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01.05.2023 06:53:48 [Klimareporter]
Ozeane warm wie nie: Droht ein "Super‑El‑Niño"?
So warm waren die Ozeane noch nie. Zumindest nicht so früh im Jahr. Laut der US-Wetterbehörde NOAA liegt die durchschnittliche Temperatur an der Meeresoberfläche seit Anfang April bei 21,1 Grad Celsius. Damit ist der bisherige Rekord von 21 Grad aus dem Jahr 2016 knapp übertroffen.

In einigen Regionen waren die Unterschiede enorm. Im März lagen die Meeresoberflächen­temperaturen vor der Ostküste Nordamerikas um bis zu 13,8 Grad über dem 30-Jahres-Durchschnitt der Periode von 1981 bis 2011.

01.05.2023 06:55:33 [Zeit Online]
Mit dem Wolf wird Artenschutz nun unbequem
Ein Riss reicht. Zumindest für Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder, der es Bauern ermöglichen will, Wölfe schon dann abschießen zu lassen, wenn sie genau ein Nutztier getötet haben. Seit Jahren wächst die Zahl der Wölfe in Deutschland stetig und damit auch die Konflikte mit Nutztierhaltern. Der Deutsche Bauernverband (DBV) fordert die Bundesregierung nun auf, etwas gegen den Wolf zu unternehmen. Für Eberhard Hartelt, den Umweltbeauftragten des Verbandes, wachse der Bestand derzeit "ungebremst" und die Populationsgröße der Wölfe habe schon "ein Mehrfaches des günstigen Erhaltungszustandes erreicht".
01.05.2023 06:57:11 [TAZ]
„Eine Katastrophe für ganz Europa“
Die Erdbeerplantagen rund um den Nationalpark Doñana schaden der Umwelt, sagt Juan Romero. Er empfiehlt Bio-Ware. TAZ: Herr Romero, essen wir mehr Import-Erdbeeren als die Umwelt verträgt?

Juan Romero: Ganz sicher. Rund 80 Prozent der Erdbeeren, die in der Provinz Huelva rund um den Nationalpark von Doñana angebaut werden, gehen in den Export. Fast alle Erdbeeren, die von Februar bis April in Europa verkauft werden, kommen von hier. Das sind mehr als eine Million Tonnen Erdbeeren. Der Umsatz beläuft sich auf 1,35 Milliarden Euro.

01.05.2023 06:59:23 [Klimareporter]
EU-Ausschüsse für strengere Regulierung von Methanemissionen
Das Europaparlament soll die geplante EU-Regulierung des Methanausstoßes auf Importeure fossiler Brennstoffe ausweiten. Dafür haben sich am vergangenen Mittwoch die Abgeordneten im Umwelt- und im Industrieausschuss des EU-Parlaments ausgesprochen. Das wäre ein wichtiger Hebel, um den Methanausstoß der EU zu senken.

Die Methanverordnung soll Betreiber von fossilen Energie-Infrastrukturen verpflichten, ab 2026 Methanemissionen zu messen und Methanlecks in Leitungen und anderen Komponenten zu schließen. Auch routinemäßiges Ablassen und Abfackeln von Gas soll künftig verboten sein.

01.05.2023 07:14:22 [Reitschuster]
Einsturzgefahr! E-Autos als Problem für Parkhäuser?
So viel steht schon jetzt fest: Die in Deutschland propagierte Energiewende droht für viele Bürger ein teurer bis unbezahlbarer Luxus zu werden. Ein Teil dieser verheerenden und rein ideologiebasierten Politik ist der diktierte Umstieg auf E-Autos, wenn ab spätestens 2035 – nach aktueller Planung – in der EU Neuzulassungen von Benzinern und Diesel verboten werden. Ob es bis dahin genug Ladesäulen geben wird und ausreichende Netzkapazitäten verfügbar sein werden, steht noch in den Sternen. Wohlwollend nehmen wir aber mal an, dass man diese Fragen in Berlin und Brüssel zumindest irgendwo im Hinterkopf auf dem Schirm hat.
01.05.2023 09:43:33 [Telepolis]
LNG-Boom: Wie die Gasindustrie aus dem Ukraine-Krieg Profit schlägt
Am Samstag besetzten zehn Kletterer und zwölf Kajakaktivisten von Greenpeace den Flüssiggas-Terminals in Zeebrugge, Belgien, um die Ausweitung von US-LNG-Importen nach Europa anzuprangern. Ein Banner wurde angebracht, auf dem stand: "Gas kills", "Gas tötet". 14 Personen wurden im Zuge der Aktion festgenommen.

Die Expansion erfolge in "völliger Missachtung der globalen Klimaziele und der Menschenrechte", hieß es. Die Umweltorganisation fordert die sofortige Beendigung der Gasverträge und Weiterentwicklung der dafür erforderlichen Infrastrukturen.

