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	Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (58)
	01.08.2020 06:55:48 [Griechenland-Blog] Griechenland verschärft Maskenpflicht Griechenland weitete die Maskenpflicht auf alle geschlossenen Stätten einschließlich der Kirchen und sonstiger Verehrungsstätten aus. In Griechenland gab der Staatssekretär für Zivilschutz, Nikos Hardalias, bekannt, dass fortan das Tragen von (Atem- / Gesichts-) Masken in allen geschlossenen Stätten obligatorisch ist. Die neuen Maßnahmen wurden beschlossen, nachdem in Griechenland den letzten Tagen eine „Explosion“ der Anzahl bestätigter Fälle mit dem Coronavirus Covid-19 infizierter Personen verzeichnet wurde. 01.08.2020 07:15:20 [Das Blättchen] Die EU – ein Trümmerhaufen In Brüssel verhandelten 27 Staats- und Regierungschefs 90 Stunden lang, um ein Kredit- und Zuschusspaket für marode Mitgliedsstaaten sowie den EU-Haushalt bis 2027 zu beschließen. Die Tatsache, dass zwischen dem Gerangel ums Geld kaum geschlafen wurde, quittierten die Begleitmedien seltsamerweise mit dem Beiwort „heroisch“. Als ob Schlafmangel positive Resultate erzielen könnte. Wenn man sich dazu noch vorstellt, dass die Feilscher Mund-Nasenschutz getragen haben, der dazu führt, dass dem Hirn mehr CO2 als beim freien Atmen zugeführt wird, dann sollte einen das Resultat nicht mehr verwundern. Der erste analoge Gipfel mit physischer Anwesenheit seit den Lockdowns war ein einziges Wundenlecken. 01.08.2020 13:50:07 [Klaus Peter Krause] Zum Teufel mit ihnen Sachargumente und Vernunft zählen in der Politik wenig bis nichts. Dass sie nichts zählen, haben wir gerade erlebt. Es ist das, was die 27 Staats- und Regierungsoberhäupter der Europäischen Union fünf Tage lang am Stück verhandelt und am frühen Dienstagmorgen (21. Juli) als neuen EU-Haushaltsrahmen und als Corona-Hilfspaket („Recovery Fund“) beschlossen haben. Für den EU-Haushalt von 20121 bis 2027 sind 1,074 Billionen Euro vorgesehen, für das Hilfspaket 750 Milliarden, zusammen also knapp 1,8 Billionen. Der erste Betrag soll die Finanzierung der EU bis 2027 sichern. 01.08.2020 13:59:44 [Telepolis] Spanien sperrt unliebsame Politiker weg Wie Telepolis vor fast zwei Jahren berichtete, hatte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg das angeblich so demokratische Spanien erneut abgewatscht. Dabei ging es diesmal nicht um Folter und Misshandlungen, sondern um fünf baskische Politiker, die nach Ansicht des Menschenrechtsgerichtshofs keine fairen Prozesse hatten und auf Basis von erfundenen Anklagen für 6,5 Jahre weggesperrt worden waren. Es blieb den spanischen Gerichten, die unter Missachtung rechtsstaatlicher Grundsätze ein politisch gewolltes Urteil durch alle Instanzen getragen haben, nun keine andere Möglichkeit, als das Urteil nach dem EMGR-Urteil zu kassieren. Das hat der Oberste Gerichtshof nun zähneknirschend getan. 01.08.2020 14:01:23 [Pere Grau Rovira] Spanische „Eigentümlichkeiten“ In dieser weltweit bewegten Zeiten wird bestimmt jemand mit dem Kopf schütteln, wenn ich immer wieder auf dem Konflikt Kataloniens mit Spanien zurückkomme. Aber was hier (und nicht nur hier) Spanien sich erlaubt, sollte bei allen Demokraten (wenigstens in der EU) die Alarmglocken klingen lassen. Erster Fall. Die prominenten katalanischen politischen Gefangenen, die in einem skandalösen Prozess zu unverdienten Gefängnisstrafen verurteilt wurden, durften seit kurzem (im Einklang mit dem geltenden spanischen Recht) einige Tage in der Woche tagsüber das Gefängnis verlassen, um einer Arbeit nachzugehen, und 3 Nächte in der Woche zu Hause schlafen. 01.08.2020 17:42:24 [Junge Welt] Italien: Prozess gegen Faschisten Der italienische Senat hat im Streit um die Seenotrettung von Flüchtlingen zum zweiten Mal in diesem Jahr die Immunität des früheren Innenministers Matteo Salvini aufgehoben. Damit wird der Weg für einen weiteren Prozess gegen den Parteichef der faschistischen Lega frei. Grund hierfür ist ein Verfahren wegen Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauchs. Salvini hatte als Innenminister vor einem Jahr das private spanische Rettungsschiff »Open Arms« mit Dutzenden Flüchtlingen an Bord knapp drei Wochen auf dem Meer blockieren lassen. Schon im Februar dieses Jahres hatte der Senat in einem ähnlichen Fall mit einer Mehrheit Salvinis Immunität aufgehoben. 02.08.2020 12:50:07 [RT Deutsch] Britische Regierung liefert wieder Tränengaswaffen an USA Nach einer internen Prüfung hat die britische Regierung grünes Licht für den Export von Tränengas und Gummigeschossen in die USA gegeben. Großbritannien hatte nach einem Bericht der britischen Zeitung The Independent auf dem Höhepunkt der "Black Lives Matter"-Demonstrationen die Ausstellung neuer Waffenexportlizenzen in die USA heimlich für einen Monat ausgesetzt. Auslöser waren Bedenken über Berichte von Polizeibrutalität gegenüber den Demonstranten. Die Überprüfung der Regierung ist nun offenbar zu dem Ergebnis gekommen, dass es in den USA keine "interne Repression" gäbe, und die Exporte somit wieder aufgenommen werden können. 03.08.2020 07:33:15 [Telepolis] Italien und Frankreich wollen gegen Schleuser zusammenarbeiten An der Grenze zwischen den Mittelmeerorten Ventimiglia, auf der italienischen Seite, und Menton auf der französischen, gibt es seit Jahren Ärger zwischen den beiden Ländern. Grund sind Migranten, die nach Frankreich wollen. Zwar ist ihre Zahl zuletzt deutlich zurückgegangen, so dass das Thema kaum mehr Schlagzeilen über die Region hinaus machte, aber die Situation bleibt eine Belastung für alle Beteiligten. Reportagen und Berichte machten darauf aufmerksam, dass die Lockerungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie auf französischer Seite wieder neue Migrantenbewegungen in Gang gesetzt haben. 03.08.2020 11:13:45 [Neues Deutschland] Fortgesetzte Tragödie auf Lampedusa Politik ignoriert unhaltbare Zustände im Auffanglager für Flüchtlinge und Migranten auf der Mittelmeerinsel. Das Auffanglager von Lampedusa ist hoffnungsvoll überfüllt - mal wieder, muss man sagen. Dort, wo eigentlich Platz für 95 Migranten ist, sind heute fast 1000 untergebracht. Und die dadurch prekäre Lage auf der kleinen Mittelmeerinsel ist - auch das nicht zum ersten Mal - ein gefundenes Fressen für die populistische Rechte in Italien, die mit Vorliebe die Angst vor Migranten schürt. Sie kommen fast stündlich: kleine Holz- oder Schlauchboote mit zehn oder auch 50 Migranten an Bord. 03.08.2020 13:17:51 [Ceiberweiber] Commerzialbank: Kann Doskozil seine Haut retten? Beim Skandal um die Commerzialbank Mattersburg wird nach dem Rücktritt von Landesrat Christian Illedits bekannt, dass kurz vor der Kontensperre das Regionalmanagement Burgenland noch 1,2 Millionen Euro abgehoben hat – was nur die „auffälligste“ Abbuchung war. Dort sitzt die Büromitarbeiterin von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, Lisa Maria Kögl im Aufsichtsrat. Das RMB gehört außerdem über die Firma Land Burgenland zur Landesholding mit Doskozil und Illedits im Aufsichtsrat. llledits nahm seinen Hut am 2. August 2020, weil er vor zwei Jahren ein Geschenk des SV Mattersburg angenommen hatte; damit sollte die SPÖ für Doskozil dann auch wieder „sauber“ sein. 04.08.2020 06:55:50 [Ökonomenstimme] Europa – Die ewige Baustelle Zunächst geht es nur um die Verabschiedung des Corona Recovery Funds in Höhe von 750 Mrd. € und die Verabschiedung des EU-Haushalts für die kommenden Jahr in Höhe von 1.850 Mrd. €. Das ist wesentlich mehr als in der vorangegangenen Periode. Aber es geht darüber hinaus um Grundsatzfragen der zukünftigen EU-Verfassung. Es geht um die Frage der Schaffung einer Fiskalunion, d.h. der Möglichkeit der EU27 unabhängig von den Mitgliedsländern eigene Schulden am Kapitalmarkt zu platzieren und diese über eigene Steuern und Abgaben direkt für die BürgerInnen der Mitgliedsländer zu finanzieren, kurz: um eine Fiskalhoheit der EU gegenüber den Mitgliedsländern. 04.08.2020 11:17:34 [Ceiberweiber] Commerzialbank-Affäre: Warum Doskozil so wild um sich schlägt Die Pleite der Commerzialbank Mattersburg setzt der Landesregierung immer mehr zu, an deren Spitze seit Februar 2019 Hans Peter Doskozil steht. Er warf Medien vor, etwas zu erfinden, musste aber gestern abend schließlich zugeben, dass das Regionalmanagement Burgenland (im Aufsichtsrat: seine Mitarbeiterin Lisa Maria Kögl) zumindest versucht hat, unmittelbar vor der Banksperre noch 1,2 Millionen zu überweisen. Allein der Versuch ist schon skandalös genug, weil viele andere ja einiges verloren haben; doch Doskozil muss gerade wegen seiner Hintermänner um jeden Preis als ehrbar gelten. 04.08.2020 11:33:19 [Junge Welt] Lukaschenkos Schaukelpolitik Manchmal wiederholt sich die Geschichte doch, zumindest scheinbar. Im Sommer 2013 gelangte ein Memorandum des »orthodoxen Oligarchen« Konstantin Malofejew an den Kreml in die Öffentlichkeit, das die russische Politik gegenüber der Ukraine unter dem damaligen Präsidenten Wiktor Janukowitsch kritisierte. Janukowitsch sei ein unsicherer Kantonist, dem die erforderliche »Charakterstärke« fehle und dem nicht zu trauen sei, weil er immer dem Meistbietenden zuneige; Russland habe im Vertrauen auf ihn über Jahre versäumt, sich in der Ukraine eine wirklich auf Moskau orientierte Kraft heranzuziehen. 04.08.2020 15:21:53 [Kontrast] Best of Blümel Die gesammelten Fehltritte des Finanzministers. Finanzminister Gernot Blümel legt gerade alles andere als eine glänzende Performance hin. In seinem Ministerium passieren Pannen am laufenden Band. Er hätte fast die Republik in den Bankrott geschickt, im Ibiza-Untersuchungsausschuss fällt er durch Falsch-Aussagen und seinem verschollenen Laptop auf und als Spitzenkandidat der Wiener ÖVP hat er Probleme, die verschiedenen Wiener Bezirke auseinanderzuhalten. Um den Überblick zu behalten, haben wir die Fehltritte des aktuellen Finanzministers und ÖVP-Wien Spitzenkandidaten gesammelt. 04.08.2020 17:16:31 [RT Deutsch] Was der Streit beim EU-Gipfel verdeckte: Wie man nebenbei einen Staat gründet Auf dem letzten EU-Gipfel gab es viel Streit. Die "geizigen Vier" gegen den "verschwenderischen Süden", die "Demokraten im Westen" gegen die "Autokraten im Osten". Was der Streit verdeckte: Die weitere formale Vertiefung der EU, die sich staatliche Strukturen gibt. Vor wenigen Tagen veröffentlichten die Staaten der EU turnusmäßig ihre aktuellen Wirtschaftsdaten. Die Quartalszahlen belegen einen historisch beispiellosen Wirtschaftseinbruch für alle Länder der EU und der Eurozone. Der Einbruch betrug für die Eurozone insgesamt knapp 12 Prozent zum Vorjahr. Der Absturz ist damit deutlich einschneidender als jener während und nach der Finanzkrise 2008, von deren Folgen sich die Währungsunion dank Austeritätspolitik bis heute nicht vollständig erholt hat. 04.08.2020 18:48:00 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft] Kein Platz an der Sonne Rekordziffern bei Corona-Toten, wieder steigende Infektionszahlen, eine erwartete Arbeitslosenquote von 21 Prozent und ein tiefer Absturz des Wirtschaftswachstums in den zweistelligen negativen Bereich – das ist die Bilanz des ersten halben Jahres der Corona-Krise in Spanien. So überrascht es nicht, dass das Land dringend auf die Freigabe der Mittel aus dem europäischen Wiederaufbauprogramm wartet, nachdem schon zwei nationale Programme im Umfang von insgesamt 150 Milliarden Euro aufgelegt wurden. Spanien ist von der Corona-Krise sozial und wirtschaftlich tief getroffen und zudem politisch gespalten. 04.08.2020 18:57:22 [Telepolis] Maskenpflicht in Frankreich: Freiheitsstrafe für wiederholtes Nichtbefolgen In 340 französischen Städten und Gemeinden gibt es derzeit eine Maskenpflicht, entweder ausschließlich für Märkte - das macht etwa die Hälfe aus -, oder ausgeweitet auf "bestimmte Zonen": Strände, Häfen und besonders belebte Plätze in der Innenstadt. In manchen Orten gilt die Tragepflicht nur nachts, andere wiederum sehen dies auch tagsüber für große Teile der Innenstadt vor. Die Regelungen sind unterschiedlich. Nizza, Toulouse, Biarritz und Bayonne, La Rochelle und Lille gehören zu den bekanntesten größeren Städten, wo die Verwaltungen eine Pflicht zum Tragen des Nasen-Mundschutzes in der Öffentlichkeit verhängt haben. 04.08.2020 20:48:59 [LobbyControl] EU-Bürgerbeauftrage: Mangelnde Transparenz von Rat und Kommission in Krisenzeiten Besonders in Krisenzeiten ist es wichtig, politische Entscheidungen auf demokratische und transparente Weise zu fällen. Andernfalls ist es den Bürgern nicht möglich, die Entscheider in die Verantwortung zu nehmen. Daran musste die EU-Bürgerbeauftragte nun auch EU-Kommission und Rat erinnern. Vor allem bei diesen zwei Institutionen sieht EU-Ombudsfrau Emily O’Reilly großen Nachholbedarf bei Transparenzfragen. Gegen beide hat sie vergangene Woche Untersuchungen eingeleitet. Deren Vertreter müssen sich nun einer unbequemen Frage stellen: Haben sie den Ausnahmezustand genutzt, um Entscheidungen zu treffen, die unter normalen Umständen öffentlichen Widerstand provoziert hätten? 05.08.2020 06:52:39 [Infosperber] Die Türkei auf imperialem Kurs «Allah u ekber», Allah ist gross! Die Muezzins riefen am 24. Juli von den vier Minaretten der Hagia Sofia mit melodischer Stimme die muslimische Gemeinschaft zum Freitagsgebet auf. Ihr Ruf war diesmal so laut, dass er das Gebet der Ausrufer aller umliegenden Moscheen deutlich übertönte. Bis zu 350'000 Menschen waren laut offiziellen Angaben an diesem Freitagmittag aus allen Ecken des Landes ins historische Viertel Sultan-Ahmet in Istanbul geströmt. Nun sah man sie auf TV-Bildschirmen, wie sie in langen, engen Reihen auf Strassen und Plätzen, in Parkanlagen und auf Trottoirs niederknieten und inbrünstig beteten. 05.08.2020 06:54:58 [Der Freitag] Mister Nee Nee Nee Porträt: Mark Rutte ist als Premier der Niederlande unbeirrbarer Anwalt einer calvinistischen Buchhalter-Mentalität. Gut ein Monat Lockdown lag Mitte April hinter den Niederlanden, und in Brüssel hatte das Feilschen um einen Solidaritätsfonds zur Bewältigung der Pandemie begonnen, als Mark Rutte einen Abfallverarbeitungsbetrieb besuchte. Einer der Mitarbeiter rief ihm im Vorbeigehen zu, er solle doch bitte „das Geld nicht Italienern oder Spaniern“ zukommen lassen. „Oh, nee, nee, nee!“, gab der Premierminister lachend zurück. „Ich werde dran denken.“ Und sein rechter Daumen ging jovial nach oben. Damit schlug die Geburtsstunde des „Mister Nee Nee Nee“, als den ihn der Europäische Rat spätestens beim jüngsten EU-Gipfel kennenlernte. 05.08.2020 06:57:48 [Junge Welt] Spanisches Königshaus: Reif für die Insel Gegner der Monarchie in Spanien sehen mit Hoffnung auf die Krise der Krone, deren Herrschaft der Diktator Francisco Franco (1939–1975) dem Land wieder aufgezwungen hatte. Vorläufiger Höhepunkt: Am Montag abend gelangte ein Brief des ehemaligen Königs Juan Carlos I. an seinen Sohn und Nachfolger Felipe VI. an die Öffentlichkeit. Darin heißt es, er wolle sich »aufgrund des öffentlichen Widerhalls, den bestimmte Ereignisse aus meinem Privatleben in der Vergangenheit derzeit hervorrufen«, ins Ausland absetzen. Am Dienstag berichteten mehrere Tageszeitungen, Juan Carlos halte sich in der Dominikanischen Republik auf. 05.08.2020 09:27:20 [Junge Welt] EU in Afrika: Ressourcen sichern Am 9. August startet das neue, über zwei Jahre laufende Trainingsprogramm der Europäischen Union für Einsatzkräfte in der Zentralafrikanischen Republik. Damit soll die eigens eingerichtete, aus Gendarmerie und Militär gebildete Sondereinheit trainiert und beraten werden. Ziel sei es, die lokalen Behörden in die Lage zu versetzen, »die derzeitigen Sicherheitsherausforderungen im Land besser zu bewältigen«, teilte der Rat der EU am vergangenen Donnerstag mit. Der portugiesische Oberst Paulo Soares soll die EU-Truppe neben der 2016 begonnenen EU-Trainingsmission EUTM RCA leiten. Ebenfalls vor Ort sind rund 13.000 Uniformierte im Rahmen des UN-Einsatzes Minusca. 05.08.2020 13:18:16 [EuroBRICS] Rolle der baltischen Länder auf der internationalen Bühne m Jahr 2017 veröffentlichte die RAND Corporation im Small Wars Journal einen Artikel der Forscher Marta Kepe und Jan Osburg über einen strategischen Verteidigungsplan der baltischen Länder bei einer russischen Invasion. Um den Russen entgegenzutreten, würden Estland, Litauen und Lettland ihre Schwächen - den Bevölkerungs - und Militärdefizit - durch die Beteiligung von Zivilisten an den Konflikten überwinden, behaupten die Autoren. Dieses Zusammenwirken mit den Streitkräften bilde einen Plan der "totalen Verteidigung", der die Invasion zu teuer und mühsam für Russland machen soll. 05.08.2020 15:52:25 [Telepolis] Griechenland: Tourismus mit starken Einschränkungen CoVid19 meldet sich zurück. Reisende aus Griechenland müssen sich künftig in Zypern einem CoVid-19-Test unterziehen. Sie kommen zunächst in häusliche Quarantäne. Mit dieser Entscheidung reagierte die Regierung der Republik Zypern auf die zuletzt stark ansteigenden Infektionszahlen in Griechenland. Zudem wurden in Zypern bei aus Griechenland ankommenden Personen Infektionen festgestellt, die in Griechenland nicht aufgefallen waren. Der kritische R-Wert liegt nach Angaben des Chef-Virologen der Regierung, Professor Sotiris Tsiodras, nun exakt auf dem kritischen Wert 1. 05.08.2020 18:53:00 [Tagesschau] Flüchtlingskinder auf Lesbos: Die verlorene Generation Die Flüchtlinge in Moria fühlen sich wie im Gefängnis. Seit fünf Monaten, seit März, dürfen sie das Lager nicht verlassen, denn für die Flüchtlingslager auf den Inseln gilt nach wie vor die Corona-Ausgangssperre. Offiziell, um die Flüchtlinge vor dem Virus zu schützen. Aber die Menschen im Lager fühlen sich nun völlig ausgegrenzt vom Rest der Welt. Per Video-Botschaft schickt ein Vater aus Afghanistan seinen Hilferuf an die Welt. Er sitzt in seinem Zelt im Lager Moria, neben ihm hocken seine beiden Söhne im Kindergartenalter und schauen verschüchtert in die Kamera. Der Vater sagt, seinen Söhnen werde die Zukunft gestohlen. 06.08.2020 06:58:46 [Kontrast] Österreichs unfaires Pensionssystem Frauen bekommen in Österreich rund 40 Prozent weniger Pension als Männer, nur in Japan ist die Pensionsschere noch größer. Auch bei Firmenpensionen und privaten Pensionen liegen Frauen deutlich hinter den Männern. Das geht aus dem IHS-Policy-Brief zum jüngsten OECD-Bericht „Pension Markets in Focus 2019 “ hervor. Im OECD-Durchschnitt haben Frauen um 26 Prozent Pension, am geringsten ist der Unterschied in Estland mit 5 Prozent. In Zahlen heißt das: Frauenpensionen liegen im Median bei 982 Euro und für Männer bei 1.953 Euro. Grund für die Schieflage ist die Lohnschere, denn der Lohn ist die Grundlage für die Pensionshöhe. 06.08.2020 13:13:21 [Lost in EUrope] Deutsches Urlaubs-Geschenk an die Türkei Das Corona-Reisechaos weitet sich aus. Während Belgien immer mehr Länder auf den Index setzt, hebt Deutschland die Reisewarnung für Teile der Türkei auf – trotz steigender Infektionszahlen. Das Urlaubs-Geschenk ist ein Politikum. Ende Juni hatte sich die EU auf eine gemeinsame Reiseliste für die Sommerferien geeinigt. Die Türkei stand nicht darauf – und machte sofort massiven Druck auf Deutschland, um eine Ausnahmegenehmigung zu erwirken. Außenminister Cavusoglu reiste sogar eigens nach Berlin, um eine Ausnahme durchzuboxen. Nun hat er sein Ziel erreicht: Das Auswärtige Amt gab grünes Licht für Urlaubsreisen an die türkische Mittelmeerküste. 06.08.2020 19:42:37 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft] Drei wie Pech und Schwefel In Belarus mobilisiert die neue Opposition vor den Wahlen am 9. August Tausende. Wie gefährlich ist dies für Amtsinhaber Lukaschenko? Willkommen in Belarus 2020: In einem traditionell sehr paternalistisch geprägten Land fordern plötzlich drei Frauen den Langzeitpräsidenten Alexander Lukaschenko heraus. Mit ihren Symbolen ziehen sie von einem Wahlkampfauftritt zum nächsten und mobilisieren dabei tausende Menschen. Sie sind dynamischer und nahbarer als Lukaschenkos Gegner bei vorherigen Wahlen – und anscheinend auch erfolgreicher. Damit kein Missverständnis entsteht: Alexander Lukaschenko wird die Präsidentschaftswahlen am 9. August dennoch gewinnen. 06.08.2020 19:52:53 [Der Freitag] Weißrussland: Gegner seiner selbst Die nunmehr sechste Präsidentschaftswahl könnte Alexander Lukaschenko zum Verhängnis werden, auch wenn er sie gewinnt. Wie merkwürdig und doch vertraut wirkt ein politisches Sein, das mit der Ewigkeit kokettiert. Alexander Lukaschenko ist seit mehr als einem Vierteljahrhundert Präsident und will es bleiben. Vorerst gönnt er sich kein gutes Ende, indem er anderen den neuen Anfang lässt. Bis auf Lukaschenko in Weißrussland und Emomalij Rahmon in Tadschikistan sind in postsowjetischen Gefilden sämtliche Staatschefs längst Geschichte, die in den 1990er Jahren – nach dem Abgang der Sowjetunion – zu Staatsgründern wurden und lange Amtszeiten für den angemessenen Ausdruck ihrer historischen Bedeutung hielten. 07.08.2020 06:49:52 [The Lower Class Magazine] Von der Dominanz zur Hegemonie Ein Versuch, die Transformation der Europäischen Union im gegenwärtigen Krisenschub zu verstehen. Wer hätte das gedacht, dass kleine Saaten wie die Niederlande, Österreich, Dänemark oder Schweden plötzlich soviel Macht entfalten können in einer EU, die bei ihren Gipfeltreffen für gewöhnlich nur das absegnet, worauf sich Berlin und Paris zuvor verständigten? Der Wirbel, den die sogenannten “sparsamen Vier” beim jüngsten und längsten europäischen Gipfeltreffen aller Zeiten veranstalten konnten, wird aber verständlicher, wenn die üblichen taktischen Spielchen berücksichtigt werden, die bei solchen fundamentalen Entscheidungen zur Anwendung gelangen. 07.08.2020 06:57:23 [Telepolis] Weißrussland vor der Wahl Am kommenden Sonntag wird in Weißrussland gewählt. Außer dem seit 1994 amtierenden Langzeitpräsidenten Alexander Lukaschenko stehen dabei vier Kandidaten zur Auswahl: Sjarhej Tscheratschen von der Sozialdemokratische Hramada, die ehemalige Oppositionsabgeordnete Hanna Kanapazkaja, Andrej Dsmitryjeu von der Partei Havary Praŭdu (" Sag die Wahrheit") und Swetlana Tichanowskaja. Sie ist die Ehefrau von Sergej Tichanowski und bekommt derzeit in westlichen Medien die mit Abstand größte Aufmerksamkeit unter den Kandidaten eingeräumt. 07.08.2020 09:13:53 [WOZ - Die Wochenzeitung] Wahl in Weissrussland: Drei Frauen gegen Lukaschenko Am Sonntag will sich Alexander Lukaschenko zum sechsten Mal in Folge zum Präsidenten wählen lassen. Doch nun gerät sein System ins Wanken: Auf der Strasse wächst der Protest – und die Opposition schickt eine überraschende Kandidatin ins Rennen. Es ist ein starkes Bild: Drei Frauen posieren vor der Kamera – eine formt mit ihren Händen ein Herz, die in der Mitte reckt die Faust in die Höhe, die Dritte im Bunde formt ihre Finger zum Victoryzeichen. Gemeinsam haben sie Alexander Lukaschenko den Kampf angesagt: einem der dienstältesten Staatsoberhäupter, das sich partout nicht zurückziehen will. Seit 1994 amtiert Lukaschenko als Präsident Weissrusslands, am Sonntag will er sich zum sechsten Mal in Folge wählen lassen. Wobei er sich nie allein auf die Gunst seiner Wähler verlässt, sondern ernst zu nehmende Konkurrenten vorsichtshalber im Vorfeld ausschaltet. 07.08.2020 13:26:43 [Der Freitag] Polen: Der Weg zur kulturellen Gleichschaltung Seit der Machtübernahme durch die PiS im Jahr 2015, wurde ein Kampf um die kulturelle Identität der Polen entfacht. Was steckt dahinter? Wie gewonnen, so zerronnen waren die Hoffnungen von rund 10 Millionen polnischen WählerInnen, als einen Tag nach der Präsidentenwahl im Juli 2020 das offizielle Wahlergebnis verkündet wurde. Der Wahlsieg von Andrzej Duda war knapp, es fehlten rund 2 Prozentpunkte oder ganz genau 422.386 Stimmen um der Machtexpansion der regierenden Prawo i Sprawiedliwosc (PiS) zumindest auf der Ebene des Präsidentenamtes einen Riegel vorzuschieben. Viele dieser 10 Millionen WählerInnen stimmten für eine Teilung der Macht, ein Grundprinzip der demokratischen Staatsordnung. 07.08.2020 18:45:57 [Migazin] Sea-Eye verklagt Italien Ein Auslaufen des Rettungsschiffes "Sea-Watch 4" rückt näher. Doch die Behörden der Mittelmeer-Anrainer machen die Arbeit der privaten Retter fast unmöglich. "Sea-Eye" klagt gegen italienische Behörden. „Ärzte ohne Grenzen“ wird sich wieder an der zivilen Seenotrettung im zentralen Mittelmeer beteiligen. Die Organisation werde bei der ersten Mission des Spenden finanzierten Seenotrettungsschiffs „Sea-Watch 4“ die medizinische Versorgung an Bord übernehmen, teilte „Ärzte ohne Grenzen“ am Donnerstag mit. Das Schiff, das im Auftrag des zivilen Bündnisses „United4Rescue“ von Sea-Watch betrieben wird, soll in Kürze auslaufen. Ein genaues Datum teilte Sea-Watch nicht mit. 07.08.2020 18:51:24 [Blog der Republik] Unerwartete Opposition bringt Lukaschenko in Bedrängnis Der Ausgang der Präsidentschaftswahl in Belarus (Weißrussland) am 9. August ist vorhersehbar. Um die 80 Prozent liegt das bevorzugte Ergebnis von Amtsinhaber Aleksander Lukaschenko, und in etwa diese Größenordnung wird er wohl auch für seine sechste Amtszeit verkünden. Unberechenbarer sind allerdings die Folgen: Resignation oder Aufbegehren? Nach einem Vierteljahrhundert ist Lukaschenko ernsthaft in Bedrängnis. Untrügliche Anzeichen dafür liefert der autoritäre Präsident selbst. Er bemüht sich, Siegesgewissheit auszustrahlen, offenbart zugleich ungewöhnliche Nervosität. 07.08.2020 18:56:45 [Telepolis] Schweden: Die Tote von der Tankstelle und die Hilflosigkeit der Regierung Das Land hat ein Problem mit organisierten Banden und Gewaltdelikten. Auf dem Asphalt, zwischen der Shell-Tankstelle und dem McDonalds des schwedischen Ortes Norsborg, bilden viele Kerzen ein Herz, darin Blumen, weitere Kerzen und handschriftliche letzte Wünsche. Daneben stehen trauernde Menschen, zumeist junge. Schweden ist erschüttert: Südlich von Stockholm wurde in der Nacht zum Sonntag ein zwölfjähriges Mädchen in den Hals geschossen, sie konnte nicht mehr gerettet werden. Höchstwahrscheinlich ein "Zufallsopfer" bei der Abrechnung von kriminellen Gangs. 07.08.2020 19:03:24 [WOZ - Die Wochenzeitung] Schweiz–EU: Die spannendste Baustelle Nur noch knappe zwei Monate dauert es, bis die Schweiz am 27. September über ihr Verhältnis zur Europäischen Union abstimmt. Erwartungsgemäss ist zu befürchten, dass in der Debatte über die SVP-Kündigungsinitiative viel von der Schweiz die Rede sein wird und die EU einmal mehr eine Leerstelle bleibt. Ein nebulöses Ausserhalb, aus dem angeblich eine starke Zuwanderung erfolgt, wie die BefürworterInnen behaupten, oder mit dem wir in Zeiten der Krise stabile Wirtschaftsbeziehungen unterhalten sollten, so die Gegner. Im besseren Fall wird über die Personenfreizügigkeit als Freiheitsrecht diskutiert. Gerade in diesen Tagen lohnt es sich aber, das Ausserhalb näher zu bestimmen. 07.08.2020 20:22:56 [WOZ - Die Wochenzeitung] Bundesanwaltschaft: Das Gebastel geht weiter Eigentlich müsste die Bundesanwaltschaft wirklich unabhängig sein, um die Schweiz vor korrumpierenden Einflüssen wie Geldwäscherei zu schützen. Statt dieses Problem zu lösen, verliert sich das Parlament in Reförmchen. Die Bundesanwaltschaft ist seit Jahren ein Problemfall. Mit dem Fall Lauber fliegt dem Parlament gerade der ganze Laden um die Ohren. Zwar hat Michael Lauber seinen Rücktritt verkündet, aber bis Januar 2021 ist er noch im Amt. In der Zwischenzeit verabschiedet er sich in fünfmonatige Ferien. Ein Sonderstaatsanwalt hat die Aufhebung seiner Immunität beantragt. Was kommt da noch? Es ist ein Schrecken ohne Ende. 07.08.2020 20:30:21 [Blog der Republik] Urlaub in Italien in der Zeit von Corona Nach langer Zeit des Ungewissen habe ich mich für den üblichen Urlaub in Italien, meinem Ursprungsland, entschieden. Auf einmal waren die Grenzen wieder offen, man konnte wieder buchen. Und schon das Buchen war nicht ohne Schwierigkeiten, denn die meisten Italiener haben auf den Urlaub im Ausland verzichtet und sind innerhalb der heimischen Grenze geblieben. Angesichts der unsicheren Lage und der Notwendigkeit, alle Köpfe der Familie unter einem Dach unterzubringen, haben wir wieder in der Versilia an der tirrenichen Küste ein Ferienhaus gemietet. 08.08.2020 07:01:31 [Griechenland-Blog] Touristen verlassen Griechenlands Insel Poros In Griechenland von der staatlichen Rundfunk- und Fernsehanstalt ERT übertragenen Informationen zufolge zählen die bestätigten Coronavirus-Fälle auf der Insel Poros mittlerweile 30. Zusätzlich wird auf die Ergebnisse auch weiterer Test gewartet, damit das Ausmaß der Verbreitung des Coronavirus Covid-19 festgestellt wird. Derweilen schritt der Bürgermeister von Paros zu schwerwiegenden Beschwerden bezüglich der Kontrollen auf der Insel und in diesem Moment bei den Touristen herrschenden Situation. 08.08.2020 07:22:54 [Pere Grau Rovira] Spanien, Europas Gefahr Die ganze Welt bewundert Deutschland wegen seiner erfolgreichen Politik zur Eindämmung der Ausbreitung der Coronavirus. Jetzt aber riskiert es eine Flanke für den Virus offen zu lassen, indem es nicht ganz Spanien als „Risikoregion“ eingestuft hat, wie es schon die Schweiz, Großbritannien und Norwegen getan haben. Dass das Auswertige Amt den offiziellen Daten der spanischen Zentralregierung Glauben schenkt, kann sich sehr bitter rächen. Dass diese Daten stark geschönt sind, ist schon längst ein offenes Geheimnis. Es reicht schon sie mit den Daten der spanischen Regionalregierungen zu vergleichen, um zu sehen, dass hier ein Skandal ersten Ranges stattfindet. Spanien ist dabei denselben verhängnisvollen Fehler wie am Anfang der Pandemie zu machen. 08.08.2020 14:04:36 [Der Freitag] Klotz am Bein Porträt: Gérald Darmanin ist als französischer Innenminister genötigt, gegen sich selbst ermitteln zu lassen. Mit der Ernennung des 37-jährigen Gérald Darmanin zum Innenminister haben sich Präsident Emmanuel Macron und Premierminister Jean Castex offenbar eine so nicht erwartete Last aufgebürdet. Gegen Darmanin läuft bereits zum zweiten Mal ein Ermittlungsverfahren wegen sexueller Belästigung und Vergewaltigung. Das erste wurde 2009 eingestellt, 2018 jedoch ordnete das Appellationsgericht neue Ermittlungen an in einem ziemlich undurchsichtigen Fall. 2009 bat eine Frau den damaligen Kommunalpolitiker Darmanin um Rat in einem schwierigen Rechtsfall. 08.08.2020 15:52:09 [Neues Deutschland] Von den Konsumenten bis zur EU Für die Arbeitsbedingungen in Spanien gibt es viele Verantwortliche. Ein großer Teil der landwirtschaftlichen Produktion in Spanien machen saisonale Produkte aus wie das Stein- und Kernobst aus Lleida, der Wein aus Rioja, Zitrusfrüchte aus Valencia oder Oliven aus Jaén. Damit ist sie fundamental auf billige Saisonarbeiter angewiesen, denn diese Kulturen benötigen hauptsächlich in der Erntezeit viele Arbeitskräfte. Die Arbeitsbedingungen sind prekär: Einer Studie von Caritas Spanien von 2018 zufolge arbeiteten die im ganzen Land tätigen Befragten durchschnittlich 48 Stunden pro Woche. Die Hälfte gab an, keinen freien Tag in der Woche zu haben. 08.08.2020 15:56:53 [Infosperber] Zurück aus Kiev: Sommaruga mit Wünschen eingedeckt Schweiz: Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga war auf Staatsbesuch in der Ukraine. Profitiert hat vor allem Präsident Wolodymyr Selenskyj. Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj steckt, 15 Monate nach seiner äusserst erfolgreichen Wahl, in einer schon fast dramatischen Popularitätskrise. Hatten im April 2019 über 70 Prozent der an der Wahl teilnehmenden Ukrainerinnen und Ukrainer im populären Komiker Wolodymyr Selenskyj einen Hoffnungsträger zu erkennen geglaubt, der die üblen Machenschaften seines Vorgängers Petro Poroschenko beenden und das Land in eine friedliche und erfolgreiche Zukunft führen würde, liegt die Zustimmung mittlerweile nur noch bei etwa 37 Prozent der Bevölkerung. 08.08.2020 16:04:55 [Cicero] In der Zange des Protests Die Skandale um Bulgariens Regierungschef Borissov häufen sich. Die Duldsamkeit der Bulgaren gegenüber Korruption und Machtmissbrauch neigt sich dem Ende zu, Demonstranten fordern Neuwahlen. Kann Borissov seine Regierung retten? Für gewöhnlich gewährt die Adlerbrücke „Orlov Most“ den Zugang zum Zentrum der bulgarischen Hauptstadt Sofia. Seit dem vergangenen Mittwoch ist das anders. Zum Zeichen ihres zivilen Ungehorsams haben Aktivisten der außerparlamentarischen Opposition auf ihr ein Zeltlager errichtet, das den Verkehr blockiert. Bis die konservativ-nationalistische Koalitionsregierung von Ministerpräsident Boiko Borissov gestürzt und der verhasste Generalstaatsanwalt Ivan Geschev von seinem Amt zurückgetreten ist, soll ihr „Lager der Freiheit” bestehen bleiben. 08.08.2020 17:04:43 [TAZ] Festnahmen in Belarus: Die Machenschaften der Militärfirma Als Kurgäste getarnte Söldner gehen ins Netz der belarussischen Polizei. Sie sollten die Wahl am 9. August sabotieren, wirft man ihnen vor. Die Gäste im Sanatorium vor den Toren von Minsk waren so unauffällig, dass sie auffielen. Fast nichts hatten die 32 russischen Staatsbürger im Alter von 24 bis 55 Jahren in ihren wenigen Tagen Aufenthalt im idyllischen Waldsanatorium „Belorusotschka“ gemacht. Weder waren sie an alkoholischen Getränken und Kontakten mit den Kurgästen interessiert noch nahmen sie die Angebote von Kardiologen und Lungenfachärzten wahr. Am Mittwoch tauchte der belarussische Geheimdienst KGB in dem Sanatorium auf und nahm alle 32 Russen direkt in ihren Schlafgemächern fest. 08.08.2020 17:16:30 [RT Deutsch] Rechtsextremismus im Visier Die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) könnte nach dem Ende der COVID-19-Pandemie eine zusätzliche Mission in die Ukraine entsenden, um den Rechtsextremismus zu untersuchen. Dies erklärte ein Abgeordneter der Sozialdemokratischen Partei Österreichs und Mitglied der PACE, Professor Stefan Schennach. Seiner Meinung nach sollte ein Sonderbericht über die Welle von Angriffen von Rechtsextremen auf die Zivilbevölkerung erstellt werden. In den letzten Monaten gab es zahlreiche Fälle von Gewalt gegen Journalisten und politische Gegner durch Vertreter der rechtsextremen Partei Nationales Korps und ähnlicher Organisationen. 09.08.2020 06:56:34 [Makroskop] Ein Schritt vor – drei Schritte zurück Nachlese zum EU-Gipfel. Wenn’s ums Geld geht, fliegen in der EU immer die Fetzen. Dieses Mal aber fand der Streit in einer extremen Ausnahmesituation statt: Die EU steckt in einer existentiellen Krise. Das hatte auch Angela Merkel verstanden. Nachdem sie noch im April einen Vorstoß der Südländer für Corona-Bonds und damit eine Vergemeinschaftung von Schulden abgeschmettert hatte, war die Dramatik der Corona-Krise jetzt Anlass, wenigstens eine Light-Version vergemeinschafteter Kreditaufnahme vorzunehmen. Zuviel deutsche Interessen standen auf dem Spiel, wäre der Konflikte weiter eskaliert. 09.08.2020 09:38:01 [Griechenland-Blog] Griechenland ermittelt gegen Verschwörungstheoretiker In Griechenland schaltete sich die Staatsanwaltschaft in die Angelegenheit der Verschwörungstheorien ein, die in den sozialen Netzwerken online gestellt werden und die Umsetzung der von der Regierung verhängten Maßnahmen zur Vermeidung der Ausbreitung der Pandemie gefährlich unterminieren. Konkret leitete der Staatsanwalt des Amtsgerichts Athen, Nikolas Stefanatos, ein Ermittlungsverfahren ein, nachdem ihm auch von dem Department für Cyberkriminalität der Griechischen Polizei (ELAS) Angaben mit den umstrittenen Publikationen und Einstellungen in sozialen Netzwerken zugeschickt wurden. 09.08.2020 12:40:32 [World Economy] Belarus im Sumpf der Ambitionen Als letzte Diktatur Europas verunglimpft und als Pariastaat eingestuft, sucht Belarus seit Jahren seinen Platz in Europa, behindert durch einen zunehmenden Antagonismus zwischen Russland und dem Westen. Zwar versuchte das Land in außenpolitischen Fragen Abstand zu seinem engsten Verbündeten Russland zu wahren, lavierte zuweilen geschickt zwischen West und Ost, und nahm in Fragen von Krim und Donbass Rücksicht auf seinen ukrainischen Nachbarn. Der, seit einem Vierteljahrhundert regierende Präsident Aliaksandr Lukashenka versucht immer mal wieder, der EU entgegenzukommen, um einen Abbau der, gegen sein Land gerichteten Sanktionen zu erreichen. 09.08.2020 16:56:02 [Kontrast] Belarus‘ Kampf um die Hoffnung Belarus, im österreichischen Sprachgebrauch oft Weißrussland genannt, hält am Sonntag Wahlen ab. Zum ersten Mal können die Wahlen tatsächlich Chance auf Veränderung bringen. Denn Belarus gilt als die letzte post-sowjetische Diktatur Europas. Die Medienwissenschafterin und Aktivistin Hanna Prykhodzka ist dort geboren und verfolgt aus Wien aus, was sich in ihrem Heimatland tut. Seit meiner Geburt gab es keinen anderen Präsidenten in Belarus als Alexander Lukashenka. Belarus ist ein Diktatur, seit 1994 hält er mit eiserner Hand an der Macht fest und will bei den Präsidentschaftswahlen am 9. August wiedergewählt werden. 09.08.2020 17:08:11 [Telepolis] Belgische Justiz tritt Spanien nun noch fester vors Schienbein Wieder einmal wird Spanien in Belgien bei seinem Ansinnen zurückgewiesen, politische Flüchtlinge auf dem zweifelhaften Weg über Europäische Haftbefehle ausgeliefert zu bekommen. Nun wird auch der ehemalige katalanische Minister Lluís Puig nicht an die spanische Justiz ausgeliefert. Und die Begründung des Gerichts vom Freitag hat es in sich. Es wurde sogar die Anwendung des Europäischen Haftbefehls für eine sogenannte "Katalogstraftat" abgelehnt, mit der eine Auslieferung eigentlich ohne Prüfung über die Bühne gehen sollte: "Die spanischen Behörden, die den Haftbefehl ausstellten, haben dazu keine Befugnis", erklärte die Staatsanwaltschaft in Brüssel zu der Entscheidung des zuständigen Gerichts. 10.08.2020 06:22:59 [Griechenland-Blog] Griechenland verbietet Prozessionen Wie auch aus den am gestrigen Sonntag von dem Träger für Öffentliche Gesundheit (EODY) bekannt gegebenen Fakten sichtbar wird, breitet sich in Griechenland das neue Coronavirus Covid-19 wieder beständig aus. Konkret gab am 09 August 2020 in Griechenland der EODY 203 neue bestätigte Corona-Fälle bekannt, von denen (nur) 29 infolge von Kontrollen an den Zugangspforten des Landes ausfindig gemacht wurden. Laut den offiziellen Angaben des EODY ist der tägliche Anstieg der Corona-Fälle der signifikanteste in Griechenland verzeichnete. 10.08.2020 06:37:11 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Wahl in Belarus: Der Dauerherrscher greift durch Bei der Präsidentenwahl in Belarus soll Amtsinhaber Lukaschenka offiziellen Prognosen zufolge 80 Prozent der Stimmen erhalten haben. In Belarus hat sich das Regime für Härte entschieden. Am Abend nach der Präsidentenwahl, die Dauerherrscher Alexandr Lukaschenka eine sechste Amtszeit sichern soll, wird besonders aus der Hauptstadt Minsk, aber auch aus anderen belarussischen Städten über Zusammenstöße zwischen Sondereinsatzkräften und Demonstranten berichtet; gegen Letztere werden demnach Lärm- und Blendgranaten, Tränengas und Wasserwerfer eingesetzt. In Minsk fuhr ein Arrestbus in eine Gruppe Demonstranten und verletzte einen von ihnen schwer. 10.08.2020 11:23:20 [N-TV] Belarus: Lukaschenko greift zu Betrug und Gewalt Unter dem Eindruck beispielloser Fälschungsvorwürfe und massiver Polizeigewalt haben die Menschen in Belarus einen Präsidenten gewählt. Zwar erwartet Staatschef Alexander Lukaschenko, der die ehemalige Sowjetrepublik seit mehr als einem Vierteljahrhundert mit harter Hand regiert, einen hohen Sieg. Vor den Wahllokalen bildeten sich aber Schlangen wie noch nie. Die politisch nur wenig erfahrene Oppositionskandidatin Swetlana Tichanowskaja wurde bejubelt. Viele riefen "Sweta, Sweta!". Ein ganz anderes Bild bei Lukaschenko, der als "Europas letzter Diktator" gilt und immer noch die Todesstrafe vollstrecken lässt. 10.08.2020 13:41:44 [Addendum] Vertragsdetails: Geheim Österreich: Die Republik vergibt Lieferverträge über eineinhalb Milliarden Euro wegen der Corona-Krise. Das Beispiel eines niederösterreichischen Maskenfabrikanten mit Verbindungen zur ÖVP-Elite zeigt, wie problematisch die Heimlichtuerei um staatliche Großaufträge ist. Laut Addendum vorliegenden Protokollen gab es auch „Unterstützung” aus zwei Ministerien. Die Schlagzeilen lassen Schlimmes vermuten. „Schiefe Optik: Mann von Kanzler-Büroleiterin produziert neuerdings Schutzmasken“, titelte der FPÖ-nahe „Wochenblick“ . „Masken-Connection ins Kanzleramt“, schrieb das vom ehemaligen Politiker Peter Pilz gegründete zackzack.at. Die Geschichte hinter dem Aufruhr: Im niederösterreichischen Wiener Neudorf begann eine „Hygiene Austria LP“ frühzeitig in der Corona-Krise damit, maschinell Masken herzustellen. 10.08.2020 15:37:34 [Telepolis] Griechenland: Unwetter kostet Menschenleben auf der Insel Euböa Chronik einer angekündigten, hausgemachten Katastrophe: Das Sturmtief "Thalia" hat in der Nacht von Samstag/Sonntag auf der Insel Euböa mindestens sieben Menschenleben gekostet. 2.500 bis 3.000 Wohnhäuser wurden ersten Angaben gemäß ganz oder teilweise zerstört. Die Menschen wurden buchstäblich im Schlaf von reißenden Wassermassen überrascht. Brücken brachen ein, Straßen wurden überflutet, Autos und Möbel weggespült. Weite Teile der Insel sind ohne Versorgung mit elektrischem Strom und Wasser. Es ist charakteristisch für das Ausmaß der Katastrophe, dass am Festland gegenüber der Inselhauptstadt Chalkida, rund um den Ort Dilesi, Tonnen von Möbeln, Abfall, Sperrgut, Abfallcontainer, tote Tiere, aber auch lebendige Schlangen angespült wurden. 10.08.2020 17:21:21 [Pere Grau Rovira] Spanische Verhältnisse und deutsche Missverständnisse In meinem vorigen Artikel bedauerte ich, dass sowohl das deutsche Auswärtige Amt, wie auch die meisten Politiker anderer europäischen Staaten, auf die geschönten offiziellen Corona Daten de spanischen Zentralregierung hereinfielen. Heute möchte ich, unter anderem, etwas zur Ehrenrettung dieser Gutgläubigkeit der europäischen Demokraten aufführen, wobei ich mich auf die Deutschen konzentriere, da ich, nach 60 Jahren in diesem Land, glaube ich, mir ein Urteil darüber erlauben zu können. Der Dreh- und Angelpunkt aller deutscher Missverständnisse über den Charakter von Spaniens angebliche Demokratie ist das Amtsverständnis von deutschen Politikern, Richtern, Staatsanwälten und sonstige Amtsträgern.

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	01.08.2020 06:57:09 [Der Überflieger] Ist H.C. Strache ein illegaler Einwanderer? Die Partei mit dem Namen „Der Wandel“ hat H.C. Strache in Verlegenheit gebracht – aber darauf komme ich später zurück. Es ist irgendwie bezeichnend, dass es keine Handhabe gibt, den Bumsti wegen der Vorgänge auf Ibiza oder wegen seiner Zugehörigkeit zur Neonazi-Szene – von 1985 bis 1992 – bis hin zu den Kontakten mit Norbert Burger, mit dessen Tochter er verbandelt war, von Wahlen auszuschließen. Der junge Strache brüllte im Burgtheater Buh-Rufe auf die Bühne, weil er ein Problem mit Thomas Bernhards „Heldenplatz“ hatte und liebte es in Kampfmonteur durchs Unterholz, Seite an Seite mit NPD-Funktionär Andreas Thierry, zu kriechen. 01.08.2020 09:23:14 [Tichys Einblick] Wo die Mohrenstraße Wilhelmplatz heißen müsste Die wahre Cancel Culture, die seit Jahrzehnten Berlin verwüstet, nimmt niemand wahr. Sie ist schuld daran, dass Berlin auch städtebaulich verkommt und sich den inoffiziellen Titel der hässlichsten Hauptstadt des Abendlands verdient. Alle reden vom Skandal der Mohrenstraße, beziehungsweise dem Skandal der Mohrenstraßen-Umbenennung. Als ginge es dabei um irgend etwas Nennenswertes. Aber die wahre Cancel Culture, die seit Jahrzehnten Berlin verwüstet, nimmt niemand wahr. Sie ist schuld daran, dass Berlin auch städtebaulich verkommt und sich den inoffiziellen Titel der hässlichsten Hauptstadt des Abendlands verdient. Die Ursache ist unbestreitbar: Berlin ignoriert die eigene Geschichte und schändet deren Hinterlassenschaft. 01.08.2020 09:25:14 [Polit Platsch Quatsch] Was wurde eigentlich... aus dem SPD-Ostprogramm? Es war der dunkle Februar im vergangenen Jahr, als die deutsche Sozialdemokratie ihre Verzweiflung in einen neuen Zehn-Punkte-Plan goss. "Jetzt ist unsere Zeit: Aufarbeitung, Anerkennung und Aufbruch" nannte der Parteivorstand, damals noch geführt von Andrea Nahles, die eben erst eine neue verantwortungsvolle Stelle beim BAnstPT übernommen hat, den Versuch der Parteireste, im Osten doch noch mal den einen oder anderen Wähler mit dem Umstand bekanntzumachen, dass eine SPD weiterhin existiert. Das Medienecho war befriedigend, beinahe schien es schon, als wäre der Weg zurück zur Volkspartei in Bautzen, Saalfeld und im ganzen Vogtland geebnet. 01.08.2020 11:13:17 [Makadomo] Merz mit viel Geschwafel ohne Substanz Was für ein Affentanz. Mitnichten folgt ein reimartiger satirischer Text, obwohl mit Blick zu jenem potentiellen CDU-Kanzlerkandidaten könnte man ohne weiteres gleich eine ganze Satire-Reihe lostreten angesichts dermaßen vieler Entgleisungen, die sich jener Ex-Politiker, der er für eine Weile bekanntlich war, in letzter Zeit geleistet hat. Nicht zufällig verlor er den CDU-Vorsitz und mußte AKK in entscheidender Wahl weichen, obwohl sie selbst ebenso nicht unbedingt in dieser Rolle glänzt, vom Amt als Verteidigungsministerin mal ganz zu schweigen. Beim ZDF-Talk mit Dunja Hayali offenbart Friedrich Merz seinen tiefsitzenden Rassismus. 01.08.2020 17:35:14 [Richard Gutjahr] Lincoln Project: Wir sind wie U-Boote Eine Gruppierung konservativer Wahlkampf-Veteranen hat sich zusammengetan, um Donald Trump aus dem Weißen Haus zu jagen. Dabei greifen die Strategen des „Lincoln Projects“ tief in die Trickkiste des Online-Trollens und versuchen Trump mit den eigenen Waffen zu schlagen. Erinnert Ihr Euch noch an den Wahlkampf von Hillary Clinton gegen Donald Trump? Hatte Clinton 2016 eher passiv auf Trumps verbale Attacken reagiert („When they aim low, we go high“), setzen Demokraten und Biden-Sympathisanten heute erkennbar auf eine andere Taktik. Sie schießen jetzt, drei Monate vor der Wahl, aus allen Rohren. 01.08.2020 19:13:02 [Antikrieg] Wirtschaft im freien Fall Ich bewundere Joseph E. Stiglitz, weil er ein soziales Gewissen und einen Sinn für Gerechtigkeit hat, ohne welche Wirtschaftswissenschafter zu Monstern werden. Trotz seiner Vorzüge und des Nobelpreises versagt Stiglitz manchmal als Wirtschaftswissenschafter. Leser meines neuen Buchs, How The Economy Was Lost (Wie die Wirtschaft verloren ging), werden noch wissen, dass ich ihn heranziehe, um die Solow-Stiglitz-Produktionsfunktion aufs Korn zu nehmen, die Wirtschaftswissenschafter ernsthaft in Hinblick auf die Knappheit des Kapitals Natur in die Irre führt. 01.08.2020 19:14:55 [ScienceFiles] “Leugner” und Aktivisten als Demonstranten Heute, am 1. August, findet in Berlin eine Demonstration derer statt, die die Maßnahmen gegen SARS-CoV-2, die Einschränkungen des öffentlichen Lebens, die Einschränkungen ihrer persönlichen Freiheit, wie sie sagen, beendet sehen wollen. Eine große Anzahl von Menschen hat sich in Berlin versammelt, und die Medien laufen Sturm. Auf Twitter trendet #covidioten und kein MS-Medium, das nicht beklagt, dass in Berlin Abstandsregeln nicht eingehalten werden und die meisten Demonstrationsteilnehmer keinen Mundschutz tragen. Wie anders hat es doch ausgesehen, als nicht Demonstranten, die von linksaußen im Verdacht stehen, rechts zu sein, sondern die eigenen Linksextremen in Berlin und nicht nur in Berlin demonstriert haben. 02.08.2020 10:14:42 [Makadomo] Covidioten dürfen in Berlin demonstrieren Wann Meinungsfreiheit letztlich Grenzen haben sollte. Spätestens wenn überdeutlich Demonstranten das Leben der Bevölkerung Berlins durch ihr Verhalten lebensbedrohlich gefährden, gezielt keine AHA-Regeln einhalten, sollte die Polizei ihren Job machen und eine solche Kundgebung unbedingt auflösen. Die verantwortliche Politik hätte dies veranlassen können, verpaßte sie aber. Warum? Polizei löst nach Demo auch Kundgebung auf. Ziemlich unverständlich, wo doch die Faktenlage von Beginn an deutlich sichtbar war. Was bezweckt unsere freie Demokratie damit? 02.08.2020 10:35:14 [Alles Schall und Rauch] Nur die Lüge benötigt eine Maske Die Weltwirtschaft ist am zusammenbrechen, Millionen haben ihren Job verloren und kein Einkommen, ... aber das wichtigste Thema für die Politiker und Medien ist BLM, die hysterische Suche in allem nach vermeindlichem Rassismus, und anderer erfundener Bullshit, eine völlige Ablenkung um was es wirklich geht. Es geht darum, die Regierungen haben einen riesen Fehler mit dem Shutdown begangen, mit dem Stilllegen der ganzen Wirtschaft, denn der Schaden und das Leid daraus ist unvorstellbar. Nicht das Virus ist daran schuld sondern die diktatorischen Massnahmen der verantwortlichen Politiker. 02.08.2020 10:36:45 [ScienceFiles] Wie der Mob in Deutschland regiert Dieter Nuhr ist einer der mutigen Menschen in Deutschland, der sich eine eigene, vermutlich nicht immer (politisch-)korrekte Meinung leistet – aber wer kann schon für sich in Anspruch nehmen, dass er immer mit seiner Meinung richtig liegt – außer den linksextremen Kultmitgliedern versteht sich. Dieter Nuhr sollte für die Deutsche Forschungsgemeinschaft zum Flagschiff ihrer Aktion “2020 Für das Wissen” werden. Schon aufgrund seiner Prominenz ist Nuhr einer, der der Aktion der DFG das verschafft, was man sich bei der DFG offenkundig von Nuhr verspricht: Publicity. Also hat man Nuhr gebeten ein kurzes Statement dazu, was Wissen für ihn bedeutet, abzugeben und es stolz als erstes Video in der angesprochenen Reihe “#fuerdasWissen”, mit der die Deutsche Forschungsgemeinschaft ihr 100jähriges feiern will, platziert. 02.08.2020 10:38:23 [Polit Platsch Quatsch] Blackout: "Spiegel" vergreift sich böse im Ton Der Kampf ist ein ungeheurer, er tobt auf allen Kontinenten, vor allem aber in Deutschlands Mohrenstraßen, in Möhrchenbäckereien und bei woken Magazinen und Zeitschriften, die ganz vorn dabei sein wollen beim Erschaffen einer neuen Welt, in der Worte wie "Master", "Slave", "Blacklist" und "Schwarzer Tee" nicht mehr benutzt werden müssen, um Menschen zu unterdrücken, deren einziger Fehler es ist, dass sie nicht weiß sind. Die New York Times schreibt "Black" neuerdings immer groß, um die Gleichheit des Schwarzen und des weißen Mannes zu betonen. 02.08.2020 10:59:52 [M 7] Systemkrisen und Strandmiezen Gemessen an dem sonstigen Drang, aus Kleinigkeiten möglichst große Sensationen zu generieren, müssten sich nun die Berichte über die Geschehnisse in Frankreich wie in den USA überschlagen. Zumal wir uns in dem viel belächelten, aber tatsächlich existierenden Sommerloch befinden. Der Urlaub, die Hitze und das nur allzu verständliche Bedürfnis, die Bleiweste des Alltags für wenige Wochen ablegen zu dürfen führen zu diesem Phänomen, das noch verstärkt wird durch die gleiche Tendenz bei denen, die für das Produkt Nachrichten verantwortlich zeichnen. Dennoch sitzen in diesen Räumen Notstäbe, die das Business aufrecht erhalten und so weitermachen sollen, als sei nichts geschehen. 02.08.2020 12:27:30 [Einartysken] Tulsi Gabbard möchte wissen, ob US-Sanktionen Kinder töten Das Schatzamt blockiert gegenwärtig über achttausend Personen in der ganzen Welt von der US-Ökonomie als Teil von 35 verschiedenen Sanktions-Programmen, von denen einige Jahrzehnte zurückreichen. Und es gibt einige so gut wie totale US-Wirtschaftsblockaden gegen North Korea, Kuba, Iran, Venezuela und Syrien. Aber die US-Regierung hat niemals öffentlich den Erfolg dieser Sanktionen gemessen – ob sie entweder Druck auf feindliche Regierungen ausüben oder Zivilisten schaden. 02.08.2020 14:27:41 [Antikrieg] Der Polizeistaat Was soll der Polizeistaat mit der Titanic zu tun haben? Ist das nicht ziemlich überspannt und schon fast eine Verschwörungstheorie? In der Tat bestehen nicht viele Gemeinsamkeiten zwischen den beiden, abgesehen von einer: bei beiden spielt der Untergang eine zentrale Rolle. Aber noch sind wir nicht so weit. Am Ende ist´s wieder nur so ein Annäherungsversuch. 02.08.2020 16:32:25 [Prabels Blog] Die Resultate der Freiheitsdemo Auf den ersten Blick hat Dr. Merkels Nationale Front 2.0 mit dem Abbruch der gestrigen Veranstaltung über die anarchischen Freiheitsfreunde gesiegt. Auf den zweiten ist für die Regierung alles grottenschlecht gelaufen. Die Demonstranten haben einen triumphalen Marsch durch Berlin hinter sich. Daß es nur 17.000 gewesen sein sollen – vergessen wir diese gefakte Zahl einfach. Die Abschlußkundgebung wurde vom Berliner Senat gesprengt. Manchmal auf Anweisung von Dr. Merkel, die die Demo rückgängig machen wollte? Viel dummes Zeugs konnte dadurch auf der vorbereiteten Bühne nicht gesagt werden, jeder Teilnehmer der Kundgebung kann nun seine eigene selbstgestrickte Sicht auf den „Tag der Freiheit“ mit nach Hause nehmen, ohne sich über den einen oder anderen Redebeitrag zu ärgern. 02.08.2020 17:54:50 [Quergedacht!] Und nachher? Corona und kein Ende … Es gibt Menschen, die allen Ernstes behaupten, die Seuche CoViD-19 existiere gar nicht. Es gibt Menschen, die in CoViD-19 den Versuch von Bill Gates sehen, die Menschheit mit Impfungen zu versklaven um nach der Weltherrschaft zu greifen oder sogar Schlimmeres. Es gibt Menschen, die fest davon überzeugt sind, dass Telekom & Co. mit ihren 5G-Funkmasten das Virus auf ominös-göttliche Weise erst erschaffen. Es gibt Menschen, die förmlich nach den neuesten und absurdesten Verschwörungstheorien geradezu lechzen und denen es an jeglicher naturwissenschaftlicher Bildung fehlt. Es gibt Menschen, die im Grunde genommen zu bedauern sind, wenn sie nicht so verbohrt-fanatisch-allwissend wären. 02.08.2020 18:41:09 [Meine Meinung Meine Seite] Eine Verhöhnung Ein paar Tage ist es her, dass EU- weit die Jubelmeldung verbreitet wurde, die da lautete: „Deal!“ Gemeint war damit, dass das Ringen, Streiten und Gezerre um das Riesen- Finanzpaket beendet worden war. Da ging es ja um 1.074 Milliarden für das 7-jährige EU- Budget und um 750 Milliarden des Corona- Hilfsfonds, also insgesamt etwas mehr als 1,8 Billionen Euro. Der Korrektheit halber könnte man zu dieser Corona- Hilfe auch noch die 540 Milliarden an Corona- Hilfen dazurechnen, die von der EU schon im April fixiert wurden. Gerade beim Corona- Hilfsfonds gab es die größten Differenzen darüber, wie viel Geld dieser Fonds als Kredite vergeben und wie viel Geld an „besonders von Corona betroffene Staaten“ verschenkt werden soll. 02.08.2020 18:55:51 [Fliegende Bretter] Karneval der Aluhüte "Manche Leute sind so weit links, die gucken rechts schon wieder vor." (Dieter Hildebrandt). Schauen wir uns aus gegebenem Anlass doch einmal an, wie das brutale, inhumane Corona-Schreckensregime der quasifaschistischen Merkel-Regierung meinen Alltag zur Hölle macht: Ich muss beim Einkaufen, in anderen geschlossenen Räumen, zu denen Öffentlichkeit Zutritt hat, darunter in Taxen, Bussen und Bahnen, einen MNS tragen (auf der Arbeit am Schreibtisch nicht). Lästig. Ich darf in der Kneipe nicht an der Theke sitzen. Wenn ich nach dem dritten Bier zum Klo muss, dann nur mit MNS. Doof. Ich bin gehalten, in der Öffentlichkeit 1,50 Meter Abstand zu anderen Personen zu halten. 03.08.2020 09:26:06 [Polit Platsch Quatsch] Mittendrin statt nur dabei: Dunja Hayalis großes Corona-Experiment Es war die erste unmaskierte Demo seit Ausbruch der Corona-Pandemie, von der wirklich die Gefahr ausging, landesweit eine zweite Infektionswelle auszulösen. Weder die letzten Engtanz-Zusammenkünfte des Bundestages noch die Hildmann-Demos noch die Black Lives Matter-Aufstände im Juni noch die Biker-Rundfahrten im Juli waren so gefährlich gewesen wie die Aufmärsche von "Verwirrten" (Spiegel) und "Covidioten" (Saskia Esken) am ersten Augusttag, die das Virus offiziell aus Deutschland verabschieden sollten. Zwischen 10.000 und 200.000 Demonstranten waren gekommen, darunter Rechte und Rechtsextreme, Verschwörungsgläubige, Populisten, Handwerker, Hetzer, Internetnutzer, Zweifler und falschverstandene Liberale. 03.08.2020 09:38:59 [RT Deutsch] Corona-Krise: Gibt es einen globalen Konformitätszwang? Warum ähnelt sich der Umgang mit dem Coronavirus in den meisten Ländern? Immer wieder hört man: "Ja, die Corona-Maßnahmen werden weltweit angewandt, auch in Russland und China, deshalb müssen die richtig und angemessen sein". Stimmt das? Wir wissen inzwischen viel über Konformitätszwang, auch Gruppenzwang genannt. Am bekanntesten dürfte wohl der Versuch von Solomon Asch im Jahr 1951 sein, der aufzeigte, wie sehr Einzelne durch falsche Meinungen einer Gruppe dazu gebracht werden können, auch selbst falsche Meinungen zu vertreten – und sogar daran zu glauben. 03.08.2020 11:01:42 [Makadomo] Orbán entwachsen aus Sandkastenkriegsspielereien AKK zwischen „Panzermarsch“ und Rechtsextremismus in der Bundeswehr. Früher war alles anders, als noch die österreichisch-ungarische Monarchie Europa heftig beschäftigte per Kriegsgetümmel alle Nase lang. Das Sterben gehörte einfach dazu, genauso wie das Leid der Menschen vor Ort, gleichzeitig profitable Geschäfte mancher, die keinen Hehl aus ihrem Reichtum machten. Warum sollte sich daran etwas geändert haben, was so lange sich bewährte? Viktor im Herzen des heutigen Ungarns weiß nur zu genau, was ihn reitet. Eine sorglose Herrschaft, erst recht in Corona-Zeiten, obendrein begünstigt mittels deutscher Waffen, gleich 50 „Leopold 2-Panzer“ liefert Deutschland den Ungarn, deutsche Gründlichkeit par excellence. 03.08.2020 13:13:17 [Neues Deutschland] Rechter Wahn und Wirklichkeit 1,3 Millionen Teilnehmer wollen die Organisatoren der rechtsoffenen Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen bei ihrem Marsch gezählt haben, wie sie bei der Abschlusskundgebung bekannt gaben, bevor diese von der Polizei aufgelöst wurde. Die Polizei geht von 17 000 Beteiligten aus. Doch auch diese Zahl wirkt nicht angemessen - angesichts der Länge der Demonstration. Es kann davon ausgegangen werden, dass ein nicht unbeträchtlicher Teil der sich selbst als »Rebellen« imaginierenden Demonstranten den Tag tatsächlich für eine Art touristischen Ausflug nach Berlin genutzt hat - davon zeugten am Abend die voll besetzten ICEs Richtung Süddeutschland mit Reisenden ohne Mundschutz, dabei heftig gestikulierend und diskutierend am Berliner und am Leipziger Hauptbahnhof. 03.08.2020 13:28:32 [Der Freitag] Das Ich entscheidet Verschwörungstheorien: Die selbsternannten "Corona-Rebellen" sehen sich als "Querdenker" gegen den Mainstream. Aber sind sie das wirklich? "Das Ende der Pandemie" sollte es also werden am Samstag. Ungefähr 15.000 Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet hatten sich nach Berlin geschleppt, um gegen einen Virus zu demonstrieren. Dabei schwenkten die einen PEGIDA-Fahnen und grüßten in deutscher Tradition mit dem ausgestreckten rechten Arm, während andere die Gegendemonstratinnen und Gegendemonstranten als "die wahren Nazis" bezeichneten. Gewettert wurde dabei wahlweise gegen 5G, Corona, die US-Demokraten, die BRD GmbH oder das deutsche Wahlrecht. So weit - so bekannt. 03.08.2020 14:59:08 [Wirtschaftliche Freiheit] Die öffentliche Meinung der schweigenden Mitte fehlt Klimapolitik, Trump, Gendersternchen – in vielen Bereichen gilt die öffentliche Meinung als polarisiert. Allerdings entspricht die Polarisierung der öffentlichen Meinung selten einer Polarisierung der gesamten Gesellschaft. Eine Mehrheit in der Mitte beteiligt sich nicht am Diskurs, um nicht in eine bestimmte Ecke geschoben zu werden. Im öffentlichen Diskurs äußern die Bürger nicht immer ihre tatsächlichen Präferenzen und privaten Wertungen. Schon im Jahr 1995 wies der politische Ökonom Timur Kuran in seinem Buch „Private Truths, Public Lies: The Social Consequences of Preference Falsification“ auf das Phänomen der Präferenzverfälschung hin. 03.08.2020 16:46:38 [Peds Ansichten] Großartige Selbstermächtigung Der 1. August 2020 wird als ein besonderer Tag in die Geschichte unseres Landes eingehen. Denn an diesem Tag demonstrierten Hunderttausende Menschen für ihr naturgegebenes, nicht diskutierbares Recht auf ein Leben als das freier, selbstbestimmter Subjekte. Sie zeigten Mut und mit diesem Mut den vielen Fragenden, Zögernden und Ängstlichen eine reale Perspektive statt einer angeblich unvermeidlichen Dystopie unter dem Banner immer neuer tödlicher „Krankheitserreger”. Was damit jedoch in beeindruckender Klarheit für unzählige weitere Menschen außerdem deutlich wurde, ist die Tatsache einer gleichgeschalteten, machthörigen Massenmedienlandschaft. 03.08.2020 16:53:09 [CO-OP NEWS ] 1. August 2020: Der „Tag der Freiheit“ war tatsächlich der „Tag der Rattenfänger“ An diesem Samstag mussten wir auf den Potsdamer Platz ausweichen, wegen der großen Demo „Tag der Freiheit“. Zig-tausende von Menschen waren aus ganz Deutschland nach Berlin gereist; um für ein Ende der Corona-Einschränkungen zu demonstrieren, gegen die Maskenpflicht, gegen Hygienevorschriften. Gegen die „Angst und Panikmache“, mit der die Mächtigen der Welt uns angeblich alle kontrollieren wollen. Prominente der Szene propagierten diese Theorien, und weil auch Rechte dazu zählen kann man klar feststellen, dass die Bewegung rechts-offen ist. Gleichzeitig ist es objektiv schlicht falsch alle Teilnehmer oder Sympathisanten der Demo als rechts, faschistisch oder als Nazis zu bezeichnen. 03.08.2020 16:57:42 [Liberale Warte] Die zwangsläufige Zerstörung der Demokratie Als ich mein Buch „Weltchaos“ verfasste, war Corona noch weit weg. Und doch kündeten eine ganze Reihe von Vorboten bereits vom nahenden Ende der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Zur vermeintlichen Überwindung der Euro-Staatsfinanzierungskrise ist die Schulden- und Transferunion installiert worden. Schon dies wirkt demokratiegefährdend, nicht nur durch die immer weiter von den nationalen Parlamenten weg verlagerte Entscheidungsgewalt, sondern vor allem wegen der von der Umverteilung begünstigten Fehlallokation von Steuergeldern, die kluges Haushalten und strukturelle Reformen scheinbar bedeutungslos macht. 03.08.2020 18:36:36 [Antikrieg] Die Europäer erwachen angesichts der Covid-Tyrannei der Regierung Zehntausende Deutsche marschierten am Samstag durch Berlin, proklamierten einen "Tag der Freiheit" und forderten ein Ende der von der Regierung verordneten Gesichtsmasken und der "sozialen Distanzierung". Auch in Großbritannien und in den Niederlanden gab es große Proteste gegen die tyrannischen Aktionen ihrer Regierungen als Reaktion auf den Coronavirus-Ausbruch. 03.08.2020 18:41:13 [Die Kieker] Politiker ohne Maske kritisieren Demonstranten ohne Maske Vertreter der Bundesregierung und der Regierungskoalition haben die Demonstrationen gegen die Bundesregierung am Samstag (1. August 2020) scharf kritisiert. „Ohne Mundschutz und Abstand haben am Samstag in Berlin Tausende Menschen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung protestiert und ein Ende aller Auflagen gefordert“ berichtete der Staatssender ZDF. Einige Zitate von Politik-Darstellern geben wir hier wieder: „Ja, Demonstrationen müssen auch in Corona-Zeiten möglich sein. Aber nicht so“, schrieb Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf Twitter. Abstand, Hygieneregeln und Alltagsmasken dienten dem Schutz aller. Die Pandemie sei nur „mit Vernunft, Ausdauer und Teamgeist“ zu meistern. 04.08.2020 06:41:11 [Antikrieg] Die Privatisierung des globalen Chaos Eine kürzliche spontane Bemerkung eines amerikanischen Oligarchen deutet auf eine neue Methode hin, mit der das untergraben werden soll, was vom Internationalen Recht und der internationalen Ordnung übrig geblieben ist. Ob im Ernst oder im Scherz, das weiß niemand so genau, aber intelligentes Geld würde sicherlich auf Ersteres setzen. Als er gewarnt wurde, dass der bolivianische Staatsstreich, durch den Präsident Evo Morales im vergangenen Jahr gestürzt wurde, "nicht im besten Interesse des bolivianischen Volkes war", twitterte Elon Musk, der Tesla-Elektroautomagnat, dreist: "Wir werden stürzen, wen immer wir wollen. Finden Sie sich damit ab!" 04.08.2020 11:15:23 [Makadomo] Faustpfand apokalyptischer Prophezeiung wider menschliches Dasein Am Ende wird abgerechnet. Der Gestank breitete sich seit Tagen schon aus, unerträglich bis in jede kleinste Ritze, viele Anwohner hatten längst das Weite gesucht, da ohnehin alles zerfiel. Dennoch einige Tapfere ausharrten in der Hoffnung, irgendwann Hilfe sie erreichen würde, obwohl sie nur zu genau wußten wie aussichtslos die Lage. Katastrophen überzogen nicht nur diese Region, weltweit hatte wie aus dem Nichts, schlagartig einer Dominokette gleich die Erde gebebt, brachen Vulkane aus, zitterte überall der Boden, alles Lebende war panikartig nach draußen gestürzt, das Ganze spielte sich in wenigen Stunden ab, um anschließend abzuebben. 04.08.2020 11:31:32 [M 7] Keine Zukunft ohne Strategie Es existieren Verhältnisse, die können nur im Dilemma enden. Da existiert eine Voraussetzung nicht für eine daraus folgende Notwendigkeit und das führt zu einem fürchterlichen Ergebnis. Das Schlimme daran ist, dass nicht unbedingt lokalisiert werden kann, worauf das schlechte Ergebnis zurückzuführen ist. In der Politik ist so etwas immer wieder zu erleben. Aufgrund mangelnder Voraussetzungen kann vieles, von dem die Mehrheit der Menschen ausgeht, dass es notwendig wäre, nicht erreicht werden, weil etwas fehlt, das niemand sieht. Das hört sich rätselhaft an, wird aber gleich deutlich. Die Erklärungen jedenfalls für das Ausbleiben des Erwünschten sind in der Regel genauso kläglich wie das Unterbleiben der notwendigen Analyse. 04.08.2020 13:18:17 [Mises Institute] Why "Sortition" Offers an Alternative to Our Corrupt Ruling Class As the lockdowns have shown, even well-established democracies are unable to mobilize the judicial and parliamentary tools to ward off the onslaught on liberty. Without means of legal resistance, people have had to accept that the basis of their livelihood has been taken away or at least severely damaged. Democracy by popular vote provided no guarantee against tyranny. Given the failure of the usual system of democracy by competitive election, it might be time to give "demarchy" a try. There's no reason to assume that it would be any worse than what we have now. 04.08.2020 13:26:32 [Publico] Wenn Linke sich um Freiheit sorgen Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst der Cancel Culture von rechts. Alle Mächte des progressiven Europa formieren sich zum Schutzwall, denn jetzt geht es um das, was Progressisten seit jeher am Herzen liegt – die Freiheit des ungehinderten Meinungsaustauschs. So kann ein Text über eine unterhaltsame Gesellschaftsfarce anfangen. Aber nur, wenn er chronologisch sofort zurückspringt. Also: Es war einmal ein Narrativ, von dem sich heute nicht mehr genau feststellen lässt, wann es in die Welt kam. Es handelte sich jedenfalls um eine etwas zwielichtige Existenz. 04.08.2020 13:32:24 [Neuland Rebellen] Gehorsam, Phase II: Nicht krank, aber mundtot Nachdem die Demo am 1. August 2020 in Berlin zuvor medial als Veranstaltung der „Corona-Leugner“, „Impfgegner“, „Nazis“ und „Verschwörungstheoretiker“ durch den Schmutz gezogen wurde, stellte sich schnell heraus, dass der Abschreckungsversuch durch Diffamierung ausblieb. Zwar sind die Angaben über die Zahl der anwesenden Demonstranten – je nach Standpunkt – eingefärbt. Doch es waren eine Menge Menschen unterwegs, daran kann es keinen Zweifel geben. Auch dass unter den zahlreichen Menschen, die am 1. August auf die Straßen von Berlin gingen, eine nur sehr übersichtliche Zahl derer zu finden war, die zum zuvor unterstellten Profil passten, das die Medien gezeichnet hatten, lässt sich anhand unzähliger Bilder und Live-Streams kaum noch leugnen. 04.08.2020 15:18:50 [KenFM] Pandemie-Panik! Bis vor Kurzem dachte ich, ein freier unabhängiger Mensch zu sein. Aber seit einigen Monaten wird mir befohlen, was ich zu tun und zu lassen habe. Aufgrund eines grippeähnlichen hochansteckenden Virus mit der Bezeichnung COVID-19 wurde von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) am 11. März 2020 eine Pandemie ausgerufen. Danach wurde die Bevölkerung mit Horrormeldungen über die Viruskrankheit bombardiert und die Obrigkeiten schritten zu drakonischen Zwangsmaßnahmen. An einzelnen Orten wurde Quarantäne angeordnet, ich muss wenigstens 1,50 Meter Abstand von meinen Mitmenschen einhalten und mich beim Betreten von Supermärkten, Läden, Restaurants, Verkehrsmitteln usw. maskieren, sogar bei Bankbesuchen. 04.08.2020 15:25:02 [Rationalgalerie] Linkspartei ohne Maske Die eine ist mit den Fingern in der Staatskasse erwischt worden: Frau Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung der PdL, hat ihre beträchtlichen Vergütungen für Aufsichtsratsposten in landeseigenen Unternehmen nicht wie vorgeschrieben an die Landeskasse zurückgezahlt. Es geht um einen Fehlbetrag von 7000 Euro. Und dann hat sie auch noch vergessen, die Beträge zu versteuern. Was die Linkspartei normalerweise als korruptes Verhalten geißeln würde, betrachtet sie jetzt plötzlich als „persönlichen Fehler“. Diese miese Runterspielerei kann man in einer Erklärung der PdL-Landeschefin Katina Schubert und des PdL-Kultursenators Klaus Lederer lesen. 04.08.2020 15:45:29 [QPress] Menschenmassen … richtig wichtig nichtig Der 1. August in Berlin hat es in sich. Die eigentlichen Anliegen der Menschen, die sich dort versammelt haben, bedeuten nichts. Es sind aus Sicht derjenigen, die sich getroffen fühlen sollten, alles Nichtigkeiten und entsprechend werden diese Menschen abgekanzelt. Inzwischen dreht sich der Streit lediglich um die Deutungshoheit der Veranstaltung. Ist das nicht eine altbekannte Masche, um bestimmte Meinungen und Sichtweisen klein zu halten? Dass das Freiheits-Virus nicht viral geht? 04.08.2020 16:52:47 [Dushan Wegner] Immunität durch Schamlosigkeit Kühnert will in den Bundestag – mit welcher Berufserfahrung? Politik hetzt gegen Corona-Demos – und ignoriert linke Aufmärsche. Habeck labert Unsinn. Sorry, ist so: Politiker haben ihr Schamgefühl abgelegt, und Schamlosigkeit verleiht gewisse Immunität. Natürlich können und müssen Politiker sich gelegentlich auch zu Themen außerhalb ihres Kernbereichs äußern, und dafür haben sie einen Mitarbeiterstab, der ihnen zuarbeitet (und hoffentlich nach Kompetenz und nicht nur nach »Sachzwängen« eingestellt wurde). Habeck wurde, warum auch immer, zum Thema »Wirecard« und »Bundesanstalt für Finanzaufsicht (BaFin)« interviewt, und natürlich hatte er im selbstbewussten Tonfall des Journalistinnen-Lieblings harsche Kritik anzubringen. 04.08.2020 16:55:13 [Volksverpetzer] Ich war auf der Corona-Demo Für den Volksverpetzer war ich am Samstag auf der Corona-Demo, um mir selbst ein Bild vor Ort zu machen. Was ich beobachten konnte, schockierte mich. Man glaubt es kaum, wenn man es nicht mit eigenen Augen gesehen hat, aber diese Masse von Menschen agiert in einer völligen Parallelwelt. Eine Welt der alternativen Fakten, Paranoia und Wahns. Die Welt der Pandemie-Leugner hat nichts mehr mit der Realität zu tun. Eine gefährliche Entwicklung für unsere Demokratie. Seite an Seite demonstrierten auf der Corona-Demo Impfgegner, Maskengegner, Q-Anon-Sekten-Anhänger, Esoteriker, Corona-Leugner, Nazis, „besorgte Bürger“ und Co. auf der Straße, um gegen die Pandemiemaßnahmen zu demonstrieren. Und zu behaupten, es gäbe gar keine Pandemie. Oder gar keinen Virus. 04.08.2020 17:01:43 [Unbesorgt] Dieter Nuhr und die Lawine der Macht Als die Deutsche Forschungsgemeinschaft DFG unter dem Slogan „Gemeinsam #fürdasWissen“ dazu aufrief, „…Text‑, Bild- und Video-Statements“ einzusenden, um „…die Überzeugung für eine freie und erkenntnisgeleitete Forschung in die Gesellschaft tragen“, konnte sich wohl niemand vorstellen, welcher Shitstorm wenig später bei Twitter über die DFG hinwegfegen würde. Auslöser war ein 30 Sekunden langer Videobeitrag des Kabarettisten Dieter Nuhr. Das heißt, das Video löste die Debatte gar nicht aus, sondern nur Dieter Nuhr. 04.08.2020 17:04:01 [The Blog Cat] Der COVID-Staatsstreich In Panik vor den von der herrschenden Klasse erzeugten Ängsten willigte das amerikanische Volk ein, im Wesentlichen bis auf weiteres unter Hausarrest gestellt zu werden, wodurch die Gewohnheiten, Vorlieben und Freiheiten, die unsere Lebensweise bestimmt hatten, faktisch außer Kraft gesetzt wurden. Die meisten Amerikaner haben wirtschaftliche Schäden erlitten. Vielen, die keinen geschützten Status genießen, wurden Karrieren beendet und in die Armut getrieben. Soziale Spannungen und Selbstmorde haben sich vervielfacht. Die gewaltsame Zurückstellung jeder Art von medizinischer Versorgung wird mit Sicherheit unnötiges Leiden und Tod bedeuten. 04.08.2020 18:40:49 [Antikrieg] Die Menschen sind von dem Projekt Angst so erschreckt worden... ... dass sie glauben, dutzende Millionen seien an Covid-19 gestorben. Die Wahrnehmung der Risiken der Covid-19-Krise ist inzwischen so übertrieben, dass sie zeigt, wie die Angst zur einzig wahren, dauerhaften Realität der Pandemie geworden ist. Die Kluft zwischen der Realität und der Wahrnehmung der Covid-Risiken - fast ein Faktor 100 - zeigt, wie staatlich angeordnete "Fake News" - Projekt Angst - die öffentliche Vorstellung beherrschen und sich negativ auf die Art und Weise auswirken, wie wir die Krise bewältigen. 04.08.2020 18:51:48 [Spaet-Nachrichten] Sleepy Joe’s genialer Plan Weniger als 100 Tage bis zu den Präsidentschaftswahlen in den USA. Für die Anti-Trump-Fanatiker vom "Spiegel" ist der Wechsel in Washington eigentlich eine klare Sache. Aber jetzt erst recht, denn der Schläfrige Joe, der wahrscheinliche Gegenkandidat der Demokraten, hat einen genialen Plan. Der Plan hat schon einmal wahnsinnig gut funktioniert, zumindest eine Zeitlang. Die Banken vergaben auf Druck der Regierung Immobilienkredite an die buntesten Vögel. Um nicht auf den faulen Krediten sitzen zu bleiben, bündelten sie diese mit solchen einer besseren Bonität und verkauften das Paket an Investmentbanken. 04.08.2020 20:40:06 [Der Freitag] Ich bin ja nicht für die Demos, aber ... Corona: Wie werden Anti-Maßnahmen-Demogänger in den Medien dargestellt, was wollen sie und wie könnte die Politik darauf reagieren? Seit Monaten gehen Menschen auf die Straße. Friedlich, aber dennoch wütend und hochgradig unzufrieden mit den Corona-Maßnahmen. Von diesem Phänomen der Regelmäßigkeit im gesamten Bundesgebiet ebenso wie rund um den Globus wurde seit einigen Wochen kaum noch in den Medien berichtet. Da muss es Unkennern der Materie maximal unverständlich erscheinen, dass gerade jetzt, wo der R-Wert wieder nach oben geht eine Großdemo in Berlin mit wievielen Menschen auch immer stattfand. 04.08.2020 20:42:44 [Thomas Schmid] Kevin Kühnert – Karrierist als Rebell Demokratische Parteien sind Machtmaschinen. Entsprechend nüchtern-bürokratisch fällt ihre Ausstrahlung aus. Das heißt jedoch nicht, dass sie immun wären gegenüber den Verlockungen des Wahn- oder zumindest Unsinns. Die raketenhaft in den Himmel steigende Begeisterung für Karl-Theodor von und zu Guttenberg (CSU) war vor geraumer Zeit ein hübsches Beispiel dafür. Ein anderes die geradezu messianische Gefolgschaftsbereitschaft, die vor weniger langer Zeit der kurzzeitige SPD-Vorsitzende Martin Schulz auslöste. In jedem Funktionär und in vielen Parteimitgliedern scheint ein Bedürfnis nach Erlösung zu schlummern, das ab und an den Wachzustand erreicht und sich dann ganz wild aufführt. 05.08.2020 09:06:44 [Polit Platsch Quatsch] Gesicht zeigen: Versammlungsrecht light Als es noch keine Masken gab, weil Deutschland so "hervorragend vorbereitet" (Jens Spahn) war auf den eventuellen Ausbruch einer Pandemie, war die Sache vollkommen klar. Wer dazu aufrief, in der Öffentlichkeit besser eine Maske zu tragen, war ein rechter Angstmacher, der die Corana-Pandemie nutzen wollte, um zu hetzen oder Hass und Zweifel zu säen in einer Bevölkerung, die mit großem Vertrauen ins Regierungsviertel nach Berlin schaute, wo Bundeskanzlerin Angela Merkel die ersten acht Seuchenwochen lang unsichtbar aus ihrem Amtsitz führte. Der Bundesgesundheitsminister wurde als Held durch die Medien gereicht, er predigte verlässlich gegen Schutzmaßnahmen oberhalb von Händewaschen und in die Armbeuge niesen. 05.08.2020 11:16:31 [Konjunktion] Fed-Beamter fordert 2. Lockdown für die USA Der Präsident der Federal Reserve Bank of Minneapolis, Neel Kashkari” kommentierte in einem Interview mit CBS die US-Gesundheitspolitik. Was einem zur ersten Frage bringt, was einen Notenbanker zu einem Experten in Gesundheitsfragen macht? Kashkaris Positionen bzgl. der US-Wirtschaft allein sind bereits äußerst destruktiv. Warum sollte jemand also seinen “Rat” in Bezug auf Fragen der US-Gesundheit befolgen? 05.08.2020 11:22:31 [Neuland Rebellen] Und nun? Antikörper nehmen schnell ab. Ein Impfstoff rückt in weite Ferne. Die Zeit der Lockerungen ist vorbei, im Ausland nehmen striktere Regelungen bereits zu. Junge Leute feiern bei uns trotzdem, manche randalieren. Die zentrale Frage lautet: Können wir so weitermachen? Und heißt »mit Corona leben« nicht eigentlich, es ignorieren zu lernen? Was machen wir denn jetzt? Anfangs, da ging man noch zuversichtlich ans Werk. Da spekulierte man, dass derjenige, der sich schon mal mit Covid-19 infizierte, keine Angst mehr haben müsste vor der Krankheit. Dann sei man immun und erlöst. Schnell kam dann die politische Losung eines Immunitätsnachweises auf. 05.08.2020 11:29:49 [Dushan Wegner] Journalist als neuer Übermensch Journalisten halten sich wohl für Übermenschen, wollen Respekt und Unterwerfung erzwingen. Werden wir uns unterwerfen? Nein! Wir sollten uns weigern, vor diesen Gestalten das Knie zu beugen – oder vor irgend einem anderen Menschen! Der »Respekt«, den Journalisten einfordern, all die Sonderrechte, sie werden immer offener zum Schutzschild für politischen Aktivismus an den Wegen und auch mal Gesetzen der Demokratie vorbei. Immer wieder hören wir von linksextremen Kontakten und Sympathien von Journalisten, nicht nur im Staatsfunk, auch bei vom Staat co-finanzierten Zeitungen und Medien im Parteienbesitz. (Aktuell jammern Journalisten beim Staatsfunk etwa darüber, dass es schwieriger für sie wird, unbeobachtet etwa bei linksextremen Treffen teilzunehmen. 05.08.2020 13:16:39 [Konjunktion] Wenn sich die Regierung am Grundgesetz vergeht Schon wiederholt bin ich darauf eingegangen, dass die Internationalisten/Globalisten/Eliten (IGE) mit der Corona-P(l)andemie “All-In” gegangen sind. Sie haben alles auf eine Karte gesetzt, um mittels eines Virus (egal, ob dieser nun gezielt gestreut wurde oder ob es such um eine “zufällige Laune von Mutter Natur” handelt) ihre Agenda der vollkommenen Zentralisierung als eine Kombination aus digitaler Öko-Gesundheits-Diktatur und Technokratie/Transhumanismus verwirklichen zu können. 05.08.2020 13:27:05 [Polit Platsch Quatsch] Galoppierende Inflation: Gold geht durch die Decke Erstmals die 2000, zumindest in Dollar. Eine Unze Gold, das sind knapp über 31 Gramm, erreicht einen neuen Rekordwert, wenigstens gemessen in den beiden großen Westgeldwährungen Dollar und Euro. 2000 Dollar, 1700 Euro. Vor 21 Jahren, als der Euro als zukunftsfestes Geld aller EU-Europäer eingeführt wurde, kostete dieselbe Menge des Edelmetalls gerademal 250 Euro. Eine Preissteigerung von fast 700 Prozent in zwei Jahrzehnten. 33 Prozent pro Jahr. Gold ist damit schneller wertvoller geworden als die Aktie von SAP, der einzigen Hightechfirma im Dax. Und es wurde schneller teurer als der deutsche Sozialstaat, der im selben Zeitraum um 40 Prozent anwuchs. 05.08.2020 13:30:53 [Volksverpetzer] Keine Grundgesetz-Änderung geplant In Kreisen von Pandemie-Leugnern und Verschwörungsideologen wird zur Zeit das Gerücht verbreitet, der Bundestag plane eine Grundgesetz-Änderung. So soll angeblich GG Art 8 Absatz 1 abgeändert werden und um den Satz “Das gilt nicht bei Vorliegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite.” ergänzt werden. Sprich: Das Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit soll eingegrenzt werden während der Pandemie. Auf den ersten Blick mag das realistisch erscheinen: Immerhin wird derzeit wirklich diskutiert, ob man Demonstrationen, die mit Ansage die Corona-Auflagen missachten, überhaupt stattfinden dürfen, im Interesse der öffentlichen Gesundheit. In Umfragen ist tatsächlich eine Mehrheit für härtere Strafen und sogar Demo-Verbote. 05.08.2020 13:42:36 [Telepolis] Wie autoritär sind die Coronamaßnahmebefürworter? Nach der rechtsoffenen Demonstration gegen die Coronamaßnahmen am vergangenen Samstag in Berlin wird von vielen Politikern die Demonstrationsfreiheit in Frage gestellt. Politiker verschiedener Parteien beteuern einerseits, Grundrechte nicht infrage stellen zu wollen, nur um genau das dann zu tun. Der zentrale Angriff auf das Demonstrationsrecht besteht darin, dass eine Ansteckungsgefahr zur Einschränkung bis zum Verbot von Demonstrationen führen kann. Wenig zu erhoffen ist von einer Protestbewegung, die diese Kündigung bekämpft, obwohl sie mit großen Teilen der Ziele der Demonstration sowie vor einem großen Teil der Aufrufer und Unterstützer mit Grund auf mehr als 2 Meter Abstand geht. 05.08.2020 15:16:51 [Makadomo] Demonstrationen unerwünscht in den USA Trump lebt seine rassistische Haltung aus. Spätestens seit den berechtigten Demonstrationen aufgrund der polizeilichen Ermordung von George Floyd offenbaren die USA ihre undemokratische, menschenverachtende Haltung, die ganz besonders Polizeikräfte an den Tag legen. Amnesty wirft US-Polizei schwere Menschenrechtsverletzungen vor, selbst Rettungspersonal, Journalisten sowie Rechtsbeobachter seien ins Visier der Behörden geraten, wie der Spiegel berichtet. Dabei sollte nicht unbeachtet bleiben, daß Rassismus schon lange ein globales Problem ist. Eine Politik, die dies allerdings weltweit nach wie vor nicht in den Griff bekommt, muß sich den Vorwurf gefallen lassen, in weiten Teilen zu versagen. 05.08.2020 15:49:10 [Anderwelt Online] Warum die Merkelisten die Anzahl der Anti-Coronisten in Berlin kleinlügen müssen Noch nie hat man erleben müssen, dass in den Staatsmedien derart unübersehbar gelogen wird. Ein einziges Bild reicht aus zu sehen, dass die offizielle Zahl von 17.000 Demonstrationsteilnehmern an der „Freiheits-Demo“ in Berlin nicht stimmen kann. Warum also wird hier so offensichtlich gelogen? Im Verlauf der letzten zwei Monate gab es diverse Ereignisse/Veranstaltungen, bei denen weitgehend gegen Corona-Auflagen verstoßen worden ist. Die Bootparty in Berlin und etliche Demos mit bis zu 25.000 Teilnehmern gegen Rassismus, respektive anders rum rassistischen, für die nur schwarze Leben zählen. Manche trugen Masken, andere nicht und alle haben gegen die Abstandsregeln verstoßen. 05.08.2020 17:38:24 [RT Deutsch] Irreführung und "Fake News": Der Umgang mit den Corona-Kritikern Nach der kleinen Urlaubs-Atempause an der Ostsee oder in den Alpen wird nun von offizieller Seite wieder verstärkt darauf aufmerksam gemacht, dass wir uns selbstverständlich auch weiterhin in der schlimmsten Pandemie aller Zeiten befinden. "Jetzt bloß nicht nachlässig werden" lautet die allgemeine Botschaft, die tagtäglich zur besten Sendezeit auf allen Kanälen medial transportiert wird. Freilich stets flankiert von Berichten über immer neue alarmierende Ausbrüche hier und da. Gewiss, nach Umfragen stützt eine klare Mehrheit der Deutschen den Corona-Kurs der Regierung. Doch etwas hat sich gegenüber dem Frühjahr verändert. 05.08.2020 20:42:13 [Meine Meinung - meine Seite] Der Milliarden- Impfstoff Fast so lange, wie es die Corona- Pandemie gibt, gibt es Diskussionen über einen Impfstoff gegen diese Krankheit. Wer bzw. welcher Pharma- Konzern wird wohl die Nase vorn haben, als erster am Markt und somit der große Gewinner sein – das wird immerhin ein Multi- Milliarden- Geschäft. Es war auch schon die Rede davon, dass, bedingt durch Mutation des Coronavirus, der gleiche Impfstoff nicht über Jahre eingesetzt werden kann. Möglicherweise wird z. B. jedes Jahr für das mutierte Virus ein neuer Impfstoff benötigt und die Impfung bietet nur so lange Schutz, so lange das Virus sich nicht verändert. 05.08.2020 20:48:08 [Rationalgalerie] Blind hinter der Kamera Seit Monaten Corona-Corona-Corona, auch in der Tagesschau. Man kommt an dem Thema nicht vorbei. Wenn die häufige Beschäftigung mit diesem Thema bei der ARD wenigstens Lernprozesse in Gang setzen würde. Aber die Tagesschau wiederholt sich nur immer wieder, Erkenntnisprozesse, wirkliche Neuigkeiten sind von ihr nicht zu haben. Weder will sie ihre Zuschauer mit alternativen Meinungen zum Thema bekannt machen, noch recherchiert sie ernsthaft zum Komplex. Ganz typisch ist diese Meldung: „Corona-Pandemie - Die zweite Welle ist schon da“. Seit Monaten drohen Regierung und RKI schon mit der zweiten Welle. Da kann die Tagesschau natürlich nichts anderes sagen. 06.08.2020 07:06:02 [Linke Zeitung] Die Ziele der neoliberalen Migrationspolitik Überalterung und Bevölkerungsrückgang in Europa. Sozialer und demographischer Druck in den muslimischen Ländern. Multikulturalismus und Asylkrise. War die „Willkommenspolitik“ wirklich eine einsame Entscheidung der Kanzlerin in Berlin? Was sind die Konzepte der kapitalistischen Eliten zu diesen Fragen? In der medialen Darstellung ist auf die plötzliche „Flüchtlingswelle“ von 2015 eine Welle der Hilfsbereitschaft ausgebrochen, an deren Spitze sich eine humanitär motivierte Angela Merkel gesetzt hat. Tatsächlich werden in transatlantischen Netzwerken, exklusiven EU-Seilschaften und superreichen Stiftungen schon seit Jahren Pläne für eine verstärkte Migration nach Europa gewälzt. 06.08.2020 08:50:19 [KenFM] Gesundmachende Lockdowns Welche politischen und ökonomischen Maßnahmen würden uns wirklich guttun? Die bisherigen Lockdown-Maßnahmen und die systematische Angsterzeugung durch Politiker und Medien haben uns stark steigende häusliche Gewalt, zunehmenden Alkohol- und Zigarettenkonsum, steigendes Übergewicht und zunehmende Selbstmorde gebracht. Sie haben uns von der frischen Luft weggesperrt, Bewegung im Freien, Sport, Kultur und Religionsausübung eingeschränkt. Sie habe viele Operationen und Arztbesuche verhindert. Kurz: Sie haben uns kranker gemacht und machen das auch heute noch. 06.08.2020 09:00:57 [RT Deutsch] Wer nicht spurt, wird zum Infektionsrisiko deklariert Die offiziellen Teilnehmerzahlen der Demonstration sind unrealistisch. Nachdem sich am Montag sogar der Bundespräsident bemüßigt fühlte zu unterstreichen, dass die Teilnahme an dieser Demo moralisch falsch sei, gibt es nun gar einen ersten Fall von Kündigung im Sport. Der Druck auf Regierung und öffentlich-rechtliche Medien nimmt weiter zu. Nicht zuletzt wohl auch deshalb, weil nach zahlreichen Bildanalysen und Abschätzungen die offizielle Teilnehmerzahl von höchstens 20.000 Menschen an der Demo gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung am vergangenen Sonnabend in Berlin nicht mehr zu halten ist. 06.08.2020 10:58:15 [Makadomo] Was war zuerst da, die Illusion oder die Unvernunft? Mensch im Kreislauf eigener Verfehlungen. Sowohl die Überschrift als auch das Wesen seines Buches selbst klingen nach, die Rede ist von Thorwald Dethlefsens Werk „Schicksal als Chance. Das Urwissen zur Vollkommenheit des Menschen“. Illusorischer Traum oder eine unerreichbare Fiktion? Im Kontext zu so manch Ereignissen, die Menschheit längst belasten, denken wir an die Klimakrise, die Corona-Pandemie, möchte man unserer Spezies zuraunen, doch mal das eigene Verhalten tatsächlich äußerst kritisch zu überdenken. 06.08.2020 11:09:55 [Polit Platsch Quatsch] Das (vorläufige) Ende der Sarrazin-Kriege Länger als ein Jahrzehnt hat es gedauert vom ersten Kugelwechsel bis zur finalen Schlacht. Viel zu lange für ein Publikum, das keine Langspielplatten mehr kauft, weil ihm schon so manche Single zu lange läuft. Damals jedenfalls, die SPD war noch eine Art Arbeiterpartei, Angela Merkel regierte zusammen mit der FDP, einer damals real existierenden liberalen politischen Kraft, und der Subprimesound, der vom Atlantik wehte, war eine "amerikanische Krise" (Peer Steinbrück), beschloss der frühere Bundesbanker und Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin, ein Buch zu schreiben. "Deutschland schafft sich ab" nahm viel von dem vorweg, was später kommen sollte. 06.08.2020 13:09:30 [Polit Platsch Quatsch] Reine Formsache: Entspannung bei der EZB Es war im Mai, als ein Beben durch die Macht ging. Das Bundesverfassungsgericht, ermutigt vielleicht auch durch das anstehende Ausscheiden eines Kammervorsitzenden, zeigte klare Kante und widersprach der Auffassung, das Recht des deutschen Parlaments auf eine eigene Etathoheit könne ausgehebelt werden, indem die Bundesregierung der Europäischen Zentralbank freie Hand beim Eingehen neuer und immer neuer finanzieller Verpflichtungen lässt, die irgendwann einmal ja doch auf dem deutschen Deckel landen werden. 06.08.2020 13:17:35 [Orbis] Weshalb verachtet die halbe Welt Bill Gates ? Die von dem Microsoft Milliardär, Bill Gates, gekaufte Airtime ist offenbar nicht hinlänglich, um die stetig zunehmenden Ressentiments gegen ihn abzuwenden. Ganz gleich wie viele Millionen der selbsternannte Viren-Terminator springen lässt, seine Medien-Front vermag es nicht im geringsten seine Reputation aufzuwerten. Eher weniger seine Rolle als Inventor von dürftigen Betriebsprogrammen bereitet der halben Welt Unbehagen, sondern seine Omnipräsenz in der Weltgesundheit. Es gibt kaum pharmazeutische Schaltzentralen, Gesundheitsorganisationen und Impfallianzen, in die Gates nicht investiert hat. 06.08.2020 15:09:21 [Rüdiger Rauls] Westliche Werte als Rohrkrepierer Seit Jahrzehnten missbraucht der Westen die Menschenrechte für seine politischen und wirtschaftlichen Interessen. Nun drohen gerade die sogenannten westlichen Werte, die eigenen Gesellschaften von innen aufzulösen. Rückblick: Am 30.4.1975 endete der Vietnamkrieg mit dem Einmarsch des siegreichen Vietkong in Saigon. Die Amerikaner waren geschlagen und verließen fluchtartig das Land. Damit endete nicht nur der Indochina-Krieg. Etwa zur gleichen Zeit zerbrach auch das portugiesische Kolonialreich in Afrika Sein Zerfall brachte nicht nur sozialistisch orientierte Staaten hervor, sondern mit der Revolution der Nelken im portugiesischen Mutterland drohte erstmals ein westliches Land, sozialistisch zu werden. Der Versuch, den Sozialismus militärisch zu besiegen, war gescheitert. 06.08.2020 15:19:00 [QPress] Droht der Menschheit eine globale Immundemenz? Demenz ist total in Mode, vorwiegend für den Denkapparat. Neuerdings kann auch das Immunsystem an Demenz leiden, vorzugsweise durch zu geringes Training. Aktuell werden Trainingsmöglichkeiten aktiv durch die Politik unterbunden, was weitere Geschäftsmöglichkeiten für die Pharma eröffnet. Beide Formen der Demenz bergen ein gewisses Potential … allerdings auch größte Gefahren für die Pharmaindustrie, ließe man jetzt das Immunsystem unkontrolliert trainieren. 06.08.2020 16:18:34 [The Blog Cat] Russland und die nächste Präsidentenwahl in den USA Beginnen wir mit einem Vorbehalt: In diesem Artikel gehe ich davon aus, dass es im Herbst eine US-Präsidentschaftswahl geben wird. Im Moment scheint es wahrscheinlich zu sein, dass diese Wahl stattfinden wird (es scheint keinen legalen Weg zu geben, sie zu annullieren oder zu verzögern), aber das ist keineswegs sicher. Im Augenblick ist der Zustand der US-Gesellschaft sowohl äußerst besorgniserregend (und das aus gutem Grund) als auch potentiell explosiv. Es ist unmöglich vorherzusagen, was ein gut durchgeführter Angriff unter falscher Flagge den USA antun könnte. 06.08.2020 16:21:05 [Deliberation Daily] Der Sinn der Quote Angesichts von Stefan Pietschs Artikel zu Sinn und Unsinn der Frauenquote (er lehnt sie erwartungsgemäß ab) entbrannte eine Diskussion, in deren Verlauf ich versprach, meine eigenen Gedanken zu dem Thema kohärent in einem Artikel statt verteilt über diverse Kommentare zu fassen. Dieses Versprechen will ich hiermit erfüllen. Ich fühle mich wie Haldir in Helms Klamm, quasi. Mein Hauptproblem mit der ganzen Debatte für und wider die Quote ist, mit welch bescheuerten Prämissen sie oftmals geführt wird. Ich war früher selbst sehr ablehnend gegenüber der Frauenquote, habe meine Meinung dazu aber mittlerweile geändert. 06.08.2020 16:23:33 [Kai Ehlers] Das chinesische Prinzip Wer heute an China denkt, hat zwei Bilder vor Augen: Das eine wird von China-Reisenden als „Happy China“ beschrieben, das andere als Parteiendiktatur, welche die Menschenrechte nicht achte und jeden Ansatz zu einer Opposition ersticke. Für beides lassen sich reichlich Belege anführen: Ökonomische Freiheit bis hin zu Millionenvermögen bei gleichzeitiger politischer Repression und geistiger Bevormundung durch „Xi Jinping-Denken“ und digitale Kontrolle der Bevölkerung – wie passt das zusammen? Und was hat Russland damit zu tun? Die Antwort könnte einfach sein: Man könnte jetzt in die Geschichte Russlands wie auch Chinas einsteigen, könnte die neuesten geopolitischen Verschiebungen zwischen den drei Großmächten China, Russland und USA, vielleicht noch der EU diskutieren. 06.08.2020 16:28:41 [KenFM] Corona-Untersuchungsausschuss Teil 2: In Teil 1 dieser Serie berichteten wir über den Anfang der ersten Sitzung des außerparlamentarischen Untersuchungsausschusses, mit dem Titel „Lernen vom Untersuchungsausschuss Schweinegrippe“ (1). Aber nach Darstellung der Geschichte und Entlarvung der ersten Pandemie, nachdem die WHO seine Definition über Pandemien anscheinend den offensichtlichen Wünschen der Pharmaindustrie angepasst hatte, ging es schnell über zu anderen Themen beim Interview von Dr. Wolfgang Wodarg. Es wurde bereits über die Analysemethode diskutiert, und die Frage angerissen, warum Deutschland so toll dastehe, im Vergleich zu den USA oder Italien. Dann, gegen Ende des zweiten Videos der Anhörung, kam das Thema auf den vermutlichen neuen Impfstoff, auf den die Politik wartet. 06.08.2020 18:04:49 [Publico] Ich bin eine Einzelblüte Eine längere Antwort auf einen längeren Leserbrief. Lieber alter Bekannter, zu meinem Text „Wenn Linke sich um Freiheit sorgen“ schreibst du mir einen langen Brief. Ich zitiere ihn erst ganz. Dann folgt eine ebenfalls längere Antwort. „Eine Zeit lang habe ich auf jeden Publico-Artikel hingefiebert. Ich dachte, Alexander, du wärst einfach ein cleverer Autor mit spitzer Feder, der die österreichische Schule und Ludwig von Mises verehrt, Polemiker von Karl Kraus bis Christopher Hitchens schätzt, Odo Marquard und Karl Popper gelesen hat und auf diese Weise etwas verkörpert, dass es in Deutschland äußerst selten gibt: eine echte liberale Gesinnung." 06.08.2020 18:05:49 [Vera Lengsfeld] Die Ahnungslosigkeit der Hofberichterstatter Nachdem der Sommer sich endlich auf seine Pflicht besinnt und uns mit sommerlichen Temperaturen beglückt, beginnt in Berlin wieder die Schule. Trotz permanent angedrohter zweiter Corona-Welle soll der Regelschulbetrieb wieder aufgenommen werden. So weit, so gut. Leider muss man den Eindruck haben, dass die vergangenen Monate vom Senat nicht für die notwendigen Vorbereitungen genutzt wurden. Kritische Medien müssten jetzt im Interesse der Schüler nachhaken und auf die Probleme aufmerksam machen. Nicht so die Abendschau. Sie liefert stattdessen ein Stück gefühlige Hofberichterstattung. 06.08.2020 19:35:41 [Peds Ansichten] Politikwandel durch Ableben eines Präsidenten Hochrangige Politiker sollten in Zeiten von Corona ihre Gesundheit besonders im Auge behalten. Es war ja schon eine Ironie oder vielleicht sogar ein Zynismus der Geschichte, dass Boris Johnson – der britische Premierminister – nachdem er sich noch bis in den März hinein vor dem Einreihen in der Riege der Lockdown-Befürworter geziert hatte – plötzlich und ganz unzweifelhaft an Covid-19 erkrankt in eine Klinik eingeliefert werden musste. Der Lockdown war da schon über Großbritannien gekommen. Johnson wurde erfreulicherweise wieder gesund. Für andere seiner Zunft kam die Hilfe leider zu spät – wegen Covid-19? 06.08.2020 19:37:00 [Dushan Wegner] Wir, die Vernunft-Guerilla Es kann ermüdend sein, gegen die von Steuern und Zwangsgebühren finanzierte Dummheit anzukämpfen. Nein, wir haben keine »Armee« wie den Staatsfunk, deshalb lasst uns eine friedliche Vernunft-Guerilla sein – und unsere Kinder auf die Zukunft vorbereiten. Nicht immer sind es die großen Meldungen, die uns zeigen, wohin das Schiff fährt, manchmal sind es eher die kleinen Randnotizen, die wie kleine Kompassnadeln die Himmelsrichtung und davon abgeleitet unsere eigene Richtung aufzeigen – und gelegentlich ist es nicht einmal die Randnotiz selbst, sondern die Lücke unmittelbar nach jener Randnotiz. 06.08.2020 19:38:17 [Unbesorgt] Der Weg des Westens und die neue Normalität Zwei Fragen meiner Leser, die mich per Mail erreichten, beschäftigen mich seit Tagen. Und ich merke, dass ich zunächst diese Fragen beantworten muss, bevor ich mich auf das nächste Thema stürzen kann. Wobei, wenn man’s recht bedenkt, tangieren beide Fragen so viele aktuelle Themen, dass aus einer geplanten kurzen Erklärung wohl doch wieder ein längerer Text wird. Das führt mich gleich zur ersten Frage, denn einem Leser ist aufgefallen, dass meine Texte immer länger, ausgeschmückter und abschweifender werden. Seit einigen Monaten sei dies der Fall. Inhaltlich stimme zwar alles noch, aber mir sei irgendwie die Leichtigkeit und die Konzentration auf das Wesentliche abhanden gekommen. Ob mir das wohl aufgefallen sei. 06.08.2020 19:41:18 [Kontext Wochenzeitung] Sprachlos, wütend und traurig Da sitzt er, der Mann, und hält sich das Symbol der Stuttgart-21-Gegner vor die Brust. Auf der Demonstration der Corona-Leugner in Berlin. Klaus Gebhard, Initiator des Parkschützer-Portals gegen Stuttgart 21, findet dazu klare Worte. Ich war einmal sehr stolz auf unsere Bewegung, weil sie die fachliche Expertise und die Logik an erste Stelle bei ihrer Beurteilung eines fehlmotivierten Großprojekts setzte. Und nun sehe ich auf Tagesschau.de das kleine Vorschaubild zu einem Artikel über die gestrige große Berliner "Freiheits"-Demo. Und darauf ganz prominent vorne dran ein Demonstrant mit unserem Signet. Das macht mich sprachlos, wütend und traurig zugleich. 07.08.2020 06:44:14 [Starke Meinungen] Das Problem heißt Klasse Warum die Leugnung sozialer Unterschiede Fremdenfeindlichkeit befeuert. Wenn es je eine Leitkultur des Westens gab, dann hieß sie Ständegesellschaft. Die Unterteilung der Gesellschaft erst in Stände, dann Klassen, dann Schichten ist der vielleicht entscheidende Unterschied des Westens als Kulturregion zum Rest der Welt. Die ursprüngliche Funktion dieser Unterteilung war, die Arbeitsteilung in der agrikulturellen Gesellschaft zu gewährleisten – und die sich daraus ergebenden Unterschiede in der Vermögensverteilung zu zementieren. Die agrikulturelle Gesellschaft ist heute längst Geschichte, sozialer Aufstieg im Westen für jedermann möglich. 07.08.2020 11:07:04 [Makadomo] Unionsfraktionsvize Arnold Vaatz verunglimpft Berliner Polizei AfD-Sympathisant schießt übers Maß hinaus. Das kennen wir doch nur zu gut, vor allem aus den Reihen der Werte-Union, jenes spicken zur rechtsradikalen AfD, ihr möglichst nahe zu sein, dabei aber stets im sicheren Hafen der C-Partei für alle Fälle. Ein widerlicher Fauxpas unabhängig davon, daß jene Nazis ohnehin gar nicht wirken dürfen sollten. Den Vogel schoß jetzt jüngst Arnold Vaatz, stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, ab, in dem er der Polizei DDR-Methoden vorwirft. 07.08.2020 11:28:49 [M 7] Ausnahmezustand So, wie es aussieht, wird man sich daran gewöhnen müssen, dass der Ausnahmezustand zu einer permanenten Einrichtung werden wird. Die Gründe dafür sind zahlreich. Da ist zum einen das, was gegenwärtig als Pandemie bezeichnet wird und dafür gesorgt hat, dass der Normalbetrieb im eigenen Wirkungskreis ebenso beeinträchtigt ist wie der internationale Reise- und Transportverkehr. Dann folgen die ökonomischen Krisen, die teils abhängig, teils unabhängig von der beschriebenen Pandemie viele Volkswirtschaften erschüttern. Manche Länder stehen bereits lange am Abgrund, wie zum Beispiel Argentinien, andere, wie Brasilien und die USA, trifft es besonders wegen der Pandemie und wiederum andere, wie zum Beispiel die Bundesrepublik, stehen vor dramatischen Verschiebungen innerhalb des sozialen Gefüges. 07.08.2020 15:17:54 [Kontext Wochenzeitung] Zeit, Rassismus zu verlernen Was darf man sagen, was nicht? Wird Rassismus in Deutschland endlich wahrgenommen? Wenn man in meiner Jugend sagte, etwas sei "aus Amerika", dann war das cool. Amerika, das war das Land der Verheißung, aus dem Popkultur, Lifestyle, Mode und der neue heiße Scheiß aus der Technologie kam. Vietnam und Segregation kannten wir Teenager zwar aus Filmen, doch das beschädigte unser Bild von Amerika kaum. Die präzisen, technologisch kalten Videoaufnahmen der Bombardements aus dem Golf-Krieg erschütterten diese Verklärung und brachten meine Generation dazu, die Schule zu schwänzen und auf Friedensdemos zu protestieren. 07.08.2020 17:22:59 [Polit Platsch Quatsch] Steinmeier ohne Abstand Er wollte wohl noch einmal ein Zeichen setzen,und zeigte aus diesem Grund mitten in der deutschlandweiten Maskendiskussion selbstbewusst Gesicht für eine freie und offene Gesellschaft wie immer. Doch nun ist das Entsetzen groß: Bundespräsident Walter Steinmeier ist auf Fotos aus seinem Urlaub zu sehen wie ein ganz gewöhnlicher Corona-Leugner. Ohne Maske, ohne Abstand und dennoch breit lächelnd präsentiert sich der erste Mann im Staat neben dem Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher und einer Gruppe Musikerinnen. Als gäbe es kein Corona. 07.08.2020 17:40:17 [Der Freitag] Angst vor Ansteckung Wut macht blind. Das gilt für die Kritiker der Corona-Politik ebenso wie für alle, die letztere „Covidioten“ nennen. Angst haben wir eh schon. Vor dem unsichtbaren Virus, dem weltweit bald 700.000 Menschen zum Opfer gefallen sind. Vor einer zweiten Pandemiewelle. Andernorts tobt die erste noch, fordert Opfer, die qualvoll sterben, gerade eben jetzt, befeuert von unfähigen Regierungen, begünstigt, in den ärmsten Ländern, von mangelnder medizinischer Infrastruktur, schlechten hygienischen Verhältnissen. Wem macht das keine Angst? Was uns da am Samstag in die Glieder gefahren ist, ist die Angst vor Ansteckung. In einem doppelten Sinn. Das hat mit Unsicherheit zu tun. Denn eigentlich müsste es sich bei der Demo um ein Superspreader-Event par excellence gehandelt haben. 07.08.2020 19:01:08 [Kontext Wochenzeitung] Seehofer, Scheuer, Klöckner: Haare raufen! Warum kann man nicht juristisch vorgehen gegen Minister Seehofer wegen unterlassener Hilfeleistung in den griechischen Flüchtlingslagern? Warum muss Minister Scheuer nicht persönlich für den Schadenersatz wegen Maut aufkommen? Horst Seehofer ist ein logisch denkender und tatkräftiger Mensch, bringt also beste Voraussetzungen für einen Politiker mit. Nur leider werden Logik und auch Verstand heutzutage so unterschiedlich interpretiert wie das Schaffen eines Peter Handke oder die Schönheit eines Arschgeweihs. Einen Meilenstein gesetzt hat bekanntlich Andreas Scheuer, als er konstatierte, ein generelles Tempolimit sei gegen jeden Menschenverstand gerichtet. Mit anderen Worten: Alle Länder der Welt sind blöd außer Afghanistan, Bhutan, Burundi, Haiti, Mauretanien, Myanmar, Nepal, Nordkorea, Somalia, Vanuatu und der indische Bundesstaat Uttar Pradesh – und Deutschland. 07.08.2020 20:21:15 [Multipolar] Querdenker aller Lager ignorieren Abstandsgebote Die Maxime „Teile und herrsche“ ist zur Richtschnur der deutschen Politik geworden. Es gibt keine ernstzunehmende parlamentarische Opposition mehr. Die etablierten politischen Kräfte bilden faktisch eine Einheitsfront. Von Woche zu Woche wird die Spaltung der Gesellschaft spür- und sichtbarer. Demokratie und Rechtsstaat sind in Gefahr. Viele Millionen Bürger, die sich von der herrschenden politischen Klasse nicht mehr repräsentiert fühlen, die ihren Dissens und ihren Protest artikulieren, werden aus jeglicher Debatte ausgegrenzt – stigmatisiert, diffamiert, ruiniert. Worauf soll das hinauslaufen? Auf einen Schrecken ohne Ende? Oder auf ein Ende mit Schrecken? 07.08.2020 20:36:08 [Zeit Online] Corona-Demos: Nicht schon wieder zuhören Wenn ein paar Tausend Verschwörungstheoretiker durch Berliner Straßen ziehen, soll eine Öffentlichkeit wieder "endlich zuhören". Es ist allerdings völlig unklar, warum. Ein kurzes fiktives Beispiel: Im Literarischen Quartett haben drei Leute einen aktuellen Familienroman gelesen und diskutieren kontrovers darüber. Ein Vierter kennt das Buch nicht und ruft unentwegt "Hanuta!" oder "Ich bin ein Habicht!" dazwischen, bis ihn die anderen fragen, ob er den Roman denn gelesen habe, woraufhin er sich beschwert, seine geäußerte Meinung zum Roman werde von einer Geheimregierung unterdrückt. Sonst passiert ihm eigentlich nichts. Er wird nur nicht wieder eingeladen, und der Abend ist dann auch endlich vorbei. 07.08.2020 20:41:35 [Egon W. Kreutzer] Wege ins Weiter Die Ichfreiheit ist nicht als Ausdruck fehlender Freiheit gemeint, so wie Meinungsfreiheit nicht bedeutet, keine Meinung zu haben. Die Ichfreiheit spielt auf die Befreiung des Ichs aus seiner im Individualismus entstandenen Isolation an. Ein Gefangener, ein in Quarantäne gehaltener Mensch, ein in den Zwinger gesperrter Hund, die alle sind „isoliert“. Erst wenn die verschlossenen Türen geöffnet werden, wenn sie sich wieder innerhalb des ihre Isolation umgebenden Ganzen frei bewegen können, sind sie frei, können sich als ein Teil der Welt verstehen, die für sie für eine Weile nur als „das da draußen“ bezeichnen, aber nicht daran teilhaben konnten. Die wahre Ich-Freiheit besteht im Mitwirken-Dürfen. 08.08.2020 07:00:13 [Meine Meinung Meine Seite] Mercosur - ja oder nein? In den letzten Monaten war es sehr ruhig gewesen rund um das sehr umstrittene (es sollte eigentlich nicht umstritten sein, sondern ohne wenn und aber eingestampft werden) Mercosur- Freihandelsabkommen zwischen der EU und südamerikanischen Staaten. Da mag wohl in erster Linie Corona dafür verantwortlich gewesen sein, weil deswegen die Politiker anderes zu tun hatten. Zum Beispiel Medienauftritte zelebrieren, wie unser regierungsmäßiges „Corona- Quartett“, bestehend aus Kurz, Kogler, Anschober, Nehammer. Jetzt ist aber für die EU anscheinend die Zeit gekommen, in Sachen Mercosur wieder aktiv zu werden. Dabei hieß es schon im Herbst vergangenen Jahres, dass das Abkommen nicht nur fertig verhandelt, sondern auch von mehr als der Hälfte der EU- Staaten ratifiziert sei. 08.08.2020 11:44:28 [Multipolar] Covid 9/11 Das Klima der Angst und Einschüchterung, die autoritäre Radikalisierung der Politik – das alles gab es schon einmal: in den Monaten nach dem 11. September 2001. Was damals terroristische „Schläfer“ waren, sind heute die Viren – unberechenbare Feinde, vor denen die Regierung Schutz verspricht. Dieses Narrativ lädt zu Manipulationen ein. Es mag seltsam anmuten, eine Verbindung zwischen dem Terroranschlag und der Pandemie zu ziehen, doch ein Vergleich mit den Ereignissen vor gut 20 Jahren ist erhellend. Sowohl 9/11 wie auch Covid-19 sind Auslöser für eine große gesellschaftliche Umgestaltung gewesen, welche in beiden Fällen auf Angst basiert, einer Kriegslogik folgt und die Aufmerksamkeit der Masse dauerhaft in eine Richtung lenkt. 08.08.2020 11:48:22 [Polit Platsch Quatsch] Neue Kultur: Nicht nur sauber, sondern rein Halbnackt, kreischend blond, klapperdünn und einschüchternd selbstbewusst, so sitzt die österreichische Kabarettistin Lisa Eckhart normalerweise auf der Bühne und konfrontiert ihr Publikum mit unerhörten Erkenntnissen. Die Welt, sie ist gar nicht so wie es die "Tagesschau" erzählt! Der Mensch, er verhält sich eigentlich ganz anders als die Süddeutsche es verkündet! Und schal, nicht erfrischend schmeckt Doppelmoral, denn wer von ihr trinkt, der verdirbt sich in der Regel den Magen, merkt es aber nicht. In Deutschlands ausgedörrter Kabarettlandschaft ist die blonde Wienerin ein bisschen, was die schweizerische NZZ in der allmählich wegschmelzenden Gletschergegend ist. 08.08.2020 11:49:43 [Rationalgalerie] Staatlicher Kindesmissbrauch Nein, es ist keine sexuelle Gewalt, die den Kindern angetan wird, wenn sie zum Tagen von Masken gezwungen werden. Aber es ist ganz sicher eine andere Form von Gewalt, wenn man Kinder zwingt, in den Schulen Masken zu tragen. Der Vorwand ist die bekannte Lüge, man wolle damit den erwachsenen Rest der Gesellschaft vor einem Virus schützen, dessen Gefährlichkeit unzureichend belegt ist. Doch selbst wenn man die behauptete Gefährlichkeit ernst nimmt: Eine Studie aus Island kam zum Ergebnis, dass Kinder, die jünger als zehn Jahre alt sind, sehr viel seltener infiziert sind als Erwachsene. Eine vom Land Badenwürttemberg beauftragte Studie zeigt, dass Kinder seltener an COVID-19 erkranken und auch seltener durch das SARS-CoV-2-Virus infiziert werden. 08.08.2020 17:01:40 [Die Freiheitsliebe] Corona: Wie rechte Politiker die Krise verschlimmern Rechtsextreme Politiker wie Trump und Bolsonaro kamen nicht nur durch rechte Stammwählerschaft, sondern auch durch Proteststimmen an die Macht. Politik ist aber kein Spiel, es geht um Leben und Tod, wie man aktuell in der Coronakrise sieht. Denn Länder wie die USA und Brasilien haben die höchsten Infektions- und Todesraten weltweit. Zu Beginn der Covid-19-Krise zögerten viele Regierungen, die Wirtschaft aufs Nötigste herunterzufahren und dadurch die Ausbreitung des Virus zu bremsen. Nun, obwohl man immer noch nicht die Pandemie überstanden hat, wollen sie im Interesse der Wirtschaft total verfrüht den Lockdown aufheben und zurück zur Normalität. Dass man damit Profite über Menschenleben stellt, versuchen einige gar nicht mal zu verheimlichen. 08.08.2020 17:10:11 [Makroskop] Kaufen Sie Antirassismus! Nachdem L’Oréal erklärt hat, künftig Aufheller nicht mehr Aufheller zu nennen, scheint sich die Welt wieder ein bisschen mehr vom Rassismus befreit zu haben. Oder stimmt das Gegenteil? Die Welt wird eine andere sein, wenn man künftig in IT-Unternehmen intern nicht mehr von einer »Blacklist« oder dem »Master« spricht. Darauf haben sich einige Unternehmen aus jener Branche geeinigt. Sie möchten antirassistische Strukturen schaffen und meinen das wörtlich. Also buchstäblich im wörtlichen Sinne. Das macht was mit der Weltsicht – aber vermutlich nur mit der Sicht. An der Welt selbst ändert sich nichts. 08.08.2020 18:32:44 [ScienceFiles] Vaatz, MS-Medien, professionell Politerregte und die Frage der Glaubwürdigkeit Seit Donnerstag erregen sich die Mitglieder des politisch-korrekten Kults über einen Häretiker, der es gewagt hat, ihre heilige Erzählung anzuzweifeln. Ein Frevel. Der Frevler ist Arnold Vaatz, der Vize-Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Vaatz hat einen Gastbeitrag für Tichy’s Einblick geschrieben, in dem er drei Argumente macht: Wenn man als Regierung glaubwürdig bleiben will, dann kann man die Ausbreitungsgefahr eines Virus nicht von der politischen Gesinnung abhängig machen. Wenn Demonstrationen die Ausbreitung von SARS-CoV-2 befördern, dann tun sie das bei Black-Lives-Matter Demonstrationen in der selben Weise, in der sie das bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung tun. 08.08.2020 18:35:46 [Neuland Rebellen] Das Lachen im Keller Nein, ich habe keine Chance darauf, je als seriöser Mensch anerkannt zu werden. Warum? Weil ich es mag zu lachen, selten was ernstnehme, letztlich immer doofe Sprüche reiße. So einem traut man nicht ein Jota über den Weg. In Deutschland lacht man nur, wenn es vorher auf Schildern ausgewiesen wird. Neulich habe ich einen unserer treuesten Kommentatoren zum Lachen gebracht. Und das mit einem Text, den ich gar nicht in humoriger Laune schrieb. Es ging um Gabriel, die Showpolitik und ein bisschen auch um Tönnies. Offenbar merke ich dergleichen schon nicht mehr, offensichtlich habe ich meine Seriosität, meinen ernsten Duktus gar nicht mehr im Griff. 08.08.2020 18:42:27 [Telepolis] Die Masse denkt wild Verschwörungstheorien als Symptom eines theoretischen Vakuums der Kritik? Interessant an Verschwörungstheorien ist, dass sie Theorien des Volkes, der Masse sind. Jenseits des akademischen Diskurses wuchern sie wild vor sich hin, ohne sich um Kriterien der Wissenschaftlichkeit, um fleißige Aufarbeitung des "Kanon" und Forschungsstandes zu scheren, ohne sich an grundsätzliche Regeln des logischen Organon zu halten, an denen sich Akademiker mehrere Abzeichen verdient haben, die sie gerne stolz blitzend umherzeigen. Verschwörungstheorien finden statt in jenem rohen, unkultivierten Gebiet außerhalb des akademischen Kosmos, vor dem sich Wissenschaftler nicht unängstlich zurückgezogen haben. 09.08.2020 06:53:42 [Antikrieg] Der Mythos, dass Lockdowns Pandemien stoppen Seit Anbeginn der Zeit haben sich die Menschen der Mythologie bedient, um einer chaotischen Welt der Natur einen Sinn zu geben. Sir G.L. Gomme bezeichnete die Mythen als "die Wissenschaft eines vorwissenschaftlichen Zeitalters". Die Folklore vermittelte den vorwissenschaftlichen Menschen ein beruhigendes Gefühl der Kontrolle über die Natur. Um Trockenperioden zu bekämpfen, setzten sie Regentänze ein. Sonnenlose Abschnitte, die die Ernte behinderten, veranlassten zu Opfergaben an den Sonnengott Helios. Dann lehnten sich unsere Vorfahren zurück und warteten. Der Regen kam immer. Die Sonne tauchte immer wieder auf und bestätigte ihre "Weisheit", was die Illusion der Kontrolle verstärkte. 09.08.2020 07:05:20 [Tichys Einblick] Gendersprache ist kein Spaß, sondern blanke Ideologie Wenn in wenigen Tagen oder Wochen das neue Schuljahr beginnt, werden sich viele Eltern, neben allem anderen Übel, bald mit einer neuen Frage ihrer ratlosen Kinder auseinandersetzten müssen. Etwa: „sag mal wie heißt es nun eigentlich, Studenten oder Studierende?“ Aber auch: „Rückkehrer aus dem Urlaub oder Rückkehrende, Rückreisende aus dem Urlaub oder die aus dem Urlaub zurück Reisenden?“ „Arbeitest du mit Mitarbeitern zusammen oder mit Mitarbeitenden?“ und so geht es weiter und weiter. Ob Tagesschau oder Radionachrichten, ob Politiker oder die Sprecher öffentlicher Einrichtungen. 09.08.2020 09:42:50 [QPress] COVID-19: „Goldener Schuss“ satt „Silberkugel“ Der Streit um die richtige Herangehensweise zur Bekämpfung der andauernden Corona-Pandemie ist längst nicht vom Tisch. Die Engländer bevorzugen die nicht auffindbare “Silberkugel”, andere wiederum scheinen lieber auf den “Goldenen Schuss” zu setzen. Dazu verläuft der wissenschaftliche Diskurs recht einseitig. Genau genommen, findet ein solcher eigentlich gar nicht satt. Die Festlegungen der Politik sind getroffen, nun müssen wir da durch. 09.08.2020 10:47:16 [Polit Platsch Quatsch] Corona oben ohne: Die Masken der Macht Sie war eine der letzten Führungspersönlichkeiten der Welt, die standhaft blieb und auf der frühen Corona-Position beharrte, dass Masken im Kampf gegen das Virus überhaupt nichts nützen. Angela Merkel zeigte sich selten, dann aber immer mit dem ganzen Gesicht. Auf dem Höhepunkt der Krise trat sie immer mal wieder im Fernsehen auf, ließ sich ab und an auch beim Einkaufen fotografieren, aber nie mit einem "Mund-Nase-Schutz" erwischen, wie die Bundesworthülsenfabrik die schließlich zur Pflicht gemachten Formalmasken zu nennen empfiehlt. Angela Merkel hat als junge Frau erlebt, wie die Bilder von der ungarischen Grenze, aus der Prager Botschaft und von den Demos gegen des SED-Regierung das System in der DDR so unterminierten, dass es nach kurzer Zeit wie von selbst zusammenbrach. 09.08.2020 10:48:49 [Dushan Wegner] Berlin und der fragile Rechtsstaat In Berlin akzeptiert die Politik nur zähneknirschend, wenn die Polizei den Rechtsstaat durchsetzt. – Man sagt heute nicht mehr »Failed State« sondern »Fragile State«, und »fragil« klingt tatsächlich wie ein präzises Wort für den Zustand unseres Landes. Wer als Tourist durch Berlin spazieren geht und zum ersten Mal auf Häuser der sogenannten »linksautonomen« Szene stößt, der könnte angesichts des Zustands der Häuser sowie mancher dauerhaft »fröhlich vergifteten« Bewohner den Eindruck gewinnen, sich in einem »Failed State« zu befinden. Alle paar Wochen oder Monate scheint die Berliner Polizei neue Versuche zu starten, Recht und Ordnung auch in Häusern und Gebieten durchzusetzen, die von Linksextremen besetzt wurden. 09.08.2020 10:55:54 [Peds Ansichten] Wird die Sächsische Landesregierung erpresst? Nach mir vorliegenden, glaubwürdigen Quellen, wurde der Sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer im Juni oder Juli des Jahres massiv unter Druck gesetzt, um eine Abkehr seiner Landesregierung, weg von der aus Berlin vorgegebenen, grundrechtsverletzenden und unter dem Vorwand der Pandemiebekämpfung betriebenen Reglementierungspolitik zu unterbinden. Dass dies nicht aus der Luft gegriffen sein muss, zeigen andere Beispiele innerhalb und außerhalb Deutschlands. An den Anfang gestellt: Es ist jedem selbst überlassen, den von mir vermittelten Sachverhalt in seiner Glaubwürdigkeit einzuordnen. Die Quellen werden — warum das so ist, kann sich jeder selbst ausmalen — von mir nicht offen gelegt. 09.08.2020 10:57:41 [Fliegende Bretter] Strukturwandel, manifest Opa erzählt vom Krieg: Es ist noch nicht so lange her, da nutzte die DSK (Deutsche Steinkohle AG) diese Halle zur Aus- und Weiterbildung von Bergleuten. Darin befanden sich Übungsstollen und diverse Fördersyteme. Seit 2018 ist hier Schicht am Schacht und es wird neuerdings fleißig gebouldert, wie klettern heutzutage heißt. Strukturwandel, machste nix. Apropos manifest: Kennen se eigentlich den? Watt sind die einzigen Fremdwörter, die die Friseusenfreundin von nem Mantafahrer drauf hat? Kennen se? Na, ganz einfach: 'Fick tief' und 'Manni feste!' Brüller, oder? Na ja, damals fanden wir‘s lustig, als Bürgerkinder die Arbeiterklasse dergestalt zu verhöhnen. Heute gönge so was ja nicht mehr. Sexistisch. Klassistisch. Ableistisch. Geht gar nicht! Wer so was witzig findet, der frühstückt auch kleine Kinder. 09.08.2020 11:02:31 [Recentr] Corona-Pleitewelle transformiert die Federal Reserve zum Global Player Die Kongressdemokraten haben diese Woche einen Gesetzentwurf vorgestellt, der den Federal Reserve Act abändern und die Fed dazu verpflichten würde, zusätzliche demografische Berichtsanforderungen hinzuzufügen. Der Federal Reserve Racial and Economic Equity Act würde die Fed dazu verpflichten, “alle Pflichten und Funktionen in einer Weise auszuüben, die die Beseitigung von Ungleichheiten zwischen rassischen und ethnischen Gruppen in Bezug auf Beschäftigung, Einkommen, Vermögen und Zugang zu erschwinglichen Krediten fördert”. Die amerikanische Notenbank Federal Reserve wird umstrukturiert durch Establishment-Kreise und hält “nichts für ausgeschlossen” um die Wirtschaft zu stabilisieren inmitten der Corona-Pandemie. 09.08.2020 11:05:09 [ScienceFiles] “Corona-Hotspot Schule” Bei der ZEIT ist die Ahnungslosigkeit Hysterie geworden. Das Schauspiel, das in vielen Ländern Europas derzeit um die Frage “Können Schulen wieder geöffnet werden?” aufgeführt wird, ist an Lächerlichkeit nicht zu überbieten. Im Vereinigten Königreich gibt es nach wie vor Gewerkschaften, die Sturm gegen die Entscheidung der Regierung laufen, alle Schulen ab September [!sic] wieder zu öffnen. Ergebnis: ein Ultimatum an die Lehrer: Go to work or get the sack! In Deutschland toben ähnliche Kämpfe, die man schwerlich anders als hysterische Aufwallung ansonsten lethargischer Geister ansehen kann. 09.08.2020 11:10:31 [Telepolis] Libanon vor dem Kollaps? Das einstige Wohlstandszentrum des Nahen Ostens läuft Gefahr, sich in einen hungergeplagten "Failed State" zu verwandeln. Ein Kommentar: Die Ineffizienz und Widersprüchlichkeit des maroden spätkapitalistischen Wirtschaftssystems kann gerade in Krisenzeiten buchstäblich massenmörderische Folgen haben, wie das Beispiel des Libanon gerade krass illustriert. Längst geht es für viele Libanesen um das blanke, physische Überleben. Der Hunger macht sich breit in der einstigen Wohlstandsinsel des Nahen Ostens. Wie entfaltet sich solch eine kapitalistische Hungersnot? 09.08.2020 12:28:39 [Polit Platsch Quatsch] Der Fall Eckhart: Satire darf das alles nicht Beim Reinemachen den Eimer umstoßen, das gibt nach dem Wischen besonders saubere Böden. Was Ulrike Stockmann in ihrem lehrreichen Aufsatz "Eine deutsche Kehrwoche" als anschwellenden Bocksgesang einer Gesellschaft beschreibt, die immer öfter und immer heftiger Angst vor ihren eigenen Gedanken bekommt, hat im Fall der Kabarettistin Lisa Eckhart eine übersichtliche Benutzeroberfläche bekommen. Eckhart, eine scharfsinnige, garstige Person, der es gefällt, die widersprüchlichen Doppeldeutigkeiten der allgegenwärtigen Zweifachmoral in einer klinisch korrekten Sprache zum Lachen zu bringen, hat das Endziel aller Kunst erreicht. 09.08.2020 12:30:38 [Heise] Mit Intelligenz und Haltung von den Sitzen fliegen Die künstliche Intelligenz GPT-3 ist schon einmal ein Thema dieser kleinen Wochenschau gewesen. Nun hat sie das Philosophieren gelernt und einen der witzigsten Texte über die menschliche Intelligenz und das menschliche Bewusstsein geschrieben. Gesetzt den Fall, dass die KI PT-3 wirklich der Autor dieser Sottise ist, können wir getrost jede Form von Autorenschaft in die Tonne treten und die Herrschaft der Maschinen anerkennen. Das ist nicht besonders dramatisch, schließlich hat die Biologie als Wissenschaft gerade vor der Macht von Excel kapituliert. Ganz undramatisch kam der Tag der Abrechnung und er wurde von den Wissenschaftlern gebührend gefeiert. 09.08.2020 14:34:54 [ScienceFiles] Szenen einer Denunziation Wer erinnert sich noch an Franz Handlos? Nein? Wie ist es mit Franz Schönhuber? Richtig: Die Republikaner – jenes kurze Aufflimmern des Versuchs, die Themen und Inhalte der französischen Neuen Rechte nach Deutschland zu bringen und hier in Wahlerfolg umzusetzen. Tatsächlich ist es den Republikanern gelungen, 1992 und 1996 in den Baden-Württembergischen Landtag einzuziehen. 1989 gab die Partei ein sehr kurzes Gastspiel im Berliner Abgeordnetenhaus. Ansonsten sind die Erfolge der Republikaner eher bescheiden. 09.08.2020 14:40:20 [Zeit Online] Coronavirus: Schützt Leben, nicht Daten! (Anm. von NNE: ein nicht uninteressanter Beitrag, der dennoch in unsere Kategorie "Ansichtssache" einsortiert wird. Man kann nämlich durchaus anderer Auffassung sein.) Artikeltext: Um einem zweiten Shutdown zu entgehen, müssen wir das Virus so konsequent verfolgen, wie wir sonst Verbrecher jagen. Dahinter muss auch der Datenschutz zurückstehen. Wir sind es müde. Dieses Maskentragen, das Abstandhalten, diese fortwährende Bevormundung, das ständige Sich-Sorgen, das kein Ende zu nehmen scheint, diesen neuen Alltag mit all seinen Einschränkungen. Wir sind der Gespräche über Corona mit Freunden oder in der Familie müde, die sich so häufig nur im Kreis drehen. 09.08.2020 17:04:19 [Orbis] Explosionskatastrophe in Beirut: Anschlag oder grobe Fahrlässigkeit? Wer ein wenig mit den zerworfenen Konstellationen im Nahen-Osten vertraut ist, der wird in Betracht ziehen, dass die Explosion in der libanesischen Hauptstadt Beirut vermutlich kein tragischer Unfall gewesen ist, sondern ein gezielter Angriff. Dahingehende Verdachtsmomente werden unter anderem von der Tatsache genährt, dass der schwer verrufene israelische Premierminister, Benjamin Netanyahu, vor zwei Jahren die UN-Generalversammlung beschlagnahmte, um die Welt darüber “aufzuklären”, dass die Hisbollah in einem Lagerhaus, unweit oder genau bei der Explosionsstelle, Raketen horten würde. 10.08.2020 06:27:07 [Lunapark 21] Neuer Feudalismus In der öffentlichen Diskussion zum Thema Covid-19 spielt Bill Gates immer wieder eine Rolle. Die Bill & Melinda Gates-Stiftung ist eine wichtige Geldgeberin für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und die Meinung über sie reicht von Verschwörungstheorien („Teil einer geheimen Weltregierung“) bis zu überschwänglichen Dankesbekundungen. Kürzlich versuchte Thomas Gebauer, Sprecher von medico international, in einem Interview den Widerspruch zwischen diesen beiden Extremen durch einen verbalen Spagat aufzulösen, indem er einerseits die Ansicht vertrat, dass die Zwecke, für die die Gates-Stiftung Zuwendungen vergibt, „durchaus honorig seien“ und dass es „natürlich nicht um eine geheime Weltregierung“ gehe. 10.08.2020 09:16:46 [Polit Platsch Quatsch] Maskenpflicht: Ist das wirklich der wahre Grund? nfangs waren sie ein Mittel der Rechtspopulisten und Regierungskritiker, die kluge Führung Deutschlands durch die Kanzlerin infrage zu stellen. Dann wurden Masken zum Lebenselixier der Pandemiebekämpfung, ein Volkssturm an Nähbrigaden bildete sich landauf, landab, zeitweise verzeichnete die Maskenindustrie Wachstumsraten von tausend bis 6000 Prozent. Gleichzeitig wurde das zuvor nahezu ein Jahrzehnt lang beharrliche ignorierte Katastrophenszenario der Bundesregierung in Windeseile zum Arbeitsplan. Ziel der Aktion mit einem Gesamtvolumen von rund einer Milliarde Euro war es, das Komplettversagen der Bundes- und Landesbehörden bei der Seuchenvorsorge zu bemänteln. Das hatte mit der ersten Pandemiewelle Anfang März zu einer bizarren Situation geführt. 10.08.2020 09:24:19 [Salonkolumnisten] Fridays for Future: Wir haben ein Problem! Seit die Corona-Krise uns im Griff hat, schwächelt die Klimabewegung. Shutdown und Demo-Auflagen ruinierten ihr Markenzeichen, die Schulstreiks und die spontanen Freitagsaktionen. Schulstreiks sind nicht mehr provokant in einer Zeit, in der mit Online-Tools unterrichtet wird und die Schülerinnen und Schüler sich danach sehnen, endlich wieder in eine echte Schule zu gehen. In den sozialen Netzwerken konkurrieren längst andere Themen mit dem Klimaschutz um Aufmerksamkeit. Die Rassismusdebatte, die Bedrohung durch Nazi-Terrorismus erfasst andere Kreise und lässt andere Betroffene zu Wort kommen. 10.08.2020 11:19:50 [Makadomo] Weltenlauf in unsicherem Fahrwasser stiller Gedanken Mensch zweckdienlich Teil eines Ganzen? Bilder ziehen vorbei, ohne daß sie festgehalten werden im Rausch etlicher Gedanken. Irgendwie halten sie auch nur auf am Vorwärtskommen, diesem beständigen Drang noch einen Schritt zu gehen in einer Welt voller Unwägbarkeiten. Das gehört aber dazu im Leben, leitet es hin zu gewissen Zielen, die erreicht werden müssen, weil ansonsten am Ende Stillstand steht, kein Weiterkommen bis hin zu einem Nichts, welches das Sein gefährdet. Langsam breitet sich Nebel aus an diesem Morgen, der Wonnemonat hat viel eingebüßt von seiner eigentlichen Aufgabe, dem Sommer nochmals viel Wärme zu spenden, der sie seiner Jahreszeit entsprechend dem Leben gönnt, welches sich vielfältig ausbreitet. 10.08.2020 13:47:58 [RT Deutsch] Zuerst Masken, nun Gesichtsvisiere und Schutzbrillen? Eine Gesellschaft, die von der Gesundheit besessen ist, ist sicherlich ein Zeichen der Krankheit. Die Befehle, die von oben kommen, nehmen an Absurdität zu. Gesichtsvisiere und Schutzmasken sind dran, aber es gibt keine Beweise für deren Effizienz. Dr. Antonio Fauci, der Mann, der als Topexperte für Infektionskrankheiten der USA beschrieben wird, hat dem US-amerikanischen Publikum gesagt: "Wenn Sie eine Schutzbrille oder ein Gesichtsvisier haben, dann verwenden Sie sie". Das sind die Worte eines Möchtegern-Tyrannen, eines kleinen Napoleons, der lebt, um andere herumzukommandieren, während er selbst seine eigenen dummen Regeln missachtet. 10.08.2020 15:23:34 [Polit Platsch Quatsch] Priska Hinz: Die Logik einer Närrin Mit dem Argument, dass die Welt immer komplexer werde, immer schwerer zu begreifen und insgesamt zu verstehen, hat die politische Klasse schon vor Jahren das Geheimrezept dafür gefunden, sich selbst Prokura dafür zu geben, Dinge nach gefühlter Tageswahrheit zu entscheiden. Masken etwa können an einem Tag schädlich sein im Kampf gegen eine Pandemie, am anderen aber das beste verfügbare Mittel, Land und Leute zu retten. Ebenso ist es möglich, das Schuldenmachen für immer zu verbieten, um es nur wenige historische Augenblicke später als einzig denkbare Maßnahme zur Rettung der menschlichen Zivilisation zu feiern. 10.08.2020 15:24:56 [Anderwelt Online] Donald Trump verbietet Lohnsteuer – das Ende des Systems ist eingeläutet Per Dekret hat Donald Trump auf einer Pressekonferenz am 8. August 2020 die Lohnsteuer bis Ende des Jahres ausgesetzt. Dieses Datum wird historisch werden, denn das bedeutet einen radikalen Systemwechsel, der die ganze Welt betrifft. Diese Pressekonferenz, die Trump in seinem Golfclub in Florida abgehalten hat, bietet mehr Sprengkraft, als die zwei Atombomben auf Japan vor exakt 75 Jahren. Jedenfalls in ihrer Wirkung auf die Weltpolitik. Mit dieser Rede hat er das Ende des bestehenden Finanz- und Wirtschaftssystems eingeläutet. Sobald die Ökonomen, die der klassischen Lehre huldigen, begriffen haben, was Trump da verkündet hat, wird der US-Dollar rapide an Wert verlieren und damit das gesamte System zusammenbrechen. 10.08.2020 17:14:40 [Antikrieg] Das Coronavirus ist der neue „Terrorismus“ Die Sprecherin des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi hat die nächste - mehrere Billionen Dollar teure - Gesetzesvorlage für die "Coronavirus-Hilfe" eingebracht, welche Tests, Nachverfolgung, Behandlung, Isolierung und Maskenpolitik unterstützen soll, die Teil eines von ihr befürworteten "nationalen Strategieplans" sind. Die Trump-Administration ist nicht prinzipiell gegen den Plan Pelosis. Statt dessen feilscht sie um den Preis. Aber selbst wenn der strategische Plan zu geringen oder gar keinen monetären Kosten umgesetzt werden könnte, würde er immer noch einen inakzeptablen Preis an verlorener Freiheit auferlegen. 10.08.2020 17:42:40 [QPress] Die „Zweite Welle“ und der wohlfeile Gehorsam Die “Zweite Welle” gewinnt an Wucht. Die Vorzeichen stehen gut, die Generalprobe ist erfolgreich absolviert. Warum also nicht auch eine dritte oder vierte Welle? Bestens gleich eine Dauerwelle, zu der wir günstiger nie wieder kommen können. Allein mit der Folgsamkeit, mit dem Gehorsam, nehmen es bedauerlicherweise viele Leute nicht so genau. Das ist schrecklich und es sind weitere Anstrengungen seitens der Regierung erforderlich, diese Frevler kurz zu halten. 10.08.2020 18:41:34 [Liberale Warte] Die systematische Verhinderung erstklassiger Parlamente In einer unübersichtlichen Welt wird die Arbeit als Berufspolitiker zunehmend anspruchsvoller. Es ist daher nötig, die althergebrachte Rolle der Volksvertreter einmal kritisch unter die Lupe zu nehmen. Durch die Ankündigung des SPD-Politikers Kevin Kühnert, sich für den Bundestag zu bewerben, ist eine neuerliche Diskussion über die Vita von Abgeordneten entbrannt. Doch statt sich mit der Frage auseinanderzusetzen, welche Anforderungen ein hoch dotiertes Mandat an diejenigen stellt, die von ihren Parteien in die Berufsparlamente entsandt werden, reiten die vorwiegend links-grün geprägten Redaktionen plumpe Attacken gegen bürgerliche Vorstellungen. 10.08.2020 18:43:16 [Dushan Wegner] Heute wegen Covid, morgen wegen falscher Meinung Eltern wird gedroht, dass man ihnen Kinder wegen Covid wegnimmt. Wer die Regierung hinterfragt, wird übel beschimpft (»Nazi«, etc). Nächster logischer Schritt: Wenn Eltern für IRGENDEINE Regierungs-Kritik denunziert werden, nimmt man ihnen die Kinder weg. Es wäre nicht das erste Mal in der Geschichte, und ich sehe nicht, wer von den Staatsfunkern und staatlich co-finanzierten Journalisten seinen Job riskieren sollte, um sich auf die Seite von Familien zu stellen, die in den Augen der »Guten und Gerechten« doch nur »Nazis«, »Abschaum« und »Ratten« sind. 10.08.2020 18:45:11 [ScienceFiles] Besser als Obama: Die Zustimmungsraten zur Politik von Donald Trump Hätten Sie es gewusst? Wenn man 1.500 US-Amerikaner danach fragt, ob sie mit der Arbeit, die Donald Trump im Weißen Haus macht, einverstanden sind, dann sagen derzeit 48%, dass sie einverstanden sind, 51% sind nicht einverstanden. Rasmussen, ein US-Umfrageinstitut, stellt die Frage täglich in einem automatisierten Prozess und veröffentlicht die entsprechenden Ergebnisse. Das macht Rasmussen schon seit etlichen Jahrzehnten. Und weil dem so ist, kann man die Zustimmung, die Donald Trump für seine Politik erhält, mit den Zustimmungsraten vergleichen, die Barack Obama zum selben Zeitpunkt seiner Amtszeit im Weißen Haus, also zum 4. oder 5. oder 6. August 2012 für seine Politik erhalten hat. 10.08.2020 18:48:24 [Klaus Peter Krause] Alle Leben zählen Schwarze Leben zählen. Natürlich zählen sie. Alle Leben zählen. Es ist sieben Jahre her, seit die Bewegung Black Lives Matter (BLM) in den USA entstand (hier) und dann bald auf viele andere Länder übergriff. Dass für Menschen schwarzer Hautfarbe die gleichen Rechte gelten müssen wie für Andersfarbige, versteht sich von selbst. Dass der Staat und seine Institutionen Schwarze nicht anders behandeln dürfen als Nicht-Schwarze, ebenfalls. Mensch ist Mensch. Sie sollen, nur weil sie schwarz sind, nicht diskriminiert werden. Es wäre sonst wirklich Rassismus. Daher darf es auch nicht sein, dass Schwarze wegen ihrer Hautfarbe von Polizisten (besonders in den USA) eher verdächtigt und kontrolliert werden als Andersfarbige. Diese Form der political correctness ist berechtigt und rechtsstaatlich notwendig. 10.08.2020 18:55:40 [Telepolis] Brüchige Lebenswelten und der Erfolg von Populisten Die sukzessive Zerstörung unserer vertrauten Lebenswelten lässt Verhaltensunsicherheit entstehen. Die Welt scheint aus den Fugen oder ist es sogar. Viele Menschen sehen sich in Unsicherheit, Angst, aber auch in Wut und Frustration, wie das gerade wieder während der Corona-Pandemie deutlich wird. Das führt zu Chaos in der Politik und zu neuen Bewegungen, die der öffentliche Diskurs im Begriff des Populismus zu fassen versucht. Als Ursachen werden gängig der Bedeutungsverlust der Volksparteien, die Flüchtlingskrise oder die soziale Ungleichheit angeführt. 11.08.2020 06:43:13 [Dushan Wegner] Mittelmaß ist nicht genug! Jens Spahn bestellt viel zu viele Masken, SPD kürt Olaf Scholz zum neuen Martin Schulz, und Merkel wird ewig herrschen. Woher kommt sie, diese erdrückende Macht der Mittelmäßigen, der Überforderten und Unfähigen? Wer sich etwa in Lokalpolitik engagiert, der weiß, dass Politik viel »Sitzfleisch« bedeutet. Da sein, in Sitzungen endlose Punkte und Unterpunkte ausdiskutieren. Mehrheiten suchen und Kompromisse ausloten. Das ist wichtig und richtig, wenn es demokratisch und korrekt zugehen soll, doch die notwendigen Abendschichten in Besprechungsräumen (oder auch mal beim Italiener) führen dazu, dass sich zuletzt nicht der klügste, sondern der zäheste durchsetzt. 11.08.2020 06:47:55 [Der Volksverpetzer] Der Faktencheck zum „Corona-Diktatur“-Mythos Okay, das habe ich mir dann mal zu Herzen genommen und ernsthaft darüber nachgedacht und recherchiert, ob es wirklich Anhaltspunkte dafür gibt, dass Deutschland droht, eine „Corona-Diktatur“ zu werden. Woran erkennt man, wenn ein Land auf dem Weg in die Corona-Diktatur ist? Zuerst wird die freie Presse und die Medien beschnitten und gleichgeschaltet. Ist das in Deutschland so? In Deutschland sitzen exakt null (in Zahlen 0) Reporter wegen ihrer Berichterstattung in Haft. Auch kein Blogger sitzt wegen seiner/ihrer Arbeit in Haft. Tichy, Achgut, Compact, Deutschland Kurier, Wodarg, Hildmann, Naidoo, Jebsen etc. dürfen ihren Unsinn unzensiert verbreiten. Über das Internet wie auch als analoge Ausgabe ist die internationale überall uneingeschränkt Presse verfügbar.

	Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (35)
	01.08.2020 07:00:16 [Meine Meinung Meine Seite] Die SPD jubelt Der schon lange andauernde Streit zwischen der SPD- Spitze und Thilo Sarrazin wegen des Parteiausschlusses von Sarrazin scheint – zumindest aus Sicht der SPD- Spitze – abgeschlossen zu sein. Das oberste Parteischiedsgericht hat nämlich den Parteiausschluss bestätigt. Sarrazin sagt zum jetzt bestätigten Parteiausschluss: „Aus meiner Sicht stand die Entscheidung vor der mündlichen Verhandlung bereits fest … Dies war kein offenes, ehrliches und faires Verfahren“. Allerdings hat Sarrazin schon angekündigt, dass er den Parteiausschluss nicht einfach so hinnehmen, sondern dagegen berufen wird. Wenn er in Berufung geht, dann muss er allerdings vor ein ordentliches Gericht gehen und Verfahrensfehler des Partei- Schiedsgerichtes belegen können. 01.08.2020 11:18:10 [Die Kolumnisten] „Zensur“ in der „Merkeldiktatur“ Staatliche Zensur gibt es in Deutschland nicht. Die angeblich zensierten Menschen sind mit ihren Äußerungen bestens im Geschäft. Das Wort „Zensur“ erlebt seit Jahren eine erstaunliche Erfolgsgeschichte und entwickelt sich mehr und mehr zu „Germany’s most successful word“. Es wird auch gerne in Wortkombinationen wie „Zensuropfer“ oder „Meinungszensur“ eingesetzt. Es ist vielseitig verwendbar, garantiert Aufmerksamkeit und erhöht den Reiz, sich das angeblich Zensierte anzusehen oder gar zu kaufen. Schreiben Sie auf etwas „unzensiert“ oder auch in schlechtem Deutsch „unzensuriert“, dann wird das garantiert gelesen und von den Opfern der eingebildeten „Merkeldiktatur“ für wahr angenommen. 01.08.2020 13:57:03 [Junge Welt] Sarrazin ist raus Für "Bild" ist er ein »Querdenker«, für klar denkende Menschen einfach nur ein Rassist und Klassist. Thilo Sarrazin, ehemaliger Berliner Finanzsenator, Autor des Buches »Deutschland schafft sich ab« und Sozialdemokrat, verkörpert den Rassismus in der Mitte der Gesellschaft und die Verachtung für die Unterschicht wie wohl kaum ein anderer. Die SPD versucht seit mehr als zehn Jahren, ihn loszuwerden – am Freitag hatte sie im dritten Anlauf Erfolg: Das Bundesschiedsgericht bestätigte nach einer mehrstündigen mündlichen Verhandlung den Ausschluss des reaktionären Bestsellerautors. »Sarrazin ist mit dieser Entscheidung nicht mehr Mitglied der SPD«, hieß es in einer Mitteilung der SPD. 02.08.2020 08:21:05 [Post von Horn] Lindner: Posieren statt regieren Die FDP schrumpft. Erstaunlicher als dieser Prozess ist das Tempo, in dem er sich vollzieht. 2017 kehrte die Partei nach vierjähriger Pause in den Bundestag zurück – mit einem zweistelligen Ergebnis. Sie wurde vierte Kraft, deutlich vor der Linken und den Grünen. Seither hat sich die FDP in den Umfragen mehr als halbiert. 2021 könnte sie erneut aus den Bundestag fliegen. Zu verantworten hat diesen rapiden Verfall ihr Vorsitzender Lindner. Vor der Wahl machte er vieles richtig, nach der Wahl vieles falsch. Er unterließ, was er hätte tun sollen, und tat, was er hätte lassen sollen. Nun gut: Jeder Politiker macht Fehler. 02.08.2020 08:30:57 [Verfassungsblog] Menschenrecht auf einen Internetzugang? Regierungen von Caracas bis Jakarta setzen zunehmend auf Internetblockaden, um die Vernetzung politischer Oppositionsgruppen zu unterbinden und die Arbeit von Menschenrechtsorganisationen und unabhängigen Journalist*innen zu behindern. Allein 2019 wurde der Zugang zum Internet in Äthiopien, Bangladesch, Ägypten, Indien, Indonesien, Iran, Irak, Sudan, und Simbabwe und weiteren Staaten ganz oder für einzelne Landesteile beschränkt. Auch in diesem Jahr erweist sich der virtuelle Shutdown als das Repressionsmittel der Wahl, wie ganz aktuell in Äthiopien, wo seit dem Tod des Sängers Hachalu Hundessa und den damit in Verbindung stehenden Unruhen im Land seit Wochen kaum eine Verbindung hergestellt werden kann. 02.08.2020 16:30:01 [Telepolis] CIA-Methoden im Kreml? Die aktuellen Nachrichten aus der Republik Belarus lassen den Verdacht einer klassischen Geheimdienstoperation aufkommen, wie sie der berüchtigte US-Nachrichtendienst CIA immer wieder in unliebsamen Ländern zwecks "Regime Change" organisierte. Zuletzt war dies in Bolivien und Venezuela der Fall. Nur handelt es sich bei den Ende Juli festgenommenen mutmaßlichen Söldnern, denen nichts weniger als Terrorismus vorgeworfen wird, um russische Staatsbürger, die im Auftrag der privaten, kremlnahen Söldnerfirma Wagner handeln sollen. 02.08.2020 18:07:53 [Telepolis] Wurde eine Demokratin zur Islamistin gemacht? Die Freude vieler Muslime, dass neben einem Pfarrer und einem angehenden Rabbiner, nun auch eine Muslimin ins Beraterteam des Auswärtigen Amts aufgenommen werden sollte, währte nur kurz. Nachdem ein Vertreter des Ministeriums am 20. Juli die Berufung Nurhan Soykans in die Abteilung "Religion und Außenpolitik" bekanntgab, folgte am Mittwoch der Rückzieher. Der Entscheidung vorausgegangen waren massive Vorwürfe gegen die Generalsekretärin des "Zentralrats der Muslim" (ZMD). In Interviews, Stellungnahmen, Offenen Briefen und Petitionen hatten Kritiker Soykans das Auswärtige Amt aufgefordert, die Berufung rückgängig zu machen. 02.08.2020 18:49:03 [Verfassungsblog] Heimliche Großzügigkeit Zur Amnestie für Taterträge aus „Cum/Ex“-Taten bei verjährtem Steueranspruch durch das Zweite Corona-Steuerhilfegesetz. Milliarden hat der Fiskus durch die sogenannten „Cum/Ex“-Geschäfte verloren. Geld, das er sich eigentlich im Wege der sogenannten Tatertrageinziehung hätte zurückholen können. Soweit es um steuerrechtlich verjährte Ansprüche des Fiskus geht, hat der Gesetzgeber diese Möglichkeit aber vor wenigen Tagen still und heimlich – und ohne Not – mit dem Zweiten Corona-Steuerhilfegesetz versperrt. „Crime must not pay“ – so lautete die Devise auf deren Grundlage der 18. Deutsche Bundestag mit Wirkung zum 1. Juli 2017 eine tiefgreifende Reform des Rechts der Vermögensabschöpfung im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht beschlossen hat 03.08.2020 07:10:56 [Verfassungsblog] Offenkundig „offenkundig“ nicht verstanden Nachdem das Bayerische Staatsministerium die Zulassung des Volksbegehrens „#6 Jahre Mietenstopp“ versagt hatte, musste gem. Art. 64 Abs. 1 S. 1 LWG der Bayerische Verfassungsgerichtshof über dessen Zulassung entscheiden und lehnte sie am 16. Juli 2020 ab. Diese Entscheidung des BayVerfGH (mit 6 zu 3 Stimmen ergangen) überzeugt inhaltlich nicht und ist ein Exempel dafür, dass auch nach vielen Jahrzehnten verfassungsrechtlicher Entwicklung zentrale Fragen der Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Bundes- und Landesverfassungsgerichtsbarkeit ungeklärt sind. 03.08.2020 11:06:46 [Junge Welt] Die SPD im Vorwahlkampf Am 13. September sind in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen. Ab Freitag durften die Parteien Plakate hängen und die Rheinische Post berichtete: Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat in Moers verzichtet auf das rote Parteilogo. Solch Bekenntnisverzicht war bisher vor allem aus der Linkspartei bekannt. Beim Niedergang will keiner dabei gewesen sein. Zeitgleich füllte die Parteispitze das Sommerloch mit starken Vorwahlkampfparolen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Rolf Mützenich setzte sich in mehreren Medien dafür ein, gemeinsame Rüstungsvorhaben mit den USA zu »überdenken«, äußerte seine Gratisabneigung gegenüber Donald Trump (»ein Egomane und ein Rassist«) und wiederholte seine Forderung, US-Atomwaffen aus der Bundesrepublik abzuziehen. 03.08.2020 18:47:00 [Der Freitag] Bernhard von Grünberg: Allein unter Mutlosen Porträt: Bernhard von Grünberg ist ein SPD-Basisheld, die Stimme der Armen in Bonn – und der ganzen Welt. Fast wie ein Sozialist aus alter Zeit. Die Bank, auf der Bernhard von Grünberg sitzt, steht vor einem Grab. Es ist ein sonniger Tag. Auf dem Alten Friedhof, mitten im Zentrum von Bonn, hört man nur die Vögel zwitschern. Grünberg redet über seinen verstorbenen Freund, der an dieser Stelle begraben liegt. „Er war ein wunderbarer Politiker“, sagt er. Und meint Norbert Blüm, das soziale Gewissen der CDU, der im April dieses Jahres gestorben ist. Blüm war einer, der sich für die Menschen einsetzte, pragmatisch war, ungefiltert, dem die Leute abnahmen, dass er es ehrlich meinte. Manchmal kommt Grünberg ihn hier besuchen. Er ist selbst so einer. 03.08.2020 18:53:53 [Neues Deutschland] Das Zombieargument der AfD Thüringer Landtag ringt um den Landesetat, und die CDU wirft der Koalition »ideologische Projekte« vor. Jeder, der einen Horrorfilm gesehen hat, weiß: Zombies kommen immer wieder. Hinter irgendeiner Ecke lauert der nächste, noch nicht gemeuchelte Zombie, der ziemlich genau so aussieht wie der vor ihm. Zombies kommen immer wieder. Und ziemlich genau nach diesem dramaturgisch nur bedingt wertvollen Plot funktioniert, was sich in der Thüringer Landespolitik derzeit abspielt, wo die Fraktionen des Landtages um den Haushalt für das Jahr 2021 ringen. 04.08.2020 06:57:06 [Tichys Einblick] CDU Gelsenkirchen: Ein Erdogan-Lobbyismus Problem? Die CDU Gelsenkirchen stellt einen umstrittenen Kandidaten für den Rat der Stadt im Wahlkreis Buer-West auf. Es handelt sich um den Unternehmer Ilhan Bükrücü. Auf dem CDU-Flyer steht: „Gelsenkirchen. Besser. Machen“. Der auf dem Flyer abgebildete Bükrücü lächelt – doch Bükrücü ist seit vielen Jahren kein Unbekannter. Er ist eindeutig ein Anhänger und Unterstützer des türkischen Präsidenten Erdogan und der Regierungspartei AKP. Er verfügt über einen türkischen Nationalismus, was er in den sozialen Netzwerken auch nicht verschweigt. 04.08.2020 17:00:01 [Tagesschau] Wie Bereicherung in der Justiz möglich wird Der Sprecher der hessischen Generalstaatsanwaltschaft sitzt wegen des Verdachts der Bestechlichkeit in U-Haft. Der Fall zeigt, dass die Vergabe von Gutachten ein Einfallstor für Korruption sein kann. Alexander Dorn verteidigt seit vielen Jahren Ärzte, die Abrechnungsbetrug begangen haben. Auf der Anklageseite stand ihm mit Alexander B. oft jener Oberstaatsanwalt gegenüber, der wegen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Frankfurt in die Schlagzeilen geraten ist. Der Strafverteidiger erlebte seit 2005 immer wieder B.s Arbeitsweise. "Staatsanwälte müssen hart für die Interessen der Anklagebehörde sein. Aber B.s Methoden gingen meines Erachtens teilweise weit darüber hinaus", so Dorn. 05.08.2020 15:50:44 [Junge Welt] Fraktionskampf in der AfD: Kalbitz zieht Kopf ein Die Drohungen von Parteichef Jörg Meuthen haben offenbar verfangen. Nach einer fast vierstündigen Sondersitzung der AfD-Fraktion im brandenburgischen Landtag in Potsdam verkündete der frühere Landeschef der Partei, Andreas Kalbitz, am Dienstag nachmittag, er lasse sein Amt als Fraktionschef »ruhen«, bis die Gerichte über seinen Rauswurf aus der Partei entschieden hätten. Dieses Angebot habe er gemacht, und es sei einstimmig angenommen worden, zitierte ihn die Nachrichtenagentur dpa. Meuthen hatte der brandenburgischen Fraktion vor gut einer Woche mit ernsten Konsequenzen gedroht, falls sie an Kalbitz festhalte, obwohl er nicht mehr Mitglied der AfD ist. 05.08.2020 20:47:06 [Tichys Einblick] CDU: Warum der Parteitag alles offen lassen wird Wenn in Unions-internen Kreisen über den Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen gesprochen wird, ist der Spitzname „Laschi“ schnell unvermeidlich. Er sagt viel aus über einen Mann, der sich schon am Ziel seiner Träume wähnte, als es ihm gelang, seinen Landesverbands-internen Konkurrenten Jens Spahn hinter seinen Karren zu spannen. NRW, in der CDU seit jeher der mitgliederstärkste Landesverband, hätte eine Bank sein können, um auf dem im Dezember anstehenden Bundesparteitag die glücklose Annegret Kramp-Karrenbauer abzulösen. Doch dann kam Corona. 06.08.2020 13:22:44 [Tagesschau] Politiker als Zielscheibe des Hasses Morddrohungen, wüste Beschimpfungen, schwere Beleidigungen - zahlreiche Bundestagsabgeordnete erhalten laut einer Umfrage des ARD-Magazins "Kontraste" immer mehr Hass-Botschaften. Kaum ein Abgeordneter im Deutschen Bundestag ist in Corona-Zeiten so gefragt wie Karl Lauterbach, denn der SPD-Politiker ist studierter Epidemiologe. Er gehört zu denen, die immer wieder vor den Folgen des Virus warnen und die Einhaltung der Corona-Beschränkungen einfordern. Das macht ihn zur Zielscheibe. Seit Anfang März erhält er fast täglich Nachrichten, in denen er bedroht oder beleidigt wird. 07.08.2020 09:06:39 [Blick nach rechts] AfD: Parteipatriarch wieder mitten im Getümmel Die AfD streitet über den Rauswurf von „Flügel“-Vormann Andreas Kalbitz. Nach Lage der Dinge wird sie das noch über Monate und Jahre tun. Mitten drin im Streit: der Ehrenvorsitzende Alexander Gauland, den manche in der Partei schon auf dem Altenteil wähnten. Alexander Gauland war einmal ein angesehener Konservativer. Lange ist’s her. Gauland wurde Mitbegründer der rechtspopulistischen AfD, war zeitweise Bundessprecher und ist heute Fraktionschef im Bundestag. Mittlerweile fungiert er zudem als Ehrenvorsitzender einer Partei, die sich unter seiner tätigen Mitwirkung nach Rechtsaußen radikalisierte und in Teilen extrem rechtes Personal beherbergt. 07.08.2020 13:09:43 [Blick nach rechts] Kalbitz-Ausschluss erneut vor Gericht Das Tauziehen um die Parteimitgliedschaft von Andreas Kalbitz in der AfD beschäftigt nun auch das Berliner Landgericht. Es wird am 21. August über einen neuen Eilantrag von Kalbitz gegen die „Alternative für Deutschland“ (AfD) verhandeln. Der Rechtsaußen-Politiker Kalitz will damit den Erlass einer einstweiligen Verfügung erreichen, damit die AfD ihm bis zum rechtskräftigen Abschluss des Hauptsacheverfahrens alle Rechte gewährt, die sich aus einer Mitgliedschaft ergeben. Die zuständige Zivilkammer des Berliner Landgerichts will in der mündlichen Verhandlung die Frage erläutern, ob die entsprechende Verfügung erlassen oder verweigert werden soll. 07.08.2020 17:37:26 [Telepolis] Gibt es in Deutschland eine kritische Masse an Systemverweigerern? Ein Leser hat mich gerade auf einen Text aufmerksam gemacht, den ich vor neun Jahren geschrieben habe. Darin geht es um Computersimulationen amerikanischer Wissenschaftler, mit denen sich berechnen lassen soll, wann in Gesellschaften eine kritische Masse erreicht wird, ab der sich die politische Position einer Minderheit durchsetzt und zur Mehrheitsmeinung wird. Veröffentlicht wurde die Studie kurz nach dem Arabischen Frühling, als sich genau dies in einigen Staaten ereignete und Regierungen stürzten, allerdings, mit Ausnahme von Tunesien, mit Folgen, die alles andere als wünschenswert sind. 07.08.2020 18:48:41 [Süddeutsche Zeitung] Juan Carlos I.: Flucht an den Privatstrand Spaniens Ex-König ist wohl in einem Luxushotel in Abu Dhabi. Das wäre ein logisches Ziel, denn er ist in der arabischen Welt sehr gut vernetzt. Aber es waren auch die Kontakte dorthin, die Juan Carlos ins Visier der Justiz brachten. Seine letzten Tage in Spanien verbrachte er in Galicien, am Atlantik, wo er noch ein paar Tage seiner Lieblingsbeschäftigung nachging: dem Hochsee-Segeln auf der Bribón, seiner Lieblingsyacht, deren Name zu deutsch übrigens "Halunke" bedeutet. Dann verliert sich die Spur von Spaniens früherem König Juan Carlos. Es hieß, er sei in Portugal, oder in der Dominikanischen Republik. Nun meldet die Zeitung ABC , er sei in Abu Dhabi, was aus mehreren Gründen plausibel ist. 07.08.2020 20:32:24 [Der Freitag] Mehr Osten wagen Porträt: Lilly Blaudszun ist 19, gilt als SPD-Influencerin und kommt wie Philipp Amthor aus Mecklenburg-Vorpommern – taugt aber eher als dessen Gegenbild. Bevor sie in die Wurst beißt, holt Lilly Blaudszun ihr Smartphone hervor. „T’schuldigung, ich muss das mal eben fotografieren“, sagt sie. Wenig später empfiehlt ihr Twitter-Profil 26.000 Followern das kulinarische Vorzeigeprodukt der Stadt Ludwigslust in Mecklenburg-Vorpommern: eine kräftige Ketwurst, ummantelt von knusprigem Brötchen, dazwischen wohldosiertes Ketchup-Rot. Die Ludwigslusterin Lilly Blaudszun schwört darauf. 08.08.2020 09:36:22 [Die Kolumnisten] Drei Bürgermeister und eine allgemeine Dienstpflicht Drei Bürgermeister aus Schwaben haben die Krawalle von Frankfurt und Stuttgart „analysiert“ und als Konsequenz ein verpflichtendes Gemeinschaftsjahr für alle Jugendlichen gefordert. Eine gute Idee? Nach den Krawallen von Stuttgart und Frankfurt kommt nun ein Brief aus dem Schwabenland. Vier Seiten haben die Oberbürgermeister der Städte Schwäbisch Gmünd – Älteste Staufferstadt –, Tübingen – Universitätsstadt – und Schorndorf – Die Daimlerstadt – an den Ministerpräsidenten des Landes Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann und den Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration des Landes, Thomas Strobl geschrieben. Sie bezeichnen sich als „Experten der Stadtgesellschaften vor Ort“. 08.08.2020 11:42:33 [Infosperber] Die Anatomie eines Glaubenskriegs Seit Jahrzehnten streiten die Deutschen über ein Tempolimit. Der Sieg über die Vernunft gelang stets mit einer einfachen Strategie. Die Deutschen gehen sich mal wieder an die Gurgel. Der Grünen-Chef Robert Habeck kündigte vor Kurzem an, seine Partei werde Tempo 130 auf allen deutschen Autobahnen durchsetzen, sollten sie es in die Regierung schaffen. Sogleich hagelte es Kritik in einer Heftigkeit, als wollte Habeck das Fussballspielen verbieten. FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg schrieb für das konservative Monatsmagazin «Cicero» einen Gastbeitrag und warf den Grünen eine «absurde Prioritätensetzung» vor, Dekadenz, Ignoranz und Zynismus. Was Habeck hier vertrete, sei ein «Infektionsrisiko für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung». 08.08.2020 13:52:45 [Die Kolumnisten] Dummonstrationsrecht Letzte Woche in Berlin und am Wochenende erneut: Anti-Coronamaßnahmen-Demos ohne Abstand, ohne Masken. Kann man so etwas nicht verbieten? Entgegen einem weitverbreiteten Irrglauben, müssen Demonstrationen nicht von der Polizei oder einer anderen Behörde genehmigt werden. Es reicht völlig aus, wenn man diese anmeldet. Die meisten Städte haben dafür sogar Online-Formulare. Die Polizei kann dem Veranstalter der Demonstration jedoch bestimmte Auflagen machen. Diese liegen allerdings nicht im völligen Belieben der Polizei, sondern sind nur zum Schutz gleichgewichtiger anderer Rechtsgüter unter strikter Wahrung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit erlaubt. 08.08.2020 17:11:58 [Blog der Republik] Warum soll Söder kanzlertauglich sein? Der Mann will angeblich gar nicht nach Berlin, sein Platz sei in Bayern, hat er gesagt. Dennoch hält ihn in allen Umfragen eine überragende Mehrheit für kanzlertauglich. Die Rede ist von Markus Söder, dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Parteichef. Ein Mann mit Gardemaß: 1,94 Meter lang ist der Franke, von Größe will ich nicht reden, da fehlt es dann doch. Er tritt auf, wie wir das kennen von Uli Hoeness und dem FC Bayern: Mia san mir. Breitbeinig, selbstbewusst. Motto: Mir kann keiner. Ich bin der Größte. Das ist er mit Sicherheit nicht, kann sein, dass er noch wird, was Umfragen in die Welt posaunen. Aber warum gibt sich einer wie der Armin Laschet so kleinlaut? 08.08.2020 18:30:59 [EuroBRICS] Russisch-türkische Rivalität auch im armenisch-aserbaidschanischen Konflikt? Die Lage an der Grenze zwischen Armenien und Aserbaidschan bleibt nach der jüngsten Eskalation weiter dramatisch. Im nördlicheren Teil der Länder, mehrere hundert Kilometer von der umstrittenen Region Bergkarabach entfernt, kommt es seit Mitte Juli zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen den Militärs der beiden ehemaligen Sowjetrepubliken. Mehrere Menschen auf beiden Seiten sind Medienangaben zufolge bislang ums Leben gekommen. Hintergrund für die Zusammenstöße ist offenbar der armenisch-aserbaidschanische Konflikt um die Kontrolle über das Gebiet Bergkarabach, der zieht sich seit dem Zerfall der UdSSR, seit fast 30 Jahren hinzieht und weiterhin bestimmend in den Beziehungen der beiden Staaten bleibt. 09.08.2020 09:24:07 [Andreas Wehr] Was schert uns unser Wahlprogramm Seit 1999 sind deutsche Linke im Europäischen Parlament (EP) vertreten, erst als Delegation der PDS und ab 2007 als Mitglieder der Partei DIE LINKE. Und immer wieder warteten die nach Brüssel bzw. Straßburg entsandten Parlamentarier mit Entscheidungen auf, die den Verantwortlichen in der Berliner Parteizentrale die Haare zu Berge stehen ließen. So unterzeichnete die Spitzenkandidatin der PDS-Europaliste 1999, Sylvia-Yvonne Kaufmann, gegen den Willen der Partei 2003 eigenmächtig den Vertrag über eine Verfassung für Europa. Als die Partei sie deshalb nicht wieder als Kandidatin aufstellte, wechselte sie kurzerhand zur SPD. 10.08.2020 06:21:26 [Post von Horn] Spahn: Noch zu behäbig Das CDU-Nachwuchstalent Spahn (40) zählt nach allgemeiner Auffassung zu den Gewinnern der Corona-Pandemie. Der Gesundheitsminister hat sich in der Krise einen Namen gemacht. 60 Prozent sind mit Spahns Arbeit zufrieden. Kann auch er mit sich zufrieden sein? Er braucht Anerkennung. Er strebt nach Höherem. Er will einmal CDU-Chef und Kanzler werden. Es fragt sich: Hat er das Zeug, den Anforderungen dieser Ämter zu genügen? Er gehört zum konservativen Lager der Union, das unter deren Anhängern nur eine Minderheit darstellt. Seit Mitte des Jahrzehnts trat er als Merkel-Gegner hervor. 10.08.2020 06:32:01 [Polit Online] EU-Schuldenunion - Der epochale Verrat deutscher Interessen Bestechung, Betrug, epochaler Rechtsbruch - diese Aufzählung bezieht sich nicht etwa auf eine Anklageschrift in einem Verfahren der Organisierten Kriminalität, vielmehr handelt es sich dabei um Vorwürfe gegen den EU-Gipfel. Die von den Medien als »historisch« bejubelte Schuldenunion stellt sich nach Durchsicht der Fakten vor allem als historischer Rechtsbruch dar. Die journalistische Parallelwelt in Deutschland zeigt auch bei diesem Vorgang einmal mehr, dass sie Objektivität gegen absolute Regierungskonformität eingetauscht hat. Die Transformation zum alles verschlingenden EU-Zentralstaat geschieht in immer größeren Schritten und hat nach der sogenannten Euro- und Griechenlandrettung bereits Fakten geschaffen, die eine Umkehr als unmöglich erscheinen lassen. 10.08.2020 06:48:16 [Politica-Comment] Brauchen Politiker keinen erlernten Beruf? In einer Kolumne des Spiegel mit dem Titel „Schluss mit Abschlüssen„ verfasst von Samira El Ouassil heisst es klar und deutlich: Nein. Braucht man nicht. Die Debatte in den Medien darüber, die sich an dem berufslosen Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert festmacht, der jetzt in den Bundestag will, und dort natürlich nicht als Hinterbänkler sein politisches leben fristen will, sondern – als nun bereits stellvertretender SPD-Vorsitzender – an vorderster Front mitspielen will. Kühnert selbst, der 10 Jahre lang – bisher – ohne erfolgreichen Abschluss Politikwissenschaften studiert hat, nahm dazu in der vergangenen Woche wie folgt Stellung. 10.08.2020 11:26:48 [Der Tagesspiegel] Scholz soll SPD-Kanzlerkandidat werden Die SPD will Vizekanzler Olaf Scholz zu ihrem Kanzlerkandidaten küren. Das kündigte Parteichefin Saskia Esken am Montag auf Twitter an: „Olaf hat den Kanzler-Wumms“, schrieben die Parteichefs. „Wir freuen uns auf einen großartigen und erfolgreichen Wahlkampf", schrieb sie weiter. Zuvor hatten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe und die „Bild“-Zeitung über die Personalie berichtet. Auch Scholz äußerte sich zu seiner Nominierung auf Twitter. Er teilte mit, dass das Präsidium und der Vorstand der SPD ihn auf Vorschlag der Vorsitzenden Esken und Walter-Borjans einstimmig zum Kanzlerkandidaten nominiert hätten. 10.08.2020 11:34:25 [Verfassungsblog] Polexit – Quo vadis, Polonia? Polen A. D. 2020: Was auf dem Spiel steht. Unkenntnis und Unwille sind in Polen heute an der Tagesordnung: Unkenntnis darüber, wie das europäische Recht und die europäischen Institutionen funktionieren und Unwille, sich an die freiwillig eingegangenen europäischen Verpflichtungen zu halten. Grundprinzipien wie Rechtsstaatlichkeit, verfassungsmäßige Rechte und Freiheiten, Unabhängigkeit der Gerichte sowie die Spielregeln der liberalen Demokratie (darunter Beachtung von Minderheiten- und Oppositionsrechten und unbedingte Achtung der Verfassung) haben das Feld geräumt. An ihre Stelle ist die dogmatische Behauptung getreten, die demokratisch erlangte Mehrheit legitimiere den Wahlsieger dazu, alles zu tun und sich an keinerlei Einschränkungen gebunden zu fühlen. 10.08.2020 17:15:37 [TAZ] Olaf Scholz wird SPD-Kanzlerkandidat: Ende des linken Flügels Dass Olaf Scholz SPD-Kanzlerkandidat wird, liegt politisch im Trend: Die Verwandlung der US-Demokraten und der britischen Labour Party in entschieden linkssozialdemokratische Parteien, die den Finanzkapitalismus nicht verwalten, sondern strikt reglementieren wollen, ist mit Corbyn und Sanders gescheitert. Die SPD-Basis, die in der Groko schlicht Atemnot bekam, hatte Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken an die Spitze gewählt. Das war der bundesdeutsche, moderate Weg nach links. Denn beide sind, anders als es viele mediale Zerrbilder suggerieren, keine Radikalen, sondern traditionelle SozialdemokratInnen. Und Realos, wie die Kür von Scholz nun zeigt. 10.08.2020 18:46:56 [TAZ] Zukunft der SPD: Verwalter des Status quo Die SPD verharrt im Umfragetief. Das liegt an der Rolle als Juniorpartnerin der Union. Doch ein Olaf Scholz als Kanzlerkandidat wird wenig helfen können. Dem Morgenrot entgegen? Irgendwie will es für die SPD damit einfach nicht klappen. So sehr sich Scholz, Heil, Giffey & Co auch abmühen: In den Umfragen profitiert bislang nur die Union vom Coronakrisenmanagement der Bundesregierung. Die Sozialdemokrat:innen dümpeln hingegen weiter vor sich hin. Das erscheint auf den ersten Blick ungerecht. Aber verwunderlich ist es nicht. Liegt es an der Parteiführung? Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist es bislang nicht gelungen, die SPD aus dem Elendstal zu führen, in dem sie die Partei im vergangenen Dezember übernommen haben.

	Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär, NATO (25)
	01.08.2020 07:04:12 [Arbeit-Zukunft] Die Europäische Union rüstet auf Die EU steckt tief in einer Wirtschafts- und Finanzkrise, die noch von der Corona-Krise überlagert wird. Gerade ist in Brüssel der Krisengipfel zu Ende gegangen. Nach vielem Hin und Her ist herausgekommen: Es werden über ein Billion Euro aufgewandt, um zu versuchen, der Krise Herr zu werden. Und eines ist auch klar geworden: Gespart wird bei Forschung, Gesundheit (!!!) und Klimaschutz, also genau da, wo Geld nötig wäre, um künftigen Katastrophen vorzubeugen. Einsparungen bei der militärischen Aufrüstung? Fehlanzeige! 01.08.2020 09:53:05 [NachDenkSeiten] Krieg und Militarismus sind der Klebstoff des US-Parteiensystems Das Mammutgesetz des Pentagon-Budgets 2021 hat in den letzten Wochen die meisten konstitutionellen Hürden überwunden: 740,5 Milliarden US-Dollar sollen im nächsten Jahr fürs US-Militär ausgegeben werden, was dem Wert der nächsten zehn Länder zusammenaddiert entspricht. Ein genauerer Blick auf die Entstehungsgeschichte des Gesetzes und auf einige ausgewählte Zusatzartikel verrät uns jedoch auch sehr viel über das US-amerikanische Politestablishment: Könnten Demokraten und Republikaner bei anderen Themen kaum weiter voneinander entfernt sein, so sind Krieg und Militarismus der Klebstoff des US-Parteiensystems. Ein aggressiver Imperialismus dient als einendes, systemstabilisierendes Moment. 01.08.2020 19:41:16 [Der Freitag] Die Massengräber von Tarhuna Libyen/Tarhuna: Die Kaniyat-Miliz - oder: warum in Libyen nichts so ist wie es scheint. Und keiner hinsieht, wenn es opportun ist. Unter dem Titel „Die Wahrheit hinter den Kriegsverbrechen in Libyen“ beleuchtet der ehemals revolutionäre Hip-Hop-Künstler, bekannt als Ibn Thabit, die Hintergründe der politischen Vorgänge, die letztendlich zu den in Tarhuna gefundenen Massengräbern führten. Ibn Thabit führt dabei auf "SpikedOnline" beispielhaft vor, wie kriminelle Clans zu Milizen wurden, die die Macht an sich rissen und ihre Umwelt terrorisierten. Er schreibt: „Die in Tarhuna entdeckten Massengräber legen ein trauriges Zeugnis ab über eine Nation, die durch westliche Intervention und Bürgerkrieg zerrissen wurde.“ 02.08.2020 08:50:42 [Telepolis] Wie der IS in Afghanistan langfristig den Frieden bedroht Eigentlich schien Afghanistan in letzter Zeit etwas zur Ruhe zu kommen. Viele Taliban und auch die afghanischen nationalen Streitkräfte hielten sich de facto an eine Waffenruhe, die Ende Mai zum Id al-Fitr vereinbart worden war - zum Abschluss des Ramadan. Doch am 30. Mai explodierte in Kabul eine Straßenbombe, die einen Journalisten und den Fahrer eines afghanischen Fernsehsenders in den Tod riss. Zu dem Anschlag bekannte sich der afghanische Ableger des IS , der ISKP (Islamic State Khorasan Province). Am 3. Juni folgte ein weiterer Anschlag, bei dem Mawlana Muhammad Ayaz Niazi getötet wurde. 02.08.2020 14:37:59 [Neues Deutschland] Ungarns Streitkräfte rüsten mit deutscher Hilfe auf Das osteuropäische Nato- und EU-Mitglied Ungarn modernisiert aufwendig seine Streitkräfte und stellt deren Technik dabei ganz auf die Technik des Westens um. Vor allem mit Hilfe deutscher Rüstungsgüter soll nach dem Willen der Regierung in Budapest die Armee des Donaulandes dabei mit der Bundeswehr weitgehend kompatibel werden. Dafür wurde ein milliardenschweres Beschaffungsprogramm aufgelegt. Für deutsche Hersteller sind damit Großaufträge verbunden und sie liefern pünktlich: Als Vorhut der Rüstungsoffensive trafen am vergangenen Freitag bei der 25. Schützenbrigade der ungarischen Armee in Tata, 70 Kilometer westlich von Budapest, die ersten vier Leopard-Panzer ein. Dienen sollen diese Ausbildungszwecken. 03.08.2020 11:19:47 [Telepolis] Einsatz von US-Atombomben durch Bundeswehr rechtlich fragwürdig 75 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki: Berlin verteidigt nukleare Teilhabe der Nato. Internes Dokument verbietet Atomangriff jedoch. Die Bundesregierung macht eigenen Soldaten offenbar widersprüchliche Vorgaben zum Einsatz von Nuklearwaffen im Zuge der nuklearen Teilhabe der Nato. Zugleich hat sie keine Entscheidungsbefugnis über US-amerikanische Atombomben, die in Deutschland stationiert sind. Das geht aus den Antworten des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die Telepolis vorliegen. 03.08.2020 11:21:04 [Junge Welt] Endlich selbst kriegsfähig Rüstungskonzerne aus der EU bemühen sich bei der Herstellung ihrer Waffen verstärkt um einen kompletten Verzicht auf US-Technologie. Dies berichtete die Welt am Sonntag. So sollen neben dem künftigen Sturmgewehr der Bundeswehr unter anderem Hubschrauber sowie der deutsch-französische Kampfjet (Future Combat Air System, FCAS), der um 2040 einsatzfähig sein soll, vollständig ohne US-Bauteile konstruiert werden. Man wolle »in Europa eigene Fähigkeiten entwickeln und aufbauen«, wird Airbus-Rüstungsvorstand Dirk Hoke zitiert. Hintergrund der Ankündigung ist der alte Streit um die »ITAR«-Vorschriften (International Traffic in Arms Regulations), die Washington 1976 eingeführt hat. 03.08.2020 15:07:21 [WSWS] Der Truppenabzug der USA und die Rückkehr des deutschen Militarismus Die USA wollen ein Drittel ihrer fast 36.000 in Deutschland stationierten Soldaten abziehen. Das kündigte Verteidigungsminister Mark Esper am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Washington an. Der Abzug war erwartet worden, hatte US-Präsident Donald Trump doch immer wieder gedroht, Deutschland auf diese Weise zu „bestrafen“, weil es nicht genug für das Militär ausgebe. Überraschend war die Höhe der Zahl, die Esper bekanntgab. War bisher von 9.500 Soldaten die Rede, die Deutschland verlassen sollen, sind es nun 11.900. 5.600 sollen an andere Standorte in Europa verlegt und 6.400 in die USA zurückgeholt werden. Vor allem die Kommandozentralen in der Gegend von Stuttgart sind betroffen. 03.08.2020 18:45:05 [Das Blättchen] Was ist los bei der NATO? Es wäre verständlich, wenn Sie verpasst hätten, dass die NATO dabei ist, ihre Atomstrategie zu aktualisieren, einschließlich substanzieller und bedeutender Schritte. Dazu gehören technologisch anspruchsvollere Waffen, die leichter eingesetzt werden können. Dies ist die Umsetzung eines Beschlusses des NATO-Gipfels in Warschau aus dem Jahre 2016, um die Nuklearstrategie zu überarbeiten. Um zu verstehen und verfolgen zu können, was bei der NATO vor sich geht, muss man in den Tiefen des Internets wühlen. Die Covid-19-Pandemie vereinfacht dies gewiss ein wenig, da im Moment eine Menge im Internet geschieht und die NATO, verglichen mit der Zeit vor der Pandemie, etwas transparenter geworden ist. 04.08.2020 11:13:50 [Einartysken] Jemen: Ein Strom des Leidens in einer Zeit der Belagerung Im kriegszerrütteten Jemen häufen sich die Verbrechen. Kinder, die keine Verantwortung für die Regierungsführung oder Kriegsführung tragen, müssen die Strafe ertragen. Im Jahr 2018 sagte UNICEF, der Krieg habe den Jemen zu einer lebendigen Hölle für Kinder gemacht. Bis zum Jahresende berichtete Save the Children, dass seit der Eskalation des Krieges im Jahr 2015 bereits 85.000 Kinder unter fünf Jahren verhungert seien. 04.08.2020 19:03:00 [NachDenkSeiten] Afghanischer Warlord: Beförderung statt Den Haag Mitte Juli war es soweit. Abdul Rashid Dostum, der wohl berühmt-berüchtigtste Warlord Afghanistans, wurde während einer feierlichen Zeremonie im Norden Afghanistans zum Marschall ernannt. Er ist der dritte Mann in der Geschichte des Landes, dem diese Ehre zuteil wird. Dostums Beförderung war Teil jenes Deals, den der afghanische Präsident Ashraf Ghani im vergangenen Mai mit Abdullah Abdullah, seinem Hauptkontrahenten, mit dem er sich nach den Präsidentschaftswahlen 2019 zerstritten hatte, abschloss. Damit hat Ghani abermals jene Kräfte gestärkt, die er einst bekämpfen wollte. Ähnlich wie andere Kriegsfürsten treibt Dostum seit Jahrzehnten sein Unwesen am Hindukusch. 05.08.2020 09:20:49 [Augen geradeaus!] Achte Rotation beim NATO-Bataillon in Litauen Der seit Februar 2017 laufende Einsatz einer NATO-Battlegroup in Litauen unter deutscher Führung geht in seine achte Rotation – und ein alter Bekannter übernahm erneut das Kommando des multinationalen Bataillons: Oberstleutnant Peer Papenbroock, der bereits seit Februar 2019 für sechs Monate die enhanced Forward Presence-Einheit geführt hatte, löste Oberstleutnant Axel Niemann ab, den Kommandeur des Panzergrenadierbataillons 371, der "Marienberger Jäger". Niemann hatte die Battlegroup an der Nordostflanke der NATO seit Februar dieses Jahres geführt. 05.08.2020 11:27:44 [Sonnenseite] Der Mahnruf des missachteten Gewissens Vor 75 Jahren warfen US-Soldaten erstmals in der Menschheitsgeschichte eine Atombombe auf bewohntes Gebiet ab. Ihr Ziel am 6. August, morgens um 8.15 Uhr, war die südjapanische Stadt Hiroshima. Nur drei Tage später fiel die zweite Atombombe auf Nagasaki. Am 6.August 1945 starben in Hiroshima 140.000 Menschen und kurz danach in Nagasaki 73.000. Die US-Regierung rechtfertigt ihren brutalen Einsatz bis heute mit dem Argument, dass nur durch die beiden Atombomben der Zweite Weltkrieg im Fernen Osten rasch beendet werden konnte. Nicht nur japanische, auch US-Historiker bestreiten diese These und weisen darauf hin, dass die japanische Regierung schon vorher Friedens-Signale gesendet habe und Zeichen von „Kriegsmüdigkeit“. 06.08.2020 08:59:00 [Junge Welt] Wachsende Gefahr: 75 Jahre nach der Hiroshima-Bombe Mehr als 150.000 Menschen, darunter viele von den Faschisten aus Europa verjagte Physiker, hatten seit 1942 unter größter Geheimhaltung am »Manhattan Project« zur Herstellung einer Atombombe in den USA gearbeitet. Motiv war für die meisten zu verhindern, dass das Naziregime früher als seine Kriegsgegner die Waffe entwickelte. Der Sieg im Mai 1945 ging aber vorüber, ohne dass die Arbeit eingestellt wurde. Im Gegenteil, die US-Regierung forderte von den Wissenschaftlern neue Massenvernichtungswaffen und erzwang sie zum Teil. Das neue Ziel hieß Sowjetunion. Die Bomben auf Hiroshima und Nagasaki trafen japanische Städte und lösten, wie Brecht formulierte, einen »universalen Entsetzensschrei« aus. 06.08.2020 09:09:47 [Blätter für deutsche und internationale Politik] Philosophen gegen die Bombe Wie wir der herrschenden Apokalypseblindheit trotzen. In der Coronakrise scheint es die größte Sorge der Politiker zu sein, die Gesundheit der Menschen und vor allem die der Alten und Kranken zu schützen. Zugleich wird im Hintergrund eine unvergleichlich größere Bedrohung der gesamten Bevölkerung weitgehend ignoriert, nämlich die aktuelle Modernisierung der „nuklearen Teilhabe“ im Rahmen einer neuen Aufrüstung. Die Bundeswehr soll damit in ein Konzept eingebunden bleiben, das die Möglichkeit des atomaren Erstschlags innerhalb einer Verteidigungsstrategie für unabdingbar hält. Diese eigenartige Unverhältnismäßigkeit in der Wahrnehmung objektiver Gefahren blendet die beständig lauernde Menschheitsbedrohung der atomaren Vernichtung gänzlich aus. 06.08.2020 11:29:13 [RT Deutsch] Hiroshima ist überall! – oder: Der niemals endende Kampf Der 6. August 1945 war der Tag Null der Weltgeschichte. Der Tag, an dem bewiesen wurde, dass Menschen fähig sind, die Menschheit als Gattung auszurotten und den Planeten komplett zu verwüsten. Der Kampf gegen diese Gefahr wird in alle Zukunft weitergehen müssen. Vor genau 75 Jahren, am 6. August 1945, einem Montag, um 8 Uhr 16 Ortszeit wurde erstmals eine Atombombe über belebtem Gebiet gezündet – sie explodierte mit einer Hitzeentwicklung von 4.000 Grad Celsius 600 Meter über dem Shima-Krankenhaus der japanischen Stadt Hiroshima, in der am Katastrophentag um die 400.000 Menschen lebten und die bis zu diesem Zeitpunkt von Bombardierungen verschont geblieben war. 06.08.2020 13:19:53 [Blog der Republik] Hiroshima: Die atomwaffenfreie Welt bleibt ein fernes Ziel 75 Jahre nach den Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945 steht die Welt vor großen Bedrohungen. Die Weltuntergangsuhr, mit der internationale Atomwissenschaftler die Gefahren seit 1947 symbolisch darstellen, steht auf weniger als zwei Minuten vor Zwölf. Erstmals in diesem Jahr drücken die Wissenschaftler ihre Warnung in Sekunden aus: Nur mehr 100 Sekunden verbleiben angesichts der verschärften nuklearen Bedrohung, der Klimakatastrophe und zunehmender Desinformationskampagnen. Die Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen zu einem „Nie wieder“. 06.08.2020 13:36:09 [NachDenkSeiten] Es naht ein weiteres Hiroshima Die Atombombenabwürfe von Hiroshima und Nagasaki sind für die meisten Menschen hier und heute weit weg, Geschichten aus einer anderen Zeit und vom anderen Ende der Welt. Der australische Journalist und Dokumentarfilmer John Pilger, einer der profiliertesten englisch-sprachigen Journalisten, wandelt seit Jahrzehnten entlang der Schneise der Verwüstung, die die Militärgroßmacht Amerika weltweit geschlagen hat. Und er hat viele Indizien gefunden, die beklemmend deutlich machen: Atomare Szenarien sind für Militärstrategen und führende politische Köpfe in den Vereinigten Staaten auch heute noch denkbar – ja sogar planbar. Im Fokus US-amerikanischer Aggressionen steht, nicht erst seit Trump, China. Wann immer es um China geht, ist das mediale Begleitfeuer entsprechend giftig und diffamierend. 06.08.2020 18:09:04 [TAZ] Die Liebe zur Atombombe Noch immer hält sich der Mythos, die Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki seien nötig gewesen, um den Krieg rasch zu beenden. Und Trump rüstet auf. „Es ist frustrierend“, sagt Kai Bird von der New Yorker Cuny-Universität, „wir haben große nationale Debatten über die Sklaverei, über den Rassismus, und über Frauenrechte. Aber vor der Atombombe machen wir halt. Die lieben wir immer noch.“ 75 Jahre nach den Bombardements von Hiroshima und Nagasaki, befinden sich die USA mitten in der aufwendigsten Modernisierung ihres Atomwaffenarsenals. Ihr Präsident will die nukleare Abschreckung ausbauen. Kokettiert mit der Möglichkeit neuer Atomtests. 06.08.2020 19:34:09 [Antikrieg] Die Kriegsverbrechen mit Atomwaffen „Über das Pro und Contra von Hiroshima lässt sich streiten,“ sagte einmal Telford Taylor, der Chefankläger von Nürnberg, „aber ich habe nie eine plausible Rechtfertigung für Nagasaki gehört“ – das er als ein Kriegsverbrechen einstufte. In seinem 2011 erschienenen Buch Atomic Cover-Up (atomare Vertuschung) sagt Greg Mitchell: „Wenn Hiroshima darauf hinweist, wie billig Leben im atomaren Zeitalter geworden ist, dann zeigt Nagasaki, dass es als absolut wertlos beurteilt werden könnte.“ 08.08.2020 14:02:56 [WSWS] Große Koalition rüstet weiter auf und paktiert mit Faschisten Auf die gefährliche Wiederausbreitung der Covid-19-Pandemie in Deutschland und Europa, reagiert die herrschende Klasse nicht etwa mit einer Offensive für den Gesundheitsschutz und der Beseitigung der Mängel im Gesundheitssystem, sondern mobilisiert weitere Milliarden für Aufrüstung und Krieg. Am Donnerstag informierte das Verteidigungsministerium die Abgeordneten über die sogenannten 25-Millionen-Vorlagen, die bis zum Ende des Jahres an den Haushaltsausschuss übergeben werden sollen. Alle Rüstungsvorhaben, für die mehr als 25 Millionen Euro veranschlagt werden, müssen von diesem Gremium diskutiert und auf den Weg gebracht werden. 09.08.2020 09:03:25 [Meine Meinung Meine Seite] Der Atom- Wahnsinn Vor 75 Jahren zeigte sich mit dem Abwurf der ersten Atombombe am 6. August 1945 über der japanischen Stadt Hiroshima und drei Tage später, also am 9. August 1945, mit dem Abwurf der zweiten Atombombe über Nagasaki, welche Bestie der Mensch sein kann, wozu er fähig ist. Die erste Bombe wurde von den Amerikanern übrigens verniedlichend „Little Boy“ genannt, die zweite „Fat Man“. Um den Zweiten Weltkrieg, der zu dem Zeitpunkt im Pazifik- Bereich noch mit voller Härte von den Japanern und den US- Amerikanern geführt wurde, zu beenden, hätte wohl die erste Bombe gereicht. Wozu also nach drei Tagen eine zweite Nuklearkatastrophe auslösen? 09.08.2020 17:12:02 [NachDenkSeiten] August in Nagasaki – Chronik einer Reise ins atomare Inferno Jedes Jahr verfolgt mich die Erinnerung. 6. August: Die Uranbombe fegt Hiroshima von der Landkarte. 9. August: Die Plutoniumbombe löst Nagasaki im Flammenmeer auf. In einem kalten Monat Juli stieß ich vor mehreren Jahren in einem Café im südbrasilianischen Curitiba in einer Tageszeitung auf eine historische Nachricht: Charles (Chuck) W. Sweeney war gestorben. Sweeney war der Einsatzleiter der amerikanischen Bomber-Schwadron gewesen, die am 9. August 1945 – drei Tage nach dem Abwurf der „Little-Boy“-Atombombe über Hiroshima – die „Fat-Man“-Bombe über Nagasaki abwarf. Der damalige Luftwaffenmajor starb als geehrter General a.D. und sorgte als Urheber eines denkwürdigen Satzes für einen Skandal. 10.08.2020 13:36:21 [Preußische Allgemeine Zeitung] Kernwaffen: Der Trend geht zu Mini-Sprengköpfen Militärs planen, Atomkriege führ- und gewinnbar zu machen – Hemmschwelle zum Kernwaffeneinsatz sinkt. Der Abwurf der beiden Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki im August 1945 markierte die schärfste Zäsur in der Geschichte der Kriegführung. Denn nun bestand erstmals die Möglichkeit einer ebenso blitzartigen wie umfassenden Vernichtung des Feindes – freilich bei Gefahr der eigenen Auslöschung, sofern die Gegenseite ebenfalls Kernwaffen besaß. Dieses „Gleichgewicht des Schreckens" stellte sich im August 1949 ein, weil nach den USA nun auch die Sowjetunion über die Atombombe verfügte. 10.08.2020 18:58:36 [Le Monde Diplomatique] Oman und der Krieg im Jemen Das Sultanat ist nicht ganz so neutral, wie es sich gibt. Betäubt von der Hitze, sitzen Männer und Frauen im Schatten spärlich belaubter Bäume. Dutzende Kinder springen herum. Ihre Eltern achten nicht auf sie, sondern starren besorgt hinüber zum Eingang des Krankenhauses, das nach Sultan Qabus ibn Said benannt ist, der bis zu seinem Tod am 10. Januar 2020 den Oman regierte. Wir sind in Salala, der Hauptstadt des Gouvernements Dhofar im Südwesten des Sultanats, 60 Kilometer von der Grenze zum Jemen entfernt. Westliche Touristen kommen normalerweise in die antike Stadt, um das Grab Hiobs zu besuchen.

	Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (67)
	01.08.2020 07:05:58 [Wirtschaftswunder] Corona-Hilfen – Die absurde Angst vor der Staatswirtschaft Noch ist offen, ob die Hilfspakete gegen die Corona-Depression reichen – da machen Ökonomen in Deutschland Panik, jetzt komme (doch noch) der Sozialismus. Das ist völlig abwegig. Und riskant. Es gab Großkrisen wie den Finanzkollaps 2008, da kritisierten weltweit Experten, wie gemächlich deutsche Minister und Notenbanker dereinst Krisenmanagement betrieben. Anders als die Kollegen in den USA, Japan oder Großbritannien, die schwups Multimilliarden gegen den Absturz mobilisierten. Motto in Deutschland: nicht zu viel ausgeben. Jetzt ist wieder Großkrise: Corona – und unsere Regierenden sind bei den ersten und eifrigsten. So viel Hilfspaket war nie, scheint’s. 01.08.2020 07:19:52 [Brave New Europe] Money, Democracy, and the Life of John Maynard Keynes I just finished reading Carter’s book and I will agree with the general assessment. It is an outstanding book that brings together much useful material on the life and influence of Keynes. While I am of course familiar with Keynes’ history and the history of Keynesianism, there is much that I learned here. In particular, I am impressed with the importance he gives Joan Robinson in spreading the ideas of Keynes, especially to followers from the United States. When I first start taking economics, I hugely appreciated Robinson’s writing. She both did very important analytic work, especially her path breaking analysis of imperfect competition, but was also tremendously witty in her popular writing. 01.08.2020 09:50:13 [Telepolis] Die Wirtschaft stürzt ab - trotz gigantischer Konjunkturpakete Im Zuge des Lockdowns haben fast alle Länder gigantische Konjunkturmaßnahmen beschlossen. Das war auch wichtig und nötig - Menschen, die nicht zur Arbeit gehen können, brauchen dennoch Geld auf das Konto, Unternehmen brauchen Unterstützung, um nicht direkt Konkurs anmelden zu müssen. Diese Maßnahmen sind zwischen den Ländern nur schwer vergleichbar - die einen Länder gehen eher über Garantien und Kredite, die nächsten über Steuererleichterungen und so weiter. Der Brüsseler Think Tank Bruegel (Brussels European and Global Economic Laboratory) hat die Daten für einige Länder aufgearbeitet, um sie vergleichbar zu machen. 01.08.2020 11:14:43 [Ökonomenstimme] Erschütterte Lieferketten – V-Erholung unwahrscheinlich Fast drei Jahrzehnte lang waren die globalen Lieferketten die stillen Motoren der wirtschaftlichen Globalisierung. Von 1990 bis 2008 trieben sie die rapide Ausweitung des Handels an; 60-70% des Handelswachstums entfielen auf sie. Mehr als ein Jahrzehnt später jedoch sind sie zum Stillstand gekommen – und könnten in einigen Bereichen nun den Rückwärtsgang einlegen. Der auf den globalen Lieferketten lastende Druck spiegelt die Hinwendung vieler Regierungen zu einer protektionistischen Politik seit dem Höhepunkt der Öffnung der Weltwirtschaft 2011 wieder. Und jetzt hat die COVID-19-Pandemie eine durch einen Angebotsschock bedingte Rezession verursacht. 01.08.2020 17:51:47 [SoZ - Sozialistische Zeitung] Letzte Hoffnung EZB?! Christine Lagarde ist die letzte Hoffnung Europas. Nonchalant setzt sie sich – wie schon ihr Vorgänger Mario Draghi – über die monetaristischen Regeln im EZB-Statut hinweg und verhindert mit großzügigen Geldinfusionen den Stillstand der Warenzirkulation im Euro-Raum. Ginge es nach Bundesbank und Bundesverfassungsgericht wäre das Gegenteil eingetreten: Die Prinzipien wären gewahrt, die vom Corona-Lockdown ohnehin gebeutelte Euro-Wirtschaft verblutet. Worauf der Fortbestand der Eurozone, und mit ihr wohl der gesamten EU, hoffen lässt, ist weniger klar. 01.08.2020 19:33:36 [Telepolis] Soforthilfe-Chaos: Die Zerreißprobe Beeindruckende Milliardenpakete haben Bund und Länder geschnürt, um die Wirtschaft in der Corona-Krise zu unterstützen. Große Konzerne erhalten Kredite, das Kurzarbeitergeld für Arbeitnehmer wird verlängert und aufgestockt, Selbständige erhalten Soforthilfen, und auch die besonders in Mitleidenschaft gezogene Kulturbranche soll unterstützt werden. So gut das in der Theorie alles klingt - in der Praxis hakt und hängt es. Hilfen kommen oft nicht dort an, wo sie gebraucht werden, sich ständig ändernde Regeln und Bedingungen verunsichern jene, die eigentlich Anspruch auf Unterstützung hätten, und nun hat NRW auch noch den Rückzahlungsprozess der Unternehmer-Soforthilfen gestoppt, weil sich deren Modalitäten mit den ursprünglichen Antragsvoraussetzungen widersprechen. 02.08.2020 08:55:22 [Brave New Europe] How to Create Unemployment and Deflation In the US at the moment pretty much everything that can be done wrong is being done wrong. If wage cuts are now being implemented across the board, a scenario like that of the Great Depression of 1929 can no longer be ruled out. But even in Germany the importance of stable wages is not understood. A lesson in the wrong economic policy choices can currently be learned in the US. Once again, companies are doing what they can’t help doing: They cut wages. That is fatal, as the report rightly points out. Because the American economy is more dependent on consumption than any other, the reduction in wages leads directly to a fall in consumption, which in turn directly harms companies as a whole. 02.08.2020 10:13:34 [Start-Trading] DAX-Ausblick: Riskantes Spiel geht zu Ende An der Börse fand wieder eine Party statt, wie man am starken Anstieg des DAX verfolgen konnte. Anleger feierten hemmungslos und kauften Aktien mit der Absicht schnelle Kursgewinne einzufahren. Wie das in solch einer illusorischen Phase üblich ist, endete die Party abrupt. Anleger haben sich nämlich einem riskanten Spiel hingegeben und nun muss jemand für die Party bezahlen. Die erste Verkaufswelle läuft gerade und weitere werden folgen. Das Handeln mit Aktien macht nur so lange Spaß, solange sich Kursgewinne einstellen. Je höher der DAX im Rahmen der Coronarallye gestiegen ist, umso euphorischer wurden die Anleger. 02.08.2020 12:25:44 [Trading-Treff] Juli-Fazit für den DAX nach 1.000 Punkten Rücklauf Der Kalendermonat Juli ist vorüber und hat nach einem starken Ausflug in den 13.000er-Bereich diese Gewinne wieder komplett abgegeben. Was führte dazu und welche Marken sind für den Start in den August wichtig? Die ersten Handelstage der Woche standen unter dem Motto „Richtungssuche“. Vor allem wenn man sich den Schlusskurs anschaute, gab es nahezu keine Abweichungen. Montag 0,00 Prozent, Dienstag 0,03 Prozent und Mittwoch dann 0,10 Prozent. Doch mit der FED-Sitzung beziehungsweise dem Handelstag danach platzte dieser „Knoten“ wenn man es so nennen mag. 02.08.2020 12:30:51 [Süddeutsche Zeitung] Der tägliche Betrug an Deutschlands Kassen Seit 2016 gibt es das Kassengesetz, aber es wirkt nicht. Das Land der vermeintlich so korrekten Deutschen schafft es nicht jährlich 10 Milliarden Euro Steuerhinterziehung abzustellen. Wer aus dem Ausland nach Deutschland zieht, bekommt schon bald Post vom Finanzamt. Guten Tag, schön, dass Sie da sind. Hier ist ihre Steuernummer und die ihrer Kinder gleich dazu. Macht nichts, wenn die gerade erst geboren wurden. Wir registrieren sie schon mal als künftige Steuerzahler. Hier gelten Regeln, signalisiert das, und die sind einzuhalten. Das passt zu dem wie mit der Nagelschere geschnittenen Rasen in den Vorgärten und den Einwohnern, die andere schief ansehen, wenn sie bei Rot über die Ampel gehen. 02.08.2020 12:52:14 [Telepolis] Tiefer! Schneller! Weiter! Immer schneller, immer tiefer - der Kapitalismus befindet sich mal wieder auf Rekordjagd. Offiziellen, jüngst veröffentlichten Daten zufolge kontrahierte die Wirtschaft der Vereinigten Staaten im zweiten Quartal dieses Jahres um schwindelerregende 32,9 Prozent. Dies ist der stärkste Einbruch des Bruttoinlandsprodukts der größten Volkswirtschaft der Welt seit Beginn der Erhebung der derzeit gültigen Statistik im Jahr 1945. Das historische Ausmaß des gegenwärtigen Krisenschubs wird in Relation zur vorgehenden Krisis deutlich, den Folgen der 2007 in den Vereinigten Staaten und der EU geplatzten Immobilienblase, als im schlimmsten Quartal 2008 das US-BIP um 8,4 Prozent schrumpfte. 02.08.2020 14:57:45 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung] Weltwirtschaft auf Intensivstation Das ifo-Institut, Leuchtturm im Meer der neoliberalen Experten-Tanks, funkt SOS: „Weltwirtschaft auf der Intensivstation“ überschrieb es seine letzte Global-Analyse. Mit Ausnahme der Schwellen- und Entwicklungsländer Asiens – dort vor allem China und Indien, die ein knappes Wachstum verzeichnen – stürzt die Weltwirtschaft in die Tiefe, allen voran die Euroländer, die zur besonderen Risikogruppe geworden sind. Der Internationale Währungsfonds (IMF) meldet für das erste Quartal 2020 in Frankreich einen Rückgang des BIP um 21,3%, in Spanien um 19,2%, in Italien um 17,5% (annualisiert, also aufs Jahr umgerechnet.) Für Deutschland verzeichnete das Statistische Bundesamt einen Rückgang des BIP im ersten Quartal 2020 um 2,2%. 02.08.2020 15:00:12 [Brave New Europe] Darkness that illuminated the world: Italy by Braudel Fernand Braudel wrote several smaller (in size) books that dealt with his favorite themes of capitalism and the Mediterranean. One of them is “Out of Italy” (or in the French original, “Le modèle italien”). Neither title is ideal because it does not convey what the book is really about. It is about the leading role that the “Italian” culture, architecture, trade, banking, poetry, music and science played in Europe between 1450 and 1650. “Italian” has to be put between quotes because it includes not Italy, a political unit which of course did not exist then, but cities like Venice, Genoa, Florence, Naples, Pisa, Rome, Milan. What the French call, “le génie italien”. 02.08.2020 19:02:01 [Der Freitag] Der Massentourismus zerstört seine Ziele Wegen Corona liegt die Branche derzeit am Boden, doch wie vorher darf es nicht weitergehen. Von allem Unheil, das Touristen beim Ausbruch des Coronavirus erlebten, wirkte die Ansteckungsgefahr auf einem Kreuzfahrtschiff besonders dramatisch. Vergnügungspaläste verwandelten sich in kolossale Gefängnisse, auf denen sich zwischen übel riechenden Kabinen via WhatsApp Gerüchte über Infektionen an Bord verbreiteten. Während ein Hafen nach dem anderen ihnen die Landung verweigerte, waren die Touristen auf engstem Raum gefangen, gleichzeitig Opfer und möglicher Ansteckungsherd. Zu Beginn wirkte die tödliche Falle auf See für viele noch wie der absurde Auswuchs eines chinesischen Problems. 02.08.2020 19:06:08 [Telepolis] Fertigmachen für kommende Bankenrettungen Aus der letzten Krise wurde nichts gelernt. Banken geraten ins Wanken und mit dem aus der Finanzkrise bekannten Dominoeffekt wird das verheerende Wirkungen zeigen. Es kommen derzeit wirtschaftliche Hiobsbotschaften, die man bisher so noch nie gehört hatte. Angeführt werden sie in Europa und weltweit von Spanien, das angesichts seiner Altlasten und schlecht strukturierten Wirtschaft, die enorm am Tourismusgeschäft und zudem stark an der Automobilindustrie hängt, nun von gleich drei Krisenwellen gleichzeitig erwischt wird. Allerdings kann Spanien - mit Abstrichen - als Beispiel auch für andere Länder gelten, die besonders am Tourismus hängen. 02.08.2020 19:10:00 [Brave New Europe] Taking on the „fearsome foursome“ and „market power“ Last Thursday, the US-based global tech giants reported their quarterly earnings simultaneously. On the same day, the US economy recorded the biggest quarterly contraction in national output ever (-9.5% year-on-year or -32.9% annualised). In contrast, the ‘fearsome foursome’: Alphabet (Google) – the world’s largest search engine; Amazon – the world’s largest online distributor; Apple – the world’s largest computer and mobile phone manufacturer; and Facebook – the world’s largest social media provider, posted double-digit revenue growth for the three months ended in June, raking in a combined $33.9 billion in profit in the second quarter alone. 03.08.2020 07:06:35 [A&W-Blog] Neustart der Wirtschaft Die Corona-Pandemie ist ein epochales Ereignis. Politische Maßnahmen, die noch vor wenigen Monaten undenkbar gewesen wären, gehören nun weltweit zum Spektrum des Möglichen. In Österreich konnte die Gesundheitskrise fürs Erste weitgehend abgewendet werden, doch die Auswirkungen auf die Beschäftigung sind dramatisch. Ein Neustart der Wirtschaft muss gute Arbeit für alle schaffen und gleichzeitig auf eine gerechte Verteilung des Wohlstands und einen Ausbau der Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge achten. Gegenwärtig dreht sich alles um die Frage der wirtschaftlichen Erholung. Überall in der EU wurden in den letzten Monaten Soforthilfeprogramme gestartet. 03.08.2020 11:07:55 [Amerika 21] So reformiert Kuba seinen Finanzsektor Im Rahmen ihrer neuen Wirtschaftsstrategie will Kubas Regierung auch den Finanzsektor reformieren. Die Ministerin für Finanzen- und Preise, Meisi Bolaños Weiss, und Zentralbankministerin Marta Wilson González erläuterten in der TV-Informationssendung "Mesa Redonda" (Runder Tisch) Maßnahmen, mit denen Anreize für Exporteure und für die Belebung des Binnenmarkts geschaffen werden sollen. Hierzu zählen neben Steuererleichterungen auch die graduelle Freigabe der Preisbildung sowie die Gründung einer landwirtschaftlichen Entwicklungsbank. 03.08.2020 13:36:03 [Brave New Europe] Meanwhile, there’s still a climate crisis Podcast: Remember climate change? Believe it or to, even with COVID-19 dominating our consciousness, the environment is still a thing. A new report by NGFS – a voluntary group of central bankers concerned about the environment – reckons the world’s global GDP could fall by 25 percent by 2100 if we do not do more to reduce greenhouse gas emissions. Whilst their intent might be right, Steve Keen is concerned that their modelling is wrong. Like most of the economics profession there is no application of systems thinking. Models are too simplistic, ignore tipping points and assume a closed system that doesn’t account for vital external variables. 03.08.2020 16:44:43 [Das Blättchen] Der Brüsseler Kompromiss Noch ist die Covid-19-Pandemie nicht vorüber und das ganze Ausmaß der Wirtschaftskrise nicht bekannt, da kamen bereits die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zusammen, um über Finanzhilfen für den „Wiederaufbau“ zu beraten. Nach heftigem Streit wurde beschlossen, insgesamt 750 Milliarden Euro als „Sonderfonds“ zur Überwindung der durch die Corona-Pandemie entstandenen Schäden einzusetzen, davon 390 Milliarden als Zuschüsse und 260 Milliarden Euro als Kredite. Darüber hinaus wurden die Eckwerte für den EU-Haushalt 2021 bis 2027 beschlossen. Der Umfang beträgt 1.074 Milliarden Euro. 04.08.2020 09:10:39 [Wirtschaftsdienst] Grenzwerte für Defizite und Schulden in der Kritik Warum eigentlich 3 % und 60 %? Die Auseinandersetzung mit den Grenzwerten für Defizite und Schuldenstände in der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion zeigt, dass diese politisch willkürlich gesetzt und wenig ökonomisch fundiert sind. Auch ist der Schuldenstand als Grenzwert im Gegensatz zum Haushaltsdefizit ein europäischer Sonderweg. Eine Reform der Kriterien des Stabilitäts- und Wachstumspakts sowie des Fiskalpakts ist dringend geboten. Im Maastricht-Vertrag von 1992, im Protokoll Nr. 12, wurde als Obergrenze für Haushaltsdefizite 3 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) festgelegt, für den Schuldenstand eines Mitgliedslandes 60 % („Referenzwerte“). 04.08.2020 11:19:09 [Neues Deutschland] Polittänzchen um Tiktok Es wäre ein Paukenschlag in der Social-Media-Branche: Der Softwareriese Microsoft möchte das US-Geschäft der erfolgreichen App Tiktok vom chinesischen Eigentümer Bytedance übernehmen. Man strebe bis Mitte September einen Deal an, bestätigte Microsoft-Chef Satya Nadella am Sonntag (Ortszeit). Dieser soll auch Kanada, Australien und Neuseeland umfassen. Auf Tiktok können Nutzer kurze Smartphonevideos von sich veröffentlichen. Die App gehört zu den größten Profiteuren der Coronakrise, war bei Jugendlichen aber auch schon zuvor voll im Trend. Laut dem Datenportal AppAnnie führt Tiktok in diesem Jahr sowohl im Apple-, als auch im Google-App-Store die Downloadcharts (ohne Videospiele) an. 04.08.2020 13:28:34 [Tagesschau] Cum-Ex-Geschäfte: Durchsuchungen beim Bankenverband In Berlin und Frankfurt am Main laufen seit heute Vormittag Durchsuchungen beim Bundesverband deutscher Banken. Die Aktion ist Teil der Ermittlungen gegen mehrere Banker und Aktienhändler, die bei der Betrugsmasche "Cum-Ex" mitgemacht haben sollen. Geleitet wird die Durchsuchung von der Staatsanwaltschaft Köln. Die Ermittlungen richten sich nicht gegen den Bankenverband selbst. Nach Informationen von WDR, NDR und SZ erhoffen sich die Ermittler Belege dafür, dass in der Vergangenheit Banken und Finanzberater über den Verband Einfluss auf Gesetzestexte und Schreiben des Bundesfinanzministeriums genommen haben. 04.08.2020 13:56:40 [Telepolis] Wirecard: Wildcard für Organisierte Kriminalität und ein Trojanisches Pferd Der jähe Fall des Börsenlieblings Wirecard AG, der die "Deutschland-AG 2.0" verkörpert hat und nun mit Häme und Spott aus dem DAX-Olymp verjagt wird, zählt ganz nüchtern zu einem der größten Wirtschaftsskandale in der Bundesrepublik Deutschland. Innerhalb weniger Tagen sank der Börsenwert von sieben Milliarden Euro um circa 75 Prozent. Die breit ausgetretene Spur, die den Fall aufklären soll, hat die Süddeutsche Zeitung in den Dünensand geschrieben: "Falsche Freunde, falsche Fährten". 04.08.2020 15:32:14 [Telepolis] Immobilien-Haie gegen sozialistische Landwirtschaft Am Südrand von Moskau läuft seit zweieinhalb Jahren ein Kesseltreiben gegen den Agrar-Unternehmer Pawel Grudinin. Der 59jährige Agrar-Techniker wurde 1995 zum Leiter des landeswirtschaftlichen Betriebs "Lenin-Sowchose" gewählt. Doch nun wird Grudinin, dessen Unternehmen mit 300 Mitarbeitern Erdbeeren, Kartoffeln und Gemüse anbaut, sowie Milch und Käse verkauft, in einer koordinierten Kampagne von regierungsnahen Medien, Immobilien-Firmen, regierungsnahen Duma-Abgeordneten und Richtern unter Druck gesetzt. Immobilien-Haie - in Russland genannt Raider - hoffen an den teuren Boden der Sowchose am Südrand von Moskau ranzukommen. 04.08.2020 18:46:49 [Tichys Einblick] Deutschland ignoriert den internationalen Steuerwettbewerb Die Sorge um sinkende Steuereinnahmen scheint in Deutschland nicht nur bei Politikern, sondern auch bei Journalisten meist größer als die Sorge um die sinkende Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen durch eine im internationalen Vergleich hohe Steuerbelastung – von der Belastung der Bürger ganz zu schweigen. So klagt die Bild-Zeitung über einen „Steuerschock“. Der Einbruch der Steuereinnahmen durch die Corona-Krise ist wenig überraschend und unvermeidlich, wenn eine Volkswirtschaft durch eine Pandemie beziehungsweise die Bekämpfungsmaßnahmen zeitweilig abgeschnürt wird. 04.08.2020 20:36:06 [Ökonomenstimme] Die SNB und der ewige Kampf um die Unabhängigkeit Die Europäische Zentralbank ist Kritik gewohnt. Immer wieder sieht sie sich mit dem Vorwurf konfrontiert, ihre Kompetenzen zu überschreiten. Dabei spielt die Diskussion um monetäre Staatsfinanzierung eine zentrale Rolle: Viele BürgerInnen und PolitikerInnen machen sich Sorgen, dass fiskalische Interessen der Mitgliedstaaten die Geldpolitik beeinflussen und die monetäre Stabilität in der Eurozone gefährden könnten. In der Schweiz verläuft die Diskussion derzeit diametral entgegengesetzt. Was vor kurzem noch unvorstellbar schien, ist mittlerweile an der Tagesordnung. 04.08.2020 20:51:13 [Heise] Steuersenkung verpufft in großen Teilen des Handels Der große Wumms ist ausgeblieben: Einen Monat nach der Senkung der Mehrwertsteuer überwiegen im deutschen Einzelhandel Zweifel am Nutzen des milliardenschweren Steuergeschenks an die Verbraucher. Bei einer aktuellen Umfrage des Handelsverbands Deutschland (HDE) bewerteten nur 13 Prozent der Unternehmen abseits des Lebensmittelhandels die Steuersenkung als eine wirksame Hilfe zur Belebung des Konsums. Doch gibt es deutliche Unterschiede zwischen den Branchen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. 05.08.2020 06:39:25 [A&W-Blog] Wettbewerb der Subventionen COVID-19 hinterlässt tiefe Spuren in der Realwirtschaft und gefährdet eine nicht abzuschätzende Zahl von Arbeitsplätzen. Die Mitgliedstaaten greifen tief in die nationalen Fördertaschen, allen voran Deutschland: 3 Milliarden Euro staatsgarantiertes Darlehen für Adidas, 1,8 Milliarden für TUI sowie ein Rettungspaket für Lufthansa über 9 Milliarden Euro. Diese Beihilfenkaskade wurde möglich, weil die EU-Kommission als Antwort auf die Krise vorübergehend die Beihilfenregelungen lockerte. Ein Aussetzen der Beihilfenkontrolle auf Dauer bedroht jedoch den europäischen Zusammenhalt. 05.08.2020 07:02:44 [Telepolis] Nord Stream 2: Welche Rolle spielt die Rossini? Rossini ist der Name eines italienischen Komponisten, dessen Oper "Guglielmo Tell" gestern vor 191 Jahren Premiere hatte. Rossini ist aber auch der Name eines Schiffes, das seit Anfang Juni im Rügener Hafen Sassnitz vor Anker liegt. Was es dort genau soll, ist unklar - und dass das unklar ist, hat möglicherweise mit der Gaspipeline Nord Stream 2 und den amerikanischen Sanktionen dagegen zu tun. Medienberichten nach handelt es sich bei der Rossini um ein "Wohnschiff", das etwa 140 Arbeiter beherbergt: Russen, Ukrainer, Italiener und Briten. Sie werden jeden Tag mit Bussen zum Fährhafen Mukran gefahren, in dem der russische Rohrverleger Akademik Cherskiy ankert, der im Frühjahr über Umwege und mit immer wieder geänderten Zielangaben aus dem fernen Osten in die Ostsee fuhr. 05.08.2020 09:17:29 [Süddeutsche Zeitung] Steuerbetrug: Auswüchse ohne Ende Der Staat bekommt die verantwortungslosen Teile der Finanzbranche nicht in den Griff. Das liegt vor allem daran, dass Lobbyisten zu viel Macht haben. Erst konnten Großbanken, weil sie zu wenig kontrolliert wurden, Milliarden Euro verspekulieren - und mussten anschließend mit Steuergeld gerettet werden. Das ging nahtlos in den Cum-Ex-Skandal über, bei dem Großbanken und Kapitalanlagefonds mit Hilfe gerissener Anwälte den Fiskus um zig Milliarden betrogen. Dann zeigte sich, dass Geldwäsche viel zu lax bekämpft wird. Schließlich konnte Wirecard, ein Dax-Konzern, ein mutmaßliches Betrugssystem in Milliardenhöhe aufbauen. Jetzt kommt bei Cum-Ex noch ein schwerer Verdacht hinzu. 05.08.2020 11:31:00 [Amerika 21] Argentinien und Ecuador einigen sich mit Gläubigern auf Umschuldung Nach mehreren Monaten und vielen Verhandlungsrunden haben sich die Regierungen von Argentinien und Ecuador mit ihren privaten Gläubigern auf eine Umschuldung geeinigt. Während Ecuador bereits seit längerem auf einem guten Weg schien, musste Argentinien bis zuletzt hart verhandeln, um den drohenden kompletten Zahlungsausfall und damit einen weiteren Staatsbankrott zu verhindern. Die argentinische Regierung hatte den Gläubigern bis zum gestrigen Dienstag ein Ultimatum für eine Einigung zur Restrukturierung ihrer Forderungen im Wert von rund 66 Milliarden US-Dollar gestellt. 05.08.2020 19:02:02 [Junge Welt] Coronakrise: L statt V Covid-19 und kein Ende. Eine schnelle wirtschaftliche Erholung in den USA ist zunehmend unwahrscheinlich. Das Kapital scharrt bereits mit den Hufen. Mehr als hundert Geschäftsführer von US-Monopolen, darunter die Google-Mutter Alphabet, Walmart und Facebook haben am Montag in einem Brief den Kongress aufgefordert, die Blockade in den Verhandlungen um ein neues Konjunkturprogramm aufzugeben, berichtete die Financial Times am Dienstag. Bezeichnenderweise hatte das Schreiben Starbucks-Gründer Howard Schultz initiiert. Die Manager fordern Hilfe für die von der Pandemie am stärksten Betroffenen, denn den Konzernen fehlt die tägliche Nachfrage nach einfachen Konsumgütern wie dem aufgewärmten Kaffee im Pappbecher. 05.08.2020 20:51:59 [Telepolis] Elon Musk: "China rockt" Der Tesla- und SpaceX-CEO lobt das 1,4-Milliarden-Volk und kritisiert die Amerikaner für Selbstgefälligkeit und Anspruchsdenken. In einem Interview mit Jason Stein von Automotive News hat Elon Musk "Selbstgefälligkeit" und "Anspruchsdenken" in den USA kritisiert. Dem Land geht es seiner Meinung nach gerade wie einer Sportmannschaft, die zu lange von Siegen verwöhnt wurde und das nun als selbstverständlich ansieht, weshalb sie wieder zu verlieren beginnt. Die Untugenden sind seiner Wahrnehmung nach vor allen an Orten wie der Bay Area um San Francisco, Los Angeles und New York präsent. 06.08.2020 08:52:20 [A&W-Blog] EU-Budget 2021-2027: Darf’s a bissal mehr sein? Es war eine schwere Geburt: Mehr als zwei Jahre haben die EU-Institutionen über den EU-Finanzrahmen 2021 – 2027 verhandelt. Zuletzt kam noch das umfangreiche Konjunkturpaket „Next Generation EU“ dazu, um die coronabedingte schwere Rezession in der EU besser abzufedern. Die nun im Europäischen Rat erreichte Einigung ist historisch. Für eine nachhaltige Entwicklung von Wohlstand und Wohlergehen bleibt sowohl inhaltlich als auch vom Finanzvolumen ein Spielraum nach oben, der vom EU-Parlament nun noch genutzt werden kann. Jean-Claude Juncker, damals noch EU-Kommissionspräsident, präsentierte im Mai 2018 seinen Vorschlag für die EU-Budgets 2021 – 2027 mit einem Volumen von 1.279 Mrd. Euro. 06.08.2020 12:59:28 [Start-Trading] Gold: Die nächsten Kursziele Der Goldpreis hat die Marke bei 2.000 USD pro Unze übersprungen. Vor wenigen Jahren wurde solch eine Entwicklung von den Anlegern noch als unmöglich erachtet. Doch die Geldpolitik der Zentralbanken und die Schuldenberge der Staaten sprechen eine andere Sprache. Was bringt es, einen Stapel an Euros oder Dollars zu besitzen, wenn man dafür nichts kaufen kann? Immer mehr Menschen werden sich jetzt für Gold interessieren, was zu höherer Nachfrage und noch höheren Preisen führen sollte. Wie kommen Preise zustande? Indem man die Nachfrage und das Angebot gegenüberstellt. Ist die Nachfrage höher, steigt der Preis und umgekehrt. 06.08.2020 15:12:50 [Junge Welt] Steueroasen: Flüchtiges Kapital einfangen Russland hat angekündigt, das seit 20 Jahren geltende Doppelbesteuerungsabkommen mit Zypern aufzukündigen. Gespräche mit der zypriotischen Seite über eine Anpassung der örtlichen Sätze der Kapitalertragssteuern an das russische Niveau seien ergebnislos verlaufen, sagte der russische Vizefinanzminister Alexej Sasanow am Montag. Damit soll einer der beliebtesten Standorte für russische Offshoreinvestitionen seine Attraktivität für russisches Fluchtkapital verlieren. Ähnliche Pläne hatte das Ministerium im Juni auch gegenüber Malta angekündigt. Zypern erhebt auf Kapitalerträge maximal zehn Prozent Steuern, Einnahmen aus Kreditzinsen sind sogar völlig steuerfrei. 07.08.2020 15:23:48 [Der Freitag] Zahlungsmittel: Verteidigung des Scheinesystems Warum Schurken, Hochstapler und wahre Demokraten das Bargeld lieben. Die Abschaffung des Bargelds scheint in Deutschland in weiter Ferne zu liegen. Laut der Bundesbank-Studie „Zahlungsverhalten in Deutschland 2017“ werden drei von vier Einkäufe noch immer bar bezahlt. Durchschnittlich 107 Euro trägt der Deutsche im Portemonnaie mit sich herum, daran hat sich in den vergangenen Jahren wenig geändert. In anderen europäischen Ländern ist das bargeldlose Bezahlen wesentlich beliebter – oder gar alternativlos. In den Niederlanden etwa können oft Parktickets oder Busfahrkarten nur noch elektronisch bezahlt werden und immer mehr Supermärkte nehmen keine Scheine und Münzen mehr an. 07.08.2020 15:28:00 [Zeit Online] Wirecard-Betrug: Geld und Gier Libertäre Trickster: Warum funktionierte der Wirecard-Betrug so lange? Eine Erklärung: Ein Kartenhaus, das "House of Wirecard" (Dan McCrum, Financial Times), ist zusammengefallen. Der Börsenwert eines Dax-Unternehmens ist vernichtet. 1,9 Milliarden Euro sind irgendwie verschwunden oder waren nie da. Ein Film über den Skandal ist in Arbeit. Schuldsprüche gegen einzelne Personen stehen noch aus, aber Namen tun hier nichts zur Sache. Die Figuren, die in dieser Geschichte auftreten, sind Typen, die an Klischees entlangschrammen. Ein Chief Executive Officer, der als "Mann wie ein Algorithmus" (Spiegel) wirkt und nebenbei Martin Heidegger oder Hannah Arendt zitiert. Ein Chief Operating Officer, den seine Mutter einen "präpotenten Zampano" nennt und der sich angeblich gern Sushi auf nackten Frauenkörpern servieren lässt. 07.08.2020 17:20:06 [Konjunktion] Bank of England plant offenbar Einführung einer Digitalwährung Letzte Woche gab die Bank of England (BoE) bekannt, dass sie Accenture, eine große, weltweit tätige Beratungsfirma, als ihren “Technology Delivery Partner” für die Erneuerung des britischen Echtzeit-Bruttozahlungssystems (Real Time Gross Settlement, RTGS) ernannt hat. Die Nachricht stand im Einklang mit dem Zeitplan der BoE, bis Sommer 2020 über einen Technologiepartner zu entscheiden. Bevor wir uns mit den weiteren Auswirkungen der Partnerschaft von Accenture mit der britischen Notenbank befassen, lohnt es sich, einige Dinge über das Unternehmen zu erwähnen. 07.08.2020 17:30:15 [Junge Welt] Argentiniens Schuldenkrise: »Ohne ein anderes Wirtschaftsmodell nur gekaufte Zeit« Argentiniens Regierung erzielt Einigung mit Gläubigern, verfehlt aber selbstgestecktes Ziel. Ein Gespräch mit Andrés Musacchio: Am 3. August einigte sich die argentinische Regierung mit ihren Großgläubigern auf eine Umschuldung sowie einen Teilschuldenerlass, um die Zahlungsunfähigkeit im letzten Moment abzuwenden. Wie bewerten Sie das Ergebnis? Zwiespältig. Zwar ist der nominale Schuldenschnitt, der hauptsächlich die zu zahlenden Zinsen betrifft, relativ hoch – auf 100 Dollar des aktuellen Werts der Kapitalschulden sollen knapp 55 Dollar gezahlt werden. Die vereinbarten Rückzahlungen entsprechen aber dem gesamten Kapital plus einer Zinsrate von fast vier Prozent, was am heutigen Kapitalmarkt extrem hoch ist. 07.08.2020 17:35:19 [Amerika 21] Sanktionsbrecher zugunsten Venezuelas soll in den USA vor Gericht Ein Gericht auf Kap Verde hat die Auslieferung des kolumbianischen Geschäftsmannes Alex Saab an die Justiz der USA genehmigt. Diese will Saab habhaft werden, um ihn wegen Geschäften mit der venezolanischen Regierung anzuklagen. Mit dem juristischen Vorwurf der Geldwäsche zielt das Verfahren auch auf das System der Lebensmittelhilfe in Venezuela (Clap), das unter dem Druck der US-Sanktionen die Grundversorgung der Bevölkerung des südamerikanischen Landes sicherstellen soll. 07.08.2020 20:25:26 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung] Bundesminister Heil und Müller: Lieferkettengesetz soll kommen! Es geht ein Aufschrei durch die Reihen der verschiedenen Arbeitgeberorganisationen: Das geplante Lieferkettengesetz von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) wird als nicht durchführbar bezeichnet. Die weltweit handelnden deutschen Konzerne sollen auf die Einhaltung der Menschenrechte in allen Ländern verpflichtet werden. Der Fokus wird nicht allein auf die Herstellung von Waren in eigenen Unternehmen und eigene Lieferwege gelegt, sondern die Verantwortung soll ebenfalls auf die durch Subunternehmen und weiterer Fremdunternehmen durchgeführte Produktion, Lieferwege und Lagerung übernommen werden. 08.08.2020 07:11:13 [Sozialismus] »Jahrhundertrezession« – massiver Einbruch der Wirtschaftsleistung Durch den Corona bedingten gesellschaftlichen »Lockdown« ist die deutsche Wirtschaft in eine tiefe Rezession gerutscht. Frühindikatoren zeigen inzwischen Erholungstendenzen, die Talsohle könnte also durchschritten sein, vorausgesetzt, das Infektionsgeschehen kann in Zukunft kontrolliert werden. Für den Beschäftigungsbereich wird wegen einer heraufziehenden Konkurswelle allerdings die Belastung weiter anwachsen. In den Frühjahrsmonaten ist zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in Deutschland bekanntlich stark zum Stillstand gekommen. 08.08.2020 07:21:21 [Telepolis] Gesundmachende Corona-Maßnahmen Welche politischen und ökonomischen Maßnahmen würden uns langfristig gesünder und widerstandsfähiger machen? Die bisherigen Lockdown-Maßnahmen haben uns steigende häusliche Gewalt, zunehmenden Alkohol- und Zigarettenkonsum, beinahe eine Verdoppelung des Medienkonsums unserer Kinder, steigendes Übergewicht und zunehmende Selbstmorde gebracht. Sie haben uns von der frischen Luft weggehalten, Bewegung im Freien, Sport, Kultur und Religionsausübung eingeschränkt. Sie habe nötige Operationen und Arztbesuche reduziert. Kurz: Sie waren für sehr viele Menschen nicht sehr gesund. 08.08.2020 09:33:29 [Streifzüge] Hochgezüchtete Rackets Der DAX-Konzern Wirecard ist also pleite. Die haben doch glatt die Bilanzen gefälscht. Wer hätte sowas gedacht. Ein Angeber ist einer, der angibt, was es nicht gibt. Markus Braun und Jan Marsalek waren Angeber der besonderen Sorte. Man will sich gar nicht vorstellen, wie sie in München gelacht haben ob der Finten, die ihnen da in den letzten Jahren so viel Zufluss und Zuspruch bescherten. Und sie lizitierten sich immer höher. Größe wird zu einer Frage des Größenwahns. Zu Milliarden haben solche Leute ein ganz entspanntes, ja laxes Verhältnis, jene sind entweder erfunden oder verschwunden. Die schönsten Bilanzen sind die frisierten. Dort, wo nichts ist, aber behauptet werden kann, dass dieses Nichts nicht sei, wird das Nichts zu einer übermächtigen Größe. Volatiles wird veritabel. 08.08.2020 09:46:04 [Gegenblende] Wirtschaftsagenda für die Zukunft Die Covid-19-Pandemie hat die ohnehin tiefen sozialen Spaltungen und Ungleichheiten in der Weltwirtschaft verschärft. Als Reaktion darauf mehren sich die Stimmen derjenigen, die weitreichende Reformen verlangen. Wenn selbst in Davos die Forderung nach einer "globalen Neuordnung des Kapitalismus" laut wird, dann wissen wir, dass sich etwas ändern dürfte. Es gibt dabei einige Vorschläge, die sich wie ein roter Faden durch die politischen Agenden ziehen: So sollen Regierungen die Bildungs- und Ausbildungsprogramme modernisieren, um Arbeitskräfte besser auf die neuen Technologien und die Anforderungen des Arbeitsmarktes vorzubereiten. 08.08.2020 09:47:34 [Makroskop] Wie man Arbeitslosigkeit und Deflation erzeugt Ein Lehrstück in Sachen falscher wirtschaftspolitischer Weichenstellungen kann man derzeit in den USA erleben. Die Unternehmen tun nämlich wieder einmal, was sie partout nicht lassen können: Sie kürzen die Löhne. Wie hier anschaulich berichtet wird, werden in den USA im Zuge dieser vom Staat unmittelbar verursachten Krise nicht nur viele Millionen Arbeitnehmer vor die Tür gesetzt, sondern vielen weiteren Millionen werden die Löhne gekürzt, weil die Arbeitslosigkeit hoch ist. Das ist, wie in dem Bericht richtig dargestellt, fatal. Weil die amerikanische Wirtschaft mehr als irgendeine andere auf Konsum angewiesen ist, führt die Kürzung der Löhne unmittelbar zu einem Konsumrückgang, der wiederum unmittelbar die Unternehmen insgesamt schädigt. 08.08.2020 11:32:54 [EuroBRICS] US-Dollar wegen Corona-Krise als Leitwährung geschwächt? Das Haushaltsdefizit der Vereinigten Staaten im Juni erreichte aufgrund der Ausgaben für die Unterstützung der Volkswirtschaft in der Coronavirus-Epidemie ungefähr den gleichen Wert wie das Defizit für das gesamte US-Fiskaljahr 2019. Gleichzeitig sind die Einnahmen in der Staatskasse gesunken. Dies hat den US-Dollar zusätzlich unter Druck gesetzt und wird es für ihn schwieriger machen, seinen Status als internationale Reserve- und Leitwährung aufrecht zu erhalten. Nach Angaben des US-Finanzministeriums übertrafen die Haushaltsausgaben im Juni die Einnahmen um 864,1 Milliarden Dollar. Das ist doppelt so viel wie im Mai. 08.08.2020 13:55:27 [Wirtschaftswunder] Corona und Wirtschaft – Die Lockdown-Hysterie Experten warnen, auf die steigenden Corona-Fälle dürfe jetzt bloß nicht ein weiterer Lockdown folgen. Sonst drohe wirtschaftlich die Katastrophe. Das ist ein Missverständnis. Die Sachlage scheint klar. Wenn die Wirtschaft in den vergangenen Monaten derart historisch eingebrochen ist, liegt das daran, dass die Regierung zur Hochzeit der Corona-Pandemie Geschäfte schließen und Zwischenmenschliches auf kernfamiliäre Angelegenheiten reduzieren ließ. Die Frage ist offenbar nur, ob das nötig war – oder fahrlässig bis bösartig überflüssig, wie es gelegentlich auf Berliner Ausfallstraßen geäußert wird. 08.08.2020 14:14:59 [Brave New Europe] What Sort of (Monetary) Future? What sort of future do you want for yourself and your children? If it’s not more of the same, then it’s time for some radical thinking. Three common neoliberal threads run through this week’s news: How will the enormous sums of money borrowed by the government to hold up the Covid-19 ailing economy be paid for? How can we fix the crisis in social care which has been starkly revealed over the last few months? And the continual covert shifting of responsibility from government to the public in the endless blame game which has created the narrative that poverty and inequality is a personal failure that bears no relationship to government policy. 09.08.2020 07:26:39 [Brave New Europe] The New High-Tech Geopolitical War Why Taiwan Is at the Heart of a Geopolitical Struggle to Produce Cutting-Edge Computer Chips. Geopolitical contests between the U.S. and China hinge on technology more than the ability to deploy a gunboat somewhere; Taiwan could resemble a prototype for a tech proxy war. The media likes to dabble in war game fantasies between the 21st-century great powers China and the U.S., but it’s a distraction from the hybrid economic warfare that is underway—from Trump’s tariff hikes to the shores of the advanced economy. Here in a nutshell is the problem facing the United States. The country that used to be a world leader in all forms of high tech, especially semiconductor chips, now spends its time re-designing chocolate chips. 09.08.2020 09:28:32 [Ökonomenstimme] Der Fall der „Cum-Ex“ Geschäfte Die Besteuerung von Dividendenzahlungen beruht in weiten Teilen der OECD-Länder auf dem Prinzip der Quellensteuer (Milanez 2017), d.h. es wird zunächst von allen Dividendenzahlungen die Steuer einbehalten. Ob tatsächlich eine Steuerpflicht besteht, wird dann im Anschluss im Rahmen der Steuerveranlagung geklärt. Quellenbesteuerung gilt eigentlich als zentrales Instrument zur Vermeidung von Steuerhinterziehung auf Sparvermögen (Johannesen 2014). Der Einsatz von Quellensteuern eröffnet allerdings auch Möglichkeiten für Steuerbetrug. 09.08.2020 12:20:33 [Trading-Treff] Stabiler DAX-Start in den August Genau 300 Punkte Wochensaldo haben den DAX von der Eröffnung am Montag bis Freitagabend wieder etwas Luft verschafft. Denn der Juli endete bereits schwach, was der Auguststart nun etwas ausgleicht. Was waren die Treiber und welche Entwicklung erwarte ich für die neue Woche? Der stärkste Tag der Woche war erneut der Montag. Auf die Kursverluste zum Monatsende Juli folgte eine starke Erholung, die den Index zunächst über 12.500 und dann im weiteren Verlauf bis Dienstag an die Abbruchkante bei 12.750 trieb. Hier traf der DAX zunächst wieder auf Widerstand am Dienstag und ebenso am Mittwoch in gleicher Höhe. 09.08.2020 14:13:38 [Start-Trading] DAX-Ausblick: Platzt die Börsenblase? Eine Börsenblase bläst sich solange auf, bis sie eines Tages platzt. Besonders die Phase, in der die Kritiker am lautesten protestieren, führt zu besonders starken Kursgewinnen. Angelockt durch das stetige Kursplus stürmen die Käufer die Aktienmärkte. An den US-Börsen ist solch ein Verlauf bilderbuchhaft zu verfolgen. Wenn dann ein Kursanstieg immer steiler wird, dann ist das Ende solch einer euphorischen Entwicklung nicht weit. Warum? Weil höher als ein senkrechter Strich kann eine Chartlinie nicht werden. Im aktuellen Börsenumfeld haben wir eine bizarre Situation. Obwohl Land und Leute von der Coronapandemie geplagt sind, steigen die Aktienkurse ungewöhnlich stark an. 09.08.2020 17:00:01 [Amerika 21] Kuba kündigt Neuerungen für Arbeitsmarkt und Privatsektor an Im Rahmen der neuen Wirtschaftsstrategie hat das Ministerium für Arbeit und soziale Sicherheit (MTSS) in Kuba Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt angekündigt. So soll die Liste der 123 erlaubten Berufskategorien für den Privatsektor entfallen. Stattdessen werden Geschäftsanmeldungen jetzt prinzipiell in allen Branchen möglich sein und über ein vereinfachtes Verfahren laufen. Staatsbetriebe erhalten größere Autonomie bei der Ausgestaltung von Löhnen und sollen neue Arbeitskräfte unbürokratischer anstellen können. Im Januar hatte Präsident Miguel Díaz-Canel ein "Arbeitsministerium ohne Hindernisse und Bremsklötze" gefordert, erklärte Ministerin Marta Feitó Cabrera in der Informationssendung "Mesa Redonda" (runder Tisch). 09.08.2020 18:45:11 [Heise] Entscheidung über Rauswurf von Wirecard aus dem Dax rückt näher Wann fliegt der insolvente Skandal-Konzern Wircard aus dem Dax, fragen sich Anleger. Klarheit soll es im Laufe der Woche geben. Bis spätestens 13. August will die Deutsche Börse das Ergebnis einer Konsultation mit Markteilnehmern über Änderungen der Index-Regeln veröffentlichen. Die Umsetzung dauert dann etwa eine Woche. Wirecard müsste noch im August die höchste deutsche Börsenliga verlassen – statt erst nach der regulären Index-Überprüfung Anfang September. Als Kandidaten für einen Aufstieg in den Index der 30 Börsenschwergewichte gelten vor allem der Essenslieferdienst Delivery Hero und der Duftstoff- und Aromenhersteller Symrise. 10.08.2020 06:28:35 [Sozialismus] Tiefe Rezession auch in der Eurozone Schon vor Corona war die Wirtschaft im Euroraum angeschlagen, jetzt steckt sie in einer massiven Abwärtsspirale. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) ist im 2. Quartal 2020 laut Statistikbehörde Eurostat um 12,1% geschrumpft. Deshalb wollen die Regierungen die ökonomischen und sozialen Folgen der Pandemie mit Konjunkturpaketen abfedern. Die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) einigten sich zuletzt auf ein 750 Mrd. Euro großes Hilfspaket, um die wirtschaftliche Erholung zu unterstützen. Viele Experten zweifeln allerdings, ob das reicht und ob damit die drängenden Strukturprobleme in Bewegung gebracht werden können. 10.08.2020 06:34:25 [Wirtschaftliche Freiheit] EZB: Auf der TLTRO-Kredit-Welle in die Zombifizierung Neben den Anleiheaufkaufprogrammen PSPP (2.253 Mrd. €), CBPP-III (285 Mrd. €), CSPP (224 Mrd. €), ABSPP (31 Mrd. €) und PEPP (383 Mrd. €) sind die sogenannten (Gezielten) Langfristigen Refinanzierungsgeschäfte – Englisch: (T)LTROs – das zweite wichtige geldpolitische Instrument der Europäischen Zentralbank. Am 24. Juni 2020 haben die Banken des Eurogebietes die vierte Runde der Gezielten Langfristigen Refinanzierungsgeschäfte III (engl. TLTRO-III) kräftig genutzt und 548 Milliarden Euro zusätzliche Kredite aufgenommen (Schnabl und Sonnenberg 2020). Der Bestand an ausstehenden langfristigen Krediten, deren Laufzeit nun überwiegend drei Jahre beträgt, ist sprunghaft auf ca. 1600 Milliarden Euro angestiegen. 10.08.2020 09:26:26 [Novo Argumente] Mut zum unilateralen Freihandel Nicht nur Trump hat eine verengte Sicht auf das Thema Welthandel. Die ökonomischen Vorteile kommen vor allem den Konsumenten zugute. Protektionismus ist ein Irrweg. Die in der Doha-Runde geführten WTO-Verhandlungen zum Abbau von Handelshemmnissen verlaufen seit fast zwei Jahrzehnten im Sand. Immerhin war mit der Hauptstadt des Wüstenemirats der Namenspate treffend gewählt – auch deshalb, weil Multilateralismus letztlich bedeutet, immer auf das langsamste Kamel in der Karawane zu warten. Der grassierende Neoprotektionismus speist sich aber nicht nur aus dem immer schon lähmend wirkenden Reziprozitätsdenken in der Außenwirtschaftspolitik. 10.08.2020 09:43:47 [Brave New Europe] COVID: The Economic Programme We Need Although about the USA the economic questions are the same as in the EU – and the policies are not that different. There continues to be enormous confusion about what we should be trying to accomplish in the next pandemic relief package. This is best demonstrated by Republicans’ obsession with getting people back to work, with a mixture of cuts to unemployment benefits and return to work bonuses. Ignoring the questionable economic logic (there is zero evidence of large numbers of jobs going unfilled), this approach also ignores the reality of the pandemic. At the start of April, both houses voted nearly unanimously to support measures that were designed to make it possible for people to stay at home rather than work. 10.08.2020 11:21:55 [Konjunktion] Der Fall des US-Dollars und der Anstieg des Goldpreises Gold und Silber wird immer dann von den Menschen nachgefragt, wenn Krisen eintreten, schwer einschätzbare Ereignisse bevorstehen oder auch geldpolitische Irrwege der Notenbanken eingeschlagen werden. Deswegen unterliegen die Edelmetalle auch spektakulären Aufschwüngen, die oftmals von intensiven Korrekturen begleitet werden. In der letzten Zeit ist insbesondere der Goldpreis stark angestiegen, was natürlich an der P(l)andemie und der daraus resultierenden politischen und wirtschaftliche Lage liegt. Viele haben daher in Erwartung schon seit langem entsprechende Bestände aufgebaut, da sie auf eine Wirtschaftskrise vorbereitet sein wollten. 10.08.2020 13:51:32 [Norbert Häring] Koloniale Denkweise und Rassismus in der Ökonomenzunft Führende Fachzeitschriften und Ökonomen in den USA sind in eine heftige Debatte über den Umgang mit rassistischen und kolonialen Denkweisen in der Ökonomik geraten. Anlässe waren ein Zeitschriftenherausgeber, dem rassistische Diskriminierung und unangemessene Äußerungen vorgeworfen wurden, und ein prominent publizierter Fachaufsatz, der evangelikale Missionierung als Mittel zur Steigerung der Arbeitsmoral mittelloser Menschen in Entwicklungsländern empfiehlt. Die Entscheidung des von der Universität Harvard herausgegebenen, weltweit führenden "Quarterly Journal of Economics" den Beitrag „Randomizing Religion” zur Veröffentlichung anzunehmen, führte zu einem Sturm der Entrüstung. 10.08.2020 17:39:40 [Norbert Häring] Die Weltbank will, dass Slumbewohnern das Wasser abgestellt wird Entwicklungsländer versuchen unter widrigsten Bedingungen, die Corona-Pandemie einzudämmen. Da propagiert die Weltbank, den Bewohnern von Slums, wo die hygienischen Bedingungen am schwierigsten sind, das Wasser abzustellen, wenn ihre Vermieter die Wasserrechnung nicht bezahlen. Dahinter steckt eine menschenverachtende Grundphilosophie von Entwicklungsarbeit. Die Philosophie der Weltbank heißt seit etwa zwei Jahrzehnten “nachhaltige Entwicklung”; “nachhaltig” im Sinne von auf Dauer gewinnträchtig. Die Entwicklungsarbeit soll, wo immer möglich, in Partnerschaft mit privaten Unternehmen und ihren Stiftungen geschehen, denn nur wenn jemand an Entwicklungspolitik nachhaltig Geld verdienen könne, fließe genug Geld hinein, um nachhaltig etwas zu bewirken. 10.08.2020 18:53:37 [Junge Welt] Handelskrieg: Zwischen zwei Stühlen Vor etwas mehr als zwei Wochen erhielt der niederländische Hightechkonzern ASML in San Francisco den SEMI Americas Award – den höchsten Preis, den ein Unternehmen in der Branche gewinnen kann. Doch nicht alle US-Bürger sind begeistert von den Leistungen der Firma aus der Nähe von Eindhoven: Präsident Donald Trump fährt ihr seit geraumer Zeit in die Parade (siehe jW vom 29. Januar). ASML hat ein Gerät entwickelt, das mit Hilfe von extremem ultravioletten Licht (EUV) deutlich mehr Informationen auf einen noch kleineren Mikroprozessor packen kann als alle anderen Verfahren. 11.08.2020 06:37:21 [Wirtschaftliche Freiheit] Fliege, Spinne, Kapitalmarktaufsicht Es steht zu befürchten, dass die Vorgänge um Wirecard die ohnehin geringe öffentliche Akzeptanz von Kapitalmärkten und deren Wirken reduzieren. Das wird es der Politik erleichtern, die Rolle der Marktmechanismen in der Marktkontrolle noch weiter zurückzudrängen. Ausgerechnet Regierungs- und Aufsichtsversagen wird man zum Anlass einer weiteren Ausweitung solcher nicht-marktlicher Kontrollmechanismen nehmen. Dabei wäre es an der Zeit, nicht nur über Finanzaufsicht und die Kontrolle von Finanzmärkten durch eine gestärkte BaFin, sondern über die Stärkung der Kontrolle durch Marktmechanismen zu diskutieren. 11.08.2020 08:57:24 [Moment] Die Ideologie der kaputten Brücken bedroht Europa Vor nicht ganz zwei Jahren stürzte eine der wichtigsten Brücken Italiens ein: die Morandi-Brücke in Genua. Der Kollaps riss 43 Menschen in den Tod, denen wortwörtlich die Straße vor den Füßen wegbrach. Eine wesentliche Zufahrtsstraße mit vormals über 1000 LKWs pro Tag zum bedeutendsten Hafen Italiens stand eingebrochen in der Landschaft. Die Bilder aus Italien gingen um die Welt. Am Dienstag wurde innerhalb von sieben Monaten im Rekordtempo der Rohbau der neu gebauten Brücke fertig gestellt. Für das schwer von Euro-Krise, Sparpolitik, und Corona gebeutelte Land ist es ein Hoffnungsschimmer am Horizont, der den Beginn der „Wiederauferstehung“ des Landes nach Corona signalisieren könnte.

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	01.08.2020 07:08:36 [Peira] Das goldene Kalb namens Digitalisierung In vielen Ländern gibt es derzeit eine hart erkämpfte und teuer bezahlte Corona-Verschnaufpause. Jetzt wird hier nicht nur darüber nachgedacht, wie die Schäden zu reparieren oder absehbare noch zu vermeiden wären, sondern auch, wie das normale Leben danach in Zukunft aussehen sollte. Diese Debatte steht bei uns jetzt hoch im Kurs, gerade weil wir auf eine neue Nachdenklichkeit hoffen. Werden die Erfahrung der Einschränkungen und persönlichen Verluste zur Rückbesinnung auf eine neue Bescheidenheit führen? Dies ist etwa die Hoffnung von Klimaaktivisten. 01.08.2020 13:44:37 [RND - Redaktionsnetzwerk Deutschland] “Das Leben ist keine Videokonferenz” Verändert sich unser Land durch die Corona-Krise für immer? Die Soziologin Jutta Allmendinger spricht im Interview über den Trend zum Homeoffice - und darüber, was er für die Gesellschaft bedeutet. Frau Allmendinger, leben wir nach Corona in einem anderen Land als vorher? Ja. Die Menschen sind sich bewusster über die Verletzlichkeit des Lebens und verstehen deshalb die Notwendigkeit staatlichen Handels besser. Gleichzeitig haben wir erkannt, welche Bedürfnisse und Werte für uns besonders wichtig sind. Das gilt vor allem für die sozialen Kontakte, die wir vorher oft für selbstverständlich genommen haben. Zwar wissen wir jetzt, dass sich vieles digital organisieren lässt. Doch das Leben ist keine Videokonferenz. 01.08.2020 14:09:12 [Sputnik] „Psiram“: Wie im Lexikon-Stil denunziert wird Eine ominöse Internet-Seite sammelt seit Jahren Informationen über kritisch denkende Menschen, Organisationen und Medien wie „Sputnik“ oder „RT“ und veröffentlicht diese im Stil von „Wikipedia“. Die Rede ist von „Psiram“. Die selbsternannte Aufklärungs-Seite im Internet – „Psiram“ – hieß nicht immer so. Im Jahr 2012 benannte sich die Website um. Zuvor hieß das Projekt „Esowatch“. Seitdem wollen die namentlich nicht bekannten Betreiber und Macher der Seite, die noch nicht einmal ein voll gültiges Impressum angeben, „gegen irrationale Überzeugungssysteme“ aufklären. 01.08.2020 16:12:39 [TAZ] Wie die Säue zur Schlachtbank Der Tönnies-Skandal zwingt uns zum Hingucken. Tier und Mensch verdienen viel mehr Wertschätzung, als ihnen zukommt. Jetzt schlachtet er wieder. Der größte Schlachthof Europas von Clemens Tönnies in Rheda-Wiedenbrück darf im Einschichtbetrieb mit reduzierter Schlagkraft und mit neuem Sicherheitskonzept wieder Fleisch produzieren. Begleitet war der Neustart von unverschämten Forderungen des Milliardärs und Kotelett-Kaisers. Tönnies hatte mit dem heftigen Corona-Ausbruch die gesamten Landkreise Gütersloh und Warendorf in Geiselhaft genommen. 01.08.2020 16:18:12 [Junge Welt] Korruption bei »Syrien-Hilfe« Auf der deutschen Website der »Weißhelme« heißt es: »Unterstützen Sie Syriens Helden. Die Weißhelme geben alles. Geben Sie Ihnen etwas zurück: eine Spende, die ihre lebensrettende Arbeit fördert«. Jetzt wird von finanziellen Unstimmigkeiten bei den »Zivilschutzkräften« berichtet, und die Bundesregierung fordert knapp 50.000 Euro zurück, teilte die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf das Auswärtige Amt am Donnerstag mit. Die »Weißhelme« wurden von westlichen Staaten und Organisationen mit Preisen für ihre »Rettungsarbeit« geehrt. Ihr Leiter Raed Saleh sprach im Parlament, wurde im Élysée-Palast in Paris und im Auswärtigen Amt in Berlin empfangen. 01.08.2020 17:46:11 [Ceiberweiber] Ist der Commerzialbank-Skandal Doskozils Ende? Man weiß, dass Typen wie der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil Probleme mit Frauen in Männerjobs haben. So sollte man auch seine Angriffe auf SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner bewerten, die beide nichts damit zu tun haben, dass auch an einer Frau qualifiziert Kritik geübt werden kann. Er lenkt jetzt davon ab, dass ihm die Affäre um die Commerzialbank Mattersburg auf den Kopf fallen wird, die natürlich sehr viel mit dem Land zu tun hat. Die Landesregierung delegierte die Revision des größten Anteilseigners, einer Kreditgenossenschaft, an die Firma TPA, die auch die Commerzialbank und Wirecard CEE in Graz prüft und deren größter Kunde die Signa Holding ist. 01.08.2020 17:58:08 [Brave New Europe] Digital Platforms and the Pandemic It’s almost six months since the pandemic crisis started in Europe. What have you observed in terms of the impact on the gig economy? The big trend is just the sheer number of people relying on digital platforms to make a living and who have seen demand on those platforms drop spectacularly, and thus have not been able to work but still have all the same costs, often including work costs. I’ve been doing research with delivery drivers and private hire drivers, and I had a conversation with one who said: “I’ve got a car I need to continue to make payments on, I’m scared of going to work because I’m worried about Covid, there could be an infected passenger and I don’t want to bring it back to the family home. But I’ve got no choice but to keep going out to work.” 01.08.2020 19:21:51 [NachDenkSeiten] Weshalb Großbritanniens Leiden an Covid ein Menschheitsverbrechen ist Eines der Länder, das die Pandemie weltweit am heftigsten getroffen hat, ist das Vereinigte Königreich. Es rächt sich, dass das staatliche Gesundheitssystem, der National Health Service, schon seit Jahren entkernt wird. Bereits Ende der 1970er Jahre stand die Privatisierung dieses nationalen Heiligtums auf Margaret Thatchers Agenda. Sie wurde bewusst schleichend, kaum merklich betrieben. Schließlich hätte den Regierenden sonst massiver öffentlicher Protest geblüht. Wie weit der Privatisierungsprozess schon gediehen ist, lässt sich jetzt schlaglichtartig an den Verheerungen durch das Coronavirus ablesen. Die Briten hatten nicht einfach nur Pech. Vielmehr hat sie ihre politische Führung ins Messer laufen lassen. 01.08.2020 19:38:06 [Blätter für deutsche und internationale Politik] Das große Schlachten Erst wenn das Hochwasser abläuft“, bemerkte Warren Buffet einmal, „sieht man, wer nackt gebadet hat.“ Auf unsere Gesellschaft wirkt die Covid-19-Pandemie wie eine Ebbe von historischen Ausmaßen, legt sie doch Schwachstellen und Ungleichheiten bloß, die in normalen Zeiten unentdeckt blieben. Das zeigt sich nirgendwo deutlicher als im amerikanischen Ernährungssystem. Eine Abfolge von Schocks hat schwache Kettenglieder unserer Lebensmittelversorgung kenntlich gemacht, welche die Gefahr heraufbeschwören, dass unsere Ladenregale bald so lückenhaft und unvorhersehbar bestückt sein könnten wie einstmals die im früheren Ostblock. 02.08.2020 10:41:45 [Ceiberweiber] Commerzialbank-Affäre: Landesrat Illedits als Bauernopfer Eben attackierte Landeshauptmann Hans Peter Doskozil noch andere wegen der Pleite der Commerzialbank, nun trat Landesrat Christian Illedits zurück. Er „erinnerte“ sich plötzlich daran, dass er einen Goldbarren als Geschenk angenommen hatte, nachdem es eine anonyme Anzeige gab. Als „sein“ Anwalt fungiert Johannes Zink von HBA, ein Kanzleipartner von Mark Tuttinger, den Doskozil einst gegen Airbus engagierte und den er an den Ex-Abgeordneten Peter Pilz „auslieh“, der sein Verbündeter gegen Airbus und gegen Ex-Landesrat Norbert Darabos war. 02.08.2020 10:53:10 [Junge Welt] Geschichtsfälschern Kontra geben Russland wird auch künftig alle Versuche energisch zurückweisen, die historische Wahrheit über den Zweiten Weltkrieg zu verdrehen. Die Aufrechterhaltung des Gedenkens an den Zweiten Weltkrieg, den beispiellosen heldenhaften Mut, den der sowjetische Vielvölkerstaat für die Befreiung Europas vom Nazismus zeigte, ist für unser Land von unvergänglicher Bedeutung. Gerade deshalb wurde das laufende Jahr vom Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir W. Putin, zum Jahr der Erinnerung und des Soldatenruhms erklärt. Die UdSSR leistete einen entscheidenden Beitrag zur Zerschlagung des Hitlerfaschismus und musste dafür einen furchtbar hohen Preis zahlen: 27 Millionen Menschenleben, unermessliche Zerstörungen, Leid und Elend einfacher Menschen. 02.08.2020 12:38:02 [Neues Deutschland] Landminen: Tod in Spielzeuggestalt »Bömbchen« und Landminen - die Länder Südostasiens leiden bis heute unter den Folgen des Krieges der USA vor 50 Jahren. Das Wechselgeld hat sie zwischen Zeigefinger und Mittelfinger geklemmt. Das Ticket steckt zwischen Mittelfinger und Ringfinger. Die Verkäuferin am Ticketschalter des Cambodian Landmine Museum bei Siem Reap muss sich zu helfen wissen, denn sie muss mit ihrer linken Hand auskommen, die rechte steht nicht mehr zur Verfügung. Bei einer Explosion wurde ihr der komplette Unterarm abgerissen. Ein Unglück, das in Kambodscha und Laos immer wieder vorkommt. 02.08.2020 14:35:31 [Gewerkschaftsforum] Das universelle Grundeinkommen Der feuchte Traum des Weltwirtschaftsforums. Das Weltwirtschaftsforum, der Club der größten multinationalen Konzerne, propagiert seit einigen Jahren die Idee des weltweiten universellen Grundeinkommens. Dahinter steckt nicht Menschenfreundlichkeit, sondern Machtkalkül und Gewinnstreben. Die Überschneidungen mit den Kampagnen gegen das Bargeld und für die biometrische Identifizierung sind enorm. Seit Längerem habe ich auf dem Plan, über das Universal Basis Income (UBI), das universelle Grundeinkommen, zu schreiben. Das ich es jetzt endlich tue, hat seinen Anlass darin, dass im Sudan dieses Konzept nun erstmals umgesetzt wird. 02.08.2020 14:45:00 [Telepolis] Trotz Corona-Pandemie wird Syrien ausgehungert Mitten in der Coronakrise verhängten die USA neue Sanktionen gegen Syrien. Das Land steht kurz vor der größten Hungerkrise seit Kriegsbeginn. Wieder einmal trifft es nicht die Verantwortlichen der desaströsen Situation in Syrien, sondern die Bevölkerung. In Nordsyrien scheint die Türkei neue Annexionen vorzubereiten. Die Bundesregierung stuft die Operationen der Türkei im Gebiet der Selbstverwaltung als völkerrechtswidrig ein und will NGOs, die in Nord- und Ostsyrien tätig sind, mit einer Million Euro gegen die Covid-19-Pandemie unterstützen. 02.08.2020 16:23:07 [NachDenkSeiten] Todesstoß für Moskauer „Insel des Sozialismus“ Am Südrand von Moskau liegt ein landwirtschaftlicher Betrieb mit dem Namen Lenin-Sowchose. Bei dem Namen könnte man denken, es handelt sich um einen Betrieb, bei dem nichts mehr richtig funktioniert. Doch die Lenin-Sowchose mit ihren 300 Mitarbeitern überzeugt durch Effizienz und gute Sozialleistungen. Nun wird der Leiter der Sowchose massiv unter Druck gesetzt – mutmaßlich, weil er bei der letzten Präsidentschaftswahl als Kandidat der Kommunistischen Partei angetreten war und ein gutes Ergebnis erreicht hatte. 02.08.2020 18:46:30 [Migazin] Abschiebungsvollzugsdefizit: Statistisch fragwürdig, aber gut für Schlagzeilen Seit 2015 wiederholt sich die Debatte in ermüdend geringen Abständen: Zu viele Abschiebungen würden scheitern, weil sich abgelehnte Asylsuchende ihrer Abschiebung vermeintlich entziehen oder sich dieser widersetzen, behaupten Politiker und auch Medien gerne. Es läge also ein „Vollzugsdefizit“ bei Abschiebungen vor. Statistisch belegen lässt sich diese Argumentation jedoch nicht – im Gegenteil. Der häufig zu hörende Vorwurf, dass sich Betroffene gegen die Abschiebung wehren würden oder nicht anzutreffen seien, gipfelt in regelmäßig wiederkehrenden großen Schlagzeilen wie „drei von vier Abschiebungen scheitern“. 03.08.2020 07:19:46 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung] China gelingt Neustart der Wirtschaft Das hatten die Peking-Astrologen nicht auf ihren Wahrsage-Kristall-Kugeln: Die Rückkehr der chinesischen Wirtschaft auf den Wachstumspfad bereits im zweiten Quartal, nach dem historischen Einbruch von – 6,8 Prozent im vorhergehenden Vierteljahr. Die meisten prophezeiten stattdessen, auf das Jahr bezogen, eine wirtschaftliche Rezession; die erste seit Maos Todesjahr 1976. Damals war die chinesische Wirtschaftsleistung um 5,5 Prozent zurückgegangen, auf ein BIP von 154 Milliarden Dollar. Seither folgten 43 Jahre ununterbrochenen Wachstums, mit Raten im Durchschnitt von neun Prozent. Die chinesische Wirtschaft war 2019 mit 14.140 Milliarden Dollar 92-mal so stark wie 1976. 03.08.2020 09:28:02 [Ceiberweiber] Die Commerzialbank, Doskozil und der burgenländische Sumpf Landeshauptmann Hans Peter Doskozil versucht, den Skandal um die Commerzialbank von sich fernzuhalten, doch das wird ihm nicht gelingen. Er wurde ja nach einem sorgfältigen Plan LH, um das „Werk“ Hans Niessls inklusive aller Fehlentwicklungen fortzuführen. Und es war Niessl, der dem Direktor der Commerzialbank Mattersburg das Große Ehrenzeichen des Landes überreichte, was heute Grund zum Fremdschämen ist. Nun brachte Landesrat Christian Illedits ein Bauernopfer, indem er zurücktrat; er war dabei ganz allein und Doskozil kommentierte hinterher. Kaum jemand glaubt aber die Geschichte, dass er nach einer anonymen Anzeige von Reue gepackt wegen der Annahme eines Goldbarrens als Geschenk des SV Mattersburg die Konsequenzen zog. 03.08.2020 09:50:43 [Brave New Europe] Scotland is spiralling towards an Economic Crisis Does anyone else find it more alarming than surprising that nearly six months after getting advanced warning about the approach of the worst economic crisis since the Great Depression Scotland doesn’t seem to be discussing economic recovery with any hint of seriousness? The progressives have signed their various letters of high-level principles, the Edinburgh financial sector is inventing a new kind of Scotland capitalism where they still run the economy but using your money, and the lobbyists all have their hands out. That’s pretty well it. This is what Alyn Smith means by ‘the centre’ – adjectives for the poor, power, money and control for the rich, and a very comfortable living for those like himself watching from above. 03.08.2020 13:31:45 [RT Deutsch] Gefahr eines Rassen- oder Bürgerkriegs realer denn je Die Demokratische Partei der USA und ihre eifrig Intrigen schmiedenden Parteiaktivisten werden alles in ihrer Macht Stehende tun, um Donald Trump loszuwerden. Sie arbeiten im engen Schulterschluss mit ihren Freunden bei den Fake-News-Medien, die die bundesweit wütenden Ausschreitungen, Rassenkriege, Plünderungen und Brandstiftungen in ihrer Berichterstattung als nichts anderes als "friedliche Proteste" bezeichnen. Die harte Wahl, vor der die US-Bürger bei den Präsidentschaftswahlen 2020 stehen werden, läuft auf die Entscheidung zwischen einem modifizierten Trump oder den unbekannten Handlangern seines Rivalen Joe Biden hinaus. 03.08.2020 15:09:24 [TauBlog] Liebling „Covidiot“ Das Etikett „Covidiot“ wird in diesen Tagen gern verteilt, an Menschen, die die Pandemie bagatellisieren, aber auch an diejenigen, die eine kritische Haltung einnehmen und beispielsweise Maßnahmen der Regierung hinterfragen oder diese ablehnen. Als „Covidioten“ müsste man dann aber auch Bundes- und Landesregierungen bezeichnen, die das Virus lange Zeit verharmlost haben, folglich viel zu spät auf die Pandemie reagierten und dann einen Lockdown verhängen mussten, der nun eine schwere Wirtschaftskrise ausgelöst hat. Die Verharmloser von einst tun jetzt aber so, als hätten sie immer richtig gelegen und diffamieren Protestierende auf den Straßen, die die Regierungshaltung nicht teilen, um so energischer. 03.08.2020 17:01:21 [WSWS] Zehn Jahre seit WikiLeaks‘ Publikation der Afghanistan-Kriegsprotokolle Am Samstag, den 25. Juli sind zehn Jahre vergangen, seit WikiLeaks die Kriegsprotokolle aus Afghanistan veröffentlicht hat. Diese riesige Fundgrube an durchgesickerten US-Militärdokumenten vermittelt einen beispiellosen Einblick in den verbrecherischen Charakter eines Krieges, der inzwischen der längste in der amerikanischen Geschichte geworden ist. Die Dokumente wurden mit Kommentaren, Analysen und Kontextmaterial in Zusammenarbeit mit der New York Times, dem Guardian und dem Spiegel veröffentlicht. Nur etwa drei Monate vorher hatte WikiLeaks das berüchtigte „Collateral Murder“ Video veröffentlicht, das 2007 ein Massaker der US-Armee an Zivilisten, darunter zwei Reuters-Journalisten, im Irak öffentlich sichtbar machte. 03.08.2020 18:55:26 [Egon W. Kreutzer] Corona und das BIP – wie schwer es die Wirtschaft wirklich erwischt hat Lange hat es der Tübinger/Linzer Professor Friedrich Schneider nicht mehr in die Schlagzeilen geschafft. Zu Zeiten des Schröder’schen Forderns und Förderns wurden seine Zahlen zum Ausmaß der Schwarzarbeit von den Medien emsig verbreitet, um die Mär von den schwarz arbeitenden Sozialschmarotzern zu unterstützen und den Repressionsapparat der Job Center und ARGen zu rechtfertigen. Nun ist er wieder da. Die Corona-Krise hätte den Beschäftigten – sei es wegen Kurzarbeit, sei es wegen Entlassung – mehr Zeit verschafft, sich per Schwarzarbeit etwas hinzu zu verdienen. Da trapst sie wieder, die Nachtigall! 04.08.2020 07:02:17 [Tagesspiegel] Diese zehn Vermieter treiben den Mietspiegel besonders in die Höhe Datenanalyse zur Mietpreisbremse. Mehr als 16 Euro je Quadratmeter für eine Wohnung, wo laut Mietspiegel ortsüblich nur halb so viel Miete bezahlt wird. Wiederholte Überschreitungen der Höchstmieten nach Mietpreisbremse um mehr als 50 Prozent. Vermieter, die das Marktmögliche maximal ausreizen oder sogar darüber hinausgehen, sind nicht selten in Berlin. Dies zeigt eine Auswertung von über 5000 Fällen durch das Portal „wenigermiete.de“ in Austausch mit dem Tagesspiegel. Unter den auffälligsten „Mietentreibern“ sind Konzerne wie Akelius, die den Vorwurf aber abweisen. 04.08.2020 09:29:29 [Brave New Europe] BP spends „Low Carbon“ Money on Fossil Fuels Is anyone really surprised? Most “green finance” is questionable and authorities seem to be hardly concerned. Profits always come first. The oil giant BP has used money from a “low carbon transition” fund to buy shares in companies developing new ways to find and use fossil fuels, Unearthed can reveal. Companies using AI to help drill for oil, a private jet app developer and a firm generating carbon emissions from fossil fuels to create animal and fish feed are among those to have received substantial investment, alongside investments in clean energy. 04.08.2020 11:41:05 [Moon of Alabama] TikTok - How The White House Helped U.S. Investors To Raid A Chinese Company (Anm. v. NNE: Der Blog "Moon of Alabama" beleuchtet in diesem Artikel die Machenschaften der US-Regierung bei der feindlichen Übernahme des US-Geschäfts der Firma hinter der App TikTok.) Artikeltext: In 2017 the Chinese company ByteDance bought the Shanghai-based video app Musical.ly in a $1 billion deal and relaunched under the name TikTok. The app allows its users to create and share short videos with special effects. It was a great success and the app now has more than 80 million active users in the U.S. alone. The Chinese version Douyin is separate and has even more. 04.08.2020 15:36:16 [RT Deutsch] Corona-Demo in Berlin: Die Ära der postfaktischen Wahrheit Am 1. August zog eine denkbar bunte Mischung gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung durch Berlin. Schon im Vorfeld wurden Teilnehmer der Veranstaltung massiv verunglimpft. Dann sollte die Demonstration vorzeitig aufgelöst werden. Die Menschen verweigerten den Gehorsam. Wir stecken mitten in der postfaktischen Zeit, im großen Tauziehen um eine Wahrheit, die mit Tatsachen oder Realitäten nichts mehr zu tun haben braucht. Sie muss nicht mehr verifizierbar sein. Es reicht vollkommen aus, wenn die Menschen an sie "glauben". Und dieser Glaube ist die Ressource unserer Zeit. 04.08.2020 18:54:16 [WSWS] EU rettet die Superreichen, während die europäische Wirtschaft zusammenbricht Die Konjunkturzahlen von Eurostat für das zweite Quartal zeigen, dass die europäische Wirtschaft gerade den schwersten und abruptesten Zusammenbruch ihrer Geschichte erlebt hat. Bereits vor der Corona-Pandemie glitt Europa in eine Rezession ab. Im vierten Quartal 2019 stagnierte die Wirtschaft Deutschlands, in Frankreich ging sie um 0,1 Prozent zurück und in Italien um 0,4 Prozent. Der Abfall des Geschäftsklima-Index angesichts der Pandemie und der Auswirkungen der Lockdown-Maßnahmen haben mittlerweile einen beispiellosen Zusammenbruch der Wirtschaft ausgelöst. 04.08.2020 20:38:13 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung] Die USA im Südchinesischen Meer “Das chinesische Virus”, Strafzölle auf chinesische Waren, die Huawei-Sanktionen, die Liefer-Embargos, der interne Nationalitäten-Konflikt Xinjang, das Sicherheitsgesetz in Hongkong, ein irriger Aufenthaltsentzug für Studenten chinesischer Nationalität, die Schließung von Konsulaten und zuletzt die verschärften militärischen Übungen der US-Flotte im Südchinesischen Meer sind die aktuellen US-amerikanischen Akzentuierungen eines bedrohlich anmutenden Wirtschaftskrieges zwischen den USA und der Volksrepublik China. Im Juni diesen Jahres hielt die chinesische Marine wie gewöhnlich Militärübungen im Südchinesischen Meer ab. 05.08.2020 06:44:04 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft] Keine Frage der Moral Es geht nicht um Gesinnung, sondern ums Geschäftsmodell: Um Rassismus zu bekämpfen, muss man die Macht der Konzerne bekämpfen. Seit Beginn der Aufstände gegen Polizeibrutalität und ethnische Ungerechtigkeiten Ende Mai überschlagen sich die Konzerne, um Stein und Bein zu schwören, dass sie gegen Rassismus seien. Der internationale Wirtschaftsprüfungsriese KPMG veröffentlichte den Blogeintrag eines Seniorpartners, in dem dieser erklärt, warum er Juneteenth feiert, den Gedenktag zur Erinnerung an die Befreiung der Sklaven. Die Firma Gushers, ein Fruchtsnackhersteller im Besitz von General Mills, twitterte: „Gushers wäre nicht Gushers ohne die Schwarze Gemeinschaft und eure Stimmen.“ 05.08.2020 11:26:04 [Junge Welt] Krieg in Afghanistan: Knackpunkt Gefangene In Afghanistan sind die Verhandlungen über einen Gefangenenaustausch, die am 1. April begonnen hatten, ins Stocken geraten. Praktisch ist dieser Austausch, der die Freilassung von 5.000 Gefangenen der Regierung in Kabul und 1.000 Gefangenen der Taliban vorsieht, schon weitgehend durchgeführt. Die Regierung hat nach unterschiedlichen Aussagen 4.500 bzw. 4.600 gefangene Aufständische entlassen, und die Taliban haben ihren Teil des Deals ebenfalls erfüllt. Gestritten wird jetzt um nach unterschiedlichen Aussagen 400 bzw. 500 inhaftierte Taliban, deren Entlassung die Regierung mit der Begründung verweigert, dass deren Verbrechen zu schwerwiegend seien. Mehrere von ihnen sind zum Tode verurteilt. 05.08.2020 11:42:53 [Brave New Europe] Italexit: The Hope of Southern Europe An Interview with Senator Gianluigi Paragone, founder of Italexit. On 23 July 2020 the ray of hope that many of us had been waiting for for a long time in southern Europe finally became a reality. This hope is called Italexit, a party created by 48-year-old Italian Senator Gianluigi Paragone. Italexit is a complex and inevitably cross-cutting project. The three factors for achieving such transversality are, in Paragone’s words, socialism, Catholicism, and liberalism (not neo-liberalism, which he is strongly opposed to). A difficult balance, but enormously hopeful. Like all hope, Italexit also contains a riddle that we cannot yet unravel. We will have to watch its development and its political action. 05.08.2020 15:34:38 [Kontext Wochenzeitung] Grüner Wasserstoff: Ein Schwabe für Mali Trifft ein skandalumwitterter Unternehmer aus Mali, dessen Firma Wasserstoff nach Europa verschiffen will, auf den Waiblinger Bundestagsabgeordneten Joachim Pfeiffer. Der Schwabe sitzt im Firmenbeirat des Maliers. Und bestimmt als energiepolitischer Sprecher der CDU mit, woher Deutschland Millionen Tonnen Wasserstoff importiert. Einen Interessenkonflikt erkennt er nicht. Politik schreibt manchmal Geschichten, wie sie das Leben nicht besser schreiben könnte. Etwa die des CDU-Jungstars Philipp Amthor. Mitte Juni hatte "Der Spiegel" die Lobbyarbeit des 28-jährigen Bundestagsabgeordneten für das New Yorker Start-up Augustus Intelligence aufgedeckt. 05.08.2020 19:11:43 [Ceiberweiber] Commerzialbank-Skandal: Die Suche nach dem größeren Ganzen Eine Mischung aus Landkrimi, Provinzposse und Thriller wird gerade im Burgenland geliefert; es geht um die Aufarbeitung des Skandals um die Commerzialbank Mattersburg. Man kann dabei an jeder Ecke, bei jedem weiteren Detail neue Abgründe entdecken und sich fragen, was alles wie zusammenhängt. Weil das Regionalmanagement Burgenland – das über die Firma Land Burgenland zur Landesholding gehört – vor der Banksperre noch 1,2 Millionen Euro abziehen wollte, wird darüber diskutiert, welche Rolle Landeshauptmann Hans Peter Doskozil dabei wirklich hatte. 06.08.2020 07:19:21 [TAZ] Hinweise zu rechtem Netzwerk ignoriert: Der unerwünschte Informant Ein Mann wendet sich mit Interna über das rechte Hannibal-Netzwerk an den Verfassungsschutz. Doch die Informationen versickern. An einem Nachmittag im Juni sitzt ein Parlamentarier in einer Anwaltskanzlei einem Mann mit vielen Geheimnissen gegenüber. Das Treffen findet in Schwerin statt. Der Politiker heißt Dirk Friedriszik, er sitzt für die SPD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und sucht Antworten auf die Frage, wieso sich rechtsextreme Polizisten, Reservisten und Bundeswehrsoldaten miteinander vernetzen konnten, wieso sie Feindeslisten schrieben, womöglich rechtsextremen Terror vorbereiteten und was das alles mit einem Verein zu tun hat, den eine Handvoll Elitesoldaten und Freimaurer gründeten: Uniter, den Verein des Ex-KSK-Soldaten und Preppers Hannibal. 06.08.2020 09:02:58 [Netzpolitik] Aktionskünstler sprechen als falsches Bundesamt mit Chefetagen von Konzernen Das Peng-Kollektiv hat im Namen eines fiktiven „Bundesamtes für Krisenschutz und Wirtschaftshilfe“ mit den Vorständen von Konzernen gesprochen und versucht den Unternehmensvertretern – es waren nur Männer – kritische Zitate zu Kapitalismus und Klima-Krise zu entlocken. Neben dem DAX-Konzern RWE haben sich auch die Chefetagen von Westfleisch, BMW, der Hamburger Flughafen, die Gesundheitskonzerne Asklepios und Helios sowie der Immobilienkonzern Vonovia auf die Gespräche mit den Aktionskünstlern eingelassen. Herausgekommen ist eine fiktive, investigative Reportage, die Peng selbst im „Funk“-Format veröffentlicht hat. 06.08.2020 11:25:16 [Telepolis] Ein verdrängter Völkermord? Vor 30 Jahren besetzten Truppen von Saddam Hussein das benachbarte Kuwait. Der UN-Sicherheitsrat verhängte daraufhin ein totales Wirtschaftsembargo gegen den Irak. Doch erst eine militärische Intervention brachte im Frühjahr 1991 die Befreiung Kuwaits, die Sanktionen blieben allerdings bis zum Jahr 2003 bestehen. Deren verheerende Folgen setzen manche mit einem Völkermord gleich - und sind doch bis heute weitgehend unbekannt. Bereits zehn Jahre vor der Besetzung Kuwaits - am 22. September 1980 - ließ Saddam Hussein ein benachbartes Land überfallen. Der irakische Diktator glaubte nämlich, dass der Iran nach der islamischen Revolution von Anfang 1979 geschwächt sei und er dementsprechend leichtes Spiel haben würde. 06.08.2020 13:28:07 [Der Freitag] An die Atombombe gewöhnt USA: Die nukleare Bedrohung wird oft verdrängt. Historiker streiten über das Motiv der Angriffe auf Hiroshima und Nagasaki vor 75 Jahren. Der gedankliche Umgang mit der Gefahr eines Atomkrieges ist in den USA mindestens so kompliziert wie das Verständnis für eine exponentielle Vermehrung des Corona-Virus. Ein Dreivierteljahrhundert ist vergangen seit den Atomangriffen auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki. Inzwischen sind neun Staaten im Besitz von mehr als 14.000 Kernwaffen, vornehmlich Russland und die USA. Häufig werden die Arsenale „modernisiert“, auch deshalb hat das US-Wissenschaftsmagazin "Bulletin of the Atomic Scientists" die Zeiger seiner symbolischen Weltuntergangsuhr in diesem Jahr von zwei Minuten auf 100 Sekunden vor zwölf gestellt. 06.08.2020 15:05:28 [TAZ] Die verstrahlte Gesellschaft Vor 75 Jahren verseuchten Atombomben Hiroshima und Nagasaki. Seither kämpfen die Japaner mit Erkrankungen – und Politikern, die ihr Leid ignorieren. Auf dem Bürgersteig einer Nebenstraße in der Stadtmitte von Hiroshima markiert eine unscheinbare Gedenktafel das Hypozentrum. 580 Meter über diesem Punkt zündete am 6. August 1945 um 8.15 Uhr die erste jemals im Krieg eingesetzte Atombombe. Ein Foto auf der Tafel zeigt das verwüstete Stadtzentrum unmittelbar nach der Explosion. Ab und an legt dort jemand Blumen für die Opfer ab. Ihre Zahl wird auf 140.000 geschätzt. 06.08.2020 16:36:03 [NachDenkSeiten] „Regen der Zerstörung aus der Luft“ 75 Jahre nach dem Abwurf zweier Atombomben über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945 wird vor allem in den USA noch immer heftig darüber gestritten, ob deren Einsatz „notwendig und gerechtfertigt“ war. Die Aufarbeitung dieses dunklen Kapitels begann erst reichlich zwei Jahrzehnte nach Kriegsende und ein „Bewältigen der Vergangenheit“ steht noch immer aus. Beim alljährlichen Gedenken an die ersten Atombombenopfer bleibt das Schicksal der Koreaner weitgehend ausgeklammert. Während die Opferrolle Japans bei den Gedenkfeiern im Zentrum der weltweiten Aufmerksamkeit steht, wird Japans historische Täterrolle in seinen Nachbarländern China und Korea geflissentlich verdrängt. 06.08.2020 19:49:41 [Netzpolitik] Unter dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz sind nicht alle gleich Die Social-Media-Plattformen Facebook, Twitter, TikTok und Youtube haben ihre Transparenzberichte gemäß dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) für das erste Halbjahr 2020 vorgelegt. Vergleichbar sind die Zahlen nur schwer, da die Betreiber noch immer keine einheitlichen Meldewege vorweisen können: TikTok verzeichnet von Januar bis Juni 2020 insgesamt 141.830 gemeldete Straftaten. Rund 28.000 Fälle von Beleidigung wurden von Einzelpersonen oder Beschwerdestellen als häufigste Straftat gemeldet. Bei Facebook gingen laut Transparenzbericht hingegen nur 4.292 Meldungen nach dem NetzDG ein. Auch hier war Beleidigung mit 2330 Beschwerden der häufigste Grund, gefolgt von Volksverhetzung (1697) und Übler Nachrede (1677). 06.08.2020 20:09:08 [Brave New Europe] The Economic Cost of UK School Closures Schools across the UK have been closed to most students since March 2020. They are scheduled to reopen in September, according to Department for Education guidelines, but concerns about further closures remain as a second wave of the pandemic is a distinct possibility in the autumn. There is an open epidemiological debate on the effect of school openings on the rate of COVID-19 spread. Evidence from Saxony in Germany showed a very low infection rate for students and staff when schools reopened, although the researchers note that the infection rate in Saxony was low overall. Contact tracing in South Korea indicates that children under the age of 10 are far less likely to spread the virus, but that teenage children pose similar risks as do adults. 07.08.2020 06:41:05 [Wirtschaftliche Freiheit] Die Notkreditprogramme der Fed In der Weltwirtschaftskrise wurde der Fed 1932 durch eine Ergänzung des Notenbankgesetzes in Notfällen das Recht eingeräumt, Kredite auch an Institutionen außerhalb des Finanzsektors zu vergeben. Dazu wurde die Section 13(3) in den Federal Reserve Act eingefügt. Bereits in der Krise von 2008 hat die Fed auf diesen seit Jahrzehnten ungenutzten Passus zurückgegriffen und zahlreiche Notkreditfazilitäten aus der Taufe gehoben. In der aktuellen Krise hat die US-Notenbank erneut in diese Werkzeugkiste gegriffen und in kurzer Zeit, zwischen dem 17. März und dem 9. April, elf Notkreditprogramme angekündigt. 07.08.2020 09:09:02 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft] „Kein Handelsabkommen ohne Umweltschutz und Menschenrechte!“ Die Abholzung des Amazonas verschärft sich. Auch die EU ist verantwortlich dafür, die Rodungen zu stoppen. Was passiert derzeit im brasilianischen Teil des Amazonas und was hat das mit Europa zu tun? Der brasilianische Regenwald ist einer der wichtigsten Tropenwälder der Erde, wenn es um die Regulierung des Weltklimas und den Schutz der Artenvielfalt geht. Seit Jair Bolsonaro Anfang 2019 das Präsidentenamt übernommen hat, schreitet die Abholzung in einem rasanten Tempo voran. Im Jahr 2019 wurde eine Fläche von 10 129 km2 entwaldet, rund ein Drittel mehr als im Vorjahr. Experten zufolge könnte die Fläche in diesem Jahr noch größer sein. 07.08.2020 09:30:33 [Brave New Europe] State and Workers’ Power in the Irish City-State Irish neoliberalism is on the up. It almost always is. And the current version, a new government with a seat on the UN Security Council, the presidency of the Eurogroup and an historic civil war axe-burying ‘green’ makeover, is strutting its stuff on the international stage. The stern rebuke given by Irish voters in February on the very real negative impacts of the post-Tiger growth model is now a distant memory amid the international plaudits for marginally more decisive action than the UK and USA on coronavirus. Come what may, the tax-haven configuration centred around its multinational corporate clients in Dublin’s docklands, its financiers and property tycoons, is sacrosanct. 07.08.2020 11:16:18 [Ceiberweiber] Commerzialbank, Wirecard, Martin Pucher, Jan Marsalek und der Betrug Beim Skandal um die Commerzialbank Mattersburg rücken die Wirtschaftsprüfer von TPA immer mehr ins Rampenlicht, die auch Wirecard CEE in Graz prüften. Es gibt noch mehr Verbindungen, wenn man sich etwa ansieht, dass Ex-Bankdirektor Martin Pucher Connections zu Magna hat, einem jener Konzerne, welche wie Jan Marsalek und Markus Braun die Österreichisch-Russische Freundschaftsgesellschaft unterstützen, was auch für den größten Kunden von TPA, die Signa Holding gilt. In beiden Fällen sind nicht nur riesige Summen verschwunden, es ist auch von Geldwäsche die Rede und davon, dass Aufsichtsorgane kläglich versagten. 07.08.2020 11:31:24 [Police IT] Abfrage von Polizeidatenbanken Teil 3: Suchoptionen und Protokollierung. Bei der Abfrage von Polizeidatenbanken gibt es komfortable Suchoptionen. Manche können für trickreiche Abfragen und mehr genutzt werden. Die Ansichten bei Medien und in der Öffentlichkeit über das Ausmaß der Protokollierung solcher Abfragen und die möglichen Auswirkungen auf die positiven Ergebnisse bei der Suche nach Datendieben gehen weit an den tatsächlichen Gegebenheiten vorbei. Damit beschäftigt sich dieser letzte Teil unserer Artikelserie, auch anhand von Beispielen der Datenbankabfragen über Journalisten beim G7-Gipfel in Hamburg. Und der Auswertung von Protokollen im Fall des unberechtigt in der JVA Kleveinhaftierten und nach einem Zellenbrand gestorbenen jungen Syrers Amad A. 07.08.2020 13:30:39 [Süddeutsche Zeitung] Waffenlobby in den USA: Die Gier der NRA-Bosse Millionen Dollar für Reisen, Luxus-Anzüge und Abendessen. Die NRA sei zu korrupt, um sie noch zu retten, sagt die New Yorker Generalstaatsanwältin. Der US-Präsident empfiehlt der mächtigen Waffenlobby einfach einen Umzug. Dass Letitia James nicht gut auf die NRA zu sprechen ist, hat sie schon 2018 gezeigt. Kurz vor der Abstimmung, in der sie von den Bürgerinnen und Bürgern des US-Bundesstaates New York zur Generalstaatsanwältin gewählt wurde, sagte sie in einem Interview, die National Rifle Association, die größte und mächtigste Waffenlobby in den USA, sei nichts anderes als eine "terroristische Vereinigung". Es muss sie also mit gewisser Zufriedenheit erfüllt haben, als ihre Ermittler ihr Anfang 2019 darlegten, wie tief die NRA und ihre Führungsspitze in kriminelle Machenschaften verwickelt sein könnten. 07.08.2020 17:28:07 [Kontext Wochenzeitung] US-Truppenabzug: Africom geht – gut so Der geplante Abzug der US-Truppen macht die Stuttgarter Kommunalpolitik traurig. OB Fritz Kuhn spricht von einer Strafaktion und beklagt einen Verlust von Kaufkraft. Dabei soll eine Kommandozentrale aus der Stadt verschwinden, die regelmäßig Zivilisten tötet. Schon seit Längerem schwadroniert US-Präsident und Commander-in-Chief Donald Trump davon, Tausende von Soldaten heimbringen zu wollen. Nun scheint es so weit zu sein. Vom Abzug betroffen sind nicht nur Länder wie Afghanistan, sondern auch Deutschland. 12.000 US-Soldaten sollen laut Trumps "strategischen Plänen" das Land verlassen. Von den abgezogenen Soldaten sollen rund 6.400 in die USA zurückgeholt und 5.400 in andere europäische Länder verlegt werden. 08.08.2020 09:58:18 [Junge Welt] EU-Hilfen für Libanon: Heuchelei der Anheizer Nach Explosionen in Beirut schicken Deutschland und Frankreich »Hilfen« in den Libanon – mit Hintergedanken. Nach den zwei gewaltigen Explosionen im Hafen von Beirut befand sich die EU schnell in den Startlöchern und sagte 33 Millionen Euro Soforthilfe zu. Die Bundesregierung stockte um zusätzlich 1,5 Millionen Euro aus Berlin auf. Deutsche Medien konzentrieren sich und die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die Hilfe, die Deutschland und Frankreich schicken. Wie das Auswärtige Amt mitteilte, wurde der »EU-Zivilschutzmechanismus aktiviert«. 08.08.2020 10:02:18 [Brave New Europe] Creating the Digital Commons after COVID-19 The pandemic has accelerated the growth of the data economy and the digital giants who dominate it. It’s time to rethink how data is owned, governed and used. On 31 December 2019 the Wuhan Medical Health Commission informed the World Health Organisation of a new form pneumonia, of unknown cause, that had struck three patients. Six months later, with 14 million reported cases worldwide, over 650,000 deaths, and more than three billion workers worldwide in countries affected by lockdowns, we remain in the early stages of the COVID-19 crisis. The pandemic has accelerated the growth of the data economy and the digital giants who dominate it. It’s time to rethink how data is owned, governed and used. On 31 December 2019 the Wuhan Medical Health Commission informed the World Health Organisation of a new form pneumonia, of unknown cause, that had struck three patients. 08.08.2020 11:51:09 [Ceiberweiber] Commerzialbank: Warum durfte niemand Einhalt gebieten? Der Mainstream geht äußerst schonend um mit Landeshauptmann Hans Peter Doskozil in der Commerzialbank-Affäre, und doch schafft er es, sich selbst zu demontieren. Viele merken aber, dass sie einer Luftnummer, einer Projektion aufgesessen sind, als sie ihm besondere Eigenschaften andichteten; Warnungen wollten sie jedoch niemals hören. Bis heute weigert sich Doskozil zu belegen, mit wem er und seine Mitarbeiter am 14. Juli telefonierten, als durchsickerte, dass die Finanzmarktaufsicht die Commerzialbank Mattersburg sperren wird. Er weigert sich auch mittels seines Teams, auf Fragen zu antworten, welche die Zuständigkeit des Landes für die Revision einer Kreditgenossenschaft als größtem Anteilseigner betrifft. 08.08.2020 16:11:02 [Sputnik] Kann sich Deutschland gegen neue US-Sanktionen wegen Nord Stream 2 wehren? Ob die amerikanischen Sanktionen den Fertigbau von Nord Stream 2 und seine Inbetriebnahme verhindern, hängt weitgehend von der Position Deutschlands ab, meint der führende Experte der russischen Stiftung für nationale Energiesicherheit, Stanislaw Mitrachowitsch. „Die Deutschen erbringen finanzielle Dienstleistungen“, so der Experte, „und liefern Rohre für das Projekt. Sie waren es auch, die für die Lösung der Probleme gesorgt haben, die Dänemark durch die Verzögerung der Erteilung der neuen Baugenehmigung verursacht hat. Entscheidend ist jedoch, inwieweit die Amerikaner bereit sind, Schritte vorzunehmen, die in Deutschland als Demütigung empfunden werden." 08.08.2020 17:23:03 [Ständige Publikumskonferenz] ARD-aktuell macht sich lächerlich „Die wollen uns wohl für dumm verkaufen“, meint Tantchen Trudi aus Berlin ärgerlich und beobachtet fasziniert, wie sich die 20-Uhr-Tagesschau am 1. August unglaubwürdig macht: „20 000 Menschen haben in Berlin gegen die Auflagen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie demonstriert“, tönt es aus der Wunderlampe. Die ARD-aktuell-Redaktion bleibt mit solcher Kleinrederei auf ihrer regierungsfromm staatstragenden Linie. Statt mit informativen Angaben darüber aufzuwarten, was hierzulande Sache ist, berieselt sie ihr Publikum mit sensationell aufgemachten Corona-Trivialitäten aus dem Ausland: über einen debilen Präsidenten in Brasilien, über besoffene Mallorca-Urlauber, Maskenpflicht bei den Salzburger Festspielen, vermehrte Wilderei in Südafrika. Über die Schweinereien, die sich unsere Bundesregierung im Schatten der Pandemie-Bekämpfung leistet, berichtet sie kein Wort. 08.08.2020 18:47:25 [Brave New Europe] Why Capitalism Is in Constant Conflict With Democracy Capitalism is not there to serve society, but to enrich a small minority. The capitalist economic system has always had a big problem with politics in societies with universal suffrage. Anticipating that, most capitalists opposed and long resisted extending suffrage beyond the rich who possessed capital. Only mass pressures from below forced repeated extensions of voting rights until universal suffrage was achieved—at least legally. To this day, capitalists develop and apply all sorts of legal and illegal mechanisms to limit and constrain suffrage. Among those committed to conserving capitalism, fear of universal suffrage runs deep. Trump and his Republicans exemplify and act on that fear as the 2020 election looms. 09.08.2020 12:26:52 [Ceiberweiber] Commerzialbank, Wirecard und die Organisation der Kriminalität Wie können Betrüger so lange mit ihrer Masche durchkommen, wie kann man Bilanzen fälschen und überall gefeiert werden? Diese Fragen stellen sich bei Wirecard, aber auch bei der Commerzialbank Mattersburg, die den bisherigen Ermittlungen zufolge bereits seit 2000 konkursreif gewesen sein soll. Desungeachtet spielte er noch jahrelang wohl auch fürs Ego den großen Fußball.Gönner, Wirecard hat zumindest 1,9 Milliarden Euro an Asiengeschäften erfunden, erwirtschsftete aber paradoxer Weise mehr als im Vorjahr (2. Quartal 2019: 643 Millionen Euro, 2. Quartal 2020: 747,9 Millionen). Markus Braun ist in U-Haft, Jan Marsalek nach Russland verschwunden, und Asien-Partner Christopher B. von Payeasy plötzlich vor der Einvernahme verstorben. 09.08.2020 12:32:22 [Abgeordnetenwatch] Das verdienen die Abgeordneten aus dem Bundestag nebenbei Beinahe jeder Dritte Bundestagsabgeordnete bezieht neben seinem Mandat Einkünfte aus weiteren Tätigkeiten und Funktionen, und dies teilweise in erheblicher Höhe. Das geht aus einer gemeinsamen Recherche von abgeordnetenwatch.de und dem SPIEGEL hervor. Demnach gaben 215 der insgesamt 709 Parlamentarier (30,3 Prozent) an, neben ihrem Abgeordnetenmandat für mindestens eine Nebentätigkeit bezahlt worden zu sein. Mindestens 25,1 Millionen Euro haben die Parlamentarier so neben ihrer monatlichen Diät in Höhe von 10.083 Euro zusätzlich eingenommen und seit der Bundestagswahl 2017 an Parlamentspräsident Wolfgang Schäuble gemeldet. Dieser veröffentlicht die Angaben auf der Bundestagswebsite. 09.08.2020 14:24:22 [Linke Zeitung] Der „russische Staatsstreich“-Plan in Belarus wurde von der Ukraine vorgetäuscht Mitte Juni berichteten wir, dass die USA eine „farbige Revolution“ in Belarus vorbereiten. Ein Teil dieser Operation wurde heute enthüllt. Sie zielte darauf ab, Russland in den Augen der belarussischen Bevölkerung und seines Präsidenten zu verunglimpfen. In den letzten Jahren hat Präsident Alexander G. Lukaschenko versucht, sich von Russland zu distanzieren und einige Vorteile aus dem Westen zu ziehen: Doch die Annäherung an den „Westen“ hat auch ihren Preis. Ein U.S.-Botschafter in der Stadt bedeutet, dass die Pläne für einen Regimewechsel nie weit weg sind. Die plötzliche Aufmerksamkeit, die Weißrussland jetzt von Organisationen erhält, die mit den USA verbunden sind, ist ein sicheres Zeichen dafür, dass ein solcher im Gange ist: 09.08.2020 14:32:52 [Neues Deutschland] In jedem Fall verdammt... Beschlossene Sache: Die Bundeswehr kann künftig auch mit Drohnen töten. Die Erprobung läuft. Erfolgreich. Im Sinne der Kunden. Am 26. Juli 2020 startete in Israel die Drohne Heron TP zu ihrem Erstflug. Das unbemannte Fluggerät wurde von Israel Aerospace Industries (IAI) auf der Basis der Drohne Eitan entwickelt, die bereits seit rund zehn Jahren von den israelischen Streitkräften im wortwörtlichen scharfen Schuss über den Palästinensergebieten eingesetzt wird. Der Nachfolger Heron TP dagegen trägt das Eiserne Kreuz am Rumpf und die deutsche Fahne an den Leitwerken. Im Juni 2018 hatte die Bundesregierung einen Vertrag mit dem israelischen Verteidigungsministerium geschlossen. 09.08.2020 16:51:49 [Abgeordnetenwatch] So lobbyierten Unternehmen gegen Standards zu Menschenrechten Die Lobbyschlacht läuft: Im Juni haben das Bundesarbeits- und das Entwicklungsministerium mit einem Eckpunktepapier angekündigt, noch in dieser Legislaturperiode ein Lieferkettengesetz für die deutsche Wirtschaft einzuführen. Wie stark die Verpflichtungen für deutsche Unternehmen werden, Umweltstandards und Menschenrechte in Lieferketten nachzuprüfen, hängt allerdings zu einem großen Teil von Einflüssen eben dieser Unternehmen auf die Politik ab. Dokumente, die die Initiative Lieferkettengesetz von den Bundesministerien nach Anfragen auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) erhalten hat, zeigen das Ausmaß der versuchten Einflussnahme von Arbeitgeberverbänden. FragDenStaat.de hat die Dokumente hier veröffentlicht. 09.08.2020 17:01:35 [RT Deutsch] Populismus und das Dilemma der AfD Der AfD-Bundesvorstand hatte die Parteimitgliedschaft von Andreas Kalbitz im Mai auf Antrag Meuthens mehrheitlich annulliert. Er gab als Grund an, dieser habe eine frühere Mitgliedschaft bei den Republikanern sowie seine Zugehörigkeit zur rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) verschwiegen. Kalbitz bestreitet die HDJ-Mitgliedschaft jedoch. Der Rauswurf von Brandenburgs früherem Landeschef Kalbitz wurde jüngst vom AfD-Bundesschiedsgericht entschieden. Doch Kalbitz geht nun gegen den Ausschluss vor und will Fraktionschef bleiben – was für Zwietracht in der Partei sorgt. Er stellte einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz beim Landgericht Berlin. 09.08.2020 18:53:28 [Abgeordnetenwatch] Wer sind die unbekannten Geldgeber der Abgeordneten? Als kürzlich die Affäre um den CDU-Politiker Philipp Amthor aufflog, wurde wieder einmal offensichtlich, dass bei den Transparenzpflichten für Abgeordnete einiges im Argen liegt. Denn Amthors Aktienoptionen des US-Konzerns Augustus Intelligence sowie mehrere Luxusreisen kamen nicht etwa ans Licht, weil der junge Bundestagsabgeordnete zur Offenlegung verpflichtet gewesen wäre (dies war er nach jetzigem Stand nämlich nicht), sondern erst durch die akribische Arbeit von Journalistinnen und Journalisten. Die Verhaltensregeln für Bundestagsabgeordnete sind derart lax, dass Interessenkonflikte oder finanzielle Verflechtungen zwischen Abgeordneten und Unternehmen für die Öffentlichkeit oftmals unsichtbar bleiben. 10.08.2020 09:35:26 [Telepolis] Nowitschok und der britische High Court Der Anschlag auf den in Großbritannien lebenden russischen Ex-Spion Skripal und seine Tochter Anfang März 2018 in Saliybury ist bislang eine never ending story. Angeblich haben russische Geheimdienstagenten die Türklinke von Skripals Haus, just als dessen weiter in Russland lebende Tochter bei ihm zu Besuch war, mit dem gefährlichen, zu Zeiten der Sowjetunion entwickelten, aber auch in westlichen Militärlabors bekannten und vorhandenen, schnell und tödlich wirkenden Nervengift Nowitschok bestrichen. Wie genau das alles geschehen sein soll, ist weiterhin ein Geheimnis der britischen Ermittlungsbehörden. 10.08.2020 11:45:43 [Egon W. Kreutzer] Wehe, wenn sie losgelassen Sind die zunehmenden Proteste, Demonstrationen, Krawalle, die Gewalt gegen Sachen und Personen ein Zeichen dafür, dass "das Volk" endlich begriffen hat und aufsteht? Oder ist es das "Gleichheitskonstrukt" aus der linksgrünen Hexenküche, das geradezu dazu animiert, alle in der Realtität bestehenden Unterschiede durch gewaltsames Einebnen an die Theorie anzupassen? Was war mit der Krawallnacht in Stuttgart? Sie erinnern sich: Die Partyszene … Ich will hier nicht die Rolle des Chronisten übernehmen und dokumentieren, was uns inzwischen Woche für Woche von mehr oder minder gewalttätigen Demonstrationen, bzw. Krawallen berichtet wird. Es gibt einen weltweiten Trend der Radikalisierung, und die Anlässe dafür werden immer gerinfügiger. 10.08.2020 13:44:02 [Junge Welt] Irak/Kurdistan: »Der Genozid geht weiter« Sechs Jahre nach Völkermord an Jesiden durch Dschihadisten im Irak leiden Überlebende an Folgen. Ein Gespräch mit Jan Ilhan Kizilhan: Am 3. August haben Jesiden weltweit an den Genozid durch den dschihadistischen sogenannten Islamischen Staat, IS, im irakisch-kurdischen Sindschar (kurdisch: Schingal) erinnert, der vor sechs Jahren begann. Mit Hilfe eines Programms für schutzbedürftige Menschen des Landes Baden-Württemberg haben Sie seit 2014 etwa 1.100 Jesiden, die in IS-Gefangenschaft waren, nach Deutschland geholt und behandelt. Auf welcher Personengruppe lag Ihr Schwerpunkt? 10.08.2020 17:35:34 [Cilip - Bürgerrechte & Polizei] Serbien: Frontex plant dritte Mission außerhalb der EU Am 15. Juli hat die EU-Grenzagentur Frontex eine neue Operation in Montenegro gestartet. Nach Albanien handelt es sich dabei um den zweiten langfristigen Einsatz in einem Drittstaat außerhalb der Europäischen Union. Ihr ging der Abschluss eines Statusabkommens voraus, das im Juli in Kraft getreten ist. Die Leitung obliegt der montenegrinischen Grenzpolizei, Frontex unterstützt mit Personal, Ausrüstung und koordiniert die gemeinsamen Aktivitäten. Einsatzgebiet ist die Landgrenze zu Kroatien, die dortige Regierung war deshalb nach Artikel 74 der Verordnung (EU) 2019/1896 über die Europäische Grenz- und Küstenwache an der Erarbeitung des Operationsplans beteiligt. 11.08.2020 06:56:54 [Junge Welt] SPD- Kanzlerkandidat: Auf Schröder folgt Scholz Die Reaktionen des politischen Personals auf die Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten fielen routiniert bis spöttisch aus. So witzelte CSU-Chef Markus Söder: Am Sonntag sei noch zu hören gewesen, die SPD müsse nicht den Kanzler stellen, am Montag aber habe sie einen Kandidaten für das Amt bestimmt. Im übrigen finde er es »verheerend« für die Arbeit der Regierung, dass der Wahlkampf so früh starte. Am Montag nachmittag beeilte sich Scholz, in einer rasch einberufenen Pressekonferenz mit den beiden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zu versichern, das sei nicht der Fall: »Wir regieren. Das werden wir auch weiterhin tun.«

