotz Rekordgewinnen kaum noch Gewinnsteuern zahlen. Der Finanzsektor ist chronisch unterbesteuert, und Steuerhinterziehung und Steuerflucht in Niedrigsteuerländer und Steueroasen führen zu beträchtlichen Einnahmenausfällen. Das erhöht den Druck, die Steuern auf immobile Faktoren wie Arbeit und Konsum zu erhöhen. Die Steuerpolitik ist nach wie vor Angelegenheit der Mitgliedstaaten, die ihre Steuersysteme so gestalten können, wie sie es für angemessen erachten, solange sie den europarechtlichen Vorgaben (im Wesentlichen: Einhaltung der Grundfreiheiten) entsprechen.
01.08.2019 19:55:36 [Egon W. Kreutzer]
Völker hört – die Zins-Signale
Die Sparer zahlen die Zeche? (Die kleinen Sparer schon.) Die klugen und weisen Nationalökonomen, die so manchen Blödsinn erzählen, wenn der Tag lang ist, weisen stets darauf hin, dass Notenbanken unabhängig zu sein hätten, weshalb ihnen „der Staat“ ebensowenig dreinreden dürfe, wie sie Staat und Volkswirtschaft durch ihre Geldpolitik „stützen“ dürfen. Das wäre, wenn es ihnen wirklich um das Wohlergehen der ganzen Volkswirtschaft, einschließlich „Volk“ ginge, heller Blödsinn, weil a) die Versorgung einer Volkswirtschaft mit mindestens ausreichender Liquidität viel zu wichtig ist, um ausgerechnet den Staat, also die gewählte Regierung, davon auszuschließen, und b) die Zentralbanken der kapitalistischen Welt, so wie sie organisiert und verfasst sind, ohne die freiwillige Mitwirkung der Geschäftsbanken gar nicht in der Lage sind, die Liquiditätsversorgung von Staat und Volkswirtschaft wirksam zu beeinflussen.
02.08.2019 06:23:33 [Griechenland-Blog]
Eurobank verkauft 950 Immobilien in Griechenland
Die Eurobank befindet sich einen Atemzug vor dem Verkauf der insgesamt 950 Immobilien in Griechenland umfassenden Pakete „Star“ und „Opus“, da laut sicheren Information die Bank in der nächsten Woche und bis zum 10 August 2019 die verbindlichen Offerten akzeptieren und auch sofort den Käufer auswählen (sprich den Zuschlag erteilen) wird.

Es handelt sich um reine Immobilienverkaufspakete, sie sind also nicht mit notleidenden Krediten verbunden. Die Immobilien sind als verwertete Sicherheiten aus (Zwangs-) Versteigerungen und Pfändungen in das Portefeuille der Eurobank gelangt und haben einen Buchwert (book value) von 110 Mio. Euro.

02.08.2019 06:28:05 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Tickende Zeitbombe
Der politische Einfluss der Reichen führt zu wachsender Ungleichheit und bedroht die Demokratie. Die Verringerung der Ungleichheit ist zwar offizielles Ziel der internationalen Gemeinschaft geworden, doch die Einkommensunterschiede haben sich noch vergrößert. Dieser Trend wird allgemeinhin auf Handelsliberalisierung und technologische Fortschritte zurückgeführt, die die Verhandlungsmacht der Arbeit gegenüber dem Kapital geschwächt haben. Das hat in vielen Ländern einen politischen Rückschlag verursacht, wobei die Wähler ihre wirtschaftliche Notlage eher auf „die Anderen” als auf die nationale Politik schieben.
02.08.2019 10:56:13 [Wirtschaftliche Freiheit]
Noch weniger als weniger als nichts...
Vor sieben Jahren, am 26.7.2012, wurde eine der wirkmächtigsten Parolen verkündet, die je ein Zentralbankchef dem Rest der Welt entgegengeschleudert hat. Mario Draghis Aussage, die EZB wolle alles tun, um den Euro zu bewahren, ist zu einem Klassiker geworden, sowohl wegen ihrer faktischen Konsequenzen als auch wegen ihrer hochkondensierten Abstraktion, die sich nicht mit Petitessen abplagte, was unter „whatever“ zu verstehen sei, sondern der ebenso schlichten Zusage fröhnte „and believe me, it will be enough!“. Wer sich heute diese schlichten Sequenzen im Internet anschaut, kann sich auch und gerade in der Retrospektive eigentlich kaum erklären, wie derartige Beschwörungsformeln die europäischen Kapitalmärkte „rocken“ konnten.
02.08.2019 15:14:50 [Telepolis]
Globales Finanzcasino
Die FED leistet den Offenbarungseid. Jerome Powell, Chef der US-Notenbank Federal Reserve (FED), hat am Mittwoch die erste Zinssenkung seines Hauses seit zehn Jahren angekündigt. Obwohl es sich dabei nur um ein Viertel-Prozent handelt, markiert die Entscheidung einen historischen Wendepunkt.

Als das globale Finanzsystem 2007/08 vor dem Zusammenbruch stand, sprangen die Regierungen ein und retteten es zunächst mit Steuergeldern. Anschließend schalteten sich die Zentralbanken ein und hielten das System durch Zinssenkungen und als "Quantitative Easing" bezeichnetes Gelddrucken am Leben.

02.08.2019 17:08:27 [Telepolis]
Handelsstreit USA-China: Neue Zölle ab September
US-Präsident Donald Trump hat gestern Abend via Twitter bekannt gegeben, dass am September weitere chinesische Importe im Wert von 300 Milliarden Dollar zehn Prozent teurer werden sollen, weil sie dann mit einem entsprechend hohen Zoll belegt werden. Diese zehn Prozent sind dem Präsidenten zufolge aber nicht das Ende der Fahnenstange. Finde sich kein Kompromiss im Handelsstreit, seien auch 25 Prozent oder "deutlich mehr" denkbar. Ein 25-prozentiger Zoll gilt bereits auf eine andere Importwarengruppe mit einem Volumen von 250 Milliarden Dollar.
02.08.2019 18:37:20 [Start Trading]
DAX: Der Bärenmarkt beginnt
Nach übereinstimmender Meinung der Anleger, und der Berichterstattung in den Medien, trägt US-Präsident Trump die Schuld am aktuellen Kursrutsch an den Börsen. Er hätte mit seiner Ankündigung, China mit neuen Strafzöllen zu belegen, die Stimmung am Markt gekippt. Rasant fielen in der Nacht die Kurse in Asien, panisch der Rückfall im DAX. An der Börse ist das Überraschende allgegenwertig. Diese Gefahr zu ignorieren kann gefährlich sein, denn der Index kann noch viel tiefer sinken.
02.08.2019 20:57:46 [WSWS]
US-Zentralbank senkt Zinsen – Wall Street verlangt noch mehr
Die Entscheidung der US-Zentralbank Federal Reserve (Fed) zur Senkung ihres Leitzinses um 0,25 Prozent und die Anzeichen dafür, dass dies nur ein erster Schritt ist, markieren einen beispiellosen Kurswechsel in der Währungspolitik. Dies ist die erste Leitzins-Senkung seit der Finanzkrise 2008.

Neben der Fed hat auch die Europäische Zentralbank bereits ihre Absicht signalisiert, in Kürze ihre Stimuli in der Währungspolitik wieder aufzunehmen, während die japanische Zentralbank zu Beginn der Woche bekräftigte, dass sie auch weiterhin ihre Zinssätze auf historischen Tiefstständen halten wird.

03.08.2019 16:14:26 [Makroskop]
Dauerbrenner Leistungsbilanzüberschuss
Der deutsche Leistungsbilanzüberschuss ist ein Dauerbrenner in den Medien wie in der Wissenschaft. Zu Recht muss man sagen, denn es schält sich immer klarer heraus, dass er vielen Menschen im In- wie im Ausland schadet. Zwar wird der Überschuss von Ökonomen inzwischen nicht mehr so vehement verteidigt wie noch vor Jahren. Aber die Ansichten, ob und wie ihm entgegengewirkt werden könnte und sollte, gehen nach wie vor weit auseinander. Das liegt daran, dass darauf verzichtet wird, seine Entstehung mit mikroökonomischen Erklärungen zu untermauern.
03.08.2019 16:17:34 [Publico]
Auf schiefer Ebene zur Haftungsunion
Das Bundesverfassungsgericht hat eine Chance verpasst, klare Forderungen an die EU-Bankenaufsicht zu stellen. Der ordnungspolitische Sündenfall fand aber längst statt. Politisch ist die Entscheidung für ein neues Umverteil-System schon gefallen. Bankenunion: Das bedeutet nach den Plänen der bisherigen und wohl auch der nächsten EU-Kommission gemeinsame Bankenaufsicht (schon verwirklicht), gemeinsame Regeln für die Stützung beziehungsweise Abwicklung maroder Banken (ebenfalls schon in Kraft) und schließlich als letzte Stufe eine Haftungsunion: Die national angesparten Kundengelder zur Einlagensicherung fließen in einen Topf, aus dem dann die Kunden pleite gegangener Institute entschädigt oder bröckelnde Banken gerettet werden.
03.08.2019 18:58:49 [Telepolis]
Indien: Wirtschaftswachstum verursacht Wasserkrise
In den 1990er Jahren begann Indien seine Wirtschaft marktliberal zu reformieren, um so das Wachstum zu beschleunigen. Dass dadurch zum Beispiel der indische IT-Boom möglich gemacht worden sei, ist einer unter vielen Mythen.

Doch durch eine aktuelle Studie der Vereinten Nationen fühlen sich die Reformer jetzt in ihrer Sicht bestätigt, den richtigen Weg eingeschlagen zu haben: Zwischen 2006 und 2016 seien in Indien 271 Millionen Menschen aus der Armut befreit worden, heißt es darin. In der umfangreichen Liste der Indikatoren für den erreichten Fortschritt figuriert auch der gesamtindisch auf 93,8 Prozent angestiegene Zugang zu sauberem Trinkwasser.

04.08.2019 06:43:55 [Griechenland-Blog]
Griechenlands Nationalbank verhökert Kredite
Griechenlands Nationalbank (ETE) gab bekannt, mit der CarVal Investors einen Vertrag über den Verkauf von Forderungen aus einem Portefeuille nicht besicherter und nicht bedienter Kreditkarten, Verbraucherkredite und Kredite und Finanzierungen an kleine und mittlere Unternehmen in Höhe von 1,2 Mrd. Euro unterzeichnet zu haben.

Die Transaktion erfolgt im Rahmen der wie an den Einheitlichen Aufsichtsmechanismus eingereichten Strategie der ETE zur Handhabung nicht bedienter Expositionen.

04.08.2019 11:28:32 [Makroskop]
Kämpft gegen die fiskalische Versuchung!
Das Weltbild der Wirtschaftsliberalen wird durch sparende Unternehmen erschüttert. Anstatt sich aber vorurteilsfrei mit dieser Realität auseinanderzusetzen, beschwören sie wieder einmal die Allmacht des Marktes. Wer als kompetenter Wirtschaftsjournalist wahrgenommen werden will, muss dem Inhalt dieser Aussage uneingeschränkt zustimmen. Gerald Braunberger hat es aber nicht mehr nötig, dieses wirtschaftsliberale Credo unablässig zu wiederholen, um in die Gemeinschaft der Marktgläubigen aufgenommen zu werden. Er ist seit 30 Jahren bei der FAZ Wirtschaftsredakteur und inzwischen sogar zu einem ihrer Herausgeber aufgestiegen.
04.08.2019 11:30:20 [Sozialismus]
Zinswende in den USA
Es war keine Überraschung: Die amerikanische Zentralbank (Fed) hat das Zielband des Leitzinses um 25 Basispunkte auf 2 bis 2,25% reduziert. Zu diesem Leitzins, die sogenannte Federal Funds Rate, können sich die Banken Geld leihen.

Eine Senkung des Zinssatzes verbilligt also die Kredite, weswegen Firmen leichter investieren können. Konsument*innen müssen weniger für Schuldendienst ausgeben und haben damit mehr Einkommen zur Verfügung. Die US-Notenbank kündigte ferner an, mit der Drosselung ihres laufenden Aufkaufprogramms von Anleihen schon im August aufzuhören – und nicht wie vorgesehen zwei Monate später.

04.08.2019 11:35:16 [RT Deutsch]
Entdollarisierung der Weltwirtschaft
Immer mehr Staaten gehen dazu über, ihren Handel nicht mehr über den Dollar abzuwickeln. Auch die finanzielle Hegemonie der USA wird zunehmend hinterfragt. Wir sprachen mit dem erfahrenen Finanzjournalisten Lucas Zeise über diese Entwicklungen in der Weltwirtschaft. Durch welche Umstände erlangte der Dollar seine herausragende Bedeutung für die Weltwirtschaft?

Schon vor dem Ersten Weltkrieg wurden die USA zur führenden, größten und schnell wachsenden Volkswirtschaft. Nach dem Weltkrieg verlor deshalb das bis dahin führende englische Pfund seine Führungsrolle. In der Finanzdiplomatie war London auch in den 20er-Jahren noch führend.

04.08.2019 12:33:20 [Start Trading]
DAX: Extrem gefährlich
Der DAX muss heftige Verluste einstecken. Das war insofern für die Marktteilnehmer überraschend, da sie sich noch an den letzten Strohhalmen, Zentralbanken und baldige Einigung der USA mit China, festgehalten haben. Beide Strohhalme sind nun eingeknickt und die Anleger stehen mit leeren Händen da. Ab jetzt geht es darum, heil aus dem Markt zu kommen, denn eine Seitwärtsphase steht vor ihrer Auflösung.
04.08.2019 12:51:11 [Wirtschaftswunder]
Konjunktur in Deutschland – Die Krise naht
Peer Steinbrück gelangte zu zweifelhaftem Ruhm, als er inmitten der gerade eskalierenden Jahrhundertfinanzkrise noch im September 2008 verkündete, das alles sei Amerikas Problem. Und kein deutsches. Von Rezession könne bei uns keine Rede sein. Und selbst wenn, seien Konjunkturpakete sinnlos.

Schon wenige Wochen später verkündete der Bundesfinanzminister unbeirrt, dass Deutschland in der Rezession sei. Und es gut sei, dass die Regierung mit Konjunkturhilfen ordentlich dagegenhalte. Was dann auch wirkte, aber so spät kam, dass Deutschlands Wirtschaft 2009 erst einmal weit stärker schrumpfte als andere.

04.08.2019 16:16:15 [Trading-Treff]
Trump und die FED zeigen Wirkung: Bären dominieren Dax und Dow
Das war eine kalte Dusche für den Aktienmarkt in der vergangenen Woche. Mit der FED-Sitzung in den USA und weiteren Schritten im Handelsstreit der USA mit China verlor der DAX mehr als 5 Prozent und durchbrach damit auch die runde Marke von 12.000 Punkten. Die Wall Street verlor ebenso heftig und legt damit weitere Ängste frei. Wie kann man dies im Gesamtbild der Charts einordnen?
04.08.2019 16:49:50 [Lars Schall]
Der rätselhafte Aufstieg Japans zur Wirtschaftsmacht
Grundlegende Veränderungen in Japans ökonomischem, sozialem und politischem System haben sich in der modernen japanischen Geschichte nur zweimal ereignet: während der Meiji-Zeit am Ende des 19. Jahrhunderts, und während des Kriegs und der Niederlage vor sechzig Jahren. In beiden Fällen wurde der Wandel durch Krisen ausgelöst. Die Gefahr der Kolonisierung durch fremde Länder trieb die Meiji-Reformen an. Die große Depression, der Krieg im Pazifikraum und die daraus resultierende Niederlage waren die Auslöser für die zweite große Umwandlung.


04.08.2019 18:29:02 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Wir werden beraubt
Die Strafzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) kostet die deutschen Sparer immer höhere Opfer, schmilzt Guthaben dahin und verbaut jungen Menschen die Chance, sich über klassische Instrumente wie den Bausparvertrag etwas aufzubauen.
Am Pranger der veröffentlichten Meinung aber stehen nicht zuerst die EZB sowie ihre Schöpfer und Auftraggeber in der Politik, sondern Banken und Sparkassen. Besonders ist derzeit die Sparkasse Nürnberg Objekt der Empörung, weil sie treue Kunden aus bis zu 26 Jahre alten Prämiensparverträgen hinausdrängt.
Tatsächlich steht das Institut in Franken nur stellvertretend für die gesamte Branche.

04.08.2019 18:34:27 [KenFM]
Leerverkäufe
Wer sein Geld investiert, der will Gewinn machen. Wer zum Beispiel Aktien kauft, der setzt darauf, dass ihr Kurs steigt und er sie irgendwann zu einem höheren Preis verkaufen kann.

Es gibt aber auch die Möglichkeit, von fallenden Kursen zu profitieren. Dazu muss man nur umgekehrt verfahren, die Aktie also zuerst verkaufen und dann kaufen. Das mag für Außenstehende seltsam klingen, ist aber im Finanzwesen gängige Praxis und funktioniert folgendermaßen:

Erhält ein Investor Informationen, die ihn vermuten lassen, dass sich die Geschäfte einer Aktiengesellschaft verschlechtern werden, dann kann er sich Aktien der AG leihen, sie umgehend verkaufen und abwarten, bis sich ihr Kurs tatsächlich verschlechtert.

04.08.2019 18:51:13 [Brave New Europe]
Inequality in the OECD is at a Record High
When high levels of inequality are pointed out, a common response is that the “politics of envy” are being deployed. I heard the phrase myself when I tweeted recently that the share of income going to the richest 0.01% of adults in the UK was almost at a record high, based on my new analysis of UK tax data. After taking a few months out to write a book on what we know about economic inequalities, I was struck by the enormous amount of research showing how harmful inequality is for people. It’s increasingly clear that high levels of inequality damage our health and well-being, harm social cohesion and levels of trust, and act as a brake on economic performance.
04.08.2019 20:43:02 [TAZ]
Neue Spitze des IWF: Europäer wollen Georgiewa
Die Bulgarin Kristalina Georgiewa (65) soll nach dem Willen der Europäer neue Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) werden. Die EU-Staaten verständigten sich nach langen Debatten auf ihre Kandidatur, wie der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire am späten Freitagabend in Paris mitteilte. Großbritannien, das die Europäische Union zum 31. Oktober verlassen will, habe nicht an der Abstimmung teilgenommen.

Bei dem Votum schnitt Georgiewa laut Kreisen deutlich besser ab als ihr verbliebener Gegenkandidat, der frühere Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem (53) aus den Niederlanden.

05.08.2019 07:08:31 [Matthias W. Birkwald]
Höherer Rentenbeitrag würde weder Wachstum noch Beschäftigung bremsen
In den kommenden Jahren gehen viele Beschäftigte aus geburtenstarken Jahrgängen – die sogenannten Babyboomer – in den Ruhestand. Das wird nicht ohne Folgen für das deutsche Rentensystem bleiben.

Dass die Beitragssätze steigen werden, erscheint längerfristig unvermeidlich. Denn ohne eine finanzielle Stärkung der gesetzlichen Rentenversicherung lässt sich künftig kein auskömmliches Sicherungsniveau für alte Menschen erreichen.

Sind höhere Ausgaben für die Rente ein Problem für die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland?

Nein, ergibt eine neue Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung.

05.08.2019 07:10:46 [Böckler]
Finanzmarkt: Monopoly im Pflegeheim
Aggressive Investoren dringen in die Gesundheitsbranche ein und übernehmen Krankenhäuser und Pflegezentren. Sie entziehen dem System viel Geld – zum Schaden der Belegschaft und der Patienten. Wie viel Rendite darf man mit Gesundheit machen? Im Sommer 2017 kam das internationale Kapital nach Glückstadt. Die Investmentgesellschaft Oaktree hatte die Mehrheit am Pflegeheim-Betreiber mit rund 4600 Beschäftigten gekauft. Zum Einkaufspaket gehörte auch Heike Bremers Arbeitgeber, die Eingliederungshilfe des Psychiatrischen Centrums Glückstadt. Seit 2001 betreut Bremer als Erzieherin suchtkranke, psychisch beeinträchtigte und behinderte Menschen, denen die Teilhabe am Alltag ermöglicht werden soll.
05.08.2019 07:14:34 [Deutschlandfunk]
Zypern: Wie sich Investoren Staatsbürgerschaften kaufen
Um Investoren ins Land zu locken hat die zyprische Regierung sich eine ungewöhnliche Strategie einfallen lassen: Sie vergibt einen zyprischen Pass, wenn ein Investor mindestens zwei Millionen Euro ins Land steckt. Damit werden die Investoren auch zu EU-Bürgern – und profitieren davon. Im Falle des Ikonen-Hochhauses wären es allerdings über 40 Prozent. Seit der Finanzkrise 2013 soll Zypern mit Hilfe der Vergabe von sogenannten Goldenen Visa und -Pässen sehr viel Geld ins Land geholt haben – über sechs Milliarden Euro.
05.08.2019 11:12:59 [LinksNet]
»Das Geschäftsmodell der Immobilienkonzerne basiert auf der Enteignung der Mieter«
Immobilienriesen wie Vonovia und Deutsche Wohnen sind in aller Munde. Warum sind sie eigentlich schlimmer als andere private Wohnungsunternehmen und warum sollten wir uns gerade mit ihnen anlegen? Der Unterschied ist, dass die börsennotierten Immobilienkonzerne kapitalmarktorientiert sind. Sie sind also nicht nur damit beschäftigt, das eigene Vermögen zu bewahren oder zu mehren. Ihr Hauptgeschäft besteht darin, einer internationalen Kundschaft von Finanzinvestoren Aktien und Anleihen anzubieten, die lukrativer oder sicherer erscheinen als die Anlagen der Konkurrenz, zum Beispiel Staatsanleihen.
05.08.2019 11:31:27 [Brave New Europe]
The Great Paradox: Liberalism Destroys the Market Economy
Part 3: Capitalism is celebrated by the liberals as a success story. But this success can only be seen in the USA – and, even then, only for reasons that are incompatible with the liberals’ own ideology. In the second part I already pointed out that the neo-liberal revolution in Germany after 1980 was by no means a success story. Real GDP growth has been declining throughout (Figure 1), a result that would have been much more pronounced had it not been for the enormous demand effects of German reunification, initiated by the state, which resulted in very high growth rates for several years.
05.08.2019 11:34:05 [Telepolis]
Fresenius statt Daimler
Sozialstaats-Kolonialismus als Hintergrund der Bertelsmann-Antikrankenhaus-Studie. Mitte Juli 2019 hat die seit Herbst 2016 laufende Kampagne zum rabiaten Abbau von Krankenhausstandorten einen Höhepunkt erreicht. Zunächst hat 2016 eine so genannte "Nationale Akademie der Wissenschaften" mit Sitz in Halle gefordert, 1600 der 1900 Krankenhausstandorte in Deutschland zu eliminieren. Nur so sei die Qualität der Krankenhausversorgung zu verbessern. Dieser von angeblichen "Experten" formulierte Vorschlag zu einer an die Bahn-Stilllegungen erinnernden Zerstörung der Krankenhaus-Infrastruktur hat damals nur in Fachkreisen Aufmerksamkeit und vor allem Widerspruch erfahren.
05.08.2019 13:33:53 [Telepolis]
Neue UK-Regierung: Vorbild Singapur
Dem Telegraph zufolge kann das britische Unterhaus nach den Parlamentsferien auch mit einem Misstrauensvotum gegen Boris Johnson kein weiteres Verschieben des Austritts aus der EU erzwingen. Für diesen Fall plant Johnsons Berater Dominic Cummings nämlich, den Neuwahltermin erst nach dem 31. Oktober anzusetzen.

Während das bekannt wurde, ließ der neue britische Brexit-Minister Stephen Barclay die Staats- und Regierungschefs der verbliebenen EU-Mitgliedsländer wissen, sie müssten ihre Position, den umstrittenen "Backstop" trotz Boris Johnsons Versprechen, keine Grenzkontrollen zwischen Nordirland und der Republik Irland einzuführen, nicht mehr zu verhandeln, entweder an die neue "politische Realität" anpassen, oder sich mit einem auch für die Rest-EU potenziell nicht unproblematischen britischen Ausstieg ohne Abkommen abfinden.

05.08.2019 14:59:01 [Süddeutsche Zeitung]
Weltwährungsfonds: Drastischer kann Europa seine Zerrissenheit kaum vorführen
Dass die Bulgarin Kristalina Georgiewa Chefin des IWF werden soll, wirkt wie ein Erfolg für den Balkanstaat. Es ist aber viel mehr Zeichen für die brachialen Machtspiele von Emmanuel Macron in der EU. Zunächst sah es so aus, als würden Frankreich und Deutschland gemeinsam Jeroen Dijsselbloem als Kandidaten stützen. Der Niederländer stand als Chef der Euro-Finanzminister für eine Stabilitätspolitik, womit er sich in Nordeuropa empfahl und im Süden nicht. Deutsch-französische Einmütigkeit hätte ihn nach Washington befördert. Doch Macron verfolgte eigene Pläne und kürte Georgiewa, womit er sich das sonst eher isolierte Mittelosteuropa zu Dank verpflichtete.
05.08.2019 16:58:26 [Telepolis]
Weniger Demokratie wagen
Sie meinen, über CETA & Co. schon alles zu wissen, und die Sache sei doch sowieso schon gegessen? Beides könnte ein großer Irrtum sein. Zur Erinnerung: Ab 2013/2014 tobte bis Ende 2016 in ganz Europa eine harte Auseinandersetzung zuerst um "TTIP" und dann um "CETA", beides sogenannte Freihandelsverträge "der neuen Generation", weil es in ihnen um weit mehr als bloß die Senkung von Warenzöllen gehen sollte. Sowohl mit den USA (TTIP) wie mit Kanada (CETA) wollte die EU weitreichende Liberalisierungen auch der öffentlichen Dienstleistungen, eine Paralleljustiz für Investoren (private Investitionsschiedsgerichte) und vieles mehr vereinbaren, was den KritikerInnen jedoch vor allem auf eins hinauszulaufen schien: eine weitreichende Einschränkung und Aushebelung der Demokratie.
05.08.2019 18:13:46 [Trading-Treff]
Neue Trading-Strategie: Veränderung eines saisonalen Effektes
Bisher haben wir uns in der Seasonal Index Effekt Strategie – mehr darüber erfahrt Ihr im Artikel – allein auf die Kombination MDAX und DAX konzentriert. Nun scheint auch der SDAX und der TecDAX eine interessante Alternative zu bieten. Wir schauen uns den Sachverhalt genauer an. Der MDAX ist der „Klassiker“ in Verbindung mit dem DAX und hat in den letzten Jahren gute Ergebnisse abgeworfen! Seit dem Ende des Crashs der Finanzkrise im Jahr 2009 als Fixpunkt haben wir die Ergebnisse der SIE-Strategie neu ausgewertet und abgeglichen.
05.08.2019 18:15:54 [Start Trading]
Börse: Kursverluste und Handelsstreit
An der Börse geben die Kurse stark nach. Überrascht sind einige Marktteilnehmer, weil sie annahmen, an Aktien führe kein Weg vorbei. Um die jetzigen Kursverluste zu rechtfertigen, vermelden nun immer mehr Medien, dass der Handelsstreit zwischen den USA und China sich verschärfen würde und die Anleger deshalb ihre Aktien verkaufen würden. Solch eine Begründung geht am Ziel vorbei, denn der Handelskonflikt ist ja schon länger bekannt. Würde man bei aufziehendem Gewitter auf einem offenen Platz stehen, dann würde man bei Regenbeginn nass werden. Klingt logisch und braucht niemanden verwundern.
05.08.2019 21:05:25 [NachDenkSeiten]
Eingriff in die argentinischen Wahlen?
Das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und dem südamerikanischen MercoSul(Sur). Als Nebenhandlung des jüngsten G-20-Gipfels wurde Ende vergangenen Juni im japanischen Osaka zwischen der Europäischen Union (EU) und dem sogenannten Gemeinsamen Markt Südamerikas (Mercosur bzw. Mercosul im Portugiesischen) – dem Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay angehören – ein Freihandelsabkommen unterzeichnet. Aus mehreren Gründen – vor allem wegen dem langjährigen, südamerikanischen Vorwurf gegen angeblichen Protektionismus der EU-Agrarwirtschaft, der den geplanten Absatz südamerikanischer Agrargüter behindere – lag der Vertragsentwurf 20 Jahre auf Eis.
06.08.2019 06:19:25 [Griechenland-Blog]
Aufhebung der Kapitalkontrollen in Griechenland
Die neue Regierung der Nea Dimokratia (ND) bereitet den Weg zur völligen Aufhebung der in Griechenland seit Ende Juli 2015 bestehenden Kapitalverkehrskontrollen vor.

Im Nachhall der Begegnung, die im Megaro Maximou (Anmerkung: gemeint ist der Regierungspalast) Premierminister Kyriakos Mitsotakis mit dem Leiter der Griechischen Bank (TtE), Giannis Stournaras, hatte, tendieren alle Züge in Richtung umgehender Entwicklung rund um das konkrete große Thema (nach dem Ende der Begegnung hatte Herr Stournaras erklärt, die TtE werde der Regierung die vollständige Abschaffung der Kapitalverkehrskontrollen in einem baldigen Zeitraum vorschlagen).

06.08.2019 06:45:31 [Brave New Europe]
Reflections on the State of Green Finance
Another example why capitalism is not capable of dealing with the Climate Catastrophe, nor offer any real solutions. Green finance is growing fast, as private financial services firms are “capturing the opportunity” that going ‘green’ presents. But is this something to celebrate? Not necessarily. Part of the drive to grow green finance has taken the form of broadening the variety of questionable financial instruments on offer. The green synthetic asset-backed security, for example, does not even pretend to have an underlying pool of green assets. Rather, the risk associated with the bundled up assets is shifted to another institution, freeing up regulatory capital for the issuer.
06.08.2019 08:52:36 [Das Blättchen]
Die Facebook-Währung
Libra ist der Name für eine private Kryptowährung, die maßgeblich von dem Internet-Dienstleister Facebook entwickelt wird und demnächst an den Start gehen soll. Mit dabei sind rund 20 andere Firmen, größtenteils US-Unternehmen, Plattformanbieter und Zahlungsdienstleister, die sich davon Megagewinne, Unabhängigkeit vom Bankensystem und staatlicher Regulierung sowie eine maximale Steigerung ihrer Marktmacht versprechen. Das Vorhaben ist kein Nischenprojekt wie etwa die limitierte Kryptowährung Bitcoin, sondern von vornherein als ein überstaatliches und globales Projekt von gigantischen Ausmaßen angelegt.
06.08.2019 10:30:31 [Der Freitag]
Keynes würde sich wundern
Der Internationale Währungsfonds war schon Feuerwehr, Glaubenshochburg, Zuchtmeister. Nur abgeschafft wurde er nie. Den US-Dollar als Welt- und Leitwährung wollte Keynes keineswegs, diesen Part sollte ein künstlich geschaffenes Kreditgeld übernehmen. Aber die Vereinigten Staaten wollten die Nachkriegsordnung zu ihrem Vorteil beherrschen. So wurde der IWF keine Weltzentralbank, wie das Keynes vorschwebte, stattdessen ein Institut, das mit Krediten einspringen sollte, sobald die Finanzströme zwischen den Welthandelsländern ins Stocken kamen. Seinerzeit setzte sich die elementare Einsicht durch, dass bei großen, andauernden Defiziten beide Seiten – Schuldner und Gläubiger – ein Problem hatten, das es gemeinsam zu lösen galt.
06.08.2019 12:01:14 [Der Überflieger]
Amazon und Uber sollten den Ripple einsetzen
Kryptowährungen haben verschiedene Einsatzmöglichkeiten und einige von ihnen haben vor allem das Ziel als gesetzliches Zahlungsmittel eingesetzt zu werden. Das amerikanische Startup Ripple verfolgt dieses Ziel ebenso. Ripple ist in der Lage grenzüberschreitende Zahlungen günstig, schnell und sicher abzuwickeln.

Ripples Chief Technology Officer vertritt die Ansicht, dass einige der weltweit größte Tech-Konzerne von der Nutzung digitaler Assets profitieren könnten. Auf der letzten WeAreDevelopers-Konferenz in Berlin sprach David Schwartz über Ripples Vision mit Banken und Finanzinstituten zusammen-zuarbeiten, um sowohl die Geschwindigkeit als auch die Transaktionskosten zu optimieren und grenzüberschreitende Zahlungen zu revolutionieren.

06.08.2019 12:03:53 [Smart Investor]
Klassisches Eigentor!
Eigentlich ist die Systemfrage längst entschieden: Die Kombination aus Rechtsstaat, Marktwirtschaft und Privateigentum hat sich als die überlegene Verfassung eines Gemeinwesens herauskristallisiert. Der augenfälligste Gradmesser für die Lebenslügen der Kapitalismuskritik waren und sind die Wanderungsbewegungen der Menschen gewesen: Schon zwischen der Bundesrepublik (alt) und der DDR (ganz alt) migrierten die Menschen – abgesehen von einer Handvoll Verwirrter und Verirrter – praktisch nur in eine Richtung: Raus aus dem sozialistischen Arbeiter- und Bauernparadies, rein in das „Wirtschaftswunderland“ Erhardscher Prägung.
06.08.2019 12:41:19 [Makroskop]
Bundesregierung tarnt und täuscht weiter
Die offiziellen Zahlen zum BIP im vierten Quartal des vergangenen Jahres geben weiter Rätsel auf. Die Bundesregierung verwickelt sich in neue Widersprüche und bestätigt indirekt unsere Kritik. Wenn das Amt für das BIP eine Null hinschreibt (inzwischen hat sich daraus sogar ein minimales Plus von 0,02 Prozent „ergeben“) und die zu dem Zeitpunkt bekannten Zahlen (wie die Produktion in der Industrie und in der Bauwirtschaft zusammengenommen) für das vierte Quartal zeigen eindeutig ein Minus (wie wir das in dem ersten verlinkten Beitrag gezeigt haben), muss (und kann) man offenbar die Bereiche wie den Dienstleistungsbereich, für die man keine Zahlen hat, „hochjubeln“.
06.08.2019 14:05:54 [Neue Debatte]
Mythen ums Geld und die Modern Monetary Theory (MMT)
Seit kurzem ist die Modern Monetary Theory, kurz MMT, in aller Munde: von Bernie Sanders und Alexandria Ocasio-Cortez in die öffentliche Diskussion eingebracht und von vielen sogenannten Top-Ökonomen kritisiert, von BlackRock CEO Larry Fink sogar beschimpft (Quelle: Focus[1]). Grund genug, sich die MMT einmal näher anzuschauen.

Der folgende Beitrag von Günter Grzega setzt das Thema in Perspektive und räumt mit einigen Mythen über Geld auf. Seit Jahren setze ich mich für eine Überwindung des auf der neoklassischen Ökonomie aufbauenden Neoliberalismus und für die Umsetzung einer gemeinwohlorientierten ökosozialen Marktwirtschaft, also für das Modell der Gemeinwohl-Ökonomie, ein.

06.08.2019 14:21:39 [Telepolis]
US-Handelskonflikte: Verschärfung mit China, Entspannung mit EU
Als US-Präsident Donald Trump Ende letzter Woche neue zehnprozentige Zölle auf chinesische Importe im Wert von 300 Milliarden US-Dollar verkündete, drohte das chinesische Handelsministerium "notwendige Gegenmaßnahmen" an (vgl. Handelsstreit USA-China: Neue Zölle ab September. Gestern wurde bekannt, um was es sich dabei konkret handelt: Um eine Abwertung der chinesischen Währung Yuan.

Diese Abwertung hat zur Folge, dass chinesische Exporte in die USA potenziell billiger werden. Dadurch setzt die chinesische Notenbank die von der US-Staatsführung erwünschte Wirkung der neuen Zölle ganz oder teilweise außer Kraft.

06.08.2019 16:09:18 [Start Trading]
DAX: Korrektur ist nicht von Dauer
Der Aktienmarkt kann heute leicht ansteigen. Manche Marktteilnehmer reden auch von Luftholen. In den letzten Tagen sind die Kurse allzu sehr unter Druck geraten und haben manchen Investor kalt erwischt. Dieser Rückfall des DAX ist außergewöhnlich stark gewesen, sodass Nachwirkungen schon bald folgen werden. Die jetzt laufende Korrektur ist eine Gegenbewegung auf die bisherigen Kursverluste. Dieser begonnene Anstieg ist allein markttechnischer Natur und nicht von Dauer.
06.08.2019 16:27:50 [Wirtschaftliche Freiheit]
Bundesverfassungsgericht, Bankenunion und politischer Mitteilungsdrang
Das Bundesverfassungsgericht war Ende Juli 2019 wieder einmal in Sachen EZB-Kompetenzen gefragt. Bevor in Karlsruhe die Anhörung zum Anleihekaufprogramm begann, wurde unter großem medialem Interesse das Urteil zu zwei der drei Säulen der sogenannten Bankenunion verkündet: Die für bedeutende Kreditinstitute geltenden Vorgaben des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus durch die EZB (SSM = Single Supervisory Mechanism) und des Einheitlichen Abwicklungsmechanismus (SRM = Single Resolution Mechanism).
06.08.2019 18:26:24 [N-TV]
Scheinheilige Notenbankkritik: Deutschland ist schuld am Minuszins
Für Populisten sind die Notenbanker in jedem Fall schuld: In den USA sind für Präsident Donald Trump die Leitzinsen viel zu hoch, weil sie das Wachstum bremsten. In Deutschland empören sich Politiker aller Couleur, dass die Zinsen zu niedrig seien und die deutschen Sparer enteignet, Banken die Geschäftsgrundlage entzogen und Immobilien- und sonstige Blasen aufgepumpt würden. In der Türkei und auch in Indien haben die Notenbankchefs sogar ihre Posten verloren, weil den Regierenden die Geldpolitik nicht gefiel. Dabei ist die vulgärökonomische Kritik an den Zentralbanken in keinem der Fälle haltbar.
06.08.2019 19:36:28 [Zeit-Fragen]
Elf Jahre unendliche «Bankenrettung»
Wer die Meldungen und Kommentare aus der Finanzbranche über die vergangenen Jahre verfolgt hat, kommt nicht umhin, hinter dem Vorhang der andauernden Erfolgsmeldungen aus der Börse, zunehmend kritische Stimmen zur Kenntnis zu nehmen, die Anlass zu ernsteren und weiterführenden Überlegungen bieten. Die umtriebige Christine Lagarde (ehem. französische Ministerin, ehem. IWF-Präsidentin) wurde auf Umwegen zur Präsidentin der Europäischen Zentralbank EZB ernannt und beerbt damit Mario Draghi, einen ehemaligen Goldman Sachs-Manager, in seiner Rolle. Beide sind aus dem Personalpool der Hochfinanz und stehen für die sogenannte expansive Geldpolitik. Was soviel heisst, dass Geld ohne Gegenleistung ausgegeben und der Sparzins auf Null gedrückt wird.
06.08.2019 19:39:07 [Infosperber]
Rohstoff-Profit verbunden mit hoher Arbeitslosigkeit in Kanada
Selbst im Rechtsstaat Kanada fliessen Rohstoff-Milliarden am Volk vorbei. Global vernetzte Konzerne diktieren die Bedingungen.

„Warum ist die Bevölkerung vieler Länder, die reich an Bodenschätzen sind, so arm?“ Mit dieser Frage beginnt ein Artikel im Wirtschaftsteil der NZZ vom 28. Juni 2019. Der Text identifiziert ein Hauptmerkmal der Rohstoffwirtschaft als Ursache für den sogenannten „Ressourcenfluch“: Eisen-, Kupfer-, Zink-, Uran-, Blei-, Gold- oder Kobaltreserven wie auch Öl- und Gasvorräte liegen häufig in autoritär und inkompetent geführten Staaten, vor allem in Afrika und Südamerika, in denen Konzerne Hand in Hand mit korrupten Herrscher-Clans Milliardenerträge an verarmten Bevölkerungen vorbei absaugen.

06.08.2019 21:54:54 [Makronom]
Weshalb der Neo-Fisher-Effekt eine gefährliche Schimäre ist
Anfang Juli hat Bertram Schefold in der FAZ einen Beitrag zum sogenannten Neo-Fisher-Effekt veröffentlicht. Der Beitrag des Professors für Volkswirtschaftslehre an der Goethe-Universität in Frankfurt irritiert auf zweierlei Weise: Zum einen lässt er an Detailtiefe ausgerechnet im Feld der Geldtheorie stark zu wünschen übrig, wiewohl er sich mit dem Zusammenhang von Nominalzins und Inflation befasst. Und zum anderen ignoriert er die dominante Theorie auf dem Gebiet dieses Zusammenhangs: die des schwedischen Ökonomen Knut Wicksell.
06.08.2019 21:56:47 [Infosperber]
Schattenbanken wachsen den Aufsichtsbehörden über den Kopf
Um einen gefährlichen Finanzcrash zu verhindern, wurden Grossbanken reguliert. Allerdings noch viel zu wenig: Noch immer profitieren Grossbanken und grosse Versicherungskonzerne von einer unausgesprochenen Staatsgarantie. In einer Krise kämen erneut die Steuerzahlenden zur Kasse. Trotzdem sollen in den USA die Vorschriften für Eigenkapital und Liquidität bereits wieder gelockert werden.

Parallel zu diesen unzulänglichen Regulierungsbemühungen* machen sich weitgehend unregulierte Schattenbanken breit, die das ganze Finanzsystem zum Krachen bringen können.

07.08.2019 06:34:33 [Ökonomenstimme]
Überschätzte Inflation und blinde Flecken in der Statistik
Die Inflation werde systematisch überschätzt, wurde hier vor Kurzem geschrieben. Doch es stellt sich die Frage: Wurde die Überschätzung der Inflation selber überschätzt? Kürzlich hat Ernst Baltensperger in der „Ökonomenstimme“ an die systematische Überschätzung von Inflation durch die amtliche Preisstatistik erinnert und daran, dass damit Realzinsen, Reallöhne und reales Wachstum entsprechend unterschätzt würden. Bei einer Überschätzung der Inflation um 1 Prozentpunkt (PP) p.a. wäre das reale Wachstum (des Privaten Verbrauchs, nicht des BIP!) in den letzten 30 Jahren um rund 35 Prozent höher gewesen als von der Statistik ausgewiesen, so Baltensperger.
07.08.2019 06:38:34 [Deutschlandfunk]
„Die deutsche Konjunktur steht auf der Kippe“
Der Handelskrieg zwischen USA und China treffe die deutsche Wirtschaft bereits, sagte Sebastian Dullien vom Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung im Dlf. Deswegen müsse die Regierung rasch ein Investitionsprogramm starten. An der schwarzen Null festzuhalten, sei ökonomisch unsinnig. Zurheide: Herr Dullien, beginnen wir mit der konjunkturellen Lage, leichte Wolken oder schon mehr, wie würden Sie das im Moment beschreiben?

Dullien: Na ja, ich würde sagen, dass die deutsche Konjunktur derzeit auf der Kippe steht. Wir haben eine Entwicklung, die wir in den früheren Aufschwungphasen nie gehabt haben, nämlich dass eigentlich die Industriekonjunktur schon abgeknickt ist – das kommt vor allem von der schwachen Exportnachfrage –, dass aber die Binnenkonjunktur noch läuft.

07.08.2019 10:55:57 [KenFM]
Der Green New Deal: Sackgasse statt Ausweg
Kaum ein Begriff schafft es derzeit so oft in die politische Diskussion wie der Green New Deal. Angesichts der zunehmenden Umweltzerstörung, der explodierenden sozialen Ungleichheit und der immer deutlicheren Zerfallserscheinungen im Finanzsektor verwundert das nicht, denn er scheint fast so etwas wie ein Patentrezept zur Lösung aller Gegenwartsprobleme zu sein. Die schlimmsten Einbrüche an den Aktienmärkten seit 70 Jahren zu Weihnachten 2018 haben nämlich gezeigt, dass es für das globale Finanzsystem nach zehn Jahren der „Notmaßnahmen“ – das heißt Zinssenkungen und Gelddrucken – kein Zurück zur Normalität mehr gibt.
07.08.2019 12:41:11 [Handelsblatt]
Die Metro-Übernahme wird zum Pokerspiel der Großaktionäre
Die Frist für das Übernahmeangebot läuft am Mittwoch ab. Entscheidend wird sein, ob sich Investor Kretinsky doch noch mit den Familienaktionären einigen kann. Der Aktienkurs der Metro ist zurzeit ein Spiegelbild der verworrenen Nachrichtenlage rund um den Übernahmeversuch des Handelskonzerns. So sprang am vergangenen Freitag kurz vor Börsenschluss der Kurs auf 15,50 Euro, nachdem gemeldet worden war, der tschechische Investor Daniel Kretinsky prüfe eine Erhöhung seines Angebots auf 17 Euro. Doch die Ernüchterung kam rasch. Kretinsky ließ deutlich dementieren – und der Kurs fiel am Montag nach Börsenöffnung wieder um fast einen Euro.
07.08.2019 12:43:12 [Frankfurter Rundschau]
Staatsanleihen als „Schmiermittel“
Schuldenabbau ist gut? Warum zu geringe Staatsschulden zu einem Problem für das weltweite Finanzsystem werden können. Die Wirtschaftskolumne. Deutschland kann sich gratulieren: Als erstes Land nach der Finanzkrise hält es die im Maastricht-Vertrag festgelegte Quote „Verschuldung zu Bruttosozialprodukt“ von 60 Prozent wieder ein. Aber kann es sein, dass zu wenig Schulden genauso ein Problem sind wie zu viele Schulden? Es soll hier nicht um das Anschieben der Nachfrage durch den Staat gehen, sondern um die Bedeutung von Staatsanleihen für das Funktionieren unseres Finanzsystems.
07.08.2019 12:55:26 [KenFM]
Die totalitäre Vision
Der Internationale Währungsfonds plant, schrittweise den vollüberwachten Zahlungsverkehr einzuführen und Bürger zukünftig für Bargeldzahlungen zu bestrafen. 500-Euro-Scheine werden nicht mehr angenommen. Flugreisen und Mietwagengeschäfte sind nur noch per Kreditkarte möglich. Artikel preisen aufdringlich die bargeldlos lebenden Schweden und geißeln die Deutschen für ihr peinliches Hinterherhinken in Fragen modernen, „smarten“ Zahlungsverkehrs. Jungdynamiker reichen in der Werbung für jedes Bier routiniert die Karte über den Tresen, und anständige Menschen zahlen heutzutage ohnehin nur noch „mit ihrem guten Namen“.
07.08.2019 14:09:41 [Sozialismus]
Handelskrieg zwischen USA und China
Im Wirtschaftskonflikt mit China dreht Amerikas Präsident Trump weiter an der Eskalationsschraube. Trump kündigt den Waffenstillstand auf, den er mit seinem Amtskollegen Xi Jinping erst Ende Juni beim G20-Gipfel geschlossen hatte.

Trump bleibt also bei der Politik des Drucks, nachdem seine Unterhändler Robert Lighthizer und Steven Mnuchin ohne Verhandlungsfortschritte aus China zurückgekehrt waren. Die jüngsten Gespräche zwischen den Vereinigten Staaten und China um ein Handelsabkommen waren in Shanghai offenbar ohne Ergebnis zu Ende gegangen.

07.08.2019 14:12:53 [Recentr]
Wirtschaftskrieg mit China wird heiß
Die großen fünf Tech-Firmen (Microsoft, Apple, Amazon, Alphabet und Facebook) verloren am Freitag 66 Milliarden $ an Marktwert und am Montag nochmal 160 Milliarden. Präsident Donald Trump kündigte neue Strafzölle an auf 300 Milliarden $ an chinesischen Importen. Die Handelsabkommen der vergangenen Jahrzehnte nannte der US-Präsident in einem Tweet „eine einseitige Horrorshow“. Peking versuchte als Reaktion krampfhaft, seine Währung abzuwerten, denn ein niedrigerer Wechselkurs zum Dollar verbilligt den Preis chinesischer Produkte im Ausland wieder und kann einen Teil der Strafzölle auffangen.
07.08.2019 14:25:38 [NachDenkSeiten]
Warum reden alle vom Währungskrieg und keiner über Deutschlands Rolle in diesem Krieg?
Der angebliche Währungskrieg zwischen China und den USA dominierte in den letzten Tagen die Schlagzeilen der Wirtschaftsressorts. Und dabei geht es mitunter maximal alarmistisch zu – von einer „11 auf einer Skala von 1 bis 10“ oder einem „womöglichen Ende der Globalisierung“ ist beispielsweise bei SPIEGEL Online zu lesen. Das erstaunt dann doch, reden wir doch über eine Abwertung des Yuan um magere zwei Prozent. Bezeichnend ist auch, dass in der gesamten Diskussion einmal mehr ausschließlich die Position der Kapitalseite bzw. der Exportwirtschaft eingenommen wird und die Interessen der Bevölkerung galant verschwiegen werden. Noch bezeichnender: Die Schurkenrolle wird wahlweise Donald Trump oder China zugeschrieben, während die massive Abwertung des Euros durch das deutsche Lohndumping noch nicht einmal erwähnt wird.
07.08.2019 15:57:20 [Infosperber]
Pensionskassen und die Börsenblase
Der Grossinvestor und Multimilliardär Warren Buffett verschiebt sein Geld aus den Aktien ins Bargeld. Er erwartet einen Kurzsturz. Kürzlich wurden die Quartalsgewinne der Nationalbank freudig verkündet und die Pensionskassen machen wieder genügend hohe Renditen, um Probleme mit Umwandlungssatz und Rentenalter vergessen zu machen.

Doch alle diese guten Erträge beruhen in erster Linie auf den stark gestiegenen Werten von Aktien. Doch diese beruhen auf einer Blase an der Börse, die mit der realen Wirtschaft wenig zu tun hat, dafür umso mehr mit den Aktienkäufen der Notenbanken sowie deren Null- oder Minuszinspolitik. Beides ist alles andere als nachhaltig.

07.08.2019 16:02:12 [Telepolis]
Deutschland: Kommt die Rezession?
Diese Woche meldete der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) für das erste Halbjahr 2019 einen Auftragsrückgang in Höhe von neun Prozent. Die Branche mit über einer Million Beschäftigten und einem Produktionswert von 225 Milliarden Euro rechnet deshalb damit, dass aus der zweiprozentigen Produktionssteigerung 2018 in diesem Jahr ein zweiprozentiger Produktionsrückgang wird.

Dass die heimischen Bestellungen im selben Ausmaß abnahmen wie die aus dem Ausland, zeigt, dass sich die wirtschaftlichen Schwierigkeiten des Großauftraggebers Automobilindustrie inzwischen auch auf diesen Bereich auswirken.

08.08.2019 07:06:47 [Neue Debatte]
Yes, it’s the fucking Economy
Manchmal liegt die Wahrheit auch im Falschen. Boris Johnson, der neu entdeckte Teufel in der internationalen Politik, der sich aufgemacht hat, Großbritannien in einen ungeregelten Brexit zu treiben, hat mit der Instinktsicherheit eines Demagogen den Slogan gefunden, mit dem er große Teile der Bevölkerung fangen kann: Fuck the Economy. Mit diesem Satz, der alle, die von der bestehenden Wirtschaftslogik vereinnahmt sind, in das blanke Entsetzen treiben muss, hat er den Nerv der Zeit getroffen.
08.08.2019 07:15:37 [TAZ]
Kollektive Arbeit: Sozialismus ohne Klassenkampf
Auf dem Wohnungsmarkt, in der Landwirtschaft, im Netz: überall Kollektive. Wie daran gearbeitet wird, den Kapitalismus zu überwinden. Ein Innenhof, umsäumt von Backsteinbauten. Man hört Vogelgezwitscher, der Lärm Berlins scheint hier verbannt, dabei donnert die U-Bahn, oberirdisch, nur ein paar Meter entfernt die Schönhauser Allee entlang. Die Bremer Höhe, ein historisches Gebäudeensemble im Bezirk Prenzlauer Berg, ist das, wovon viele Großstädter träumen: sanierter Altbau, idyllisch und doch zentral. Und bezahlbar. Die Kaltmiete pro Quadratmeter liegt unter 6 Euro.
08.08.2019 07:18:16 [Griechenland-Blog]
Griechenland beherrscht Europas Handelsschifffahrt
In seiner Mitteilung anlässlich des Jahresberichts des Verbands Griechischer Schiffseigner (EEE bzw. UGS) über die weltweiten Seefahrtsaktivitäten betont der Präsident des EEE, Theodore Veniamis, die starke Position, die weltweit die griechischen Interessen unterliegende Schifffahrt aufrecht erhält, ihre signifikante Rolle in den internationalen Entwicklungen, die Aufwertung des Seefahrer-Berufs, aber auch dessen Bildes in der Gesellschaft sowie auch die Notwendigkeit, dass die Gewerkschaftler sich an die internationalen Gegebenheiten angleichen, damit die in griechischem Besitz befindliche Seefahrt wettbewerbsfähiger wird.
08.08.2019 07:25:28 [Telepolis]
Wenn Trump China "Währungsmanipulation" vorwirft
Die Börsen in Europa haben zum Teil panisch auf die Tatsache reagiert, dass es zwischen den USA und China wieder einmal kracht und Donald Trump nun China der "Währungsmanipulation" bezichtigt. Der Frankfurter Leitindex Dax ist nach "zuletzt heftigen Rückschlägen" auch am Dienstag unter Druck geblieben. Er schloss knapp 1% im Minus und "sackte damit auf den tiefsten Stand seit Ende März ab". Das war ein Ergebnis der Vorgaben aus den USA. Die Börsen dort verzeichneten angesichts der verschärften Spannungen zwischen China und den USA die schwersten Verluste des Jahres. Der Dow-Jones-Index brach an der Wall Street um fast 3% ein und der technologieorientierte Nadaq sogar um fast 3,5%.
08.08.2019 10:45:51 [Amerika 21]
Cepal prognostiziert Wirtschaftsrückgang von 23 Prozent für Venezuela
Die Exekutivsekretärin der UN-Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (Cepal), Alicia Bárcena Ibarra, hat die Wirtschaftsprognosen ihrer Organisation für das Jahr 2019 vorgelegt. Venezuela stach mit einem voraussichtlichen Wirtschaftsrückgang von minus 23 Prozent besonders hervor. Im Rest der Region wird im Vergleich zum Vorjahr ein leicht rückläufiges Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent erwartet. Im Jahr 2018 lag es noch bei 0,9 Prozent.

Im Falle Venezuelas wies Bárcena auf die Bedeutung der US-Wirtschaftssanktionen für die Rezession hin.

08.08.2019 12:04:40 [Start Trading]
Goldpreis: Jetzt wissen es alle
Am Finanzmarkt wird meist zu spät über Kursentwicklungen berichtet. Über Aktien wird positiv geschrieben, wenn diese schon weit gestiegen sind. Über den Anstieg beim Goldpreis werden jetzt viele Artikel geschrieben. Da fragt sich der Anleger zu Recht, wo denn die Empfehlungen und Berichte geblieben sind, als Gold noch viel niedriger notierte. Es ist immer dasselbe am Finanzmarkt. Investoren brauchen sich nicht wundern, wenn sie den Einstieg verpasst haben.
08.08.2019 12:29:10 [N-TV]
Brasiliens gefährlicher Kurs: Agrarexporte als Gift für die "Lunge der Erde"
(Anm. v. NNE: Die Segnungen des Freihandels.) Artikeltext: Der brasilianische Regenwald gilt als "Lunge der Erde". Doch der Anstieg der landwirtschaftlichen Exporte bedroht das für das Weltklima so wichtige Ökosystem. Der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro - Klimaskeptiker und Freund der Agrarindustrie - begünstigt den Raubbau am Amazonaswald. Monokolturen wie der Anbau von Soja oder Rinderzucht werden zulasten umweltfreundlicherer Familienbetriebe gefördert.

Die exportorientierte Landwirtschaft braucht immer neue Flächen. Im Regenwald und auch in der Cerrado-Savanne im Südosten Brasiliens werden riesige Wälder vernichtet.

08.08.2019 14:00:17 [Wirtschaftliche Freiheit]
Home-sharing, ein Geschäftsmodell mit lokalen Nebenwirkungen
In den letzten Jahren hat Airbnb weltweit medialen und politischen Gegenwind bekommen und sieht sich zunehmend Regulierungen ausgesetzt. Grundlage für die neuen Regulierungen ist die Debatte über den Einfluss von Airbnb auf den Wohnungsmarkt. Airbnb beharrt auf der Position viel zu klein und dementsprechend für den allgemeinen Mietmarkt irrelevant zu sein. Berücksichtigt man jedoch die Verteilung Airbnbs in Berlin, so wird schnell deutlich, dass es auf lokalem Level zu einer erheblichen Airbnb-Konzentration kommt, durch die Wohnraum lokal verknappt wird und die lokalen Mietpreise steigen.
08.08.2019 18:56:51 [Makroskop]
Währungskrieg und „Currency manipulator“
Die amerikanische Regierung hat China offiziell zum currency manipulator „ernannt“ und viele unserer Leser fragen sich, was das wohl bedeutet. Ich hatte schon im vergangenen Jahr in einem Stück zu den amerikanischen Vorwürfen gegenüber Deutschland auf die halbjährliche amerikanische Berichterstattung in den sogenannten currency reports der Treasury berichtet (hier ist das Original zu finden). Das amerikanische Finanzministerium versucht mit der Analyse in diesen reports herauszufinden, ob irgendwo auf der Welt eine Regierung den Wechselkurs der eigenen Währung in einer Weise beeinflusst, die nicht zu rechtfertigen ist, also manipuliert.
08.08.2019 19:06:15 [WSWS]
Handelskonflikt zwischen USA und China eskaliert zu Währungskrieg
Am Montag löste die Angst vor einem Währungskrieg weltweit starke Kursverluste an den Aktienmärkten aus. Zuvor hatte China zugelassen, dass seine Währung, der Renminbi, unter die Marke von sieben zu einem US-Dollar fällt. Die Entscheidung war eine Reaktion auf die Eskalation des Handelskriegs durch US-Präsident Trump, der mit einem zehnprozentigen Zoll auf weitere chinesische Güter im Wert von 300 Milliarden Dollar ab dem 1. September gedroht hatte.

Am Montagabend bezeichnete das US-Finanzministerium China als „Währungs-Manipulator“ und signalisierte damit, dass der Handelskrieg zum Währungskrieg eskaliert.

08.08.2019 20:50:10 [Spiegel Online]
Mikrokredite in Kambodscha: Lukratives Geschäft mit der Armut
Millionen Menschen in Kambodscha haben Mikrokredite aufgenommen, das Geld kommt auch aus Deutschland. Nun zeigt ein Bericht: Mitunter kommt es infolge der Kreditvergabe zu Menschenrechtsverletzungen. Als der kambodschanische Bauer Sokha vor drei Jahren einen Mikrokredit aufnahm, ahnte er wohl noch nicht, in welche Schwierigkeiten ihn das bringen würde. Der fünffache Vater lebt von dem, was ihm der Anbau des Maniok, auch Yuca genannt, einbringt. 3250 Dollar lieh er sich bei der Sathapana Bank, davon wollte er neue Maschinen für sein Feld kaufen. Doch dann fiel der Preis für Maniok.
09.08.2019 06:38:12 [Meine Meinung - meine Seite]
Ein alter Hut
Momentan wird wieder ein alter Hut aus dem Schrank geholt: Das Recht auf Barzahlung soll in Österreich in die Verfassung. Die FPÖ hat vor einigen Wochen dazu einen Beitrag eingebracht, den die ÖVP in einer neuen Regierung (mit wem?) auch umsetzen will. Dabei ist diese Forderung schon ein alter Hut, der schon zu Zeiten einer rot- schwarzen Koalition auf dem Tisch lag. Die Schwarzen, also die ÖVP, wollten das Recht auf Barzahlung (… alle auf Euro lautenden Banknoten und Münzen sind gesetzliche Zahlungsmittel …) in der Verfassung festschreiben, die SPÖ war allerdings dagegen.
09.08.2019 06:56:30 [Ökonomenstimme]
Die fatalen Denkfehler der Pensionskassen-Lobby
Jede einzelne Pensionskasse hat ihre betriebswirtschaftlichen Zwänge. Gemeinsam haben und sind sie ein volkswirtschaftliches Problem – das ihre Lobby jedoch nicht sehen will. Die Schweiz ist stolz auf ihr Drei-Säulen-System der Altersvorsorge: Säule 1, die AHV, ist eine obligatorische, im Umlageverfahren finanzierte Rentenkasse. Sie zahlt aktuell rund 44 Milliarden Franken Renten, ziemlich gleichmässig verteilt über alle Einkommensklassen. Sie deckt mit einer Rente von durchschnittlich 3000 Franken pro Paar den Grundbedarf ab. Da es keine Einkommensgrenze für die Lohnprozente gibt, bewirkt die AHV eine Umverteilung von oben nach unten in vermutlich knapp zweistelliger Milliardenhöhe.

09.08.2019 06:57:45 [Wirtschaftswunder]
Ist Modern Monetary Theory ein valides Konzept?
Insbesondere seit den US-Kongresswahlen des Jahres 2018 hat Modern Monetary Theory (MMT) in der öffentlichen Diskussion ein größeres Gewicht bekommen, da einige prominente Demokraten diese inzwischen sehr stark propagieren.

Die Grundthese von MMT basiert darauf, dass der Staat mit seinen Ausgaben Geld in Umlauf bringt und gleichzeitig für die Nachfrage nach diesem sorgt, indem er darauf besteht, dass Steuern in genau diesem Geld entrichtet werden. In der philosophischen Diskussion, ob Geld nun auf sozialer Konvention beruht oder durch staatliche Verordnung existiert, ist MMT ganz klar der letzteren Variante zuzuordnen.

09.08.2019 07:06:20 [Junge Welt]
Realitätsschock: Rezession in Deutschland
Wer nicht hören will, muss fühlen. Kein Wort wollten die Regierungen glauben, als man ihnen erklärte, dass stagnierende Löhne, Sozialabbau und Exportfixierung als Krisenbeschleuniger wirken. Der gebetsmühlenartig von Gewerkschaften und linken Ökonomen vorgetragene Ruf nach einer Ausweitung staatlicher Investitionen verhallte. Doch nun wird die herrschende Klasse von der Wirklichkeit überrascht.

Die Industrieproduktion in Deutschland ist im Juni um 1,5 Prozent gesunken – der deutlichste Rückgang seit November 2009, also zu Zeiten des Wirtschaftseinbruchs infolge der globalen Finanzkrise.

 Arbeit, Gewerkschaft, Rente, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (36)
01.08.2019 07:01:30 [AWO]
Änderungen beim Bildungspaket - Das Geld muss bei den Kindern ankommen!
Zum 1. August 2019 treten Änderungen beim sogenannten „Bildungs- und Teilhabepaket“ (BuT) in Kraft, wonach Kinder und Jugendliche aus einkommensarmen Haushalten etwas mehr Geld für Ausgaben im Bereich Schule und für Freizeitaktivitäten bekommen können. Nur ist das Geld aus dem Bildungspaket - das es seit 2011 gibt - wegen absurder bürokratischer Hürden bisher selten bei den Kindern angekommen. Um diesen Missstand zu beenden, fordert das Bündnis AufRecht bestehen* gemeinsam mit der Nationalen Armutskonferenz (NAK) die Kommunalpolitiker und Sozialverwaltungen nun zum Handeln auf.
01.08.2019 14:41:15 [Politik Digital]
Die zweite digitale Kluft und was wir dagegen tun können
Die neue Spaltung scheint primär keine Ressourcen-Kluft zu sein, sondern eine Wissens- und Bewusstseinslücke. „Nur weil man in der 4. Klasse schon ein Handy hat, bedeutet das nicht, dass man etwas von Big Data oder KI verstehen wird“, sagt Pierre Laurent, der jetzt bei einer Waldorf Schule im Silicon Valley arbeitet und früher selbst einmal bei Microsoft und Intel war.

Entwickler enthalten ihren eigenen Kindern ihre Produkte vor, weil sie wissen, dass Apps Urinstinkte im Menschen ansprechen, die einen hohen Abhängigkeitsfaktor haben. Dieses Wissen sollte bei der Digitalisierung des Bildungsbereich miteinberechnet werden. Was wird schon und was sollte getan werden, um ein Bewusstsein zu bilden?

02.08.2019 06:31:03 [LabourNet]
Die Zerstörung der IG Metall?
Über den gewerkschaftlichen Umgang mit der ökosozialen Krise. Der Sozialdemokratismus lebt von Spielräumen. Denn als Praxis des Kompromisses braucht er Verteilungsspielräume, politische Spielräume, historische Spielräume, die er nutzen kann, um nach einer Phase der Mobilisierung der eigenen Klientel zu Kompromissen mit seinem jeweiligen Gegenüber zu gelangen. Umgekehrt meint das aber auch: Schwinden etwa durch ökonomische Krisen via Intensivierung der Konkurrenz die Verteilungsspielräume, finden sich auf der politischen Bühne immer mehr radikalisierte Akteure ein oder gerät eine Gesellschaft historisch an das Ende einer Entwicklung, dann verschärfen sich die Bedingungen sozialdemokratischer Politik entsprechend.
02.08.2019 08:28:59 [Junge Welt]
»Es sind zu viele Zimmer in zu wenig Zeit«
Streiken, wo andere Urlaub machen: Zimmermädchen auf spanischen Inseln protestieren gegen Arbeitsbedingungen. Gespräch mit Milagros Carreño Poley: Ihr Verein ist relativ jung, und schon haben Sie zu einem Streik aufgerufen. Am 24. und 25. August sollen die Aktionen auf den spanischen Inseln Ibiza und Formentera stattfinden. Wie kommt es dazu?

Wir haben den Verein vergangenen Winter eintragen lassen und mittlerweile rund hundert Mitglieder. Auf beiden Inseln gibt es ungefähr 8.000 Frauen, die in Hotels als Zimmermädchen arbeiten. Das heißt im Umkehrschluss, dass noch sehr viele nicht bei uns organisiert sind. Wir haben zum Streik aufgerufen, weil viele von uns nicht mehr können.

02.08.2019 11:14:00 [Junge Welt]
Paritätischer Wohlfahrtsverband: Chancenlos in der BRD
Arme Familien sind hierzulande hoffnungslos abgehängt. Gespart wird aus der Not heraus an allem, was über das Überlebensnotwendige hinausgeht. Eigentlich also nicht überraschend, dass arme Kinder in Deutschland, »was ihre soziale Teilhabe anbelangt, in der Regel chancenlos« sind. Das ist das Ergebnis einer Untersuchung zu Einkommensungleichheit und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen, die der Paritätische Wohlfahrtsverband am Donnerstag in Berlin vorstellte.

Die Forschungsstelle des Paritätischen Gesamtverbandes griff für die Studie auf Daten des Statistischen Bundesamtes zurück, die 2013 erhoben und im vergangenen Jahr im Rahmen der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) veröffentlicht worden waren.

02.08.2019 12:57:18 [FirstLife]
Vom Glück mit einem Down-Syndrom-Kind
Der Pränataltest soll schon vor der Geburt feststellen, ob Kinder das Down-Syndrom haben. Die weitaus häufigste Folge eines positiven Tests: eine Abtreibung. Dabei kann das Leben mit einem Trisomie-21-Kind sehr glücklich und bereichernd sein. Wir haben mit einer Familie gesprochen. Ist der Test also sinnvoll oder nicht? Merle Weidemann hatte sich damals gegen einen Test entschieden. „Für mich stand immer fest: Egal wie es ist, das Kind wird geliebt. Mit einem Test hätte ich mir nur Sorgen gemacht“, sagt sie. Sie hat ihren Sohn Remy auf die Welt gebracht. Schon kurz nach der Geburt fielen ihr typische Merkmale für Trisomie-21 auf: etwas schlaffe Haut, eine etwas nach unten gekippte Augenlinie und ein abgeflachter Nasenrücken.
02.08.2019 13:19:25 [O-Ton Arbeitsmarkt]
Teilhabechancengesetz: Sozialer Arbeitsmarkt verliert an Dynamik
Im Juli 2019 wurden rund 25.000 vormals Langzeitarbeitslose in einer Maßnahme des Teilhabechancengesetztes am „sozialen Arbeitsmarkt“ gefördert. Die Maßnahmen „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ (TAM) und „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen (EVL) beinhalten Lohnkostenzuschüsse für sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze. Das Gesetz trat 1. Januar 2019 in Kraft. Laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) zählte die TAM im Juli rund 21.000 Teilnehmende, während es in der EVL gleichzeitig rund 4.000 Teilnehmende gab.
02.08.2019 14:58:24 [Rentnerblog]
Die deutschen Elite-Universitäten: armer Adel
Im Grunde kann man an den 104 deutschen Universitäten ganz passabel studieren. Die Lehrpläne der einzelnen Fächer unterscheiden sich nicht dramatisch. Das gilt sogar für die mehr technisch ausgerichteten "Technischen Universitäten" (TU), früher allgemein als "Technische Hochschulen" (TH) bezeichnet. Ich kann das selbst für das Fach Physik bezeugen, welches ich (nacheinander) an der Uni München und der (damaligen) Technischen Hochschule München absolviert habe. An der Uni waren die Vorlesungen mehr abstrakt, an der TH mehr anwendungsbezogen. Das hatte unter anderem die Auswirkungen, dass bei den Klausuren an der TH die Lösungen der Differentialgleichungen streng numerisch verlangt wurden, während der Uni-Prof Maak sich mit dem Existenzbeweis einer Lösung begnügte.
02.08.2019 15:16:54 [NachDenkSeiten]
Die Kinderarmut und der Skandal der ausbleibenden Konsequenzen
Ein altbekannter Befund wurde in den vergangenen Tagen durch eine neue Studie kurz ins gesellschaftliche Bewusstsein gerufen: Die Schere zwischen armen und reichen Familien in Deutschland ist in den vergangenen Jahren weiter auseinandergegangen – und Leidtragende sind vor allem die Kinder. Arme Familien haben inzwischen preisbereinigt noch weniger Geld für ihre Kinder zur Verfügung als vor zehn Jahren, während sich reiche Familien immer mehr für ihren Nachwuchs leisten können. Dies geht aus einer Studie hervor, die der Paritätische Gesamtverband vorgelegt hat, wie Medien berichten.
02.08.2019 18:42:48 [Die Kolumnisten]
Frankfurt HBF, Montagmorgen
Der Grat zwischen ehrlicher Betroffenheit und ordinärer Fremdenfeindlichkeit ist im Netz oft ein schmaler. Am vergangenen Montag gegen 10 Uhr morgens ereignete sich auf Gleis 7 des Frankfurter Hauptbahnhofs ein grauenvolles Verbrechen: Ein 40jähriger Mann eritreischer Herkunft stieß eine Mutter und deren acht Jahre alten Sohn, sich ihnen heimtückisch von hinten nähernd, von der Bahnsteigkante vor einen einfahrenden Zug. Minuten später verbreitete sich die Nachricht dieser Tragödie wie ein Lauffeuer im Netz. Im Sekundentakt wurden Beileidsbekundungen, Betroffenheitsadressen, Wie-schlimm-man-sowas-findet-Texte gepostet, sich Sorgen darum gemacht, ob die Mutter diesen Schock wohl jemals verarbeiten wird. Alles in Ordnung. Auch ich dachte im ersten Moment mit Schaudern daran, was mir und meinen Kindern, wenn wir im Kölner Hauptbahnhof hin und wieder auf die S-Bahn warten, doch so alles passieren könnte.
03.08.2019 09:19:50 [Publico]
Wenn das R-Wort fehlt
Nach dem Kindermord in Frankfurt gibt es alles Mögliche: Empörung, Erklärungsversuche, Kleinreden. Eine Frage fehlt: könnten Taten wie diese ein rassistisches Motiv haben? Es gibt Verbrechen, die so furchtbar sind, dass es legitim ist zu zögern und zu überlegen: Wie soll darüber berichtet werden? Nach dem Mord an einem achtjährigen Jungen auf dem Frankfurter Hauptbahnhof durch einen 40jährigen Eritreer und einem Mordversuch an der Mutter gab es dieses Innehalten. Das dürfte aber nicht der einzige Punkt gewesen sein, der die Berichterstattung vieler Medien bestimmte.
03.08.2019 16:12:43 [Deutschlandfunk]
Kritik am Teilhabepaket: „Kinder sind keine kleinen Arbeitslosen“
Deutschland gilt als reiches Land. Der Wirtschaft geht es gut und die Arbeitslosigkeit ist niedrig. Das ist die eine Seite. Die andere Seite ist: dass in Deutschland etwa jedes vierte Kind in relativer Armut lebt. Hungern müssen diese Kinder meist nicht, aber sie bleiben bei vielem außen vor: beim Sport etwa, weil kein Geld da ist für Fußballschuhe oder beim Besuch im Theater. Abhilfe soll das Bildungs- und Teilhabepaket schaffen. Heute am 1. August wird dieses Gesetz reformiert, denn es gab viel Kritik daran.

Ein Dauerkritiker ist Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband.

03.08.2019 16:23:14 [Der Freitag]
Im Twitter-Teufelskreis
Diskussion um Mord: Der Unterschied von Psyche und Gesellschaft ist Hetzern nicht zu vermitteln und sowieso egal. Ihr Geschäftsmodell funktioniert: Eskalation erzeugt Eskalation. Nach einer knappen Woche steht soviel fest: Der Kindsmord eines aus Eritrea stammenden Zürchers im Frankfurter Hauptbahnhof hat eine Welle der Wut in Gang gesetzt. Nach dem, was als polizeilich gesichert gilt, spricht alles gegen die Tat eines politisch Radikalisierten, gegen Terrorismus, gegen Rache an Institutionen oder Personen, gegen organisierte Kriminalität. Es gibt keine Anhaltspunkte für gruppenspezifisch motivierte Gewalt. Eine politisch-ideologische Tendenz jedweder Art ist nicht erkennbar.
03.08.2019 18:52:45 [Junge Welt]
Acht Wochen Streik: Hilfe aus dem Osten
Seit acht Wochen streiken die Arbeiter der vergleichsweise kleinen, zur Riva-Stahl GmbH gehörenden Betriebe in Trier und Horath. Es geht ihnen, wie so vielen anderen auch, um gleiches Geld für gleiche Arbeit und um die Anerkennung des Flächentarifvertrags der Metall- und Elektroindustrie. Aber die Konstellation ist durchaus ungewöhnlich: Hier kämpfen Arbeiter der westdeutschen Filialen eines Unternehmens für Lohn- und Arbeitsbedingungen, die am Standort im Osten bereits durchgesetzt sind. Fast immer ist das umgekehrt. Die Kollegen im Schwesterbetrieb, den Hennigsdorfer Elektrostahlwerken (H. E. S.) nordwestlich von Berlin, verdienen 20 Prozent mehr als die Beschäftigten an der Mosel und im Hunsrück.
03.08.2019 20:02:34 [Neues Deutschland]
Wieso das Bildungs- und Teilhabepaket »völlig gefloppt« ist
Wenn man der Bundesregierung glaubt, war der Donnerstag ein guter Tag im Kampf gegen Kinderarmut. Denn zum 1. August ist das neue Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) in Kraft getreten, das »konkret Kindern in Familien mit niedrigen Einkommen« helfen soll, so Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD).

Nur wenige Hunderte Meter vom Bundestag entfernt, bekommt man am selben Tag eine ganz andere Geschichte zu hören. »Arme Kinder werden ärmer und immer weiter abgehängt«, sagte Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands.

04.08.2019 11:26:59 [Graswurzelrevolution]
Libertäre Strategien gegen den Nationalismus
Von 1968 bis 1978 erreichten die sozialen Bewegungen in der Gesellschaft der Bundesrepublik zunehmend Einfluss oder, um mit Gramsci zu sprechen, sie prägten die „kulturelle Hegemonie“. Der Anspruch öffentliches und privates Leben nicht mehr zu trennen, sorgte für die Aufbruchstimmung der Alternativkultur. Selbstorganisation und das Interesse an der Politik in Verbindung mit dem eigenen Alltag wurde zur Leitlinie. Die Erfahrungen, die von vielen gemacht wurden, euphorisierten und für kurze Zeit konnte man den Eindruck bekommen, dass sich eine Generation auf den Weg gemacht hatte, die langweilige erzkonservative Gesellschaft umzuwälzen.
04.08.2019 18:49:10 [O-Ton Arbeitsmarkt]
Diskriminierung im Jobcenter: Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf
In Jobcentern und Arbeitsagenturen müssen ratsuchende „Kunden“ bei Der Beantragung von Leistungen und in der Arbeitsvermittlung zahlreiche persönliche Informationen offenlegen. Jobcenter und Arbeitsagenturen sind daher aus Sicht der Forschung an Schnittstellen angesiedelt, die anfällig für diskriminierendes Verhalten sind. Da in diesen Behörden existenzielle Leistungen bewilligt und abgelehnt werden müssen, sollte der Schutz vor Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Herkunft, gesundheitlichen Einschränkungen, Alter und weiteren Merkmalen höchsten Stellenwert haben.
05.08.2019 15:02:47 [Junge Welt]
Einkommensschere: Männlich, weiß, westdeutsch
In Sachen Lohnarbeit bleiben ältere einheimische Männer aus Westdeutschland privilegiert. Nach neuen Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA), die die Linksfraktion im Bundestag ausgewertet hat, erhielten sie zum Jahresbeginn 2019 die höchsten Bruttoeinkommen. Das liegt zunächst an gravierenden regionalen Lohnunterschieden. Die 60 Landkreise und Städte mit den niedrigsten Durchschnittslöhnen liegen im Osten.

So verdienten Vollzeitbeschäftigte in Ostdeutschland zuletzt im Schnitt 2.707 Euro brutto. In Westdeutschland bekamen sie mit rund 3.434 Euro fast 27 Prozent mehr.

06.08.2019 12:30:08 [Zeit Online]
Alleinsein: Ich bin jetzt nicht verfügbar
Alleinsein wird immer noch mit Einsamkeit verwechselt. Ihm haftet das Stigma des Außenseitertums an. Dabei ist Zeit ohne andere die wahre Quality Time im Leben. Am liebsten bin ich an der Ostsee allein, am Strand direkt hinter der ehemaligen Grenze. Dort, genau an der Stelle, wo bis 1989 der Grenzzaun ins Meer ragte, hören die Häuser auf. Es stehen keine Strandkörbe herum, es gibt keine Promenade und keine Eisdielen, die bequeme Badegäste herlocken würden. Unter der Woche oder bei schlechtem Wetter ist der Strand oft leer. Hierher zieht es mich regelmäßig, und sei es nur für einen Tag. Schon oft habe ich mich deshalb Freunden gegenüber rechtfertigen müssen – du fährst schon wieder? Allein?
06.08.2019 14:16:09 [RT Deutsch]
Lohnarbeit in Deutschland: Privilegien nach Status statt Leistung
In Sachen Lohnarbeit bleiben ältere einheimische Männer aus Westdeutschland privilegiert. Nach neuen Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA), die die Linksfraktion im Bundestag ausgewertet hat, erhielten sie zum Jahresbeginn 2019 bundesweit die höchsten Bruttoeinkommen. Frauen, junge Berufseinsteiger, Migranten und Ostdeutsche bleiben teils drastisch dahinter zurück. Das liegt einerseits daran, dass der Osten Deutschlands fast 30 Jahre nach dem Mauerfall weiterhin Billiglohnland bleibt. Dort bezahlen Unternehmen ihre Mitarbeiter weitaus schlechter als beispielsweise in Baden-Württemberg oder Hamburg.
06.08.2019 16:25:12 [Cicero]
Ist Egoismus sozialer als sein Ruf?
Egoismus gilt als große Schwäche und zentrales Merkmal des menschlichen Charakters. Aber stimmt das? Kann in einer Gesellschaft, in der sich Menschen stark mit Opfern identifizieren, Egoismus überhaupt das Kernproblem sein? Zwei Tage nach dem grauenhaften Verbrechen am Frankfurter Hauptbahnhof stand ich nachmittags an Gleis 7. Hatte es tags zuvor am Rande der von der Bahnhofsmission organisierten Andacht noch einige hitzige Wortgefechte gegeben, so waren diese nun einer eher stillen Trauer gewichen. Viele Menschen hielten auf ihrem Weg durch die Bahnhofshalle an dem Blumenmeer kurz an, manche legten Blumen ab, kaum einer redete, jeder war irgendwie gedanklich bei sich und zugleich auch bei den Opfern, insbesondere dem kleinen Jungen, der so sinn- und grundlos getötet wurde.
06.08.2019 16:37:38 [Junge Welt]
Konzernmacht: Betriebsrat soll raus
Schwere Geschütze fährt das Städtische Klinikum Brandenburg gegen seinen stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden, Andreas Kutsche, auf. »Arbeitszeitbetrug« soll dieser begangen haben – und dafür fristlos entlassen werden. Von einem »besonders schweren Vertrauensbruch« ist in der Antragsschrift der Klinikleitung die Rede, die jW vorliegt und über die das Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel an diesem Donnerstag (12.30 Uhr, Saal 1, Magdeburger Str. 51) entscheiden soll. Aus der Nähe betrachtet entpuppen sich die Vorwürfe allerdings als reichlich aufgebauscht. Ob das Kündigungsbegehren – dem der Betriebsrat widersprochen hat – mit Kutsches Kandidatur als Direktkandidat der Partei Die Linke zur Landtagswahl zusammenhängt?
06.08.2019 19:34:06 [Streifzüge]
Kapitalismus und Grundeinkommen
Versteht man den Kapitalismus als Mega-Maschine fortlaufender Anhäufung privaten Reichtums, dann setzt der Betrieb dieser Maschine, im Wesentlichen als Wettbewerb, Ausbeutung und Markt verstanden, unentwegte Erweiterung voraus. Rosa Luxemburg sprach hierzu von der „fortgesetzten ursprünglichen Akkumulation“. Es braucht Kredit als Vorgriff auf zukünftig erst zu schaffende Reichtümer, fortwährende Innovation (oder zumindest den Anschein davon) und die unentwegte Neuerschließung von Märkten. Damit diese Mega-Maschine betrieben werden kann, müssen gesellschaftliche Verhältnisse fortwährend umgewälzt werden. Marx hat dazu annotiert, dass das Wesen des Kapitalismus darin besteht, alles Traditionelle, Ständische verdampfen zu lassen.
06.08.2019 19:54:29 [Aktuelle Sozialpolitik]
Pflege-Darlehen
Hört sich nett an, wird kaum in Anspruch genommen, soll aber so bleiben: Ein zinsloses Darlehen für pflegende Angehörige, die zweitweise aus der Erwerbsarbeit aussteigen. Angesichts der Tatsache, dass mehr als zwei Drittel der Pflegebedürftigen in unserem Land von ihren Angehörigen betreut werden, entweder vollständig allein oder mit Unterstützung von ambulanten Pflegediensten bis hin zu Betreuungskräften aus Osteuropa, verdeutlicht den Stellenwert, den die pflegenden Angehörigen eigentlich haben müssten, würde doch ohne sie das Pflegesystem innerhalb von Minuten kollabieren.
06.08.2019 21:58:24 [IAB-Forum]
Der Wandel der Arbeitswelt stellt die Zeitarbeitsbranche vor Herausforderungen
„Zeitarbeit im Wandel ist doppeldeutig – im Sinne einer sich wandelnden Wirtschaft, aber auch im Sinne eines Wandels der Branche selber.“ Mit diesen Worten begrüßte Prof. Dr. Ulrich Walwei, kommissarischer Direktor des IAB, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des 8. interdisziplinären Forums zur Zeitarbeit. Walwei sprach zunächst die Gründe dafür an, dass die Inanspruchnahme der Zeitarbeit nach einer langen Phase des Aufwuchses zuletzt wieder rückläufig ist.