01.05.2023 16:13:32 [Pleite-Ticker]
Deutschland-Ticket: Kaum Klima-Effekt, nur Großstädter profitieren
Das 49 Euro-Ticket ist da. Was die Ampel-Regierung als klima- und sozialpolitischen Erfolg feiert, ist bei genauerer Betrachtung jedoch ein Steuergeschenk einzig für Stadtbewohner ohne Effekt auf Verkehr und Klima. Das Positive vorweg: Mit dem 49 Euro-Ticket ist es möglich, ohne Ticket- oder Verkehrsverbund-Durcheinander quer durch Deutschland zu reisen. Ein Meilenstein in Sachen Einfachheit und Digitalisierung im Öffentlichen Nahverkehr. Trotz der großen sozial- und klimapolitischen Versprechen, des günstigen Preises und knapp vier Wochen Vorverkauf, waren bis kurz vor Start nur 750.000 Tickets verkauft – pünktlich am 1. Mai kam es bei der Bahn-App dann zu Störungen, weil die Nachfrage offenbar zu hoch war.
02.05.2023 06:58:34 [Tagesspiegel]
Vögel brauchen brach liegende Flächen
In Deutschland sind in der Natur nicht nur weniger Arten von Pflanzen und Tieren anzutreffen als noch vor wenigen Jahrzehnten, sondern auch weniger Individuen der verbliebenen Arten. Brachflächen in der landwirtschaftlich geprägten Landschaft sind jedoch eine wirksame Maßnahme, um den Rückgang zu bremsen, sagen Forschende des Braunschweiger Thünen-Instituts für Biodiversität. Sie haben untersucht, wie der Anteil der Brachen und die Anzahl und Häufigkeit von Agrarvögeln innerhalb eines neunjährigen Untersuchungszeitraums zusammenhängen.
02.05.2023 06:59:51 [TAZ]
Abholzung des Waldes: Bewirtschaften, aber schützen
Wenn die landwirtschaftliche Produktion intensiver wird, etwa durch neue Technologien oder effektivere Pestizide, benötigen Landwirte weniger Nutzfläche und schützen Ökosysteme so automatisch mit. So lautet die in den Umweltwissenschaften verbreitete „land sparing“-These. Die Gegenseite, das sogenannte „rebound effect“-Lager, behauptet, dass mehr intensive Landwirtschaft zu mehr Landnutzung und Naturzerstörung führt. Die Produktion werde profitabler und der Mensch, zumindest in der Ausführung des „homo oeconomicus“, könne nur schwer genug bekommen. Welches Lager hat recht?
02.05.2023 07:02:20 [Eike]
Niederschlagsmengen, Windkraft – und Photovoltaik Anlagen
In diesem Artikel wird untersucht, ob ein statistischer Zusammenhang zwischen der Installation von Windkraftanlagen (WKA) und Photovoltaikanlagen (PV) und der jährlichen Niederschlagsmenge sichtbar gemacht werden kann. Es sei hier darauf hingewiesen, dass eine nachgewiesene Korrelation noch nicht einen kausalen Zusammenhang beschreibt. Umgekehrt ist das Nichtvorhandensein einer Korrelation ein Beweis, dass die betrachteten Faktoren ohne Einfluss sind.

Die vorliegenden Daten ermöglichen eine Analyse für jedes Bundesland.

02.05.2023 07:04:06 [Klimareporter]
1,5-Grad-Ziel verlangt Kohleausstieg schon vor 2030
Wie geht es weiter mit dem Kohleausstieg? Die Frage wird mit jedem Tag spannender. Viele Leute würden viel darauf geben, könnten sie jetzt schon in eine Studie zur Machbarkeit des Kohleausstiegs bis 2030 hineinschauen, an der das Bundeswirtschaftsministerium zusammen mit einschlägigen Instituten seit Monaten arbeitet.

Die Studie sollte schon im August letzten Jahres veröffentlicht werden.

02.05.2023 07:24:07 [Brave New Europe]
Solve the Climate Crisis, Time to Talk About Canceling Debt
Amid the need to rapidly move away from fossil fuels, deforestation and destructive export agriculture, we’re used to marshalling the full weight of scientific evidence, moving testimony, ethical arguments, persuasive advocacy and creative campaigning to pushing for changes needed to save the planet. Unfortunately, we’re also accustomed to governments ignoring us, and scaling up climate-harming activities instead.

But why do so many governments make such apparently irrational decisions when the climate crisis is on their doorstep, their own citizens are losing out, and the weight of evidence is telling them to act?

02.05.2023 09:38:13 [Die andere Sicht]
Holzheizungen werden nicht verboten, aber...
Diese Bundesregierung ist dafür bekannt, dass sie selbst ihre eigenen Wähler schikaniert, wo es nur geht. Und sich an denen rächt, die sie nicht gewählt hat – kurz, gnadenlos alle. Deshalb wäre es dieser rot- gelb-grünen Ministerriege durchaus zuzutrauen, dass sie nach der Ächtung von Gas und Öl auch dem Energieträger Holz den Kampf ansagt. So ist verschiedentlich zu vernehmen, auch der Einbau von Stückholz- und Pelletheizungen würden verboten und auch Hackschnitzelanlagen stünden vor dem Aus.
02.05.2023 12:05:31 [Telepolis]
Warum können Autofahrer eigentlich nicht rechnen?
Kürzlich wurde an dieser Stelle ein gewisses Verständnis für Gewalt deutscher Autofahrer gegen Schweizer Klimaschützer geäußert. Die Menschen würden doch durch die Schweiz mit ihren Familien im Auto zum Lago Maggiore fahren müssen, weil sie sich einen Flug nicht leisten könnten.

Nun weiß ich nicht, ob es tatsächlich Menschen gibt, die von Frankfurt oder auch Köln, Berlin oder Dortmund an den Lago Maggiore fliegen. Aber es gibt ja auch ehemalige Blackrock-Manager, die im Privatjet zu Hochzeitsfeiern nach Sylt fliegen. Also wird es sicherlich auch solche Menschen geben.

02.05.2023 13:45:11 [Eike]
Die Unmenschlichkeit der Grünen Agenda
Der Mensch ist das Maß aller Dinge“, schrieb der griechische Philosoph Protagoras vor über 2.500 Jahren. Leider neigen unsere heutigen Eliten dazu, dies nicht so zu sehen.