	Arbeit, Gewerkschaft, Rente, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (52)
	01.08.2020 07:10:37 [Neue Debatte] Neue Gesellschaftsverhältnisse etablieren Die gegenwärtige Weltgesellschaft tritt mehr und mehr als indoktrinierte ud zusammengenötigt Interessengruppen in Erscheinung. Einerseits nach Vervollkommnung und Schönheit suchend und andererseits strebend nach Vernichtung und Zerstörung von Hab und Gut sowie des Lebens. Besonders gefährlich wird diese Entwicklung dadurch, dass den Menschen heute in wahnsinnigen Größenordnungen Massenvernichtungswaffen zur Verfügung stehen beziehungsweise, dass einzelne in der Lage sind, mit geringem Aufwand Errungenschaften des wissenschaftlich–technischen Fortschritts zur Vernichtung anderer, oft auch in Verblendung selbstmörderisch, benutzen können. 01.08.2020 09:41:16 [Der Freitag] Quell allen Reichtums Weniger Arbeit? Ohne sie ist der Mensch nicht denkbar und gefährdet. So viele Menschen verlieren gerade ihre Arbeit. Was würden sie dafür geben, bliebe ihnen solcher Verlust erspart? Fünf Tage in der Woche arbeiten, um überhaupt arbeiten zu können? Der Vorschlag der Linken-Politikerin Katja Kipping für eine Vier-Tage-Arbeitswoche erweckt den Eindruck, eher sozialpopulistisch als situationssensibel angehaucht zu sein. Auch scheint der Stellenwert von Arbeit für ein zivilisiertes Dasein heutiger Zeitgenossen nicht übermäßig zu interessieren. Von diesem „Aus fünf mach vier“ hörend, fielen mir unwillkürlich Friedrich Engels und seine Schrift "Der Anteil der Arbeit an der Menschwerdung des Affen" (1876) ein. 01.08.2020 16:30:16 [Der Freitag] Wurzel allen Übels Die Linke fordert eine Arbeitszeitverkürzung? Gut so! Revolutionen beginnen im Kleinen. Zum Beispiel, indem sich Eltern zusammenschließen und ihre Kinder nicht mehr frühmorgens um sechs Uhr aus dem Bett scheuchen, damit sie in der Schule auf Lehrer treffen, die ebenfalls zu wenig Schlaf bekommen haben. Indem sich Angestellte der gängigen Überstundenpraxis verweigern und pünktlich um fünf Uhr das Büro verlassen, um in der Kneipe über den Chef herzuziehen. Oder indem Arbeiterinnen hinterfragen, warum sie immer mehr schuften müssen, während ein wachsendes Heer von Erwerbslosen gar keinen Job mehr bekommt. 01.08.2020 17:40:48 [Seniorenaufstand] „Deutsche Krankheit“ – Die Rentenschwindsucht Kann man verordnen, den Lebensunterhalt im Alter einfach zu halbieren? Man kann – und mehr als das! Die Altersversorgung in Deutschland nimmt einen dramatischen Verlauf. Ebenso dramatisch ist die Nichtwahrnehmung dieser katastrophalen Entwicklung in der Öffentlichkeit. Die Dreistigkeit und Verlogenheit, mit denen Fakten in ihr Gegenteil verbogen werden, sind kaum zu übertreffen. Die systematische Gründlichkeit, mit der über sehr viele Jahre vorgegangen bzw. geplant wird, ist einzigartig in der Welt. Sie ist „Made in Germany“ – wo denn sonst. Das Rentenniveau befindet sich seit Mitte der siebziger Jahre auf einer Talfahrt, deren vorläufiges Ende durch die OECD für das Jahr 2061 vorausberechnet wurde. Das Nettoniveau wird dann von 73% auf 50% gesunken sein. 01.08.2020 17:54:13 [Aktuelle Sozialpolitik] Die Eigenanteile in der stationären Pflege steigen weiter In der aktuellen Situation besteht die Gefahr, dass die Diskussion über eine Reform der Pflegefinanzierung auf die „Pflaster-Politik“ eines einmaligen, günstigenfalls eines zwar dauerhaften, aber aus haushalterischen Gründen unterdimensionierten Bundeszuschusses verengt wird. Damit würde vielleicht etwas mehr Geld in ein ansonsten weiterbestehendes fragmentiertes und aus guten Gründen kritisiertes System geben. Die eigentlich erforderliche Finanzierungsdiskussion steht vor einer doppelt schweren Hypothek: Zum einen müssen die strukturellen Umbauarbeiten im Sinne einer Verbreiterung und zugleich gerechteren Verteilung der Finanzierungslasten auf die Tagesordnung gesetzt werden, wie sie im Konzept einer Pflegebürgervollversicherung angesprochen werden. 02.08.2020 08:27:06 [Böckler] Lohnsteuerklasse V reduziert Anspruch auf Lohnersatzleistungen Beschäftigte, die ihr Einkommen nach Lohnsteuerklasse V versteuern, verlieren beim Bezug von Krankengeld, Arbeitslosengeld I und Elterngeld schnell mehrere hundert Euro monatlich im Vergleich zu Personen mit gleichem Bruttoeinkommen und Lohnsteuerklasse III. Besonders groß ist der Rückstand beim Krankengeld: maximal 697 Euro weniger gibt es im Monat, obwohl ebenso viel an Sozialbeiträgen gezahlt wurde, zeigen Berechnungen in einer neuen, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Studie. Das liegt daran, dass diese Lohnersatzleistungen, wie auch das Kurzarbeitergeld, anhand des Nettoeinkommens berechnet werden und in der Lohnsteuerklasse V überproportional hohe Steuerabzüge das Netto reduzieren. 02.08.2020 08:45:54 [Neues Deutschland] Katastrophenrezept Rassismus Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie allgegenwärtig rassistische Vorbehalte in Europa sind. Adama Traoré ist seit vier Jahren tot, doch seine Familie kommt nicht zur Ruhe. Kürzlich organisierte sie anlässlich seines Todestages eine Demonstration. Die Familie des jungen Schwarzen fordert Gerechtigkeit - sie will wissen, was mit Adama passierte, warum und unter welchen Umständen er am 19. Juli 2016 in Polizeigewahrsam in Beaumont-sur-Oise im Großraum Paris starb. Denn die bisherigen Ermittlungen haben kein Licht in die dunklen Umstände seines Todes gebracht, insbesondere nicht hinsichtlich der Verantwortung der drei Ordnungskräfte, die ihn damals festnahmen. 02.08.2020 12:29:15 [Ihre Vorsorge] Immer niedrigere Renten werden besteuert Wer als alleinstehender Ruheständler mehr als 1.166 Euro Monatsrente kassiert, muss jetzt Zahlungen an den Fiskus abführen. Neurentnerinnen und -rentner müssen bei immer niedrigeren Renten Steuern bezahlen. Wer als alleinstehender Ruheständler mit Rentenbeginn im Jahr 2020 kein weiteres Einkommen bezieht, muss bereits ab einer Brutto-Monatsrente von 1.166 Euro Zahlungen an den Fiskus abführen. Das geht aus aktuellen Daten des Bundesfinanzministeriums hervor. Neurentner des 2. Halbjahres 2019 wurden erst bei mehr als 1.200 Euro Monatsrente steuerpflichtig, Ruheständler des Jahres 2015 ab 1.269 Euro. 02.08.2020 16:21:24 [Junge Welt] Arbeitskämpfe: Kein Verlass auf Senat Seit 14 Jahren sind die Beschäftigten der Charité Facility Management (CFM) aus dem Mutterunternehmen ausgegliedert, haben keinen Tarifvertrag und verdienen bis zu 800 Euro netto pro Monat weniger als das Stammpersonal der Charité, die nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) bezahlt werden. Obwohl im Koalitionsvertrag des »rot-rot-grünen« Berliner Senats vom Dezember 2016 »gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit« vereinbart worden war, geht das Outsourcing weiter. Wie aus einem aktuellen Bericht des CFM-Betriebsrats, der jW vorliegt, hervorgeht, setzen Senat und Betreiber Ausgliederungen und Lohndumping fort. 02.08.2020 18:12:43 [RT Deutsch] Die Doppelbödigkeit der Migrationspolitik Spätestens seit Corona ist klar: Wichtige Bereiche in Wirtschaft und Gesellschaft würden ohne Arbeitsmigration nicht mehr funktionieren. Dabei ist die Art und Weise, wie mit diesen Menschen umgegangen wird, menschenverachtend. Ernten einbringen, Fleisch schneiden, Alte pflegen. Essenzielle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens und des menschlichen Überlebens in Deutschland wären ohne Arbeitsmigration aus osteuropäischen Billiglohnländern nicht möglich. Auch das gesamte Gesundheitssystem würde ohne ausländische Arbeitskräfte zusammenbrechen. Ein gutes Viertel aller Ärztinnen und Ärzte wurde nicht in Deutschland ausgebildet, die meisten von ihnen kommen aus Rumänien, Syrien, Griechenland oder Serbien. 03.08.2020 11:15:39 [Migazin] Hilfe für Billiglöhner in der Fleischindustrie Die fortgesetzten Corona-Infektionen in Schlachthöfen haben verdeutlicht: Die Beschäftigten dort arbeiten unter zum Teil schlimmen Bedingungen - und brauchen Hilfe. Pjotr Mazurek von der Beratungsstelle "Faire Mobilität" setzt sich für sie ein. Er arbeitet derzeit meist in einem Zimmer unter dem Dachboden, in dem seine Frau und er notdürftig ihr Homeoffice eingerichtet haben. Mazurek ist für die beim Deutschen Gewerkschaftsbund angesiedelte Beratungsstelle „Freie Mobilität“ tätig. Er hilft Menschen, die gerade nicht in der Gewerkschaft sind und die oft überhaupt keine Vorstellung von ihren Rechten haben: Arbeitnehmer aus Osteuropa, die in Deutschland in prekären Jobs arbeiten, etwa in der Logistik, als Erntehelfer oder in der Fleischindustrie. 04.08.2020 06:48:04 [Tagesschau] Kurkinder: Mit Medikamenten ruhiggestellt Bei Kuren sollten Kinder wieder zu Kräften kommen. Doch in den 1960er-, 70er- und 80er-Jahren wurden viele von ihnen mit Medikamenten ruhiggestellt. Nach wie vor kämpfen sie um Gerechtigkeit. Für Detlef Lichtrauter ist es einer der schwersten Tage seines Lebens. Jahrelang hat er darauf gewartet, an diesen Ort zurückzukehren. Zum ehemaligen Haus Bernward im Bonner Stadtteil Oberkassel. Eine idyllische Villa mit großem Park, direkt am Rhein gelegen. Einst ein Kinderkurheim. Nur wenige Meter hinter dem großen weißen Tor bleibt Lichtrauter ungläubig stehen. 04.08.2020 06:50:33 [A&W-Blog] Die menschenleere Fabrik? COVID-19 zeigte einmal mehr, wie abhängig transnationale Wertschöpfungsketten von menschlicher Arbeit sind. Das macht eine Entwicklung zu einer weniger arbeitsintensiven Produktion durch Digitalisierung wahrscheinlich. Digitalisierung in der Produktion spielte für Unternehmen aber auch schon vor COVID-19 eine bedeutende Rolle – vor allem, um angesichts sinkender Wachstumsraten konkurrenzfähig zu bleiben. Digitalisierung verändert auch die Positionierung von Beschäftigten im Betrieb und ganzen Gruppen am Arbeitsmarkt. Gewerkschaften stehen deshalb schon heute an einer Weggabelung: Möchte man Digitalisierung nur „menschlicher“ machen oder nutzt man diese Entwicklungen für einen Gesellschaftsentwurf? 04.08.2020 09:00:14 [FirstLife] Digitale Freizeitbranche – Zukunft von morgen? Die gesamte Freizeitbranche war durch die Pandemie beeinträchtigt. Ob Museen, Seilbahnen, Messen, Veranstalter, Kinos oder natürlich zuletzt die Theater, alle mussten schließen und enorme finanzielle Einbußen hinnehmen. Viele Tätigen in dieser Branche sind selbstständig – in einer solchen Situation also nicht durch Kurzarbeit oder Ähnliches durch den Arbeitgeber geschützt. Durch kompletten Einnahmestillstand und trotzdem anfallende Ausgaben, standen viele vor der wirtschaftlichen Existenznot. Die Unterstützung von staatlicher Seite fiel hier unterschiedlich aus. Einige bekamen sofortige finanzielle Hilfe. 04.08.2020 09:12:44 [Humanistischer Pressedienst] Menschenzoos Im Zuge der auch hierzulande um sich greifenden "Black-Lives-Matter"-Proteste gegen all die Rassismen und Demütigungen des Alltags, denen Menschen äußerlicher Merkmale wegen ausgesetzt sind, geraten zunehmend auch die sogenannten "Völkerschauen" in öffentliche Kritik, die bis in die 1930er Jahre in vielen Zoos veranstaltet wurden. Bis heute hat die Mehrzahl dieser Zoos – vorneweg Münster, Stuttgart, Frankfurt, Hannover, Wuppertal, Dresden oder Köln – noch nicht einmal begonnen, diesen besonders finsteren Teil der eigenen Geschichte seriös aufzuarbeiten. In den Annalen dieser Zoos kommen die "Völkerschauen" entweder gar nicht vor oder werden in einer Fußnote abgehandelt. 04.08.2020 18:49:15 [TAZ] Tönnies und das Verbot von Werkverträgen: Vertrauen ist nicht angebracht Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) nannte den Mittwoch „historisch“. Aber gemach. Zwar hat das Kabinett dem Entwurf für ein Verbot von Werkverträgen in der Fleischindustrie zugestimmt. Doch noch ist das nur ein Regierungsbeschluss. Noch muss der Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil durchs Parlament. Und nach dem, was aus den Reihen der Union zu hören ist, ist sie gewillt, aus dem Entwurf des SPD-Ministers Hackfleisch zu machen. Denn der will der Leiharbeit generell an den Kragen, und vor allem der Wirtschaftsflügel der Union will das schon im Ansatz unterbinden. Gut möglich also, dass dem Werkvertragsverbot ein ähnliches Schicksal bevorsteht wie der Grundrente. 05.08.2020 15:32:09 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Amazon muss Streiks auf Firmenparkplatz hinnehmen Der Online-Handelsriese Amazon muss Streikaktionen auf seinen Betriebsparkplätzen zumindest an einigen Standorten hinnehmen. Das Bundesverfassungsgericht wies zwei Klagen des Versandhändlers ab und bestätigte damit Urteile des Bundesarbeitsgerichts von 2018. Amazon werde durch die Streiks nicht in seinen Grundrechten auf Eigentum und unternehmerische Handlungsfreiheit verletzt, teilte das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe am Mittwoch mit. Hintergrund ist der Dauer-Tarifkonflikt mit Verdi. 05.08.2020 17:26:09 [Gegen Hartz] Hartz IV: Jobcenter-Mitarbeiter schnüffeln bei Facebook und Co Obwohl keine Weisung der Bundesagentur für Arbeit hierzu existiert, durchstreifen einige Jobcenter-Sachbearbeiter das Internet, um sich über ihre “Kunden” zu informieren. Aufgrund von Online-Recherchen der Mitarbeiter wurden Hartz IV Bezüge bereits gestrichen. Karin G. wurde in ihr zuständiges Jobcenter eingeladen. Der Sachbearbeiter warf ihr vor, bei Ebay Sachgegenstände gewinnbringend zu verkaufen. Zwar würde eine “anonyme Anzeige” vorliegen, aber für Karin G. stand fest, dass nur ein Blick auf ihr Profil auf der Socialmedia-Plattform “Facebook” diesen Eindruck hätte entstehen lassen können. 05.08.2020 17:27:33 [Neues Deutschland] Arbeitsschutzkontrollgesetz: Bau auf, was du zerstörtest Die Zahl der Handwerksbetriebe lag Ende 2018 bei rund 568 600. Bei einer jährlichen Kontrollquote von fünf Prozent, wäre jeder Handwerksbetrieb im Schnitt also alle 20 Jahre fällig - und das ist nur eine Branche. Wenn mit dem neuen Arbeitsschutzkontrollgesetz, dessen Entwurf die Bundesregierung am Mittwoch verabschiedete, bis 2026 eine solche Kontrollquote eingeführt wird, müssen die Unternehmen also wirklich heftig zittern, liegt sie doch bislang statistisch bei 25 Jahren. Aber Zynismus beiseite: Das Gesetz ist im Großen und Ganzen tatsächlich eine gute Sache und längst überfällig. Kernelement ist das Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in Schlachthöfen. 05.08.2020 17:30:33 [Junge Welt] Arbeitskämpfe: Spiel mit Existenzen Viel hat sich an der Drehscheibe in Frankfurt am Main im ersten halben Jahr nicht bewegt. Coronabedingt blieb das Gros der Flieger am Boden. Der Flughafenbetreiber Fraport klagt über tiefrote Zahlen und kündigt ein Streichkonzert an. Das Zahlenwerk der Halbjahresbilanz im einzelnen: Der Umsatz brach um knapp 50 Prozent auf rund 910 Millionen Euro ein, das Konzernergebnis lag bei einem Minus von etwa 231 Millionen Euro. Zahlen, die nicht von ungefähr kommen. Nach Fraport-Angaben vom Dienstag verringerte sich das Passagieraufkommen im zweiten Quartal (April bis Juni) im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 94,4 Prozent. 05.08.2020 17:40:43 [Süddeutsche Zeitung] Deutschland muss ein Ausbildungs-Drama abwenden Fast 200.000 junge Menschen suchen mitten in der Krise eine Lehrstelle. Regierung und Unternehmen sollten alles tun, damit der Corona-Jahrgang nicht abgehängt wird. Der 1. August ist jedes Jahr für Hunderttausende Deutsche ein Tag der Erwartung. Anfang August oder mancherorts September treten sie ihre Lehrstelle an. Es beginnt der Weg in Dekaden des Berufslebens, mit Hoffnung, Skepsis oder beidem. Dieses Jahr jedoch ist alles anders: Der schlimmste wirtschaftliche Einbruch der Nachkriegszeit trifft auch die Auszubildenden. Es überrascht nicht, dass sich Firmen in der Rezession zurückhalten. 05.08.2020 20:44:35 [Sozialismus] Corona-Pandemie fördert die soziale Spaltung Soziale Distanz ist wegen des Mangels an Impfstoffen und wirksamen Therapien gegen die Corona-Infektion das wirksamste Gegenmittel. Die Kehrseite der Bekämpfung der Pandemie: Stilllegung von Teilen der gesellschaftlichen Reproduktion und in der Folge Kurzarbeit, Arbeitslosigkeit, Unternehmenspleiten, geschlossene Kitas und Schulen. Die Corona-Krise und ihre Bekämpfung haben weitreichende soziale und wirtschaftliche Folgen. Doch die sind nicht für jeden gleich – besonders hart trifft es die bereits Benachteiligten. 06.08.2020 07:14:02 [Gewerkschaftsforum] Ausländische Arbeitskräfte zwischen rassistischer Hetze und brutaler Ausbeutung Die Diskussion darüber, wie viele Geflüchtete herkommen dürfen, wo sie abgefangen und wie sie »integriert« werden sollen, findet längst in einer Festung statt. Europa und die BRD haben sich wieder abgeschottet, die Zahl der Asylanträge ist auf das Niveau der frühen 90er Jahre gesunken. Dahinter verschwindet die Tatsache, dass sich die Leute, die in den letzten Jahren angekommen sind, so schnell in die Gesellschaft und den Arbeitsmarkt integriert haben, wie noch keine Zuwanderergeneration vor ihnen – genauso wie die Tatsache übrigens, dass viele wieder gegangen sind. 06.08.2020 07:16:40 [Blog der Republik] Azubis: Fachkräfte für die Zukunft Landauf, landab klagten sehr viele Unternehmen über den Facharbeitermangel, der die größte Wachstumsbremse sei. Das war die Realität vor der Corona-Phase. Inzwischen haben manche Firmen ihre früheren Klagen vergessen und sind in der Tat mit anderen Problemen konfrontiert. Nicht wenige kämpfen um ihre Existenz, manche sind schon pleite und wollen es noch nicht wahrhaben, solange sie sich mit Überbrückungshilfen, Zuschüssen und Krediten aus der Staatskasse über Wasser halten können. Es wird eine Post-Corona-Phase geben. Nach dem Lockdown, der die Wirtschaft tief ins Tal der Tränen stürzte, müssen alle Anstrengungen gemacht werden, um wieder auf einen Aufschwungspfad zu kommen. 06.08.2020 08:48:28 [Gegen Hartz] Hartz IV: Immer wieder Probleme bei ehrenamtlicher Tätigkeit Entgegen ihres schlechten Images sind viele Hartz IV-Bezieher ehrenamtlich in Vereinen und Verbänden tätig und übernehmen damit unbezahlt wichtige gesellschaftliche Aufgaben. Erhalten sie dafür eine Aufwandsentschädigung, stellt das häufig ein Problem für ALG II-Empfänger und Jobcenter gleichermaßen dar. Die Ausübung einer ehrenamtlichen Tätigkeit bei gleichzeitigem Hartz IV-Bezug ist grundsätzlich erlaubt, sofern diese die Jobsuche nicht verhindert. Dafür können (staatliche) Aufwandsentschädigungen gezahlt werden, um beispielsweise Anfahrtskosten oder spezifische Anschaffungen auszugleichen. 07.08.2020 06:47:53 [Migazin] Ende Gelände der weißen Klassenzufriedenheit „Die Neuen“ sollen Deutsch lernen. Und dann? Sie sollen eine Ausbildung machen. Und dann? Sie sollen arbeiten und Steuern zahlen. Und dann? Ja und dann? Dann löst dieser Erfolg ein schizophrenes Verhalten in den weißdeutschen Strukturen aus. Vor etwa zehn Jahren waren wir endlich bei Debatten zu Partizipation angekommen. Es ging um Demokratiedefizite in Deutschland, die in den Barrieren der politischen und kulturellen Beteiligung, in rassistischen Praxen von Institutionen und im Alltag sichtbar waren. Die ewige Gebetsmühle des „ihr müsst euch integrieren“ hatte eine kurze Atempause und wir stellten die zeitgemäße Frage, welche Privilegien die Weißdeutschen zu teilen bereit waren. 07.08.2020 06:52:34 [Vorwärts] Mindestlohn: Warum er in Berlin höher als in Brandenburg sein sollte In Deutschland stieß die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns im Januar 2015 bei vielen Ökonomen auf große Skepsis. Die Mehrheit des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung schrieb vorab in seinem Jahresgutachten 2013/14 (Ziffer 486): „Ein flächendeckender Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro, wie er derzeit für Deutschland erwogen wird, würde hierzulande eine nennenswerte Anzahl von Beschäftigten treffen und damit ein vergleichsweise hohes Risiko von Beschäftigungsverlusten mit sich bringen.“ Die weitere Entwicklung des deutschen Arbeitsmarktes wurde seither in zahlreichen Studien und Analysen untersucht. 07.08.2020 09:05:20 [Humanistischer Pressedienst] Wer Sterbehilfe kriminalisiert, nimmt den Pflegemord in Kauf Wieder einmal – oder noch immer – druckst das Bundesgesundheitsministerium um die verfassungsrichterlich geforderte Neuregelung von Paragraph 217 StGB, dem "Sterbehilfeparagraphen", herum. Warum die Kriminalisierung des Freitods die falschen Vorzeichen setzt, erläutert Adrian Beck in einer persönlichen Einschätzung: Mitte Juli wurde ein 79-jähriger Mann aus Baden-Württemberg zu drei Jahren Haft verurteilt, nachdem er in einem Akt der Verzweiflung seine 84-jährige Ehefrau erdrosselt hatte. Nach Jahren häuslicher Pflege, die den Mann psychisch und physisch zermürbt hatten, tötete er die Frau in einer Affekthandlung, als diese sich weigerte, einen zuvor gemeinsam ausgesuchten Pflegeheimplatz anzutreten. Das Gericht erkannte eine verminderte Schuldfähigkeit an. 07.08.2020 09:11:12 [Neues Deutschland] »Dein ganzes Leben ist stigmatisiert, wenn du arm bist!« Ein viraler Tweet entlarvt die Doppelmoral, mit denen unsere Gesellschaft arme Menschen abwertet. »Was gilt als schick, wenn es Reiche machen, wirkt aber billig, wenn Arme es tun?« Das fragte eine junge Neuseeländerin 2016 ihre kleinen Followerschaft auf Twitter. »Einen ganzen Tag nichts machen«, antwortete ein Nutzer. Für Reiche sei das eine »verdiente Auszeit, um neue Kraft zu sammeln«, arme Menschen hingegen gelten einfach als faul. »Wegen der Arbeit in ein anderes Land emigrieren«, kommentierte eine Frau, »Secondhand-Kleidung tragen«, eine Andere. Fast 30 000 Menschen haben bis heute auf die Frage reagiert. Diese Woche ging der vier Jahre alte Tweet in den USA viral. 07.08.2020 15:20:08 [WSWS] Lufthansa verschärft Arbeitsplatzabbau Wenige Tage nachdem die stellvertretende Verdi-Vorsitzende Christine Behle weitgehende Zugeständnisse der Gewerkschaft signalisierte und im "Spiegel"-Interview Widerstand der Belegschaft in Form von Streik als völlig unangemessen bezeichnete, kündigte Lufthansa-Chef Carsten Spohr an, den Arbeitsplatzabbau zu beschleunigen und zu verschärfen. Auf einer Bilanzpressekonferenz am Donnerstag in Frankfurt sagte Spohr, angesichts anhaltender hoher Verluste müsse der angekündigte Abbau von 22.000 Vollzeitjobs schneller und umfassender stattfinden, als bisher geplant. Die Zusage, auf betriebsbedingte Kündigungen zu verzichten, könne unter den Bedingungen der verschärften Krise im weltweiten Luftverkehr nicht aufrechterhalten werden. 07.08.2020 17:43:22 [Zeit Online] Rechtsextreme Morddrohungen: Hass 2.0 Seit Jahren versenden Rechtsextreme Morddrohungen. Die Polizei ermittelt erfolglos. Nun führen Spuren ins Darknet. Der Angeklagte in Saal 501 des Landgerichts Berlin hockt gebeugt über seinem Laptop, ungelenk tippt er auf der Tastatur, seine Lippen lesen jedes Wort mit. Gekleidet ist er ganz in Schwarz, die Haare sind zu einem buschigen Zopf gebunden, das Gesicht ist blass. André M. wirkt verloren. Das soll ein Schreiber von Drohbriefen sein, die das Land in Atem halten? Vorn sitzt ein Beamter des Landeskriminalamts Berlin und erzählt Details aus einer Zeit, als André M., 32, offenbar unter dem Pseudonym "Nationalsozialistische Offensive" Post durch die Republik schickte. 07.08.2020 20:39:04 [Aktuelle Sozialpolitik] Das Bundesverfassungsgericht und das Streikrecht Ein „Doppelpack“ vom Bundesverfassungsgericht zugunsten des Streikrechts der Gewerkschaften. Das mit dem Streikrecht ist in Deutschland so eine Sache. Immer wieder wird auf unsere Verfassung verwiesen, konkret auf Artikel 9 Grundgesetz, der diesen Absatz 3 enthält: »Das Recht, zur Wahrung und Förderung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen Vereinigungen zu bilden, ist für jedermann und für alle Berufe gewährleistet. Abreden, die dieses Recht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. 08.08.2020 11:46:29 [TAZ] Fachkraft mit Relevanz gesucht Die Migrationsströme nach Deutschland sind fast zum Erliegen gekommen. Braucht es überhaupt noch qualifizierte Arbeiter aus dem Ausland? Christian Schröder ist beschäftigt. Zwischen mehreren Terminen sagt der Personalleiter des Resorts Fleesensee ins Telefon: „Seit wir wieder geöffnet haben, brauchen wir jede Hand.“ Das Resort an der Mecklenburgischen Seenplatte schloss wegen der Coronapandemie am 19. März. Seit dem 25. Mai empfängt man dort wieder Gäste aus ganz Deutschland. Und schon macht sich auch der Fachkräftemangel wieder bemerkbar. Noch Ende Februar hatte Schröder in der taz berichtet, wie händeringend er auf der Suche nach Personal ist. 08.08.2020 15:55:15 [Deutschlandfunk] Corona und Azubis – alles auf den Kopf gestellt Anfang August startet traditionellerweise das neue Ausbildungsjahr. Aber in diesem Sommer ist alles anders und für so manchen Azubi platzen Träume. Denn durch die Corona-Pandemie ist der Weg zum Ausbildungsvertrag schwieriger geworden. Politik und Wirtschaft wollen gegensteuern. „Der Appell an dieser Stelle an die Unternehmen ist ganz klar: Bildet aus!“ – Der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, SPD: „Das ist auch für den neuen Ausbildungsjahrgang wichtig, denn die Azubis von heute sind natürlich auch die Fachkräfte von morgen. Wenn wir langfristig wettbewerbsfähig und wirtschaftlich erfolgreich sein wollen, dann ist es angesichts der demografischen Entwicklung am Ausbildungsmarkt geboten, dass Ausbildung stattfindet, dass jetzt nicht nachgelassen wird.“ 08.08.2020 16:14:30 [Telepolis] „Deutsche Krankheit“ - Die Rentenschwindsucht Kann man verordnen, den Lebensunterhalt im Alter einfach zu halbieren? Man kann - und mehr als das! Die Altersversorgung in Deutschland nimmt einen dramatischen Verlauf. Ebenso dramatisch ist die Nichtwahrnehmung dieser katastrophalen Entwicklung in der Öffentlichkeit. Die Dreistigkeit und Verlogenheit, mit denen Fakten in ihr Gegenteil verbogen werden, sind kaum zu übertreffen. Die systematische Gründlichkeit, mit der über sehr viele Jahre vorgegangen bzw. geplant wird, ist einzigartig in der Welt. Sie ist "Made in Germany" - wo denn sonst... Das Rentenniveau befindet sich seit Mitte der siebziger Jahre auf einer Talfahrt, deren vorläufiges Ende durch die OECD für das Jahr 2061 vorausberechnet wurde. Das Nettoniveau wird dann von 73% auf 50% gesunken sein. 08.08.2020 18:34:24 [Perspektive] „Die Arbeitsbedingungen von uns FahrerInnen sind katastrophal!“ Lohndumping, massiver Druck und überzogene Arbeitszeiten: Es gibt mehr als genug, was bei den Arbeitsbedingungen der BerufskraftfahrerInnen falsch läuft. Einen Einblick zu den Problemen und Forderungen gibt das Interview mit Jan Gaede: Wie würdest du die aktuellen Arbeitsbedingungen von BerufskraftfahrerInnen beschreiben? Allgemein als äußerst schwierig. Es gibt viele Situation, wo man gegen ein Gesetz verstoßen muss, um ein anderes einzuhalten. Beispielsweise, wenn die Fahrtzeit abläuft und du fährst Parkplatz für Parkplatz ab und findest einfach keine Parkmöglichkeit. Da hast du zwei Möglichkeiten. 09.08.2020 06:58:41 [Neues Deutschland] Mehr als Spargelretter Die Situation der Erntehelfer in Deutschland bleibt prekär. Rund 285 000 Saisonkräfte schuften jährlich auf deutschen Äckern. Zehn bis zwölf Stunden täglich ernten sie teilweise im Akkord Gurken, Kohl, Erdbeeren oder Spargel. Seit 2018 bekommen sie dafür immerhin den Mindestlohn - aktuell liegt der bei 9,35 Euro brutto. Allerdings bekommen Erntehelfer ihre Stunden meist nicht komplett ausgezahlt. So gibt es Abzüge für Unterbringung und Verpflegung. Michael Baumgarten vom gewerkschaftsnahen Peco-Institut geht in der Regel von 7,50 Euro aus, »aber wir haben auch schon Arbeiter*innen erlebt, die bei vier Euro pro Stunde rausgekommen sind«. 09.08.2020 07:00:37 [A&W-Blog] Armut und COVID-19 – was jetzt zu tun ist Der Anteil der armutsgefährdeten Menschen in Österreich hat in den letzten Jahren stetig abgenommen. Der Rückgang von 14,3 Prozent 2018 auf 13,3 Prozent 2019 ist zwar zu gering, um sich statistisch sicher sein zu können, dass es tatsächlich zu einem Rückgang gekommen ist. Langfristig ist die Situation allerdings eine andere: Der Rückgang von 15,2 Prozent 2008 auf 13,3 Prozent 2019 ist statistisch signifikant. Das bedeutet, dass die Armutsgefährdung in Österreich seit 2008 merklich gesunken ist. Das liegt zum einen an der guten wirtschaftlichen Entwicklung der letzten Jahre. 09.08.2020 07:16:15 [Der Freitag] Ein Kollege Arbeitsalltag: Eine kurze Geschichte über einen Tag mit entfremdeter Arbeit. Zwanzig Jahre ist es her, da war ich eine Zeit lang bei einer Zeitarbeitsfirma als sogenannter Helfer beschäftigt. Ich befand mich seinerzeit in einer schwierigen Lebenssituation und war dringend auf irgendeinen Job angewiesen, der mir das Auskommen sicherte und so gehörte ich also zu diesen Arbeitsnomaden, die heute hier und morgen dort eingesetzt werden, ohne jemals wirklich irgendwo dazuzugehören. Es war an einem heißen Sommertag. Meine Einsatzfirma, eine Spedition die nebenbei Verpackungs- und Montagearbeiten ausführte, befand sich in einer benachbarten Kleinstadt in einem Gewerbegebiet. 09.08.2020 07:20:54 [Telepolis] Witzig: Mit 45 in die Rente Das Jahr 2020 und die Utopie Teil V: Es gibt einen roten Faden, der sich quer durch die utopischen Entwürfe der Vergangenheit zieht: Die Lebensarbeitszeit der Menschen soll sich in Zukunft verringern. Diese Zeit nach der Pflicht der Arbeit beginnt relativ früh, um sich danach dann der Muße und der Freizeit hingeben zu können. Sie steht für den Menschheitstraum, endlich vom Reich des Notwendigen erlöst zu werden. Heute allerdings ist aus dem Traum eher ein Trauma geworden: Wir sollen doch bitte bis zum Alter von 70 Jahren arbeiten, so Forderungen aus der Wirtschaft. Selten klaffen Utopie und Realität so auseinander wie beim Thema Lebensarbeitszeit. 09.08.2020 11:14:08 [NachDenkSeiten] Kinderarmut: Medien berichten zu oberflächlich Kürzlich kam wieder so ein Tag, an dem das Thema Kinderarmut die Aufmerksamkeit von Journalisten erregt hat. Anlass war eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung, wonach rund 2,8 Millionen Kinder in Deutschland in Armut leben, also über 21 Prozent aller unter 18-Jährigen. Lokale, regionale und bundesweit erscheinende Medien berichteten. „Kinderamut in Deutschland – Armutsverschärfer Corona“, lautete die Überschrift bei der Zeit. „Bertelsmann-Studie: Kinderarmut trifft Millionen“, heißt es bei der Leonberger Kreiszeitung. 09.08.2020 12:49:59 [Gegen Hartz] Bundesverfassungsgericht: Bildungs-Teilhabepaket muss neu geregelt werden Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe urteilte am 07.08.2020, dass die Sozialhilfeleistungen für Kinder und Jugendliche neu geregelt werden müssen. In ihrem Urteil verwiesen die Verfassungsrichter darauf, dass das Bildungs- und Teilhabepaket für Kinder und Jugendliche, welches 2011 eingeführt wurde, um nicht nur Kinder von Sozialhilfeempfängern, sondern auch Kinder in Kindestagesstätten und Kinder aus Familien, die nur Wohngeld, aber keine anderen Sozialleistungen beziehen, zu unterstützen. Das Paket war damals als Reaktion auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes eingeführt worden, in welchem dieses kritisiert hatte, dass insbesonderedie Existenzsicherung von Kindern und Jugendlichen von den Sozialleistungen nicht ausreichend abgedeckt wurde. 09.08.2020 12:52:17 [M 7] Die zweite Welle der Vernichtung In der Seemannssprache ist es die neunte Welle, die bei Unwetter als die gefährlichste bezeichnet wird. Hier und heute, im Zeichen einer Pandemie, fürchten sich viele vor der zweiten Welle. Zu Recht, denn die erste war neben der zu beklagenden Toten vor allem vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen Auswirkungen noch weitaus schlimmer. Absehbar, wie viele Menschen ihre Arbeit verlieren und wie viele Unternehmen werden Insolvenz anmelden müssen, werden die Auswirkungen erst per a peu. Wer rechnen kann, sieht bereits, wie verheerend es werden wird. Aber wenn schon die Metapher mit den Wellen angeführt wird, dann sei sie hier auch weiter verwendet. Es geht allerdings um die Wellen der Vernichtung dessen, was einmal die Arbeiterklasse genannt wurde. 09.08.2020 14:30:02 [Makroskop] Arbeitsschutzkontrollgesetz: Mut zur Lücke Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sagte, er werde in der Fleischindustrie ››aufräumen, und zwar gründlich‹‹. Halbe Sachen würde es mit ihm nicht geben. Gut gebrüllt, Löwe, möchte man meinen. Und tatsächlich lieferte die Bundesregierung, so wie sie immer notgedrungen liefert, wenn ein Skandal oder untragbare Zustände nicht länger unter der Decke zu halten sind. Schuld war eigentlich nur die Corona-Krise. Plötzlich wurden zahlreiche Mitarbeiter auf Schlachthöfen positiv getestet, die oft nicht direkt bei den Firmen, sondern bei Subunternehmen angestellt waren. 09.08.2020 14:36:59 [Junge Welt] Coronakrise: Ausbeutung? Wurscht! Jeder fünfte Betrieb in den Niederlanden interessiert sich nicht dafür, wie die Leiharbeitsfirmen, mit denen sie zusammenarbeiten, ihre Beschäftigten behandeln. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Marktforschungsinstituts Team Vier in 500 Firmen hervor. Sie wurde von der NGO Fair Work in Auftrag gegeben und am Dienstag veröffentlicht. »Die Probleme sind vielleicht noch viel größer als wir dachten«, sagte Francien Winsemius, die Sprecherin von Fair Work, bereits am Montag gegenüber dem "NRC Handelsblad". Viele Betriebe würden nicht einmal die Identität der häufig aus Osteuropa stammenden Arbeiter prüfen, was sie laut Gesetz müssten. 09.08.2020 18:38:21 [Die Tagespost] Die „Verwilderung“ der Gesellschaft in Frankreich In Frankreich – aber auch in den USA und hierzulande – sehen sich die Menschen einem beunruhigenden gesellschaftliche Phänomen gegenüber: derzeit häufen sich gewalttätige Angriffe auf Personen, die nicht selten tödliche Folgen haben. Die Abbreviatur in den französischen Medien lautet dafür: „Ensauvagement“, was so viel wie die „Verwilderung der gesellschaftlichen Sitten“ bedeutet. Um sich fortzubewegen, so schrieb einmal Michel Houellebecq in seinem 2001 erschienenen Roman „Plattform“ nutzten die Geschäftsmänner und reichen Leute fast nur noch den Helikopter. 09.08.2020 18:39:54 [Gewerkschaftsforum] Die Mitgliederzahlen der DGB-Gewerkschaften rutschen weiter Für Gewerkschaften gibt es nichts wichtigeres als Mitglieder. Wenn sie die Unternehmen nicht mit Mitgliedern beeindrucken können, können sie sie auch nicht mit Streikdrohungen erschrecken. Wer nicht einmal mit Streiks drohen kann, der braucht an den Tischen der Tarifverhandlungen gar nicht erst Platz zu nehmen. Immer zum Jahreswechsel bilanzieren die Gewerkschaften die Entwicklung ihrer Mitgliederzahl. Die acht Mitgliedsgewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) sind dabei sehr genau. Mal aus Eigeninitiative, mal auf Nachfrage teilen sie aufs Mitglied genau den Stand mit. Die Zahl der Mitglieder, die in den DGB-Gewerkschaften organisiert sind, ist im Jahr 2017 erstmals unter 6 Millionen gesunken. 09.08.2020 18:46:32 [Golem] Gewerkschaft sieht Schulen schlecht digital ausgestattet Zum Schulstart in Coronazeiten sieht die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) viele Schulen und Lehrkräfte immer noch nicht ausreichend auf digitalen Unterricht vorbereitet. GEW-Chefin Marlis Tepe sagte in einem am 9. August 2020 veröffentlichten Gespräch mit der Wirtschaftswoche, zwar dürften die meisten Lehrerinnen und Lehrer das Werkzeug Videokonferenzen beherrschen, weil sie sich selber fortgebildet hätten. "Aber wirklich gut vorbereitet sind viele Schulen weiterhin nicht, die Landesregierungen haben die Ferienzeit zu wenig für die konzeptionelle Arbeit genutzt." 10.08.2020 09:28:25 [Migazin] Fachkräfte-Einwanderungsgesetz erzielte bislang kaum Wirkung Das seit fünf Monaten geltende Fachkräfteeinwanderungsgesetz hat wegen der Corona-Pandemie bislang kaum Wirkung entfaltet. Von April bis Juni dieses Jahres erhielten 2.353 Fachkräfte aus dem Ausland ein Arbeitsvisum für die Einreise nach Deutschland, wie der „Evangelische Pressedienst“ aus dem Auswärtigen Amt erfuhr. Der Sachverständigenrat deutscher Stiftungen für Integration und Migration hält das seit 1. März geltende Gesetz bislang für „weitgehend wirkungslos“, die Migrationsexpertin Bettina Offer sieht die Fachkräfteeinwanderung praktisch zum Erliegen gekommen. 10.08.2020 17:22:45 [Junge Welt] Zu Lasten der Lohnabhängigen Für ein bedingungsloses Grundeinkommen gibt es keine politische Basis. Der MDR hat am 4. August eine Umfrage veröffentlicht, nach der eine knappe Mehrheit von 53 Prozent zu 43 Prozent ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) für sinnvoll hält. Im Durchschnitt werden gut 1.200 Euro im Monat als angemessen bewertet. Doch wenn man sie genauer betrachtet, zeigen die Ergebnisse der Umfrage tatsächlich, dass es keine politische Basis für ein BGE gibt. Zum einen wird deutlich, dass die ganz überwiegende Mehrheit sich gar nicht für eine bedingungslose Zahlung an alle ausspricht: 81 Prozent unterstützen die Aussage, dass es eine Vermögensgrenze geben sollte. 11.08.2020 06:39:06 [Zeit Online] Zahl offener Stellen sinkt um eine halbe Million Die Zahl der offenen Stellen in Deutschland ist im zweiten Quartal um eine halbe Million im Vorjahresvergleich gesunken. Wie das Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) mitteilte, fiel sie um 36 Prozent auf 893.000. Damit sind es 496.000 weniger als vor der Corona-Krise und so wenige, wie seit dem dritten Quartal 2015 nicht mehr. "Viele Betriebe versuchen in der aktuellen Krise durch den Einsatz von Kurzarbeit ihre Fachkräfte zu halten. Ab dem Zeitpunkt der Anzeige von Kurzarbeit gilt jedoch für die betroffenen Organisationseinheiten bis zum Ende der Kurzarbeitergeldphase ein Einstellungsstopp", sagte Arbeitsmarktforscher Alexander Kubis vom IAB. 11.08.2020 06:41:14 [Lunapark 21] Wirklich Chancen? Oder doch eher Rollback-Gefahr? Die eher vage Vision neuer Solidarität in den Zeiten der Pandemie. Bleib(t) gesund und solidarisch. Das stand unter vielen E-Mails, die in den letzten Wochen angesichts der Corona-Krise verschickt wurden. Das Wort Solidarität ist in diesen Wochen omnipräsent. Medien kommentieren, Virologen fordern sie, selbst die Kanzlerin appelliert in ihrer Fernsehansprache, solidarisch zu handeln. Aber was heißt solidarisch? Sind Menschen in der Krise besonders solidarisch? Und warum? Oder zeichnet sich ein gesellschaftlicher Rollback ab? Und was ist nach der Krise? Solidarität ist ein situativ vielseitiger Begriff. Sie kann die Unterstützung und die gegenseitige Hilfe und das Eintreten für die Ideen, Aktivitäten und Ziele anderer bedeuten, den Zusammenhalt zwischen gleichgesinnten oder gleichgestellten Individuen und Gruppen oder den Einsatz für gemeinsame Werte ausdrücken.

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	01.08.2020 07:12:06 [Junge Welt] Wahn mit Methode: Coronaleugner-Demo in Berlin Berlins Innensenator Andreas Geisel verbreitet Panik: Er erwarte bis zu 22.000 Demonstranten am Wochenende; Menschen würden gar mit Bussen aus Baden-Württemberg kommen, sagte er am Freitag und appellierte an eine Urangst der Berliner: Invasoren aus dem Schwabenland. Die Stuttgarter Initiative »Querdenken 711« hat eine Kundgebung am Sonnabend angemeldet, ihre Unterstützer aus Berlin haben eine halbe Million Teilnehmer zum »Tag der Freiheit« in Aussicht gestellt. Geisel glaubt das nicht, findet aber, dass es sich um eine »besondere Herausforderung« handelt. Denn unter den Demonstranten sind Coronaleugner – für sie gibt es kein Pandemiegeschehen, das weltweit Opfer fordert. 01.08.2020 09:31:30 [WSWS] Assange erscheint vor Gericht, um Verzögerung seines Falls zu vermeiden In der Anhörung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange am Montag, 27. Juli, ging die fortgesetzte Travestie eines juristischen Verfahrens weiter, dem er seit mehr als einem Jahrzehnt unterworfen ist. Der Journalist und Verleger kämpft gegen die Auslieferung an die Vereinigten Staaten. Dort ist er mit abgekarteten Spionagevorwürfen konfrontiert, die einer politischen Verschwörung entspringen, und die bedeuten, dass er mit einer möglichen Gesamtstrafe von 175 Jahren Gefängnis rechnen müsste. In den letzten drei Monaten hat er auf das Anraten von Ärzten hin an den Anhörungen auch über Videolink nicht teilgenommen, da sein Gesundheitszustand sehr labil ist, und er Gefahr läuft, sich mit Covid-19 anzustecken. 01.08.2020 09:33:34 [RT Deutsch] Donald Trump will Videoplattform TikTok in USA verbieten Donald Trump will die Videoplattform TikTok in den USA verbieten. Wie der US-Präsident am Freitagabend (Ortszeit) in seinem Regierungsflugzeug Air Force One mitreisenden Journalisten sagte, plane er, bereits an diesem Samstag gegen die Videoplattform vorzugehen: "Was TikTok betrifft, so verbannen wir sie aus den USA. Nun, ich habe diese Macht. Ich kann es mit einer Präsidentenverfügung oder mit einer wirtschaftlichen Notstandsermächtigung machen." Der Republikaner machte zudem deutlich, dass er nicht für einen Deal sei, bei dem ein US-Unternehmen den amerikanischen Betrieb von TikTok kaufe. Am Freitag war laut Kreisen bekannt geworden, dass der US-Softwareriese Microsoft an Tiktok interessiert sei. 01.08.2020 11:42:50 [Egon W. Kreutzer] Sarrazin und die Sarazenen Also muss Sarrazin mit seiner Sarazenenphobie die SPD verlassen, weil der die Partei schädigt, wenn er darauf hinweist, dass die Türken vor Wien mit Mineuren dabei waren, sich unter die Stadtmauer durchzugraben, um die Mauern anschließend zu sprengen. Darin eine Analogie zu sehen, dass hieße ja, diejenigen, die längst in großer Zahl unter uns sind, als Feinde zu betrachten, statt sie durch Einbürgerung als zukünftige SPD-Wähler willkommen zu heißen. Nun gut. Lassen Sie mich eine kleine Geschichte von Hodscha Nasredin erzählen. Ein Mann, dessen Lebenswerk im gesamten Orient weit besser bekannt ist, als bei uns die Werke von Volker Pispers, Georg Schramm und Dieter Hallervorden zusammengenommen. 01.08.2020 16:23:43 [Golem] Microsoft will nach drohendem US-Verbot Tiktok kaufen Microsoft ist in Gesprächen für die Übernahme der chinesischen Video-App Tiktok. Das berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf informierte Personen. Präsident Donald Trump sagte am Freitag, er wolle die App in den USA verbieten. "Wir schauen uns Tiktok an. Möglicherweise verbieten wir Tiktok", sagte Trump. "In Bezug auf Tiktok suchen wir nach vielen Alternativen." Laut Informationen der New York Times erwägt die Trump-Administration den Tiktok-Eigner Bytedance anzuweisen, sich wieder von den im Jahr 2017 erworbenen US-amerikanischen Vermögenswerten zu trennen, die später zu Tiktok zusammengeführt wurden. 01.08.2020 17:47:56 [Telepolis] Corona-Sommertheater Wirtschaftsminister Peter Altmaier ist beunruhigt. Nichts fürchten Unternehmer und Wirtschaftsverbände mehr als einen neuen Shutdown. Das Angstwort geht wieder neu herum, die Zahlen Neuinfizierter steigen, aber man müsste doch in den letzten Wochen gelernt haben, damit gefasster umzugehen? Der viel beschworene Leichtsinn bewegt Altmaiers Sorge und, wie bei Erziehern und Politikern angesichts unvernünftigen Verhaltens üblich, lobt er die einen - "Die ganz große Mehrheit der Bevölkerung verhalte sich nach wie vor außerordentlich verantwortlich", zitiert ihn die dpa - und droht den anderen mit Strafen. 02.08.2020 08:48:39 [Junge Welt] Krieg im Mittleren Osten: Invasion mit Folgen Vor 30 Jahren marschierten irakische Truppen in Kuwait ein. Die USA reagierten mit riesigem militärischem Aufgebot. Am 2. August 1990 ließ Iraks Staatschef Saddam Hussein seine Streitkräfte in das Emirat Kuwait einmarschieren. Angesichts der erdrückenden irakischen Überlegenheit war es kein Wunder, dass sie innerhalb von knapp zwei Tagen die Kontrolle über das kleine Nachbarland gewannen. Am 28. August wurde Kuwait offiziell annektiert und als Provinz in den Irak eingegliedert. Die US-Regierung unter George H. W. Bush reagierte, für Saddam anscheinend unerwartet, mit einem in der Region geschichtlich beispiellosen militärischen Aufmarsch und schließlich im Februar 1991 mit einem Bombenkrieg gegen den Irak und der Rückeroberung Kuwaits. 02.08.2020 10:46:56 [Tichys Einblick] Gute Demos, schlechte Demos Am Samstag fand in Berlin eine Großdemonstration gegen die Corona-Einschränkungen statt. Unter dem Motto „Das Ende der Pandemie – Tag der Freiheit“ demonstrierten gut 20.000 Menschen auf der Straße des 17. Juni. Aufgrund von Verstößen gegen die Hygienebestimmungen – vorrangig Nichteinhaltung des Mindestabstands zwischen Teilnehmern und nicht getragenem Mund-Nasen-Schutz – wurde diese Demonstration von der Polizei aufgelöst. Stattdessen fanden Spontandemonstrationen vor dem Reichstag (ca. 3.000 Personen) und um das Kanzleramt statt (ca. 2.000 Personen). Gegen den Leiter der Versammlung auf der Straße des 17. Juni wurde laut Berliner Polizei Strafanzeige erhoben. 02.08.2020 12:41:37 [Junge Welt] Der Anschlag von Bologna, 2. August 1980 Samstag, 2. August 1980 um 10.25 Uhr. Ein in einem abgestellten Koffer versteckter Sprengsatz, bestehend aus TNT und T4, detoniert in einem überfüllten Wartesaal des Bahnhof Bologna. Die Explosion zerstört den westlichen Flügel des Empfangsgebäudes und beschädigt einen Zug, der zwischen Ancona und Basel unterwegs ist und auf Gleis 1 hält. Das Dach des Wartesaals bricht zusammen, die Glasscheiben der Fahrkartenschalter und aller umliegenden Geschäftszeilen bersten. Die tragische Bilanz der Explosion: 85 Tote und mehr als 200 Verletzte. 02.08.2020 12:55:15 [Blätter für deutsche und internationale Politik] Der Wirecard-GAU: Das Totalversagen der deutschen Finanzaufsicht Da haben wir es nun: Wirecard ist – wer hätte das gedacht – pleite. Bis vor Kurzem war das Unternehmen noch ein leuchtender Stern im DAX, dem Deutschen Aktienindex. Ein sogenannter Blue Chip in der ersten deutschen Börsenliga, einer von nur dreißig in diesem Land. Wirecard war an der Börse zeitweise wertvoller als die Deutsche Bank und die Commerzbank zusammen. Die Aktien des Unternehmens sollte man sich eigentlich ins Depot legen für die von der Politik stets propagierte private Altersvorsorge. Aktueller Wert des Zahlungsabwicklers für moderne Bezahlverfahren: kaum der Rede wert. 02.08.2020 14:50:05 [Zeit Online] Corona-Demonstration: Sie sind die zweite Welle Die Corona-Skeptiker schienen fast verstummt zu sein. In Berlin zeigt sich, dass in der Bewegung immer noch Wucht steckt – und eine Menge Widersprüche. Terminator2 lässt keinen Zweifel, was er von den Corona-Maßnahmen hält: "ALLE AUFSTEHEN WIDERSETZT EUCH DIESER WILLKÜR". Sunshine will aber nicht aufstehen. Sie bleibe zu Hause, weil sie an ihrem "Platz energetisch am stärksten" ist. Beide Accounts schreiben in der Telegram-Gruppe Freiheits-Chat, wo sie zum Widerstand aufrufen. Was im Netz brodelt, zeigt sich auch auf der Straße. Was auf der Straße des 17. Juni zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule geschieht, ist genauso absurd, wie es "Terminator2" und "Sunshine" vermuten lassen. 02.08.2020 17:57:04 [Heise] TikTok: "Chinesisches Recht berührt uns nicht, Daten sind sicher" Die USA befürchten, über TikTok könnten chinesische Geheimdienste an Daten Millionen US-Amerikaner gelangen. Daher will US-Präsident Donald Trump TikTok verbieten oder einen Eigentümerwechsel erzwingen. Das US-Verteidigungsministerium sowie Armee und Kriegsmarine haben TikTok von ihren Geräten verbannt. US-Unternehmen wie Amazon und die Bank Wells Fargo haben ihren Mitarbeitern ebenfalls kürzlich befohlen, TikTok von ihren Geräten zu löschen, wobei Amazon diese Anordnung nach einigen Stunden wieder zurückgezogen hat. 02.08.2020 18:10:40 [Heise] Best of Informationsfreiheit: Kanzleramtsakten schlummern in privaten Archiven Wird es bald eine Angela-Merkel-Stiftung geben, in deren Archiv hunderte Akten lagern? Sollte die Bundeskanzlerin nach ihrem Rückzug aus der Politik im kommenden Jahr eine bewährte Tradition ihrer Vorgänger fortführen, könnte sie die wichtigsten Akten ihrer Amtszeit aus dem Kanzleramt mitgehen lassen und dann einer privaten Stiftung vermachen. Konrad Adenauer und sein Amtschef Hans Globke, Helmut Kohl und Helmut Schmidt – sie alle haben gemeinsam, dass sie massenweise Dokumente, manche davon geheime Verschlusssachen, rechtswidrig aus dem Kanzleramt mit nach Hause nahmen. 02.08.2020 19:03:53 [TAZ] Streit um Demo-Teilnehmerzahlen: Die Polizei dürfte recht haben Die Polizei zählt 17.000, die Veranstalter über eine Million Menschen bei der „Querdenken“-Demo. Wer ist näher dran? Eine Nachrechnung: Laut Polizei waren „in der Spitze“ 17.000 Menschen bei der Demonstration, für die Kundgebung im Tiergarten nennt sie später 20.000 Teilnehmer. Die Veranstalter sprachen auf der Bühne bei der Kundgebung im Berliner Tiergarten erst von 800.000, dann von 1,3 Millionen Menschen. Bei Twitter wurde aus dem Umfeld der DemonstrantInnen mehrfach behauptet, die 800.000 seien von der Polizei bestätigt worden. Die Polizei wies dies explizit zurück: „Eine exorbitant höhere Zahl, die laut verschiedener Tweets durch uns genannt worden sein soll, können wir nicht bestätigen“, schrieb sie auf Twitter. 03.08.2020 07:31:37 [Junge Welt] Ein Käfig voller Narren: Preußenadler und Regenbogen Aufstand der Verantwortungslosen: Während die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus weltweit einen neuen Rekord erreicht hat, sind am Samstag in Berlin Zehntausende Demonstranten gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie auf die Straße gegangen. Die Polizei zählte 20.000 Teilnehmer, die Veranstalter delirierten von 1,3 Millionen Menschen. Bis zu 25.000 könnten es allerdings gewesen sein, die dem Aufruf »Das Ende der Pandemie – Tag der Freiheit« gefolgt waren. So hatten zur Großdemonstration am Samstag auch rechte und faschistische Gruppierungen und Medien von Jürgen Elsässers "Compact-Magazin" bis zur NPD und der Partei »Der III. Weg« mobilisiert. 03.08.2020 09:24:55 [RBB24] Berliner Senat: Lompscher tritt als Bausenatorin zurück Die Berliner Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) ist zurückgetreten. Sie lege ihr Amt mit sofortiger Wirkung nieder und damit auch die drei mit dem Amt verbundenen Aufsichtsratsmandate, teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen am Sonntagabend mit. Vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass Lompscher es über Jahre versäumt hatte, Vergütungen für Aufsichtsratsposten in landeseigenen Unternehmen wie vorgeschrieben an die Landeskasse zurückzuzahlen und zu versteuern. Lompscher hatte dies eingeräumt und ihrer Sprecherin zufolge inzwischen einen Betrag von rund 7.000 Euro an die Landeskasse überwiesen. 03.08.2020 09:41:12 [Junge Welt] IS-Angriff vor sechs Jahren: »3.500 Frauen und Mädchen gelten noch als vermisst« Jahrestag von Genozid und Verschleppung: Am 3. August 2014 überfiel der IS die Region Sindschar. Ein Gespräch mit Cicek Yildiz: An diesem Montag jährt sich der Überfall der Terrormiliz »Islamischer Staat«, der am 3. August 2014 auf die Jesidinnen und Jesiden in der Region Sindschar, auf Kurdisch Sengal, im Nordirak stattfand. Der »Dachverband des Ezidischen Frauenrats« in Deutschland ruft deshalb in mehreren Städten zu Demonstrationen auf. Was genau geschah damals? Für uns ist das nicht nur der sechste Jahrestag, nicht nur ein Datum. Damals, an jenem 3. August, gab es Feminizide, gezielte Frauenmorde, mit dem Ziel, unser jesidisches Volk für immer auszulöschen. 03.08.2020 09:45:38 [German Foreign Policy] Warnungen vor „Jahrhundertrezession“ Vor dem Hintergrund einer möglichen zweiten Welle der Covid-19-Pandemie werden Warnungen vor einer "Jahrhundertrezession" laut. Hatte die Bundesregierung bislang Hoffnungen geweckt, Deutschland und die EU könnten dank beispielloser Konjunkturprogramme in dreistelliger Milliardenhöhe "mit Wumms aus der Krise" kommen - so Bundesfinanzminister Olaf Scholz -, so werden inzwischen die Konjunkturprognosen klar nach unten korrigiert. Experten weisen darauf hin, dass auch die Gefahr einer heftigen Bankenkrise noch "lange nicht abgewendet" sei; Ursache ist, dass mit zunehmenden Unternehmenspleiten die Gefährdung der Finanzbranche durch faule Firmenkredite erheblich steigt. 03.08.2020 11:03:42 [TAZ] Berlins Bausenatorin tritt zurück: Abgang mit Akzent Katrin Lompscher stolpert über eine Verfehlung, über die andere Politiker nur höhnisch lachen dürften. Ihr Rücktritt hat Größe. Mit einem nicht freiwilligen Rücktritt einen Akzent zu setzen, gelingt kaum mehr einer PolitikerIn. Katrin Lompscher, die am späten Sonntagabend ihr Amt als Berliner Stadtentwicklungssenatorin niedergelegt hat, hat das geschafft. Ihr Abgang kam trotz ihrer Verfehlung überraschend. Die Stadtentwicklungssenatorin hatte mehrere Aufsichtsratsposten in landeseigenen Betrieben inne und dafür 2017 und 2018 mehr Bezüge behalten als erlaubt. Heraus kam das vergangene Woche durch eine kleine parlamentarische Anfrage der AfD und Recherchen der "Bild"-Zeitung. 03.08.2020 13:15:31 [Sputnik] Eine Anti-Corona-Demo, die sich auf eine Loveparade verirrt hat In Berlin gab es Demonstrationen, Kundgebungen und Gegenveranstaltungen, die Protest gegen Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern äußerten, eine Einschränkung von Grundrechten und eine Impfpflicht befürchten bzw. diesen Menschen Verschwörungstheorie und politische Rechtslastigkeit vorwarfen. Den undankbarsten Job hatte mal wieder die Polizei. Wer an diesem 1. August in Berlins Mitte die Augen entweder geschlossen hielt oder sich nicht großartig um mitgeführte Plakate und Fahnen sowie Sprechchöre kümmerte, der hätte denken können, die Loveparade sei von den Toten auferstanden. 03.08.2020 13:34:00 [Telepolis] Berlin-Demo: 20.000 oder mehr als eine Million? Für die Demo am Samstag in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen kursieren weit voneinander abweichende Schätzungen. Sieht man, was man sehen will? Thomas Pany hatte am Samstagnachmittag in seinem Artikel "Corona-Sommertheater" zunächst die Angaben der Polizei über die Zahl der Teilnehmer an der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen unter den Linden übernommen. Zunächst hatte die Polizei von 17.000 Teilnehmern gesprochen, auf der Kundgebung seien es dann 20.000 gewesen. Zudem verwies er auf Schätzungen des Telepolis-Autors Thomas Moser, der abweichend von den meisten Medien sogar von 50.000-60.000 sprach. 03.08.2020 18:51:14 [Telepolis] Was wird nach TikTok verboten oder verkauft? Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo kündigte der US-Öffentlichkeit gestern in der TK>Fox-News-Sendung Sunday Morning Futures, an, dass sein Chef Donald Trump "in den kommenden Tagen Maßnahmen in Bezug auf ein breites Spektrum nationaler Sicherheitsrisiken ergreifen wird, die durch Software in Verbindung mit der chinesischen Kommunistischen Partei entstehen". Pompeos Ankündigung folgt auf einen Paukenschlag des Präsidenten vom Freitag: An diesem Tag hatte Donald Trump verlautbart, die vor allem bei Teenagern beliebte Social-Media-Video-App TikTok verbieten zu wollen, die weltweit über zwei Milliarden Mal heruntergeladen wurde und alleine in den USA etwa 100 Millionen Nutzer hat. 04.08.2020 07:04:03 [Junge Welt] Aus für Lompscher: Lobby nutzt Gelegenheit Mitten im Rechtsstreit um den Berliner »Mietendeckel« ist die Frau, die das Regelwerk angesichts einer starken Mieterbewegung und einer Enteignungskampagne politisch durchgesetzt hat, zurückgetreten. Bausenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) hatte Vergütungen für Aufsichtsratsposten in landeseigenen Unternehmen nicht, wie vorgeschrieben, versteuert und an die Landeskasse zurückgezahlt. Wenige Tage nachdem dies bekannt geworden war, zog sie am Sonntag abend die Konsequenz: Lompscher legte ihr Amt und auch die drei damit verbundenen Aufsichtsratsmandate mit sofortiger Wirkung nieder, teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen mit. 04.08.2020 09:21:25 [Der Freitag] Kurznachrichten Libyen - 03.08.2020 Das LNA-Generalkommando warnt internationale Schiffe und Flugzeuge davor, sich ohne vorherige Abstimmung den libyschen Hoheitsgewässern und dem Luftraum zu nähern. Feldmarschall Haftar sagt, dass das libysche Volk bereit sei, allen Kolonisierungsversuchen der Türkei mit Gewalt entgegenzutreten. Libyen werde die türkische Invasion niemals akzeptieren. „Die Türken waren 300 Jahre lang in Libyen, aber sie haben nur Schlechtes hinterlassen“. Der Sprecher der LNA, al-Mismari, sagt, dass etwa 3.000 türkische Soldaten in Libyen stationiert sind. Sie führten die Streitkräfte der ‚Einheitsregierung‘ sowie die ausländischen Söldner im Kampf gegen die LNA an. 04.08.2020 09:25:37 [German Foreign Policy] Bundesrepublik beteiligt sich militärpolitisch am Machtkampf um die Arktis Die Bundesrepublik wird in Zukunft militärpolitisch enger mit den Staaten Nordeuropas kooperieren und damit in den Machtkampf um die Arktis eingreifen. Wie das Bundesverteidigungsministerium berichtet, hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer im Vorfeld der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ausführlich mit ihren Amtskollegen in Finnland, Schweden, Norwegen und Dänemark konferiert; die vier nordeuropäischen Staaten haben umfangreichere militärische Aktivitäten im Hohen Norden in Aussicht gestellt. Ursache ist, dass wegen des Klimawandels die Eismassen in der Arktis schmelzen und sowohl den Zugriff auf große Rohstofflagerstätten als auch neue Seewege freigeben. 04.08.2020 11:22:44 [Süddeutsche Zeitung] Tiktok in den USA: Die 50-Milliarden-Dollar-Erpressung Der chinesische Konzern Bytedance steckt in einem Dilemma: Entweder er verkauft Tiktok an Microsoft, oder Präsident Donald Trump verbietet die Plattform in den USA. Es geht um schwindelerregend viel Geld - und noch viel mehr. Es herrschte Verwirrung, das ganze Wochenende lang: Wird Donald Trump die populäre Video-App Tiktok tatsächlich in den USA verbieten, oder blufft er nur? Am Freitagabend hatte der US-Präsident an Bord der Air Force One noch gesagt: "Was Tiktok betrifft, so verbannen wir sie aus den USA." Er habe die Befugnis dafür und könne dies mit einer Präsidentenverfügung oder einer wirtschaftlichen Notstandsermächtigung tun. Und wann? Na, sofort, gleich, am nächsten Tag. 04.08.2020 11:45:08 [NachDenkSeiten] Corona-Demo: Widerspruch wird pauschal verteufelt Es gab wohl selten eine Demonstration in Deutschland, die so konsequent und so einhellig von Politik und Medien diffamiert wurde wie die Demonstration von Kritikern der Corona-Politik am Sonnabend in Berlin. Zu kritisieren sind vor allem folgende Punkte: Eine scharfe inhaltliche Abwertung, bereits im Vorfeld – weite Teile von Medien und Politik waren sichtlich bemüht, möglichst viele Bürger von einer Teilnahme abzuhalten, indem der Charakter der Demo als „rechtsextrem“ dargestellt wurde. Dass sich trotz dieser offenen medialen Feindschaft viele Bürger auf die Straße getraut haben, ist erstaunlich. 04.08.2020 13:30:37 [Junge Welt] Deutsche Waffen für die Türkei: Rüstungsexporte trotz Stopps Auch nach Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs der Türkei gegen die überwiegend von Kurden bewohnten Gebiete im Norden Syriens hat die Bundesregierung an den NATO-Partner Rüstungslieferungen in zweistelliger Millionenhöhe genehmigt. Seit dem Start der Militäroffensive am 9. Oktober 2019 bis zum Stichtag 22. Juli 2020 gab Berlin die Erlaubnis für Lieferungen an Ankara im Wert von circa 25,9 Millionen Euro, darunter waren nach Regierungsangaben keine Kriegswaffen. Das geht aus der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums vom 28. Juli auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (Die Linke) hervor, die jW am Montag vorlag. 04.08.2020 15:26:36 [Junge Welt] Grundrecht unter Beschuss Die Großdemonstration von Gegnern der Maßnahmen zur Eindämmung der Coronapandemie am Sonnabend in Berlin hat ein politisches Nachspiel. Debattiert wird allerdings weniger über Sinn oder Unsinn von Maskentragen und Abstandhalten, sondern über die Zahl der Teilnehmer sowie die Grenzen des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit. Zehntausende waren dem Aufruf der Stuttgarter Initiative »Querdenken 711« und der Berliner »Koordinationsstelle Demokratischer Widerstand« zum »Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit« gefolgt. Darunter befanden sich Impfgegner und Esoteriker sowie um ihre Existenz fürchtende Mittelständler und Freunde der derzeit brachliegenden Klubszene – aber auch Neonazis, Pegida-Anhänger und sogenannte Reichsbürger. 04.08.2020 17:08:39 [Heise] "Wie bei der Mafia" Sollte Microsoft tatsächlich TikTok übernehmen, müsse ein "substanzieller Teil des Kaufpreises" an die US-Regierung überwiesen werden, hat US-Präsident Donald Trump gefordert. Mit diesem problematischen Ansinnen haben die Vorgänge rund um die App in den USA eine weitere unerwartete Wendung erhalten. Eine solche Zahlung wäre "äußerst unorthodox" schreibt die BBC und verharmlost damit wohl noch, wie ungewöhnlich und problematisch die Forderung ist. Die Verhandlungen über den Verkauf werden dadurch jedenfalls weiter erschwert. 04.08.2020 20:54:52 [Telepolis] Spanischer Ex-König flüchtet vor Korruptionsermittlungen Es war ein offenes Geheimnis, dass sich der frühere spanische Staatschef Juan Carlos ins Exil absetzen wollte, um den Ermittlungen wegen Korruption, Geldwäsche und Steuerhinterziehung zu entgehen. Darüber hatte Telepolis schon am 22. Juli berichtet. Deshalb war es jetzt nur noch ein scheinbarer Paukenschlag, als gestern das Königshaus darüber informierte, dass Juan Carlos, "sich in diesen Momenten ins Ausland" begeben würde. In dem vom Königshaus veröffentlichten Brief an seinen Sohn Felipe macht Juan Carlos deutlich, dass es ihm vor allem um die Rettung der vom Diktator Franco restaurierten Monarchie geht. 05.08.2020 09:11:35 [Junge Welt] DFL-Konzept für Stadionöffnung: Transparenz geht anders Die Befürchtungen haben sich bestätigt. Es wurde genau das beschlossen, was das DFL-Präsidum vorgeschlagen hatte. Wer aber dachte, dass es nach der Sitzung zumindest konkretere Informationen über die Umsetzung des Plans geben würde, oder sich gar eine Auseinandersetzung mit der Kritik der Fanszenen erhofft hatte, sah sich getäuscht. Statt eine Pressekonferenz abzuhalten hätte man auch das Papier auslegen können, das schon vorher bekannt war. Transparenz geht anders. Bleibt noch das Thema Datenschutz. Um etwaige Infektionswege nachverfolgen zu können, sollen von allen Stadionbesuchern Kontaktdaten gesammelt werden. Nur war in den letzten Tagen zu lesen, dass sich Polizeibeamte Zugriff auf Gästelisten von Kneipen verschafft haben. 05.08.2020 09:25:17 [Telepolis] Gewaltige Explosion in Beirut: 2.750 Tonnen Ammoniumnitrat als Ursache? Die Explosion gestern Nachmittag in Beirut wird mit einem Erdbeben verglichen, so gewaltig war sie. Mittlerweile kursieren viele Bilder und Videos, die die Katastrophe aus unterschiedlichen Perspektiven zeigen. In einer weit verbreiteten Aufnahme ist eine große Rauchsäule an einem Gebäude am Meer zu sehen, feuerwerksgleiche Blitze im Rauch, Feuer und dann eine gigantische Explosion. Die bisherige Bilanz sind über 70 Tote und mehr als 3000 Verletzte. Die französische Zeitung L'Orient Le Jour, die in Beirut erscheint, berichtet von einem Katastrophengebiet in den Vierteln, die an den Hafen grenzen. Genannt werden Teile der Innenstadt, die Viertel "Saïfi, Gemmayzé, Achrafieh, Mar Mikhaël, Bourj Hammoud und Dora". 05.08.2020 11:37:21 [German Foreign Policy] Die „Koalition der Entschlossenen“ Deutsche Außen- und Militärpolitiker dringen auf ein weltpolitisch ausgreifendes Auftreten der EU und schlagen das Vorpreschen einiger weniger Mitgliedstaaten als "Koalition der Entschlossenen" vor. Verharre man in der EU-Außenpolitik beim bisher gültigen Einstimmigkeitsprinzip, dann werde die Union sich im globalen Machtkampf nicht durchsetzen können, heißt es etwa in aktuellen Stellungnahmen aus der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS). Berlin und Paris müssten die Initiative für eine "kerneuropäische" Avantgarde ergreifen. Hintergrund ist die Befürchtung deutscher Außenpolitiker, im Konflikt zwischen den USA und China Einfluss zu verlieren. 05.08.2020 15:53:55 [NachDenkSeiten] Maskenzwang im Unterricht: Ein bizarrer Plan In Nordrhein-Westfalen sollen Schüler nun in weiterführenden Schulen sogar während des Unterrichts einem Maskenzwang unterliegen, wie der Deutschlandfunk meldete. In der selben Sendung folgte kurz darauf eine Nachricht zu einer neuen Studie über das Ansteckungspotenzial in Schulen: „Die akute Ansteckung habe bei Null gelegen“, erklärte demnach der Direktor der Leipziger Klinik und Poliklinik für Kinder- und Jugendmedizin, Kiess. Zudem seien in lediglich 14 von 2.338 Blutproben Antikörper als Hinweis auf eine überstandene Corona-Infektion gefunden worden. Die Untersuchung fand in den Monaten Mai und Juni an zehn Grundschulen und neun Gymnasien in Sachsen statt. 05.08.2020 17:36:22 [Bellingcat] What Just Blew Up In Beirut? Shortly before 6 PM Beirut time reports began flooding Twitter of a fire and a series of explosions in Beirut. It rapidly became evident that event was far more than a small industrial fire. Shortly after, videos and images of a vast explosion flooded onto social media. The video below is a clear example, showing a fire, suddenly transforming into a vast fireball and a shockwave which ripped buildings apart. Where did the explosion happen? The videos and images of this event all focus on a single location on the docks in Beirut at 33.901353, 35.518835. Although there were claims of explosions at other locations, there does not appear to be images or videos of this, and it is likely these reports were simply a result of the vast explosion at the docks. 05.08.2020 17:50:16 [Junge Welt] Israel und Syrien: Attacke auf Golan Am späten Montag abend hat die israelische Luftwaffe erneut Ziele in der syrischen Provinz Kuneitra auf den Golanhöhen angegriffen. In Syrien ging zu diesem Zeitpunkt das islamische Opferfest zu Ende. Das israelische Militär (IDF) erklärte, es habe sich dabei um eine Reaktion auf einen vereitelten Sprengstoffanschlag gehandelt. IDF-Sprecher Jonathan Conricus sagte, dabei seien vier bewaffnete Männer eliminiert worden. Sie hätten versucht, Sprengsätze am Sicherheitszaun zwischen Syrien und den von Israel besetzten Golanhöhen anzubringen. Gezeigt wurden dazu nächtliche Aufnahmen von Überwachungskameras, auf denen schemenhaft mindestens eine schwarzgekleidete Person zu erkennen ist. 05.08.2020 20:57:24 [WOZ - Die Wochenzeitung] Explosion in Beirut: Die Katastrophe im müden Land Noch im Herbst war die Hoffnung aufgekeimt, der Libanon lasse sich zum Besseren verändern. Dann wurde alles nur noch schlimmer. Die Explosion im Hafen von Beirut trifft das ganze Land hart. Es war die vielleicht heftigste Explosion, die Beirut je erlebte – trotz fünfzehn Jahren Bürgerkrieg von 1975 bis 1990 und des israelischen Bombardements im Krieg von 2006. Noch ist unklar, was genau passiert ist. Bekannt ist aber, dass es 2750 Tonnen Ammoniumnitrat waren, die in einem Hafenhangar explodiert sind. Ammoniumnitrat wird als Düngemittel und zum Bauen von Bomben verwendet. Beirut ist eine Stadt, die sich um ihren Hafen herum ausbreitet. Gleich hinter einer zentralen Verkehrsachse befinden sich die ersten Wohnviertel. 06.08.2020 07:23:24 [Telepolis] 20.000 oder eine Million Corona-Protestierende in Berlin? Wer produziert Fake News? Es herrschte am vergangenen Wochenende große Aufregung über die Teilnehmerzahl an der Protestkundgebung auf der Straße des 17. Juni am Samstag in Berlin, zu der Querdenken 711 bundesweit aufgerufen hatte. Die Polizei sprach von 20.000 Teilnehmern an der Kundgebung, die schließlich von der Polizei unterbrochen, aber nicht aufgelöst wurde, die Veranstalter sprachen von 1,2 oder sogar 1,3 Millionen. AfD-Politiker verbreiteten ebenfalls die 1,3 Millionen. Sogenannte Alternativmedien wie Rubikon sprechen von 800.000, KenFM von einer Million, wo in einem anderen Beitrag die Medien pauschal und insbesondere die tagesschau der Desinformation beschuldigt wird. 06.08.2020 07:25:41 [Junge Welt] Weiße Tauben Vor 75 Jahren verwüsteten zwei US-Atombomben Hiroshima und Nagasaki. Mahnung wird von japanischen Linken hochgehalten. Am 6. August gedenkt die Stadt Hiroshima der Atombombenopfer von 1945. Durch die Detonation, die Brände und die radioaktive Strahlung starben nach Angaben des japanisch-US-amerikanischen Forschungsinstituts »Radiation Effects Research Foundation« zwischen 90.000 und 166.000 Menschen unmittelbar am Angriffstag und in den folgenden vier Monaten. Viele Überlebende leiden bis heute an den gesundheitlichen Folgen. Die offizielle Gedenkzeremonie im Friedenspark mit meist rund 50.000 Gästen und Besuchern – darunter Überlebende der Atombombenexplosion – beginnt morgens um 8.15 Uhr, dem Zeitpunkt der Detonation. 06.08.2020 11:18:28 [Zeit Online] Nord Stream 2: Verzockt Deutsche Politiker reagieren mit empörtem Patriotismus auf die US-Sanktionen gegen Nord Stream 2. Dabei hatten die Gegner der Pipeline schon immer die besseren Argumente. Der Patriotismus, meinte Samuel Johnson, sei die letzte Zuflucht eines Schurken. Womit der große britische Konservative nicht sagen wollte, dass jeder Patriot ein Schurke sei. Wohl aber, dass man bei lautstarken Appellen an die Vaterlandsliebe genau hinsehen sollte, wer da spricht und warum. Das gilt nach wie vor. Es gilt auch, wenn der europäische Patriotismus beschworen wird. 06.08.2020 18:12:52 [NachDenkSeiten] Der Fall Lisa Eckhart – Cancel Culture in Deutschland Die österreichische Kabarettistin Lisa Eckhart gehört zu den Personen, denen deutsche Medien das Attribut „umstritten“ als vorangestellten Namensbestandteil verliehen haben. Nun wurde Eckhart, wie der SPIEGEL berichtet, vom Veranstalter einer Literaturlesung in Hamburg ausgeladen. Die offizielle Begründung: Eckhart sei so umstritten, dass man im „bekanntlich höchst linken Viertel“, in dem die Veranstaltung stattfinden sollte, die „Sicherheit der Besucher und der Künstlerin“ nicht gewährleisten könne. Zuvor hatten zahlreiche Feuilletonistinnen, angeführt von taz und SPIEGEL, Eckhart Antisemitismus, Rassismus und weitere unschöne Dinge vorgeworfen und damit die Atmosphäre geschaffen, die sich nun nach Ansicht der Veranstalter gewalttätig entladen könnte. 06.08.2020 18:20:40 [Heise] 75 Jahre nach Hiroshima: Wenn der Atombombenabwurf in Vergessenheit gerät Mit jedem Tag, der verstreicht, fällt die Hoffnung auf eine atomwaffenfreie Welt schwerer. Jahrein, jahraus appellieren Überlebende des Atombombenabwurfs auf die japanische Stadt Hiroshima an die Vernunft der Menschheit, erinnern an das Grauen, das Leid, den Wahnsinn des Krieges. Wenn die Welt am Donnerstag der Opfer des Atombombenabwurfs der USA vor 75 Jahren gedenkt, werden Politiker in aller Welt wieder wohlmeinende Reden halten. Doch empfinden viele sie als leere Floskeln: Kaum sei ein Jahrestag vorbei, "telefonieren die Politiker mit der Lobby der Rüstungsindustrie", meint Kenichi Mishima, emeritierter Professor der Universität Osaka. 06.08.2020 18:24:23 [Telepolis] Beirut: Der Zorn kocht hoch Das Ausmaß der katastrophalen zweiten Explosion in Beirut blieb auch am Tag danach noch buchstäblich unfassbar. Hafenanlagen sind zerstört, verwüstete Stadtteile sehen aus wie im Krieg, noch immer wird nach Überlebenden im Schutt gesucht, die bisherige Bilanz von über 135 Toten, 5.000 Verletzten und 300.000 Menschen, die ihre Wohnung verloren haben, ist schon erschütternd genug. Dazu kommt die Sorge über die Corona-Pandemie angesichts überfüllter Krankenhäuser - am 30. Juli wurde wegen steigender Infektionszahlen ein zweiwöchiger Lockdown verhängt. Derzeit zählt man 5.417 Ansteckungsfälle und 68 Tote. 06.08.2020 20:00:09 [Telepolis] Warum es richtig ist, dass auch die Schweiz Spanien-Rückkehrer nun in Quarantäne schickt Ab Samstag müssen nun auch Spanien-Rückkehrer in der Schweiz in die Quarantäne. Die Eidgenossen schließen sich der richtigen Entscheidung an, die schon zuvor in Großbritannien und Norwegen gefällt haben. Es ist offensichtlich, dass man in den übrigen EU-Ländern nun Spanien, dessen Wirtschaft wie die keines anderen Landes abstürzt, mit Samthandschuhen anfasst und sich selbst der großen Gefahr von Ansteckungen über infizierte Heimkehrer aussetzt. Tests soll es nur für Reisende aus Risikogebieten geben, doch Spanien ist für Deutschland - anders als für die Schweiz - weiter kein Risikogebiet. 06.08.2020 20:12:41 [Egon W. Kreutzer] Unumkehrbar CO2-neutral Der Jurist aus dem Saarland, der derzeit das Amt des Wirtschaftsministers der Bundesrepublik Deutschland bekleidet, „glaubt“ – so ist es im verlinkten Artikel bei EPOCH TIMES zu lesen – dass Klimaneutralität bis 2050 möglich ist, ohne den Wohlstand aufzugeben. Nun wünscht sich Herr Altmaier, dass in den nächsten Monaten – so eilig, weil Deutschland bis Silvester den EU-Vorsitz innehat? – der Weg der EU zur Klima- bzw. CO2-Neutralität unumkehrbar gemacht wird. Zunächst einmal muss man daran glauben, dass von Menschen in die Atmosphäre verbrachtes CO2 zu einem Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur führt. Um diesen innigen Wunsch des Mannes mit dem sonnigen Gemüt richtig einordnen zu können, müssen gleich mehrere Themenkomplexe abgearbeitet werden. 07.08.2020 06:55:53 [Junge Welt] Misstrauen und Chance: Politische Folgen der Explosion in Beirut Das Ausmaß der Zerstörung ist gigantisch. Halb Beirut ist von den Schäden der Detonationen betroffen, 300.000 Menschen wurden obdachlos, die Getreidevorräte der libanesischen Hauptstadt sind zerstört. Einige Krankenhäuser wurden bei den Explosionen beschädigt oder zerstört, den anderen fehlt es an Personal und Medikamenten, um die über 5.000 Verletzten zu behandeln. Ohne Frage: Ohne ausländische Hilfe, die glücklicherweise sehr schnell anläuft, wird die Regierung diese Krise nicht bewältigen können. Aber mit der Entsendung von Suchtrupps, Ärzten und Tonnen von Hilfslieferungen wird es nicht getan sein. 07.08.2020 09:16:24 [Tagesschau] Umgehung von Sanktionen: Versteckte Geschäfte mit Gemälden Es war ein Handel, wie er auf dem Kunstmarkt offenbar oft und ohne großes Aufsehen vonstatten geht: Im Frühjahr 2014 verkaufte ein privater Kunsthändler René Magrittes Gemälde "La Poitrine" an eine Frau, die sich als Direktorin der Firma "Highland Ventures" ausgab. Dann aber sah sich der Ständige Unterausschuss für Ermittlungen des US-Kongresses die Details des Verkaufs genau an und fand heraus: "Highland Ventures" lasse sich auf den russischen Geschäftsmann Boris Rotenberg zurückführen. Die Kaufsumme wiederum habe der Kunsthändler über weitere Briefkastenfirmen erhalten. 07.08.2020 09:20:02 [Heise] Verfügung: Trump will Verkauf von Tiktok erzwingen US-Präsident Donald Trump macht ernst: Mit einer neuen Verfügung gegen Tiktok will er offenbar den Verkauf des US-Geschäfts der beliebten chinesischen Video-App erzwingen. Mit der Verfügung, die in 45 Tagen greifen soll, verbietet Trump US-Bürgern, "Geschäfte" mit Bytedance, dem Eigentürmer der App, zu machen. Die App stelle eine "Bedrohung" der nationalen Sicherheit dar, hieß es in der am Donnerstagabend veröffentlichten Verfügung. Die App sammle große Mengen an Nutzerdaten und könne es der kommunistischen Partei China ermöglichen, Amerikaner auszuspionieren, hieß es. 07.08.2020 11:13:51 [TAZ] Rechte Gewalt in Berlin-Neukölln: Ein ungeheuerlicher Verdacht Es ist ein wirklich seltener Vorgang, der nicht weniger als die Integrität des Rechtsstaats in Frage stellt: Zwei Staatsanwälte der Staatsschutz-Abteilung, die in der andauernden extrem rechten Anschlagsserie von Berlin-Neukölln ermitteln, sind wegen des Verdachts auf Befangenheit versetzt worden. Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft übernimmt die Ermittlungen in der über 70 Anschläge umfassenden und seit 2016 andauernden Anschlagsserie und rollt diese noch einmal komplett neu auf. Ein Staatsanwalt habe sich in einer Vernehmung eines der Hauptverdächtigen als AfD-nah geoutet. 07.08.2020 13:21:00 [RT Deutsch] Kabarettistin Lisa Eckhart von Festival in Hamburg ausgeladen Aus Angst vor der "Sprengung" der Veranstaltung wurde die österreichische Kabarettistin Lisa Eckhart von dem Harbour Front Literaturfestival in Hamburg ausgeladen. Die Veranstaltung falle leider aus, heißt es auf der Webseite des Veranstalters – ein Trauerspiel. Laut Berichten im "Spiegel" und in der "Welt" stehen hinter der Ausladung die Sicherheitsbedenken der Veranstalter. Die österreichische Kabarettistin Lisa Eckhart war nach einem Auftritt bei WDR-Mitternachtsspitzen in die Schusslinie geraten. Der Vorwurf: Sie bediene "rassistische und antisemitische Klischees". Das tut die Kabarettistin tatsächlich, wenn auch aus anderen Gründen, als die Kritiker ihr vorwerfen. 07.08.2020 17:47:46 [VoltaireNet] Israel zerstört Ost-Beirut mit einer neuen Waffe Der erste israelische Ministerpräsident hat die Zerstörung eines Waffenlagers der Hisbollah in Beirut mit einer neuen Waffe angeordnet. Die bisher nicht bekannte Waffe verursachte erhebliche Schäden in der Stadt, in der mehr als 100 Menschen starben, 5 000 verletzt und zahlreiche Gebäude zerstört wurden. Dieses Mal wird es für Benjamin Netanjahu schwierig sein, es zu leugnen. Der erste israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat einen Angriff auf ein Waffenlager der Hisbollah mit einer neuen Waffe genehmigt, die seit sieben Monaten in Syrien getestet wird. Ob der zweite Ministerpräsident, Benny Gantz, seine Zustimmung gegeben hat, ist nicht bekannt. 07.08.2020 19:08:34 [RT Deutsch] Der Libanon zerbricht – eine Collage zu den Hintergründen Teil 1: Heute locken die Bezeichnungen "Schweiz des Nahen Ostens" für den Libanon oder "Paris des Nahen Ostens" für seine Hauptstadt Beirut bei den Kennern der Levante-Region nur ein trauriges Lächeln hervor. Die Bevölkerung des Landes kämpft gegenwärtig ums Überleben. Wir sind an schlechte bis katastrophale Meldungen aus der Nahost-Region schon derart gewohnt, dass Meldungen aus diesem Gebiet kaum mehr die Gemüter zu erschüttern vermögen. Doch schlimmer geht dort immer: Am 04. August 2020 explodierte an der Hafenanlage in Beirut eine 2.750 Tonnen schwere Ladung an Ammoniumnitrat und riss nach bisherigen Meldungen mindestens 149 Menschen in den Tod, es gab über 5.000 Verletzte. Halb Beirut liegt in Schutt und Asche. Was war passiert? Über die Gründe wird spekuliert. 08.08.2020 07:18:47 [Junge Welt] US-Imperialismus: Schurkenstadt Sassnitz Drei US-Senatoren haben der Betreibergesellschaft des Hafens von Sassnitz mit »vernichtenden Sanktionen« gedroht. In einem Schreiben, aus dem die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Freitag zitierte, erklären die Senatoren Edward Cruz, Thomas Cotton und Ronald Johnson, die Tatsache, dass von Sassnitz aus Vorbereitungen für die Fertigstellung der Ostseepipeline »Nord Stream 2« getroffen würden, mache den Hafen zum potentiellen Ziel von US-Maßnahmen. »Vorstandsmitgliedern, Geschäftsführern, Aktionären und Mitarbeitern« drohten dann Einreiseverbote in die USA und das Einfrieren von Bankkonten und anderem Eigentum in den Vereinigten Staaten. 08.08.2020 11:53:51 [Junge Welt] USA gegen chinesische IT-Unternehmen: Der Westen gibt auf Der kapitalistische Westen konnte, das war sein Vorteil in der Spätphase des Kalten Krieges, einfach abwarten und zusehen, wie die sozialistischen Staaten Europas ab einem gewissen Moment technologisch immer mehr den Anschluss verloren. Nicht überall, nicht in allem, aber einige Jahrzehnte nach dem »Sputnikschock« war erkennbar, dass sich in verschiedenen Industriezweigen eine wachsende Kluft auftat. Daran war nicht »fehlende Konkurrenz« schuld, sondern die von den USA und ihren Verbündeten in Gang gesetzte Rüstungsspirale. Sie war pures Gift für die Planwirtschaft. Der entfesselte Markt hingegen profitierte, denn Waffenkauf ist Staatskonsumption. 08.08.2020 11:59:09 [Golem] Norbert Röttgen: Kandidat für CDU-Vorsitz streut alternative Fakten zu 5G In der explosiven Situation zwischen den USA und China zündelt Norbert Röttgen, CDU-Politiker mit Aspirationen auf den Parteivorsitz und die Kanzlerschaft, mit unrichtigen Aussagen zu 5G und Huawei. Norbert Röttgen ist der Hardliner unter den CDU-Politikern, wenn es um einen Ausschluss des chinesischen Mobilfunkausrüsters Huawei aus dem deutschen 5G-Netz geht. Dabei nimmt es der Abgeordnete, der zugleich Vorstandsmitglied der US-Lobbyorganisation Atlantik-Brücke ist, mit den Fakten nicht so genau. Heikel ist das in der derzeit angespannten politischen Situation, weil er plant, sich im Dezember zum CDU-Vorsitzenden wählen zu lassen. Auch eine Nachfolge von Kanzlerin Angela Merkel schließt er für sich ausdrücklich nicht aus. 08.08.2020 14:07:20 [Netzpolitik] TikTok: Trump baut seine Mauer jetzt im Internet TikToks Mutterkonzern ByteDance wird in den USA mit Sanktionen belegt, wenn TikTok nicht binnen 45 Tagen verkauft wird. Nach Gutsherrenart will US-Präsident Donald Trump per Dekret ein äußerst erfolgreiches Social-Media-Unternehmen unter Druck einem amerikanischen Unternehmen einverleiben. Für ihn hat das digitale Säbelrasseln um die Video-App nur Vorteile: Er kann den starken Mann spielen, ein ausländischer Silicon-Valley-Konkurrent wird ausgeschaltet und gleichzeitig kann der Noch-Präsident den geopolitischen Gegenspieler China im Wahlkampf als das ultimative Böse charakterisieren – während im eigenen Land die Leute wegen Corona draufgehen. Volltreffer. 08.08.2020 16:08:17 [Junge Welt] China und USA: US-Aggression verschärft Washington hat seine Aggressionen gegen China weiter verschärft. US-Präsident Donald Trump erließ am Donnerstag abend eine Verfügung, die es US-Bürgern verbieten soll, Handel mit dem chinesischen Technologiekonzern Bytedance, dem Eigentümer der beliebten Video-App Tik Tok zu betreiben. Das berichtete die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua. Die Verfügung soll in 45 Tagen gültig werden. Demnach soll die App in den USA bereits 175millionenmal heruntergeladen worden sein, weltweit mehr als einemilliardemal. Laut der Verfügung sammle Tik Tok automatisch »große Mengen an Informationen« und stelle eine »Bedrohung der nationalen Sicherheit« dar, weil die Kommunistische Partei Chinas so US-Bürger ausspionieren könne. 08.08.2020 18:37:16 [Neues Deutschland] Wahlen in Belarus: Die Opposition tritt ungewöhnlich stark auf Massenfestnahmen, ein vereiteltes »Massaker« und eine Sprache der Angst: Vor der Präsidentschaftswahl in Belarus an diesem Sonntag hat der seit 26 Jahren autoritär regierende Staatschef Alexander Lukaschenko schwere Geschütze aufgefahren. Trotzdem ist die Opposition in dem osteuropäischen Land so stark wie schon lange nicht mehr. Tausende Menschen nahmen in den vergangenen Wochen an Wahlkampfveranstaltungen von Lukaschenkos Hauptrivalin teil, der bis vor kurzem noch völlig unbekannten Swetlana Tichanowskaja. Auch die antirussische Rhetorik Lukaschenkos deuten Beobachter als Hinweis, dass sich in Belarus Veränderungen anbahnen. 09.08.2020 07:18:15 [Junge Welt] »Zusammenarbeit mit Türkei soll nicht gefährdet werden« Münchener Kommunistenprozess: Verteidigung sieht in Urteilen Ausdruck politischer Justiz. Ein Gespräch mit Alexander Hoffmann: Nach vier Jahren endete der Terrorismusprozess gegen zehn aus der Türkei stammende Kommunisten vor dem Oberlandesgericht, OLG, München. Der Hauptangeklagte Müslüm Elma war am 28. Juli zu sechseinhalb Jahren Haftstrafe verurteilt worden. Er kam am selben Tag als letzter Angeklagter nach mehr als fünfjähriger Untersuchungshaft frei. Wie erklären Sie sich die – im Vergleich zu Prozessen gegen mutmaßliche Mitglieder der Arbeiterpartei Kurdistans PKK – hohen Haftstrafen? 09.08.2020 10:54:43 [TAZ] „Lukaschenko wird schießen lassen“ Der weibliche Einfluss in der belarussischen Gesellschaft wächst, sagt Olga Karatsch. Sie rechnet mit blutigen Protesten nach der Wahl am Sonntag. TAZ: Frau Karatsch, Tausende kommen zu den Veranstaltungen von Swetlana Tichanowskaja, der wichtigsten Rivalin von Staatschef Alexander Lukaschenko für die Präsidentschaftswahl. Warum? Olga Karatsch: Das hat vor allem mit Corona zu tun. Lukaschenkos Ignoranz gegenüber dieser Pandemie hat zu einem Kollaps des Gesundheitssystems und vielen Toten geführt. Besonders diejenigen, die in den staatlichen Strukturen wie Gerichten oder Polizei arbeiten, waren davon betroffen. Das war so etwas wie eine Art Trigger, ein roter Knopf, der alle diese Prozesse ausgelöst hat. 09.08.2020 12:38:21 [Telepolis] Maximum Pressure gegen TikTok So schnell kann es also gehen: Donald Trump lässt seinen Worten binnen einer Woche Taten folgen. Per Dekret räumt der amerikansiche Präsident die wichtigsten Konkurrenten seiner Big-Tech-Unternehmen aus dem Weg bzw. lässt sie - wie im Falle von TikTok - einkassieren. Nicht nur die Politik des Maximum Pressure gegen China verdeutlicht Trumps Strategie für die Wiederwahl, sondern auch die Begründung. "Zum Wohle der nationalen Sicherheit" lautet das Argument, das die Attitüde des amerikanischen Imperialismus alter Tage ins digitale Zeitalter hievt. Der Spionagevorwurf gegen Tiktok, Wechat und Huawei bringt im "Kalten Krieg 2.0" auch Peking in eine Zwickmühle. 09.08.2020 14:26:24 [TAZ] Proteste in Beirut: „Samstag der Rache“ Nach Massenprotesten in Beirut schlägt Libanons Ministerpräsident Diab Neuwahlen vor. Bis der Modus dafür klar ist, will er im Amt bleiben. Aus Holz und Stricken haben die Protestierenden Henkerschlingen gebastelt und auf den Märtyrerplatz in der Beiruter Innenstadt gestellt. Eine junge Frau hält ein Schild mit der Aufschrift „Unsere Regierung tötet“ in die Höhe. Tausende Libanesinnen forderten am Samstagmittag den „Niedergang des Regimes“ und Gerechtigkeit für die Opfer der Explosion. Am 4. August explodierten 2.750 Tonnen Ammoniumnitrat in einem Lagerhaus am Hafen in Beirut. 150 Menschen wurden getötet, über 6.000 verletzt, rund 250.000 Menschen verloren ihr Zuhause. 09.08.2020 16:53:46 [TAZ] Justizskandal in Hessen: Neues aus dem Problembundesland Hessen kommt nicht zur Ruhe: Ein Korruptionsskandal erschüttert das Land. Verhaftet wurde unter anderem ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft. Sie sei „entsetzt und fassungslos“, sagte am Donnerstag vor dem Rechtsausschuss des Landtags die Landesjustizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) und sprach von einem „beispiellosen Fall“. Ausgerechnet der landesweit für die Bekämpfung von Korruption und Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen zuständige Staatsanwalt hat offenbar „die Seiten gewechselt“ und seine Kompetenz genutzt, um privat abzukassieren. Seit dem 23. Juli sitzt Oberstaatsanwalt Alexander B. nun wegen des Verdachts der Bestechlichkeit in Untersuchungshaft. 09.08.2020 18:56:05 [Netzpolitik] Staatliches Hacking entscheidet keinen Krieg Die Bundeswehr und andere Militärs fordern offensive Cyber-Befugnisse und preisen den angeblichen Nutzen von Hacking-Operationen. Eine neue Studie kommt zu einem kritischen Fazit: Bei genauer Betrachtung ist dieses “Cyber” nicht annhähernd so perfekt wie oft dargestellt. Für den Politologen Joshua Rovner ist der Begriff des Cyber-Kriegs irreführend. Cyber-Angriffe folgen weniger der Logik von Krieg und Gewalt, sondern eher dem Spiel der Intrige, Täuschung und Subversion von Geheimdiensten. Cyber-Angriffe für militärische Zwecke nutzen zu wollen ist demnach in etwa so sinnvoll wie mit einem Panzer einen geheime Dokumente zu stehlen: theoretisch machbar, aber sicher nicht das beste Mittel der Wahl. Wenn diese These stimmt, drängen sich zwei Fragen auf, die auch in Deutschland niemand so richtig beantworten will. 10.08.2020 06:40:36 [Zeit Online] Belarus: Es darf nur einen geben Alexander Lukaschenko will sich seine sechste Amtszeit gesichert haben. Doch auf den Straßen formiert sich Widerstand gegen den autoritären Machthaber. Zumindest im Staatsfernsehen lief für Alexander Lukaschenko alles nach Plan. Der Präsident der Republik Belarus tritt nach der Stimmabgabe an ein Pult und versichert, dass "alles unter Kontrolle" sei. Staatsnahe Exit Polls sollten dem Autokraten später einen fulminanten Wahlsieg von 80 Prozent prophezeien. Der staatliche Sender Belarus24 zeigte eine Tier-Dokumentation über die Waldbewohner des Landes. Offizielle Hochrechnungen werden erst für Montag erwartet. 10.08.2020 09:32:24 [Junge Welt] Präsidentschaftswahl Belarus: Für gültig erklärt Die Wahlbehörde in Belarus hat die Präsidentenwahlen im Land schon am Sonntag mittag für gültig erklärt. Die Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission, Lidia Jermoschina, nannte für zwölf Uhr Ortszeit eine Gesamtbeteiligung von gut 54 Prozent der Berechtigten; damit sei das erforderliche Quorum von 50 Prozent erreicht worden. Die höchste Beteiligung gab es demnach in den östlichen Regionen Gomel und Mogiljow. In der Hauptstadt Minsk war die Beteiligung unterdurchschnittlich. Die offiziellen Zahlen sind allerdings irreführend. Denn wie Jermoschina ebenfalls bekanntgab, hatte ein Rekordanteil von 41,4 Prozent der Wahlberechtigten die Möglichkeit genutzt, vorzeitig abzustimmen. 10.08.2020 11:39:38 [Junge Welt] V wie Vendetta: Trump verabschiedet Konjunkturpaket Trump und seine Gang beherrschen das politische Geschäft. Das im Juni vom Kongress auf den Weg gebrachte Konjunkturpaket sah Hilfen in Höhe von drei Billionen Dollar für die Bevölkerung vor, die unter den Folgen der Coronakrise leidet. Die Republikaner, die im Senat die Mehrheit haben, quittierten die Gesetzesinitiative kurz und knapp mit den Worten: »Tod bei Eintreffen.« Bis Freitag abend hatte Trumps Entourage die Demokraten auf zwei Billionen Dollar runtergehandelt. Den Gnadenstoß sollte ihnen Stabschef Mark Meadows geben: Der bot ein billiges Schauspiel, teilte mit, es werde nur rund eine Billion Dollar von Washington zur Verfügung gestellt, haute in den Verhandlungen auf den Tisch und verließ den Sitzungssaal. 10.08.2020 15:26:48 [TAZ] Belarus: Wahlsieg in Absurdistan Dreistigkeit siegt! Doch diese alte Weisheit könnte sich für den belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko als Anfang vom Ende seiner 26-jährigen Herrschaft erweisen. Angeblich soll er mit 80 Prozent der Stimmen die Wahl am Sonntag „gewonnen“ haben. Das ist gelinde gesagt absurd und hat mit der Realität nicht das Geringste zu tun. Die Bilder vom Wahltag sprechen eine ganz andere Sprache: Eine Frau, die über eine Leiter Stimmzettel aus einem Wahllokal entgegennimmt und sich rasch entfernt. Wahlbeobachterinnen, die von Sicherheitskräften tätlich angegriffen werden. 10.08.2020 15:34:06 [Netzpolitik] TikTok will gegen Trump-Erlass klagen TikTok plant Donald Trumps Präsidentenerlass gegen die Video-Sharing-App vor Gericht anzufechten. Das berichtet NPR (National Public Radio) unter Berufung auf eine Person, die unmittelbar in die Klage involviert sein soll. Die Klage soll demnach im US-Bundesbezirksgericht für das Südliche Kalifornien eingereicht werden, wo TikTok seinen Hauptsitz in den USA hat. Trump und Mitglieder seiner Regierung drohen bereits seit Wochen mit einem Verbot der immens beliebten App in den USA. Sie begründen dies mit Gefahren für die nationale Sicherheit, da TikToks Mutterkonzern ByteDance als chinesisches Unternehmen der dortigen Gesetzgebung unterworfen ist. 10.08.2020 18:50:09 [Netzpolitik] Landesweite Interneteinschränkungen am Wahltag in Belarus Bei den Präsidentschaftswahlen in Belarus (Weißrussland) kam es Berichten zufolge am Wahlsonntag zu erheblichen Einschränkungen des Internetzugangs. Die Organisation NetBlocks beobachtete, dass zahlreiche Websites und soziale Netzwerke nicht erreichbar waren. NetBlocks ist eine zivilgesellschaftliche Gruppe, die sich für digitale Rechte und Cybersicherheit einsetzt. Mit ihrem „Internet Shutdown Observatory“ dokumentieren die Aktivist:innen Internetausfälle und Sperren in Zusammenhang mit Wahlen und anderen Großereignissen. Die Organisation registrierte gegen 3 Uhr morgens (Ortszeit) erste wesentliche Verbindungsstörungen. Zu diesem Zeitpunkt hätten die Einschränkungen hauptsächlich die Hauptstadt Minsk betroffen. 11.08.2020 06:52:49 [TAZ] Libanon: Regierung tritt zurück Nach der schweren Explosion am vergangenen Dienstag auf dem Hafengelände in Beirut ist die gesamte Regierung des libanesischen Ministerpräsidenten Hassan Diab am Montag zurückgetreten. Diab wandte sich am Abend in einer Ansprache an die LibanesInnen. Die Missstände im Staat seien so gravierend, dass seine Regierung demgegenüber ohnmächtig sei. Die Explosion stellte er als Folge von korrupten Machenschaften dar. Sein Regierungsteam verteidigte er gegen Vorwürfe und griff eine seinen Worten zufolge korrupte, politische Elite scharf an – ohne allerdings Namen zu nennen. 11.08.2020 06:59:37 [Telepolis] Alles "truly Sozialdemokraten" Die Ausrufung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten ist eher symbolisch. Er ist bereit, die Niederlage zu verantworten. Der Streitpegel in der SPD-Führung dürfte wieder steigen Nach Martin Schulz wurde mit Olaf Scholz erneut ein Anhänger der Schröder-SPD einstimmig zum Kanzlerkandidaten gewählt. Dabei versucht die SPD seit Jahren den Eindruck zu erwecken, sie wolle das Erbe der Schröder-SPD endlich hinter sich lassen. Darauf sprangen verschiedene Medien an und warfen meist mit kritischen Untertönen der SPD vor, den erfolgreichen Schröder-Kurs zu verlassen.