Nach einem aktuellen Bericht der Statistik der Bundesagentur für Arbeit waren im Jahresdurchschnitt 2018 eine Million Leiharbeitnehmer in Deutschland sozialversicherungspflichtig oder ausschließlich geringfügig beschäftigt – das sind fast 32.000 weniger als im Vorjahreszeitraum.

07.08.2019 08:54:36 [Junge Welt]
Sozialleistungen: Stigmatisierte Arme
Wer »keine Lust auf Arbeit« habe, dürfe nicht von Beschäftigten finanziert werden, wetterte der CDU-Abgeordnete Matthias Zimmer Anfang Juni in einer Bundestagsdebatte um die Höhe der Hartz-IV-Sätze und die repressive Sanktionspraxis. Seine Schlussfolgerung: Mehr Hartz IV und ein Ende der Sanktionen widersprächen dem Leistungsgedanken. So argumentieren die Hartz-IV-Befürworter seit Jahren, und so funktioniert gesellschaftliche Stigmatisierung. Die Angst davor, als »Schmarotzer« abgestempelt zu werden, hindere etwa jeden zweiten Anspruchsberechtigten daran, Sozialleistungen wie Hartz IV und Grundsicherung im Alter zu beantragen.
07.08.2019 18:06:37 [O-Ton Arbeitsmarkt]
Abschwung am Arbeitsmarkt? Zugänge in Arbeitslosigkeit steigen
Nach der Hochstimmung am Arbeitsmarkt in den letzten Jahren gibt es nun erste Anzeichen für eine Abkühlung. In den letzten zwölf Monaten gab es deutlich mehr Übertritte von vormals Beschäftigten in Arbeitslosigkeit als in den Jahren zuvor. Zwischen August 2018 und Juli 2019 zählte die Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) insgesamt über 2,6 Millionen Zugänge in Arbeitslosigkeit aus dem ersten Arbeitsmarkt. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum zwischen August 2017 und Juli 2018 ist das ein Zuwachs um mehr als 18 Prozent.
07.08.2019 19:30:59 [Der Freitag]
Die unheilvolle Macht der Worte
Rassismus: Die Äußerungen von Clemens Tönnies als gestriges Geschwätz zu verharmlosen, verschiebt die Grenzen des Sagbaren weiter. Das macht Rassismus hoffähig. Clemens Tönnies, Unternehmer und seit 2001 Aufsichtsratsvorsitzender des Fußballclubs Schalke 04, hat in einer Rede beim Tag des Handwerks in Paderborn Afrikaner pauschal beleidigt und diskriminiert. Laut einem Artikel in der Zeitung Neue Westfälische habe er gesagt, er würde gerne im Jahr 20 Kraftwerke in Afrika finanzieren. „Dann würden die Afrikaner aufhören, Bäume zu fällen, und sie hören auf, wenn's dunkel ist, Kinder zu produzieren.“

In verschiedenen Medien wurde er dafür kritisiert und seine Aussagen wurden als rassistisch bewertet.

07.08.2019 19:46:54 [Junge Welt]
Kahlschlag: Galeria-Logistik vor dem Aus
Der Warenhauskonzern Galeria Karstadt Kaufhof schließt zwei Logistikstandorte in Frechen und Erfurt sowie vier kleinere regionale Verteilzentren in Stuttgart, Würzburg, Hannover und Berlin. Der Interessenausgleich und der Sozialplan sollen bereits unterzeichnet worden sein, teilte das Unternehmen am Montag in Essen mit. Aus dem Umfeld des Konzerns heißt es, dass 600 Arbeitsplätze gestrichen werden sollen. Verdi befürchtet allerdings, dass weitaus mehr Stellen in Gefahr sind. »Man kann davon ausgehen, dass die angegebenen 600 Stellen nicht der Wahrheit entsprechen«, sagte Günter Isemeyer von Verdi gegenüber jW. »Wir befürchten, dass es zum einem Kahlschlag kommen wird.«
08.08.2019 07:17:13 [Infosperber]
Facebook & Co nutzen Schwächen unseres Gehirns aus
Mobile Telefone und Tablets können abhängig machen. Einige Neurowissenschaftler fürchten um den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Als ich klein war, hat mir mein Vater einen Trick beigebracht, wie man sicherer im Verkehr unterwegs sei. Neben «luege, lose, laufe» hat er mir empfohlen, durch die Windschutzscheibe den Fahrer anzublicken. Wenn man den Fahrer am Steuer sehen konnte, dann konnte man auch erkennen, wohin dieser schaut und ob er einen gesehen hat.

Das mache ich im Verkehr noch immer so. Aber heute zähle ich, wie viele Leute am Steuer das Handy verwenden. Fazit: Mehr als man denken würde.

08.08.2019 08:50:59 [Gewerkschaftsforum]
Die Löhne müssen rauf - und zwar subito
Seit vier Jahren gilt in Deutschland ein allgemeiner Mindestlohn – doch nach wie vor erhalten ihn mehr als eine Million Beschäftige nicht. Parallel dazu werden pro Jahr eine Milliarde erpresste und unbezahlte Überstunden in den Betrieben abgeliefert. Hinzu kommt, dass auch viele Beschäftigte über den gesetzlichen Mindestlohn hinaus zu schlecht bezahlt werden, sie und ihre Familien am Existenzminimum von ihren Löhnen leben müssen, die allzu oft auch noch tariflich auf niedrigem Niveau abgesichert sind.

Die mickrigen Lohnabschlüsse, die von den großen Gewerkschaften wie ver.di und der IG Metall erzielt werden, untermauern immer wieder den Trend des Lohndumpings in Deutschland.

08.08.2019 09:01:39 [RT Deutsch]
Der Fall Clemens Tönnies und die Plage der politischen Korrektheit
Hat sich der Schalke-Aufsichtsrat Clemens Tönnies rassistisch geäußert? Ein genauerer Blick auf seine Äußerungen zeigt, dass die Vorwürfe falsch sind. Einmal mehr verstellt eine politisch-korrekte Scheindebatte den Blick auf reale Probleme. Man muss Tönnies und dessen unternehmerisches Wirken nicht sympathisch und die Form seiner Äußerungen nicht angemessen finden, aber die Debatte um seinen angeblichen Rassismus ist ein weiteres Beispiel dafür, wie die Empörungsmechanismen der politischen Korrektheit den Blick auf die Realität verstellen.
08.08.2019 14:04:22 [NPR News]
Elter 1 und Elter 2 – die ersten Worte kommender Generationen?
Das deutsche Bundesfamilienministerium empfiehlt Schulen und Lehrern, sexuelle Vielfalt in der Schule anzuerkennen und zu unterstützen. Dies berichte die Evangelische Nachrichtenagentur „idea.“ Eine Möglichkeit sei, in Formularen die Bezeichnungen „Elternteil 1“ und „Elternteil 2“ statt „Vater“ und „Mutter“ zu verwenden, heißt es in einem Beitrag auf dem von dem Ministerium verantworteten Internetangebot „Regenbogenportal.de“.

Als weitere Maßnahmen empfiehlt das Ministerium auf der Internetseite, in den Schulen Poster aufzuhängen, „die Vielfalt sichtbar machen“, „Bücher mit lesbischen, schwulen und bisexuellen Charakteren“ für die Schulbibliothek anzuschaffen und in Gesprächen selbstverständlich den gleichgeschlechtlichen Partner eines Freundes erwähnen.

08.08.2019 14:06:58 [Sozialismus]
Arbeitgeber im Angriffsmodus
Bis Ende März 2020, also noch neun Monate, läuft der Tarifvertrag für die Beschäftigten der Metall- und Elektroindustrie. Doch schon jetzt will Rainer Dulger, Präsident des Arbeitgeberverbands Gesamtmetall, »rote Linien« für die kommende Tarifbewegung ziehen.

Vor dem Gewerkschaftstag der IG Metall Anfang Oktober in Nürnberg, auf dem die Gewerkschaft die tarifpolitischen Ziele für die kommenden vier Jahre beraten will, schaltete Dulger in den Angriffsmodus und drohte in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung mit dem »Ende des Flächentarifvertrags« – das Herzstück der Tarifautonomie.

08.08.2019 15:54:06 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Wie Meinungsdiktate krank machen
Der Krankenstand unter den Arbeitnehmern hierzulande ist eigentlich seit Jahren rückläufig. Mit einer Ausnahme – und das sind die psychischen Erkrankungen. Darunter fallen unter anderem Depressionen und Angststörungen, sonstige Psychosen und Neurosen, Persönlichkeitsstörungen, Suchterkrankungen sowie Belastungsstörungen von der Art des Burn-out-Syndroms.
1979 machten diejenigen, welche wegen psychischer Probleme der Arbeit fernbleiben mussten, noch ganze zwei Prozent der Krankgeschriebenen aus. Heute liegt ihre Quote bereits bei 16,6 Prozent.

08.08.2019 16:19:24 [Aktuelle Sozialpolitik]
Ein Blick in die Arbeitsmarktstatistik
Schon seit geraumer Zeit werden die Seiten und Kanäle der Wirtschaftspresse gefüllt mit Berichten über die rückläufige Konjunktur und den damit verbundenen negativen Auswirkungen auf die Beschäftigung. Betrachtet man in einem weiteren Analyseschritt die Zugänge in Arbeitslosigkeit von vormals Beschäftigten aus dem 1. Arbeitsmarkt nach Wirtschaftszweigen, dann erkennt man durchaus, dass die ansteigende Zahl an neuen Arbeitslosen vor allem aus dem industriellen Bereich sowie damit zusammenhängenden Segmenten wie der Logistik gespeist wird – und auch die Leiharbeit ist mit dabei.
 Wissenschaft, Technik, Technologie, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Zukunft, Forschung, Weltraum, Astronomie (58)
01.08.2019 07:04:06 [Telepolis]
Welche Grenzen setzen wir Künstlicher Intelligenz?
Wie weit die Möglichkeiten Künstlicher Intelligenzen gehen, ist bislang nur eine technologische Frage. Und jeden Tag werden die Grenzen des Machbaren weiter nach hinten verschoben. Es ist gut und richtig, dass Philosophen und Soziologen immer wieder kritische Fragen stellen und die Entwickler und deren Finanziers auf ihre gesellschaftliche Verantwortung hinweisen. Es ist gut und richtig, dass Juristen darauf aufmerksam machen, wo die Rechtsprechung angesichts immer mächtigerer algorithmischer Prozesse an ihre Grenzen gelangt. Doch in welchen Fragen KIs eigenständig entscheiden sollen und wo sie lediglich dem Menschen bei der Entscheidungsfindung helfen sollen, ist keine juristische, keine philosophische und keine soziologische Frage.
01.08.2019 10:23:00 [Spektrum]
Erste Schritte zum größten Radioteleskop der Welt
m Frühjahr 2019 errichtete das South African Radio Astronomy Observatory SARAO zusammen mit der Max-Planck-Gesellschaft MPG einen ersten Prototyp für das Square Kilometre Array (SKA) in Südafrika. Die Antenne trägt die offizielle Bezeichnung SKA-MPG-Teleskop. Es hat einen Spiegeldurchmesser von 15 Metern und wird zurzeit in Betrieb genommen. Im Herbst soll es mit ersten regulären Beobachtungen im Bereich der Radiowellen bei Frequenzen zwischen 1,7 und 3,5 Gigahertz beginnen. Bewährt sich der Prototyp, so werden im Rahmen des im Aufbau befindlichen SKA rund 200 weitere solcher Antennen am Standort Südafrika errichtet.
01.08.2019 10:24:57 [ScienceBlogs]
Profis verpennen beinahe engen Vorbeiflug eines 100-m-Asteroiden
Am 24.07.2019 um 22:17 UTC wurde ein Minor Planet Electronic Circular – also ein elektronischer Rundbrief – veröffentlicht, der die Entdeckung des Asteroiden 2019 OK vermeldete. Das Objekt sollte der Erde bis auf 0,000477 Astronomische Einheiten nahe kommen – das sind nur 71300 km (±8800 km), und damit ungefähr doppelt so weit entfernt, wie die geostationären Satelliten (35800 km). Nahe genug, um mit einem guten Feldstecher gesehen werden zu können. Angesichts einer geschätzten Größe von knapp 100 m (93 ±36 m) – groß genug um beim Einschlag eine Großstadt auszulöschen – ist das schon relativ knapp und der Vorbeiflug des bisher größten Asteroiden innerhalb der Mondbahn des laufenden Jahres.
01.08.2019 10:26:12 [Scinexx]
Ungewöhnlicher Ur-Gliederfüßer entdeckt
Paläontologen haben einen ungewöhnlichen Vertreter der großen Ur-Gliederfüßer des Kambriums entdeckt. Denn der 506 Millionen Jahre alte Cambroraster falcatus besaß einen mächtigen Panzer, einen von Hornplatten umgebenen Mund und Vorderbeine, die wie Rechen geformt waren. Damit durchkämmte das Tier wahrscheinlich den Meeresgrund nach Beute. Dies sei ein weiterer Beleg für die erstaunliche ökologische Vielfalt dieser Tiergruppe im Kambrium, so die Forscher.
01.08.2019 10:27:39 [Golem]
US-Unternehmen soll Nasa bei Mond- und Marsprogramm helfen
Artemis braucht Helfer. Die US-Raumfahrtbehörde National Aeronautics And Space Administration (Nasa) hat Partnerschaften mit privaten US-Unternehmen abgeschlossen. Diese werden Systeme entwickeln, die für künftige Raumfahrtmissionen benötigt werden. Im Oktober vergangenen Jahres hatte die Nasa Unternehmen aufgefordert, Entwicklungsprojekte einzureichen. Die Behörde hat 13 US-Unternehmen für 19 Partnerschaften ausgewählt. Darunter sind die großen Player in der Branche wie Blue Origin, Lockheed Martin, Sierra Nevada Corporation oder SpaceX, aber auch kleine Unternehmen mit wenigen Mitarbeitern.
01.08.2019 10:30:22 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Japans Tier-Mensch-Mischwesen: Auf dem Weg zu „Organfabriken“?
Die Idee ist nicht neu: Ersatzorgane aus „vermenschlichten“ Tieren erzeugen. Nun erlaubt Japan das Herstellen und die Geburt solcher Tiere. Der Deutsche Ethikrat konnte dem schon vor acht Jahren einiges abgewinnen. Die Erzeugung von Schimären für die Medizinforschung ist Jahrzehnte alt. Im Laufe der Zeit wurden ganz unterschiedliche Verfahren entwickelt, die Organe der Tiere für eine mögliche Übertragung auf den Menschen zu designen. Besonders gängig, auch in Deutschland, ist die gentechnische Veränderung der Tiere.
01.08.2019 10:32:12 [Süddeutsche Zeitung]
Genetik: Ungleiches Risiko
Wer zur Ärztin geht, um sein Herz untersuchen zu lassen, macht einiges mit: Blutdruckmessung, EKG-Aufzeichnung, Ultraschalluntersuchung, Fragen nach Zigaretten, Ernährung und Sport. Und es wird nicht mehr lange dauern, bis Mediziner routinemäßig auch in die Gene ihrer Patienten schauen, um zu prüfen, ob zum Beispiel ein erhöhtes Risiko für einen Herzinfarkt vorliegt.

Genauso kann der Arzt alsbald auch das erbliche Risiko für Darmkrebs oder Schizophrenie untersuchen. Zumindest dann, wenn ein Patient europäischer Abstammung ist.

02.08.2019 12:41:22 [Spektrum]
Geologie: Wenn die Vulkane erwachen
Video: Vulkanismus und eruptive Tätigkeit verändern das Gesicht der Erde immer wieder von Grund auf. Und auch an der Entwicklung der Arten haben die Feuer speienden Berge einen wesentlichen Anteil. Die Dokumentation veranschaulicht am Beispiel eines vor 65 Millionen Jahren im Indischen Ozean entstandenen Hotspots den Einfluss von Vulkanen auf Pflanzen, Tiere und Menschen. Während die Dinosaurier den Eruptionen und ihren Folgen wie giftigen Gaswolken und glühenden Lavaströmen zum Opfer fielen, bot die Nähe zu Vulkanen zahlreichen Meerestierarten günstige Lebensbedingungen.
02.08.2019 12:43:33 [Der Freitag]
1969: Dünnhäutige Erde
Der Mondflug von Neil Amstrong wird als Triumph des Westens über die Sowjetunion gefeiert. Vor allem aber gibt er dem Umweltbewusstsein einen Schub. Als Neil Armstrong am 20. Juli 1969 den Mond betrat, sagte er: „Ein kleiner Schritt für einen Menschen, ein riesiger Sprung für die Menschheit.“ Das wurde oft zitiert, wie überhaupt sehr viele Aspekte und Hintergründe des Apollo-Projekts durch die Erinnerung an den Jubiläumstagen ins öffentliche Bewusstsein eingingen. Am meisten wohl, dass Präsident Kennedy 1961 einen Wettlauf mit der Sowjetunion ausgerufen hatte: Die erste Mondlandung sollte einem Amerikaner gelingen, um die Überlegenheit des Westens zu demonstrieren.
02.08.2019 12:45:07 [Der Tagesspiegel]
Möglicherweise bewohnbarer Planet entdeckt
Ein internationales Astronomenteam hat drei Planeten außerhalb unseres Sonnensystems nachgewiesen, wovon einer möglicherweise bewohnbar ist. Die Gruppe, darunter Göttinger Forscher, präsentiert die Exoplaneten im Journal „Astronomy & Astrophysics“. Das Planetentrio umkreist den Stern namens GJ 357 in der 31 Lichtjahre entfernten Konstellation Hydra, was vergleichsweise nah zu uns ist. Ein Lichtjahr ist die Strecke, die das Licht in einem Jahr zurücklegt. Unsere Heimatgalaxie, die Milchstraße, hat einen Durchmesser von ungefähr 100 000 Lichtjahren.
02.08.2019 12:49:33 [Heise]
Erfolg für Experimentalsatellit LightSail 2: Vom Sonnensegel angetrieben
Der Experimentalsatellit LightSail 2 ist ein Erfolg und hat lediglich angetrieben durch die Sonne seinen Orbit um die Erde verändert. Das hat die für das Projekt verantwortliche Planetary Society bekanntgegeben.

Die Organisation berichtete, dass sich der erdfernste Punkt der Umlaufbahn (Apogäum) nur durch den Druck der Sonnenteilchen um zwei Kilometer entfernt hat. Gleichzeitig sei der erdnächste Punkt (Perigäum) um etwa den gleichen Wert näher an die Erde gerückt, weil der Satellit von Ausläufern der Erdatmosphäre gebremst werde.

02.08.2019 12:52:20 [Süddeutsche Zeitung]
Warum Forscher Mischwesen erzeugen wollen
In Japan dürfen Wissenschaftler zukünftig lebensfähige Mischwesen aus menschlichen Zellen und Tieren erschaffen. Den Antrag dazu hatte der Internist Hiromitsu Nakauchi gestellt, der Arbeitsgruppen an der Universität Tokyo und an der Stanford University leitet. Das ferne Ziel des Forschungsvorhabens ist, Ersatzorgane für Schwerstkranke zu erzeugen. Das Projekt verstört dennoch viele Menschen.

Was ist eine Chimäre?

Eine Chimäre ist ursprünglich eine mythologische Gestalt, ein Mischwesen aus verschiedenen Tieren (wie der Wolpertinger) oder aus Tier und Mensch (Zentauren).

02.08.2019 12:54:25 [Scinexx]
Forscher filmen Molekül-Rotation
Forschern ist es gelungen, die ultraschnelle Rotation eines Moleküls im Film einzufangen – ein auf Quantenebene extrem schwieriges Unterfangen. Ihr aus gut 650 Aufnahmen zusammengesetzter Film erfasst eine Bewegung, die nur 125 Billionstel Sekunden dauert. Danke spezieller Lasertechnik konnten die Wissenschaftler sogar die dabei auftretenden Quantenphänomene sichtbar machen, wie sie im Fachmagazin „Nature Communications“ berichten.
02.08.2019 18:45:05 [Technology Review]
Facebook finanziert Vorversuche für ein Gedankenlesegerät
Große Technologieunternehmen versuchen, die Gedanken der Menschen zu lesen, und niemand ist bereit für die Konsequenzen.

2017 kündigte Facebook an, ein Stirnband entwickeln zu wollen, mit dem Nutzer pro Minute bis zu 100 Wörter in den Computer diktieren können, indem sie nur an sie denken. Vor kurzem gab der Social-Media-Riese Ende Juli bekannt, dass er dafür umfangreiche Forschungen mit Probanden finanziert hat. Erste Ergebnisse wurden Ende Juli im Fachjournal „Nature Communications“ veröffentlicht.

Wie die Forscher um Edward Chang von der University of California in San Francisco (UCSF), schreiben, haben sie einen „Sprachdecoder“ entwickelt, der anhand von Gehirnsignal-Analysen versteht, was Menschen sagen wollen.

03.08.2019 08:54:22 [Spiegel Online]
Die Anti-Verschwörungstheorie-Maschinen
Drei Laserreflektoren haben die "Apollo"-Astronauten auf dem Mond zurückgelassen. Mit ihnen kann man nicht nur Einsteins Relativitätstheorie testen, sondern auch Verschwörungstheorien widerlegen. Bei der "Big Bang Theory" sieht die Sache ziemlich einfach aus. In der US-Comedyserie steigen die Nerds um Sheldon Cooper eines Tages auf das Dach ihres Hauses im kalifornischen Pasadena, Penny hat sogar ihren intellektuell eher zart besaiteten Kurzzeitfreund Zack mitgebracht. Dann feuert die Gruppe mit einem grünen Laser ein paar Lichtpulse auf den Mond - und rund zweieinhalb Sekunden später ist unter dem Jubel der Anwesenden ein Teil der ausgesandten Photonen wieder da.
03.08.2019 08:55:59 [Spektrum]
Der Exoplanet nebenan
Als 1982 die neu gewählte US-Regierung um Präsident Reagan umfangreiche Kürzungen bei der US-Weltraumforschung beschloss, gehörte die geplante NASA-Mission Venus Orbital Imaging Radar zu den Opfern. Doch die Abteilung für Planetologie am Massachusetts Institute of Technology griff zu unkonventionellen Methoden: Schnell kratzten die Wissenschaftler von anderen Missionen übrig gebliebene Teile zusammen und konstruierten daraus eine preiswertere Raumsonde. Nur noch 680 Millionen US-Dollar kostete der so konzipierte Magellan-Orbiter, der 1989 zur Venus startete.
03.08.2019 09:00:27 [Heise]
Die unzerstörbare Roboter-Kakerlake
Ein amerikanisch-chinesisches Forschungsteam hat einen insektengroßen Roboter konstruiert, der nicht nur hinsichtlich der Geschwindigkeit mit seinen biologischen Vorbildern vergleichbar ist. Er lässt sich auch ebenso schwer außer Gefecht setzen. Mobilität und Robustheit sind die beiden Herausforderungen, deren Bewältigung sich die Wissenschaftler von der University of California at Berkeley, der Tsinghua University und der Beihang University vorgenommen hatten. Gemessen an der Körpergröße zählten Insekten zu den schnellsten Lebewesen der Erde, schreiben sie in Science Robotics.
03.08.2019 09:02:31 [Wissenschaft]
Drei kleine Welten um einen nahen Stern
Bisher haben Astronomen schon tausende von Exoplaneten im All entdeckt. Jetzt jedoch könnten sie ein besonders interessantes Planetensystem entdeckt haben – fast vor unserer kosmischen Haustür. Denn der ruhige Zwergstern TOI-270 liegt nur 73 Lichtjahre von der Erde entfernt und besitzt gleich drei relativ kleine Planeten. Einer davon ist wahrscheinlich eine Supererde, die anderen beiden sind sogenannte Sub-Neptune mit einem weniger als zweieinhalbfach größeren Radius als die Erde. Damit decken diese Exoplaneten genau den Größenbereich ab, der merkwürdigerweise in unserem Sonnensystem komplett fehlt. Das neuentdeckte Planetensystem von TOI-270 könnte dabei helfen, den Grund dafür zu klären, so die Forscher.
03.08.2019 09:04:14 [Golem]
Big Red Ball: US-Forscher simulieren Sonnenwind im Labor
Sie bringen als Polarlichter den ganzen Himmel zum Leuchten, treiben Raumschiffe an, können auch Satelliten empfindlich stören: die geladenen Teilchen, die die Sonne in einem kontinuierlichen Strom ins Weltall emittiert. US-Forscher haben im Labor eine kleine Sonne gebaut, um den Sonnenwind zu erforschen. Die Sonne von Ethan Peterson und seinen Kollegen an der University of Wisconsin in Madison heißt Big Red Ball und ist eine drei Meter große Hohlkugel, in deren Zentrum sich ein starker Magnet befindet. Dort hinein leiteten die Forscher Heliumgas, das sie mit elektrischem Strom ionisierten, sodass ein Plasma entstand.
03.08.2019 09:05:47 [Junge Welt]
Astronomie: Football im All
Da lacht der American-Football-Freund. Astronomen haben einen superheißen Planeten beobachtet, der wie ein Football geformt ist und außerdem jede Menge Metalle ins All schleudert. Der formschöne Exoplanet mit dem leider etwas phantasielosen Namen WASP-121b umkreist eine Sonne im Sternbild Achterdeck (Puppis) am Südhimmel.

Mit Hilfe des wegen seiner hübschen Bilder aus der Tiefe des Alls allseits geschätzten Hubble-Weltraumteleskops konnten Forscher um David Sing von der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore Wolken von Magnesium- und Eisengas um den Planeten nachweisen, wie sie im Fachblatt Astronomical Journal berichten.

04.08.2019 08:59:25 [Spektrum]
Der Mond ist wohl sehr alt
Ein gigantischer Einschlag auf der frühen Erde ließ vermutlich den Mond entstehen – aber wann? Eine Arbeitsgruppe um Maxwell M. Thiemens von der Universität Köln hat nun gezeigt, dass ein wichtiges Argument gegen eine frühe Entstehung des Mondes wegfällt. Ihre Ergebnisse legen ein Mondalter zwischen 4,50 und 4,53 Milliarden Jahren nahe – im oberen Bereich der bisherigen Altersschätzungen und konsistent mit den Ergebnissen von Zirkonanalysen aus dem Jahr 2017. Wie das Team in »Nature Geoscience« schreibt, hätte sich der Mond damit nur etwa 30 bis 60 Millionen Jahre nach der Entstehung des Sonnensystems gebildet.
04.08.2019 09:01:10 [Eike]
Gletschermanns Entdeckung
Er sei Geologe, sagt Christian Schlüchter zur Begrüssung, «stellen Sie mich um Himmels willen nicht als Gletscherforscher vor». Die Glaziologen bekämen sonst Wallungen. Schlüchter wurde zwar weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt wegen seiner Erkenntnisse über die Geschichte der Gletscher. Doch diese waren an sich bloss ein Nebenprodukt seiner geologischen Forschungen. Welch ein Affront für die Gletscherforscher. Und als ob das nicht schon genug wäre, fuhr Schlüchter – nolens volens – mit seiner Gletschergeschichte auch noch den Klimaprognostikern in die Parade. Und mit den Klimakennern ist erst recht nicht zu spassen.
04.08.2019 09:02:21 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Planetentrio in kosmischer Nachbarschaft
Gleich drei extrasolare Planeten sind von einer internationalen Astronomengruppe in 31 Lichtjahren Entfernung im Sternbild Schlange aufgespürt worden. Das Trio umkreist den Stern GJ 357, der ein Drittel der Masse und der Größe unserer Sonne aufweist. Die Bahn eines der Exoplaneten befindet sich innerhalb der sogenannten habitablen Zone, in der die Existenz flüssigen Wassers und damit Leben möglich sein könnte, schreiben die Forscher in der Zeitschrift „Astronomy & Astrophysics“.

Im Februar 2019 hatten Wissenschaftler der Nasa mit dem „Transiting Exoplanet Survey Satellite“ (Tess) den Stern GJ357 bei einer Himmeldurchmusterung aufgespürt.

04.08.2019 09:04:20 [ScienceBlogs]
DNA-Transfer
Meine beiden Forschungsschwerpunkte (molekulare Ballistik und forensische RNA-Analyse) sind regelmäßigen Lesern dieses Blogs inzwischen geläufig. Daß wir (in erster Linie eine Masterstudentin und ich) seit einem knappen Jahr ein zusätzliches Forschungsfeld bearbeiten, nehme ich heute zum Anlaß, davon zu berichten: unter DNA-Transfer im forensischen Kontext versteht man die Übertragung von DNA-haltigem Material, meist Hautzellen, von einem forensisch-relevanten Element auf ein anderes. Solche „Elemente“ können Individuen aber auch (etwa tatrelevante) Objekte sein.
04.08.2019 09:06:51 [Scinexx]
Vulkane: Wo öffnet sich der nächste Schlot?
Ein neues Modell kann vorhersagen, wo an einem Vulkan der nächste Lavaaustritt stattfinden wird – eine bisher kaum machbare Herausforderung. Möglich wird dies durch die Kombination von geophysikalischen Daten mit einer statistischen Methode, wie Forscher im Fachmagazin „Science Advances“ berichten. Beim Supervulkan der Campi Flegrei bei Neapel hat das neue Modell seine Treffsicherheit bereits bewiesen.

Schon die Vorhersage des nächsten Ausbruchszeitpunkts ist bei einem aktiven Vulkan eine Herausforderung. Noch schwieriger aber wird es, wenn man prognostizieren will, wo genau am Vulkan die Lava austreten wird.

04.08.2019 09:08:59 [Zeit Online]
"Halb Schwein, halb Mensch – darum geht es gar nicht"
In Tieren Organe zu züchten, um Menschen zu retten, sei ethisch korrekt, sagt der Biotechnologe und Tiermediziner Eckhard Wolf. Seine Vision: Schweineherzen für Menschen. ZEIT ONLINE: In Japan züchten Forscher nun Mischwesen aus Mensch und Tier. Genau genommen geht es um Embryonen von Nagetieren, die menschliche Stammzellen enthalten. Der SPD-Politiker Karl Lauterbach sagte dazu: "Das ist ein klarer ethischer Megaverstoß." Hat er recht?

Eckhard Wolf: Es gibt nun viel Aufregung, wissenschaftlich betrachtet aber ist nichts passiert. Derlei Forschung findet seit gut zehn Jahren statt – nur wurde sie zu einem früheren Stadium abgebrochen, als es nun erlaubt ist.

05.08.2019 08:53:09 [Spektrum]
Laserkunststück im Erdorbit
Mit Satelliten im Orbit lässt sich nicht nur die Erde beobachten. Wissenschaftler können damit auch winzige lokale Schwankungen im Gravitationsfeld unseres Planeten aufspüren. Diese liefern einen Hinweis auf große Masseumwälzungen, wie sie beispielsweise Ozeanströmungen und wandernde Gletscher bewirken. Nötig dafür sind zwei gekoppelte und synchron fliegende Satelliten. Bewegt sich einer von ihnen über eine Region mit reduzierten Gravitationsfeld, verändert sich der Abstand zu seinem Partner ein wenig – wodurch Wissenschaftler die Delle im Schwerefeld rekonstruieren können.
05.08.2019 08:55:10 [Spiegel Online]
Forscher entwickeln Kontaktlinse mit Zoom-Funktion
Eine Kontaktlinse, mit der man zoomen kann - daran arbeiten Forscher in Kalifornien. Nun haben sie einen Prototyp vorgestellt. Die im aktuellen Versuch eingesetzte Kontaktlinse bestand aus Polymermaterial, das sich beim Anlegen eines kleinen elektrischen Stroms entweder zusammenziehen oder ausdehnen konnte. Dadurch veränderte sich die Dicke der Linse - und damit ihr Brennpunkt. Der für das Beeinflussen der Linse nötige Strom stammte nicht aus dem Auge selbst, sondern aus einer externen Spannungsquelle. Ob er floss, bestimmten die Probanden durch ihr Blinzeln, das von den im Gesicht aufgeklebten Elektroden erfasst wurde.
05.08.2019 08:56:25 [Wissenschaft]
Modell prognostiziert Lage neuer Vulkanschlote
Bei einem aktiven Vulkan ist schon die Vorhersage des nächsten Ausbruchszeitpunkts eine Herausforderung. Noch schwieriger aber wird es, wenn man prognostizieren will, wo genau am Vulkan die Lava austreten wird. Doch jetzt haben Forscher ein Modell entwickelt, das genau dies leisten kann. Durch eine Kombination von geophysikalischen Parametern wie der Lage von Schwachstellen im Gestein und den Spannungsmustern mit statistischen Methoden verrät es, wo sich der nächste Vulkanschlot bilden wird. Am Beispiel der Phlegräischen Felder in Italien haben die Wissenschaftler ihr Modell getestet – mit Erfolg.
05.08.2019 08:57:38 [Scinexx]
Lebensfreundliche Supererde in 31 Lichtjahren Entfernung
In unserer kosmischen Nachbarschaft wimmelt es nur so von Exoplaneten. Inzwischen scheint kaum ein Stern mehr ohne planetare Begleiter zu sein. So wird der nur 40 Lichtjahre entfernte Rote Zwerg TRAPPIST-1 von gleich sieben erdähnlichen Planeten umkreist, in nur 14 Lichtjahren gibt es eine lebensfreundliche Supererde und auch der zwölf Lichtjahre entfernte „Teergardens Stern“ besitzt zwei potenziell lebensfreundliche Welten. Sogar unser nächster Nachbar, Proxima Centauri, wird von einem Planeten in der habitablen Zone umkreist.
05.08.2019 08:59:53 [Lars Jaeger]
Von der Züchtung einer Mensch-Tier-Chimäre zum Zweck des Organersatzes
Die spektakulären Berichte aus Wissenschaft und Forschung brechen nicht ab. Von immer mächtigeren künstlichen Intelligenzen, genmanipulierten CRISPR-Babys, neuen Quantentechnologien, Lebensverlängerung durch Veränderung unserer Gene, Supermedikamenten, Fleisch aus 3D-Druckern bis hin zu Wunder-Nanomaterialen – täglich erreichen uns Meldungen über den rasanten technischen und wissenschaftlichen Fortschritt. Längst haben Forschungsergebnisse und neue technologische Durchbrüche Philosophen, Politiker und Soziologen auf den Plan gerufen, die die ethischen, politischen und gesellschaftlichen Folgen aus diesen Entwicklungen diskutieren.
05.08.2019 09:01:50 [Infosperber]
Die unrühmlichen Wurzeln des Mondflugs
Vom «Vater der Raumfahrt», Hermann Oberth, ist selten die Rede. Er war ein strammer Nazi. Kleine Nachlese zur Mondflug-Euphorie: Hätte man ihn früher hinzugezogen, glaubte der Raketenpionier Hermann Oberth, hätte Deutschland den Zweiten Weltkrieg gewonnen. Und: «Ich hatte gehofft, eine Rakete zu finden, die den Schandvertrag von Versailles (Friedensvertrag von 1919 nach dem Ersten Weltkrieg, J.M.) hätte zerschlagen können. Das ist mir nicht gelungen.» Dies sagte gemäss Spiegel Oberth im Jahr 1962. Der Physiker Oberth war einer der Begründer der Raketentechnik und Astronautik und gilt als Vater der Raumfahrt und der Weltraummedizin. Dass er sich schon früh zum Nationalsozialismus bekannte und bis zu seinem Tod 1989 offensiv rechtsextreme Positionen vertrat, wird allerdings selten erwähnt.
05.08.2019 16:28:02 [Spektrum]
Astrophysik: Lichtteilchen brechen Energierekord
Wenn Astronomen ins Weltall blicken, interessieren sie sich längst nicht nur für Licht, das wir mit unseren Augen sehen können. Seit Jahrzehnten fangen sie mit Messgeräten auch andere Strahlungsarten auf, beispielsweise Radio-, Röntgen- oder Gammawellen. Diese ermöglichen jeweils einen eigenen Blick auf den Kosmos, da sie mitunter in Gegenden emittiert werden, aus denen kein sichtbares Licht entweicht.

Was Gammastrahlen angeht, präsentieren Wissenschaftler nun einen neuen Rekord: Sie haben erstmals solche mit einer Energie von mehr als 100 Billionen Elektronvolt nachgewiesen, Physiker sprechen von Teraelektronvolt- oder TeV-Strahlung.

05.08.2019 16:29:12 [Wissenschaft]
„Verbeulte“ Milchstraße bestätigt
Auf den ersten Blick scheint unsere Milchstraße eine flache, gerade Balkenspirale zu sein. Doch das täuscht, wie nun Astronomen auf Basis einer neuen dreidimensionalen Karte unserer Galaxie bestätigen. Demnach ist die Milchstraße deutlich verbeult. Ihre Hauptebene ähnelt weniger einer ebenen Scheibe als vielmehr einem gewellten „S“ – eine Seite ist leicht nach oben gebogen, die andere dagegen nach unten. Die neue Kartierung rekonstruiert zudem die Wanderung von Sternen in unserer Galaxie und liefert so Einblicke darin, wie die Milchstraße ihre heutige Form bekam.
05.08.2019 16:31:07 [Scinexx]
KI lernt Fahrradfahren
Forscher haben einen Chip entwickelt, der zwei grundlegende Formen der künstlichen Intelligenz in sich vereint – computerbasiertes Maschinenlernen und KI nach Vorbild des Gehirns. Dadurch ist das System so leistungsfähig, dass es sogar das Fahrradfahren meistert. In Echtzeit hält das selbstfahrende Fahrrad nicht nur die Balance, es überwindet auch Bodenunebenheiten und befolgt Sprachbefehle. Wenn es darum geht, lernfähige und intelligente Maschinen zu konstruieren, gibt es zwei grundlegende Modelle. Das computerbasierte System beinhaltet unter anderem neuronale Netzwerke, die über Algorithmen und knotenförmig vernetzte Operationen arbeiten.
06.08.2019 12:18:30 [Süddeutsche Zeitung]
Exoplaneten: Wie wäre das Leben auf GJ 357 d?
Ein internationales Forscherteam hat drei Planeten außerhalb unseres Sonnensystems entdeckt, von denen einer möglicherweise bewohnbar ist. Die Gruppe, darunter Göttinger Forscher, präsentiert die Exoplaneten im Journal Astronomy & Astrophysics.

Das Planetentrio umkreist den 31 Lichtjahre entfernten Stern namens GJ 357 im Sternbild Hydra. Dies sei vergleichsweise nah, sagte Ko-Autor Stefan Dreizler vom Institut für Astrophysik der Universität Göttingen am Donnerstag. Ein Lichtjahr ist die Strecke, die das Licht in einem Jahr zurücklegt. Unsere Heimatgalaxie, die Milchstraße, hat einen Durchmesser von ungefähr 100.000 Lichtjahren.

06.08.2019 12:19:48 [Spektrum]
Gletscher: Der Tag, an dem Grönland schmolz
Der Juli brachte nicht nur neue Rekordtemperaturen in Teilen Westeuropas (gemeint ist stets: seit Aufzeichnungsbeginn), sondern auch außergewöhnliche Wärme nach Grönland. Selbst an der Summit Station auf 3215 Meter – dem höchsten Punkt Grönlands – überschritten die Temperaturen am 31. Juli 2019 die Null-Grad-Grenze: Mit 1,12 Grad Celsius übertrafen sie noch den bisherigen Rekord aus dem Jahr 2012, als das Thermometer 0,96 Grad Celsius anzeigte. Über elf Stunden lagen die Werte über dem Gefrierpunkt, eine Zeitdauer, die bislang ebenfalls noch nie gemessen wurde.
06.08.2019 12:21:09 [Wissenschaft]
Hochaufgelöste Organteile im 3D-Druck
Spenderorgane sind knapp, daher suchen Wissenschaftler weltweit nach Möglichkeiten, neue Organe mithilfe von 3D-Druck und Gewebekulturen zu erzeugen. Dabei ist US-Forschern nun ein wichtiger Fortschritt gelungen: Sie haben eine 3D-Drucktechnik entwickelt, mit der Organe und Organteile aus Zellen und Kollagen präziser und mit feinerer Auflösung produziert werden können als zuvor. Dadurch können die komplexen Mikrostrukturen von Organen und Gefäßen nachgebildet werden – eine wichtige Voraussetzung für die spätere Funktion solcher biologischen Ersatzteile.
06.08.2019 12:22:29 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Rätselhafte Sonnenwinde: Die Sonne im Glas
Die Sonne strahlt nicht nur Licht aus und schafft so lebensfreundliche Bedingungen auf der Erde, sie schleudert auch ununterbrochen ein Gemisch aus Protonen und Elektronen ins All und verliert dadurch pro Sekunde etwa eine Million Tonnen an Masse. Dieses Plasma, Sonnenwind genannt, gibt noch immer Rätsel auf. Eine Gruppe von Physikern der Universität Wisconsin-Madison ist es nun gelungen, eine bestimmte Form des Sonnenwindes im Labor nachzubilden.

Sonnenwinde beeinflussen die uns umgebende Heliosphäre grundlegend. Der Strom von Teilchen nagt nicht nur an Kometen, die dadurch ihren typischen Schweif bilden; da Sonnenwinde wie jedes Plasma elektrisch leitfähig sind, verformen sie auch das Magnetfeld der Sonne.

06.08.2019 12:24:05 [Heise]
Suche nach Mikrometeoriten vom Dach – Bürger helfen Forschern
Geschosse aus dem All, die beim Einschlag riesige Krater auf der Erde hinterlassen – so stellt man sich als Laie gemeinhin einen Meteoriten vor. Dass diese aber tatsächlich in viel größerer Zahl in Miniaturform auf uns rieseln, ist weniger bekannt. Und erst seit wenigen Jahren ist klar, dass sich die außerirdischen Körnchen in Städten bergen lassen, wo sie zum Beispiel auf Flachdächern liegen bleiben. In Berlin haben Wissenschaftler mit der Suche begonnen und auch Bürger zur Mithilfe aufgerufen.

"Mikrometeorite – Der kosmische Schatz Berliner Dächer" heißt das Mitmach-Projekt des Naturkundemuseums und der Freien Universität Berlin (FU Berlin), das vor wenigen Tagen gestartet ist.

07.08.2019 08:27:20 [Scinexx]
Verbeulte Milchstraße in 3D
Eine neue Kartierung bestätigt, dass unsere Heimatgalaxie deutlich verformt ist – anders als viele andere Spiralgalaxien. Ihre Hauptebene ist keine ebene Scheibe, sondern ähnelt eher einem gewellten „S“ – eine Seite ist leicht nach oben gebogen, die andere dagegen nach unten. Mithilfe von veränderlichen Sternen haben Astronomen diese Verformung jetzt weiter präzisiert und erstmals dreidimensional vermessen, wie sie im Fachmagazin „Science“ berichten.
07.08.2019 08:28:39 [Spektrum]
Nanofedern zerstören Plastikmüll
Chemisch veränderte Kohlenstoff-Nanoröhren zersetzen Mikroplastik in kleinere, harmlose Moleküle. Forscher von der University of Adelaide verwendeten die Nanoröhren nun erstmals als Katalysatoren, um Mikroplastik zu zersetzen. Dazu stellten die Fachleute um Shaobin Wang eine neue Form von spiralförmigen Kohlenstoff-Nanoröhren her, die mit Stickstoff und Mangan versetzt ist. In diesen reagiert das Mikroplastik mit der stark oxidierenden Substanz Peroxymonosulfat zu ungefährlichen Molekülen wie Alkoholen und Carbonsäuren. In der Konzeptstudie, die im Journal »Matter« erschien, zeigte sich, dass der Einsatz der Kohlenstoff-Nanoröhren für Organismen wie Mikroalgen nicht schädlich ist.
07.08.2019 08:30:25 [Spektrum]
Auf Spurensuche im Universum
Ein kleines Piepen revolutionierte das Verständnis des Universums: Es ist der Beweis dafür, dass vor einer Milliarde Jahren zwei massive Schwarze Löcher kollidierten und dabei eine Gravitationswelle auslösten, die sich mit Lichtgeschwindigkeit durch das Universum bewegte – bis sie schließlich im September 2015 die Erde erreichte. Schwarze Löcher sind die geheimnisvollsten Elemente des Universums. Obwohl sie für den Menschen nicht sichtbar sind, haben sie einen Körper von unendlicher Dichte und der milliardenfachen Masse der Sonne.
07.08.2019 08:31:39 [Süddeutsche Zeitung]
Chimären aus Mensch und Affe?
Ein internationales Forscherteam hat nach eigenen Angaben ein Mischwesen aus menschlichen Zellen und einen Affenembryo geschaffen. Das berichtet die spanische Tageszeitung El País unter Berufung auf Forscher, die an dem Projekt beteiligt waren. Die Arbeiten sollen in China stattgefunden haben, um juristischen Problemen in Spanien oder den USA aus dem Weg zu gehen.

Laut El País waren Forscher vom kalifornischen Salk Institute und der Katholischen Universität Murcia (UCAM) in Spanien an den Arbeiten beteiligt. Demnach hat das Team um Salk-Forscher Juan Carlos Izpisua Belmonte menschliche Stammzellen in Affenembryonen injiziert, denen zuvor durch einen gentechnischen Eingriff die Fähigkeit genommen worden war, Organe zu bilden.

07.08.2019 08:33:34 [ScienceFiles]
Versteckte Agenda: Was hinter dem Klimawandelhype steckt
Wir rätseln derzeit, ob die Einstellungsvoraussetzung bei der ARD-Online-Redaktion die unbegrenzte Fähigkeit zur Hysterie, die grenzenlose Dummheit, beides zusammen oder die Bereitschaft, eine versteckte Agenda an die abzufüttern, die immer begierig alles aufschlabbern, was ihnen Sinn im Leben gibt, ist. Die Online-Redaktion der ARD scheint eine Art Sturmtruppe dieser Agenda zu sein, die ihre Phantasien dem vornehmlich jugendlichen oder in mentaler Frühphase stehen gebliebenden Publikum abfüttert, das die ARD auf z.B. Facebook konsumiert.
07.08.2019 08:35:50 [Scinexx]
Permafrost liefert 14.000 Jahre alte RNA
Forscher haben erstmals 14.000 Jahre alte RNA aus einem fossilen Lebewesen isoliert und sequenziert. Lieferant dieser normalerweise kurzlebigen Erbgutvariante war ein Steinzeit-Wolf, der jahrtausendelang im sibirischen Permafrost konserviert lag. Seine RNA ist nun die älteste je ausgelesene RNA – und der Beleg dafür, dass dieser „Übersetzer“ zwischen Genen und Proteinen länger erhalten bleiben kann, als man es bisher für möglich hielt.
08.08.2019 08:35:39 [ScienceBlogs]
Boltzmann-Hirne
Teil 1: Warum es Dich höchstwahrscheinlich gar nicht gibt. Ein "Freak-Beoabachter", auch "Boltzmann-Hirn" genannt, ist ein durch eine zufällige, kurzzeitige Fluktuation des Vakuums entstandenes Gehirn, komplett mit einem Satz von Wahrnehmungen und Erinnerungen, das während seiner flüchtigen Existenz den Eindruck hat, genau das wahrzunehmen und zu wissen, was beispielsweise der Leser dieser Zeilen gerade zu wissen und wahrzunehmen glaubt. Interessanterweise erzwingt die derzeitige Kosmologie offenbar den Schluss, dass die Zahl solcher Boltzmann-Gehirne diejenige gewöhnlicher Beobachter in unserem Universum um einen unendlichen Faktor übersteigen müsste, so dass die Wahrscheinlichkeit, dass der Leser dieser Zeilen ein gewöhnliches, menschliches, durch Evolution entstandenes Gehirn hat, infinitesimal klein sein sollte.
08.08.2019 08:37:04 [Neue Zürcher Zeitung]
Starlink – so funktioniert das Satelliten-Internet von Elon Musk
SpaceX, das Raumfahrtunternehmen des amerikanischen Tausendsassas Elon Musk, will in naher Zukunft die Welt mit schnellem Internet versorgen – vom All aus. Was bringt das ausser Weltraumschrott? Als Mitte der 1990er Jahre ein junger Physiker versuchte, Adressbücher online zu publizieren und mit einer Strassenkarte anzureichern, war die netteste Erwiderung von Managern: «Im Internet zu werben, ist das Dümmste, wovon wir je gehört haben!» Doch der junge Mann liess sich nicht beirren. Er wurde zum Milliardär. Heute gehört Elon Musk als CEO von SpaceX und Tesla zu den führenden Technologie-Visionären.
08.08.2019 08:38:19 [Der Tagesspiegel]
Das Rätsel um die Größe der Planeten bei Stern „TOI-270“
Wer als Planetenforscher seine Arbeit gern in die Öffentlichkeit bringen will, hat gute Chancen, wenn er oder sie Begriffe wie „erdähnlich“ oder „möglicherweise bewohnbar“ in der Mitteilung des eigenen Instituts unterbringt. So geschehen wieder vergangene Woche mit einem Planeten in einem fernen Sonnensystem, der tatsächlich aber doch nur ganz, ganz vielleicht diese Bezeichnung verdient.

Auf Twitter diskutieren inzwischen auch Fachleute darüber, wie inflationär und den ganzen Berufsstand diskreditierend diese Begriffe angewandt werden. Dabei fördert die Suche nach Exoplaneten, auf denen eher kein Blauer Klaus wohnen wird, ständig sehr spannende Funde zutage. Zum Beispiel ganz neue Planetentypen.

08.08.2019 08:40:26 [Spiegel Online]
Neuseeland: Forscher entdecken Fossilien von Riesenpapagei
In Neuseeland war vor Millionen von Jahren ein Riesenpapagei heimisch. Die Analyse von Fossilien ergab, dass der Vogel etwa einen Meter groß war und bis zu sieben Kilogramm wog, berichten Wissenschaftler im Fachmagazin "Biology Letters". Demnach war das Tier doppelt so groß wie der bisher größte bekannte Papagei - der vom Aussterben bedrohte, ebenfalls auf Neuseeland lebende Kakapo. Die Forscher haben den Mega-Papagei auf den Namen "Heracles inexpectatus" getauft - in Anlehnung an den Kraftprotz Herakles aus der griechischen Mythologie. Die Fossilien sind laut der Analyse etwa 19 Millionen Jahre alt.
08.08.2019 08:43:01 [Scinexx]
Forscher sammeln Klimadaten aus Höhlenablagerungen in Nordgrönland
Was hier aussieht wie Schaum oder Schnee, sind im Laufe von Jahrtausenden gewachsene Kalkablagerungen. Sie bedecken die Wände einer Höhle im Norden Grönlands, die Wissenschaftler vor kurzem auf einer Expedition erkundet haben. Ihr Ziel: Proben der Kalzitablagerungen zu sammeln, um daraus wertvolle Informationen über das vergangene Klima Grönlands zu gewinnen.

Grönland ist eine der Regionen der Erde, die besonders sensibel auf den Klimawandel reagieren und denen große Veränderungen bevorstehen. „Eine Verbesserung des Verständnisses, wie sich die Arktis in einer wärmeren Welt entwickeln wird, ist daher von höchster Priorität“, erläutert Gina Moseley vom Institut für Geologie an der Universität Innsbruck.

08.08.2019 08:44:45 [Golem]
SpaceX bietet Mitflugdienst für Satelliten
Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX bietet Betreibern kleiner Satelliten eine Möglichkeit, ihre Satelliten pünktlich und für einen vergleichsweise geringen Preis ins All zu bringen: eine Mitfluggelegenheit ins All. Kleinsatelliten fliegen meist als Sekundärnutzlast mit einem großen Satelliten mit. Der Starttermin ist von diesem abhängig. Verzögert sich beim großen Satelliten etwas, muss auch die Sekundärnutzlast warten. Das soll sich laut SpaceX ändern: Das Unternehmen hat ein Smallsat Rideshare Program angekündigt, das mit "regelmäßig geplanten, dedizierten Falcon-9-Ridesharing-Missionen" eigens auf die Bedürfnisse der Betreiber von Kleinsatelliten zugeschnitten sei.
09.08.2019 08:24:43 [ScienceBlogs]
Chile: Sonnenfinsternis zwischen Pazifik und Anden
Teil 4: Unser nächster Termin ist am 04.07. am Paranal-Observatorium. Das VLT – Very Large Telescope – auf dem Gipfel des Paranal ist das Flaggschiff der europäischen Südsternwarte zu Beginn des 3. Milleniums, so die ESO (European Southern Observatory). Das VLT ist das zur Zeit stärkste optische Teleskop – es besteht aus insgesamt vier großen baugleichen Teleskopen, deren Hauptspiegel 8,2 Meter Durchmesser haben und vier beweglichen 1,8 Meter-Hilfs Teleskopen (Auxiliar-Teleskope). Sie können jeweils allein arbeiten oder zusammengeschaltet werden zu einem gigantischen Interferometer – dem VLT.
09.08.2019 08:27:02 [Scinexx]
Wie übersieht man einen Asteroiden?
Am 26. Juli 2019 ist ein 100 Meter großer Asteroid der Erde bis auf nur 65.000 Kilometer nahegekommen – das entspricht einem Fünftel der Mondentfernung. Das Brisante daran: Der Brocken wurde erst zwölf Stunden vor seiner Passage von den Astronomen entdeckt. Wäre er auf Kollisionskurs gewesen, hätte man nichts mehr unternehmen können. Wie aber kam es dazu?

Die Erde ist einem ständigen Bombardement durch kleinere und größere Brocken aus dem All ausgesetzt. Kleinere Treffer wie der Meteor von Tscheljabinsk oder das Tunguska-Ereignis im Jahr 1908 lösen lokale Zerstörungen aus, größere Asteroiden jedoch können ganze Landstriche verwüsten oder sogar eine globale Katastrophe auslösen.

09.08.2019 08:28:42 [Spektrum]
Schwerkraftriesen des Kosmos
Sie sind wohl die geheimnisvollsten Elemente des ganzen Universums: Schwarze Löcher. Mittlerweile gilt ihre Existenz als bewiesen, obwohl anfangs viele Wissenschaftler, unter ihnen Einstein, dies anzweifelten. Doch die jüngsten Erkenntnisse verraten noch mehr: Schwarze Löcher sind größer und verbreiteter als bislang vermutet – unsere Galaxie ist übersät mit ihnen. Die Forscher erlebten auch eine Überraschung: Ein Schwarzes Loch mit der Masse von vier Millionen Sonnen wurde im Zentrum der Milchstraße entdeckt – die Sterne kreisen mit 15 Millionen Kilometern pro Stunde darum.
09.08.2019 08:30:22 [Spiegel Online]
Maya führten schon zur Blütezeit zerstörerische Kriege
Als die Blütezeit der Maya-Kultur ihrem Ende entgegenging, eskalierten Rivalitäten und Kriege zwischen verfeindeten Gruppen, sodass schließlich das Reich zwischen Südmexiko und Honduras auseinanderfiel - so zumindest die Theorie. Doch wie sich nun zeigt, gingen die Maya schon zu ihrer Blütezeit äußert rabiat miteinander um. Dies belegen Untersuchungen von Geoarchäologen, die dokumentiert haben, wie die Stadt Witzna im Norden von Guatemala auf dem Höhepunkt der Zivilisation um das Jahr 700 nach einem Angriff niederbrannte.
09.08.2019 08:32:22 [Süddeutsche Zeitung]
Leuchtkraft
Meeresbiologie: Einige Katzenhaie schimmern grünlich, allerdings nur für Artgenossen. Biologen haben nun die Ursache gefunden. Da es in den Tiefen der Ozeane meist stockdunkel ist, haben viele Lebewesen im Laufe der Evolution spezielle Methoden entwickelt, mit denen sie sich selbst zum Leuchten bringen oder sich und ihre Beute besser wahrnehmen können. So auch Katzenhaie, bei denen vor einigen Jahren ein hellgrünes Schimmern entdeckt wurde. Den zugrunde liegenden Mechanismus haben Wissenschaftler nun im Fachmagazin iScience beschrieben.
09.08.2019 08:34:46 [Golem]
Forscher entdeckten uralte Galaxien
Eine Blick tief in die Vergangenheit des Universums ist Astronomen der Universität von Tokio gelungen: Sie haben 39 uralte Galaxien aus der Frühzeit des Weltalls entdeckt. "Das ist das erste Mal, dass eine so große Population von massereichen Galaxien aus den ersten zwei Milliarden Jahren des 13,7 Milliarden Jahre alten Universums nachgewiesen wurden", sagte Projektleiter Tao Wang. Sie stellen möglicherweise den Haupttypus massereicher Galaxien dar. Eine so hohe Fülle von masse- und staubreichen Galaxien im frühen Universum stelle unser Verständnis von der Bildung massereiche Galaxien infrage, schreiben die Forscher um Wang in der Fachzeitschrift Nature.
 Topthemen (55)
01.08.2019 07:06:17 [Der Freitag]
Der Geschmack der Freiheit
Italien: Afrikanische Migranten ernten Tabak zu einem Hungerlohn, unter unwürdigen Bedingungen. Alles okay, sagen die Konzerne. Drei der weltgrößten Tabakhersteller – Philip Morris, British American Tobacco und Imperial Brands – kaufen in Italien Tabakblätter, die möglicherweise von ausgebeuteten afrikanischen Migranten gepflückt wurden. Sie arbeiten in der Region Kampanien ohne Vertrag oder ausreichende Gesundheits- und Sicherheitsvorkehrungen zu einem Hungerlohn. In diesem Gebiet wird mehr als ein Drittel von Italiens Tabak angebaut. Schließlich ist das Land ein führender Produzent in der EU, dessen Stellung vor allem auf dem Angebot lokaler Produzenten basiert, allein Philip Morris übernahm 21.000 der 50.000 Tonnen, die im Vorjahr geerntet wurden.
01.08.2019 07:08:35 [Infosperber]
Ghana: Auf dem Reisfeld verkümmert die Hoffnung
Fallstudie einer Schweizer Agrarfirma in Ghana: Die Zusammenarbeit mit dem Privatsektor steht in der internationalen Entwicklungspolitik hoch im Kurs. UNO und Weltbank sind der Ansicht, private Unternehmen müssten sich stärker an der Entwicklungshilfe beteiligen. Ohne deren Ressourcen sei die UNO-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung in den ärmsten Ländern nicht umzusetzen. Auch Geberländer wie die Schweiz wollen künftig vermehrt auf die Kooperation mit privaten Unternehmen setzen.

Allerdings ist diese Form der Entwicklungshilfe mit grossen Risiken behaftet, wie das Engagement im Reisanbau des – inzwischen konkursiten – Agrarunternehmens Gadco in Ghana zeigt.

01.08.2019 12:44:19 [Der Freitag]
Gaza: Veränderung kommt von unten
Junge Palästinenser leben zwischen Resignation und Resilienz. An Politiker glauben sie nicht mehr. Vergangenen Freitag gab es wieder 118 Verletzte, darunter 45 Kinder, Journalisten und Sanitäter. Seit 67 Wochen demonstrieren im Gazastreifen Tausende Palästinenser auf dem „Marsch der Rückkehr“ an den militärischen Absperrungen zu Israel gegen die nun schon 13 Jahre dauernde Belagerung und Einkesselung. Sie verlangen ihre Freiheit und das Recht auf eine Rückkehr in die Heimatorte ihrer Vorfahren. Selbst das Meer ist jenseits der ersten zehn Kilometer militärisch gesperrt, auch für Fischer. Doch wer will darin noch schwimmen oder fischen, wenn Abwässer aus den Flüchtlingslagern alles verseucht haben?
01.08.2019 12:54:25 [RT Deutsch]
Gedenkveranstaltung in Warschau
Der 1. September 1939 und Deutschlands Krieg gegen Polen. Seit dem Treffen zum Waffenstillstandstag 1918 auf den Champs-Élysées in Paris im November des vergangenen Jahres reißen die Gedenk- und Erinnerungsveranstaltungen zur modernen Geschichte Europas nicht ab. Kaum hat man das Treffen eingeladener Staats- und Regierungschefs aus Anlass der Landung der Westalliierten am 6. Juni 1944 hinter sich, steht die nächste Großbegegnung an. Allerdings diesmal nicht in der ehemaligen und jahrhundertelang deutschen Stadt Danzig, sondern in Warschau. Da horcht man schon auf, vor allem deshalb, weil dieses Treffen der Staats- und Regierungschefs geradezu Signalcharakter hat. Dafür gibt es zwei Gründe, die uns in Europa umtreiben müssten.
01.08.2019 16:09:48 [NachDenkSeiten]
„Das ist der Nährboden, in dem sich soziale Spannungen breitmachen“
„Der ‚freie Markt‘ wird niemals breite Teile der Bevölkerung mit bezahlbarem Wohnraum versorgen.“ Das sagt Karin Zauner-Lohmeyer im Interview mit den NachDenkSeiten. Deshalb fordert sie als Sprecherin der europäischen Initiative Housing for All die EU auf, bessere Rahmenbedingungen für Menschen in ganz Europa zu schaffen, die Zugang zu bezahlbarem Wohnraum benötigen. Zauner-Lohmeyer, die in Wien im öffentlichen Wohnungsbau arbeitet, sagt, Ziel der Initiative sei es, bis März 2020 eine Million Unterschriften zusammen zu haben – dann müsse sich die EU-Kommission mit dem Anliegen auseinandersetzen. Ein Interview über eine Politik, die dazu geführt hat, dass mittlerweile selbst Angehörige der Mittelschicht Probleme haben, bezahlbaren Wohnraum zu finden.
01.08.2019 16:13:52 [Netzpolitik]
Rechte Feindeslisten: „Die Verharmlosung des BKA ist völlig inakzeptabel“
Rechte Feindeslisten werden spätestens nach dem Mord an CDU-Politiker Walter Lübcke in der Öffentlichkeit breit diskutiert. Es gibt zahlreiche solche Listen: Von der großen Liste, die auch bei der „Nordkreuz“-Gruppe gefunden wurde, über die „Wir kriegen Euch alle“-Liste bis hin zu Beschreibungen einzelner Personen, die in rechtsextremen Gruppen und Newslettern kursieren.

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat aufgrund der medialen Diskussion ein FAQ zum Thema erstellt, in dem die Behörde die Listen lediglich als „Informationssammlungen“ bezeichnet.

01.08.2019 16:28:45 [Brave New Europe]
A Possible New Season for the Euro
An analysisof the current EU/euro crisis from the Italian perspective. For the first time the majority in the European Parliament becomes unstable after the loss of consensus of the two dominant parties. The centre-left parties suffer a debacle in the three major countries of the eurozone. The election of Ursula von der Leyen as the head of the European Commission with a majority of only nine votes (383 out of 747) was a cause of surprise and bewilderment. The Commission has the task of asserting its positions to the 28 EU member states governments. A vast and demanding task, indeed, that would presume a strong and widely supported leadership hardly guaranteed by a president elected with such a strong opposition.


02.08.2019 06:46:32 [Telepolis]
Armut als Schicksal?
Studie: Gleichberechtigtes Aufwachsen für Kinder nicht möglich. Von Armut in der Kindheit als Motor für späteren beruflichen und gesellschaftlichen Erfolg ist zwar in Geschichten, literarischen wie persönlichen, häufig die Rede, dass dieser Werdegang erzählenswert ist, zeigt allerdings schon an, dass ihm etwas Außergewöhnliches anhaftet. Die prosaische statistische Wirklichkeit deutet eher daraufhin, dass diejenigen, die in armen Verhältnissen aufwachsen, mit großer Wahrscheinlichkeit auch in ebensolchen Verhältnissen bleiben. "Armut als Schicksal" heißt das dazu gehörige pathetischere Schlagwort.
02.08.2019 08:16:08 [Neue Rheinische Zeitung]
Gelinde gesagt: unsachlich!
Zur Berichterstattung des ZDF über Afrika und die Ukraine. Sehr geehrte Damen und Herren vom ZDF, am 18. Juli 2019 berichteten Sie in den 22-Uhr-Nachrichten sowohl über den anhaltenden Flüchtlingsstrom von Afrika übers Mittelmeer nach Europa als auch über die Ukraine. Ihre Berichterstattung diesbezüglich war, gelinde gesagt, unsachlich, da sie der Faktenlage nicht entspricht. Der ehemalige UNO-Sonderberichterstatter für Ernährung, Jean Ziegler, hat mehrere Male darauf hingewiesen, dass das an Bodenschätzen reiche Afrika Europa nicht braucht, sondern umgekehrt! Warum wollen denn die Menschen weg aus Afrika? Weil ihnen die Finanz- und Wirtschaftsoligarchie der reichsten Länder dieser Welt - Europa und die USA – die Luft zum Atmen nehmen!
02.08.2019 11:00:21 [Deutschlandfunk]
Polizeigewalt auf der Balkanroute: „Sie brechen Arme, Beine, Köpfe“
Mindestens 206 Menschen kamen seit Juli 2013 auf der Balkanroute ums Leben. Die Dunkelziffer dürfte weitaus höher liegen. Die Berichte über massive Menschenrechtsverletzungen an der kroatischen EU-Grenze zu Bosnien und Herzegowina häufen sich und die Präsidentin gibt offen Polizeigewalt zu. emira Godinjac trägt keinen Mundschutz – im Gegensatz zu den Totengräbern. Der süßliche Verwesungsgeruch scheint sie nicht zu stören. Ihr helles Kopftuch flattert im Wind, ihr Blick ist auf das offene Grab gerichtet. Die beiden Totengräber tragen weiße Overalls und knallrote Gummihandschuhe, die bis zu den Ellenbogen reichen. Schaufel für Schaufel legen sie das Grab frei, bis ein Blechsarg zum Vorschein kommt. Als der Sarg geöffnet wird, kommen Zemira Godinjac die Tränen.
02.08.2019 13:12:09 [Netzpolitik]
Fox-IT war auf dem Überwachungsmarkt im Nahen Osten aktiv
Fox-IT stellt Überwachungstechnologie her, mit der sich Internetverkehr in Echtzeit abhören lässt. Die niederländische Firma bestreitet, Geschäfte mit Diktaturen zu machen. Original-Dokumente zeigen jetzt: Ein wichtiger Markt für Fox-IT war der Nahe Osten – im Vorfeld des Arabischen Frühlings. Im Jahr 2007 beriet Fox-IT sein Partner- und Zwischenhandelsunternehmen AGT (Advanced German Technology) dabei, das US-amerikanische Handelsembargo gegen Syrien zu umgehen. Im Jahr 2008 organisierte Fox-IT eine Schulung für den Nationalen Verteidigungsrat in Ägypten und im Jahr 2011 beteiligte sich das Unternehmen am Bau des Forensic Lab, einem Überwachungsprojekt für das Innenministerium Saudi-Arabiens.
02.08.2019 14:40:17 [Antikrieg]
Eine Wirtschaft, die auf Plünderung basiert
Kapitalisten haben die Verantwortung für Amerikas vergangenen wirtschaftlichen Erfolg übernommen. Beginnen wir damit, die Dinge richtig zu stellen. Der amerikanische Erfolg hatte wenig mit dem Kapitalismus zu tun. Das soll nicht heißen, dass die USA mit einer Art sowjetischer Zentralplanung mehr Erfolg gehabt hätten. Vor 1900, als die Grenze geschlossen wurde, war Amerikas Erfolg ein jahrhundertelanger Erfolg, der auf der Plünderung einer unberührten Umwelt und reicher natürlicher Ressourcen basierte. Einzelpersonen und Unternehmen wurden einfach durch die Besetzung des Landes und die Nutzung der vorhandenen Ressourcen kapitalisiert.
02.08.2019 14:54:06 [VoltaireNet]
Das US-Modell für eine „souveräne“ Regierung
Anlässlich der grotesken Rede von Giuseppe Conte vor den italienischen Botschaftern erinnert uns Manlio Dinucci daran, dass, ungeachtet der Sympathie, die wir für das Volk der Vereinigten Staaten haben mögen, ihr Land immer noch das größte Raubtier der Menschheit ist. Wir können unter keinen Umständen behaupten, ihre „Werte“ zu teilen. Auch wenn die Opposition die Regierung weiterhin angreift und es Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Regierung selbst gibt, war im gesamten parlamentarischen Bogen keine einzige kritische Stimme zu hören, als Premierminister Giuseppe Conte auf der Botschafterkonferenz (am 26. Juli) die Hauptthemen seiner Außenpolitik so vorstellte, als ob sie den Beweis für einen breiten parteiübergreifenden Konsens darstellen würde.
02.08.2019 18:52:46 [Netzpolitik]
Blockchain-Forensik: Wer steckt hinter einer Bitcoin-Zahlung?
Bitcoin ist eine anonyme Währung? Von wegen! Transaktionen kann jeder öffentlich einsehen. Auch wenn da erstmal nur lange Zeichenketten stehen: Es gibt Möglichkeiten zu erfahren, wer dahintersteckt. Wie, das haben wir uns von Forensiker Jakob Hasse erklären lassen. Ransomware verschlüsselt Dateien auf deinem Rechner, die Urheber fordern Lösegeld in Bitcoin. Jemand verschickt Erpressungsmails und hat dich angeblich beim Masturbieren gefilmt – und fordert Bitcoin. Auf Marktplätzen für illegale Drogen, Waffen oder Kreditkartendaten kann man vermeintlich anonym zahlen, natürlich mit Bitcoin.
02.08.2019 21:02:55 [The Moscow Times]
A Nuclear Arms Race Will Produce No Winners
By Mikhail Gorbachev. Despite everything, it is still in our power to avoid nuclear confrontation. The fate of the INF treaty has politicians and ordinary people worried on every continent. I am also concerned, and not only because I signed that treaty with former U.S. President Ronald Reagan in Dec. 1987. These events are yet another manifestation of the dangerous and destructive trends in world politics facing us today.

The main idea guiding us on the path to signing the original treaty was expressed in a joint statement with the United States, adopted at our first meeting in Geneva: “A nuclear war cannot be won and must never be fought.”

That INF Treaty was the first step, and it was followed by others — the Strategic Arms Reduction Treaty (START I) and mutual steps towards eliminating a significant part of all tactical nuclear weapons.

03.08.2019 06:38:48 [WSWS]
Urteil enthüllt Verschwörung der Demokraten gegen Assange und WikiLeaks
Am Dienstagabend wurde ein Urteil des Richters John Koeltl vom US-Bezirksgericht für den südlichen Teil von New York veröffentlicht, das einen schweren Schlag für die von den USA angeführte Verschwörung gegen den WikiLeaks-Gründer Julian Assange darstellt.

Richter Koeltl, der von Bill Clinton nominiert wurde und zuvor stellvertretender Sonderermittler im Sonderermittlungsausschuss zum Watergateskandal war, wies eine Klage des Nationalkomitees der Demokratischen Partei (DNC) vom April 2018 „rechtskräftig“ zurück. Das DNC behauptete darin, WikiLeaks sei zivilrechtlich haftbar für eine Verschwörung, die es mit der russischen Regierung eingegangen sei, um E-Mails und Daten des DNC zu stehlen und der Öffentlichkeit zuzuspielen.

03.08.2019 06:52:10 [Rubikon]
Der letzte Kampf
Das indigene Volk der Cree leidet massiv unter der industriellen Ausbeutung seiner Bodenschätze. Wir befinden uns auf dem Gebiet der Beaver Lake Cree Nation, einem Reservat, das seit der Unterzeichnung eines Vertrages mit der kanadischen Krone im Jahr 1876 besteht. Ich fahre mit Eric Lameman, einem Angehörigen der Cree Nation, einen ausgefahrenen Schotterweg entlang.

“Da drüben!”, sagt er und zeigt auf die Stelle, wo er vor 61 Jahren in einem Zelt geboren wurde.

Wir halten an und blicken auf einen bewaldeten Hain.

„Das ist das Massengrab.” Lameman spricht leise und deutet auf eine Lichtung, auf der Dutzende Cree begraben sind, die vor mehr als einem Jahrhundert an einer Pockenepidemie gestorben sind.

03.08.2019 11:58:25 [Neue Rheinische Zeitung]
Frankreichs Umweltminister Francois de Rugy: Wie Gott in Frankreich
Rücktritt Nr. 11 während 26 Monaten Regierung. Sah Umweltminister Francois de Rugy noch am Freitag, 12. Juli 2019, absolut keinen Grund zurückzutreten, übers Wochenende half man nach, und am Dienstag, dem 16. Juli, war’s dann soweit: Rücktritt Nr. 11 nach 11 Monaten Amtszeit. Seit Mai 2017 mussten schon zehn Minister die Regierung Edouard Philippe verlassen: fünf wegen Korruptionsverdacht und vier aus Karrieregründen (Kandidaturen zu Kommunal- und EU-Wahl): Allein der Rücktritt von Nicolas Hulot, Minister der „ökologischen und solidarischen Transition“ brachte Präsident Macron und seine Klima-Ambitionen in Legitimationsschwierigkeiten: Der Vorsitzende der grünen Partei ELLV wollte nicht länger Alibi sein, dass seine Präsenz in der Regierung bedeute, diese sei „ökologischen Themen gewachsen“.

03.08.2019 14:11:01 [Ceiberweiber]
Coup Teil 48: Wer vertuscht was?
Dieser August, der letzte Monat vor der Wahl Ende September, wird wohl ein Ibizagate-Monat werden. Am 22. soll ein Buch erscheinen, das auf dem gesamten im Juli 2017 aufgenommenen Material basiert. Für nächsten Montag kündigte die Webseite Zoom Institute Enthüllungen an, die ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz zu Fall bringen sollen. Wird hier nur Spannung erzeugt oder geht es tatsächlich um Substantielles? Uns muss bewusst sein, dass wir es mit einigen einander überlagernden Ablenkungsmanövern zu tun haben. Dazu gehört auch, den Focus wegzurichten von der Frage, wer warum die Ibiza-Falle stellte und wer sie im Mai 2019 ins Spiel brachte.
03.08.2019 14:16:42 [Buzzfeed News]
Undercover in Kollegahs „Alpha Mentoring“
BuzzFeed News und VICE haben verdeckt am 2.000 Euro teuren Programm des Rappers teilgenommen. Experten nennen das Programm unseriös und sprechen von Gehirnwäsche. Montagabend, 20 Uhr, BOSS-Call. Kollegah begrüßt seine Alphas im Video-Chat, indem er seine prallen Bizepse in die Kamera streckt und sagt: „Ein bosshaftes Hallo. Ich hoffe, ihr seid gut in die Woche reingerutscht, als wäre sie eine dreckige Biatch.“ Zur Bestätigung kopieren die Alphas in den kleinen Fenstern am oberen Bildschirmrand die Doppelbizepspose ihres Anführers.

Willkommen im „Alpha Mentoring“-Programm. An diesem Abend haben sich Kollegahs Jünger im BOSS-Call versammelt. Aber dass sie beobachtet werden, weiß keiner von ihnen.

03.08.2019 16:20:04 [VoltaireNet]
Zum Verlauf der Untersuchung des Mordes an russischen Journalisten
Die Untersuchung des Mordes an den russischen Journalisten Kirill Radtschenko, Orchan Dschemal, Alexander Rastorgujew in der Zentralafrikanischen Republik dauert an. Sie wird durch das Ermittlungskomitee der Russischen Föderation zusammen in den zentralafrikanischen zuständigen Organen durchgeführt. Aufgrund der Tatsache des Todes wurde ein Strafverfahren zum Punkt „a“ Teil 2 Art. 105 des Strafgesetzbuchs der Russischen Föderation eingeleitet.

Die Ermittlungshandlungen zur Aufdeckung aller Umstände des tragischen Tods unserer Mitbürger und Feststellung der Schuldigen an diesem Verbrechen werden von der russischen Führung kontrolliert.

04.08.2019 06:56:44 [Rubikon]
Die missbrauchte Katastrophe
Durch eine negative Darstellung der Sowjetunion versucht die Serie „Chernobyl“, den Kapitalismus als alternativlos zu verkaufen. Vor kurzem strahlte der amerikanische Sender HBO (Home Box Office) die Serie Chernobyl aus. Von Nutzern der beliebten Filmdatenbank IMDb (Internet Movie Database) wurde sie sogar als die „erfolgreichste TV-Sendung der Geschichte“ bezeichnet. Weltstars — darunter der Meister des Psychothrillers Stephen King — sprechen voller Lob über die Sendung. In politischen Gemeinschaften und auf Mainstream-Medienplattformen wird sie überall auf der Welt lebhaft diskutiert. Der ukrainische Fernsehsender 1+1, einer der wichtigsten des Landes, kündigte bald darauf die Ausstrahlung von Chernobyl in der Ukraine an.
04.08.2019 09:37:45 [Brave New Europe]
This is How Spanish Social-Democracy Ends
Social Democrats have always been the victims of their own opportunism. We are seeing the party disappearing in Europe. In many nations, as in Germany, they are a zombie party. Often they receive a second or third chance, but as in Spain, they are not able to overcome their own corruption through Neo-liberalism. It was never going to happen. Three months of agonizing inaction by current Spanish President, Pedro Sanchez, has resulted in no coalition agreement to create a progressive government for Spain between his PSOE and Unidas Podemos, the amalgamation of parties and social movements sourced off the Indignados protests in 2011.
04.08.2019 14:41:50 [Mathias Broeckers]
Terror im Namen des Staats
Video: Ein unglaublicher Geheimdienstskandal erschüttert Spanien und wirft ein neues Licht auf die Anschläge 2017 in Katalonien. Gibt es Parallelen zum Fall Anis Amri? Außerdem: Es gibt neue Informationen zum Reichstagsbrand. Der US-Sonderermittler Mueller hat soeben Russiagate für immer beerdigt und wir gehen der Frage nach, ob die von Zecken übertragene Krankheit Borrelliose aus einem biologischen Waffenlabor der USA stammt. Über all dies und mehr sprechen die Journalisten Robert Fleischer, Dirk Pohlmann und Mathias Bröckers in der neuesten Ausgabe #30 des Dritten Jahrtausends!
04.08.2019 15:03:08 [BITS]
Deutsche Munitionsexporte: Explosiv, tödlich, profitabel
Der Bericht der Bundesregierung über ihre Genehmigungspolitik für Rüstungsexporte im Jahr 2016 wirft ein erhellendes Licht auf die Bedeutung deutscher Munitionsexporte. Mit 1,54 Mrd. € entfielen mindestens 22,5% des Wertes aller 2016 erteilten Einzelausfuhrgenehmigungen auf Munition. Dieser Genehmigungswert lag höher als der für gepanzerte Fahrzeuge (1,37 Mrd.) oder Kriegsschiffe (1,44 Mrd.). Schon im 1. Halbjahr 2016 hatte sich dies angedeutet. Während der sechs Monate 2016 erhielten allein die 20 wichtigsten Empfängerländer deutscher Rüstungsgüter Exportgenehmigungen für Munition im Wert von rund einer Milliarde Euro - einem Viertel des Wertes aller erteilten Einzelgenehmigungen. Der Genehmigungswert für Kleinwaffenmunition lag in diesem ersten Halbjahr mit 283,8 Mio. sogar mehr als zehnmal so hoch wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
04.08.2019 16:42:46 [Anderwelt Online]
Die Bevorzugung von Elektroautos ist grundgesetzwidrig
Ob Elektroautos wirklich die Umwelt schonen, ist höchst umstritten. Dennoch fördert die Regierung den Verkauf und Betrieb dieser Fahrzeuge in mehrfacher Hinsicht. Es gibt eine Kaufprämie und für zehn Jahre Steuerfreiheit. Das bezahlt auch derjenige, der gar kein Auto hat.

Im Grundgesetz ist das Gleichheitsprinzip festgeschrieben. Dass das Grundgesetz nach Belieben missachtet wird, wissen wir spätestens seit den Kriegseinsätzen der Bundeswehr in Jugoslawien. Seit 2015 wird auch der Umgang mit dem Asylrecht nicht nach Maßgabe dieses wichtigsten Rechtsregelwerks gestaltet. Gänzlich unbeanstandet sind aber auch die Geschenke, die Käufern von E-Autos gereicht werden, dabei verstoßen sie gleich mehrfach gegen das Gleichheitsprinzip.

04.08.2019 16:46:52 [Telepolis]
Eskalation am Schreibtisch
Zwei Staaten streiten um zwei Öltanker. Doch nur eine Sichtweise schafft es in die Schlagzeilen. Kommentar über die doppelten Standards der Iran-Berichterstattung: Küste von Gibraltar, Donnerstagmorgen, kurz nach Mitternacht. In einer spektakulären Supertanker-Kaperung zur Durchsetzung internationalen Rechts entern britische Marines ein iranisches Schiff. Dessen illegale Fracht: Öl, das an den syrischen Diktator Baschar al-Assad gehen sollte, der damit seine Kriegsmaschinerie gegen die syrische Zivilbevölkerung weiter angeheizt hätte. Ohne dass die Marines einen Schuss abgeben, ist die Aktion nach nur wenigen Minuten beendet.
04.08.2019 18:31:19 [The Blog Cat]
Israel hat die „moralischste Armee der ganzen Welt“?
Kürzlich wurden elf palästinensische Gebäude mit siebzig Familienwohnungen im illegal besetzten Ost-Jerusalemer Dorf Wadi al-Hummus in einer vom Militär geführten Operation mit mehr als 1.000 israelischen Soldaten, Polizisten und Kommunalarbeitern mit Bulldozern, Baggern und Sprengstoff abgerissen. Bewohner, die sich wehrten, wurden von den Soldaten geschlagen und Treppen hinunter getreten. Auch Besatzer, die sich nicht wehrten und die ihre Hände als Zeichen der Kapitulation hochhielten, entkamen den Knüppeln nicht, ebenso wie ausländische Beobachter, die anwesend waren, um ihre Stimme zu denen zu leihen, die gegen die Gewalttat protestierten.
04.08.2019 18:37:44 [Infosperber]
Hier kommen sich Krim und Russland noch näher
Kertsch, eine Stadt ganz im Osten der Krim, war immer schon Russland-orientiert. Eine neue Brücke bringt zusätzliche Chancen. Nur wenigen in Westeuropa ist der Name Kertsch ein Begriff. Kertsch ist mit knapp 150.000 Einwohnern weniger gross als Sewastopol, hatte, im Gegensatz zu Sewastopol, nie einen politisch-staatsrechtlichen Sonderstatus und liegt am anderen Ende der Krim, am östlichsten Punkt und ist gewissermassen eine Stadt auf einer Halbinsel der Halbinsel.