In den letzten Jahren hat das überstrapazierte Wort „Nachhaltigkeit“ ein Narrativ gefördert, in dem die menschlichen Bedürfnisse und Bestrebungen gegenüber der grünen Sparsamkeit von Net Zero und „Degrowth“ in den Hintergrund getreten sind. Die herrschenden Klassen des untergehenden Westens sind entschlossen, den Planeten zu retten, indem sie ihre Mitbürger verarmen lassen.

02.05.2023 13:59:50 [ScienceFiles]
Die Klimawandelerzählung fällt in sich zusammen
Möglicherweise ist die nachlassende Unterstützung aus der Bevölkerung der Grund für die immer hektischer, panischer, hysterischer werdenden Versuche der Klima-Jünger, ihren Kult als totalitäre Ordnung durchzusetzen? Denn diejenigen, die nun schon seit Jahren mit der Fahrkarte des menschengemachten Klimawandels reich werden, unterstützt von denjenigen, den nützlichen Idioten, wie man sagen könnte, die zwar nicht reich werden, aber im Kampf gegen die 2% (deutscher Beitrag zum weltweiten CO2-Austoss) von 3% (von Menschen stammender Anteil CO2 in der Atmosphäre) von 0.04% (Gesamtanteil von CO2 in der Atmosphäre), die Erfüllung, den Sinn ihres ansonsten nutzlosen Lebens gefunden haben, sie erfahren immer weniger Unterstützung aus der Bevölkerung.
02.05.2023 15:26:57 [Time Pattern Analysis]
Grünen-Clan, Klimaaktivisten, Großkapital
Alarmierende Zahlen – die Kosten für Hauseigentümer, Vermieter und Mieter könnten sich im Rahmen des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) bis 2045 auf insgesamt 620 Mrd. Euro summieren.

Der FDP-Energieexperte Michael Kruse hat diese Zahlen ausgerechnet und stellt sich damit als Mitglied einer Ampel-Partei gegen die Kalkulation von Kinderbuchautor Habeck. Das wäre etwa das Fünffache dessen, was der Wirtschaftsminister ermittelt hat, nämlich rund 130 Mrd. Euro.

Kruse hat bei seiner Rechnung nur die Kosten berücksichtigt, die auf Immobilien-Eigentümer und Mieter für den Kauf von Wärmepumpen und deren Einbau zukommen.

02.05.2023 15:32:12 [Telepolis]
Folgt auf die Opec nun ein Lithium-Kartell?
Ohne bezahlbare Speichertechnologien droht die Energiewende zu scheitern, und der wichtigste Rohstoff für leistungsfähige Batterien ist das Leichtmetall Lithium. Nach zwischenzeitlich stark gesunkenen Preisen steigt derzeit eine regelrechte Lithium Rally: Im März 2022 kostete Lithiumkarbonat 75.400 bis 77.500 US-Dollar pro Tonne und Lithiumhydroxid erzielte 64.000 bis 73.300 US-Dollar pro Tonne.

So kann es nicht verwundern, dass die Presse Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) anlässlich seiner Lateinamerika-Reise Ende Januar aufforderte, eine Aufholjagd bei der Beschaffung der strategischen Ressource zu starten.

02.05.2023 17:04:15 [Telepolis]
Deutschlandticket: Sind 49 Euro nur der Einstieg?
Jetzt ist es also da, das 49-Euro-Ticket. "Deutschlandticket" wird es im offiziellen Sprachgebrauch genannt, und Ingo Wortmann, der Präsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), kündigt bereits an, dass es bei den 49 Euro nicht bleiben könnte.

Die Bundesregierung habe stets vom Einstiegspreis gesprochen. Deshalb sei in der offiziellen Kommunikation auch immer vom "Deutschlandticket" die Rede. Die Leute sollen sich, so offenbar der Hintergedanke, gar nicht erst an den Preis gewöhnen.

02.05.2023 17:14:49 [NachDenkSeiten]
Können E-Autos die deutschen CO2-Emissionen reduzieren?
Nicht im Jahr 2023 und vermutlich auch nicht im Jahr 2030. Die Klimaziele des Verkehrssektors werden verfehlt. Das Minderungsziel des Verkehrssektors der Bundesregierung sieht vor, dessen Emissionen von 150 Mio. t CO2 im Jahr 2020 auf 85 Mio. t CO2 im Jahr 2030 zu senken. Ungefähr 60 Prozent dieser Emissionen sind dem Pkw-Verkehr zuzurechnen. Doch der Straßenverkehr ist der einzige Sektor, der bisher keinen Beitrag zur Reduzierung von CO2 liefert. Als eine Maßnahme zur Reduktion dieser verkehrsbedingten Emissionen fördert die Bundesregierung den Ausbau der Elektromobilität.
02.05.2023 18:54:17 [Infosperber]
Dieses Nestlé-Produkt trägt zur Urwald-Zerstörung bei
Der Nahrungsmittelzusatz «Vital Proteins» hilft angeblich, länger jung auszusehen. Doch Regenwald und Indigene müssen dafür büssen.

Der Schweizer Konzern Nestlé verkauft ein Beauty-Produkt, dessen Hauptbestandteil Kollagen zum umstrittenen brasilianischen Agrarkonzern Marfrig zurückverfolgt werden kann. Das zeigt eine neue internationale Recherche. Marfrig steht in der Kritik, für die Abholzung von Regenwald im Amazonas und das illegale Eindringen in indigene Territorien verantwortlich zu sein. Dies teilt die Koalition für Konzernverantwortung in einem Online-Bericht mit.