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	01.08.2020 09:01:37 [Der Tagesspiegel] Spannung im Fußball entsteht nicht durch K.o.-Spiele Bayerns Vorstandschef erwartet die „spannendste Champions League aller Zeiten “ – bei einem Corona-Turnier ohne Zuschauer. Geht's noch? Karl-Heinz Rummenigge ist ein Fußballkenner. Ob er über die Einführung des Salary Cap spricht, über die Rolle des Geldes im Fußball oder Ultras kritisiert – Rummenigge ist ein Mann für klare Positionen. Nun hat er in einem Interview erklärt: „Es wird für die Zuschauer wahrscheinlich die spannendste Champions League aller Zeiten.“ Mitte August soll der europäische Topwettbewerb bei einem Turnier in Lissabon coronagerecht zu Ende gebracht werden, ab dem Viertelfinale sollen K.o.-Spiele stattfinden – daher rührt die Spannung des Vorstandschefs des FC Bayern. 01.08.2020 09:03:06 [Deutschlandfunk] Strafverfahren gegen Infantino: Die Sportwelt schweigt Es sind schwere Vorwürfe, die die Schweizer Bundesanwaltschaft gegen den FIFA-Boss erheben: Gianni Infantino werden Anstiftung zum Amtsmissbrauch, zur Verletzung des Amtsgeheimnisses und zur Begünstigung vorgeworfen – wegen geheimer Treffen mit dem Leiter der Schweizer Bundesanwaltschaft, Michael Lauber. Genau dieser Schweizer Bundesanwalt sollte gegen frühere FIFA-Funktionäre ermitteln. In der Sportwelt, die nach dem Rauswurf von Infantinos Vorgänger Sepp Blatter laut nach Erneuerung der FIFA gerufen hatte, ist von Erzürntheit über die Ermittlungen kaum etwas zu spüren. 01.08.2020 09:04:58 [TAZ] Golfen für Senioren: Die Altersschützen Auch im Golfen schwindet die Leistungsfähigkeit mit den Jahren. Doch plötzlich, mit etwa 75, öffnet sich für gute Spieler ein goldenes Zeitfenster. Die Lendenwirbel seufzen immer lauter, jeder Schwung ist ein Flirt mit drohenden Hexenschüssen. Ja, es ist schon ein Kreuz mit dem Alter: Ab 50 gehört man beim Golf offiziell zu den Senioren. Zu den Alten also, im angeblichen Altensport Golf. Die Ergebnisse schwächeln, das Handicap steigt. Welch deprimierendes Dasein. Kann da außer Siechtum und Tod noch was folgen? Ja. Golf, dieses seelenschmeichelnde Spiel, hat auch im fortschreitenden Alter besonderen Balsam zu bieten. 01.08.2020 09:08:22 [Süddeutsche Zeitung] FIFA: Warten auf Claudia Rojas Nach dem Schweizer Strafverfahren gegen Fifa-Chef Infantino müsste nun auch die Ethikkommission des Verbandes tätig werden. Doch die scheint nicht mehr so unabhängig und stark zu sein, wie sie einmal war. Jetzt liegt alles in den Händen von Maria Claudia Rojas. Leitet die kolumbianische Juristin ein Ethikverfahren gegen den mächtigen Fifa-Boss ein? Mindestens genauso, wie das am Donnerstag öffentlich gewordene Strafverfahren der Schweizer Justiz gegen ihn, muss Gianni Infantino, 50, die Ermittlungen im eigenen Haus fürchten. Wenn sich Rojas Einblick in die Akten verschafft hat, könnten für Infantino Untersuchungen seitens der Fifa-Ethiker folgen - plus Suspendierung. So war es immerhin 2015, als Infantinos Vorgänger Sepp Blatter ein Strafverfahren am Hals hatte - und aus dem Verkehr gezogen wurde. 01.08.2020 13:28:04 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Infantino bleibt trotz Strafverfahren Präsident Die FIFA hält still. Der Internationale Fußball-Verband (Fifa) hat sich bisher nicht zur Frage geäußert, ob seine Ethikkommission nach der Eröffnung eines Strafverfahrens der Schweizer Bundesanwaltschaft gegen seinen Präsidenten Gianni Infantino selbst eine Untersuchung aufnehmen wird. Laut Regelwerk könnte der Fifa-Chef sofort für 90 Tage provisorisch suspendiert werden. Auf Anfrage wollte die Fifa in Zürich dazu keinen Kommentar abgeben. Der Schweizer Anti-Korruptions-Experte und frühere Governance-Beauftragte der Fifa, Mark Pieth, sagte dieser Zeitung, die Logik der Ethikregeln sei, dass Funktionäre der Fifa, gegen die ein Strafverfahren laufe, in den Ausstand müssten. 01.08.2020 13:30:02 [Zeit Online] Wintersport: Der Tod der Bobfahrer In Nordamerika haben in den vergangenen Jahren gleich vier Bobfahrer Suizid begangen. Der Verdacht: Der Sport in der Eisrinne schädigt das Gehirn. Als Adam Wood aufhört, weiß er, dass es schon zu spät ist. "Ich werde nicht sehr lange leben", sagt er 2007 zu seiner zukünftigen Frau bei einem ihrer ersten Dates. Im selben Jahr beendet Wood seine Karriere als kanadischer Bobfahrer. Fünf Jahre später, nachdem er seiner Frau von all den Stürzen und Kopfverletzungen erzählt hat, an die er sich noch erinnern kann, versucht er sich zum zweiten Mal innerhalb einer Woche das Leben zu nehmen. Die Polizei findet ihn tot in einem Park. Wood wurde nur 32 Jahre alt. 02.08.2020 10:16:11 [Schwatzgelb] Medikamentenmissbrauch im Fußball auch in Zeiten von Corona Steigende Infektionszahlen, Hygienevorschriften und die Diskussionen um begrenzte Zuschauerzahlen in Hallen und Stadien, lassen viele andere Probleme im Sport schnell in Vergessenheit geraten. Mitte Dezember 2019, als die Welt noch in Ordnung schien, veröffentlichte die Welt-Doping-Agentur (WADA) die Liste 2020 der im Sport verbotenen Substanzen und Methoden, die dann ab dem 1. Januar 2020 für sämtliche UEFA-Wettbewerbe in Kraft trat. Am 09.06.2020 sendete die ARD dann die Doku „Geheimsache Doping-Hau rein die Pille.“ Es war das kurze Aufflackern einer seit Jahren dauernden Erkenntnis und Diskussion, die dann nach wenigen Wochen wieder in der Schublade verschwand, so wie es oft bei heiklen Themen der Fall ist. 02.08.2020 10:17:44 [Deutschlandfunk] Riskante Staatshilfen Die Empörung war groß, als bekannt wurde, dass der FC Schalke 04 eine Bürgschaft des Landes Nordrhein-Westfalen für einen Kredit bekommen soll, durch den der Schuldenberg des Bundesligavereins wieder auf deutlich über 200 Millionen Euro anwachsen wird. Besonders kritisch äußerte sich Ralf Jäger, der ehemalige Innenminister von NRW. Denn die Hilfe des von CDU und FDP regierten Landes für das wirtschaftlich angeschlagene Fußballunternehmen unterscheidet sich deutlich von anderen Subventionen für den Sport. 02.08.2020 14:29:24 [TAZ] Segeln im Corona-Jahr 2020 Erik Heil und Thomas Plössel sind in Rio zu Bronze gesegelt. Für Tokio sind sie so gut wie qualifiziert. Jetzt geht es vor allem ums Material. Der Berliner Steuermann Erik Heil (30), der mit seinem Vorschoter Thomas Plössel (32) bei den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro mit Bronze im 49er (sprich: fourtyniner) die einzige Medaille für den Deutschen Segler-Verband holte, hat die coronabedingte Zeit ohne Regatten nutzen können. „Wir haben da eine Luxussituation, da wir schon fast qualifiziert sind und noch kurzfristig wieder ins Studium einsteigen und darin weiterkommen konnten“, sagt Heil der taz. Für sie sei nicht wie vielleicht bei Athletiksportarten eine Welt zusammengebrochen. 02.08.2020 14:30:48 [N-TV] Infantinos Strafverfahren lässt die Fifa kalt Gianni Infantino kann nach Ansicht der Fifa auch während des laufenden Verfahrens der Schweizer Staatsanwaltschaft als Präsident des Fußball-Weltverbandes arbeiten. Das bekräftigte die Fifa am Samstag gegenüber der Nachrichtenagentur AP. "Nichts hindert den Präsidenten daran, seine Aufgaben zu erfüllen", teilte die Fifa demnach in einer Erklärung mit. "Er wird weiterhin seine Funktionen innerhalb der Fifa übernehmen." Die Staatsanwaltschaft hatte am Donnerstag ein Strafverfahren gegen Infantino eröffnet. Dabei geht es um geheime Treffen zwischen dem Chef des Fußball-Weltverbandes und dem Leiter der Bundesanwaltschaft, Michael Lauber. Angeklagt wird auch ein ebenfalls bei den Treffen anwesender Oberstaatsanwalt. 02.08.2020 14:32:11 [Süddeutsche Zeitung] Racing Point in der Formel 1: Der rasende Copy-Shop Das Überraschungs-Team der Formel 1 fährt in einer Kopie des Mercedes, in dem Lewis Hamilton 2019 Weltmeister wurde. Ein cleverer Trick oder ein Regelverstoß? Der Streit entzweit die Königsklasse. Man könnte sich einmal vorstellen, aus einer Zeit zu stammen, in der kleine Jungen noch ohne schlechtes Gewissen von Rennwagen träumten. Man wäre Milliardär, hätte einen eigenen Rennstall. Man führe mit in der Formel 1 - wäre dann das Ziel erreicht? Nein, mit dieser Einstellung wäre man kaum Milliardär geworden. Man würde gewinnen wollen. Sowas kann aber dauern in diesem Sport. Man hätte nicht viel Zeit, Geduld schon gar nicht. Was würde man tun? 02.08.2020 14:33:41 [Deutschlandfunk] „Wenn sie nicht müssen, lassen sie Infantino leben“ Anstiftung zum Amtsmissbrauch, zur Verletzung des Amtsgeheimnisses und zur Begünstigung – das sind die Vorwürfe, wegen denen die Schweizer Justiz gegen FIFA-Präsident Gianni Infantino ein Strafverfahren eröffnet hat. Trotzdem gebe es innerhalb der FIFA Stimmen, die sich dafür aussprechen, dass Infantino weiterarbeiten dürfe, berichtet der Schweizer Rechtsexperte Mark Pieth aus mehreren Gesprächen, die er geführt hat. Das Argument: Die Vorwürfe hätten nicht direkt mit der FIFA zu tun. Der Schweizer Rechtswissenschaftler war von 2011 bis 2013 Vorsitzender einer unabhängigen Kommission, die die FIFA reformieren sollte. 03.08.2020 08:59:36 [Süddeutsche Zeitung] Snooker-WM: Aufstand der Laborratten Das Wagnis währte nur wenige Stunden. Am Freitag wurde in Sheffield die Snooker-Weltmeisterschaft eröffnet, zwar unter strengen Hygienevorschriften, aber: vor Zuschauern. Die WM der besten Bällelocher sollte auf der Insel das erste sportliche Großereignis sein, bei dem ein Teil des Publikums zugelassen wird; ein Plan, der vor allem die Spieler mächtig erzürnte. Das Experiment ist aber schon wieder beendet: Weil die Coronazahlen im vom Virus ohnehin geplagten Großbritannien wieder hochgeschnellt sind, erließ die britische Regierung eine neue Maßgabe: Sportveranstaltungen vor Zuschauern sind ab sofort wieder verboten, bis mindestens zum 15. August. 03.08.2020 09:01:05 [Der Tagesspiegel] Kritik aus der Komfortzone André Schürrle und Benedikt Höwedes kritisieren ein System, von dem sie bis heute profitieren. Das ist auch scheinheilig. Im Urlaub, erzählte Benedikt Höwedes in einem Interview mit dem Spiegel, wie "krass" es ihn im Urlaub erfüllt habe, den Sohnemann hautnah zu erleben. Ein Ferienerlebnis, das der nun ehemaligen Fußballprofi sicher mit Millionen von Männern teilt. Denn die Fraktion der Vertreter dieses Elternteils, die sich dafür entschieden, ihre volle Konzentration vorwiegend dem Arbeitgeber und nicht den Kindern zu schenken, ist auch in aufgeklärten Zeiten immer noch groß. Einer muss eben das Geld verdienen, heißt es oft. Elternzeit ist daher bei Männern im Regelfall auf zwei Alibi-Monate beschränkt. 03.08.2020 09:07:17 [Deutschlandfunk] Grünes Licht für eine Gehaltsobergrenze im Fußball Eine Gehaltsobergrenze im europäischen Fußball verstößt nicht gegen EU-Recht. Zu diesem Schluss kämen zwei Rechtsgutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, wie Thomas Kistner von der „Süddeutschen Zeitung“ im Dlf berichtet. Demnach gebe es „grundsätzlich grünes Licht für eine Gehaltsobergrenze“, so Kistner. „Damit schlagen die deutschen Expertisen das bisher bemühte Totschlagargument all jener superreichen Clubs, die bisher stets betont hatten, eine Obergrenze sei nach EU-Recht nicht durchsetzbar.“ 03.08.2020 09:09:01 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Die tiefgreifenden Probleme der Fußballstars Mertesacker, Schürrle, Höwedes – Rücktritte mit Kritik am System Fußball. Aber was steckt dahinter? Es geht vor allem darum, wie Profis mit dem Druck umgehen, der in ihrem Job ein Dauerbegleiter ist. Neulich, als Cristiano Ronaldo zwei Elfmeter im Spitzenspiel der italienischen Liga auf dem Weg zum vorzeitigen Titelgewinn von Juventus Turin verwandelt hatte, sagte sein Trainer Bemerkenswertes über den Portugiesen. „Er kann mit dem Druck, der auf ihm lastet, auf unglaubliche Weise umgehen“, lobte Maurizio Sarri. 03.08.2020 09:11:30 [Süddeutsche Zeitung] Die Fifa spielt Richter Laut Weltverband soll Fifa-Präsident Gianni Infantino im Amt bleiben - trotz einer Strafermittlung. Dabei liegt die Frage, ob Infantino im Amt bleibt, gar nicht bei der Fifa. Es sollte wohl wie eine gute Nachricht für Gianni Infantino klingen, was der Fußball-Weltverband (Fifa) am Samstag über die Nachrichtenagentur AP verbreiten ließ. Wie Entwarnung für den Fifa-Präsidenten, gegen den die Schweizer Justiz ein Strafverfahren führt. Infantino könne trotzdem normal weiterarbeiten, teilte die Fifa mit: "Nichts hindert den Präsidenten daran, seine Aufgaben zu erfüllen." 03.08.2020 13:00:22 [Süddeutsche Zeitung] Billard: Präzise ins Minus Für die Profis des BSV Dachau gibt es zurzeit kaum Möglichkeiten, ihrem Beruf nachzugehen. Und die Aussichten bleiben düster. Klack. Die weiße Kugel trifft die farbige im exakt richtigen Winkel, die gelbe verschwindet wie von einer unsichtbaren Schnur gezogen im Loch. Johannes Schmitt geht um den Tisch, holt sie aus der Tasche, legt beide Kugeln auf dieselbe Position. Klack. Weiß trifft Gelb, versenkt. Immer und immer wieder stößt der 22-Jährige die Kugeln mit großer Präzision an. Dann geht er zu seinem Stuhl neben dem mit blauem Filz bezogenen Billardtisch und sagt: "Zwölf von zwölf." 03.08.2020 13:01:51 [Junge Welt] »Ich bin jetzt doppelt motiviert« Wie studiert man Profitrainer? Ein Gespräch mit Exskispringer Andreas Wank: Im Juli 2019 hatten Sie als 31jähriger Ihr Karriereende bekanntgegeben, nun starteten Sie am 21. Juli Ihre Ausbildung an der Trainerakademie des Deutschen Olympischen Sportbundes in Köln. Es scheint, der Sommer ist für Wintersportler die Zeit der großen Entscheidungen. Bei mir ist das eher ein Zufall. Eigentlich sollte das Studienjahr an der Trainerakademie schon im April beginnen, doch wegen Corona wurde der Start um drei Monate auf Juli verschoben. Und was das Ende der Karriere betrifft, so wollte ich ja ursprünglich bis zu den nächsten Olympischen Winterspielen 2022 in Peking weiterspringen. 03.08.2020 13:03:24 [Racing Blog] Formel Eins: Analyse GP von Großbritannien Es war eigentlich eine klare Sache für Mercedes. Wären da nicht die Pirelli Reifen gewesen. Die Abstände nach der Qualifikation waren deprimierend. Eine ganze Sekunde fehlte Max Verstappen auf Pole-Setter Lewis Hamilton. Der Rest des Feldes war noch weiter weg. McLaren und Racing Point: 1.5 Sekunden. Renault: 1.7 Sekunden. Nur Ferrari überraschte ein bisschen, da deren Abstand “nur” 1.2 Sekunden betrug. Da hatte man mehr erwartet. Ein Blick zurück ins letzte Jahr. Ferrari war 0,079 Sekunden hinter den Mercedes, Verstappen 0,183 Sekunden. Renault 1 Sekunde. Das Überraschende an der Sache ist aber, dass abgesehen von Mercedes und McLaren, fast niemand die Zeiten aus dem letzten Jahr erreichen konnte. 04.08.2020 08:38:19 [Zebrastreifenblog] Die Welt der neuen Herausforderung Gerade noch befanden wir uns in der Welt der nächsten Schritte, schon zeigt sich in der Nachbarschaft die andere, ebenfalls sehr beliebte Welt des Fußballs, jene der neuen Herausforderung. In dieser Welt sprechen normalerweise die Spieler lauter als die Vereinsvertreter. Denn in dieser Welt gelingt es den Akteuren seltener, eine Trennung durch eine gemeinsam getragene Geschichte zu erzählen. In dieser Welt schultert ein Spieler meist die Last der Trennung. Umso leichter fällt so eine Trennung, wenn ein anderer Verein schon die Türe zum Willkommensgruß aufhält. 04.08.2020 08:39:58 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Niklas Süles Rückkehr: Der FC Bayern und die neue Hierarchie Niklas Süle war der Chef in der Abwehr des FC Bayern. Dann aber zog er sich eine schwere Verletzung zu. Nun ist er nach langer Pause wieder zurück. Doch die Situation in der Münchner Abwehr hat sich geändert. Manchmal sind die kleinen Momente wichtiger als die ganz großen. Das kurze Laufduell, in das sich Niklas Süle in der Schlussphase des Testspiels gegen Olympique Marseille begeben musste, ist eigentlich nichts, was in Erinnerung bleibt, vermutlich nicht einmal für den Innenverteidiger des FC Bayern München selbst. Aber es war der Augenblick, in dem Süle vielleicht das einzige Mal an diesem für ihn so besonderen Tag halbwegs gefordert wurde. 04.08.2020 08:41:31 [Süddeutsche Zeitung] Ein hemmungslos zu begrüßender Vorschlag Der Fußball braucht ein Bekenntnis zur sozialeren Marktwirtschaft - und an dem neuen Vorstoß zur Deckelung der Saläre wird man sehen, ob Beteuerungen während der Corona-Pause wenigstens ein bisschen ernst gemeint waren. Manchmal lässt der Fußballgott erkennen, dass er doch einen Sinn für Ironie hat. So kann es vorkommen, dass er einen Verein über die Maßen reich beschenkt und dann mit gewissem Amüsement zusieht, wie sich der Luxus auch mal in ein Problem verwandelt. Warum David Alaba seinen Vertrag beim über die Maßen reich beschenkten FC Bayern noch nicht verlängert hat? Weil er immer schon mal in Barcelona oder Manchester wohnen wollte? 04.08.2020 08:43:05 [Deutschlandfunk] Positionspapier „Ein anderer Fußball ist möglich“ Der FC St. Pauli gilt als etwas anderer Verein im Profi-Geschäft „Bundesliga“. Jetzt hat der Kiez-Club aus Hamburg zusammen mit seinen Anhängern Reformvorschläge vorgestellt, die einen anderen Fußball möglich machen sollen. Gerade für die Vereine hinter den Top-Klubs, erklärt Präsident Oke Göttlich: „Ich muss ganz ehrlich sagen, der FC St. Pauli ist ein Verein, der sich immer auf die Fahne geschrieben hat, mal Ideen zu haben. Vielleicht sind manche Ideen sehr quergedacht, aber sie sind zumindest Debattenbeitrag. Und natürlich geht es auch um die KMUs des Profi-Fußballs, die kleineren und mittelständischen Unternehmen: Wie wollen wir mit dem Fußball umgehen?“ 04.08.2020 08:44:44 [Junge Welt] Sportförderung: Doppelt hält besser Unter normalen Umständen würde die Welt noch bis zum kommenden Sonntag gebannt auf die sportlichen Wettbewerbe bei den Olympischen Sommerspielen in Tokio schauen. Ein Ereignis, das nicht nur neue Medaillengewinner hervorgebracht, sondern auch den internationalen Austausch über verschiedene Formen der beruflich-sportlichen Förderung ermöglicht hätte. Manch ein Deutscher hätte dabei wohl etwas neidisch auf die Athletinnen und Athleten im französischen Trikot geblickt, die dank des Projektes »duale Karriere« nicht nur gut vorbereitet an den Start gehen, sondern auch einen Berufsabschluss in der Tasche haben. 04.08.2020 16:45:39 [TAZ] Der Klub der kranken Athleten Schwimm-Olympiasieger Michael Phelps hat eine TV-Dokumentation gedreht. Das Thema: seine Depression und das Sportsystem. Man sollte annehmen, dass Michael Phelps heute ein glücklicher Mensch ist. Er hat auf eine 16 Jahre lange Karriere als erfolgreichster Olympionik aller Zeiten zurückzublicken, er hat viele Werbemillionen gescheffelt und lebt jetzt als 35 Jahre alter Schwimmrentner mit seiner Familie unter der Sonne von Arizona. In der von ihm produzierten TV-Dokumentation „The Weight of Gold“, die gerade in den USA angelaufen ist, zeigt Phelps die düstere Wahrheit hinter der glänzenden Fassade. 04.08.2020 16:50:51 [Zeit Online] Profi-Clubs beschließen Konzept für Spiele mit Fans Die 36 Vereine der Deutschen Fußball Liga (DFL) haben sich auf ein einheitliches Vorgehen zur möglichen Rückkehr zumindest einiger Zuschauer in die Stadien geeinigt: Auswärtsfans müssen verzichten, Stehplätze sind vorerst gesperrt und die Tickets personalisiert. Zudem gibt es kein Bier mehr. Diese vorübergehende Änderungen der Spielordnung beschloss die Mitgliederversammlung der DFL auf Antrag des Präsidiums. Durch die personalisierten Online-Tickets soll während der Corona-Pandemie die Nachverfolgung von Infektionsketten möglich sein. "Priorität in Deutschland haben nicht volle Stadien, sondern die gesundheitliche Situation", sagte DFL-Geschäftsführer Christian Seifert. 05.08.2020 08:47:48 [TAZ] Gewalt beim Turnen: Schläge und Essensentzug Immer mehr Turnerinnen aus Großbritannien, Kanada und Australien berichten über Misshandlungen. Deutsche Athletinnen fehlen – noch. Es hätte so schön sein können dieser Tage: Superstar Simone Biles, die viele Goldmedaillen umgehängt bekommt und lächelt. Vielleicht eine Deutsche in einem olympischen Finale, das in diesen Tagen in Tokio stattgefunden hätte. Turnen ist eine jener Sportarten, die nur alle vier Jahre, bei den Olympischen Spielen eben, viel Aufmerksamkeit erfährt. Davor und danach schaut kaum jemand hin, und genau das wäre momentan einigen Verantwortlichen sicher lieber. 05.08.2020 08:49:22 [Neues Deutschland] Viel Pragmatismus, kaum Solidarität Jetzt fehlt nur noch die Erlaubnis von Politik und den zuständigen Behörden: So konkret die Pläne der DFL für die Wiederzulassung von Zuschauern sind, so vage bleiben die Gedanken für Veränderungen. Zielorientiertes Arbeiten ist erst mal nichts Schlechtes. Bei der Beurteilung kommt es natürlich auf das Ziel an. Aber auch darauf, was auf dem Weg dahin als Ballast abgeworfen wird. Drängende Themen hat der Profifußball genug, erst recht nach den so offenbar gewordenen Schwächen seines Systems in der Coronakrise. Was den Ligaverband DFL drängt, wurde beim Blick auf die Tagesordnung der Außerordentlichen Mitgliederversammlung seiner 36 Klubs am Dienstag deutlich. 05.08.2020 08:50:34 [N-TV] Das unfahrbare Problem des Sebastian Vettel Am Ende des Rennens in Silverstone war Sebastian Vettel nicht so erschöpft, wie es nach 52 Runden auf dem britischen Highspeed-Kurs zu erwarten gewesen wäre. "Ich bin jetzt nicht außer Atem", erklärte der vierfache Weltmeister, nachdem er aus seinem Ferrari ausgestiegen war. In dieser Aussage steckt allerdings kein Lob für die eigene körperliche Verfassung, sondern viel mehr eine vernichtende Kritik an seinem italienischen Dienstwagen. "Es ist grundlegend was faul, entweder bei mir oder im Auto", erklärte Vettel am RTL-Mikrofon, nachdem er als Zehnter mit viel Glück den letzten WM-Punkt eingefahren hatte. 05.08.2020 08:52:38 [Süddeutsche Zeitung] Es darf keine Lex Fußball geben Die Bundesliga-Klubs planen die Rückkehr von Zuschauern in die Stadien - die Entscheidung darüber trifft die Politik. Was sie dem Fußball erlaubt, sollte auch für andere gelten. König Fußball will sein Volk zurück. Die Deutsche Fußball-Liga (DFL) legt ein Konzept zur Teilzulassung von Zuschauern für den Bundesliga-Start im September vor: ohne Gästefans, Stehplatzkurven und Alkohol. Damit geht die Branche erneut vorneweg, die DFL war es ja auch, die im Mai zum Ende des Lockdowns die Wiederaufnahme ihres Spielbetriebs durchgefochten hatte. Zwar gab es nur Geisterspiele vor leer gefegten Rängen, trotzdem bedeutete dies die Auferstehung sportlicher Großevents, denn medial waren gleich wieder Millionen dabei. Und da hat das Konzept funktioniert. 05.08.2020 11:13:28 [TAZ] Kick ohne Bier Keine Gästefans, keine Stehplätze, kein Alkohol: Die 36 Vereine der Deutschen Fußball Liga haben sich auf ein einheitliches Vorgehen zu einer möglichen Rückkehr von Zuschauern in die Stadion geeinigt. Die Mitgliederversammlung der DFL beschloss am Dienstag vorübergehende Änderungen in der Spielordnung. Ein zentraler Punkt ist dabei die zeitweise Einführung personalisierter Online-Tickets, mit denen während der Corona-Pandemie die Nachverfolgung von Infektionsketten möglich sein sollen. „Priorität in Deutschland haben nicht volle Stadien, sondern die gesundheitliche Situation“, sagte DFL-Geschäftsführer Christian Seifert während einer Pressekonferenz. 05.08.2020 11:14:54 [Schwatzgelb] Das letzte Gefecht um den Fußball Es war während einer der letzten Begegnungen der vergangenen Saison als mir bewusst wurde, wie weit ich mich vom Profifußball entfernt hatte. Zum ersten Mal seit Monaten fuhr ich wieder an einem Samstag die bekannten 180 km nach Dortmund, um ein Heimspiel des BVB zusammen mit Freunden vor dem Fernseher zu verfolgen. Bezeichnend: Ich kann aus dem Stegreif nicht einmal sagen, welches Heimspiel es war. Könnte das gegen Hertha gewesen sein. Haben wir überhaupt in der Rückrunde gegen die gespielt? Egal. Als ich also mit ein paar Freunden im Wohnzimmer saß, vielleicht 10 Minuten Fußweg vom Westfalenstadion entfernt, realisierte ich, dass es sich ähnlich angefühlt hätte, das Spiel im Stadion zu verfolgen. 06.08.2020 10:59:56 [Deutschlandfunk Kultur] Wassersport in Schleswig-Holstein Wasser ist in Schleswig-Holstein allgegenwärtig: Nord- und Ostsee sowie die vielen Seen und Flüsse laden zum Wassersport ein, ob im Segelboot oder im Kajak. Die Freizeit so gestalten zu können, ist in Zeiten von Abstandsregeln ein hohes Gut. Per Risvang ist Bootsbauer. Und begeisterter Segler. Die weiße elegante Yacht, mit der er im Kieler Sportboothafen nahe der Staatskanzlei festgemacht hat, hat Risvang selbst gebaut. Für den 66-Jährigen ist es nicht das erste Mal. Er hat schon viele Ausgaben der „Kieler Woche“ erlebt, dem womöglich größten Segelsportfest der Welt. Kiel sei das Mekka des deutschen Segelsports, ist Risvang überzeugt. 06.08.2020 11:01:09 [Junge Welt] Tischtennis: Berechtigte Hoffnungen Die olympischen Wettbewerbe im Tischtennis sind ausgefallen und die Weltmeisterschaften ebenfalls, doch für den Weltcup der Männer vom 16. bis 18. Oktober in Düsseldorf bestehen weiterhin berechtigte Hoffnungen. »Das wäre dann das einzige große Turnier von Weltrang in diesem Jahr. Wir gehen Stand jetzt davon aus, dass es stattfindet«, erklärte Simone Hinz, die Pressesprecherin des Deutschen Tischtennisbundes (DTTB), am Dienstag. Im optimalen Fall könnten sogar Zuschauer live und hautnah in der Halle miterleben, wie sich die besten Tischtennisartisten des Planeten die Plastikbälle um die Ohren hauen. 06.08.2020 11:03:03 [Zeit Online] Fußball-Bundesliga: Der Albtraum für Fans Der Fußballfan hat es nicht leicht in diesen Tagen. Nach den unendlich vielen Geisterspielen mit der merkwürdigsten Meisterschaft der Bundesliga-Geschichte folgt nun eine seltsam verschobene Sommerpause. Vor allem aber die Frage, wann er oder sie denn wieder ein Spiel live im Stadion erleben kann, sorgt für Nervosität bei den Anhängern, sie ist derzeit nicht seriös zu beantworten. Immerhin, so die gute Nachricht des Mittwochs, haben die 36 Vereine der DFL einem Konzept zugestimmt, mit dem Schritt für Schritt wieder Fans ins Stadion dürfen. Die schlechten Nachrichten aber folgten sogleich. 06.08.2020 11:04:53 [Neues Deutschland] Hoffen auf die Hintertür Leverkusens Fußballer bekommen mit der Europa League eine Extrachance - und Probleme. Lars Benders Erfahrungsschatz mit Verletzungen ist enorm, die letzte Fehlzeit verbuchte er in diesem Frühjahr. Wegen einer schweren Blessur am rechten Fuß musste Leverkusens Spielführer von Mitte Mai an 43 Tage pausieren, beim Bundesligafinale gegen Mainz kam er erstmals wieder zum Einsatz. Nach dem verlorenen Pokalendspiel sieben Tage später gegen die Münchner Bayern folgte ein zweieinhalbwöchiger Sommerurlaub. Am 23. Juli stiegen die Leverkusener Fußballer wegen der anstehenden Finalrunde in der Europa League dann schon wieder in die Vorbereitung ein. 06.08.2020 13:01:09 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] „Schlag ins Gesicht der Meinungsfreiheit“ Nationalspieler Joshiko Saibou verliert seinen Job beim Basketballklub aus Bonn. Nun holt der 30-Jährige zum Gegenschlag aus. Basketballprofi Joshiko Saibou hat seine fristlose Kündigung durch die Telekom Baskets Bonn scharf kritisiert. „Wenn ich eine polarisierende Meinung habe, ist Gegenwind verständlicherweise vorprogrammiert. Daraufhin jedoch meinen Job zu verlieren, ist totalitär und ein Schlag ins Gesicht der Meinungsfreiheit“, schrieb der Nationalspieler (30) am Dienstagabend auf Instagram: „Ich habe immer geglaubt, bei den @telekombaskets steht Toleranz an oberster Stelle, aber jetzt wird mir hiermit das Gegenteil bewiesen.“ Er sei Basketballspieler, „aber in erster Linie bin ich Mensch.“ 07.08.2020 08:40:32 [TAZ] Handball-WM in Corona-Zeiten Die Handball-WM im Januar 2021 in Ägypten soll in jedem Fall stattfinden. Das Turnier ist die Cashcow, nicht nur für den Weltverband. „Es gibt aktuell keine corona-bedingte Reisewarnung für Ägypten, aber für Luxemburg und Teile Spaniens“, sagt Patric Strub. Der „Competitions Director“ der IHF ist bemüht, der in Deutschland geführten Diskussion um die Austragung der Weltmeisterschaft im kommenden Januar die Schärfe zu nehmen. Strub ist Deutscher und hat in Basel, dem Sitz der Internationalen Handball-Föderation, mitbekommen, dass in seiner Heimat darüber nachgedacht wird, ob die WM im nächsten Jahr stattfinden soll. „Nach derzeitigem Stand gibt es keinen Grund, die Weltmeisterschaft abzusagen“, sagt Strub. 07.08.2020 08:42:53 [Junge Welt] Fußball: Der normale Wahnsinn Nach acht Monaten Entzug bekommt Brasilien seine Lieblingsablenkung zurück: Am Samstag startet das Land seine erstklassige Fußballiga Serie A, die im vergangenen Dezember in die Sommerpause gegangen war und sich wie alle anderen auf der Welt lange vor dem Coronavirus versteckte. An Rio de Janeiros berühmten Stränden ist das Sonnenbaden immer noch nicht erlaubt. Bars und Restaurants öffnen zögerlich und nur bis 22 Uhr. Erstligafußball, wenn auch ohne Zuschauer, wäre da ein ersehnter Schritt zur Normalität, wenn man den irrsinnigen Alltag vor Corona unter dem faschistischen Präsidenten Jair Bolsonaro denn »normal« nennen will. Der Fußballneustart ist außerdem ein gewagter Schritt. 07.08.2020 08:46:58 [Neues Deutschland] Eine Frage des Arbeitsrechts Der Fall des fristlos gekündigten Basketballnationalspielers Joshiko Saibou sorgt für Debatten und wird für die Telekom Baskets Bonn wohl ein juristisches Nachspiel haben. An der Haltbarkeit der fristlosen Kündigung durch den Bundesligisten äußert ein Arbeitsrechtler Zweifel, der Deutsche Basketball-Bund (DBB) will die Angelegenheit mit dem Nationalspieler aufarbeiten - ein Aus in der Auswahl ist nicht unmöglich. »Eine Nominierung von Joshiko Saibou ist Sache des Bundestrainers. Es wird definitiv ein klärendes Gespräch geben müssen«, meinte DBB-Präsident Ingo Weiss. Bereits vor einigen Wochen habe es ein Gespräch gegeben, als die Ansichten von Saibou erstmals hochkamen. 07.08.2020 08:48:52 [Racing Blog] Formel Eins: Vorschau 70th Anniversary Grand Prix Silverstone Und wieder geht es nach Silverstone. Das Rennergebnis sollte vorne eigentlich klar sein. Wenn man sich die nackten Zahlen des letzten Rennens anschaut, dann sieht die Sache für Mercedes einfach aus. Der Vorsprung auf die Red Bull beträgt lockere 1,2 Sekunden in der Qualifikation und im Rennmodus, wenn man etwas langsamer macht, sind es immer noch 0,6 bis 0,7 Sekunden. Der ganze Rest hängt noch weiter zurück. Wir reden hier von Abständen von einer 1,0 bis 1,5 Sekunden pro Runde auf die Ferrari, McLaren usw. Viel schiefgehen sollte da also am Wochenende nicht. Zumindest nicht für Hamilton, der in der WM schon mit 30 Punkten vor Bottas führt. 07.08.2020 13:01:52 [Junge Welt] Beim Fananwalt: Hände weg von 50+1! Nach den letzten Beschlüssen der Deutschen Fußballiga (DFL) am Dienstag ist klar, dass es den »normalen Fußball« nicht (mehr) geben wird. Fans sind den hohen Herren der DFL egal. Da werden Konzepte der Anhänger schlicht als »nicht zielführend« diffamiert und fadenscheinige Erklärungen zu den eigenen Beschlüssen abgegeben. Sie können dabei noch so laut betonen, dass alle geplanten Einschränkungen in den Stadien nur temporär seien und man an den alten Regelungen vor Corona festhalten wolle. Dies wird nicht so sein, das verdeutlichen umgehende Äußerungen aus der Politik. 07.08.2020 13:03:54 [Deutschlandfunk] Niederlande: Ellen Fokkema – erste Frau in einem Männerfußballteam Angebote des niederländischen Frauen-Erstligisten Heerenveen lehnte Ellen Fokkema ab. Nun ist die 19-Jährige die erste Frau, die in einem Herrenteam im niederländischen Amateurfußball spielen wird. Für Fokkema und ihren Verein ist das nur logisch – der Verband sagte nicht sofort ja. Viel Ballgefühl und technisches Geschick sind die großen Stärken von Ellen Fokkema. Minutenlang hält sie den Ball hoch – mal mit dem Fuß, mal mit dem Knie, dann mit dem Oberschenkel. Schon in der F-Jugend hat sie für ihren Verein, den VV Foarut im friesischen Menaam, die Fußballschuhe geschnürt. Ellen Fokkema: „Ich spiele hier schon seit meinem fünften Lebensjahr. Und ich habe immer mit den Jungs gespielt." 07.08.2020 13:06:12 [WOZ - Die Wochenzeitung] Lichterlöschen in der Super League? Dem Profifussball in der Schweiz drohen weitere Monate mit Geisterspielen. Reicht da das Hilfspaket des Bundesrats, um ihn vor dem Ausverkauf zu retten? Am nächsten Mittwoch will der Bundesrat entscheiden, wie es mit dem Profifussball weitergeht: Bis März 2021 maximal tausend ZuschauerInnen im Stadion, wie schon angedroht? Oder doch ein Zugeständnis an die Swiss Football League, die die Stadien (mit Maskenpflicht, Verzicht auf Gästefans und gesperrten Stehplätzen) zur Hälfte füllen möchte? Sollte den Wünschen der Liga wider Erwarten Folge geleistet werden, wären die Einbussen nicht gar so dramatisch, zumal der Bundesrat ein Darlehen von 200 Millionen Franken für die zwanzig Klubs der beiden Profiligen in Aussicht stellt. 08.08.2020 09:06:14 [Neues Deutschland] Leichtathletik: Die Sieger hängen sich ihre Medaillen selbst um Die Deutschen Meisterschaften der Leichtathleten 2020 sind anders. Klar, Fans dürfen wegen der Coronakrise nicht ins Stadion und einige Stars haben abgesagt. Aber auch so sind die Macher stolz, dass sie mit einem umfassenden Hygienekonzept die Deutschen Meisterschaften 2020 gerettet haben. »Die ganze Leichtathletikwelt wird am Wochenende nach Braunschweig schauen«, sagte DLV-Präsident Jürgen Kessing vor den Titelkämpfen. Endlich wieder laufen, springen und werfen - die olympische Kernsportart meldet sich nach zähen Pandemiemonaten jetzt auch auf der großen Bühne zurück. 08.08.2020 09:07:59 [Neues Deutschland] Max Kruse: Ein Exzentriker für die Eisernen Mit der Verpflichtung von Max Kruse holt Union Berlin eine Reizfigur an die Alte Försterei. Bei näherer Betrachtung ergibt sich für Spieler und Verein eine Win-win-Situation. Nun ist die Zahl der Follower in sozialen Medien nicht immer aussagekräftig, um die Beliebtheit eines Fußballvereins oder Fußballers zu bemessen. Aber Hinweise auf die Popularität gibt sie schon. Und dabei zeigt sich, dass ein Spieler wie Max Kruse, der bei der Plattform Instagram mit 410 000 Abonnenten geführt wird, die des Bundesligisten Union Berlin (107 000) bei weitem übersteigt. Macht eine Zusammenarbeit allein deshalb Sinn, weil die Figur weit über die Alte Försterei strahlt? 08.08.2020 09:09:53 [Deutschlandfunk Kultur] Fußball ist politisch Rostocker Verein kickt gegen Rechts – und eckt an. In vielen Fußballvereinen werden Menschen, die aus diversen Gründen anders sind, nicht akzeptiert. Beim Internationalen Fußballclub in Rostock sollte das anders sein. Doch mit seiner offensiven Haltung eckt der Verein an. Es kam sogar zu Angriffen. Knapp zwei Dutzend Fußballer bolzen auf einem Rasenplatz in Rostock-Evershagen. An einem frischen Sommerabend im Juli rascheln die Bäume im Wind, vereinzelt blinzelt die Sonne durch die Wolken. Rufe auf Deutsch, Englisch und Wolof hallen über den Rasen, die Sprache der Menschen, die hier aus Gambia, Somalia und Mauretanien über den Platz toben. 08.08.2020 11:35:29 [Deutschlandfunk] NFL-Saison: Mehr als 60 Spieler sagen „nein Danke“ 66 Profis aus der US-Football-Liga NFL haben sich dazu entschlossen, die kommende Spielzeit aufgrund des Coronavirus auszusetzen. Manche Akteure könnten sich aus finanziellen Gründen dazu entschlossen haben, denn bezahlt werden sie trotzdem. Ob die Saison stattfindet, ist dagegen längst nicht klar. Es gehe nicht um Football und auch nicht um das Business, betont der einstige NFL-Profi und jetzige ESPN-Experte, Louis Riddick. Dies sei einzig und allein eine Frage der Gesundheit – und deshalb sei Vertrauen das Wichtigste. Besonders betroffen sind die New England Patriots, bei denen gleich acht Spieler aussetzen, darunter mit Linebacker Dont’a Hightower ein Leistungsträger, der bereits drei Mal den Super Bowl mit den Patriots gewonnen hatte. 08.08.2020 11:36:54 [Süddeutsche Zeitung] Champions-League-Aus von Real: Machtlos ohne den General Schon wieder scheidet Real Madrid aus, während Anführer Sergio Ramos auf der Tribüne sitzt. Sein Vertreter schießt gegen ManCity zwei kapitale Böcke - und Pep Guardiolas Plan geht auf. Der Mann, auf den sich am Freitagabend im Stadion von Manchester zeitweise alle Blicke richteten, hatte sich fein herausgeputzt. Sergio Ramos hatte sich die Haare zum Dutt zusammengebunden, der Hipster-Bart war akkurat gestutzt, unter der Anzugsweste trug er ein eng anliegendes Businesshemd sowie Krawatte, und alles in allem sah das Kostüm um Einiges erbaulicher aus als die Uniform in Hubba-Bubba-Rosa, die die spielenden Kollegen von Real Madrid trugen. 09.08.2020 09:06:22 [Süddeutsche Zeitung] FC Bayern in der Champions League: Pflichtsieg dahoam Beim 4:1 im Achtelfinal-Rückspiel gegen Chelsea spaziert der FC Bayern dem Viertelfinale in Lissabon am Freitag entgegen. Das Team lässt erkennen, warum es als Favorit gehandelt wird. Leroy Sané kam gerade noch rechtzeitig, um den Moment zu erleben, der für den FC Bayern das Weiterkommen sicherte. Sané, Zugang des FC Bayern für die kommende Saison, stand oben an der Treppe von Block 105 in der Münchner Arena, da lief unten auf dem Rasen Robert Lewandowski zum Elfmeterpunkt. Lewandowski nahm nicht den direkten Weg, er trippelte einen kleinen Bogen, dann schoss er den Ball halbhoch ins Netz. 09.08.2020 09:08:26 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Die Bundesliga und das Stadion-Experiment Der Politik könnten die Pläne der Bundesliga, bald wieder Zuschauer in die Stadien zu lassen, sehr gelegen kommen. Und den Bürgern auch. Doch warum sollte die Gesellschaft dieses Risiko eingehen? „Kommen Sie mir nicht mit Fußball.“ Das sagten Gesundheitspolitiker wie der Rheinländer Karl Lauterbach sinngemäß in den täglichen Talkshows, als es im Frühjahr um die Zukunft unseres Zusammenlebens ging. Das in Deutschland populärste mittelständische Unternehmen aus der Unterhaltungsbranche kämpfte derweil um seinen Anspruch auf eine Überlebenschance. 09.08.2020 09:10:31 [Deutschlandfunk] Profis ohne Vertrag: Spiel auf Zeit Wegbrechende Zuschauereinnahmen, sinkende Sponsoringerlöse, schwächere Nachfrage nach Fanartikeln: Die Einnahmen im Profifußball sinken durch die Coronakrise massiv. Vor allem die momentan vertragslosen Spieler bekommen die Krise als Erstes zu spüren – und werden einiges an Geduld aufbringen müssen oder einen Plan B. Die Mannschaft, die an diesem sommerlich warmen Nachmittag in der Sportschule Wedau in Duisburg ihr erstes Training bestreitet, würde es im regulären Spielbetrieb wahrscheinlich nie geben. Es ist das Proficamp der vereinslosen Spieler. Organisiert von der Vereinigung der Vertragsfußballspieler VDV. 10.08.2020 08:51:01 [11 Freunde] Fuck off, Dildo Boys Seit zehn Jahren haben zwei Männer mit pikanter Vergangenheit West Ham United im Würgegriff. Nun endlich wehren sich die Fans gegen den Ausverkauf. So fuck off, Gold and Sully! Where’s our fucking money? It’s all lies, lies, lies.“ An einem kalten Tag im Februar stehen Fans von West Ham United vor dem Pub „Victoria Tavern“ im Osten von London. Zur Melodie des Slade-Hits „Cum On Feel the Noize“ wünschen sie die Besitzer ihres Klubs – David Gold und David Sullivan – zum Teufel. Doch dabei bleibt es heute nicht. Heute halten sie einen Protestmarsch ab. Wie viele es sind, das ist schwer zu sagen. Die Veranstalter hofften auf 2000 Fans, doch es sind mehr. 10.08.2020 08:52:44 [Deutschlandfunk] Olympia 1920 in Antwerpen: Festival der Entbehrung Am 14. August 1920, vor hundert Jahren, begannen in Antwerpen die vielleicht ungewöhnlichsten Olympischen Spiele der Geschichte. Ein Festival der Improvisation, knapp anderthalb Jahre nach Ende des ersten Weltkrieges, der etwa 17 Millionen Menschen das Leben gekostet hatte. Ein Sportereignis im Zeichen des Krieges. Im Sommer 1920 sind einige Schlachtfelder des ersten Weltkrieges in Belgien noch nicht vollständig geräumt. Einige olympische Athleten machen sich davon persönlich ein Bild. Auf ihren Exkursionen stoßen sie auf Schützengräben, Bunker und Helme von gefallenen Soldaten. Doch dabei bleibt es nicht, berichtet der belgische Sporthistoriker Roland Renson, und erwähnt die amerikanische Wasserspringerin Aileen Riggin. 10.08.2020 08:54:05 [Zeit Online] Ärztebund hält Rückkehr von Fans ins Stadion für problematisch Gesundheitsexperten halten Pläne der Deutschen Fußball Liga (DFL) für problematisch, Fans bei Bundesliga-Spielen unter Coronavirus-Auflagen wieder ins Stadion zu lassen. "Ich kann mir nur schwer vorstellen, wie Fußballfans mit zwei Metern Abstand ein Tor ihrer Mannschaft bejubeln", sagt Susanne Johna, die Vorsitzende des Ärzteverbands Marburger Bund. Das sei einfach nicht realistisch. "Wenn Fans im Stadion sind, dann wollen sie auch zusammen sein und gemeinsam feiern, was ja menschlich nachvollziehbar ist", sagt die Ärztin und Hygienespezialistin. "Insofern bin ich da eher kritisch." 10.08.2020 08:56:44 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Nur mit Vernunft gewinnen alle Das internationale Zeugnis für die DFL und ihre erste Corona-Spielzeit fällt glänzend aus. Doch nun wachsen die Ansprüche: Fans sollen zurück in die Stadien. Doch das wird kein leichtes Spiel. Es war ein erfolgreicher Sommer für Slaven Bilić. Der Coach hat seinen Klub West Bromwich Albion im Juli zurück in die Premier League geführt. Als der Aufstieg feststand, feierten Hunderte Fans vor dem Stadion der alten Industriestadt im Großraum Birmingham. Die Liebe zum Klub wird auch vom aseptischen Corona-Fußball nicht gebremst – keine Chance für das Abstandsgebot. 10.08.2020 08:58:46 [Torsten Wieland] Klartext Glückauf und Hallo auf Schalke! Schön, dass Sie es einrichten konnten, zu diesem eher ungewöhnlichen Termin, sowohl was die Zeit, als auch was den Anlass angeht. Mitten in der Saisonvorbereitung und einen Tag nach dem ersten Testspiel sollten wir alle eigentlich besseres zu tun haben, als Dinge zu wiederholen. Ich halte es trotzdem für notwendig und bin deshalb dankbar für Ihre Aufmerksamkeit, auch wenn hier gerade die große Bühne fehlt, wenn wir hier im kleinen Kreis, quasi „unter uns“ sind. Damit diesmal auch wirklich keine Missverständnisse aufkommen beginne ich gleich mit der Quintessenz, mit dem Schlüssel, mit der Erklärung zu allem Tun des FC Schalke 04: Wir haben echt wenig Geld. Wir nehmen trotzdem weiter am Bundesliga-Spielbetrieb teil. 10.08.2020 15:11:09 [Deutschlandfunk] Fremdenfeindlichkeit führt zu Rückzug aus der Kreisliga Der FC Al Karama besteht überwiegend aus Syrern und spielt in der Greifswalder Kreisliga. Er gilt als Vorzeige-Integrationsprojekt im deutschen Amateurfußball. Wegen anhaltender fremdenfeindlicher Vorfälle zieht er sich nun aber aus dem Spielbetrieb zurück. Eine Gruppe von rund 20 Personen besucht ein Kreisliga-Spiel im Raum Greifswald. Höhnisch singen sie davon, dass sie nicht rechtsradikal seien. Ihre kahlen Köpfe, Abzeichen oder gängige Kleidung in der rechtsradikalen Szene sprechen eine andere Sprache. Ganz vorne am Spielfeldrand trägt sogar eine Person martialisch einen Schweinskopf auf dem Kopf. 10.08.2020 15:12:18 [Junge Welt] Radsport: Wo sind die Grenzen? Die Party stieg im Mannschaftsbus, der Champanger kam aus Pappbechern, doch Wout Van Aert beklagte sich nicht, denn der belgische Radprofi und sein Jumbo-Visma-Team hatten nach seinem Triumph beim Klassiker Mailand–Sanremo reichlich Grund zum Feiern. Mal wieder. Die schwarz-gelbe Equipe aus den Niederlanden glänzt seit dem Neustart der Saison bei den wichtigen Rennen – und verspricht, bei der prominentesten aller Radrundfahrten groß aufzutrumpfen. Während Van Aert eine Woche nach dem Erfolg beim Eintagesrennen Strade Bianche auch die Sommerausgabe von Mailand–Sanremo gewann, setzten die Rundfahrtprofis um Primoz Roglic bei der Tour de l’Ain ein Zeichen der Stärke. 10.08.2020 15:13:50 [Racing Blog] Formel Eins: Analyse 70th Anniversary Grand Prix Silverstone Endlich mal ein anderes Team, das in diesem Jahr gewinnt. Aber eine Überraschung war es schon. Endlich mal ein anderes Team, das in diesem Jahr gewinnt. Aber eine Überraschung war es schon. Die große Frage gleich am Anfang: Warum war Mercedes, die im letzten Rennen so dominant waren und die im Rennen pro Runde 0,5 Sekunden schneller waren als die Red Bull, am vergangenen Wochenende nicht in Form? Natürlich liegt ein Teil der Antwort bei den Reifen und den hohen Asphalttemperaturen. Und da haben wir dann die Schwachstelle der W11 von Mercedes endlich gefunden. Neu ist die allerdings nicht. Auch W10 und schon der W09 hatten Probleme mit der Kombination Hitze und weiche Reifen. 11.08.2020 08:59:33 [Süddeutsche Zeitung] Leichtathletik: Vorsichtig durchs Minenfeld Angesichts der besonderen Umstände hinterlassen die deutschen Leichtathleten bei ihren Meisterschaften einen eher lauwarmen Eindruck. So ein Laufsteg verspricht für gewöhnlich Glamour, er ist eine Bühne für Außergewöhnliches und Merkwürdiges, manchmal auch für außergewöhnlich Merkwürdiges. Bei den deutschen Leichtathletik-Meisterschaften in Braunschweig stand der schwarzgetünchte Steg, den sie im Stadion für die Drei- und Weitspringer hochgezogen hatten, vor allem für jene Improvisationskunst, die sich durch die gesamten Titelkämpfe gezogen hatte.

	Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (76)
	01.08.2020 09:10:34 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] „Wackens Fahnen sind auf halbmast“ An diesem Wochenende hätte das Heavy-Metal-Festival in Wacken stattgefunden. Bürgermeister Axel Kunkel über die Absage, die Folgen der Corona-Krise für das holsteinische Dorf – und wie es sich in den vergangenen 30 Jahren verändert hat. Herr Kunkel, was machen Sie an diesem Wochenende? Gute Frage. Das ist ja absolutes Neuland für uns alle. Das haben wir noch nie erlebt, dass wir am ersten August-Wochenende nichts vorhaben. Also, wenn das Wetter schön ist, fahren wir vielleicht mal an den Strand. Und wenn es nicht so gut wird, dann treffen meine Frau und ich uns mit Freunden im „Wacken Café“. Die sind ja sonst auch auf dem Festival und haben dieses Jahr frei. Aber eine große Party oder so wird es nicht geben. 01.08.2020 09:13:03 [Junge Welt] Die Ausstellung »Potsdamer Konferenz 1945« Ausstellung »Potsdamer Konferenz 1945 – Die Neuordnung der Welt«, bis 31. Dezember im Schloss Cecilienhof, Potsdam, Eintritt 14 Euro/ermäßigt 10 Euro. Straßenbahn und Bus bringen Potsdam-Besucher vom Hauptbahnhof zum Schloss Cecilienhof. Die Fahrt geht vorbei an der Disneyland-Version des Stadtschlosses der Hohenzollern und, direkt daneben, dem Bauloch, das 2018 nach dem Abriss des Gebäudes einer Fachhochschule entstand. Das war als Beispiel der DDR-Moderne viel gelobt und musste weg. Der Neu-Potsdamer Immobiliensammler Günther Jauch prägte den kulturellen Leitbegriff »Notdurftarchitektur«. 01.08.2020 09:15:11 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Serie „Perry Mason“ bei Sky: Zurück in der Mühle Man darf sich Serienmacher wie weißbemützte Chocolatiers vorstellen, rührend, melangierend, berauscht vom intensiven Aroma ihrer köstlichen Masse. Viele Köche müssen das Produkt nicht ruinieren, sie können sich auch patent ergänzen. So haben im vorliegenden Fall die renommierten Autoren-Produzenten Rolin Jones und Ron Fitzgerald vor drei Jahren den famosen Nic Pizzolatto abgelöst, der sich nach einem Jahr Arbeit an der Wiederauferstehung des wohl berühmtesten Fernsehanwalts aller Zeiten – der von Krimiautor Erle Stanley Gardner erfundene Strafverteidiger Perry Mason brillierte vor mehr als einem halben Jahrhundert in knapp dreihundert Episoden der gleichnamigen Gerichtsserie – wieder seinem Herzensprojekt „True Detective“ zuwandte. 01.08.2020 09:18:09 [Zeit Online] "Black is King": Die Königin der Löwen Beyoncé hat einen Musikfilm zu ihrem Album "The Lion King: The Gift" gedreht. Sehr schön! Zu sehen ist "Black is King" allerdings nur mit einem Abo von Disney+. In der 24. Spielminute von Beyoncés neuem sogenannten Visual Album "Black is King", das im Kern eine Verfilmung ihres letztjährigen Albums "The Lion King": The Gift ist, schreckt man plötzlich aus dem Streaming-Ohrensessel hoch. Das geschieht während einer Szene, in der sechs Männer die mondän aufgebahrte Künstlerin in Zeitlupe durch einen leeren weißen Museumssaal tragen, entweder als Beerdigungs- oder Krönungszug. "Am Ende kann ich nicht mal meine eigene Muttersprache sprechen", hört man auf einmal die Stimme eines jungen Mannes aus dem Off sagen, er klingt sehr aufgebracht. 01.08.2020 09:20:48 [Süddeutsche Zeitung] Nachruf auf Alan Parker: Bilderzauberer Der Regisseur Alan Parker, Teil einer Gruppe brititscher Werbefilmer, die Anfang der Siebzigerjahre Hollywood eroberten, ist gestorben. Sie wurden gleich kritisch beäugt, die Bilderzauberer, die Anfang der Siebzigerjahre den britischen Werbefilm aufmischten, bevor sie das Kino und bald auch Hollywood eroberten. Adrian Lyne, die Brüder Tony und Ridley Scott und eben auch Alan Parker gehörten zu dieser Clique. Nur Stil und keine Substanz, das war der Anfangsverdacht der Etablierten - und die Bilder der Neuen waren tatsächlich glatter, glamouröser und sehr viel verführerischer als alles zuvor. 01.08.2020 13:31:45 [TAZ] Poetische Welt auf weitem Feld Open-Air-Theater: „Die Große Reise. Lebens(t)räume im Lichtermeer“ – das Theater Anu verwandelt das Tempelhofer Feld in eine Märchenwelt. Über 3.500 mäanderförmig angeordnete Kerzen tauchen das abendliche Tempelhofer Feld in goldenes Licht, während der Horizont sich allmählich von dunkelrot zu dunkelblau färbt. Vor dieser Kulisse können sich die Zuschauer auf eine poetische Reise durch das Schicksal unterschiedlichster mystischer Figuren begeben: Mit „Die große Reise. Lebens(t)räume im Lichtermeer“ bringen Bille Behr und Stefan Behr vom Theater Anu eines ihrer populärsten Stücke erneut auf das Tempelhofer Feld. 01.08.2020 13:35:02 [Zeit Online] Salzburger Festspiele: Das Ende naht wie jedes Jahr Trotz Corona-Krise begehen die Salzburger Festspiele ihr Jubiläum, allerdings mit einem Rumpfprogramm. Zehn Objekte aus hundert Festivaljahren erzählen die Geschichte des exklusiven Kulturereignisses. Die Salzburger Festspiele sind das Kind einer Weltverweigerung. Gezeugt in den letzten Jahren der untergehenden Habsburgermonarchie, geboren aus dem Geist einer vergangenheitsseligen, erzkatholischen und restaurativen Gesinnung, wollten die Initiatoren, der Regisseur Max Reinhardt, der Schriftsteller Hermann Bahr sowie dessen literarisches Schoßkind, der Dichter Hugo von Hofmannsthal, eine Manifestation barocker Entrückung ins Leben rufen. Hofmannsthal war an den Nachdichtungen griechischer Tragödienstoffe gescheitert. 01.08.2020 13:36:47 [Junge Welt] In allen Farben des Regenbogens Wo sich Fuchs und Hase gute Nacht sagen, steht ein Rolling-Stones-Museum. Ein Besuch im Wendland: Während der Coronakrise hat der ängstliche Sommerurlauber dieses Jahr eine Gegend mit möglichst wenig Menschen gesucht. Die Wahl ist auf Lüchow-Danennberg in Niedersachsen gefallen, auch als Wendland bekannt. Schon bei der Ankunft fallen die vielen sogenannten Hallenhäuser auf, deren Name einen angemessenen Eindruck von ihrer Größe vermittelt. Bis ins 19. Jahrhundert wohnten darin je ein Bauer und seine Familie, die Ernte fand einen Lagerplatz und Kühe ihren Stall. 02.08.2020 10:20:15 [Der Freitag] Dies ist kein Überfall Kunst: Katharina Grosse stürmt den Hamburger Bahnhof mit tanzenden Farben. Bei der international erfolgreichen Künstlerin (Biennalen, MoMA, etc. pp.) spielen zwei Dinge immer wieder eine Rolle: die Größe der „Leinwand“, die mal ein Wohnzimmer ist, ein andermal U-Bahn-Station oder Strandabschnitt, sowie die Aufgabe der Betrachter im Werk der Künstlerin. In Interviews gibt sie diesen expliziter als KollegInnen einen Anteil am Erschaffen: Durchs Anschauen transformiert das Werk – wie auch durch wahrgenommene Ereignisse in und um es herum. 02.08.2020 10:26:02 [Neues Deutschland] Das Experiment wird Programm Ernst Hofacker: Die 70er. Der Sound eines Jahrzehnts. Reclam, 350 S., geb., 28 €. Ernst Hofacker hat eine grundgelehrte Popgeschichte der 70er Jahre geschrieben. Ältere Zeitgenossen wie Tom Wolfe sprechen schon früh vom »Ich-Jahrzehnt«, das die »Wir-Dekade« der 60er Jahre abgelöst habe. Wer lange genug lebte, sollte sein Urteil noch einmal überdenken angesichts der neoliberalen Entfesselung des Opportunismus in den folgenden beiden Jahrzehnten und den 70ern nachträglich seine Absolution erteilen. Die Nostalgieveranstaltungen, die kurz vor der Jahrtausendwende beginnen und das Dezennium zu einer prilblumenbunten, modisch bedenklichen, aber allemal freundlich verrückten Party verklären, legen einen solchen Urteilswandel jedenfalls nahe. 02.08.2020 10:27:59 [Zeit Online] Mit anderen Ohren hören Die nahöstliche Musik gilt im Westen meist als Folklore aus Tausendundeiner Nacht. Wie falsch das ist, zeigt eine Betrachtung von Tayfun Guttstadt. Brot backen, Yogi werden, fremde Sprachen entdecken: Das Angebot an virtuellen Bildungsmöglichkeiten während der Corona-Krise ist überwältigend. Von diesem Appetit auf Neues profitiert in Deutschland auch die nahöstliche Musik, deren Bekanntheit durch die Zuwanderung der letzten Jahre ein ansehnliches Niveau erreicht hat. Rasch haben westlich ausgebildete Geiger oder Cellisten syrische Volkslieder oder "arabische Tonleitern" erlernt, Wohnzimmerkonzerte mit der Kurzhalslaute Oud oder der Kastenzither Kanun werden über Facebook tausendfach geteilt. 02.08.2020 10:29:24 [TAZ] Zwei neue Bücher von Dave Eggers Dave Eggers hat eine Trump-Satire und eine parabelhafte Abenteuergeschichte geschrieben. Die beiden Bücher sind gleichzeitig auf Deutsch erschienen. Zwei Männer sind in ein südliches Land eingeflogen worden, um eine Straße zu bauen, die erstmals den armen Süden mit dem reichen Norden des Landes verbinden soll. Der eine Mann, er wird von seiner Firma nur „Vier“ genannt, ist ein arbeitsamer, disziplinierter Typ, der sich penibel an alle Regeln hält, die ihm vorgegeben sind und die darauf hinauslaufen, nicht nach links und rechts zu gucken und stur seinen Job zu machen. Der andere – Vier nennt ihn „Neun“ – ist ein Lebemann, der es genießt, in vollen Zügen und dabei komplett naiv in das fremde Leben einzutauchen, das ihn umgibt. 02.08.2020 10:32:19 [Der Freitag] Nichts wird wieder gut (Info: Father Soldier Son Leslye Davis, Catrin Einhorn USA 2020, 99 Minuten, Netflix) Dokumentarfilm: Zehn Jahre lang begleiteten Leslye Davis und Catrin Einhorn das Leben eines Soldaten und seiner beiden Söhne. Es sind schon eigenartige Zeiten, in denen jeder Hinweis auf Geschichten jenseits von Corona als „Whataboutism“ daherkommt. Eine Langzeitdokumentation über einen amerikanischen Soldaten und seine zwei Söhne – wo ist da der aktuelle Bezug? Die Frage ist wiederum schnell beantwortet: in der Gewissheit, dass Probleme nicht verschwinden, nur weil ihnen andere Nachrichten den Rang ablaufen. 03.08.2020 09:14:30 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Einverständnis unter Missbrauchten Ulrike Almut Sandig: „Monster wie wir“. Roman. Verlag Schöffling & Co., Frankfurt am Main 2020. 237 S., geb., 22 Euro. Die Sogkraft dieser Prosa ist immens: „Monster wie wir“ ist der erste Roman der Lyrikerin Ulrike Almut Sandig. Er erzählt von der Freundschaft zweier misshandelter Kinder, die als versehrte Erwachsene auf sehr unterschiedliche Weise Halt und Auswege suchen. Als Ulrike Almut Sandig debütierte, 2005 mit ihrem Gedichtzyklus „Gelände“ in der Jahresanthologie der Studierenden des Deutschen Literaturinstituts Leipzig und wenig später auch mit der ersten Einzelpublikation „Zunder“ in einem kleinen Leipziger Verlag, konnte man ihrer Lyrik schon das Erzählerische anmerken, eine Neigung zur Prosa. 03.08.2020 09:16:09 [TAZ] Debütalbum von Inga: Das geheime entschleunigte Leben „Ich hab die ja nicht belogen, ich hab’s einfach nicht erzählt!“ Die Gitarre stand schon längst im Keller, als sie ihr Geheimnis dann doch preisgab. Außer ihren Lebenspartnern wusste lange Jahre niemand, dass Inga Riedel manchmal, einfach so als Hobby, zum Runterkommen, eben auch Musik komponiert. Rumbasteln am Laptop, Aufnahmen im Auto. Und plötzlich, ein paar Monate später, hat die Münchnerin, die knapp vor der Coronapause genau ein einziges Konzert spielte, ein Album veröffentlicht, es heißt „Tears and Teeth“ und erscheint beim traditionsreichen Münchner Label Trikont. 03.08.2020 09:17:55 [Junge Welt] Wir müssen reden Mit »Old Flowers« gelingt der Liedermacherin Courtney Marie Andrews eine Großtat zum Thema Schlussmachen. Für Heinrich Heine war es schon 1822 »eine alte Geschichte«, dieser Herzschmerz, wenn der ersehnte Gleichklang der Gefühle sich nicht einstellt oder gar verloren geht. Unzählige Texte sind seither (und auch davor) darüber geschrieben worden, braucht es da überhaupt noch weitere? Heine selbst gibt die Antwort: »Es ist eine alte Geschichte / Doch bleibt sie immer neu; / Und wem sie just passieret / Dem bricht das Herz entzwei.« Da nützt dir das ganze Vorwissen nix. 03.08.2020 09:20:45 [Zeit Online] "Schlachthof und Ordnung": Zombies im Patroneninferno Christoph Höhtker: "Schlachthof und Ordnung". weissbooks.w, Zürich 2020; 416 S., 24,– €. Ist das Grelle und Blutrünstige schon Gesellschaftskritik? Christoph Höhtkers "Schlachthof und Ordnung" ist ein sehr jetziger Roman. Grell. Vulgär. Misanthropisch. Eine Geschichte, vollgestopft mit Freaks. Mit Ossijägern, Weltuntergangsbeschwörern, Nihilisten, Sadisten, Polizistenmördern und Prostituierten. Alle high. Alle auf einer Droge, der Teile der westlichen Welt erlegen sind. Marazepam. Ein Medikament, das, als wäre es mit künstlicher Intelligenz ausgestattet, den Patienten "versteht", seine Wünsche bedient und ihn hormonell fast mütterlich umsorgt. 03.08.2020 09:22:54 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Martin Sheen zum Achtzigsten: Der Joker Hollywoods James Dean und der Kriegsfilmklassiker „Apokalypse Now“ machten ihn berühmt. Das Fernsehen hat keinen besseren amerikanischen Präsidenten hervorgebracht als ihn. Martin Sheen zum Achtzigsten. Er wurde berühmt, weil er einmal aussah wie James Dean. Und so spielte. Gespenstisch fast. Das war Teil des Konzepts. „Badlands“ hieß der Film, gedreht von Terrence Malick, und Martin Sheen ist darin ein sehr junger Mann, dem sein Land in den Weiten der Dakotas nichts zu bieten hat, außer der grenzenlosen Freiheit zu morden. Einmal legt er sich sein Gewehr über die Schultern wie ein totes Tier. Sheen hatte schon sechzehn Film- und Fernsehrollen unterm Gürtel. 03.08.2020 13:05:14 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Beyoncés „Black Is King“: Die Geschichte gehört der Königin Beyoncé Knowles hat einen Musikfilm in Spielfilmlänge produziert. Es geht um Selbstermächtigung. Jetzt wird ihr die „Kapitalisierung von Blackness“ vorgeworfen. Ist das fair? Im Roman „Americanah“ von Chimamanda Ngozi Adichie wandert eine junge Frau aus Nigeria in die Vereinigten Staaten aus. Sie bemüht sich um Anpassung, doch das Gefühl, auch unter Afroamerikanern fremd zu sein, wird sie, die Afrikanerin, nicht los. Sie sei nicht zornig genug, urteilt ihr Freund. Einmal besucht sie eine Veranstaltung der afrikanischen Studentenvereinigung. 03.08.2020 13:08:05 [TAZ] Nicolas Mathieus neuer Roman: Die Prüfungen des Lebens Nicolas Mathieu: „Rose Royal“. Hanser Berlin, Berlin 2020, 96 Seiten, 18 Euro. Gewalt unter Abgehängten: In Nicolas Mathieus unaufgeregt erzähltem Roman „Rose Royal“ kämpft eine Frau gegen ihre Herkunft und den Alkohol. Rose ist fast fünfzig. Doch wegen ihres schlanken Körpers und der schönen Beine wirkt sie jünger. Besonders ihr jugendlicher Gang täuscht über ihr wahres Alter hinweg, und das hat ihr immer Erfolg bei den Männern beschert. Aber sie haben Rose kein Glück gebracht. Am Anfang der Geschichte von Nicolas Mathieus Roman „Rose Royal“ ist sie wieder allein und will das auch nicht mehr ändern. 03.08.2020 13:10:00 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Tilman Jens ist tot Der Publizist Tilman Jens ist tot. Er starb am vergangenen Mittwoch im Alter von 65 Jahren nach langer schwerer Krankheit, wie der Anwalt seiner Familie am Montag mitteilte. Jens wurde 1954 in Tübingen geboren und lebte viele Jahre in Frankfurt am Main. Er arbeitete als Journalist, Fernsehautor und Buchautor. Gemeinsam mit seinem Kollegen und Freund Heribert Schwan veröffentlichte Jens 2014 das Buch „Vermächtnis - Die Kohl-Protokolle“. Das Werk über die Lebenserinnerungen Helmut Kohls brachte einen langen juristischen Streit mit sich. 03.08.2020 16:42:32 [FirstLife] Liebe Kunst wir müssen reden! – Kunst in Zeiten des Klimawandels Die Welt spielt wohl verrückt. Seit Jahren schlagen wir uns die Klimafrage um die Ohren, werden dazu aufgefordert, nachhaltiger zu leben, während Klimagipfel nur vage ‚Ergebnisse‘ produzieren und für Rat- und Hoffnungslosigkeit sorgen. Auch die Kunst versucht im wissenschaftlichen Diskurs ihren Platz zu finden, doch läuft Gefahr, sich dabei selbst abzuschaffen. Über die Selbstüberwindung der Kunst angesichts der Klimakrise. Wie soll man sich denn nun verhalten? Bleibt man in der Wohnung? Fährt man nur noch mit dem Rad? Kauft man nur noch Second-Hand Kleidung? Oder bringt doch ohnehin alles nichts, da es auf systemische Veränderungen ankommt? 04.08.2020 08:48:51 [Süddeutsche Zeitung] Je bitterer, desto süßer Dem Regisseur Christof Loy und der Dirigentin Joana Mallwitz gelingt bei den Salzburger Festspielen eine beglückende Deutung der Mozart-Oper "Così fan tutte". Sie ist auf zweieinviertel Stunden gekürzt - und löst Ovationen aus. Polyamorie in Salzburg. "Ich liebe!", singt die leidenschaftlichere der beiden jungen Schwestern im Großen Festspielhaus, "und meine Liebe gilt nicht nur" - ihrem alten, sondern auch ihrem neuen Geliebten. Dass sie sich selbst das größte Rätsel auf Erden sein könnte, das hätte die unbedarfte Oberschichttussi Fiordiligi zwei Stunden zuvor nur für abgehobenes Intellektuellengeschwätz gehalten. 04.08.2020 08:51:45 [Der Freitag] Das Elend in der deutschen Kinobranche Sie halten ihre Kinos geschlossen, weil die Hollywood Studios ihre Blockbuster zurück halten. Und sie wundern sich tatsächlich über Umsatzeinbußen. Ja, genau. Manche Kinocenter wissen nicht, was sie spielen sollen und bringen erneut Filme, die im Februar und März bei Ausbruch der Covid19-Krise aus dem Programm genommen wurden. Andere Kinocenter machen erst gar nicht auf, weil sie ohne die üblichen Hollywood-Blockbuster ihren Betrieb nicht wirtschaftlich halten können. Wie wäre es mal mit europäischen Blockbustern? Wie wäre es mal mit asiatischen Blockbustern? Wie wäre es mal mit Klassikern? 04.08.2020 08:53:00 [TAZ] Kino-Komödie „The King of Staten Island“ In Judd Apatows Komödie „The King of Staten Island“ spielt Pete Davidson einen Loser, der Trauer mit Sarkasmus überdeckt – etwas zu vorhersehbar. „Ignorant Tattoos“ nennt man Tätowierungen, die weder aus polynesischen Kulturen plagiierte, abstrakte Linien noch verwegene Old-School-Seemannsmotive oder Arschgeweihe darstellen. Stattdessen sehen sie aus, als habe sie ein des Zeichnens unbegabter Mensch geistesabwesend beim Telefonieren mit dem Kuli auf einen Block gekritzelt. Und das ist gewollt: Es muss nicht alles perfekt sein, ist die Aussage, und dass der oder die Träger*in jegliche Konventionen, erst recht solche zu Tätowierungen, schlichtweg ignoriert. 04.08.2020 08:54:47 [Junge Welt] Geschichte: Der dichtende Agitator Im Jahr des 150. Geburtstags von Gustav Landauer sind gleich zwei Neuveröffentlichungen über den wohl exponiertesten Vordenker des deutschsprachigen Anarchismus erschienen. Mit ihrem Buch »Gustav Landauer. Ein Kämpfer für Freiheit und Menschlichkeit« hat Rita Steininger die erste ausführliche Biographie mit Fokus auf den Lebenslauf Landauers, seine Familie und seinen Freundeskreis vorgelegt. Als Quelle dienen Steininger, die literarische Stadtführungen durch München auf den Spuren der Schwabinger Boheme anbietet, Brief- und Tagebucheditionen. 04.08.2020 08:57:26 [Süddeutsche Zeitung] Der linkshändige Pianist Der Pianist und Dirigent Leon Fleisher ist im Alter von 92 Jahren in Baltimore gestorben. Er war einer der interessantesten, fesselndsten unter den großen Pianisten des 20. Jahrhunderts. Die Beobachtung bewährt sich schon mit dem Namen seines Lehrers, denn einen wuchtigeren, radikaleren Wahrheitskronzeugen der deutsch-österreichischen Klaviermusik als den im amerikanischen Exil lebenden Artur Schnabel gab es nicht. Leon Fleisher, 1928 in San Francisco geboren, gehörte zu dem sehr kleinen Kreis von Schnabels Schülern. Fleisher hatte, wie unter Virtuosenkollegen nahezu üblich, schon im relativ frühen Kindesalter seine ersten öffentlichen Auftritte, sogar mit dem New York Philharmonic Orchestra. 04.08.2020 13:19:56 [Junge Welt] Hochglanz und Pupskissen Wie die Zeit vergeht: Gefühlt war es doch gerade gestern erst, als Jessy Lanza aus Ontario, Kanada, mit ihrem Debütalbum »Pull My Hair Back« das R’n’B-Genre einem elektronifizierten Update unterzog; in bester Gesellschaft neben Ikonika, Laurel Halo, Cooly G und Angel-Ho auf dem Hyperdub-Label. Tja – ganze sieben Jahre ist das her. Und wenn wir schon von Zeit sprechen: Diese nimmt sich Lanza in der Tat, wenn es ans Produzieren neuer Tracks geht. Die neue Platte trägt das Thema sogar im Titel, »All the Time« ist neben einer EP, verschiedenen Kooperationen mit beispielsweise Caribou und nach »Oh No« von 2016 erst das dritte Full-Length-Album der einstigen Jazz-Studentin und Musiklehrerin. 04.08.2020 13:22:32 [Blick nach rechts] Geschichte als politisches Kampffeld der Neuen Rechten Andreas Audretsch/Claudia C. Gatzka (Hrsg.), Schleichend an die Macht. Wie die Neue Rechte Geschichte instrumentalisiert, um Deutungshoheit über unsere Zukunft zu erlangen, Bonn 2020 (J. H. W. Dietz-Verlag), 132 Seiten, 14,90 Euro. Rechtspopulisten und Neurechte greifen aus ideologischen Gründen den entstandenen Geschichtsdeutungskonsens an. Sie wollen die Geschichte umdeuten und damit instrumentalisieren. Geschichte ist auch ein politisches Kampffeld, werden doch entsprechende Bilder über die historische Entwicklung auch politisch genutzt. Dies bezieht sich auf die unterschiedlichsten Akteure und verdient wissenschaftliche Kritik. Insbesondere gilt dies für rechtsextremistische Bestrebungen, welche damit antidemokratische Konsequenzen verbinden. 04.08.2020 13:25:17 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Straßenrapper Luciano: „Ich habe die Fassung bewahrt“ Luciano ist der vielleicht ambitionierteste, sicher aber besterzogene Rapper seiner Generation. Mit seinem neuen Album „Exot“ will er das auch international beweisen. Eine Begegnung im Wald: Eine gepflasterte Straße führt zum Grunewald, dem Treffpunkt für Berliner Hundebesitzer. Rechts stehen Villen. Links vor dem Gelände eines von hohen Hecken umgebenen Tennisclubs parkt ein Sportwagen mit Heckspoiler, darin drei Männer, erst erkennbar, wenn man direkt vor der Fensterscheibe steht. Man winkt, man ist verabredet. Das Fenster öffnet sich einen Spaltbreit. „Moment“, ruft einer, „wir sprechen noch die Titelliste durch.“ 05.08.2020 08:53:57 [TAZ] Neues Album von US-Band Protomartyr Die Band Protomartyr bringt ihr Album „Ultimate Success Today“ heraus – und zeichnet mit angejazzten Postpunk ein düsteres Bild der USA. Detroit kann ein deprimierender Ort sein. Zwar erzählt die wiederauferstandene Downtown der Midwest-Metropole mit ihren Glasfassaden und ihren blitzblanken Plätzen heute die Geschichte des Neuaufbaus, aber der Frieden wirkt trügerisch. Die soziale Spannung und Spaltung, das Brodeln, die latente Aggression sind weiter greifbar. Nicht nur bei den zahlreichen, oft schwarzen Obdachlosen, sondern auch bei den Jugendlichen aus den ärmeren Schichten und den Arbeitslosen. 05.08.2020 08:55:33 [Der Freitag] Ohne Zuckerzusatz Taylor Swift veröffentlicht überraschend ein neues Album. Der reduzierte Charakter von „folklore“ steht ihr ausgezeichnet. Kein Gott wird uns aus der Pandemie retten. Aber vielleicht eine Göttin? Gerade als man glaubte, in diesem Sommer gäbe es wenig Anlass zur Freude, gleitet Taylor Swift überraschend vom Olymp herunter und beglückt ihre Jünger außerhalb ihres zweijährlichen Veröffentlichungszyklus' mit einem neuen Album, nur elf Monate nach dem vorherigen. Nichts, wirklich gar nichts scheint es zu geben, was diese Krise nicht aus den Fugen bringt. 05.08.2020 08:57:56 [Junge Welt] Allein gegen Sachsen Paula Irmschler: Superbusen. Claassen, Berlin 2020, 320 Seiten, 20 Euro. Seit Herbst 2018 ist Paula Irmschler Redakteurin bei der Titanic und Teil des Versuchs, das traditionsreiche satirische Herrenmagazin ein wenig jünger und weiblicher zu machen. Irmschler erhöht die Diversität in Frankfurt am Main aber noch in anderer Hinsicht: Auch als gebürtige Dresdnerin ist sie Exotin bei einer Zeitschrift, die »Zonis« bislang nur als Witzfiguren kannte. In ihrem ersten Roman »Superbusen« hat die Autorin nun ihre sächsische Herkunft als Hauptthema verarbeitet. 05.08.2020 08:59:40 [Radio FM4] Patti Smith - „Im Jahr des Affen“ Patti Smith, die amerikanische Alternative-Rock-Pionierin, Punk-Poetin, Spoken-Word-Künstlerin und Prosaschriftstellerin. Zu Letzterem hat Patti Smith erst spät in ihrem Leben gefunden. Bücher wie „Just Kids - Die Geschichte einer Freundschaft“ oder „M Train - Erinnerungen“ sind wunderschöner, intensiver Lesestoff. Das aktuelle Buch von Patti Smith trägt den Titel „Year Of The Monkey“ und ist letztes Jahr erschienen. Sandy Pearlman, Musiker der US-Band Blue Oyster Cult, wollte zu Beginn des Jahres 2016 zum Konzert gehen, das Patti Smith mit ihrer Band in San Francisco spielte. 05.08.2020 09:02:00 [TAZ] Romandebüt „Monster wie wir“ Ulrike Almut Sandig: „Monster wie wir“. Schöffling & Co. Verlag, Frankfurt a. M. 2020, 233 Seiten, 22 Euro. Ulrike Almut Sandig erzählt in ihrem fulminanten Romandebüt „Monster wie wir“ von der Allgegenwart der Gewalt. Eine Lektüre, die lange nachhallt. Der Vater ist Pfarrer. Ausgerechnet. Wenn es Probleme in der Familie gibt, schlägt er zu. Die Frau bekommt Ohrfeigen, den beiden Kindern wird der Hintern versohlt. „Wir sind wie jede gute Familie“, sagt Tochter und Erzählerin Ruth so ernüchtert wie sarkastisch. Im Rückblick auf ihre Kindheit schildert sie viele Szenen, die kaum auszuhalten sind, und was schon auf den ersten Seiten dieses präzise komponierten Romans auffällt, ist der einerseits poetische, dann aber auch gekonnt prosaische Tonfall, in dem die Gewalterfahrungen beschrieben werden. 05.08.2020 13:21:22 [TAZ] Neues Album von Denai Moore: Schluss mit kranken Machtgefällen! Die Sängerin Denai Moore verwebt auf ihrem dritten Album „Modern Dread“ clubaffine UK-Garage-House-Beats mit treibendem R&B. Denai Moore schaltet ihre Videochat-Kamera an, und es wirkt, als strahle ein überdimensionaler Heiligenschein um sie herum. Was für eine Aura, wie auf ihrem aktuellen Plattencover, wo sie einer Klangkönigin gleich thront. Noch mal Blinzeln. Aber nein, im Videochat ist nun der leuchtende Schein „nur“ eine gigantische geflochtene Sitzschale, die sich im Hintergrund über ihren Kopf aufspannt. Denai Moore, Jahrgang 1993, lacht und wiegelt ab: „Den hab ich hier auf dem lokalen Vintage-Markt gekauft.“ 05.08.2020 13:23:02 [Zeit Online] Alanis Morissette: Girl Power mit Gitarren Vor 25 Jahren brachte Alanis Morissette die feministischen Forderungen der Riot Grrrls in den Popmainstream. Jetzt erscheint ein neues Album. Atmet es den alten Geist? Als Bikini Kill im Jahr 1991 ihr Manifest der Riot-Grrrl-Bewegung veröffentlichten, hat Alanis Morissette gerade mit dem späteren Joey aus Friends rumgemacht. Niemand konnte damals absehen, dass sich die Wege der Punkband aus dem US-Bundesstaat Washington und der Musikerin aus dem kanadischen Ontario einmal kreuzen würden. Bikini Kill standen für unabhängige Karriereplanung, ungeprobte Konzertkatharsis und unbestechlichen Fanzine-Aktivismus. Morissette war 17 und zu Hause schon ein Dance-Pop-Star. 05.08.2020 13:25:05 [Kontext Wochenzeitung] Seuchenfilme: Es liegt was in der Luft Die achtteilige TV-Serie "Sløborn" ist über die ZDF-Mediathek zu sehen. "Pandemie" kommt am Donnerstag, 6. August in die deutschen Kinos. Als wären es Geschichten von heute: Der Film "Pandemie" und die TV-Serie "Sløborn" erzählen von Ausbrüchen eines Virus', das Corona ähnelt. In beiden Fällen reagiert der Staat auf die tödliche Gefahr mit radikalen Maßnahmen. Die koreanische Stadt Bundang: Ein Container wird geöffnet. Tote liegen drin, mit blutigen Gesichtern. Ein Mann lebt noch, er flieht. Vor der Nordseeküste: Eine Jacht mit roten Segeln pflügt unbeirrt durchs Meer, rammt und versenkt ein Fischerboot, strandet schließlich am Ufer einer Insel. Jugendliche klettern nachts an Bord und entdecken zwei schwer gezeichnete Leichen. 05.08.2020 19:08:51 [NachDenkSeiten] Der Zionismus ist die Basis Israels Doch der jüdische Widerstand gegen diese Ideologie ist alt und reicht bis in die Gegenwart. Eine Buchbesprechung von Heiko Flottau: Der Buchtitel lautet „Im Namen der Thora – Die jüdische Opposition gegen den Zionismus“. Sein Autor heißt Yakov M. Rabkin. Rabkin ist Professor für Geschichte an der Universität von Montreal; zudem war Rabkin für Organisationen wie die UNESCO und die OECD tätig. Das mit vielen umfangreichen Originalzitaten ausgestattete Werk behandelt ein Thema, welches speziell in Deutschland fast so etwas wie ein Tabu ist – nämlich die Tatsache, dass es gegen den Zionismus, wie dieser etwa von Theodor Herzl propagiert wurde, eine breite innerjüdische Opposition gegeben hat und bis in die Gegenwart gibt. 06.08.2020 08:43:07 [Süddeutsche Zeitung] Ein Violinkönig: Die Kraft des Lyrischen Musikantisch? Lebensprall? Von wegen. Der Geiger Augustin Hadelich widerlegt Klischees und vertieft das Verständnis für "Bohemian Tales", die eben keine böhmischen Dörfer sind. Zu den missglückten, um nicht zu sagen abgeschmackten Charakterisierungen melodienreicher, von Volksmusik beeinflusster, sehr rhythmisch konturierter Musik gehören Begrifflichkeiten wie "musikantisch", "melodienselig", "lebensprall" und Ähnliches. Auf die Spieler bezogen ist dann gern von "Vollblutmusikern", die ihr Herzblut verströmen, und fröhlichem bis naivem "Musikantentum" die Rede. Das klingt mehr oder weniger herablassend und ist letztlich auch so gemeint. 06.08.2020 08:44:37 [Junge Welt] Gute Verbindung Mike Skinner aka The Streets ist zurück mit einem intelligenten Mixtape über Vernetzung. Mike Skinner ist am Telefon: »My phone is always in my hand / If you think I’m ignoring you, I am.« Sein Handy hat er also immer in der Hand, rappt er, er ignoriert uns nur. Bis jetzt: Nach neun Jahren hat er endlich wieder einen Longplayer veröffentlicht, das Mixtape »None of us Are Getting Out of This Life Alive«. Es ist, als wäre Skinner nie weg gewesen. Die zwölf Tracks stecken voller kreativer Energie. Und; typisch für Skinner, die Tracks werden durch ein intelligentes Konzept miteinander verbunden. Es geht um Identität und Beziehungen. 06.08.2020 08:46:56 [Neues Deutschland] Das Schicksal ist ihm egal Das Schicksal hat es eigentlich nicht vorgesehen, dass einer wie der ehemalige Pulp-Sänger Jarvis Cocker zum Popstar wird. Aber Cocker gehört zu den Typen, denen das Schicksal egal ist. Seit den frühen 80ern trieb er sich mit seiner Band im britischen Musikbusiness herum, ohne nennenswert Aufmerksamkeit zu erregen. Pulp war eine Band, der man bestenfalls das Prädikat »originell« zugestehen konnte. Sie kultivierte eine Art Sheffield-in-den-70ern-Retro-Stil. Langatmige Songs, die merkwürdige Geschichten erzählten. Andere Bands hätten aufgegeben. Pulp war zäh. 06.08.2020 13:02:38 [TAZ] Koreanischer Thriller „Pandemie“ im Kino: Rettet die Antikörper Der südkoreanische Katastrophenthriller „Pandemie“ dramatisiert die Folgen einer Virusinfektion. Jetzt kommt er hierzulande zum ersten Mal ins Kino. Können Filme Leben retten? Als sich das Coronavirus im Frühjahr rapide auf der ganzen Welt zu verbreiten begann, tauchte unter den meistgestreamten Filmen sehr bald Steven Soderberghs Virenklassiker „Contagion“ von 2011 auf einem der vorderen Plätze auf. Das Drama über eine globale Infektionswelle ist allein schon deshalb eine dankbare Wahl, weil es nüchtern schildert, wie sich Virologen bemühen, einen Impfstoff gegen einen neuartigen Erreger zu finden und zugleich dessen Verbreitung einzuschränken. 06.08.2020 13:05:55 [Radio FM4] Graphic Novel: Ein Schatten in Hiroshima „Die Bombe“ von Didier Alcante, Laurent-Frédéric Bollée und Denis Rodier ist im Carlsen-Verlag erschienen, in der Übersetzung von Ulrich Pröfrock. Vor 75 Jahren haben die USA zwei Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki abgeworfen. Die Graphic Novel „Die Bombe“ zeigt akribisch recherchiert die Ereignisse, die zur Katastrophe geführt haben. Der belgische Comicautor hat das Museum als 11-Jähriger das erste Mal besucht. Damals hat er wenig über den 2. Weltkrieg und die Atombombenabwürfe gewusst. Japan war für ihn ein Sehnsuchtsort ohne Schatten. Sein Schulfreund Kazuo Morimoto hat mit seiner Familie dort gelebt. Nach dem Museumsbesuch hat sich das verändert und Didier Alcante ist von zwei Fragen „besessen gewesen“, schreibt er im Nachwort von „Die Bombe“. 06.08.2020 13:08:08 [Junge Welt] Marsch! Marsch! The Dixie Chicks, die nun The Chicks heißen, mit neuem Album. Man hätte sie fast vergessen. Ende der 90er waren sie eine der weltweit bekanntesten Countrybands: Die Dixie Chicks, namentlich Natalie Maines (Gitarre) sowie die beiden Schwestern Emily Strayer (Banjo) und Martie Maguire (Geige). 1998 verkauften sie mit »Wide Open Spaces« mehr Alben als alle anderen Countrymusiker zusammen, und auch »Home« (2002) schaffte es an die Spitze der US-Album-Charts. Ihr Label Sony hatte sie wegen ihres Namens gewarnt, waren aber besorgter wegen »Chicks« (wörtlich: Küken, aber besser zu übersetzen mit Mieze oder Puppe) als wegen »Dixie«, eine beschönigende Kurzform für die ehemaligen US-Süd-, also Sklavenhalterstaaten. 07.08.2020 08:50:23 [Deutschlandfunk Kultur] Zugezogen Maskulin: „10 Jahre Abfuck“ Das Rap-Duo „Zugezogen Maskulin“ ist seit zehn Jahren bekannt für seine bissigen Texte. Das neue Album „10 Jahre Abfuck“ drückt Ernüchterung aus. Aber verzweifeln wollen Grim104 und Testo nicht. Trotz Corona treten sie live auf. Zehn Jahre. Schon oder erst? In der Musikbranche ist das, verglichen mit der Karriere anderer, nicht viel, aber wenn man Zugezogen Maskulin heute hört, wirkt es wie eine lange Zeit. „10 Jahre Abfuck“ heißt denn auch das neue Album des Rap-Duos. Und darauf ist etwa ein Track dem Ausstieg gewidmet: „Ich träum schon lang nicht mehr vom Ruhm, nur von dir – und vom Exit“, heißt es darin, und an anderer Stelle heißt es: „Ich bin so müde vom Ringen zwischen Kommerz und Kunst.“ 07.08.2020 08:53:22 [Zeit Online] Salzburger Festspiele: Das große Trotzdem Die Salzburger Festspiele wagen es – und finden als eines der wenigen Sommerfestivals statt. Zwei Todgeweihte bestimmen das Theaterprogramm der Festspiele. Dem einen wird das Leben genommen, der andere nimmt es sich selbst. Der eine wird von Gott abberufen, der andere stirbt, weil er allein es beschlossen hat. Der eine sucht Begleiter, die mit ihm sterben, der andere stirbt einsam, will dabei aber von den Mitmenschen gesehen werden. Der eine ist Jedermann, der kaltherzige Millionär aus Hugo von Hofmannsthals "Spiel vom Sterben des Reichen Mannes". Der andere ist ein 18-jähriger Tscheche, der sich 2003 auf dem Wenzelsplatz in Prag verbrannte und den Peter Handke zur Titelfigur seines jüngsten Stücks macht: Zdeněk Adamec. 07.08.2020 08:55:25 [TAZ] Neues Buch von Gustav Horn: Wirtschaft gegen rechts Gustav A. Horn: „Gegensteuern. Für eine neue Wirtschaftspolitik gegen Rechts“. Ch. Links Verlag, Berlin 2020, 240 Seiten, 12,99 Euro. Gustav Horn selbst nennt seine Schrift ein „Buch des Übergangs. Politisch, wirtschaftlich und persönlich“. Als Chef des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie war er bis 2019 einer der präsentesten Wirtschaftsforscher Deutschlands. Nun engagiert er sich als Lokalpolitiker im brandenburgischen Bad Belzig und sitzt im SPD-Bundesvorstand. Mit seinem Buch „Gegensteuern. Für eine neue Wirtschaftspolitik gegen Rechts“ unternimmt Horn den doppelten Versuch, ein konsistentes Konzept gegen den Rechtspopulismus zu entwickeln und dieses in das Programm der SPD für die Bundestagswahl 2021 einzuspeisen. 07.08.2020 08:57:16 [Zeit Online] "Der Verräter": Ein Boss verlässt die Mafia Marco Bellocchios Film "Der Verräter" verweigert die übliche Verklärung der Cosa Nostra. Ein Treffen mit dem Regisseur. Noch war Marco Bellocchios Mafia-Film Der Verräter in Cannes nicht gelaufen, da wurde schon nach der Faszination des Bösen gefragt, obwohl es erklärte Absicht des Regisseurs war, ebendiese Faszination zu unterlaufen. Der 80-jährige Filmemacher, der im Laufe seiner Karriere die Kirche als Überwachungsstaat und die Kurie als Hort der Heuchelei denunziert hat, wollte sich auch den gottgefälligen Kategorien verweigern, die in Italien für jene Mafiosi vorgesehen sind, die mit der Justiz zusammenarbeiten und deshalb "Reuige" genannt werden, pentiti. 07.08.2020 09:03:01 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Grigory Sokolov in Salzburg: Unerlaubt belauscht Akkorde, die wie Krusten zerbersten, Idyllen, die zu Elegien werden, Formen, die uns atmen lassen: Der Pianist Grigori Sokolow bannt bei den Salzburger Festspielen das Publikum mit Mozart und Schumann. Minimal, im Millisekundenbereich, und doch zauberhaft sind die Verzögerungen, die Grigori Sokolow im vierten und achten Takt des Themas der Eingangsvariationen zu Wolfgang Amadé Mozarts Klaviersonate A-Dur KV 331 macht. Sie geschehen nicht zufällig an diesen Stellen, auch nicht aus Gründen irgendwelchen „Ausdrucks“; vielmehr markieren sie Halbschluss und Ganzschluss, Mitte und Ende einer klassischen Phrase. 07.08.2020 13:08:03 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Zum Tod von Werner Düggelin: Der beste aller Zuhörer Traumfänger und Beichtvater: Er zauberte seinen Figuren Gegenwelten, die sie sich selbst kaum vorzustellen trauten. Nun ist der Schweizer Theaterregisseur Werner Düggelin im Alter von neunzig Jahren gestorben. Seine schönste, bis in alle Erinnerungszeiten unvergessliche szenische Erfindung benötigte nicht mehr als einen Tisch, zwei Stühle, ein Schachbrett, zwei Menschen. Ein älterer Mann und eine junge Frau. Er der Herr, sie das Dienstmädchen. Sie setzt ihn in zwei Zügen schachmatt, das eigentlich eine Schachtollheit ist. Denn die Partie zwischen den beiden, bei der sie sich keinen Moment aus den Augen lassen, ist auch ein völlig verrücktes Spiel mit der Liebe, ist ein wie nebenbei in die Luft hinein gesehnsüchteltes Sichverschlingen und Liebkosen allein mit Blicken. 07.08.2020 13:22:59 [Telepolis] Das schlimmste Virus sind die Amerikaner Film: Ausnahmezustand und Panik: Der Seuchenschocker "Pandemie" - die europäische Filmkritik ist diesem Werk nicht gewachsen. Mit einem Husten geht es los: Ein paar Dutzend illegaler Einwanderer werden mit einem Container nach Korea geschleust. Mit ihnen, das wissen sie jetzt noch nicht, kommt ein tödlicher, hochinfektiöser Virus. Am nächsten Morgen sind sie alle tot. Bis auf einen. Doch als der Schleuser-Container irgendwann geöffnet wird, ergießt sich auch ein Schwall von Ratten aus der Tür, der nicht zu fangen ist und der sich im Nu über die ganze Stadt Bundang verteilt, eine erst in den 1990er Jahren unweit von Seoul entstandene "Planstadt". Ein Vogelgrippe-Virus ist mutiert; die Pandemie ist da. 08.08.2020 09:12:10 [Zeit Online] "Giraffe": Auf dem Land gibt’s kein Zuhause mehr Wo Städte sich vernetzen, leiden das Land und die Menschen dazwischen. Im Film "Giraffe" wird der Tunnelbau zwischen Deutschland und Dänemark zum Bild für diesen Wandel. Vor einem kleinen Restaurant weht die thailändische Flagge im Abendwind. Lucek (Jakub Gierszał) und Dara (Lisa Loven Kongsli) treten aus der Tür und schlendern Richtung Ostseehafen. Lucek erzählt einen Witz über eine Frau, die ihren Mann betrügt. "Really!", sagt Dara, während die Kamera ein paar Radfahrern auf Rødbyhavns dörflicher Hauptstraße hinterherschwenkt. Über einem Café wirbt ein blaues Schild mit dem Schriftzug "Overfarten" für die Fähren über den Fehmarnsund, von Dänemark nach Deutschland. 08.08.2020 09:19:40 [Deutschlandfunk Kultur] Deep Purple: „Whoosh!“ Immer noch die lauteste Jazzband der Welt. Mit „Whoosh!“ legt die britische Rockband Deep Purple ein Konzeptalbum vor, das Deep-Purple-Experte Jürgen Roth „schier beglückend“ findet: Die Musiker, längst über 70 Jahre alt, hätten sich noch einmal selbst übertroffen. Drei Stücke des Albums „Whoosh!“ von Deep Purple waren vorab zu hören. Jürgen Roth, Ko-Autor eines Buchs über die Geschichte der britischen Rockformation, lobt das „Gespür für Harmonien, das diese Band immer noch hat“, aber auch die „zugleich melancholische und fröhliche Färbung der Musik“. 08.08.2020 09:21:04 [TAZ] Tom Cruise, der Demolition Man Die Filmbranche will neuerdings nachhaltig agieren. Für „Mission Impossible“ aber soll ein bedeutendes Industriedenkmal gesprengt werden. Nach wenigen Sekunden geht Tom Cruise in die Luft. Er hält sich an der Außenklappe einer startenden Airbus-Militärmaschine fest, bis diese auf eine Flughöhe von 1.500 Metern steigt und er – angeblich ohne Double – in eine offene Luke des Flugzeugs einsteigt. So geschehen für die Rolle als CIA-Agent „Ethan Hunt“ bei den Dreharbeiten zu „Mission: Impossible – Rogue Nation“, dem fünften Teil der Agententhriller-Fortsetzungsgeschichte, der 2015 in die Kinos kam. 08.08.2020 09:22:48 [Junge Welt] Geschichte Italiens: Hintergründig faschistisch Die Uomo-Qualunque-Bewegung wurde nach ihrer Entstehung im August 1945 zu einem neuen Sammelpunkt der Anhänger Mussolinis. Drei Monate nach der Niederlage des Faschismus ging am 8. August 1945 in Italien eine Bewegung an die Öffentlichkeit, die sich – obwohl sie sich zunächst noch nicht offen als faschistisch ausgab und sich auch noch nicht als Partei konstituierte – das Ziel setzte, wieder eine faschistische Herrschaftsform zu errichten. Das war die in Rom gebildete Gruppierung »Uomo Qualunque«, die »der in der Resistenza geborenen Demokratie tiefgehend feindlich gegenüberstand«. 08.08.2020 09:24:33 [Zeit Online] "Immigration Nation": Für die Statistik des Präsidenten Die Dokumentarserie "Immigration Nation" auf Netflix zeigt auf verstörende Weise die Folgen der verschärften US-Abschiebepolitik. Und die Menschen, die sie vollstrecken. "Wie macht man ein Video?", fragt der Immigrationsbeamte und fummelt lachend an seinem Handy herum. Er will diesen Mann aufnehmen, der da in der Verwahrungszelle hin- und herläuft. Ja, wie ein Tier in einem Käfig, so sieht das aus. Und der Beamte, der sein Mobiltelefon mit unverhohlener Faszination auf den Inhaftierten richtet, fühlt sich wie ein erfolgreicher Jäger. Ende eines Arbeitstages bei der ICE, kurz für Immigration and Customs Enforcement, einer Einheit der US-Heimatschutzbehörde, die für Abschiebungen illegal eingereister Menschen zuständig ist. 08.08.2020 11:38:30 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Igor Levit spielt Beethoven: Die Elfen am Ohr gezupft Gepfefferte Bonmots und sprachlose Raserei: Igor Levit spielt bei den Salzburger Festspielen alle Klaviersonaten Beethovens und erzählt dabei viel über Witz und Pathos in Zeiten des Leistungsdrucks. Warm, leise, aber tragfähig, singend und schön, wie eine Einladung, die man nicht abschlagen kann, klingt der erste Akkord von Beethovens Fis-Dur-Sonate op.78 unter Igor Levits Händen. Hier spielt jemand, der weiß, wie sehr es am Klavier auf Resonanzen ankommt: Das tiefe Fis im Bass lässt das Cis in der Oberstimme leuchten; es stützt und trägt, deckt aber nicht zu. 08.08.2020 11:40:41 [Zeit Online] "Der letzte Satz": Neben Schiffsmotoren Robert Seethaler: Der letzte Satz. Roman; Hanser Berlin 2020; 126 S., 19,– €. Im neuen Roman von Robert Seethaler nimmt der Komponist Gustav Mahler auf einer Atlantiküberquerung Abschied vom Leben. Sein Roman, der zum Genre "Abschiedssymphonie" zu zählen ist, handelt von Gustav Mahlers letzter Überfahrt von Amerika nach Europa im Jahr 1910. Mahler, zu seiner Zeit ein bewunderter Komponist, aber noch mehr ein gefeierter Dirigent, war zehn Jahre lang musikalischer Direktor der Wiener Hofoper gewesen (wofür er, der Jude, zum Katholizismus konvertiert war), bevor er erst bei der Metropolitan Opera, dann bei den New Yorker Philharmonikern unterschrieb. 09.08.2020 09:12:22 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Alanis Morissettes Comeback: Wie man Wunder verpasst Nach Jahren erscheint ein neues Album von Morissette: „Such Pretty Forks in the Road“. Ihre Chuzpe ist wieder da, aber an der Musik stimmt etwas nicht. Sie klingt, als hätten die Produzenten von Andreas Bourani mitgemischt. Zuletzt war sie nicht mehr musikalisch aufgefallen, sondern als Beziehungsberaterin: Im „Guardian“ begann Alanis Morissette 2016 eine Kolumne, in der sie humorvoll als „agony aunt“ („Qual-Tante“) ausgewiesen wurde und Leserfragen zu Ehe, Sexualität und Fremdgehen beantwortete. Wer Lieder von ihr kennt, wird freilich behaupten können, dass sie schon viel früher zur Therapeutin geworden ist – denkt man etwa an ihre Ballade „That I Would Be Good“. 09.08.2020 09:14:49 [Qantara] Album „The Dancing Devils of Djibouti“: Stillsitzen unmöglich Die Groupe RTD aus Dschibuti hat mit „The Dancing Devils of Djibouti“ ein beeindruckendes Album herausgebracht. Die Mischung aus ostafrikanischen und arabischen Musiktraditionen mit Anleihen aus Bollywood-Soundtracks macht die erste international veröffentlichte Musikaufnahme aus dem abgeschotteten Land zu einem besonderen Ereignis. Das neue Album schöpft aus der gleichen kulturellen Quelle. Nicht von ungefähr hieß das heutige Dschibuti vor seiner Unabhängigkeit von Frankreich 1977 lange Zeit „Französische Somaliküste“. Dschibuti ist ein kleines Land. Es grenzt an Somalia, Eritrea und Äthiopien und liegt am Golf von Aden, dort, wo das Rote Meer in den Indischen Ozean übergeht. 09.08.2020 09:17:11 [Preußische Allgemeine Zeitung] Wie Wölfe leben Bärbel Oftring/Theresa Schwietzer (Illustrator), Wölfe, Gerstenberg Verlag, Hildesheim 2020, gebunden, 64 Seiten, 20 Euro. Die Biologin Bärbel Oftring hat sich auf die Spuren von „Isegrim“ in Deutschland begeben. Wölfe verstehen Jahrhundertelang machten Menschen Jagd auf den Wolf. Schauermärchen der Gebrüder Grimm taten ihr Übriges, um das Ansehen dieses Wildtieres zu beschädigen. Die Biologin Bärbel Oftring begibt sich in dem Buch „Wölfe" auf die Spur dieser faszinierenden Tiere, um Interessierten tiefe Einblicke in deren Leben und Verhalten zu ermöglichen. 09.08.2020 09:19:16 [Die Kolumnisten] „Am Rand der Dächer“ von Lorenz Just Dieses Buch ist kein Berlin-Roman. Das ist tatsächlich ein Dächer-, ein Baubrachen-, ein Basketballplatz-, ein Kinder/Jugendzimmer-Roman. Einer, der in Berlin spielt. Aber weder mit dem Berlin der zeitgenössischen Großstadt-Inszenierung noch mit dem der nostalgischen Retrospektiven etwas zu tun hat. Ein dichtes, gelungenes Werk. "Am Rand der Dächer" ist ein wirklich starkes Debüt, das in seinen besseren Passagen an Robert Prossers Gemma Habibi erinnert, wobei dessen Autor seinen Stoff über die lange Strecke dann doch noch etwas souveräner durchzuführen fähig ist. Doch Am Rand der Dächer ist durchweg lesenswert und wird nicht langweilen. 09.08.2020 09:21:07 [Junge Welt] Vetorecht für die »Natur« Dirk Steffens, Fritz Habekuss: Über Leben. Zukunftsfrage Artensterben: Wie wir die Ökokrise überwinden. Penguin Verlag, München 2020, 239 Seiten, 20 Euro. Loblied auf einen »besseren« Kapitalismus: Dirk Steffens und Fritz Habekuss über die »Zukunftsfrage Artensterben«. Dieses Buch ist wichtig, informativ, hilflos und zugleich ein bisschen gefährlich: wichtig für aktuelle gesellschaftspolitische Debatten, informativ in diesem Kontext insbesondere für Laien, weil es gut lesbar und verständlich geschrieben ist. Es wirkt aber hilflos, weil es dem weitreichenden Anspruch – »Wie wir die Ökokrise überwinden« lautet der Untertitel – nicht gerecht wird; wobei die Kritik nicht der Hilflosigkeit gilt, sondern dem Anspruch. Zugleich vereinfacht es (zu) viel, was auf gefährliche Irrwege führen kann. 09.08.2020 10:45:29 [Makadomo] Es führt kein Weg dran vorbei mit Covid-19 Geplantes Open-Air-Konzert in Düsseldorf umstritten. Wenn Covidioten in Berlin sich einfinden, um mit bis zu 20.000 Teilnehmern ohne Maske und Sicherheitsabstand gegen eine angebliche Freiheitsbeschränkung zu demonstrieren, dann hat das augenscheinlich den berechtigten Ruf grober Fahrlässigkeit bis hin zur Gefährdung anderer, eine Rücksichtslosigkeit, die unentschuldbar ist. Ganz anders verhält es sich mit dem geplanten Großkonzert „Give Live A Chance“ am 04. September im Düsseldorfer Fußballstadion, wo BossHoss, Sarah Connor, Bryan Adams, Rea Garvey, Joris und Michael Mittermeier unter der Voraussetzung der Einhaltung der besonderen Sars-Cov2-Infektionsschutzverordnung sowie umfassender begleitender Hygiene- und Abstandsregeln auftreten wollen. 09.08.2020 12:22:36 [Der Freitag] Corona, anders gesehen Corona Fehlalarm? Zahlen, Daten und Hintergründe Dr. Karina Reiss, Dr. Sucharit Bhakdi Goldegg Verlag 2020, 160 S., 15 €. Pandemie-Skepsis: Ihr Buch ist ein Schnellschuss, doch Karina Reiss und Sucharit Bhakdi bedienen aktuelle Bedenken. Zugegeben, als mich die Anfrage erreichte, das Buch Corona Fehlalarm? zu besprechen, habe ich gezögert. Ich hatte noch nicht davon gehört, kannte weder Titel noch Autoren genauer, bin kein Mediziner und beschäftige mich ohnehin seit März schon viel zu viel mit dem Thema Corona. Dann las ich den nebenstehenden Text von Dirk Engelhardt und war verblüfft: Dieses Buch ist ein Phänomen. 09.08.2020 12:24:38 [Der Freitag] Trotzdem ein Erfolg Literatur: Medien ignorieren „Corona Fehlalarm?“, es verkauft sich dennoch gut. Bücher über Corona haben zurzeit Konjunktur – zumindest auf den Büchertischen der Buchhandlungen. Gekauft werden die meisten eher zurückhaltend, zu groß ist die Überflutung des Themas in den Medien in den letzten vier Monaten. Als jedoch der Titel Corona Fehlalarm? von Karina Reiss und Sucharit Bhakdi am 22. Juni erschien, war dies anders. Rasch ging die Information viral. „Die Leser überhäuften den Handel mit Bestellungen“, sagt Maria Schlager vom Goldegg Verlag aus Wien. Wie üblich wurde der Buchhandel auch vom Vertrieb des Verlags informiert. 10.08.2020 06:50:29 [Gela-News] Die dunklen Seiten der liberalen Demokratie Achille Mbembe „Politik der Feindschaft“, Suhrkamp, Berlin 2017. Buch-Rezension: Achille Mbembe sucht in der Zeit von Neoliberalismus und Globalisierung nach neuen Antworten für eine Weltpolitik des Mitmenschlichen. Der in Kamerun geborene Achille Mbembe lebt und lehrt als Historiker und politischer Philosoph in Johannesburg. Er gilt laut Zeit als „einflussreichster Intellektueller des gesamten afrikanischen Kontinents“. In seinem neuen Buch Politik der Feindschaft hält er der „liberalen Demokratie“ einen Spiegel vor – es ist der Spiegel des Dorian Gray, der die Fratze, die dunkle Seite unter der hübschen Demokratiefassade zeigt. 10.08.2020 09:03:47 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Fred Stillkrauth gestorben: Er adelte die zweite Reihe Ein Charakterdarsteller, der viel zu oft Nebenrollen bekam: Zum Tod des Münchner Schauspielers Fred Stillkrauth. Ein Nachruf: Der Münchner Volksschauspieler Fred Stillkrauth ist gestorben, so melden es die lokalen Medien. Ein Volksschauspieler, das war er auch. Zu erleben bei vielen Auftritten im „Komödienstadel“, in zahlreichen Filmen und Serien der Heimat-Schiene des Bayerischen Fernsehens. Aber das war nur die eine Seite des 1939 in München geborenen und dort an der Otto-Falckenberg-Schule ausgebildeten Schauspielers. 10.08.2020 09:06:49 [Zeit Online] Zugezogen Maskulin: Die Verrohung und Verblödung der Menschheit Zehn Jahre Deutschrap, Rechtsruck und sonstiger Abfuck: Das Berliner Rapduo "Zugezogen Maskulin" reflektiert auf seinem neuen Album die erste Dekade seiner Karriere. Das neue Album heißt "10 Jahre Abfuck", und natürlich ist das kein Grund zum Feiern. Zeitgleich mit Thilo Sarrazins Zweitkarriere ging das Berliner Rap-Duo an den Start. Auf zwei Alben und einigen weiteren Kleinveröffentlichungen haben Hendrik "Testo" Bolz und Moritz "Grim104" Wilken seitdem beschrieben, wie alles den Bach runtergeht. Deutschrap, den sie als weitgehend unrettbare Reproduktionsmaschine von ebenso spätrömischen wie -kapitalistischen Zuständen erleben, das Land drum herum, das sein rechtes Gesicht immer offener zeigt, und natürlich auch die eigenen Lungenfunktions- und Leberwerte. 10.08.2020 09:09:00 [Deutschlandfunk Kultur] Die „Sonnenquartette“ von Joseph Haydn: Strahlende Streicher Joseph Haydns rund 80 Streichquartette legen eine weite Strecke zurück, von der kleinen Musik für das adelige Gartenfest zum musikalischen Bekenntnis geistigen Adels. Ein Meilenstein auf dem Weg dahin sind die „Sonnenquartette“ op. 20. Joseph Haydn hat das Streichquartett zwar nicht erfunden, aber er hat die Form fast im Alleingang zur Blüte gebracht – durch ihn wurde das Streichquartett zur Königsdisziplin in der Kammermusik. Anfangs, in den 1750er Jahren, musizierten der Pfarrer, der Gutsverwalter, Haydn an der Bratsche und ein ambitionierter Amateurcellist zur abendlichen Unterhaltung und gern auch mal draußen im Garten „kleine Musiken“. 10.08.2020 09:12:29 [Junge Welt] Entwicklung der AfD: Ausgang offen Hajo Funke: Die Höcke-AfD. Vom gärigen Haufen zur rechtsextremen »Flügel«-Partei. Eine Flugschrift. VSA, Hamburg 2020, 96 Seiten, 8,00 Euro. Bereits in dem Buch »Gäriger Haufen« hat sich der Politologe Hans-Joachim »Hajo« Funke 2018 mit dem Aufstieg der AfD befasst. Jetzt hat Funke, der seit Jahren zu rechten Bewegungen forscht und publiziert und bis zur Emeritierung 2010 Professor an der Freien Universität Berlin war, das Buch mit einem als Flugschrift bezeichneten Bändchen fortgeschrieben, das mit denselben Stärken und Schwächen behaftet ist. 10.08.2020 09:14:46 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft] „Unsere asiatische Zukunft“ Parag Khanna (2019), Unsere Asiatische Zukunft, Rowohlt Verlag, Berlin. Asien wird bald die Weltordnung anführen. Europa muss reagieren, wenn es politisches Gewicht behalten will, zeigt der Bestseller von Parag Khanna. Das erste Kapitel zeichnet eine Weltgeschichte aus der Sicht Asiens. Sie muss notwendig der europäischen Sicht entgegengestellt werden, auch wenn beide die ersten sesshaften Kulturen in Westasien ausmachen. Die Unterschiede gründen in der Kolonialisierung asiatischer Länder durch Europäer. Im zweiten Kapitel lernt dann die Welt, welche zentrale Rolle Asien in der Weltgeschichte gespielt hat und spielen wird – bei diesem Prozess können Asiaten voneinander viel mehr lernen als vom Westen. 10.08.2020 13:26:45 [Letzebuerger Land] Ausstellung: Poppig schöner Müll Ende einer Epoche: Eine Ausstellung in Schloss Waldenbuch bei Stuttgart verabschiedet die Plastiktüten. Vielleicht werden Tragetaschen aus Kunststoff aber auch vorschnell totgesagt: Zu Corona-Zeiten haben glatte, leicht zu reinigende Oberflächen einen neuen Reiz. Einst galten Plastiktaschen sogar als besonders umweltfreundlich. Als letztes Jahr der Abenteurer Victor Vescovo mit seinem U-Boot im Marianengraben zu einer Tiefe von 10 928 Metern abtauchte, ein neuer Rekord, da wurde er auf dem Meeresboden bereits erwartet: von einer Plastiktüte. Kunststoffe haben die Welt erobert, von den Polen bis zum Everest; längst schon sind kleingeriebene Plastikpartikel bis in die Nahrung von Tier und Mensch vorgedrungen. 10.08.2020 13:30:30 [Zeit Online] "Da hilft nur Humor" Ein Gespräch mit der US-Band Haim über Frauenfeindlichkeit im Pop. DIE ZEIT: Ihr neues Album heißt Women in Music Pt. III. Was soll das denn bitte bedeuten? Alana Haim: Auf den Titel kam Danielle im Traum, nachdem wir zu einer Veranstaltung der NGO Women in Music eingeladen waren. Este Haim: Sie träumte von einem Raum, in dem dieser Titel überall zu sehen war, was sie lustig fand. Als sie uns von diesem Traum erzählt hat, mussten wir so doll lachen, dass wir spontan entschieden, das Album so zu nennen. 10.08.2020 13:32:30 [Neues Deutschland] Nah und näher Colum McCann: Apeirogon. Rowohlt-Verlag, 595 S., geb., 25 €. Colum McCanns »Apeirogon« erzählt von der Freundschaft eines Palästinensers mit einem Israeli. Erst gegen Ende seines nahezu 600 Seiten starken Romans, in dem frei Erfundenes in Dokumentarischem eingebettet ist, wird Colum McCann noch einmal auf das Wort Apeirogon zurückkommen: eine Figur mit einer zählbar unendlichen Menge Facetten. Und richtig, dieses anfangs so fremd anmutende Wort gibt dem gesamten Werk einen trefflichen Titel. Eine Unmenge brisanter, dabei höchst unterschiedlicher Aspekte tritt zutage, schwer überschaubar zunächst, irritierend gar, bis sich die Method in the Madness offenbart.