Aber Kertsch ist für den politisch und geschichtlich Interessierten eine hochinteressante Stadt – aus drei Gründen:

Die Stadt hatte beim Einmarsch der deutschen Truppen zur Eroberung Russlands eine Schlüsselstellung inne und war deshalb mehr als nur hart umkämpft.

05.08.2019 07:24:34 [Der Freitag]
Sozialdemokratie: Die schleichende Erosion
Sigmar Gabriel wirft seiner Partei vor, zu links und zu ökologisch zu sein. Er plädiert für einen Rechtsruck und nimmt dabei den völligen Niedergang der SPD in Kauf. Der ehemalige Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) übt harsche Kritik am Kurs seiner Partei. Im Interview mit dem Kölner Stadt-Anzeiger bekundete er, dass die SPD „linker als die Linkspartei und ökologischer als die Grünen“ geworden wäre. Als Reaktion unterstützt er die Initiative „SPDpur 2030“ – vormals „Die wahre SPD“ –, welche einen ökonomischen und gesellschaftlichen Rechtsruck in der Partei erreichen möchte. Michael Groschek, Mitglied des Bundesvorstands der SPD und ehemaliger Vorsitzender der Partei in Nordrhein-Westfalen, rief die Initiative im Juni 2019 ins Leben und attackierte einen angeblichen Linksschwenk.
05.08.2019 11:18:59 [Anti-Spiegel]
Süddeutsche Zeitung: Nato-Propaganda der dreistesten Sorte
Der INF-Vertrag über das Verbot atomarer Kurz- und Mittelstreckenraketen wurde einseitig von den USA gekündigt und ist am Freitag daher ausgelaufen. Wie in Deutschland davon abgelenkt werden soll, wer in Europa die Gefahr eines Atomkrieges massiv erhöht, zeigt ein Interview in der Süddeutschen Zeitung. Das soll beim Leser Vertrauen in die Expertise des „Experten“ hervorrufen. Leider kommen in den Mainstream-Medien als Experten aber immer nur sehr einseitig die „Experten“ von Nato-Think-Tanks oder der Rüstungsindustrie zu Wort, wie ich hier schon mal in einem Artikel über die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ im Detail erklärt habe.
05.08.2019 16:47:51 [Rüdiger Rauls]
Wer profitiert von Greta?
Nach Feinstaub und Stickoxiden ist das Kohlendioxid nun innerhalb kürzester Zeit die dritte Sau, die durch das Dorf der Umweltgemeinde getrieben wird. Die ersten beiden, vorgetragen durch die Deutsche Umwelthilfe (DUH), verliefen eigentlich nur recht schleppend und mau. Der Funke zündete nicht so recht in der Umweltbewegung, und in weiten Kreisen der Bevölkerung sprang er erst gar nicht über. Im Gegenteil: Zunehmend hatte sich Widerstand gegen die Pläne der DUH gebildet. Demonstrationen besonders in Stuttgart gegen Fahrverbote erhielten Zulauf. Erste Stimmen erhoben sich, der DUH die Förderwürdigkeit aus dem Vereinsgesetz abzuerkennen.
05.08.2019 16:54:00 [Netzpolitik]
Wie sich Digitalisierung auf die weltweite Landwirtschaft auswirkt
Digitalisierung soll die Landwirtschaft nachhaltiger machen. Aber auch hier gilt: Wer über die meisten Daten verfügt, hat die meiste Macht. Damit nicht nur Großkonzerne profitieren, müssen Kleinbäuerinnen und Landarbeiter die Kontrolle behalten. Agrarkonzerne wie Bayer argumentieren, dass digitale Technik maßgeblich dazu beitragen könne die, Landwirtschaft nachhaltiger zu machen. Dank Drohnen und Sensoren würden im Ackerbau Pflanzenkrankheiten und Schädlinge frühzeitig erkannt und könnten mit geringeren Pestizidmengen als bisher bekämpft werden.
05.08.2019 17:03:42 [Junge Welt]
Arbeitsmigranten: Mobil und ausgebeutet
Zur prekären Lebens- und Arbeitssituation »temporärer Arbeitsmigranten« in der Bundesrepublik. In Wiesbaden sind Mitte 2014 insgesamt 25 rumänische Bauarbeiter in den Streik getreten, nachdem sie zwei Monate lang – bis auf einen Abschlag von 200 Euro – keinen Lohn erhalten hatten. Im niedersächsischen Quakenbrück wurde Ende 2014 bekannt, dass ein Hausbesitzer Wohnungen mit Schimmel an den Wänden, die seit 1933 nicht mehr saniert worden waren, für 350 Euro pro Monat an in der Fleischindustrie tätige Werkvertragsarbeiter vermietet hat. In Thüringen strandeten Ende 2013 etwa 120 junge Spanierinnen und Spanier, die von Vermittlungsagenturen mit dem falschen Versprechen, hier Arbeit oder Ausbildung zu bekommen, nach Deutschland gelockt worden waren.
06.08.2019 06:40:33 [NachDenkSeiten]
Flaschenposten – Zum 50. Todestag von Theodor W. Adorno
Am 6. August 1969 starb Theodor W. Adorno im Alter von 65 Jahren in seinem Urlaubsort in der Schweiz. Vorausgegangen waren heftige Konflikte mit linken Studierenden an der Frankfurter Universität, die forderten, die von Adorno mit entwickelte Kritische Theorie müsse praktisch werden. Solchen Appellen zum Mitmachen hatte Adorno sich stets verweigert. Rechtzeitig zum 50. Todestag ist im Berliner Suhrkamp-Verlag die Wiedergabe eines Vortrags über Aspekte des neuen Rechtsradikalismus erschienen, den Adorno 1967 an der Universität Wien gehalten hat. Dieser Vortrag ist angesichts der Wahlerfolge der AfD und eines wiedererstarkten Antisemitismus von einer erschreckenden Aktualität.
06.08.2019 08:36:57 [Ceiberweiber]
Coup Teil 49: Ein U-Ausschuß zu Ibizagate?
Immer wieder wird ein U-Ausschuss zu Ibizagate gefordert; das ist Wahlkampfgeplänkel, soll aber auch suggerieren, dass man selbst besonders integer ist und nichts mit Ibiza am Hut hat. Die Umsetzung sollte aber schon daran scheitern, dass bisherige U-Ausschüsse wie ein Defilée von unterschiedlichen Personen in verschiedenen Rollen wirken, jedenfalls über die Jahre betrachtet. Was aber sollte jemand wie aufdecken, der oder die ängstlich, opportunistisch, naiv, kooperativ, korrupt oder sonstwie Teil des Systems ist? Zugleich kann es durchaus sein, dass Ex-Innenminister Herbert Kickl etwas aufdecken wollte oder dass es nun wirklich richtig dreckig wird, worauf Anspielungen bereits hindeuten (die „Krone bunt“ berichtete zudem am 4. August über Kurz-Förderer Ex-Vizekanzler Spindelegger).
06.08.2019 08:58:22 [The Intercept]
The Metadata Trap
The Trump Administration is using the Full Power of the U.S. Surveillance State against Whistleblowers. Government whistleblowers are increasingly being charged under laws such as the Espionage Act, but they aren’t spies. They’re ordinary Americans and, like most of us, they carry smartphones that automatically get backed up to the cloud. When they want to talk to someone, they send them a text or call them on the phone. They use Gmail and share memes and talk politics on Facebook. Sometimes they even log in to these accounts from their work computers. Then, during the course of their work, they see something disturbing. Maybe it’s that the government often has no idea if the people it kills in drone strikes are civilians.
06.08.2019 16:35:27 [NachDenkSeiten]
Wer grün will, wählt den Krieg
Eine Einschätzung von Willy Wimmer: In diesen Tagen werden aus der Führungsspitze der Partei „Die Grünen“ prominente Stimmen laut, die sich einen Einsatz der Bundeswehr im Persischen Golf durchaus vorstellen können. Das ist kein Wunder, wenn man sich über die Förderung des völkerrechtswidrigen Krieges gegen die Bundesrepublik Jugoslawien 1999 die Mutation der Partei „Die Grünen“ von der Kerntruppe der sogenannten „Friedensbewegung“ hin zur aktiven Förderung amerikanischer Globalaggression seit Petra Kellys Zeiten ansieht. Seit diesem „Geniestreich“ der politischen Manipulation, der auf Dauer mit dem Namen von Herrn Joschka Fischer verbunden ist, kann man sich in Deutschland auf eines verlassen: Wenn es um Krieg und seine Unterstützung aus Deutschland geht, sind die Grünen bei der Stange.
06.08.2019 16:46:00 [Brave New Europe]
I Am Greta Thunberg
When the arguments and facts run out, you can always count on mainstream media to resort to distraction by personalising an issue. We have seen this with Jeremy Corbyn, who is simply a representative of socialism in Britain. Now it is the turn of Greta Thunberg. Christopher Caldwell has an Opinion piece in the New York Times called The Problem With Greta Thunberg’s Climate Activism. The problem with Christopher Caldwell’s opinion – “Kids her age have not seen much of life. Her worldview might be unrealistic, her priorities out of balance.” – is that the more knowledgeable parts of the human race have been saying ‘what she says’ for over thirty years. The difference now is that more people are starting to listen, and there are other pressing reasons for that.
06.08.2019 22:06:22 [Sicht vom Hochblauen]
EU finanziert jetzt das israelische Kriegsministerium
Die Europäische Union finanziert israelische Einrichtungen, die die Überwachung von Hausabbrüchen und anderen Verbrechen gegen das palästinensische Volk übernehmen. Vor zwei Jahren hörte man Benjamin Netanyahu sich beschweren, dass die Europäische Union „verrückt“ sei, weil sie ihre Beziehungen zu Israel mit „politischen Bedingungen“ versehen habe. Nach dem Maßstab des Premierministers sind die Dinge seither weniger „verrückt“ geworden: Die EU hat die finanzielle Unterstützung, die sie israelischen Regierungsstellen gewährt, die direkt für die Unterdrückung der Palästinenser verantwortlich sind, leise erweitert.
07.08.2019 08:44:54 [Cilip - Bürgerrechte & Polizei]
Nummern für die Polizei!
Geschichte und Gegenwart einer alten Forderung. Die Debatte um die Kennzeichnungspflicht für Polizisten ist älter als oft angenommen: Bereits das Zeitalter der Aufklärung kannte die Forderung, dass die Angehörigen staatlicher Exekutivmacht adressierbar und notfalls verklagbar sein sollten. Seit damals geht es um die Frage, wer „die Kontrolleure kontrolliert“. Berlin, 1. Mai 2011: Im Zuge der alljährlichen Demonstrationen zum Tag der Arbeit sind auch mehrere Zivilpolizisten im Einsatz und rein äußerlich nicht von Demonstranten zu unterscheiden. Gegen Abend wird ein Zivilpolizist zum Opfer einer Prügelattacke von uniformierten Kollegen: Er erhält Faustschläge ins Gesicht, Pfefferspray wird eingesetzt.
07.08.2019 08:53:12 [VoltaireNet]
Die Türkei bereitet sich auf eine Invasion in Nordsyrien vor
Die türkische Armee bereitet sich vor in Nordsyrien, östlich des Euphrat, einzudringen. Präsident Erdogan hat am 1. August einen Verteidigungsrat geleitet und neue Generaloffiziere für die Operation ernannt.

Die türkische Regierung hat am 3. August 2019 den US-amerikanischen Vorschlag der gemeinsamen Kontrolle des besetzten Gebietes, der sogenannten "Rojava“, abgelehnt; Diese soll durch eine neu angekommene kurdische Bevölkerung regiert werden.

In den 1980er Jahren betrachtete die Türkei die Kurden als eine Minderheit, die dazu bestimmt war, gewaltsam "türkisch" zu werden.

07.08.2019 10:58:47 [Ceiberweiber]
Coup Teil 50: Der Verschlussakt
Die Staatsanwaltschaft Wien soll sich um mögliche Auftraggeber und Hintermänner des Ibiza-Videos kümmern und die Korruptionsstaatsanwaltschaft um allfällige illegale Parteifinanzierung, mit der ja angegeben wurde. Das klingt in der Theorie gut, bedeutet aber in der Praxis, dass z.B. Anwalt Ramin Mirfakhrai noch nicht einvernommen und mittlerweile wieder in Wien gesehen wurde. Doch man erfährt nichts über den Stand der Ermittlungen, da beide „als Verschlussakt geführt werden, dürfen keine Auskünfte über ihren aktuellen Stand gegeben werden. Immer wieder ist aus dem Umfeld der FPÖ aber zu hören, dass bei der Staatsanwaltschaft Wien nur wenig weitergehe und diese ’stärker als die WKStA unter der Kontrolle des Justizministeriums‘ stehe.
07.08.2019 11:11:00 [Süddeutsche Zeitung]
Biometrie in Hilfsprogrammen: Ohne Gesichts-Scan kein Essen
Von Jemen bis Nigeria werden Flüchtlinge und Hungernde biometrisch erfasst. Kritiker sagen: Die Reichen der Welt benutzen die Armen als Versuchskaninchen. Immer wieder werden in verwüsteten Gegenden Hilfsprogramme missbraucht, und die Stärksten bereichern sich. Das WFP argumentiert, nur mit biometrischen Prüfungen könnten die Hilfsgüter die wirklich Bedürftigen sicher erreichen. Sonst fließe das Geld an Kriegsparteien, das könne man als humanitärer Helfer nicht zulassen. Der Konflikt zwischen dem Welternährungsprogramm und den Huthi-Rebellen zeigt, wie Macht auch über digitale Erkennungstechniken ausgeübt werden kann. Den Hungernden wird die Pistole auf die Brust gesetzt: Daten oder Leben.
07.08.2019 12:47:53 [Junge Welt]
Reichstagsbrand: Geschichtspolitik für Fortgeschrittene
Neues Dokument zum Reichstagsbrand: Rückzugsgefecht der Vertreter der Alleintäterthese hat längst begonnen. Vor knapp zwei Wochen meldete zuerst die Hannoversche Allgemeine Zeitung, dass im Amtsgericht Hannover das Original einer eidesstattlichen Versicherung aufgefunden wurde, mit der sich ein ehemaliger Angehöriger der SA, Hans-Martin Lennings, im November 1955 vor einem Notar selbst bezichtigte, am Abend des 27. Februar 1933 den Niederländer Marinus van der Lubbe in den bereits brennenden Reichstag gefahren und dort einem ihm unbekannten Zivilisten übergeben zu haben.
07.08.2019 18:12:18 [Brave New Europe]
A Response to Noah Smith About Global Poverty
Like most articles in mainstream media there is no intention to analyse problems, but instead to distort and obfuscate serious discussion. During the debate about the global poverty numbers that unfolded earlier this year, the Bloomberg opinion columnist Noah Smith wrote a piece discussing some of my claims. In the months since a number of people have asked me to respond. While some of Smith’s points are worth engaging, the piece makes a number of misleading assertions that I think unfortunately degrade the quality of the debate, and usefully illustrate the sort of sleight of hand to which many defenders of the grand poverty-progress narrative have resorted.
07.08.2019 19:41:40 [Infosperber]
Persilschein für die französische Polizei
Nach einem Polizeieinsatz in Nantes stirbt ein junger Mann. Die versprochene transparente Aufarbeitung ist eine Farce.

Der Tod von Steve Maia Caniço ist in ganz Frankreich zum Sinnbild für Polizeigewalt geworden. Der 24-jährige Erzieher besuchte Ende Juni ein Festival für Fans von elektronischer Musik an der Loire in Nantes. Die Polizei löste die Feier gewaltsam auf.

Auf Videos ist zu sehen, wie Polizisten mit Knüppeln auf Menschen einprügeln. 33 Tränengas- und Lärmgranaten sowie 10 Gummigeschosse wurden gemäss einem Untersuchungsbericht auf die jungen, feiernden Menschen abgefeuert. I

08.08.2019 07:12:26 [Open Democracy]
It’s not about reaching Europe, but fleeing Libya
While the whole of Europe was speaking about the castaways we had on board, we were the only ones hearing their stories. In the morning of 3rd of April 2019, the search & rescue ship Alan Kurdi rescued 63 people from an overcrowded rubber boat in the middle of the Mediterranean Sea, 20 nautical miles from the Libyan coastal city of Zuwara. I was the medic on board.

The Alan Kurdi is the old German vessel of one of the non-governmental organizations (NGOs) performing search and rescue (SAR) operations in the central Mediterranean.

08.08.2019 09:05:04 [Rationalgalerie]
Tagesschau-Feindbild: Seit Hitler immer noch der Russe
Die öffentlich-rechtlichen Sender sind durch ihre Staatsverträge eigentlich zur Objektivität verpflichtet. Die Verträge basieren sogar auf dem Grundgesetz. Und weder im Grundgesetz noch in den Verträgen steht ein Wort von einem Feind. Und doch arbeiten die Sender ziemlich konsequent an einem Feindbild. Es ist seit Hitler immer noch das alte: DER RUSSE! Zwar gibt es die ARD erst nach 1945, aber manche Traditionen haben eben den Krieg überlebt. Wer Feindbilder aufbaut, der bereitet psychologisch den Krieg vor. Die MACHT-UM-ACHT beweist an einigen Beispielen wie hartnäckig sich DER FEIND in der Tagesschau hält.
08.08.2019 10:49:48 [Norbert Häring]
Wie man Steuerflucht und Steuer-Unterbietung beenden kann
Dass US-Internetkonzerne in Deutschland trotz erheblicher Umsätze kaum Steuern zahlen, stört viele. Dass deutsche Firmen vom gleichen System profitieren, dämpft jedoch den Reformwillen. Ausgerechnet aus Trumps Amerika, das sich die althergebrachten Steuer-Aufteilungsregeln außer Kraft setzt, wenn sie stören, kommt nun der Impuls für eine Eindämmung der internationalen Steuerflucht und der Steuer-Unterbietung.

Große amerikanische Digitalkonzerne wie Google, Apple, Facebook und Amazon zahlen auf ihre weltweiten Milliardengewinne kaum Steuern. Schon gar nicht in der EU, obwohl sie dort einen beträchtlichen Teil ihrer Umsätze erzielen.

08.08.2019 10:58:43 [Junge Welt]
Land zu verkaufen
Ukraine will Bodenmärkte für ausländische Investoren öffnen. Langjährige Forderung des Internationalen Währungsfonds vor Erfüllung. Der als Kandidat für den Posten des ukrainischen Ministerpräsidenten gehandelte Oleksij Gontscharuk hat eine Freigabe des Markts für Agrarflächen bis zum Jahresende in Aussicht gestellt. Gontscharuk, derzeit stellvertretender Leiter der Präsidialadministration in Kiew, sagte der Wirtschaftsagentur Bloomberg am 30. Juli, seine Behörde sehe sich unter Handlungsdruck. Wenn die Freigabe des landwirtschaftlichen Bodenmarkts nicht schnell passiere, werde es sehr schwierig, sie durchzusetzen.
08.08.2019 15:57:23 [The Guardian]
How the world’s dirtiest industries have learned to pollute our politics
The fossil-fuel lobby is threatened by public concern over the climate crisis. So it’s buying influence to get the results it wants. The tragedy of our times is that the gathering collapse of our life support systems has coincided with the age of public disservice. Just as we need to rise above self-interest and short-termism, governments around the world now represent the meanest and dirtiest of special interests. In the United Kingdom, the US, Brazil, Australia and many other nations, pollutocrats rule. The Earth’s systems are breaking down at astonishing speed. Wildfires roar across Siberia and Alaska – biting, in many places, deep into peat soils, releasing plumes of carbon dioxide and methane that cause more global heating.
08.08.2019 18:00:35 [Ceiberweiber]
Coup Teil 51: Ibizagate als Inside Job?
Ibizagate scheint nun neue Facetten zu bekommen, da „Detektiv“ Julian H. an die Front geschickt wird, um österreichische Behörden hineinzuziehen. Außerdem mimt er den Furchtsamen, aber vor Strache und den „Faschisten“, und wir sollen ihm das abnehmen. Über Johannes Eisenberg, den deutschen Anwalt, den H. schon im Mai engagierte, lesen wir: „Seit 1987 betreibt er mit seinem Kollegen Stefan König eine Kanzlei in Berlin-Kreuzberg. Seit 2009 ist Stefanie Schork weitere Partnerin in der Kanzlei. Auch mit Hans-Christian Ströbeles Kanzlei arbeitet er zusammen. Er gehört wie Ströbele zu den Gründern der taz und war als Justiziar sowie Berater der Geschäftsführung und Anwalt der taz tätig.
09.08.2019 07:15:18 [Rubikon]
China auf der Überholspur
Weil nicht sein kann, was nicht sein darf, zeichnet der Westen nach wie vor ein kritisches Bild von China. Wo kämen wir hin, wenn die Einwohner westlicher Länder erkennen, dass es eine effektive Alternative zum neoliberalen Kapitalismus gibt, in der nicht die Wenigen den von den Vielen produzierten Rahm abschöpfen? Wo kämen wir hin, wenn wir im Westen erfahren, dass eine gerechte Sozialpolitik, eine ökologische Zivilisation und eine Forschung, die sich am Menschen orientiert, möglich sind? Andre Vltchek über den Quantensprung Made in China.
09.08.2019 08:44:39 [Telepolis]
Trump will das Fünffache an Geld für Militärpräsenz in Japan und Südkorea
Mit taktischen Lügen will Trump Deals zum Vorteil für Washington erzielen, aber der auch gegenüber Alliierten ausgeübte maximale Druck könnte nach hinten losgehen. Hat US-Präsident Donald Trump vielleicht mit dem nordkoreanischen Herrscher Kim Jong-un, mit dem er sich angeblich gut verstanden hat, einen Helfer gefunden, um auf Staaten wie Südkorea und Japan Druck auszuüben, mehr für die Stationierung der US-Truppen zu zahlen? Nordkorea hatte wieder Raketentests ausgeführt, was in Nachbarländern und vor allem in Südkorea zu Besorgnis führt. US-Außenminister Mike Pompeo spielt die Tests herunter, sie seien als Protest gegen die südkoreanisch-amerikanischen Militärübungen gemeint, zudem habe Nordkorea keine Atomwaffentests ausgeführt und keine Langstreckenraketen mehr abgeschossen.
 Sport (60)
01.08.2019 08:21:10 [Deutschlandfunk]
US-Fußball: Streit um gleiche Bezahlung ist nicht entschärft
Wenn US-Fußballpräsident Carlos Cordeiro versucht hat, mit seinem offenen Brief den Streit um gleiche Bezahlung zu beenden, dann ist ihm dies gründlich misslungen. Die Sieges-Tour der Weltmeisterinnen durch mehrere US-Städte ist gerade erst beendet worden, stets begleitet von den „Equal-Pay“-Sprechchören der Fans. Da veröffentlicht der Verbandspräsident eine Faktenauflistung. Die provokante Botschaft: die Nationalspielerinnen verdienen bereits mehr Geld als ihre männlichen Kollegen. Seit 2010 habe der US-Verband der Frauen-Nationalmannschaft 34 Millionen Dollar an Gehalt und Boni gezahlt, den Männern aber nur 26 Millionen.
01.08.2019 08:23:43 [Süddeutsche Zeitung]
"Die Finals": Zu den Zuschauern paddeln
In Berlin werden an diesem Wochenende Meistertitel in zehn Sportarten verteilt. Die Kanuten nutzen ihren Auftritt, um Wettkampfformen der Zukunft zu zeigen. Auf der Spree an der Oberbaumbrücke in Berlin paddeln gehen? Jacob Schopf hat sich das schon häufiger vorgestellt, mit seinem Boot auch das Herz der Stadt zu erkunden, doch die Schifffahrtsgesetze gelten halt auch für Kanuten der Nationalmannschaft. Außer: an diesem Wochenende in Berlin. Da darf Schopf, der Weltmeister im Kajak-Vierer von 2018, dann auch mal an der East Side Gallery per Boot vorbeijagen, wo er sonst nur an Land "entspannt mit Kumpels chillen" konnte.
01.08.2019 08:26:15 [TAZ]
Caster Semenya darf nicht an den Start: Ein verstörendes Urteil
Das Schweizer Bundesgericht hat Semenya untersagt, bei der WM in Doha zu starten. Grund ist der Testosteronspiegel der Leichtathletin. Dieser Dauerstreit um ihre Hormonwerte zerstöre sie „mental und körperlich“, hatte Caster Semenya vor wenigen Wochen der BBC erzählt. Ein Ende des Konflikts ist indes nicht in Sicht. Am Dienstag musste die südafrikanische Leichtathletin einen Rückschlag verkraften, sie muss mit ihrem WM-Ausschluss klarkommen. Die dreifache Weltmeisterin über 800 Meter wird aller Voraussicht nach nicht an den Ende September beginnenden Wettbewerben in Doha teilnehmen können.
01.08.2019 08:27:58 [Süddeutsche Zeitung]
Fall Caster Semenya: Der Sport muss Antworten finden
Der Fall der Südafrikanerin berührt eine Kernfrage der heutigen Gesellschaft: die Integration. Wie viel Rücksicht muss die Mehrheit nehmen auf eine Minderheit, und sei sie noch so klein? Auf den Laufbahnen dieser Welt ist die Südafrikanerin Caster Semenya zuletzt von Sieg zu Sieg geeilt, mehr als 30 Mal nacheinander hat sie auf ihrer Paradestrecke über 800 Meter gewonnen. Ihren WM-Titel wird die 28-Jährige Ende September in Doha trotzdem nicht verteidigen können. Denn vor Gericht kassiert sie derzeit eine Niederlage nach der anderen - die jüngste hält sie nun wohl endgültig von einem Start in Katars Hauptstadt ab.
01.08.2019 08:29:58 [Neues Deutschland]
Blitze in den Augen
Gina Lückenkemper ist die schnellste Frau im Land - und das Gesicht der deutschen Leichtathletik. Ein Besuch in ihrer westfälischen Heimat: Soest ist gar nicht weit weg vom geografischen Mittelpunkt Westfalens, aber irgendwie am Ende der Welt. »Tief im Westen ist eigentlich hier«, sagt Gina Lückenkemper. Deutschlands schnellste Frau ist im nahen Hamm geboren, in der 47 500-Einwohner-Stadt Soest groß geworden und mit der Region verwachsen. Und bisher hat die 22 Jahre alte Sprinterin, die in den Metropolen der Welt mit schnellen Schritten Karriere macht, nicht den unbedingten Drang, der westfälischen Idylle und Geborgenheit den Rücken zu kehren.
01.08.2019 08:32:09 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Durchboxen bis zum Tod
Eigentlich ist der Profi-Boxsport gut reglementiert. Doch diese Vorschriften werden aus unterschiedlichen Gründen oft ignoriert. Mit teilweise schrecklichen Konsequenzen. „Wenn du das machst, spreche ich nie wieder mit dir.“ Das sollen die Worte gewesen sein, mit denen Jim Braddock auf die Ankündigung von Ringrichter Thommy Thomas reagierte, ihn bald aus seinem WM-Kampf mit Joe Louis zu nehmen. Nach dessen Ansicht hatte er im Ring des Chicagoer Comiskey Parks bereits so viele schwere Treffer eingesteckt, dass eine Fortsetzung brisant erschien. Braddock aber wollte weitermachen.
01.08.2019 08:33:49 [Süddeutsche Zeitung]
FC Bayern München: Bei Bayern arbeitet jeder an seinem Alibi
Die Münchner verhalten sich zeitweise wie Praktikanten auf dem Transfermarkt. Bei den Diskussionen um Personalien geht es auch darum, sich für die Zeit nach Hoeneß zu positionieren. Wer heute schon die großen Gewinner sind? Zum einen ein 18-Jähriger namens Callum Hudson-Odoi. Der Londoner kuriert gerade einen Achillessehnenriss aus, trotzdem soll er in Kürze einen Fünf-Jahres-Vertrag beim FC Chelsea unterschreiben. Zum anderen dessen Kollege Leroy Sané, der ebenfalls Profit aus der Tatsache schlagen dürfte, dass sich der FC Bayern im Transfersommer 2019 rasend für ihn interessiert.
02.08.2019 07:55:45 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
„Das wird unsere Spieler töten“
78 Spiele und mehr als 110.600 Kilometer im Flugzeug: Heung-min Son hatte in der vergangenen Saison kaum Zeit zum Durchatmen. Und damit ist der Südkoreaner von Tottenham Hotspur bei weitem kein Einzelfall – viele Profifußballer bewegen sich mittlerweile an den Grenzen der Belastbarkeit.

Star-Trainer Pep Guardiola kritisiert die derzeitigen Zustände scharf: „Es ist ein verrückter Spielplan und er wird unsere Spieler töten. Das können wir nicht für eine längere Zeit aufrechterhalten, sie müssen sich schonen“, sagte der Meistercoach von Manchester City in einem Bericht, den die internationale Spielergewerkschaft FIFPro am Donnerstag veröffentlichte.

02.08.2019 07:59:20 [Neues Deutschland]
Falsches Zahlenspiel
Drei Wochen nach dem WM-Triumph der US-amerikanischen Fußballerinnen spitzt sich die Situation im nationalen Verband USSF zu. Nach dem angekündigten Rücktritt von Jill Ellis, die die Frauen zu zwei WM-Titeln geführt hat, stehen das beste Team der Welt weniger als ein Jahr vor Olympia ohne neue Trainerin da - und abseits des Sportlichen hat der Konflikt zwischen der Frauenauswahl und dem Verband durch einen offenen Brief des USSF-Präsidenten Carlos Cordeiro neue Schärfe bekommen.

Unterstützung erhalten Megan Rapinoe und Co. von ihren männlichen Kollegen.

02.08.2019 08:02:13 [Süddeutsche Zeitung]
Es war einmal ein einfaches Spiel...
Als wären Videoschiedsrichter und Handspielregel nicht schon genug: Schiedsrichter, Profis und Publikum müssen sich in der neuen Spielzeit an noch kompliziertere Regeln gewöhnen. Für den FC Bayern und Borussia Dortmund beginnt mit dem Supercup am Samstag offiziell die Saison. Es ist zudem das erste Pflichtspiel zweier Bundesligisten, in dem die neuen Fußball-Regeln angewandt werden. In der vergangenen Spielzeit hatte sich herausgestellt, dass die Diskussionen um strafbare Handspiele durch den Videobeweis (VAR) weder aufgelöst noch abgelöst wurden. Das Handspiel und der VAR hatten sich stattdessen zusammengetan und neue Turbulenzen verursacht.
02.08.2019 08:05:12 [Junge Welt]
Boxen: Adrenalin hoch
Das Ligamodell im olympischen Boxen wird umgekrempelt. Junge Kämpfer sollen profitieren. Nein, eine Miniaturausgabe der ersten Bundesliga im olympischen Boxen mit nur drei Klubs soll es nicht wieder geben. »Das war eine Notlösung in der vergangenen Saison«, räumt Detlef Jentsch, Bundesligaobmann im Deutschen Boxsportverband (DBV), im jW-Gespräch ein. Mit dem BC Traktor Schwerin, BSK Hannover-Seelze und dem BR Hertha BSC Berlin duellierte sich in der zurückliegenden Wettkampfzeit lediglich ein Trio in jeweils vier Vergleichen. Die Traktoristen holten den Titel vor den favorisierten Hannoveranern und Herthanern.
02.08.2019 08:07:46 [Zeit Online]
Die Revolution des Kinderfußballs
Künftig kicken Kinder auf vier Tore und in Miniteams – damit sie bessere Fußballer werden. Nicht alle sind von dieser Idee überzeugt, aber: Es geht um Gerechtigkeit. Zwei scheinbar babyleichte Quizfragen: Auf wie viele Tore spielt man Fußball und wie groß ist eine Mannschaft? Das weiß doch jeder! Je ein Tor auf jeder Seite, also zwei insgesamt, und elf Spieler. Doch ab der neuen Saison ist das falsch. Es stimmt zumindest nicht mehr immer, denn in Deutschland spielen Millionen Kinder bald auf eine andere Art Fußball.
02.08.2019 08:09:48 [Racing Blog]
Formel Eins: Vorschau GP von Ungarn 2019
Wird Ungarn das vierte Rennen in Folge, in denen die F1 begeistert? Oder kommt doch der Alltag wieder? Nachdem die drei letzten Rennen extrem viel Unterhaltung geboten haben, folgt mit dem Hungaroring eine Strecke, die eher für mittelmäßige Rennen bekannt ist. Zu eng ist der Kurs und Überholmöglichkeiten sind Mangelware. Eigentlich geht es nur mit etwas Glück und Ellenbogen in Turn 2, da die Start/Zielgerade auch mit DRS einfach zu kurz ist. Daher ist es nicht weiter verwunderlich, wenn viele Rennen dort einer Prozession gleichen.
02.08.2019 16:35:05 [Zeit Online]
Ich schlag dich, bis du lachst
Lutz Lindemann mit Frank Willmann: Optimist aus Leidenschaft. Mein Leben; Aufbau 2019. Manche Fußballbücher sind nur Futter für Fans. Andere erzählen Zeitgeschichte. Wie das über den DDR-Nationalspieler und Sarkasten Lutz Lindemann. Es war Lutz Lindemanns größtes Spiel, und er traf. Am 1. Oktober 1980 gastierte im Jenaer Ernst-Abbe-Sportfeld der AS Rom. Die Römer, ein Star-Ensemble um den Regisseur Carlo Ancelotti und 3:0-Hinspielsieger, torkelten nach 3:27 Schüssen und 0:4 Toren aus dem Europapokal. Jenas Weg führte bis ins Düsseldorfer Finale. Dort unterlag Hans Meyers FC Carl Zeiss Jena der Übermannschaft von Dynamo Tbilissi 1:2, vor 4.750 Zuschauenden. Ostfußball, was schert's den Westen.
02.08.2019 16:36:54 [Junge Welt]
Beachhandball: Mit Spin-Shoot und Kempa-Trick
Am Wochenende beginnen in Berlin die deutschen Meisterschaften im Beachhandball. Sandkastenspiele gibt es viele. Beachvolleyball als populären Spitzensport etwa. Weit weniger bekannt dürfte hingegen Beachhandball sein, eine Handballdisziplin mit artistischen Einlagen. Die Finalrunde der Deutschen Meisterschaften beginnen am Freitag in Berlin auf der Anlage von Beach-Mitte.

Wo liegen die Ursprünge? Jens Pfänder, Beach-Koordinator im Deutschen Handballbund (DHB), klärt im jW-Gespräch auf: »In Spanien und Italien Anfang der 90er Jahre.« Einige Jahre danach, fand 1994 das erste deutsche Turnier statt.

02.08.2019 16:38:43 [TAZ]
„Discover Football“ in Berlin: Es steht viel auf dem Spiel
Kann Sport ein Werkzeug für soziale Veränderungen sein? Ja, meint Juliana Lozano und will es beim Frauenfußball-Festival „Discover Football“ zeigen. Von der Tribüne des Willy-Kressmann-Stadions im Berliner Stadttteil Kreuzberg schaut sie sich genau an, wie gut die Mädchen mit dem Ball umgehen. Sie bewertet Agilität und Schnelligkeit, aber auch die Teamarbeit. Juliana Roman Lozano ist Fußballtrainern, Feministin und eine Kämpferin für die Selbstbestimmung. „Bis jetzt spielen die Mädchen gut“, sagt sie mit einem zufriedenen Blick. Seit dem 30. Juli findet im Viktoriapark das internationale Frauenfußball-Festival „Discover Football“ statt.
03.08.2019 08:43:53 [Spiegel Online]
Doping im Sport: Entscheidend ist aufm Podium
Das Schönste am Sport ist das Dabeisein? In ausnahmslos allen Disziplinen des wirklichen Lebens versucht der Mensch, sich Vorteile gegenüber Konkurrenten zu verschaffen. Nur beim Sport sagt man das D-Wort. "Wir sind keine Sportler, wir sind Profis", sagte einst Rudi Altig. Das war damals, vor der Erfindung des D-Worts, als man mit Rotwein und Ephedrin über die Berge rutschte und der Tour-Reporter sein Klagelied vom Leiden des Profimenschen vor Troja noch in Schwarz-Weiß sang. Und noch ein paar Jahre früher hätte sich Herr Pinot unterwegs ein wenig Morphium in den Oberschenkel gespritzt, gegen das Weinen ein Schlückchen aus dem Pervitinfläschchen gegönnt und die Kraft für die Attacke aus der Panzerschokolade gelutscht.
03.08.2019 08:45:50 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Testspielturniere im Fernsehen: Öffentliches Aufwärmen – mehr nicht
Es war eine ruhige Woche für die teuersten Fußballer der Welt. Neymar wurde von der brasilianischen Polizei, die keine Anklageerhebung wegen Vergewaltigung gegen ihn empfahl, ebenso geschont wie von Trainer Thomas Tuchel, der ihn beim Test- und Vermarktungskick von Paris Saint-Germain gegen den FC Sydney in China nicht einsetzte. Cristiano Ronaldo verbrachte beim Gastspiel mit Juventus Turin gegen eine Südkorea-Auswahl in Seoul einen Abend auf der Bank, was Empörung und Klagedrohungen bei Fans und Geschäftspartnern auslöste. Im Vertrag waren 45 Minuten am Ball, nicht 90 Minuten auf dem Hintern vereinbart.
03.08.2019 08:48:19 [Neues Deutschland]
Echte Hassliebe
Der Supercup zwischen Dortmund und Bayern findet diesmal besondere Beachtung. Schon am Dienstagabend drehten sich viele Fragen um den Supercup, nach dem bestärkenden 6:1 gegen Fenerbahce Istanbul. Es war jener Sieg, der den FC Bayern ins Finale des eigenen Vorbereitungsturniers gegen Tottenham Hotspur gebracht hatte, das sie tags darauf im Elfmeterschießen verloren. Doch nicht der Vergleich mit dem Finalisten der zurückliegenden Saison in der Champions League beschäftigte die Fußballer, sondern die Dienstreise zu Borussia Dortmund an diesem Sonnabend. »Den Supercup«, sagte Verteidiger Niklas Süle unumwunden auf die Frage, welche Trophäe er lieber gewinnen wolle. Ähnlich äußerten sich seine Kollegen.
03.08.2019 08:49:57 [Spiegel Online]
Leroy Sané und der FC Bayern: Eine Posse in drei Akten
Das Hickhack um den Transfer des Nationalspielers Leroy Sané von Manchester nach München hat groteske Züge angenommen - es steht sinnbildlich für die Nervosität beim FC Bayern. Die Tweets des FC Bayern am Freitagvormittag: Glückwünsche an Stefan Effenberg zum 51. Geburtstag, gefolgt von wissenswerten Infos zu neuen Fußballregeln ab dieser Saison. Alles eher unaufgeregte Neuigkeiten. Viel überraschender zwitscherte ein bestimmter Tweet vom Donnerstag durchs Netz, in dem der Klub eine Einigung mit Leroy Sané über einen Vier- bis Fünfjahresvertrag samt Jahresgehalt von 20 Millionen Euro offiziell dementiert hatte. "Medienberichte vom heutigen Tage, mit dem Inhalt, dass sich Leroy Sané für einen Wechsel zum FC Bayern entschieden hätte, entsprechen nicht der Wahrheit", heißt es darin.
03.08.2019 08:52:02 [Neue Zürcher Zeitung]
Vor 40 Jahren ertranken 15 Segler im Fastnet Race
Heute ist die Regatta populärer denn je. Die Regatta Fastnet Race gehört zu den ältesten der Welt. Beim grössten Teil der Teilnehmer des Fastnet Race handelt es sich um passionierte Amateure, die am heutigen Samstag mit den unterschiedlichsten Booten die 608 Seemeilen in Angriff nehmen werden. Die meisten stammen aus Grossbritannien, insgesamt haben die Veranstalter mehr als 400 Boote aus 26 Ländern zugelassen.

Das ist ein Rekord. Unter den Teilnehmern befinden sich einige der besten Offshore-Spezialisten, die mit ihren schnellen Racern um den Sieg in den verschiedenen Klassen kämpfen werden.

03.08.2019 18:27:49 [TAZ]
Vor dem Supercup BVB – Bayern: „Nicht so viel sprechen“
Wird der bedeutungslose Supercup durch irgendetwas interessant? Ja. Der Ausgang des Duells zwischen Bayern und dem BVB könnte wegweisend sein. Es ist nicht lange her, da war der Supercup kaum mehr als ein Freundschaftsspiel, an dessen Ende irgendein Kapitän mit mehr oder weniger gespielter Freude einen Silberpokal in die Luft heben durfte. Inzwischen hat das Spiel nicht zuletzt wegen der Zuspitzung des Wettbewerbs um die Deutsche Meisterschaft auf das Duell zwischen dem FC Bayern und Borussia Dortmund an Attraktivität gewonnen; die Deutsche Fußball-Liga freut sich gar über ein „weltweites Inte­resse am Supercup 2019“.
04.08.2019 08:51:37 [Zeit Online]
Finals Berlin 2019: "Wir sind eine junge Sportart und können uns hier präsentieren"
Bei dem Sportereignis werden zehn deutsche Meisterschaften parallel ausgetragen und die Endrunden im TV gezeigt. Damit sollen auch weniger massenwirksame Sportarten eine Chance auf Aufmerksamkeit erhalten. "Wir sind eine junge Sportart und können uns hier präsentieren", sagte der neue deutsche Meister im Stand Up Paddling, Normen Weber. Dass sein Endlauf live in der ARD für ein Millionenpublikum übertragen wurde, ist Teil des neuen Konzepts.
04.08.2019 08:54:15 [Süddeutsche Zeitung]
E-Sport: Frauen im Teamhaus unerwünscht
Die Turniere füllen ganze Arenen, die Spieler kassieren bisweilen Millionen: E-Sport boomt längst auch in Europa. Die große Mehrheit der Gaming-Profis sind allerdings Männer, das ist auch an diesem Wochenende beim FIFA-eWorld Cup in London nicht anders. Manchmal gibt es auf großen E-Sport-Veranstaltungen gesonderte Turniere, bei denen reine Frauenteams unter sich spielen. Die Preisgelder sind meist geringer, die Sponsoren weniger großzügig. Überhaupt kommt den E-Sportlerinnen weniger Aufmerksamkeit und Anerkennung entgegen als ihren männlichen Kollegen.

04.08.2019 08:55:39 [Zeit Online]
Gleichberechtigung: Er führt, sie folgt
Jeder Paartanz ist eine soziale Pirouette zurück ins 19. Jahrhundert. Tanzen sollte sich ändern. Es braucht da nur einen kleinen Dreh. Eine durchzechte Nacht in einem kleinen Städtchen an der spanischen Costa Blanca und unsere neue Bekannte kennt noch eine letzte Bar, die wir unbedingt gesehen haben müssen: eine Tanzbar. Also nicht irgendeinen Ort gegenstandslosen, chaotischen Gewackels, bei dem man im kollektiven Unvermögen vor dem DJ-Pult beruhigt untergeht. Nein. Ein Ort, an dem sich Leute ohne Schritt- und Stilsicherheit zum Horst machen. Leute wie ich also.
04.08.2019 08:57:43 [Süddeutsche Zeitung]
Supercup: Der BVB setzt ein erstes Zeichen
Borussia Dortmund gewinnt im Supercup mit 2:0 (0:0) gegen den FC Bayern. Lucien Favre ging in die Hocke und ließ beide Arme nach vorne schnellen, ein paar Meter neben Borussia Dortmunds Trainer gestikulierte sein Kollege Niko Kovac vom FC Bayern kaum weniger engagiert. Es waren Mitte der zweiten Halbzeit Szenen, die belegten, dass die beiden Fußballlehrer wie ihre Vereine dem sonst eher nachrangigen Supercup diesmal durchaus eine größere Bedeutung zumaßen. Das erste Zeichen zu setzen, wie es sich beide Mannschaften vor dem Titelkampf in der Bundesliga für diesen Samstagabend vorgenommen hatten, war am Ende allerdings vor allem dem BVB gelungen.
05.08.2019 06:55:12 [TAZ]
Geschicklichtkeitsradfahren: Über Quader rollen
Nina Reichenbach ist eine der erfolgreichsten Radsportlerinnen der Gegenwart. Bei den Trial-Finals in Berlin hat sie kaum Konkurrenz. Aus der Ferne betrachtet, würde man hier ein größeres Kinderfest vermuten. Überdimensionierte Klötzchen in verschiedenen Formen und satten Farben sind auf dem Parkplatz am Berliner Jahnsportpark scheinbar recht wild verteilt worden. Es ist einer von drei Parcours der Deutschen Trial-Meisterschaft. Aus Steinfelsen und Baumstämmen bestehen die beiden benachbarten Sektionen. In halbjähriger Vorbereitungszeit ist das Wettkampfgelände, welches die Fahrradartisten zu bewältigen haben, konzipiert und umgesetzt worden, erzählt Konstrukteur Frank Drygalla.
05.08.2019 06:56:44 [Deutschlandfunk]
Frauen im Fußball: Selbst gestalten und kämpfen
Frauen kämpfen im Fußball weltweit auf ganz unterschiedlichen Ebenen für Gleichberechtigung. Beim Festival „Discover Football“ in Berlin eint viele Spielerinnen nicht nur die Forderung nach gleicher Bezahlung, sondern auch der Wunsch, dass Frauenfußball anders bleibt. Dana Rösiger gehört zu den Organisatorinnen des Discover Football Festivals. Im Willy-Kressmann-Stadion in Kreuzberg stehen in fünf Tagen rund 100 Spielerinnen aus der ganzen Welt auf dem Platz. In gemischten Teams.

„Dass sie lernen müssen, sich untereinander auszutauschen, zu kommunizieren um auch auf dem Spielfeld gut miteinander zu funktionieren und damit wird auch der Fair-Play-Gedanke weitergetragen.“

05.08.2019 06:57:58 [TAZ]
Laufen ohne Kompromisse
Konstanze Klosterhalfen bricht den deutschen Rekord über 5.000 Meter. Seit sie beim Nike Oregon Project trainiert, pulverisiert sie Bestzeiten. Einsam zog sie ihre Bahnen. Konstanze Klosterhalfen war schon in der ersten Runde des 5.000-Meter-Laufs allen ihren Konkurrentinnen davongelaufen. Sie distanzierte Alina Reh, die Zweitplatzierte, schließlich um etwa 300 Meter. Die Dritte des Rennens, Miriam Dattke, überrundete das zierliche Laufwunder sogar kurz vor Schluss. Bei 14:26,76 Minuten blieb die Uhr stehen. Neuer deutscher Rekord. Und was für einer! Klosterhalfen hatte die bestehende, 20 Jahre alte Bestmarke der Frankfurterin Irina Mikitenko mal locker um 15 Sekunden verbessert.
05.08.2019 06:59:40 [Deutschlandfunk]
Baseball in Fukushima: Die Jugend trifft sich im Schatten der Atomruine
Die Welt ist dieser Tage zu Gast in Fukushima. Oder zumindest die Welt des Nachwuchs-Baseballs. Kinder aus 14 Ländern sind in den krisengeschüttelten Nordosten Japans gereist, um sich in der „World Children’s Baseball Fair“ zu messen. Das seit 1990 jährlich steigende internationale Turnier hat schon in den USA, Kanada, Puerto Rico und Taiwan stattgefunden. Das japanische Fukushima ist zum ersten Mal Veranstalter.

Und das ist kein Zufall. Auf die Rolle des Gastgebers will man sich hier schon mal vorbereiten. Schließlich werden hier in weniger als einem Jahr, wenn Japans Hauptstadt Tokio die Olympischen Spiele 2020 veranstaltet, sechs olympische Baseballmatches stattfinden: im von Tokio 250 Kilometer nördlich gelegenen Fukushima-City, der Hauptstadt der gleichnamigen Präfektur.

05.08.2019 07:01:42 [Zeit Online]
Finals Berlin 2019: "Wie kleine Olympische Spiele"
Die Premiere der "Finals" in Berlin hat zehntausende begeisterte Zuschauer, starke TV-Quoten und viele sportliche Höchstleistungen in zehn Disziplinen gezeitigt. "Es ist genau das, was wir brauchen", sagte Triathlon-Star Patrick Lange über das Multisport-Event: "Ich kann nur dafür plädieren, die Finals auch künftig wieder stattfinden zu lassen. Am besten wieder in Berlin, denn sowas kann eigentlich nur Berlin."

Schwimmer, Leichtathleten, Turner, Bahnradsportler, Bogenschützen, Triathleten und Boxer zeigten sich ebenso zufrieden wie Kanuten, Moderne Fünfkämpfer und die Trial-Fahrer.

05.08.2019 07:03:28 [TAZ]
Privatisierung des Fußballs: Kind macht Rückzieher
Nach jahrelangem Streit bei Hannover 96 hat Martin Kind den Antrag für eine Ausnahmeregelung von der 50+1-Regel zurückgezogen. Bisher ohne Erklärung. Sein Rückzieher wirft jede Menge Fragen auf. Warum bloß gibt Martin Kind, der unbeliebte Vorstandsvorsitzende von Hannover 96, klein bei? Wieso hat er kein Interesse mehr daran, für sich und seinen Verein eine Ausnahmegenehmigung von der 50+1-Regel zu erstreiten?

Die im deutschen Profifußball geltende Regel begrenzt den Einfluss externer Investoren und schützt die Mitbestimmungsrechte der Vereinsmitglieder.

05.08.2019 07:05:19 [Süddeutsche Zeitung]
Weit jenseits der Außenlinie
Sollte Schalkes Aufsichts­ratschef Clemens Tönnies nicht von selbst zurücktreten, bedarf es einer überzeugenden Erklärung. Irritierend ist nicht nur das koloniale Denken und Schwadronieren, das sich in den Ausführungen von Clemens Tönnies offenbart hat. Irritierend ist kaum weniger, wie schwer er und andere sich damit tun, in einem akzeptablen Zeitrahmen eine akzeptable Entschuldigung hinzubekommen. Es ist meist nicht leicht, sich zu korrigieren. Nicht einmal im Zeitalter der inflationären Entschuldigungen.
05.08.2019 13:07:59 [Racing Blog]
Formel Eins: Analyse GP von Ungarn 2019 – Strategieklassiker
Das war ein faszinierendes Duell zwischen Lewis Hamilton und Max Verstappen. Es zeigte die Stärken beider Chassis, der Piloten und es zeigte auch, dass es manchmal ein Nachteil sein kann, wenn man in Führung liegt. Es gab im Rennen zwei entscheidende Phasen. Der Start und der erste Stint von Verstappen hätten nicht viel besser laufen können, aber das gilt auch für Hamilton, der von P3 gestartet war und in den ersten Kurven Bottas niederringen konnte. Damit hatten beide die jeweils beste Ausgangsposition für die ersten Runden gefunden. Entscheidend war dann hier aber, dass Verstappen sich nicht vom Mercedes lösen konnte.
06.08.2019 08:19:57 [Deutschlandfunk]
Nach der WM: Was bleibt vom Handball-Hype?
Ausverkaufte Arenen in Berlin, Köln und Hamburg, viele schwarz-rot-goldene Fahnen und Gänsehautatmosphäre vor allem in Köln. Im Januar zeigte sich wieder, wie eindrucksvoll, mitreißend und spektakulär der Handball sein kann. Wenn der Handball in Deutschland eine Zukunft haben will geht es darum, Kinder und Jugendliche dauerhaft für das Spiel zu begeistern. Das ist das Ziel, dem sich die Verantwortlichen des Deutschen Handballbundes verschrieben haben. Sie wollen die Fehler vermeiden, die nach dem WM-Triumph im eigenen Land 2007 gemacht wurden.
06.08.2019 08:21:14 [Deutschlandfunk]
Schlammfußball in Island
Bolungarvík ist einer der nördlichsten Orte der Welt. Umringt von hohen Bergen und der Atlantikküste liegt das kleine Fischerdorf mit rund 900 Einwohnern in den isländischen Westfjorden und zieht am ersten Augustwochenende alljährlich Hunderte Menschen an. Europameisterschaft im Schlammfußball nennen die Organisatoren um Jóhann Gunnarsson ihr Turnier ganz selbstbewusst.

„Das ist hier die Schlammfußball-EM, in Finnland gibt es die Weltmeisterschaft, wir sind von dort inspiriert worden, und haben dann vor 15 Jahren dieses Turnier aufgesetzt, die Europameisterschaft. Damals gab es kein weiteres Turnier von dieser Größe und so ist die EM jetzt hier.“

06.08.2019 08:22:44 [Neues Deutschland]
War das jetzt der große Sprung?
Der Sport schwärmt von den »Finals 2019« am Wochenende in Berlin. Doch die Erfolge sind von kurzer Dauer. Als Malaika Mihambo am frühen Sonntagabend ein letztes Mal Anlauf nahm, schauten ihr 34 000 Leichtathletikfans im Berliner Olympiastadion zu. An den Bildschirmen daheim waren es laut ZDF-Quote sogar mehr als 2,27 Millionen. Vielleicht wusste die 25-jährige Heidelbergerin nicht genau, wie viele Augen gerade auf sie gerichtet waren, aber sie wusste schon, dass das keine normalen Deutschen Meisterschaften waren.
06.08.2019 08:24:18 [Deutschlandfunk Kultur]
Reitsport: Das Ziel, nach oben zu kommen
In jungen Jahren sind die Reitställe voller Mädchen, aber später ziehen im Reitsport die Männer nach. Im Springreiten finden sich in den Wettbewerben nur wenige Frauen in der Weltspitze.

Freitag vor einer Woche im Sommergarten unter dem Berliner Funkturm. Bei Temperaturen über 30 Grad beginnt am frühen Nachmittag die Global Champions Tour der besten Springreiter der Welt. Zum dritten Mal in Folge ist die Weltserie in der Hauptstadt zu Gast. Mit dabei auch die Deutschen Finja Bormann 23 und Marcel Marschall, 27 Jahre alt:

„Ich habe relativ spät angefangen mit dem Reitsport“, sagt Marschall.

06.08.2019 08:25:33 [Deutschlandfunk Kultur]
Fußballmanager Ewald Lienen: Spieler, Trainer, Weltveränderer
Als Bundesligaspieler bekam Ewald Lienen reichlich Fanpost, aber auch einen Brief mit dem Satz: „Junger Freund, nimm das Geld und tue Gutes.“ Absender war der nicaraguanische Dichter und Philosoph Ernesto Cardenale Anfang der 1980er-Jahre.

Ein Philosoph schreibt einem Profifußballer, keine alltägliche Geschichte: „Ich war als Spieler politisch sehr aktiv. Und habe über die Friedensbewegung Kontakte zu ganz anderen Kreisen bekommen. Der Ernesto Cardenale war einer meiner Vorbilder, die Bücher haben wir verschlungen. Irgendwie muss er das mitbekommen haben.“

06.08.2019 08:27:23 [TAZ]
Clemens Tönnies: Die dunklen Seiten des Anführers
Die Entschuldigungen von Schalkes Aufsichtsratschef Clemens Tönnies stützen eher den Rassismusverdacht. Am Dienstag berät der Ehrenrat von Schalke. Auch vier Tage nach der Selbstentblößung will das Entsetzen über den Fleischfabrikanten Clemens Tönnies, der nebenbei als Aufsichtsratschef des FC Schalke 04 agiert, einfach nicht nachlassen. Der Mann steht weiterhin unter dem Verdacht, ein Rassist zu sein, seit er eine Rede mit finsteren Gedanken garnierte. Es ist nicht das erste Mal, dass ihm eine empörende Aussage über die Lippen rutscht, aber wenn es um seinen Fußballverein ging, reichte es immer, die Sache auszusitzen.
06.08.2019 08:28:59 [Junge Welt]
Basketball: Für keine Handvoll Dollar
Basketballtalent Franz Wagner zieht es von Alba Berlin in die US-amerikanische Collegeliga. Moritz Wagner ist in den USA ein Basketballheld. Zumindest an der University of Michigan. Dort hatte Wagner mit den Wolverines 2018 das Finale der Collegemeisterschaft erreicht. Zwar ging das Finale anschließend mit 62:79 gegen die Villanova Wildcats verloren – doch Wagner spielte sich mit leidenschaftlichem Einsatz in die Herzen der Fans. In Ann Arbor, dem Standort der Universität, wird er bis heute gefeiert. Die Dokumentation über den 22jährigen Power Foward auf der Sportplattform DAZN zeigt das eindrücklich.
07.08.2019 08:18:53 [Süddeutsche Zeitung]
WM 2006: Anklage ohne die Schlüsselfigur
Die Schweizer Bundesanwaltschaft (BA) erhebt Anklage gegen vier Akteure in der WM-2006-Affäre. Sie lastet den früheren DFB-Präsidenten Theo Zwanziger und Wolfgang Niersbach sowie den damaligen Generalsekretären Horst R. Schmidt (DFB) und Urs Linsi (Fifa) an, "arglistig über den eigentlichen Zweck einer Zahlung in der Höhe von 6,7 Millionen Euro getäuscht zu haben". Abgetrennt wurde das Verfahren gegen den mutmaßlichen Hauptakteur, den damaligen WM-Organisationschef Franz Beckenbauer. Laut Mitteilung vom Dienstag lässt dessen Gesundheitszustand "nach derzeitiger Prognose eine Teilnahme oder Einvernahme an der Hauptverhandlung" vor Gericht nicht zu.
07.08.2019 08:20:12 [TAZ]
Rauswurf beim Chemnitzer FC: Ein Fan der Nazifans
Das Szenario bei der Entlassung von Daniel Frahn muss gespenstisch gewirkt haben. Mit drei Einsatzwagen sicherte die Polizei am Montag vor der Geschäftsstelle des Chemnitzer FC den Rausschmiss des Mannschaftskapitäns ab, der sich aus Sicht des Fußball-Drittligisten am Wochenende als „großer Sympathisant der rechtsradikalen und menschenverachtenden Gruppierung ‚Kaotic Chemnitz‘“ entpuppt hat. Ein Polizeisprecher erklärte dazu gegenüber der Bild-Zeitung, die Maßnahme habe man auch aufgrund des wachsenden Unmuts in den vergangenen Tagen zwischen Fanschaft und „Einzelpersonen des Vereins“ getroffen.
07.08.2019 08:21:29 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Tönnies lässt Schalke-Amt drei Monate ruhen
Vereinschef Clemens Tönnies ist beim FC Schalke einer Amtsenthebung entgangen, lässt sein Amt aber für drei Monate ruhen. Diese Entscheidung gab der Bundesligaverein am Dienstagabend nach einer mehrstündigen Sitzung des Ehrenrates bekannt. Das Gremium kam zu dem Ergebnis, „dass der gegen den Aufsichtsratsvorsitzenden des S04, Clemens Tönnies, erhobene Vorwurf des Rassismus unbegründet ist“, wie es in der Mitteilung hieß.

Vorzuwerfen sei dem 63-Jährigen allerdings, „gegen das in der Vereinssatzung und im Leitbild verankerte Diskriminierungsverbot verstoßen zu haben“.

07.08.2019 08:23:28 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Anklage in WM-2006-Affäre: „Mit dem Kopf gegen die Wand“
Mit scharfer Kritik haben die beschuldigten ehemaligen deutschen Fußballfunktionäre auf die Anklageerhebung der Schweizer Bundesstaatsanwaltschaft im bisher unaufgeklärten Skandal um die Weltmeisterschaft 2006 reagiert. „Ich mache mir um diesen Vorgang gar keine Gedanken, weil er mit rechtsstaatlichem Vorgehen nichts zu tun hat“, sagte der frühere Präsident des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) Theo Zwanziger. Die Schweizer Ermittler seien Getriebene, die Millionen für Ermittlungen in den Sand gesetzt hätten. „Diese unfähigen Ermittler rasen mit dem Kopf gegen eine Wand – und zum Schluss gewinnt immer die Wand.“
07.08.2019 08:24:50 [N-TV]
Rechte Hooligans und ihr
Fußball gucken und nett plaudern mit Rechten: Der Fall Daniel Frahn zeigt, wie weit der Einfluss extrem rechter Hooligans in ostdeutschen Vereinen reichen kann. Frahn, bis Montag Kapitän des Drittligisten Chemnitzer FC, ist seinen Job los, weil er seine Mannschaft im Block zusammen mit als rechts eingestuften Gruppen anfeuerte. Dass jene die Macht in den Fan-Kurven vieler Fußballklubs haben, ist nicht neu.

Der CFC positionierte sich erst klar, nachdem der verletzte Frahn am Samstag in Halle die 1:3-Niederlage seiner Mannschaft im Fanblock verfolgt hatte.

07.08.2019 08:26:08 [Junge Welt]
»Es ist ein Putschversuch«
Die tollsten Geschichten werden, wie beim Berliner Fünftligisten Tennis Borussia, oft abseits des Fußballplatzes geschrieben. Das jüngste TeBe-Kapitel geht so: Am Mittwoch vergangener Woche wurde die Entmachtung von Klubchef Jens Redlich (38), der gleichzeitig Hauptsponsor ist, öffentlich gemacht. Auf der Vereinsseite war zu lesen: »Der Aufsichtsrat hat Günter Brombosch zum Vorstandsvorsitzenden und Steffen Friede zum Vorstand bestellt.« Brombosch ist Alt-Borusse, Friede war bis 2018 TeBe-Geschäftsstellenleiter. Weiter heißt es: Die Amtszeit des kommissarischen Vorstands Andreas Voigt habe mit der Mitgliederversammlung (MV) im Januar geendet, und, besonders pikant, Redlich sei vorzeitig zurückgetreten.
07.08.2019 12:25:29 [Fußball Wirtschaft]
Wie wichtig sind Mitgliedsbeiträge für die 36 deutschen Proficlubs?
Heute geht es um die Höhe und Relevanz der Mitgliedsbeiträge in der Bundesliga. Der Beitrag aus der letzten Woche mit Zahlen der exklusiven Studie zur Vereinsmitgliedschaft ist sehr gut angekommen. Deshalb möchte ich in das Thema noch etwas tiefer einsteigen. In diesem Beitrag geht es deshalb um die finanzielle Relevanz der Mitgliedsbeiträge für die einzelnen Clubs. Wie bereits in meinem Beitrag zur Finanzierung von Fußballclubs angedeutet, ist der Umgang mit den Mitgliedsbeiträgen nicht trivial. Du erfährst deshalb nicht nur, wie viel die einzelnen Clubs rein theoretisch durch ihre Mitglieder einnehmen, sondern auch, warum sie davon im Zweifel keinen Cent sehen.
08.08.2019 06:54:51 [TAZ]
Skandal auf Schalke: Rassismus als Sommergrippe
Alles nur Blabla: Nach dem Urteil im Fall Tönnies wirken die antirassistischen Bekenntnisse in der Vereinssatzung nur noch wie hohle Phrasen. Es gibt viele Menschen in diesem Lande, die hätten sich von Schalke 04 eine kurze wie klare und wichtige Botschaft erwartet: Rassismus geht gar nicht. Stattdessen teilte der fünfköpfige Ehrenrat des Vereins am sehr späten Dienstagabend mit: „Das Gremium ist nach mehrstündiger Sitzung zu dem Ergebnis gelangt, dass der gegen den Aufsichtsratsvorsitzenden des S04, Clemens Tönnies, erhobene Vorwurf des Rassismus unbegründet ist.“
08.08.2019 06:56:48 [Jungle World]
Die Kunst der Fotobombe
Sie schummeln sich aufs Spielfeld, schleichen sich aufs Siegertreppchen oder geben sich als Bodyguards aus, um ihren Idolen nah zu sein: Über Menschen, für die Dabeisein wirklich alles ist. Karl Power. München, 2001. Manchester United spielte gegen Bayern München. Als sich die Spieler von United für das Gruppenfoto vor dem Spiel aufstellten, lief plötzlich ein zwölfter Mann aufs Feld. Es war der 34jährige Karl Power, ein arbeitsloser Veteran der englischen Rave-Szene. Sein Dress war eine perfekte Kopie der Away-Kits der Mannschaft. Außenverteidiger Gary Neville fiel auf, dass die Mannschaft unerwarteten Zuwachs bekommen hatte, und er fragte laut: »Wer ist der Typ?« Power antwortete mit einem scharfen: »Halt die Klappe, Gary!« Neville gehorchte und Power ließ sich vor 60.000 Menschen stolz als Spieler von Manchester United fotografieren.
08.08.2019 06:59:03 [TAZ]
Profifußball in Russland: Traditionell rassistisch
Gleich im ersten Spiel für seinen neuen Klub Zenit St. Petersburg lassen Fans den Brasilianer Malcom spüren, was sie von Schwarzen halten. Kaum ist er da, soll er schon wieder weg. Es geht um Malcom Filipe Silva de Oliveira. Zenit St. Petersburg hatte den brasilianischen Stürmer gerade erst für 40 Millionen Euro vom FC Barcelona gekauft, da gibt es schon die ersten Gerüchte, nach denen die Russen den jungen Mann (22) im Januar, wenn sich das nächste TransferFenster öffnet, schon wieder verticken könnten. Die Nachrichtenagentur Ria Nowosti will das von einer nicht genannten Quelle in Brasilien erfahren haben.


08.08.2019 07:00:48 [Deutschlandfunk]
Die Spur des Geldes zur Fußball-WM 2006
Gegen die ehemaligen DFB-Präsidenten Wolfgang Niersbach und Theo Zwanziger und Ex-DFB-Generalsekretär Horst Schmidt hat ein Gericht in der Schweiz Anklage erhoben. Ihnen wird Betrug in Mittäterschaft vorgeworfen. Wer sich davon Aufklärung erhofft, sollte besser abwarten. Der Tatbestand Geldwäscherei wurde fallen gelassen. Damit hätte man der Frage nach dem Grund auf die Schliche kommen können. Wofür war denn das Geld nun? Vielleicht sogar Privatgeschäfte von Franz Beckenbauer, die am Ende mit WM-Geldern getilgt wurden? Das wird wohl offen bleiben.
08.08.2019 07:02:35 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Das Fußball-Märchen und die Zweifel
Die Geschichte von HSV-Spieler Bakery Jatta ist eine Cinderella-Story um einen Waisenjungen: Aus dem minderjährigen Flüchtling wurde ein Profi. Doch nun steht hinter alldem plötzlich ein großes Fragezeichen. Er ist ein Spieler, wie ihn sich Trainer wünschen. Ehrgeizig, bescheiden, mannschaftstauglich, beliebt. Dazu rennt Bakery Jatta auf dem Rasen wie ein Pferd. Voller Einsatz in jeder Partie sollte eine Eigenschaft sein, die jeder Profi als Grundausstattung mitbringt. Doch für viele Spieler sind das oft Lippenbekenntnisse. Nicht so bei Bakery Jatta. Er arbeitet Fußball. Auch unter dem neuen Trainer Dieter Hecking gehört der 21 Jahre alte Linksaußen zum Stammpersonal des Hamburger SV in der Zweiten Bundesliga.
08.08.2019 07:04:58 [120 Minuten]
Die 60 wichtigsten Episoden der deutschen Fußballgeschichte
Teil 1: Fußball wird seit etwa 150 Jahren in Deutschland gespielt, das heißt, in den Grenzen des damaligen Kaiserreiches. Zunächst waren es vor allem englische Händler, Studierende und Touristen, die das ihnen vertraute Spiel aus der Heimat auch hier gemeinsam spielten. Dort war die reglementierte Fassung des Spiels seit einem halben Jahrhundert bekannt. Diese Serie beschreibt die 60 wichtigsten Momente des Fußballspiels in Deutschland. Im ersten Teil geht es um die Jahre 1870 bis 1903. Engländer bringen das Fußballspiel nach Deutschland: Im letzten Viertel des 19. Jahrhunderts kamen in England beliebten Sportarten wie Cricket, Baseball und zwei Fußballvarianten – Rugby und (Assoziations-)Fußball (also Fußball mit und ohne Aufnehmen des Balles) nach Deutschland.
08.08.2019 10:48:14 [Der Freitag]
Der große Vorsitzende
Clemens Tönnies ist Fleischproduzent, Schalke-Boss, Putin-Freund und jetzt auch noch Klima-Experte. Schalke-Fan zu sein, das ist nicht immer leicht. Der Club hat in den letzten Jahren Dutzende Trainer verschlissen, und was woanders Spielidee oder sportliches Konzept genannt wird, ist nicht vorhanden. Wenn Schalke – wie in der vorletzten Saison – Vizemeister wird, dann hat das mehr mit Glück und der Schwäche der Gegner als mit eigenem Können zu tun. Aber eins, das konnte uns Schalkern keiner nehmen. Wir hatten das Problem mit Rassismus einigermaßen erfolgreich aus dem Stadion verbannt. Seit den frühen 1990er Jahren hatten sich Fans, teilweise auch handfest, mit Nazis auseinandergesetzt.
09.08.2019 06:41:42 [Neue Zürcher Zeitung]
Für viele Fussballstars ist Wertschätzung eine reine Lohnfrage
Der Spitzenfussball ist ein Spielfeld für Exzentriker. In der sonderbaren Welt der Stars erscheint vor allem deren Poker um hohe Gehälter masslos. Doch aus Sicht der Spieler ist das Ansinnen plausibel. Manchmal bringt der Profifussball sonderbare Szenen hervor. Es sind nicht unbedingt die, die sich auf dem Rasen ereignen, sondern vor allem jene, die abseits des Spielbetriebs stattfinden. Die bizarren Bilder aus einem Trainingslager von Bayern München etwa, als der Franzose Franck Ribéry mit grossem Getöse ein mit Blattgold überzogenes Steak verspeiste und Bilder davon seinen Anhängern auf digitalen Kanälen zur Verfügung stellte.
09.08.2019 06:45:58 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Hinrichtung von Lazio-Ultra: Die „Unbeugsamen“ und der tote „Diabolik“
Die Details zur Tat sind erschütternd, die Hintergründe besorgniserregend und die Folgen könnten unvorhersehbar sein: In Italien wird der Anführer einer einflussreichen, faschistischen Ultra-Gruppe erschossen. Es war eine Hinrichtung am helllichten Tag. Der Killer trat von hinten an sein Opfer heran, das auf einer Parkbank saß, und feuerte einen einzigen Schuss ab. Das Projektil vom Kaliber 7,65 mm trat auf der Höhe des linken Ohres ein. Fabrizio Piscitelli, genannt „Diabolik“, war auf der Stelle tot. Warum der 53 Jahre alte Chef der Ultra-Fangruppe „Irriducibili“ (Die Unbeugsamen) von Lazio Rom sterben musste, versuchen die Ermittler der Mordkommission in Rom sowie der nationalen Antimafiabehörde nun herauszufinden.
09.08.2019 06:47:31 [Zeit Online]
WM 2006: Kommt jetzt raus, ob das Sommermärchen gekauft war?
Eile war geboten. Die Schweizerische Bundesanwaltschaft wusste, dass bereits im April 2020 die Vorwürfe verjähren würden. Also erhob sie am vergangenen Dienstag in Bern Anklage gegen drei Funktionäre des Deutschen Fußball-Bundes, Theo Zwanziger, Wolfgang Niersbach und Horst R. Schmidt, sowie den früheren Fifa-Generalsekretär Urs Linsi. Ihnen wird vorgeworfen, die Mitglieder eines Aufsichtsorgans des Organisationskomitees für die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland "arglistig getäuscht" zu haben. Die Beschuldigten weisen die Vorwürfe zurück.
09.08.2019 06:50:17 [Neues Deutschland]
Aus den Fans werden plötzlich Pokalgegner
Atlas Delmenhorst nennt es schlicht das »Jahrhundertspiel«. Die Erstrundenpartie im DFB-Pokal am Sonnabend gegen den großen Nachbarn Werder Bremen ist für den Fünftligisten gleich in mehrfacher Hinsicht das große Los. Die Freizeitkicker aus Delmenhorst treffen nicht nur auf einen Fußball-Bundesligisten, sondern in Claudio Pizarro und Co. auch auf die Spieler, denen sie sonst als Fans im Bremer Weserstadion zujubeln.

»Sich auf andere Dinge zu konzentrieren, ist im Moment sehr schwer«, gibt der Delmenhorster Kapitän und Werder-Fan Nick Köster offen zu.

09.08.2019 06:52:52 [Neues Deutschland]
Bakéry Jatta: Verurteilt ohne Beweise
Der »Flüchtlingsfußballer« Bakéry Jatta soll falsche Angaben bei seiner Einreise gemacht haben - ein gefundenes Fressen für die rechte Internetmeute. Überzeugend hat der Hamburger Sportverein am Montag in Nürnberg gespielt. Die Franken gingen mit 0:4 im Spitzenspiel gegen den krisengeschüttelten Klub aus der Hansestadt regelrecht unter. Abfinden will sich der 1. FC Nürnberg mit der krachenden Niederlage jedoch nicht - und legt Berufung gegen die Wertung des Spiels ein. Ein ungewöhnlicher Vorgang - und ein ziemlich unfairer noch dazu.
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01.08.2019 08:36:18 [Deutschlandfunk Kultur]
Der Garten als Metapher für den Zustand der Welt
Die Ausstellung "Garten der irdischen Freuden" im Martin-Gropius-Bau ist noch bis zum 1. Dezember 2019 zu sehen. Im Berliner Martin-Gropius-Bau beschäftigen sich 20 internationale Künstlerinnen und Künstler mit dem christlichen Ursprungs- wie fantastischen Sehnsuchtsort: dem Garten. Die Ausstellung lädt zur kritischen Reflexion ein oder einfach nur zum Tagträumen.

Im Garten liegen – gebettet auf samtigen Kissen und über einem ein Blütenmeer, das sich in einem an die Decke projizierten Video bunt ausbreitet. Im Garten sitzen – auf einer geschwungenen Bank, vor Gemälden, auf denen in bezaubernden Pastellfarben Seerosen zu erahnen sind.

01.08.2019 08:39:16 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Roman von Ocean Vuong: Die Regeln sind in uns
Ocean Vuong: „Auf Erden sind wir kurz grandios“. Aus dem Englischen von Ann-Kristin Mittag. Hanser, 240 Seiten, 22 Euro. In seinem Romandebüt beschreibt Ocean Vuong in aller Brutalität, was Sprache Menschen geben und nehmen kann. Und wie er Rettung in den Sätzen toter weißer Männer fand. Die Transformation fängt, wenn man der Geschichte hier glauben darf, an der Fleischtheke an. In einem Supermarkt in Hartford, Connecticut. Die Mutter will Ochsenschwanz kaufen, um Bún bò Hu zu kochen, Rindersuppe für eine kalte Winterwoche. In der Vitrine findet sie keinen, also versucht sie, den Mann hinter der Theke zu fragen.

01.08.2019 08:40:49 [Junge Welt]
Beleidigt in Bayreuth: Nachschlag vom grünen Hügel
Der britisch-nigerianische Drag-Künstler Le Gateau Chocolat ließ nach seinem Auftritt bei der neuesten Tannhäuser-­Inszenierung in Bayreuth über Facebook verlauten, er fühle sich ungerecht behandelt, gar beleidigt. Man hätte ihn als einzigen Künstler ausgebuht und das wegen seiner sexuellen Identität und Hautfarbe. Dies muss als queere Divenhaftigkeit verbucht werden, denn zum wahren Buhmann des Abends geriet Dirigent Waleri Gergijew. Der Russe vermied es in den letzten Jahren systematisch, sich eindeutig gegen die homophoben Kampagnen des Kremls zu positionieren. Nicht nur während der Aufführung bekam der 66jährige Leiter der Münchner Philharmoniker sein Fett weg, indem seiner reaktionären Gesinnung möglichst viel Buntheit und Popkultur entgegengesetzt wurde.
01.08.2019 08:43:22 [TAZ]
Öffentlicher Kampf um ein Theater
„Es lebe das Theater!“ „Nieder mit der Diktatur!“ In Albaniens Hauptstadt versuchen Besetzer, das Nationaltheater vor dem Abriss zu retten. Hier riecht es nach Verlassenheit. Die Zeit scheint seit dem Ende der Spielzeit 2017/2018 stehen geblieben zu sein im Theater von Tirana. Requisiten aus der letzten Aufführung sind immer noch auf der Bühne, als ob die Theaterleute das Haus in aller Eile verlassen hätten.

Doch vor dem Nationaltheater Albaniens wird seit anderthalb Jahren protestiert, zuerst wöchentlich, dann täglich. Seit etwas mehr als einer Woche schützen Künstler und Bürger das Haus rund um die Uhr vor dem drohenden Abriss.

01.08.2019 08:44:56 [Junge Welt]
Retinale Kunst: Zum Tod von Carlos Cruz-Diez
Am Samstag starb der venezuelanische Künstler Carlos Cruz-Diez im Alter von 95 Jahren in Paris, wo er seit den 60er Jahren lebte. Auch wenn er in Nachrufen gerne als Vertreter der Kinetischen Kunst bezeichnet wird, also einer Kunst, in der die Bewegung integraler Bestandteil ist, so war er doch vor allem ein künstlerischer Erforscher der Farben und ihrer Wirkungsmöglichkeiten. Das Zusammenspiel verschiedener Farben, ihre systematische Anordnung sowie die Veränderung der Wahrnehmung durch die Bewegung der Betrachter, rechtfertigen für Cruz-Diez’ Werk eher die Bezeichnung der Op-Art, der optischen Kunst.
01.08.2019 14:24:01 [Neues Deutschland]
Fünf Meilen unter der Oberfläche
Vor 200 Jahren wurde der Gigant der US-amerikanischen Literatur geboren: Herman Melville. Der Übergang zur Moderne, zum Kapitalismus verlief in den USA nicht weniger grausam als irgendwo sonst. Man denke nur an die Verwerfungen, die der Bau der Eisenbahn mit sich brachte, oder an die Ausrottung der Ureinwohner. Gerade aus Sicht ihrer großen Schriftsteller verdrängte in den USA das Neue auf brutale Weise ein Altes, das in albtraumhaften Zeichen wiederkehrte. So verhält es sich bei Nathaniel Hawthorne, so verhält es sich auch bei Edgar Allan Poe. Bei Herman Melville taucht das Alte immer wieder wie ein weißer Wal dicht vorm Bug auf.
01.08.2019 14:28:12 [Der Tagesspiegel]
Jubiläums-Festival abgesagt: „Woodstock 50“ findet nicht statt
Das geplante Jubiläums-Festival „Woodstock 50“ nordwestlich von New York ist abgesagt. Nachdem bereits Auftritte berühmter Musiker wie Jay-Z, Santana und Miley Cyrus angekündigt worden waren, haben die Organisatoren überraschend einen Rückzieher gemacht. Es sei nicht möglich, eine Veranstaltung auf die Beine zu stellen, die dem Markennamen „Woodstock“ gerecht werde und die Sicherheit von Künstlern und Zuschauern garantiere, bestätigte Dentsu Aegis Network, einer der Hauptinvestoren, am Montag der Deutschen Presse-Agentur.
01.08.2019 14:30:08 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Metal-Festival: Mit 95 Jahren nach Wacken
Wenn ein Seniorenheim einen Ausflug plant, gibt es viele mögliche Ziele. Eines der größten Heavy-Metal-Festivals der Welt gehört eher nicht dazu. Eine Gruppe Senioren sieht das anders. Ilse Schaefer ruft „Wackeeen“ und die zwölf Insassen des Busses machen den Metal-Gruß mit ausgestrecktem Zeigefinger und kleinem Finger. Grundsätzlich nichts Ungewöhnliches auf dem Wacken-Festival – wäre Frau Schaefer nicht 92 Jahre alt und säße in dem Bus eines Seniorenheims.

Das „Haus am Park“ in Heide macht bereits zum sechsten Mal mit einigen Bewohnern einen Tagesausflug zu dem Heavy-Metal-Festival, das in diesem Jahr zum 30. Mal stattfindet.

01.08.2019 17:29:33 [Deutschlandfunk Kultur]
Sommmerliche Musiktage Hitzacker
Der Auftakt der Sommerlichen Musiktage Hitzacker steht ganz im Zeichen des Anbruchs der Moderne: Arnold Schönbergs 2. Streichquartett singt Sarah Maria Sun mit dem Kuss-Quartett, außerdem gibt es Aribert Reimanns „Schöne Augen der Frühlingsnacht“.

„Luft von anderem Planeten“ besingt Arnold Schönberg mit Versen von Stefan George in seinem zweiten Streichquartett. Es steht an der Schwelle zur Moderne, an der Grenze zwischen Tonalität und Atonalität. Was könnte passender sein für die Eröffnung eines Kammermusikfestes, das sich als grenzenlos versteht?

01.08.2019 17:31:58 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Debatte um Kunstfreiheit: Die Meinung des Künstlers ist nicht gefragt
Weil der Künstler Axel Krause Sympathien für die AfD bekundet hat, wurde er von der Leipziger Jahresausstellung ausgeschlossen. Ein Podium sollte die anschließende Debatte aufarbeiten – Gehör fand nur das politisch Erwünschte. Plötzlich sprachen alle von Kunstfreiheit. Erst lud der Verein der Leipziger Jahresausstellung einen Künstler ein, der kurz darauf als politisch untragbar galt, dann lud sie ihn wieder aus, sagte die ganze Ausstellung ab, eröffnete sie schließlich doch, kündigte eine Podiumsdiskussion mit dem ausgeladenen Künstler an, die kurzfristig ausfiel, und am Ende waren sich fast alle einig, dass sie Vielfalt gut, Rechtspopulisten dagegen ziemlich doof finden.
01.08.2019 17:35:08 [Zeit Online]
Heavy Metal: Von der Teufelsfaust zur Pommesgabel
Vor 50 Jahren wurde Heavy Metal im Rahmen einer Satansmesse geboren. Seit 30 Jahren pilgern vergnügte Fans zum Wacken Open Air. Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Ding-dong! Der Beelzebub ruft! Und wer sich von ihm rufen lässt, hat garantiert besseren Sex! Unheilig dunkel bimmelt es aus dem Kirchturm, helle Sakristeiglöckchen kommen dazu, ein Hohepriester murmelt etwas Lateinisches und ein Frauenchor antwortet ihm euphorisch ergeben: "Rege Satanas! Hail Satan! Ave Satanas!"

"Satanic Mass" heißt dieses Stück, das die aus Chicago stammende Rockgruppe Coven im Sommer 1969 herausgebracht hat; es nimmt fast die gesamte zweite Seite ihres Debütalbums ein, "Witchcraft – Destroys Minds and Reaps Souls".