03.05.2023 06:46:07 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Grundwasser für Massentierhaltung
In Sainte-Soline geht die französische Polizei mit Brachialgewalt gegen Umweltschützer vor. »Ökoterrorismus« lautete in Frankreich in den letzten Oktober- und ersten Novembertagen das Reizwort der Woche. Es bezog sich auf Vorfälle bei einer Demonstration am dritten Oktoberwochenende in Sainte-Soline, zu der 6000–8000 Menschen kamen. Dort wurden laut Angaben der Regierung um die sechzig Gendameriebeamte verletzt, umgekehrt sprachen Protestbeteiligte von sechzig verletzten Demonstranten.

Die Demonstration richtete sich gegen ein so schädliches Großprojekt, wie es weiland in der Bundesrepublik die geplante Wiederaufbereitungsanlage in Wackersdorf war.

03.05.2023 06:47:21 [Tagesspiegel]
Kleiner Lichtblick für Schweizer Gletscher
Den Schweizer Gletschern ist dank später Schneefälle in den vergangenen Wochen ein absoluter Minimal-Rekord der Schneemenge in diesem Jahr erspart geblieben. Allerdings liegt fast überall kaum mehr Schnee als im Extremjahr 2022, wie der Leiter des Gletschermessnetzes Glamos, Matthias Huss, der Deutschen Presse-Agentur sagte. „Gletscher sind die Botschafter der Klimakrise“, twitterte er vergangene Woche. Glamos misst Schneemengen an rund 20 Gletschern und hat die jüngsten Daten gerade ausgewertet.
03.05.2023 06:48:35 [Telepolis]
Kohleausstieg: Wofür soll Mühlrose in der Lausitz noch sterben?
Nicht nur im Rheinland wird in großem Stil die Erde aufgegraben, um Braunkohle aus bis zu 400 Meter tiefen Löchern zu fördern. Auch in der Lausitz im Süden Brandenburgs und in Sachsen wird der energetisch minderwertige Brennstoff seit Langem gefördert und in benachbarten Großkraftwerken mit Wirkungsgraden von meist nicht viel mehr als 30 Prozent zur Stromerzeugung verbrannt.

Betrieben werden Kraftwerke und Tagebaue heute von der Leag, einem undurchsichtigen Geflecht von Gesellschaften, hinter dem die tschechische Holding EPH steckt, die überall in der EU alte Kohlekraftwerke aufkauft.

03.05.2023 06:50:36 [TAZ]
„Es geht um das Erbe der Menschheit“
Konzerne wollen Rohstoffe wie Mangan künftig auch aus der Tiefsee gewinnen. Das hätte Auswirkungen auf das Ökosystem, sagt Forscher Matthias Haeckel. Sie ist kartoffelgroß, pechschwarz und für viele der größte Schatz der Tiefsee: Die Manganknolle enthält wertvolle Metalle wie Nickel, Kupfer und Kobalt, die für Batterien und erneuerbare Energien interessant sind. Weil diese Rohstoffe auf dem Land endlich sind, wird seit Jahren nach Alternativen gesucht. Noch können die Länder für die Tiefsee nur Erkundungslizenzen beantragen. Das könnte sich aber im Juli dieses Jahres ändern.
03.05.2023 11:50:51 [Brave New Europe]
The Rise of the ‘Climate Friendly’ Cow
In early March, global food giant Tyson unveiled a new beef product line at the 2023 annual industry meat conference. Named “BrazenTM Beef”, it was the first ever product of its kind to receive the “Climate-Friendly” stamp from the US Department of Agriculture.

The brand, which grew out of Tyson’s “Climate-Smart Beef Program”, reportedly earned this badge through securing a 10 percent cut in greenhouse gas emissions compared to regular North American beef.

The company is frank about the product’s marketing strategy. Tyson told the Progressive Grocer it is “trying to be upbeat and different”, with something that speaks definitively to younger Millennial and Gen Z consumers.

03.05.2023 13:42:34 [Berliner Zeitung]
Darum droht großer Streit um den Strompreis
Strom ist in Deutschland dort am teuersten, wo am meisten davon produziert wird. Das muss sich ändern. In der deutschen Politik droht großer Streit. Und ausnahmsweise mal nicht zwischen Finanzminister Christian Lindner und einem anderen Ampel-Minister.

Erst waren es ja Robert Habeck und Karl Lauterbach, die mit Lindner um Geld stritten, jetzt ist es Familienministerin Lisa Paus, die Milliarden für die Kindergrundsicherung braucht. Der große Streit droht zwischen den Bundesländern, genauer: zwischen denen im Norden und denen im Süden. Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern gegen Bayern und Baden-Württemberg.

03.05.2023 13:48:54 [Junge Welt]
Nah am Abzug
Sie stehen auf der Abschussliste: Wölfe und Fischotter im Freistaat Bayern. Der Ministerrat der Koalitionsparteien CSU und Freie Wähler (FW) verabschiedete am Dienstag voriger Woche novellierte Verordnungen, die seit 1. Mai in Kraft sind. Demnach sollen streng geschützte Wölfe und Fischotter leichter als bislang »entnommen«, sprich getötet werden können.

»Liquidationsphantasien« der Staatsregierung unter Markus Söder (CSU) und Hubert Aiwanger (FW), kritisierte der BUND Naturschutz in Bayern (BN) unlängst. Die Umweltaktivisten bereiten eine Klage speziell gegen die neue Wolfsverordnung vor.