	Konzerne, Unternehmen, Monopole, Organisationen, Vereine, Lobbyismus, Korruption (20)
	01.08.2020 09:27:40 [Zeit Online] Sanofi und GSK erhalten von den USA Milliarden für Corona-Impfstoff Mit Hochdruck arbeiten Forscher weltweit an der Entwicklung eines Impfstoffes gegen das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2. Die beiden europäischen Pharmakonzerne Sanofi und GlaxoSmithKline (GSK) haben mit der US-Regierung einen Milliardendeal zur Weiterentwicklung eines potenziellen Corona-Impfstoffs abgeschlossen. Die US-Regierung werde bis zu 2,1 Milliarden US-Dollar (1,8 Milliarden Euro) bereitstellen, davon mehr als die Hälfte für die Entwicklung und klinische Tests des Impfstoff-Kandidaten, wie die französische Sanofi und ihr britischer Wettbewerber GlaxoSmithKline mitteilten. 01.08.2020 11:30:36 [WSWS] Moderna: Bombengeschäft mit Corona-Impfstoff Der Ausbruch des Coronavirus veranlasste die Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Januar zum sechsten Mal in ihrer Geschichte dazu, eine „Gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“ ausrufen. Weltweit gibt es rund 17,4 Millionen Infizierte sowie 673.000 Todesopfer. Jeden Tag infizierten sich mindestens eine Viertelmillion Menschen auf der ganzen Welt mit dem Virus, mehr als 5.500 sterben täglich an Covid-19. Die Notwendigkeit eines Impfstoffs für die Bevölkerung wird immer dringender. Allein in den Vereinigten Staaten gibt es mehr als 4,6 Millionen Corona-Fälle und über 154.000 Tote. Die Pandemie ist längst außer Kontrolle geraten. 01.08.2020 11:32:38 [Junge Welt] US-Wirtschaft: Triumph der Monopole Die US-Internet- und Technologieriesen haben im zweiten Quartal 2020 erhebliche Umsatz- und Gewinnsprünge erzielt und bestätigen damit ihre Position als bisherige Profiteure der Coronakrise. Dies geht aus den Geschäftszahlen für das zweite Quartal 2020 hervor, die Amazon, Apple, Facebook und die Google-Muttergesellschaft Alphabet am Donnerstag (Ortszeit) vorgelegt haben. Den größten Zuwachs gegenüber dem Vorjahresquartal verzeichnete dabei Amazon. Der Konzern konnte seinen Umsatz um gewaltige 40 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal auf 88,9 Milliarden US-Dollar steigern und verdoppelte dabei seinen Gewinn auf 5,2 Milliarden US-Dollar. 01.08.2020 13:54:35 [Süddeutsche Zeitung] Korruptionsskandal: Ermittler bei Granini-Erbin Im Zusammenhang mit dem größten Korruptionsskandal Lateinamerikas haben Ermittler zwei Immobilien in Bayern durchsucht. Es handelt sich nach SZ-Informationen um die Münchner Wohnung von Marielle Eckes aus der Gründerfamilie des Saftherstellers Eckes Granini und ein Haus am Starnberger See. Die BildZeitung hatte über die Durchsuchungen zuerst berichtet. Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt schon seit Längerem wegen des Verdachts der Geldwäsche gegen Eckes und ihrem mexikanischen Ehemann Emilio Lozoya Austin. 02.08.2020 08:41:05 [Sozialismus] Der Schlachthof Europas Das größte deutsche Fleischunternehmen ist verantwortlich für den größten Corona-Pandemie-Hotspot. Doch Clemens Tönnies ist sich keiner Schuld bewusst, sieht sich als Opfer eines »politischen Feldzugs«. Bis heute wisse er nicht, »welchen Rechtsbruch ich begangen haben soll«. Dem nordrhein-westfälischen Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann zufolge wurden bei Tönnies 2.100 Infektionen festgestellt, in weiteren 67 Fällen soll ein Zusammenhang bestehen. Bereits kurz nach dieser Zählung wurde über neue Infektionen im Schlachthof Rheda-Wiedenbrück berichtet. 02.08.2020 16:42:00 [WOZ - Die Wochenzeitung] Amazon: Gegen den übermächtigen Riesen In Deutschland, Frankreich und den USA organisiert sich die Amazon-Arbeiterschaft. Denn während der Onlinehändler zu den grossen Gewinnern der Coronakrise zählt, sind seine Angestellten den Risiken der Pandemie ausgesetzt. Fünf Mal in der Woche arbeiten Olivia Meyer und Mike Arnold im Amazon-Versandlager. Fünf Mal in der Woche picken und packen. Fünf Mal in der Woche haben sie Angst, sich mit Corona anzustecken. Bereits vor Schichtbeginn sei die Gefahr am grössten. «An der Schleuse beim Eingang staut es sich oft», sagt Arnold, der genauso wie Meyer eigentlich anders heisst. Noch schlimmer sei es bei den Shuttlebussen, fügt Mike Arnold hinzu. «Beim Ein- und Aussteigen wird kaum darauf geachtet, wie eng die Leute beieinanderstehen.» 02.08.2020 17:52:14 [Alles Schall und Rauch] Big Pharma haftet nicht bei COVID-19 Impfschäden Diese Nachricht sollte einem zu denken geben und alarmieren. Ein ranghoher Vertreter von AstraZeneca, Grossbritanniens zweitgrösstes Pharmaunternehmen, sagte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, dem Konzern wurde gerade der Schutz vor Schadenersatzklagen gewährt, sollte die Corona-Impfung schädliche Nebenwirkungen haben. Dies ist besonders bedenklich, wo doch bei den klinischen Tests wichtige Verträglichkeitsprüfungen übersprungen werden, damit der Impfstoff schneller auf den Markt kommt. 04.08.2020 09:02:31 [GiB - Gemeingut in Bürgerhand] Halbjahresbilanz Bahn: ein auch selbst verschuldetes Desaster Die Verweise des Bahnmanagements auf „Corona“ lenken von den Ursachen der Bahnmisere ab. Das vorgestellte Halbjahresergebnis der Deutschen Bahn AG ist ein Desaster. Es läuft darauf hinaus, dass im gesamten laufenden Jahr 2020 ein Rekordverlust in Höhe von fünf Milliarden Euro eingefahren wird (FAZ vom 29.7.). Der Schuldenberg der DB wird allein 2020 von 25 auf gut 30 Milliarden Euro gesteigert. Einen vergleichbaren Verlust hat die Deutsche Bundesbahn auch in den schlechtesten Jahren ihrer Existenz nicht eingefahren. Der Schuldenberg der Bundesbahn – angehäuft in 44 Jahren Existenz des Staatsbetriebs – lag am 31. Dezember 1993, kurz vor Gründung der Deutschen Bahn AG, mit 58.207 Millionen DM (umgerechnet rund 29,3 Milliarden Euro) niedriger als der aktuelle Schuldenberg, den die Deutschen Bahn AG in nur 26 Jahren aufhäufte. 04.08.2020 13:47:56 [Amerika 21] Vicentín wird in Argentinien nun doch nicht verstaatlicht 60 Tage nachdem die argentinische Regierung die Übernahme der Kontrolle über das schwer angeschlagene Agro-Unternehmens Vicentín und damit dessen Verstaatlichung angekündigt hatte, hat Präsident Alberto Fernández diese Pläne nun wieder per Dekret zurückgenommen. Grund dafür seien die nach wie vor undurchsichtigen Hintergründe, die zu der immensen finanziellen Schieflage des Unternehmens geführt hatten. Auch wenn dessen Bedeutung für die argentinische Wirtschaft sehr groß sei, könne die Regierung das Risiko einer Übernahme nicht eingehen, so Präsident Fernández in einer Stellungnahme 05.08.2020 09:23:01 [Abgeordnetenwatch] Guttenberg vermittelte US-Investmentbank Kontakt zur Bundesregierung Lobbyismus: Es ist der dritte Fall binnen kurzer Zeit, in dem Karl-Theodor zu Guttenberg, ehemaliger Wirtschafts- und Verteidigungsminister (CSU), von sich reden macht: Für die US-Investmentbank BDT & Company ist Guttenberg nach Informationen von abgeordnetenwatch.de im Bundeswirtschaftsministerium vorstellig geworden, um Minister Peter Altmaier (CDU) zur Teilnahme an einer internen „Round-Table“-Veranstaltung im September 2018 zu gewinnen. Guttenberg habe dies in seiner Funktion als Berater („Senior Advisor“) des Unternehmens getan, Altmaier schlug die Einladung jedoch aus. Das geht aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage des Linkenabgeordneten Niema Movassat hervor. 05.08.2020 11:24:30 [Süddeutsche Zeitung] Bayer: Ein Desaster mit Ansage Rückstellungen für den Vergleich mit den Glyhosat-Klägern in den USA belasten den Konzern. Vor allem das Pharma-Geschäft leidet unter der Corona-Pandemie. Die Überschrift über dem Quartalsbericht des Agrar- und Chemiekonzerns Bayer führt schon ein wenig in die Irre. "Solide Geschäftsentwicklung trotz Covid-19-Einfluss." Was unter dem Titel folgt, ist eher ein Desaster mit Ansage. Die Übernahme des US-Saatgut-Konzerns Monsanto für rund 63 Milliarden Dollar im Sommer 2018 belastet den Leverkusener Konzern schwer. Vor allem Rückstellungen für den Ende Juni geschlossenen Glyphosat-Vergleich führten im zweiten Quartal 2020 zu einem Nettoverlust von 9,5 Milliarden Euro. 05.08.2020 13:34:46 [Süddeutsche Zeitung] Energiekonzerne: Ins Netz gegangen Diesmal waren es nicht nur gefälschte Plakate: Der Essener Energiekonzern RWE wird Opfer einer raffinierten Internet-Kampagne von Klimaschützern - und gerät mit seiner Verteidigungsstrategie am Ende selbst in die Defensive. Die neueste "neue RWE" sitzt nicht in Essen, sondern auf den Bahamas. Dort jedenfalls ist die Domain registriert, mit der diese "neue RWE" soeben die Revolution ausgerufen hat. "Es wird Zeit für Veränderung - und wir packen an", verkündet da ein Sebastian Krikow, angeblich "Leiter Corporate Responsibility". Den Tagebau Garzweiler 2 etwa wolle diese neue RWE stilllegen, die Flächen verkaufen: "Wir freuen uns über ihre Angebote!"Schaufelradbagger, Absetzer - sie alle stehen zum Verkauf. Denn: "RWE steht hinter den Zielen des Pariser Klimaabkommens." 05.08.2020 20:55:20 [Golem] Media Markt und Saturn wollen Tausende Stellen streichen Bei den Elektronikketten Media Markt und Saturn droht ein massiver Stellenabbau. Der Mutterkonzern Ceconomy prüft das Streichen von bis zu 3.500 Vollzeitstellen bei den beiden Handelsketten, wie er am Mittwoch in Düsseldorf mitteilte (PDF). Betroffen von dem Abbau wären Ceconomy zufolge vorwiegend Arbeitsplätze im europäischen Ausland. Weltweit beschäftigt das Unternehmen rund 55.000 Mitarbeiter. Hintergrund sind Pläne der Konzernführung, in dem lange Zeit sehr dezentral geführten Unternehmen, eine konzernweit einheitliche Organisationsstruktur einzuführen. Durch die damit verbundene stärkere Zentralisierung könnten zahlreiche Stellen wegfallen. 06.08.2020 15:03:15 [Abgeordnetenwatch] Abgeordnete stellen Steuerbescheid und Lobbytreffen ins Netz Der Fall Amthor macht ein weiteres Mal deutlich, wie unzureichend die Transparenzvorgaben für Abgeordnete sind. Aktienoptionen und Luxusreisen des CDU-Bundestagsabgeordneten kamen nicht etwa durch Offenlegungspflichten ans Licht, sondern durch Recherchen von Journalisten. Transparenz hat in einer Demokratie eine wichtige Funktion. Wenn Volksvertreter ihre Nebeneinkünfte und Zuwendungen für alle sichtbar auf den Tisch legen, schafft dies Klarheit über finanziellen Abhängigkeiten und Interessenkonflikte, die sich durch Nebentätigkeiten bei Unternehmen oder Verbänden ergeben können. 07.08.2020 11:08:44 [TAZ] Kündigungen bei Lufthansa: angedroht: Desaströse Zahlen Das Lufthansa-Management droht erstmals mit betriebsbedingten Kündigungen in Deutschland. Die Unternehmensspitze macht dafür nicht nur die Krise, sondern auch die Gewerkschaften verantwortlich. „Basierend auf dem Verlauf der Verhandlungen zu notwendigen Krisenvereinbarungen mit den Tarifpartnern“, sei das Ziel, betriebsbedingte Kündigungen in Deutschalnd zu vermeiden, „nicht mehr realistisch“, teilte das Unternehmen bei der Präsentation der desaströsen Halbjahreszahlen mit. Die größte deutsche Fluggesellschaft leidet massiv unter der Coronakrise, weil über Monate viele Flieger am Boden bleiben mussten. 07.08.2020 13:29:02 [TAZ] Karstadt-Deal: „Schamlos ausgenutzt“ Im Deal zwischen Karstadt-Eigner Signa und Berlin hat sich die Stadt über den Tisch ziehen lassen, sagt die Linken-Abgeordnete Katalin Gennburg. TAZ: Frau Gennburg, freuen Sie sich über den Erhalt von drei weiteren Karstadt-Filialen? Katalin Gennburg: Ich freue mich für jeden Einzelnen, der nicht in die Arbeitslosigkeit muss. Der drohende Verlust von Arbeitsplätzen ist richtig bitter. Natürlich suchen jetzt alle nach einem Hoffnungsschimmer. Aber bei genauerer Betrachtung der städtebaulichen Auswirkungen muss ich sagen, dass das ein schlechter Deal für Berlin ist. Signa hat die Krise schamlos gegen die Stadt und die Beschäftigten ausgenutzt. 07.08.2020 18:43:19 [TAZ] Desaster bei der Lufthansa: Carsten Spohr, der Angstmacher Lufthansa missbraucht die schlechten Zahlen als Drohkulisse, um gegen die VertreterInnen der Beschäftigten massiv Front zu machen. Das ist unredlich. Die Zahlen der größten deutschen Fluglinie Lufthansa sind ein Desaster. Noch immer macht die Airline mit 800.000 Euro pro Stunde ungeheure Verluste. Das ist nicht das einzige Problem der Lufthansa. Denn neben dem materiellen ist dort auch ein massiver Verlust an Lauterkeit zu beobachten. Der Vorstandsvorsitzende Carsten Spohr kündigt nun betriebsbedingte Entlassungen an, weil ihm die Gewerkschaften nicht gefügig genug sind. Er behauptet, ihre Blockadehaltung sei ein Grund für die wirtschaftliche Misere. 09.08.2020 14:45:00 [Süddeutsche Zeitung] Wirecard: Rätselraten um toten Geschäftspartner Ein Mann ist tot, gestorben sein soll er Ende Juli in Manila, der Hauptstadt der Philippinen. 44 Jahre ist er alt geworden, so steht es in einer Traueranzeige, die am Wochenende in einer deutschen Regionalzeitung erschienen ist. Auf einem Foto neben seinem Namen hat der Mann den Daumen in die Höhe gereckt, als sei alles in Ordnung, alles normal. Doch es gibt Zweifel. Der plötzliche Tod des 44-jährigen Christopher B. lässt Fragen offen. B. war eine der zentralen Figuren in der Wirecard-Affäre, einer der wichtigsten Helfer im dubiosen asiatischen Firmen- und Finanzgeflecht des insolventen Zahlungsdienstleisters. 09.08.2020 16:49:38 [Zeit Online] Fleischwirtschaft: Neuer Schlachtplan Ein Gesetz soll gegen Missstände in der Fleischwirtschaft helfen. Können Firmen wie Tönnies es einfach umgehen? Tönnies ist alles zuzutrauen. Davon sind viele Menschen überzeugt, wie sich am Mittwoch vergangener Woche zeigte. Da beschlossen Angela Merkel und ihr Kabinett, ein neues Gesetz auf den Weg zu bringen, um Missstände in der Fleischwirtschaft zu bekämpfen. Das Gesetz soll nur für Großbetriebe mit mindestens 50 Mitarbeitern gelten, also etwa für Tönnies, den deutschen Schlacht-Marktführer. Doch kaum hatte die Regierung ihren Beschluss gefasst, verbreitete sich über Twitter die Nachricht, Tönnies sei schon dabei, das Gesetz trickreich auszuhebeln. 10.08.2020 15:43:16 [Amerika 21] Abkommen über transnationale Konzerne und Menschenrechte Wie eine Kampagne der Völker bei den Vereinten Nationen die Herrschaft der Konzerne in Frage stellt. Seit 2015 findet jährlich eine Verhandlung im Palais des Nations der Vereinten Nationen in Genf statt, die das Nervenzentrum des Konzernkapitalismus berührt. Dieses Ereignis geht auf die Resolution 29/6 des UN-Menschenrechtsrates (UNHRC) vom Juni 2014 zurück, mit der eine zwischenstaatliche Arbeitsgruppe zur Ausarbeitung eines rechtsverbindlichen Instruments zur Regulierung transnationaler Unternehmen eingesetzt wurde. Es war eine historische Initiative, da sie gezeigt hat, dass Unternehmensregeln – die von vielen immer noch als unbestreitbar angesehen werden – in Frage gestellt und angefochten werden können.

	Überwachung, Daten, Macht & Kontrolle, Geheimdienste, Spionage, Totalitarismus, Sicherheit (28)
	01.08.2020 09:43:13 [Heise] Polizeigewerkschaften: Gesichtserkennung per PimEyes verbieten Zwei große Polizeigewerkschaften wollen den Betrieb der auf biometrische Gesichtserkennung spezialisierten polnischen Suchmaschine PimEyes gestoppt wissen. Ein solcher Dienst berge "riesige Gefahren für die Anonymität" der Bürger und habe "in privaten Händen nichts zu suchen", erklärte Hagen Husgen aus dem Bundesvorstand der Gewerkschaft der Polizei (GdP) gegenüber Netzpolitik.org. "Diese Software ist gefährlich und sie muss verboten werden." Selbstverständlich bestünden auch Befürchtungen, dass Daten von Kollegen "abgeglichen, festgestellt und für Jedermann öffentlich gemacht werden", führte Husgen aus. 01.08.2020 13:47:45 [Deutschlandfunk] Play Services übermitteln Daten an Google Bei der Nutzung der Corona-Warn-App werden nach Erkenntnissen irischer Wissenschaftler persönliche Nutzerdaten an zentrale Server übermittelt. Die Krux an der Sache: ohne die dafür verantwortlichen Google Play Services wäre die Corona-Warn-App auf einem Android Smartphone blind. Die Forscher fordern Abhilfe. Lob gibt es von Douglas Leith und Stephen Farrell vom Trinity College in Dublin für die eigentliche Corona-Warn-App, wie sie von SAP und der Deutschen Telekom entwickelt wurde. Der Austausch der Kontakt-IDs, die Warnung nach einer Positiv-Testung, das sei alles ziemlich datenschutzfreundlich, schreiben die Wissenschaftler. 01.08.2020 16:19:43 [Heise] Was das Ende des Privacy Shield für den Datenverkehr mit den USA bedeutet Für viele war es ein Déjà-vu: Wieder einmal hat der EuGH die zentrale Regelung für Datenübermittlungen von Europa in die USA gekippt (Az. C-311/18). Wieder einmal war der Kläger der österreichische Datenschutzaktivist Max Schrems. Und wieder einmal gab Facebook den Anlass. Die Parallelen der jetzigen Entscheidung gegenüber dem Urteil zu „Safe Harbor“ aus dem Jahr 2015 (Az.: C-362/14) sind so offensichtlich wie bemerkenswert. Doch anders als 2015 könnte die jetzige Entscheidung dauerhafte Konsequenzen für den transatlantischen Informationsaustausch haben. In jedem Fall sind die Folgen schwerwiegend. 01.08.2020 16:28:21 [Netzpolitik] Polizei nutzt Corona-Kontaktlisten für Drogenermittlungen Die bayerische Polizei nutzt Daten von Menschen, die Restaurants besuchen, auch für Ermittlungen im Bereich von Drogenkriminalität und bei Eigentumsdelikten, außerdem zur Gefahrenabwehr, wie Recherchen von netzpolitik.org zeigen. Dabei begründet das Staatsinnenministerium das Vorgehen in der Öffentlichkeit vor allem mit Straftaten gegen das Leben. Die Argumentation folgt einem Muster, das als Rechtfertigung für Überwachungsmaßnahmen bekannt ist. Ob sie zutrifft, lässt sich schwer sagen, da die Behörde keine genauen Zahlen nennt. In mehreren Bundesländern müssen sich Besucher von Gaststätten neuerdings in Listen eintragen. 02.08.2020 12:47:41 [Heise] Kritik an Polizei-Ermittlungen mit Gästelisten zu einem Verkehrsdelikt Die Polizei hat in Hamburg bei Ermittlungen bislang in fünf bekannten Fällen auf Kontaktdaten von Corona-Gästelisten in Restaurants zugegriffen. Das geht aus einer Antwort des rot-grünen Senats auf eine Anfrage der FDP-Bürgerschaftsabgeordneten Anna von Treuenfels-Frowein hervor. "In vier Fällen handelte es sich dabei um strafrechtliche Ermittlungen durch die Kriminalpolizei und in einem Fall um Ermittlungen der Verkehrsdirektion zu einem Verkehrsunfall", hieß es. Das seien die bekannten Fälle, denn die Polizei erhebe die Zahl nicht statistisch. 02.08.2020 18:59:03 [Heise] Alexa, AWS & Co.: US-Polizei verlangt deutlich mehr Daten Strafverfolger auf Bundes-, Staaten- und Kommunalebene wollen in den USA immer mehr Informationen über Kunden von Amazon einholen. In den ersten sechs Monaten 2020 stieg die Zahl der an den Konzern gerichteten einschlägigen rechtlichen Anordnungen und Durchsuchungsbefehle um 23 Prozent gegenüber dem Vergleichszeitraum 2019, die anderer gerichtlicher Erlasse sogar um 29 Prozent. Es ging dabei jeweils um Daten, die Amazon über die eigenen Angebote zum Online-Shopping, die smarten Echo-Lautsprecher mit dem Sprachassistenten Alexa sowie die Tablets Kindle und Fire gesammelt hat. 03.08.2020 09:32:59 [Heise] Polizeizugriffe auf Corona-Gästelisten auch in Bayern, Hamburg, Rheinland-Pfalz Sogenannte Corona-Gästelisten, die in Restaurants und Cafés ausliegen, dienen zur Nachverfolgung von Infektionsketten – in Einzelfällen greift aber auch die Polizei auf diese Daten zu, um Straftaten zu verfolgen. In Bayern, Hamburg und Rheinland-Pfalz gab es solche Zugriffe bereits, in anderen Bundesländern sind solche Fälle bisher nicht bekannt oder gar nicht zulässig, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den Bundesländern ergab. Um die Nutzung der Daten ist eine Diskussion entbrannt. Denn eigentlich sind die Angaben vorrangig für örtliche Gesundheitsämter bestimmt und eine wichtige Recherchequelle im Fall eines Corona-Ausbruchs. 03.08.2020 15:15:43 [Telepolis] ePA-Datengesetz: Sie haben den Affen übersehen Mit Vollgas gegen den Datenschutz - Teil 5: Neues Gesetz legalisiert datenbasierte Gesundheitsprofilbildung auch gegen den Willen des Versicherten. Mit einem Verfahrenskniff gelingt Spahn unbemerkt ein weiterer Datenschutzabbau. Was sagt der Bundesdatenschutzbeauftragte dazu? "Man muss Gesetze kompliziert machen, dann fällt das nicht so auf." Horst Seehofers Nähkästchen-Plauderei hatte im letzten Jahr insbesondere beim Koalitionspartner lautstarke Empörung ausgelöst. Jetzt hat die SPD mitgemacht. Nicht lautstark, sondern still und leise. Der Verfahrenskniff ist alt und funktioniert eigentlich immer- auch im Fall des am 3. Juli mit den Stimmen der Regierungsfraktionen verabschiedeten Gesetzes "zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur". 03.08.2020 18:42:08 [Netzpolitik] Die Bundesregierung muss die Corona-Kontaktlisten schützen Die Bundesregierung muss sich entscheiden, ob sie in der Bekämpfung der Corona-Pandemie effektive und nachvollziehbare Kontaktlisten aus Restaurants und Bars für die Gesundheitsämter haben will – oder solche, in denen jede Menge Quatsch- und Fantasiedaten stehen, weil die Menschen dem System nicht vertrauen können. Derzeit entscheidet sie sich für letzteres. Seit Wochen ist klar, dass Länderpolizeien diese Vorratsdatenspeicherung aller Gastronomiebesucher für Ermittlungen nutzen. Am Anfang hieß es, nur für schwere Verbrechen, mittlerweile ist klar, dass die Listen für alles mögliche abgefragt werden, wenn es denn der Strafverfolgung dienen könnte. 03.08.2020 18:48:48 [Heise] Einheitliche Regeln zu Cookies und Bestandsdatenauskunft geplant Das Bundeswirtschaftsministerium beabsichtigt, Vorschriften rund um die Privatsphäre für Online-Dienste inklusive Messenger aus der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), dem Telemediengesetz (TMG) und dem Telekommunikationsgesetz (TKG) zu vereinheitlichen. Ziel des "Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes" (TTDSG) ist es, die verschiedenen Bestimmungen in einem "wirksamen und handhabungsfreundlichen" Rahmen zusammenzuführen. Das Bundeswirtschaftsministerium von Peter Altmaier (CDU) hat in dem geleakten Referentenentwurf vor allem "die in vielen Fällen erforderliche Einwilligung in die Verarbeitung von Verkehrs- und Standortdaten oder in das Speichern und Abrufen von Informationen auf Endeinrichtungen der Endnutzer" im Blick. 04.08.2020 11:26:21 [Netzpolitik] Telefonüberwachung 2019 Das Parlament des Landes Berlin lässt sich jährlich von der Regierung über die Telefonüberwachung der Polizei informieren. Vor kurzem hat der Senat den aktuellen Jahresbericht an das Abgeordnetenhaus übermittelt. Wir haben die Daten aus dem PDF befreit, visualisiert und mit den Zahlen der letzten Jahre verglichen. Die Berliner Polizei hat im letzten Jahr über eine halbe Million Telefonate abgehört, das ist ziemlich genau jede Minute eins. Im Verlauf der Jahre ist ein Rückgang zu verzeichnen: Diese Zahlen entsprechen in etwa der allgemeinen Entwicklung von Telefonie und SMS. Klassische Telekommunikation wird immer weniger genutzt, also kann auch weniger abgehört werden. 04.08.2020 13:37:32 [Heise] Hessischer Datenschützer prüft missbräuchliche Polizeiabfragen Die hessische Polizei steht im Fokus der Affäre rund um rechtsextreme, meist mit "NSU 2.0" unterzeichnete Drohschreiben, denen Abfragen sensibler persönlicher Daten der Betroffenen über Rechner von Ordnungshütern vorausgingen. Die Vorfälle prüft neben der Kripo und der Staatsanwaltschaft auch der hessische Datenschutzbeauftragte Michael Ronellenfitsch. Die Verfahren dazu seien "in sehr unterschiedlichen Stadien", erklärte eine Sprecherin gegenüber heise online. In wie vielen Fällen die Aufsichtsbehörde Untersuchungen eingeleitet hat und gegen wen sie sich richten, war nicht zu erfahren. 04.08.2020 13:41:01 [Netzpolitik] Twitter drohen bis zu 250 Millionen Dollar Strafe Twitter steht eine Millionenstrafe der US-Regulierungsbehörde Federal Trade Commission (FTC) ins Haus. Das kündigte das Unternehmen in einer Börsenmeldung an. Die Strafe könnte sich demnach zwischen 150 und 250 Millionen Dollar bewegen. Zwischen 2013 und 2019 hatte Twitter Telefonnummern und E-Mailadressen für gezielte Werbung genutzt, obwohl es gegenüber seinen Nutzer:innen behauptet hatte, diese Daten nur für Sicherheitszwecke und 2-Faktor-Authentifizierung angefordert zu haben. Diese Praxis gestand das Unternehmen im Oktober 2019 ein und sagte, dass die werbliche Nutzung „unbeabsichtigt“ geschehen sei. 04.08.2020 17:10:43 [Golem] Ransomwaregruppe veröffentlicht Daten von LG und Xerox Mit internen Daten hat die Ransomwaregruppe Maze LG und Xerox erpresst. Die Unternehmen LG und Xerox sind von einem Angriff der Maze-Gruppe betroffen. Diese kopierte interne Daten, forderte ein Lösegeld veröffentlichte die Daten nach einer ausbleibenden Zahlung im Internet. Darüber berichtete zuerst das Onlinemagazin ZDnet. Die beiden Unternehmen wollten auf Nachfrage des Magazins zu dem Vorfall keine Stellung nehmen. Maze ist dafür bekannt in Unternehmensnetzwerke einzudringen, wichtige Daten zu kopieren und die im Unternehmen verbliebenen Daten zu verschlüsseln. 04.08.2020 18:59:45 [Heise] Bayerisches Kultusministerium schlampt mit Bewerberdaten Wer sich in Bayern als "Team-Lehrkraft" bewarb, stellte seine Daten ungeschützt ins Netz. "Schule in Bayern – ich helfe mit!" Bayern beschreitet außergewöhnliche Wege, um den Unterricht trotz Corona sicherzustellen. Auf einem schnell erstellten "Bewerberportal für Aushilfsnehmer" kann man sich aktuell als Vertretungs- oder Team-Lehrkraft bewerben. Für ausreichenden Schutz der Bewerberdaten war da offenbar aber keine Zeit. Christian Körner hatte sich dort beworben und wollte aber nachträglich etwas an seinen Daten ändern. Dummerweise hat er das damals vergebene Passwort vergessen. 04.08.2020 20:52:32 [Golem] Zugriff auf Corona-Gästelisten nur bei Mord und Totschlag Der rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte Dieter Kugelmann hat in der Debatte über die Verwendung von Corona-Gästelisten durch die Polizei ein "Corona-Freiheitsschutz-Begleitgesetz" gefordert. Dieses müsse auf Bundesebene beschlossen werden und solle hohe Hürden für den Zugriff der Polizei auf die Corona-Gästelisten garantieren. Diese sollten ausschließlich dem Schutz vor einer Corona-Infektion dienen, sagte Kugelmann der Deutschen Presse-Agentur. Bei einem solchen Gesetz müsse es insbesondere um hohe Eingriffsschwellen und Verfahrensgarantien wie einen richterlichen Beschluss gehen. In den letzten Wochen waren polizeiliche Zugriffe auf die Corona-Gästelisten von Gaststätten in Hamburg, Bayern und Rheinland-Pfalz bekanntgeworden. 04.08.2020 20:57:12 [Netzpolitik] Europol-Verordnung: Pläne für ein „europäisches FBI“ Eigentlich darf die Europäische Union keine Strukturen schaffen, die den Mitgliedstaaten Konkurrenz machen. Das gilt auch für Europol: Die Polizeiagentur in Den Haag soll Ermittlungen zu grenzüberschreitender Kriminalität und Terrorismus koordinieren, sie verfügt aber nicht über polizeiliche Vollmachten. Fahndungen und Ermittlungen bleiben allein den Behörden der Mitgliedstaaten vorbehalten, sie sind auch für Abhörmaßnahmen, Hausdurchsuchungen und Festnahmen zuständig. Seit einigen Jahren drängen Politiker von CDU, CSU, SPD und FDP auf den Ausbau von Europol zu einem „europäischen FBI“. Gemeint ist die US-Behörde, die als Bundespolizei für Strafverfolgung und geheimdienstliche Beobachtung zuständig ist. 05.08.2020 13:50:35 [Police IT] Status von Palantir in deutschen Polizeibehörden Knapp drei Jahre nach der ersten (bekannt gewordenen) Beschaffung eines Palantir-System für eine deutsche Polizeibehörde stellt sich der Status wie folgt dar: Zwei deutsche Polizeibehörden haben offiziell Palantir-Systeme beschafft. Andere sondieren noch. Und (mindestens) eine versteckte Beschaffung kam inzwischen auch ans Licht. Dass Palantir in zwei Bundesländern (soweit öffentlich bekannt) bereits im Einsatz ist, hatten wir auf POLICE-IT bereits ausführlich berichtet: Da wäre – seit 2017 – das Projekt Hessendata: Das Land Hessen beauftragte da die deutsche Palantir-Tochter mit dem Betrieb des Systems für die hessische Polizei. 2019 folgte Nordrhein-Westfalen mit einer Ausschreibung für ein 14-Millionen-Projekt für DAR – die Datenbankübergreifende Analyse und Recherche. Auch dieser Auftrag ging an Palantir. 05.08.2020 17:43:38 [Telepolis] Oberster Datenschützer und 73 Mio. Bürger ausgetrickst Es ist schlimmer, als bisher angenommen. Und es zeigt, welche Manöver die Bundesregierung unternommen hat, um Datenschutzrechte von 73 Millionen gesetzlich Versicherter auszuhebeln, ohne dass die betroffenen Bürger selbst davon erfahren. Aber das ist, wie sich jetzt herausstellt, noch nicht alles. Am Montag hatte Telepolis aufgedeckt, dass CDU/CSU und SPD mit Hilfe eines von der Öffentlichkeit unbemerkten Änderungsantrags zum EPA-Gesetz (Elektronische Patientenakte) das erst im November im Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) festgeschriebene Einwilligungserfordernis zur individualisierten Datenauswertung durch die Krankenkassen still und leise wieder beseitigt haben. 05.08.2020 19:04:42 [Netzpolitik] EU-Kommission prüft Googles Fitbit-Übernahme Im November 2019 verkündete der US-Konzern Google, das Unternehmen Fitbit übernehmen zu wollen. Fitbit ist ein US-amerikanischer Hersteller von Fitness-Trackern und Smartwatches. Mit der Übernahme bekäme Google Zugriff auf die Gesundheitsdaten von Millionen von Menschen, die der Konzern dann für personalisierte Werbung verwenden könnte. Die EU-Kommission gab jetzt bekannt, die geplante Übernahme eingehend zu prüfen. Die Kommission befürchtet, „dass die Marktposition von Google auf den Märkten für Online-Werbung weiter gefestigt würde. 05.08.2020 21:02:49 [Justice Now!] Neue Europol-Verordnung: Pläne für ein „europäisches FBI“ Eigentlich darf die Europäische Union keine Strukturen schaffen, die den Mitgliedstaaten Konkurrenz machen. Das gilt auch für Europol: Die Polizeiagentur in Den Haag soll Ermittlungen zu grenzüberschreitender Kriminalität und Terrorismus koordinieren, sie verfügt aber nicht über polizeiliche Vollmachten. Fahndungen und Ermittlungen bleiben allein den Behörden der Mitgliedstaaten vorbehalten. Sie sind auch für Abhörmaßnahmen, Hausdurchsuchungen und Festnahmen zuständig. Seit einigen Jahren drängen Politiker von CDU, CSU, SPD und FDP auf den Ausbau von Europol zu einem „europäischen FBI“. Gemeint ist die US-Behörde, die als Bundespolizei für Strafverfolgung und geheimdienstliche Beobachtung zuständig ist. 06.08.2020 11:20:14 [TAZ] Corona-Maßnahme: Groko will kein Gästelistengesetz Das Bundesjustizministerium will den Zugriff auf Daten sogenannter Corona-Gästelisten durch die Polizei aktuell nicht gesetzlich regeln. Die Bundesregierung plane nicht, ein Begleitgesetz dazu auf den Weg zu bringen, heißt es in einer Auskunft des Ministeriums an den tourismuspolitischen Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Marcel Klinge. Sie liegt der Deutschen Presse-Agentur vor. „Die Verwendung der Daten durch Ermittlungsbehörden zur Aufklärung von Straftaten begegnet aus Sicht der Bundesregierung keinen Bedenken, wenn und soweit die entsprechenden gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden“, schreibt der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesjustizministeriums, Christian Lange (SPD), in der auf den 27. Juli datierten Antwort. 06.08.2020 13:24:36 [Süddeutsche Zeitung] Jobbörse: Massenhafter Datenklau - aber keine Ermittlungen Ein massenhafter Datenklau bei der Online-Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit (BA) bleibt ohne strafrechtliche Konsequenzen. Datenhändler hatten dort Zehntausende offene Stellen inseriert, die es in Wirklichkeit ebenso wenig gab wie die angeblichen Arbeitgeber dahinter. Wer sich auf eine der Stellen bewarb, dessen persönliche Daten landeten bei Firmen, die diese ohne Wissen der Betroffenen mutmaßlich weiterverkauften. Was die BA und Datenschützer als kriminell einstufen, bleibt nach einer Entscheidung der Staatsanwaltschaft Berlin ohne Folgen. 06.08.2020 18:15:58 [Netzpolitik] Bundesregierung will Corona-Listen nicht besser schützen Die Polizei nutzt die vielerorts verpflichtenden Corona-Kontaktlisten für ihre Ermittlungen. Dabei sind Fälle bekannt geworden, in denen es um Körperverletzung und Drogendelikte ging. Datenschützer:innen und die Gastronomie befürchten nun einen Vertrauensverlust der Bevölkerung und fordern eine klare gesetzliche Regelung. Die fehlende Beschränkung der staatlichen Nutzung könnte dazu führen, dass Menschen Fantasienamen in die Listen eintragen und so die eigentlich beabsichtigte Kontaktverfolgung wegen des Coronavirus erschwert werden könnte. Die rechtliche Lage lässt unterschiedliche Interpretationen zu. 07.08.2020 13:12:24 [Netzpolitik] Lebensverlängernde Maßnahmen für ein kaputtes Geschäftsmodell Tracking ist die Grundlage weiter Teile der heutigen Online-Werbe-Welt und damit des Internets. Mit Hilfe von Cookies und anderen Methoden sammeln Werbetreibende über Websites und Geräte hinweg Informationen über Nutzer, häufig unter Einbindung diverser Drittfirmen. Die so entstehenden individuellen Profile sollen die Werbewirksamkeit erhöhen, indem Werbung auf Persönlichkeits- und Nutzungsmuster von Menschen abgestimmt wird. Im Streit um das Tracking sind die Fronten verhärtet: Werbetreibende können sich ein Internet ohne die Überwachungstechnik nicht vorstellen. 07.08.2020 13:16:40 [Golem] Geheime Daten von Intel veröffentlicht Rund 20 GByte interne Daten von Intel sind am Donnerstagabend auf einer File-Sharing-Plattform veröffentlicht worden, darunter als "vertraulich" oder "streng geheim" gekennzeichnete Dokumente. Diese enthalten beispielsweise technische Spezifikationen, Produktanleitungen und Handbücher für Prozessoren aus dem Jahr 2016, darunter das Chipsatzdesign der Kaby-Lake-Plattform, die Intel Management Engine (ME) und verschiedener Quellcode. Der Entwickler Tillie Kottmann will die Daten von einem Unbekannten erhalten haben. Kottmann sammelt und veröffentlicht aus Firmen durchgesickerte Daten. 07.08.2020 15:29:34 [Neues Deutschland] Wenn die Polizei die Corona-Gästeliste nutzt - ganz legal Sogenannte Corona-Gästelisten, die in Restaurants und Cafés ausliegen, dienen zur Nachverfolgung von Infektionsketten - in Einzelfällen greift aber auch die Polizei auf diese Daten zu, um Straftaten zu verfolgen. In Bayern, Hamburg und Rheinland-Pfalz gab es solche Zugriffe bereits, in anderen Bundesländern sind solche Fälle bisher nicht bekannt oder gar nicht zulässig, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den Bundesländern ergab. Um die Nutzung der Daten ist eine Diskussion entbrannt. Denn eigentlich sind die Angaben vorrangig für örtliche Gesundheitsämter bestimmt und eine wichtige Recherchequelle im Fall eines Corona-Ausbruchs. Und meistens wird auf den Formularen Vertraulichkeit und eine Löschung nach vier Wochen zugesichert. 08.08.2020 17:20:25 [Netzpolitik] Unbeachtete Änderung weicht Patientendaten-Schutz-Gesetz auf Wenn der Bundestag ein „Patientendaten-Schutz-Gesetz“ beschließt, lässt die Bezeichnung erstmal nicht vermuten, dass sich im Änderungsantrag des Gesundheitsausschusses eine Regelung versteckt, die einem besseren Schutz von Patientendaten zuwider läuft. Was klingt wie ein besonders netter Service, kann in der Praxis aber bedeuten, dass Patienten in Zukunft individuell zugeschnittene Werbung, sogenanntes „targeted advertising“, für Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung erhalten könnten. Werbung, auf Versicherte individuell zugeschnitten, mithilfe ihrer persönlichen Daten.

	Deutschland (56)
	01.08.2020 09:47:29 [Junge Welt] Gegen Coronaregeln und rote Gefahr Esoteriker, Ultrarechte und Leute, die betonen, dass sie nichts dergleichen seien, sondern nur repressive »Coronamaßnahmen« ablehnen, wollen an diesem Samstag auf einer Großdemonstration in Berlin das »Ende der Pandemie« verkünden, die sie bisher gar nicht als solche anerkannt hatten. Ein Pressesprecher der Bewegung, Stephan Bergmann von der Stuttgarter Initiative »Querdenken 711«, warnt außerdem, die Bundesregierung wolle den Kommunismus einführen – so erklärte er laut einem "Tagesspiegel"-Bericht vom Donnerstag, was es mit den Maßnahmen gegen das »Fakevirus« auf sich habe. 01.08.2020 19:25:07 [Heise] Vor 20 Jahren kam die Greencard Ein blasses Formular und ein Foto mit dem Minister brachten Harianto Wijaya erst in jede Zeitung und dann ins Museum. Ein grünes Kärtchen gab es nicht. Und einer dieser "Computer-Inder", von denen damals oft klischeebeladen die Rede war, war Wijaya auch nicht. Der Informatiker und Mobilfunk-Experte stammte aus Indonesien und hatte in Aachen studiert. Aber er war der Erste, der im Sommer 2000 die Green Card bekam, eine zuvor im Eiltempo eingeführte und nach dem US-Vorbild benannte Arbeitserlaubnis für händeringend gesuchte ausländische IT-Experten – überreicht vom damaligen SPD-Arbeitsminister Walter Riester persönlich. 02.08.2020 08:24:30 [Taxi-Innung] Clown Busters Gehören illegal operierende Mietwagenunternehmen in Hamburg der Vergangenheit an? Kann sich Berlin hier ein Beispiel nehmen? Ein Interview mit Hamburger Kutschern, die es wissen müssen. Ziemlich genau vor einem Jahr startete Uber in Hamburg seine Mietwagenvermittlung, kurz darauf folgte Freenow-Ride. Wir erinnern uns gut an das Regelwerk, welches Hamburgs Verkehrsbehörde erließ und das schlicht Gesetzeskonformität von angehenden Mietwagenunternehmen verlangte. Besonders viele neugierige Blicke nach Hamburg kamen in diesem Juli 2019 aus Berlin, wo sich gut 8100 Taxen von ungefähr 1500 für Uber und Freenow fahrenden Mietwagen in ihrer Existenz bedroht sahen. 02.08.2020 08:29:00 [Cicero] Seehofers Hisbollah-Verbot zieht nicht Bereits im April verhängte Bundesinnenminister Horst Seehofer ein Verbot gegen die Terrororganisation Hisbollah – bis jetzt aber ohne größeren Erfolg. Auch Hausdurchsuchungen konnten das Netzwerk nicht durchbrechen. Was läuft in den Behörden schief? Ende April verhängte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) ein Verbot sämtlicher Aktivitäten der libanesischen Terrororganisation Hisbollah in Deutschland. Im Zusammenhang mit diesem Betätigungsverbot durchsuchten Sicherheitsbehörden die Vereine Al-Irschad in Berlin, die Al-Mustafa Gemeinschaft in Bremen, die Gemeinschaft libanesischer Emigranten in Dortmund und das Imam-Mahdi Zentrum in Münster. 02.08.2020 10:45:01 [Tagesschau] Nach München-Anschlag: Hinweis auf US-Attentat ignoriert? Nach dem Anschlag auf das OEZ in München hatte die Polizei Hinweise auf einen Attentäter im US-Bundesstaat New Mexico. Weil sie mutmaßlich das FBI nicht informierte, droht jetzt eine Klage aus den USA. Am 26. Juli 2016 verhaften Polizisten einen Jugendlichen aus dem Kreis Ludwigsburg in Baden-Württemberg. Der Teenager gilt als potenzieller Attentäter. Die Beamten entdecken Munition, Sprengstoff und Hinweise auf eine konkrete Tatplanung. Den Teenager hatte ein Online-Chat mit David S. enttarnt. Der hatte vier Tage zuvor den Anschlag auf das Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) in München verübt. 02.08.2020 14:43:24 [WSWS] Jeder fünfte stationäre Corona-Patient in Deutschland ist gestorben Zu Beginn dieser Woche, am 27. Juli 2020, starb der rumänische Dirigent Camil Marinescu an Covid-19. Der auch in Berlin als Gastdirigent geschätzte Musiker wurde nur 55 Jahre alt. Er ist einer von rund 50.000 Menschen weltweit, die in dieser Woche ihr Leben an die Corona-Pandemie verloren haben. Sein Schicksal beleuchtet einmal mehr die große Gefahr, die von SARS-CoV-2 ausgeht. Gegen die Lungenkrankheit ist bisher kein Impfstoff bekannt, und sie ist hochansteckend. Wie rasch ein einzelner Infizierter beispielsweise eine ganze Klasse anstecken kann, das hat die TU Berlin anhand einer Simulation eindrucksvoll dokumentiert. Sie macht verständlich, mit welcher Unruhe jetzt Lehrer, Eltern und Schüler dem Herbstschulbeginn entgegenblicken. 02.08.2020 14:46:40 [Tichys Einblick] Großdemo Berlin: Wieviele Teilnehmer? Faire Medien? Ich weiß nicht, was nach dem gestrigen, wahrhaft historischen Tag in Berlin überwiegt: Wut über den unfaßbaren Niedergang des deutschen Journalismus inklusive der ganz offensichtlichen Zahlenmanipulation „der Behörden“ – oder die Begeisterung über die Bürger, die aus dem ganzen Land unter größtem Aufwand in die Hauptstadt geströmt sind, um einen „Tag der Freiheit“ zu feiern. Nachdem ich unten stehende Mail erhalten habe, überwiegt das Letztere. Wer gut informiert sein will, orientiert sich ohnehin längst nicht mehr an den „Gesinnungsmedien“. Deshalb muss man dagegen kaum noch anschreiben. 02.08.2020 16:35:29 [Der Tagesspiegel] „Ihr denkt, ihr werdet verschont von den Tribunalen? Werdet ihr nicht!“ Sie sind früh aufgestanden. Haben ihre Deutschlandfahnen eingepackt und bunt bemalte Transparente. „Jesus lebt!“, lernen Zuschauer. Und dass die „Corona-Rebellen Düsseldorf“ nach Berlin gekommen sind. Außerdem dass Angela Merkel und der Chef des Robert-Koch-Instituts hinter Gitter gehörten: „Sperrt Sie weg!“, steht auf einem Plakat. Und Bill Gates, der habe das Virus entwickelt. Es sind laut Polizei bis zu 20.000 Protestierende, die am Sonnabend im Herzen Berlins gegen die wenigen verbliebenen Corona-Regeln und für verschwörungsideologische Weltbilder protestieren. Erst in Party-, später mit Umsturzstimmung. 02.08.2020 18:43:14 [Preußische Allgemeine Zeitung] Karstadt: Das große Kaufhaussterben Der wirtschaftlich schwer angeschlagene Kaufhausriese Galeria Karstadt Kaufhof hatte im Juni die Schließung von bundesweit einem Drittel seiner Warenhäuser angekündigt. Zwar bleiben einige Häuser nun doch erhalten. Zur langfristigen Rettung ist allerdings nichts weniger als eine Neuerfindung des Konzepts „Kaufhaus" gefragt. Ursprünglich wollte die Warenhauskette in ganz Deutschland 62 von insgesamt 172 Warenhäusern dichtmachen. Darunter Standorte auch in Berlin. Nach Zugeständnissen von Vermietern hat der einzig verbliebene deutsche Kaufhausriese inzwischen seine Pläne für Filialschließungen etwas abgeschwächt. 02.08.2020 18:51:37 [Telepolis] Mit Abstand und Maske allein wird die Bewegung nicht verschwinden Die Politik nimmt die rechtsoffene Hygienedemonstration am 1. August in Berlin zum Anlass, um die Menschen auf weitere Maßnahmen des autoritären Staates einzuschwören. "36 Argumente für Gott", "Liebe und Heimat" und Deutschlandfahnen in verschiedenen Formen. Die Demonstration der Coronamaßnahmen-Gegner am Samstag in Berlin kann man schwerlich mit einem Adjektiv beschreiben. Dazu demonstrierten dort zu unterschiedliche Menschen nebeneinander, darunter auch viele aus der extremen Rechten. Sie stellen bei weitem nicht die Mehrheit der Demoteilnehmer und prägten auch nicht das Klima. Dazu war die Demonstration mit ca. 20.000 Menschen einfach zu groß. 03.08.2020 07:14:19 [Blick nach rechts] Erlebnisorientierte braune Szene Der Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt wird immer weniger aus dem einschlägigen Parteienspektrum geprägt. Dadurch ist auch das rechtsextreme Personenpotenzial mit 1230 gegenüber dem vorhergehenden Berichtsjahr (1300) rückläufig. Insgesamt 650 Angehörige des rechtsextremen Lagers gelten als gewaltorientiert. In der Kriminalstatistik der rechtsextrem motivierten Straftaten mit politischem Hintergrund stieg die Gesamtzahl binnen eines Jahres von 1231 auf 1441, bedingt auch durch einen Anstieg von Propagandadelikten von 923 auf 1056. Registrierte Gewalttaten reduzierten sich von 92 auf 74. 03.08.2020 11:11:17 [TAZ] Security-Gewalt in Ankerzentrum: Mitnichten ein Einzelfall Ein Geflüchteter wird von Wachleuten in einem Ankerzentrum misshandelt. Eine Anzeige bleibt erfolglos, das Verfahren wird eingestellt. Am Abend des 27. September 2017 möchte der senegalesische Flüchtling Sidi F. ein Stück Brot aus der Kantine des Bamberger Ankerzentrums mit nach draußen nehmen. Das Wachpersonal habe ihm das nicht erlauben wollen, die Situation eskaliert, die Security wendet Gewalt gegen ihn und seinen Freund an. Ob das rechtmäßig war, sollte vor Gericht verhandelt werden, nachdem Kollegen der Sicherheitsleute Anzeige erstattet haben. Doch die Bamberger Behörden haben die Ermittlungen eingestellt. Sidi F. hat deswegen am 13. Februar Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt, um ein Verfahren zu erzwingen. 03.08.2020 15:12:17 [Augen geradeaus!] Corona-Pflichttests für Reiserückkehrer: Absehbare Arbeit für die Bundeswehr Der Plan der Bundesregierung, für Reiserückkehrer aus Risikogebieten verpflichtende Tests auf eine Coronavirus-Infektion vorzuschreiben, führt absehbar zu neuen Unterstützungsleistungen der Bundeswehr. Bislang hat allerdings nur ein Bundesland dafür die Hilfe der Streitkräfte angefordert. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigte am (heutigen) Montag im ARD-Morgenmagazin an, dass noch in dieser Woche verpflichtende Corona-Tests für Reisende aus Risikoländern eingeführt würden. Geplant sei eine verpflichtende Testung, entweder vor Abreise oder nach Einreise nach Deutschland binnen 72 Stunden gegenüber seinem Gesundheitsamt oder gegenüber der Behörde, die ihn dazu auffordert. 04.08.2020 06:43:22 [Post von Horn] Wirecard: Im selben Boot Ob ein U-Ausschuss zum Fall Wirecard kommt oder nicht: Zwei Resultate stehen offenbar fest. 1. Die Aufsicht über das Unternehmen reichte wohl nicht hin, weil die rechtlichen Grundlagen eine effiziente Kontrolle nicht zulassen und die Kontrollbehörden wie die politische Aufsicht über sie durch Finanzminister Scholz womöglich versagten. 2. Die Abgeordneten im Finanzausschuss verletzten ihre Pflicht zur Kontrolle der Regierung und ihrer Verwaltung. Nun spielt sich der Bock als Gärtner auf. Oppositionsabgeordnete aus dem Finanzausschuss rufen nach dem U-Ausschuss. Dabei haben sie allen Grund, sich an die eigene Nase zu fassen. 04.08.2020 06:45:53 [Neues Deutschland] Profiteure der Aufstandsbekämpfung Polizeibehörden in den USA sind direkt mit Schusswaffen aus Deutschland beliefert worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Darin bestätigt das vom CDU-Politiker Peter Altmaier geleitete Wirtschaftsministerium, dass zwei der drei größten deutschen Produzenten von Schusswaffen - Heckler & Koch, Sig Sauer und Carl Walther - an diesen Deals beteiligt waren. Was mit den Waffen weiter passiert, scheint die Mitglieder des schwarz-roten Bundeskabinetts nicht sonderlich zu interessieren. »Inwieweit diese Schusswaffen bei den Empfängern zum Einsatz kommen, ist der Bundesregierung nicht bekannt«, heißt es lapidar in der Antwort. 04.08.2020 07:06:01 [Die Kieker] Straßengewalt: Wie Rot-Grün Fakten ausblendet Das links-grüne Berlin hat seit dem vergangenen Samstag ein echtes Problem: Denn die zehntausenden Bürger, die sich für Freiheit und gegen überzogene Corona-Maßnahmen ganz im Sinne des Grundgesetzes friedlich versammelten, waren einfach nur – friedlich. Sie waren nicht „weitgehend friedlich“, wie die linke Hauptstadtpresse gerne linksextreme Gewalt-Demos von Kreuzberg bis Portland, bei denen Polizisten verletzt werden, umschreibt, nein: einfach nur friedlich. Dies stand zugleich in hartem Kontrast zu einer gewalttätigen linksextremen Demo in Berlin-Neukölln am gleichen Tage abends, bei der Polizeibeamte angegriffen und Feuer gelegt wurden. 04.08.2020 09:04:27 [Neues Deutschland] Die Erntehelfer sind Söder egal Der Landkreis Dingolfing-Landau ist tiefschwarz. Bei den letzten Landratswahlen im März erhielt die CSU knapp 70 Prozent. Doch dieser Tage ist der Landkreis, genauer gesagt das zu ihm gehörige Örtchen Mamming, wegen einer ganz anderen Sache bundesweit in den Schlagzeilen. In einem dort ansässigen Gemüsehof ist es zu einer Corona-Masseninfektion gekommen. 174 der 479 dort arbeitenden Erntehelfer aus Ungarn, Rumänien, Bulgarien und der Ukraine wurden bis zum Wochenende positiv auf den Erreger Covid-19 getestet. Der komplette Betrieb steht nun unter Quarantäne. Während die Beschäftigten im Hof eingezäunt und von Security-Personal bewacht werden, erhielt die Bevölkerung der niederbayerischen 3300-Seelen-Gemeinde ein Testzelt, in dem sie sich freiwillig auf Corona testen lassen kann. 04.08.2020 09:15:03 [Junge Welt] Endlich begriffen: Lompscher-Rücktritt in Berlin Freunde hatte Katrin Lompscher in der Berliner Bürgerpresse nie. Als sie im Dezember 2016 ihr Amt als Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen angetreten hatte, räumte eine lehrbuchmäßig durchgezogene Kampagne sofort ihren Staatssekretär ab, den linken Stadtsoziologen Andrej Holm. Lompscher hielt danach die Füße still. Vergeblich: Schon 2018 trommelte der Tagesspiegel für die Entlassung der »Bauverhinderungssenatorin«. Wer die Berliner Verhältnisse kennt, wusste, dass das wenig mit Lompschers Politik zu tun hatte. 04.08.2020 09:18:21 [TauBlog] Der Spin des Bundespräsidenten Das Narrativ der kommenden Tage steht fest. Wenn es zu weiteren Einschränkungen des öffentlichen Lebens kommen sollte, liegt das an der Verantwortungslosigkeit „einiger weniger“ und nicht an Bundes- oder Landesregierungen, die zunehmend Schwierigkeiten damit haben, eine sinnvolle Ausstiegsstrategie zu formulieren und daher lieber an Maßnahmen festhalten, die sie für erfolgversprechend halten. Vor kurzem wies ich auf Überlegungen der Landesregierung Niedersachsen hin, einen Zehnstufenplan zu verfolgen, der bis ins nächste Jahr hinein reicht, wobei ein konkreter Termin für die Beendigung aller Vorordnungen nach Infektionsschutzgesetz auch dann noch offen bleibt. 04.08.2020 09:23:43 [Telepolis] Lompscher-Rücktritt Berlins Bausenatorin stolpert über eigene überhöhte Moralvorstellungen. Durch die Anfrage eines AfD-Abgeordneten war bekannt geworden, dass Lompscher Bezüge, die sie für ihre Tätigkeiten in Verwaltungs- und Aufsichtsräten von landeseigenen Betrieben erhalten hat, nicht satzungsgemäß zurückgezahlt und wohl auch nicht versteuert hatte. Es handelte sich um vergleichsweise geringe Beträge im vierstelligen Bereich. Politiker von Union und SPD wären für solche Lappalien wahrscheinlich nicht zurückgetreten. Schließlich klebt Verkehrsminister Andreas Scheuer noch immer auf seinen Posten, obwohl er Millionenbeträge für eine nicht EU-konforme Maut versenkt hat und mit einen Formfehler verhinderte, dass schärfere Strafen für Autobahnraser verhängt werden können. 04.08.2020 13:51:54 [Das Blättchen] Die SPD und die Kampfdrohnen Die SPD ist eine Traditionspartei, zu deren Denkwürdigkeiten immer mal wieder auch Tabubrüche mit weitreichenden katastrophalen Folgen gehören. Man erinnere sich nur an die praktisch einhellige Bewilligung der Kriegskredite durch die SPD-Reichstagsfraktion im Jahre 1914 für einen Kaiser, der nach den Sozialistenverfolgungen wenige Jahrzehnte zuvor plötzlich keine Parteien mehr kannte, sondern nur noch Deutsche. Oder an die erste unmittelbare Kriegsbeteiligung deutschen Militärs nach 1945 – mit Tornado-Kampfbombern der Bundeswehr gegen Serbien im Jahre 1999 –, die ausgerechnet ein SPD-Kanzler zu verantworten hatte. 04.08.2020 17:06:00 [Junge Welt] Unterricht auf Distanz Gruppentrennung, Prüfung von Lernrückständen und Coronatests: Unter geringeren Auflagen als vor den Sommerferien hat am gestrigen Montag das neue Schuljahr in Mecklenburg-Vorpommern begonnen. Das Bildungsministerium des Landes will einen »täglichen verlässlichen Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen« sicherstellen, erklärt es auf seiner Webseite. Homeschooling bleibt aber weiter möglich. Nichts geändert hat sich offenbar beim Schülerverkehr. »Volle Schulbusse, in denen die Maskenpflicht von niemandem durchgesetzt wird, erhöhen die Anzahl der undokumentierten Risikokontakte und damit das Infektionsrisiko für Lehrkräfte«, warnten die GEW-Landesvorsitzenden. 05.08.2020 06:37:28 [Post von Horn] Kühnert: Endlich gesichert Deutschland kann aufatmen. Juso-Chef Kühnert geht ernsthaft daran, seine materielle Existenz zu sichern. Der 31-Jährige hat weder Studienabschluss noch Beruf vorzuweisen. Die Gefahr, auf Hartz IV zurückzufallen, scheint nun aber gebannt. Kühnert macht aus der Not eine Tugend. Er bewirbt sich um einen Job, für den es keine Qualifikation braucht: um ein Bundestagsmandat. Er will es über den Wahlkreis Berlin-Tempelhof-Schöneberg gewinnen. Dort kandidierte für die SPD bisher die Abgeordnete Rawert. 05.08.2020 06:50:47 [Neues Deutschland] Wirecard: Türöffner fürs Kapital Als jetzt bekannt wurde, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel auf ihrer China-Reise im September 2019 ein gutes Wort für Wirecard einlegte, war die Aufregung groß. Was wusste die Kanzlerin damals von den Vorwürfen gegen das Skandalunternehmen? Vergangene Woche wiegelte ein Regierungssprecher ab: »Zum Zeitpunkt der Reise hatte sie keine Kenntnis von möglichen schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten bei Wirecard.« Doch die Reise wirft noch eine andere wichtige Frage auf: Warum lobbyieren Regierungspolitiker überhaupt so schamlos für deutsche Unternehmen? Machen sie sich damit ganz offen zu Lobbyisten hiesiger Konzerne im Ausland? 05.08.2020 09:19:11 [WSWS] Rechter Terror in Erfurt In der Nacht zum 1. August wurden in Erfurt drei Männer aus Guinea von rechten Neonazis brutal überfallen und krankenhausreif geprügelt. Einer von ihnen, ein 21-jähriger Jugendlicher, erlitt so schwere Kopfverletzungen, dass sein Zustand noch Tage später als „kritisch“ eingeschätzt wurde; er befindet sich immer noch im Krankenhaus. Es ging schon gegen Morgen, als die drei zufällig an einem Neonazi-Treffpunkt vorbeikamen. Sie wussten nicht, dass der Kampfsportclub „Neue Stärke Erfurt e.V.“, ein früheres Einkaufszentrum im Süden der Stadt, seit fünf Jahren von Faschisten der Nazipartei „Der III. Weg“ als Vereinslokal genutzt wird. 05.08.2020 13:39:42 [Cicero] Rücktritt von Katrin Lompscher Mit einem Paukenschlag wurde am Sonntagabend das jähe Ende der Sommerpause in der Berliner Politik eingeläutet. Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) verkündete in einer Presseerklärung ihren sofortigen Rücktritt von allen politischen Ämtern. Zur Begründung gab Lompscher an, dass sie ihre Einkünfte aus drei Aufsichts- und Verwaltungsratsmandaten in landeseigenen Unternehmen in den Jahren 2017 und 2018 – insgesamt rund 15.000 Euro – weder versteuert, noch anteilig an die Landeskasse zurückgeführt habe, wie es laut Berliner Senatorengesetz vorgeschrieben ist. 05.08.2020 17:28:54 [Blick nach rechts] Rechte Siedlungsträume im Osten Mit der Initiative „Zusammenrücken in Mitteldeutschland“ verfolgen rechtsextreme Kreise Pläne für die gezielte Ansiedelung gleichgesinnter Personen in den neuen Bundesländern. Die Werbetrommel dafür wird auch von der Neonazi-Partei „Der III. Weg“ gerührt. Ein heiß diskutiertes Thema in der rechten Szene sind eigene Siedlungsprojekte, die gezielt in den neuen Bundesländern, im rechtsextremen Sprachjargon also „Mitteldeutschland“, verfolgt werden. Dazu gehört unter dem Namen Initiative „Zusammenrücken in Mitteldeutschland“ auch der Aufruf für einen Wegzug aus den alten Bundesländern. 05.08.2020 17:32:52 [Kontext Wochenzeitung] Stuttgart-21-Denkmal: Laokoon am Stadtpalais Geht doch! Nach langem Zieren und Zaudern hat Stuttgart endlich einen Ort für das S-21-Denkmal von Peter Lenk gefunden. Gut sichtbar und mittendrin. Der Verkehrsminister findet's großartig und lobt den Künstler. Aber Vorsicht: Wer sich für Lenk interessiert, lebt gefährlich. Hier soll er also stehen: Am Charlottenplatz, direkt neben dem Stadtpalais und in Sichtweite des Landtags wird der schwäbische Laokoon verzweifelt mit ICE-Schlangen ringen. Zehn Meter hoch soll das Stuttgart-21-Denkmal des Bildhauers Peter Lenk in die Höhe ragen, 160 Personen spielen mit, und keiner der "Polit-Puttos" sei Modell gestanden, betont der Künstler gegenüber Kontext. 05.08.2020 18:54:11 [TAZ] Rechtsextreme Prepper: Staatsanwaltschaft ermittelt Im Zusammenhang mit der rechtsextremen „Zuflucht“-Preppergruppe, die sich auf einen „Rassenkrieg“ vorbereitete, wird nun offiziell ermittelt. Rund zwei Monate nachdem die taz und die Plattform LSA Rechtsaußen Recherchen zu der Gruppe aus Sachsen und Sachsen-Anhalt veröffentlichten, hat die Generalstaatsanwaltschaft Naumburg ein Verfahren gegen mehrere Beschuldigte eingeleitet und das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt mit den Ermittlungen beauftragt. Es gehe um mutmaßliche Verstöße gegen das Waffengesetz und das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, sagte der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft der taz. 05.08.2020 19:19:35 [Kontext Wochenzeitung] Polizeigesetz: Alarmlämpchen in Hochfrequenz Der praktische Nutzen ist fraglich und die Maßnahme erfordert gravierende Einschnitte in Grundrechte. Trotzdem will die Landesregierung den Einsatz von polizeilichen Bodycams auf Privaträume ausweiten. Die Grünen machen munter mit. Die Rechnung ist einfach und könnte aufgehen für die CDU: In zahlreichen Wahlkreisen wird es bei der Landtagswahl im nächsten März ein Kopf-an-Kopf-Rennen um prestigeträchtige Direktmandate geben. Wenige Prozentpunkte können den Unterschied machen. Da passt ein emotionales Thema bestens ins Konzept, das den ungeliebten Koalitionspartner praktischerweise ordentlich in Argumentationsnöte bringt. 06.08.2020 07:28:05 [Der Freitag] Katrin Lompscher: Dieser Rücktritt legt alte Konflikte offen Die Demission der Bausenatorin ist gerade mit Blick auf die Verfehlungen anderer Politiker bedauernswert. Sie sagt einiges über die gesellschaftliche Polarisierung aus. Als Katrin Lompscher von der Linkspartei dieser Tage ihren Rücktritt vom Amt der Senatorin für Stadtentwicklung in Berlin bekannt gab, ließ die Häme des politischen Gegners nicht lange auf sich warten. Wohlgesinnte bedauerten den Rücktritt, zeigten sich aber überrascht. Das Vergehen trug weniger als 7.000 Euro schwer, Vorsatz war nicht im Spiel, Lompscher bat um Entschuldigung und glich die Summe aus. 06.08.2020 11:14:05 [Süddeutsche Zeitung] Neue Bestechungsvorwürfe gegen Frankfurter Staatsanwalt Hessens prominentester Korruptionsbekämpfer soll noch von einer zweiten Firma Geld kassiert haben. Insgesamt soll allein seit 2015 eine sechsstellige Summe geflossen sein. Am Ende seines Vortrags ließ Oberstaatsanwalt Alexander B. Bilder für sich sprechen. Die Bundesärztekammer hatte zur Tagung in Berlin geladen, im November 2016 ging es dort um die Bekämpfung von Korruption unter Medizinern. Gerade war das neue Antikorruptionsgesetz für das Gesundheitswesen in Kraft getreten, Bestechung und Bestechlichkeit in diesem Sektor hatten fortan einen eigenen Paragraphen im Strafgesetzbuch. Der Informationsbedarf war hoch, die Ärzteschaft verunsichert, und Alexander B. als angesehener Spezialist für solche Fälle ein gefragter Referent. 06.08.2020 13:30:32 [Junge Welt] Prozess um Lübcke-Attentat: Dritte Mordversion Der Angeklagte Stephan Ernst hat am Mittwoch vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main eine dritte Version von der Vorgeschichte des Mordes an Walter Lübcke und dem Tathergang verlesen lassen. Ernst gestand darin zwar erneut den tödlichen Schuss auf den Kasseler Regierungspräsidenten, von dem er zwischenzeitlich behauptet hatte, er habe sich gelöst, als der Mitangeklagte Markus Hartmann die Waffe in der Hand gehalten habe. Ernst stellte aber nun Hartmann als geistigen Vater des Attentats in der Nacht zum 2. Juni 2019 dar. 06.08.2020 14:57:46 [TAZ] Rechte Brandanschläge in Berlin-Neukölln: Staatsanwälte werden versetzt Die Generalstaatsanwaltschaft Berlin hat die Ermittlungen zur Anschlagsserie von Rechtsextremisten im Stadtteil Neukölln übernommen. Zwei Staatsanwälte, die bisher mit den Fällen befasst gewesen seien, würden in andere Abteilungen umgesetzt. Es sei möglich, dass zumindest einer der beiden Staatsanwälte befangen sein könnte, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Dem betreffenden Juristen wird Nähe zu einem der Verdächtigen vorgeworfen. Generalstaatsanwältin Margarete Koppers habe entschieden, sämtliche Ermittlungsverfahren zu übernehmen, in denen es um Straftaten gegen Menschen gehe, die sich in Berlin-Neukölln gegen Rechtsextremismus engagierten, hieß es. 06.08.2020 15:10:49 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Oberstaatsanwalt im Verdacht : War der Korruptionsjäger selbst korrupt? Es ist ein Verfahren, das das Vertrauen in den Rechtsstaat nachhaltig verletzen könnte, darüber sind sich die hessische Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) und die Opposition im Landtag einig. Nachdem gegen den Frankfurter Oberstaatsanwalt Alexander B. in der vergangenen Woche wegen langjähriger und geschäftsmäßiger Bestechlichkeit und Bestechung Haftbefehl erlassen worden war, beschäftigte sich am Donnerstag der Rechtsausschuss im hessischen Landtag in Wiesbaden mit der wohl beispiellosen Korruptionsaffäre. Der Dezernatsleiter bei der Generalstaatsanwaltschaft, der seit 2009 als solcher gegen Korruption in der Medizin vorgegangen ist, soll sich bei der Erteilung von Gutachten bereichert haben. 06.08.2020 15:15:58 [Junge Welt] BRD und Atomwaffen: Die deutsche Bombe BRD trägt nach Kräften dazu bei, dass aus einer Welt ohne Atomwaffen bislang nichts geworden ist. Heiko Maas notierte am 21. November vergangenen Jahres auf seinem Facebook-Account: »Heute bin ich in Hiroshima.« Unter dem Eintrag: ein Foto des aufgeschlagenen Gedenkbuchs des Friedensmuseums der Stadt. »Die Erinnerung an das Leid der Menschen in Hiroshima und Nagasaki darf nie verblassen«, hatte dort jemand hineingeschrieben: »Wir haben eine gemeinsame Verantwortung dafür, dass sich solches Leid niemals wiederholt!« Es folgte der Satz, der an dieser Stelle auf gar keinen Fall fehlen durfte: »Für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen!« Dann die Unterschrift: Heiko Maas. 06.08.2020 16:26:25 [Kontext Wochenzeitung] Mafia-Prozesse: Fehler im System Die Mafia fühlt sich wohl im Ländle. Auch weil deutsche Gerichte bislang kaum Interesse an Mafia-Prozessen hatten. Der Konstanzer Oberstaatsanwalt Joachim Speiermann wollte das ändern – und traf auf viele Widerstände. Als der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) am 22. Mai vor die Presse trat, hatte er nicht nur allerlei Zahlen und Statistiken dabei, sondern auch eine Portion Pathos: "Organisierte Kriminalität und Wirtschaftskriminalität verursachen jedes Jahr finanzielle Schäden in Millionenhöhe. Unsere Polizei ist schon im Jahr 2019 ganz entschieden gegen Betrügerbanden vorgegangen – und auch 2020 gehen wir diesen Weg entschlossen weiter", so Strobl bei der Vorstellung der Fallzahlen zur organisierten Kriminalität und Wirtschaftskriminalität 2019 im Land. 06.08.2020 19:56:37 [WSWS] Schulöffnungen trotz steigender Corona-Zahlen Obwohl die Infektionen mit der gefährlichen Lungenkrankheit SARS-CoV-2 auch in Deutschland wieder ansteigen, treiben alle Landesregierungen die Schulöffnungen voran und gefährden damit das Leben und die Gesundheit von hunderttausenden Lehrern, Schülern und deren Familien. Bereits jetzt werden täglich zwischen 750 und 900 neue Fälle gemeldet, und gleich mehrere Landkreise registrieren neue Hotspots. Im niederbayrischen Mamming hat sich die Zahl der infizierten Erntehelfer eines Agrarbetriebs auf 232 erhöht. Damit hat sich praktisch jeder zweite Arbeiter dieses Betriebs mit Covid-19 angesteckt. Nun sind am selben Ort weitere 166 Arbeiter einer Konservenfabrik positiv auf das Virus getestet worden. 07.08.2020 09:25:30 [Junge Welt] Anschlaggserie in Berlin: Kamerad Staatsanwalt Nachdem die Ermittlungen zur Brandanschlagsserie in Berlin-Neukölln über Jahre hinweg erfolglos verlaufen waren, steht ein Staatsanwalt unter Befangenheitsverdacht: Der bisherige Leiter der Abteilung Staatsschutzdelikte, Matthias Fenner, soll einem Verdächtigen aus der rechten Szene signalisiert haben, von seiner Seite gebe es nichts zu befürchten, denn er stehe der AfD nahe. Jedenfalls behauptete der Beschuldigte Tilo P. das nach Informationen des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins (RAV) bereits 2017 in einem überwachten Chat. 07.08.2020 11:19:51 [WSWS] Baden-Württembergische Oberbürgermeister hetzen gegen Flüchtlinge Als Reaktion auf die sogenannte „Gewaltnacht von Stuttgart“ haben die baden-württembergischen Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne/Tübingen), Richard Arnold (CDU/Schwäbisch-Gmünd) und Matthias Klopfer (SPD/Schorndorf) einen Brief an den grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl (CDU) veröffentlicht. Der Brief unterstreicht einmal mehr, wie stark sich die gesamte offizielle Politik mittlerweile auf der Linie der rechtsextremen AfD befindet. In ihrem Schreiben stellen sie sich die Oberbürgermeister zunächst hinter die Polizeistaatsmaßnahmen und die rassistische Kampagne ihrer Landesregierung. 07.08.2020 11:23:20 [Telepolis] Das "Merkel-Regime" wankt nicht Der Widerstand gegen die amtierende Regierung steigt. Das hat auch die Demo in Berlin am 1. August gezeigt, auch wenn die Zahlen der Veranstalter und der Sympathisanten weit übertrieben waren. Die Rede von einer Diktatur oder einem Regime in Deutschland verbreitet sich, auch wenn sie öffentlich laut und ohne Sanktionen geäußert werden kann. Als böse wird neben anderen Angehörigen der "Eliten" wie Gates oder Soros vor allem Angela Merkel gehandelt. Das "Merkel-Regime" stört vor allem die wütenden Männer, die auch schon gerne bei Pegida aufmarschiert sind. Geht man nach dem DeutschlandTrend der ARD - natürlich "Lügenpresse" - ist die Ablehnung der Corona-Maßnahmen noch eine Meinung der Minderheit. 07.08.2020 15:25:42 [Preußische Allgemeine Zeitung] Grüne wollen Ärzte zu Abtreibungen zwingen Wie das Sozialministerium in Stuttgart unwillige Mediziner unter Druck setzen will. In Deutschland nimmt die Bereitschaft der Ärzte ab, Abtreibungen vorzunehmen. Dagegen verharrt die Zahl der Abtreibungswünsche von Frauen auf einem hohen Niveau. Deshalb haben die Grünen nun vorgeschlagen, Neueinstellungen von Medizinern an staatlichen Kliniken von der Bereitschaft abhängig zu machen, Schwangerschaftsabbrüche vorzunehmen. Konkret kam der Vorschlag aus dem von dem Grünen Manfred Lucha geführten Ministerium für Soziales und Integration des grün-schwarz regierten Bundeslandes Baden-Württemberg. 07.08.2020 18:54:15 [Neues Deutschland] Mordfall Lübcke: Keine klare, glaubhafte Aussage Stephan Ernst steht unter Druck. »Sind Sie unmaskiert gekommen, weil klar war, dass Herr Lübcke sterben sollte?«, fragt der Richter am Freitag im Oberlandesgericht Frankfurt am Main den Angeklagten. Ernst, bleich im Gesicht, überlegt. Er zögert, beugt sich zu seinem Anwalt Mustafa Kaplan, beide besprechen sich kurz. Dann schaut er zum Richter. »Es ist, wie Sie es sagen«, lautet seine Antwort. Man habe zuvor über den Mord gesprochen. Es sei klar gewesen, dass man in jedem Falle schießen wolle. Ernst rutscht tiefer in den Stuhl, wird weiter von den Richtern ausgefragt. Er verheddert sich, gerät in Widersprüche, korrigiert Angaben, passt sie an. 08.08.2020 07:15:51 [Kontext Wochenzeitung] Stuttgart 21: "Das nenne ich Arroganz der Macht" Zehn Jahre Protestsommer gegen Stuttgart 21: Am 16. August 2010 stand der damalige Grünen-Fraktionsvorsitzende Winfried Kretschmann auf der Bühne der Montagsdemo, zum ersten und letzten Mal. Von Käse, der gegessen sei, sprach der spätere Ministerpräsident da noch nicht, wohl aber von Wahrheit und Mehrheit, vom Tricksen und Täuschen und dem "fürchterlichen" Begriff "alternativlos". Ein eher kühler Sommertag ist dieser 16. August 2010, der Protest gegen Stuttgart 21 aber gerade in einer ziemlich heißen Phase. Zweimal wöchentlich, montags und freitags oder samstags, gibt es Demonstrationen mit verlässlich über 10.000 Menschen – das Aufstellen eines Bauzauns vor dem Nordflügel des Bonatzbaus gut zwei Wochen zuvor hat einen weiteren Schub gegeben. 08.08.2020 11:55:35 [Tichys Einblick] Bundespolitiker verteidigen Arnold Vaatz Bundespolitiker aus Union und FDP nehmen den stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz gegen Angriffe aus linken Parteien und Presse in Schutz. Er hatte Kritik an den offenkundig heruntergespielten Teilnehmerzahlen zur Demonstration vom 1. August geäußert. Der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sieht durch die Angriffe auf seinen Bundestagskollegen Arnold Vaatz die Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr: „Solange es freie Denker wie Arnold Vaatz gibt, besteht für unsere Demokratie noch Hoffnung. Die armselige Hysterie derjenigen, die den politischen Diskurs und den Widerspruch fürchten, zeigt, dass die Meinungsfreiheit in Gefahr ist.“ 08.08.2020 14:06:06 [Junge Welt] Kampf gegen Verdrängung: »Syndikat« geräumt In der 35jährigen Geschichte der linken Kiezkneipe »Syndikat« in Berlin-Neukölln wurde am Freitag das vorerst letzte Kapitel geschrieben. Mit Hilfe eines Großaufgebots der Polizei nahm der Gerichtsvollzieher die Räumung vor, um einen Großinvestor in Besitz zu setzen. Gegen das Aus für ein wichtiges Stück alternativer Kultur der Stadt demonstrierten mehrere tausend Menschen. Polizeisprecher Thilo Cablitz gab am Freitag gegenüber jW an, dass insgesamt 700 Beamte aus Berlin und Brandenburg im Einsatz waren. Zum Vergleich: Anlässlich der Großdemonstration vom Coronaleugnern am vergangenen Wochenende mit mehreren zehntausend Teilnehmenden waren 1.100 Polizisten im Einsatz. 08.08.2020 16:02:29 [Pro Asyl] Zwei Jahre Gnadenrecht beim Familiennachzug Am 01. August 2020 jährte sich zum zweiten Mal das Inkrafttreten des sog. »Familiennachzugsneuregelungsgesetzes«, mit dem das Recht auf Familiennachzug für subsidiär Schutzberechtigte abgeschafft und durch eine eingeschränkte Regelung ersetzt wurde. Diese besagt, dass monatlich bis zu 1.000 Angehörige nach Deutschland ziehen dürfen. Dem dürftigen Monatskontingent ging ein Tauziehen in der Koalition voraus. Zwischenzeitlich war der Familiennachzug für subsidiär Geschützte komplett ausgesetzt. Fast in Vergessenheit geraten ist, dass diese Geflüchtetengruppe noch 2015 aufgrund ihrer Bedrohungssituation genauso ein Anrecht auf den Familiennachzug hatten wie GFK-Flüchtlinge. 08.08.2020 16:06:37 [Zeit Online] Stuttgart: Einige Hundert protestieren gegen Corona-Maßnahmen Einige Hundert Menschen haben sich am Samstag zur "Querdenken"-Demo gegen Corona-Einschränkungen in Stuttgart versammelt. Die Teilnehmenden planten nach einer ersten Versammlung auf dem Marienplatz einen Zug durch die Innenstadt. Demonstrierende zeigten Transparente mit Aufschriften wie "Mit Maske – Ohne Mich" oder "Wir haben Euch durchschaut". Sie skandierten "Freiheit, Freiheit". Organisiert wurde die Demonstration von der Initiative Querdenken 711. In Berlin hatten am vergangenen Wochenende Tausende gegen die Corona-Beschränkungen protestiert. Weil viele Demonstrierende weder Abstandsregeln einhielten noch Masken trugen, hatte die Polizei die Kundgebung aufgelöst. 08.08.2020 18:44:58 [Justice Now!] SPD unter Bedingungen für Drohnenbewaffnung? Ist die Vorentscheidung für eine Bewaffnung der Bundeswehrdrohnen gefallen? Nachdem die SPD in der vergangenen Legislaturperiode die Beschaffung von Drohnen des Typs G-Heron TP noch hat platzen lassen, wurde sich in den Koalitionsverhandlungen 2018 mit den Unionsparteien CDU und CSU darauf geeinigt, zunächst zu Aufklärungszwecken diese Drohnen zu leasen und zu einem späteren Zeitpunkt die Entscheidung über eine Bewaffnung zu treffen. Die SPD hatte folgende Bedingung in den Koalitionsvertrag hineinverhandelt: „Über die Beschaffung von Bewaffnung wird der Deutsche Bundestag nach ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung gesondert entscheiden“. 09.08.2020 10:59:52 [Spiegel] SEK-Polizist fiel schon vor Jahren mit rechtsradikalen Ansichten auf "Nordkreuz"-Gruppe: Marko G. hortete Zehntausende Schuss Munition und wurde zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Nach SPIEGEL-Informationen waren anderen Polizisten bereits 2009 die Parolen des SEK-Scharfschützen aufgestoßen. Ein suspendierter SEK-Beamter aus Mecklenburg-Vorpommern, Gründer der obskuren "Nordkreuz"-Gruppe, fiel schon vor Jahren mit seiner Begeisterung für den Nationalsozialismus auf. Das geht nach SPIEGEL-Informationen aus einem vertraulichen Bericht der Expertenkommission hervor, die die alarmierenden Vorgänge um den Beamten und einige seiner Kollegen aufgearbeitet hat. 09.08.2020 16:58:23 [Junge Welt] Überschuldung: Angst vor der Pleite Die Wirtschaft ächzt unter den Folgen der Coronapandemie. Sozialverbände gehen davon aus, dass im Herbst mit einer großen Pleitewelle zu rechnen ist. Für private Haushalte sieht es ebenfalls düster aus: Die drei großen Schuldnerberatungen von Arbeiterwohlfahrt (AWO), Caritas und dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) rechnen in den kommenden Monaten mit einem starken Anstieg privater Insolvenzen, berichtete die "Augsburger Allgemeine Zeitung" (AAZ) am Freitag. Auch die deutschen Sozialgerichte gehen von einer Verfahrenswelle im Herbst aus. Mit Bestimmtheit lasse sich noch nicht sagen, ob es zu einer Vielzahl von Privatinsolvenzen kommen werde, sagte Mathilde Langendorf, Sprecherin der Caritas, am Freitag im Gespräch mit jW. 10.08.2020 06:43:00 [Neues Deutschland] Cops auf Koks Die bundesweit geführte Diskussion um Missstände innerhalb der Polizei wird um ein Kapitel aus Schleswig-Holstein bereichert: In der Landespolizeischule in Eutin sind zwischen November 2017 und April 2019 Drogen konsumiert worden. Im Gegensatz zu vorhergehenden Skandalen um Rassismus, Sexismus, Trinkgelage und andere Verfehlungen angehender Polizisten ist diesmal die Polizei selbst proaktiv mit dem Drogenvorfall an die Öffentlichkeit gegangen. Der Vorwurf richtet sich gegen gleich sieben Polizeischüler zwischen 21 und 29 Jahren - fünf Männer und zwei Frauen. Aufgeflogen ist der brisante Vorfall nur als Beifang im Rahmen von Drogenermittlungen der Lübecker Staatsanwaltschaft im Frühjahr des vergangenen Jahres. 10.08.2020 13:38:44 [TAZ] Sexuelle Gewalt an Kindern: Ein deutschlandweiter Komplex Unter „Bergisch Gladbach“ wurden Fälle sexueller Gewalt gegen Kinder bekannt. Ermittler sprechen jetzt von unvorstellbaren Ausmaßen. Es ist womöglich der größte der in jüngster Zeit bekanntgewordenen Fälle sexueller Gewalt an Kindern: Bergisch Gladbach. Benannt ist der Komplex nach dem Ort der ersten Hausdurchsuchung. Im Oktober 2019 stieß die Polizei in Nordrhein-Westfalen bei einer Durchsuchung eines Verdächtigen auf einen regelrechten Ring organisierter Kriminalität. Ermittler folgen Tausenden Datenspuren: Videos, (Gruppen-)Chats im In- und Ausland. Jetzt wird klar: Es gibt rund 30.000 Täterspuren, also potenzielle Täter – in allen Bundesländern. 10.08.2020 13:52:31 [WSWS] Deckten AfD-nahe Staatsanwälte rechtsextremistische Anschläge in Berlin Neukölln? NSU 2.0 in der Polizei, Neonazi-Netzwerke im Kommando Spezialkräfte (KSK) und der Bundeswehr, Verstrickung des Verfassungsschutzes in rechtsradikale Anschläge – keiner kann mehr die Augen davor verschließen, dass der rechte Terror in Deutschland aus dem Staatsapparat kommt und dort gedeiht. Wie eng die Verbindungen und Komplizenschaft zwischen Neonazis, AfD, Polizei, Verfassungsschutz und Justiz sind, zeigen auch die jüngsten Ereignisse in Berlin. Am vergangenen Mittwoch sah sich die Generalstaatsanwältin Berlins, Margarete Koppers, gezwungen, die Ermittlungen zur rechtsextremistischen Anschlagsserie im Bezirk Neukölln an sich zu ziehen. 10.08.2020 15:28:58 [Junge Welt] Rüstungsgüter für den Jemenkrieg Münchener Konzern MTU liefert Triebwerkskomponenten für viele im Jemen-Krieg eingesetzte Kampfjets. Ein Gespräch mit Barbara Happe: Anlässlich der Hauptversammlung des Münchener Rüstungslieferanten MTU Aero Engines vergangene Woche kritisierte auch Ihre Organisation den Dax-Konzern dafür, Technik für neue Kampfjets der Jemen-Kriegspartei Kuwait produziert zu haben. Das macht der Konzern seit Jahren. Weshalb melden Sie jetzt Protest an? Uns ist klar, dass von MTU ständig Zulieferungen für die Rüstungsproduktion stattfinden. Wir waren in den vergangenen Jahren schon bei den Hauptversammlungen, um diese unverantwortlichen Geschäfte des Konzerns anzuprangern. 10.08.2020 17:19:05 [Tagesschau] Kindererholungskuren: In der Obhut von Nazis Sie wurden erniedrigt und gequält: Für viele Kinder wurde eine Kur in den 1950er- bis 1980er-Jahren zum Albtraum. Recherchen von Report Mainz zeigen: Mehrere Heime wurden von hochrangigen NS-Funktionären geleitet. Unter ihnen ist der verurteilte Kriegsverbrecher Werner Scheu. Auf der Nordseeinsel Borkum leitete er jahrelang das Kinderkurheim "Möwennest". In der NS-Zeit war Scheu Mitglied der NSDAP und der Waffen-SS. 1941 war er als Offizier an der Erschießung von 220 litauischen Juden beteiligt. Scheu tötete mehrere von ihnen und wurde deshalb später zu lebenslanger Haft verurteilt.