02.08.2019 10:27:17 [Der Freitag]
You can’t break me down
Streaming: Die Regisseurin Ava DuVernay kämpft mit ihren Filmen gegen Rassismus. Die Serie „When They See Us“ ist ein neuer Höhepunkt. Es gibt diesen Moment in Ava DuVernays neuester Serie When They See Us, auf den sich die Filmografie der Regisseurin regelrecht zuzuspitzen scheint: Wir befinden uns kurz vor der Gerichtsverhandlung gegen die sogenannten Central Park Five, eine Gruppe von minderjährigen Jungs, die zu Unrecht wegen Vergewaltigung angeklagt sind – und dann auch verurteilt werden.
02.08.2019 10:29:03 [Radio FM4]
Artist Of The Week: Tycho
Der amerikanische Musiker und Produzent Tycho hat für sein fünftes Album - „Weather“ - die Bandstruktur aufgegeben und ist als Producer mit der Sängerin Saint Sinner im Studio gewesen, um ein unbeschwertes Album gegen den apokalyptischen Zeitgeist aufzunehmen. Es gab eine Zeit, da war es unverfänglich, Small Talk damit zu beginnen, dass man über das Wetter redet. Dieser Tage öffnet man mit diesem Thema aber die Büchse der Pandora und läuft Gefahr, dass das Gegenüber und Umstehende in kürzester Zeit „Klimakatastrophe“ schreiend und Haare raufend das Weite suchen. Das ist aber nicht der Grund, warum Tycho sein neues Album „Weather“ genannt hat.
02.08.2019 10:31:09 [Junge Welt]
G-20-Proteste in Hamburg: Etwas zu rauschhaft
Andreas Blechschmidt: Gewalt. Macht. Widerstand. G20 – Streitschrift um die Mittel zum Zweck. Unrast, Münster 2019, 160 Seiten, 12,80 Euro. »Riots« ohne Perspektive: Andreas Blechschmidt über die strategische Relevanz von Straßenmilitanz. Auch zwei Jahre nach dem G-20-Gipfel in Hamburg sind die Ereignisse noch Gegenstand von Debatten in der Linken. Gestritten wird vor allem über die Bewertung der Vorgänge im Schanzenviertel in der Nacht zum 8. Juli 2017, wo es zu Plünderungen und Brandstiftungen kam. In seiner Streitschrift »Gewalt. Macht. Widerstand« macht Andreas Blechschmidt diese Debatte zum Ausgangspunkt für eine Reflexion über Sinn und Grenzen von Militanz, die in eine vergleichsweise realistische Standortbestimmung der radikalen Linken mündet.
02.08.2019 10:32:48 [Deutschlandfunk Kultur]
Wacken Open Air: Der Karneval der wilden Kerle
Alle Jahre wieder – jedes Jahr gegen Anfang August lärmen sie durch die deutsche Medienlandschaft: die Langhaarigen mit ihren schwarzen Shirts, ihren Trinkhörnern und ihrem ohrenbetäubenden Heavy Metal. Hurra, die wilden Kerle kommen – es ist wieder Zeit für Wacken!

Das Festival, das sich von lokalen Anfängen im Jahr 1990 zu einer der größten Musikveranstaltungen der Welt mit rund 85.000 Teilnehmern entwickelt hat, gilt als Mekka der globalen Metalszene. Wacken ist – zumindest für eine knappe Woche – die viertgrößte Stadt Schleswig-Holsteins.

02.08.2019 10:35:41 [Süddeutsche Zeitung]
Woodstock 2019: Das geplatzte Jubiläums-Festival
Etwas Einzigartiges neu auflegen zu wollen - eigentlich schreit einen das Paradoxe dieser Idee ja schon an. Michael Lang, Organisator des Ur-Woodstock von 1969, hat in den letzten Monaten trotzdem ständig verkündet, den "Geist von Woodstock" zurückbringen zu wollen, gerade jetzt, wo die USA so gespalten seien wie vor 50 Jahren. Der Wiederbelebungsversuch zum 30. Jahrestag endete 1999 mit brennenden Bühnen, Plünderungen und Massen-Vergewaltigungen. Woodstock 50 sollte besser laufen. Nun, zwei Wochen vor dem Termin am 16. August, wurde das Festival abgesagt. Eine Chronologie des Scheiterns: Februar 2019: Die Produktionsfirma Superfly weist daraufhin, dass der geplante Veranstaltungsort, eine Rennstrecke in Watkins Glen, Upstate New York, nur für 65.000 Besucher ausgelegt ist.
02.08.2019 10:38:34 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Video-Filmkritik „Fast&Furious“
Die Actionfilm-Serie „The Fast and Furious“ geht mit „Hobbs and Shaw“ in die neunte Runde. Fast hätten ein Zitat von Nietzsche und Vanessa Kirby sie gerettet. An einem dieser bleiernen Sonnentage von Los Angeles betritt ein junger, selbstbewusster Cop mit blonden Locken eine Bar, in der sonst nur Jungs sitzen, die für ein schnelles Auto ihre Seele verkaufen würden. Es ist nicht das erste Mal, er kennt die Gäste, und als er sein Thunfischsandwich bestellt, flirtet er mit der Kellnerin. Wenige Worte genügen, da prügeln sich der Ermittler mit dem Engelshaar und einer der Autotuner schon zwischen grell lackierten Rennfahrzeugen auf der Straße.
02.08.2019 10:40:47 [Die Welt]
Festivalabsage: Der Geist von Woodstock ist seit 50 Jahren tot
„Woodstock 50“ sollte das große Nostalgiefest zur Erinnerung an 1969 werden. Drei heitere Tage voller Frieden und Musik gegen die dunkle Gegenwart. Nun fällt es aus. Wie hätte es auch stattfinden können? Verdiente Veteranen haben abgesagt: Was wäre Woodstock ohne John Sebastian, Country Joe McDonald und Carlos Santana? Und was wäre „Woodstock 50“ ohne Miley Cyrus, Jay-Z und Jack White? Aber wer will schon Miley Cyrus sehen, wenn er sich wegen Carlos Santana auf den Weg macht? Wer kommt wegen Miley Cyrus und möchte Carlos Santana hören? In der Popkultur sind 50 Jahre fünf Epochen.
02.08.2019 16:40:35 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Literarisch erfolgreicher Bruchpilot
Mit seiner märchenhaften Erzählung „Der kleinen Prinz“ wurde er ein weltberühmter Schriftsteller, mit seinem tödlichen Absturz als Pilot vor 75 Jahren zum Mythos: Antoine de Saint-Exupéry.

Der Franzose war jedoch viel mehr als der Autor von solchen unsterblichen Sätzen wie „Man sieht nur mit dem Herzen gut. Das Wesentliche ist unsichtbar für die Augen“. Als Schriftsteller hat er neben dem märchenhaft-philosophischen „Kleinen Prinzen“ noch viele andere Titel verfasst – sofern ihm als Piloten der Luftstreitkräfte dafür Zeit blieb.
Der am 29. Juni 1900 in Lyon geborene Sohn eines Grafen wuchs behütet auf den Gütern seiner Familie in Südfrankreich auf und flog mit zwölf Jahren zum ersten Mal in einem Flugzeug.

02.08.2019 16:42:53 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Film: „Es gilt das gesprochene Wort“
Scheinehe mit Gigolo: Ilker Cataks Film „Es gilt das gesprochene Wort“ erzählt von einer Beziehung, die nicht auf Gefühlen, sondern auf Prinzipien beruht. Jedenfalls zunächst. Eine Eheschließung kann in einer modernen Gesellschaft eine bemerkenswert knappe Angelegenheit sein. Im Fall von Marion und Baran sind nicht einmal Trauzeugen anwesend, nur eine Standesbeamtin und ein Dolmetscher, denn Baran ist Türke. Kurdischer Türke. Es bedarf nicht einmal mehr einer Unterschrift, denn „es gilt das gesprochene Wort“. Ein klein wenig Symbolik gibt es dann doch noch: „Üblicherweise folgt nun der Austausch der Ringe – und eine entsprechende zwischenmenschliche Geste“, mit diesen Worten beendet die Vertreterin der Allgemeinheit die Zeremonie.
02.08.2019 16:47:32 [Anderwelt Online]
Buch: „Hexenjagd und Hochverrat“
Hexenjagd und Hochverrat, Silvana Heißenberg, Anderwelt Verlag, ISBN 978-3-940321-21-3, 25,00 €. Silvana beginnt ihr Werk mit der Beschreibung, wie sie durch harte Arbeit und begünstigt durch ihren Charme den Einstieg ins Model- und Schauspielbusiness geschafft hat. Das ist schon sehr spannend, denn sie kommt nicht aus einer Schauspielerdynastie, für deren Sprösslinge eine Karriere geradezu vorgezeichnet ist. Sie musste sich ihren Erfolg mit Anstrengung und Talent erarbeiten.

Silvana ist beheimatet in Nordrhein-Westfalen und dort gibt es bekannter Weise viele Gegenden, die nicht erst seit der Migrationskrise als „No Go Areas“ bezeichnet werden müssen. Wie sehr sich das seit dem Herbst 2015 in die falsche Richtung weiter entwickelt hat, hat sie aus eigener Erfahrung erleben müssen.

02.08.2019 16:50:36 [Deutschlandfunk Kultur]
Undurchsichtige Lieferwege des Goldes
Mark Pieth: Goldwäsche. Die schmutzigen Geheimnisse des Goldhandels, Salisverlag 2019, 304 Seiten, 24 Euro. Einblicke in die schmutzigen Geheimnisse des Goldhandels gewährt der Buchator Mark Pieth in seinem neuen Buch „Goldwäsche“. Er kritisiert Sklavenarbeit in Peru und dass die Schweiz sich nicht an OECD-Regeln hält. Auf 5000 Metern in den peruanischen Anden habe er beispielsweise eine Minen-Barackenstadt mit 60.000 Minenarbeitern angesehen, die wie Sklaven beschäftigt würden.

„Das heißt 28 Tage gratis ohne Versicherung, ohne Lohn in der Mine“, sagte Pieth. Dafür werde ihnen erlaubt, an zwei Tagen im Monat so viel Gesteine herauszuschleppen, wie sie tragen könnten.

02.08.2019 16:53:15 [Die Kolumnisten]
Archetyp des Hardrock
AC/DCs Meilenstein „Highway To Hell“ feiert sein 40 jähriges Jubiläum. Mit diesem und anderen Alben prägt die Rocklegende aus Sydney den Hardrock wie keine andere Band. Was haben so unterschiedliche Musiker wie Bruce Springsteen, Marilyn Manson, Billy Joel, Maroon 5, die Stray Cats und Carla Bruni gemein? Alle coverten den Übersong aller Hardrock-Hymnen „Highway To Hell“. Nun feiert das gleichnamige Album AC/DCs seinen 40. Geburtstag. Erstmals seit dem Dahinscheiden von George und Malcolm Young taucht die Band wieder aus der sozialmedialen Versenkung auf und ruft gleich einen kompletten Monat des Feierns aus. Allemal Grund genug für ein zünftiges Porträt dieser lebenden Legende.
03.08.2019 11:44:34 [Cicero]
Salzburger Rede: Die Klimakirche ist da!
Der Regisseur Peter Sellars ruft dazu auf, eine neue Zivilisation zu schaffen, um die Welt vor dem Klimatod zu retten. Solche Anmaßung ist kein Einzelfall. Ein messianischer Holismus der tumben Art greift um sich. Die Eröffnungsreden der Salzburger Festspiele haben nicht selten Geschichte geschrieben. So war es etwa 1972, als Eugène Ionesco über die „bedrohte Kultur“ sprach. Der rumänische Dramatiker war düster gesinnt, bedauerte den „Hass, der die Völker gegeneinander aufwiegelt“. In diesem „Zeitalter des Zorns“ mit seinen waffenstarrenden Machtblöcken warb er für einen anderen Blick auf den Menschen.
03.08.2019 13:41:19 [Der Freitag]
Kino: „Love After Love“
Die Bilder sind grobkörnig und besitzen einen Hauch von Nostalgie: In der ersten Szene sitzen Mutter Suzanne (Andie MacDowell) und Sohn Nicholas (Chris O’Dowd) in einem Raum, sie auf der Fensterbank, sich an eine Tasse klammernd, er auf einem Stuhl. Man folgt einem in klassischem Schuss-Gegenschuss gefilmten Gespräch, das mit seiner Ehrlichkeit und seinem unaufgeregten Humor sofort in den Bann zieht. „Was bedeutet Glück? Irgendwie ist es so launenhaft“, meint der Sohn. Er erzählt vom Streit mit seiner Lebenspartnerin, er glaubt an die Beziehung und zweifelt doch. Die zum Ausdruck kommende Zärtlichkeit und Vertrautheit in den Worten, aber vor allem in den Gesten und Blicken, im Unausgesprochenen, ist verblüffend.
03.08.2019 13:43:41 [Süddeutsche Zeitung]
Verschwörung im Zoo
Nach über vier Jahrzehnten als Hörspielheld kommt der Deutschen liebster Elefant "Benjamin Blümchen" erstmals ins Kino. Kinder haben oft ein besseres Gespür als Erwachsene dafür, ob es einer gut meint mit ihnen. Bei Zora Zack hat Otto definitiv kein gutes Gefühl. Der beste Freund von Benjamin Blümchen steht damit im Zoo von Neustadt jedoch allein auf weiter Flur. Der Bürgermeister: größenwahnsinnig, pfauenhaft und daher zu kritischen Reflexionen sich und anderen gegenüber nicht fähig. Der Zoodirektor Tierlieb: antriebslos, gutgläubig und daher rasch breitzuschlagen. Die Journalistin Karla Kolumna: neugierig, Frauenpower-solidarisch und daher für jede Veränderung zu gewinnen.
03.08.2019 13:48:41 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
„Ein ganz gewöhnlicher Held“: Der Samariter aus der Stadtbibliothek
Die Abkühlung kommt aus Amerika: In Emilio Estevez’ Film „Ein ganz gewöhnlicher Held“ verschanzen sich Obdachlose während einer Kältewelle in der öffentlichen Bibliothek von Cincinnati und stellen die Mitarbeiter vor eine harte Entscheidung. Wozu braucht es heute noch Bibliotheken? Alles Wissen ist, rein theoretisch, doch nur einen Klick entfernt. Warum also sollte es noch diese öffentliche Institution geben, die Bücher bewahrt? Weil es nicht nur um die Bücher, sondern auch um die Menschen geht, die hierherkommen. Diesen Gedanken stellt Emilio Estevez seinem Film „Ein ganz gewöhnlicher Held“ voran. Und da er als Regisseur ungern plump mit Zitattafeln arbeitet, hat er einen rund sechzig Jahre alten Werbeclip ausgegraben.
03.08.2019 13:51:34 [TAZ]
Neues Album von Beyoncé: Liebeserklärung an die Diversität
Beyoncé hat einen Alternativ-Soundtrack zum Kassenschlager „König der Löwen“ erstellt. Afrikanische Künstler waren beteiligt. Wer US-Superstar Beyoncé auf seinem neuen Album „The Lions King: The Gift“ finden will, muss erst einmal etwas suchen. Denn Hits, wie „Run The World“ oder „Single Ladies“, wie wir sie von der 37-Jährigen kennen, fehlen auf dem Album. Stattdessen ist „The Gift“ eine Zusammenstellung, bei der Beyoncé sich nicht selbst ins Zentrum stellt, sondern 20 mehr oder weniger bekannten Sänger*innen eine Plattform gibt.
03.08.2019 13:53:07 [Junge Welt]
Zweiter Weltkrieg: Angriff auf die Gotenlinie
Geschichte: Vor 75 Jahren lieferten sich die italienischen Partisanen bei Montefiorino eine offene Feldschlacht mit der deutschen Wehrmacht. Die heute rund 2.000 Einwohner zählende Gemeinde Montefiorino in der Provinz Modena in der Region Emilia-Romagna war vom 28. Juli bis 3. August 1944 Schauplatz der größten Feldschlacht der italienischen Partisanen im Befreiungskrieg gegen das Besatzungsregime der Hitlerwehrmacht und ihrer italienischen Vasallen. Die Ortschaft auf dem 800 Meter hohen Apennin war eine strategische Schlüsselstellung der sogenannten Gotenlinie, die die Wehrmacht zur Abwehr der nach Norden vorrückenden anglo-amerikanischen Alliierten errichtet hatte und die man, um Vergleiche mit dem Untergang der Goten im 7. Jahrhundert zu verhindern im Mai 1944 in »Grüne Linie« umbenannt hatte.
03.08.2019 18:30:51 [Marx 21]
1. Weltkrieg: »Allgemeine Kriegsbegeisterung? Das ist eine Legende!«
Geschichte: Im August 1914 zog ganz Deutschland begeistert in den Krieg. So steht es in den Geschichtsbüchern. Unser Interviewpartner Arno Klönne empfiehlt: Genauer hinsehen! Marx21: Die SPD schreibt auf ihrer Homepage über den August 1914: »In der Stunde des Krieges regiert der Nationalismus überall in Europa. Sozialdemokraten stehen dem Taumel machtlos gegenüber«. Hatte die Kriegsbegeisterung tatsächlich die gesamte Bevölkerung erfasst?

Arno Klönne: Das ist eine Legende. Es gab in der Landbevölkerung und der Arbeiterschaft erhebliche Vorbehalte und Widerstände gegen den Krieg. Die Leute dachten realistisch: Einberufung bedeutete, dass die vorher durch Arbeit gesicherte Existenz der Familie prekär würde – im Falle des Todes an der Front sogar höchst gefährdet.

03.08.2019 18:33:17 [Die Welt]
Das Unternehmen Wacken stößt an seine Grenzen
Nach Jahren des mehr oder weniger planlosen Wachstums ist das Unternehmen Wacken zerfasert in diverse Tochterfirmen. Die gute Laune seiner Gründer dämpft das aber keineswegs. Längst gibt es neue Pläne für das Heavy-Metal-Festival und seine Ableger. Flammen züngeln aus einem haushohen Kuhschädel. In ihrem Widerschein nicken 50.000 Köpfe oder mehr im Takt. Die schwedische Powermetal-Band Sabaton bespielt gleichzeitig die beiden Hauptbühnen „Faster“ und „Harder“. Der Doppelpack an Schlagzeugen, E-Gitarren und Bässen produziert einen Schalldruck, der die Eingeweide zum Vibrieren bringt. Dazu martialische Bilder.
03.08.2019 18:35:01 [Deutschlandfunk Kultur]
Asterix-Übersetzer Klaus Jöken im Gespräch
Die Asterix-Bände sind auch wegen ihrer zahlreichen Anspielungen und Wortspiele beliebt. Für die angemessene Übertragung ins Deutsche sorgt der Übersetzer Klaus Jöken. Nur ein Fünftel aller Gags kann er aus der französischen Ausgabe direkt übernehmen.

Zum 60. Geburtstag erscheint im Herbst der neue Asterix-Band „Die Tochter des Vercingetorix“ in Deutschland. Damit Witze, Anspielungen und Wortspiele auch bei der Übersetzung aus dem Französischen gelingen, kümmert sich der Übersetzer Klaus Jöken um angemessene Übertragungen.

Wie viel Arbeit das macht und dass seine Übersetzung für den Pariser Verlag sogar ins Französische nochmal zurück übersetzt wird, erzählt er in Deutschlandfunk Kultur und lüftet ein paar Geheimnisse.

03.08.2019 18:37:01 [Junge Welt]
Goran Vojnovics Jugoslawien-Roman »Unter dem Feigenbaum«
Goran Vojnovic: Unter dem Feigenbaum. Aus dem Slowenischen von Klaus Detlef Olof. Folio-Verlag, Wien/Bozen 2018, 335 Seiten, 25 Euro. Als in den 90er Jahren das sozialistische Jugoslawien in einen Krieg gestürzt und zerstört wurde, blieben Millionen Menschen zurück, von denen nicht wenige sich noch als Jugoslawinnen und Jugoslawen verstanden. Ein Volk, dessen Land als Beute unter den »Nachfolgestaaten« aufgeteilt wurde, regiert von Verbrechern, die um so lauter das Hohelied der Nation sangen, je mehr sie sich die eigenen Taschen vollstopften.
04.08.2019 11:06:07 [Die Kolumnisten]
Ein Roman des Jahres
Ein aktuelles politisches Thema – das geht in der Literatur fast immer schief. Doch „Gemma Habibi“ von Robert Prosser brilliert als Sportroman ebenso wie als Geschichte von Flucht und Vertreibung. Und selbst die Liebesgeschichte wirkt nicht aufgesetzt. Zum Glück lässt Prosser den Leser nicht lange schwanken. Bzw. stark schwanken mit dem Boxer Lorenz im Ring, in einem Eröffnungskapitel, in dem wirklich jedes Wort sitzt. Das Tempo, der Rhythmus, der Satzbau, alles passt zur Vorstellung eines Boxers mitten im Kampf. Die Wortwahl passt ebenso, die Art der Beschreibung, die Atmosphäre, alles legt einen Autor nahe, der entweder selbst boxt, gut recherchiert hat oder es zumindest versteht, dem Leser das vorzugaukeln.
04.08.2019 11:08:40 [Humanistischer Pressedienst]
Islamkritik oder Islamfeindschaft – eine verstolperte Analyse
Christian Röther, Islamismus von außen. Religionswissenschaftliche Analyse der islamkritischen Szene in Deutschland, Baden-Baden 2019 (Ergon-Verlag), 395 S., 68,00 Euro. Der Religionswissenschaftler Christian Röther will in "Islamismus von außen. Religionswissenschaftliche Analyse der islamkritischen Szene in Deutschland" das im Titel genannte Phänomen darstellen und untersuchen. Da er dabei aber mit einem sehr pauschalen Begriff von "Islamkritik" arbeitet, werden Einstellungen einander zugeordnet, die nicht zusammengehören. Es gibt nicht nur in Deutschland eine ausgeprägte Muslimenfeindlichkeit. Einschlägige Akteure schreiben Bücher, führen Demonstrationen durch, tummeln sich auf Internetseiten oder kandidieren für Parteien.
04.08.2019 11:10:26 [Qantara]
Südiranische Klänge in neuem Gewand
Der Perkussionist Habib Meftah ist mit clubtauglicher, klanglich verfremdeter Folkmusic international bekannt geworden. Er arbeitet aber auch mit Tänzern und Musikern aus anderen Genres zusammen. Seine Vielseitigkeit basiert auf der traditionellen Musikkultur seiner südiranischen Heimat. Mit ihm sprach Bernd G. Schmitz. Sie heißen mit vollem Namen Habib Meftah Boushehri - was bedeutet der letzte Teil Ihres Namens?

Habib Meftah: Der verweist auf meine Herkunft aus der südiranischen Stadt Bushehr und steht auch so in meinem Pass. Als Künstler verwende ich diesen Teil meines Namens aber seit einigen Jahren nicht mehr. Ich finde "Habib Meftah" alleine einprägsamer.

Wann haben Sie begonnen, Musik zu machen?

04.08.2019 11:12:06 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
13 Stunden Kino: Labyrinth ohne Lösung
Serielles Erzählen an der Grenze der Möglichkeiten des Kinos: Der Film „La Flor“ von Mariano Llinás führt durch ein Labyrinth von Motiven und Verweisen – dreizehn Stunden lang. Hallo. Der Film „La Flor“ beginnt damit, dass der Regisseur Mariano Llinás das Projekt erklärt. Das kann nicht schaden, denn was darauf folgt, ist nicht alltäglich. Dreizehneinhalb Stunden in sechs sehr unterschiedlich langen Episoden, also deutlich länger als eine Staffel in einer Serie, die heutzutage üblicherweise etwa zehn Stunden dauert.

Aber „La Flor“ ist keine Serie. Ganz im Gegenteil. „La Flor“ ist ein Kinofilm, der das Kino an die Grenzen seiner Aufführungspraxis bringt. Das beginnt schon mit der Zählung.

04.08.2019 11:14:22 [Deutschlandfunk Kultur]
Chorprojekt für Kinder in Jordanien: Dem Frieden mit Gesang näherkommen
„Music for Peace“ heißt eine Initiative der Hilfsorganisation „Caritas“ in Jordanien. Es soll Kindern helfen, den friedvollen Umgang miteinander zu üben – durch gemeinsamen Gesang. Unterstützung bekommt das Projekt von den Wiener Sängerknaben.

Den Gänsemarsch auf die Bühne haben sie geübt. Trotzdem dauert es ein Weilchen, bis alle Kinder stehen: 140 Jungen und Mädchen. Sie wollen in Jordaniens Hauptstadt Amman für einen Konzertabend proben.

Dirigent Tareq Jundi muss seine aufgeregten Schützlinge aber erst mal zur Ruhe bringen.

04.08.2019 11:37:28 [Telepolis]
Die fabelhafte Welt des Kapitalismus
Der neueste Film des Kanadiers Denys Arcand über den Untergang des amerikanischen Imperiums. "Das Universum des Geldes ist unendlich groß. Niemand kann Ihnen sagen, wieviel genau davon im Umlauf ist. Wir sprechen hier von Milliarden, wenn nicht Billionen" - schon dieser Dialogsatz ist eine Fabel, denn genau genommen müsste man von Trilliarden sprechen. Allein die Bargeldsumme der Welt liegt bei einer zweistelligen Billiardenzahl. In jedem Fall aber gilt: Der eigentlich Hauptdarsteller dieses Films ist das Geld. Es gibt ziemlich viel davon, aber ziemlich wenige haben wirklich genug.
04.08.2019 18:17:45 [Der Freitag]
Das zerrt, reißt, blutet
Die Flucht aus der Zeit, Hugo Ball, Sämtliche Werke und Briefe Bd. 3, Wallstein 2019, 728 S., 44 €. Als Dadaist bekannt, als Katholik gestorben: Hugo Balls „Flucht aus der Zeit“ erzählt, neu aufgelegt, die Lebenswenden des Dichters. Der Erste Weltkrieg war „wie der Starter einer Kettenreaktion, die bis heute nicht zum Halten gebracht werden konnte. Aber die Ruhe der Trauer, die nach großen Katastrophen sich über eine Unglücksstätte senkt, ist bis heute ausgeblieben“, schreibt Hannah Arendt in ihrem großen Werk Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft. Die wenigen, die versuchten, innezuhalten, die nicht mehr weitermachen wollten, wurden an den Rand der öffentlichen Wahrnehmung gedrängt.
04.08.2019 18:19:37 [ScienceBlogs]
Lady Astronaut of Mars und der lange Weg zur Kernfusion
Die Buchempfehlungen vom Juli 2019. Mary Robinette Kowal hat 2013 die Kurzgeschichte “The Lady Astronaut of Mars” geschrieben die man komplett online lesen oder auch für ein paar Cent als eBook kaufen kann: “The Lady Astronaut of Mars” (nur auf englisch; übersetzt wurde noch nichts auf deutsch). Die Geschichte spielt in einer alternativen Realität und erzählt von der Astronautin Elma York, die als erster Mensch den Mars betreten hat. Deutlich früher als es jemand in unserer Realität tun wird; aus unserer Sicht spielt Kowals Geschichte in der Vergangenheit. Was genau die Welt von Elma York dazu gebracht hat sich so anders zu entwickeln als unsere erfährt man in den beiden Romanen
“The Fated Sky” und “The Calculating Stars”.

04.08.2019 18:23:17 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Zur Erinnerung finden, auch wider die Sprache
Roman über Kindesmissbrauch. Wie erzählt man von sexueller Gewalt gegen Kinder? „Die bessere Geschichte“ von Anselm Neft schildert das Thema aus der Sicht eines jetzt erwachsenen Opfers. Mehr als 14.000 Kinder waren vergangenes Jahr in Deutschland sexueller Gewalt ausgesetzt. Das sind etwa vierzig Kinder pro Tag. Ein bis zwei Kinder in jeder Schulklasse. Die Dunkelziffer dürfte enorm sein, teilte das Bundeskriminalamt bei der Bekanntgabe dieser Zahlen mit. Doch konkrete Maßnahmen gegen diese Lage lassen bislang auf sich warten. Die Gelder für die Hilfsprogramme der Opfer sind knapp. Eine Professorin sprach mit Blick auf die finanzielle Ausstattung der Jugendhilfe jüngst von „institutioneller Kindeswohlgefährdung“.
04.08.2019 18:24:41 [Junge Welt]
»Die Leidenschaft macht den Unterschied«
Ein Gespräch mit Andrew Manze. Über die Aufgabe des Dirigenten, die Einflüsse des Barock und Orchester als Metapher für Gesellschaft. Sie waren ein renommierter Barockgeiger und Konzertmeister in Orchestern für alte Musik, bevor Sie ans Dirigentenpult wechselten. Hat die Barockvergangenheit dem Dirigenten Andrew Manze geholfen?

Mir geht es weniger um die Instrumente, mehr um die Art des Denkens. Ich habe an jede Musik dieselben Fragen, egal wie alt oder neu sie ist.

04.08.2019 18:26:32 [TAZ]
Prima Nachhilfe in Afrofuturismus
„Space is the Place“, ein Musikfilm mit Sun Ra und seinem Arkestra von 1974, ist jetzt auf DVD veröffentlicht. Es geht unter anderem um Transmolekularisierung. „Es ist nach dem Ende der Welt, wusstet ihr das noch nicht?“, deklamiert June Tyson, Sängerin von Sun Ras Arkestra im Vorspann, dazu erklingen Soundgirlanden eines Synthesizers auf der Tonspur, zu sehen sind Bilder aus dem All. Schnitt. Sun Ra, der afroamerikanische Bandleader und Jazzpianist, wandelt im Glitzergewand durch eine post­apokalyptische Landschaft, in der allerlei Gadgets in üppiger Natur herumhängen.
05.08.2019 13:09:57 [Der Tagesspiegel]
Ein jeder ist Migrant
Jan Plamper: Das neue Wir. Warum Migration dazugehört. Eine andere Geschichte der Deutschen. S. Fischer Verlag, Frankfurt/M. 2019. 391 S., 20 €. Jan Plamper ist Historiker, meistens beschäftigt er sich mit der Geschichte der Gefühle. Sein jüngstes Buch gilt der Migration. Für ihn sind alle Menschen Migranten, insbesondere die Deutschen, egal ob Auswanderer, Flüchtlinge, Vertriebene oder Verfolgte. So entsteht auch sein eigenwilliger und nicht immer verzerrungsfreier Blick auf die deutsche Geschichte.

Um den Leser von seiner Vision des „neuen Wir“ zu überzeugen, beginnt Plamper die Analyse nicht in der Gegenwart des deutschen Flüchtlingsalltags seit 2015, sondern geht 300 Jahre zurück, um Deutschland vor dem 20. Jahrhundert als große Auswanderernation zu zeichnen.

05.08.2019 13:12:17 [TAZ]
Filmdrama um das Thema Nähe: Das Projekt der Pilotin
İlker Çatak seziert in „Es gilt das gesprochene Wort“ facettenreich das Thema Nähe. Der Filmtitel sendet auch eine Botschaft an die Protagonisten. Am Strand von Marmaris brodelt die Party. „Life is live, nanaaananana“, es wird getanzt und gebechert, füllige deutsche Touristinnen klatschen jungen türkischen Kellnern auf den Hintern, und wer’s wirklich wissen will, bekommt später Urlaubssex. Einer der Animateure ist Baran (Arman Uslu), 23 Jahre alt, gutaussehend, und auf dem Weg vom Tellerwäscher zum Casanova. Er spekuliert auf Kontakte mit Frauen, die ihn, den mittellosen, desertierten Kurden, mit nach Hause nehmen. Genauer: nach Europa.
05.08.2019 13:14:12 [Süddeutsche Zeitung]
Zum Tod von D. A. Pennebaker
Ein Nachruf: Bob Dylan, Jimi Hendrix, John F. Kennedy, Franz Josef Strauß: Er hat sie gesehen, die Bilder der Kulturrevolution der Sechziger bewahrt, den Politiker als Popstar miterfunden. Ein großer Dokumentarfilmer ist gestorben. War er so arglos? 1965 ließ sich Franz Josef Strauß, frisch gefeuerter Verteidigungsminister, von einem unbekannten amerikanischen Dokumentarfilmer begleiten. Zu sehen war ein gedemütigter Berufspolitiker, der sich zu Unrecht in seinem Ehrgeiz beschnitten fühlt, ein gnadenloser Populist, der seine Heerscharen für seine Rückkehr nach Bonn mustert. Wild zoomt die Kamera ins Publikum, schaukelt über Tische und in die Gesichter, aber das ist kein Dokumentarfilm, sondern hier macht jemand Politik, in diesem Fall gegen Strauß.
05.08.2019 13:15:37 [Deutschlandfunk Kultur]
Kunstfestival auf Samos
Erst stirbt das Meer, dann das Land. Ein Kunstfestival mit dem Titel „13,700,000 km3 – Art Space Pythagorion“ * auf der griechischen Insel Samos macht derzeit auf die Zerstörung des Mittelmeeres aufmerksam.

Bereits seit mehreren Jahren findet im Örtchen Pythagóreion im August und September eine Kunstschau statt, deren Bedeutung weit über die Insel hinaus reicht und sich immer einem aktuellen Thema widmet. Mal geht es um Geflüchtete, mal um den „Summer of Love“ oder um die „Melancholie“ als politische und soziale Stimmung.

05.08.2019 13:17:25 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Nach 18 Besuchen: Full Metal Abschied
Seit fast 20 Jahren ist unser Autor Stammgast beim Metal-Open-Air in Wacken. Doch das Jubiläums-Festival an diesem Wochenende war sein letzter Ausflug in die holsteinische Provinz. Warum nur? Tom Araya hört schließlich auch auf. Der ist zwar noch ein paar Jahre älter und sieht mit Ende Fünfzig inzwischen aus wie ein sehr, sehr böser Weihnachtsmann. Er hat es mit seiner Band Slayer aber auch deutlich wilder getrieben: Die haben in den Achtzigern zusammen mit Metallica den Thrash-Metal erfunden, mit „Hell Awaits“ und „Reign in Blood“ zwei der besten und wegweisensten Metal-Alben aller Zeiten aufgenommen und bei ihren halsbrecherischen Konzerten neue Standards in Sachen Schnelligkeit, Wucht und Lautstärke gesetzt.
05.08.2019 18:18:09 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
„Another Life“ bei Netflix: Verloren in der Weltraumseifenoper
In „Another Life“ ist der Weltraum Nebensache. Netflix’ neue Science-Fiction-Serie ist die Geschichte einer eigentlich recht fortschrittlichen Fernbeziehung: Sie: hat eine bedeutende Führungsposition in einer Forschungsmission, die Fernreisen notwendig macht – und von der Wohl und Wehe der Menschheit abhängen. Er: ist Wissenschaftler mit ähnlich gewichtigem Auftrag und kümmert sich um die Tochter daheim. Beide kämpfen mit den üblichen Tücken einer Fernehe: Sehn- und Eifersucht, Kommunikationsschwierigkeiten, Verführungen, blank liegenden Nerven und Schlafproblemen.
05.08.2019 18:21:33 [Der Freitag]
Wir sind Opfer, Baby
Gangsta-Rap und Heimatbands: Rutscht der Pop nach rechts? Jens Balzer hat in zwei Büchern sehr genau hingesehen. Der Musikjournalist Jens Balzer schreibt, wenn ich mich nicht irre, an einer Gesamtschau der Pop-Geschichte als „work in progress“. Seine neuesten Bücher beschreiben die beiden Pole von Geschichte und Gegenwart: "Das entfesselte Jahrzehnt: Sound und Geist der 70er" (Rowohlt) ist eine Geschichte der Popkultur der Dekade, die auf Bruch und Neubeginn um 1968 folgte, beginnend mit den mythischen Ereignissen von Mondlandung und Woodstock, endend mit einem kolossalen Auseinanderdriften der liberalen, genderoffenen und kosmopolitischen Aspekte des Pop und der maskulinistischen, nationalistischen, satanistischen und schließlich mehr oder weniger faschistoiden Reduktionen.
05.08.2019 18:23:27 [Junge Welt]
Tief im Sumpf
Tabak und Totalschlager: Nobody Knows’ Album »Ja, sehr gern! Gemachte Erinnerungen«. Wer im wundervoll gestalteten 48seitigen Booklet der CD/DVD »Ja, sehr gern! Gemachte Erinnerungen« Tucholsky mit den Worten »Soldaten sind Mörder« zitiert, kann kein ganz schlechter Mensch sein. Wer zudem Goethes Hang zum politisch Unkorrekten anführt und Gedichte von Wilhelm Busch vertont, verspricht Zorn- und Kichereffekte. Denn wer lacht, selbst als Nichtraucher, nicht mit, wenn es bei Busch heißt »Drei Wochen war der Frosch so krank / Jetzt raucht er wieder, Gott sei Dank!«?
05.08.2019 18:25:52 [Zeit Online]
"Die Mühlen der Zivilisation": Ganz früher war alles besser
James C. Scott: Die Mühlen der Zivilisation. Eine Tiefengeschichte der frühesten Staaten; Suhrkamp Verlag, Berlin 2019; 329 S., 32,– €, als E-Book 27,99 €. Scott fragt in seiner Frühgeschichte: War es ein Fehler, dass die Menschen sesshaft wurden? Auf Kritik an staatlichen Machtsystemen versteht sich Scott, renommierter amerikanischer Politikwissenschaftler und Anthropologe von der Yale University. Wenn jemand wie der 82-jährige Scott, der ansonsten Phänomene der Gegenwart erforscht, sich nun plötzlich der fernen Urgeschichte widmet, so darf man gespannt sein, welche Rolle die Quellen im Verhältnis zu seinen theoretischen Überlegungen spielen.
05.08.2019 18:30:06 [Junge Welt]
Die Essenz der Melodie
François-Xavier Roth dirigiert Berlioz’ Bratschenkonzert »Harold en Italie«. »Harold en Italie« ist eine seltsame Sorte Bratschenkonzert. Oder sollte man sagen: Sinfonie mit raffiniert in die Orchesterdramaturgie eingebauter, intim konzertierender und zugleich die Konzertform sinfonisierender Bratsche? Die Enttäuschung des Auftraggebers Paganini ist diesem Wechselbalg in Gestalt eines neuen Genres anzuhören: keine Bravourpassagen oder Drahtseilakte, nicht einmal ein Salto mortale. Aber wie wenig Platz auch immer der Komponist Hector Berlioz dieser Bratschenstimme einräumt, was er ihr einräumt, hat es in sich.
06.08.2019 12:06:36 [Qantara]
Nathan Englanders Roman
Nathan Englander: "Dinner am Mittelpunkt der Erde", Roman, Luchterhand Verlag 2019, 288 Seiten, ISBN: 978-3-630-87407-4. Nathan Englander, Autor von Romanen und Shortstorys und ein guter Kenner Israels, hat einen rasanten Agentenroman geschrieben, worin verliebte Spione, dubiose Geschäftsleute sowie ein schier unsterblicher General im Koma daran scheitern eine tragfähige Friedenslösung im Nahostkonflikt herbeizuführen. Englanders Roman ist wie eine Polit-Soap angelegt: In schnellen Schnitten und abrupten Szenenwechseln (Gazastreifen, Paris, Berlin, Capri usw.) und auf wechselnden Zeitebenen (2002 und 2014) folgt der Erzähler seinen Akteuren in hohem Tempo durch die verzwickte Geschichte.
06.08.2019 12:08:15 [Süddeutsche Zeitung]
Wenn Bäume singen könnten
Der Komponist Pascal Dusapin bei den Salzburger Festspielen: mit "Morning in Long Island" und mit seinen Fotos. Es war eine kalte, neblige Nacht auf Long Island, und Pascal Dusapin konnte nicht schlafen. Also ging er hinaus, sah am Strand den Brechungen der Wellen zu, lauschte den Vögeln, der Musik aus einem fernen Club - und bannte die Stimmung später in sein Orchesterstück "Morning in Long Island", das man dieser Tage mit dem ORF-Radio-Symphonieorchester Wien unter Leitung von Gábor Káli in der Salzburger Felsenreitschule hören konnte.
06.08.2019 12:09:39 [Deutschlandfunk Kultur]
Superstars featuren Superstars: Einfallsloser Einheitsbrei
Billie Eilish mit Justin Bieber, Beyoncé mit Pharell Williams und Ed Sheeran mit allen: Die Superstars der Musik featuren sich gegenseitig – und das inflationär. Heraus kommen langweilige und vorhersehbare Produktionen.

Früher ging es beim musikalischen Feature einmal um Starthilfe für eine junge Künstlerin oder einen jungen Künstler. Und nicht nur das: Man holte sich auch Inspiration bei ganz anderen Genres. „Walk This Way“ von Run-DMC und Aerosmith ist so ein Beispiel, oder „Stan“ von Eminem und Dido. Beide Songs gingen bei ihrem Erscheinen durch die Decke, beide Parteien profitierten von der ungewöhnlichen Zusammenarbeit. Und die Fans bekamen neue, ungewöhnliche Musik zu hören.

06.08.2019 12:11:16 [Der Freitag]
Das Wunder von Boston
Barbara Schweizerhof hofft auf ein neues „The Wire“: „City on a Hill“. Spoiler-Anteil: 15%. Im deutschen Linearfernsehen ist sie noch die erdrückende Norm, anderswo gibt es sie nur noch als Nostalgie-Veranstaltung: die „Cop-Show“, eine Serie, die sich, um es mal ganz nüchtern auszudrücken, um Polizeiarbeit dreht. In ihrer abgeschmacktesten Form lösen witzelnde Kommissare Fälle, die unwahrscheinlich und unrealistisch sein müssen, um überhaupt noch Spannung zu erzeugen. In ihrer besten Form aber kann die „Cop-Show“ eine ganze Gesellschaft an ihrer Nahtstelle auf den Punkt bringen.
06.08.2019 12:14:28 [Literaturkritik]
Die durchschlagende Kraft der Vernunft
Theodor W. Adorno: Aspekte des neuen Rechtsradikalismus. Ein Vortrag. Suhrkamp Verlag, Berlin 2019. 80 Seiten, 10,00 EUR. ISBN-13: 9783518587379. Zum 50. Todestag von Theodor Wiesengrund Adorno. Als Adorno am 6. August 1969 starb, zählten er und Max Horkheimer zu den intellektuellen Gründungsvätern der Bundesrepublik. Er emigrierte 1934 nach dem Entzug der Venia Legendi durch die Nationalsozialisten nach Oxford und übersiedelte später nach New York. Hier wurde er Mitglied des von Horkheimer geleiteten Instituts für Sozialforschung. Nachdem die beiden jüdischen Denker Ende der 40er Jahre aus der Emigration in den USA zurückkehrten, errichteten sie gemeinsam das IfS erneut in Frankfurt.
06.08.2019 12:16:33 [Norbert Häring]
Buchbesprechung: Katharina Pistor über das (Vor-)Recht der Kapitalisten
Katharina Pistor: The Code of Capital: How the Law Creates Wealth and Inequality. Princeton University Press. ISBN: 978-0691178974, ca. 25€. „Das Kapital regiert, und es regiert per Gesetz“, lautet die Zusammenfassung des Buches. Besonders prägnant zeigt Pistor die allgegenwärtige Bevorzugung der Kapitalbesitzer, wo sie beschreibt, wie es aussehen würde, wenn normale Menschen die gleichen Rechte wie Kapitalgesellschaften hätten. Wenn Konzerne in mehreren Ländern aktiv sind, ist zu klären, das Recht welchen Landes gelten soll: das Recht des Landes, in dem es seine Hauptverwaltung hat, oder das Recht des Landes, in dem es seinen juristischen Sitz hat.
06.08.2019 16:11:38 [Der Freitag]
Ein Asteroid landet
Ein Flüchtling kreuzt seine Spur, Aksel Sandemose, Guggolz 2019, 608 S., 28 €. In Skandinavien ist Aksel Sandemoses epochaler Roman „Ein Flüchtling kreuzt seine Spur“ Kulturgut. Endlich rammt er auch uns. Dass dieser Tag kommen würde, hatte ich immer vage gehofft seit den frühen neunziger Jahren, seit den seltsam verstaubten Tagen des Skandinavistikstudiums in Göttingen. Geistige Überforderung hatte es nicht zu bieten, und mit Überraschungen war nicht zu rechnen: Der einzige Prof des Skandinavischen Seminars hielt Vorlesungen über Romane, die er seit den Siebzigern nicht mehr gelesen hatte und die sich in der Zwischenzeit in seiner Erinnerung verbogen und verformt hatten, was man beim Gegenlesen schnell feststellen konnte.
06.08.2019 16:14:24 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Krimidebüt von Ivy Pochada: Lagerkoller in Los Angeles
Ivy Pochoda: „Wonder Valley“. Ars Vivendi Verlag Codolzburg, 2019, 400 S., br., 18 Euro. Erdbebenwetter in Los Angeles und dann dies: Ein Nackter rennt am morgendlichen Dauerstau vorbei. Alle Augen, alle Kameras richten sich auf ihn. Ähnlich einem Episodenfilm erzählt „Wonder Valley“ in Kapiteln, die in und um die Stadt der Engel angesiedelt sind und zwischen den Jahren 2006 und 2010 springen, von Britt, die auf einer Hühnerfarm in der kalifornischen Wüste landet, auf der sich Neo-Hippies um einen ominösen Heiler scharen. Von einem jungen Schwarzen namens Ren, der gerade aus dem Jugendknast freigekommen ist und nun quer durch die Vereinigten Staaten fährt, auf der Suche nach seiner durchgebrannten Mutter.
06.08.2019 16:16:50 [Süddeutsche Zeitung]
Wie ein kalter Stern
Die Formation "Monkey House" klärt auf dem Album "Friday" endgültig und präzise, wes Geistes Kind sie sind. Als Walter Becker und Donald Fagen, zwei amerikanische Musiker, die als Band unter dem Namen Steely Dan auftraten, im Herbst 1980 ein Album mit dem Titel "Goucho" veröffentlichten, schien sich ein großes künstlerisches Projekt erschöpft zu haben. Gewiss, auch ihre siebte Langspielplatte verkaufte sich glänzend. Und es waren auch nach wie vor die Elemente gegenwärtig, mit denen die beiden alle Kriterien für das, was bis dahin als Pop oder Rock gegolten hatte, gesprengt hatten: die vertrackten Harmonien, die ungeraden Takte, die komplizierten Arrangements. Doch empfanden etliche Kritiker die Musik als steril.
06.08.2019 16:18:27 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Hannelore Schlaffer zum 80.: Auf Stil-Jagd zwischen Bürgertum und Bohème
Strickt Texte, wie es sich für ein unordentliches Frauenzimmer gehört: Der Germanistin und Essayistin Hannelore Schlaffer zum achtzigsten Geburtstag. Redegewandtheit, Bildung und Libertinage: Aus diesen drei Ingredienzen lässt Hannelore Schlaffer im neunzehnten Jahrhundert die Intellektuelle entstehen. Die Pointe liegt in der femininen Form. Mit der Eroberung einer Position geht einher, dass sich die Denkerin die maskulinen Rollenmuster erschließt: „Rüpel und Rebell“ (2018). Sie schreibt sich damit ein in die Erfolgsgeschichte geistiger Unabhängigkeit – die eine Geschichte des schlechten Benehmens ist.
06.08.2019 16:20:13 [Junge Welt]
Musique concrète: Das Gequake der Marschfrösche
Maschinen- und Naturklänge: Drei Alben des neuen Labels Persistence of Sound. Mit Harmonieregeln hatte Edgar Varèse nichts am Hut. Und obgleich er versucht war, möglichst alles in seine Kompositionen aufzunehmen, leugnete er, dass es einen direkten Zusammenhang seiner Musik mit Natur- und Industrieklängen gäbe. Pierre Schaeffer, Namensgeber der Musique concrète, einer Kompositionstechnik, bei der mit auf Tonträgern gespeicherten Geräuschen oder Klängen gearbeitet wird, nannte seine Reihe von fünf Etüden »Concert de bruits« (Geräuschkonzert).
06.08.2019 18:15:15 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Amerikanische Autorin Toni Morrison gestorben
Die Literaturnobelpreisträgerin Toni Morrison ist tot. Morrison, die als eine der wichtigsten afroamerikanischen Schriftstellerinnen gilt, starb am Montagabend im Alter von 88 Jahren, wie ihr Sprecher Paul Bogaards der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag bestätigte.

Toni Morrison wurde als Chloe Ardelia Wofford am 18. Februar 1931 in der Industriestadt Lorain, Ohio, als zweites von vier Kindern des afroamerikanischen Arbeiterehepaares Ramah und George Wofford geboren. Sie wuchs in einem Wohnviertel auf, in dem hauptsächlich polnische und italienische Einwanderer lebten.

07.08.2019 17:36:55 [Junge Welt]
Festival: Aber, wie gesagt, naja
Slayer, Henry Rollins, Meshuggah und die 16 Kaufland-Kassen: Rückblick aufs 30. Wacken Open Air. Die Metalsister unter uns weiß es zuerst: »Möwen über Land – das gibt noch Gewitter!« Tatsächlich lässt himmlisches Grummeln die Veranstalter Vorsichtsmaßnahmen ergreifen, die in der bunten Presse schon mal als »Evakuierung« durchgehen können. Aber zu mehr als einer halbstündigen Verzögerung hier und da lässt sich die Metalgilde dann doch nicht bequemen, denn es ist wieder mal Jubiläum in Wacken: stolze 30 Jahre Festival und entsprechend massig Programm. Zur Perlenhochzeit sind denn auch einige echte Perlen der Rockgeschichte angereist, die locker fünf Jahrzehnte repräsentieren.
07.08.2019 17:39:12 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Video-Filmkritik: „Photograph“
Ein Mann und das Bild einer Frau: Ritesh Batra erzählt in seinem Film „Photograph“ eine romantische Geschichte, die alle Zutaten eines tollen Bollywood-Musicals hat. Obwohl nicht mal gesungen und getanzt wird. Das Gateway of India in der Millionenstadt Bombay ist als Hintergrund für ein Selfie kaum zu übertreffen. Ein Motiv, das es mit der Freiheitsstatue in New York oder dem Eiffelturm in Paris aufnehmen kann. Unter den zahllosen Menschen, die hier jeden Tag vorbeikommen, übt ein Mann in einem weißen Hemd ein altes Handwerk aus: Rafi macht Fotos. Keine schnellen Aufnahmen mit dem Telefon, sondern sorgfältige Fotografien, die er dann mit einem tragbaren Gerät auch gleich ausdruckt.
07.08.2019 17:41:03 [Zeit Online]
"Once Upon a Time in Hollywood": Der Seele einen Whiskey Sour
Keiner ist so besessen von der Brutalität des Menschen wie der Regisseur Quentin Tarantino. In seinem neuen Film ergründet er die Gewalt der amerikanischen Bilderkultur. "Once Upon a Time in Hollywood" ist ein Meisterwerk. Was ist bloß mit dem Meister los? Ist er von allen bösen Geistern verlassen? Als Quentin Tarantino im vergangenen Mai bei den Filmfestspielen in Cannes seinen neuen Film vorstellte, war das Echo, gelinde gesagt, verhalten. Viele Kritiker schienen von seinem Werk persönlich enttäuscht zu sein, ganz so, als habe das Wunderkind beim Drehbuchschreiben zu lange auf dem Bleistift rumgekaut.
07.08.2019 17:43:15 [Deutschlandfunk Kultur]
Eveline Hasler: „Tochter des Geldes“
Eveline Hasler: „Tochter des Geldes. Mentona Moser – die reichste Revolutionärin Europas“. Nagel & Kimche Verlag, Zürich 2019, 288 Seiten, 23 Euro. Die Tochter eines Schweizer Uhren-Millionärs entdeckt die soziale Frage, gründet die Schweizer Kommunistische Partei mit und finanziert Kinderheime in der Sowjetunion. Eine atemberaubende Biografie, die zu einem lesbaren Dokumentarroman geworden ist.

1874 wird in der Schweiz ein Mädchen geboren, mit dem sprichwörtlichen goldenen Löffel im Mund. Ihr Vater Heinrich Moser hat mit Uhrenfabriken – Klischee as Klischee can! – im zaristischen Russland ein Vermögen gemacht, stirbt aber vier Tage nach ihrer Geburt und überlässt sie, ihre Schwester und das Geld der Mutter.

07.08.2019 17:45:12 [TAZ]
Architektinnen-Ausstellung in Hamburg: Bauende Frauen
Seit 1919 können Frauen in Deutschland Architektinnen werden – und sind bis heute unterrepräsentiert. Einige stellt eine Ausstellung in Hamburg vor. Derzeit scheint es ja beinahe, als sei die Leitung des bundesdeutschen Verteidigungsministeriums ein typischer Frauenberuf. Aber zwei Ministerinnen, gleich nacheinander, das wird wohl nur die Ausnahme bleiben, die eine Regel bestätigt, zumal in einem Ressort, das traditionell männliche Tugenden verinnerlicht hat.

Überraschender vielleicht sind die Verhältnisse im Bereich der Architektur und des Bauwesens.

08.08.2019 12:06:21 [Der Freitag]
Bunt bemalter Albtraum
Streaming: In der dritten Staffel von „Stranger Things“ bekommen es die Teenager von Hawkins mit den Russen zu tun. Ausgerechnet Red Dawn! Dieser Gedanke schießt einem im Verlauf der ersten Folgen von Stranger Things 3 immer wieder durch den Kopf. Dabei spielt es keine Rolle, ob man Die rote Flut, John Milius’ zutiefst amerikanischen Abenteuerfilm, aus ideologischen Gründen ablehnt oder als wüste Genrefantasie durchaus zu schätzen weiß. Die Irritation erwächst aus der Verschiebung der Akzente. In den ersten Staffeln der von Matt und Ross Duffer erdachten Serie war es der heimische militärisch-industrielle Komplex, der die amerikanische Kleinstadt Hawkins in ein Tor zu einer anderen, „Upside Down“ genannten Welt verwandelt hat.
08.08.2019 12:08:35 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Roman „Wagfalls Erbe“: Auf einer Wolke am Montmartre
Bettina Wohlfarth: „Wagfalls Erbe“. Roman. Osburg Verlag, Hamburg 2019. 445 S., geb., 22 Euro. In diesem Buch ist fast alles echt, bis auf die Hauptfigur: Bettina Wohlfarths historischer Kunstfälscher-Roman „Wagfalls Erbe“ führt ins Paris der dreißiger Jahre. Am Anfang ist es ein bisschen so wie in Woody Allens Film „Midnight in Paris“. Bettina Wohlfarth, Übersetzerin und Journalistin, versetzt den Leser in ihrem Debütroman in die pulsierende Stadt des Lichts der dreißiger Jahre. Zusammen mit Isidor Schweig, einem jungen Maler aus Stuttgart, streift man in der Sommerhitze des Jahres 1936 lebensfroh und unbekümmert durch die Straßen der französischen Hauptstadt.
08.08.2019 12:10:31 [TAZ]
Neue Popmusik aus Meck-Pomm: Von Euphorie bis Melancholie
„Punk oder Nazi“, das war in ihrer Jugend die Frage für die Band „Die Kerzen“. Ihr Debütalbum zeigt einen anderen Weg: „True Love“. Beginnen wir den Tag zur Abwechslung einmal mit einem „Oh yeah“, das wie „Mohair“ klingt, legen darunter einen trockenen Drumbeat, darüber eine funky Gitarre, pluckernden Bass und Keyboardflächen. Der Gesang muss so unaufgeregt wie deutlich sein: „Blue Jeans / Ein Duft aus Paris / Alles an dir strahlt / So startest du / Gut gekleidet in den Tag / Was sonst niemand anders wagt Oh yeah.“ „Blue Jeans“, der Song findet sich auf dem Debütalbum „True Love“ der jungen Band Die Kerzen aus Ludwigslust, Mecklenburg-Vorpommern.
08.08.2019 12:13:30 [Literaturkritik]
Zwischen Mordermittlungen und Musikgeschichte
Liza Cody: Ballade einer vergessenen Toten. Argument Verlag, Hamburg 2019. 411 Seiten, 22,00 EUR.
ISBN-13: 9783867542388. Liza Cody vermischt in ihrem Roman „Ballade einer vergessenen Toten“ die Genres und schickt eine Biografin auf die Suche nach der Wahrheit. Die Macht der Musik, Erinnerungen hervorzurufen – diesem Einfluss unterliegt auch die Schriftstellerin Amy, als sie den Song einer Frauenband im Radio hört. Frisch getrennt und recht ratlos, was sie mit ihrer neu gewonnenen Freizeit anfangen soll, beschließt sie, die Biografie der Songwriterin Elly Astoria zu schreiben, die vor 20 Jahren entführt, misshandelt und auf brutalste Weise ermordet wurde.


08.08.2019 12:17:21 [Die Welt]
Tukurs Ehe-Drama: Lasst uns doch endlich mit Scheidungskomödien in Ruhe
Kino: Das Scheitern einer Beziehung konnte im Kino ganz schön lustig sein. Jetzt ist es nur noch traurig – das zeigt „Und wer nimmt den Hund“ mit Ulrich Tukur und Martina Gedeck. Und wer ist schuld? Das Alter. Und der Feminismus. Das Familienleben im Allgemeinen schließt einen ja leider aus der Zielgruppe so ziemlich sämtlicher Filme aus, in denen es um Familie geht. Warum soll man sich – es sei denn, man leidet unter einem eklatanten Mangel an Selbsterkenntnis und -ironie – im Kino anschauen, was den normalen bürgerlichen Alltag unerträglich macht?
08.08.2019 12:19:05 [Junge Welt]
Digitalismus: Was kauf’ ich mir als nächstes?
Timo Daum: Die künstliche Intelligenz des Kapitalismus. Nautilus-Flugschrift, Hamburg 2019, 192 Seiten, 16 Euro. Das Buch »Die künstliche Intelligenz des Kapitals« des studierten Physikers und IT-Spezialisten Timo Daum setzt die Überlegungen seiner letztjährigen Untersuchung »Das Kapital sind wir. Zur Kritik der digitalen Ökonomie« schlüssig fort. Seine Überlegungen reichen von historischen Rückblicken in die Geschichte der Künstlichen Intelligenz (KI) und der Entwicklung zum digitalen Kapitalismus über eine Kritik der dadurch technologisch freigesetzten Möglichkeiten und ihrer Auswirkungen aufs politisch-gesellschaftliche Leben bis hin zu Forderungen nach einem öffentlichen Eingreifen in den Netz- und Überwachungswahnsinn.
08.08.2019 17:40:29 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Denys Arcand-Film im Kino: Schuld ist die Gier
Ein kapitalismuskritischer Philosoph ist plötzlich im Besitz mehrerer Millionen und hat die Polizei und Mafia auf dem Hals. Denys Arcand blickt in „Der unverhoffte Charme des Geldes“ darauf, was Geld mit Menschen macht. Was passiert, wenn einem erklärten Kapitalismuskritiker plötzlich mehrere Millionen Dollar vor die Füße fallen? So beginnt kein Ökonomenwitz, sondern der neue Film von Denys Arcand „Der unverhoffte Charme des Geldes“. Kurierfahrer Pierre-Paul (Alexandre Landry) gerät in ebendieses Dilemma. Er hat seinen Doktor in Philosophie gemacht und zitiert, während er mit seiner Freundin Schluss macht, im Café schon mal Wittgenstein.
08.08.2019 17:42:16 [TAZ]
US-Drama „Killerman“ im Kino
Regisseur Malik Bader setzt in seinem Film über die New Yorker Unterwelt auf viel Grausamkeit. Das Geballer lässt kalt – denn es fehlt eine wichtige Zutat. In der New Yorker Unterwelt wird erst geschossen, dann gefragt. Erst gebrüllt, dann leise gesprochen. Und erst gevögelt, dann nachgeguckt, wer eigentlich vor einem liegt: Es ist eine toxische Machowelt, in der sich Geldwäscher Moe (Liam Hemsworth) und sein bester Freund Skunk (Emory Cohen) bewegen. Als die beiden Schmalspurganoven entscheiden, zwei Millionen Dollar von Skunks raubeinigem Onkel, dem Unterweltboss Perico (Zlatko Burić) für einen privaten Drogendeal abzuzwacken, kann man an fünf (Abzugs-)Fingern abzählen, dass etwas schiefläuft.
08.08.2019 17:44:04 [TAZ]
Nachruf auf US-Musiker David Berman: Lakonie und Willkür
US-Singer-Songwriter und Poet David Berman ist tot. Mit seiner Band Silver Jews veröffentlichte er sechs Alben. Ein Nachruf auf einen genialen Texter: Als Jugendlicher entdeckte David Berman in den 1980ern Musik als Möglichkeit, lästigen Unterhaltungen mit seiner inneren Stimme zu entkommen. Lieder zu komponieren, bot stattdessen die Aussicht, mit anderen Kontakt aufzunehmen, und sei es, indem Berman mit Gitarre aufgekratzte Songs auf Anrufbeantwortern von Freunden spielte.

Nach dem Studium begann Berman unter dem Namen Silver Jews von den Dramen zu erzählen, die hinter ihm lagen: die Bemühungen, Perfektion zu erreichen und dafür in die Psychiatrie gesteckt zu werden, von denen er im lakonischen Song „Random Rules“ berichtet.

 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (43)
01.08.2019 08:48:01 [Verfassungsblog]
Zur Richterwahl in Schleswig-Holstein und der Bedeutung von Verfahrensvorschriften
Eine politisch unbeeinflusste Auswahl von Richtern unter Einhaltung des dafür vorgesehenen Verfahrens ist notwendig, um eine unabhängige Justiz und die Glaubwürdigkeit des Rechtsstaats zu erhalten. Einerseits geht es hierbei um Fragen der Auswahlverfahren als solche, die etwa auf dem DJT 2020 Thema sein werden. Andererseits ist es notwendig, Verstöße gegen bestehende Verfahrensordnungen nicht als Kleinigkeit abzutun, damit die legitimierende Kraft der Richterwahl nicht geschwächt wird. Die Entwicklungen der letzten Jahre, insbesondere in Polen und Ungarn aber auch die Kammerentscheidung des EGMR in Bezug auf die nach nationalem Recht gesetzeswidrige Besetzung des isländischen Berufungsgerichts Landsréttur, führen die Bedeutung der Auswahlverfahren deutlich vor Augen. Ein Fall aus Schleswig-Holstein gibt nun Anlass, auch vor der eigenen Haustür zu kehren.
01.08.2019 09:02:26 [RT Deutsch]
Merkels verlogene Dialogbereitschaft mit Russland
Teil 2: Im ersten Teil ging es um die vermeintliche "Dialogbereitschaft" der Bundesregierung gegenüber Russland. Im zweiten Teil soll aufgezeigt werden, warum "Eliten" von Berlin, über Brüssel bis nach Washington an einer friedlichen Beilegung der Ukrainekrise nicht interessiert sind. Tatsächlich ist die "Dialogbereitschaft" mit Russland von Merkel und Co. nur gespielt. Sie soll das Volk beruhigen und Berlins hinterhältige Strategie an der Seite der "atlantischen Partner" gegen Moskau verdecken. Noch verlogener sind nur die Begründungen der Sanktionen gegen Russland. Diesbezüglich hatte die SPD-Fehlbesetzung auf dem Posten des Bundesaußenministers vor fast genau einem Jahr mal wieder den Vogel abgeschossen.
01.08.2019 12:46:10 [Blick nach rechts]
Von „pro Deutschland“ zur AfD
Der nordrhein-westfälische AfD-Landtagsabgeordnete Roger Beckamp präsentierte Markus Wiener als neuen Referenten. So oft geschieht es nicht, dass AfD-Landtagsabgeordnete per Twitter bekannt geben, wen sie als neue Mitarbeiter beschäftigen. Erst recht nicht, wenn die Anstellung absehbar ein Politikum darstellen könnte. Roger Beckamp, Kölner Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtags, tat es dennoch. Vom „'Mitarbeitergrillen' mit Freunden“ setzte er einen Tweet ab und bemerkte keineswegs beiläufig: „Zum ersten Mal mit dabei mein neuer Referent Markus Wiener aus Köln. Willkommen Markus!“
01.08.2019 16:17:38 [RT Deutsch]
AfD-Wahlkampfabend in Brandenburg: "Besser als Kino!"
Die Politikerziehung findet nicht nur in den eigenen vier Wänden statt, sondern auch in der Schule. Was lernen unsere Sprösslinge da, und wie verantwortungsvoll gehen die Lehrer mit diesem wichtigen Thema um? Ein Selbsttest mit einem Gymnasiasten aus Brandenburg förderte Erstaunliches zutage. Florian (Name geändert) ist 15 Jahre alt und Schüler auf dem Humboldt-Gymnasium in Eichwalde/Brandenburg, das zum Berliner Speckgürtel zählt. Mit Politik hat er eigentlich nichts am Hut und interessiert sich für Dinge, die in einer vernetzten Welt üblich sind. Doch seit dem Hype um die junge schwedische Klimaaktivistin Greta Thunberg und dem Aufkommen der "Fridays for Future"-Bewegung hat sich etwas verändert.
01.08.2019 16:20:48 [Telepolis]
"Terror, dem die Bevölkerung jetzt ausgesetzt ist"
Wie AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz einen ganz besonderen Terror herbeihalluziniert. Im Jung&Naiv-Interview Folge 423 sprach der AfD-Spitzenkandidat für Brandenburg Andreas Kalbitz davon, dass die Bevölkerung jetzt Terror ausgesetzt sei. Würde eben jene mit "Was halten Sie vom Terror, dem die Bevölkerung jetzt ausgesetzt ist?" befragt, dürfte bei nicht wenigen Rückfragen wie beispielsweise "Was meinen Sie denn? Von welchem Terror sprechen Sie da?" auslösen. Was schon ein erstes Indiz darstellen würde, dass es mit diesem Terror nicht so weit her sein kann. Andere würden womöglich zurückfragen: "Meinen sie die Bevölkerung im Jemen, die durch den Krieg von Saudi-Arabien terrorisiert wird - mit Hilfe der USA und Deutschlands illegale Waffenlieferungen?"


01.08.2019 17:58:52 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Unter BDS-Verdacht: Der neue McCarthyismus
Nach wochenlangen politischen Turbulenzen trat Mitte Juni der Direktor des Jüdischen Museums Berlin, Peter Schäfer, von seinem Amt zurück. Seit Jahren hatte es um das Haus und seine Leitung immer wieder Streit gegeben – wegen Schäfers vermeintlicher Nähe zur BDS-Bewegung, der Einladung eines hohen Vertreters des iranischen Regimes oder auch der Jerusalem-Ausstellung des Hauses, die im Mai dieses Jahres auslief. Das Fass zum Überlaufen brachte aber ein vom Museum geteilter Tweet der „taz“. Der dazugehörige Text kritisierte den Bundestagsbeschluss vom 17. Mai, wonach der BDS eine antisemitische Bewegung sei. Vor allem der Zentralrat der Juden in Deutschland empörte sich daraufhin, das Jüdische Museum sei scheinbar „gänzlich außer Kontrolle geraten“. Unter diesen Umständen müsse man darüber nachdenken, ob die Bezeichnung „jüdisch“ für das Museum noch angemessen sei.
02.08.2019 10:58:14 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Der Herbst der Oligarchen
In den östlichen Nachbarstaaten der EU finden derzeit massive demokratische Veränderungen statt. Wie nachhaltig diese sind, wird sich erst langfristig zeigen. In der Ukraine, in Moldawien und in Georgien äußert sich dieser politische Wandel in erster Linie in einer antioligarchischen Rhetorik. Besonders deutlich wird dies am Beispiel Moldawiens.

In Moldawien wurde die Umstrukturierung der politischen Szene hauptsächlich von einer weltoffenen Koalition betrieben. In der Folge gab die Demokratische Partei von Wladimir Plahotniuc ihre Macht ab.

02.08.2019 14:49:47 [Endstation Rechts]
Mit dem „Aufbruch deutscher Patrioten“ gegen die politische Bedeutungslosigkeit
An einem Mittwochabend im Juli ruft die Kleinstpartei „Aufbruch deutscher Patrioten - Mitteldeutschland“, kurz „ADPM“, zu einer Kundgebung in Leipzig auf. Es ist der inzwischen vierte Versuch der Rechten, im linksalternativen Stadtteil Connewitz eine Demonstration durchzuführen und wie die Male zuvor beauflagt die Stadt Parteichef André Poggenburg und seine Anhänger auf den Simsonplatz in der Innenstadt.

André Poggenburg galt lange Zeit als Hoffnungsfigur des völkischen „Flügel“ in der AfD. Für die Partei wurde er in den Landtag von Sachsen-Anhalt gewählt, lenkte als Vorsitzender die Geschicke des Landesverbands und provozierte mit NS-Vokabular gegen linke Studenten, die er als „Wucherungen am deutschen Volkskörper“ bezeichnete.

03.08.2019 09:12:15 [Blog der Republik]
Die Angst der Funktionäre vor der Basis
„Alles was ich über Moral und Verpflichtungen weiß verdanke ich dem Fußball“, sagte einst der französische Schriftsteller Albert Camus. An dieser schlichten Erkenntnis muss sich das Verfahren zur Urwahl für den SPD Parteivorsitz messen lassen. Ist es fair?

Der Generalsekretär der SPD wird nicht müde, die Urwahl zum Parteivorsitz als ersten Schritt zur Erneuerung zu feiern. Er schrieb dem Autor: „Ich bin überzeugt, dass wir mit dem beschlossenen Verfahren den verschiedensten Bedenken gerecht werden und uns nun auf eine offene, transparente und spannende Abstimmung freuen können“.

03.08.2019 09:18:20 [Deutschlandfunk]
Brandenburg: AfD im Kampf um die Macht
Ein sonniger Samstag Mitte Juli vor der Stadthalle in Cottbus, Brandenburgs zweitgrößte Stadt und Metropole der Lausitz. Hier, in dieser vom Braunkohleausstieg und Strukturwandel erschütterten Region, ist die Brandenburger AfD am stärksten. In Cottbus kommt sie in Umfragen auf 30 Prozent der Stimmen – und in Cottbus und nicht in der Landeshauptstadt Potsdam starten die Rechtspopulisten mit Ostrock und blauer Zuckerwatte in den Wahlkampf für die Landtagswahl am 1. September.
04.08.2019 09:13:47 [Cicero]
Das Risiko der sich selbst erfüllenden Prophezeiung
Das Wiedererstarken von Großmachtrivalitäten und Imperien wird beschworen, die Bedeutung des Nationalstaates erneut verabsolutiert und der Globalisierung ein Ende prophezeit – Politisch Interessierte entdecken lang vergessene Begriffe wieder, die im 21. Jahrhundert nicht mehr zeitgemäß erschienen. Und das nur um den Brexit und das Handeln Donald Trumps, Wladimir Putins, Recep Tayyip Erdogans und Xi Jinpings zu erklären.

Experten befürchten gar das Zuschnappen der Thukydides-Falle – den unausweichlichen Weg in einen Krieg wie jenen im 5. Jahrhundert vor Christi Geburt zwischen Sparta und Athen. Brisant ist: All diese Begriffe und die sie umrankenden Erzählungen haben reale Substanz.

04.08.2019 09:19:37 [Verfassungsblog]
Der „tote Winkel“ des Rechtsschutzes
In einer Medienwelt voll hektischer Eilmeldungen gehen die wirklich wichtigen Dinge das ein oder andere Mal unter. Diesen Eindruck hinterlässt jedenfalls die erregte Debatte rund um die teilweise Zurückweisung der AfD-Liste zur Landtagswahl in Sachsen. Nach dem großen Echo rund um die Entscheidung des Wahlausschusses und der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, ging auch die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs Sachsen, die AfD-Liste müsse auch für die Plätze 19 bis 30 zugelassen werden, schnell über die Agentur-Ticker. Wenig Beachtung fand dabei der bemerkenswerte Inhalt der Entscheidung.
04.08.2019 12:46:53 [Blog der Republik]
Der Anspruch an die künftige Führung der SPD
Es hat wieder Konjunktur, angesichts der dramatischen Lage der SPD das Ende der Sozialdemokratie heraufzubeschwören. Vor allem denen, die es gern so hätten, kann man getrost entgegenhalten, dass die sozialdemokratischen Grundwerte für die große Mehrheit der Menschen im Land nichts an Strahlkraft verloren haben. Alle seriösen Umfragen spiegeln den Wunsch nach einer Politik wider, die für Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sorgt. Ziemlich stabil 30 Prozent der Befragten äußern nach wie vor sogar eine traditionelle Nähe zur SPD als der Partei, die dafür sorgen sollte.
04.08.2019 14:36:46 [Der Freitag]
Die Stunde der Killer-Clowns
Das Kapital setzt heute nicht mehr auf Technokraten und Managertypen, sondern auf autoritäre Witzfiguren wie Trump, Johnson oder Bolsonaro. Wie lässt sich das erklären? Vor sieben Jahren beschwerte sich der Imitator Rory Bremner, Politiker seien so langweilig geworden, dass nur wenige von ihnen es wert seien, nachgemacht zu werden: „Heutzutage sind alle recht homogen und langweilig … Es ist, als würde Originalität heute als Belastung angesehen.“ Mittlerweile hat sein Berufsstand das entgegengesetzte Problem: Egal, wie extrem die Satire auch wird, hat sie es schwer, mit der Realität Schritt zu halten. Die politische Sphäre, die vor ein paar Jahren noch so grau und langweilig war, wird heute von geradezu grotesken Exhibitionisten bevölkert.
04.08.2019 14:50:41 [Süddeutsche Zeitung]
Die SPD entfernt sich immer weiter vom Rang einer Volkspartei
Es sind nicht allein die miserablen Umfragewerte, die Zweifel daran aufkommen lassen, ob die SPD als Volkspartei noch eine Zukunft hat. Es ist das Gefühl, dass selbst ihr Spitzenpersonal den Glauben daran verloren zu haben scheint. Als König der Zauderer erweist sich in diesen Tagen der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil. Dabei könnte die Partei Leute wie ihn eigentlich dringend gebrauchen: erfolgreicher Regierungschef, viel Gefühl für die SPD. Er hätte eigentlich das politische Gewicht und die Autorität, um in dieser Krise die Führung zu übernehmen. Aber Weil bringt weder den Mut auf, klar abzusagen, noch hat er den Mut, klar zuzusagen. Mittlerweile wäre er kein guter Kandidat mehr, würde er denn überhaupt antreten.
04.08.2019 16:44:23 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Umstrittene Spende für die SPD
Wie aus einem Bericht des Bundestagspräsidenten hervorgeht, hat die brandenburgische SPD Anfang Juli eine Einzelspende über 76650 Euro erhalten. Der Geldsegen für die Genossen hat nicht nur wegen seiner beachtlichen Höhe die Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Bei dem Spender handelt es sich um den Unternehmer und Künstler Rainer Opolka aus Wendisch-Rietz (Oder-Spree).
Opolka wurde über die Grenzen Brandenburgs mit Kunstaktionen im „Kampf gegen Rechts“ bekannt. Regionale Medien haben sich darüber hinaus immer wieder auch mit den Bemühungen des Multimillionärs um eine Baugenehmigung beschäftigt.

04.08.2019 20:48:20 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Studie: AfD schürt systematisch Furcht vor Zuwanderern
Die AfD schürt Medienwissenschaftlern zufolge systematisch die Furcht vor Zuwanderern. Das ist das Ergebnis einer Studie von Medienforschern aus Hamburg und Leipzig. „Überraschend ist, wie konsequent das geschieht“, berichten die Professoren Thomas Hestermann (Hamburg) und Elisa Hoven (Leipzig) in der „Kriminalpolitischen Zeitschrift“.

Die Wissenschaftler hatten sämtliche 242 Pressemitteilungen der AfD zum Thema Kriminalität in Deutschland aus dem vergangenen Jahr analysiert und mit der Kriminalitätsstatistik verglichen: „Soweit die AfD bei Tatverdächtigen die Nationalität nennt, sind dies zu 95 Prozent Ausländer, nur zu 5 Prozent Deutsche“, berichtete Hestermann auf Anfrage.

04.08.2019 20:52:29 [Allgäu rechtsaußen]
Die AfD und die Pressefreiheit
Die AfD im Allgäu hat ein Problem mit der Pressefreiheit. Das zeigt sie immer wieder. Wer nicht berichtet, was der Partei passt, wird ignoriert, ausgesperrt und bedroht. Am Donnerstag vergangener Woche ging der Kreisverband mit einem »Informations-Abend für Interessenten« in der Duracher Waldschenke auf Kandidatensuche. Denn ab März will die AfD nach eigenen Angaben in jedem Stadt- und Gemeinderat sowie im Kreisrat vertreten sein. Doch dafür fehlt es an eigenem Personal. Um sich flächendeckend zu den Kommunalwahlen aufstellen zu können, wirbt die Partei auch mit Plakaten um Unterstützer.
04.08.2019 20:57:40 [Internetz-Zeitung]
Habeck macht die Grünen wieder zu einer militaristischen Pro-Kriegspartei
Die Grünen waren mal als Partei im Dienste der Basisdemokratie, der Umwelt und des Pazifismus entstanden. Es strömten tausendfach sogar Linksradikale in die Partei. Doch bald setzten sich neoliberal denkende Realpolitiker durch und in der Regierung Schröder/Fischer beteiligte man sich am ersten illegalen und verbrecherischen Nato Angriffskrieg gegen Jugoslawien im deutschem Namen seit Hitlers Herrschaft.

Auch dieser Konflikt mit dem Iran ist die Folge einer Aggression der Briten in der Nato gegen den Iran, die illegal einen Öltanker in Gibraltar festsetzten und später den Kapitän verschleppten.

05.08.2019 09:35:40 [Rationalgalerie]
Kanzler Habeck für Militär-Mission: GRÜNE für Welt-Politik und deutsche Verantwortung
Es grünt so grün: Seit Monaten bewegen sich die GRÜNEN in Wahlumfragen nur nach oben. Und nicht nur die deutschen Medien stellen die Kanzlerfrage. Auch die Umfrage-Maschinen plagen die Wähler mit der K-Frage. Kaum verblüffend kommt der "Deutschlandtrend", der von Infratest Dimap im Auftrag von ARD-„Tagesthemen“ und WELT gefertigt wird, zu einer möglichen GRÜNE-CDU-Koalition: Bei einer Bundestagswahl könnten die beiden Parteien mit jeweils 26 Prozent der Stimmen rechnen. Das ergäbe zusammen eine satte Mehrheit, die sich im Bundestag nicht mal auf die Verlierer-SPD stützen müsste. Könnten die Bundeswähler ihren Kanzler direkt wählen, berichtet das RTL/n-tv "Trendbarometer", würden 27 Prozent der Befragten für Robert Habeck, den GRÜNEN Kandidaten stimmen.
05.08.2019 11:10:40 [Andreas Wehr]
Die Wahl von Ursula von der Leyen und die Folgen
Das Ergebnis war knapp. Am 16. Juli 2019 wurde Ursula von der Leyen im Europäischen Parlament (EP) mit nur 383 Stimmen der 747 Abgeordneten zur neuen Präsidentin der Europäischen Kommission „gewählt“. Sie erhielt damit gerade einmal neun Stimmen mehr als für die erforderliche Mehrheit notwendig. Nur ein Teil der Sozialdemokraten (SPE) hatte sie unterstützt, aber selbst von den Konservativen der Europäischen Volkspartei (EVP), ihrer eigenen Partei (!), bekam sie nicht alle Stimmen. Geschlossen stimmten hingegen die Liberalen für sie. Sie wäre aber dennoch durchgefallen, hätten sie nicht auch die Abgeordneten der polnischen PiS und jene des italienischen Movimento 5 Stelle (M5S) gewählt.
05.08.2019 11:26:13 [Junge Welt]
Landtagswahl in Brandenburg: Die bleierne Zeit
Wenige Wochen vor der Landtagswahl am 1. September bietet Brandenburg das gewohnte Bild der bunt dekorierten Laternenmasten. Und doch sind es eher Müdigkeit, Ratlosigkeit und Überdruss, die zu dominieren scheinen. Was da an Wahlwerbung überzeugen soll, bietet Anlass für Gespött und Witzelei – vor allem jedoch für Gleichgültigkeit. Die Botschaften wirken abgedroschen und öde.

Fünf Parteien liegen in Umfragen zwischen 16 und 20 Prozent, es sind dies die bisherigen Regierungsparteien SPD, Die Linke, ferner CDU, AfD und seit neuestem auch die im Bundesland traditionell schwachen Grünen.

05.08.2019 14:55:33 [Spiegel Online]
Abweichler im Bundestag: Parlamentarischer Ungehorsam
Bundeswehreinsätze, Asyl, Finanzhilfen: Bei strittigen Themen verweigern sich manche Abgeordnete der Fraktionslinie. Die SPIEGEL-Auswertung zeigt, wer besonders oft abweicht - und welche Konsequenzen das hat. Die Sozialdemokratinnen Hilde Mattheis und Cansel Kiziltepe sind die Bundestagsabgeordneten, die bei Abstimmungen am häufigsten gegen die Linie der eigenen Fraktion votieren. Die beiden SPD-Abgeordneten votierten demnach bei 21 (Mattheis) beziehungsweise 20 (Kiziltepe) Abstimmungen anders als die große Mehrheit ihrer Fraktion.
05.08.2019 18:38:42 [Blick nach rechts]
AfD: Marsch nach rechts
Ex-Soldaten nimmt die AfD gerne, Ex-Generäle noch viel lieber. Niedersachsens AfD, die ansonsten bevorzugt mit internen Querelen Schlagzeilen macht, hat einen neuen Hoffnungsträger. Generalleutnant a. D. Joachim Wundrak soll für die Partei antreten, wenn Ende Oktober in Hannover ein neuer Oberbürgermeister gewählt wird. Die formelle Nominierung steht zwar noch aus. Doch niemand zweifelt daran, dass die Aufstellungsversammlung am 6. August Wundrak ganz offiziell als Kandidaten vorschlagen wird. Die AfD-Fraktion im Stadtrat jubelt schon: Hannover könne von der Führungserfahrung, der fachlichen und politischen Reputation sowie der Geradlinigkeit des Generals nur profitieren.
05.08.2019 18:44:55 [Zeit Online]
"AfD verzerrt Bilanz zu Straftaten systematisch"
Die Furcht vor Zuwanderern wird Medienwissenschaftlern zufolge von der AfD systematisch geschürt. Zu diesem Ergebnis kommen zwei Medienforscher aus Hamburg und Leipzig. "Überraschend ist, wie konsequent das geschieht", schreiben die Professoren Thomas Hestermann (Hamburg) und Elisa Hoven (Leipzig) in der Kriminalpolitischen Zeitschrift.

Die Wissenschaftler analysierten sämtliche 242 Pressemitteilungen der AfD zum Thema Kriminalität in Deutschland und verglichen sie mit der Kriminalitätsstatistik: "Soweit die AfD bei Tatverdächtigen die Nationalität nennt, sind dies zu 95 Prozent Ausländer, nur zu fünf Prozent Deutsche", sagte Hestermann.

06.08.2019 10:25:09 [Lotta]
AfD in den Parlamenten
Seit Herbst 2018 ist die Alternative für Deutschland (AfD) in sämtlichen Landesparlamenten vertreten. Auch im Bundestag verfügt sie über eine relativ große Fraktion. Damit ist ihr gelungen, was bisher keine Rechtsaußen-Partei nach dem Zweiten Weltkrieg geschafft hat: die Festsetzung im parlamentarischen System der Bundesrepublik.