03.05.2023 15:41:29 [Tichys Einblick]
Gardasee: Deutsche Medien blamieren sich mit Klima-Panikmache
Der Gardasee vertrockne, der Region gehe das Wasser aus: Das berichten seit Tagen und Wochen immer mehr deutsche Medien. Experten, Bauern, Touristen und Hoteliers vor Ort schütteln den Kopf. Sie sind – höflich formuliert – irritiert über die Berichte. Die Kernaussagen der Schock-Meldungen: Eine beispiellose Dürre bedrohe den See, Italien befände sich in Panik. Die Wasserstände des Gardasees und des Flusses Po hätten Tiefstwerte erreicht. Von existenzieller Bedrohung für Landwirtschaft und Lebensmittelversorgung ist zu lesen. Die Bauern müssten bereits auf Pflanzen mit geringerem Wasserbedarf umsatteln.
03.05.2023 19:00:22 [Infosperber]
Syngenta behält das Recht, die Natur zu patentieren
Skandalöser Entscheid: Der Basler Konzern darf eine gewöhnliche Peperoni immer noch als seine Erfindung beanspruchen. Ein breites Bündnis aus NGOs, Züchtern und Bauernverbänden hatte gegen ein Peperonipatent von Syngenta Einspruch eingelegt. Nun hat das Europäische Patentamt diesen abgewiesen. Damit darf der Basler Konzern Peperoni, die resistent gegen die Weisse Fliege sind, weiterhin als seine Erfindung beanspruchen. Dabei hat Syngenta die Resistenz lediglich aus einer wilden Peperoni aus Jamaika in eine kommerzialisierbare Sorte hineingekreuzt.
04.05.2023 07:02:53 [Eike]
Die Kohlendioxid-Erwärmungstheorie ist falsch
Zum DWD-Temperaturverlauf des Frühlingsmonates April: Im Allgemeinen gab es in den deutschen Temperaturreihen im Jahre 1988 einen kräftigen Temperatursprung auf ein wärmeres Niveau, insbesondere bei den Jahrestemperaturen. Einzelne Monate können davon leichte Abweichungen zeigen. So auch der April. Neben 1988 erfolgte ein 2. Erwärmungssprung ab 2006/07, ein zusätzliches warmes April-Jahrzehnt, das nun leider ein Ende gefunden hat.
04.05.2023 07:05:59 [TAZ]
Finnland will Atommüll importieren
Atomfans in Finnland schlagen vor, radioaktiven Müll aus dem Ausland in finnischen Endlagern zu verstauen. Sie versprechen sich Milliardendeals. Wenn man schon mal ein Atommüll-Endlager hat, warum es nicht auch für die Einlagerung radioaktiven Mülls aus dem Ausland zur Verfügung stellen? Und daraus dann ein gleich in mehrfacher Hinsicht „strahlendes“ Geschäft machen?

In Finnland lancierten diese Idee Vertreter des sogenannten Ökomodernismus: Sie sehen im Ausbau der Atomenergie einen Teil der Lösung der fortschreitenden Klimakatastrophe.

04.05.2023 07:07:15 [Informationsdienst Gentechnik]
„Goldener Reis“: Philippinische Richter stoppen Anbau
Die philippinische Regierung und das internationale Reisforschungsinstitut IRRI wollen einen gentechnisch veränderten (gv) Reis mit einem erhöhten Gehalt an Beta-Carotin in großem Stil anbauen. Doch die wegen der Farbe ihrer Körner als „goldener Reis“ bezeichnete Pflanze dürfen die Landwirte vorerst nicht kommerziell nutzen. Der Supreme Court, das oberste Gericht der Philippinen, hat das im April per einstweiliger Verfügung verboten. Die klagenden Bauern- und Umweltorganisationen begrüßten die Entscheidung.
04.05.2023 07:10:04 [Neues Deutschland]
Klimaschutz: Ein Ziel ist das Ziel
Im Dezember findet in Dubai die nächste UN-Klimakonferenz statt. Im Vorfeld drängen viele darauf, dort ein verbindliches und ambitioniertes Ziel für den Ausbau der erneuerbaren Energien zu beschließen. Und so waren die Erwartungen groß, dass vom Petersberger Klimadialog in dieser Woche ein starkes Zeichen ausgehen könnte. Immerhin kamen bei dem zweitägigen Dialogforum im Berliner Außenministerium die Vertreter von rund 50 Staaten zusammen. Bundeskanzler Scholz sagte in seiner Abschlussrede am Mittwoch, er möchte »gerne vorschlagen, was wir in Dubai gemeinsam beschließen könnten: ein klares Ziel zum globalen Ausbau der erneuerbaren Energien, zum Beispiel die Verdreifachung des Zubaus bis 2030«.
04.05.2023 10:06:43 [Die andere Sicht]
Klimak(r)ampf – sind nur die Wege umstritten?
Die Informationspolitik der Medien heiligt die Ziele der „Fridays for Future“, der „Letzten Generation“, „Extinction Rebellion“ und anderer militanter Organisationen im „Kampf“ gegen den Klimawandel. Nur die Mittel seien umstritten und vielleicht abzulehnen. Wobei auch die gewaltbereite Nötigung ganzer Bevölkerungsgruppen, insbesondere der arbeitenden, relativiert wird. Der Klimawandel sei schlimmer als Straßenblockaden, Sachbeschädigungen, Kunstschändungen und anderes.
04.05.2023 11:51:59 [Telepolis]
Warum ein Arktis-Ort im Schlamm versinkt
Obwohl der Klimawandel wegen Dürre und Wassermangel auch hierzulande nicht mehr zu übersehen ist, äußern noch viele die träumerische Ansicht, dass es sich dabei nur um wissenschaftliche Modellrechnungen handele, die rein hypothetisch sein könnten.

Wenn man sich bei den Temperaturen immer nur auf Durchschnittswerte konzentriert, die nur marginal zu steigen scheinen, übersieht man dabei gerne die Ausschläge, die zu bestimmten Zeiten oder an ausgewählten Orten auftreten.