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	01.08.2020 11:20:11 [Reitschuster] Gebührenfinanzierte Hexenverbrennung im NDR Sie sollten sich dringend folgende beiden Fragen stellen: Kennen Sie alle Menschen, mit denen Sie auf Facebook, twitter oder Instagram vernetzt sind bzw. denen sie folgen, wirklich gut? Und können Sie ausschließen, dass Sie in einem dieser Netzwerke unter ein Foto von einem schönen Wasserfall mit der Unterschrift "Defend Europe", also "Europa verteidigen", ein "Like" machen würden? Wenn Sie auf eine dieser beiden Fragen mit nein geantwortet haben, ist nicht auszuschließen, dass Sie sich in Gefahr befinden. Und zwar in der Gefahr, ins Visier der Sittenwächter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu geraten, die Sie mit Ihren Gebühren auch noch selbst finanzieren müssen. 01.08.2020 13:39:05 [Tichys Einblick] Bundespresseamt startet „Journalismus“ von Morgen Wenn man so richtig intensiv darüber nachdenkt, warum das Bundespresseamt ein fiktives Interview ohne Quellenangabe versendet, kann es sich hierbei nur um einen Testlauf handeln. Oder? Es ist wirklich wie verhext! Nun hatte ich drei Texte geschrieben, in denen ich die Zukunft dessen beschreiben ließ, was sich die Haltungslinken und die Vertreter der neorassistischen Ideologie des Intersektionalismus unter der Zukunft dessen vorstellen, was sie als Journalismus bezeichnen. Damit, so dachte ich, sei erst einmal genug getan, um den rasanten Wandel des Journalismus zum langen Arm eines künftigen Propagandaministeriums zu beleuchten. Doch weit gefehlt! 01.08.2020 19:19:54 [Netzpolitik] 17-jähriger Verdächtiger wegen Twitter-Hack festgenommen Die Polizei hat in Florida einen 17-jährigen Teenager als mutmaßlichen „Mastermind“ des Twitter-Hacks festgenommen. Der Hacker hatte Zugriff auf prominente Accounts wie den des ehemaligen US-Präsidenten Barack Obama und des Silicon-Valley-Empresario Elon Musk. Er hatte diese genutzt, um für einen Bitcoin-Betrug zu werben, bei dem er etwa 120.000 Dollar ergattern konnte. Der Teenager soll von zwei anderen Personen unterstützt worden sein. Die Hacker hatten Zugriff auf 130 Accounts, hatten von 45 Accounts getwittert und Zugang zu den Privatnachrichten von 36. Sie haben durch Social Engineering einen Mitarbeiter von Twitter dazu gebracht, ihnen Zugang zum „Admin-Panel“ zu geben, über das man auf Accounts zugreifen kann. 02.08.2020 16:27:34 [Heise] TikTok: Knapp 141.000 NetzDG-Beschwerden und 15.000 Blockaden TikTok hat erstmals einen aussagekräftigen Transparenzbericht auf Basis der Anforderungen aus dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) veröffentlicht. Der chinesische Betreiber des sozialen Netzwerks, auf dem Nutzer über eine App kurze Videos posten können, hat demnach im ersten Halbjahr 2020 insgesamt 141.830 Beschwerden über Straftaten erhalten. 97.702 reichten Nutzer direkt ein, in 44.128 Fällen wurden institutionalisierte Beschwerdestellen aktiv. Rund 28.000 Eingaben bezogen sich laut der Statistik auf Beleidigungen, was bei TikTok das größte Aufkommen ausmacht. 02.08.2020 17:50:19 [Übermedien] Wie es einmal fast zwei Frauen aufs Cover des „Rolling Stone“ schafften Die Soulsängerin Joy Denalane und die Rockmusikerin Ilgen-Nur haben der Zeitschrift „Rolling Stone“ ein bemerkenswertes Interview gegeben. Sie reden über Rassismus, Sexismus und Homophobie in der Musikindustrie. Und sie reden auch über den „Rolling Stone“ und darüber, wie außergewöhnlich sie es finden, dass diese Zeitschrift ihnen mit einem Mal so viel Aufmerksamkeit schenkt, die sie sonst vor allem für alte weiße Männer reserviert. Die beiden gehen davon aus, dass ihr Gespräch die Cover-Geschichte wird. Nach dem Interview wird eine aufwändige Fotoproduktion mit ihnen und dem Fotografen Ulrich Hartmann gemacht; in den Vorbereitungen ist von einem „Cover-Shooting“ die Rede. 03.08.2020 07:04:53 [Der Überflieger] In Ungarn wurde das bedeutendste Medium des Landes ausgeschaltet "Index" ist in seiner bisherigen Form Geschichte. "Index" war jenes Online-Portal, wo sich die meisten Ungarn ihre Nachrichten besorgten. Die Website lautet index.hu und eine ganze Generation ist mit ihr groß geworden. "Index" wurde 1999 gegründet und war schlicht und ergreifend der meist gelesene Nachrichtenkanal Ungarns. Bis zu 1,5 Millionen Leser waren täglich auf dieser Seite, welche für viele ein echtes Kulturgut war. "Index" hat die Mächtigen (gleich welcher Partei) verurteilt und den Schwachen eine Stimme gegeben. Die ungarischen Journalisten hatten stets das Ziel, eines Tages bei "Index" arbeiten zu dürfen. 03.08.2020 07:26:30 [Heise] Facebook sperrt Profile radikaler Bolsonaro-Anhänger weltweit Facebook hat die Profile radikaler Anhänger von Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro nach eigenen Angaben, wie von einem Richter des Obersten Gerichtshofs verfügt, auch außerhalb des Landes gesperrt. Dies berichteten brasilianische Medien unter Berufung auf das weltgrößte Online-Netzwerk am Samstag. Der Richter Alexandre de Moraes hatte die Strafe für Facebook am Freitag wegen der Nichtbefolgung eines vorherigen Urteils auf 1,92 Millionen Reais, umgerechnet 312.000 Euro, am Tag erhöht und dabei nicht ausgeschlossen, den Präsidenten von Facebook-Brasil, Conrado Leister, persönlich zur Verantwortung zu ziehen. 03.08.2020 15:20:07 [Heise] In Ungarn stirbt die Medienfreiheit auf Raten Wer in diesen Tagen Ungarns meistgelesenes, bislang unabhängiges Nachrichtenportal index.hu besucht, wird Veränderungen bemerken. Viele der Meldungen kommen von der staatlichen Nachrichtenagentur MTI. Und es fehlen die großen Storys, die aufgrund eigener Recherche politischen Fehlentwicklungen und mutmaßlichen Korruptionsvorgängen nachspüren. Tatsächlich schleppt sich das Portal in einer Art Notbetrieb dahin, seitdem der Chefredakteur Szabolcs Dull vor anderthalb Wochen auf Druck der regierungsnahen Eigentümer entlassen wurde. Zwei Tage später reichte deshalb fast die gesamte 90-köpfige Redaktion die Kündigung ein. 04.08.2020 06:53:06 [Salonkolumnisten] Die Niemandslande der Meinungsfreiheit Zwischen dem, was und was nicht gesagt werden darf, liegt eine wachsende Zone, was nicht gesagt werden soll. Soziale Netzwerke, Sharing-Plattformen, Suchmaschine (Singular reicht) sind als Intermediäre die Sargnägel traditioneller Medienhäuser. Sie entwerten als Geschäftsgrundlage die gewerbsmäßige Verbreitung von Nachrichten als längst ubiquitär gewordene Information. Sie vermarkten die Aufmerksamkeit ihrer Nutzer und monetarisieren Inhalte, die, unabhängig davon, wo und wie sie produziert werden, von denselben Nutzern in diese Plattformen geteilt werden – für Medien selbst bleibt oft nur wenig oder zu wenig, mit dem ein wirtschaftlicher Betrieb in bewährter Qualität aufrechterhalten werden kann. 04.08.2020 15:29:40 [Netzpolitik] Digitale Bildungsinitiative der Bundesregierung lässt beinahe alle Fragen offen Relativ unbemerkt startete Dorothee Bär, Staatsministerin für Digitalisierung, in der vergangenen Woche eine Bundeszentrale für digitale Aufklärung. Sie soll Informationen liefern, Berührungsängste abbauen und Bürger:innen helfen, sich in der digitalen Welt zurechtzufinden. Doch zentrale Fragen sind noch ungeklärt. Wer sich über digitale Themen informieren möchte, stößt auf der Webpräsenz der gerade aus der Taufe gehobenen Bundeszentrale für digitale Aufklärung im Augenblick noch fast ausschließlich auf Ankündigungen. 05.08.2020 06:59:18 [Heise] Wie China mit Offline- und Online-Medien Nachrichten steuert Das Verhältnis zwischen westlichen Ländern und dem kommunistisch-kapitalistischen China ist zwiespältig. Erst als billiger Produktionsstandort und zunehmend auch als Basis für Verkauf wie Entwicklung erfreut sich die Volksrepublik seit vielen Jahren großer Beliebtheit als Wirtschaftspartner, obwohl dort keine bürgerlichen Freiheitsrechte garantiert werden und das Land nicht nur ein Konkurrent ist, sondern politisch gesehen sogar ein Gegner. Der zweite Aspekt gerät gern in Vergessenheit – aber eine Studie des Stanford Internet Observatory über systematische chinesische Propaganda in klassischen wie digitalen Medien erinnert jetzt sehr deutlich daran. 05.08.2020 09:13:19 [Golem] Wo Nachbarn alles teilen - auch das Internet Mehr schlecht als recht arbeiten zu können und auch nur dann, wenn die Nachbarn nicht telefonieren - das war keine Dauerlösung. Wie ich endlich Internet in meine Datsche bekommen habe: Entspannt im Homeoffice arbeiten, auf den Garten gucken und mich dabei von der Natur ablenken lassen, ohne zu sehr an die Coronakrise denken zu müssen - meine Datsche soll mir genau das eigentlich ermöglichen. Nur: Ohne brauchbares Internet wird das sehr schwierig. Eine Lösung muss her, und zwar schnell. Sie soll möglichst okay funktionieren, mir aber vor allem so wenig Arbeit wie möglich machen. Und sie soll mir nicht unnötig Nerven rauben - ich bin hier schließlich zur Entspannung. 05.08.2020 11:20:34 [DWDL] Red-Bull-Boss hat keine Lust mehr auf Rund drei Jahre nach dem Start wird die österreichische Recherche-Plattform "Addendum" eingestellt. Red-Bull-Chef Dietrich Mateschitz zieht den Stecker. Man habe die Ziele nicht erreicht, heißt es in einer Mitteilung. Als Michael Fleischhacker vor wenigen Wochen im österreichischen Branchenblatt "Horizont" gefragt wurde, ob "Addendum" drei Jahre nach dem Start im ruhigen Fahrwasser unterwegs sei, antwortete er: "Ich hoffe nicht." Fleischhacker ist "Addendum"-Herausgeber und Geschäftsführer der Quo Vadis Veritas Redaktions GmbH, die die Recherche-Plattform betreibt. Dass für "Addendum" kurz danach Schluss sein würde, hätte Fleischhacker damals wohl auch nicht gedacht. Doch nun hat das Unternehmen angekündigt, seine Aktivitäten bald einzustellen. 05.08.2020 15:36:17 [Netzpolitik] Türkisches Internet-Gesetz Die bislang schlimmste Kopie des deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes. Seit Jahren sind die Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei unter Beschuss. Das Land ist bekannt dafür, der größte Kerkermeister der Welt für Journalist:innen zu sein und die türkische Regierung ist in den vergangenen Jahren hart gegen die Meinungsfreiheit im Netz vorgegangen. Ein neues Gesetz führt nun weitere bedeutsame Befugnisse ein und stellt einen weiteren Schritt in Richtung einer umfassenden Internetzensur dar. Das Gesetz wurde im Eiltempo und ohne Einbeziehung der Opposition oder anderer Interessengruppen am 29. Juli vom türkischen Parlament verabschiedet. 05.08.2020 18:55:39 [ScienceFiles] Wie Waldbrand-Klimawandel-Fake News bei der ARD produziert wird Es brennt! Der Amazonas verbrennt. Dieses Jahr ist alles ganz furchtbar, schlimmer als es je gewesen ist. Und ganz schlimm trifft es Naturschutzgebiete und die Gebiete der indigenen Völker. Schuld daran ist Jair Bolsonaro, der “rechtsextreme” Präsident Brasiliens, der den von Menschen gemachten Klimawandel leugnet. Das ist, was ein anonym gebliebener Redakteur der ARD Ihnen als Message in seinem Text, “Brasilien – Deutlich mehr Brände im Amazonasgebiet” mit auf den Weg geben will. Wir haben hier, in einem früheren Post, zusammengestellt, warum diese Meldung FAKE NEWS darstellt. In diesem Text beschreiben wir die kriminelle Energie und den Weg, auf dem diese kriminelle Energie zu dieser FAKE NEWS führt. 05.08.2020 20:53:45 [Heise] Interpol: Cyberkriminelle greifen vermehrt auch Krankenhäuser an Cyberkriminelle haben nach Angaben von Interpol während der Coronavirus-Pandemie vermehrt auch große Unternehmen und wichtige Infrastrukturen ins Visier genommen. Mehrere Mitgliedsstaaten hätten Angriffe mit schädlicher Software auf Regierungs- und medizinische Einrichtungen wie Krankenhäuser gemeldet, teilte die internationale Polizeiorganisation am Dienstag mit. Die Geschwindigkeit, mit der die Attacken zunähmen, sei alarmierend, sagte Interpol-Generalsekretär Jürgen Stock. 06.08.2020 07:01:48 [EJO - European Journalism Observatory] Medienvielfalt in der EU zunehmend in Gefahr Mit dem Media Pluralism Monitor wollen die Forscherinnen und Forscher des European University Institute den Medienpluralismus als eine der „Säulen der Demokratie“ messbar machen. Doch augenscheinlich – und bekanntlich – bröckelt diese Konstruktion. In die aktuelle Analyse für die Jahre 2018 und 2019 wurden die (damaligen) Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie Albanien und die Türkei einbezogen. Makellos abgeschnitten hat keines der insgesamt 30 Länder. Im Gegenteil: Medienpluralismus scheint vor allem im digitalen Zeitalter nur ein Ideal zu sein, das kein Land jemals ganz erreichen wird, solange die Medienbranche ihre Dynamik behält und vor allem stets unter dem Einfluss gesellschaftlicher und politischer Faktoren steht. 06.08.2020 08:54:46 [54-Books] Zwei D-Mark pro Zeile Wie ich einmal ein professioneller Literaturkritiker wurde. Professionelle Literaturkritik gebe es im Feuilleton, an den “elektronischen Stammtischen” des Internets hingegen ertöne nur Amateurgeschnatter, meinte kürzlich die Kritikerin Sigrid Löffler — und erntete damit postwendend einiges Geschnatter. Doch was ist eigentlich das Professionelle an Literaturkritik, und aus welchen Gründen sollte sie nur in gewerblichen Medien, aber im Netz nicht möglich sein? Bevor ich vor beinahe zwanzig Jahren ein Blog startete und vor zwölf Jahren mit der Twitterei begann, also ein elektronischer Stammtischbruder wurde, arbeitete ich gelegentlich als professioneller Literaturkritiker im soliden, unscheinbaren Mittelbau des deutschen Feuilletonats. Ich tat es für Geld. 06.08.2020 11:26:58 [Heise] US-Regierung will Netzwerke und Apps von Chinesen "Saubere Netzwerke" propagiert US-Außenminister Michael Pompeo. Damit meint er aber nicht etwa die Förderung von Sicherheit durch Ende-zu-Ende-Verschlüsselung sondern die Entfernung chinesischer Elemente. Alles muss auf diese Weise "sauber" werden: Saubere Netzbetreiber, Saubere Apps, Saubere App-Stores, Saubere Unterseekabel, Saubere Länder, Saubere Netze und natürlich die Saubere Cloud. Das hat US-Außenminister Michael Pompeo am Mittwoch verlautbart. "Freiheitsliebende Nationen müssen sich vereinen um dem aggressiven Verhalten der Kommunistischen Partei Chinas zu begegnen", sagte Pompeo am Mittwoch zu Journalisten. 06.08.2020 15:00:37 [Süddeutsche Zeitung] Journalismus: Radikaler als das Mutterschiff Das Aus von "Bento" und die Verkleinerung von "Ze.tt" brachten den sogenannten Millennial-Medien viel Häme ein. Kann der junge Journalismus in dieser Form überleben? Eine Bestandsaufnahme: Es lagen keine zwei Wochen zwischen den beiden Meldungen: Erst kündigte der "Spiegel" im Juni an, seine junge Marke "Bento" einzustellen, dann gab der "Zeit"-Verlag bekannt, dass das Online-Magazin "Ze.tt" künftig Ressort von "Zeit Online" wird. Auf Twitter und in der Berichterstattung war bald vom Platzen der "Millennial-Blase" zu lesen, an manchen Stellen durchaus mit einiger Häme, die die Macher der gemeinten Medien nur zu gut kennen. 06.08.2020 15:07:37 [Zeit Online] TikTok: Das mächtige Netzwerk 800 Millionen User nutzen die chinesische App TikTok. Jetzt droht Donald Trump, sie zu verbannen. Warum interessiert sich der US-Präsident für eine App voller Tanzvideos? Als Alex Zhu vor rund einem Jahrzehnt in einem Zug Jugendliche beobachtet, die Musik hören, ihre Lippen dazu bewegen und sich dabei filmen, dürfte er nicht geahnt haben, dass er bald eines der größten sozialen Netzwerke der Welt erfinden würde, genutzt von Hunderten Millionen Menschen weltweit, schneller wachsend als alle anderen: Facebook, Instagram, Twitter, Snapchat. Noch unwahrscheinlicher, dass er ahnte, dass er einen der mächtigsten Männer der Welt zum Feind haben würde: den amerikanischen Präsidenten. 06.08.2020 18:07:43 [Übermedien] Im Wellenbad der Gefühle Ja, wo ist sie denn? Ist sie schon da? Nein? Kommt sie denn noch? Ja? Nein? Darüber reden ja gerade alle. Gut, was heißt gerade? Seit Wochen, Monaten wird vor dieser so ominösen wie inzwischen berühmten „zweiten Welle“ gewarnt, und wenn ich das kurz zusammenfassen darf, kommt diese Welle mit Sicherheit bald, vielleicht schon übermorgen, wenn sie nicht sowieso schon längst da ist, oder sie kommt möglicherweise auch nicht. Das ist sicher. Woher ich das weiß? Hab’s gelesen. Wir reden also permanent über etwas, von dem wir nicht mal wissen, was es ist, geschweige denn, ob überhaupt. Ok cool. Auf dieser Basis kann man schon mal ein paar Artikel schreiben oder Statements abgeben. 06.08.2020 18:17:24 [Junge Welt] Schwierige Wahrheitsfindung: Vorwand oder Gelegenheit Am 29. Juli wurde in Marokko der regierungskritische Journalist Omar Radi verhaftet. Ihm wird die Zusammenarbeit mit ausländischen Geheimdiensten vorgeworfen. Schlimmer noch: Er wurde wegen Vergewaltigung angezeigt. Das meldete die marokkanische Nachrichtenagentur MAP. Unterstützer halten beide Vorwürfe für konstruiert. Ein Vergewaltigungsvorwurf wiegt doppelt schwer: Erstens handelt es sich um eine verabscheuungswürdige Straftat, und zweitens sind oft genug Frauen, die solche Übergriffe angezeigt hatten, nicht ernst genommen worden. 07.08.2020 06:45:45 [Reporter ohne Grenzen] EU muss Subventionen für Medien untersuchen Angesichts der akuten Krise um die Unabhängigkeit von Ungarns größtem Nachrichtenportal "Index.hu" fordert Reporter ohne Grenzen (RSF) die Europäische Union dringend auf, endlich die unfaire Verteilung staatlicher Werbegelder an Medien in Ungarn zu untersuchen. Eine Beschwerde einer ungarischen Nichtregierungsorganisation gegen diese unzulässige Form der Subventionierung regierungstreuer Medien liegt der Europäischen Kommission schon seit Anfang 2019 vor, ist bislang aber folgenlos geblieben. 07.08.2020 13:15:14 [Der Freitag] Rechte Hetze – nur für Klicks? Die Politologin Natascha Strobl bekommt Drohungen, seit der „Welt“-Blogger „Don Alphonso“ sie diffamierte. Der Fall zeigt, wie rechte Hass-Kampagnen im Netz funktionieren. Mit rechten Shitstorms kennt sich Natascha Strobl wahrlich aus. Was der Wiener Rechtsextremismus-Expertin jetzt aber widerfährt, ist eine handfeste Hetz-Kampagne mit neuer Qualität. Seit Tagen wird Strobl, die auf Twitter mit ihren messerscharfen Analysen zu völkischen Wiederbelebungsphantasien, rechtem Agenda Setting, neurechten Zirkeln und Identitären fast 100.000 Follower erreicht, mit Hass der rechten Fans und Followern eines Bloggers der "Welt" überzogen. 07.08.2020 15:31:36 [Blog der Republik] Springer im Gleichschritt mit der AfD Mal wieder hetzt der Springer-Verlag gegen das öffentlich-rechtliche Fernsehen. Es scheint Verlagschef Döpfner, der so gerne öffentlich moralisiert, gleichgültig zu sein, dass seine Blätter willige und billige Stichwortgeber für die extrem rechte AfD sind. Meist ist es die „Bild“-Zeitung, und jetzt ist es die „Welt“. Der jüngste Anlass: Ein drei-Minuten-Bericht des NDR-Magazins „Panorama“ über einen Bundeswehroffizier. Der hatte – unstreitig, weil nachlesbar !!! – bei Instagram sogenannte „Likes“ für Beiträge eines rechtsextremen Nutzers vergeben. Man kann darüber diskutieren, ob diese Likes des Offiziers so schlimm waren, wie Panorama sie bewertet. 07.08.2020 17:25:16 [Übermedien] Wenn alles Werbung ist, was nicht ausdrücklich als „Redaktion“ gekennzeichnet ist Prospekt, klassische Anzeige, Online-Banner – wer, bitteschön, springt heute noch auf offensichtliche Werbung an? Weil der kritische Leser von dieser aufdringlichen Art genervt ist, muss sich die Werbebranche etwas überlegen. Das Störgefühl, das Werbung verursacht, muss weg, dachten sich Agenturen und Verlage und setzten auf Native Advertising, oft übersetzt als „Werbung im bekannten Umfeld“. Oder anders: der Werbewolf im Redaktionspelz. Bezahlte Inhalte werden so aufbereitet und platziert, dass sie von journalistischen Beiträgen schwer zu unterscheiden sind. Native Advertising gibt es nicht nur online, sondern flattert einem auch regelmäßig in Form von Printbeilagen aus Zeitungen und Magazinen in die Hände. 07.08.2020 17:45:42 [Süddeutsche Zeitung] Social Media: Warum wir unsere Daten zurückfordern müssen Warum können Nutzer verschiedener Plattformen nicht miteinander kommunizieren? Warum kann man Daten nicht von einem Dienst zum anderen mitnehmen? Ein Plädoyer: Der Einfluss von Internet-Riesen wie Facebook und Google auf unsere Gesellschaft wird seit einiger Zeit debattiert. Nach anhaltender Kritik haben verschiedene große Technologie-Unternehmen eilig Schritte unternommen, die bis vor Kurzem undenkbar erschienen. Reddit, Youtube, Twitch, Twitter, Snapchat und Facebook haben in den letzten Wochen neue Maßnahmen umgesetzt, um Hassbotschaften und Fake News zu bekämpfen. Diese Veränderungen sind ein klares Zeichen dafür, dass die unregulierte Web-Politik der Vergangenheit angehört. 07.08.2020 20:27:15 [ScienceFiles] Fake News mit der ARD Die ARD scheint einen großen Fundus weiblicher Journalisten-Darsteller durchzufüttern, von denen nicht erkennbar ist, aufgrund welcher Qualifikation sie sich in öffentlich-rechtlichen Sendern herumdrücken. Tatsächlich ist nicht erkennbar, ob sie überhaupt eine Qualifikation haben. Eine davon, Nicole Markwald, aus dem ARD-Studio Washington, das mehr einem Sammellager für auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht Vermittelbare als einer Redaktion zu gleichen scheint, angesichts der Unzahl von Personen, denen dort auf Kosten der Gebührenzahler ein Auskommen verschafft wurde, darf heute ihren Unverstand zur Schau stellen. 08.08.2020 17:08:23 [ScienceFiles] Die tägliche ARD-Fake News, um Hysterie zu schüren Bei der ARD-Tagesschau sitzen Leute, die einen Narren an Brasilien gefressen haben. Das ist kein Wunder, denn in Brasilien ist einer Präsident, den die Linksausleger in den Redaktionen der MS-Medien nicht mögen, Jair Bolsonaro, der Mann, der an allem schuld ist. Dummheit hat sprachlich eine Reihe von Ventilen. Apodiktische Sätze sind ein Ventil. Sätze, die so generell, so umfassend sind, dass man sie schon beim Lesen als falsch identifizieren kann, sind ein anderes. Bei der ARD liest sich Dummheit wie folgt: “Mitte Juli hatte Brasiliens Regierungschef Bolsonaro die Brandrodung vorübergehend verboten. Doch im Amazonasgebiet und im Pantanal lodern soviele Brände wie nie – zuletzt über tausend an nur einem Tag." 08.08.2020 18:40:34 [Heise] Facebook soll konservative Medien und Persönlichkeiten bevorzugt haben Facebooks Unternehmensführung soll mehrfach konservative Medien vor Konsequenzen durch das Posten von Fake News geschützt haben. Besonders häufig geschah das bei Plattformen, die Facebook-Partner sind. Die Praxis hat sich angeblich etabliert, um den in den USA häufig geäußerten Vorwurf der Voreingenommenheit gegen konservative Medien und Persönlichkeiten zu entkräften. Facebooks Community-Regeln verbieten eigentlich das Posten von Falschinformationen durch Seiten. Um der Fake-News-Flut Herr zu werden, beschäftigt Facebook zahlreiche Faktenprüfer auf der ganzen Welt. 09.08.2020 09:26:58 [Reporter ohne Grenzen] Journalisten mit dem Tode bedroht Reporter ohne Grenzen (RSF) ist bestürzt über die Verhängung von Todesurteilen in unterschiedlichen Ländern, um Journalistinnen und Journalisten zu bedrohen und einzuschüchtern. 2020 sind bereits vier jemenitische Journalisten und ein iranischer Redakteur zum Tode verurteilt worden und könnten jederzeit hingerichtet werden. „Es ist unvorstellbar, dass Journalistinnen und Journalisten auch im Jahr 2020 immer noch zu dieser archaischen und barbarischen Strafe verurteilt werden“, sagte RSF-Geschäftsführer Christian Mihr. 09.08.2020 09:33:15 [TAZ] Bewusst exponiert Es gibt einen Zusammenhang zwischen Rainer Meyers Blog bei Springer und Psychoterror gegen Journalist*innen. Der Verlag hingegen sieht kein Problem. Die sozialen Medien sind für den Journalismus nicht bloß Gegenstand argwöhnischer Betrachtung. Sie sind längst Teil des journalistischen Ökosystems – vor allem Twitter, aber auch Facebook, Instagram und Youtube, neuerdings TikTok. Die klassischen journalistischen Medien erhalten auf diesen Plattformen Hinweise, treffen auf Quellen, Protagonisten, Experten. Für freie Journalisten sind die sozialen Netzwerke deshalb wichtige berufliche Plattformen. 09.08.2020 09:40:53 [Multipolar] Das Ende der Glaubwürdigkeit – Systemmedien sind nicht reformierbar Kein Mensch arbeitet fehlerfrei. Daher leuchten die Entschuldigungen der Mainstream-Journalisten auch jedem ein: Auch wir, die Journalisten der Leit- und Qualitätsmedien, machen Fehler. Wir sind auch nur Menschen, mit allen Unzulänglichkeiten, die das Menschsein so mit sich bringt. Trotz redlichster Bemühungen sind wir nicht vollkommen. Wie überall, so findet sich auch in unseren Reihen zuweilen ein schwarzes Relotius-Schaf. Und gewiss, trotz aller Akribie und Sorgfalt unterlaufen uns Irrtümer. In der mörderischen Hektik unseres beruflichen Alltags kann schon mal etwas schiefgehen. Dafür solltet ihr, liebe Leser, Hörer und Zuschauer, Verständnis aufbringen. 09.08.2020 14:48:06 [Brave New Europe] War and Pandemic Journalism When the political class no longer solves problems, it lies until they disappear. The struggle against Covid-19 has often been compared to fighting a war. Much of this rhetoric is bombast, but the similarities between the struggle against the virus and against human enemies are real enough. War reporting and pandemic reporting likewise have much in common because, in both cases, journalists are dealing with and describing matters of life and death. Public interest is fueled by deep fears, often more intense during an epidemic because the whole population is at risk. In a war, aside from military occupation and area bombing, terror is at its height among those closest to the battlefield. 09.08.2020 18:42:00 [Medienwoche] Studie zur Corona-Berichterstattung Anfang April kritisierte unser Autor die Corona-Berichterstattung: zu wenig Einordnung, zu wenig Recherche, zu behördennah. Nun liefert das Forschungszentrum Öffentlichkeit und Gesellschaft fög erstmals im deutschsprachigen Raum empirisch fundierte Erkenntnisse. Die «Analyse zur Corona-Berichterstattung in den Schweizer Medien» zeichnet insgesamt ein tendenziell positives Bild der Berichterstattung, aber die monierten Mängel werden bestätigt – und die wiegen teils schwer. Wenn sich Journalismus vor allem als Frühwarnsystem begreift und diejenigen Stimmen laut und ungeprüft weiterleitet, die «Gefahr!» rufen oder – wie seit der zweiten Aprilhälfte – «Die zweite Welle steht bevor!», dann erfüllt er seine Funktion in der Gesellschaft nur einseitig. 10.08.2020 09:20:04 [Republik] Weiss man da schon Genaueres? Für die Bewältigung von Corona brauchen wir einen langen Atem. Das gilt auch für die Medien, die damit gewisse Schwierigkeiten haben. Grosse Krisen haben immer etwas Apokalyptisches. Damit soll nicht gesagt sein, dass sie den Weltuntergang herbeiführen, sondern dass sie Systemwidersprüche und Fehlanreize, die auch unseren normalen Alltag beherrschen, gnadenlos «enthüllen» – was die ursprüngliche Bedeutung von Apokalypse ist. Krisen sind ein Reality-Check. Das gilt auch für Covid-19. Man nehme zum Beispiel die immer dysfunktionaleren Reibereien zwischen dem Bund und den Kantonen um Flugpassagierdaten, den Maskenzwang für Geschäfte, die Obergrenze für Gästezahlen in Clubs. 10.08.2020 09:22:33 [Infosperber] Twitter, Facebook und Youtube zensurieren Corona-Video «Social Media» verbieten zu behaupten, das Malaria-Medikament HCQ nütze gegen Covid-19, Masken aber kaum. Protest bleibt aus. Auch wer HCQ zum Behandeln von Covid-19 für unzweckmässig hält, oder wer es als sicher annimmt, dass Gesichtsmasken – wie gerade jetzt erneut nachgewiesen – einen bestimmten Schutz vor Ansteckung bieten, sollte sich gegenteiligen Äusserungen stellen und keine Zensur akzeptieren. Das zensurierte Video war die Aufzeichnung einer inszenierten Pressekonferenz einiger Aussenseiter-Ärztinnen und -Ärzte. Diese empfahlen das Malariamedikament Hydroxychloroquin (HCQ) als Therapie und Prophylaxe gegen Covid-19 und stellten nebenbei den Nutzen des allgemeinen Maskentragens in Frage. 10.08.2020 11:31:45 [Journalist] Corona-Berichterstattung: Die perfekte Welle Seit dem Frühjahr bestimmt das Corona-Virus die Medienberichterstattung. Doch seit Mitte Mai ebbt die Nachrichtenflut ab. Wissenschaftler erkennen darin ein Muster: Die Aufmerksamkeit für Themen verläuft immer wieder wellenförmig. Typischerweise vergehen höchstens drei Monate, bis deutliche Gewöhnungs- und Ermüdungseffekte eintreten. Corona macht da keine Ausnahme. Es ist Aschermittwoch, 26. Februar 2020, als Bernhard Tholen von einem Mitarbeiter aus seiner Verwaltung jene Whatsapp erhält, deren Inhalt den Ort wenige Tage später bundesweit berühmt machen wird. 10.08.2020 13:34:58 [Infosperber] «Ich möchte meinen Namen nicht im Radio hören» Wie Medien im digitalen Zeitalter mit dem Dilemma zwischen Verletzung der Privatsphäre und dem Schutz der Anonymität umgehen. Immer häufiger werden in Zeitungen, aber auch im öffentlichen Rundfunk Namen von Befragten anonymisiert. Das mag nachvollziehbar sein, wenn es um die Aufdeckung eines Unrechts oder gar eines Skandals geht und sich eine beteiligte oder betroffene Person mit ihren Aussagen einer existenzbedrohenden Gefahr aussetzt. Da gilt natürlich vorrangig der Schutz der Informanten; er muss gewährleistet sein. Das war schon immer eine ethische Verpflichtung für Medienschaffende. 10.08.2020 17:25:02 [Heise] Reaktionen zur "Great Firewall", made in the USA US-Außenminister Mike Pompeo hatte eine Initiative für ein „sauberes“ Internet in den USA angekündigt – die Reaktionen von Internetexperten sind skeptisch bis schockiert. Die ehemalige Cybersecurity Expertin des Weißen Hauses, Melissa Hathaway, nennt die möglichen Folgen des „Clean Network“-Programms der Trump-Administration weitreichend, „wenn sie implementiert werden können.“ Die Durchsetzung des vom US-Präsidenten verfügten TikTok und We-Chat-Banns steht nach Ansicht von Hathaway auf tönernen Füßen. Verschiedene Vertreter technischer Gremien nannten die in der vergangenen Woche von Pompeo verkündete "Clean Network"-Initiative einen Angriff auf den Kern des Internets. P

	International (108)
	01.08.2020 11:22:25 [TAZ] Corona in Turkmenistan: Mehr Tote als Leichensäcke Die Staatsführung der zentralasiatischen Republik Turkmenistan ist resistent: Noch immer behauptet sie steif und fest, in dem Land mit knapp sechs Millionen Einwohnern gebe es bis jetzt keinen einzigen Corona-Fall. Unabhängige Medien, die wegen massiver Repressionen meistens im Ausland angesiedelt sind, zeichnen jedoch ein ganz anderes Bild. So berichtet der turkmenische Dienst von Radio Freies Europa (Radio Azatlyk), dass auf der Intensivstation einer Klinik in der Hauptstadt Aschgabat täglich rund 50 Menschen stürben. Ständig müsse die Klinik neue Erkrankte aufnehmen. Da alle Betten belegt seien, müssten Neuzugänge auch in einem Kinderkrankenhaus behandelt werden. Alle Patienten erhielten die Diagnose Lungenentzündung. 01.08.2020 11:37:03 [Amerika 21] Migranten in Mexiko: Erst eingesperrt, dann ausgesetzt Die Zahl der an Covid-19 Erkrankten in Mexiko steigt täglich an. Bis Ende Juli hatten sich nach offiziellen Zahlen rund 416.000 Einwohner infiziert und mehr als 46.000 Menschen sind an den Folgen gestorben. Das Gesundheitsministerium diagnostiziert in mindestens 15 Bundesstaaten "maximale Ansteckungsgefahr". Währenddessen wird die restriktive Migrationspolitik verschärft und Asylsuchende und Migranten werden der Corona-Pandemie schutzlos ausgesetzt. Die Auswüchse der diskriminierenden Migrationspolitik Mexikos zeigen sich während der Corona-Pandemie in ihrer brutalsten Form, steht für Aldo Ledón fest. 01.08.2020 13:42:09 [N-TV] Versteckte US-Jobkrise erschreckt Analysten Im Februar im US-Kongress: Donald Trump strotzt vor Selbstbewusstsein. Bei seiner Rede zur Lage der Nation rattert er eine Rekordziffer nach der anderen herunter. "Unsere Wirtschaft ist die beste, die wir je hatten", brüstet er sich: "Jobzahlen boomen, Einkommen steigen, Armut sinkt." Anfang des Jahres haben die Vereinigten Staaten elf Jahre stetigen Wachstums hinter sich. Und vor allem streicht Trump die gute Lage für die Arbeiter heraus. Rund ein halbes Jahr später sind viele dieser Arbeiter ihren Job wieder los. Seit fast vier Monaten haben sich nun jede Woche mehr als eine Million US-Amerikaner neu arbeitslos gemeldet. 01.08.2020 16:16:28 [BIP-Jetzt-Blog] Neue Kolonie auf dem Land von Asira Al-Shamaliya Auf dem Gebiet der Kleinstadt Asira Al-Shamaliya wurde ein illegaler Außenposten errichtet. Man nutzte die Tatsache aus, dass sich die Aufmerksamkeit der Welt auf die israelische Drohung konzentriert, ein Drittel des Westjordanlandes zu annektieren. Obwohl ein solcher Außenposten auch sogar gegen israelisches Recht verstößt, schützt ihn das israelische Militär und konfiszierte zusätzliches Land, um die Palästinenser von ihrem eigenen Land neben dem Außenposten fernzuhalten. Kolonisten haben das Feuer eröffnet und einen 67-jährigen Bauern verletzt, aber es wurde keine Anklage gegen sie erhoben. 01.08.2020 16:25:19 [Telepolis] Hongkong: Wahlen verschoben - Peking muss absichern Die Parlamentswahl in Hongkong wurde vom 6. September dieses Jahres auf den 5. September nächsten Jahres verschoben. Dies kündigte am Freitag Hongkongs Stadtregierung an. Stunden später reagiert die Bundesregierung. Außenminister Heiko Maas teilte am Freitagabend mit, das Auslieferungsabkommen mit Hongkong zu suspendieren. "Wir haben wiederholt unsere Erwartung klargestellt, dass China seine völkerrechtlichen Verpflichtungen einhält. Hierzu gehöre auch das Recht auf freie und faire Wahlen, das den Menschen in Hongkong zustehe. "Dieses steht den Menschen in Hongkong zu." 01.08.2020 16:26:26 [Amerika 21] Steht hinter dem Verschwinden von Personen in Honduras ein System? Zwei Wochen nach dem gewaltsamen Verschwinden von Alberth Sneider Centeno, Milton Martínez Álvarez, Suami Mejía García, Gerardo Róchez Cálix und Junior Rafael Juárez Mejía aus Triunfo de la Cruz fehlt von den Männern weiter jede Spur. Der Vorfall ereignete sich nahe einer an der Karibikküste von Honduras gelegenen Garífuna-Gemeinde. Die Garífuna sind Nachfahren westafrikanischer Versklavter und Arawak-Indigener. Centeno ist Präsident der gewählten Gemeindevertretung von Triunfo und wie Martínez, Mejía und Róchez aktiv in der Garífuna-Organisation Ofraneh. 01.08.2020 16:32:46 [NachDenkSeiten] Elon Musk, Bolivien und das Lithium-Puzzle in der Atacama-Wüste Am vergangenen 24. Juli kritisierte der in den USA residierende, südafrikanische Multimilliardär Elon Musk auf Twitter, eine Fortsetzung der finanziellen und sozialen Maßnahmen der US-Regierung zur Abfederung der Covid-19-Krise sei „nicht im besten Interesse der Bevölkerung“. Worauf einer seiner Follower antwortete: „Weißt Du, was nicht im besten Interesse der Bevölkerung ist? Dass die US-Regierung einen Coup gegen Evo Morales in Bolivien organisiert, damit Du dort Zugang zum Lithium bekommst.“ Bekannt für extravagante, freche und nicht selten arrogante Phrasen in der Öffentlichkeit, twitterte Musk zurück, „Wir putschen gegen jeden, der uns einfällt, wann immer wir wollen – finde Dich damit ab“. 01.08.2020 17:36:56 [Sozialismus] Gelingt die Stabilisierung des US-Arbeitsmarktes? In den USA sind in den letzten Wochen die Neuinfektionen mit Covid-19 deutlich angestiegen und haben neue Höchstwerte erreicht. Der Anstieg ist nicht auf eine Region begrenzt, sondern es sind mehrere US-Bundesstaaten betroffen, darunter die drei bevölkerungsreichsten (Kalifornien, Texas, Florida). Die Ursachen sind strittig, offenkundig spielen die vorangegangenen Lockerungen eine wichtige Rolle. Die Tendenz zu neuerlichen Eindämmungsmaßnahmen deutlich bedeutet, dass die wirtschaftliche Erholung in den USA deutlich langsamer verläuft. 01.08.2020 17:38:47 [Infosperber] In Ecuador geht es um nichts weniger als die Demokratie Die Lage in Ecuador ist unübersichtlich. Die Regierung hatte Anfang Juni beschlossen, die Quarantäne wegen der Covid-19-Pandemie teilweise zu lockern. Der öffentliche Verkehr wurde unter Sicherheitsvorschriften wieder in Betrieb genommen, einzelne Geschäfte öffneten ihre Türen. Der Krisenstab stellte in der Hauptstadt Quito das Wochen zuvor etablierte Ampelsystem von rot auf orange, ähnlich wie anderswo im Land, allerdings verstand die Mehrheit der Bevölkerung dieses Signal als grün – eine Reaktion, die angesichts ihrer finanziellen Lage mehr als verständlich ist. 01.08.2020 19:18:18 [Amerika 21] In Uruguay erhalten zwei Ex-Militärs Haftstrafe für Mord im Jahr 1976 Die uruguayische Justiz hat die ehemaligen Militärs Nelson Heber Coitinho und Hugo Andrés Garciacelay des schweren Mordes und Beihilfe zum Mord für schuldig befunden. Die Ermittlungen hatten ergeben, dass der Kommunist Julián Basilio López an den Schlägen verstarb, die ihm während der Folter zugefügt worden waren, und nicht, wie von den Militärs behauptet, durch Selbstmord. Richterin Isáura Tórtora urteilte: "Aus allen in der Akte durchgeführten Berichten geht hervor, dass es sich bei den externen und internen Befunden um einen gewaltsamen Tod infolge der mehrfachen Verletzungen handelt, die das Opfer während der Verhöre erlitten hat." 01.08.2020 19:29:15 [Der Freitag] Mali: Prediger versus Präsident Zehntausende folgen mittlerweile der „Bewegung des 5. Juni“ jeden Freitag in Bamako. Ende Mai wurde das Bundeswehrpersonal, Teil einer EU-Militärmission in Mali, von 350 auf 450 Soldaten aufgestockt. Dieses Korps soll nunmehr nicht nur im gesamten Land, sondern auch in Burkina Faso, Mauretanien, Niger und Tschad eingesetzt werden. Begründung: Es gelte, jenen Staaten im Antiterrorkampf zu mehr Selbstständigkeit zu verhelfen. Auch wirtschaftliche Konflikte müssten gelöst werden. Entwicklung und Sicherheit seien „untrennbar miteinander verbunden“. An dieser Doppelaufgabe scheiterte die Mission bislang grandios. 01.08.2020 19:30:34 [WSWS] USA: Millionen in Existenznot, Wall Street scheffelt Gewinne Zwischen April und Juni schrumpfte die Wirtschaftsleistung der Vereinigten Staaten mit einer Jahresrate von 32,9 Prozent – ein Rückgang, wie es ihn in der Geschichte des Landes so noch nie gegeben hat. Der tatsächliche Abwärtstrend von 9,5 Prozent über die vergangenen drei Monate stellt sämtliche statistische Werte in den Schatten, die innerhalb der letzten 70 Jahre erhoben wurden. Es ist kaum möglich, das Ausmaß dieser wirtschaftlichen Katastrophe, die das Leben von zig Millionen Arbeitern und ihren Familien zerstören wird, zu übertreiben. Der Nachrichtensender CNBC bemerkte dazu: „Weder die Große Depression in den 1930er Jahren noch die globale Finanzkrise von 2008-2009 oder die mehr als drei Dutzend Wirtschaftseinbrüche in den letzten zwei Jahrhunderten haben jemals in so kurzer Zeit derartige Auswirkungen verursacht.“ 02.08.2020 08:38:30 [Linke Zeitung] Der kommende Krieg gegen China Sehen Sie John Pilger’s eindrucksvoll-relevanten Dokumentarfilm. „Das Ziel dieses Films ist es, ein Schweigen zu brechen: Die Vereinigten Staaten und China befinden sich möglicherweise auf dem Weg in einen Krieg, und ein Atomkrieg ist nicht mehr undenkbar“, sagt Pilger in seinem Dokumentarfilm "The Coming War on China" aus dem Jahr 2016. „In wenigen Jahren hat sich China zur zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt entwickelt“, so Pilgers Einleitung weiter. Der eindringliche Film bricht die Art und Weise auf, wie die USA China seit dem Koreakrieg mit einer „Schlinge“ von Militärstützpunkten umzingelt haben, die alle massive Mengen militärischer Feuerkraft, einschließlich nuklearer Feuerkraft, direkt auf Chinas Städte gerichtet haben. 02.08.2020 10:54:30 [WSWS] Trump bringt Verschiebung der Präsidentschaftswahl ins Spiel Am Donnerstagmorgen sinnierte Trump in den Sozialen Medien darüber, die kommende Wahl im November zu verschieben. Auf Twitter erklärte er, dass die Entscheidung mehrerer Bundestaaten, die Möglichkeit der Briefwahl aufgrund der Corona-Pandemie auszuweiten, zur „UNGENAUESTEN & BETRÜGERISCHSTEN Wahl der Geschichte“ führen wird. Er schlug deshalb vor: „Wahl verschieben, bis die Leute ordentlich, sicher und gefahrlos wählen können???“ Nur wenige Stunden nach seinem Tweet wiesen sogar republikanische Verbündete wie der Fraktionsführer der Republikaner im Senat Mitch McConnell (Kentucky) sowie Marco Rubio (Florida) und Lindsey Graham (South Carolina) Trumps Vorschlag umgehend zurück. 02.08.2020 11:01:29 [TAZ] Liberal und rassistisch Trotz der Massenproteste nach George Floyds Tod vertraut die Mehrheit der weißen US-Amerikaner der Polizei. Das wird sich so schnell nicht ändern. Minnesota hat ein liberales Image. 1984 war es der einzige Bundesstaat, der gegen Ronald Reagans Wiederwahl stimmte. Der letzte republikanische Präsidentschaftskandidat, der Minnesota für sich gewinnen konnte, war 1972 Richard Nixon. Dafür entsandte der Staat an der Grenze zu Kanada eine ganze Reihe bedeutender linker PolitikerInnen wie Eugene McCarthy, Hubert Humphrey, Walter Mondale oder Ilhan Omar – die erste von zwei Musliminnen im Repräsentantenhaus – in die beiden Häuser des Kongresses. 02.08.2020 12:36:03 [Die Freiheitsliebe] Corona und das Versagen der faschistischen Modi-Regierung In Indien gibt es derzeit etwa 1.155.191 COVID-19-Fälle (Stand 22.07.2020). Die Zahlen steigen. Nach den USA mit 3.748.248 und Brasilien mit 2.098.389 bestätigten Fällen liegt Indien an dritter Stelle der am stärksten von der COVID-19-Pandemie betroffenen Länder. Susheela Mahendran sprach mit Anwesha Roy von der Studentenorganisation AISA (All India Student´s Association, verbunden mit der Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten) (CPI (ML)) von der Jadavpur University Kolkata über die anhaltende Krise in Indien. Der nationale Lockdown ist vorbei, nur noch in wenigen Gebieten und Staaten Indiens wird er angewendet. Allerdings: das Coronavirus verbreitet sich immer noch in Indien. 02.08.2020 12:46:03 [Amerika 21] Argentinien: Wo ist Facundo Castro und was hat die Polizei damit zu tun? Drei Monate, nachdem der 22-jährige Facundo Astudillo Castro im Süden der Provinz Buenos Aires verschwunden ist, scheint nun endlich Schwung in die Suche nach dem Vermissten zu kommen. Castro war am 30. April an einer Bundesstraße nahe des Ortes Mayor Buratovich in eine Polizeikontrolle geraten und wurde seitdem nicht mehr gesehen. Die Ermittlungen hatten in den vergangenen Wochen immer wieder neue Erkenntnisse gebracht, die aber bisher nicht dazu führten, das Castro gefunden werden konnte. Am Donnerstag fand in der Hauptstadt Buenos Aires eine große Demonstration statt, auf der eine schnelle Aufklärung über das Verbleiben von Castro gefordert wurde. 02.08.2020 14:26:33 [Einartysken] Der Kern der Sache im Südchinesischen Meer Als die US-Marinegruppen Ronald Reagan und Nimitz kürzlich "Operationen" im Südchinesischen Meer durchmachten, entging es nicht vielen Zynikern, dass die US-Pazifikflotte ihr Bestes tat, um die infantile Thukydides Fallen-Theorie in eine sich selbst erfüllende Prophezeiung zu verwandeln. Die pro forma offizielle Parole von Konter-Admiral Jim Kirk, Kommandant der Nimitz, war, dass die Ops durchgeführt wurden, um "unser Engagement für eine freie und offene Indo-Pazifik-Nutzung, eine regelbasierte internationale Ordnung für unsere Verbündeten und Partner zu stärken". 02.08.2020 14:40:07 [Sozialismus] US-Außenminister Pompeo heizt Konflikt mit China an Amerikas Politik gegenüber der Volksrepublik China hat sich in den letzten drei Jahren beschleunigt gewandelt. Die kürzliche wechselseitige Ausweisung von Diplomaten schaukelt die bereits seit zwei Jahren kontinuierliche Eskalation der krisenhaften Beziehungen weiter hoch. Der Zoll- und Handelskonflikt ist auf einem hohen Niveau eingefroren, der von der US-Regierung angezettelte Wirtschafts- und Handelskrieg hat zu Sonderzöllen auf Waren im dreistelligen Milliardenbereich geführt. Zudem hat die Corona-Pandemie das Verhältnis massiv zerrüttet, Washington wirft den Chinesen vor, die Epidemie wochenlang vertuscht und damit die Ausbreitung auf die übrige Welt in Kauf genommen zu haben. 02.08.2020 14:41:48 [Amerika 21] Kubanische Ärzte in Kolumbien begehrt, aber verboten Der Bürgermeister der kolumbianischen Stadt Medellín, Daniel Quintero Calle, hat in einem Schreiben um Hilfe aus Kuba und vier weiteren Staaten gegen die Covid-19-Pandemie gebeten.\r\n\r\nEr wünsche sich \"Hilfe und Solidarität einer medizinischen Brigade\" aus Kuba, heißt es in dem Brief an den kubanischen Botschafter in der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá, José Luis Ponce. Die Kapazität der Intensivstationen in der Stadt sei \"schon vor Beginn der Pandemie zusammengebrochen\", erklärte er. 02.08.2020 16:19:59 [Amerika 21] Chile: Mapuche-Gefangene fordern ihre Rechte ein Gefangene aus dem indigenen Volk der Mapuche sind bereits seit Anfang Mai in einem Hungerstreik. Aktuell zählen dazu 27 Personen in den Gefängnissen von Temuco, Ángol und Lebu in den Regionen Araucanía und Bío Bío. Im ganzen Land ist es zu Protesten und Solidaritätsbekundungen gekommen. Die Streikenden fordern die Umsetzung der Konvention 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), in der die Rechte indigener Völker festgeschrieben sind. Sie behandelt auch Alternativmaßnahmen zum Freiheitsentzug. Artikel 10 der Konvention besagt: "Werden Strafen, die in der allgemeinen Gesetzgebung vorgesehen sind, gegen Angehörige dieser Völker verhängt, so sind deren wirtschaftliche, soziale und kulturelle Besonderheiten zu berücksichtigen." 02.08.2020 16:25:43 [RT Deutsch] Chinagate ist das neue Russiagate Dieselbe Rhetorik und Taktik, mit der die US-Demokraten Furcht vor Russland schürten, setzt US-Präsident Donald Trump nun auch gegen China ein. Die Schließung des US-Konsulats in Chengdu durch China am Wochenende folgte der Anordnung der USA, das Konsulat der Volksrepublik China in Houston zu schließen. Es war ein diplomatisches Katz-und-Maus-Spiel nach dem gleichen Muster wie die Schließung der russischen und amerikanischen Konsulate im Jahr 2018, wodurch in beiden Ländern viele Diplomaten fehlten. Am Dienstag rief Peking zu "rationaler Kommunikation" auf. Außenminister Wang Yi appellierte an die USA, nicht zuzulassen, dass "ein paar antichinesische Elemente Jahrzehnte erfolgreichen Austauschs und erfolgreicher Zusammenarbeit über den Haufen werfen". 02.08.2020 16:38:48 [Politically Incorrect] Das Wesen der unruhigen Zeiten in Amerika Das seltsame Jahr 2020 war ein Jahr beispielloser Turbulenzen im Leben Amerikas. Beunruhigende Zeiten, wahrlich… Aber warum? Lassen wir uns über den Auslöser und den Kern dieser schwierigen Zeit für das Land und ihre Resonanz – im Rest der zivilisierten Welt – nachdenken. Wenn wir dies nachvollziehen können, gibt es vielleicht Hoffnung, dass eine realistische und praktikable Lösung gefunden werden kann. Aber zuerst sollten wir uns an einige Fakten erinnern. 1. In der US-Verfassung haben die weisen Gründerväter eine Reihe von Schutzmaßnahmen festgelegt, die das Land seit vielen Jahren daran gehindert haben, in eine politische Sackgasse zu geraten. 02.08.2020 17:59:31 [RT Deutsch] Parlamentswahlen in Venezuela In Venezuela wird im Dezember ein neues Parlament gewählt. Die Opposition und ihre Unterstützerstaaten rufen zum Boykott der Wahlen auf – jedoch ohne Erfolgsperspektive, obwohl die Regierung unter Präsident Maduro politisch geschwächt ist. Die venezolanische Verfassung sieht vor, dass bis zum Jahresende 2020 die Wahlen zu einem neuen Parlament stattfinden müssen. Präsident Nicolás Maduro versicherte gegenüber der Bevölkerung: "Auch in anderen Ländern fanden Wahlen trotz der Corona-Epidemie statt. Es wird ein Sicherheitsprotokoll geben, um Ansteckungen zu vermeiden." Dazu gehören Corona-Tests für alle 1.100 Personen, die in den Wahllokalen ihre Aufgaben erfüllen. 03.08.2020 07:08:10 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft] Trump stoppen Einflussreiche Republikaner wollen die Wiederwahl des Präsidenten verhindern und wählen dabei auch drastische Mittel, zeigt Dorian Kantor. Derzeit ist ein Aufstieg von Anti-Trump-Gruppen aus dem Umfeld der Republikanischen Partei zu beobachten. Beispiele sind The Lincoln Project und 43 Alumni for Biden? Warum? In den vergangenen dreieinhalb Jahren hat Präsident Trump altbewährte Vorstellungen davon erschüttert, was als Eckpfeiler des amerikanischen Selbstverständnisses gelten kann: die Achtung des Rechts und die institutionellen Grundlagen der Verfassung. 03.08.2020 07:17:25 [Hintergrund] Auf dem Weg zum „wohlmeinenden Diktator“? Donald Trump und die religiöse Rechte. "Selten hatten die Evangelikalen so viel Einfluss wie unter Donald Trump.“ Diese Einschätzung des Journalisten Andreas Mink, veröffentlicht in der Zeit, beschreibt die Verhältnisse des politischen Systems der USA. Dabei war Trump vor seiner Präsidentschaftskandidatur nicht durch religiöse Statements aufgefallen. „Der Machtpolitiker Trump aber hat diese Haltung im Wahlkampf 2016 schnell revidiert, um sich die Stimmen der weißen, evangelikalen Wähler zu sichern“, so Minks Analyse. Inzwischen setzt Trump auf einen regelrechten religiösen Kulturkampf, dessen Themen vor allem Kreationismus, Abtreibung und Klimapolitik sind. 03.08.2020 09:43:58 [Telepolis] Wie zermürbt man einen Präsidenten? Das "Lincoln Project" setzt Donald Trump gehörig zu. Die abtrünnigen Republikaner versuchen den Präsidenten mit seinen eigenen Waffen zu schlagen. Der junge Patient, ein stolzer Republikaner, ist gerade auf der Intensivstation aus einem dreijährigen Coma aufgewacht. Er fragt: "Habe ich etwas Interessantes verpasst?" Seine Familie, auch sie überzeugte Republikaner, versucht, ihm die Nachrichten schonend beizubringen. Donald Trump sei noch immer Präsident. Trump unterstütze Familien, seine eigene Familie ganz besonders, die sitze im Weißen Haus. 03.08.2020 11:09:41 [Der Freitag] USA: Angst vor der Wahl Präsident Trump lässt bewusst offen, ob er das Ergebnis am 3. November anerkennen wird. Auch die Demokraten befürchten Manipulation. Friedlicher Machtwechsel alle vier Jahre gilt als Inbegriff der US-Demokratie. In diesem Jahr könnte dieses Votum unfriedlich und chaotisch verlaufen. Die gesellschaftlichen Konflikte im Vorfeld sind alles andere als friedlich. Präsident Trump schickt Spezialeinheiten in Tarnuniform gegen Protestierende und lässt dazu passend Law-and-Order-Spots produzieren. Seit seinem Amtsantritt stellen sich die Fragen: Wie weit geht er, um autoritäre Sehnsüchte zu erfüllen? Wann tritt die Opposition in seine Ablenkungsfallen und vergeudet Energie beim Protest gegen jeden Aufreger auf Twitter? Mit Schock-Tweets, alternativen Wahrheiten und Lügen haben der Präsident und seine Partei das Land desorientiert. 03.08.2020 13:22:38 [Junge Welt] Syrien: Zweischneidiger Deal Die kurdisch geführte Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien hat einen Vertrag mit einer US-Firma über den Verkauf von Öl aus syrischen Ölfeldern abgeschlossen. Das meldete das Nachrichtenportal Al-Monitor Ende vergangener Woche. Mit der im US-Bundesstaat Delaware registrierten Delta Crescent Energy LLC sei die Entwicklung und Modernisierung der Ölfelder in den Gebieten unter Kontrolle der multiethnischen Militärallianz der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDK) sowie der Verkauf des geförderten Öls vereinbart worden. Das syrische Außenministerium verurteilte am Wochenende das Abkommen, das syrische Öl »zu stehlen«, mit scharfen Worten. 03.08.2020 13:29:46 [Amerika 21] Chile beginnt trotz breiten Widerstands mit Teilöffnung des Landes Die chilenische Regierung setzt ihren Plan für eine "Rückkehr zur Normalität" weiterhin um. Die aufgrund der Corona-Pandemie verhängten Lockdowns werden in einigen Kommunen nach und nach gelockert. Der von Präsident Sebastian Piñera und Gesundheitsminister Enrique Paris vorgestellte Plan "Paso a Paso, nos cuidamos" (Schritt für Schritt, wir achten auf uns) umfasst fünf Etappen, von Quarantänen zu Übergang, Vorbereitung und teilweiser Öffnung bis hin zu einer erweiterten Öffnung. 03.08.2020 14:56:52 [Neues Deutschland] Duterte auf dem Weg zum Diktator Nicht, dass sich Rodrigo Duterte mit dem Ausrufen des Gesundheitsnotstands wegen des Coronavirus nicht schon genug autoritäre Machtbefugnisse zugesichert hätte. Der philippinische Präsident hat nun ein neues Ziel anvisiert: Mit einer Verfassungsänderung möchte er Restriktionen auf Amtszeiten von gewählten Amtsträgern aufheben. Dies würde Duterte theoretisch ermöglichen, sich 2022 erneut zur Wahl zu stellen, wenn seine einmalige sechsjährige Amtszeit verfassungsgemäß endet. Vergangene Woche haben 1488 Gemeindebürgermeister eine Verfassungsänderung gefordert. 03.08.2020 15:05:55 [TAZ] Kongo: Soldat tötet 14 Menschen Proteste im Osten der Demokratischen Republik Kongo: Ein betrunkener Soldat aus einer Elitebrigade hat in einer Kleinstadt ein Massaker angerichtet. Die „Schnellen Reaktionsbrigaden“ der kongolesischen Armee sind als Elitetruppe gedacht: im Kampf gegen Rebellen und Milizen sollen diese Spezialtruppen mit ihrer überlegenen Ausbildung und Ausrüstung klare Verhältnisse schaffen. Klare Verhältnisse schuf ein Soldat der 12. Schnellen Reaktionsbrigade im ostkongolesischen Ort Sange am Donnerstagabend, als er gegen 22 Uhr auf dem Rückweg zu seiner Kaserne nach reichlich Alkoholkonsum auf die Idee kam, mit dem Handy eines Passanten telefonieren zu wollen. 03.08.2020 16:54:38 [Junge Welt] Israel: Gegen Korruption und Krise In Israel ist die Zahl der Teilnehmer an Demonstrationen gegen Premierminister Benjamin Netanjahu am Wochenende erneut gestiegen. Der Schwerpunkt der Proteste hat sich seit einiger Zeit von Tel Aviv nach Jerusalem verlagert. Dort versammelten sich in der Nacht zum Sonntag mehr als 10.000 Menschen vor der Residenz des Regierungschefs und in den angrenzenden Straßen. Die Polizei hatte zum ersten Mal auch einen Demonstrationszug durch die City genehmigt. In Tel Aviv, wo der traditionell für Großkundgebungen genutzte Rabin Square zum zweiten oder dritten Mal von den Behörden nicht freigegeben wurde, demonstrierten am Samstag abend mehrere hundert Menschen in einem Park am Mittelmeer und zogen später zum abgesperrten Rabin Square. 03.08.2020 18:38:16 [EuroBRICS] USA wollen Eisbrecherflotte für Arktis aufstellen In den vergangenen Monaten haben die Vereinigten Staaten ihre Politik bezüglich der Arktis verschärft, wie diverse Maßnahmen zeigen. Washington hatte sich jahrzehntelang nicht darum bemüht, seine militärische Präsenz an den Polen zu verstärken und auch nicht, einen größeren Fokus auf andere Regionen des Planeten, wie den Nahen Osten, zu legen. Aufgrund dieser mangelnden Aufmerksamkeit für die Arktis haben die USA immer noch keine Eisbrecherflotte und liegen in diesem Bereich weit hinter ihren Rivalen wie Russland und China. Nun will die amerikanische Regierung diese Haltung ändern. 03.08.2020 18:39:53 [Süddeutsche Zeitung] Lateinamerika wird zum Testfeld für die Pharmaindustrie Hohe Infektionsraten, viele freiwillige Studienteilnehmer - Lateinamerika ist ein Hotspot der Corona-Pandemie, doch die betroffenen Länder sind auch Hoffnungsträger bei der Entwicklung von Impfstoffen. Es war Mitte Juli, als das Instituto Butantan einen Aufruf ins Netz stellte: Die renommierte Forschungseinrichtung aus São Paulo suchte nach Freiwilligen für Impfstofftests, Wirksamkeit ungesichert, Nebenwirkungen durchaus möglich. Normalerweise ein nicht unbedingt verlockendes Angebot. Weil es sich bei der Studie aber um ein Mittel gegen Covid-19 handelte, hatten die Forscher gehofft, dass es zumindest ein paar Interessenten geben werde. 04.08.2020 06:40:01 [Der Überflieger] Die US-Präsidentschaftswahlen - die Wahlmanipulation beginnt lange vor der Wahl Nachdem US-Präsident Donald Trump eine Wahlverschiebung ins Spiel gebracht hat, habe ich mir gedacht, dass es an der Zeit ist aufzuzeigen, auf welche Art und Weise, die angeblich so demokratische USA, auch sonst faire Präsidentschaftswahlen verhindert. Wählen ist doch ganz einfach! Wir sind es gewöhnt unsere Stimme per Post abzugeben oder in ein Wahllokal zu gehen, den Wahlzettel entgegen zu nehmen, unser Kreuzerl zu machen und uns am Abend die Wahlberichterstattungen und Ergebnisse im Fernsehen anzusehen. In den USA hingegen ist es, vor allem für Latinos und die schwarze Bevölkerung, nicht so einfach ihr demokratisches Grundrecht auszuüben. 04.08.2020 07:09:12 [Telepolis] Corona-Krise USA: Mit der Mistgabel in die Hamptons Armut, Hunger und Wohnungsverlust: Größere Teile der US-Bevölkerung sind von einer wirtschaftlichen Katastrophe bedroht, Klassenunterschiede verschärfen sich. Die Verhandlungen zwischen den Republikanern und den Demokraten über die erhöhte Arbeitslosenversicherung von 600 US-Dollar pro Woche dauern an. Die Positionen seien so unterschiedlich, dass sie nur schwer zu überbrücken sind, berichtet Politico. Der Zuschuss der US-Regierung zur Arbeitslosenhilfe lief vergangenen Freitag aus. Aus Sicht der World Socialiste Web Site sind die Unterschiede nicht groß genug, um die Verhandlungen mit dem nötigen politischen Willen voranzutreiben. 04.08.2020 09:08:55 [Makroskop] Es droht der Abstieg in die Armut Es war absehbar gewesen. Amerikas politische Führung – allen voran Präsident Donald Trump höchstpersönlich – hatte Entwarnung gegeben, als die Pandemie in weiten Teilen des Landes noch überhaupt nicht unter Kontrolle gewesen war. Bundesstaaten, die daraufhin ihre Wirtschaft auf Teufel komm raus in Gang bringen wollten, erlebten seither einen rasanten Anstieg der Neuinfektionen. In akuten Krisenregionen sind heute die Grenzen der Krankenhauskapazitäten erreicht oder überschritten. Mit entsprechender Verzögerung ist auch die Sterblichkeit wieder im Steigen. 04.08.2020 11:27:24 [Amerika 21] Oppositionsparteien in Venezuela wollen die Parlamentswahlen boykottieren Eine Reihe von Oppositionsparteien in Venezuela hat angekündigt, die für den 6. Dezember geplanten Parlamentswahlen boykottieren zu wollen. In einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung riefen die Parteien auch "die internationale Gemeinschaft" auf, den Wahlprozess und die Ergebnisse der Wahl nicht anzuerkennen. Das Dokument wurde von 27 politischen Organisationen unterzeichnet, darunter die großen Oppositionsparteien Demokratische Aktion (Acción Democrática), Gerechtigkeit Zuerst (Primero Justicia), Eine Neue Zeit (Un Nuevo Tiempo) und Volkswille (Voluntad Popular). 04.08.2020 11:36:22 [Telepolis] Von der "Schönheit" des "Cite and Release"-Vorgehens gegen Demonstranten Um im Wahlkampf wieder gegen seinen Herausforderer Joe Biden aufzuholen, setzt Donald Trump auf eine überstürzte Freigabe eines Impfmittels und auf eine Strategie der Spannung. Um die Biden und Demokraten als Förderer von Unruhen, Gewalt, Anarchie und Zerstörung und sich als Garant für Land & Order darzustellen, hat er - zuerst in Portland - begonnen, Bundespolizisten gegen Demonstranten und angeblich zum Schutz von Gebäuden und Denkmälern des Bundes in von demokratischen Bürgermeistern regierten Städten gegen deren Willen einzusetzen. Inzwischen wurde der Operation LeGend genannte Einsatz der Bundespolizisten nach Kansas City, Chicago und Albuquerque auch auf Cleveland, Detroit und Milwaukee erweitert. 04.08.2020 17:12:54 [WSWS] Wiederöffnung von US-Schulen trotz Corona-Warnungen Die Öffnung der Schulen wird in den gesamten USA vorangetrieben. Gleichzeitig warnen Wissenschaftler vor den katastrophalen Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit, insbesondere da die Coronavirus-Pandemie außer Kontrolle geraten ist. Die Zahl der Neuinfektionen mit Covid-19 und die Zahl der Todesfälle durch die Krankheit nehmen weiter zu, und es gibt keinen Plan, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Unter diesen Bedingungen ist es selbst mit den besten Schutzmaßnahmen für Lehrkräfte wie Schülerinnen und Schüler unmöglich, die Bildungseinrichtungen sicher wieder zu öffnen. 04.08.2020 17:14:25 [Telepolis] Kostet Kanye West Biden Schlachtfeldstaaten? Berichten von TMZ und dem Intelligencer nach hat der Rapper Kanye West die Firma Let the Voters Decide damit beauftragt, unter anderem in Ohio und Wisconsin die für einen Präsidentschaftswahlantritt in diesen Bundesstaaten nötigen Unterschriften zu sammeln. Da die Hürden mit 2.000 Unterschriften in Wisconsin und 5.000 Unterschriften in Ohio nicht sehr hoch liegen, ist die Firma, die dafür mehrere Dutzend Sammler einsetzt, zuversichtlich, die nötigen Unterschriften bis zum Ablauf der Frist zusammenzubekommen. Ohio stellt mit 18 nicht nur die siebtmeisten Wahlmänner im Electoral College, sondern zählt auch zu den so genannten "Battleground States" - den umkämpften Schlachtfeldstaaten, in denen die Wahl im November entschieden wird. 04.08.2020 18:55:37 [Junge Welt] Äthiopiens Staudamm sorgt weiter für Zwist mit Ägypten Nach dem ersten virtuellen Krisendialog am 21. Juli hat die Afrikanische Union (AU) am Montag eine weitere Vermittlungsrunde zwischen Ägypten, Äthiopien und Sudan im Staudammstreit organisiert: Äthiopien will mit der Grand-Ethiopian-Renaissance-Talsperre am Nil das größte Wasserkraftwerk Afrikas bauen. Die unteren Anrainerstaaten Sudan und Ägypten fürchten jedoch um ihre Wasserversorgung und sind gegen das Projekt. Nach ihrem letzten Treffen verkündeten Addis Abeba und Kairo zwar, wichtige Einigungen erzielt zu haben. Allerdings bleiben einige Fragen ungelöst: Ägypten wollte nicht, dass das Füllen des Staudamms ohne ein verbindliches Abkommen beginnt und verlangt, dass es bis dahin gestoppt wird. 04.08.2020 20:45:44 [WSWS] USA: Kongress der Millionäre beraubt die Arbeitslosen Der US-Kongress rührte keinen Finger, als letzte Woche für bis zu 30 Millionen Amerikaner der Corona-Zuschuss für Arbeitslose auslief. Das zeigt deutlich, welche Gesellschaftsschicht in den Vereinigten Staaten das politische Sagen hat. Der durchschnittliche Kongressabgeordnete ist Millionär und macht sich nicht die geringsten Sorgen um das massenhafte Leid, das der Arbeiterklasse durch den Wegfall der Leistung zugefügt wird. Zig Millionen Menschen und ihre Familien beginnen, die Auswirkungen dieses Aktes unverhohlener Klassenherrschaft zu spüren. Ihr wöchentliches Einkommen wird um 60 bis 90 Prozent gekürzt, abhängig von der Höhe des staatlichen Arbeitslosengeldes, das sie weiterhin erhalten dürfen. 05.08.2020 06:35:43 [Der Überflieger] Venezolanische Parlamentswahlen finden ohne Interimspräsident Juan Guaidó statt In den nächsten beiden Wochen können sich die Jungwähler in das Wahlregister aufnehmen lassen und jene Wähler, welche bereits registriert sind, ihre bestehenden Daten aktualisieren. Für die 1.100 Wahlhelfer werden ausreichend Schutzkleidung und Desinfektionsmittel bereitgestellt. Die Miliz ist für die Einhaltung der Hygienevorschriften verantwortlich. Das Wahlsystem, welches vor kurzem geändert wurde besagt, dass 229 Abgeordnete nach dem Mehrheitswahlsystem in 87 Wahlkreisen und 48 Abgeordnete nach dem Verhältniswahlrecht auf einer nationalen Liste gewählt werden. 05.08.2020 06:46:34 [Sozialismus] Israel vor einer vierten Parlamentswahl? Noch bevor sich die seit dem April 2020 nach der dritten Parlamentswahl im Amt befindliche neue Koalitionsregierung so richtig an die Arbeit gemacht hat, kursieren in den israelischen Medien bereits Berichte, dass Benjamin Netanjahu eine weitere Wahl im Herbst anstrebe. Staatspräsident Reuven Rivlin reagierte scharf: Statt im Dauerstreit der Parteien den Staat Israel wie eine Puppe hinter sich herzuziehen, sollte sich die Regierung lieber an die Bewältigung der nie dagewesenen Krise machen. Das aktuell gewichtigste Problem ist die Nicht-Bewältigung der Coronavirus-Pandemie. Die Zahl der Infizierten steigt infolge einer viel zu frühen Lockerung der Shutdown-Maßnahmen wieder stark an. 05.08.2020 11:18:15 [Frankfurter Allgemeine Zeitung] Coronahilfen in Amerika: Eine Blockade wird zur Zwickmühle Millionen Amerikanern fehlen ab kommender Woche hunderte Dollar, weil Republikaner und Demokraten sich nicht auf die Fortführung der Corona-Hilfen einigen können. Die Gefahr neuer Proteste wächst. Trump steckt in einem Dilemma. Matratzen als Barrikaden, Beschimpfungen durchs Megafon und eine virale Kampagne bei Instagram – als ein Ehepaar aus Brooklyn Mitte Juli versuchte, mehreren säumigen Mietern zu kündigen, campierten Aktivisten tagelang vor dem hübschen Reihenhaus in der Dean Street in Crown Heights. Zeitweise protestierten hundert Menschen gegen das „gewissenlose“ Vorhaben der Vermieter. 05.08.2020 11:33:10 [Telepolis] Donald Trump zur Pandemie: "Sie liegen im Sterben, das ist wahr" Mit der nahenden Präsidentschaftswahl zieht Trump taktisch Notbremsen, was den Umgang mit der Covid-19-Pandemie oder die Briefwahl betrifft, die er nun plötzlich empfiehlt. Während in Deutschland mit immer noch geringen, aber wieder ansteigenden Infektionszahlen viele Menschen wie in Berlin für das "Ende der Pandemie" dicht gedrängt und ohne Maske auf die Straße gehen und ein Ende der Maßnahmen fordern, gerät in den USA Donald Trump, der ebenfalls wie viele konservative Politiker und Anhänger der Republikaner lange die Pandemie herunterspielte - "weniger schlimm als eine Grippe" -, zunehmend in Bedrängnis. Geht es nach dem US-Präsidenten hat seine Administration die Corona-Pandemie gut im Griff. 05.08.2020 13:32:40 [FirstLife] COVID-19 in Venezuela – die Menschen leiden Hunger Es ist ein Szenario, das sich momentan in vielen Ländern der Welt beinahe gleich abspielt: Schon vor der Corona-Krise hatten die Länder mit Problemen zu kämpfen. Covid-19 macht das alles noch schlimmer: Weil medizinische Missstände drohen, aber auch weil die Wirtschaft zusammenbrechen könnte. Politische Probleme und Armut sind für viele Menschen dieser Welt ohnehin schon schwer auszuhalten. Covid-19 steigert die Lage noch – so etwa im Libanon oder in der Ukraine. Das macht sich nun auch in Venezuela bemerkbar. Die sozialistische Regierung hatte die Gewaltenteilung in den vergangenen Jahren schrittweise abgebaut. Enteignungen und Korruption ließen die Wirtschaft spürbar schrumpfen. 05.08.2020 13:44:17 [Amerika 21] Chile: Rechte Gruppen greifen Mapuche an In der südlichen chilenischen Region Araucanía sind in der Nacht auf Sonntag von Angehörigen des indigenen Volkes der Mapuche besetzte Rathäuser angegriffen und von gewalttätigen Gruppen geräumt worden. Zwei der vier Gemeindeverwaltungen gingen dabei in Flammen auf. Die Polizei soll laut Medienberichten tatenlos zugesehen und anschließend Mapuche festgenommen haben. Mariella Santana, Anwältin bei der Menschenrechtsorganisation Codepu warnte, wenn diese Gruppen nicht in die Schranken gewiesen würden, "landen wir wieder bei Ausmaßen der Gewalt aus den 1980er Jahren, als rechtsradikale Gruppierungen in einem rechtsfreien Raum Terror verbreiteten". 05.08.2020 15:39:40 [Amerika 21] UNO fordert mehr internationale Unterstützung für indigene Völker In einer gemeinsamen Erklärung haben die lokalen Vertretungen der Vereinten Nationen in Kolumbien, Brasilien und Peru zur internationalen Solidarität mit den indigenen Gemeinden des Amazonas-Gebiets aufgerufen. Im Zuge der Covid-19-Pandemie fordern sie bessere Konzepte zu deren Schutz sowie mehr finanzielle Unterstützung von der internationalen Gemeinschaft. Zuvor hatten verschiedene nationale indigene Organisationen die Vernachlässigung durch die jeweiligen Zentralregierungen angeprangert. Infektions- und Sterberaten liegen bei den indigenen Völkern weit über dem nationalen Durchschnitt. 05.08.2020 19:15:39 [Telepolis] Neil Young verklagt Donald Trump wegen Copyrightverletzung Der Musiker Neil Young hat gestern über seinen Rechtsanwalt Robert Besser bei einem New Yorker Bezirksgericht eine Klage gegen Donald J. Trump für President Inc. Eingereicht. Anlass dieser Klage ist, dass die Wahlkampfausrichterfirma bei öffentlichen Veranstaltungen Musik des 74-Jährigen abspielte: Die Stücke Rockin' in the Free World und Devil's Sidewalk. Das ehemalige Mitglied von Buffalo Springfield und Crosby, Stills, Nash & Young sieht darin eine Immaterialgüterrechtsverletzung nach Titel 17 des Bundesrechts der Vereinigten Staaten. 05.08.2020 20:49:55 [Zeit Online] Libanon: Ein Land, behandelt wie eine Müllkippe Die Explosion in Beirut ist mehr als ein schrecklicher Unfall. Sie ist Ausdruck eines Staates, der so geschröpft wurde, dass er seine Bürger nicht mehr schützen kann. Zwei Tonnen Ammoniumnitrat haben die Sprengkraft, ein Hochhaus zu zerstören. Bei der Explosion in Beirut am Dienstagabend ging – so geben es die Behörden an – mehr als die tausendfache Menge in die Luft. 2.750 Tonnen des Düngemittels sollen im Hafen gelagert haben, mitten in der Millionenstadt, Hauptstadt des Libanon. Videos zeigen zunächst einen Brand, dann eine Detonation, kilometerhoch Qualm. Die Druckwelle traf zuerst die armen Viertel direkt am Hafen, das staatliche Krankenhaus von Karantina. 05.08.2020 20:59:33 [Telepolis] "Kalter Krieg" zwischen der Türkei und einer "arabischen Achse" Dass sich die Türkei und die Vereinigten Arabischen Emirate in Libyen via Proxys und im Luftkampf bekämpfen, ist bekannt; wie auch, dass Saudi-Arabien sich dort auf Seiten der Gegner der von der Türkei unterstützten Einheitsregierung (GNA) befindet. Die Spannungen zwischen der Türkei und den beiden Golfstaaten beschränken sich nicht auf Libyen, so steht die Türkei auch auf Seiten Katars im Konflikt innerhalb der Golfstaaten. Katar unterstützt wie die Türkei die Muslimbrüder. Das ist sicher ein gewichtiger Grund für die Lagerbildung, Türkei gegen den "Block Vereinigte Arabische Emirate und Saudi-Arabien". Das Magazin al-Monitor bezeichnete die Gegnerschaft Anfang Mai dieses Jahres als Kalten Krieg, der bereits 2013 begonnen habe. 06.08.2020 07:08:31 [Humanistischer Pressedienst] USA: Corona-Unterstützung für kleine Unternehmen an Kirchen geflossen Mit über vier Millionen Covid-19-Infizierten, über 150.000 daran Verstorbenen und Millionen Menschen, die ihre Arbeit verloren haben, sehen sich die Vereinigten Staaten in einer verzweifelten Situation. Ein 669 Milliarden US-Dollar umfassendes Hilfspaket sollte nun kleine Unternehmen, Einzelunternehmer, einige Nichtregierungsorganisationen und Stammesunternehmen über die Krise retten. Nachdem auch Kirchen Hilfen beantragen können, hat sich allein die römisch-katholische Kirche mehrere Milliarden gesichert. 06.08.2020 08:57:03 [Zeit Online] Proteste in den USA: Ihre Wut, sein Gewinn? Donald Trump eskaliert die Konflikte in den Städten, er provoziert eine zweite Welle der Proteste – und das Land bewaffnet sich wie noch nie. Kleimer Mendez, 16 Jahre alt, hatte seine Mutter gefragt, ob er draußen Basketball spielen dürfe, und die Mutter hatte Ja gesagt. "Geh nur, mein Junge, viel Spaß", so berichten es die lokalen Medien. Kleimer Mendez starb am vergangenen Sonntag in Brooklyn – einer von insgesamt acht Toten bei 15 Schießereien in New York City allein an diesem Tag. Kleimer Mendez und all die anderen toten Kinder in Amerikas Städten sind in diesen Tagen nicht das Thema des Wahlkampfs oder der Talkshows. 06.08.2020 09:04:33 [WSWS] In den USA wächst die Wut Unter den etwa 30 Millionen Arbeitern, deren Bundeszuschuss zur Arbeitslosenhilfe in Höhe von 600 Dollar letzte Woche ausgelaufen ist, wachsen Frustration, Besorgnis und Wut. Der US-Kongress hat immer noch keine Einigung über neue Konjunkturmaßnahmen gegen die Folgen der Corona-Pandemie erzielt. Am Montag wurden die Geheimverhandlungen zwischen Finanzminister Steven Mnuchin und Trumps Stabschef Mark Meadows auf der einen Seite sowie der Sprecherin des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und Senats-Minderheitsführer Charles Schumer auf der anderen Seite fortgesetzt. Berichten zufolge sollen beiden Seiten bezüglich einer möglichen Verlängerung des Corona-Zuschusses für Arbeitslose weit auseinanderliegen. 06.08.2020 09:12:38 [Brave New Europe] The Port of Beirut: Vital, Historic Centre of a Complex City While post-civil war Lebanon’s economy, infrastructure and basic services are already on their knees due to an unprecedented economic crisis, widespread public protest about believed government corruption and recently the COVID-19 pandemic, another portion of Lebanon’s crucial national infrastructure now lies in ruins. The port of Beirut handles 60% of Lebanon’s imports as well as the storage of its food and medical reserves. The history of a port at Beirut stretches back to as far as the 15th century BC. In the 20th century, Beirut became a key seaport serving the oil trade and related passenger and cargo movements in the Levant and the Gulf. 06.08.2020 11:21:37 [Junge Welt] Libanon: Zerstörung in Beirut Überall auf der Welt assoziierten Menschen die Bilder aus Libanons Hauptstadt Beirut mit denen vom Atombombenabwurf über Hiroshima, der sich am heutigen Donnerstag zum 75. Mal jährt: Am frühen Dienstag abend erschütterten schwere Explosionen den Hafen der Küstenstadt. Eine Pilzwolke bildete sich, die bis ins über 200 Kilometer entfernte Zypern spürbare Druckwelle forderte bis jW-Redaktionsschluss über 100 Todesopfer und rund 4.000 Verletzte. Umstehende Gebäude brachen wie Kartenhäuser in sich zusammen, in Orten, die 20 Kilometer weit weg liegen, gingen Fensterscheiben zu Bruch. 06.08.2020 13:33:33 [Telepolis] Ohne Glanz und Gloria: Geht Donald Trump vor den Medien in Deckung? Die Republikaner irrlichtern durch den Wahlkampf. Selbst die Planungen für den Parteitag sind chaotisch. Üblicherweise handelt es sich bei U.S.-amerikanischen Parteitagen um massenaffin inszenierte Medienrituale, in denen alle Register gezogen werden, um die jeweilige Anhängerschaft in Begeisterung zu versetzen. Glanz und Gloria spielen in amerikanischen Wahlkämpfen spätestens seit der Verbreitung des Fernsehens eine zentrale Rolle. Nicht immer läuft alles glatt. Beim letzten Parteitag der Republikaner im Juli 2016 kam es zu Tumulten als Befürworter und Gegner von Donald Trump sich wütende Schreigefechte lieferten. 06.08.2020 16:30:47 [Medico International] Libanon: Kleines Land, groß wie die Welt Flucht und Migration, Armut und Aufstand: Im Libanon verdichten sich zahllose globale Realitäten. Mitten im Handgemenge setzen sich medico-Partnerorganisationen für gleiche Rechte und emanzipatorische Perspektiven ein. „Wenn man sagt, man habe den Libanon verstanden, hat man nichts verstanden“, so lautet ein politischer Witz auf den Straßen Beiruts. Die Umkehrung dieses Satzes erinnert an die alte Weisheit der griechischen Philosophie, dass bewusstes Nicht-Wissen auch eine Erkenntnis ist. Aber zurück zum Libanon: Kann Nicht-Verstehen tatsächlich ein Verstehen sein? Und was würde es helfen? 06.08.2020 16:32:12 [Amerika 21] Kolumbien: Hausarrest für Ex-Präsident Álvaro Uribe Der Oberste Gerichtshof Kolumbiens hat Vorbeugehaft für den ehemaligen Präsidenten Álvaro Uribe (2002-2010) angeordnet. Nach Medienberichten wird gegen ihn wegen mutmaßlicher Beeinflussung von Zeugen ermittelt. Kolumbianische Medien veröffentlichten das Urteil der Mitglieder des Obersten Gerichts gegen den Ehrenvorsitzenden der rechten Regierungspartei Centro Democrático. Uribe selbst sprach auf Twitter von "tiefer Traurigkeit" über das Urteil, während andere User es mit dem Hinweis begrüßten, dass nun endlich Gerechtigkeit geschehe. 06.08.2020 16:33:34 [Junge Welt] Bolivien: Nicht eingeschüchtert Am heutigen Donnerstag begeht Bolivien den 195. Jahrestag seiner Unabhängigkeit und Staatsgründung im Generalstreik. Die am Montag begonnenen landesweiten Aktionen richten sich gegen die Verschiebung der für den 6. September angekündigten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen auf den 18. Oktober und werden trotz heftiger Drohungen des Putschistenregimes fortgesetzt. Örtlichen Medien zufolge hatten Gewerkschafter und Aktivisten am zweiten Tag der Proteste bereits 75 Verbindungsstraßen und Brücken blockiert. Der Generalsekretär des Gewerkschaftsdachverbandes COB, Juan Carlos Huarachi, kündigte an, die Protestaktionen in den nächsten Tagen auf alle neun Departamentos des Landes auszuweiten. 06.08.2020 16:38:24 [Der Freitag] Kurznachrichten Libyen – 06.08.2020 Bürgermeister aus dem Süden Libyens traf sich am 04.08. in der Stadt Brak asch-Schati und kündigten die Gründung des Southern Municipalities Council (Rat der südlichen Gemeinden) an. Der Vorsitzende der ‚Einheitsregierung‘ in Tripolis, Fayez as-Saradsch, empfängt heute in Tripolis sowohl den türkischen Außenminister Mevlut Cavusoglu als auch den maltesischen Außenminister Evarist Bartolo, um die Zusammenarbeit zwischen den drei Ländern zu erörtern. Der türkische Außenminister Cavusoglu fordert erneut die Übergabe von Sirte und al-Dschufra an die ‚Einheitsregierung‘. 06.08.2020 16:41:12 [Multipolar] Der Kampf um Eurasien Als „Eurasien“ bezeichnet man in der Geostrategie die riesige zusammenhängende Landmasse der beiden Kontinente Europa und Asien mit mehr als vier Milliarden Einwohnern. Die USA mit ihren nur 330 Millionen Einwohnern sind durch Atlantik und Pazifik von Eurasien getrennt. Seit die ersten US-Soldaten während des Ersten Weltkriegs an den Küsten Eurasiens landeten, hat das US-Imperium wiederholt mit Kriegen in Eurasien interveniert. Aber die mächtigen eurasischen Staaten China und Russland widersetzen sich der US-Vorherrschaft. Nicht Russland, sondern China ist der größte Herausforderer des US-Imperiums im 21. Jahrhundert. Mit 1,4 Milliarden Menschen ist China das Land mit der weltweit größten Bevölkerung. 06.08.2020 18:11:25 [Amerika 21] Generalstreik in Bolivien wegen Verschiebung der Präsidentschaftswahlen Verschiedene soziale Bewegungen und Gewerkschaften haben mit einem Generalstreik und zahlreichen Straßenblockaden auf die erneute Verschiebung der Präsidentschaftswahlen reagiert. Mehrere Hauptverbindungsrouten des Landes sind blockiert. Die Vereinten Nationen (UN) zeigten sich indes über die Lieferung humanitärer Hilfsgüter besorgt und riefen die politischen Lager zu einer Lösung des Konfliktes auf. Das Oberste Wahlgericht (Tribunal Supremo Electoral, TSE) hatte vor etwas mehr als einer Woche den Urnengang vom 6. September auf den 18. Oktober verschoben. 06.08.2020 19:44:24 [VoltaireNet] Die Sklaverei-Vergangenheit der Demokratischen Partei der USA Auf Antrag der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi (Demokraten, Kalifornien), sollten verschiedene Statuen aus dem Kongress mit der Begründung entfernt werden, dass diese Männer während des Bürgerkriegs freiwillig den konföderierten Armeen gedient hatten (H.R. 7573). Frau Pelosi gleicht die Konföderierten (die gegen die von der Bundesregierung festgesetzten Zölle sind) der Sklaverei an, da sie einem heutigen falschen Verständnis des Bürgerkriegs folgt. Die Statuen der vier Präsidenten des Kongresses (Robert M.T. Hunter, Howell Cobb, James L. Orr und Charles F. Crisp) sind jedoch die Statuen von Mitgliedern, wie sie, der Demokratischen Partei. 07.08.2020 06:54:17 [Sozialismus] Trumps Zeit läuft ab Donald Trumps Wiederwahl am 3. November 2020 ist nicht unmöglich, denn wenige Prozent der Wähler werden wiederum die Wahl entscheiden Aber es gibt eine Reihe von Faktoren, die seine Wiederwahl unwahrscheinlich machen. In der Wirtschaftskrise verliert der Präsident an Anhängern Die OECD prognostiziert die preisbereinigten Veränderungen des amerikanischen Bruttoinlandprodukts für 2020 bei nur einem Lockdown auf -7,3% und bei zwei Lockdowns auf -8,5%. Die offizielle Arbeitslosenrate wird nach dieser Prognose im 4. Quartal des Jahres im ersten Fall bei 10,4% und im zweiten bei 16,9% liegen. 07.08.2020 09:18:31 [Amerika 21] In den USA formiert sich Druck gegen die Kuba-Blockade In den USA haben mehr als einhundert progressive außenpolitische Gruppen ein Bündnis namens Alliance for Cuba Engagement and Respect (ACERE) aufgebaut. Wesentliches Ziel ihrer Bemühungen ist die Normalisierung der Beziehungen zu Kuba. Hintergrund dafür sind einerseits die zahlreichen schrittweisen Verschärfungen der Sanktionen und der Blockade gegenüber Kuba, die seit Beginn der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump durchgesetzt worden sind. In den jüngsten Debatten werden auch stärker als zuvor die humanitären Schädigungen durch solche Maßnahmen thematisiert, wie sie auch gegen Venezuela und den Iran ergriffen worden sind. 07.08.2020 11:12:30 [Neues Deutschland] Generalstaatsanwältin in New York will Waffenlobby NRA zerschlagen Nach 18-monatigen Ermittlungen erhebt die Generalstaatsanwältin des US-Bundesstaats New York Anklage gegen die mächtige Waffenlobby-Organisation NRA (National Rifle Association), um ihre Auflösung zu erreichen. »Betrug und Missbrauch« seien über Jahre an der Tagesordnung gewesen, sagte Letitia James am Donnerstag in New York. Über drei Jahre hinweg seien Schäden in Höhe von mehr als 64 Millionen Dollar entstanden. »Der Einfluss der NRA war so groß, dass die Organisation über Jahrzehnte unkontrolliert agierte, während sich leitende Führungskräfte Millionen in die eigene Tasche steckten«, sagte James. 07.08.2020 11:17:38 [Junge Welt] Indien: Modi demonstriert Macht Indiens Premierminister Narendra Modi hat am Mittwoch mit einer Zeremonie den Grundstein zum Bau eines Hindu-Tempels in der Stadt Ayodhya gelegt. Ort ist das ehemalige Gelände der Babri-Moschee, die 1992 von Hindu-Nationalisten – unter anderem von Mitgliedern von Modis regierender Indischer Volkspartei (BJP) – zerstört worden war. Die Zeremonie fiel auf den Jahrestag der Aufhebung von Artikel 370 der indischen Verfassung. Dieser garantierte bis zum vergangenen Jahr dem mehrheitlich von Muslimen bewohnten Bundesstaat Jammu und Kaschmir weitgehende Autonomierechte. 07.08.2020 11:25:37 [VoltaireNet] Der imperialistische Iran wird antiimperialistisch Die Geschichte des Iran im 20. und 21. Jahrhundert entspricht weder dem Bild, das der Westen davon hat, noch dem, welches die offiziellen Reden der Iraner davon vermitteln. Historisch mit China verbunden und seit zwei Jahrhunderten von den USA fasziniert, kämpft der Iran zwischen der Erinnerung an seine imperiale Vergangenheit und dem befreienden Traum von Ruhollah Khomeini. Da der Schiismus für ihn nicht nur eine Religion ist, sondern auch eine politische und militärische Waffe, zögert er, als Beschützer der Schiiten oder als Befreier der Unterdrückten aufzutreten. Die Perser bildeten große Imperien, indem sie die benachbarten Völker eher zusammenführten, als ihre Territorien zu erobern. 07.08.2020 13:10:49 [Amerika 21] Pläne für Justizreform schlagen in Argentinien hohe Wellen Der Senat in Argentinien hat in dieser Woche die Debatte über die von Präsident Alberto Fernández angekündigte Justizreform begonnen. Auch wenn Fernández das Projekt bereits im Wahlkampf im vergangenen Jahr angekündigt hatte, verursachte dessen Bekanntgabe in der vergangenen Woche eine breite öffentliche Diskussion, in der allen voran Teile der politischen Opposition ihre Bedenken äußerten. Am Dienstag verteidigte Justizministerin Marcela Losardo vor dem Senat die Reform, die zum Ziel habe, "das Justizsystem zu verbessern". Auch Fernández sprach bei der Vorstellung des Projekts davon, eine "unabhängige Justiz" etablieren zu wollen, die "höchste Maßstäbe von Transparenz" garantiere und Prozesse mit "Seriosität und Effizienz" führen könne. 07.08.2020 13:18:07 [WSWS] Beirut: Ein Verbrechen gegen die Arbeiter im Libanon Die Brandkatastrophe, die sich am Dienstagnachmittag im Hafen von Beirut ereignete, hat die seit langem anhaltende Wut auf die superreiche herrschende Klasse des Libanon verschärft. Die Explosion ist ein vernichtendes Urteil für die politische Elite des Landes. Sie hat zugelassen, dass riesige Mengen von hochexplosivem Ammoniumnitrat jahrelang ohne ausreichende Sicherheitsmaßnahmen in einem Lagerhaus im Hafen von Beirut gelagert wurden. Die Katastrophe ist eine von vielen weiteren, die sich in der jüngeren Vergangenheit weltweit ereignet haben, obwohl sie völlig vorhersehbar und vermeidbar gewesen wären. 07.08.2020 15:35:20 [Telepolis] USA: Build the Firewall? Mehr als ein Drittel der weltweiten Smartphone-Verkäufe kommen derzeit von den chinesischen Anbietern Huawei, Xiaomi und Oppo. TikTok, die dieses Jahr am häufigsten heruntergeladene App, kommt ebenfalls aus China. Doch 2020 dürfte für diese Firmen das letzte erfolgreiche Jahr werden, wenn ihnen bald auf amerikanischem Boden das widerfährt, was seit langem für Google, Facebook & Co in China gilt: Draußen bleiben. Das US-Außenministerium kündigte am Mittwoch an, dass es seine "Clean Network"-Initiative ausweiten wird, um wichtige chinesische Technologieprodukte in den USA zu verbieten. Begründet wird dieser Schritt mit Sicherheitsbedenken. 07.08.2020 15:37:32 [Junge Welt] Syrien: Eine Frage des Rechts Damaskus verurteilt Vertrag zwischen SDK und US-Ölkonzern. Washington übt über Besatzung Druck auf Russland und Iran aus. Das syrische Außenministerium hat mit scharfen Worten die Vereinbarung zwischen den kurdisch dominierten Syrischen Demokratischen Kräften (SDK) und einem US-Ölkonzern zur Ausbeutung von Ölfeldern des Landes verurteilt. Beide Seiten hätten sich verständigt, das »syrische Öl zu stehlen«, heißt es in einer Erklärung, aus der die syrische Nachrichtenagentur SANA am Sonntag zitierte. Die Vereinbarung sei »null und nichtig« und rechtlich nicht zulässig. Zwei Diebe hätten diesen Handel geschlossen, der eine stehle das syrische Öl, und der andere verkaufe das Diebesgut. 07.08.2020 15:42:32 [Brave New Europe] Maricá, one step from Universal Basic Income Maricá, a Brazilian municipality in the state of Rio de Janeiro, decided in 2013 to embrace universal basic income. The Universidade Federal Fluminense, based in Niteroi, Brazil, and the Jain Family Institute, based in New York City, are jointly evaluating what is the largest basic income programme in Latin America. They are looking for a post-doctoral researcher, possibly a European, to join their team. Famous Uruguayan writer and journalist Eduardo Galeano said, quoting Argentine filmmaker Fernando Birre, that no matter how much a person walks, he or she will never reach utopia. Precisely because of this, its value would be in the journey towards it. 07.08.2020 19:06:22 [Der Freitag] Beirut: Hilfe mit kolonialem Gestus Nach der Explosion inszenieren sich verschiedene Staaten als Helfer. Doch sie alle haben ihre eigene Agenda. Echter Wandel kann nur aus der Zivilgesellschaft kommen. Jetzt kommen wieder die bekannten Bilder. Das Technische Hilfswerk packt seine Koffer. Die Sprecherin betont die große Expertise ihrer Leute im Auffinden von Verschütteten. Experten aus anderen europäischen Ländern werden auch noch kommen. Die Bundeswehr bietet ein Feldlazarett an und die Hilfsorganisationen bitten um Spenden für Notfallhilfe. Diese Art von technischem Humanitarismus hat etwas ungeheuer Einleuchtendes und Beruhigendes. 07.08.2020 20:34:06 [Deutschlandfunk] Briefwahl in den USA: Wie US-Präsident Trump die Post instrumentalisiert Donald Trump lässt keine Gelegenheit aus, um gegen die Briefwahl zu polemisieren: Sie lade zur Wahlfälschung geradezu ein, behauptete er in mittlerweile 70 öffentlichen Verbalattacken in fünf Monaten. Für Wahlbetrug gibt es beim Mittel der Briefwahl jedoch keinerlei Beweise, sagen die Experten, die sich auf ungezählte Gutachten stützen. Doch Donald Trump will ihnen keinen Glauben schenken. Wenn sich immer mehr Bundesstaaten für die Briefwahl entscheiden, könnte die Wahlbeteiligung steigen, so seine Befürchtung, und das könnte am 3. November zu seinen Lasten gehen. Deshalb erklärt er die Briefwahl kurzerhand zur nationalen Katastrophe. 08.08.2020 07:03:56 [German China] Falschdarstellung von Nixons Chinapolitik Vor rund 40 Jahren begrüßte die Welt das Ende der Entfremdung zwischen China und den Vereinigten Staaten. 1972 unternahm US-Präsident Nixon seine historische Reise nach China und begann damit die Annäherung beider Staaten. Der Besuch des Präsidenten führte im Jahre 1979 schließlich zur Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und den USA und zu mehr als 40 Jahren des Engagements auf einer Vielzahl von Gebieten. US-Außenminister Mike Pompeo schien am 23. Juli in einer Rede in der Richard-Nixon-Gedächtnisbibliothek die von Nixon eingeleitete Politik als kläglichen Fehlschlag zu beschreiben. 08.08.2020 07:09:47 [KenFM] Die Amis, die müssen verrückt sein So und nicht anders hätte Asterix die aktuelle Lage in den Vereinigten Staaten von Amerika bezeichnet. Egal wohin man blickt, im einstigen „Land der unbegrenzten Möglichkeiten“ steht heute alles auf dem Kopf. Der amerikanische Traum von der Suche nach dem persönlichen Glück und die Tellerwäscher-zum-Millionär- Karrieren sind heute mehr denn je nur ein Traum. Zyniker würden allerdings behaupten, dass in den USA auch heute immer noch alles möglich ist, vor allem die Selbstzerstörung und der gesellschaftliche Zerfall. Vieles erinnert an Lenins Beschreibung einer vorrevolutionären Situation, die kurz zusammengefasst besagt: „Die da Unten wollen nicht mehr und die da Oben können nicht mehr.“ 08.08.2020 09:31:06 [Die Freiheitsliebe] Ecuador und Bolivien vor Abschaffung von freien Wahlen Während vor allem von westlichen Staaten die neuen Regierungen in Ecuador und Bolivien wegen deren neoliberalen und Pro-Nato-Kurs positiv gesehen werden, werden in beiden Staaten linke Parteien daran gehindert, an Wahlen zu partizipieren. Die Demokratie wird damit zur Farce, denn die Auswahl besteht nur zwischen Parteien mit sehr ähnlichem Profil. In Ecuador wird diese Entwicklung vom Präsidenten Lenin Moreno durchgesetzt, der für die einst linke Alianza PAÍS gewählt wurde. Nach den Wahlen setzte er allerdings immer stärker auf eine neoliberale Politik und liebäugelte mit einer Wiederannäherung an die Nato. Die Folge war die Spaltung der PAÍS in einen linken Teil um den ehemaligen Präsidenten Correa und jenen Teil, der in der Partei blieb und Moreno unterstützte. 08.08.2020 09:50:29 [WSWS] Sri Lanka: Wahlsieg der SLPP wird Kämpfe der Arbeiterklasse auf die Tagesordnung setzen Die sri-lankische Parlamentswahl am Mittwoch endete mit dem Sieg der Partei Sri Lanka Podujana Peramuna (SLPP) von Präsident Gotabhaya Rajapakse, die mit einer deutlichen Mehrheit die nächste Regierung bilden wird. Sie wird 128 der 225 Abgeordneten im Parlament stellen, 53 mehr als in der letzten Wahl. Die oppositionelle Partei Samagi Jana Balavegaya (SJB), die Anfang des Jahres aus der Abspaltung von der rechtskonservativen United National Party (UNP) hervorging, erhielt 47 Sitze. Die vollkommen diskreditierte UNP, die vom ehemaligen Premierminister Ranil Wickremesinghe angeführt wird, verlor alle ihrer 58 Sitze und wird im neuen Parlament nicht mehr vertreten sein. 08.08.2020 11:56:58 [Amerika 21] Nach fünf langen Monaten hat Guyana offiziell neuen Präsidenten Fünf Monate nach den Parlamentswahlen und knapp drei Monate, nachdem eine Nachzählung der Stimmen bereits den Sieg von Mohamed Irfaan Ali von der Progressiven Volkspartei/staatsbürgerlich (People's Progressive Party/Civic, PPP/C) bestätigt hatte, konnte Ali in dieser Woche nun seinen Amtseid als zehnter Präsident von Guyana abgelegen und sein Kabinett benennen. Der bisher regierende Nationale Volkskongress (People's National Congress–Reform, PNC–R) hatte die äußerst knappen Wahlergebnisse lange Zeit nicht anerkannt und angefochten. Ihr Ziel war es, den bisherigen Präsidenten, David A. Granger, wieder vereidigen zu lassen. Nun übernahm die PPP/C jedoch die Regierungsgeschäfte. 08.08.2020 14:00:31 [Süddeutsche Zeitung] Klage gegen Wayne LaPierre: Waffen-Lobbyist und Freund eines dicken Spesenkontos NRA-Boss LaPierre hat aus der US-Schützenvereinigung ein aggressives politisches Kampfinstrument gemacht. Doch der "Lobbyist des Todes", wie er einmal genannt wurde, ist nicht mehr unangreifbar. Es gibt Menschen in den USA, für die ist Wayne LaPierre ein Held. Ein stolzer Patriot, der das in der Verfassung garantierte Recht aller Amerikaner verteidigt, eine Waffe zu besitzen. Es gibt aber auch Menschen, für die ist Wayne LaPierre, der Vorsitzende der National Rifle Association (NRA), des Verbands der Schusswaffenbesitzer in Amerika, ein Verbrecher, der Blut an den Händen hat - der "Lobbyist des Todes", wie er einmal genannt wurde. 08.08.2020 14:11:29 [Blätter für deutsche und internationale Politik] Libanon: Im Zangengriff der Krisen Die Corona-Pandemie trifft nahezu alle Länder weltweit hart, der Libanon aber droht unter ihrem Druck zu kollabieren. Denn der kleine Staat am östlichen Mittelmeer kämpft derzeit nicht nur gegen Corona, sondern auch gegen die wohl schwerste Wirtschaftskrise seiner Geschichte. Und weil die Regierung offenkundig weder willens noch fähig ist, diese beiden Krisen entschieden anzugehen, steht auch das politische System des Landes vor einer ernsten Bewährungsprobe. Bereits vor der Coronakrise zählte der Libanon mit einer Staatsverschuldung von mehr als 170 Prozent des Bruttoinlandproduktes zu den meistverschuldeten Ländern der Welt. 08.08.2020 15:59:03 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft] Ehrenplatz für Trump Werden die aus Deutschland abgezogenen US-Truppen in Polen stationiert? Das wäre ganz nach dem Gusto Warschaus. Doch die enge Bindung birgt Risiken. Als der knappe Sieg des amtierenden polnischen Präsidenten Andrzej Duda in der Stichwahl vom 12. Juli letztendlich feststand, folgte sogleich die Glückwunsch-Nachricht aus Washington. Über sein Wahlmedium Twitter gratulierte der US-Präsident seinem „Freund“ zu dessen „historischer Wiederwahl“. Tatsächlich sind die Beziehungen Polens zu den Vereinigten Staaten heute eng wie selten zuvor, insbesondere seit dem Einzug Donald Trumps in das Weiße Haus. Die Vereinigten Staaten nehmen seit 1989 eine Schlüsselrolle in der polnischen Außenpolitik ein und die strategischen Beziehungen zu den USA gelten als „Rückgrat der polnischen Sicherheitspolitik“. 08.08.2020 17:02:51 [Sozialismus] Trumps Krieg in den Städten Donald Trumps Präsidentschaft ist geprägt von einem nahezu historischen politischen Versagen. Spätestens das Missmanagement in der Corona-Pandemie, die Weigerung, keine Verantwortung für nationale Rettungspläne zu übernehmen, die Ratschläge zu dubiosen Selbstinjektionen und sein Mokieren über das Tragen von Masken offenbarte, dass der »Dealmaker« nicht für das Präsidentenamt taugt. Inzwischen haben sich 4,3 Millionen Menschen in den USA mit dem Virus infiziert, täglich kommen 60.000 neue Fälle hinzu und fast 150.000 Menschen hat die Pandemie bisher das Leben gekostet. Bis zum Frühjahr war die ökonomische Lage das wichtigste Argument, das Trump für seine Wiederwahl ins Feld führen konnte. 08.08.2020 17:14:10 [Junge Welt] Sri Lanka: Erdrutschsieg der Rajapaksa-Brüder Sri Lankas Präsident Gotabaya Rajapaksa und sein älterer Bruder Mahinda, Expräsident und nun Premierminister, können vollauf zufrieden sein: Das Bündnis um ihre noch junge Sri Lanka Podujana Peramuna (Volksfront, SLPP) hat die am Mittwoch abgehaltenen Wahlen klar gewonnen, wie am Freitag aus dem amtlichen Ergebnis hervorging. Im neuen Parlament werden die singhalesisch-nationalistische SLPP (145 Sitze) und ihre Partner (fünf) zwei Drittel der Abgeordneten stellen. Das ermöglicht den Rajapaksas, die schon einmal von 2005 bis Anfang 2015 – damals mit Mahinda als starkem Mann – die Politik des Inselstaates dominiert hatten, fortan, nach Belieben Verfassungsänderungen auf den Weg zu bringen. 08.08.2020 18:38:33 [Infosperber] «Nur noch Wut» Seit über 50 Jahren leidet der Libanon unter Bürgerkrieg, Wirtschaftskrisen und korrupten Eliten. Gleichzeitig ist das Land ein riesiges Flüchtlingslager mit 1,2 Millionen syrischen Flüchtlingen (ein Viertel der gesamten Bevölkerung) und hundertausenden Palästinensern, die seit Generationen in Lagern leben. Und doch haben die Libanesinnen und Libanesen bis anhin alle Krisen irgendwie gemeistert. Doch nun sei genug, schreibt die Journalistin Fifi Abou Dib in einem Kommentar in der französischsprachigen Tageszeitung «L’Orient Le Jour». Die durch Schlamperei verursachte Explosion im Hafen, die über hundert Tote und Tausende Verletzte gefordert hat, sei der Tropfen zuviel. Damit spricht sie der Bevölkerung aus der Seele. 09.08.2020 07:03:03 [Gegenblende] Demokratie auf der Kippe Die Wahlen in den USA sind eine einmalige Chance, die Demokratie des Landes zu retten. Das klingt pathetisch, aber um nicht weniger geht es bei den Wahlen im November. Das hat viel Donald Trump zu tun – sein Tweet über eine Verschiebung der Wahl belegt das erneut –, aber längst nicht nur. Der US-Präsident tut zwar viel, um die Schwäche des politischen Systems und des Rechtsstaats zu entblößen. Doch die Probleme der amerikanischen Demokratie gehen viel tiefer. Sie haben Trump und seine ins Autoritäre abgleitende Politik erst möglich gemacht. 09.08.2020 12:34:13 [Junge Welt] Neokolonialismus: 60 Jahre »Unabhängigkeit« Man könnte lachen, wenn es nicht zum Weinen wäre: Seit den 1980er Jahren gehört es zur französischen Staatsräson, das Ende des klientelistischen Systems der sogenannten Françafrique auszurufen, nur um den Umgang mit den früheren Kolonien in Afrika in gewohnter neokolonialer Manier fortzuführen. Auch die letzten drei Staatschefs fühlten sich dem verpflichtet. Nachdem der rechtskonservative Präsidentschaftskandidat Nicolas Sarkozy im Wahlkampf 2006 noch versprochen hatte, ein für alle mal damit zu brechen, ließ er bei seinem Antrittsbesuch in Senegals Hauptstadt Dakar 2007 seinen rassistischen Ansichten freien Lauf: Die Afrikaner seien »noch nicht in ausreichendem Maße in die Geschichte eingetreten«. 09.08.2020 12:35:37 [Amerika 21] Peru: Kongress spricht Kabinett das Misstrauen aus Die politische Krise in Peru geht in eine neue Runde: Am Donnerstag hat Präsident Martín Vizcarra ein neues Kabinett eingeschworen, bereits das Sechste in seinen zwei Jahren Amtszeit. Zuvor hatte am Montag das erst kürzlich ernannte Vorgänger-Kabinett unter Premierminister Pedro Cateriano die Abstimmung über die Vertrauensfrage vor dem Kongress unerwartet verloren. Mit dem Ex-Verteidigungsminister und General, Walter Martos, wird nun ein Militär die Regierungsgeschäfte als neuer Premier übernehmen. Beobachter sind sich uneins über die Bewertung des überraschenden Misstrauensvotum, denn die Bestätigung eines neu einberufenen Kabinetts gilt in der Regel als Routineabstimmung. 09.08.2020 18:43:32 [Amerika 21] Karibische Staaten fordern Paradigmenwechsel bei internationaler Finanzierung Repräsentanten von Ländern aus der Karibik haben bei einem virtuellen Treffen der Wirtschaftskommission für Lateinamerika und die Karibik (CEPAL) eine neue Strategie in der internationalen Finanzierung während der Corona-Pandemie gefordert. Sie erhoffen sich dadurch ohne viel Zeitverlust auf die Auswirkungen der Krise reagieren und die Verwirklichung einer nachhaltigen Entwicklung der Region vorantreiben zu können. Die Länder trafen virtuell zur 35. Sitzung des Gesamtausschusses CEPAL zusammen. Während des Treffens, an dem 37 der CEPAL-Mitgliedsländer sowie sechs assoziierte Mitglieder teilnahmen, erklärte die Exekutivsekretärin der CEPAL, Alicia Bárcena, dass die Finanzierung von Entwicklungsprojekten während der Pandemie und darüber hinaus kollektives Handeln erforderlich mache. 09.08.2020 18:48:41 [Der Freitag] China: Die andere Welt In der Außenpolitik des Landes gab es mitunter heftige Brüche. Doch wurde bis heute nie der Anspruch aufgegeben, souverän und allein handlungsfähig zu sein. Der Zweikampf zwischen China und den USA (wie dem Westen überhaupt) verheißt vor allem eines – der Wettbewerb der Systeme kehrt zurück. Zwar kam der nach 1990 nie vollends zum Erliegen, wie allein am Umgang mit Russland abzulesen war, fand aber kaum zu der Polarität und Dynamik, die den Augenblick beherrscht. Dabei stehen sich nicht wie bis 1989/90 die Planwirtschaft eines rudimentären Sozialismus und die Marktwirtschaft eines regulierten Kapitalismus gegenüber. 10.08.2020 09:30:22 [WSWS] Australien: Ehemaliger Premierminister warnt vor einem neuen August 1914 in Asien Vergangene Woche veröffentlichte das angesehene US-amerikanische Politikjournal Foreign Affairs den Essay „Hütet euch vor dem August 1914: Wie verhindert werden kann, dass die amerikanisch-chinesischen Spannungen einen Krieg in Asien auslösen“. Autor ist der ehemalige australische Premierminister Kevin Rudd, der mit dem Titel des Aufsatzes Bezug auf das Buch „August 1914“ von Barbara Tuchman (Originaltitel: „The Guns of August“) über den Ausbruch des Ersten Weltkriegs nimmt. Rudd warnt, die Gefahr eines bewaffneten Konflikts zwischen den USA und China sei höher als in den 1950er Jahren und erinnert an die geopolitischen Spannungen jenes Sommers von 1914, die die Welt in einen katastrophalen Krieg stürzten. 10.08.2020 09:39:02 [Amerika 21] Bolivien: Die bevorstehende kontinentale Schlacht In Bolivien geht es darum, die verloren gegangene Demokratie wiederzuerlangen. Die Rechte setzt indes auf weitere Verschiebung der Wahlen und den Ausschluss der MAS. Das Gravitationszentrum Lateinamerikas wird sich in den nächsten Wochen nach Bolivien verlagern, wo es hauptsächlich um die eine unbekannte Größe geht, ob es letztendlich freie und transparente Wahlen geben wird, um damit die im November des vergangenen Jahres zerfetzte Demokratie wiederherzustellen. Der D-Day ist der 6. September. Zumindest bis jetzt. Angesichts der Ergebnisse aller Umfragen, die die Bewegung zum Sozialismus (MAS) an führender Stelle sehen, setzt die Rechte auf eine erneute Verschiebung der Wahlen oder sogar auf einen Ausschluss der MAS. 10.08.2020 11:28:55 [Mosaik] Wie US-Rechte gegen Trump mobilisieren Die Videos von „The Lincoln Project“ erreichen Millionen Menschen im Internet. Die Plattform macht gegen Donald Trump mobil – und will vor allem Republikaner erreichen. Dahinter stecken berüchtigte Spindoktoren, Kriegstreiber und beleidigte Rechte. Das Coronavirus wütet in den USA. Monatelang hatte der Präsident die Gefahr der Pandemie klein geredet, sie mit der Grippe verglichen und nötige Maßnahmen ins Lächerliche gezogen. Jetzt sind Krankenhäuser, Leichenhallen und Bestatter landesweit überlastet. Mit allen Mitteln versucht Trump nun, sich dennoch als Staatsmann zu gebärden. Für seine Rede anlässlich des US-Unabhängigkeitstages am 4. Juli musste deswegen der Mount Rushmore als Kulisse dienen. 10.08.2020 11:36:47 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft] Schuld und Sühne In den USA radikalisiert sich die Identitätspolitik. Neben der moralischen Läuterung von Weißen wird nun der Systemwechsel gefordert. Jeder Protest ist ein Kind seiner Zeit. An den Slogans auf den Protestschildern sowie an den in Reden und Schriften artikulierten Forderungen lässt sich ablesen, welche gesellschaftlichen Missstände bestehen und wie diese aus Sicht der Protestierenden behoben werden sollen. Die zentralen Slogans bei den Bürgerrechtsdemonstrationen in den 1960er Jahren lauteten: „End segregation“, „Equal rights, now“, „Equal education“, „Jobs for all“ und „Decent housing“. 10.08.2020 11:38:00 [Amerika 21] CIDH sorgt sich um Aufarbeitung von Diktaturverbrechen in Uruguay Die Interamerikanische Menschenrechtskommission (CIDH) hat Besorgnis über einen Vorschlag im uruguayischen Senat geäußert, die Straffreiheit für Militärs, die während der Diktatur Verbrechen begangen haben, wieder einzuführen. Aus den Reihen der konservativen Partei Cabildo Abierto war es zu einer Initiative für ein Gesetzesprojekts mit dem Titel "Erlöschen der Strafansprüche des Staates" gekommen. Der CIDH plädierte an die uruguayische Regierung, "Initiativen dieser Art nicht zu genehmigen und die Bemühungen zu verstärken, um die Untersuchung dieser schweren Verbrechen weiter voranzutreiben, die Verantwortlichen zu identifizieren und die einschlägigen Sanktionen anzuwenden". 10.08.2020 11:41:53 [Telepolis] Libanon-Hilfe: Konkurrenz um Einfluss der politischen Agendas Der französische Präsident reagierte sehr schnell auf die Katastrophe in Beirut: Macron besuchte die libanesische Hauptstadt und er organisierte federführend mit Beteiligung der UN eine kurzfristige Geberkonferenz für Nothilfen. Laut Elysée-Palast sollen 252,7 Millionen Euro Soforthilfe zusammengekommen sein. Auch die EU zahlt in die Nothilfekasse ein, man habe bereits 33 Millionen Euro "mobilisiert" und den Beitrag nun um weitere 30 Millionen für die dringendsten Nöte im Libanon aufgestockt, gab der frühere belgische Ministerpräsident und jetzige EU-Ratspräsident Charles Michel bekannt. Nach Angaben des deutschen Außenministers Maas habe Deutschland schon vor der Geberkonferenz zehn Millionen Euro an Hilfe zugesagt. Jetzt wurde die Summe laut FAZ auf 20 Millionen verdoppelt. 10.08.2020 13:54:40 [Telepolis] „Die Ausweisung kubanischer Ärzte in Corona-Zeiten hat viele Menschenleben gekostet“ Der Harvard-Historiker Rainer Schultz über die Blockade der USA, einen Appell an die EU und die Akzeptanz staatlicher Maßnahmen in Kuba. Kaum ein Land im Globalen Süden hat die Corona-Pandemie bisher so gut bewältigt wie Kuba. Während in Brasilien 100.000 Menschen an den Folgen der Virusinfektion gestorben sind, haben in dem Karibikstaat weniger als 100 Menschen aufgrund der Pandemie ihr Leben verloren. Der deutsche Historiker Rainer Schultz hat einen Aufruf mitlanciert, der auf diese Erfolge verweist und sich für ein Ende der US-Blockade ausspricht. 10.08.2020 13:59:12 [NachDenkSeiten] China-USA: Nicht die Systeme, sondern die Menschen (Politiker) sind das Problem Die Eskalation der politischen Spannungen zwischen den USA und China wurde weltweit trotz der Corona-Krise wahrgenommen. Die vereinfachte Analyse, dass die USA den Höhepunkt ihrer wirtschaftlichen und politischen Macht überschritten haben und China langsam, aber sicher an ihre Stelle tritt – und damit zum ersten ernsthaften Konkurrenten bzw. Herausforderer seit einem Jahrhundert wird – ist im Grundsatz richtig, jedoch eine wenig hilfreiche Vereinfachung. Denn angesichts der Tatsache, dass die meisten Länder dieser Welt von beiden atomar mehr als ausreichend bewaffneten Superstaaten mehr oder weniger stark – politisch wie wirtschaftlich – abhängen, brauchen wir, bzw. unsere Politiker, weitaus mehr Kenntnisse. 10.08.2020 15:30:51 [Amerika 21] Dokument von USAID regt Regime-Change in Nicaragua an Die US-Agentur für Internationale Entwicklung (USAID) macht laut einem Dokument, das aus der US-Botschaft in Nicaragua geleaked wurde, Pläne für einen "Regime Change" in dem zentralamerikanischen Land. Das Dokument mit dem Titel Responsive Assistance in Nicaragua (RAIN) beschreibt für die USA mögliche Szenarien, die Regierung von Präsident Daniel Ortega zu ersetzen. In seiner Sendung "Sin Fronteras" hatte der nicaraguanischen Journalist William Grigsby die Informationen erstmals öffentlich gemacht. Das RAIN-Dokument nennt drei Szenarien, die als möglicher "demokratischer Übergang in Nicaragua" bezeichnet werden. 10.08.2020 15:39:53 [Sozialismus] Boliviens Putsch-Regierung verschärft politische Verfolgung Lateinamerika hat sich zunehmend zum neuen Corona-Hotspot entwickelt. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnt, dass der Höhepunkt der Pandemie in Süd- und Mittelamerika noch nicht erreicht sei. Für die Menschen geht es jedoch um mehr als um den Kampf gegen das Virus. Es geht um das wirtschaftliche und gesellschaftliche Überleben und die Wahrung von demokratischen Strukturen und Grundrechten. Auch Boliviens Putschregierung schränkt unter dem Vorwand der Pandemie Grund- und Bürgerrechte ein, lässt politische Gegner verfolgen, verschiebt zum wiederholten Mal die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, militarisiert den öffentlichen Raum und reglementiert die Pressefreiheit. 10.08.2020 17:27:29 [Der Freitag] China: Ein verlässlicherer Partner Europa sollte nicht der US-amerikanischen Hysterie folgen. Bald wird die Volksrepublik wichtigster Player in der Weltpolitik sein. Hongkong ist seit der Rückkehr im Jahr 1997 wieder integraler Teil der chinesischen Souveränität, zudem eine Sonderverwaltungszone mit besonderem Status und begrenzter Autonomie, aber kein selbstständiges Territorium. Mit der Formel „ein Land, zwei Systeme“ wurde in der chinesisch-britischen Hongkong-Erklärung seinerzeit eine Übergangsperiode von 50 Jahren beschrieben. Kurze Zeit nach der Übergabe der Staatshoheit an China wurde das Land in die Welthandelsorganisation (WTO) aufgenommen, dem Aufstieg zur Weltwirtschaftsmacht stand nichts mehr im Weg. 11.08.2020 06:44:36 [Junge Welt] Bolivien: Neuer Putsch befürchtet Boliviens selbsternannte »Interimspräsidentin« Jeanine Áñez hat zwei Wochen nach Beginn eines Generalstreiks, der von landesweiten Protesten und umfassenden Straßenblockaden begleitet wird, zu einem »nationalen politischen Dialog« aufgerufen. Die innenpolitische Situation war eskaliert, nachdem das Oberste Wahlgericht (TSE) einseitig den für den 6. September angekündigten und zuvor bereits mehrfach hinausgezögerten Termin für Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, nochmals verschoben hatte. Gewerkschaften, soziale Bewegungen und die frühere Regierungspartei »Bewegung zum Sozialismus« (MAS) werfen der De-facto-Regierung vor, damit die Wiederherstellung der Demokratie verhindern zu wollen, die mit dem Putsch im November 2019 beseitigt worden sei. 11.08.2020 06:51:19 [WSWS] Massive Proteste nach Explosion im Hafen von Beirut Am Donnerstag setzten libanesische Sicherheitskräfte Tränengas ein, um eine Demonstration gegen die Regierung in der Nähe des Parlamentsgebäudes in Beirut aufzulösen. In der Demonstration entlud sich die Wut und Frustration über die Verantwortung der bisherigen diversen Regierungen für die schwere Explosion im Hafen am 4. August 2020. Genau wie bei den Protesten im letzten Oktober riefen die Demonstranten „Revolution“. Die damaligen Proteste richteten sich gegen soziale Ungleichheit, Misswirtschaft und Korruption und das sektiererische politische System, das nach dem libanesischen Bürgerkrieg von 1975–1989 und der Machtübernahme verschiedener Warlords entstanden ist.

	Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (15)
	01.08.2020 11:27:44 [Marx 21] Die Stonewall Riots 1969 und ihre Folgen Über fünfzig Jahre nach dem Stonewall-Aufstand ist am Christopher Street Day nicht mehr viel davon zu spüren, was die Bewegung einst stark machte: Militanz, Antikapitalismus und Antirassismus. Zeit, das zu ändern! Es ist kurz nach Mitternacht, am 28. Juni 1969, als sieben Polizisten in Zivilkleidung und ein Beamter in Uniform das Stonewall Inn in der Christopher Street in New York stürmen. Rund 200 Menschen befinden sich im Lokal – für die meisten ist es nicht die erste Razzia. Wie üblich bei diesen demütigenden Repressionsmaßnahmen will die Polizei die Personalien aufnehmen. Die Polizisten beginnen, die Gäste aufzuteilen: Transpersonen müssen sich in einem seperaten Raum in einer Reihe aufstellen. Sie sollen ihr bei der Geburt zugeschriebenes Geschlecht preisgeben. 02.08.2020 12:44:45 [Netzpolitik] Der Aufstand offline und online gegen das neoliberale Modell Auf Plattformen wie Facebook, Twitter oder Instagram mit Hashtags, auf der Straße mit Demonstrationen in Tränengas-Wolken: Der Protest „Chile ist aufgewacht“ richtet sich nicht nur gegen den amtierenden Präsidenten Sebastian Piñera und die Gewalt seiner Regierung, sondern gegen das neoliberale Staatsmodell. Ohne die digitale Technik wäre die Bewegung in dieser Form nicht möglich. Am 18. Oktober 2019 sprang eine Gruppe von Jugendlichen unter dem Applaus der Zuschauer über die Absperrungen in der Metrostation Santiago de Chile. Grund des Protestes war eine Fahrpreiserhöhung von 30 Pesos (0,033 Euro). Der Protest begann mit dem Slogan „No son 30 pesos son 30 años“ („Es sind nicht 30 Pesos, es sind 30 Jahre.“). 02.08.2020 18:02:05 [Erratischer Eskapismus] Berlin – Eine Corona Demo. Bestimmtes Thema in den sozialen Netzwerken ist die Corona Demo gestern in Berlin. Auf der einen Seite gibt es viele Beiträge, die sich darüber aufregen. Andererseits wird wild mit Zahlen operiert. Ein paar Anmerkungen zur Debatte und den Aufregungen. Äußerst beliebt ist die Auseinandersetzung über die Größe der Demonstration. Die AfD sieht wenig überraschend den Geist von 89 aufziehen, was lächerlich ist. Andere posten ein Bild der alten Loveparade in Berlin und setzen daneben ein Bild von gestern um damit nachzuweisen, dass ja auch gestern quasi 1 Mio. Menschen in Berlin waren. 02.08.2020 18:04:25 [TAZ] Corona-Proteste in Berlin: Dichtgedrängt gegen „Virokraten“ 20.000 Menschen demonstrieren gegen die Corona-Politik – ohne Masken und Abstand. Neben Impfgegnern sind auch extrem rechte Gruppen auf der Straße. Wo Schwarz-Rot-Gold neben Kaiserreichs-, Russland- und Friedensfahnen getragen wird, hat der Irrsinn es sich meist gemütlich gemacht. Die Berliner Innenstadt macht da am Samstag keine Ausnahme. Während die Weltgesundheitsorganisation weltweit 292.000 neue Corona-Infektionen an einem einzigen Tag meldet, mehr als je zuvor, füllte sich der Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor mit der „Das Ende der Pandemie – Tag der Freiheit“-Demo. 03.08.2020 11:05:02 [Tichys Einblick] Corona-Demonstrationen: Wer, wie viele und was danach? Wer waren sie und wieviele, die in Berlin am vergangenen Samstag gegen die Hygienemaßnahmen und Verfassungseinschränkungen demonstriert haben? 17.000 Teilnehmer meldet die Polizei. Die Veranstalter reden von bis zu einer Million und vergleichen den Aufmarsch mit den Rekordzahlen der Love Parade. Falsche Fotos geistern durch das Netz. Journalisten unterschiedlicher Blätter verdoppeln die Zahlen der Polizei, aber bleiben weit unter sechststelligen. Nun sind Teilnehmerzahlen von Demonstrationen immer so eine Sache; die Veranstalter liegen mit ihren Angaben immer über denen der Polizei, die meist deeskalierend wirken will. 03.08.2020 13:11:45 [Blog der Republik] Demos gegen Corona-Beschränkungen Der Staat ist auch für unerträglich Doofe da. 20.000 Frauen und Männer haben am vergangenen Samstag in Berlin gegen die Beschränkungen durch Regeln demonstriert, die während der Covid- 19 Pandemie einzuhalten sind. Bis aufs organisierte Bandenwesen war wohl dabei alles vertreten, was Gesetze und Verordnungen während Ausnahmezeiten ignoriert. 20.000. Ob unter denen sich welche befunden haben, die mit Covid-19 Viren angesteckt worden waren, ist nicht bekannt. Es ist auch nicht bekannt, ob und wie viele nach den Demos angesteckt in Auto oder Bahn gestiegen sind. Möglich ist das, vielleicht sogar wahrscheinlich. 03.08.2020 15:04:13 [Multipolar] Gedanken zum 1. August 2020 in Berlin Die Versammlung am Samstag war die vielleicht größte regierungskritische Demonstration in Deutschland seit dem 4. November 1989. Die Entscheidung der Regierung, sie auflösen zu lassen, und die anschließende Ohnmacht der staatlichen Organe, diese Auflösung auch vollziehen zu können, weisen den Weg in politisches Neuland. Zunächst einige Fakten zum strittigen Punkt der Teilnehmerzahl: Die Polizei spricht von 20.000 Personen, Sympathisanten der Versammlung hingegen von einer Million. Die ARD veröffentlichte am 2. August einen „Faktenfinder“-Beitrag, der feststellt, dass man „selbst bei großzügigen Berechnungen nicht auf deutlich über 20.000 Menschen“ käme, die Angaben der Polizei also richtig wären. Stimmt das? 03.08.2020 16:48:31 [Recentr] Nein, es waren keine hunderttausende oder Millionen COVID-Demonstranten Der Veranstalter der COVID-Leugner-Demo in Berlin wählte den Titel “Tag der Freiheit” und gab 500.000 erwartete Teilnehmer an. Der Titel erinnert an einen Leni Riefenstahl-Film und die Zahl war völlig aus der Luft gegriffen. Er hätte genauso gut als Titel “Triumph des Willens” nehmen und 5 Millionen Leute anmelden können mit der Zusatzankündigung, dass Putin und Trump zusammen in einer Reichsflugscheibe landen werden. Das COMPACT-Magazin, das vom Verfassungsschutz ins Visier genommen wird wegen der schamlosen Werbung für den AfD-Flügel, sammelte im Vorfeld 14.000 namentliche Bereitschaftserklärungen für eine Demo, laut der die Pandemie fake sei. 04.08.2020 13:43:24 [WSWS] Corona-Demo in Berlin: Ein abgekartetes Spiel Rund 20.000 Teilnehmer versammelten sich am Samstag laut Polizeiangaben in Berlin, um gegen die Corona-Schutzmaßnahmen zu protestieren. Das Ganze war ein abgekartetes Spiel und folgte einem Drehbuch, das man spätestens seit den Pegida-Demonstrationen vor fünf Jahren kennt. Rechtsextreme Drahtzieher mit engen Verbindungen zu Verfassungsschutz, Polizei und AfD rufen zu Protesten auf und mobilisieren eine bunte Mischung aus Verwirrten, Frustrierten und Esoterikern. Politik und Medien blasen die Sache auf, erheben sich moralisch über die dumpfen Parolen der Demonstranten und erklären gleichzeitig, es handle sich um „besorgte Bürger“, deren Anliegen man „ernst nehmen“ müsse. 05.08.2020 18:57:51 [NordHessen-Journal] Corona-Großdemo in Berlin – und Lügen haben kurze Beine Am Samstag dem 01.08. fand in Berlin eine große Corona-Demonstration statt. Es versammelten sich auf der Eventmeile durch den Tiergarten bis zum Brandenburger Tor tausende von Menschen, die vor allem gegen die Corona-Maßnahmen Stellung bezogen. Die Polizei sprach zum Schluss von 20.000 Teilnehmern. Heute korrigiert auf 17.000. Politik und Presse sprachen von Covididioten, Verschwörungstheoretikern, Aluhutträgern und – falls sonst nichts greift – gern auch mal wieder von Nazis. Tatsache ist, dass es unter den Demonstranten mit Sicherheit auch Leute gab, die generell die Existenz des Virus bestreiten. Das ist dämlich, aber legitim. 05.08.2020 19:00:02 [Preußische Allgemeine Zeitung] Eine ernste Herausforderung für Regierung und Opposition Inmitten des Sommerlochs schreckt eine Großdemonstration das politische Berlin auf. Und hinterlässt Fragen zur Zukunft der politischen Landschaft. Über die Großdemonstration am vergangenen Sonnabend in der Berliner Innenstadt ist in den vergangenen Tagen viel gesagt und geschrieben worden. In der Berichterstattung der Medien ging es vor allem um die Höhe der Teilnehmerzahl, die Mehrheit der Politiker warf den Demonstranten verantwortungsloses Verhalten vor. Was die Kommentare bislang ausblendeten, war die Frage, welche Bürger dort eigentlich zu Zehntausenden – so viele waren es in jedem Fall – auf die Straße gingen, und was diese umtreibt. 06.08.2020 11:23:40 [Der Freitag] Corona-Demo: Hipster sind es wohl nicht An diesem 1. August 2020 kommt auf der Straße des 17. Juni in Berlin zusammen, was sich bisher regional recht unterschiedlich präsentierte: ein politisches Milieu, das sich selbst gerne als „Querdenker“ oder „Corona-Rebellen“ bezeichnet und aus verschiedenen Gründen mit den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung nicht einverstanden ist. Wer die Ausdrucksmittel und Überzeugungen dieses Milieus betrachtet, könnte den Eindruck gewinnen, dass man es mit dem schillernden Zerfall des Politischen zu tun hat. Hier passt nichts zusammen: Müssten sich die Demonstrierenden auf einen Gesellschaftsentwurf einigen, wäre heilloses Hauen und Stechen angesagt. 07.08.2020 09:23:12 [Telepolis] „Ich sehe keine Opposition in der Politik“ Über die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung am 1. August in Berlin streiten sich zwei entgegen gesetzte Lager. Die Einen beschimpfen die Demonstranten als Impfgegner, Alu-Hut-Träger, Verschwörungstheoretiker und Nazis – kurzum: als "Covidioten"–, die Anderen feiern den "Tag der Freiheit" als Durchbruch und glauben, "Geschichte geschrieben" zu haben Die beiden Lager geben völlig unterschiedlichen Teilnehmerzahlen an. Die Einen wiederholen die Zahl der Polizei – 20.000 –, die Anderen 1,3 Million. Aber eigentlich ist das nicht entscheidend. 07.08.2020 13:35:00 [NachDenkSeiten] Corona-Demo: Polizei beharrt auf Teilnehmer-Zahl In der Debatte um die Zahl der Teilnehmer der Demo gegen die aktuelle Corona-Politik bleibt die Polizei bei ihren umstrittenen Angaben von ca. 20.000. Der Vorgang ist aber vor allem eine Medienaffäre, aktuellstes Beispiel: die „Kontraste“-Sendung vom Donnerstag. Auch in den „Alternativmedien“ variieren die gemutmaßten Zahlen stark – doch trotz dieser Differenzen ist man sich weitgehend darüber einig, dass die Zahl 20.000 viel zu niedrig ist. In einer eher vorsichtigen Schätzung kommt „Telepolis“ auf „60.000 – 80.000“ Teilnehmer. Das sind immer noch drei- bis viermal so viele, wie offiziell und medial behauptet wird. 09.08.2020 18:51:13 [Telepolis] Kommt jetzt die Diskussion mit den Kritikern der Corona-Maßnahmen noch in Gang? Die Massendemonstration der Coronamaßnahmen-Kritiker vom 1. August hat wohl auch den offiziellen Medien gezeigt, dass die Bewegung nicht so schnell wieder verschwinden wird. Dann sucht man Menschen, die bereit und in der Lage sind, für die Bewegung zu sprechen. Doch in der Regel haben die Bewegungen keine Sprecher, aber es gibt Aktive, die sprechen können. So brachte der Deutschlandfunk am Samstag ein Interview mit Anselm Lenz, einen der Mitgründer der Koordinationsstelle Demokratischer Widerstand, des liberalen Flügel der heterogenen Protestbewegung.

	Umwelt, Ökologie, Verkehr, Tiere, Agrarpolitik/-wirtschaft, Klima, Energie, Atomkraft, Oel, Rohstoffe, Gentechnik, Konsum, Verbraucher (57)
	01.08.2020 11:39:59 [Brave New Europe] Not enough batteries to electrify all cars We need to change our transportation system, and we need to do it quickly. Road transportation is a major consumer of fossil fuels, contributing 16 per cent of all human-caused greenhouse gas emissions, which warm up the Earth’s atmosphere and cause changes to the climate. It also pollutes the air, threatening health and costing taxpayers billions of dollars annually. At the same time, electric vehicles are getting cheaper, and vehicle range and the availability of charging stations are improving. 01.08.2020 16:02:30 [Blog der Republik] Ländlicher Raum braucht klimarobusteres Wassermanagement Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) rät zu einem Paradigmenwechsel beim Wassermanagement im ländlichen Raum. „Die anhaltende Trockenheit der letzten Jahre macht es erforderlich, das Wasser in der Landschaft zu halten und Fließgewässern ausreichend Raum zu geben“, sagte Alexander Bonde, DBU-Generalsekretär bei der Jahrespressekonferenz, die erstmalig per Videokonferenz stattfand. In Zeiten von Hitze, Dürre und Starkregen, die der Klimawandel verursache, seien Anpassungen nötig. „Zielführend sind regionale Konzepte, die gemeinsam mit den betroffenen Akteuren aus Behörden, Wasserwirtschaft, Landwirtschaft und Naturschutz erarbeitet werden. 01.08.2020 16:03:49 [TAZ] Steinstaub, der CO2 bindet Die Menschheit hat den Klimaschutz so lange verschleppt, dass sie womöglich nicht darum herumkommt, CO2 aus der Luft zu filtern. Im Jargon spricht man von negativen Emissionen. Das Problem ist, dass viele der erforderlichen Technologien hohe Risiken bergen oder wahnsinnig viel Platz brauchen. Eine Forschungsgruppe um den US-Klimawissenschaftler James Hansen hat im Fachmagazin Nature aber gerade eine Methode vorgestellt, auf die das nicht zutrifft. Es geht um das Ausstreuen von gemahlenem Basaltgestein. Das funktioniert so: Der Steinstaub verwittert. Dabei entsteht Karbonat, in dem das CO2 dauerhaft gebunden bleibt. 01.08.2020 16:06:15 [Eike] Klima-Sommerdürre 2019/2020 – Medienfeuer aus allen Rohren Das klimawissenschaftliche Magazin "Spektrum" vermeldet, dass nach den „Jahrhundertsommern“ 2018 und 19 (20 ist in Arbeit) den deutschen Böden „145 Gigatonnen“ Wasser fehle (2019). Die Studie dazu stammt vom GeoForschungsZentrum in Potsdam, die auf demselben Campus beheimatet sind wie Schellnhubers Märchenstube – was ein Zufall. Man hat das nicht durch Stich-Grabungen oder die üblichen Regen-Auffangbehälter herausgefunden, sondern durch Satelliten-Messungen des irdischen Gravitationsfeldes (GRACE-FO-Mission). Ob die Erdbeschleunigung g tatsächlich als Mittel zur exakten (!) Bestimmung des Boden-Wassergehaltes taugt, überlasse ich der Expertise unser mitlesenden Physiker. Ich zweifle aber an der Genauigkeit und vermute eine Wissenschaftlichkeit der Methode in der Nähe von Manns Hockeyschläger-Kurve. 01.08.2020 16:07:47 [Klimareporter] Brandbeschleuniger Handel "Zügige Fortschritte" will die Bundesregierung während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft "bei der Finalisierung des Abkommens mit dem Mercosur" erzielen. Der Abschluss des Freihandelsabkommens mit den vier südamerikanischen Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay soll, so heißt es im Arbeitsprogramm zum EU-Ratsvorsitz, bei der Bewältigung der Coronakrise helfen und zur "benötigten Wachstumsdynamik" beitragen. Eine europäische "Führungsrolle für die Stärkung des offenen und regelbasierten internationalen Handelssystems" sei unverzichtbar, um die gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie zu bewältigen, formuliert die Bundesregierung weiter. 01.08.2020 16:09:25 [Infosperber] Weniger Stromkonsum wirkt mehr als alternative Stromproduktion Die Schweizer «Energiestrategie 2050» steht auf zwei Beinen: Sie bezweckt einerseits die Verminderung des Energiebedarfs mittels Effizienzsteigerung, andererseits den Ersatz von nicht erneuerbarer durch erneuerbare Energie. In Politik und Medien dominiert dabei die zweite, die produktionsorientierte Sicht: Mehr Strom aus Wasser-, Wind-, und Solarkraft soll Atomstrom, aber auch Erdöl und Erdgas ersetzen. Doch dieser einseitige Fokus kontrastiert mit der Wirksamkeit. Als wirkungsvoller und wirtschaftlicher als der Umstieg auf erneuerbare Energie erwies sich in den letzten beiden Jahrzehnten die Steigerung der Energieeffizienz, dies insbesondere im Bereich Elektrizität. 02.08.2020 08:33:26 [Spektrum] Nur Häute für Trophäen und Knochen für den Markt Tausende Raubkatzen vegetieren in den Löwenfarmen Südafrikas, produziert für ein einträgliches Geschäft. Doch ein Verbot hätte womöglich schlimme Nebenwirkungen. Die Beschreibung von »Operation Chastise« liest sich wie der Klappentext eines britischen Spionagethrillers. Ein Agent mit dem Codenamen Lister wird vom britischen Lord Michael Ashcroft, ehemals stellvertretender Tory-Vorsitzender im Vereinten Königreich, angeworben, um die südafrikanische Löwenzuchtindustrie zu infiltrieren. Bewaffnet mit versteckten Kameras, magnetischen Trackinggeräten für Fahrzeuge und Spyware für Telefone macht sich »Lister« auf, um Beweise für die Grausamkeit auf Südafrikas Löwenfarmen zu sammeln. 02.08.2020 16:12:15 [Klimareporter] Wenn Windkraft und Rotmilan kollidieren Eine gute Nachricht für Rotmilane verkündete kürzlich der Landesverband Berlin-Brandenburg des Windenergieverbandes BWE. Die geschützten Greifvögel, hieß es in einer Presseerklärung, hätten nur ein Risiko von 0,18 Prozent, mit einer Windkraftanlage tödlich zu kollidieren. Auf diese Zahl kommt der BWE-Landesverband durch folgende Rechnung: In Brandenburg leben etwa 1.650 bis 1.800 Rotmilan-Brutpaare. Im Zeitraum von 2010 bis 2020 wurden genau 128 tot aufgefundene Vögel dem Landesamt für Umwelt bekannt. Bei 62 toten Rotmilanen – also fast der Hälfte – wird eine Kollision mit einer Windkraftanlage als Todesursache angenommen. 02.08.2020 16:13:58 [Eike] Wiedergeburt der Solarindustrie in Deutschland? Nach dem Niedergang von SOLARWORLD und anderen Photovoltaik-Herstellern schien dieses Kapitel in Deutschland beendet worden zu sein. Nun will ein Schweizer Produzent das „Solar Valley“ in Mitteldeutschland wiederbeleben. Der Grünen-Mitgründer Frank Asbeck nutzte den von ihm mitgeschürten technikfeindlichen Zeitgeist, um ein kleines Solarkraft-Imperium aufzubauen, das aber 2018 wegen der chinesischen Konkurrenz pleite ging. Für Asbeck hatte es sich trotzdem gelohnt: Der Grüne kaufte das rheinische Schloß von Thomas Gottschalk und richtete Jagdgesellschaften aus. Für die Mitarbeiter lief es nicht so gut; der Standort in Freiberg mit 600 Arbeitsplätzen wurde geschlossen. 02.08.2020 16:15:49 [Infosperber] Der Schweizer Energiepolitik fehlt das dritte Bein Die Energiewende setzt auf Alternativstrom und Effizienz. Damit sie gelingt, braucht es einen dritten Pfeiler: Genügsamkeit. Das Erfreuliche sei hier nochmals wiederholt: Nachdem die Schweiz ihren Energiekonsum seit dem zweiten Weltkrieg stetig erhöhte, konnte sie diesen Wachstumstrend in den letzten Jahren korrigieren. Gegenüber dem Jahr 2000 sank der inländische Energiekonsum, immer pro Person, im Jahrt 2019 um rund 18 Prozent, der Stromkonsum allein um annähernd 9 Prozent. Unterschiedlich verlief aber die Entwicklung in den verschiedenen Verbrauchergruppen. Das zeigt eine detaillierte Auswertung der Schweizer Energie- und der Elektrizitätsstatistik. 02.08.2020 16:16:54 [Klimareporter] 17 Milliarden Euro gegen Klimaschutz Jedes Jahr vergibt Deutschland fossile Subventionen im Energiebereich in Milliardenhöhe. In einer Analyse für die Friedrich-Ebert-Stiftung beziffert das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS) die Summe dieser Subventionen auf 17 Milliarden Euro. Die Subventionen zementieren den fossilen Status quo und erschweren es Deutschland, die selbst gesteckten Klimaziele zu erreichen. Mehr noch: Sie konterkarieren die Bemühungen um Klimaschutz. Denn die Subventionen für fossile Energieträger behindern Investitionen oder Innovationen in klimafreundliche und nachhaltige Produkte, Unternehmen und Märkte. 02.08.2020 16:18:02 [Telepolis] Juli-Wetter: Kein Ende der Dürre in Sicht Der zurückliegende Juli hat sich in Deutschland nicht gerade wie ein außergewöhnlicher Monat angefühlt, wenn auch im hoch im Norden, das Meereis sich mal wieder besonders rasant zurückzieht. Die Daten des Deutschen Wetterdienstes (DWD) sehen das allerdings etwas anders. In seiner monatlichen Analyse des Wettergeschehens stellt er fest, dass der Juli im Landesdurchschnitt immerhin 0,8 Grad Celsius über dem Durchschnitt der Jahre 1961 bis 1990 lag, die allgemein als Referenzperiode genommen werden. Nimmt man als Maßstab hingegen die Jahrzehnte 1981 bis 2010, dann fiel der Juli um 0,3 Grad Celsius zu kalt aus. 03.08.2020 14:50:31 [TAZ] Studie zu Süßwasserfischen: Eine Million Barrieren Nur jeder fünfte Strom fließt ungehindert in einen Ozean. Das hat dramatische Folgen für die darin lebenden Süßwasserfische. Wenn man auf einer Weltkarte farbig markiert, wo Flüsse noch ungehindert ihrem natürlichen Lauf folgen und wo sie andererseits durch Begradigung, Deiche und Stauwerke in ein Korsett gezwängt wurden, entsteht ein deutliches Bild: In den dicht besiedelten und industrialisierten Weltgegenden gibt es praktisch keine natürlichen Flussläufe mehr. Um sie zu finden, muss man in den Norden Kanadas schauen, ins östliche Russland oder in die tropischen Regionen Südamerikas und Afrikas. Nur jeder fünfte Strom mit mehr als 1.000 Kilometern Länge fließt heute noch ungehindert in einen Ozean. 03.08.2020 14:51:59 [Klimareporter] Irlands Oberstes Gericht zwingt Regierung zu neuem Klimaplan Das Oberste Gericht Irlands hat die Regierung zur Erarbeitung eines neuen Klimaplans bis 2050 verpflichtet. Geklagt hatte die Organisation Friends of the Irish Environment. Es geht nicht darum, wie ambitioniert das Klimaziel selbst ist. Das wird aller Voraussicht nach ohnehin bald angepasst, da die Europäische Union sich vornehmen will, bis 2050 klimaneutral zu werden. Irland hatte sich 2015 dazu verpflichtet, seine CO2-Emissionen bis 2050 um 80 Prozent gegenüber 1990 zu senken. 03.08.2020 14:53:12 [Informationsdienst Gentechnik] Wird Großbritannien zum Einfallstor für die neue Gentechnik? Die britische Politik war immer schon besonders gentechnikfreundlich. Nun wollen britische Politiker den Brexit dazu nutzen, neue gentechnische Verfahren zu deregulieren. Doch der Widerstand der Zivilgesellschaft war so groß, dass die entsprechende Gesetzesänderung erst einmal zurückgezogen wurde. Das britische Parlament diskutiert seit zwei Jahren ein neues, umfassendes Landwirtschaftsgesetz. Im Mai brachte eine parteiübergreifende Gruppe von Parlamentariern und Mitgliedern des Oberhauses einen Zusatz zu dem Gesetz ein, das derzeit im britischen Oberhaus diskutiert wird. 03.08.2020 14:55:05 [Infosperber] Neues Energiegesetz setzt auf die alten Mittel – nur länger Mit einer weiteren Gesetzesrevision will der Bundesrat die Energiewende fortsetzen. Doch seine Vorlage ist mager und umstritten. Das Schweizer Volk befürwortete im Mai 2017 die «Energiestrategie 2050», indem es einer umfangreichen Änderung des nationalen Energiegesetzes zustimmte. Die wichtigsten Neuerungen damals: Ein Verbot von neuen Atomkraftwerken im Inland, sowie zu «Richtwerten» verwässerte Ziele zur Senkung des gesamten Energie- und Stromkonsums sowie zum Ausbau der erneuerbaren Stromproduktion im Inland. 03.08.2020 15:02:22 [Deutschlandfunk] Schätze am Meeresgrund: Ist Tiefseebergbau die Zukunft? Weltweit bereiten sich Firmen darauf vor, in bisher unberührte Regionen der Ozeane vorzustoßen. Sie wollen in der Tiefsee Manganknollen vom Meeresgrund ernten. Doch Umweltschützer und Wissenschaftler schlagen Alarm: Der Schaden für die Ökosysteme der Meere wäre irreparabel. 4.000 Meter unter der Wasseroberfläche: Ein ferngesteuerter Sammler rollt über den Meeresboden im Pazifik. Ohne die Lichter der Maschine wäre es stockdunkel hier. Der Meeresgrund ist gepflastert mit Manganknollen, kleinen, schwarzen Klumpen, die sich über Millionen von Jahren gebildet haben und viele Metalle enthalten. 04.08.2020 11:25:06 [Polit Platsch Quatsch] Atomstrom für die Emirate: Deutscher Ausstieg macht Schule Deutschland schritt entschlossen voran, die Welt war erst zögerlich, schickt sich nun aber an, dem, Beispiel des vor neun Jahren von Bundeskanzlerin Angela Merkel verfügten Atomausstieges immer rascher zu folgen. Das deutsche Vorbild, die Energieversorgung radikal auf neue Beine zu stellen und statt der gefährlichen Kernspaltung künftig grüne Physik und speichernde Netze zu nutzen, machte weltweit Schule - so stiegen nach den Empfehlungen der seinerzeit neu eingesetzten Ethikkommission für eine sichere Energieversorgung auch und aus der Nutzung der Kernkraft aus. Nun folgt der nächste Schritt, denn mit den Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) hat das erste Land der arabischen Welt erfolgreich einen eigenen zivilen Kernreaktor in Betrieb genommen. 04.08.2020 15:11:12 [Klimareporter] Siemens Energy zögert beim Nachhaltigkeitsversprechen Viele von uns werden sich erinnern. Anfang des Jahres hatte der Vorstandsvorsitzende von Siemens, Joe Kaeser, die Fridays-for-Future-Aktivistin Luisa Neubauer eingeladen und ihr einen Sitz im Aufsichtsrat der zukünftig unabhängigen Siemens Energy AG angeboten. Es gab reichlich Aufregung. Zum einen protestierte die von dem Vorschlag völlig überraschte Kapitalseite, dass Nachhaltigkeits-Aktivist:innen nicht die Qualifikation für einen Aufsichtsrat besäßen. 04.08.2020 15:12:59 [Spektrum] Bodentiere werden weniger und kleiner Kleine Tiere, die im Erdreich Pflanzen zersetzen, sind wichtig für die Fruchtbarkeit des Bodens. Doch durch den Klimawandel werden sie im Durchschnitt kleiner, und die intensive landwirtschaftliche Nutzung lässt ihre Anzahl sinken. Das berichten Forscher des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung (UFZ) und des Deutschen Zentrums für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) Halle-Jena-Leipzig nun im Fachjournal »eLIFE«. Beides sorgt dafür, dass sich die Biomasse dieser winzigen Tiere reduziert, was das Ökosystem aus dem Gleichgewicht bringt und unter anderem die Böden weniger fruchtbar macht. 04.08.2020 15:14:25 [TAZ] Neue Power auf dem Acker Das Netzwerk „Ackercrowd“ will Bauern mit Geld und Beratung beim Umbau ihrer Höfe unterstützen. Zum Beispiel Christian Warnke: Seit 1990 bewirtschaften seine Familie und 25 Mitarbeiterinnen einen Biohof in Cobbel bei Tangermünde – eine ehemalige LPG mit 2.000 Hektar Land. Sie bauen zwanzig verschiedene Kulturen an, auch eine Mutterkuhherde und andere Tiere gehören zum Hof. Der Boden ist sandig, die letzten vier Jahre hat es extrem wenig geregnet. Auch die früher regelmäßigen Winterhochwasser der Elbe sind ausgeblieben, die sonst Teile des Lands überschwemmt haben. 04.08.2020 15:16:17 [Telepolis] Wolf. Zaun. Mensch Über das Zumutbare und die Zumutungen, die mit Canis Lupus im Ländle verbunden sind: Wolfsgegner und -befürworter liefern sich harte Auseinandersetzungen. "Wenn nun der Wolf aus dem Wald käme - was dann?", meint der Großvater in Sergei Prokovjevs musikalischem Märchen "Peter und der Wolf". In der Realität stellen sich diese Frage derzeit viele Landwirte in Deutschland, auch ein Ehepaar in einem kleinen Seitental im Mittleren Schwarzwald. Denn traditionell werden auf ihrem Hof Ziegen gehalten; dies soll auch so bleiben. Die Geisen grasen auf einem Hang oberhalb des massiven Bauernhauses, bergaufwärts schließt sich der Wald an und dazwischen steht ein Elektrozaun, der etwas mehr als ein Meter hoch ist. 04.08.2020 15:23:40 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung] Die nationale Wasserstoffstrategie – ein guter Beitrag zum Klimaschutz? Am 03.06.2020 beschloss die Bundesregierung, konkret die fünf Ministerien für Wirtschaft, Forschung, Verkehr, Umwelt, Entwicklungshilfe, eine Wasserstoffstrategie. Es geht in gewisser Weise auch um die Energiewende, aber das erklärte „Ziel der Wasserstoffstrategie ist, Deutschland zum weltweit führenden Ausrüster für moderne Wasserstofftechnologien zu machen“ (BMWi-Homepage). Diese Technologien sollen sich „zu einem zentralen Geschäftsfeld der Exportwirtschaft entwickeln“. Mit 9 Milliarden Euro sollen bis 2030 die industrielle Forschung, Entwicklung, der Anlagenbau sowie die Erschließung ausländischer Ressourcen subventioniert werden, um den sogenannten „Markthochlauf“ anzutreiben und Deutschland zur „Nummer 1 in der Welt“ bei dieser Technologie zu puschen. 05.08.2020 09:08:15 [Neues Deutschland] Viele Umweltschützer sterben beim Kampf gegen Abholzung Proteste gegen Bergwerke und Abholzung, Wasserkraftwerke und Großfarmen sind vielerorts gefährlich: Im vergangenen Jahr sind weltweit 212 Umweltschützer getötet worden, wie aus einer am Mittwoch von der Nichtregierungsorganisation Global Witness veröffentlichten Studie hervorgeht. Das sind durchschnittlich mehr als vier Morde pro Woche - und mehr als jemals zuvor. Zudem werden Umweltschützer in vielen Ländern wegen ihrer Arbeit immer wieder bedroht, verleumdet und vor Gericht gebracht. Die meisten Morde an Umweltaktivisten wurden der Studie zufolge in Kolumbien (64), den Philippinen (43) und Brasilien (24) verübt. 05.08.2020 13:37:36 [Junge Welt] Eine schwierige Liaison Zwei, die sich in der Vergangenheit nur schwer anfreunden konnten: Umweltorganisationen und Gewerkschaften. Das ist bisweilen heute noch so. Auf Tuchfühlung gehen sie trotzdem. Erstaunlich ist das nicht, denn Energiewende, Mobilitätswende sind Ziele, die aktive Gewerkschafter längst auf ihre Fahnen geschrieben haben. Sehr wohl wissend, dass plakative Ansprüche ohne praktische Folgen bleiben können. Insbesondere dann, wenn zahlreiche Interessen unter einem Dach austariert werden müssen – beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) etwa. Der vereinigt zwar nicht mehr so viele Einzelgewerkschaften wie früher, es sind nur noch acht – die Positionen gehen dennoch oft weit auseinander. 05.08.2020 15:18:29 [Klimareporter] Wir brauchen einen echten europäischen Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft stand von Anfang an unter dem Druck, die ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie zu bekämpfen. In Brüssel wurde vor diesem Hintergrund letzte Woche nach einer Marathon-Sitzung des Europäischen Rates das umfangreichste Haushalts- und Finanzpaket in der Geschichte der EU verabschiedet. Es umfasst 1.074 Milliarden Euro für den siebenjährigen Haushalt der EU bis 2027 und 750 Milliarden für ein Corona-Wiederaufbauprogramm, mit dem durch Konjunktur- und Investitionshilfen der pandemiebedingte Wirtschaftseinbruch bewältigt werden soll. 05.08.2020 15:20:08 [TAZ] Artenschwund rasanter als gedacht Das Artensterben erfolgt vor allem in isolierten Lebensräumen wie Waldabschnitten noch rasanter als bisher angenommen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie, die am Mittwoch im Fachmagazin Nature erschien. Die Meta-Untersuchung von 123 Forschungsarbeiten deutet darauf hin, dass gängige Vorhersagemodelle zu stark vereinfachen – und den Artenverlust durch Rodungen, Brände, Trockenlegen oder andere sogenannte Habitatzerstörung oft sogar unterschätzen. Das betreffe beispielsweise auch den viel zitierten Weltbiodiversitätsrat-Bericht von 2019, erklärt Jonathan Chase, einer der Autoren. 05.08.2020 15:21:22 [Eike] Grüne Propaganda Radikaler Umwelt-Aktivismus sieht Wahrheiten als eine Bedrohung ihrer Ziele an. Propaganda in Gestalt von direkten Lügen, Übertreibungen oder Verzerrungen usw. ist bei der Verfolgung grüner Ziele gerechtfertigt. Das vielleicht bekannteste Beispiel für grüne Propaganda ist die hartnäckige Behauptung, dass 97% der Klimawissenschaftler darin übereinstimmen, dass der vom Menschen verursachte Klimawandel den Planeten gefährdet. Studien mit dieser 97%-Zahl wurden bereits im Jahre 2014 entlarvt. In einer solchen Studie stellten vier unabhängige Gutachter fest, dass nur 0,3 Prozent von 11.994 zitierten Abstracts tatsächlich die Aussage enthielten, dass menschliche Aktivitäten die Hauptursache für die globale Erwärmung sind. 05.08.2020 15:23:29 [Telepolis] Corona-Krise: Energieverbrauch sinkt Die Energie- und Klimawochenschau: Von umstrittener Braunkohle, anhaltender Windkraftflaute und austrocknenden Flüssen. Weit und breit keine Sommerpause in Sicht. In der vergangenen Woche ist mal wieder so viel passiert, dass die Wahl schwer fällt, womit unser Wochenrückblick auf Klimaforschung sowie Energie- und Klimaschutzpolitik beginnen soll. Vielleicht mit den weiter anhaltenden Protesten gegen die Ausweitung des Tagebaus Garzweiler 2 im Rheinland? Am 27.9. ist dort ein großer Aktionstag von Ende Gelände geplant, und zwischenzeitlich gehen dort die Mahnwachen und anderen kleinen Proteste weiter. 06.08.2020 11:08:36 [Infosperber] Krank wegen Bleifabrik: Slumbewohner erhalten 10 Millionen Euro Umwelt-Präzedenzfall in Kenia: Eine Batterie-Recycling-Fabrik muss Bewohnern einer Armensiedlung hohe Entschädigung zahlen. Über Jahre hat eine Recycling-Anlage für Altbatterien in einem Vorort von Mombasa die Umgebung mit Blei verseucht. Die permanente Bleibelastung hat viele Anwohner im Dorf Owino Uhuru krank gemacht, mehrere hundert Menschen sind an Bleivergiftung gestorben. Jetzt hat das kenianische Umweltgericht die Eigentümer der Fabrik und die kenianische Regierung zu hohen Entschädigungszahlungen verurteilt: Die rund 3000 Bewohner der Armensiedlung sollen mehr als zehn Millionen Euro erhalten. 06.08.2020 14:49:27 [Telepolis] Gen-Mikroben gegen das Bienensterben In den USA und Kanada gefährdet der abnehmende Wildbienenbestand die Obst- und Gemüse-Ernten in erheblichem Ausmaß, heißt es in einer aktuellen Studie. Für ihre Analyse untersuchten kanadische und US-amerikanische Wissenschaftler sieben zentrale Nutzpflanzen und deren Abhängigkeit von Wild- und Honigbienen, wobei sie Proben von 131 Landwirtschaftsbetrieben sammelten. Bei fünf der untersuchten Pflanzenarten zeigte sich, dass zwischen dem zurückgehenden Wildbienenbestand und dem Rückgang der Produktion ein unmittelbarer Zusammenhang besteht. 06.08.2020 14:53:26 [Ausgestrahlt] Der dreckige Atom-Brennstoff Lange bevor die erste Kilowattstunde Atomstrom fließt, sorgt Atomkraft rund um den Globus bereits für Berge an strahlenden Abfällen, Unmengen kontaminiertes Wasser und weiträumige Umwelt- und Gesundheitsschäden – durch Abbau und Aufbereitung des Uranerzes Der Krebs kommt schleichend, unsichtbar. Er weht als radioaktiver Staub von den Halden der Uranbergwerke herüber, von den Sandkippen der Uranmühlen, er dringt als radioaktives Gas aus Stollen und Gruben und den Schlammteichen der Uranerzaufbereitungsanlagen aus. Uran ist ein radioaktives, giftiges und erbgutveränderndes Schwermetall. 06.08.2020 14:54:49 [TAZ] Studie zum Artensterben: Mehr als die Summe seiner Teile Mit Zahlen und Statistiken lässt sich nicht alles erklären, aber vieles besser verstehen – etwa, wie sich das Aussterben von Tierarten stoppen lässt. Die Natur zu berechnen ist gewissermaßen Teil der arroganten und zerstörerischen Vorstellung, der Mensch könnte sie mit Wissenschaft und Technik beherrschen. Es gibt aber vieles, das man mit naturwissenschaftlichen Mitteln, Zahlen kaum erfassen kann. Selbst der menschliche Körper – der ja zur Natur gehört – ist uns zuweilen ein Rätsel. Wie soll man da anhand von Zahlen verstehen können, was es bedeutet, dass laut Weltbiodiversitätsrat eine Million Tiere und Pflanzen vom Aussterben bedroht sind? 06.08.2020 14:56:08 [Klimareporter] Ab wann das Baumwachstum erstickt Stickstoff ist unentbehrlich für das Wachstum von Pflanzen. Doch durch das Düngen in der Landwirtschaft wird weitaus mehr Stickstoff ausgebracht, als Pflanzen aufnehmen können. Zudem setzt auch der Verkehr Stickstoff in erheblichen Mengen frei. Der überschüssige Stickstoff landet im Wasser oder in der Luft – und damit auch in den Forsten und Wäldern. "Bei den luftbürtigen Stickstoffverbindungen handelt es sich auch um gewöhnliche Nährstoffe, die das Wachstum der Bäume und der Bodenpflanzen beschleunigen", sagt Karsten Mohr von der Landwirtschaftskammer Niedersachsen. 07.08.2020 15:09:32 [TAZ] Vogelparadies in Gefahr Jeder Ornithologe gerät ins Schwärmen, wenn von der Kurischen Nehrung die Rede ist. Dieses Vogelparadies findet sich auf einer hundert Kilometer langen Landzunge, die sich Litauen und Russland teilen. Finken, Goldhähnchen, Gänse, Drosseln, Greifvögel, Falken, Graureiher, Kormorane und weitere über 50 Vogelarten sind dort in großer Zahl zu beobachten. Doch gut 50 Kilometer von der Nehrung entfernt soll nun im Meer ein neues Ölfeld ausgebeutet werden. Die Nehrung wird wegen ihrer 60 Meter hohen Sanddünen auch „ostpreußische Sahara“ genannt und ist von der Unesco zum Weltnaturerbe erklärt worden. 07.08.2020 15:11:06 [Neues Deutschland] Neue Hoffnung für die Landwirtschaft? Es regnet. Zumindest manchmal. Nach 2018 und 2019 scheint es für Bäuerinnen dieses Jahr keinen Hitze- und Dürresommer zu geben. Die vergangenen beiden Erntejahre haben der Landwirtschaft aufgezeigt, wie stark sie vom Klimawandel betroffen sind. Die Trockenheit führte zu schlechten Ernten, und die einheimischen Futtermittel für die Tiere wurden knapp. Gerade für die natur- und klimaverträgliche Weidehaltung ist das ein großes Problem. Doch die Landwirtschaft ist nicht nur Opfer des Klimawandels. Sie ist nach Zahlen der Europäischen Umweltagentur leider auch für knapp zehn Prozent der Treibhausgasemissionen in der EU verantwortlich. 07.08.2020 15:12:19 [Klimareporter] Was nun, Klimabewegung? Das sogenannte Kohleausstiegsgesetz, beschlossen am 3. Juli im Bundestag, stellt eine Zäsur für die Klima(gerechtigkeits)bewegung in Deutschland dar. Kohle wurde im letzten Jahrzehnt zum Schwerpunktthema weiter Teile der Bewegung: Die Besetzung im Hambacher Forst stellte sich dem Braunkohletagebau entgegen, die Klimacamps entwickelten sich in den Kohlerevieren, drum herum entstanden Aktionsbündnisse wie "Ende Gelände", "Decoalonize" und "Kohle ersetzen" sowie das Tagebaubetroffenen-Bündnis "Alle Dörfer bleiben". 07.08.2020 15:16:09 [Eike] Auf dem Weg zum französischen Europa des „Green Deal“ In den frühen Morgenstunden des 21. Juli 2020 einigten sich die Staatschefs der EU nach einem über 90-stündigen Verhandlungs-Marathon auf einen „historischen Kompromiss“. Statt der ursprünglich von der deutschen Ratspräsidentschaft versprochenen 500 Milliarden Euro sollen die von der politisch inszenierten Coronakrise am stärksten betroffenen EU-Mitgliedsstaaten im Rahmen eines europäischen Wiederaufbaufonds (Corona Recovery Fund) von ungefähr 750 Milliarden Euro nur 390 Milliarden Euro in Form verlorener Zuschüsse ausbezahlt bekommen. Wobei die Gesamtsumme von der EU als Kredit aufgenommen werden soll. 07.08.2020 15:21:21 [Amerika 21] Illegale Abholzung und Waldbrände nehmen in Brasilien weiter zu Die brasilianische Weltraumagentur Inpe hat allein im Juli dieses Jahres mehr als 6.800 Brandherde im Amazonasgebiet registriert. Das sind 28 Prozent mehr als noch im gleichen Monat des Vorjahres. Zuletzt hatte die Inpe in den Jahren 2006 und 2017 ähnlich hohe Zahlen vermeldet. Besonders in den Monaten August und September und damit den trockensten Monaten im Amazonasgebiet steigt die Zahl der Brandherde für gewöhnlich an. In diesem Jahr waren jedoch bereits im Juni ähnlich viele Waldbrände registriert worden wie zuletzt vor 13 Jahren. Mitte Juli hatten Brasiliens Regierungschef Jair Bolsonaro und Umweltminister Ricardo Salles die Brandrodung im Amazonasgebiet und im Pantanal für 120 Tage verboten. 08.08.2020 09:52:41 [Telepolis] Pandemie und Unwetter: Multiple Katastrophen Unwetter in vielen Teilen der Welt zeigen einmal mehr, dass vor allem die ärmeren Teile der Bevölkerung unter Katastrophen und Pandemie zu leiden haben. Irgendwie scheint die Welt immer weiter in den Katastrophenmodus überzugehen. In den alten Industrienationen spricht alles für die schlimmste Wirtschaftskrise seit 90 Jahren, die Arbeitslosenzahlen schnellen in die Höhe (hierzulande durch großzügige, aber befristete Kurzarbeiterregelungen bisher eher verhalten), eine schwere Pandemie mit inzwischen weltweit über 700.000 Todesopfern greift um sich (täglich kommen derzeit durchschnittlich etwa 5.000 hinzu), und auch Wetter und Klima spielen verrückt. 08.08.2020 13:43:53 [TAZ] Atomstrom in Belarus: Ein AKW zur Wahl Für Litauen ist es ein Sicherheitsrisiko, Lettland hofft auf billigen Strom und der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko glaubt, dass der Atomstrom aus dem AKW Astravyets dem Land beim „Durchbruch in die Zukunft“ helfen wird: Hin zu einer „grünen Ökonomie“, mit billigem Strom und E-Autos. Seit 2012 hatte die staatliche russische „Rosatom“ am ersten belarussichen AKW gebaut. Zwei Druckwasserreaktoren des Typs NPP-2006 mit einer Kapazität von zusammen 2.400 MW sind jetzt mit einjähriger Verspätung fertig geworden. Möglicherweise sollen im Laufe der 2020er Jahre zwei weitere dazukommen. 08.08.2020 13:46:02 [Süddeutsche Zeitung] Mauritius droht eine Umweltkatastrophe Fast zwei Wochen lang lag der Frachter "Wakashio" gestrandet auf einem Korallenriff vor Mauritius, Bewohner konnten ihn vom Strand aus sehen. Dann sank eine Seite des Schiffs ab, und Öl begann sich in dem türkisfarbenen Wasser auszubreiten, wie sich Sunil Dowarkasing erinnert. "Die ganze Lagune ist voller Öl. Das Öl hat das Ufer erreicht", beschrieb der Mauritier und ehemalige Mitarbeiter von Greenpeace die Szenerie am Freitag gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. "Überall ist eine massive Verschmutzung." Die "Wakashio" war am 25. Juli vor der Ostküste von Mauritius im Indischen Ozean auf Grund gelaufen. 08.08.2020 13:47:16 [Klimareporter] Altmaier verspricht Klimaschutz – wieder einmal Die UN-Weltkonferenz, die festgestellt hat, dass die Klimaerhitzung die "Überlebensfrage der Menschheit" ist, war im Jahr 1992 in Rio de Janeiro. Das ist jetzt 28 Jahre her. Im August 2020 erkennt der deutsche Wirtschaftsminister Peter Altmaier zum selben Thema "enormen Nachholbedarf". Das sagte Altmaier in dieser Woche gegenüber der Agentur DPA. Der Weg zur CO2-Neutralität müsse innerhalb der nächsten Monate "unumkehrbar" gemacht werden, wenn die EU klimaneutral werden wolle. 08.08.2020 13:50:36 [Infosperber] Reiche sind die grössten Klimasünder Die zehn Prozent Reichsten stossen mehr CO2-Emissionen aus als die ärmere Hälfte der Bevölkerung. Das eine Prozent der Supereichen hat gar einen CO2-Fussabdruck, der so gross ist wie der Fussabdruck von 18 Prozent der Menschen am unteren Ende der Einkommensskala. Aufgrund von Daten der Haushaltsausgaben der europäischen Statistikbehörde Eurostat haben Diana Ivanova von der Universität Leeds (Grossbritannien) und Richard Wood von der Universität Trondheim (Norwegen) genaue Berechnungen des Pro-Kopf-Ausstosses von CO2 pro Haushalt berechnet. 09.08.2020 09:31:27 [Novo Argumente] Der Dual-Fluid-Reaktor und die Möglichkeiten der Kernenergie Dank neuer Reaktorkonzepte können wir Kraftwerke bauen, die sicher, preiswert und klimaneutral den globalen Energiebedarf der Zukunft decken. Vor der Industriellen Revolution stammte nahezu die gesamte von der Menschheit benötigte Energie aus erneuerbaren Quellen: Biomasse wird seit der Urzeit genutzt, zur Verbrennung und als Nahrung für Menschen und Nutztiere – hinzu kamen im Laufe der Zeit auch etwas Wind- und Wasserkraft zum Antrieb von Schiffen, Mühlen, Poch- und Sägewerken. Bis gegen Ende des 18. Jahrhunderts genügte dies, dann ging man – mit Einführung der Dampfmaschine – zur Verbrennung fossiler Energieträger über. 09.08.2020 14:15:11 [Klimareporter] Düstere Zukunft für Kohle In den ersten sechs Monaten des Jahres sind weltweit mehr Kohlekraftwerke stillgelegt worden, als neu ans Netz gingen. Zum ersten Mal in der Geschichte ist damit die Kohlekraftwerksflotte geschrumpft, wie eine soeben veröffentlichte Studie des Global Energy Monitor zeigt. Die Nichtregierungsorganisation mit Sitz im US-Bundesstaat Kalifornien, 2007 noch unter dem Namen Coalswarm von Journalist:innen und Klimaaktivist:innen gegründet, sammelt und katalogisiert Informationen zur weltweiten fossilen Infrastruktur. Laut ihrer aktuellen Analyse wurden im ersten Halbjahr 2020 gut 21.000 Megawatt Kohlekraftwerkskapazität stillgelegt, während gut 18.000 Megawatt neu ans Netz gingen. 09.08.2020 14:16:46 [Deutschlandfunk] Waldschäden durch Trockenheit Zu viel Hitze, zu wenig Regen: Der deutsche Wald leidet. Insbesonders die Fichten sterben seit einigen Jahren massenhaft ab. Sie leiden unter Wassermangel und werden geschädigt durch den Borkenkäfer, der sich in dem zunehmend trockenen und heißen Klima vermehrt. „Wir müssen uns von der Fichte im Tiefland verabschieden, wenn wir den Klimawandel nicht noch in der letzten Sekunde aufhalten können“, sagt Maike Wanders, Referentin für Wald, Forstpolitik und Öffentlichkeitsarbeit bei der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald, im Deutschlandfunk. 09.08.2020 14:18:20 [Junge Welt] Mehr Wind machen Hoch im Norden zieht sich gerade das arktische Meereis so weit wie nie zuvor zu dieser Jahreszeit zurück, berichtete am 27. Juli jüngst das Alfred-Wegener-Institut für Polar- und Meeresforschung in Bremerhaven. Gleichzeitig ist ein Drittel Bangladeschs unter Wasser, und auf Spitzbergen wird eines der dortigen Kohlebergwerke vom Tauwasser schmelzender Gletscher geflutet, schrieb kürzlich der Barents Observer. Alles Warnsignale: Doch hierzulande hat man es mit Klimaschutz und Energiewende nicht so eilig. Bei den Ausschreibungen für neue Windenergieanlagen kamen im Juni und Juli zum wiederholten Male weniger Projekte zum Zuge, als Zuschläge zu vergeben gewesen wären, berichtete die Bundesnetzagentur. 09.08.2020 14:20:10 [Scinexx] Klima: Auf Kurs zum „Worst-Case“-Szenario? Um die Folgen verschiedener Klimaschutz-Maßnahmen und Wirtschaftsweisen zu illustrieren, hat das Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) im Jahr 2005 die RCP-Szenarien entwickelt. Sie geben an, wie viel zusätzlichen Strahlungsantrieb – und damit Treibhauswirkung – die Erde angesichts mehr oder weniger starker Klimaschutzbemühungen bis 2100 bekommen wird. Die RCP-Szenarien sind seither ein wichtiges Hilfsmittel zur Prognose der Klimafolgen. Doch wie sieht der weltweite Klimakurs heute aus – 15 Jahre nach Etablierung dieser Szenarien? Welchem Szenario die bisherigen und künftigen Treibhausgas-Emissionen am ehesten entsprechen, haben Christopher Schwalm vom Woods Hole Research Center in Falmouth und sein Team näher beleuchtet. 09.08.2020 14:22:05 [TAZ] Der neue Hambi ist in Hessen Die Autobahn 49 soll durch den Dannenröder Wald in Hessen gebaut werden. Das wollen Klimaschützer verhindern. Klimaaktivist:innen von Fridays for Future, Ende Gelände, Sand im Getriebe und weiteren Gruppen haben sich zusammengeschlossen, um ein kleines Stück Wald in Hessen vor der Rodung zu bewahren. Der Dannenröder Forst soll der neuen Autobahn A 49 weichen. Lokale Umweltschützer:innen versuchen seit Jahren, das zu verhindern. Im vergangenen Herbst besetzten einige Klimaaktivisten das Waldstück mit Baumhäusern. Jetzt kommt der Rest der Klimabewegung zur Unterstützung. 10.08.2020 06:45:18 [TAZ] Mit oder gegen die Natur Zwei Landwirte, zwei Strategien, um auf das immer trockenere Klima in Deutschland zu reagieren. Müssen wir uns der Natur anpassen – oder andersherum? Kai Rodewald kniet mit einem Bein auf einem Zuckerrübenfeld in Südniedersachsen. Die Erde ist staubtrocken. Der 54 Jahre alte Landwirt – kurze Haare, Arbeitshose mit vielen Taschen, Poloshirt mit dem Logo einer Berufsschule – gräbt mit der ausgeklappten Klinge eines Schweizer Taschenmessers eine der grünen Pflanzen aus. Sie ist nur halb so groß wie normalerweise. Weite Teile des Ackers sind kahl, weil die Saat dort nicht aufgegangen ist. Normalerweise müsste das Blätterdach der Pflanzen jetzt, Mitte Juni, schon geschlossen sein. 10.08.2020 15:16:50 [Klimareporter] Klimaschutz will an die Wurzel gehen Die Klimagerechtigkeitsbewegung hat am Wochenende mit mehr als einem Dutzend Aktionen industrielle Infrastruktur besetzt oder blockiert, unter anderem zwei Steinkohlekraftwerke. In Berlin besetzten am Samstagmorgen etwa 20 Personen Anlagen des Heizkraftwerks Moabit in der Innenstadt. Mit der Aktion forderte die Gruppe "Direkte Aktion Berlin" nach eigenen Angaben "ein Ende des fossilen Kapitalismus". Ein Teil der Aktivisten verließ das Steinkohlekraftwerk schon am Abend, vier von ihnen blieben auch am Sonntag auf dem Gelände. Die Polizei war mit bis zu 40 Einsatzkräften vor Ort, hielt sich aber zurück. 10.08.2020 15:17:51 [TAZ] Havarie vor Mauritius: Ölpest breitet sich aus Der Frachter „Wakashio“ verliert Tausende Tonnen Öl in einem ökologisch wertvollen Meeresgebiet vor Mauritius. Die Kritik an der Regierung wächst. Die Bilder sind dramatisch: Wo sich paradiesischer weißer Sand unter Palmen vor tiefblauem Meer bis an den Horizont erstreckte, schwappen jetzt schwarze ölige Wellen an den Strand. Die Ölpest an der Südostküste von Mauritius hat am Wochenende immer dramatischere Ausmaße angenommen. Freiwillige kämpfen mit Besen und anderem rudimentären Gerät gegen die Ölmassen. Lokale Medien veröffentlichen Anleitungen, wie man aus Zuckerrohr und leeren Plastikflaschen schwimmende Barrieren gegen den Ölteppich bastelt. 10.08.2020 15:20:13 [Ausgestrahlt] Uranbergbau weltweit Von Alaska bis Australien sorgt Atomkraft für großräumige Umwelt- und Gesundheitsschäden, schon lange bevor die erste Kilowattstunde Atomstrom fließt. Schon in den 1980er und 90er Jahren gab es Pläne, ein Uranvorkommen in Kvanefjeld, im Süden Grönlands, auszubeuten. Dänemark jedoch – Grönland war damals noch integraler Teil davon – lehnte Atomkraft ab und war auch für ein Uranbergwerk nicht zu haben. Mit seiner schrittweisen Unabhängigkeit suchte Grönland nach Möglichkeiten einer eigenständigen wirtschaftlichen Entwicklung. Die Ausbeutung von Bodenschätzen rückte in den Fokus. 2013 nahm das grönländische Parlament die „zero-tolerance“-Politik, die absolute Ablehnung von Uranbergbau, zurück. 10.08.2020 15:21:27 [Informationsdienst Gentechnik] Nanotechnologie: Die Agro-Gentechnik bekommt Verstärkung Die Nanotechnologie zieht auch in die Landwirtschaft ein. So soll der Einsatz winzig kleiner Teilchen künftig den Verbrauch an Dünger und Pestiziden verringern. Die Nanotechnologie könnte aber auch bei der gentechnischen Veränderung von Pflanzen helfen und neue Produkte der Agro-Gentechnik aufs Feld bringen. Davor warnt die Schweizer Allianz Gentechnikfrei. Anlass für die Warnung war ein Artikel in der Fachzeitschrift Nature Food, in dem Professor Thilo Hofmann von der Universität Wien den Stand der Forschungen zusammenfasste. 10.08.2020 15:45:41 [Brave New Europe] What’s a Virtual Power Plant? An interesting possibility, which would help reduce the power of big electricity providers and their destructive energy monopoly. Interestingly Italy has initiated a programme that has some similar features. Remember Megazord, the giant robot hero from children’s television whose body was made up of a bunch of smaller robots joining together? Think of a new project by three Bay Area electricity providers as Megazord for the grid. East Bay Community Energy, Peninsula Clean Energy and Silicon Valley Clean Energy have announced that they are working with the solar company Sunrun on a program that will give discounted solar panels and battery storage systems to up to 6,000 households and businesses. 10.08.2020 17:29:18 [Telepolis] Schottergärten verboten Gärten sollen keine Wüsten sein, das schreiben die Bundesländer schon lange vor. Baden-Württemberg verlangt künftig konkret Insektenfreundlichkeit. "Baden-Württemberg verbietet Schottergärten", so haben es zahlreiche Medien seit einigen Tagen vermeldet (z.B. n-tv). Ein solcher Eingriff ins Privateigentum löst 'naturgemäß' "Empörung auf der anderen Seite" aus. Fakt ist zunächst: Das private Grundstück rein aus Gründen des eigenen Schönheitsempfindens bzw. dem Wunsch nach Pflegeleichtigkeit von Flora freizuhalten, ist schon bisher in den Bundesländern nach der jeweiligen Landesbauordnung verboten.

	Wissenschaft, Technik, Technologie, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Zukunft, Forschung, Weltraum, Astronomie (9)
	02.08.2020 10:56:17 [Telepolis] Reproduktionszahl (R) seit zwei Wochen im Ausbreitungsmodus Keinen Bock mehr auf Coronazahlen? - Teil 2: Im ersten Teil von "Keinen Bock mehr auf Coronazahlen?" ging es unter anderem um die Zuverlässigkeit verschiedener RKI-Zahlen. Weil dieses Thema infolge des nunmehr zweiwöchigen Verharrens der Reproduktionszahl (R) oberhalb von "1" unerwartete Brisanz gewonnen hat, hier noch ein kleiner Nachschlag. Die Reproduktionszahl, die vom RKI mit viel Aufwand ermittelt wird, ist eine zentrale Größe, um Trends im Infektionsgeschehen sichtbar zu machen. Liegt R unterhalb "1" geht Covid-19 zurück; oberhalb "1" breitet sich das Virus aus. 03.08.2020 16:59:15 [Telepolis] Corona-Impfung: Russen wollen im Oktober die ersten sein Der russische Gesundheitsminister Michail Muraschko hat am Wochenende bekannt gegeben, dass das staatliche russische Forschungsinstitut Gamaleja seine klinischen Versuche mit einem im Mai entwickelten Sars-CoV-2-Serum erfolgreich beendet habe und nun einen Zulassungsantrag stellen werde. Darüber, ob ihm stattgegeben wird, könnten die Behörden noch in diesem Monat entscheiden. Deshalb plant Muraschko bereits für den Oktober "breitere Impfungen". Dabei sollen als erstes jene Berufsgruppen geimpft werden, die für die Bekämpfung der Seuche am wichtigsten sind: Ärzte und Krankenschwestern. Aber auch Lehrer will man möglichst früh immunisieren. 06.08.2020 14:50:46 [Informationsdienst Gentechnik] Unerwünschte Crispr-Effekte bei einem Kalb Wissenschaftler der Universität von Kalifornien haben das Erbgut eines Kalbes mit der Gen-Schere Crispr/Cas so verändert, dass es künftig mehr männliche Nachkommen zeugen soll. Doch der Eingriff in die DNA hinterließ unerwünschte Spuren. Bullen setzen mehr Fleisch an als Kühe, verwerten das Futter besser und bringen deshalb Rindermästern mehr Geld. Noch mehr Geld würde ein Bulle bringen, der nur männliche Nachkommen zeugen würde. Seit fünf Jahren versuchen Wissenschaftler der Universität von Kalifornien in Davis, einen solchen Bullen zu erschaffen. Bei Säugetieren bestimmen die Chromosomen als Träger des Erbguts das Geschlecht. 06.08.2020 14:52:13 [Telepolis] Die erste technologische Anwendung der Quantenphysik Vor über 100 Jahren schockierte die Menschen die Totalität des ersten Weltkrieges. Niemand hatte sich bis dahin Millionen und Aber-Millionen Tote als Ergebnis einer militärischen Auseinandersetzung vorstellen können. Möglich war diese Massenvernichtung erst durch neue Technologien geworden (Flugzeuge, Maschinengewehre, Panzer, Giftgas, etc.). Schlimmer kann es nicht kommen, so dachten die Menschen. Doch tatsächlich wartete auf sie noch ein viel schlimmerer Schrecken: Eine einzige Bombe, mit der sich Hunderttausende von Menschen töten lassen. Vor genau 75 Jahren, am 6. August 1945, warf das US-Militär eine erste Atombombe auf die japanische Stadt Hiroshima ab. Drei Tage später formte sich ein Atompilz über Nagasaki. 08.08.2020 14:09:45 [Telepolis] Covid-19 und Lockdown Wissenschaftler haben versucht, die frühe oder späte Entscheidung zum Lockdown mit den wirtschaftlichen Verlusten (BIP) und der Mortalität als ökonomisches Kalkül zu quantifizieren. Die Zahl der Menschen, die weltweit an oder mit Covid-19 gestorben sind, liegt mittlerweile über 700.000 und wird weiter ansteigen. Da es keine Medikamente und keine Impfmittel gab und gibt, haben Regierungen zu nicht-klinischen Vorbeugungsmaßnahmen gegriffen wie Hygiene- und Abstandsregeln, Maskenpflicht, Ausgangsverbote und/oder einem vollständigen Lockdown. Das hat zu schweren wirtschaftlichen Schäden und zu wachsender Arbeitslosigkeit geführt, aber auch zu erhöhter häuslicher Gewalt, steigenden psychischen Störungen und bei Kindern zum Rückgang der schulischen Leistungen. 09.08.2020 07:07:18 [Heise] Weiße Stereotype bei intelligenten Maschinen: zu viel Zwei Wissenschaftler der University of Cambridge haben eine Abhandlung mit dem Titel "The Whiteness of AI" veröffentlicht, die zeigt, wie weiße Stereotype das Bild von Systemen mit künstlicher Intelligenz prägen. Der Artikel beschäftigt sich sowohl mit realen als auch mit fiktiven intelligenten Maschinen. Die beiden Wissenschaftler unterteilen die Maschinen in den Kategorien humanoide Roboter, Chatbots, virtuelle Assistenten und Stock-Images. Sie bieten drei Interpretationen für die weiße Stereotypisierung der KI-Systeme an. 09.08.2020 09:35:30 [Telepolis] 20-50% der Bevölkerung haben eine Teilimmunität gegenüber Covid-19 Haben Wissenschaftler Forschungsergebnisse zurückgehalten, um einen persönlichen, beruflichen Vorteil daraus zu ziehen? Diese Vermutung liegt nahe, wenn man sich einen zur Veröffentlichung anstehenden Artikel für die Zeitschrift "Nature" ansieht. Darin beschreiben Berliner Wissenschaftler um die Forscher Thiel und Drosten eine in der Bevölkerung vorhandene Kreuzreaktivität gegenüber dem "neuartigen" Coronavirus Subtyp Sars-CoV-2. Bei einem Drittel der Bevölkerung liege diese Kreuzreaktivität vor. Das Manuskript wurde am 9.4.2020 zur Begutachtung eingereicht und nach einem beschleunigten Begutachtungsverfahren am 22.07.2020 zur Veröffentlichung angenommen. 10.08.2020 15:15:47 [Telepolis] Nicht gefährlicher als eine normale Grippe? Beispielhafte Kritik an einer der üblichen scheinwissenschaftlichen Argumentationen, die zeigen wollen, dass "das öffentlich akzeptierte Narrativ zu Covid-19 falsch ist". Die am 25. Juli bei "Freitag" veröffentlichte Studie von Gunnar Jeschke "Wie gefährlich ist Covid-19?" will ich nicht unkommentiert lassen. Sie ist nämlich recht typisch für sich seriös und wissenschaftlich gebende Äußerungen, die mit einer Art faktenbeladener Spiegelfechterei nicht-wissenschaftliche Schlüsse präsentieren. 1. Die Form: Zunächst wird die WHO kritisiert und ihr bewusste oder unbewusste Täuschung vorgeworfen. Dies anhand einer Grafik, über die man natürlich verschiedener Meinung sein kann. Ob man dieser Grafik viel entnehmen kann, sei dahingestellt. 10.08.2020 18:51:48 [Heise] Getäuschte Gesichtserkennung Forscher des Cybersicherheitsunternehmens McAfee haben gezeigt, dass sich ein modernes Gesichtserkennungssystem mit einem Hackerangriff dazu bringen lässt, jemand anderes zu sehen als den Menschen vor der Kamera. Dafür erstellten sie mithilfe von Maschinenlernen ein Bild, das für das menschliche Auge wie eine echte Person aussah, aber vom Gesichtserkennungsalgorithmus als jemand anderes identifiziert wurde. In einem echten Szenario entspräche das der Situation, dass ein System jemandem erlaubt, einen Flug zu besteigen, obwohl er auf der Flugverbotsliste steht.

	Kirchen, Religionen, Esoterik, Grenzwissenschaften und Übersinnliches (1)
	02.08.2020 12:33:36 [Humanistischer Pressedienst] Wie steht es mit der Missbrauchsaufarbeitung in der evangelischen Kirche? Die evangelische Kirche hat eine Aufarbeitungsstudie zum Thema Missbrauch angekündigt, die Ursachen, Spezifika und bestehende Risikofaktoren aufklären soll. Dafür sind drei Jahre veranschlagt. Der Anti-Kindesmissbrauchs-Beauftragte der Bundesregierung äußerte sich derweil kritisch zum Aufarbeitungsprozess der Protestanten und sieht die katholische Kirche in einer "Vorreiterrolle". Schwer tun sich beide Kirchen beim Thema Entschädigung. Nicht nur in der katholischen Kirche gibt es Fälle von Kindesmissbrauch, auch bei den Protestanten. 770 sind bisher offiziell bekannt. Mitte Juni hat die "Evangelische Kirche in Deutschland" (EKD) eine "breit angelegte Aufarbeitungsstudie" angekündigt.

	Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (5)
	02.08.2020 12:57:18 [QPress] Volljährigkeit & Wahlrecht künftig ab 6 Jahren? Jüngeren Leuten sagt man nach, soweit korrekt indoktriniert, dass sie eher links-grün wählen würden. Genau dort wittern diese Parteien eine mögliche “Frischzellenkur”, um gegen “Mutti” antreten zu können. Sie bringen wiederholt das allgemeine Wahlrecht mit 16 Jahren ins Gespräch. Das ist eine ziemlich verkürzte Sicht auf die Dinge. Der Blick auf historische als auch zukünftige Entwicklungen zu Wahlrecht und Volljährigkeit lässt viel mehr erahnen. 03.08.2020 17:05:16 [QPress] Insolvenzverschleppungsverlängerungsgesetz jetzt In knapp acht Wochen ist es soweit. Dann endet offiziell das COVinsAG (Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und zur Begrenzung der Organhaftung bei einer durch die COVID-19-Pandemie bedingten Insolvenz). Dann wird es für die vielen, formal heute bereits insolventen Unternehmen ernst. Auch sie bekommen dann den Status, mit oder an Corona verstorben. Soweit das nicht gewollt ist, kann man ja ein weiteres Insolvenzverschleppungsgesetz erlassen. 04.08.2020 16:57:30 [Der Postillon] Neue Berechnung: Offenbar sogar über 19 Trilliarden Teilnehmer auf Corona-Demo (Satire): Die Demonstration "Das Ende der Pandemie - Tag der Freiheit" gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung war offenbar ein noch größerer Erfolg als gedacht. Nachdem die Veranstalter zunächst von 1,3 Millionen Teilnehmern am Samstag sprachen, nahmen sie nun nach Kritik von allen Seiten eine neue Berechnung vor – das Ergebnis kann sich sehen lassen: Demnach waren in Berlin sogar stolze 19.000.000.000.000.000.000.000 Menschen zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule anwesend. 05.08.2020 13:28:46 [Welt] Musikszene gerettet – Konzerte in volle Flugzeuge verlegt (Satire): Da heben die Musikerinnen und Musiker in Deutschland ab vor Freude: Sie dürfen endlich wieder in voll besetzten Räumen spielen. Die fehlenden Abstandsregeln in Flugzeugen machen’s möglich. „Danke, ihr wart ein tolles Publikum“, ruft der Gitarrist Michael Gniedler am Ende seines Konzerts in die voll besetzten Reihen, „und einen fetten Zusatzapplaus für den Piloten!“ Für Gniedler ist eine lange Zeit der Frustration und beruflichen Unsicherheit endlich vorbei. Aufgrund der Corona-Pandemie durfte er seit Monaten nicht mehr in geschlossenen Räumen auftreten. Und selbst jetzt, wo es Lockerungen in Deutschland gibt, gelten strengste Regeln. 05.08.2020 17:49:01 [Politica-Comment] SPD-Juso-Kevin: Hallo Bundestag, ich komme – und wie! (Satire): Guten Tag Deutschland, hallo SPD- Genossinnen und -Genossen, liebe Juso-Mitstreiterinnen und Mitstreiter. Gestern habe ich beschlossen, Bundestagsabgeordneter zu werden, in Berlin zu kandidieren und dafür meinen Juso-Vorsitz aufzugeben. Zwar habe ich wenig Aussichten, das Direktmandat für mich und die SPD in Berlin zu gewinnen, aber ich werde mit dem SPD-Bundestags- Fraktionsvorsitzenden und Freund, Polit-Strippenzieher und Postenzuteiler Rolf Mützenich dafür sorgen, dass ich auf der Berliner Landesliste einen bombensicheren Platz bekomme.

	Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Corona, Corona-Politik, WHO, Medizin, Ernährung (17)
	03.08.2020 07:24:07 [Republik] Das kranke Dossier Das elektronische Patientendossier hätte das Gesundheitswesen ins 21. Jahrhundert führen sollen. Doch es wurde zum Selbstzweck – und droht in der Praxis zu scheitern. Die Digitalisierung im Gesundheitswesen hat grossen Nachholbedarf. Das hat sich in der Corona-Pandemie einmal mehr gezeigt: Lange Zeit herrschte Unklarheit darüber, wie viele Menschen sich in der Schweiz genau mit dem Coronavirus angesteckt haben. Denn die Daten dazu mussten Spitäler und Ärztinnen mühsam per Fax ans Bundesamt für Gesundheit (BAG) senden. Das Resultat waren widersprüchliche Angaben zum Pandemie-Verlauf. 03.08.2020 09:31:09 [WSWS] Vor sechs Monaten erklärte die WHO Covid-19 zum internationalen Gesundheitsnotstand Vor sechs Monaten, am 30. Januar, erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus und die von ihm verursachte Krankheit Covid-19 zur „gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite“ (GNIT). Der Generaldirektor der WHO, Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, erklärte damals: „Wir wissen nicht, welchen Schaden [das Virus] anrichten kann, wenn es sich in einem Land mit einem schwachen Gesundheitssystem ausbreitet. Wir müssen jetzt handeln, um den Ländern zu helfen, sich auf diese Möglichkeit vorzubereiten. Aus allen diesen Gründen rufe ich wegen des globalen Ausbruchs des neuartigen Corona-Virus eine GNIT aus. 03.08.2020 11:17:55 [ScienceFiles] Impfstoffe gegen SARS-CoV-2 Alles ganz einfach – oder doch nicht? Diskutiert wird derzeit darüber, ob schnell eine große Anzahl Dosen von Impfstoffen produziert werden kann, damit ein großer Teil der Bevölkerung weltweit gegen SARS-CoV-2 geimpft werden kann. Die Frage ist nicht, ob es einen Impfstoff geben wird, sondern wann es einen geben wird, so scheint es. Derzeit sind 164 Projekte bei der WHO aufgeführt, in denen weltweit versucht wird, einen Impfstoff zu entwickeln. Dabei sind aktuelle Projekte wie die von baseclick (Start-up in München Neuried), Prime Vector Technologies (Tübingen) und Sorrento Therapeutics (USA) in der Datenbank der WHO nicht einmal berücksichtigt. 03.08.2020 16:50:21 [ScienceFiles] Lockdown: Mehrheit hat sich nicht daran gehalten Gemessen am Stringency Index (Wertebereich 0 bis 100) des Oxford COVID-19 Government Response Trackers liegt Deutschland mit einem Wert von 73 im oberen Mittelfeld der Reaktionen auf die SARS-CoV-2 Pandemie. Das Vereinigte Königreich liegt mit einem Wert von 79 über der deutschen Reaktion, Schweden mit rund 40 deutlich darunter, Italien mit 93 deutlich darüber. In den Index gehen nicht nur die Maßnahmen sozialer Distanz ein, sondern auch Maßnahmen zur ökonomischen Begleitung bzw. Linderung der Folgen der entsprechenden Maßnahmen und Reaktionen des Gesundheitssystems, z.B. die Art und Weise und Anzahl der Tests, die durchgeführt werden. 04.08.2020 09:06:53 [Recentr] Die vielfältigen und häufigen Langzeitschäden von COVID Etwa jeder zehnte Erkrankte leidet mehr als einen Monat lang an unerklärlichen Symptomen, viele länger als zwei Monate. Die häufigsten sind Erschöpfung, Kopfschmerzen, Geruchsverlust, Atembeschwerden, Schwindel, Durchfall und Hautausschläge. Und einige haben nach drei Monaten immer noch Fieber. Einige Wissenschaftler vermuten nun, dass das Virus den Hirnstamm schädigen kann, also die Kommandozentrale, die sicherstellt, dass wir weiter atmen. David Nutt, Professor für Neuropsychopharmakologie am Imperial College London, sagt, er selbst habe in den 1970er und 1980er Jahren viele Patienten behandelt, die seit der Grippepandemie von 1957 im Vereinigten Königreich an schweren klinischen Depressionen gelitten hatten. 04.08.2020 15:39:40 [NachDenkSeiten] Wie tödlich ist Corona? Wir befinden uns mitten in der zweiten Welle … der zweiten Welle des stetig aus den Medien auf uns einprasselnden Alarmismus. Dieser Alarmismus passt jedoch nicht zu den offiziellen Zahlen. Statistisch ist die Gefahr, bei einem Sturz ums Leben zu kommen, in diesem Sommer 15-mal so groß wie die Gefahr, an Covid-19 zu sterben. Natürlich sollte man die Krankheit nicht verharmlosen, stellt sie für Angehörige der Risikogruppen doch ein relevantes Risiko für Leib und Leben dar. Angst ist jedoch ein schlechter Ratgeber. Zeit für einen hoffentlich unaufgeregten Blick auf die Frage, wie tödlich Corona eigentlich ist. 04.08.2020 18:43:47 [Lunapark 21] Zahlen und „Hotspots“ bei Covid-19 Selten beherrschten Zahlen so heftig und anhaltend die Medien wie in den letzten Wochen und Monaten. Zahlen suggerieren Transparenz und Exaktheit. Doch Transparenz beschränkt sich nicht darauf, dass man Zahlen nennt, sondern es erfordert auch, dass erläutert wird, wie sie entstehen und was sie bedeuten. Fehlende Transparenz ermöglicht, unliebsame Zusammenhänge auszublenden, stiftet Verwirrung und bietet Verschwörungstheorien einen Nährboden. Das dramatische Geschehen in der chinesischen Stadt Wuhan und in Norditalien versetzte die Welt in Aufruhr. Am 11. März wurde die Corona-Epidemie von der WHO zur Pandemie erklärt. 05.08.2020 06:41:04 [Novo Argumente] Die Viruslast und das Kippfenster Gegen die Ansteckung mit dem Coronavirus hilft Lüften und sich draußen aufhalten. Von Masken und Social Distancing sollten wir uns weitgehend verabschieden. Wo bleibt sie eigentlich – die Sommerpause von Corona? Im Frühjahr wurde uns doch erklärt, nach der ersten Welle ist Pause und dann geht es im Herbst wieder weiter. In Deutschland hat es ja auch geklappt, da hat wohl der „totale Lockdown“ das Virus fast besiegt. Aber was ist mit den aktuellen Zahlen aus Texas, Florida, Brasilien oder nun schon wieder Spanien? Sind die Politiker in Katalonien unfähig und nur wir in Mitteleuropa sind so wohlorganisiert, dass die Welle brach? Nein, wohl eher nicht. 05.08.2020 09:09:29 [Infosperber] Impfskepsis in den Top Ten der globalen Gesundheitsgefahren Die Impfkritik erhält in der Coronakrise Aufwind. Sie hat viele Gründe und mitunter auch problematische Wurzeln. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) zählt die Impfzurückhaltung und Impfverweigerung zu den zehn wichtigsten Gefahren für die globale Gesundheit. Impfungen seien eine der kosteneffektivsten Möglichkeiten, Krankheiten zu vermeiden, schreibt die WHO, und sie verhindern rund zwei bis drei Millionen Todesfälle pro Jahr; weitere anderthalb Millionen könnten bei verbesserter weltweiter Durchimpfung vermieden werden. Auch die Medizinhistorikerin Alessandra Parodi-Zimmermann sagt: «Impfungen sind eine der Garantien des Erhalts unserer hohen Gesundheitsstandards.» 05.08.2020 15:30:30 [Süddeutsche Zeitung] "Was ist mit den Alten?" Der Vorstoß der SPD, die medizinische Versorgung speziell von Kindern und Jugendlichen in Deutschland zu verbessern und dazu auch das System der Fallpauschalen in der Kinder- und Jugendmedizin sowie der Geburtshilfe zu kippen, stößt bei Ärzten auf ein geteiltes Echo. Während sich zu Gesellschaften und Verbänden zusammengeschlossene Kinder- und Jugendärzte im ambulanten wie stationären Bereich das Konzept ausdrücklich lobten, kommt harsche Kritik von der Bundesärztekammer. Deren Vizepräsidentin, die Kinderchirurgin Heidrun Gitter, sagte der Süddeutschen Zeitung : "Wir sind vom Vorstoß der SPD enttäuscht." 05.08.2020 15:41:15 [WSWS] Bilanz eines Monats: 7,2 Millionen Coronafälle, 165.000 Tote Der Juli war der bisher tödlichste Monat der Covid-19-Pandemie. Und die Krankheit breitet sich weiter in der ganzen Weltbevölkerung aus. Mehr als sieben Millionen Menschen haben sich im vergangenen Monat an SARS-CoV-2 infiziert. Im Vergleich dazu waren es im Juni noch 4,4 Millionen. Und 165.000 Menschen sind gestorben, während es im Vormonat 139.000 waren. Insgesamt ist die Zahl der weltweit Infizierten auf 18,4 Millionen angestiegen, und die Zahl der Todesopfer beläuft sich auf rund 700.000. Das Epizentrum der globalen Katastrophe sind die Vereinigten Staaten, das reichste kapitalistische Land. 06.08.2020 20:03:44 [T-Online] "Ich kann nicht erkennen, dass wir jetzt in einer zweiten Welle sind" (Anm. v. NNE: Man kann nur hoffen, dass Streeck nicht auch noch zur medialen persona non grata erklärt wird, da er sich mit seinen eher besonnenen Äußerungen dem Alarmismus der Panikmacher Wieler, Drosten und Lauterbach verweigert.) Artikeltext: Der Virologe Hendrik Streeck plädiert für mehr Gelassenheit im Umgang mit Corona. Im Interview spricht er über Pflichttests für Reisende, die neue Heinsberg-Studie und seine Idee einer Eingreiftruppe für Infektionskrankheiten. Professor Hendrik Streeck zählt zu den führenden Corona-Experten in Deutschland. 07.08.2020 06:42:37 [Infosperber] Wir alle atmen wahrscheinlich Mikroplastik ein Wir suchten nicht nach dem, was wir fanden. Die Aufgabe unserer Forschungsgruppe war es herauszufinden, wie viel Phosphor Wind und Regen in die abgelegenen Gebiete des amerikanischen Westens verfrachtet, und wie sich das auf Seen und Flüsse auswirkt. Um das zu untersuchen, nahmen wir Proben in elf völlig unterschiedlichen Gegenden – vom Joshua Tree Nationalpark in Kalifornien bis zur Wind River Kette in Wyoming. Im Labor entdeckten wir unter dem Mikroskop neben den erwarteten Stoffen etwas höchst Unerwartetes: winzige Plastikteilchen, vor allem aus synthetischen Mikrofasern, aus denen Kleider hergestellt werden. 08.08.2020 07:06:56 [SWR] Gibt es eine zweite Corona-Welle? Wir haben mit dem Ärztlichen Direktor Prof. Günter Layer über die aktuelle Lage gesprochen. Herr Prof. Layer, das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am Dienstag öffentlich Alarm geschlagen: Die Corona-Zahlen in Deutschland steigen wieder. Wie sieht es denn in Ludwigshafen aus? Stellen Sie auch fest, dass die Corona-Fälle am Klinikum zunehmen? Prof. Günter Layer: Nein, eigentlich nicht. Wir haben zwar momentan wieder zwei Covid-Erkrankte auf der Intensivstation im Klinikum , aber das ist nicht so viel, dass ich sagen würde, das ist ein klares Signal. Statistisch gesehen ist das nicht signifikant. 08.08.2020 09:26:19 [Infosperber] Die starke Grippewelle von 2015 forderte 40 Prozent mehr Tote In der Schweiz starben bisher laut verschiedenen Quellen fast 2000 Personen an oder mit Covid-19. Die meisten von ihnen waren schon krank und in hohem Alter. Manche hätten noch deutlich länger gelebt, wieder andere wären auch ohne Corona bald gestorben. So ist es zu erklären, dass dieses Jahr in der Schweiz bisher nur 1027 mehr Menschen gestorben sind als im gleichen Zeitraum früherer Jahre (Stand 21.7.20). Diese Zahl berechnet das Bundesamt für Statistik aufgrund der «Übersterblichkeit». Diese war in Jahren mit einer heftigen Influenzawelle deutlich ausgeprägter. In der ersten Hälfte 2015 starben nach Angaben des Bundesamtes für Statistik 1468 mehr Menschen als maximal zu erwarten gewesen wären. 09.08.2020 09:25:27 [Makroskop] Was sich im Gesundheitswesen ändern muss Prävention und Gesundheitsschutz werden in Deutschland stark vernachlässigt. Seit den 1990er Jahren entfallen darauf nur gut drei Prozent der Gesundheitsausgaben. Auch die Mängel in der Abstimmung und Zusammenarbeit der Versorgungseinrichtungen sowie bei der Personalausstattung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen sind eklatant. Hinzu kommen Fehlanreize in den Vergütungssystemen, die ein Nebeneinander von Mangel und Überfluss fördern. Generell gilt: Die Finanzierung unseres Gesundheitswesens befindet sich in einer ökonomischen und sozialen Schieflage. Und auch das Geschäftsmodell der großen Pharmakonzerne hat sich weltweit zu einem gravierenden Problem entwickelt. 09.08.2020 14:42:33 [Telepolis] COVID-19 in Amerika: 300.000 Tote bis Dezember? Die Zahl der Todesfälle in den USA könnte sich bis Jahresende fast verdoppeln. Für Deutschland wird ein Anstieg um annähernd 50 Prozent erwartet. Die Zahl der Menschen, die in den USA im Zusammenhang mit COVID-19 sterben, beläuft sich seit Tagen im Schnitt auf mehr als 1000 Fälle. Zuletzt wurden sogar über 2000 Tote an einem Tag bestätigt, eine Opferzahl, die seit Anfang Mai nicht mehr erreicht worden war. Die Gesamtzahl der Toten in den USA seit Beginn der Pandemie liegt mittlerweile bei über 160.000. Laut einer Datenauswertung der Nachrichtenagentur Reuters steigt die Zahl der Corona-Fälle derzeit in 20 Bundesstaaten, die Zahl der Toten steigt in 23 Bundesstaaten.

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