Die naive Hoffnung mancher politischer Kommentatoren, die AfD werde sich in den Parlamenten „entzaubern“, da die Populisten ihre Versprechungen nicht halten könnten und zudem zur Sacharbeit nicht fähig seien, hat sich nicht erfüllt. Stattdessen nutzt die AfD die sich ihr nun bietenden Möglichkeiten vollumfänglich: Massenhaft hat sie verdiente Funktionäre, Nachwuchskräfte und Aktivisten der extremen Rechten mit Mitarbeiterstellen versorgt.

06.08.2019 10:27:54 [Migazin]
Rechtsexperte: Seenotrettung ist zunächst eine Staatspflicht
Zwischen ziviler Seenotrettung und den Mittelmeer-Anrainerstaaten kommt es erneut zu Spannungen über die Aufnahme von Bootsflüchtlingen. Dabei gibt es eine Reihe von Seerechtsregelungen zur Seenotrettung. Über deren Auslegung und dringend nötige Neuerungen spricht der Kieler Rechtswissenschaftler Uwe Jenisch vom Walter-Schücking-Institut für internationales Recht an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel im Interview.

Herr Jenisch, die rechtliche Situation für die Seenotrettung ist verworren: Es gibt altes und neues Seerecht, Flüchtlingsrechte, ein Seerechtsübereinkommen, das SOLAS-Übereinkommen, EU-Richtlinien, das Seenotrecht. Und am Ende gibt es noch ein gelebtes Seerecht. Muss man da nicht mal aufräumen?

06.08.2019 12:25:39 [Lotta]
Achsenverschiebung nach rechts
Halbzeitpause im Bundestag, auch wenn niemand genau weiß, wie lange die zweite Halbzeit dauern wird. Knapp zwei Jahre sind seit der letzten Bundestagswahl vergangen und die Dauerkrise der Großen Koalition ist Ausdruck politischer Instabilität, für die die AfD weniger Ursache als Ausdruck ist. Deren Bundestagsfraktion hat in den vergangenen 21 Monaten die Möglichkeiten des Parlamentarismus zur politischen Achsenverschiebung nach rechts genutzt.

Sieht man sich das erste Jahr nach der Bundestagswahl an, dann scheint die vollmundige Ankündigung des AfD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland vom Wahlabend: „Wir werden sie jagen!“, nicht völlig aus der Luft gegriffen.

06.08.2019 12:36:58 [Junge Welt]
Ungebetene Besucherin des Tages: Margarete Bause
Damit die Beziehungen zwischen den Staaten nicht durch kulturelle Fauxpas oder verbale Missverständnisse beschädigt werden, gibt es das diplomatische Protokoll. Machtlos ist dieses Regelwerk aber dann, wenn Vorsatz statt Dummheit zum Tragen kommt.

Wie hier: Am 23. August sollte eigentlich der »Parlamentsausschuss Digitale Agenda« nach China fahren und lernen, wie die Zukunft funktioniert. Da der Bundestag jedoch unbedingt Margarete Bause auf die Teilnehmerliste setzen musste, die nicht einmal Mitglied des Gremiums ist, droht die komplette Reise zu scheitern – denn die Grüne ist eine Art antichinesisches Einsatzkommando.

06.08.2019 18:37:12 [NachDenkSeiten]
Robert Habeck und der Schutz der Handelswege
Von welchen deutschen Schiffen ist hier eigentlich die Rede? Am Wochenende stimmte nun auch der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck in den bellizistischen Katzenjammer ein, dass Deutschland die Handelswege „seiner“ Schiffe im Persischen Golf im Zweifel auch militärisch sichern müsse. Ähnlich lautende Forderungen gab es zuvor auch vom BDI. Dies ist problematisch, da das internationale Seerecht eine solche „Schutzmission“ ohne völkerrechtliches Mandat gar nicht vorsieht. Hinzu kommt ein Punkt, den vor allem die deutschen Reeder gerne bagatellisieren – die „deutsche Schiffe“, um die es hier geht, sind völkerrechtlich gar nicht „deutsch“. Dies ist eine Folge der Ausflaggungspraxis. Wer die Flagge wechselt, um Steuern zu sparen und seine Mitarbeiter besser ausbeuten zu können, hat auch das Recht verspielt, diplomatischen oder gar militärischen Schutz zu verlangen. Robert Habeck scheint dies anders zu sehen.
06.08.2019 21:47:56 [Verfassungsblog]
Rechtsstaat sticht Software
Setzt der Staat Software ein, um den strafprozessualen Schuldnachweis zu führen, muss diese für Gericht, Behörde, Beschuldigten und interessierten Bürger im Einzelfall plausibel und nachvollziehbar sein. Was selbstverständlich klingt, musste der Verfassungsgerichtshof des Saarlandes (SaarlVerfGH) jüngst für das Bußgeldverfahren klarstellen. Gegenwärtig verweigert eine „OLG-Phalanx“ im Bußgeldverfahren der Verteidigung nicht nur jede Einsicht in die inneren Eigenschaften, Annahmen und Berechnungen privater Software, die der Staat zu Beweiszwecken nutzt. Sie hält es zudem für zulässig, dass die Software ihre ausgewerteten Rohdaten nicht einmal speichert und folglich nicht der Verteidigung oder dem Gericht zur Plausibilisierung zur Verfügung stellt.
07.08.2019 06:32:48 [Blog der Republik]
Der Selbstmord der SPD - auf Raten
Die SPD treibt’s besonders masochistisch: Sie tötet sich ganz langsam, begeht Selbstmord auf Raten; und das dermaßen sorgfältig und gründlich, dass ihr absehbarer Tod mit einiger Sicherheit prognostiziert werden kann. Heute steht es so schlecht um die Partei, dass Krisen der Vergangenheit im Rückblick wie goldene Zeiten erscheinen.

Mit dem irrationalen und deshalb unerklärlichen Hype um Martin Schulz war das traurige Schlusskapitel eröffnet worden. Ein paar Monate dröhnendes Pathos des Parteivorsitzenden, mehr war nicht, und – ist man ehrlich – mehr war auch nie zu erwarten.

07.08.2019 06:44:52 [Marx 21]
Höckes Machteroberung: Die AfD vor der Spaltung?
Anfang Juli verkündete Björn Höcke, dass der Bundesvorstand »in seiner jetzigen Zusammensetzung nicht wiedergewählt« würde. Er selbst überlege sich unter Umständen zu kandidieren. Seine eigene Kandidatur macht Höcke sinnigerweise vom Sturz des Thüringer Ministerpräsidenten Bodo Ramelow von der LINKEN abhängig.

Auf dem jährlichen sogenannten Kyffhäuser-Treffen, ein Art Heerschau seines faschistischen Anhangs, ließ sich Höcke schon einmal als neuer Führer der Partei feiern. Nicht nur seine Redner-Posen kopiert er vom historischen Vorbild und Propaganda-Chef der Nazis Josef Goebbels, auch die Unterwerfungsparole »Führer befiehl, wir folgen dir « leiht er sich von den Nazis.

07.08.2019 08:47:09 [Verfassungsblog]
Entscheiden müssen ist besser als spenden müssen
Die Organspende neu zu regeln ist seit langem ein politisches Thema in Deutschland. Der Bundestag hat sich vor der Sommerpause noch einmal mit der zentralen Frage befasst, wie festzustellen ist, wer als Organspender gilt und wer nicht. Zwei grundsätzlich verschiedene Ansätze stehen sich gegenüber: die (gegenwärtige) Zustimmungs- sowie die von einer großen Gruppe Abgeordneten verfolgte Widerspruchslösung. Aus (verhaltens-)ökonomischer und freiheitlicher Sicht verdient jedoch eine dritte Regelungsoption den Vorzug, die ohne Voreinstellungen auskommt: der Entscheidungszwang.
07.08.2019 14:08:28 [Verfassungsblog]
Die USA rufen, das Grundgesetz antwortet
Zum verfassungsrechtlichen Rahmen der politischen Diskussion um den Bundeswehreinsatz an der Straße von Hormus. Soll sich die Bundeswehr an einem militärischen Einsatz in der Straße von Hormus beteiligen? Gefühlt im Stundentakt positionieren sich im Augenblick die unterschiedlichsten Minister und Ministerinnen, teilweise unter interessanter Auslegung der eigenen Ressortkompetenz, ob die Bundesregierung dem Ruf der USA folgen soll oder nicht. Dieser Ruf bezieht sich dabei auf eine Teilnahme an einem multinationalen Armeebündnis – selbstverständlich unter amerikanischer Führung – und soll die maritime „Sicherung des Handelsverkehrs in der Straße von Hormus“ zum Ziel haben.
07.08.2019 19:28:10 [Blick nach rechts]
Aktive Neonazis in NRW
In der rechtsextremen Parteienlandschaft ist die NPD unter dem langjährigen Landeschef Claus Cremer mit weiterhin 500 Mitgliedern zahlenmäßig zwar am größten, doch die umtriebigste Partei stellt demnach „Die Rechte“ mit ihren neun Kreisverbänden dar. Die inhaltlich dem Nationalsozialismus anhängende und nacheifernde Splitterpartei „Der III. Weg“ unter Regie von Julian Bender bringt es auf gerade einmal 30 Zugehörige. Die Nationaldemokraten stellen landesweit 17 Kommunalmandate. Cremers Führungsrolle ist innerhalb der NPD nicht unumstritten, einige Kreisverbände verwehren ihm sogar die Gefolgschaft.
08.08.2019 07:08:36 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Stimmgewaltig
Das Prinzip „eine Person – eine Stimme“ ist überholt. Jeder Wähler sollte mehrere Optionen haben. In Demokratien hat derzeit jeder Mensch bei jeder Wahl oder Volksabstimmung nur eine einzige Stimme. Wenn wir uns dazu entscheiden, diese Stimme zu nutzen, ist sie binär: Sie zeigt, dass wir eine Wahlmöglichkeit einer anderen vorziehen. Aber sie sagt nichts darüber aus, wie sehr wir eine der Optionen bevorzugen.

Gewichtete Abstimmungen würden hier Abhilfe schaffen. Sollte Menschen, denen ein Thema besonders am Herzen liegt, nicht die Möglichkeit haben, dies zum Ausdruck zu bringen?

08.08.2019 08:52:30 [Blick nach rechts]
Geringe Chancen für Sachsen-NPD
Die NPD tritt zu den Landtagswahlen am 1. September in Sachsen mit einer 15-köpfigen Kandidatenliste an. Von 2004 bis 2014 war sie im Sächsischen Landtag in Fraktionsstärke vertreten. Der gebürtige Westberliner Peter Schreiber ist NPD-Spitzenkandidat zur sächsischen Landtagswahl am 1. September. Er ist einer der einflussreichsten NPD-Strippenzieher. Schreiber (Jg. 1973) ist Bundesvorstandsmitglied der NPD, Landesvize Sachsen sowie Stadtrat in Strehla und Abgeordneter des Kreises Meißen. Auch beruflich steht Schreiber in Diensten der NPD: als Geschäftsführer der Deutsche Stimme Verlags GmbH (Hausanschrift: Riesa, Sachsen) und als Chefredakteur der im 43. Jahrgang monatlich erscheinenden Parteizeitung „Deutsche Stimme“.
08.08.2019 12:42:42 [Telepolis]
SPD sackt auf elfeinhalb Prozent ab
Stegner soll Frau für Vorsitzkandidaturteam suchen. In der aktuellen Insa-Umfrage wird die SPD nach einem Wochenverlust von einem Prozentpunkt und jetzt nur mehr elfeinhalb Prozent Stimmenanteil so niedrig gemessen wie in zuvor noch keiner Erhebung des Meinungsforschungsinstituts. Damit liegt sie nicht nur deutlich hinter der 27,5 Prozent (+1) starken Union und den 23,5 Prozent (-1) starken Grünen, sondern auch dreieinhalb Punkte hinter der von 14,5 auf 15 Prozent gewachsenen AfD. Und nur mehr zweieinhalb Punkte vor der FDP und der Linkspartei, die beide auf jeweils neun Prozent kommen.
08.08.2019 17:53:37 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
NPD scheitert mit Verfassungsbeschwerde
Wegen falscher Angaben in ihrem Rechenschaftsbericht für das Jahr 2007 muss die rechtsextreme NPD Strafgelder in Millionenhöhe hinnehmen. Nach einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe erhält die NPD bereits gezahlte 1,27 Millionen Euro nicht zurück. Generell bestätigte das Bundesverfassungsgericht die Höhe solcher Strafgelder – und auch, dass ein Vorsatz hierfür nicht erforderlich ist.

Im März 2009 hatte der damalige Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) im Rechenschaftsbericht der NPD für 2007 „Unrichtigkeiten“ in Höhe von 1,25 Millionen Euro festgestellt. So waren Einnahmen nicht wie vorgeschrieben ausgewiesen oder erläutert worden.

08.08.2019 18:02:47 [RT Deutsch]
SPD blinkt mal wieder links: Malu Dreyer erwägt Rot-Rot
Maria Luise "Malu" Dreyer, kommissarische SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, hat ein Bündnis ihrer Partei mit der Linken auf Bundesebene ins Gespräch gebracht. Im Gespräch mit Zeitungen der Funke-Mediengruppe wollte Dreyer ein Bündnis mit der Linkspartei nicht mehr ausschließen. Bisher hatten Politiker der SPD die Regierungsfähigkeit der Linken regelmäßig in Frage gestellt. Zum Sinneswandel beigetragen haben könnte der im März angekündigte Rückzug Sahra Wagenknechts aus der Linken-Fraktionsspitze und die immer weiter sinkenden Umfragewerte der SPD.
08.08.2019 18:59:28 [Marx 21]
LINKE in Brandenburg
Seit zehn Jahren engagieren sich die LINKE-Minister in Brandenburg mehr für Kohleabbau als für Klimaschutz. Es ist an der Zeit, die Seiten zu wechseln. Seit 2009 regieren SPD und LINKE in Brandenburg. Seitdem macht diese Regierung zu wenig Klimaschutz und sehr viel Kohlewirtschaftspolitik. Der Braunkohletagebau Jänschwalde soll bis 2023 weiter betrieben werden. Noch 2018 hat das Land Brandenburg den Rahmenbetriebsplan für den mit Abstand größten Tagebau Ostdeutschlands Welzow-Süd bis 2033 verlängert. Der »Braunkohleplan« sichert die Flächen für eine mögliche Erweiterung(!) dieses Abbaugebiets gar bis 2042.
08.08.2019 20:47:19 [Neues Deutschland]
»Nichts fürchtet der Mensch mehr...
…als die Berührung durch Unbekanntes … Es ist die Masse allein, in der der Mensch von seiner Berührungsfurcht erlöst werden kann.« Elias Canetti hat gewusst, was diese Berührungsfurcht aus uns machen kann. In einer schönen oder schön gedachten Welt neugierige Menschen, die aufeinander zugehen. In der Welt, mit der wir es gerade zu tun haben, möglicherweise Rassisten und/oder rechte Populisten. Seit Wochen fährt die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag eine Fragekampagne, die auf den ersten Blick wirkt, als hätte jemand seinen Verstand am Tresen abgegeben und gegen zwei Kurze und zwei Halbe getauscht.


 Umwelt, Ökologie, Verkehr, Tiere, Agrarpolitik/-wirtschaft, Klima, Energie, Atomkraft, Oel, Rohstoffe, Gentechnik, Konsum, Verbraucher (83)
01.08.2019 08:53:13 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Die Öko-Generation rollt heran
Als der Öko-Wahn noch nicht Einzug in unsere Gesellschaft hielt, war es der Ausdruck eines Lebensgefühls von Freiheit, wenn man als Motorradfahrer auf zwei Rädern mit Tempo 200 durch die Gegend dröhnte. Heute genügt Tempo 20, um auf einem elektrobetriebenen Gefährt auf zwei Rädern sein Glück zu finden. Hauptsache es ist – angeblich –„nachhaltig“ und leise.
Seit Mitte Juni sogenannte E-Scooter im deutschen Straßenverkehr erlaubt sind, nimmt die Zahl derer rasant zu, die vor allem in den Großstädten mit den akkubetriebenen Laufrädern un­terwegs sind. Denn in Berlin, München, Köln, Hamburg und an­dernorts, wo die Kundschaft groß ist, breiten sich die Unternehmen aus, die aus Leihrollern Profit schlagen wollen.

01.08.2019 09:04:46 [Brave New Europe]
Climate Breakdown: Be More Virus
You don’t need statistics to tell you that last week it got very, very hot. But stats there are: in Cambridge last Thursday, the all time temperature record for the UK was broken: a brow-furrowing 38.7C. And today’s report by the Met Office into the state of the climate is another such stark, scientific rendering of something we increasingly know in our guts. Climate breakdown is here, and it’s getting worse. Britain’s weather is getting more extreme; the UK’s 10 hottest recorded years have all been since 2002.

We know what needs to be done about it. Rapid carbon cuts are needed, starting yesterday, in a way that is fair and popular.

01.08.2019 10:18:59 [Goldreporter]
Weltweite Gold-Nachfrage um 8 Prozent gestiegen
Der World Gold Council hat seinen Goldmarkt-Bericht für das zweite Quartal sowie für das erste Halbjahr 2019 veröffentlicht („Gold Demand Trends“). Gemäß den Berechnungen des Marktforschers GFMS ist die weltweite Goldnachfrage im Zeitraum von April bis Juni 2019 im Vorjahresvergleich um 8 Prozent auf 1.123 Tonnen angestiegen. Im ersten Halbjahr 2019 wurden demnach 2.181,7 Tonnen Gold nachgefragt, was laut GFMS einem 3-Jahres-Hoch entsprach. Den größten Beitrag zu dieser Entwicklung lieferten die Zentralbanken. Im ersten Halbjahr haben diese Institutionen Netto-Käufe von 374,1 Tonnen getätigt.
01.08.2019 10:35:42 [TAZ]
Klimawandel und Waldsterben: Zu trocken und zu heiß
In Deutschland droht ein neues Waldsterben. Das befürchtet der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) angesichts der Krisennachrichten aus den Forsten. Am Mittwoch stellte er in Berlin einen Katalog von Gegenmaßnahmen vor. „Ex­trem lange Trockenzeiten, Hitzeperioden und Stürme“ hätten zu einem Absterben auch älterer Bäume geführt, sagte der BUND-Vorsitzende Hubert Weiger. Der stark geschwächte Wald werde zum Opfer von Pilzen sowie Schädlingen wie Käfern und Raupen, die sich massenhaft vermehrten. „Es ist ein Wettlauf mit der Zeit“, so Weiger. „Wir haben nur jetzt die Chance, noch etwas zu erreichen.“
01.08.2019 10:37:29 [Der Freitag]
Fremde Natur
Viele tausend Menschen gehen für die Zukunft des Planeten auf die Straße. Eine beeindruckende Klimaschutzbewegung ist entstanden. Der Naturschutz kommt dabei zu kurz. Ich bin in den 1970er Jahren in einem Dorf im Hunsrück aufgewachsen. Wir sind nie verreist. Das Geld fehlte. Meine freie Zeit verbrachte ich im Wald und auf den Feldern: Beobachtend, träumend, wandernd oder radfahrend. Es faszinierte mich, wie in einem großen Ameisenhaufen scheinbar jedes Tierchen wusste, wo es hinzulaufen hatte und wie aus einem scheinbar chaotischen Gewimmel ein geordnetes „Staatswesen“ entsteht. Schon als Kind hat mich die Natur, das perfekte Ineinandergreifen von Habitaten, begeistert. Ich hatte eine große Bibliothek von Pflanzen-, Vogel- und Insektenbestimmungsbüchern.
01.08.2019 10:39:02 [Eike]
Die Verzweiflung der Klima-Apokalyptiker
Eigentlich sollte man meinen, für die Prediger der Lehre vom „menschengemachten Klimawandel“ sei es an der Zeit, die Sektkorken knallen zu lassen. Angesichts der Hundstage überschlagen sich alle Printmedien sowie die Fernseh- und Rundfunkanstalten geradezu mit Klima-Schreckensmeldungen und Rufen nach unverzüglicher Demontage unserer lebenswichtigen Industrien wegen des bösen CO2. Doch hinter dieser Panikmache im Schnellfeuermodus verbirgt sich vermutlich eher beginnende Verzweiflung – und die Angst davor, was passieren könnte, wenn der Betrug offenkundig wird.
01.08.2019 10:40:42 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Grundsatzurteil zu Fahrverbot: Möglich, aber nicht zwingend
Die Umwelthilfe wollte Fahrverbote in Aachen durchsetzen, um die hohen Stickstoffdioxid-Werte zu senken. Das OVG Münster hat nun im Diesel-Streit ein salomonisches Urteil gefällt und Kriterien für Fahrverbote festgelegt. Schon in der mündlichen Verhandlung im Frühjahr hatte das Oberverwaltungsgericht Münster (OVG) angekündigt, am Beispiel des Rechtsstreits über die Fortschreibung des Luftreinhalteplans für Aachen werde es auch für alle anderen betroffenen Städte in Nordrhein-Westfalen eine „wegweisende“ Entscheidung treffen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die allein im bevölkerungsreichsten Bundesland für 14 Städte Fahrverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge der Abgasnormen Euro 1 bis Euro 5 erwirken will, war darüber sehr zufrieden.
01.08.2019 10:44:04 [SWR]
Äthiopien pflanzt 350 Millionen Bäume an einem Tag
Äthiopien nimmt es mit dem grünen Daumen mit dem Klimawandel auf: An einem Aktionstag am Montag wurden im gesamten Land 353 Millionen Bäume gepflanzt. Und viele weitere sollen noch bis Oktober folgen. Vier Milliarden Bäume sollen nach den Plänen der Regierung bis Oktober in Äthiopien gepflanzt werden. „Äthiopien wird immer anfälliger für Klimaschocks, Wasserstände schrumpfen und die Fruchtbarkeit des Bodens ist wegen des Mangels an Bewaldung beeinträchtigt“, sagte Landwirtschaftsminister Umer Husen der Deutschen Presse-Agentur. Dem wolle man mit der im Mai begonnenen Pflanzinitiative begegnen.
01.08.2019 10:45:38 [RT Deutsch]
Brasiliens Pestizide gefährden Menschen in aller Welt durch Agrarexporte
Der brasilianische Pestizide-Markt boomt vor allem unter dem neuen Präsidenten Jair Bolsonaro. Da seine Regierung zudem Regelungen zum Einsatz hochgiftiger Chemikalien lockert, bahnen diese sich durch regelmäßige Agrarexporte ungehemmt den Weg auf europäische Tische.

Seit Jahresbeginn wurden in Brasilien 262 Arten von Pestiziden zugelassen sowie Vorschriften für zahlreiche als "extrem toxisch" betrachtete Chemikalien gelockert. Die Gefahren, die die Pflanzenschutzmittel für die Gesundheit der Menschen und Tiere darstellen, gehen jedoch weit über die Grenzen des einzelnen Staates hinaus, meinen Experten.

01.08.2019 14:32:42 [Deutschlandfunk Kultur]
Sri Lanka: Landwirtschaft wird zum Glücksspiel
Sri Lanka leidet unter extremen Wetterlagen, Hitze und Wassermangel. Der Monsun, der Regen und Abkühlung bringt, ist aus dem Takt geraten. Unter diesen Bedingungen Tee, Reis und Gemüse anzubauen, wird immer schwieriger.

Auf den ersten Blick scheint alles in Ordnung auf dem Feld von Bauer Darmadasa und seiner Frau Wimalawathie. Dicke grüne Wassermelonen wachsen da zwischen sich am Boden schlingenden Blättern. Langbohnenpflanzen winden sich an Kletterhilfen empor und die Gurkenernte ist fast reif. Aber der Eindruck trügt. Diese Region im nördlichen Zentrum Sri Lankas leidet unter Wassermangel, sagt Wimalawathie.

01.08.2019 14:34:01 [Junge Welt]
Mehr Arbeit in den Wäldern
Die Industriegewerkschaft Bauen, Umwelt, Agrar (IG BAU) fordert angesichts des schlechten Zustands der Wälder mehr Personal für die Forstwirtschaft. Der Umbau der bestehenden Forsten hin zu klimastabilisierendem Wald erfordere flächendeckend qualifiziertes Fachpersonal. »Der Wald ist ein empfindliches Ökosystem. Damit er Unwetter und Klimaanpassung meistert, braucht es Wissen und Können der Menschen, die im Wald arbeiten«, so der stellvertretende IG-BAU-Bundesvorsitzende Harald Schaum. Jahrelang sei Personal abgebaut worden.
01.08.2019 14:35:51 [Smart Investor]
„Fridays for C02-Steuer“
Die aktuelle Klimadebatte nimmt mitunter bizarre Formen an: Mit den sommerlichen Temperaturen scheint der Hang zu Endzeitstimmung, Klimapopulismus und Bosheit stark anzusteigen. So wurde diese Woche ernsthaft vorgeschlagen, man solle doch Nachbarn, die sich anschicken ein Auto, oder – das PIK bewahre – ein Flugzeug zu besteigen, gleich an Ort und Stelle einer Art Inquisition light unterziehen. Wir wollen uns hier allerdings weniger mit den Niederungen deutscher Blockwartmentalität befassen, sondern darüber nachdenken, was Menschen noch viel lieber als das Klima beeinflussen – andere Menschen.
01.08.2019 14:37:25 [Infosperber]
Europas erste Klimaflüchtlinge stehen fest
In spätestens 26 Jahren wird das walisische Dorf Fairbourne untergehen – oder «abgewickelt», wie man es nennen würde, wenn es eine Bank wäre. Bis dahin wird der Meeresspiegel so weit gestiegen sein, dass der Ort am Atlantik nicht mehr sicher ist. Einen anderen Ausweg für die derzeit etwa 900 Bewohner gibt es nicht, befand die Bezirksregierung bereits 2013.

Damit wird Fairbourne das erste Dorf in Grossbritannien sein, das wegen des Klimawandels komplett aufgegeben wird. Andere könnten folgen. Was mit den Bewohnern geschehen wird, ist unklar. Nach derzeitigen Plänen wird es keine finanzielle Kompensation geben. Einige Bewohner könnten alles verlieren.

02.08.2019 06:35:52 [Hinter den Schlagzeilen]
Die Vereinnahmung
Den Klimawandel auschließlich im Rahmen des herrschenden Systems zu bekämpfen, genügt nicht. Die zunehmenden Proteste gegen die Untätigkeit der Regierungen angesichts des Klimawandels stoßen nicht nur auf Ablehnung. Oftmals werden sie gelobt, so lange sie sich auf Demonstrationen beschränken, und man gibt sich den Anschein, als habe man die Brisanz des Problems nun verstanden und ergreife effektive Maßnahmen. Diese sind aber, sofern überhaupt, lediglich systemkonforme Strategien der Profitmaximierung. Das Grundübel wird nicht angetastet.
02.08.2019 08:34:50 [Brave New Europe]
Only a Climate Revolution Can Cool the World
Governments have completely failed to make progress in tackling the planetary emergency, and a climate revolution is the sole hope that they will do so.

This sounds like a sound bite from Greta Thunberg, the 16-year-old Swedish climate activist who is inspiring schoolchildren worldwide to go on strike, or a slogan from Extinction Rebellion, which has been disrupting city life in the UK and elsewhere to secure an urgent government response to the climate emergency.

Both campaigns might agree with the statement, but it is in fact from a scholarly book, "Burning Up, A Global History of Fossil Fuel Consumption", a detailed study into the burning of fossil fuels since 1950.

02.08.2019 10:24:40 [Goldreporter]
Absatz von US-Goldmünzen im Juli vervierfacht
Die amerikanische Prägeanstalt U.S. Mint hat im vergangenen Monat 22.000 Unzen Gold in Form der Goldmünze American Eagle abgesetzt. Das war das beste Verkaufsergebnis seit Januar. Gegenüber dem (ausgesprochen schwachen) Vormonat stieg der Absatz um 340 Prozent. Allerdings ergab der jüngste Wert einen Rückgang um 37 Prozent gegenüber Vorjahr. Im Zeitraum von Januar bis Juli liegen die Gold-Eagle-Verkäufe mit 129.000 noch 17 Prozent hinter dem Vergleichswert von 2018 zurück. Von der Goldmünze American Buffalo (1 Unze) wurden im Juli nur 500 Stück ausgeliefert.
02.08.2019 10:42:25 [Zeit Online]
Ausbau von Windenergie auf dem niedrigsten Stand seit 2000
Im ersten Halbjahr 2019 sind 82 Prozent weniger Windenergieanlagen gebaut worden als im Vorjahr. Der Zubau betrug 287 Megawatt, was mit 86 Anlagen gleichzusetzen ist. Dieser Wert ist der schlechteste seit 2000, als das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) eingeführt wurde. Die Deutsche Windguard hat im Auftrag des Bundesverbands Windenergie (BWE) und des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau Power Systems (VDMA) dazu Zahlen vorgelegt.
02.08.2019 10:43:50 [TAZ]
Volk der Klimaheuchler
Alle reden von Flugscham – aber die Deutschen handeln nicht. Heiße Sommer belegen den Klimawandel vor der Haustür, Zehntausende schwänzen freitags die Schule zum Klimaprotest. Und sogar die Bundesregierung denkt endlich laut und konkret über Kohleausstieg, CO2-Steuer und/oder Ausweitung des Emissionshandels auf Verkehr, Heizen und Landwirtschaft nach.

Aber: An mir wird die Weltrettung schon nicht scheitern, denken Millionen Deutsche – und buchen eine Flugreise. Partyweekend auf Ibiza, Flug zur Karibik-Kreuzfahrt, Tauchen auf den Malediven.

02.08.2019 10:45:35 [Der Tagesspiegel]
Klimaschutz ist keine Ideologie
Je mehr der Klimaschutz endlich auf die politische Agenda kommt, desto schärfer werden die Abwehrreaktionen. „Klimahysterie“ rufen diejenigen, die sich bisher bequem im Hintergrund halten konnten. Sie wissen, dass viele Versprechen für mehr Klimaschutz nur Lippenbekenntnisse waren. Nun könnten das wilde Wetter und der Druck der Schülerdemos die Politik zum Handeln zwingen, aber die verliert sich in ideologischen Debatten.

Dabei sind die wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Klimawandel schon seit dem ersten Bericht der deutschen Enquete-Kommission über den Schutz der Erdatmosphäre von 1988 eindeutig.

02.08.2019 10:47:33 [Eike]
Erdrückende Kosten des chaotischen Wind- & Solarstrom
Die Behauptung, dass erneuerbare Energien billiger sind als Kohle, Gas und Atomkraft, ist einfach Unsinn. Es gibt einen Grund, warum die von Wind und Sonne besessenen in Deutschland, Dänemark und Südaustralien die höchsten Strompreise der Welt zahlen. Während konventionelle Generatoren rund um die Uhr funktionieren, sorgen Wind und Sonne für Chaos und das noch zu unvorhersehbaren Zeiten. Dank Sonnenuntergang und ruhigem Wetter können und werden Wind und Sonne niemals Kohle, Gas oder Kernkraft ersetzen. Wer trotzdem an die Zukunft von Wind und Sonne glaubt, kann auch gleich mit Alice einen Ausflug in das Wunderland machen.
02.08.2019 10:48:58 [TAZ]
Löschschaum in der Ochtum: Vergiftete Fische
Jahrzehntelang verwendete der Bremer Flughafen bei Feuerwehrübungen einen Löschschaum mit einem giftigen Fluortensid, dem Stoff Perfluoroctansulfonat (PFOS). Durch Regenwasser gelangte der Stoff in die Ochtum, einen Nebenfluss der Weser. Die schwerwiegenden Folgen eines sorglosen Umgangs mit dem Gift, sie belasten Anwohner, Flughafenbetreiber, Behörden und nicht zuletzt auch Tiere und Pflanzen.

Vor zwei Jahren wies der Flughafen erstmals auf das Problem hin. Bei Routinekontrollen wurde die PFOS-Kontaminierung entdeckt.

02.08.2019 10:51:05 [Ausgestrahlt]
Wasser marsch
Weniger ist mehr – beim Abriss von AKW ist das mitunter wörtlich zu nehmen. Die Verunreinigung angrenzender Flüsse mit radioaktiven Stoffen wird voraussichtlich zunehmen. Ein Grund dafür ist die Praxis des „Freimessens“ von Atommüll. Mit dem Abschalten der Atomkraftwerke sollte die radioaktive Belastung für die Bevölkerung an den betroffenen Standorten abnehmen; schließlich entfallen die betrieblichen Emissionen. Beim AKW-Abriss müssen Anwohner jedoch mit einer Zunahme der Strahlenbelastung rechnen. Wenn die Betreiber die Stilllegung ihrer Atomanlagen in der Weise durchführen, wie sie es geplant und politisch ausgehandelt haben, sind die zu erwartenden Emissionen höher als während des Leistungsbetriebs.
02.08.2019 10:53:32 [Resonanzboden]
Falknerin Sandra Jung über ihr Leben mit Greifvögeln
Sandra Jung hat alles hinter sich gelassen und ist gemeinsam mit ihrem Freund auf die Burg Greifenstein in Thüringen gezogen, um dort einen Traum zu verwirklichen: eine eigene Falknerei. Der Sprung ins kalte Wasser hat sich gelohnt – inzwischen ist Sandra Jung eine gefragte Expertin auch für andere Falkner. Im Gespräch erzählt sie, was das Leben mit den Greifvögeln für sie bedeutet. Wie ist das Leben auf einer Burg mit so vielen wilden Vögeln?

Das Leben mit den Tieren ist jeden Tag aufs Neue spannend und voller Überraschungen, und deshalb bin ich auch jeden Morgen froh, meine Tiere zu sehen und sie zu begrüßen. Jedes Tier hat einen eigenen Charakter: Manche von ihnen sind immer gut drauf, manche sind Klassenclowns und wieder andere sind auch mal launische Zicken.

02.08.2019 12:35:23 [Golem]
Windkraft: Stehend drehend
Schon mal ein Windrad gesehen, dessen Flügel sich aufrechtstehend drehen? Nein? Kein Wunder. Denn so ziemlich alle Anlagen folgen ein und demselben Konzept: drei Flügel, die sich, genau wie bei einem Propellerflugzeug, auf der dem Wind zugewandten Seite drehen. Dieser Anlagentyp hat sich millionenfach in aller Welt bewährt. Vertikal-Windkraftwerke sehen ganz anders aus. Ihre Flügel rotieren ähnlich wie ein umgedrehter Quirl. Tatsächlich folgte eine der ältesten bekannten Windenergieanlagen diesem Konzept. Die Persische Windmühle wurde vermutlich ab dem siebten Jahrhundert zum Kornmahlen gebaut. Sie wurde nah am Boden errichtet, hatte also keinen Turm.
02.08.2019 12:37:05 [Spektrum]
Warum ein CO2-Preis gerecht und notwendig ist
Deutschland schwitzt, Hitzerekorde purzeln. Die Kanzlerin höchstpersönlich hat in ihrer Sommer-Pressekonferenz den Schülern von Fridays for Future bescheinigt, die Regierung beim Klimaschutz „sicherlich zur Beschleunigung getrieben“ zu haben. Am 20. September soll das Klimakabinett über ein Maßnahmenpaket entscheiden, und ein zentraler Punkt dürfte ein CO2-Preis sein. Die Atmosphäre mit Kohlendioxid zu belasten soll künftig nicht mehr gratis sein.

Das ist längst überfällig, denn der Ausstoß dieses Treibhausgases verursacht Klimaschäden. Und wer sollte dafür bezahlen: der Verursacher oder die Allgemeinheit?

02.08.2019 12:38:47 [Scinexx]
Atom-Endlager: Mikroben gegen Lecks?
Wohin mit dem hochradioaktiven Atommüll? Diese Frage ist noch immer ungelöst. Weltweit gibt es bisher kein einziges Endlager für solche Abfälle und noch immer herrscht Uneinigkeit darüber, welche Einschlussverfahren und Standorte überhaupt geeignet sind. In Deutschland sind für den Standort neben Granit und Tongestein vor allem Salzstöcke in der engeren Wahl. Allerdings: Gerade die Salzstöcke könnten möglicherweise wasserdurchlässiger sein als lange gedacht, wie kürzlich eine Studie ergab.
02.08.2019 13:02:48 [Allianz pro Schiene]
Mehrheit drängt Politik zur Verkehrswende
Eine überwältigende Mehrheit der Deutschen fordert von der Politik eine Verkehrswende und eine Abkehr von der Vorfahrt für die Straße. Mehr als drei von vier Bürgern (76 Prozent) wünschen laut einer repräsentativen Umfrage im Auftrag der Allianz pro Schiene, dass der Staat mehr in die Schiene als in die Straße investiert oder zumindest gleich viel. „Noch immer legt der Bund bei seinen Verkehrsausgaben den Schwerpunkt auf die Straße“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, am Mittwoch in Berlin. „Die Menschen wollen das nicht mehr. Die Bevölkerung drängt massiv auf einen Vorrang für das umwelt- und klimafreundliche Verkehrsmittel Eisenbahn“, so Flege.
02.08.2019 13:14:29 [Telepolis]
Schulstreik: Drohungen von Politikern, die ihre Pflichten nicht erfüllen
Preußelnde Schwaben drohen den Schülern, doch die erinnern die alternden Politiker an ihre Unterlassungen. Mancherorts, wie in Berlin, gehen inzwischen die Ferien zu Ende. Für manchen Politiker ist das offensichtlich Grund, mehr Druck auf die dauerprotestierenden Schüler auszuüben. Baden-Württembergs christdemokratische Kultusministerin Susann Eisenmann warnt zum Beispiel, dass die Schüler lernen müssten, mit den Folgen ihres Streiks zu leben. Wenn Arbeiten nicht nachgeschrieben würden, könne es schon mal Sechsen geben.

Und natürlich durfte auch der urdeutscheste aller Untertanensprüche nicht fehlen: Die Schüler sollten lernen, dass sie Rechte haben.

02.08.2019 18:49:22 [Telepolis]
Elektro-Autos: Die Schwierigkeiten der CDU mit der Statistik
Die CDU lädt zum "Klimadialog" ein, will aber offensichtlich nur die Wähler veralbern. Es ist ein spätestens seit Helmut Kohl bekanntes Muster, dass Regierende meinen, die Ursache für Kritik an ihrer Politik ist vor allem, dass der Bürger halt ein bisschen blöd ist und ihm das Ganze besser vermittelt werden muss.

So auch die Reaktion der Union auf ihre jüngsten Wahlschlappen, das Rezo-Video und die Klimaschutz-Bewegung der Schüler. Den Unterschied zwischen Belehrung und Gespräch verkennend, versucht sich die CDU entsprechend gerade auf Twitter in einem "#Klimadialog".

03.08.2019 06:43:30 [Telepolis]
Waldsterben 2.0: Braucht der Wald den Wolf?
Dem Wald geht es nicht gut. In Deutschland nicht, nicht in Schweden, am Polarkreis oder am Amazonas. Die Gründe sind vielfältig und reichen hierzulande von Plantagenwirtschaft über Luftschadstoffe und Insektenbefall bis zum Klimawandel.

Eines der Probleme besteht darin, dass vielerorts der Wald erhebliche Schwierigkeiten hat, auf natürlichem Wege nachzuwachsen. Zu hohe Wildbestände sorgen dafür, dass Jungbäume abgefressen und die Rinde auch älterer Bestände beschädigt wird.

Das wird zum Beispiel vom NDR aus Mecklenburg-Vorpommern berichtet. Dort würden die Bestände an Rotwild zunehmen.

03.08.2019 11:22:08 [Goldreporter]
Goldpreis geht gestärkt ins Wochenende
Der Goldpreis hat eine turbulente Woche hinter sich. Nach der Fed-Sitzung am Mittwochabend gab der Kurs zunächst deutlicher nach. US-Präsident Donald Trump sorgte am Tag darauf für eine Gold-Rally. Noch am Dienstag hatten Händler am US-Terminmarkt Gold-Positionen aufgegeben. Dabei blieben die Netto-Positionen der größten Händlergruppen allerdings die dritte Woche in Folge fast unverändert. Das zeigen die CoT-Daten per 30. Juli 2017. Die Netto-Short-Position der „Commercials“ ist gegenüber Vorwoche um lediglich 128 Kontrakte auf 287.967 Kontrakte angestiegen.
03.08.2019 11:24:55 [Deutschlandfunk]
Die schmelzenden Gletscher von Montana
Montana – das sind die majestätischen Gipfel der Rocky Mountains. Das sind riesige Prairie-Wiesen mit violetten und orangenen Wildblumen, so weit das Auge reicht. Aber auch azurblaue Bergseen, die von Wasserfällen und rauschenden Gebirgsbächen gespeist werden. Spätestens seit Robert Redfords Film „Aus der Mitte entspringt ein Fluss“ ist die landschaftliche Schönheit Montanas weltweit bekannt. Die Flüsse und Bäche Montanas sind ein Paradies für Angler und Fliegenfischer.

Die Fläche des Bundesstaates Montana ist größer als die der Bundesrepublik Deutschland.

03.08.2019 11:27:10 [Eike]
Was Sie schon immer über CO2 wissen wollten
Teil 2 – CO2-Anstieg menschgemacht oder nicht? Nach Teil 1 „der CO2-Untergrund“ nun Teil 2 „CO2-Anstieg menschgemacht oder nicht?“. Es handelt sich hier, wie schon im Teil 1, nicht um die Auffassung des Autors, sondern um eine Zusammenfassung der Fachliteratur, deren Quellen angegeben werden. Es gibt noch einen wichtigen Punkt, der in der CO2-Diskussion so gut wie nie zur Sprache kommt: Die minimale CO2-Konzentration in der Luft, bei der noch die für alles Leben auf der Erde unabdingbare Photosynthese funktioniert, wird in der Fachliteratur zwischen 50 und 100 ppm geschätzt [3]. Mit heute 400 ppm sind wir von dieser Todeszone nicht mehr so weit entfernt.
03.08.2019 11:28:44 [Der Tagesspiegel]
„Das Auto muss weg“ funktioniert auf dem Land nicht
Die innerstädtischen Bürgersteige sind bunt geworden. Rot, orange, grün, blau-gelb stehen Leihräder, Leihautos, E-Roller und E-Scooter überall bereit als Spontanmobilitätsmittel, sofern man ein Smartphone hat. Geteilte Fahrzeuge und Fahrten bringen vielen längst den gleichen Komfort wie der private Pkw, und das ohne die laufenden Kosten und die Verpflichtungen des Besitzes.

Es lässt sich an den zigtausenden Mietgeräten der Beginn von etwas beobachten, das mit „öffentlichem Individualverkehr“ treffend beschrieben ist. Es ist der Vorgeschmack auf das, was die ökologische Verkehrswende sein kann – und wird.

03.08.2019 11:30:14 [Eike]
Aussterben für die gute Sache
Kennen Sie Mufflons? Ich meine jetzt nicht persönlich, wem widerfährt schon die Ehre einer solchen Bekanntschaft? Aber aus dem einen oder anderen Magazinbericht, vielleicht sogar – mehr als ein Seitenblick war nicht drin, da die lieben Kleinen weiter drängten – von einem Zoobesuch: freundliche, unspektakuläre Zeitgenossen … unauffällig, das ist das Wort. Im Grunde überrascht es einen nicht sehr zu lesen, die kleine freilebende Population mit korsischen Wurzeln, die seit ihrer Einbürgerung im Jahre 1903 durch einen Hamburger Kaufmann östlich von Lüneburg anzutreffen war, sei dem Artensterben zum Opfer gefallen – ach was, ausgelöscht wurde sie.
03.08.2019 11:31:23 [Bauer Willi]
Sind wir die nächsten, die…
Die Milchkuhherde auflösen? Oder nochmals viele weitere Jahre ohne Lohn arbeiten? Wie würdest Du Dich entscheiden?

Rundherum schließen die Betriebe – sind wir die nächsten? Die Fakten: Wir haben einen idyllischen Hof mit Milchkühen, seit vielen Generationen. Wir sind stolz auf eine Herde gesunder, freundlicher Fleckviehkühe. Der neue Kuhstall ist etwa 15 Jahre alt und zur Hälfte abbezahlt. Davor waren es 30 Kühe, angebunden mit Sommerweidegang. Zurzeit teilen sich noch 80 Kühe einen Stall mit 120 Stroh-Liegeboxen, alle haben nachts direkten Zugang auf die Weide und werden im Stall zugefüttert mit Grassilage, Maissilage und Heu, sowie ein wenig Getreide vom Acker.

03.08.2019 11:33:48 [TAZ]
Das tödliche „Kokain des Meeres“
Nur mit sofortigen Maßnahmen ist der Kalifornische Schweinswal Experten zufolge noch vor dem Aussterben zu retten. Von den auch Vaquita genannten Meeressäugern gab es im Herbst 2018 nur noch weniger als 19 Exemplare im Golf von Kalifornien, berichten Forscher im Fachmagazin Royal Society Open Science. Dies gehe aus der Auswertung der Aufnahmen von Unterwasser-Mikrofonen hervor.

Der Kalifornische Schweinswal (Phocoena sinus) ist mit einer Länge von nur etwa 150 Zentimetern und einem Gewicht von maximal 40 Kilogramm eine der kleinsten Walarten und kommt nur im Golf von Kalifornien vor.

03.08.2019 11:35:36 [Der Freitag]
Sind wir noch im Budget? Nee!
Wenn Experten uns die Erderwärmung erklären, spielen Begriffe wie CO2-Budget, 1,5- oder 2-Grad-Ziel eine Rolle. Sie sind gut gemeint, erzeugen aber falsche Vorstellungen. Ein Budget zu haben klingt gut. Zwar müssen, so hören wir, die CO2-Emissionen endlich sinken, damit wir unser CO2-Budget nicht überschreiten. Aber noch sind wir im Budget. Ist das wirklich so? Das Bild vom Budget suggeriert, es gebe eine feste Menge von Emissionen, die wir noch bedenkenlos in die Erdatmosphäre entlassen könnten, ohne dass es zu schlimmen Folgen kommen würde. Das stimmt aber nicht.
03.08.2019 11:37:50 [Zeit Online]
Die Ja-aber-Sager
Umweltaktivisten rufen zum Generalstreik auf. Sie müssen vor allem unschlüssige Politiker zum Handeln bewegen. Die Aktivistinnen von "Fridays for Future" (FFF) sagen, der Klimawandel könnte zur größten Katastrophe in der Geschichte der Menschheit werden. Darüber kann man streiten. Fest steht, dass es eine Katastrophe ist. Und fest steht auch, dass es sich um eine Krise ganz neuer Art handelt.

So ist sie zwar menschengemacht, aber es gibt keinen Feind, keinen Verursacher mit Namen und Adresse – oder wenn doch, dann erblicken wir ihn jeden Morgen im Spiegel. Es gibt auch keine unterdrückte soziale Klasse, die Opfer dieser Entwicklung wäre – oder wenn doch, dann sind es die Jungen, die von den Folgen der Erderhitzung ungleich stärker betroffen sein werden.

03.08.2019 15:49:47 [Eike]
Das blinde Auge der Klimaforscher an der Universität Bern
Nach SZ am 24.7.2019 erschien am 25.07.2019 auch in der WELT unter „WISSEN“ der Artikel „Diese globale Erwärmung ist beispiellos“, wobei auf eine brandneue Arbeit von Berner Klimaforschern verwiesen wird. Gemäß WELT sei damit nachgewiesen, wo sich die Leugner des Klimawandels komplett irren. Zunächst einmal, liebe Journalisten der WELT, gibt es keine Leugner des Klimawandels. Zumindest sind keine solchen Leugner bekannt, die noch Reste von Gehirn zwischen den beiden Ohren aufweisen. Klimawandel ist naturgesetzlich, seit die Erde besteht, und dies hat noch nie jemand ernsthaft geleugnet. Konstantes Klima gab es noch nie.
03.08.2019 15:51:26 [Lebensraum Wasser]
BUND will, dass Landwirte für Wasserentnahmen zahlen
Landwirte können in NRW für die Bewässerung ihrer Felder das Grund- oder Oberflächenwasser kostenlos entnehmen. Das will der BUND-NRW ändern. „Um die Felder zu bewässern, werden immer wieder Pumpen in die Bäche und Flüsse gehängt, denen das bei anhaltender Trockenheit den Rest gibt“, erklärt der Umweltverband in seinem aktuellen Positionspapier „Wasserwirtschaft in Zeiten der Dürre“. Er fordert, dass Landwirte an den Kosten der Gewwässerreinhaltung beteiligt werden und wie alle anderen Nutzer, 5 Cent pro Kubikmeter Wasser zahlen.
03.08.2019 15:57:16 [Das Blättchen]
Ökodiktaturen gestern und heute
Die Debatte, welche Gefahren ein Raubbau an der Natur und der Ökosphäre für die Menschen bereithält, läuft aus dem Ruder. Zwei Beiträge an prominenter Stelle zeigten dies jüngst überdeutlich: Am 18. Juli forderte Kristin Joachim in den "Tagesthemen" eine drastische Anhebung der Flugpreise, auch wenn dies die geringer Verdienenden treffe. Das Fliegen aber sei kein unveräußerliches Grundrecht. Nötig sei eine härtere Gangart. „Der Mensch funktioniert eben nicht über Freiwilligkeit“, so die Journalistin.
Drastischer schrieb Walter Wüllenweber am 27. Juli im "Stern": Nur mit „Zwang, Kontrolle und Strafe“, mit der autoritären Durchsetzung von Fahr- und Flugverboten, sei die Erde zu retten.

04.08.2019 18:39:52 [Junge Welt]
Kapitalismus frisst Wald
Geplünderte Ressourcen, zerstörte Umwelt: Der auf Profitmaximierung basierende Kapitalismus hinterlässt seine ökologischen Spuren. Das sichtbare Waldsterben hat nun auch die CDU auf den Plan gerufen. Die Landesforstminister der Union wollen Deutschlands Wälder »vor dem Kollaps bewahren«. Mit ihrer am Donnerstag beschlossenen »Moritzburger Erklärung« fordern sie dafür vom Bund in den nächsten vier Jahren 800 Millionen Euro »für akute und langfristige Maßnahmen zum Erhalt des Waldes«. Die Länder sollen diese Summe dann auf mehr als eine Milliarde Euro aufstocken. Darauf haben sie sich bei dem Treffen im sächsischen Moritzburg mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) verständigt. Klöckner hat für September einen nationalen Krisengipfel einberufen.
05.08.2019 09:29:37 [Polit Platsch Quatsch]
Greta Thunberg: Ein Schiff wird frommen
Im Jahre 1919 benötigte ein modernes Schiff sieben Tage von Großbritannien über den Atlantik bis nach New York. Damals war das die schnellste Art, um aus der alten in die neue Welt zu gelangen. Hundert Jahre später dauert es etwas länger, zumindest in Fällen, in denen auf Außenwirkung geachtet werden muss wie bei Greta Thunberg, die zu einer der unzähligen Klimakonferenzen nach New York reisen muss. Dabei aber aus naheliegenden Gründen kein Flugzeug benutzen darf. Die Wahl der jungen Schwedin fiel auf eine monegassische Segeljacht, die zwei Wochen zur Querung des Atlantik benötigen wird.
05.08.2019 10:53:17 [Goldreporter]
Goldpreis in Euro: Wann fällt das Allzeithoch?
Steigender internationaler Goldpreis, bei fallendem Euro: Da bekommt der Euro-Goldpreis richtig Aufwind. Vergangene Woche überquerte die Notierung erstmals seit Dezember 2012 wieder die Marke von 1.300 Euro. Und bis zum Allzeithoch bestand zuletzt nur noch ein Abstand von 5 Prozent. Der Rekordstand stammt vom Oktober 2012. Er lag bei 1.381 Euro, auf Basis der COMEX-Futures. Damals kämpften die Politiker hierzulande noch um den Erhalt der Eurozone. Bereits am 26. Juli 2012 hatte EZB-Präsident Mario Draghi versprochen, seine Institution werde im Rahmen ihres Mandats alles tun, um den Euro zu erhalten.
05.08.2019 16:33:01 [Eike]
Deutschlands Krieg gegen die Biodiversität
Teil 2: Bevor die Vernichtung von Insekten die Naturschützer beschäftigte, waren es Vögel und Fledermäuse, die als Opfer der Windräder in Wäldern erkannt wurden, wobei es auch geschützte Arten betraf, was wiederum ein wichtiges Argument der Windkraftgegner bei den Gerichtsverfahren wurde, bei denen es um das Verbot von Bauprojekten ging. Das Michael-Otto-Institut des NABU in Bergenhusen bezifferte die Anzahl der jährlich von den Anlagen erschlagenen Vögel selbst auf 100.000. In der Feldstudie „PROGRESS“der Universität Bielefeld, die die Verluste bei den Vogelarten abschätzt, wird betont, dass selbst weit verbreitete Arten wie der Mäusebussard derart oft durch WKA erschlagen werden, dass sogar deren Bestand gefährdet werden kann.
05.08.2019 16:35:02 [Unsere Zeit]
Profis am Werk
Die Parteien des Bundestags sind unter Druck. Die Schüler hören nicht auf zu demonstrieren und an vielen Orten schließen sich Eltern und Großeltern den Protesten an. Die Parteien fühlen sich gezwungen zu reagieren. Doch bei den Hauptverantwortlichen des hohen CO2-Ausstoßes anzupacken, kommt nicht in Frage. Denn es sind die Energiewirtschaft und die Automobilindustrie, deren Profite geschmälert würden. Die Debatte wird umgelenkt: Statt wirksamer Maßnahmen gegen den Klimawandel wird eine Verbrauchssteuer diskutiert. Mit großem Getöse wird sie von der Berliner Politik auch noch mit Parolen verkauft, wie: „Wir haben verstanden und tun etwas.“
05.08.2019 16:37:23 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Fridays for Future: Die Klimakrise wird banalisiert
Uns wird vorgeworfen, Gesetze zu brechen und grundlos Panik zu schüren. Dabei ist Klimaschutz ein wissenschaftlich unumstrittenes Anliegen. Ein Gastbeitrag von Fridays for Future: „Mehr Sachargumente und weniger Moralisierung“: Das hat Alexander Mitsch, Vorsitzender der konservativen Werteunion, kürzlich gefordert. Und zugleich hat er der Fridays-for-Future-Bewegung vorgeworfen, Gesetze zu brechen, populistisch zu argumentieren und sich instrumentalisieren zu lassen.

Mit dieser Art von Vorwürfen lebt FFF seit Wochen. Populismusvorwürfe gegen Fridays for Future gibt es seit dem ersten Mal, als junge Menschen gestreikt haben. Die Klimakrise, das eigentliche Thema, wird ignoriert oder banalisiert.

06.08.2019 06:32:05 [KenFM]
Entlarvung der CO2-Jünger
Das Glaubensbekenntnis der falschen CO2-Propheten wird immer stärker durchlöchert. Entsprechend nervöser und hysterischer sind die Aufschreie der CO2-Klima-Blockwarte, die mangels besserer Argumente glauben, sie könnten mit persönlichen Beleidigungen der „Klima-Leugner“ als „rechts“ oder gar als „Klima-Nazis“ punkten. Auch an der kürzlich veröffentlichten Studie der vier Klimaforscher V.V. Zharkova, S. J. Shepherd, S. I. Zharkov und E. Popova, die an den Universitäten Northumbria, Bradford, Hull und Moskau beschäftigt sind, wird die CO2-Glaubensgemeinschaft wieder schwer zu knabbern haben. Sie sagte nämlich eine Mini-Eiszeit voraus.
06.08.2019 08:31:51 [Neue Energie]
Die Klima-Aussagen der INSM im Faktencheck
Die industrienahe Lobbyorganisation „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ hat im Rahmen einer Kampagne „12 Fakten zum Klimaschutz“ veröffentlicht. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist eine vom Arbeitgeberverband Gesamtmetall gegründete Lobbyorganisation, mit dem Ziel unternehmensfreundliche Positionen durchzusetzen [Lob19, Wik19]. Die Organisation verfügt über einen Jahresetat von mehreren Millionen Euro, der über die den tragenden Mitgliedsverbänden zugehörigen Unternehmen wie VW, Daimler oder BMW finanziert wird.
06.08.2019 08:33:27 [Telepolis]
Energiespeichertestgebiet im Münsterland
Die deutsche Stromversorgung wird aufgrund der gestiegenen Anzahl an Einspeisern immer komplexer und damit auch komplizierter zu regeln. Daher entwickeln kleine Einheiten wie kommunale Energienetzbetreiber zunehmend Ambitionen, innerhalb ihrer Netze einen Ausgleich zwischen Stromerzeugung aus erneuerbaren Quellen und der Stromnachfrage zu schaffen, um möglichst wenig auf die überlagernden Netze zurückgreifen zu müssen.

In der Gemeinde Saerbeck im nördlichen Münsterland, die seit März 2012 offiziell den Beinamen "NRW-Klimakommune" führt, wird heute viermal soviel Strom aus Windkraft, PV und Biomasse produziert, wie im Gemeindegebiet benötigt wird.

06.08.2019 09:58:10 [Goldreporter]
Goldpreis-Rally: Übernimmt China jetzt die Regie?
Der Goldpreis hat in den vergangenen Tagen stark zugelegt. Am heutigen Vormittag um 8:15 Uhr kostete die Feinunze Gold am Spotmarkt 1.463 US-Dollar. Das entsprach 1.305 Euro. Immer wieder kamen zuletzt Goldpreis-Impulse aus dem asiatischen Handel. Auffällig sind Kurssprünge nach Ende des Börsenhandels in den USA. Aber auch in anderer Hinsicht scheint der Einfluss der Asiaten auf den Goldmarkt zu steigen, insbesondere jener Chinas. Mittlerweile erfolgt der bedeutende Handel mit Gold-Futures rund um die Uhr. Das Gleiche gilt für den Spothandel über FOREX. Hier wird Gold wie eine Währung behandelt. Die Märkte sind damit immer stärker miteinander verknüpft.
06.08.2019 10:00:10 [Sonnenseite]
Auto-Krise, Wald-Krise, Windkraft-Krise
Es gipfelt in Deutschland. Nach mehreren Auto-Gipfeln lädt jetzt die Bundesregierung zu einem „Krisen-Gipfel für den Wald“ und zu einem „Windkraft-Gipfel“ ein. Alle Gipfel demonstrieren das eklatante Versagen der Großen Koalition beim Umweltschutz. Von Franz Alt

Drei CSU-Verkehrsminister auf Bundesebene haben die deutsche Verkehrspolitik zu einer schieren Autopolitik verkommen lassen. Zusammen mit den deutschen Autobauern haben die letzten Bundesregierungen die Elektromobilität der Zukunft komplett verschlafen. China, Japan, Südkorea, Kalifornien, aber auch Frankreich, die Niederlande und Norwegen sind uns in der E-Mobilität weit voraus.

06.08.2019 10:01:59 [Eike]
Die angeblich höchsten Temperaturen jemals im Juli 2019
In Deutschland wurde der Juli seit 1982 wärmer, aber nur wegen des Wärmeinseleffektes (WI) bei den Stationen, einer höheren Sonnenscheindauer und geänderter Wetterlagenhäufigkeiten. Die fünftägige Hitzewelle Ende Juli musste wieder einmal als Beweis der CO2-Treibhausanhänger herhalten, dass es in Deutschland und überall auf der Welt immer wärmer würde. So die Behauptung. Richtig ist: Die CO2-Konzentrationen der Erdatmosphäre steigen. Aber zwei Statistik-Trendlinien mit gleichem Vorzeichen sind noch kein Beweis einer Kausalität. Genauso könnte man die Zunahme des Speiseeis-Verzehrs in Deutschland als Grund der Erwärmung angeben und nun für Himbeereis eine zusätzliche Eissteuer verlangen.
06.08.2019 10:03:31 [Unsere Zeit]
Bloß nicht schwindelig werden
Ein philosophischer Rundgang durch das Natur-Mensch-Verhältnis. Der Mensch lebt in der Natur und kommt niemals, nicht einmal in kühnsten Phantasien, aus ihr heraus. Wir waren, sind und bleiben Naturwesen. Und zwar so sehr, dass wir als Materialisten, die von der Natur ausgehen, denken müssen: Die Natur hat den Menschen geschaffen; er ist nichts anderes als eine Existenzweise der Natur. Bevor es Menschen gab, konnte sich Natur nur evolutionär entwickeln, seit der Existenz ihres Eigenprodukts Mensch entwickelt Natur sich auch durch Arbeit. In dieser kann das Naturwesen Mensch ausschließlich Natur mit umgeformten Naturmitteln nach Naturgesetzen zu neuen Naturprodukten umwandeln.
06.08.2019 10:05:37 [Eike]
Deutschlands Krieg gegen die Biodiversität
Teil 3: Ein Informationspapier der NRW-Landesregierung erklärt, worum es geht:
„Freiflächenanlagen sind gewöhnlich leistungsstarke mittelgroße bis große Photovoltaikanlagen, die von gewerblichen Investoren betrieben werden. Eine Förderung nach dem EEG ist möglich, wenn es sich um eine Konversionsfläche, eine bereits versiegelte Fläche oder eine landwirtschaftliche Fläche handelt. Als Konversionsflächen werden solche bezeichnet, die zuvor militärisch oder wirtschaftlich genutzt wurden.
Weiterhin ist die Errichtung von PV-Freiflächenanlagen auf Bundesautobahn-Randstreifen lt. EEG 2017 erlaubt.

06.08.2019 10:07:13 [Süddeutsche Zeitung]
Neuseeland: 50 Millionen Jahre, um sich vom Menschen zu erholen
Seit Menschen in Neuseeland leben, haben sie die Vogelwelt dort so stark dezimiert, dass die Regeneration etwa 50 Millionen Jahre dauern würde. Bis die Evolution wieder eine so artenreiche Vogelwelt wie einst entwickeln könnte, würde es somit bei Weitem länger dauern als der Mensch bisher auf der Erde existiert, berichtet ein internationales Forscherteam im Fachblatt Current Biology.

Nach der Ankunft in Neuseeland vor etwa 700 Jahren verursachten der Mensch und die Tiere, die er mitbrachte, eine verheerende Aussterbewelle in der Vogelwelt.

06.08.2019 10:09:21 [Das Blättchen]
Klimawandel – wir und die Anderen
Klimawandel – nicht schon wieder! Doch, muss sein. Also lasst uns übers Klima sprechen …
Die Weltlage heute: Die gegenseitigen Abhängigkeiten der Menschen und Völker von- und untereinander waren nie größer; ein materielles, geistig-kulturelles und technologisches Netz umspannt die Erde. Und es ist fest geknüpft – oder wie könnte man durch seine Maschen schlüpfen?
Die Entwicklung, die zu diesem Zustand führte und die wir gemeinhin als Kultur im Sinne der Abkehr und bewussten Überwindung der Natur bezeichnen, hat offenbar die Tragfähigkeit eben dieser Natur an ihre Grenzen gebracht; Grenzen in Gestalt des menschengemachten Klimawandels, des Artensterbens, der Vermüllung der Meere und Böden und der Übernutzung der Ressourcen.

06.08.2019 10:11:10 [Ausgestrahlt]
„Gravierendste Freisetzung seit Fukushima“
Im September 2017 war über Europa eine erhöhte Ruthenium-106-Konzentration gemessen worden. Ein internationales Expertenteam hat hunderte Messdaten zusammengetragen, die eindeutige Hinweise auf einen „beträchtlichen nuklearen Zwischenfall“ in der russischen Wiederaufarbeitunganlage Majak geben. Russland bestreitet den Störfall weiterhin. Aus der Analyse der Daten läßt sich demnach eine Gesamtfreisetzung von etwa 250 bis 400 Terabecquerel an Ruthenium-106 ableiten - die Gesamtaktivität betrug damit ein Siebtel derjenigen in Fukushima 2011.
06.08.2019 12:28:10 [Telepolis]
Hitzewellen in rascher Folge
Die Energie- und Klimawochenschau: Wetterbilanz für Juli, neue Klimamodelle und unrentable Braunkohlekraftwerke. Selbst wenn die erste Julihälfte in Deutschland nicht durch besonders hohe Temperaturen hervorstach, machte die Hitzewelle im letzten Monatsdrittel dies wieder wett, so dass der Juli 2019 sich im Schnitt als zwei Grad wärmer erwies als in der Referenzperiode 1961 bis 1990.

Neue Temperaturrekorde wurden vom 24. bis zum 27. Juli reihenweise aufgestellt. An der Spitze stand Lingen im Emsland mit 42,6 Grad Celsius. Der bisherige Deutschland-Rekord von 40,3 °C, der sowohl am 5. Juli als auch am 7. August 2015 in Kitzingen gemessen wurde, wurde während dieser drei Tage mehrfach überboten.

07.08.2019 08:56:42 [Brave New Europe]
Green Growth to Fix Climate Change? No Way
You may have missed it, but a recent report declared that the main strategy of world leaders for tackling climate change won’t work. It’s called green growth, and it’s favoured by some of the largest and most influential organisations in the world, including the United Nations and the World Bank.

Green growth is a vague term with many definitions, but broadly speaking, it’s the idea that society can reduce its environmental impacts and slash its emissions, even while the economy continues to grow and the quantity of stuff that’s produced and consumed increases.

07.08.2019 10:39:31 [Goldreporter]
Goldpreis: Erneuter Kurssprung im Asienhandel
Der Goldpreis klettert weiter nach oben. Und einmal mehr stieg der Kurs des Edelmetalls im asiatischen Handel deutlich an. Am heutigen Vormittag um 8:30 Uhr wurden für die Feinunze Gold am Spotmarkt 1.489 US-Dollar gezahlt (+1 %). Das entsprach 1.329 Euro. Der Euro-Goldpreis notierte damit nur noch 4 Prozent unter dem Allzeithoch vom Oktober 2012. Silber legte noch stärker zu. Die Silberunze kostete 16,74 US-Dollar (+1,8 %). Der Gegenwert: 14,93 Euro. Die Gold-Silber-Ratio notiert damit aber weiter auf dem hohen Wert von 88 (Goldpreis geteilt durch Silberpreis).
07.08.2019 10:41:57 [Eike]
Die 70er Jahre Klima Krisen Show
Ein häufiges Thema in den Debatten zwischen Warmunisten [Wortspiel] und Skeptikern ist die Vorstellung eines wissenschaftlichen Konsenses über die globale Abkühlung in den 1970er Jahren. Ich erinnere mich, dass es damals keinen wissenschaftlichen Konsens gab, weil es nicht genug Klimatologen gab, um eine anständige Debatte zu führen, geschweige denn, um einen Konsens zu bilden. Tatsächlich gab es jedoch eine globale Abkühlungskrise. Ich bin seit Mai 1981 ein professioneller Geologe / Geophysiker in der Öl- und Gasindustrie. Von September 1976 bis Mai 1980 war ich Student an der Southern Connecticut State University in New Haven, Connecticut. Die Winter waren damals verdammt kalt.
07.08.2019 10:43:12 [Deutschlandfunk Kultur]
Klimawandel: Brauchen wir mehr Verbote?
Die meisten Bürger sind für mehr Klimaschutz; das zeigt auch der aktuelle ARD-DeutschlandTrend. 92 Prozent der Befragten befürworten darin den Ausbau erneuerbarer Energien, ebenso viele niedrigere Preise für Bahnfahrten. 71 Prozent halten teurere Flugreisen für sinnvoll. Der Tenor der Umfrage: Anreize zum Klimaschutz ja – Verbote nein. Aber kommen wir mit Maßnahmen wie günstigen Zugtickets oder Prämien beim Umstieg auf Elektroautos weiter? Fliegen wir wirklich weniger, wenn die Billigtickets ein paar Euro teurer werden? Sollte man nicht konsequent Kurzstreckenflüge verbieten?
07.08.2019 10:44:26 [Spektrum]
Schwerer Ölunfall vor Indonesien
Mehr als elf Millionen Liter Rohöl sind vor der Küste nahe der indonesischen Hauptstadt Jakarta ins Meer geflossen – und das Leck ist bis heute nicht unter Kontrolle. Das jedenfalls berichtet die Branchen-Website oilandgaspeople.com unter Berufung auf einen Mitarbeiter des indonesischen Umweltministeriums. Mutmaßliche Ursache der Ölpest ist eine Bohrung des staatlichen Energieunternehmens Pertamina, die laut Bericht am 12. Juli außer Kontrolle geriet und seitdem pro Tag etwa 3000 Barrel Rohöl ins Meer strömen ließ.
07.08.2019 10:45:40 [Junge Welt]
CO2-Emmissionen: Grünlackierte Klimakiller
Der vielgepriesene Hybridantrieb hält offenbar nicht das, was er verspricht. Dass Autos mit einer Mischung aus Verbrennungs- und Elektromotor bei hoher Leistungsstärke trotzdem besonders umwelt- und klimaschonend unterwegs wären, galt bisher als unstrittig. Entsprechend werden Kauf und Nutzung dieser Fahrzeuge vom Staat großzügig gefördert. Wie sich jetzt herausgestellt hat, geschieht dies eigentlich wider besseres Wissen. Das jedenfalls legen die Antworten der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion im Bundestag nahe.
07.08.2019 10:47:11 [Makroskop]
Die gefährlichen Verteilungswirkungen der Klimapolitik
ür linke Parteien stellt die soziale und politische Polarisierung durch die geplante Intensivierung des Klimaschutzes mittels CO²-Verteuerung ein großes Problem dar. Während die Grünen sehr gut damit leben können, die sozioökonomisch oder in Bezug auf formale Bildung besser gestellten Bevölkerungsgruppen hinter ihrer Position zu versammeln, werden SPD und Linkspartei belastet durch den Konflikt zwischen ihren akademisch geprägten Funktionärskreisen mit einer starken Präferenz für einen entschiedeneren Kampf gegen den Klimawandel einerseits und ihrem klassischen Wählerpotential von Arbeitern und unterer Mittelschicht andererseits.
07.08.2019 10:48:23 [Informationsdienst Gentechnik]
Lebensmittel ohne Gentechnik: zehn Milliarden Euro im zehnten Jahr
Der Einfluss der Verbraucher ist deutlich: 69 Prozent der Deutschen wollen Lebensmittel kaufen, die ohne Gentechnik hergestellt sind. 14.000 Produkte tragen heute - zehn Jahre nach seiner Einführung – das Ohne-Gentechnik-Siegel. Und der Verband Lebensmittel ohne Gentechnik (VLOG) schätzt, dass die Kunden 2019 erstmals mehr als zehn Milliarden Euro für solche Produkte ausgeben werden.

„Der Markt für Lebensmittel ohne Gentechnik wächst seit Jahren und ist inzwischen fast so groß wie der Markt für Bio-Lebensmittel“, kommentiert VLOG-Geschäftsführer Alexander Hissting die Zahlen.

07.08.2019 10:49:36 [Ausgestrahlt]
Bloß keinen Dampf machen
Die mehr als hundert Risse, die im Herbst 2018 in den Dampferzeugern des AKW Neckarwestheim-2 entdeckt worden sind, haben Folgen auch für andere AKW. Im Auftrag des Bundesumweltministeriums erstellte die Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) eine sogenannte Weiterleitungsnachricht an alle Kraftwerksbetreiber und an Aufsichtsbehörden im In- und Ausland. Darin warnen die Reaktorsicherheitsexperten, die Tausenden unter hohem Druck stehenden dünnen Heizrohre in den Dampferzeugern, durch die das heiße radioaktive Wasser aus dem Reaktorkern strömt, seien im unteren Abschnitt generell rissgefährdet.
07.08.2019 10:51:16 [TAZ]
Landwirt in der Uckermark: Hofladen ist die Rettung
Stephan Zoch sieht es an den Buchen, die er vor zehn Jahren gepflanzt hat. Die Blätter sind zu klein. Es liegt nicht nur an der Trockenheit. Auch die Buchen, die am Wasser stehen, leiden. Sie vertragen einfach die Hitze nicht.

Zoch ist 41 Jahre alt und Landwirt in Sternhagen, einem 30-Seelen-Ort in der Uckermark. Sein Acker wird in diesem Jahr ein Minusgeschäft. Wie schon 2018. Zu wenig Regen. „Wir haben kaum Regentage mehr, dafür mehr Gewitter.“ Und die spülen oft die leichten Böden von den Hügeln und fördern die Erosion. Was bleibt da den Bauern?

Zoch wird weiter Getreide anbauen. Da müsse er halt eine Weizensorte nehmen, die Trockenheit besser verträgt, sagt er.

07.08.2019 14:22:14 [TAZ]
Färöischer Walfang: Das „Grindadráp“ geht weiter
Nein, verstehen kann das auf den ersten Blick kaum jemand, der nicht von den Faröer-Inseln stammt, wie man dort den „Grindadráp“ (das Töten von Grindwalen) gutheißen kann. Und doch geschieht es Jahr für Jahr im Sommer erneut. Meistens ist es eine hohe dreistellige Anzahl an Grindwalen, die die Bewohner der zu Dänemark gehörenden Färöer-Inseln im Jahr schlachten. 2018 waren es 607 Grindwale. Jetzt kamen erneut 23 der Tiere um, meldet die Umweltschutzorganisation Sea Shepherd auf Facebook.

Dabei gehören die Färöer zum Königreich Dänemark, dieses ist Mitglied der Europäischen Union: Jegliche Art von Walfang ist hier strengstens verboten.

07.08.2019 19:26:52 [Neues Deutschland]
Mehr als Overtourism
Immer mehr Städte werden zum Ziel von Touristen. Das belastet nicht nur die Einwohner, sondern auch das Klima. Jeder Tourist, der auf die Malediven kommt, benötigt im Durchschnitt 500 Liter Wasser – am Tag. Nebenher hinterlässt er etwa 3,5 Kilogramm Abfall. Das summiert sich auf 330 Tonnen Abfall täglich. Und die kommen auf die künstlich angelegte Müllinsel Thilafushi. Dort verbrennt oder verbuddelt man die nicht-organischen Rückstände. Was überirdisch bleibt, presst und verdichtet man so gut es geht. Die Insel wächst dennoch jeden Tag um circa einen Quadratmeter. Mit der Zeit gelangten Giftstoffe ins Meer. Der Tourismus kommt der Inselgruppe also teuer zu stehen.
08.08.2019 06:51:24 [Einartysken]
Hitze hämmert auf Grönland ein
Grönland ist eines der größten Ziele für die globale Erwärmung, zum Teil, weil es so groß ist, dass es schwer zu übersehen ist, und in Wirklichkeit wurde Grönland erst kürzlich von einem verrückten Wetter mit übermäßig hohen Temperaturen und einer Höllenschmelze ins Visier genommen.
Das sind schlechte Nachrichten für so ziemlich jeden auf dem Planeten.
An den heißesten Tagen konnte das Abschmelzen 3 Millionen olympische Becken bis zum Rande füllen, die sich von Kalifornien bis Maine, hin und zurück erstrecken, 17 Mal. Eureka! Das ist nur ein Tag. Es ist umwerfend.

08.08.2019 10:25:55 [Goldreporter]
Goldpreis über $ 1.500, wann endet die Rally?
Erstmals seit dem 11. April 2013 hat der Goldpreis einen Handelstag mit Kursen oberhalb von 1.500 US-Dollar beendet. Im FOREX-Handel schloss Gold gestern bei 1.501 US-Dollar pro Unze. Am heutigen Vormittag um 9:45 Uhr lag die Feinunze Gold mit 1.498 US-Dollar (1.335 Euro) wieder knapp unter der Schwelle. Die Notierung profitierte zuletzt von den gestiegenen wahrgenommenen Risiken eines deutlichen weltweiten Konjunkturabschwungs. Im Zentrum dieser Projektionen steht vor allem der laufende Handelskrieg zwischen den USA und China. Die jüngste Aufwärtsbewegung bei Gold ist vor allem spekulativen Elementen zu verdanken.
08.08.2019 10:30:01 [Eike]
Die 70er Jahre Klima Krisen Show geht weiter
Teil 2: Klimatologen sind pessimistisch, ob die politischen Führer positive Maßnahmen ergreifen werden, um den Klimawandel zu kompensieren oder sogar seine Auswirkungen zu mildern. Sie räumen ein, dass einige der spektakuläreren vorgeschlagenen Lösungen, wie das Schmelzen der arktischen Eiskappe durch Bedecken mit schwarzem Ruß oder das Umleiten von arktischen Flüssen, weitaus größere Probleme verursachen könnten als die, die sie lösen. Die Wissenschaftler sehen jedoch nur wenige Anzeichen dafür, dass die Regierungschefs überhaupt bereit sind, die einfachen Maßnahmen zur Bevorratung von Nahrungsmitteln oder zur Einbeziehung der Variablen der klimatischen Unsicherheit in wirtschaftliche Prognosen für die künftige Nahrungsmittelversorgung zu ergreifen.
08.08.2019 10:31:44 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Europas Genpolitik spielt den Multis in die Hände
Ein Protestschreiben, viel Hoffnung: Mehr als hundert Pflanzenforschungsinstitute wollen Europa für die neue Gentechnik gewinnen. Es geht um Freiheit, Natürlichkeit und vor allem um die Zukunft vieler Start-ups. Ein Gespräch mit Holger Puchta. FRAGE: Herr Puchta, die Entscheidung des EuGH erzürnt immer noch die Forschergemeinde, sie spricht vom Fehlen jeder wissenschaftlichen Logik. Was heißt das?

ANTWORT: Wissenschaftlich gesehen, ist das Urteil aus zwei Gründen unlogisch. Zum einen wird die klassische Mutagenese nach wie vor von der Regulierung ausgenommen, obwohl der EuGH diese Pflanzen grundsätzlich auch als genetisch veränderte Organismen einstuft, als sogenannte GVOs.

08.08.2019 10:33:09 [TAZ]
Mängel beim Meeresschutz in der Nordsee
Der Brief aus Brüssel ist unmissverständlich. Das Ende der Fischerei mit Grund- und Stellnetzen in mehreren deutschen Meeresschutzgebieten in der Nordsee fordert Hélène Clarke, Generaldirektorin für Meeresangelegenheiten und Fischerei der EU-Kommission.

Sie besteht in ihrem Brief an das für Fischerei zuständige Bundeslandwirtschaftsminiterium, der der taz vorliegt, auf einen „complete ban“. Zusätzliche Klärungen und Verbesserungen hinsichtlich der vorgesehenen Schutzmaßnahmen – „additonal clarification and further improvements on the conservation measures proposed“ – seien erforderlich, schreibt sie an die Bundesregierung.

08.08.2019 10:35:10 [Infosperber]
Die Klimakrise wird zum Überlebenstest der Demokratie
Es gipfelt in Deutschland. Nach mehreren Auto-Gipfeln lädt jetzt die Bundesregierung zu einem „Krisen-Gipfel für den Wald“ und zu einem „Windkraft-Gipfel“ ein. Alle Gipfel demonstrieren das eklatante Versagen der Grossen Koalition beim Umweltschutz.

Drei CSU-Verkehrsminister auf Bundesebene haben die deutsche Verkehrspolitik zu einer schieren Autopolitik verkommen lassen. Zusammen mit den deutschen Autobauern haben die letzten Bundesregierungen die Elektromobilität der Zukunft komplett verschlafen. China, Japan, Südkorea, Kalifornien, aber auch Frankreich, die Niederlande und Norwegen sind uns in der E-Mobilität weit voraus.

08.08.2019 10:37:34 [Die Welt]
Hilfe, die Öko-Gängeler sind los!
Eine Fleischsteuer, eine Extraabgabe für SUV-Fahrer oder auch das Pflicht-Bahnticket für Touristen: Beinahe täglich rufen Politiker nach neuen Abgaben. Ums Klima geht es dabei nicht – sondern um die Lust an der Drangsalierung. Die CO2-Bepreisung und ihr Spiegelbild, der Emissionshandel, werfen zwar durchaus Fragen auf: Wie holen wir auch die ins Boot, die sich bisher verweigern, China zum Beispiel und die USA? Und wie bekommt man eine sozial verträgliche Ausgestaltung hin? Es gibt aber, so zeigt sich gerade in diesen Tagen, ein weiteres, ein politökonomisches Problem: Die Lösung ist zu einfach.
08.08.2019 10:38:57 [Eike]
Keine Lust auf die grüne Machtergreifung
Deutschland ist nur für gut zwei Prozent des jährlich ausgestoßenen Kohlenstoffdioxids CO2 verantwortlich – im Jahr 1992 lag dieser Wert noch bei über vier Prozent. Zwischen Berchtesgaden und Flensburg wird sich also definitiv nicht entscheiden, wie hoch der Ausstoß des angeblichen Treibhausgases CO2 in den kommenden Jahren und Jahrzehnten ausfallen wird. Dennoch ist ausgerechnet hierzulande eine regelrechte Hysterie um dieses Thema entbrannt, die sich in einer „masochistischen Lust an der Apokalypse“ äußert, wie Jürgen Elsässer im Vorwort zur neuesten Ausgabe der von ihm herausgegebenen Reihe COMPACT-Spezial äußert, die sich dem Thema „Öko-Diktatur – Die heimliche Agenda der Grünen“ widmet.
08.08.2019 10:40:00 [Der Freitag]
Es ist die Zivilisation, Dummerchen
CO2: Kann der Sozialismus die Klimakrise lösen? Das ist nicht ausgemacht. Die Logik einer klimaschonenden Wirtschaftsweise entzieht sich dem Denken in zwei Wirtschaftssystemen. Zehn Jahre schon läuft die Klimadebatte, nun kommt sie auch in der Öffentlichkeit an – irgendwie. Da fordert der Linkspartei-Chef Bernd Riexinger die Verstaatlichung der Fluggesellschaften zur Reduktion der CO₂-Emissionen; da antwortet die FAZ, dass in der DDR doch auch zu viel CO₂ ausgestoßen wurde, und die Süddeutsche folgert, dass der Kapitalismus also gar nicht schuld am Klimawandel sei. Es tut so weh.
08.08.2019 21:01:16 [Telepolis]
Erneut spanische Millionen für deutschen Stromerzeuger
Die Entscheidung des Weltbank-Schiedsgerichts dürfte die SolEs Badajoz GmbH mit Sitz in Düsseldorf wahrlich erfreuen, wenngleich die Firma sie wohl in einer ähnlichen Form längst erwartet hatte. Das Internationale Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten (ICSID) hat nun auch der SolEs eine Millionenentschädigung für die rückwirkende Kürzung der Einspeisevergütungen in Spanien zugesprochen.

Zwar hat auch diese Firma mit 41 Millionen Euro nur knapp die Hälfte der ursprünglich geforderten fast 98 Millionen zugesprochen bekommen, doch dürften in Düsseldorf trotz allem die Sektkorken knallen.