04.05.2023 15:30:13 [Junge Welt]
Verkehrswende: Klotzen statt kleben
Es klingt wie ein Witz, ist aber keiner: In Deutschland sollen in Zukunft noch mehr und noch schneller Autobahnen gebaut werden. Der entsprechende Gesetzentwurf wurde am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen. Die meisten Straßenprojekte würden von den Ländern unterstützt, frohlockte Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP). Auch das als »Wackelkandidat« bezeichnete Nordrhein-Westfalen sei nun mit dem geplanten »Beschleunigungsgesetz« einverstanden, hatte NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer am Dienstag mitgeteilt.
04.05.2023 16:53:46 [Junge Welt]
»Pestizide werden nicht nur auf Feldern gefährlich«
EU-Umweltagentur und Wasserwirtschaft warnen vor kontaminierten Böden und Gewässer. Ein Gespräch mit Christiane Huxdorff: Umwelt und Gesundheit sind in Europa auch durch Pestizide belastet. Darauf weist ein aktueller Bericht der Europäischen Umweltagentur EEA hin. Der Verkauf der Schadstoffe sei in den Jahren 2011 bis 2020 nicht zurückgegangen, heißt es dort. Wie stellt sich Ihnen Lage dar?

Nach wie vor werden zu viele chemisch-synthetische Mittel in der Landwirtschaft eingesetzt, die unsere Umwelt und unsere Gesundheit kontaminieren.

04.05.2023 16:55:19 [Telepolis]
Haben wir genug Kupfer für die Energiewende?
Wenn wir davon ausgehen, dass langfristig der globale Bedarf an Windkraftanlagen vielleicht sieben- bis achtmal so hoch sein wird, dann sind das 38,5 bis 44 Millionen Tonnen Kupfer. Zusammen mit dem hypothetischen Bedarf für den Automarkt wäre das also schon fast die Hälfte der derzeit bekannten und wirtschaftlich ausbeutbaren Kupfervorkommen.

Außerdem ist der IEA-Wert für den Kupferbedarf eines E-Autos eher niedrig. Andere Quellen sprechen von 80 Kilogramm pro Fahrzeug.

Schließlich wird Kupfer natürlich auch noch für andere Dinge benötigt.

05.05.2023 06:55:30 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Chef der Weltklimakonferenz setzt auch auf Kernkraft
Ganz grün waren sich die Klimaschutzpolitiker dann doch nicht, trotz aller zur Schau getragenen grünen Einigkeit. Auf dem Petersberger Klimadialog, einem internationalen Treffen von mehr als 40 Ministern in Berlin zur Vorbereitung der Weltklimakonferenz, wurden am zweiten Sitzungstag deutliche Unterschiede zwischen den beiden Ausrichtern deutlich: der Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auf der einen Seite und dem künftigen Präsidenten der Weltklimakonferenz in Dubai, dem Industrieminister der Vereinigten Arabischen Emirate, Ahmed al-Dschaber, auf der anderen.
05.05.2023 06:58:27 [Eike]
Das Merit-Order-Verfahren
Am Strommarkt gibt es zwei Arten von Preisen:

1.) Die zwischen Großkunden und Stromanbietern für einen bestimmten Zeitraum fest verhandelten Fixpreise

und 2.) die täglich gleitenden Börsenstrompreise, die sich am teuersten Anbieter orientieren, der die letzte Stromlücke schließt. Das sind meist Gasturbinenkraftwerke, die schnell regelbar sind und mit hohen Grenzkosten produzieren. Damit der Teuerste nicht benachteiligt wird, wird jedem Marktteilnehmer der Tageshöchstpreis bezahlt. Das nennt man Merit-Order-Verfahren.

05.05.2023 06:59:59 [TAZ]
Fischerei in der Nordsee: Sandbank gefährdet
Die Fischerei mit Grundschleppnetzen in dem riesigen Naturschutzgebiet „Doggerbank“ in der Nordsee ist laut einem Rechtsgutachten des BUND illegal. Am Mittwoch hat der Umweltverband das Gutachten vorgestellt. „Die Grundschleppnetzfischerei ist nicht mit den Erhaltungszielen der Schutzgebietsverordnung der Doggerbank vereinbar“, sagt Gutachterin Anna von Rebay, „eine Fang­erlaubnis hätte nur vergeben werden dürfen, wenn zuvor eine Verträglichkeitsprüfung mit den Erhaltungszielen des Gebietes durchgeführt wurde“.
05.05.2023 07:01:54 [Eike]
Südafrika und die Grünenergie-Mauer
Es ist für jeden Menschen mit der Fähigkeit zum kritischen Denken offensichtlich, dass intermittierende erneuerbare „grüne“ Energie niemals eine moderne Wirtschaft versorgen kann. Während also verschiedene US-Bundesstaaten und andere Länder ihre Crash-Programme vorantreiben, um ihre Stromerzeugung vollständig „grün“ zu machen, stellt sich sofort die nächste offensichtliche Frage: Wer wird als erster gegen die „Wand“ der grünen Energie anrennen? Das heißt, welcher Staat oder welches Land wird als erstes feststellen, dass sein Stromsystem ohne ausreichende zuverlässige Stromerzeugung nicht mehr funktioniert?
05.05.2023 12:05:24 [Junge Welt]
Fukushima: Bis zum nächsten GAU
Japan plant, das seit der AKW-Katastrophe von Fukushima im März 2011 aufgelaufene Kühlwasser des Kraftwerks ins Meer zu entsorgen. Jeden Tag fließen über 100.000 Liter verstrahltes Wasser in die Tanks auf dem Gelände des Tepco-Konzerns. Mehr als zwölf Jahre sind seither vergangen, und nunmehr beabsichtigt der Energiekonzern, die Giftbrühe ins Meer zu leiten. Die Tanks laufen über, und Platz für neue fehle, heißt es. Und: Das Wasser werde selbstverständlich gefiltert und gereinigt. Die Regierung in Tokio hat seinen Segen für das Vorhaben bereits erteilt.
05.05.2023 15:31:53 [Telepolis]
Aus für Gasheizungen in den USA
Im US-Bundesstaat New York wird es in Zukunft verboten sein, neue Wohnungen und andere Gebäude an das Gasnetz anzuschließen oder mit anderen fossilen Energieträgern zu versorgen. Das berichtet die "Washington Post". Demnach gilt das Verbot ab 2026 für neue Gebäude bis zu sieben Stockwerken und ab 2029 auch für größere.

Diverse Ausnahmen für Restaurants, Krankenhäuser und selbst Autowaschstraßen seien vorgesehen. Außerdem werde damit gerechnet, dass Verbände der fossilen Energie das Gesetz vor Gericht anfechten werden.

05.05.2023 18:47:09 [Blätter]
Wälder schützen, Rehe schießen
Seit kurzem ist es wieder soweit: Buchen, Eichen und Ahorn treiben zartgrün die Blätter – und auch Rehe, Hirsche und Damwild fahren ihren Stoffwechsel hoch. Sie haben zu dieser Jahreszeit vor allem eines: Hunger. Viele der jungen Bäume werden deswegen nicht weit kommen. Ihre Knospen werden abgefressen, alles, was sich mit den ersten Sonnenstrahlen herausgetraut hat, verschwindet im Magen des Schalenwilds. Die Folgen sind unverkennbar: Nadelwald, in dem kaum Grünes wächst, und Laubbäume, die jung scheinen, aber alt sind.
06.05.2023 06:47:27 [Tagesspiegel]
Neustart nach der Umweltkatastrophe
Am Montag sollen rund 2000 Jungtiere des Baltischen Störs bei Stützkow in die Oder entlassen werden. Das Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB) und das Nabu-Naturerlebniszentrum Blumberger Mühle führen die Besatzaktionen fort, nachdem sie im Herbst 2022 aufgrund der Oder-Katastrophe ausgesetzt worden waren. Das Ziel des gemeinsamen Programms mit dem Nationalpark Unteres Odertal und der Teichwirtschaft Blumberger Teiche ist eine sich selbst erhaltende Störpopulation im Fluss aufzubauen.
06.05.2023 06:49:42 [Eike]
Unfug Wärmepumpe
Kurz gefasst: Unsere Engpass-Energie wird immer mehr Strom, nicht unsere Energie-Rohstoffe Öl, Gas und Kohle, denn die wollen wir Narren ja im Boden lassen. Und wir meinen, dass wir stattdessen ja die Fakepower haben. Im Winter nun, wenn man die Wärmepumpe (die nun wiederum Strom braucht, viel und bei tiefen Temperaturen ganz viel) wirklich gebraucht, ist die Fakepower-Ausbeute gering. Es gilt die Faustformel, dass im Winter-Jahresdrittel, die Ausbeute nur ein Achtel der Jahres-Ausbeute ist – die Fakepower-Freaks nennen das übrigens Ernte.
06.05.2023 06:52:10 [Berliner Zeitung]
Sensationsfund: Erste Blaukrabbe in deutscher Ostsee entdeckt
An der Küste von Mecklenburg-Vorpommern ist eine dort bislang unbekannte Krabbenart aufgetaucht. Es handle sich um eine Blaukrabbe, „die hier bisher noch nie gefunden worden ist“, sagte Ines Martin vom Deutschen Meeresmuseum in Stralsund der Deutschen Presse-Agentur. „Das ist schon wirklich eine Sensation.“ Bei dem Fund auf Usedom handele sich um den ersten Nachweis der Krabbe an der südlichen Ostseeküste. Eigentlich stamme die Art von der amerikanischen Ostküste. Im Vergleich zu heimischen Krabben ist das Tier mit mehr als 20 Zentimetern Breite ungewöhnlich groß.
06.05.2023 06:53:47 [TAZ]
Kaliberg in Hessen: Klage gegen Monte Kali
Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) geht in einem weiteren Rechtsstreit gegen einen der ältesten Umweltskandale in Deutschland vor. Die Organisation teilte am Donnerstag mit, sie habe Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums Kassel vom April zur erneuten Erweiterung der Salzhalde Hattorf des Mineraldüngerherstellers K+S eingelegt.

Seit mehr als 100 Jahren bauen der Kasseler Konzern und seine Vorgänger in Hessen und Thüringen Rohsalz ab, aus dem mit Wasser, das als Dünger verwendete Kalium ausgewaschen wird.

06.05.2023 06:57:07 [Die andere Sicht]
Klimak(r)ampf – sind nur die Wege umstritten?
Der Weltklimarat IPCC sagte 1990 eine mittelfristige Erderwärmung von 0,3-0,34 C°/Dekade voraus. Seither sind nur 0,14°C/Dekade eingetreten. Er lag also um mehr als das Doppelte daneben. Warum soll der IPCC dieses Jahres mit seinem 6. Bericht glaubwürdiger werden? Würde ein Architekt, der ein Investitionsprojekt für den Staat kalkuliert und dermaßen untertreibt wie der IPCC übertreibt, nochmals zum Zuge kommen? Leider ja, weshalb auch der IPCC genauso wenig in die Wüste geschickt wird wie Schönrechner im Bau- und Finanzsektor, welche den Staat um Milliarden ärmer machen.