09.08.2019 08:42:39 [Der Freitag]
Einsamer Posten
Arshak Makichyan las eine Rede von Greta Thunberg und fragte sich, warum in Russland niemand für die Umwelt eintritt. Seitdem demonstriert er freitags in Moskau. Alleine. Wenn man ihn fragt, an was er dachte an diesem 15. März im Sokolniki-Park, grindiger Schnee zwischen Bäumen, Mütze auf und einen Plüschbären dabei, grinst er. Arshak Makichyan, geboren 1994 im armenischen Eriwan, als Einjähriger mit seiner Familie nach Moskau gekommen, stand dort im Sokolniki ohne Handschuhe, mit einem Pappschild, „Wir stehen für Natur und Klima. Klimastreik“. Auch dem Bären hatte er eines gebastelt: „Wir auch. Für Marmelade und Klima.“
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär, NATO (42)
01.08.2019 08:59:48 [Telepolis]
Pufferzone in Nordostsyrien: Die Bedingungen der YPG
Nur 5 Kilometer darf die "Sicherheitszone", die die Türkei fordert, tief nach Nordsyrien hineinreichen, so verlangen es die Kurden. Und sie wollen eine internationale Aufsicht über die safe zone, ohne Beteiligung türkischer Truppen - außer die Türkei erfüllt Bedingungen, die zu erfüllen im Augenblick völlig unmöglich erscheinen.

Aber vielleicht sind derzeit Kompromisse möglich, der Druck wächst, alle drei großen Parteien, die USA, die Türkei und die Kurden der Rojava-Selbstverwaltung, stehen in einem Kräfte- und Abhängigkeitsverhältnis zueinander, das Kompromisse braucht. Außer man will die nächste große Front in Syrien eröffnen.

01.08.2019 10:54:28 [Spiegel Online]
Afghanische Regierung und Verbündete töten mehr Zivilisten als die Taliban
In den vergangenen Wochen hat es in Afghanistan wieder zahlreiche verheerende Anschläge gegeben. Erst am Morgen wurden mehr als 30 Passagiere eines Busses getötet. Die Polizei macht die Taliban verantwortlich. Immer wieder verübt die radikalislamische Gruppe gewaltsame Attacken. Und doch waren die Taliban und andere Islamistengruppen laut einem Bericht der Uno-Unterstützungsmission in Afghanistan (Unama) im ersten Halbjahr 2019 nicht für die meisten getöteten Zivilisten in dem Land verantwortlich, sondern die afghanischen Truppen und ihre Verbündeten.
01.08.2019 14:58:20 [Junge Welt]
Tel Aviv gegen Teheran: Hunderte Angriffe
Israelische Politiker rühmen ihr Land als »das einzige auf der Welt, das Iraner tötet«. Israel hat seine Angriffe auf »iranische Ziele« in Syrien angeblich auch auf den Irak ausgeweitet. Von den USA gelieferte Kampfflugzeuge des Typs F-35 sollen Medienberichten zufolge am Sonntag einen Stützpunkt bei Aschraf, 40 Kilometer nordwestlich der Hauptstadt Bagdad, mit Raketen beschossen haben. Der Ort wurde international bekannt, weil dort die sogenannten Volksmudschaheddin – bewaffnete iranische »Oppositionelle«, die im ersten Golfkrieg (1980–1988) zur irakischen Seite übergelaufen und dann dort geblieben waren – ihr Hauptquartier hatten.
02.08.2019 08:23:22 [Augen geradeaus!]
Ende des INF-Vertrags – und jetzt?
Am heutigen 2. August tritt eines der wenigen noch verbliebenen wesentlichen Rüstungskontrollabkommen außer Kraft: Der Vertrag zwischen den USA und der Sowjetunion, später mit Russland über das Verbot landgestützter nuklearer Mittelstreckenwaffen, der Intermediate Range Nuclear Forces Treaty (INF). Die Folgen für die weltweite Rüstungskontrolle, aber auch die ganz praktischen vor allem für Europa bleiben noch offen.

Dem tatsächlichen Ende des 1987 vom damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan und dem damaligen sowjetischen Präsidenten (formal: Generalsekretär) Michail Gorbatschow unterzeichneten Vertrags waren viele gegenseitige Vorwürfe vorausgegangen.

02.08.2019 17:00:12 [Recentr]
Es beginnt die neue Ära der Atomwaffen
Die nuklearen Abrüstungsverträge sind entweder faktisch außer Kraft gesetzt oder nun ausgelaufen, was die Spekulationen anheizt über ein neues Wettrüsten. Dieses kann sich Russland aber nicht leisten. Weder was die Anzahl an Sprengköpfen anbetrifft, noch die immer schnelleren Trägerraketen und Abwehrsysteme.

Zu was taugen im 21. Jahrhundert also noch Aomwaffen? Zum begrenzten Einsatz und zum Erschrecken der Bevölkerungen, um für Jahrzehnte einen Kalten Krieg zu führen oder gleich eine gemeinsame Weltregierung zu etablieren.

02.08.2019 17:14:55 [Luftpost]
Bei den Verteidigungsausgaben der USA sind sich beide Parteien einig
In diesen Zeiten der Polarisierung blockieren sich Republikaner und Demokraten auf fast allen Gebieten gegenseitig. Der eigentliche Skandal sind aber die Bereiche, in denen sie sich einig sind. Das beste Beispiel dafür ist der Verteidigungs­haushalt. Letzte Woche hat das von den Demo­kraten dominierte Repräsentantenhaus, von dem die Republikaner behaupten, es werde von Radi­kalen beherrscht, für das Jahr 2020 Verteidigungsausgaben von insgesamt 733 Milliarden Dollar bewilligt. Die Republikaner reagierten empört, weil sie – gemeinsam mit ihrem Präsidenten Trump – eigentlich 750 Milliarden Dollar bewilligt haben wollten.
02.08.2019 21:00:00 [Telepolis]
Fragile Waffenruhe in Idlib
Gibt es eine politische Lösung? Bei der Astana-Konferenz kritisiert der syrische Vertreter die Türkei. Seit Freitag Null Uhr ist ein Waffenstillstand in Idlib in Kraft getreten. Die syrische Regierung, die ihn ausgerufen hat, knüpft ihn an Bedingungen, die seit vielen Monaten nicht erfüllt werden. Ihr stärkster Gegner auf dem Terrain in Idlib, die dschihadistische Miliz Hay'at Tahrir al-Sham (HTS), wertet ihn als Erklärung des Scheiterns, willigt aber angeblich "implizit" ein.

Das Vertrauen, dass die Waffenruhe länger hält und von größerer Bedeutung ist, ist nicht gerade überwältigend. Die Ankündigung der Syrer macht keine großen Schlagzeilen.

03.08.2019 06:46:20 [RT Deutsch]
Mediale Heuchelei um freie Schifffahrt auf ganz hoher See
Am 4. Juli 2019 haben britische Soldaten vor Gibraltar den iranischen Tanker "Grace 1" festgesetzt, das Schiff fuhr unter der Flagge Panamas und soll sich in internationalen Gewässern aufgehalten haben. Rund zwei Wochen später, am 19. Juli, haben Soldaten der Iranischen Revolutionsgarde dann einen britischen Tanker, die "Stena Impero" der schwedischen Reederei "Stena Bulk", in der Straße von Hormus aufgebracht. Der "Grace 1" werfen die Briten vor, Öl nach Syrien zu transportieren und damit EU-Sanktionen gegenüber Syrien zu verletzen. Der "Stena Impero" machen die Iraner wiederum den Vorwurf, ein Fischerboot gerammt und internationale Schifffahrtsgesetze missachtet zu haben. Na ja, aber so viel zur Ausgangslage einer weiteren Episode von "Gut gegen Böse".
03.08.2019 09:22:05 [Amerika 21]
Trump ernennt Brasilien zum "wichtigen Militär-Partner" außerhalb der NATO
Der US-amerikanische Präsident Donald Trump hat Brasilien zum wichtigen strategischen Verbündeten außerhalb der NATO erklärt. Hierdurch werden Rüstungsexporte und die militärische Kooperation beider Länder erheblich erleichtert. Am Mittwoch unterzeichnete Trump eine Erklärung, die Brasilien zu einem strategischen Militärpartner macht und den USA weiteren militärischen Zugang auf der südlichen Hemisphäre ermöglicht.

Der neue alliierte Status vergrößert Brasiliens Zugang zu US-amerikanischer Rüstung sowie Militär- und Raumfahrttechnologie.

03.08.2019 09:34:18 [Telepolis]
Das Ende des INF-Vertrag und das neue Wettrüsten
Viele alte und neue Kalte Krieger sehen ihre Stunde gekommen. Am 2. Februar 2019 kündigten die USA den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter Mittelstreckenraketen (Reichweite 500 bis 5500km) auf. Nach einer sechsmonatigen Übergangsphase ist der Vertrag seit gestern Geschichte und damit zerbröselt auch eine der beiden zentralen Säulen der atomaren Rüstungskontrolle.

Mit einer Selbstverständlichkeit wird dabei aktuell Russland in den Medien die Schuld hierfür in die Schuhe geschoben: Das Land habe den Vertrag durch die Stationierung des Marschflugkörpers 9M729 (NATO-Codename SSC-8) verletzt.

03.08.2019 14:12:49 [Telepolis]
"Abzug der US-Truppen aus Afghanistan bis November 2020"
Alle US-Truppen sollen bis November 2020 aus Afghanistan abgezogen sein, hat Trump seinem Beraterstab mitgeteilt. Im Außenministerium und im Pentagon herrscht laut den Quellen von NBC helle Aufregung darüber, wie diese Vorgabe geschafft werden soll.

Bereits im Dezember hatte Trump angekündigt, dass die US-Truppen aus Afghanistan abziehen sollen. Dass nach dem Willen des Präsidenten auch die Botschaft in Kabul geräumt werden soll, hatte am Jahresende 2018 offenbar schockähnliche Beunruhigung ausgelöst. Der Präsident hatte es satt, dass er sich immer wieder anhören musste, der der Krieg in Afghanistan sei nicht zu gewinnen ist, gibt ein Pentagon-Mitarbeiter die damalige Stimmung wieder.

03.08.2019 19:06:50 [BITS]
Die Zerstörung der nuklearen Rüstungskontrolle
Nach dem "Aus" für den INF-Vetrag - Jetzt ein Angriff auf den CTBT? Der 29. Mai 2019 könnte den Anfang vom Ende des Vertrages über ein vollständiges Verbot nuklearer Tests (CTBT-Comprehensive Test Ban Treaty) markieren. An diesem Tag hielt der Chef des militärischen Geheimdienstes der USA (DIA), Generalleutnant Robert P. Ashley, eine Rede bei einem konservativen rüstungskontrollkritischen Think Tank in den USA, dem Hudson Institute. Die Transkription seiner Rede enthält bemerkenswerte Sätze: "Russia's development of these new warhead designs and overall stockpile management has been enhanced by its approach to nuclear testing. United States believes that Russia probably is not adhering to the nuclear testing moratorium in a manner consistent with the zero-yield standard. Our understanding of nuclear weapon development leads us to believe Russia's testing activities would help it improve its nuclear weapon capabilities. The United States, by contrast, has forgone such benefits by upholding a zero-yield standard.” Auf Nachfragen relativierte Ashley den Vorwurf etwas: Die DIA glaube, dass Russland über die Fähigkeit zu solchen Versuchen verfüge.
04.08.2019 09:34:53 [Rubikon]
Die Botschafterin des Todes
Eine deutsche Verteidigungsministerin wurde ins höchste europäische Amt gehievt. Schon schwärmte die Presse von einer mitreißenden Bewerbungsrede, in der die „Heilige Uschi der Schlachtfelder“ mehr Klimaschutz gefordert hätte. Keine Rede mehr von dem demokratiewidrigen Verfahren, mit dessen Hilfe sie ausgewählt wurde. Keine Rede davon, dass die Deutsche, die bewiesen hat, dass auch Frauen Krieg „können“, die Lieblingskandidatin des autoritaristischen Ostens Europas gewesen ist. Vor allem aber scheint sich niemand daran zu stören, dass von der Leyen die aggressive Kriegspolitik der NATO über Jahre mitgetragen und mitgestaltet hat. Ellen Diederich, Friedensaktivistin seit mehr als 50 Jahren, erinnert an die Anfangszeiten einer Verteidigungsministerin, die das Töten und Sterben so wirkungsvoll verkaufte wie kaum eine andere.
04.08.2019 11:39:59 [Junge Welt]
»Bundesregierung versucht, ihr Handeln zu verschleiern«
Protest gegen Aufrüstung: Deutsche Friedensgesellschaft startet Fahrradtour durch Nordrhein-Westfalen. Ein Gespräch mit Joachim Schramm: Während Panzer im Rahmen von NATO-Manövern durch Europa rollen, werden Sie sich ab diesem Sonnabend eine Woche lang bei einer Fahrradtour durch NRW für Abrüstung stark machen. Wen wollen Sie damit erreichen?

Als bunte Fahrradtruppe mit Friedensfahnen und Schildern wenden wir uns vor allem an die Bevölkerung. Auf unserer Tour von Düsseldorf nach Bielefeld werben wir für die Ächtung von Atomwaffen.

04.08.2019 12:57:16 [Politica-Comment]
Afrikanische Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa und die Terror-Islamisten
Im Jahre 2004 veröffentlichte der invesitigative Journalist Douglas Farah das Buch “Blood from Stones”. Basierend auf seinen Erfahrungen in Westafrika von 2000-2003 beschreibt er das bereits damals umfangreiche Netzwerk von Terror-Islamisten in Westafrika. Finanztransaktionen, die nicht länger über den normalen Bankverkehr stattfinden konnten, wurden nun über in Westafrika, mit Edelsteinen, insbesondere Diamanten durchgeführt. Eine wichtige Rolle spielte dabei der damalige liberianische Präsident Charles Taylor,
mittlerweile wegen anderer Verbrechen vom internationalen Gerichtshof in Den Haag zu einer langen Freiheitsstrafe verurteilt.

04.08.2019 20:55:47 [Kai Ehlers]
Nach Auflösung des INF-Vertrages Wie weiter?
Was bleibt zu tun, nachdem der Schutzraum, den der INF-Vertrag für Europa bildete, nunmehr weggefallen ist? Sich für die Erneuerung des Vertrages einsetzen? Einen erneuerten Vertrag gleicher Art ausweiten auf alle Länder, die landgestützte Potenziale unterhalten? Seine ersatzlose Streichung ohne weitere Reaktion einfach hinnehmen?

Keine dieser Varianten hält einer Realitätsprobe stand:

Den Vertrag zu erneuern, so wie er als Abkommen zwischen den USA und der Sowjetunion seinerzeit geschlossen wurde, käme der Erneuerung einer geplatzten Illusion gleich. War doch der Vertrag ohnehin nur ein vorübergehendes Entspannungsgeschenk zur Beruhigung Europas, das die Trump-Regierung jetzt zurückgezogen hat, um Europa in ihre Konfrontationspolitik gegenüber Russland neu einzubinden.

05.08.2019 15:10:29 [NachDenkSeiten]
Trump, Afghanistan und der falsche Fokus
Mittlerweile vergeht so gut wie kein Tag, an dem Donald Trump nicht etwas Skurriles, Obszönes oder Verrücktes von sich gibt. Dies war auch vor Kurzem der Fall, als der US-Präsident in einem Interview meinte, den Afghanistan-Krieg „innerhalb von zehn Tagen“ beenden zu können. „Ich will nicht zehn Millionen Menschen töten“, so Trump. Viele Beobachter empörten sich zu Recht über diese Aussage. Doch gleichzeitig lag – wie gewohnt – der Fokus auf Trumps Person und nicht auf der grundsätzlichen Frage, warum der Westen in Afghanistan überhaupt Krieg führt.
05.08.2019 18:47:16 [Junge Welt]
Jemen-Krieg: Waffenembargo auf italienisch
Am 30. Juli musste Fabio Sgarzi, Geschäftsführer der Rheinmetall-Tochter »RWM Italia«, in einem Schreiben an seine Mitarbeiter bekanntgeben, dass alle Exportlizenzen für Flugzeugbomben sowie deren Komponenten mit dem Ziel Saudi-Arabien und Vereinigte Arabische Emirate (VAE) einen Tag zuvor aufgehoben worden seien (siehe jW online vom 1.8.19). Bei dem Beschluss, der mit sofortiger Wirkung und für 18 Monate gültig sei, handle es sich um keine Firmenentscheidung, er sei vielmehr »Ausdruck des politischen Willens des Parlaments und der Regierung« und müsse darum akzeptiert werden.
05.08.2019 20:44:53 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Erdogan drängt sein Land aus der NATO
Mit dem Kauf von Raketen in Russland und den Gasbohrungen vor der zypriotischen Küste verabschiedet sich die Türkei langsam aus der NATO.

Der Beitritt der Türkei zum atlantischen Verteidigungsbündnis im Jahre 1952 hatte vor allem strategische Bedeutung im Kalten Krieg, als man einen Partner an der Südflanke des Bündnisraums dringend brauchte. Dies zeigte sich vor allem in der Kuba Krise 1962. Aber die Sowjetunion ist Geschichte, andere westlich orientierte Länder in der Nachbarschaft, wie Georgien, sind dem Bündnis beigetreten, welche die strategische Rolle der Türkei übernehmen können.

05.08.2019 20:51:13 [WSWS]
Rücktritt der USA vom INF-Vertrag verschärft die Gefahr eines Atomkriegs
Die Entscheidung Washingtons, am Freitag aus dem INF-Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme formal auszusteigen, bringt die Welt einen Schritt näher an einen Atomkrieg.

Der INF-Vertrag war vor über 30 Jahren von US-Präsident Ronald Reagan und dem sowjetischen Generalsekretär Michail Gorbatschow unterzeichnet worden und führte zum Verbot einer ganzen Klasse von Waffen, die die Welt in einen atomaren Konflikt hätten stürzen können. Beide Staaten stimmten zu, den Einsatz und die Produktion von bodengestützten Raketen und Marschflugkörpern mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometern vollständig einzustellen.

Laut CNN wird das Pentagon schon in wenigen Wochen einen neuen Marschflugkörper testen, der für Reichweiten ausgelegt ist, die bisher durch den INF-Vertrag verboten waren.

05.08.2019 20:52:54 [Augen geradeaus!]
Marine-Geleitschutz im Golf
Die Wasserstandsmeldungen zum Thema einer internationalen Marine-Schutzmission für Handelsschiffe im Golf schlagen wieder aus: Die Briten wollen diese Mission nun bestimmt mit den USA zusammen machen, und die Bundesregierung hält sich eine Hintertür offen.

Der britische Verteidigungsminister Dominic Raab kündigte am (heutigen) Montag an, dass Großbritannien nun mit den USA zusammen den Geleitschutz organisieren wolle. Unklar ist dabei, ob mit den zwei Schiffen der Royal Navy die beiden gemeint sind, die bereits in der Region operieren – die Fregatte HMS Montrose und der Zerstörer HMS Duncan. Aber vielleicht gibt es dazu noch Klarheit.

06.08.2019 06:16:34 [Wunderhaft]
Türkei: Der Ursprung der Terrororganisation Daesh (ISIS)
Wie wir wissen, haben die Vereinigten Staaten (VS) im Jahr 2003 den Irak besetzt. 4500 amerikanische Soldaten und mehr als 100.000 Iraker sind in diesem Krieg getötet worden. Während dieser Besatzung haben die ehemaligen Soldaten von Saddam und Baath im Mittelirak und mit Al-Qaida verbundene islamistische Gruppen, mit Unterstützung des russischen Geheimdienstes (FSB) den Vereinigten Staaten heftigen Widerstand geleistet.

Die von der VS-Armee gefangen genommenen Al-Qaeda-Kämpfer wurden in den Gefängnissen von Abu Ghraib und Bukka interniert. Das war die Zeit als Abu Bakr al-Baghdadi*, mit bürgerlichem Namen Ibrahim Awwad Ibrahim Ali al-Badri al-Samarrai, die Bühne betrat.

06.08.2019 12:31:42 [Blog der Republik]
Neues atomares Wettrüsten trifft auf erschreckende Gleichgültigkeit
Wenige Tage nach dem Aus für einen der wichtigsten atomaren Abrüstungsverträge erhält das Gedenken an Hiroshima und Nagasaki eine gesteigerte Dringlichkeit. Das Ziel einer atomwaffenfreien Welt rückt weiter in die Ferne. Ein neues atomares Wettrüsten droht. Die größte Bedrohung für das Leben auf unserem Planeten wächst. Die Gleichgültigkeit gegenüber dieser Entwicklung ist erschreckend.

Die zerstörerische Kraft der Atombombe wird der Welt im August 1945 erstmals vor Augen geführt. Am Morgen des 6. August wirft der US-Bomber „Enola Gay“ auf Befehl von US-Präsident Harry S. Truman seine todbringende Fracht auf die japanische Stadt Hiroshima ab.

06.08.2019 14:24:19 [IMI-Online]
Vom INF-Vertrag zum neuen Wettrüsten
Schon früh wurde verschiedentlich argumentiert, die USA hätten vor allem auch mit Blick auf China ein Ende des INF-Vertrages gezielt herbeigeführt, da Peking seinerseits mit relativ „billigen“ Mittelstreckenraketen aufrüstet, ohne an vertragliche Restriktionen gebunden zu sein. Bereits im Februar 2019 beschrieb ein Kommentar in der Neuen Osnabrücker Zeitung die diesbezüglichen Überlegungen folgendermaßen: „Washington begründet die Kündigung des INF-Vertrags damit, dass Moskau den Vertrag verletze. Wirklich? Natürlich kann das so sein, doch die USA haben keine Beweise für einen russischen Verstoß veröffentlicht.
06.08.2019 18:24:34 [Anti-Spiegel]
Russlands offizielle Reaktion auf das Ende des INF-Vertrages
Nachdem der INF-Vertrag von den USA gekündigt wurde und am 2. August ausgelaufen ist, hat der russische Präsident Putin zu dem Thema eine Erklärung abgegeben, die die westlichen Propagandisten von Nato-Think-Tanks Lügen straft.

Ich habe die offizielle Erklärung des Kreml über das Ende des INF-Vertrages übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Am 1. Februar 2019 gaben die Vereinigten Staaten den Beginn des Prozesses des Ausstiegs aus dem Vertrag über die Beseitigung von Kurz- und Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) bekannt. Die im Austrittsverfahren für den Vertrag vorgesehene Halbjahresfrist ist abgelaufen. Nach dem Austritt einer der Parteien aus dem Vertrag verliert er automatisch seine Gültigkeit.

06.08.2019 19:49:13 [Telepolis]
Libyen im Proxy-War-Milizen-Schlamassel
Inhaftierte Migranten sollen dazu gezwungen worden sein, Waffen für Milizen zu säubern und zu reparieren. Der libysche Innenminister kündigt erneut an, dass drei Migranten-Haftzentren geschlossen werden. Ruanda will Migranten, die in libyschen Haftanstalten eingesperrt sind, aufnehmen. In Zusammenarbeit mit internationalen Hilfsorganisationen und der EU wird derzeit ein Notfallplan erarbeitet. Er geht zurück auf ein Angebot des ruandischen Präsidenten Paul Kagame, das dieser 2017 gemacht hat, wonach er bis zu 30.000 afrikanische Migranten aus Libyen im Verlauf mehrerer Jahre aufnehmen will.

Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sind es 500 Migranten aus Libyen, die Ruanda aus den Lagern mit den inakzeptablen Bedingungen aufnehmen will, wie die Financial Times aus dem Außenministerium in Ruanda erfahren hat.

07.08.2019 06:28:12 [SouthFront]
Syrien – Kriegsbericht vom 6. August 2019
Das neue Waffenstillstandsabkommen, welches die Feindseligkeiten im Nordwesten von Hama beenden sollte, ist soeben in sich zusammengebrochen.

Am 3. August hat er Anführer von Hayat Tahrir al-Sham (der ehemaligen al-Nusra Front), Abu Mohamed al-Julani, angekündigt, daß seine Gruppe nicht “weder einen einzigen Kämpfer noch eine Waffe” aus der demilitarisierten Zone zurückziehen werde und geschworen, die von der Syrisch Arabischen Armee befreiten Gebiete zurückzuerobern. Der Rückzug von Radikalen aus dieser demilitarisierten Zone war die Voraussetzung für die Umsetzung der Waffenruhe.

07.08.2019 06:42:58 [Neues Deutschland]
Anfang vom Ende der Atomwaffen
Es ist Zeit, die verharmlosende Erzählung über Atomwaffen zu beenden. Sie sollten auf eine Stufe mit biologischen und chemischen Waffen gestellt und geächtet werden. Als am 6. August 1945 eine US-amerikanische Atombombe über ihrer Heimatstadt Hiroshima abgeworfen wurde, überlebte die 13-jährige Setsuko Thurlow durch Zufall, weil sie ohnmächtig von Suchtruppen gefunden und gerettet wurde. Heute berichtet sie über die Zeit des Angriffs und gibt einen Einblick in das unvorstellbare Leid, das sie durchmachen musste. Wie auf einmal alles dunkel war, wie Häuser einstürzten und regelrecht zu Staub zerfielen, wie sie selbst in der Hitze nach Atem rang. Sie merkte noch, wie ihre Haut auf den Knochen zu schmelzen begann, dann verlor sie das Bewusstsein.
07.08.2019 12:53:47 [Die Freiheitsliebe]
Neue atomare Mittelstreckenraketen in Europa?
Gestern vor 74 Jahren setzten die USA die erste Atombombe gegen Japan ein. In Hiroshima starben innerhalb von Minuten 70.000 Menschen. 70.000 wurden schwer verletzt und weitere 140.000 Menschen starben bis zum Ende des Jahres 1945 an den Spätfolgen. Die massive Zerstörungskraft dieser Bomben wurde nur drei Tage später ein zweites Mal demonstriert bei dem Atombombenangriff auf Nagasaki. Noch im gleichen Jahr deklarierte die UN bei ihrer Gründung die atomare Abrüstung als eines ihrer Hauptziele.

Doch was folgte, war ein jahrzehntelanges Wettrüsten zwischen der USA und der Sowjetunion. Auch nach dem Inkrafttreten des Nicht-Verbreitungsvertrages im Jahre 1970 stieg die Zahl der Sprengköpfe weiter.

07.08.2019 15:54:03 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Befeuern deutsche Waffenlieferungen den Konflikt um Kaschmir?
Mit der Aufhebung der Autonomierechte für die Unruheregion Kaschmir drohen die Spannungen in dem Himalayagebiet wieder zu eskalieren. Eine Liste der Bundesregierung zeigt nun, dass die beiden verfeindeten Atomwaffenmächte Indien und Pakistan zu den fünf Entwicklungsländern gehören, die am meisten von deutschen Rüstungsexporten profitieren. Demnach waren die beiden Länder im Zeitraum Januar 2017 bis Juli 2019 auf Platz zwei und fünf der Entwicklungsländer, für die die meisten Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter erteilt worden waren. Im Falle Indiens summierten sich die Exportgenehmigungen auf eine Höhe von mehr als 278 Millionen Euro und Pakistans auf eine Höhe von 247 Millionen Euro.
07.08.2019 16:08:32 [Der Freitag]
Libyen: Endloser Krieg oder dritter Kandidat?
Unter dem Titel "Wird Libyens Bürgerkrieg nie enden ... oder wird er es doch?" zeigt ein Artikel in "TheDuran" einen Ausweg aus der libyschen Krise: Der dritte Kandidat. Im Vorspann des Artikels von Richard Galustian heißt es:
- „Dieser Krieg kann niemals enden, solange nicht die Muslimbruderschaft von der politischen Szene Libyens verbannt ist“
- „Um den Konflikt endgültig zu beenden, muss sofort ein dritter Konsenskandidat gesucht werden, egal ob Mann oder Frau, der sowohl für Sarradsch als auch für Haftar akzeptabel ist und dem sich beide fügen.“ Letzte Woche begann der UN-Sondergesandte für Libyen, Ghassan Salamé, seinen Bericht vor den Vereinten Nationen mit der Feststellung, dass der bewaffnete Konflikt in Libyen nicht an Intensität verliere.

07.08.2019 18:04:20 [Telepolis]
US-Bericht: Die Zeitbombe im Nordosten Syriens
Probleme, die nicht akut sind und für die es keine einfachen Lösungen gibt, die der Öffentlichkeit in Aussicht gestellt werden können, werden von Regierungen auf die lange Bank geschoben. Das ist der Fall bei den IS-Kämpfern, - Anhängern und Familien, die im Nordosten Syrien von der SDF in Gefängnissen und Lagern festgehalten werden. Das Problem hat eine ganz eigene Dimension, wenn es um die Kinder geht, um den "Kampf um die Köpfe". Die indoktrinierten Kinder sind die Zukunft des IS.

"Jeder Tag mehr, den sie im Lager al-Hol verbringen, ist ein Tag, an dem sie indoktriniert werden", warnen Vertreter der kurdischen Selbstverwaltung, die das Lager bei al-Hasaka leitet, schon seit vielen Monaten. Nun wird die Situation kritisch.

07.08.2019 19:37:13 [Anti-Spiegel]
Wie die USA einen Frieden in Syrien verhindern
In Syrien gibt es derzeit grob gesagt noch zwei Probleme. Das eine Problem ist Idlib. In dieser Provinz im Nordwesten Syriens haben sich Ableger von Al-Kaida festgesetzt. Die Türkei ist vor Jahren dort ebenfalls einmarschiert und hat eine Pufferzone entlang ihrer Grenze geschaffen. Die Al-Kaida ist also zwischen der Türkei und den syrischen Verbänden eingekesselt. Außerdem gibt es dort viele Zivilisten.

Aufgrund der verschiedenen Interessen ist die Lage dort hochkompliziert. Syrien möchte wieder die volle Kontrolle über sein Staatsgebiet haben und die Enklave befreien und die Türkei soll Syrien wieder verlassen.

07.08.2019 19:52:01 [IMI-Online]
Die Bundeswehr mit neuer Serie auf Rekrutenjagd
Während sich die ersten Serien, wie „Die Rekruten“ oder „Mali“, eher um “normale” Soldaten bzw. angehende Soldaten drehten, fokussieren sich die zuletzt erschienenen Machwerke ausschließlich auf „besondere“ Teile der Bundeswehr, wie zum Beispiel das Kommando Spezialkräfte oder die Fallschirmspringer. Man kann auch verstehen warum. Tatsächlich sind große Teile der frühen Bundeswehr-Serien ziemlich eintönig. In einem befestigten Lager in Mali herumzusitzen und ab und zu mit dem Jeep rauszufahren ist einfach kein ideales Marketingmaterial. Überleben unter extremen Bedingungen allerdings schon. Schritt für Schritt ersetzt damit Abenteuer das „traditionell“ Militärische in den Serien.

Diese inhaltliche Verschiebung hin zum Abenteuer ließ sich schon bei der Vorgängerserie zum KSK erkennen, wird aber bei „Survival“ (übersetzt: „Überleben“) noch einmal deutlicher.

08.08.2019 10:44:41 [Anti-Spiegel]
Stoltenberg: NATO muss sich gegen Chinas Aufstieg stellen
Die Nato, so die offizielle Version, ist ein Verteidigungsbündnis. Das bedeutet, sie ist ein militärisches und kein politisches Bündnis und ihre Aufgabe ist es, dass sich die Mitglieder beistehen, wenn ein Mitglied angegriffen wird. Das wäre eine gute Sache, wenn es denn so wäre.

Tatsächlich hat die Nato inzwischen Kriege geführt, ohne dass ein Mitgliedsland angegriffen worden wäre. Oder hat Serbien 1999 ein Nato-Land angegriffen, bevor die Nato angefangen hat, Belgrad völkerrechtswidrig zu bombardieren?

Die Nato ist längst ein Angriffsbündnis geworden, ein Instrument imperialer Macht.

08.08.2019 12:40:44 [WSWS]
Atomares Wettrüsten: USA wollen China mit Raketen einkreisen
Am Freitag haben sich die USA offiziell aus dem wichtigsten Atomvertrag der Welt, dem INF-Vertrag, zurückgezogen. Nur wenige Stunden später machte das Pentagon deutlich, dass es China im Rahmen eines sich rasant beschleunigenden atomaren Wettrüstens mit Raketen einkreisen will. US-Verteidigungsminister Mark Esper erklärte während eines Staatsbesuchs in Australien vor Reportern, das Pentagon werde „eher früher als später“ Raketen stationieren, die gemäß dem INF-Vertrag verboten waren.

Esper erklärte: „Mir wäre es lieber, wenn es nur Monate dauern würde.“

08.08.2019 17:57:52 [Junge Welt]
Afghanistan: Fortschritte und Bomben
Die Verhandlungen zwischen den USA und den afghanischen Taliban kommen gut voran. Das bekundeten Sprecher beider Seiten, nachdem am Sonnabend in Doha, der Hauptstadt Katars, die achte Gesprächsrunde begonnen hat. Sie soll, so ist wenigstens die gemeinsame Planung, bis zum 1. September – nach anderen Aussagen sogar schon bis zum 13. August – mit einem Abkommen abgeschlossen werden. Danach könnten Gespräche zwischen den Aufständischen und verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen des Landes, einschließlich Regierungsvertretern, beginnen. Direkte Verhandlungen mit der Regierung in Kabul lehnen die Taliban ab, da diese nicht legitimiert, sondern nur eine Marionette der USA sei.
08.08.2019 18:04:36 [Telepolis]
Bundeswehr: Tiger-Hubschrauber müssen am Boden bleiben
Der "Eurocopter Tiger" ist eines der Geräte, die der deutsche Staat dem Airbus-Konzern abkauft. Im letzten Jahr waren von den 53 Kampfhubschraubern dieses Typs, über die die Bundeswehr verfügt, im Durchschnitt 11,6 einsatzbereit. Seit 2. August sind es gar keine mehr, wie das Presse- und Informationszentrum des Heeres gestern mitteilte.

Anlass dafür war eine Warnung des Herstellers. Der hatte bei Wartungsarbeiten herausgefunden, dass in der Rotorsteuerung verbaute Bolzen möglicherweise an einer "Wasserstoffversprödung" leiden, die Brüche und daraus folgende Abstürze nach sich ziehen könnte.

08.08.2019 19:15:50 [Telepolis]
Nordsyrien: USA und Türkei wollen "Friedenskorridor" einrichten
Der Türkei geht es nicht gut. Erdogan geht es nicht gut. Wirtschaftlich geht es weiter bergab. Die Zivilgesellschaft meldet sich vor allem im Westen immer mehr zu Wort. Am Wochenende gab es lautstarke Proteste gegen das Abholzen von 200.000 Bäumen für eine kanadische Goldmine, die das Trinkwasser der Region verseucht. Das Thema "Klimawandel" ist auch in der Türkei angekommen.

Erdogans Basis schrumpft, er ist nicht nur im Parlament mehr denn je auf die Unterstützung der Faschisten angewiesen, die ihrerseits versuchen, der AKP ihren nationalistischen Kurs aufzuzwingen. In der AKP rumort es und hochrangige AKP-Politiker bereiten die Gründung einer neuen Partei vor.

08.08.2019 19:20:38 [Der Freitag]
Drohnen made in Israel in Libyen abgeschossen
Wie die Jerusalem Post berichtet, wurden die von der israelischen Firma Aeronautics hergestellten Orbiter-3-UAVs von der Türkei an die Sarradsch-‚Einheitsregierung‘ übergeben. Die Drohnen haben eine Reichweite von etwa 150 Kilometern und können bis zu sieben Stunden in der Luft bleiben. Sie werden zur Aufklärung, Überwachung und Zielerfassung eingesetzt. Das autonom arbeitende System kann innerhalb weniger Minuten zusammengebaut werden, wird mit einem Katapult gestartet und landet mit Hilfe von Fallschirm und Airbag.
09.08.2019 08:19:51 [SouthFront]
Syrien – Kriegsbericht vom 8. August 2019
Am Morgen des 7. August sind die Syrisch Arabische Armee (SAA) und die Tiger-Kräfte auf Positionen radikaler Milizen im Nordwesten Hamas vorgerückt und haben während des Tages die Dörfer Arbeen und al-Zakah befreit. Des Weiteren haben Regierungstruppen die Versorgungslinien zwischen den von Milizen gehaltenen Städten Kaft Zita und al-Lataminah unterbrochen sowie deren Stellungen in dieser Region aus der Luft und vom Boden aus angegriffen. Kafr Zita und al-Lataminah sind die wichtigsten Stützpunkte von Jaysh al-Izza und Hayat Tahrir al-Sham (der ehemaligen al-Nusra Front) in diesem Teil der sogenannten Deeskalationszone in Idlib.
09.08.2019 08:39:36 [Recentr]
Russland macht Militärhäfen im Iran auf
In einer potenziell katastrophalen Eskalation der Spannungen im Persischen Golf plant Russland, die iranischen Häfen in Bandar-e-Bushehr und Chabahar als Militärbasen für Kriegsschiffe und Atom-U-Boote zu nutzen, die von Hunderten von Spezialeinheiten unter dem Deckmantel von “Militärberatern” bewacht werden, und einen Militärflugplatz in der Nähe von Bandar-e-Bushehr als Drehscheibe für 35 Sukhoi Su-57-Kampfflugzeuge. OilPrice.com wurde dies von führenden Quellen in der Nähe des iranischen Regimes berichtet.
 Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (10)
01.08.2019 10:17:42 [Kontext Wochenzeitung]
Roidige Hunde & Vollpfosten
In Moskau kehrten dieser Tage Sondereinheiten der Polizei Demokratie-Demonstranten von den Straßen: brutal! Da könnten sich unsere eine Scheibe abschneiden – vielleicht gibt's ja mal wieder einen G-20-Gipfel oder einen Schwarzen Donnerstag? Doch Spaß beiseite: In Hongkong marschieren die Protestanten jetzt ja sogar vor dem Flughafen auf und behindern den pünktlichen Blindflug in die Volksrepublik. Und in Echterdingen (Südschland) dringen Friday-for-Future-Fans bis an die Ticketschalter vor – mit Genehmigung! Dabei wollen viele Flieger ja nur nach Berlin (5,99 Euro) oder Zürich. Attacke auf die steuerfreie Kacke.
01.08.2019 19:52:29 [QPress]
Eisbrecher rammt politisch korrekten Wetterbericht
Ja, wäre das Eis doch nur gebrochen. Ist es aber nicht. Die Klimareligion wird uns noch eine Weile in Schach halten. Derweil müssen wir mit der Theorie vorlieb nehmen, weil die Praxis streckenweise keine Lust hat sich nach der menschengemachten Theorie zu richten. Das ist immer wieder eine große Herausforderung. So musste diesen Sommer auch mal ein Eisbrecher umkehren, weil die Erderwärmung einfach zu viel Eis an falscher Stelle hinterließ. Hauptsache die Panik bleibt.
03.08.2019 20:23:12 [Egon W. Kreutzer]
So lasst uns denn ein Lügenmärchen spinnen
(Satire): Kathrin Göring Eckardt, vielen auch einfach als KGE bekannt, hat die Sommerpause genutzt und ist zu dem Schluss gekommen, dass es keineswegs ausreicht, in Berlin und anderen rot-grün angehauchten Metropolen die Straßennamen in den gentrifizierten Vierteln respektvoll und achtsam zu revidieren, so dass überkommene rassistische Relikte aus dem deutschen Gedächtnis verschwinden, sondern dass überhaupt alle geografischen Bezeichnungen, die weder geschlechtsneutral noch frei von Rassismus jeglicher Spielart seien, in deutschen Atlanten (Rechtschreibreform 2021: Atlasse, 2031: geopics) und in der deutschsprachigen Wikipedia und im deutschsprachigen Angebot von google-maps korrigiert werden sollten.
05.08.2019 13:42:40 [QPress]
Baer schießt Bock bei Kobold-Recycling
Märchenhaft! Nicht nur die Zuwachsraten der Grünen, auch der Abbau des IQ und die grassierende Zunahme der Verblödung. Aber womöglich hat die Annalena gar nicht so unrecht, wenn wir uns mal mehr um Kobolde kümmern sollten. Sie hält Kobold immerhin für einen unverzichtbaren Rohstoff, aber die geistigen Tiefen solcher Dimensionen hat sie scheinbar nicht erfasst. In Island, dem Land der Elfen und Feen, hätte sie damit vermutlich mehr Türen eintreten können, aber hier?
06.08.2019 20:02:41 [QPress]
Iran muss alsbald US-Vasallen sanktionieren
Es ist inzwischen bester Standard, in der Presse das zu verbreiten, was die Eigner des Blätterwaldes dort als politisch korrekt sehen möchten. Wer, am Fall des Iran, die Doppelbödigkeit westlicher Kanonenbootdiplomatie ergründen möchte, bekommt immer weniger Anschauungsmaterial geliefert. Ab und an gibt es aber noch Berichte, die sich wie journalistische Feigenblätter ausnehmen, die tatsächlich einem halbwegs journalistischen Anspruch gerecht werden.
07.08.2019 19:55:00 [QPress]
Blasenschwäche sollte ein Markenzeichen sein
Aktuell spekulieren die Medien mal wieder über Blasenbildung. Soweit das im Bereich der Immobilien passiert, wird das als weniger dramatisch erachtet. Eine überhitzte Börse und womöglich ein ausufernder Derivatemarkt sind dann schon bedrohlicher. Nur eines scheint ausgeschlossen, dass wir als Menschheit mal dazulernen und begreifen, wie man derlei Blasenbildung vermeidet. Das ginge schon, aber dann müsste man eine der tragenden Säulen, den „Renditegedanken“ mal verbannen.
08.08.2019 11:02:39 [QPress]
Russland kann Krieg mit NATO weiter verschieben
Alle Tiger der deutsche Lustwaffe müssen am Boden bleiben. Das wäre doch der ideale Zeitpunkt für Russland, uns einmal einen Besuch abzustatten. Immerhin warnt die NATO unablässig davor und kriegt sich vor lauter Alarmismus gar nicht wieder ein. Zugegeben, ohne Russland wäre die NATO völlig bedeutungslos. Deshalb gibt es bei dieser Organisation valide Interessen das Feindbild zu pflegen. Das wiederum hindert Russland nicht daran, keinen Krieg mit der NATO anzufangen.
08.08.2019 17:55:15 [Polit Platsch Quatsch]
Andrea Nahles: Mein geheimes Tagebuch
Eben noch war sie die mächtigste Frau der deutschen Sozialdemokratie, eine Visionärin und Stimmungskanone, die selbst im atemberaubend schneller Niedergang der SPD noch eine "Erneuerung" zu sehen vermochte, die "erfolgreich" (Nahles) gewesen war. Vor acht Wochen dann der harte Schnitt. Aus. Ende einer Dienstfahrt. Schlussstrich.

Kurz vor der Rebellion der Partei versuchte die allein erziehende Mutter mit dem Arbeitspensum einer Schlosserbrigade noch eine Rochade, die ihre Gegner jeder Chance beraubte, aus dem Gebüsch zu brechen und das Erbe der glücklosen Erfinderin der "Guten Gesellschaft" (Nahles) für sich zu reklamieren.

08.08.2019 20:39:39 [Politica-Comment]
Cem Özdemir, unser grüner Leutnant bei der Bundeswehr
(Satire): Guten Tag liebe Grüninnen und Grüne, guten Tag Deutschland. Mein Kollege Cem Özdemir hat ein Praktikum bei der Bundeswehr in Munster gemacht, als richtiger Soldat. Zu diesem Zweck wurde er für die Dauer des Praktikums zum Leutnant befördert. Etwas unbeholfen sieht er noch auf den Fotos aus, aber was er hinterher zu sagen hatte das war schon sehr grün, sehr staatsmännisch. So in einem Interview mit der TAZ: “Es gibt Situationen, in denen man Gewalt als Ultima Ratio anwenden muss, um schlimmere Gewalt zu verhindern. Davon bin ich überzeugt.”
08.08.2019 21:03:25 [QPress]
Tierleichenteile bald teurer und auch aus den USA
Egal wo man hinschaut, die Probleme nebst Panikmache wollen einfach nicht enden. Das alles wird noch durch pure Dummheit flankiert und schon haben wir mal das Katastrophenszenario, welches scheinbar allgemein gewünscht und gewollt wird. Offenbar ist den meisten Menschen das Leben ohne Horror einfach zu „billig“. Aktuell reden wir über „Tierleichenteile“, deren Produktion, Import und Vermarktung, ergänzt um den CO2-Blickwinkel. Ob wir da allein mit Ablasshandel wieder rauskommen?
 Konzerne, Unternehmen, Monopole, Organisationen, Vereine, Lobbyismus, Korruption (17)
01.08.2019 10:52:59 [Die Welt]
Bayers Problem ist jetzt um 5000 Glyphosat-Klagen größer
Es war nur ein Satz, aber der hatte es durchaus in sich. „Wir werden einen Vergleich nur dann in Erwägung ziehen, wenn dieser finanziell sinnvoll ist“, sagte Bayer-Chef Werner Baumann in einer Investoren-Telefonkonferenz am Dienstag. Erstmals ließ der Konzernchef selbst damit öffentlich durchblicken, dass am Ende der langen Kette an Klagen gegen den Unkrautvernichter Roundup ein Vergleich stehen könnte. Seit dem Start der Klagewelle, die kurz nach der umstrittenen Übernahme des US-Konzerns und Roundup-Herstellers Monsanto durch Bayer erst so richtig in Gang gekommen war, hatte Baumann genau diese Option lange Zeit zumindest in der Öffentlichkeit ausgeschlossen.
01.08.2019 16:26:08 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Größte deutsche Wohnungskonzerne in der Hand von Blackrock & Co
77 Tausend und eine Unterschrift pro Enteignung übergab die Initiative Deutsche Wohnen & Co. Enteignen Mitte Juni dem Berliner Senat. Laut Landesgesetz hätten nur 20.000 Unterschriften innerhalb von sechs Monaten für die Zulassung zum Volksbegehren gesammelt werden müssen. Die Initiative schaffte die 77.001 in nur zwei Monaten: „Dass wir so viele in so kurzer Zeit sammeln konnten, zeigt unmissverständlich wie frustriert die Berliner*innen mit der Profitmacherei der Immobilienkonzerne sind“, erklärte Jenny Stupka, Sprecherin der Deutsche Wohnen & Co Enteignen. Neben der Deutschen Wohnen sollen alle privaten Wohnungsunternehmen mit einem Bestand von mehr als 3000 Wohnungen enteignet werden.
02.08.2019 13:00:52 [Neues Deutschland]
Amazon und Co.: Boykottierte Mündigkeit
Boykottaufrufe gegen Amazon und Co. bringen nichts. Die Politik muss diesen Konzernen in die Schranken weisen. Karl Lauterbach empfiehlt den Boykott. Weil Bentley glaubt, Luxuswagen hätten in der Zukunft (und das trotz Klimawandel) gute Chancen, das städtische Straßenbild zu prägen, legte der SPD-Politiker den Verbrauchern via Twitter neulich nahe, Produkte des Autobauers zu boykottieren. Das hat gesessen, denn mit ziemlicher Sicherheit hat kaum einer seiner Follower seither einen Schlitten bei der Nobelmarke bestellt. Auch ich habe meine Kaufentscheidung überdacht, fahre auch weiterhin lieber mit dem öffentlichen Nahverkehr und kaufe mir dann doch keinen Flying Spur.
02.08.2019 13:07:50 [Infosperber]
«Bananen-Produktion ist schmutzig wie der Drogenhandel»
In Ecuador werden Bananen meistens unter widrigen Bedingungen produziert. Einer der Akteure: Chiquita mit Sitz in der Romandie.

«Chiquita ist es egal, ob die Arbeiter auf den Plantagen einen Arbeitsvertrag haben oder nicht», sagt Roberto Martinez (Name geändert), ein langjähriger Chiquita-Lieferant aus Quevedo, dem Zentrum der ecuadorianischen Bananenproduktion. Auch die Einhaltung der Umweltstandards spiele keine Rolle. «Was Chiquita interessiert, ist der Absatz.» Chiquita verzichte deshalb bewusst auf eigene Produktionsanlagen, «meines Wissens gibt es im ganzen Land nur eine», sagt Martinez. Die Firma wolle sich in Sachen Arbeitsbedingungen nicht die Finger verbrennen.

02.08.2019 13:22:14 [Der Freitag]
Heckler & Koch: Waffennarren, angeschossen
Heckler & Koch weicht seine neue ethische Exportpraxis doch wieder auf und rüstet in der Lobbyarbeit nach. Was ist los bei Deutschlands größtem Kleinwaffenhersteller? Heckler & Koch landete zuletzt wegen der hohen Schulden des Unternehmens in den Negativschlagzeilen. Wegen der angeblich mangelhaften Treffsicherheit des G36-Sturmgewehres. Und Anfang des Jahres aufgrund der Verurteilung vor dem Stuttgarter Landgericht wegen illegaler Waffenlieferungen nach Mexiko. Trotz alledem verlautbarte Vorstandschef Jens Bodo Koch auf der Aktionärshauptversammlung in Rottweil am 12. Juli: „Wir sind wieder auf Kurs.“
02.08.2019 18:47:48 [Der Tagesspiegel]
Klöckners Vorliebe für Treffen mit Nestlé und Co
Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) hat sich in ihrer Amtszeit bisher mindestens 25 Mal zu Einzelgesprächen mit Lebensmittelkonzernen wie Nestlé und Mars und Vertretern der klassischen Agrar-, Fleisch- und Ernährungswirtschaft getroffen, aber nur fünf Mal mit Vertretern von Organisationen wie dem Bund ökologische Landwirtschaft. Das geht aus einer Auflistung des Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsfraktion hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt. Demnach traf sie sich seit dem Amtsantritt im Frühjahr 2018 mit Vertretern unter anderem von Bayer, Nestlé, Mars, Rewe und den Milchwerken Berchtesgadener Land zu Einzelgesprächen, von den Verbänden bekam der Deutsche Bauernverband mit drei Einzelgesprächen die meisten Termine.
03.08.2019 11:48:37 [LobbyControl]
Oettinger will Politikberatung gründen – Überprüfung durch Kommission steht noch aus
Die neue EU-Kommission ist noch nicht im Amt, da wird schon der erste Seitenwechsel eines scheidenden Kommissars bekannt: Günther Oettinger, derzeit zuständig für Haushalt und Personal, hat in Hamburg eine Wirtschafts- und Politikberatung gegründet. Oettinger, der zuvor bereits Kommissar für Energie sowie für Digitales war, wird bei seiner neuen Tätigkeit auf eine enorme Bandbreite internen Wissens und politischer und ökonomischer Netzwerke zurückgreifen können. Begrüßenswert im Fall Oettinger ist: Kommissionschef Juncker bat das unabhängige Ethik-Komitee um Stellungnahme.
03.08.2019 14:01:55 [Heise]
Amazon schaltet Dash-Buttons zu Ende August ab
Amazons Dash-Bestellknöpfe zum schnellen Nachordern von Alltagsartikeln werden in wenigen Wochen zu einem wertlosen Stück Elektronik. Der Online-Händler klemmt sie zum 31. August weltweit ab. Dagegen bleiben die virtuellen Dash-Buttons, die man sich auf der Amazon-Website oder in der App einrichten kann, oder der automatische Dash-Nachbestelldienst in Geräten weiterhin aktiv, betonte Amazon am Donnerstag.

Amazon hatte den Verkauf neuer Bestell-Knöpfe bereits im März eingestellt. Damals hieß es noch: "Wenn man jetzt einen Dash-Button zu Hause hat, bleibt er natürlich funktionsfähig."

03.08.2019 18:38:57 [Heise]
Geplante Umbenennung: Facebook bekennt sich zu seinen Tochterfirmen
Lange Zeit hat sich Facebook zumindest namentlich aus seinen beiden großen Zukäufen Instagram und WhatsApp herausgehalten. In Kürze sollen die Töchter des sozialen Netzes jedoch einen Namenszusatz als Hinweis auf die Mutter erhalten. Damit bekennt sich das soziale Netz erstmals deutlich zu den ehemaligen Wettbewerbern. Intern sorgt der Plan wohl für gewisse Unruhe, zumal gerüchteweise auch die bisher unabhängigen Abteilungen stärker an die Kernplattform angebunden werden sollen.
03.08.2019 18:48:24 [TAZ]
Kritik an Krankenhauskonzern Asklepios: Nur für profitable Patienten
Mitarbeiter der Rheumatologie an der Asklepios Klinik Hamburg-Altona kündigen offenbar reihenweise. Aus Sicht des Konzerns ist alles halb so schlimm. Immer wieder steht der private Krankenhauskonzern Asklepios in der Kritik. Das neueste Beispiel: Die Situation der rheumatologischen Abteilung an der Asklepios-Klinik Altona. Dort hätten innerhalb weniger Monate fast alle Fach- und Assistenzärzte gekündigt. So steht es in einem anonymen Schreiben, das der taz zugeschickt wurde. Pflegekräfte der Rheuma-Ambulanz hätten die Klinik bereits verlassen. Die Verfasserin arbeitet nach eigenen Angaben in der Klinik.
03.08.2019 20:07:44 [Netzfrauen]
Klöckner unterstützt nicht nur Nestlé sondern auch Bayer
Dass die Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner nicht nur für Nestlé „wirbt“ sondern auch für Bayer, machte sie bereits deutlich, als sie sich beschwerte, nachdem der Europäischen Gerichtshof im Juli 2018 gegen die Gen-Lobby entschieden hatte. Sie stellt das EuGH-Urteil in Frage und es wird Konsequenzen geben, so die Landwirtschaftsministerin. Hatte sich doch die Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner schon vor ihrer neuen Aufgabe, mehrfach für den Anbau von genmanipulierten Pflanzen ausgesprochen. War Ihnen bekannt, dass Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner sogar auf ökologisch bewirtschafteten Flächen konventionelle Pflanzenschutzmittel erlauben will?
04.08.2019 12:49:36 [Tagesschau]
Klöckner und Großkonzerne: Jedes Treffen zählt?
Eine Landwirtschaftsministerin muss mit der Lebensmittelindustrie reden, das ist klar. Doch Klöckner steht nun in der Kritik, dabei die Ökobranche zu vernachlässigen. Ihr Ressort dementiert. Mindestens 25 Mal - so oft hat sich Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner in ihrer bisherigen Amtszeit zu Einzelgesprächen getroffen. Und zwar mit Lebensmittelkonzernen und Vertretern der Agrar-, Fleisch- und Ernährungswirtschaft. Darunter Firmen wie Bayer, Nestlé oder Mars und Interessensgruppen wie der Deutsche Bauernverband.
05.08.2019 16:51:11 [Spiegel Online]
Grünenabgeordnete Andreae soll Energielobbyistin werden
Der BDEW vertritt 1900 Unternehmen der deutschen Strom-, Gas- und Wasserwirtschaft, darunter auch mächtige Konzerne wie RWE und E.on - und sucht einen neuen Geschäftsführer. Nachdem der niedersächsische Umweltminister Olaf Lies ein entsprechendes Angebot des Energieverbands ausschlug, soll statt des SPD-Politikers nun die Grünen-Wirtschaftsexpertin Kerstin Andreae die Organisation leiten. Das BDEW-Präsidium beschloss einstimmig, dem Vorstand Andreae als neue Vorsitzende der Hauptgeschäftsführung vorzuschlagen. Das teilte der Verband mit. Formell muss Andreae noch vom Vorstand bestellt werden, das aber gilt als sicher.
05.08.2019 18:40:33 [Süddeutsche Zeitung]
Wie Monsanto versuchte, deutsche Politiker zu beeinflussen
Eine PR-Agentur hat offenbar eine Art Ampel-Farbschema entworfen, in das sie für das Agrarchemie-Unternehmen Politiker eingeteilt hat. Darunter auch die ehemalige Bundesumweltministerin. Die Beamten des Umweltministeriums blieben hart. "Keine Annahme des Gesprächswunschs", empfahlen sie ihrer Chefin, "da daraus kein Erkenntnisgewinn zu erwarten ist." Im Übrigen sei "nicht ersichtlich, welches konkrete Ziel die Vertreter von Monsanto (...) zum jetzigen Zeitpunkt anstreben". So tropften die Lobbyisten des Agrarchemie-Riesen Ende 2016 bei Umweltministerin Barbara Hendricks wieder ab. Dabei brauchten sie doch gerade bei ihr Fortschritte - im zähen Kampf für die Wiederzulassung des Pestizids Glyphosat.
05.08.2019 21:00:16 [Der Freitag]
Investitionen gegen die Zukunft
Konzerne fordern Schadensersatz für eine Politik, die das Klima retten will. Internationale Verträge machen’s möglich. Der schwedische Energiekonzern Vattenfall will Geld von Deutschland, ziemlich viel Geld. 6,1 Milliarden Euro, als „Schadensersatz“. Das Unternehmen argumentiert, die Laufzeiten seiner Atommeiler seien nach dem Atomausstieg von 2011 entwertet worden. Schon im Jahr 2012 reichte Vattenfall Klage gegen Deutschland ein, seit 2016 wird der Fall vor einem privaten, internationalen Schiedsgericht in Washington verhandelt. Eine Entscheidung wird dieses oder spätestens Anfang nächsten Jahres erwartet.
07.08.2019 15:55:34 [Süddeutsche Zeitung]
Wie Lobbyisten Ministerien und Kanzleramt bearbeiteten
Dem Ansehen von Glyphosat drohte Schlimmes. Als die SPD in ihrer Parteizentrale im Herbst 2017 eine Fotoausstellung ankündigte, schrillten bei Lobbyisten in Berlin die Alarmglocken. Bilder des Fotografen Pablo E. Piovano sollten Folgen des Pestizids in Argentinien dokumentieren. Zu sehen: Missbildungen, kranke Körper von Landarbeitern und Kindern. Ihr Leid wurde auch Glyphosat zugeschrieben.

Der Deutsche Bauernverband reagierte giftig. Die Umweltministerin sollte auch noch die Eröffnungsrede zur Ausstellung "Landwirtschaft der Gifte. Ihr Preis für den Menschen" halten.

08.08.2019 20:44:28 [Die Welt]
Das teuerste Medikament der Welt gerät unter Verdacht
Rund zwei Millionen Dollar, umgerechnet 1,9 Millionen Euro, kostet die Einmaldosis von Zolgensma. Das Gen-Therapeutikum des Schweizer Herstellers Novartis ist damit das teuerste Medikament der Welt. Doch ausgerechnet dieses Arzneimittel ist nun unter Verdacht geraten. Es geht um die Frage, ob bei der Zulassung der teuren Medizin getrickst worden ist. Die mächtige US-Gesundheitsbehörde FDA wirft Novartis und der 2018 übernommenen Tochterfirma Avexis vor, dass diese vor der Zulassung manipulierte Testdaten gegenüber den Aufsehern verschwiegen haben.
 Aktuelle Themen (64)
01.08.2019 10:56:40 [TAZ]
Der EU-Türkei-Deal ist gescheitert
Die Türkei zwingt syrische Geflüchtete zur Rückkehr nach Syrien. Bei groß angelegten Razzien und Polizeikontrollen – primär in Istanbul – werden derzeit zumeist männliche Syrer willkürlich verhaftet. Mithilfe fingierter Einverständniserklärungen werden die Betroffenen nach Nordsyrien abgeschoben, unter anderen in die von Gewalt geprägte nordwestliche Provinz Idlib.

Mehr als 600 syrische Geflüchtete sind bereits betroffen, andere Quellen sprechen von mehreren Tausenden. Die türkische Regierung dementiert die Massenabschiebungen ins Kriegsgebiet, aber die Beweislast ist erdrückend: Uns liegen mannigfaltige Aussagen und Aufnahmen betroffener Syrer vor.

01.08.2019 10:59:20 [Anti-Spiegel]
US-Gericht bescheinigt, dass es keine russische Einmischung in US-Wahlen gab
Am 20. April letzten Jahres reichte die Demokratische Partei in New York eine Klage gegen Russland, den Generalstab der russischen Streitkräfte, Wikileaks, US-Präsident Donald Trump, seinen Sohn, Trumps damalige Wahlkampfleiter und andere ein. Die Kläger behaupteten, dass Mitglieder von Trumps Kampagne mit Russland und WikiLeaks zusammengearbeitet hätten, um die Kampagne der ehemaligen demokratischen Kandidatin Hillary Clinton bei den Wahlen 2016 zu untergraben. Nach Angaben der Demokraten wurden die Computer der Partei zu diesem Zweck gehackt und die gestohlenen Informationen wurden veröffentlicht.
01.08.2019 11:08:17 [Telepolis]
Deutsche stellt Strafanzeige wegen geheimdienstlicher spanischer Agententätigkeit
Marie Kapretz wurde umfangreich ausspioniert und auch Bundestagsabgeordnete gerieten ins Visier. Nun hat die Deutsche Marie Kapretz Strafanzeige wegen "geheimdienstlichen Agententätigkeit gemäß § 99 StGB gegen unbekannte mutmaßliche Mitarbeiter spanischer Sicherheitsbehörden gestellt". Deshalb muss sich nun die deutsche Justiz mit dem Vorgang befassen, den Telepolis bereits dargelegt hatte.

Kapretz bezieht sich auf Dokumente aus dem spanischen Innenministerium, die an dieser Stelle zum Teil veröffentlicht wurden. Sie geht zudem davon aus, "dass mich das spanische Innenministerium auf deutschem Boden beschattet hat und es wahrscheinlich noch tut".

01.08.2019 12:57:26 [Telepolis]
NAP-Leaks, der Diebstahl von Daten des bulgarischen Finanzamts, wird zum Cyberterrorismus erklärt
Bulgariens Generalstaatsanwalt in spe erklärt Opposition zum Drahtzieher des Daten-GAUs. Billigflieger bringen immer mehr ausländische Reisende in Bulgariens Hauptstadt Sofia. Auch des Bulgarischen nicht mächtige Touristen hörten am vergangenen Montagabend ein Wort über den zentralen Boulevard Vitoscha hallen, das sie verstanden: "Mafia, Mafia, Mafia!" skandierten rund zweitausend Demonstranten vor dem Gerichtspalast. Sie protestierten gegen die ihrer Ansicht nach von den Herrschenden oktroyierte Wahl des stellvertretenden Generalstaatsanwalts Ivan Geschev zum künftigen Generalstaatsanwalt. Er repräsentiert in ihren Augen ebenso wie der amtierende Generalstaatsanwalt Sotir Tsatsarov den von der Oligarchie gekaperten Rechtsstaat in Bulgarien.
01.08.2019 14:56:00 [Telepolis]
Fed senkt Leitzinsen - aber nach Trumps Ansicht nicht genug
Bei der Entscheidung könnte auch die Besetzung des EZB-Chefpostens mit Christine Lagarde eine Rolle gespielt haben. US-Notenbankchef Jerome Powell hat gestern Abend eine Senkung der amerikanischen Leitzinsen um einen Viertelpunkt auf jetzt zwei bis zweieinhalb Prozent verkündet. Im Vorjahr hatte seine Federal Reserve Bank die Leitzinsen noch insgesamt vier Mal angehoben. Gleichzeitig kündigte er für August ein Zurückfahren des Anleihenprogramms der Fed an.

Die Gründe für die Zinssenkung sind den offiziellen Angaben des Notenbankchefs nach "Unsicherheiten" bezüglich der wirtschaftlichen Entwicklung.

01.08.2019 15:00:35 [VoltaireNet]
Die Türkei setzt ihr Migrations-Abkommen mit der EU aus
Der Ton zwischen der Türkei und ihren NATO-Partnern geht hoch.

Die Türkei hat bei Russland S-400 Radare gekauft, und erwägt, dort auch Flugzeuge zu kaufen. Dieser Markt verletzt nicht die Verpflichtungen der Türkei, aber die implizite Funktion der Allianz gegen Russland. Die Vereinigten Staaten haben Ankara wiederholt vor diesem Kauf gewarnt. Aber die Lieferung der S-400 hat gerade stattgefunden.

Zur gleichen Zeit hat die Türkei Ölforschungen in dem exklusiven maritimen Bereich von Zypern begonnen.

01.08.2019 17:56:33 [Lost in EUrope]
Iran-Krise: Maas sagt Nein – und Merkel?
Deutschland wird sich nicht an einer von den USA geführten Militärmission in der Straße von Hormus beteiligen. Auch das Vorgehen der Briten sieht man in Berlin skeptisch – zu Recht.

Außenminister Heiko Maas (SPD) begründete die Absage damit, dass die Bundesregierung die US-Strategie des “maximalen Drucks” auf den Iran für falsch halte.

Deutschland wolle keine militärische Eskalation und setze weiterhin auf Diplomatie. Die Frage, ob er eine parallele europäische Mission befürworte, beantwortete Maas nicht. Eine solche Mission hatte UK ins Gespräch gebracht, nach dem Machtwechsel zu Boris Johnson aber nicht weiter verfolgt. Auch aus Brüssel kam bisher keine entsprechende Initiative.

01.08.2019 19:48:01 [Der Freitag]
Die „Antifa“ als Kontrollinstanz
Der US-Präsident Trump will die „Antifa“ als Terrororganisation einstufen und bekommt Applaus von ganz Rechts. Der Antifaschismus bleibt aktueller und wichtiger denn je. Unter #ichbinantifa erfuhr Trump besonders in der BRD großflächige Kritik. So bekannten sich unter anderem der Vorsitzende der Linkspartei Bernd Riexinger als auch die Grüne Jugend zur „Antifa“. Die rechtsradikale Alternative für Deutschland (AfD) indes applaudierte der Forderung Trumps, die hier auf ganzer Linie steht. Ginge es nach ihnen, wäre die „Antifa“ schon längst als terroristische Vereinigung verboten. Nachdem im sächsischen Landtag ein Antrag der dort sitzenden AfD unisono abgelehnt wurde – wenngleich auch nur aus formalen Fehlern –, sieht sich der Vorsitzende des Rechtsausschusses Stephan Brandner in diesem Ansinnen weiterhin bestätigt.
02.08.2019 06:39:59 [Zeit Online]
Syrische Regierung stimmt Waffenruhe in Idlib zu
Die syrische Regierung hat nach eigenen Angaben einer Waffenruhe in der letzten großen Rebellenprovinz Idlib zugestimmt. Diese solle am Donnerstagabend beginnen, meldete die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf Militärkreise. Bedingung sei, dass "die Terroristen" den im vergangenen Jahr vereinbarten Rückzug aus einer 20 Kilometer breiten Pufferzone umsetzten. Auch mittlere und schwere Waffen müssten abgezogen werden.
02.08.2019 06:42:02 [Junge Welt]
Trümmerfeld: US-Kündigung des INF-Vertrags wirksam
Vor den Schlachtfeldern des Krieges kommt das Trümmerfeld der Friedensverträge. Die Kündigung des Abkommens über das Verbot atomarer Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) durch Donald Trump, die heute wirksam wird, ist vorläufiger Endpunkt einer 30jährigen Politik der Sabotage des Völkerrechts und des Vertragsbruchs durch die USA und ihre Verbündeten. Diese Politik hängt nicht von dieser oder jener Figur im Weißen Haus ab, sondern zeigt das Wesen einer Ära des entfesselten Imperialismus, die der damalige US-Präsident George Bush 1990 »neue Weltordnung« nannte.
02.08.2019 13:17:51 [Junge Welt]
Faschistische Plakate: Ausführlicher Bescheid
Gleich mehrere Staatsanwaltschaften erklären antisemitische Aussage »Israel ist unser Unglück« für von der Meinungsfreiheit gedeckt. Gut zwei Monate nach der EU-Parlamentswahl kocht ein Streit um ein Wahlplakat der faschistischen Kleinpartei "Die Rechte" wieder hoch. Auf dem im ganzen Bundesgebiet aufgehängten Plakat stand der Text »Zionismus stoppen: Israel ist unser Unglück – Schluss damit!«, der eindeutig Bezug nimmt auf die vom Naziregime propagierte Parole »Die Juden sind unser Unglück«. Aus diesem Grund hatte die Stadt Bochum das Zeigen dieses Plakates bei einem Aufmarsch im Mai verboten und das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster dieses Verbot bestätigt. Doch gleich mehrere Staatsanwaltschaften bewerten das Thema anders.
02.08.2019 15:12:05 [Anti-Spiegel]
Das russische Außenministerium über den Konflikt mit dem Iran
Bei ihrer Pressekonferenz am Donnerstag hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums sich zur Situation rund um den Iran geäußert. Wieder einmal klingt die Beschreibung der Situation dabei völlig anders, als bei deutschen Medien oder Politikern. Ich habe die offizielle Erklärung Russlands zum Iran übersetzt. Beginn der Übersetzung: Wir sind beunruhigt über die deutliche Zunahme des Konfliktpotenzials in der Region am Persischen Golf. Die Entwicklungen bewegen sich in der Tat in eine gefährliche Richtung und bergen die Risiken einer groß angelegten militärischen Konfrontation in sich.
02.08.2019 17:04:55 [Der Freitag]
Mut zum Verzicht
Wenn der INF-Vertrag am 2. August ausläuft, wird auch die Außenpolitik der Perestroika abgewickelt. Die Menschheit hat die letzte Schlacht längst geschlagen, sie muss sich jeden Krieg verkneifen, besonders auf die USA und die Sowjetunion trifft das zu. Beide verfügen über Kernwaffen in einer Qualität und Menge, um sich selbst und damit die gesamte Zivilisation 30-mal zu vernichten. So weit die Gewissheiten Mitte der 1980er, als die DDR-Rockband Karat mit ihrem Titel der Blaue Planet fragte: „Tanzt unsere Welt mit sich selbst schon im Fieber? Liegt unser Glück nur im Spiel der Dämonen?“
02.08.2019 17:06:44 [RT Deutsch]
Nach dem INF-Vertrag: Umrisse einer Politik der Schadensbegrenzung
Ging es Ihnen auch so? Heute Morgen beim Aufstehen war natürlich alles so wie immer in den letzten Tagen, Wochen, Monaten, Jahren und Jahrzehnten.

Also exakt wie nach Tschernobyl: Die verstrahlten Salatköpfe sahen genauso aus, sie rochen so und sie schmeckten so wie die unverstrahlten noch einen Tag zuvor! Nun ist diesmal zwar kein Atomkraftwerk in die Luft geflogen, aber die Welt ist seit heute dennoch erheblich gefährlicher geworden. Und zwar ohne dass man davon irgendetwas sehen, riechen oder schmecken könnte. Heute nämlich tritt eine Kündigung in Kraft, nämlich des im Dezember 1987 von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow unterzeichneten INF-Vertrages, gekündigt erst durch die USA und notgedrungen dann auch durch Russland.

02.08.2019 18:54:54 [Anti-Spiegel]
Der INF-Vertrag ist Geschichte
Heute hat der INF-Vertrag aufgehört zu existieren. Dieverantwortungslose einseitige Kündigung durch die USA hat in Europa die Gefahr für einen Atomkrieg massiv erhöht. Aber im Spiegel klingt das wie üblich völlig anders. Der INF-Vertrag hat den USA und Russland verboten, landgestützte nukleare Kurz- und Mittelstreckenraketen zu besitzen. Die Vorgeschichte fand in den 1980er Jahren statt, als zuerst die Sowjetunion und dann die USA solche Raketen in Europa stationiert haben. Damit war die Vorwarnzeit bei einem nuklearen Angriff praktisch auf Null gesunken und die Gefahr eines Atomkrieges „aus Versehen“ war real. Erst mit dem INF-Vertrag, der solche Raketen verboten hat, endete diese gefährliche Zeit.
02.08.2019 20:49:45 [Infosperber]
Verschärfter Rüstungswettlauf oder multilaterales Abkommen?
Heute Freitag um Mitternacht läuft das wichtigste nukleare Abrüstungsabkommen aus der Zeit des Kalten Krieges endgültig aus: der 1987 zwischen den USA und der damaligen Sowjetunion geschlossene INF-Vertrag zum vollständigen Verbot landgestützter, mit Atomsprengköpfen ausrüstbarer Raketen und Marschflugkörper mit Reichweiten zwischen 500 und 5’500 Kilometern (Intermediate Nuclear Forces). Nach der Kündigung des Vertrages zunächst durch die Trump-Administration in Washington und dann auch durch die Regierung Putin in Moskau droht ein atomarer Aufrüstungswettlauf in Europa und auch weltweit. Auch die Stationierung neuer Atomraketen in Deutschland ist nicht ausgeschlossen.
03.08.2019 06:36:13 [Süddeutsche Zeitung]
Verlagsübernahme: Das bedrohte Erbe des Axel Springer
Der amerikanische Finanzinvestor KKR will den Axel-Springer-Verlag übernehmen. Das Milliardengeschäft wäre eines der spektakulärsten in der deutschen Medienbranche. Die Entscheidung fiel auf der griechischen Insel Patmos. Der damalige Chef der Deutschen Bank, Friedrich Wilhelm Christians, und der Journalist Ernst Cramer, ein Vertrauter des Verlegers, waren mit dem Hubschrauber aus Athen in die Ägäis gereist. Axel Cäsar Springer empfing seine Besucher auf der Terrasse seines Hauses. Es war der 17. Juni 1985. Springer, der wenige Monate später mit 73 Jahren sterben sollte, war bereits schwer krank und konnte die Verhandlungen nur noch im Liegen führen.
03.08.2019 06:54:24 [Junge Welt]
Briefe und Pakete: Leckt uns doch!
Wirtschaftsminister will Postgesetz »modernisieren«. Weniger Zustelltage, höhere Preise. Knapp 25 Jahre nach der Privatisierung der Deutschen Post und gut zehn Jahre nach der vollständigen Liberalisierung der Zustelldienste steht bei der Verteilung von Briefen, Päckchen, Paketen und Zeitungen längst die Renditemaximierung im Vordergrund. Doch bei der im Postgesetz festgeschriebenen »Grundversorgung« stößt sie an Grenzen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) nimmt sich der Sache nun an.

Der erste Abschnitt des Rechtsakts von 1997 definiert den Anspruch einer »flächendeckenden Grundversorgung mit Postdienstleistungen zu erschwinglichen Preisen«.

03.08.2019 09:32:07 [Junge Welt]
INF-Vertrag: Moskau fordert Moratorium
Russland will neue Aufrüstung verhindern. Mit Sorge ist weltweit auf das Auslaufen des INF-Vertrags über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen am Freitag reagiert worden. Die USA bestätigten am Freitag das angekündigte Aus für die am 8. Dezember 1987 mit der damaligen Sowjetunion getroffene Vereinbarung. Moskau sei der Aufforderung nach einer Zerstörung seines Marschflugkörpersystems SSC-8 nicht nachgekommen, erklärte US-Außenminister Michael Pompeo. Russland trage die alleinige Verantwortung für die Aufkündigung. Bundesaußenminister Heiko Maas blies in das gleiche Horn.
03.08.2019 11:50:46 [Zeit Online]
Sudan: Militärs und Demonstranten einigen sich auf Verfassung
Die Protestbewegung und der Militärrat im Sudan haben sich in abschließenden Verhandlungen auf eine Verfassung geeinigt. Beide Seiten seien sich einig geworden, sagte der Vermittler der Afrikanischen Union (AU), Mohammed El Hacen. Dabei ging es vor allem um die Machtbefugnisse der gemeinsamen Übergangsregierung, die Stationierung der Sicherheitskräfte und eine Amnestie für ranghohe Militärs im Zusammenhang mit Gewalt gegen Demonstranten. Das Abkommen werde in einer feierlichen Zeremonie unterzeichnet, kündigte El Hacen an.
03.08.2019 11:52:35 [Junge Welt]
Thailand: Bomben in Bangkok
Die thailändische Polizei hat am Freitag nachmittag bestätigt, dass es einen Zusammenhang zwischen den an verschiedenen Stellen in Bangkok am Morgen explodierten Sprengsätzen gibt. Weitere Informationen zu Hintergründen gab es von der Polizei nicht, wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete.

Die Bomben waren während des morgendlichen Berufsverkehrs detoniert, kurz bevor US-Außenminister Michael Pompeo bei einem Treffen des südostasiatischen Staatenbundes ASEAN eine Rede hielt. Es gab vier Verletzte. Ein Bekennerschreiben lag nicht vor.

03.08.2019 11:55:13 [Netzpolitik]
20.000 Unterschriften benötigt: Volksbegehren Transparenzgesetz startet in Berlin
Insgesamt 40 Organisationen unterstützen das Bündnis für ein Berliner Transparenzgesetz, das heute mit einem Volksbegehren in der Hauptstadt startet. Innerhalb von sechs Monaten will das Bündnis insgesamt 20.000 gültige Unterschriften sammeln.

Erreichen die Organisationen ihr Ziel, muss sich der rot-rot-grüne Senat mit dem Gesetzentwurf befassen, der Licht ins Dunkel der Berliner Verwaltung bringen soll. Das Transparenzgesetz stärkt das Recht der Bürgerinnen auf Informationen von Behörden und öffentlichen Unternehmen und verpflichtet diese, zentrale Informationen wie Verträge der öffentlichen Hand, Treffen von Interessenvertretern mit dem Senat und interne Gutachten aktiv online zu veröffentlichen.

03.08.2019 13:58:04 [Pro Asyl]
Fünf Jahre nach dem Genozid an den Jesiden im Irak
Am Samstag, 03. August 2019 jährt sich der Jahrestag des Genozids an den irakischen Jesiden zum fünften Mal. Die entsetzlichen Grausamkeiten, die der IS beging – Massentötungen, Verschleppung, Vergewaltigungen, Versklavung – sind aus dem Blick der Öffentlichkeit geraten. Gäbe es nicht Nadia Murad, die Friedensnobelpreisträgerin, und die jesidischen Organisationen, so würde die Frage, was aus den Opfern wurde und wie die jesidische Gemeinschaft im Irak jetzt lebt, heute kaum noch gestellt werden. Tatsächlich sind aber mehr als 3.000 Jesidinnen und Jesiden immer noch in den Händen des IS. Auf ihre Befreiung aus Folter und Sklaverei hofft die jesidische Gemeinschaft auch weiterhin.
03.08.2019 16:27:32 [Telepolis]
Kein Ende des Völkermords an den Jesiden in Sicht
Der 3. August 2019 ist für die Jesiden weltweit ein Tag der Trauer und des Gedenkens an Zehntausende ermordete Männer, Frauen und Kinder. Über 6.400 Frauen und Mädchen wurden verschleppt und versklavt. Noch heute wird etwa die Hälfte der Frauen und Kinder vermisst.

Aber das Grauen hat noch kein Ende. Jesiden werden noch immer verfolgt - in Afrin, in der Türkei, im Irak, aber auch in Deutschland begegnen sie in Flüchtlingsunterkünften oder auf der Straße ihren Peinigern. Ein deutsches Gericht hingegen sieht keine Gefahr mehr im irakischen Shengal-Gebiet und will jesidische Asylbewerber dorthin zurück schicken. In Deutschland leben ca. 150.000 Jesiden.

04.08.2019 07:00:28 [Junge Welt]
Neue Sanktionsdrohungen
Das Tauziehen um die Fertigstellung der Gaspipeline »Nord Stream 2« von Russland nach Deutschland geht weiter. Am Mittwoch verabschiedete der Auswärtige Ausschuss des US-Senats einen Gesetzentwurf, mit dem sich die USA für den »Schutz der Energiesicherheit Europas« (Protecting Europe’s Energy Security Act) zuständig erklären. Es handelt sich faktisch um eine »Lex Gasprom«. Kernpunkt sind Sanktionsdrohungen gegen Unternehmen aus Europa, die Röhren für die Pipelineprojekte »Nord Stream 2« und »Turkish Stream« verlegen.
04.08.2019 09:30:14 [Anti-Spiegel]
Proteste in Moskau: Was ist tatsächlich geschehen?
Bei den Protesten in Moskau geht es um eine Kommunalwahl zum Moskauer Stadtparlament. Einige Kandidaten der Opposition wurden nicht zugelassen, weil es Unregelmäßigkeiten bei den Unterschriften gab, die jeder Kandidat für seine Kandidatur sammeln muss. Die Details dazu finden Sie hier.

Daraufhin riefen diese abgelehnten Kandidaten zu Demonstrationen auf. Die Demos waren recht klein, es kamen nicht mehr als 4.000 Menschen, was in einer 12-Millionen-Metropole nicht viel ist. Das wäre so, als wenn sich in Berlin etwas über 1.000 Menschen versammeln: Nichts, worüber die Medien großartig berichten würden.

04.08.2019 09:31:23 [Zeit Online]
El Paso: 20 Tote nach Schüssen in Einkaufszentrum in Texas
Zum dritten Mal in einer Woche sind Menschen in den USA Opfer eines Todesschützen geworden, dieses Mal in der texanischen Grenzstadt El Paso. In einem Supermarkt wurden mindestens 20 Menschen erschossen. 26 weitere Personen seien bei dem Vorfall nahe der Cielo Vista Mall im Osten der Stadt verletzt worden, sagte Greg Abbott, der Gouverneur des Bundesstaates. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft war der mutmaßliche Täter mit einem Gewehr bewaffnet. Er habe sich der Polizei ergeben.
04.08.2019 12:59:00 [WSWS]
Medien schweigen zum Gerichtsurteil gegen DNC
Der Rachefeldzug der US-Elite gegen Julian Assange hat eine empfindliche Niederlage erlitten. Am 30. Juli hat ein Bundesgericht die Zivilklage des Demokratischen Nationalkomitees (DNC) gegen Assange abgewiesen.

Drei Jahre lang hatten die US-Demokraten, die bürgerlichen Medien und der Geheimdienst verbreitet, Assange sei ein „russischer Agent“. Dieser Verschwörungstheorie („Russiagate“) hat der Richter mit seinem Spruch, die Klage des DNC sei „mit Vorurteilen behaftet“, einen herben Rückschlag versetzt.

Richter John Koeltl vom US Bezirksgericht New York-Süd wies die Verleumdung, der WikiLeaks-Gründer habe mit Russland „konspiriert“, ausdrücklich zurück.

04.08.2019 13:04:43 [Anti-Spiegel]
Wie das russische Fernsehen über die Proteste in Moskau berichtet
Zu der Demonstration sei angemerkt, dass sie genehmigt wurde, allerdings an einem anderen Ort im Zentrum von Moskau. Die Demonstranten wollten den Gartenring, eine wichtige 12-spurige Stadtautobahn rund um das Stadtzentrum, blockieren. Die Behörden fanden das nicht angemessen und schlugen eine andere Hauptstraße vor, was die Demonstranten abgelehnt haben. So kam es zwangsläufig zu den Unruhen und Verhaftungen, über die im Westen so ausführlich berichtet wird. Nur wird im Westen nicht berichtet, dass die Demonstration durchaus genehmigt war und ungestört hätte verlaufen können.
04.08.2019 14:53:09 [Telepolis]
USA: Zwei Massaker innerhalb von 24 Stunden
Aus der texanischen Grenzstadt El-Paso und in Dayton, Ohio, werden viele Tote gemeldet. Bei dem ersten Massenmord wird ein politischer Hintergrund ins Spiel gebracht

Die Mörder haben ein Blutbad unter Unschuldigen angerichtet. Über 20 Tote und 26 Verletzte lautet die vorläufige Bilanz einer Gewalttat, die am Samstagvormittag (Ortszeit) in einer Walmart-Filiale in der texanischen Stadt El Paso begangen wurde. Die Opfer waren, wie es oft kalt aus Rat- und Hilflosigkeit so gesagt wird: "zur falschen Zeit am falschen Ort". Die Getöteten und Verletzten hatten keine Beziehung zu dem Täter; sie waren für ihn nur Symbole, keine Personen, Mittel zu einem selbstherrlichen Zweck, dem das Leben anderer nichts bedeutet.

04.08.2019 18:46:49 [Telepolis]
Moskau: Radikale Liberale bleiben hart
Am Samstag fanden in Moskau erneute eine nichtgenehmigte Aktionen gegen die Nichtzulassung von oppositionellen Kandidaten zu den Stadtparlamentswahlen statt. An mehreren Orten in der Moskauer Innenstadt demonstrierten vor allem junge Leute. Der Protest richtete sich auch gegen die Festnahme von bekannten liberalen Oppositionellen, wie Ilja Jaschin, Dmitri Gudkow und Ljubow Sobol.

Das Angebot der Stadtverwaltung, auf dem Sacharow-Prospekt zu demonstrieren, lehnten die Führer der liberalen Opposition ab. Sie bestanden auf einem Kundgebungsplatz im Stadtzentrum. Als die Macht auf diese Forderung nicht einging, riefen die Oppositionsführer dazu auf, sich um 14 Uhr an verschiedenen Stellen des Moskauer Boulevard-Rings zu versammeln.

05.08.2019 07:21:29 [TAZ]
Massaker in El Paso: Manifest des rechten Terrors
Alles deutet darauf hin, dass das „Manifest“, das nur kurz vor dem Angriff des mutmaßlichen Schützen Patrick C. auf einen Supermarkt in El Paso ins Netz gestellt wurde, tatsächlich von ihm stammt. Die britische Investigativgruppe Bellingcat bestätigte die Aussagen der Polizei von El Paso, die erklärt hatte, das Dokument, das auf der Internet-Plattform 8chan hochgeladen wurde, für authentisch zu halten. Dafür spricht der Zeitpunkt der Veröffentlichung vor Beginn der Tat, die korrekte Benennung der Tatwaffe – das Sturmgewehr WASR-10, eine zivile und in den USA legal erhältliche Version des militärischen AK47 – und ein weiteres angehängtes Dokument, das eben jenen Patrick C. identifiziert, der sich nach seiner Tat den Polizeikräften stellte.
05.08.2019 07:26:38 [Junge Welt]
US-Aggression: Jetzt also China
Das Pentagon hat es offenbar eilig: Nur einen Tag nach dem endgültigen Aus für den INF-Abrüstungsvertrag erklärte der US-Verteidigungsminister, Washington strebe die baldige Stationierung neuer konventioneller Mittelstreckenraketen in Asien an. Mark Esper sagte am Sonnabend während eines Fluges nach Sydney, er wolle dies »so rasch wie möglich realisieren«. Er zöge einen Zeitraum von einigen Monaten vor, doch dauerten »solche Dinge länger, als man erwarten würde«. Esper ließ offen, wo genau die Raketen stationiert werden sollen – über »derartige Dinge spricht man zuerst mit den Verbündeten« –, machte aber keinen Hehl daraus, gegen wen sich dieses Vorhaben richtet.
05.08.2019 09:32:17 [Junge Welt]
Entbehrliche Nation: US-Sanktionen gegen Russland
Madeleine Albright – die Frau, die Joseph Fischer das Kriegführen als Element grüner Politik nahegebracht hat – prägte den Satz, die USA seien die »Indispensable nation«, die »unentbehrliche Nation«. So führen sie sich tatsächlich seit ihrem Sieg im ersten Kalten Krieg auf: als käme niemand an ihnen vorbei.

Was die USA jetzt an neuen Sanktionen gegen Russland eingeführt haben, klingt zunächst einmal wie gehabt: Russland habe mit dem – ihm unterstellten – Anschlag auf den früheren Doppelagenten Sergej Skripal gegen ein US-Gesetz zur Kontrolle chemischer Waffen verstoßen. Genausogut könnte das New York Police Department demnächst Strafzettel verschicken, wenn jemand am Berliner Alexanderplatz sein Auto im Halteverbot abstellt.

05.08.2019 09:33:46 [Telepolis]
El Paso-Massaker: Ermittelt wird wegen "inländischen Terrorismus"
Gegen den Hauptverdächtigen des mehrfach tödlichen Angriffes mit einem Schnellfeuergewehr auf Besucher der Walmart-Filiale in der texanischen Grenzstadt El Paso wird nun unter der Anklage "domestic terrorism", "inländischer Terrorismus", ermittelt.

Laut Informationen der New York Times erwägen Staatsanwälte eine Anklage wegen "Hassverbrechen" und dazu eine Anklage, die eine Todesstrafe nach sich ziehen könnte. Zitiert wird der Staatsanwalt des Distrikts El Paso, Jaime Esparza, der bekannt gab, dass seine Behörde den Mann wegen "capital murder" anklagt, worauf die Todesstrafe steht.

05.08.2019 13:29:33 [Asia Times]
EU, Vietnam to become brothers in arms
On August 5, the European Union’s (EU) chief diplomat Federica Mogherini will sign a new defense agreement with Vietnam, the first such security deal Brussels will have with a Southeast Asian nation. It is the latest indication that the EU is trying to forge a closer defense relationship with the region and Vietnam in particular, which is at the heart of disputes with China in the South China Sea. After taking part in the Association of Southeast Asian Nations (ASEAN) Regional Forum and an EU-ASEAN Post-Ministerial Conference in Bangkok between August 1 and 2, Mogherini will head to Hanoi to sign “an agreement on Vietnam’s participation in our European military and civilian missions”, she told regional media earlier this week.
05.08.2019 13:40:27 [Tagesschau]
Grenzschutzagentur Frontex: Exzessive Gewalt, Schläge, Misshandlungen
Laut "report München" verschließt die EU-Grenzschutzagentur Frontex die Augen vor Menschenrechtsverletzungen durch nationale Grenzbeamte. Darüber hinaus verstoße sie selber immer wieder gegen Menschenrechte. Beamte setzen Schlagstöcke und Pfefferspray ein, Hunde jagen Flüchtende durch den Wald - diese Szenen sind in internen Dokumenten der EU-Grenzschutzagentur Frontex beschrieben, die Reporter des ARD-Politmagazin report München, der britischen Zeitung "Guardian" und des Recherchezentrums "Correctiv" einsehen konnten. Die Dokumente geben einen Einblick in das, was sich an Europas Grenzen abspielt.
05.08.2019 15:07:47 [Telepolis]
Kaschmir: Verfassungsänderung via Eildekret
Modi hebt Autonomie des indischen Teils auf - Khan bittet Trump, zu vermitteln. Im indischen Teil des Krisengebiets Kaschmir haben die Behörden am Samstag Touristen, Pilger und Gastarbeiter dazu aufgefordert, schnellstens in ihre Heimat zurückzukehren. Als Grund für die Aufforderung nannte man "Terrorgefahren". Etwa gleichzeitig meldete das indische Militär einen vereitelten Versuch "pakistanischer Soldaten und Milizionäre", in den indischen Teil der Region einzudringen. Dieser Versuch habe mindestens fünf Eindringlinge das Leben gekostet.

Die pakistanischen Behörden bestätigten diese Angaben nicht, sondern warfen stattdessen Indien vor, durch den Einsatz von Streumunition an der Demarkationslinie zwei Zivilisten getötet und elf weitere verletzt zu haben (was die indische Seite zurückweist).

05.08.2019 18:49:16 [Telepolis]
Ölschmuggel kontert US-Sanktionen
Auch wenn Schlagzeilen wie "Iran beschlagnahmt weiteren Tanker" anderes andeuteten, so stellte sich schnell heraus, dass es sich hier nicht um den nächsten eskalierenden Akt der Tanker-Krise (manche sprechen gar von "Tanker-Krieg") zwischen Iran, Großbritannien und den USA handelt.

Das von den iranischen Revolutionsgarden festgesetzte Schiff soll 700.000 Liter "Fuel" als Schmuggelware geladen haben, so die offizielle Mitteilung der Revolutionsgarden (IRGC). Es sei vor der Farsi Insel in einer "überraschenden Angriffsaktion" beschlagnahmt worden und zum Hafen von Buschehr gebracht worden.

05.08.2019 20:49:42 [Zeit Online]
Großbritannien schließt sich US-Mission im Persischen Golf an
Großbritannien wird an der US-Mission zum Schutz der internationalen Schifffahrt im Persischen Golf teilnehmen. Das teilte das britische Verteidigungsministerium in London mit. Die Mission solle Handelsschiffe in der Straße von Hormus schützen, kündigte der britische Außenminister Dominic Raab an. "Dieser Einsatz wird die Sicherheit stärken und in der Schifffahrt für Beruhigung sorgen", fügte er hinzu.

Die US-Regierung hatte ihren Verbündeten in Europa kürzlich ihre Pläne für eine Marinemission zum Schutz der wichtigen Schifffahrtsrouten in der Straße von Hormus vorgestellt und um Beiträge gebeten.

05.08.2019 21:23:51 [Der Freitag]
Libyen: Über 40 Tote bei Luftangriff auf Mursuk
Bei einem Luftangriff der Libyschen Nationalarmee (LNA) auf die Stadt Mursuk wurden am Sonntag über 40 Menschen getötet und zahlreiche verletzt. Die LNA unter General Haftar bestätigte den Angriff am 4.8.2019 auf das im Südwesten Libyens gelegene Mursuk, bestritt aber, dass Zivilisten beschossen wurden, sondern die Ziele seien Standorte tschadischer Söldner in der Nähe der Stadt Mursuk gewesen. Alle Angriffe seien präzise ausgeführt worden. Dagegen behaupteten Offizielle der Gemeinde Mursuk, die Raketen hätten eine Tibu-Hochzeitsgesellschaft getroffen.

Den Drohnenangriffen vom Sonntag gingen bereits am Samstag bewaffnete Kämpfe voraus, die bis Sonntag andauerten.

06.08.2019 06:38:08 [Junge Welt]
Ein Leben im Falschen
»Theodor W. Adorno, geboren am 11. September 1903, ist am 6. August 1969 sanft entschlafen.« Mit diesen knappen Worten wurde der Tod des Philosophen und Soziologen vor fünfzig Jahren in den Medien bekanntgegeben. Sein Vater entstammte einer jüdischen Weinhändlerfamilie aus Frankfurt, die Mutter war eine Katholikin mit italienischen Vorfahren und Sängerin. Der Junge wurde ebenfalls katholisch getauft, entschied sich aber später für eine protestantische Konfirmation. Von den Nazis wurde er als Jude verfolgt. Adornos akademischer Lehrer war der protestantische Theologe Paul Tillich, ein Vertreter der Religiösen Sozialisten.
06.08.2019 08:40:34 [Netzpolitik]
8chan, QAnon und Pizzagate: FBI warnt vor Verschwörungsextremismus
Der rassistische und durch Verschwörungsideologien befeuerte Terroranschlag von El Paso zeigt einmal mehr, dass das Phänomen des Terrors der Anhänger einer „weißen Vorherrschaft“ von der konservativen US-Regierung politisch heruntergespielt wird. In den USA ist deswegen eine politische Debatte entbrannt, die nicht nur der aggressiven Rhetorik von Präsident Trump eine Mitschuld gibt, sondern auch konkrete Maßnahmen und eine richtige politische Einordnung solcher Anschläge einfordert. Vertreter der Republikaner hatten sich nach El Paso beeilt, den Täter als Psychopathen darzustellen oder die Schuld bei Computerspielen zu suchen.
06.08.2019 08:46:46 [IMI-Online]
Zum Atombombenabwurf über Hiroshima vor 74 Jahren
Am 6. August 1945 warfen US-Kampfflugzeuge zwei Atombomben über der japanischen Stadt Hiroshima ab. 140.000 Menschen starben. Durch den Atombombenabwurf auf Nagasaki am 9. August 1945 starben an die 80.000 Menschen. Viele Menschen leiden bis heute an den Spätfolgen der Strahlung.

Durch das Ende des INF-Vertrags am Freitag, 2. August 2019, in dem sich die USA und Russland 1987 zur Abschaffung nuklearer Mittelstreckenraketen verpflichteten, ist ein neues Wettrüsten wieder sehr wahrscheinlich und damit die Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes gestiegen.

06.08.2019 10:35:17 [TAZ]
Frontex und Menschenrechtsverletzungen: Die Festung sichern
Eine Recherche deckt Vergehen unter den Augen der Grenzschutzagentur auf. Solche Berichte sind keine Überraschungen, aber dennoch wichtig. Bald 9.000 Kilometer lang ist die Außengrenze der Europäischen Union im Osten, auf dem Balkan und übers Mittelmeer. Stacheldraht, Grenzposten, Kriegsschiffe und Überwachungsdrohnen sollen dort illegale Übertritte verhindern, vor allem von Migrant*innen und Geflüchteten.

Die Grenzschutzagentur Frontex hat den Auftrag, mit den Mitgliedstaaten, aber auch Anrainern, Verletzungen der Grenze wirksam zu unterbinden.

06.08.2019 16:30:03 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Mit Adorno den Aufwärtstrend der neuen Rechten verstehen
Vor 50 Jahren, am 6.8.1969, verstarb mit Theodor W. Adorno einer der bedeutenden marxistischen Intellektuellen des 20. Jahrhunderts. Er war ein scharfsinniger Kapitalismuskritiker und Vertreter eines westlichen Marxismus, weshalb er mit anderen Vertretern der kritischen Theorie (der »Frankfurter Schule«) auch zum theoretischen Inspirator der »versifften 68er«-Studentenbewegung und der Aufsässigen gerechnet wurde.

Zu den damaligen Influenzern zählten u.a. Max Horkheimer, Jürgen Habermas, Oskar Negt, aber auch viele Studenten, die zu den führenden Sprechern des SDS gehört haben, wie Hans-Jürgen Krahl oder Frank Wolff.

06.08.2019 16:40:02 [Telepolis]
USA-China: Raketenstreit folgt Handelsstreit
Seit Freitag gilt der INF-Abrüstungsvertrag zwischen den USA und Russland nicht mehr (vgl. Das Ende des INF-Vertrags und das neue Wettrüsten). Vorher hatten die US-Staatsführung und die NATO Russland vorgeworfen, mit Tricks gegen den Sinn dieses Vertrages zu verstoßen. Die russische Seite bestritt das und warf ihrerseits den Amerikanern eine Vertragsverletzung vor. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow beschuldigte die USA darüber hinaus, mit den Vorwürfen die "wahren Ziele zum Austritt aus dem INF-Vertrag durch die USA zu tarnen". Beobachter vermuteten solche möglichen "wahren Ziele" in China, das in den 1980er Jahren nicht zu den Supermächten gehörte.
07.08.2019 06:47:09 [Junge Welt]
USA verschärfen Sanktionen: Caracas im Würgegriff
Die USA verschärfen ihren Wirtschaftskrieg gegen Venezuela weiter. US-Präsident Donald Trump ordnete am Montag abend (Ortszeit) per Dekret an, alle Vermögenswerte der venezolanischen Regierung und nachgeordneter Einrichtungen in den USA einzufrieren. Das Embargo bezieht sich ausdrücklich auch auf alle Mittel venezolanischer Herkunft, die in den Besitz oder unter die Kontrolle von US-Bürgern kommen. Damit droht de facto jedem, der sich auf ein Geschäft mit Einrichtungen aus Venezuela einlässt, die Enteignung durch die eigene Regierung. Betroffen sind zudem auch Güter, die künftig in den USA eintreffen. Theoretisch könnte das sogar Maschinen der staatlichen venezolanischen Fluggesellschaft Conviasa treffen, wenn diese den Luftraum der Vereinigten Staaten passieren.
07.08.2019 08:51:10 [Telepolis]
Hongkong: Beijings Angst vor einem Gesichtsverlust
Hongkong kommt nicht zur Ruhe. Seit Wochen wird in der chinesischen Sonderverwaltungszone mit eigener Miniverfassung, Währung und Wirtschaftspolitik gegen einen Gesetzentwurf demonstriert, der die Auslieferung von Menschen erleichtern soll, die im chinesischen Mutterland gesucht werden. Die Stadtregierung hat ihren Entwurf inzwischen zurückgezogen, aber das scheint viele Hongkonger nicht wirklich zu beruhigen.

Am Montag kam es in der 7,4-Millionen-Einwohner-Stadt zu erneuten Demonstrationen und zu einem Streik. Zahlreiche U-Bahnhöfe wurden blockiert und der Flugverkehr war stark eingeschränkt, da sich ein Teil des Personals krankgemeldet oder direkt am Streik beteiligt hatte.

07.08.2019 11:12:37 [Junge Welt]
Trump schwächt den Yuan
Wahnsinnig erstaunlich ist es nicht, dass die chinesische Währung fällt, wenn die USA gegen Einfuhren aus China Zölle erheben. Es ist ja die Absicht von Donald Trump, dem großen Konkurrenten zu schaden. Wenn China weniger Waren in die USA ausführt, kommt weniger Geld ins Land. Die wichtigste Ursache für die Nachfrage nach der chinesischen Währung wird dementsprechend schwächer. Also sind, nachdem der US-Präsident die neuen Zölle Ende vergangener Woche angekündigt hatte, die Aktienmärkte in China, den USA und anderwärts in die Knie gegangen.
07.08.2019 11:14:23 [RT Deutsch]
Heiko Maas und das Ende des INF-Vertrags
Russland habe nicht das Nötige getan, um den INF-Vertrag zu retten. Das ist die Meinung von Bundesaußenminister Heiko Maas. Um zu dieser Schlussfolgerung zu kommen, gilt es, über eine ganze Reihe von Fakten hinwegzusehen. Für Heiko Maas gar kein Problem. Der Minister übersieht wie gewöhnlich das Wesentliche. Zunächst einmal haben die USA den Vertrag zuerst gekündigt, nicht Russland. Ob die von den USA beanstandeten russischen Raketen tatsächlich den Vertrag verletzen, ist unklar. Das russische Angebot, die Systeme durch westliche Techniker begutachten zu lassen, erwähnt der Minister erst gar nicht.
07.08.2019 11:17:27 [Telepolis]
"Sicherheit für Sicherheit", "Frieden für Frieden", "Öl für Öl" und "Straße für Straße"
In einer im öffentlich-rechtlichen Fernsehen des Landes ausgestrahlten Rede im Teheraner Außenministerium erklärte der iranische Staatspräsident Hassan Rouhani gestern, sein Land sei nur dann zu Verhandlungen über ein neues Atomabkommen bereit, wenn vorher alle Sanktionen aufgehoben würden. "Der Frieden mit dem Iran", so Rouhani, sei "die Mutter aller Frieden", und ein Krieg mit ihm wäre "die Mutter aller Kriege". Außerdem lobte der iranische Staatspräsident seinen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif, den die Amerikaner am 31. Juli auf ihre Sanktionsliste setzten.
07.08.2019 12:46:21 [Zeit Online]
Frontex: Die überforderte Behörde
Unter den Augen von Frontex sollen Migranten misshandelt worden sein. Die EU hat ihre Grenzschutzagentur seit 2015 stark ausgebaut. Hat sie die Kontrolle verloren? In einem Waldstück ganz im Norden von Serbien wartet im Dezember 2016 eine Gruppe von Afghanen: Sie haben vor, unerlaubt die Grenze zu Ungarn und damit zur EU zu übertreten. Doch ungarische Polizisten werden auf die Flüchtlinge aufmerksam. Die Grenzschützer, so erzählt es einer der Jugendlichen später UN-Flüchtlingshelfern, hätten zuerst Hunde auf die Gruppe gehetzt, dann seien sie selbst nähergekommen. Sie hätten mit Pfefferspray gesprüht und ihn und seine Leute geschlagen.
07.08.2019 17:51:50 [Junge Welt]
Türkei/Nordsyrien: Vor dem Angriff
Die türkische Regierung ist entschlossen, tiefer nach Nordsyrien vorzudringen. »Wir sind in Afrin, Dscharabulus und Al-Bab einmarschiert, und nun werden wir östlich des Euphrat einmarschieren«, verkündete Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan am Sonntag in der westtürkischen Stadt Bursa vor Anhängern. Ziel sei die Zerschlagung des »Terrorkorridors«, begründet Erdogan den geplanten Angriff auf das von Kurden auch als Rojava bezeichnete Gebiet der Demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien. »Nordsyrien muss in Brand gesetzt werden«, sekundierte der Führer der faschistischen MHP, Devlet Bahceli, dem türkischen Präsidenten.
07.08.2019 19:44:23 [RT Deutsch]
UN-Mitarbeiter im Jemen sollen Spendengelder veruntreut haben
Seit fünf Jahren hält der Bürgerkrieg im Jemen an. Die Nachrichtenagentur Associated Press will über Informationen verfügen, wonach ein Dutzend Mitarbeiter der Hilfsorganisation der Vereinten Nationen sich an den Spenden bereicherten und sich mit Vertretern beider Kriegsparteien verbündeten. Dies zeigten Dokumente und Interviews mit Mitarbeitern der Hilfsorganisationen sowie mit Regierungsvertretern auf. In den letzten Monaten formierte sich eine Online-Kampagne unter dem Titel: "Wo ist das Geld?" Sie will erreichen, dass die Vereinten Nationen sowie die anderen internationalen Organisationen, die im Jemen aktiv sind, offenlegen, wo die Millionen von Dollar an Hilfsgeldern seit Ausbruch des Bürgerkriegs verblieben sind.
08.08.2019 09:03:11 [Telepolis]
Ermittler im Skripal-Fall: "Wir haben bislang keinen Fall für eine Anklage"
Der Skripal-Fall köchelt weiter vor sich hin, Neil Basu, Leiter der britischen Antiterroreinheit der Polizei, distanziert sich von Spekulationen und von politischen Interessen. Nach der Krim, dem Abschuss von MH17 und Giftgasanschlägen in Syrien war der Anschlag auf den russischen Ex-Spion Skripal und seine Tochter ein Ereignis, das den Konflikt des Nato-Westens mit Russland eskalieren ließ oder, je nach Perspektive, lassen sollte. Die Krim hat sich Russland angeschlossen oder wurde mit dem Willen ihrer Bewohner annektiert, bei den drei Gewaltereignissen, für die Russland (mit)verantwortlich gemacht wird, gibt es noch Meinungsverschiedenheiten.
08.08.2019 12:24:18 [Der Freitag]
Und niemand sagt „Heuschrecke“?
Journalismus: Der Investor KKR will sich bei Springer einkaufen. Wo bleibt da die Lieblingsmetapher der Medien? Begriffe haben ihre Zeit. Die Bezeichnung „Heuschrecke“ zum Beispiel ist einmal ziemlich en vogue gewesen. Fiel sie, wusste man, es geht um Private-Equity-Firmen wie KKR, die derzeit beim Medienhaus Axel Springer einzusteigen gedenkt. Aufgebracht hatte das Wort der ehemalige SPD-Chef Franz Müntefering im April 2005, als seine Partei in den Umfragen bei 30 Prozent stand und noch Volkspartei-like Debatten anstieß.
08.08.2019 12:25:53 [Tagesschau]
Verteidigungsministerium: Mehr als 150 Millionen Euro für Berater
Binnen eines halben Jahres hat das Verteidigungsministerium 155 Millionen Euro ausgegeben - für Berater und externe Unterstützungsleistungen, wie es heißt. Ein Vergleich mit den Vorjahren ist nicht möglich, denn bisher hat das Ministerium nie einen umfassenden Überblick geliefert. Fest steht nur, dass bei der Verteidigung deutlich mehr ausgegeben wird als in allen anderen Ministerien. Hier belaufen sich die Ausgaben im ersten Halbjahr auf insgesamt rund 178 Millionen Euro.
08.08.2019 12:35:32 [Publico]
Warum eine Fleischsteuer verfassungswidrig wäre
Der neueste Vorschlag in der Bewegung zur Konsumsünden-Bestrafung lautet: eine Fleisch-Steuer soll her.
Der Unions-Abgeordnete Albert Stegemann schob dafür die CDU-Versicherung „keine Steuererhöhung bis 2021“ beiseite, und meinte: „Eine solche Steuer kann ein konstruktiver Vorschlag sein. Dafür müssten diese Mehreinnahmen aber zwingend als Tierwohlprämie genutzt werden, um die Tierhalter in Deutschland beim Umbau zu unterstützen.“ Denn: „Der Weg zu einer gesellschaftlich nachhaltig akzeptierten Nutztierhaltung kostet Milliarden, die die Landwirte in Deutschland nicht alleine tragen können.“

08.08.2019 12:37:36 [Frankfurter Rundschau]
Rechter Terrorismus in El Paso: Warum medial so zimperlich?
Auch Tage nach dem Massaker von El Paso wird die Tat oft nicht als das benannt, was sie ist: ein rechtsterroristischer Akt. Dass beim Täter von El Paso ein rechtsextremes Motiv vorliegt, war den Ermittlern schnell bekannt. Ebenso, um wen es sich handelt. Schließlich hatte sich der 21-Jährige selbst der Polizei gestellt. Umso erstaunlicher, dass noch zwei Tage danach, die Hintergründe sind längst kommuniziert, die Tat in vielen Medien nicht prominent als das benannt wird, was sie ist: nämlich ein rechtsterroristischer Akt.
08.08.2019 14:17:16 [Netzpolitik]
Chelsea Manning: 400 Tage länger in Beugehaft
Seit dem 8. März dieses Jahres sitzt die Aktivistin und Whistleblowerin Chelsea Manning im Gefängnis und wird dort für mindestens 400 weitere Tage verbleiben müssen. Sie soll so lange in Beugehaft bleiben, bis sie gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange aussagt oder die gesetzliche Grenze für Beugehaft erreicht ist.

Da sie nicht aussagt und nach Eigenaussage auch nie aussagen wird, muss sie zudem seit Mitte Juni eine tägliche Geldstrafe von 500 US-Dollar zahlen. Diese Strafhöhe stieg mit vergangenem Montag auf 1.000 Dollar.

08.08.2019 14:20:50 [NachDenkSeiten]
BILD, SPIEGEL und die verlorene Ehre des Clemens Tönnies
Clemens Tönnies, seines Zeichens Aufsichtsratschef von Schalke 04, hat sich im Ton vergriffen und legt nun freiwillig eine dreimonatige Pause ein. Das geht den Leitartiklern nicht weit genug. Es geht um Rassismus und die “verlorene Ehre”, wie es SPIEGEL Online stellvertretend für viele andere Medien postuliert. Sogar die BILD spricht von einem “fatalen Signal”. Das ist ja auch alles richtig. Aber wo haben die hochmoralischen Verteidiger von Anstand und Moral eigentlich bislang ihren Tiefschlaf verbracht? Immerhin ist der Schlachthof-Milliardär Tönnies geradezu das Abziehbild eines ehrlosen Ausbeuters, der tausende osteuropäische Wanderarbeiter in seinen Billigfleischfabriken schuften lässt und die Allgemeinheit mit illegalen Preisabsprachen und Steuerhinterziehung mit Cum-Ex-Geschäften betrügt.
08.08.2019 20:52:24 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Cyberpunk in Hongkong: Wenn das keine futuristische Unterdrückung ist, was dann?
Tränengas und Datenspionage: Die Demonstranten in Hongkong werden vom Staat nicht nur auf der Straße, sondern auch mit digitaler Spionage bekämpft. Die Bevölkerung wehrt sich mit immer neuen Low-Tech-Lösungen. Am helllichten Tag wird Colin Cheung von Zivilpolizisten in einem Einkaufszentrum in Hongkong überwältigt und in ein Fahrzeug gestoßen. Die Polizisten zerren ihn am Kiefer, schlagen ihm ins Gesicht, reißen seine Augenlider hoch – um sein Telefon via Gesichtserkennung zu entsperren. Sie wollen an seine Daten, Fotos, Kontakte. Doch der junge Programmierer hat die Funktion seines Smartphones ausgeschaltet. Fünfmaliges Betätigen des Einschaltknopfs deaktiviert FaceID und Fingerabruck-Anmeldung. „Cop Mode“ wird die Technik genannt.
08.08.2019 20:56:39 [Augen geradeaus!]
Wenn der Berater mit dem Bagger kommt
Wenn die Stichworte "Berater" und "Verteidigungsministerium" im Zusammenhang fallen, ist die Öffentlichkeit alarmiert – nicht zu Unrecht. Gab es doch in den vergangenen Jahren diverse Beratungsaufträge im Ministerium, die eingestandenermaßen unter Verstoß gegen das Vergaberecht zustande kamen. Und nicht ohne Grund durchleuchtet ein Untersuchungsausschuss des Bundestages diese Verträge. Wenn allerdings am (heutigen) Donnerstag die Schlagzeile Verteidigungsministerium: Mehr als 150 Millionen Euro für Berater die Runde macht und für eine gewisse Aufregung sorgt, erlaube ich mir eine etwas differenziertere Betrachtung.
 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (58)
01.08.2019 11:02:10 [Fassadenkratzer]
Regierung führt vorsätzlich den Verfall der inneren Sicherheit herbei und fördert Straftaten
Die durch die Merkel-Regierungen etablierte Herrschaft des Unrechts, die in der verfassungs- und gesetzwidrigen Grenzöffnung für unkontrollierte Zuwanderung kulturfremder Menschenmassen besteht, ist in ihrer kriminellen Dimension noch nicht aufgearbeitet. Sie hat schwerwiegende Folgen, die sich immer deutlicher abzeichnen. Zu ihnen gehören die permanent ansteigende Kriminalität der Zugewanderten und der damit verbundene Verfall der inneren Sicherheit, die zentrale Aufgabe und Verpflichtung des Staates gegenüber seinen Bürgern ist.
01.08.2019 12:38:15 [KenFM]
Die Verantwortungslüge
Der Neoliberalismus missbraucht unser Verantwortungsgefühl, um uns die Schuld für sein Versagen aufzuhalsen. „Es liegt an dir“, hören wir landauf, landab. Oder: „Sei selbst die Veränderung, die du in der Welt sehen willst.“ Das klingt so gut und ist so gut gemeint, dass sich sehr viele den Schuh anziehen und sich mit Schuldgefühlen plagen. Unser Verantwortungsbereich scheint immer mehr zu wachsen, während durch die autoritäre Politik der Mächtigen unser tatsächlicher Einfluss nach und nach schrumpft. Der Einzelne wird dazu angehalten, durch ethische Konsumentscheidungen auf eigene Kosten die Fehler von Politik und Wirtschaft zu korrigieren. Von „Eigenverantwortung“ wird immer dann gesprochen, wenn sich die Institutionen aus der Verantwortung zurückziehen.
01.08.2019 14:44:14 [Der Volksverpetzer]
Tumulte in Freibädern?
Vorfälle im Rheinbad in Düsseldorf: Instrumentalisierung ging nach hinten los. Jugendliche in Düsseldorf waren alle Deutsche. Das Rheinbad in Düsseldorf musste innerhalb von vier Wochen dreimal wegen Fehlverhalten von Badegästen geräumt werden, zuletzt am Freitag. Eine Gruppe junger Männer soll die Rutsche und Sprungbrett blockiert haben und sich den Anweisungen der Bademeister widersetzt haben. Die herbeigerufene Polizei schickte daraufhin alle nach Hause. Zwei Ermittlungen wegen Beleidigung eines Polizisten und Bedrohung und Beleidigung einer Bademeisterin wurden eingeleitet.
01.08.2019 14:50:50 [Polit Platsch Quatsch]
Große Transformation: Unterwegs nach Utopia
Namen sind Zeichen, Signale und Hinweise darauf, was Politiker wünschen und planen. Wenn also Bundesumweltministerin Svenja Schulze, eine SPD-Frau, die weiß, dass sie mit einer Wahrscheinlichkeit im nächsten Klimawinter schon nicht mehr am Kabinettstisch sitzen wird, einen neuen Chef des Umweltbundeamtes ernennt, hat das wegweisenden Charakter.

Und wie: Dirk Messner, der Neue, der zumindest gelegentlich in Dessau auftauchen wird, wohin die oberste Bundesumweltbehörde vor Jahren verbannt wurde, als es gerade wieder ein "Zeichen" für den Aufschwung im abgehängten Osten zu setzen galt, ist zwar keiner der Ostdeutschen, die die Bundesregierung im 30. Jahr nach dem Mauerfall irgendwie schon auch mal gelegentlich doch mit bestimmten Vertrauensposten belohnen wollte.

01.08.2019 16:23:34 [QPress]
Wo stecken die großen deutschen Patrioten?
Allein das Wort „Patriot“ macht heute schon verdächtig, denn es wird immer gern ganz nah an „Nationalismus“ herangerückt. Nicht ganz ohne Bedacht. Genau so kann man den diesen Kreis der Menschen ziemlich klein halten. Das gelingt auch sehr gut. Aber es gibt unter den Patrioten immer wieder Ausreißer, die sich nicht auf Anhieb mit der Schuld-Kult-Keule erschlagen lassen, einfach weil sie zu der Keule nicht passen. Hier stellen wir einfach mal zwei solcher Quergeister vor.
01.08.2019 19:34:48 [Dushan Wegner]
Mord in Stuttgart – ich hasse mein Schulterzucken
In Stuttgart wird ein Mensch brutal auf der Straße totgestochen. Ich habe den Horror von Frankfurt noch nicht verdaut – und spüre in mir ein Schulterzucken. Ich erschrecke über mein Schulterzucken. Morde werden zur Statistik. In Deutschland gilt ja bekanntlich derjenige, der um den Toten trauert, als viel gefährlicher als derjenige, der tötete. Wenn in Deutschland – in manchen Wochen bereits gefühlt täglich – wieder mal ein besonders brutaler Mord passiert, stehen innerhalb von Sekunden die Bürger mit »Haltung« bereit, um präventiv jeden als »Rassist«, »Hetzer« et cetera niederzubrüllen, der es wagt, um den Toten zu trauern. Selbst für abgebrühte Beobachter der Tagespolitik ist die Eiseskälte linksgrüner Ideologie erschreckend.
01.08.2019 19:36:23 [Peds Ansichten]
Journalistische Verstrickungen
Wir Menschen sind im wahrsten Sinne des Wortes zuallererst fühlende Wesen. Gefühle steuern in großer Dominanz unser Leben. Auf ihnen bauen auch Journalisten ihre rationale, reflektierende Welt auf – jeder für sich selbst in einzigartiger Weise. Sind Journalisten sich dessen bewusst, wenn sie “unabhängig berichten”?

Vorab: Dieser Artikel betrifft keineswegs nur “echte” Journalisten. Denn im weitesten Sinne sind wir doch alle Journalisten. Immer dann, wenn wir selbst von Ereignissen berichten, erzählen wir unsere ureigene Geschichte von dem, was wir erfuhren.

Was ist Journalismus?

Wir könnten uns dazu fein granuliert an einer Definition von Journalismus abarbeiten. Was ich an dieser Stelle nicht für sehr zielführend halte. Versuchen wir einen großen Blick.

01.08.2019 19:38:28 [Burkhard Jung (via Facebook)]
Zwischenruf
Die Geschehnisse der vergangenen Woche kann ich nicht unkommentiert im Raum stehen lassen. Worum geht es: Zwei Leipziger Kitas entschieden sich, das Essensangebot für die Kinder zu verändern. Das ist nichts Ungewöhnliches, viele Schulen und Kitas wechseln von Zeit zu Zeit ihren Essensanbieter. Die Gründe dafür sind vielfältig, aber vor allem Eines: Eine Entscheidung der Kita und der Eltern in gemeinsamer Verantwortung für die Kinder. Die Gründe, warum sich eine Kita und die Eltern so oder so entscheiden, für oder gegen Schweinefleisch, für vegetarische oder gar vegane Ernährung, können vielfältig sein: kulturell begründet, ernährungsphysiologisch oder schlicht weil die Geschmäcker verschieden sind.
01.08.2019 19:41:54 [Anderwelt Online]
Ein Afrikaner mordet und Seehofer will den „Kampf gegen Rechts“ verstärken
Sieht man die Nachrichten an, glaubt man immer öfter, in einer Parallelwelt zu leben. Auf der Pressekonferenz lässt der Innenminister Seehofer erst die üblichen Plattitüden zu dem Mord am Frankfurter Bahnhof ab und erklärt dann allen Ernstes, er wolle wegen dieses Vorfalls den „Kampf gegen Rechts“ verstärken. In den Folgesendungen wurde diese „politisch korrekte“ Verirrung nicht mehr gezeigt.

Menschen mit einem Stoß vor einfahrende Züge zu ermorden, ist nichts Neues. Schon vor 60 Jahren war das ein beliebtes Mordmittel des BND und anderer Geheimdienste, die in Deutschland operieren. Das waren „politische“ Morde, die letztlich im Auftrag einer Regierung begangen worden sind.

02.08.2019 06:20:27 [Mars von Padua]
Ukraine-Heimkehrer: Eine vom Westen bewusst unterschätzte Gefahr?
Die Tatsache, dass sich mehr als 2500 Rechtsextreme und Neonazis in der Ukraine im Krieg befinden ist bekannt, aber das Thema wird immer noch weitestgehend medial klein gehalten. Das könnte sich ändern, wenn die ersten Kämpfer wieder auf den Weg in die Heimat machen. Eine Vice-Reportage sieht hier ein Gefahrenpotential, das mit den IS-Heimkehrern vergleichbar ist.
02.08.2019 08:13:22 [Polit Platsch Quatsch]
Großer Rauschangriff: Privatisierung von Brauereien gefordert
Nach dem Vorschlag von Linken-Chef Riexinger zur Verstaatlichung von Airlines hat das politische Berlin trotz Sommerpause verblüffend schnell reagiert: Die Grünen applaudierten, forderten eine Enteignung aber noch vor der Rückkehr der zahlreichen deutschen Urlauber aus dem Auslandsurlaub. CSU-Chef Markus Söder zeigte sich ebenfalls einverstanden, schlug aber vor, zudem in allen Schulen morgens ein Klimagebet für alle Kinder verpflichtend zu machen. Der Staat sei immer der bessere Unternehmer, hieß es in der Arbeitnehmerunion.

02.08.2019 10:24:04 [Schelmenstreich]
Helden, Schuld und Sühne. Ein deutsches Psychogramm
Helden sind Popstars, Fußballer, Heerführer, Lebensretter, Märtyrer. Charismatische Persönlichkeiten. „Von edlem Gemüt und stolzer Gestalt“ hätte man wohl früher gesagt. In vielen Gesellschaften gilt das noch. Nicht bei uns. Die uns in einer täglichen medialen Lithurgie aufgetragene Pflicht Buße zu tun, für das vergangene, das gegenwärtige und all das kommende Leid auf Erden, ist uns als Deutsche in Fleisch und Blut übergegangen.
02.08.2019 15:09:34 [Fliegende Bretter]
Allwissend im Alter
Es muss das Alter sein. Geht nicht anders. Ab einem gewissen Alter scheinen ältere Herren mit viel Tagesfreizeit keinen Bock mehr zu haben, ihren Rassismus noch mühsam zu bemänteln, und lassen endlich die Sau raus. Dann salbadern sie ellenlang, selbstverliebt und im belehrenden, hochfahrenden Tonfall des allwissenden Erleuchteten über ihr früheres Links- und Naivsein, über ihr Aufgewachtsein 2015 (oder dass sie es immer schon gewusst hätten, das aber niemals jemand habe wahrhaben wollte) und ziehen als Experten für alles Mögliche gegen linke Träumer und grüne Gutmenschen zu Felde. Und immer werden sie von allen missverstanden, schluchz! Angesichts des furchtbaren Vorfalls von Frankfurt lässt sich etwa das hier als jüngstes Beispiel bestaunen:

"Mit anderen Worten: selbst bestens integriert erscheinende Zuwanderer haben oft ein Leben lang mit substanziellen Konflikten zwischen ihren Werten, geprägt durch ihre Kultur, Minderwertigkeitskomplexen und anderen Faktoren und den in ihrer Wahlheimat gelebten Überzeugungen zu kämpfen.“ Aha. Da spricht der Fachmann.

02.08.2019 17:02:47 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Fridays for Future agiert populistisch
Fridays for Future wird von der radikalen Linken zunehmend instrumentalisiert. Die politische Debatte in Deutschland wird zunehmend durch eine Moralisierung bestimmt. Fakten und Analysen treten in den Hintergrund, es wird vor allem mit „gut“ und „böse“ argumentiert. Besonders die politische Linke vermeidet und verhindert die inhaltliche Auseinandersetzung, indem sie durch Moralisierung Menschen mit anderen Meinungen stigmatisiert. Die Verwendung des erhobenen Zeigefingers ist allerdings kein neues Phänomen, wie der Rückblick auf die frühen achtziger Jahre zeigt: Damals hatte die Sowjetunion atomare Mittelstreckenraketen in Europa stationiert, die besonders Deutschland bedrohten.
02.08.2019 20:48:09 [Neuland Rebellen]
Der Arbeitsmarkt boomt: Irgendwas mit Immobilien
Der Arbeitsmarkt boomt seit Jahren. Heißt es immer. Die Spalten mit den Stellenanzeigen quellen schließlich über. Manches was da angeboten wird ist jedoch nicht ganz koscher. Wer suchet, der findet immer wieder solche Jobwunderjobs.

Ich klemmte mich mal wieder ans Telefon. Eine Stellenanzeige versprach mir ein gutes Auskommen. Ich war skeptisch, aber so wie die Dinge seinerzeit lagen, musste etwas geschehen. Und dass die Anzeige nicht gleich mit einem Spitzenlohn aufwartete, beruhigte mich ein wenig. Ihre Bescheidenheit gefiel mir. Mehr ist in solchen Dingen oft weniger. Wenn sie dir aus dem Stand 5000 Euro im Monat versprechen, stimmt irgendwas nicht. Dass keine Vorkenntnisse nötig waren, machte die Sache noch ein wenig runder.

03.08.2019 11:19:23 [Einartysken]
Videos über wunderbare Menschen, Errungenschaften und neue Fakten
Heute möchte ich euch mal positive Videos vorstellen mit wunderbaren Menschen und ihren Leistungen - von Musik bis zu neuen Techniken und Gesundheit - was uns auch mit poisitiven Gedanken und Gefühlen erfüllen kann.
Zuerst präsentiere ich euch eine Frau, von der ich gestern zum ersten Mal hörte, die vor knapp 100 Jahren Millionen Menschen begeisterte, die als Genie und als größte weibliche schwarze Jazz-Sängerin galt: Hazel Scott.

03.08.2019 11:23:36 [Querdenkende]
SPDpur deutlicher Wink in Richtung Auflösung
Wer die Soziale Marktwirtschaft lobpreist, verkennt die Realität. Beim geringsten Aufwind entlockt es ganz besonders ausgerechnet denjenigen genau diese Art Optimismus, die ohnehin vor lauter Wald weder Bäume noch Zusammenhänge der Realpolitik sehen wollen oder gar können. Ein Armutszeugnis par excellence, welches ausgerechnet der Ex-Außenminister Sigmar Gabriel jüngst von sich gab, die SPD sei „linker als die Linkspartei“ geworden. Dessen Abrechnung geht eher nach hinten los.
03.08.2019 16:03:12 [Kritisches Netzwerk]
Funktionärs-Rochade: Die heimliche Unterwanderung der AfD durch Rechtsextreme
In drei Bundesländern finden dieses Jahr Landtagswahlen statt. Am 1. September 2019 in Brandenburg und Sachsen, und am 27. Oktober in Thüringen werden für die nächste Legislaturperiode von 5 Jahren der jeweilige Landtag gewählt. Aus diesen Landtagswahlen geht dann auch der jeweilige Ministerpräsident hervor. Aktuell stellt die SPD in Brandenburg in Person von Dietmar Woidke den Ministerpräsidenten. Im Freistaat Sachsen wird das Amt vom CDU-Vertreter Michael Kretschmer bekleidet, und in Thüringen sitzt der Vertreter der Partei die Linke, Bodo Ramelow, auf dem Ministerstuhl. Derzeitige Umfrage-Prognosen sehen in allen drei Bundesländern eine Veränderung kommen. Dabei kristallisiert sich eine einzige Partei heraus, die in allen drei Ländern enorme Zuwächse für sich erwarten kann.
03.08.2019 18:26:19 [Meine Meinung - meine Seite]
Und die einen sind im Dunkeln ...
Was ist mit dem Ex- Kanzler Kurz los? Er steht merkbar unter Druck, er wirkt angeschlagen. Und das, obwohl er, obwohl die Türkisen bei Umfragen zur NR- Wahl haushoch führt bzw. führen. Michael Jeannee bringt in der „Krone“ in seiner Samstag- Post an Sebastian Kurz die Erklärung. In einem vertraulichen Gespräch mit jemandem aus dem Umfeld von Kurz die Erklärung zutage und Jeannee zitiert: „Es ist der unmenschliche Druck auf Sebastian von der falschen Seite. Um zu verstehen, was ich meine, müssen Sie wissen: Sein Herbert Kickl- Bashing und die daraus resultierenden Neuwahlen sind nicht auf seinem Mist gewachsen“.
03.08.2019 19:58:22 [Klaus Peter Krause]
Wir haben und machen zu viele Gesetze
Die Überfülle an Gesetzen und Vorschriften ist eine Krankheit. Sie einzudämmen, gibt es zwei Möglichkeiten: Erstens, für jedes neue Gesetz muss das Parlament ein bisheriges aufheben; Gesetze, die überflüssig sind oder es geworden sind, finden sich immer. Zweitens, jedes neue Gesetz ist mit einem Verfalldatum zu versehen: Wenn es vom Parlament nicht verlängert wird, erlischt es schlicht und einfach automatisch. Natürlich nicht solche Gesetze wie das BGB oder das Strafgesetzbuch oder gar das Grundgesetz, aber für viele andere wäre ein Verfalldatum möglich. Doch hat diese Wundermedizin eine parlamentarische Mehrheit noch nicht gefunden, sie stand noch nicht einmal zur Abstimmung. Jetzt jedoch bin ich auf eine dritte Möglichkeit gestoßen.
03.08.2019 20:05:29 [Der Spatz im Gebälk]
Was ist am Niedergang so lustig?
Die europäische Bankenunion sei „noch hinnehmbar“, entschied jetzt das Bundes-Verfassungsgericht. Doch dürfe die EZB ihre Zuständigkeiten „nicht überdehnen“, meinte beschwichtigend Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle. Solange nationale Bankenaufseher auch künftig eine dominante Rolle spielen (können), sei die Europäische Bankenunion, das heißt der wechselseitige Schuldenabgleich der Banken in der EU akzeptabel.

Für 2,5 Billionen aus dem Hut gezauberte Euros hat die Europäische Zentralbank in Frankfurt mittlerweile riskante Staatsanleihen, Unternehmensanleihen oder Aktien aus dem Markt gekauft (der Betrag des fiat-money der EZB stieg von 115,6 Mrd. € im Jahr 2015 auf 2.553,5 Mrd.€ 2019) und entsprechend Geld in den Markt gepumpt (man beachte die doppelte, die umgangssprachliche Bedeutung von „gepumpt“).

04.08.2019 08:47:25 [Schelmenstreich]
Vom Pathos des Absoluten zur Spirale der Gewalt
Als im Herbst 2015 jeden Tag tausende Asylsuchende und Migranten ins Land strömten, warnten laut einem Artikel der Welt Sicherheitsexperten vom Verfassungsschutz, dem BKA, dem BND und der Bundespolizei vor den Folgen einer Politik der offenen Grenzen. „Der hohe Zuzug von Menschen aus anderen Weltteilen wird zur Instabilität unseres Landes führen,“ fürchtet ein Spitzenbeamter. „Wir produzieren durch diese Zuwanderung Extremisten, die bürgerliche Mitte radikalisiert sich, weil sie diese Zuwanderung mehrheitlich nicht will und ihr dies von der politischen Elite aufgezwungen wird.“
04.08.2019 08:48:59 [Geolitico]
Ein bitterböser Brief an Horst Seehofer
Aus Sorge um die Zustände im Land hat unser Autor, der Schriftsteller Dr. Frank Haubold, einen offenen Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) geschrieben. Daran beklagt er, dass «weiterhin jeder Wirtschaftsflüchtling, Glücksritter oder Kriminelle seinen Pass wegwerfen» könne und so einen «Anspruch auf ein monate- oder gar jahrelanges Asylverfahren in Deutschland» erhalte. Dabei werde er «nicht nur auf Steuerzahlerkosten alimentiert», sondern könne «bei entsprechender Neigung auch nach Herzenslust Straftaten verüben», die bestenfalls mit Bagatellstrafen geahndet würden und in den allerwenigsten Fällen zur Abschiebung führten.
04.08.2019 09:11:53 [Equapio]
Christine Lagarde und der schwarze Punkt auf ihrer Seele
Moment, schrei nicht so laut! Ich habe Dich schon verstanden. Erstens willst Du wissen wer denn Christine Lagarde ist, und zweitens fragst Du mich, warum diese Dame zu berühmt ist um in den Knast zu gehen? Also pass mal auf. Das ist so: Christine – die Made an der Leine – Madeleine – Odette Lagarde war am Anfang ihrer Karriere eine französische Po – litikerin und Rechtsanwältin.

Okay, Rechtsanwältin klingt schon etwas schräg und kann durchaus auch falsch verstanden werden, aber darüber brauchst Du Dir nun wirklich keinen Kopf zu machen. Nun, bevor ich Dir gleich erzähle warum die Frau zu berühmt ist um in den Knast zu gehen, hier erst noch ein Schnelldurchlauf durch ihr bisschen Leben.

04.08.2019 11:24:21 [Recentr]
Terror-Schütze in Texas mit Hass auf Latino-Migranten
Nur kurz nachdem das Phoenix Field Office der US-Bundespolizei FBI ein „Bulletin“ veröffentlicht hatte über potenziell gefährliche Anhänger von Verschwörungstheorien (auch hinsichtlich Migration), eröffnete der 21-jährige Patrick Crusius in einem Walmart in El Paso/Texas das Feuer auf Menschen und tötetet dabei 20, bevor er ohne Gegenwehr festgenommen wurde. Er hat angeblich ein Manifest mit dem Titel „Die unbequeme Wahrheit“ zirkuliert in dem er rassistische Anschläge wie in Christchurch gutheißt und festhält: „Diese Attacke ist eine Reaktion auf die hispanische Invasion in Texas.“ In verschiedenen Ländern, darunter auch Deutschland nach dem Lübcke-Mord, erklären nun die Behörden, dass althergebrachte Terror-Gesetze nicht ausreichen würden, denn moderne Terroristen seien nicht unbedingt Mitglieder in formellen Gruppen, sondern nur Teil einer ideologischen Szene und schlagen los, wann sie wollen und wie sie wollen.
04.08.2019 11:25:15 [Polit Platsch Quatsch]
Kriminalstatistik: Böse Hetze mit Zahlenspielen
Ein alter und guter Brauch ist es in Deutschland, Nachrichten nicht immer stur nach ihrem Faktengehalt zu bewerten, sondern verantwortungsvoll mitzubedenken, was das Bekanntwerden bestimmter Tatsachen auch auslösen könnte. Thomas de Maiziere hatte das Prinzip einst in den Satz gefasst, das die Regierung bestimmte Inhalte nur öffentlich machen kann, wenn sie nicht "Teile der Bevölkkerung verunsichern". Daran orientieren sich in der Regel die meisten Verantwortungsmedien.

Doch es gibt Ausnahmen, wie der Berliner "Tagesspiegel" jetzt in einem Text beweist, der mit "Nichtdeutsche bei Straftaten überdurchschnittlich vertreten" überschrieben war.

04.08.2019 14:31:31 [Antikrieg]
„Regimewechsel beginnt zu Hause“
Max Blumenthal von Grayzone und das Embassy Protection Collective sprechen nach einem Treffen mit Präsident Nicolás Maduro im Miraflores-Palast in Caracas, Venezuela, vor den Medien. Ich vertrete neben meinen Kollegen Anya Parampil und Ben Norton eine unabhängige Medienorganisation ohne formelle Beziehung zu dieser Regierung oder einer anderen Regierung. Wir sind hier, weil unsere Regierung und unsere Konzernmedien, die als Arm ihrer Außenpolitik fungieren, eine gefährliche und katastrophale Politik der Belagerung und des Regimewechsels verfolgen.


04.08.2019 14:38:48 [Der Volksverpetzer]
Wo sind die empörten Wutbürger zum Mord in Kassel?
Frau Weidel findet „kaum noch Worte“ (Naja genug, um die „Willkommenskultur“ zu beschuldigen), die BILD macht mehrere Bild-Plus Geschichten mit Ausschnitten aus dem Video der Mordtat („Das ist der Schwertmörder von Stuttgart“). Über die Kommentarspalten zu jedem Bericht über Stuttgart brauchen wir gar nicht erst reden. Ein 28-jähriger hat in Stuttgart seinen ehemaligen Mitbewohner brutal mit einem Schwert ermordet (Quelle). Ihr habt es sicher mitbekommen. Der Hashtag #Stuttgart trendete, viele teilten ein Video der brutalen Tat – was übrigens strafbar ist.

Es ist natürlich eine schreckliche Tat (Polizeisprecher: „außergewöhnlich und entsetzlich“) und durch nichts zu entschuldigen.

04.08.2019 21:00:37 [Republik]
«Die Synergie von künstlicher Intelligenz und neoliberaler Ideologie ist extrem bedrohlich»
Paul Mason ist eine der führenden postmarxistischen Stimmen. In einem neuen Buch entwickelt er eine düstere Diagnose der Gegenwart – und er verteidigt die Perspektive einer strahlenden Zukunft. Paul Mason, Sie haben einen politischen Essay geschrieben, der Manifest­charakter hat: Sie wollen die Leute zum Handeln ermutigen. Doch Ihre Gegenwarts­diagnose ist rabenschwarz – und nimmt ihren Ausgang bei Trump.
Die Wahl von Trump ins Präsidenten­amt war ein grosses historisches Ereignis, kein blosser Zwischenfall, wie viele amerikanische und englische Kommentatoren glaubten. Dieselben Leute waren auch überzeugt, dass das politische System Trump ohne Schwierigkeiten widerstehen würde, dass die Wunden, die er aufreisst, problemlos wieder geheilt werden können.

05.08.2019 10:51:56 [Friedensblick]
Sachsen: Links/Grün propagiert mit Unfug einen Selbstmord von Uwe Mundlos
Der „abweichende“ NSU-Abschlussbericht der linken und grünen Landtagsabgeordneten beschränkt sich darauf, die offizielle Regierungsdarstellung zu propagieren. Besonders deutlich wird dabei die Inkompetenz oder das Desinteresse der Politiker. Ich fand dafür ein weiteres gravierendes Beispiel: Uwe Mundlos hätte sich mit einer Langwaffe (Pumpgun Winchester, Gesamtlänge 1 Meter) selbst in den Mund geschossen. Eine der vielen Ungereimtheiten bei der Darstellung lautet, dass hinter ihm keine Blutspritzer vorhanden sind, obwohl er nach hinten umkippte und gegen das Bett fiel. Des weiteren warf seine Pumpgun nach dem Todesschuss noch die Hülse aus.
05.08.2019 13:05:45 [Der Überflieger]
Donald Trump – ein Rassist ist Präsident der U.S.A.
Harvey Leroy „Lee“ Atwater (1951 – 1991) war ein US-amerikanischer Politberater und -stratege. Er arbeitete für die republikanischen Präsidenten Roland Reagan und George Bush. Berühmtheit erlangte er dadurch, dass er neuartige und extrem aggressive Wahlkampfstrategien entwickelte – dazu gehört das gezielte Streuen rufschädigender Gerüchte. 1981 erklärte er in einem Interview, dass es seine Partei (die Republikaner) gelernt hätte mit Hilfe von Nebelkerzen Rassenvorurteile zu nutzen. 1954 konnte man noch völlig unbehelligt „Nigger, Nigger!“ sagen. In den späten 1960er Jahren wäre das nicht mehr möglich gewesen und daher musste man ein wenig abstrakter agieren.
05.08.2019 14:48:59 [Antikrieg]
Tulsi Gabbards militärischer Unsinn
Abgeordnete zum Repräsentantenhaus Tulsi Gabbard (Demokraten-Hawaii) reagierte in einem Interview mit Gastgeber Chris Cuomo bei CNN am Donnerstag auf die Kritik der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Senatorin Kamala Harris (Demokraten-Kalifornien), nachdem die Kandidatinnen am Vortag in einer Debatte eine Auseinandersetzung hatten, mit folgenden Worten, "Die einzige Antwort, die ich von ihr und ihrer Kampagne gehört habe, sind Verleumdungsattacken, in denen behauptet wird, dass ich irgendwie eine Art ausländische Agentin oder Verräterin in meinem Land bin, in dem Land, das ich liebe, in dem ich mein Leben aufs Spiel gesetzt habe, um ihm zu dienen, in dem Land, dem ich noch heute als Soldat in der Armee-Nationalgarde diene."
05.08.2019 14:51:23 [Recentr]
Kalter Krieg, Weltkrieg oder Weltregierung
In diesem möglichen Szenario arbeiten die Supermächte an der Spitze heimlich zusammen. Die sichtbaren und spürbaren Ost-West-Spannungen werden nur aus dem Grund erzeugt, um die Zügel anzuziehen, die Reste an Freiheiten zu vernichten und lückenlose Kontrollsysteme zu erschaffen. Die USA formen eine Nordamerikanische Union mit Mexiko und Kanada, außerdem konkretisiert man ein engeres Bündnis mit ein paar südamerikanischen Ländern. Unter einem Präsidenten wird eine Super-Regierung gebildet, die auch Europa miteinschließt. Aus dem Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP ist ein enges politisches und militärisches Bündnis geworden. Das ganze Leben der Bürger ist digitalisiert und mit dem Internet verbunden.
05.08.2019 15:01:18 [Neuland Rebellen]
Sonne aus’m Arsch
Ich kenne fast niemanden, der bei diesen Temperaturen glücklich wäre. Die Leute, die ich kenne, scheinen mit den Leuten, für die das Wetter angesagt wird, nicht klimatisch verwandt zu sein. Ich habe in meinem gefühlten Bekanntenkreis mal herumgefragt und Auswertung betrieben. Von insgesamt 47 Befragten mögen alle 16 Senioren die Hitze nicht, die 18, die körperlich arbeiten und die früh aufstehen müssen, schlossen sich ihnen im Anflug von Generationensolidarität an. Fünf Herzkranke und drei Personen mit Sonnenallergie pflichten dem außerdem bei. Nur drei Befragte schätzen die pralle Sonne und halten sie für »echt geil«. Diese drei Sonnenfreunde haben allerdings das zwölfte Lebensjahr noch nicht überschritten.
05.08.2019 20:56:13 [Liberale Warte]
Die unterdrückte Debatte über die Opfer der Migrationspolitik
Der Blick zurück ist verpönt. Was passiert ist, ist passiert. Oder anders gesagt: „Nun sind sie halt da!“ Doch die Beschäftigung mit Vergangenem gilt völlig zu Unrecht als rückwärtsgewandtes Gejammer ewig Gestriger. Denn aus der Vergangenheit können wir lernen, damit sich Fehler nicht wiederholen. Der Blick zurück ist notwendig, um Ursachen zu verstehen und Mängel zu beheben. Die Politik hasst derlei Betrachtungen. Sie will als Vermarkter der Zukunft punkten. Wer sich mit der Bewältigung der eigenen (Fehl-)Entscheidungen beschäftigt, kann dabei nur verlieren. Lieber mimt man den Gestalter, was am besten funktioniert, wenn man scheinbare Antworten auf Fragen gibt, von denen heute noch niemand weiß, ob sie sich je stellen werden, und Themen meidet, die dringende Antworten erfordern.
06.08.2019 14:08:14 [Recentr]
Staat unfähig bei Gewaltprävention?
Was nutzen die besten Computerprogramme zur Analyse von potentiellen Gewalttätern, eingeschleuste V-Leute bei Extremisten, übermäßige Kontrolle aller Bürger oder mehr Video-Kameras, wenn aus den gewonnenen Erkenntnissen keine Handlungen folgen? Und welche Handlungen wären erfolgreich? Seit den Anschlägen in Paris I und II konzentrieren sich die Regierungen auf das Werkzeug „Waffe“ und wollen legal erworbene Waffen verbieten, weil Attentäter illegale Waffen verwendet haben. Das ist genauso sinnvoll, wie Morphin in Apotheken zu verbieten, um Drogenmissbrauch verhindern.

Seit Nizza, Berlin, Jerusalem und Melbourne weiß jeder, dass man für Attentate keine Schusswaffen benötigt: ein LKW oder sogar ein Auto reichen für Massenmord.

06.08.2019 21:46:22 [Meine Meinung - meine Seite]
Der Unterschied
Obwohl es in den USA eben wieder zwei Massaker durch schießwütige Narren gab, die dann häufig als rassistisch und/oder rechtsextrem präsentiert werden – der Massenmörder aus Ohio, der neun Menschen, darunter auch seine Schwester, erschoss, ist da eine Ausnahme. Der gehörte, wie mehrere Medien berichteten, dem linken Lager an, war ein erbitterter Trump- Gegner und bezeichnete sich selbst als „Satanist“ und „Antifaschist“ – will Präsident Trump jetzt gegen die Linksextremen in den USA vorgehen. Vielleicht will Trump aber deswegen gegen die Linksextremen vorgehen, weil der Ohio- Killer sich selbst als „Antifaschist“ bezeichnete. Laut Medienberichten hat Trump jedenfalls vor, die Antifa in den USA als Terror- Organisation einzustufen.
06.08.2019 21:53:26 [The Blog Cat]
Das Imperium macht Jagd auf Tulsi Gabbard
Die zweite Debatte der Präsidentschaftskandidaten der Demokraten war aus zweierlei Hinsicht bemerkenswert. Der Mangel an Anstand unter den meisten von ihnen und Tulsi Gabbards enormem, Karriere-beendendem Angriff auf Kamala Harris' (die Deep State-Kandidatin der Demokraten) Bilanz als Generalstaatsanwältin von Kalifornien.



Harris war in der ersten Debatte die klare Gewinnerin und Gabbard hat sie mit den besten Minuten je in einer Fernsehübertragung zurechtgestutzt, seit Donald Trump zu Hillary Clinton sagte: „Dann wärst du im Gefängnis“.



Gabbards Zerlegung von Harris war so auf den Punkt, und ihr Schlusskommentar über die unverantwortliche Natur von Trumps Außenpolitik war so kraftvoll, dass man sie auf Twitter aktiv unterdrücken musste.

06.08.2019 22:01:15 [Peds Ansichten]
Die ARD auf der Sea-Watch
Manipulativ geförderte Emotionen ersetzen den Blick auf die Verursacher der Tragödie östlich und südlich des Mittelmeeres.

Im Jahre 2016 drehte der Brite Skye Fitzgerald eine Kurzdokumentation über Freiwillige der Organisation Sea-Watch, die vor Libyen Menschen von sinkenden Flößen retteten (1). Nach diesem Drehbuch engagierte die ARD zwei, eigentlich sogar vier Reporter und ließ sie zwei Wochen mit der Sea-Watch3 nach Libyen und zurück schippern.

Wie üblich, wenn es um wirkmächtige Filme zur Umsetzung handfester Politik geht, werden deren Schöpfer massenmedial in das helle Licht der Öffentlichkeit gehoben. Man sah das zuletzt bei dem Propagandastreifen über die Weißhelme (2,3). Jener wie auch Skye Fitzgeralds Film “Lifeboat” waren für den “Oscar”, den renommiertesten Filmpreis den es gibt, nominiert worden.

07.08.2019 06:36:31 [The Blog Cat]
Das letzte westliche Imperium?
„Den Wald vor lauter Bäumen nicht sehen“ – das ist eine passende Metapher, wenn wir die meisten Kommentare betrachten, die die letzten 20 Jahre oder so beschreiben. Dieser Zeitraum ist aufgrund seiner Anzahl wahrhaft tektonischer Veränderungen beachtlich, die das internationale System durchgemacht hat. Es begann alles mit dem, was ich für die „Kristallnacht des Internationalen Rechts“ halte, als das Imperium 1995 unter direkter und vollständiger Verletzung der meisten fundamentalen Prinzipien des Internationalen Rechts die bosnischen Serben angriff. Dann war da der 11. September (9/11), der den Neokons das „Recht“ gab (so behaupten sie zumindest), jede Person, Gruppe oder Nation auf dem Planeten zu bedrohen, anzugreifen, zu bombardieren, jede Person zu töten, zu verwunden, zu kidnappen, zu ermorden, zu foltern, zu erpressen oder sonst wie zu misshandeln, nur weil „wir die unersetzliche Nation“ sind und „du entweder für uns oder für die Terroristen“ bist.
07.08.2019 10:52:59 [Recentr]
Skull & Bones und der 300-jährige Krieg gegen China
Der aktuelle Handelskrieg der USA mit China ist Teil eines geheimen, mehrstufigen imperialen Plans.

US-Präsident Donald Trump dreht weiter an der Eskalationsspirale mit der Ankündigung, weitere Strafzölle auf chinesische Exporte im Umfang von 100 Milliarden Dollar zu implementieren. Das chinesische Handelsministerium erklärte darauf, bei diesem Handelskrieg “um jeden Preis bis zum Ende zu gehen.“ Beide Seiten haben sich längst positioniert, um militärische Konsequenzen folgen zu lassen: China investierte massiv in seine U-Boot-Flotte, Kampfschiffe, Flugzeugträger sowie in ein Netz aus (künstlichen) Inseln, um den asiatischen Raum um das südchinesische Meer zu erobern und Handelswege zu sichern.

07.08.2019 12:39:29 [Polit Platsch Quatsch]
Doku Deutschland: Milliarden für den Kobra-Effekt
Je mehr Geld für den Kampf gegen rechts ausgegeben wird, umso höher scheint die Zahl der Rechten, Rechtsradikalen, Rechtsextremen und Rechtsextremisten zu steigen, die ihr Unheil im Lande treiben. Eine Milliarde jährlich wird inzwischen investiert, in den letzten zehn Jahren summiert sich der Betrag, den allein der Bund ausgibt, auf rund zehn Milliarden Euro und er erreicht damit eine Summe von fast einer halben Million pro amtlich registriertem Rechtsextremisten. Zuletzt aber klagte der Bundesinnenminister dennoch über einen neuen Höchststand bei der Zahl der rechten Verfassungsfeinde.
07.08.2019 14:06:10 [Der Überflieger]
Die ewige Jagd auf die Whistleblowerin Chelsea Manning geht weiter
Am 8. Juli 2017 habe ich mich darüber gefreut berichten zu dürfen, dass die Whistleblowerin Chelsea Manning nach ihrer siebenjährigen Haft, vorzeitig entlassen wurde. Sie hat nach ihrer Enthaftung als Motiv für ihre „Leaks“ die Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit gespürt und daher die brisanten Unterlagen weitergegeben. Sie hat WikiLeaks, aus freien Stücken, tausende Unterlagen übergeben u.a. jene, welche unter dem Namen „Collateral Murder“, traurige Berühmtheit erlangten. Die Filmaufnahmen vom 12. Juli 2007 stammten aus Bagdad und es ist darauf zu sehen, wie irakische Zivilisten und Journalisten der Nachrichtenagentur Reuters, durch einen US-amerikanischen Kampfhubschrauber beschossen und getötet wurden.
07.08.2019 15:47:46 [Justice Now!]
Liebe Greta-Hasser, Klimawandelleugner und rechte Trolle – geht einfach!
Die junge Aktivistin Greta Thunberg ist im Internet zum Hassobjekt der Klimawandelleugner und rechten Trolle geworden – leider auch auf JusticeNow!. Das Problem ist: Ihre „Kritiker“ verstehen die wissenschaftlichen Grundlagen des Klimawandels nicht. Ich bin es leid, mich mit ihnen zum Fußballspielen zu verabreden – und sie kreuzen wieder und wieder mit ihrem Tennisschläger auf. „JusticeNow! vertritt explizit links-liberale, anarchistische und pazifistische Ansätze“, so ist es auf der About-Seite auf justicenow.de zu lesen. Dies war der Anspruch, mit dem ich im Februar 2015 diese Seite gründete – was natürlich nicht heißt, dass die Leserinnen und Leser der Seite diese Perspektive teilen sollen, nur dass das eben meine Perspektive ist.
08.08.2019 06:52:39 [Antikrieg]
Eine offene Einladung zu Tyrannei
Das FBI hat ein Dokument veröffentlicht, das zu dem Schluss kommt, dass "Verschwörungstheorien" Gläubige motivieren können, Verbrechen zu begehen. Angesichts der wachsenden Akzeptanz von Präventivverhaftungen, d.h. der Verhaftung von jemandem, bevor er ein Verbrechen begehen kann, von dem der Verdacht besteht, dass er es plant, können offizielle Erklärungen, wie die für die Ermordungen von John F. Kennedy, Robert Kennedy und Martin Luther King oder die offizielle Erklärung für den 11. September, nun zu einer Überwachung durch die Behörden führen, um einen Grund für eine Präventivverhaftung zu finden. Die Präsidenten George W. Bush und Obama schufen die Präzedenzfälle für den Polizeistaat durch die Aussetzung von Habeas Corpus und die Ermordung von Bürgern nur auf Verdacht hin allein ohne ordnungsgemäßes Verfahren.
08.08.2019 10:56:33 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Bedrohlich überfordert
US-Präsident Trump wird nach dem Massaker von El Paso mit Vorwürfen überzogen. Doch die Attacken führen in die Irre. Seit dem Massenmord im texanischen El Paso, wo (Stand Dienstag) 22 Menschen erschossen wurden, worunter sich acht Mexikaner befunden haben, wird US-Präsident Donald Trump mit entsetzlichen Vorwürfen überzogen. Seine Kritik an massenhafter Einwanderung mache ihn mitverantwortlich für die Mordtat. Bei dem Täter soll ein „ökofaschistisches“ Manifest gefunden worden sein.
Kurz darauf erschoss ein weiterer Täter in Dayton, Ohio, neun Menschen, dann sich selbst. Per Twitter hatte der 24-Jährige verbreitet: „Ich will Sozialismus und ich werde nicht warten, bis dass diese Idioten anfangen, das zu verstehen.“

08.08.2019 12:21:53 [Recentr]
Palantir GOTHAM Software
Palantir GOTHAM Software: Der einzige Grund, warum trotz zuwenig Polizei noch nicht das völlige Chaos herrscht? Wie hat Deutschland so lange durchhalten können mit so wenig Polizei? Wie können in einer US-Stadt wie Flint 100 Polizisten zuständig sein für eine Stadt mit 100.000 Einwohnern? Die Antwort lautet: Intelligente Software von Palantir Technologies, die u.a. im Irak-Krieg und Afghanistan erprobt wurde, steht seit einer Weile in einer speziell zugeschnittenen Version der Polizei zur Verfügung und ermöglicht es, geringe Polizeiressourcen möglichst effektiv zu nutzen und zu verhindern, dass der komplette “Kontrollverlust” des Staates eintritt oder dass sich Aufstände bilden.
08.08.2019 12:39:00 [Blauer Bote]
Abgerichtet wie Hunde
Die Bevölkerung wird darauf dressiert, Propagandakritiker zu hassen und zu bekämpfen und die Finger von jeglicher Kritik zu lassen.

In den letzten Jahren ist es offensichtlich das Bestreben vieler Qualitätsjournalisten und anderer Propagandisten, „Nazis sind die Menschen, die sagen, dass die Medien lügen“ in die Köpfe der Leser und Zuschauer zu hämmern. Durch stete Wiederholung wird so mit der Zeit aus dem falschen Umkehrschluss „Alle Medienkritiker sind Nazis“ eine falsche Gewissheit.

Diese Konditionierung läuft besonders intensiv seit Herbst 2014, als die Propaganda im Rahmen der Ukraine-Krise ein enormes Ausmaß an Realitätsverleugnung erreicht hatte und zahlreiche billige Falschnachrichten und Propagandaframes aufgeflogen waren.

08.08.2019 14:05:32 [Vera Lengsfeld]
Du hast den Anstand vergessen, Michael
icht mal mehr einen Monat bis zu den Landtagswahlen- und die Angst der CDU steigert sich zur Hysterie. Statt das Ruder herumzureißen und beherzt Politik für die Bürger zu machen, kämpft Ministerpräsident Kretschmer im zähen Schlamm völlig verfehlter politisch-korrekter Vorgaben. Um irgendwie doch noch zu reüssieren, lässt er jeden Anstand vermissen und denunziert den politischen Hauptkonkurrenten AfD. Dem „Focus“ diktierte er in den Blog, er sähe „in der Tonlage“ Parallelen zwischen AfD und NPD. Natürlich bleibt er jeden Beweis schuldig, denn in der heutigen Hexenwahn-Atmosphäre genügt die Anschuldigung, die von den Haltungs-Journalisten ungeprüft eifrig verbreitet wird.

Wie verzweifelt muss man sein, um zu glauben, dass man durch die Diskreditierung des politischen Mitbewerbers Stimmen zugewinnt?

08.08.2019 14:15:36 [Telepolis]
Es geht um das bürgerliche Bildungsprivileg, nicht um Rassismus
Die sogenannte Debattenkultur im Spätkapitalismus in Deutschland ist mit dem Begriff unterirdisch noch schmeichelhaft umschrieben. Da schreiben sich seit Tagen die führenden Medien dieser Republik die Finger wund, ob einige Sätze der Rede, die der mittelständische Unternehmer Clemens Tönnies auf dem Tag des Handwerks in Paderborn gehalten hat, diskriminierend oder rassistisch waren.

Dabei hat er einfach nur die reaktionäre Unterpropaganda gegen höhere Umweltsteuern von sich gegeben. Das wäre nicht weiter aufgefallen, wenn er nicht dann einige despektierliche Äußerungen zum afrikanischen Kontinent gemacht hätte. Aber das ist heute fast so tabu wie das Stellen der Eigentumsfrage.

08.08.2019 15:52:15 [Alles Schall und Rauch]
Die Rückkehr des atomaren Weltuntergangs
Wir schreiben das Jahr 2020. Das russische Militär führt eine grosse Übung in Kaliningrad durch, einer russischen Exklave an der Ostsee, die an die NATO-Mitgliedstaaten Litauen und Polen grenzt. Ein Beobachtungsflugzeug aus dem westlichen Bündnis überquert versehentlich den russischen Luftraum und wird von einer Boden-Luft-Rakete abgeschossen. Die NATO stürmt Luftgeschwader und Kampfschiffe in die Region. Beide Seiten warnen davor, dass sie den Einsatz von Atomwaffen in Betracht ziehen werden, wenn ihre Sicherheitsinteressen gefährdet sind.


08.08.2019 16:05:36 [Die Kieker]
Die Dreistigkeit der Relotius-Jünger
Wer den Relotius-Jüngern bei der Arbeit zuschaut, dürfte in letzter Zeit nicht so sehr wegen des Ausmaßes der Verfälschungen und Verdrehungen erstaunt gewesen sein, sondern wegen der zunehmenden dreisten Offenheit, mit der die Arbeit auf offener Bühne vollzogen wird. Jüngstes Beispiel: Die beiden Massaker in El Paso und Dayton, bei denen zwei Täter unabhängig voneinander dutzende Menschen ermordet und verletzt haben, stellen für die linksgrüne Medienblase hierzulande ein großes Problem dar: Während der Massenmörder von El Paso mit einem offen rassistischen Pamphlet, dessen Urheberschaft ungeklärt ist, in Verbindung gebracht werden und so endlich, wenngleich mit einigen Mühen, sogar US-Präsident Donald Trump zum ideellen Mitmassenmörder erkoren werden kann, bereitet der Menschenschlächter von Dayton (neun Tote, 27 Verletzte) offenbar wohl einige Probleme.
08.08.2019 16:10:09 [Publico]
Warum Tönnies beim Thema Afrika nicht falsch liegt
Der Schalke-Boss geißelt sich für seine angeblich rassistischen Aussagen. Dabei hatte er – wenn auch rhetorisch grob – einen wichtigen Punkt getroffen. Der Fleisch-Unternehmer und Schalke-Aufsichtsrats-Chef Clemens Tönnies betrat kürzlich beim Tag des Handwerks in Paderborn ein vermintes Diskursgelände: Afrika und Demografie.
Ob in der Migrationsfrage, in der Debatte um die Rückständigkeit vieler afrikanischer Länder oder in der Klimadiskussion – das Thema wird in aller Regel sorgfältig ausgespart. Tönnies formulierte seinen Satz ziemlich flapsig: Man solle lieber zwanzig Kraftwerke in Afrika finanzieren, statt in Deutschland höhere Steuern auf CO2 zu planen.

08.08.2019 17:35:44 [Recentr]
Entlarvendes Interview mit BBK-Präsident Christoph Unger
Die WELT interviewt den Präsidenten des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und macht das Gespräch auch noch zur Top-Story? Normalerweise wird in der Presse der Zivilschutz behandelt wie das Thema Kleintierzuchtvereine in der ländlichen Provinz, obwohl die Bedrohungen immer größer werden und die allermeisten Deutschen keine Vorbereitungen getroffen haben außer vielleicht Versicherungen (die im Großschadens-Fall oder Kriegs-Fall ohnehin nichts bezahlen). BBK-Präsident Christoph Unger ist – wen überrascht es – Jurist. In Deutschland glaubt man, Verwaltungsbeamte und Juristen können alles, ob Geheimdienst oder Gesundheit oder Militär.
08.08.2019 17:45:43 [Helmut Muellers Klartext]
Alles Wahnsinnige oder was?
Wenn man morgens die Zeitung aufschlägt, drängt sich sofort der Gedanke auf, unsere Welt sei ein „Hotspot“ des organisierten Wahnsinns, verwaltet von Psychopathen, oder, wie John Lennon sich ausdrückte, geführt von Verrückten. Und tatsächlich findet man in der Spitzenpolitik nicht wenige dieser irren Typen, die wie ein Trabant nur um ihre eigene Mitte kreisen. Das heißt noch nicht, dass jeder narzistische Politiker deshalb gleich eine Gefahr für die Gesellschaft oder ein Land bedeuten muß, entscheidend ist wohl, wie stark ausgeprägt dessen psychopathisches Verhalten und wie gefestigt dessen Machtbasis ist.
08.08.2019 21:09:04 [Egon W. Kreutzer]
Ich bin klein, mein Herz ist rein... Eine FFF-Fantasie
Die böse Welt da draußen, die vielen bösen Männer, die vielen bösen Lügen, das schreiende Unrecht – ist es nicht furchtbar?

Lange haben wir Augen und Ohren verschlossen und geschwiegen. Nun, da wir wissen, dass wir viele sind, ja dass wir nicht nur viele, sondern sogar mehr sind, ist die Zeit des Schweigens vorbei. Laut wollen wir sein. Laut, wie der Sturmwind, und das Böse hinwegfegen von der Welt, damit sie uns alleine gehört, die wir friedfertig sind und glückselig – und den Menschen in Afrika gehört sie natürlich auch, weil die ebenso friedfertig und glückselig sind wie wir.



Nieder mit jenen arroganten Schwätzern, die den Menschen in Afrika vorschreiben wollen, wie viele Kinder sie in die Welt setzen dürfen.

09.08.2019 06:35:48 [Antikrieg]
Tote Kanarienvögel
"Viele Leute denken, dass der Kampf um Amerika bereits verloren ist. Sie könnten nicht falscher liegen. Das ist erst der Anfang des Kampfes für Amerika und Europa. Ich fühle mich geehrt, diesen Kampf anzuführen, um mein Land vor der Zerstörung zu bewahren."

So beendete der El-Paso-Killer seinen weißen Vorherrschaftsroman, den er ins Internet stellte, kurz bevor er "hineinging" und 22 "Eindringlinge" tötete, die am vergangenen Wochenende in einem Walmart-Shop einkaufen waren. Und, wie jeder weiß, ging einen halben Tag später ein anderer bewaffneter Wahnsinniger, der eine Körperrüstung trug und eine Halbautomatik trug, auf einen Schießtrip vor einer Bar in Dayton, Ohio, und tötete neun und verletzte 26.

09.08.2019 07:04:24 [Die Kieker]
Das Grundschulverbot, das keines war
Der CDU-Politiker Carsten Linnemann – einer der wenigen unabhängigen Köpfe im politischen Berlin – erfährt gerade brutalst, wie das linksgrüne Medienkartell funktioniert. Und er erfährt, wie unabhängig von Sachlage und Wirklichkeit gnadenlos jeder medial niedergeknüppelt wird, der auch nur einen Zentimeter aus dem abgesteckten Cordon auszubüchsen scheint. Es lohnt sich, im Folgenden die Geschichte einer böswilligen Desinformation nachzuzeichnen.
 Überwachung, Daten, Macht & Kontrolle, Geheimdienste, Spionage, Totalitarismus, Sicherheit (36)
01.08.2019 13:04:38 [Vice]
Revealed: This Is Palantir’s Top-Secret User Manual for Cops
Motherboard obtained a Palantir user manual through a public records request, and it gives unprecedented insight into how the company logs and tracks individuals. Palantir is one of the most significant and secretive companies in big data analysis. The company acts as an information management service for Immigrations and Customs Enforcement, corporations like JP Morgan and Airbus, and dozens of other local, state, and federal agencies. It’s been described by scholars as a “secondary surveillance network,” since it extensively catalogs and maps interpersonal relationships between individuals, even those who aren't suspected of a crime. Palantir software is instrumental to the operations of ICE, which is planning one of the largest-ever targeted immigration enforcement raids this weekend on thousands of undocumented families.
01.08.2019 14:46:43 [Andrej Hunko]
5G-Telefonie: Deutsche Hackerbehörde sorgt für weltweite Überwachung
Handys sind zum Telefonieren da, nicht zum Überwachen. Deshalb ist es ein äußerst wichtiger Fortschritt, dass der 5G-Standard die Verschlüsselung der Netze ermöglicht. Ich kritisiere aufs Schärfste, dass diese sichere Kommunikation jetzt ausgehebelt wird. Die Antwort auf meine Anfrage zu 5G-Telefonie belegt, dass neben dem Bundeskriminalamt auch die deutsche Hackerbehörde ZITiS hierzu auf internationaler Ebene aktiv geworden ist.
01.08.2019 14:54:32 [TAZ]
Neues Polizeigesetz: Hamburg darf bald Füße fesseln
Der rot-grüne Senat hat die Reform des Polizeirechts beschlossen und der Bürgerschaft zur Beratung übergeben. Aus Sicht der Regierungskoalition handelt es sich um einen moderaten Kompromiss. „Hamburg beteiligt sich nicht an einem Wettbewerb um das schärfste Polizeigesetz“, sagt Sören Schumacher, innenpolitischer Sprecher der SPD. Antje Möller (Grüne) verweist darauf, dass die Reform vorwiegend aufgrund der Veränderung bundespolitischer Gesetze notwendig sei.
01.08.2019 16:11:39 [Heise]
Hessen will mehr Bodycams für Polizei – "wirksames Einsatzmittel"
Hessen will seine Polizisten mit weiteren Mini-Kameras ausstatten und sie mit diesen sogenannten Bodycams besser gegen Gewalt schützen. Das Land habe mit der Beschaffung von bis zu 300 neuen Bodycams begonnen, sagte Innenminister Peter Beuth (CDU) auf eine Kleine Anfrage der SPD im Hessischen Landtag. "Erfahrungswerte haben gezeigt, dass es sich bei der Bodycam um ein wirksames Einsatzmittel handelt, um Gewalt gegen Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte einzudämmen", erklärte der Minister.
01.08.2019 17:37:42 [TAZ]
Big Brother im Knast
Neues Jugendgefängnis in Hamburg. Der Senat hat sich auf den Neubau der Jugendvollzugsanstalt in Billwerder geeinigt. Die Anstalt soll künftig Platz für 200 Jugendliche bieten. Justizsenator Till Steffen (Grüne) hält die Entscheidung für einen „Wendepunkt“ des Hamburger Justizvollzugs.

Dabei ist der Bauplan des Geländes hoch umstritten. Der Jugendvollzugsexperte des Deutschen Instituts für Sozialwirtschaft Bernd Maelicke hält das Konzept für eine Fehlplanung, denn statt auf Resozialisierung sei das Gelände einzig auf Überwachung ausgerichtet.

01.08.2019 17:42:12 [Blauer Bote]
Die Abhörwanze
Der US-Internetgigant Facebook hat die Massenüberwachung aller WhatsApp-Inhalte beschlossen und führt bei der Gelegenheit gleich noch Zensur ein. Der Bruch der Privatsphäre ist allumfassend, Kryptographie wird ignoriert: Betroffen sind auch verschlüsselte Kommunikation und sonstige Inhalte. Die abgehörten Daten wandern, wie bei den US-Giganten üblich – da gesetzlich vorgeschrieben – auch an die US-Behörden, die ein Treiber dieser „Innovation“ sein dürften. Facebook will bei den Überwachungs -und Zensurmaßnahmen direkt in den Kommunikationsanwendungen ansetzen – vor allem bei WhatsApp.
01.08.2019 17:49:33 [Netzpolitik]
Datenschutz: Microsoft bessert auf Druck der Niederlande nach
Im Mai hat die niederländische Regierung mit Microsoft neue Datenschutzbedingungen für die Nutzung von Microsoft-Produkten an 300.000 digitalen Arbeitsplätzen vereinbart. Zumindest bei dem Office-Paket 365 ProPlus scheint der Techkonzern den Wünschen der Regierung nachgekommen zu sein. Zu diesem Schluss kommt die auf Datenschutz spezialisierte Beratungsfirma Privacy Company, die im Auftrag des niederländischen Justizministeriums eine Risikoanalysen vorgenommen hat.

Die Prüfer:innen warnen aber weiterhin vor Datenschutzrisiken bei Windows 10 Enterprise, Office Online und Office-Anwendungen für mobile Apple-Geräte.

01.08.2019 19:43:12 [Zeit Online]
Google stoppt Auswertung von Sprachmitschnitten durch Mitarbeiter
Google stoppt in Europa die Kontrolle von Mitschnitten aus den eigenen Sprachassistenten durch seine Mitarbeiter. Der Internetkonzern reagiert damit auf eine Forderung des Hamburger Datenschutzbeauftragten Johannes Caspar. Die Zusage gilt zunächst für drei Monate, wie Caspar mitteilte.

Der Datenschutzbeauftragte hatte ein Verwaltungsverfahren gegen das Unternehmen eingeleitet, um das Anhören der Mitschnitte durch Google-Mitarbeiter oder -Dienstleister zu untersagen.

01.08.2019 19:44:45 [Netzpolitik]
Amazon nutzt Polizei als Vertriebspartner für Überwachungstechnik
Der Versand-Riese Amazon bietet über seine Tochterfirma „Ring“ Überwachungstechnik für den Heimgebrauch an. Kernprodukt ist eine kombinierte Gegensprechanlage mit Bewegungsmelder, Klingel und Videokamera, die mit dem Internet verbunden ist. Über eine App namens „Neighbor“ können die Nutzer:innen sich gegenseitig „Verdächtiges“ in der Nachbarschaft melden.

Um die Produktreihe zu vertreiben, ging Amazon nun mit dutzenden Polizeidienststellen in den USA eine Partnerschaft ein. Den Polizeirevieren wurde einerseits Ring-Technologie kostenlos zum Verteilen gegeben und zum anderen versprochen, dass sie über ein spezielles Portal auf die Videoaufnahmen der Ring-Kunden zugreifen könnten.

02.08.2019 11:02:05 [Heise]
Kripo-Leiter rügt Datensammelwut bei großen Providern
Ermittler haben dank der Digitalisierung so viele Daten zur Verfügung wie noch nie. Diese Aussage bejahte Hubert Schuster, Leiter der Abteilung für Forensische Informations- und Kommunikationstechnik beim Landeskriminalamt (LKA) Berlin am Mittwoch bei einer Diskussion zu "In dubio pro Data" am Humboldt-Institut für Internet und Gesellschaft in der Hauptstadt. Dabei habe es bei der Polizei schon generell "eigentlich zu keiner Zeit ein großes Informationsdefizit" gegeben. Von der rechtlichen und technischen Seite her existierte prinzipiell die Möglichkeit, "Daten zu bekommen".
02.08.2019 11:06:28 [Golem]
Apple stoppt Auswertung von Siri-Sprachaufnahmen weltweit
Bei digitalen Assistenten zur Sprachsteuerung wie Amazons Alexa, Google Assistant und Apples Siri sind Fragmente von Mitschnitten seit Jahren zum Teil auch von Menschen angehört und abgetippt worden, um die Qualität der Spracherkennung zu verbessern. Diese Praxis will Apple weltweit beenden. Gerade erst kündigte Google an, dass bis Ende Oktober 2019 Mitarbeiter innerhalb der EU keine Sprachaufnahmen des Google Assistant mehr auswerteten. Vor ein paar Tagen wurde durch einen Bericht des Guardian bekannt, dass über Siri-Aufnahmen zum Teil sehr private Dinge von Apple-Mitarbeitern angehört würden.
02.08.2019 20:46:30 [Datenschutz-Hamburg]
Datenschutzbehörde eröffnet Verwaltungsverfahren gegen Google
Die Nutzung von automatischen Sprachassistenten von Anbietern wie Google, Apple und Amazon erweist sich als hoch risikoreich für die Privat- und Intimsphäre von Betroffenen. Dies gilt nicht nur für Personen, die einen Sprachassistenten betreiben, sondern für alle, die damit in Kontakt kommen, etwa wenn sie in einem Haushalt leben, in dem Geräte verwendet werden, auf denen z.B. Google Assistant installiert ist.

Gestützt auf Mitschnitte, die von Whistleblowern zugespielt wurden, wurde in den Medien kürzlich berichtet, dass Google im Rahmen seines Sprachassistenten Google Home akustische Aufnahmen der Nutzer von Menschen auswerten lässt, um die Spracherkennungsfähigkeit des Google Assistant zu optimieren.

02.08.2019 20:54:29 [Netzpolitik]
Sprachassistenten: Google und Apple reagieren ein bisschen auf Abhörvorwürfe
Ausgewählte Mitschnitte von Sprachassistenten wie Alexa, Siri oder Google Assistant werden von Mitarbeiter:innen der Tech-Konzerne transkribiert und ausgewertet. Im Fall von Google hat sich jetzt der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (HmbBfDI), Johannes Caspar, eingeschaltet. Er hat ein Verwaltungsverfahren gegen den Konzern eingeleitet. Das Ziel: Googles Abhörpraxis durch Dritte verbieten. Google und Apple reagierten prompt – und kündigten eine vorrübergehende Pause der Praxis an.

Belgische Journalist:innen hatten vor Kurzem aufgedeckt, dass zu den abgehörten Mitschnitten bei Google auch unbeabsichtigte Aufnahmen gehören – intime Interaktionen und vertrauliche Gespräche inklusive.

03.08.2019 09:15:16 [Zeit Online]
"Menschen sehen Kameras als Bestätigung ihrer Ängste"
Sicherheitsbehörden wollen Gesichtserkennung im öffentlichen Raum einsetzen. Dabei sind die Erkennungsraten peinlich. In der Bahn, auf großen Plätzen, am Flughafen: Überall im öffentlichen Raum hängen Kameras, die viele unserer Schritte aufzeichnen. Schon heute sollen die Aufnahmen bei der Aufklärung von Verbrechen helfen. In Zukunft, so zumindest stellen es sich Sicherheitsbehörden vor, sollen die Daten mithilfe von Gesichtserkennung in Echtzeit ausgewertet werden können – und vielleicht sogar Verbrechen verhindern können, bevor sie geschehen.
03.08.2019 14:03:30 [Golem]
USA: Polizei nutzt Fotos von Minderjährigen zur Gesichtserkennung
Rund 5.500 Fotos von Minderjährigen hat die New Yorker Polizei in einer Datenbank gespeichert. Diese nutze die Polizei auch mit einer Gesichtserkennungssoftware, berichtet die New York Times. Der Einsatz der Technik ist jedoch umstritten, speziell bei Bildern von Minderjährigen. Porträtaufnahmen darf die Polizei bei Kindern ab elf Jahren erstellen, wenn diese wegen eines Verbrechens angeklagt wurden. Die Aufnahmen werden häufig über Jahre gespeichert.
03.08.2019 18:51:03 [Golem]
US-Militär testet Überwachung per Stratosphären-Ballon
Die einen nutzen Stratosphären-Ballons, um Internet in die entlegensten Gegenden der Welt zu bringen, die anderen, um Fahrzeuge zu überwachen: Das US-Militär testet Ballons, die mit Überwachungstechnik ausgerüstet sind, in mehreren US-Bundesstaaten im Mittleren Westen. Die Ballons schweben in etwa 20 Kilometer Höhe. Ausgestattet sind sie mit Sensoren und einem Kommunikationssystem. Zu der Sensorik gehört ein leistungsfähiges Radar, das gleichzeitig viele Fahrzeuge überwachen kann, bei Tag und Nacht ebenso wie bei jedem Wetter. Die Ballons sollen als dauerhaftes Überwachungssystem gegen Drogenhändler sowie gegen Bedrohungen der nationalen Sicherheit der USA eingesetzt werden.
04.08.2019 14:43:26 [Golem]
Hessens Polizisten fragen nicht nur Daten von Promis ab
In Hessen nutzen Polizisten ihren dienstlichen Zugriff auf die Landespolizeidatenbank Polas (Polizei-Auskunfts-System) immer wieder privat. Vor einem halben Jahr wurden Kontrollen eingeführt: Seitdem steigen die Verdachtsfälle auf missbräuchlichen Zugriff rasant. Dabei wird nur stichprobenartig kontrolliert. Zuerst hatte die Frankfurter Rundschau berichtet. or dem hessischen Innenausschuss berichtete der Landespolizeipräsident Udo Münch von einem Helene-Fischer-Konzert in Frankfurt. "Da ist Helene Fischer 83-mal in der Nacht abgefragt worden - es ist wohl relativ unwahrscheinlich, dass Frau Fischer dort 83-mal kontrolliert worden ist", erklärt der Polizeipräsident.
04.08.2019 20:46:41 [Golem]
Alexa-Nutzer können das Mithören ausschließen
Amazon hört nicht mehr mit: Nutzer von Amazons digitalem Assistenten können ab sofort ausschließen, dass ihre Sprachaufzeichnungen von Amazon-Mitarbeitern abgehört und analysiert werden. In die Alexa-Einstellungen ist eine entsprechende Option integriert worden. Im April war bekannt geworden, dass die Sprachbefehle von Alexa aufgezeichnet werden und dass Amazon-Mitarbeiter diese auswerten. Damit soll die Software verbessert werden. Allerdings erfolgte das nicht immer anonymisiert: In einigen Fällen waren die Aufzeichnungen mit Daten zum Amazon-Nutzerkonto verknüpft.
04.08.2019 20:50:08 [Zeit Online]
Amazon lässt Alexa-Mitschnitte im Homeoffice auswerten
Amazons Dienst Alexa ist in der Debatte um die Auswertung von Nutzerdaten aus Sprachassistenten erneut in den Fokus geraten. Nach einem Bericht der Welt am Sonntag sollen befristete Angestellte teilweise von zu Hause aus Daten aus Amazons Sprachassistentin Alexa auswerten.

"Einigen Mitarbeitern ist es gestattet, von anderen Orten aus zu arbeiten", sagte Amazon der Zeitung. "Dabei gelten strenge Sicherheitsmaßnahmen und Richtlinien, an die sich jeder Mitarbeiter halten muss", heißt es demnach weiter in der Stellungnahme des Konzerns. Insbesondere die Arbeit an öffentlichen Orten sei untersagt.

05.08.2019 11:20:57 [Netzpolitik]
Berlin hat den Staatstrojaner FinFisher gekauft
In Berlin kam der Staatstrojaner FinFisher mit der Großen Koalition und ging mit der Großen Koalition. Das Land hat die Schadsoftware gekauft, obwohl es sie gar nicht einsetzen durfte – das wäre illegal gewesen. Es passiert nicht oft, dass in der Bundesrepublik ein neues Grundrecht geboren wird. Das Bundesverfassungsgericht kippt 2008 nicht nur den ersten Versuch, dem Staat das Hacken seiner Bürger:innen zu erlauben, sondern schafft dabei das „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme“. Dieses Urteil zur Online-Durchsuchung ist etwas Besonderes.

Noch im selben Jahr verabschiedet die Große Koalition im Bundestag ein neues Staatstrojaner-Gesetz.

05.08.2019 16:45:39 [Heise]
Persönliche Daten von mehr als 2.000 Journalisten der E3 online
Nach der Spielemesse E3, Electronic Entertainment Expo, sind die persönlichen Daten der Fachbesucher online abrufbar gewesen. Eine Liste mit den Datensätzen von 2025 registrierten Journalisten, Analysten, Influencern, Korrespondenten und Produzenten war mindestens einige Tage lang frei auf der E3-Website zugänglich, darauf machte zuerst die Journalistin Sophia Narwitz in einem Youtube-Video aufmerksam. Sie bezeichnet den Vorfall als massiven Vertrauensbruch. Inzwischen ist die Liste zwar nicht mehr im Google-Cache, jedoch weiterhin im Internet zu finden.
05.08.2019 16:49:12 [Heise]
Oberster Datenschützer warnt vor Abstrichen an elektronischer Patientenakte
Röntgenbilder, Laborwerte und andere Gesundheitsdaten sollen Millionen Versicherte bald auch digital parat haben können – doch wer darf dann was einsehen? Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber warnt davor, zum geplanten Start der E-Patientenakte 2021 Abstriche bei Auswahlfunktionen zu machen.

"Dass das Vorhaben jetzt beschleunigt werden soll, kann ich gut verstehen", sagte er der dpa. "Aber es kann nicht beschleunigt werden auf Kosten von Rechten der Patientinnen und Patienten." Es müsse von Anfang an möglich sein, auch nur einzelne Bestandteile für Ärzte freizugeben – anders als in der ersten Version bisher vorgesehen.

05.08.2019 18:43:07 [Radio FM4]
Das Match um die 5G-Überwachung beginnt zu eskalieren
Das Match um die 5G-Überwachungsstandards ist bereits in seiner heißen Phase. Europäische Strafverfolger und Geheimdienste laufen Sturm gegen die Sicherheitsvorgaben in den 5G-Standards. Verlangt wird nicht weniger als ein Umbau der Sicherheitsarchitektur von 5G, die etwa den Einsatz sogenannter IMSI-Catcher unmöglich macht.

Die mit Netzwerksicherheit befassten, gemischten Arbeitsgruppen des 3GPP-Projekts widerspiegeln die Differenzen zwischen Mobilfunkern und Strafverfolgern. Die Arbeitsgruppe SA3LI hatte deshalb heuer bereits fünf Konferenzen dazu absolviert - die letzte war erst Mitte Juli - um die Menge an Änderungsanträgen abzuarbeiten.

06.08.2019 06:25:11 [Tarnkappe]
Facebook entwickelt Abhör- und Überwachungssystem
Facebook entwickelt sein eigenes Abhör- und Überwachungssystem für Behörden und will dies in die Messenger integrieren. Währenddessen hat sich der US-Justizminister William Barr über die Sicherheit der Verschlüsselungsmethoden beklagt und fordert Backdoors. Und dies mit dem Argument, dass Facebook wohl mit der Verschlüsselung Kriminelle und Terroristen schützen würde. Barr forderte Backdoors in Verschlüsselungsmethoden. Die Cybersecurity-Community lehnte seine Forderung ab mit der Begründung, dass die Hintertüren auch Kriminelle nutzen könnten.
06.08.2019 10:32:05 [Heise]
Staatstrojaner-Posse: LKA Berlin kauft vergeblich teure FinFisher-Spähtechnik
Neuer Fall für den Rechnungshof und den Bund der Steuerzahler in der Bundeshauptstadt: Die Polizei Berlin hat im Herbst 2012 einen "Pflegevertrag" für einen Staatstrojaner mit dem Münchner Hersteller FinFisher alias Gamma Group in Höhe von über 400.000 Euro trotz massiver rechtlicher Unklarheiten abgeschlossen. 240.000 Euro waren dabei für Hard- und Software, 160.000 Euro für Lizenzen und Updates über fünf Jahre vorgesehen. Eine politische Genehmigung für den Einsatz der Spähtechnik gab es in diesem Zeitraum aber gar nicht.
06.08.2019 19:43:56 [Netzpolitik]
Amazon schult Polizei, um mehr Überwachungsvideos zu erhalten
Amazon hat mit seiner Überwachungsfirma „Ring“ eine Partnerschaft mit mehr als 200 Polizeidienststellen in den USA. Die Dienststellen bewerben das Heimüberwachungsprodukt Ring und die dazugehörige App, verteilen kostenlose Exemplare und erhöhen so die Videoüberwachungsrate in den Gemeinden. Derart angefertigte Aufnahmen lassen sich anschließend über ein spezielles Portal mit dem Namen “Law Enforcement Neighborhood Portal” bei den Ring-Kunden anfragen.

Polizei und Amazon arbeiten daran, die Bereitschaft der Ring-Nutzer:innen zur Übergabe privater Überwachungsvideos zu steigern.

07.08.2019 08:40:29 [Neue Debatte]
Überwachungskapitalismus und ein Ausweg aus der Krise
Was heute weltweit mit dem Kapitalismus geschieht, ist äußerst interessant: Wir glauben, dass wir individuelle Freiheiten genießen, genau dann, wenn wir mehr als je zuvor beobachtet werden.

Dutzende von Websites erheben personenbezogene Daten. Die digitale Welt ist auf jeden von uns zugeschnitten, um den bestmöglichen Verkauf von „dem, was wir wirklich brauchen“ zu erzielen. Mit welchen Mitteln kann das erreicht werden?

Digitale Algorithmen und persönliche Gespräche, mit denen wir die Unternehmen großzügig versorgen.

07.08.2019 12:44:32 [Heise]
Twitter räumt mögliche unerlaubte Datenweitergabe ein
Einige Daten von Twitter-Nutzern könnten ohne deren Wissen mehr als ein Jahr lang mit Werbekunden des Dienstes geteilt worden sein. Zu den Informationen gehöre etwa der Länder-Code des Nutzers sowie ob und gegebenenfalls wann die Anzeige angesehen wurde, erklärte Twitter in der Nacht zum Mittwoch. Durch den Fehler seien Nutzern möglicherweise seit Mai 2018 auch auf Basis unzulässig gesammelter Daten personalisierte Werbeanzeigen angezeigt worden.
07.08.2019 18:08:43 [Netzpolitik]
5G: Bundesregierung will Anbieter zur Überwachung zwingen
Die fünfte Mobilfunkgeneration (5G) zerlegt und verschlüsselt Telefongespräche in einzelne Etappen. Zur Übertragung wird das sogenannte Multi-Access Edge Computing (MEC) genutzt. Die Telekommunikationsanbieter verarbeiten den Datenverkehr dabei nicht mehr zentral, sondern über verschiedene Netzwerk-Edges. Nur an diesen dezentralen Knoten liegt die Kommunikation entschlüsselt vor.

Mit der 5G-Telefonie wird Kommunizieren also deutlich sicherer. Damit haben Polizeien und Geheimdienste ein Problem. Das Bundesinnenministerium kündigt deshalb mögliche Änderungen des Telekommunikationsgesetzes und der Telekommunikations-Überwachungsverordnung an.

07.08.2019 19:32:47 [Heise]
Datenschützer duldet Microsoft Office 365 nun doch teilweise an Schulen
Der hessische Datenschutzbeauftragte Michael Ronellenfitsch hatte zunächst die Ansicht vertreten, Microsoft Office 365 dürfe in der Standardkonfiguration an Schulen wegen Problemen für die Privatsphäre der Nutzer nicht verwendet werden. Einen Monat später hat er sie zum Teil zurückgenommen. Zumindest die Nutzung der Cloud-Anwendung des Büropakets ab Version 1904, also Office365 ProPlus, Office365 Online und Office365 Apps, durch Bildungsstätten, die diese bereits erworben haben, duldet Ronellenfitsch bis auf weiteres.
08.08.2019 10:42:46 [Daten-Speicherung]
Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg
Brandenburgs Polizei speichert mithilfe von Kennzeichenscannern des Vitronic-Konzerns („Kesy“) seit über zwei Jahren flächendeckend, wann welcher Autofahrer wo auf der Autobahn unterwegs war. Diese Vorratsdatenspeicherung auf unbestimmte Zeit ist ein sehr fragwürdiges Alleinstellungsmerkmal der Polizeibehörde eines einzelnen Bundeslandes, das ganz klar gegen geltendes Recht verstößt. Dennoch ließ das Landgericht Frankfurt (Oder) die Klage eines betroffenen Autofahrers dagegen nicht zu, weil er nur „zufällig mitbetroffen“ sei (Az. 22 Qs 40/19). Der Kläger, Marko Tittel von der Piratenpartei, schaltet nun das Landesverfassungsgericht ein.
08.08.2019 14:10:11 [Zeit Online]
Mitarbeiter hören Skype-Gespräche mit
Der US-Softwarekonzern Microsoft hat eingeräumt, dass Gespräche von Nutzern des Chatprogramms Skype und der Sprachassistentin Cortana von Mitarbeitern gehört werden können. Dies diene der Verbesserung von auf Spracherkennung basierenden Angeboten – wie Suche, Sprachbefehle, Übersetzungen oder Diktatfunktion, teilte der Konzern mit. In den Skype-Nutzungsbedingungen werde darauf hingewiesen, dass Skype-Gespräche zu Qualitätszwecken analysiert würden. Allerdings wird dort nicht ausdrücklich erwähnt, dass diese Aufgabe teilweise auch von menschlichen Mitarbeitern übernommen wird.
08.08.2019 14:11:26 [Heise]
Instagram: Werbefirma griff massenhaft Daten ab
Ein Startup aus San Francisco hat heimlich massenhaft Daten von Instagram-Nutzern gesammelt. Konkret wurden Millionen "Stories" und Standortdaten gespeichert. Die Informationen hat die Marketing-Firma Hyp3r offenbar genutzt, um detaillierte Werbeprofile von Nutzern zu erstellen – inklusive Bewegungsmustern und möglichen Interessen. Der Vorfall ruft Erinnerungen an den Skandal um Cambridge Analytica wach: Im März 2018 kam ans Licht, dass die Analysefirma Daten von 87 Millionen Facebook-Nutzern abgegriffen hatte. Instagram gehört seit 2012 zu Facebook.
08.08.2019 17:47:35 [Radio FM4]
Der „Bundestrojaner“ bleibt Amtsgeheimnis
Die Polizei in Österreich soll bald eigene Schadsoftware erhalten, mit der sie Smartphones und Computer österreichischer Bürger infizieren und durchsuchen kann. Die Behörden nutzen also Sicherheitslücken der Endgeräte der Zielpersonen und kompromittieren diese. Staatliche Malware wird umgangssprachlich oft „Bundestrojaner“ genannt. Den österreichischen Behörden soll sie ab 1. April 2020 zur Verfügung stehen – und zwar für die Überwachung von verschlüsselten Messenger-Diensten wie WhatsApp.


08.08.2019 19:12:23 [Netzpolitik]
Schmeißt die Assistenzwanzen aus dem Fenster!
Jetzt haben wir so gut wie alle Anbieter durch: Amazon, Google, Apple und Microsoft lassen Gespräche und Tonaufzeichnungen nicht nur von Software, sondern auch von Menschen auswerten. Wer Assistenzsysteme nutzt oder über Skype telefoniert, muss damit rechnen, dass die Kommunikation und damit auch Hinweise auf die eigene Identität bei irgendwelchen Menschen landen, die für die Unternehmen die Software verbessern.

Doch das Abhören der Mitschnitte durch Menschen ist nur das panoptische Sahnehäubchen dieser Systeme. Interessant ist auch, dass nur dieser Aspekt für einen Aufschrei sorgt.

09.08.2019 08:47:40 [Netzpolitik]
Polizei in Wales testet Gesichtserkennungs-App bei Routinekontrollen
Die Polizei im südlichen Wales plant, über die nächsten drei Monate eine Gesichtserkennungs-App für den Einsatz bei Routinekontrollen zu testen. Die 50 Polizisten, deren Smartphones mit der App ausgestattet sein werden, bekommen so die Möglichkeit, ein aufgenommenes Foto der kontrollierten Person mit Daten auf einer sogenannten Beobachtungsliste abzugleichen.

Mit den angekündigten Tests zeigt die Polizei aus South Wales, dass sie den regelmäßigen Einsatz der umstrittenen Technologie in Großbritannien in jedem Fall ausbauen will.

 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz (51)
01.08.2019 16:07:57 [EJO - European Journalism Observatory]
Das Opfer
Die umstrittene Bloggerin und promovierte Historikerin Marie Sophie Hingst wurde tot aufgefunden. Ihre Geschichte wirft viele Fragen auf – auch zur Verantwortung von Medien. Denn sie hat eine Geschichte über ihr Leben erfunden, der sie offenbar zum Opfer fiel. Marie Sophie Hingst stammte aus Wittenberg, studierte unter anderem in Berlin Geschichte, schrieb am Trinity College in Dublin eine Doktorarbeit über englische Kolonialgeschichte und arbeitete als Projektmanagerin bei Intel Ireland. Seit vielen Jahren erarbeitete sie sich mit einer Opfergeschichte in öffentlichen Auftritten und auf ihrem Blog „Read on my dear“ Prominenz und erreichte schließlich fast eine Viertelmillion Menschen.
01.08.2019 17:45:41 [Junge Welt]
Printmedien auf Talfahrt
Die letzte gedruckte Zeitung erscheint 2034. Diese beklemmende Aussicht hatte der Eichstätter Journalistikprofessor Klaus Meier, gestützt auf Trendberechnungen, vor sieben Jahren formuliert. Im März 2019 hat er die Frist sogar noch um ein Jahr verkürzt. Er wolle damit kein Todesdatum setzen, sondern »wachrütteln«, erklärte er, denn die Lage sei dramatisch.

Meldungen aus dem ersten Halbjahr 2019 sind nicht dazu angetan, dies zu relativieren. Die Essener Funke-Gruppe wird bei ihren NRW-Zeitungen zehn Prozent Personal »einsparen«; in Thüringen musste sie den Verdacht ausräumen, sie wolle dort bald keine gedruckten Ausgaben mehr anbieten.

02.08.2019 08:12:10 [Anti-Spiegel]
Angebliche russische Einmischung in US-Wahlen
Wie der "Spiegel" seine Leser bewusst falsch informiert. Die Demokraten hatten im April 2018 eine Klage eingereicht und wollten erreichen, dass das Gericht feststellt, dass Russland und Wikileaks sich zusammen mit Trump gegen Clinton verschworen hatten. Die Klage wurde abgewiesen, weil die von den Demokraten vorgelegten Dokumente laut Gericht „fragwürdig“ bis „wertlos“ waren. Das sind die Fakten.

Und was macht der Spiegel daraus?

Der Spiegel macht daraus einen Artikel, der den Fokus darauf legt, dass die Meinungsfreiheit in den USA geschützt wäre und dass Assange nach dieser Gerichtsentscheidung bessere Chancen bei einem Prozess in den USA hätte.

02.08.2019 08:21:18 [Spiegel Online]
Wenn Empörung zur Lust wird
Die Tat von Frankfurt und die sozialen Medien. Nach der Tat am Frankfurter Hauptbahnhof teilt sich das Publikum in den sozialen Medien in zwei Lager: die Hilflosen und die Radikalen. Beide profitieren von der Empörung der anderen Seite. Boris Johnson ist soeben mit einem bestimmten Prinzip britischer Premier geworden, und dieses Prinzip ist auch der wichtigste Bestandteil des Erfolgs von Donald Trump. Es heißt: Gegenruhm durch Empörungslust. Dahinter verbirgt sich beim näheren Hinsehen aber auch eine Erklärung für die Eskalationen nach dem monströsen Tötungsdelikt am Frankfurter Hauptbahnhof. Das Prinzip braucht nur ein diskursfreudiges Publikum, um zu funktionieren, aber die sozialen Medien haben es auf eine völlig neue Ebene gehievt.
02.08.2019 08:25:26 [Heise]
Internetfreiheit ade: Harte Kritik am geplanten Medienstaatsvertrag
In seltener Einigkeit protestieren der Kabelverband Anga, die Digitalvereinigungen Bitkom und eco sowie der Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) gemeinsam gegen den von der Rundfunkkommission überarbeiteten Entwurf für einen Medienstaatsvertrag der Länder. Das Vorhaben schränkt ihnen zufolge "die Freiheit der Nutzer ein, blockiert Innovationen und greift unverhältnismäßig in die Gestaltungsfreiheit der Anbieter von Medienplattformen ein".
02.08.2019 14:56:14 [Golem]
Social Engineering: Die unterschätzte Gefahr
Mit einer Zero-Day-Sicherheitslücke in Chrome und einer weiteren zur Rechteausweitung in Windows sind Angreifer gut gerüstet - aber um in den Rechner oder das Unternehmensnetzwerk hineinzukommen, brauchen sie noch eine weitere Sicherheitslücke: den Menschen. Viele Menschen unterschätzen diese Gefahr bis heute. Ihre Sorglosigkeit beim Umgang mit den sozialen Medien macht es Angreifern leicht. Diese können so komplexe Maschen entwickeln, bei denen die üblichen, technischen Vorsichtsmaßnahmen nicht mehr greifen.
02.08.2019 16:58:07 [TAZ]
Hohn für die Pressefreiheit
Bei einer Pegida-Demo wurde letztes Jahr ein ZDF-Team von der Polizei festgehalten. Das war illegal, doch ein Umdenken hat es nicht gegeben. Hutbürger aller Länder, vereinigt Euch! Denn es könnte sein, dass ihr mit eurer kruden Auffassung („Sie begehen eine Straftat!“) von den Rechten der Medien bei Demonstrationen und ähnlichen Veranstaltungen auch weiterhin durchkommt.

Wer meinte, die Vorkommnisse bei der Pegida-Demonstration in Dresden vor knapp einem Jahr hätten für ein grundsätzliches Umdenken gesorgt oder für eine intensivere Auseinandersetzung mit der Presse- und Berichterstattungsfreiheit in den Schulungen der Bundespolizei, liegt leider falsch.

02.08.2019 18:38:57 [Reporter ohne Grenzen]
Inhaftierte Journalisten in Lebensgefahr
Nach der Verurteilung des Journalisten Huang Qi diese Woche erinnert Reporter ohne Grenzen (ROG) an das Schicksal der mehr als 100 in China inhaftierten Medienschaffenden. Einige sitzen unter lebensbedrohlichen Bedingungen für viele Jahre im Gefängnis, wo sie Opfer von Misshandlung werden und keine angemessene ärztliche Versorgung bekommen. Unter den Inhaftierten sind auch Dutzende uigurische Journalistinnen und Journalisten.

„Wir hören nicht auf, die Freilassung aller in China wegen ihrer Arbeit inhaftierten Medienschaffenden zu fordern. Sie berichten unter hohem Risiko über Menschenrechtsverletzungen oder soziale Unruhen – Themen, die die staatliche Propaganda ignoriert. Für ihren Mut, Missstände anzuprangern, werden sie mit langjähriger Haft unter gefährlichsten Bedingungen bestraft“, sagte ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske.

02.08.2019 18:50:51 [Heise]
Türkei: Neue Regelung ermöglicht Zensur von Online-Inhalten
Die türkische Regierung hat eine weitreichende Regelung zur Kontrolle von Internet-Plattformen eingeführt, die Filme, Videos oder Radioinhalte verbreiten.

Die Vorgaben, die von der staatlichen Radio- und TV-Aufsichtsbehörde RTÜRK überwacht werden, betreffen damit auch viele alternative oder oppositionelle Medien, die seit dem Putschversuch von 2016 Druck oder Verboten vonseiten der Regierung ausgesetzt waren und nur noch im Internet zu finden sind.

03.08.2019 09:27:11 [Netzpolitik]
Bundesregierung: Drei Viertel aller strafbaren Hasspostings kommen von rechts
Seit dem Januar 2017 erfasst das Bundeskriminalamt Hasspostings in einer eigenen Kategorie. In den Jahren 2017 und 2018 dominierten rechte Hasspostings mit überwältigender Mehrheit die neu eingeführte Zählung: Etwa drei Viertel aller Hasspostings hatten einen rechten Hintergrund. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei hervor.

Das Bundesinnenministerium hat im Jahr 2018 bundesweit 1.472 Hasspostings gezählt. Davon wurden 1.130 der Politisch Motivierten Kriminalität (PMK) Rechts zugeordnet, 126 PMK Links, 49 einer religiösen Ideologie, 45 der PMK Ausländer und 122 waren nicht bestimmbar.

03.08.2019 11:40:43 [Fachjournalist]
Der Glaubwürdigkeits-TÜV für Nachrichtenseiten
Steven Brill ist ein Fan von Bibliotheken. Er schätzt es, dass dort Bücher nach Themen und Autoren sortiert im Regal stehen. „Wenn ein Besucher trotzdem Fragen hat, hilft ihm der Bibliothekar und erklärt zum Beispiel, welcher Autor aus welcher Perspektive schreibt“, sagt der Unternehmer aus New York. Im Internet ist das Bibliotheken-Konzept ziemlich aus den Fugen geraten. „Es ist so, als ob Millionen einzelner Papierseiten lose auf dem Boden liegen würden“, sagt Brill mit Blick auf Google, den größten „Online-Bibliothekar“. Der 68-jährige Brill, der in den USA auf eine Karriere als Anwalt, Journalist und Unternehmer zurückblickt, hat 2018 Newsguard gegründet, um Seiten zu entlarven, die systematisch Desinformationen verbreiten. Wer das Newsguard-Plugin in seinem Browser installiert, soll auf einen Blick sehen, ob es sich um eine vertrauenswürdige Seite handelt oder nicht.
03.08.2019 13:55:09 [Polit Platsch Quatsch]
Facebook: Das Märchen vom Hass überall
Etwa 68100000000 Kommentare wurden im ersten Quartal dieses Jahres beim sozialen Netzwerk Facebook abgesetzt. 68 Milliarden Einträge, das macht etwa 520.000 pro Minute. Als der US-Konzern jetzt erstmals meldete, wie viele dieser Kommentare er im ersten Quartal 2019 als "Hassrede" identifiziert und gelöscht hat, stand unterm Strich eine Zahl von 160.000. Das ist die Anzahl an Nutzereinträgen, die Facebook in zwölf Sekunden einsammelt.

Der Anteil der Hasskommentare (Spiegel) an allen Einträgen bei Facebook beträgt ganze 0.000155 Prozent - das heißt, ein Nutzer muss rein rechnerisch etwa 645.000 Kommentare lesen, um wenigstens einmal auf eine Äußerung zu stoßen, die nach dem deutschen NetzDG verfolgungswürdig wäre oder ein Vergehen gegen die facebookeigenen Standards bedeuten könnte.

03.08.2019 13:59:45 [Süddeutsche Zeitung]
Die ethische Last journalistischer Arbeit
Der Tod der Bloggerin Marie Sophie Hingst geht alle Medienschaffenden an - und fordert alle heraus. Manchmal ist es genauso falsch, über etwas zu schreiben, wie nicht darüber zu schreiben. Wie lange man die Gründe dafür oder dagegen abwägt, nichts scheint richtig zu sein. Es ist wie mit der Bettdecke, die zu kurz ist: Wie man auch an ihr zieht und rupft, immer bleibt irgendetwas kalt.

Es ist das, was Aristoteles in der "Topik" die Gleichheit entgegengesetzter Überlegungen, oder: eine Aporie, nannte: "Immer wenn wir zu beiden Seiten hin überlegen und uns dann alles auf ähnliche Weise gemäß jeder der beiden Möglichkeiten zustande zu kommen scheint, sind wir ratlos, was von beidem wir tun sollen."

03.08.2019 14:09:22 [Junge Welt]
Liebe zur Bombe
Im Interview mit der Welt (Freitagausgabe) meint der deutsche, in Großbritannien lehrende Politikwissenschaftler Maximilian Terhalle, Deutschland sehe »nicht einmal die Gefahr« einer atomaren Eskalation, die sich aus dem Ende des INF-Vertrages über das Verbot landgestützter Atomraketen ergeben könnte: »Damit werden nukleare Mittelstreckenraketen wieder gebaut werden.« Seiner Sicht der Dinge entsprach auch die Widerspiegelung dieses vom Westen und speziell von den USA verursachten Desasters in den deutschen überregionalen Zeitungen. Die Devise hieß: Tiefer hängen, Kommentare vermeiden, Kleinklein erzählen und immer fragen, ob Moskau oder Washington den Vertrag zuerst verletzt haben.
03.08.2019 18:55:37 [Anti-Spiegel]
Wie der "Spiegel" Kriegsverbrechen der USA in Afghanistan verharmlost
Der "Spiegel" hat am Mittwoch über Zahlen der UNO über in Afghanistan getötete und verwundete Zivilisten berichtet. Die Versuche des "Spiegel", um jeden Preis zu vermeiden, dass der Leser bemerkt, dass es die USA sind, die mehr Zivilisten töten, als jede andere Kriegspartei, sind bemerkenswert.

Es ist spannend zu analysieren, wie der "Spiegel" das anstellt. Er spricht von der „afghanischen Regierung und ihren Verbündeten“ anstatt von den „USA und ihren Marionetten in Kabul“. Letzteres wäre eine passendere Bezeichnung für die von den USA gestützten Männer in Kabul, die außer Kabul kaum noch Teile des Landes kontrollieren, aber vom "Spiegel" trotzdem als „afghanische Regierung“ bezeichnet werden.

03.08.2019 19:00:53 [RT Deutsch]
"Wann, wenn nicht jetzt?" – Wie der "Spiegel" zur deutschen Intervention am Golf drängt
Christiane Hoffmann, stellvertretende Chefin des Spiegel-Hauptstadtbüros, wirbt im Leitartikel der aktuellen Ausgabe des Magazins mit Nachdruck für eine deutsche Beteiligung an einer Militärmission in der Straße von Hormus. Ihre Argumentation ist dabei wirr und widersprüchlich.

Zunächst lobt Hoffmann den fast schon vergessenen früheren Bundespräsidenten Horst Köhler. Dieser trat 2010 zurück, nachdem er wegen der Äußerung, dass Militäreinsätze zur Wahrung deutscher Interessen nötig sein könnten, etwa zum Schutz freier Handelswege, kritisiert wurde.

04.08.2019 06:52:06 [EJO - European Journalism Observatory]
Warum Telegram bei ukrainischen Journalisten so beliebt ist
Als Fedir Popadyuk 2017 den ersten Telegram-Kanal der unabhängigen Nachrichtenwebsite Ukrainska Pravda erstellte, gewann die Messenger-App in der Ukraine an Fahrt. „Ich dachte: Es gibt da eine Plattform und es gibt Leute, die sich dafür interessieren, also müssen wir diese Zielgruppe abdecken”, sagte Popadyuk, der für die Telegram-Kanäle bei Ukrainska Pravda verantwortlich ist. Wie eine Umfrage des Marktforschungsunternehmens Kantar.TNS zeigte, sind fast die Hälfte der ukrainischen Telegram-Nutzer jünger als 25, und viele von ihnen schauen weder fern noch hören sie Radio-Nachrichten.
04.08.2019 09:16:02 [Gegenblende]
Sender für die Bürger
Die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland agieren heute in einem Umfeld, das sich durch die Digitalisierung rasant verändert. Es entstehen neue Beteiligungsmöglichkeiten, die wesentlich von der Netz- und Plattformökonomie geschaffen werden. Diese Entwicklung hat nicht nur Auswirkungen darauf, wie gut Angebote vom Publikum gefunden werden. Es stellt zudem neue Anforderungen an die Akzeptanz öffentlich-rechtlicher Programme und an die Entwicklung neuer Beteiligungsformen.

Besonders die weiter zunehmende Attraktivität großer Streaminganbieter wie Netflix und Co ist eine Herausforderung.

04.08.2019 11:32:01 [TAZ]
Pressefreiheit in Brasilien: bedroht Greenwald unter Druck
Brasiliens rechtsextremer Präsident Jair Bolsonaro hat Glenn Greenwald mit Knast gedroht. Möglicherweise sei das „Kittchen“ (cana) der angemessene Platz für den in Brasilien lebenden US-Journalisten, so Bolsonaro. Dass er ihn nicht einfach abschieben könne, bedauerte der Präsident: „Er (Greenwald) ist mit einem anderen Mann verheiratet und hat in Brasilien Jungs adoptiert. Betrüger, Betrüger, um ein solches Problem zu vermeiden, heiratet er einen anderen Betrüger und adoptiert ein Kind in Brasilien.“ Seit Anfang Juni hat Bolsonaro den Journalisten im Visier.
04.08.2019 11:45:01 [Ständige Publikumskonferenz]
Zerrbild Ukraine stützt Feindbild Russland
Seit dem Maidan-Putsch sendet ARD-aktuell transatlantische Propaganda über unser osteuropäisches Nachbarland und unterschlägt wichtige Informationen. Die Tagesschau meldet:

„Der ukrainische Präsident Selenskyj kann sich nach der Wahl auf eine breite Machtbasis im Parlament stützen. Die jungen, unerfahrenen Abgeordneten sind Chance und Risiko zugleich. … Damit steht der Ukraine ein großes politisches Experiment bevor.“ Solche Abziehbildchen von Politik und ukrainischer Realität sind nur scheinbar einmalig tumb. Tatsächlich verklebt die Tagesschau seit Juni 2019 nur ähnlich anspruchslose Betrachtungen über das politische Leben in unserem osteuropäischen Nachbarland – falls sie nicht lieber gleich gar nichts vermeldet.

04.08.2019 13:07:32 [Journalist]
Liebeserklärung an einen geschundenen Beruf
Thomas Hauser, langjähriger Chefredakteur der Badischen Zeitung und seit 2016 Herausgeber des Blatts, macht dem Journalismus eine Liebeserklärung. Er sagt: „Journalismus ohne Demokratie ist Propaganda. Und Demokratie ohne unabhängigen Journalismus nur eine Behauptung.“ Wir dokumentieren seine Rede zur Verleihung der Ralf-Dahrendorf-Preise: Es ist Zeit für ein Geständnis. Ich arbeite für die Systempresse. Ich bin ein Gesinnungstäter. Unser System ist die Demokratie. Journalisten stehen aufseiten der Bürgergesellschaft, nicht aufseiten der Mächtigen. Unser bevorzugtes Blickfeld ist weder die Steillage noch die Halbhöhenlage.

Journalist sein zu dürfen ist ein Privileg, aber auch eine große Verantwortung.

04.08.2019 14:32:58 [Deutschlandfunk]
Besser wettern mit Kachelmann
Der Metereologe Jörg Kachelmann weiß Bescheid mit Sturm und Hagel, aber wettern kann er auch. Das tut er auf Twitter regelmäßig und attackiert gerne auch Medien. Dabei erweise er sich als wahres Sprachgenie. Zunächst eine traurige Nachricht: Vorgestern hat sich Jörg Kachelmann für einen Monat in den Urlaub verabschiedet. Und zwar „auch auf Twitter“, wie er auf Twitter mitteilte. Deshalb gilt unser Beileid den 132.000 Followern des einzig wahren Wettergottes.

Sie werden ja den lieben August lang auf Entzug sein, vergeblich schmachtend nach unfehlbaren Gewitterprognosen. Und nach den fiesen Tweets, die Kachelmann regelmäßig auf die depperte Medienwelt herabschleudert, so ähnlich wie einst Zeus Blitz und Donner auf aufmüpfige Menschenkinder.

04.08.2019 14:34:39 [T3N]
Wikipedia löscht wieder Frauen
Der Streit um eine Autorinnen-Liste eskaliert, ein Autorinnenverband wurde gelöscht, ein weiterer beinahe. Einblicke in die Kultur einer Enzyklopädie.

Das Nornennetz, benannt nach den mythischen Schicksalsfrauen aus den nordischen Götter-Sagen der Edda, ist ein Fantastik-Autorinnenverband, der bis vor kurzem einen Wikipedia-Eintrag hatte. Dann wurde der Eintrag für irrelevant erklärt und gelöscht. Theresa Hannig, eine mit dem renommierten Seraph-Preis ausgezeichnete Science-Fiction-Autorin, stolperte über die Löschung und machte auf Twitter darauf aufmerksam.

04.08.2019 16:28:58 [Golem]
Berichterstattung über Sicherheitslücken: So sicher nicht
Warnungen vor extrem gefährlichen Sicherheitslücken erreichen uns fast täglich. Doch häufig sind diese halb so wild oder existieren schlicht gar nicht. Wir erklären, wie wir damit umgehen. Insbesondere Sicherheitsfirmen kontaktieren uns fast täglich mit Pressemeldungen und Berichten über angeblich extrem gefährliche Sicherheitslücken, welche die IT-Welt bedrohten. Bei näherem Hinsehen zeigt sich oft, dass die Berichte aufgebauscht und wichtige Details weggelassen wurden.

Doch nicht jeder Journalist hat die Expertise, die Fehlinformationen zu erkennen. Deshalb sichert diese Praxis oft eine Berichterstattung in den General-Interest-Medien und raubt Technikjournalisten wie uns eine Menge Zeit.

04.08.2019 18:32:43 [Reporter ohne Grenzen]
Mexiko: Gefährlichstes Land der Welt für Journalisten
In den ersten sieben Monaten des Jahres 2019 sind in Mexiko mindestens acht Journalistinnen und Journalisten wegen ihrer Arbeit ermordet worden, mehr als in jedem anderen Land der Welt. Das letzte Opfer war Rogelio Barragán Pérez, Leiter des Nachrichtenportals Guerrero Al Instante, der am Dienstag im Bundesstaat Morelos tot aufgefunden wurde. Bereits vor dem Mord an Barragán Pérez hatte sich jeder vierte Todesfall von Medienschaffenden weltweit – 7 der 28 im Barometer der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen (ROG) dokumentierten Fälle – in diesem Jahr in Mexiko ereignet.


05.08.2019 13:19:57 [Meedia]
KKR glückt der Mega-Deal
KKR ist am Ziel: Dem US-Finanzinvestor ist der Einstieg bei Axel Springer geglückt. Er hat sich mit mehr als 20 Prozent an dem Medienkonzern beteiligt. Mindestens fünf Jahre will das Unternehmen aus Manhattan nun bei den Berlinern an Bord blieben. Axel Springer dürfte nach dieser Zeit wohl ein völlig anderes Gesicht zeigen. Eine Analyse: Für den Deal hat KKR tief in die Tasche gegriffen. Aktuell ist das Aktienpaket der Amerikaner an der Börse mit mehr als 1,35 Mrd. Euro bewertet. Noch ist die geplante Übernahme nicht zu Ende: Jetzt folgt ein zweites Übernahmeangebot zu den gleichen Bedingungen wie das bisherige. Es soll weiteren Springer-Aktionären ermöglichen, KKR ihre Aktien zu verkaufen, die in der ersten Angebotswelle nicht mit geschwommen sind.
05.08.2019 13:26:51 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Wie sich die Öffentlich-Rechtlichen vorführen lassen
TV-Kritik: „Sommerinterviews“. Oliver Köhr versucht für die ARD, den neuen Stil des bayerischen Ministerpräsidenten zu verstehen. Vollzieht er wegen des Höhenflugs der Grünen einen Kurswechsel? Will Markus Söder die Grünen programmatisch überholen? Um das Ausmaß des Stilwechsels der bayerischen Politik zu verstehen, genügt ein Blick zurück auf das ARD-Interview Rainald Beckers mit Horst Seehofer im August 2018.

Seehofer wirkte damals wie ein greiser Serenissimus, der seinem Nachfolger in der Staatskanzlei alles erdenklich Gute in den Weg stellen wollte.

05.08.2019 18:50:36 [Netzpolitik]
WhatsApp will „oft weitergeleitete“ Nachrichten kennzeichnen
Nachrichten auf WhatsApp werden in Zukunft gekennzeichnet, wenn sie mehr als fünf Mal weitergeleitet wurden. „Oft weitergeleitete“ Nachrichten werden in Zukunft statt einem Pfeil zwei Pfeile anzeigen, schreibt BuzzFeed News. Das wird den Nutzer:innen auch vor dem Senden angezeigt.

Die Änderung ist der letzte Teil einer Reihe von WhatsApp-Updates, die sich gegen Falschinformationen richten. WhatsApp stand nach Skandalen unter anderem in Brasilien und Indien in der Kritik, dort wurde die App massiv zur Verbreitung von Gerüchten eingesetzt.

05.08.2019 18:52:32 [Neuland Rebellen]
Facebook: App erfolgreich deinstalliert
Facebook ist Gift. Zuviel Kommunikation ist nämlich nicht gut. Jeder dort notierte Gedankensplitter ist keine Bereicherung, sondern Stärkung der Bullshitkultur. Ich ziehe mich da jetzt raus. Nicht ganz – aber deutlich.

Auf der Hinfahrt zur Lohnarbeit lese ich gewöhnlich Bücher. Immer eins nach dem anderen. Auf der Rückfahrt bin ich fast immer zu ausgebrannt dazu. Also krame ich das Mobiltelefon heraus, prüfe Mails, gucke ob sonst was geschehen ist und ja, dann lande ich auf der App von Facebook. Ich scrolle durch, was dort passiert ist. Sondiere Meinungen, Statements, Berichte meiner Bubble. Ich lasse mich berieseln und spüre schnell, wie mich dieser Akt austrocknet, mich mürbe macht. Manche Posts machen mich regelrecht sauer. Nein, gesund kann das nicht sein.

06.08.2019 06:28:32 [Neue Debatte]
Ein weiteres Dokument politischer Frivolität
Am 1. August lieferte das ZDF einen wunderbaren Beleg über den Zustand des eigenen Hauses. Zunächst im heute journal unter Leitung von US-Think-Tank Mitglied Claus Kleber und danach in einer als Dokumentation ausgewiesenen Sendung über die NATO und die mit ihr korrelierende Weltlage. Es wurde demonstriert, wie Geschichte umzuschreiben ist und welch wunderliche Konstellationen dabei herauskommen können. In der Quintessenz war das Resultat allerdings recht bescheiden, wenn man die ansonsten doch generell transportierte Formel, dass alles viel komplexer und komplizierter geworden sei, tatsächlich ernst nimmt.
06.08.2019 10:21:06 [Heise]
Steven Bellovin über Crypto Wars und Privatsphäre
Er ist NetBSD-Entwickler, hat das Usenet mit geschaffen und 1994 das erste Buch über Firewalls geschrieben. Fünf Jahre später riet er ab und empfahl, alles Monitoring direkt auf die Endpunkte zu verteilen. Damit war der mit zahlreichen Preisen ausgezeichnete Informatiker Steven Bellovin der Diskussion um Sicherheit im Internet fast 30 Jahre voraus. Heute lehrt und forscht er an der Columbia Universität und versucht Brücken zu schlagen zwischen Politik und Technik. 2015 sagte er auch im Verfahren Amnesty gegen die NSA zur Überwachung von US-Amerikanern durch FISA aus, als Kronzeuge der Bürgerrechtler. Im Interview am Rande der Internet Engineering Task Force in Montreal spricht er über die erneut aufflammende Verschlüsselungsdebatte und Vertraulichkeit im Netz.
06.08.2019 14:18:10 [Der Freitag]
Kasse machen mit Küblböck
Medien: Solange das Geschäftsmodell funktioniert, bleibt Boulevard ekelhaft. „Vater kritisiert Verlage: Würdevolle Trauerzeit muss man sich sehr schwer erkämpfen“, „Schockierende Nachricht: Deutsche Verlage erfinden Unwahrheiten über verschwundenen Sänger“, „Unfassbar! Klatschblätter belästigen Familie von Daniel Küblböck“: So ähnlich müssten die Schlagzeilen eigentlich aussehen, geht man danach, was über den Musiker und sein Verschwinden seit Herbst 2018 veröffentlicht wurde. Das Problem: So was kauft kaum jemand. Deshalb wurden Druckerschwärze und Hirnschmalz für dies verschwendet: „Sensationelle Nachricht: Sein Freund hat ihn gesehen“, „Die heimliche Rückkehr“, „Unfassbar! Er lebt als Frau in Kanada“.
06.08.2019 16:23:08 [Technology Review]
Das Ende des Endes
Sendeschluss war gestern. Heute ist der digitale Medienfluss eine neue Umweltbedingung – etwas, das überall und immer da ist.

Das erste Permanentmedium war das Radio. Zuvor endete das ausgestrahlte Programm täglich in einer Sendeschluss-Zeremonie, einer letzten Nachrichtensendung etwa, oder der Nationalhymne. In Deutschland war der Nordwestdeutsche Rundfunk (NWDR) im November 1947 der erste Radiosender mit einem Nachtprogramm, das allerdings die Nacht noch nicht vollständig überbrückte. Erst im Sommer 1959 schloß die ARD die Nachtlücken der meisten Radiostationen mit der gemeinsamen "Musik bis zum frühen Morgen". Den Anlass dazu hatte allerdings nicht die fehlende Vollversorgung, sondern der Kalte Krieg gegeben: Mit dem Nachtprogramm reagierte die ARD auf den "Deutschlandsender" des Staatlichen Komitees für Rundfunk der DDR, der die nächtliche ARD-Funkstille okkupierte und auf der Frequenz ein Propagandaprogramm für BRD-Schichtarbeiter ausstrahlte.

06.08.2019 16:32:28 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Journalismus in Mexiko: Das Gift des Misstrauens
Präsident Andrés Manuel López Obrador versprach den Kampf gegen Korruption und Mord in der „vierten Transformation“ seines Landes. Doch in Mexiko nimmt die Gewalt gegen Journalisten auch unter der neuen Regierung kein Ende. Es ist fast makaber, einen Artikel über die Pressefreiheit in Mexiko zu schreiben, in dem Wissen, dass der nächste Mord an einem Journalisten nicht lange auf sich wird warten lassen. Seit dem Jahr 2000 wurden dort 188, im laufenden Jahr bereits zwölf von ihnen ermordet. Mit seiner tödlichen Gewalt, die nur ein Element eines komplexen Zusammenspiels aus Straffreiheit und Autoritarismus darstellt, gehört das Land zu den gefährlichsten weltweit für die Ausübung des journalistischen Berufs.
06.08.2019 16:43:14 [RT Deutsch]
Pressefreiheit - Analyse eines westlichen Werteverfalls
In den westlichen Staaten verschiebt sich die Bedeutung der Pressefreiheit. Aus der Freiheit über alles zu berichten, worüber andere nicht wollen, dass berichtet wird, wird die erzählerische Freiheit, etablierte Narrative phantasievoll zu füllen. Eine Beweisführung: Es ist im Kern ein ungeheuerlicher Vorgang: Die britische Medienaufsicht Ofcom verurteilt RT zu einer Strafe von 200.000 Pfund. Der Vorwurf lautet, RT habe die Position der britischen Regierung bei der Berichterstattung im Fall Skripal und zum Krieg in Syrien nicht angemessen berücksichtigt. Noch einmal langsam zum besseren Verständnis: Es geht nicht darum, dass RT nachweislich falsch berichtet hätte.
06.08.2019 18:23:06 [Der Tagesspiegel]
In den USA entsteht neuer Newsgigant
Die Konzentration auf dem US-Zeitungsmarkt erreicht eine schwindelerregende Höhe: Die New Media Investment Group mit ihrem Zeitungsverlag Gatehouse Media übernimmt für fast 1,4 Milliarden Dollar den Gannett-Verlag, zu dem unter anderem die in den gesamten Vereinigten Staaten erscheinende Zeitung „USA Today“ gehört. New Media will den Deal in bar und mit eigenen Aktien zahlen. Durch die Fusion entsteht ein Unternehmen mit rund 270 überwiegend lokal agierenden Zeitungen, die zusammen auf neun Millionen Print-Leser kommen. Der neue Marktführer vereint damit ein Sechstel des Gesamtmarktes. Noch müssen die Aktionäre und die Aufsichtsbehörden der Übernahme zustimmen.
06.08.2019 18:27:56 [TAZ]
Springers Kapital
Der US-Investor Kohlberg Kravis Roberts & Co. (KKR) wird mit mindestens 20 Prozent beim Axel Springer-Verlag einsteigen. Die Voraussetzungen für diesen Deal sind mit dem Ablauf einer Angebotsfrist am Freitagabend erfüllt worden, teilten KKR und Springer montagfrüh übereinstimmend mit. Der Investor hatte den Springer-Aktionär*innen angeboten, ihre Aktien für 63 Euro je Stück zu verkaufen. Sollten bis zum Freitag genug auf dieses Angebot eingehen und KKR so mindestens 20 Prozent der Unternehmensanteile in Aussicht stellen, käme der Deal zustande, hieß es Anfang Juni.
07.08.2019 06:40:24 [Gegenblende]
Medien mitgestalten
Die öffentlich-rechtlichen Medien stehen im Digitalzeitalter vor spezifischen Herausforderungen, die im Medienmarkt nur für sie gelten. Denn sie müssen aufgrund ihres gesellschaftlichen Auftrags die Allgemeinheit auch im Internet vielfältig mit Information, Kultur, Bildung und Unterhaltung versorgen. Sie konkurrieren hier um die Aufmerksamkeit der Mediennutzer – vor allem die jungen Generation – gegen die Angebote der Internetgiganten und sozialen Netzwerke. Um ihren Auftrag auch digital umzusetzen, haben ARD und ZDF das "Content- Netzwerk" Funk ins Leben gerufen, das seit Oktober 2016 auf Youtube, Snapchat, TikTok, Facebook und Instagram Programme für junge Menschen macht.
07.08.2019 08:49:17 [Zeit Online]
Re: AW: AW: RE: So lernen Sie, Ihre Mails zu lieben
Nichts darf so unwidersprochen gehasst werden wie die E-Mail. Dabei gehört sie zum Besten, was uns je passiert ist. Das Problem sind nicht unsere Mails, sondern wir. Ja, ich weiß. Sie hassen Ihre Mails. Zu viel, zu lang, zu nervig, beschweren Sie sich beim Feierabendbier. "Wer braucht noch E-Mails?" rufen Sie, und Ihre Kolleginnen nicken zustimmend. So isses!

Wer mag schon E-Mails? Für den Hass auf Kapitalismus oder Kürbissuppe muss man sich rechtfertigen. Der bedingungslose Hass auf die E-Mail bleibt unwidersprochen.

Und ich verstehe Sie ja.

07.08.2019 10:57:25 [Robert Misik]
Sebastian Kurz und die Medien – eine Entfremdung
Vor zwei Jahren waren Österreichs Medien noch eine einzige Sebastian-Kurz-Fankurve. Jetzt ist das Urteil der Branche: Gefährlicher Hasardeur, der dauerbeleidigt, aggressiv, mit Hang zum Autoritären ist. Aber wird sich das auch auf die Stimmung im Land auswirken?

Welche Rolle Journalisten als Meinungsmacher spielen, darüber kann man diskutieren. Der oder die jeweilige Einzelne hat sowieso keinen großen Einfluss über den Kreis derer hinaus, die ohnehin schon so in etwa mit ihnen überein stimmen. Aber was, wenn ein großer Teil der meinungsbildenden Journalisten und Journalistinnen eine Meinung teilen, sodass eine allgemein anerkannte Meinung in den Medien entsteht?

07.08.2019 14:19:47 [Telepolis]
Der braune Algorithmus
Die Funktionsweise von sozialen Medien begünstigt rechtsextreme Akteure und Organisationen. Dementsprechend stellt der digitale Rechtsextremismus offene Gesellschaften vor neue Herausforderungen, wie zwei Wissenschaftler vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg herausgearbeitet haben. Dort forscht man seit März 2017 zu Radikalisierungsprozessen im virtuellen Raum.

Die Analyse (URL wurde korrigiert) von Maik Fielitz und Holger Marcks zeigt, wie die extreme Rechte ihre Dynamik in den Sozialen Medien weniger aus einer klassischen Parteistruktur, sondern aus einer digitalen Hate Culture entwickelt.

07.08.2019 17:56:18 [RT Deutsch]
Facebook löscht Seite von Area-51-Aktivisten
Seit einigen Wochen sorgt ein Facebook-Aufruf für Nervosität im US-amerikanischen Verteidigungsministerium. Auf einer eigens dafür eingerichteten Seite verabredeten sich Aktivisten, um die sagenumwobene Area 51 zu stürmen. Nun machte Facebook dem Spuk ein Ende. Der Aufruf auf Facebook, am 20. September dieses Jahres die sagenumwobene Militärbasis Area 51 im US-Bundesstaat Nevada zu stürmen, kam auf über eine Million potentielle Teilnehmer. Das Pentagon sah sich genötigt, eine Drohung gegen die eventuelle "Erstürmung" auszusprechen.
07.08.2019 19:34:38 [Zeit Online]
Türkei sperrt oppositionelle Websites und Internetkonten
In der Türkei hat ein Gericht die Sperrung von mehr als 130 Websites angeordnet. Betroffen sind Twitter- und Instagram-Konten sowie Facebook-Seiten von Oppositionellen aus Politik, Kunst und Medien. Darunter ist zum Beispiel die Abgeordnete der prokurdischen Oppositionspartei HDP Oya Ersoy, die linke Band Grup Yorum, die sich als "revolutionär" bezeichnet, und Internetseiten im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten von 2013.

Die Entscheidung war demnach auf Antrag der Gendarmerie-Hauptdirektion schon Mitte Juli gefallen.

08.08.2019 07:20:01 [Übermedien]
Was hat der „Spiegel“ zu verbergen?
Drei der erfahrensten „Spiegel“-Rechercheure sind Anfang des Monats aus dem hausinternen Investigativteam ausgeschieden. Jürgen Dahlkamp, Gunther Latsch und Jörg Schmitt kehren in ihre jeweiligen Ressorts zurück. Ihr Schritt wird als Reaktion auf Pläne von Chefredakteur Steffen Klusmann gesehen, ihren Kollegen Rafael Buschmann zum Leiter dieses Teams zu machen.

Doch diese Beförderung ist offenbar ins Stocken geraten. Eigentlich hätte Buschmann die Position zum 1. August übernehmen sollen. Kai-Hinrich Renner berichtet im „Hamburger Abendblatt“, dass der „Spiegel“ zunächst nun doch noch einmal Fälschungs-Vorwürfe gegen Buschmann prüfen will.

08.08.2019 07:21:56 [RT Deutsch]
Deutsche Welle befeuert Proteste in Moskau und nennt Russland Polizeistaat
Die russische Regierung wirft der Deutschen Welle Einmischung in innere Angelegenheiten vor, der Sender dementiert und bezeichnet Russland als Polizeistaat. Die Bundesregierung pflichtet dem bei und kritisiert Russland scharf für die "Einschränkung der Pressefreiheit". Seit Wochen finden in der russischen Hauptstadt Demonstrationen statt. Der Anlass: die Nichtzulassung mehrerer Kandidaten der Opposition zur Wahl des Moskauer Stadtrates im September wegen gefälschter Personaldaten auf Unterstützerlisten, darunter auch Daten verstorbener Personen. Bislang konnten die betroffenen Kandidaten die Vorwürfe nicht auf juristischem Wege entkräften, sie riefen aber die Menschen dazu auf, auf die Straße zu gehen und gegen ihren Ausschluss zu protestieren.
08.08.2019 08:56:51 [Neues Deutschland]
»Bild«-Zeitung: Deutsche Arbeitsfront
Für uns und nicht für die: Die neue Werbekampagne der »Bild«-Zeitung. Der Axel-Springer-Verlag legt Wert auf die Feststellung, dass es sich bei denen, für die »Bild« so öffentlichkeitswirksam da ist, nicht um Fotomodelle, sondern um Realpersonen handelt, »Helden des täglichen Lebens«, die für wenig Geld und noch weniger Dank hart arbeiten, keine Forderungen stellen und unseren Kindern die Welteroberung ermöglichen. Für Leute, die nicht arbeiten, ist die »Bild«-Zeitung folgerichtig nicht da, auch nicht für die, die von anderer Leute harter Arbeit besser leben als die, die die harte Arbeit verrichten. Die Leute, die nicht arbeiten, sind die Leute mit den Forderungen, die Leute, die im Zweifel kneifen und denen noch der Weg zur Arbeitsagentur zu weit ist.
08.08.2019 12:32:03 [Süddeutsche Zeitung]
Kein gutes Zeichen für die Pressefreiheit
Der Einstieg der Investmentfirma KKR beim Springer-Verlag ist alarmierend. Denn schneller Profit verträgt sich schlecht mit Zukunftsfähigkeit und journalistischer Qualität. Was unabhängige Medien täglich leisten, lässt sich mit Geld nicht aufwiegen. Wer liest, streamt, zuhört und fernsieht, kann mitreden, kritisieren und entscheiden - egal, ob es um Klimaschutz, Zuwanderung, politisches Personal oder Kapitalanlagen geht. Unabhängige Medien sind das Fundament für Meinungsvielfalt und Machtkontrolle. Letztlich sind sie die Grundlage einer funktionierenden Demokratie.


08.08.2019 16:22:30 [Telepolis]
PR oder Journalismus?
Scharfe Kritik an der ARD. Mit dem Filmbeitrag "Krankenhäuser schließen - Leben retten?" soll der beitragsfinanzierte öffentlich-rechtliche Sender Werbung für die Studie der Bertelsmann Stiftung betrieben haben. Was ist dran an dem Vorwurf?

Am 15. Juli veröffentlichte die Bertelsmann Stiftung im Rahmen ihres Projekts "Neuordnung Krankenhaus-Landschaft: Weniger ist mehr" eine Studie, die zu dem Ergebnis kommt, dass durch einen radikalen Abbau von Krankenhäusern eine gleich gute, wenn nicht bessere Patientenversorgung zu erreichen sei. Exakt am selben Tag sendet die ARD um 20:15 Uhr ihren Filmbeitrag "Krankenhäuser schließen - Leben retten?".

08.08.2019 17:51:59 [Süddeutsche Zeitung]
Türkei will 136 Webseiten sperren
Aus einer vom Portal Bianet veröffentlichen Richteranordnung geht hervor, dass 136 Webadressen in der Türkei gesperrt werden sollen, darunter Social-Media-Konten von oppositionellen Politikern, Künstlern und linken Medien. Dreißig Jahre gab es in der Türkei die Zeitung Zaman , im Juli 2016 wurde sie per Gerichtsbeschluss geschlossen, und alle Spuren im Internet, das doch eigentlich nichts vergisst, wurden getilgt. Zaman hatte zeitweise die höchste Auflage aller türkischen Tageszeitungen, hinter dem Blatt stand das inzwischen zerschlagene Medienimperium des Predigers Fethullah Gülen, den Präsident Recep Tayyip Erdoğan für den Putschversuch vom Juli 2016 verantwortlich macht.
08.08.2019 18:55:39 [ScienceFiles]
Die Normalität von Lügen und Verunglimpfung beim ZDF
Claus Kleber hat ein Zitat erfunden und Boris Johnson in den Mund gelegt.

Johnson habe sich als „durchgeknallten Idioten“ bezeichnet, wie Kleber behauptet.

Das hat Boris Johnson nicht, wie wir hier nachgewiesen haben.

Die Angelegenheit schwelt nun seit einigen Tagen im Netz, und etliche Leser von ScienceFiles haben den lügenden Moderator des heute Journals zum Anlass genommen, um sich direkt beim Sender zu beschweren bzw. eine Beschwerde beim Fernsehrat des Senders zu hinterlassen.

Einer unserer Leser, Eddie Graf, hat nun eine Antwort erhalten.

09.08.2019 07:10:40 [RT Deutsch]
Vor elf Jahren tobte im Kaukasus ein Medienkrieg
Der Fünftagekrieg, der in der Nacht am 8. August 2008 in Südossetien begann und am 12. August in Georgien endete, ist in Russland auch als Medienkrieg bekannt, den Russland damals verlor. Denn die ersten Meldungen prägten die Schuldfrage. Nach mehreren Wochen kamen die ersten westlichen Journalisten, darunter auch vom Spiegel, nach Zchinwali und bezeugten die starken Zerstörungen der Stadt durch massives Artilleriefeuer georgischer Streitkräfte. Sie nannten den georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili "einen Hasardeur", der Russland zur Gegenoffensive provoziert hat.
 Kirchen, Religionen, Esoterik, Grenzwissenschaften und Übersinnliches (2)
02.08.2019 16:55:33 [Humanistischer Pressedienst]
Vatikan richtet Paralleljustiz ein
Von sich selbst begeistert verkündet der Vatikan einmal wieder seine grundlegende Missachtung allen staatlichen Handelns. Nachdem der Papst beim sogenannten "Kinderschutz-Gipfel" versprach, für mehr Augenauswischerei in Sachen Missbrauch zu sorgen, werden jetzt endlich Nägel ohne Köpfe gemacht: Der Generalvikar für den Vatikanstaat, Kardinal Angelo Comastri, teilte in einem Schreiben mit, dass der Vatikan bis Ende des Jahres "ein öffentliches und leicht zugängliches System zur Vorlegung von Berichten bezüglich Missbrauch gegen Minderjährige und andere verletzliche Personen" einzuführen gedenkt.
09.08.2019 08:41:26 [Fassadenkratzer]
Der Drang der kirchlichen Gutmenschen nach theokratischer Herrschaft
Selbst Pfarrer der evangelischen Kirche bekennen, dass sie unsicher und zweifelnd in ihrem Glauben an Gott geworden seien. Aber merkwürdigerweise klammern sie sich umso krampfhafter an die angebliche Gewissheit, dass Gott durch die Retter der Flüchtlinge im Mittelmeer, durch Greta und die Schüler für die Klimarettung und letztlich durch alle Gläubigen wirke, die sie unterstützen. „Wir haben Gott auf unserer Seite.“ – Die Sache ist religiös entschieden. Wozu brauchen wir da noch Demokratie? Fragen wir einfach das kirchliche Orakel, auf wessen Seite sich Gott befindet.
 Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (3)
03.08.2019 15:59:47 [Alles Schall und Rauch]
Trump will Terroristen nach Europa schicken
Am Donnerstag hat Trump gegenüber Reportern gesagt, wenn die EU nicht seine Terroristen die in Syrien gewütet haben freiwillig zurück nimmt, dann wird er sie einfach nach Hause schicken. Es soll sich um Islamisten handeln, die nach Syrien gingen, um für ISIS zu kämpfen und von den Amerikanern "gefangen" wurden. Auf dem Rasen vor dem Weissen Haus stehend sagte er: "Man wird immer jemanden um sich haben, aber im Moment haben wir über 10.000 gefangen - wir haben 2.500 ISIS-Kämpfer, die Europa zurücknehmen soll, weil sie nach Europa, nach Frankreich, nach Deutschland, an verschiedene Orte zurückkehren wollen."



05.08.2019 13:22:29 [TAZ]
Demos gegen französische Polizeigewalt: Barrikaden und Wasserwerfer
Trotz eines polizeilichen Demonstrationsverbots im Zentrum in der westfranzösischen Stadt Nantes trafen sich am Samstagmittag mehrere hundert Menschen zum Gedenken an den 24-jährigen Steve Maïa Caniço, der in der Nacht auf den 22. Juni unter noch nicht definitiv aufgeklärten Umständen bei einem Einsatz der Ordnungskräfte zur Beendigung einer Techno-Party in der Loire ertrunken war.

Auch in Orléans, Poitiers, Lille, Amiens, Marseille sowie in Paris demonstrierten Tausende von Personen. Für sie ist Steve als Opfer mutmaßlicher Polizeigewalt ein Emblem einer dramatischen Gefährdung der Bürgerrechte geworden.

06.08.2019 18:34:01 [WSWS]
Hongkong: Generalstreik der Arbeiter gegen das Auslieferungsgesetz
Am Montag fand in Hongkong ein Streik von Arbeitern zahlreicher Branchen zur Unterstützung der Demonstranten statt, die von der Regierung fordern, ihr Gesetz zurückzuziehen, das die Auslieferung an das chinesische Festland ermöglicht. Im Vorfeld des Generalstreiks hatten beträchtliche Teile der Stadtbevölkerung fast zwei Monate lang massive Proteste gegen das Gesetz organisiert. Sie befürchten, Peking werde das Gesetz benutzen, um politische Dissidenten und Kritiker zu verhaften und einzuschüchtern.

Von dem Streik waren Verkehrssysteme wie die Eisenbahn und die Fluggesellschaften, der Banken- und Finanzsektor, der öffentliche Dienst und eine Reihe von sozialen Diensten betroffen.

 Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Corona, Corona-Politik, WHO, Medizin, Ernährung (7)
03.08.2019 19:56:36 [Tagesschau]
Die geheimen Zusatzeinnahmen der Radiologen
Röntgenärzte kaufen Kontrastmittel günstig ein und rechnen sie deutlich teurer ab. Das zeigen Recherchen von NDR, WDR und SZ. Radiologen können so Zehntausende Euro zusätzlich im Jahr verdienen. Normalerweise wissen die Gesetzlichen Krankenkassen detailliert darüber Bescheid, welche Medikamente ihre Versicherten bekommen und wie teuer diese sind. Bei Kontrastmitteln ist das anders.

Jeder dritte Patient, der eine Untersuchung am Computertomographen (CT) oder Magnetresonanztomographen (MRT) machen lässt, bekommt ein Kontrastmittel verabreicht.

04.08.2019 06:54:24 [Der Freitag]
5G - Der Fortschritt strahlt
Schneller, besser, leichter, der Fortschritt hört garantiert niemals auf! Doch sind die technologischen Entwicklungen auch immer vom Vorteil für die Bevölkerung? In jeglicher Hinsicht liefert das Mobilfunknetz 5G ein strahlendes Ergebnis ab. Die Leistung könnte kaum höher sein. Welche Auswirkung die Nutzung für die Gesundheit hat, ist bisher jedoch nicht bekannt.

Die Abkürzung gibt gegenwärtig überall den Ton an! Führende Vertreter der wirtschaftlichen Debatte sind hellauf begeistert. An der Kombination von Zahl und Buchstabe kommt einfach keiner vorbei. Doch, was steckt hinter dem Versprechen, das so hohe Erwartungen an 5G stellt? Es handelt sich eigentlich nur um einen neuen Standard für den Mobilfunk.

05.08.2019 13:24:34 [Süddeutsche Zeitung]
Die Koalition der Unwilligen
Die Kanzlerin war mitten in ihrer Lobeshymne auf CDU-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ("Er schafft eine Menge weg, wenn ich das einmal so sagen darf"), als sie auch noch auf die Pflege zu sprechen kam. "Sehr, sehr viel" sei da in dieser Legislaturperiode passiert, sagte Angela Merkel (CDU) vor gut zwei Wochen in ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz. "Wirklich viel Bewegung in verschiedene Dinge" hätten Spahn, Sozialminister Hubertus Heil und Familienministerin Franziska Giffey (beide SPD) mit ihrer "Konzertierten Aktion Pflege" gebracht.

Was aber von dieser "Bewegung" zu halten ist, darüber gehen die Meinungen auseinander.

05.08.2019 16:39:46 [DocCheck]
Klinikärzte: Bis nix mehr geht
Es begann mit Kopf- und Magenschmerzen. Gegen die Kopfschmerzen nahm ich Ibu, dazu Pantoprazol. Täglich die gleichen quälenden Fragen: Wohin mit den Patienten? Schaffe ich es heute, die Kinder abzuholen? Und dann fing mein Herz an zu stolpern.

Es mag sein, dass dieser Text von einigen als zu persönlich empfunden wird und vielleicht gebe ich zu viel von mir preis. Aber wie soll man sonst auf Missstände aufmerksam machen? Wie kann man der Welt begreiflich machen, dass das, was in vielen Krankenhäusern passiert, gefährlich ist?

Für Arzt und Patient. Ich war auch schon auf der anderen Seite, nämlich Patientin.

06.08.2019 18:29:36 [MedWatch]
Auch nach Todesfall: Bayer kämpft weiter gegen Warnhinweise für Iberogast
Es kommt manchmal anders, als man denkt: Im vergangenen September hatte sich der Pharmahersteller Bayer nach jahrelanger Weigerung bereit erklärt, zusätzliche Warnhinweise vor sehr seltenen Nebenwirkungen auf den Beipackzettel seines Magenmittels Iberogast zu drucken. Zuvor war es bei einem Patienten zu einem Leberversagen mit Lebertransplantation gekommen, der auch Iberogast eingenommen hatte. Der Patient starb, wie das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) berichtete. Mittlerweile ermittelt die Staatsanwaltschaft Köln in dieser Sache.
07.08.2019 08:37:45 [Deutschlandfunk Kultur]
Ärzte am Ende ihrer Kräfte
Druck, Stress und Burn-Out: Der Alltag in deutschen Klinken macht die Beschäftigten krank. Es gibt kaum noch Zeit für die Patienten, dafür umso mehr Papierkram zu erledigen. In Bayern versuchen Mediziner, ihren Kollegen beizustehen.

Ein ganz normaler Nachmittag in einer Notaufnahme. Der Rettungshubschrauber bringt einen Verletzten. Zwei Krankenpfleger schieben den neuen Patienten auf den Flur, der Zugang für die Infusion wurde schon im Helikopter angelegt. Auf dem Flur mehrere Betten. Ein älterer Mann mit schmerzverzerrtem Gesicht auf dem einen, ein weiterer mit Beinverband auf dem anderen Bett.

08.08.2019 08:54:09 [Humanistischer Pressedienst]
Hilfe, die Schamanen sind los!
Der vermeintliche Schamane "Chief Dancing Thunder" ist auf Trauma-Therapien spezialisiert und führt in Zürich ein Seminar durch.

Esoterische Ideen zeichnen sich dadurch aus, dass alle alten spirituellen Traditionen und Heilsverfahren als äußerst sanft und wirksam gepriesen werden. Vor allem aber stehen sie im Ruf, der menschlichen Natur gerecht zu werden. Im Gegensatz zu den auf wissenschaftlichen Erkenntnissen und technischen Hilfsmitteln basierenden modernen Methoden.

Bei den esoterischen Heilmethoden und den komplementären Therapien sind angeblich immer spirituelle Energien im Spiel. Oft auch Geistwesen und göttliche Kräfte, die Geistheiler auf die Patienten übertragen.

 Verbraucher, Verbraucherschutz, Konsum, Konsumgesellschaft (2)
04.08.2019 20:38:40 [Marx 21]
Konsumkritik: Mit bewusstem Konsum das Klima retten?
Warum Konsumkritik am falschen Hebel ansetzt und die Rede von der »Macht der Verbraucher« ein Märchen ist. Die schlechte Nachricht ist: »Wir konsumieren uns zu Tode.« Die gute Nachricht: »Wir haben es selbst in der Hand. Die Macht des Konsumenten kann die Welt verändern.« So zumindest behaupten es unzählige Zeitungskommentatoren, Buchautorinnen, Lebensratgeber und nicht zuletzt die wachsende Bio- und Fair-Trade-Branche. »Verändert euch!« lautet die Botschaft. Die Rede vom »bewussten Konsum«, der »nachhaltigen Lebensweise« und der »Verantwortung der Verbraucherinnen und Verbraucher« ist keineswegs neu. Doch mit dem wachsenden Bewusstsein über das Ausmaß der Klimakrise hat auch die Konsumkritik einen erneuten Aufschwung erfahren.
05.08.2019 07:16:29 [Novo Argumente]
„Behandeln wir Verbraucher wie Unmündige oder wie Erwachsene?“
Totale Werbeverbote für Tabakwaren, die EU-weite Abschaffung von Mentholzigaretten und weitere Einschränkungen gängeln Verbraucher wie auch die Unternehmen der Tabakwirtschaft. Novo: Frau Wise, Sie sind Senior Vice President of Corporate Development des Tabakkonzerns JTI (Japan Tobacco International). Wie bewerten Sie die aktuelle Diskussion hinsichtlich eines Verbots der Tabakaußenwerbung in Deutschland? Wise: In Deutschland sind Tabakprodukte bereits stark reguliert. Aber gleichzeitig nimmt das Land auch eine Sonderstellung ein, denn Außenwerbung für Tabakerzeugnisse ist in den meisten anderen EU-Staaten verboten.
 Termine, Veranstaltungen, Aktionen, Petitionen, Alternative Projekte (1)
08.08.2019 20:37:17 [Aufstehen in Potsdam]
Wahlen im Land Brandenburg
"Aufstehen" schickte Wahlprüfsteine und offenen Brief – Prognose. Wir leben in unruhigen Zeiten. Die manipulativen Aktionen der Oligarchien lassen Schlüsse zu – leider nicht im Sinne von mehr Demokratie und Gerechtigkeit. Eine Propaganda-Sau nach der anderen wird durch das Dorf getrieben. Die Lebensbedingungen der Bürger, der Frieden, der Abbau der Demokratie, die neoliberale Nichtordnung und Orientierung der Parteien – also die wirklich wichtigen Themen, diese Themen sollen möglichst nicht gesehen werden. Statt dessen werden Gruppierungen erschaffen, aufeinander gehetzt, die Stimmung angeheizt.
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NNE schließt seine Pforten

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Plötzliche Veränderungen sind schwer zu verkraften.
Daher möchte ich Sie – mit einem Vorlauf von gut drei Wochen – davon in Kenntnis setzen, dass NNE am 30. November 2023 den Betrieb einstellen wird.
Ein paar Worte zum Abschied finden Sie unter diesem Link.

Julie.Kreutzer@gmx.com










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