07.05.2023 07:00:53 [Neues Deutschland]
Klimawandel und Artenschwund: Verzahnte Krisen
Klimawandel und Artenschutz müssen gemeinsam angegangen werden, mahnt ein Wissenschaftsteam um den renommierten Klimaforscher Hans-Otto Pörtner. Die Menschheit ist derzeit gleich mit zwei existenziellen Krisen konfrontiert: dem menschengemachten Klimawandel, der schon heute vielerorts zu Dürren und Hungersnöten, schweren Überschwemmungen und Wirbelstürmen führt, und dem massiven Artenschwund, der zunehmend ganze Ökosysteme mit ihren wichtigen Funktionen zu destabilisieren droht.
07.05.2023 07:02:08 [Klimareporter]
Deutsche Kreditgeber befeuern LNG‑Boom
In den letzten zehn Jahren waren es vor allem Banken aus Japan, Kanada, den Niederlanden, Frankreich sowie den USA selbst, die den Bau von LNG-Exportterminals in den USA finanzierten. Doch nun entwickelt sich Deutschland zu einem immer wichtigeren Akteur.

So haben deutsche Banken seit Anfang 2022 bereits Kredite von 2,17 Milliarden Euro für US-Gasexportprojekte vergeben. Das ist ein enormer Anstieg. Zwischen 2012 und 2021 wurden insgesamt gerade einmal 1,86 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Dazu kamen noch Anleihen von 630 Millionen Euro.

07.05.2023 07:04:07 [WOZ - Die Wochenzeitung]
So warm wars im Meer noch nie
Seit Mitte März liegt die durch Satelliten gemessene durchschnittliche Oberflächentemperatur der Weltmeere auf einem Rekordniveau. Im April lag die Durchschnittstemperatur zwischen den 60. südlichen und nördlichen Breitengraden zwischenzeitlich auf dem absoluten Rekordmass von 21,1 Grad.

Thomas Frölicher ist Professor für Klima- und Umweltphysik an der Uni Bern und forscht seit Jahren zu den Auswirkungen des Klimawandels auf die Weltmeere. Er hat als leitender Autor auch ein entsprechendes Kapitel im neusten Uno-Klimabericht mitverfasst.

07.05.2023 07:06:06 [Eike]
Können E-Fuels das Klima retten?
Eine kritische Betrachtung der Brüsseler Beschlüsse. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat mit seinem Einspruch im Europäischen Parlament ‚vorübergehend‘ das Aus des Verbrennungsmotors, vorgesehen für das Jahr 2035, gerettet. Er schlug vor, dass künftig auch ‚klimaneutrale‘ Kraftstoffen verwendet werden dürfen . Genannt wurden E-Fuels . Doch was sind E-Fuels? Sind sie wirklich in der Lage, das Klima zu retten? Ist der Kompromiss hinnehmbar? Was kostet das alles?
07.05.2023 09:45:23 [Telepolis]
Klimakatastrophe: Rekordhitze, Dürre und leere Stauseen
Ein Bild sagt oft mehr als tausend Worte. Ein Blick auf leere Stauseen im spanischen Staat, der nun wie praktisch die gesamte Iberische Halbinsel seit drei Jahren unter der Dürre leidet, bringt die Lage auf den Punkt.

"So tief war der Wasserstand im Frühjahr noch nie", kommentiert ein alter Anwohner die Situation. Er blickt von der Staumauer des katalanische Stausees Siurana auf die traurige Pfütze. Umstehende Freunde nicken zustimmend. Sie fragen sich besorgt, wie lange noch Trinkwasser aus den Leitungen in der Gegend hier in der südlichen katalanischen Provinz Tarragona fließen wird.

07.05.2023 09:59:23 [ScienceFiles]
Klimawandel: Windparks verursachen Trockenheit und Dürre
Wir wollten das Klima retten und haben den Planeten zerstört.

Nicht nur verursachen Windparks Trockenheit und Dürre, sie tragen auch erheblich zum Artensterben bei. Die wissenschaftlichen Belege, die beides zeigen, häufen sich. Zwei Studien aus dem Jahr 2023 ergänzen den bisherigen Korpus der Studien, die alle zum selben Ergebnis kommen. Windparks sind schlecht für Fauna und Flora, aber natürlich ein Goldesel für eine ganze Reihe von Klimawahnprofiteuren.

08.05.2023 06:38:50 [TAZ]
Sie wollen keine Betonwüste
Der ökologische Verkehrsclub Deutschland (VCD) und fünf Umweltverbände fordern vom Bundesverkehrsministerium, die Planung und den Bau weiterer Autobahnen und Bundesstraßen auszusetzen, bis die Auswirkungen auf Klima und Natur überprüft wurden. Hintergrund ist ein Treffen von Vertretern des Verkehrsministeriums und 150 Organisationen zur Zukunft des Autobahnausbaus. Die fünf Umweltverbänden sind der BUND, der Deutsche Naturschutzring, Germanwatch, Greenpeace Deutschland und der Naturschutzbund Deutschland (NABU).
08.05.2023 06:40:13 [Heise]
Temperatur der Ozeane kann neue Wetterextreme befeuern
Genau 21 Grad: Die Weltmeere sind in den ersten Monaten dieses Jahres im Durchschnitt so warm gewesen wie noch nie seit Beginn der Messungen in den 1980er-Jahren. Was auf den ersten Blick nach gutem Badewetter für den Urlaub klingen mag, ist für die Wissenschaft ein schrilles Alarmsignal in Sachen Klimawandel und Extremwetter – auch für die Situation an Land. "Es braucht sehr viel Energie, um Wasser zu erwärmen", sagt Anders Levermann, Wissenschaftler am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK). "Das ist ein monströser Effekt, den wir da gerade sehen." Auch andere Forscher in Deutschland sind beunruhigt.
08.05.2023 06:41:51 [Eike]
Der neue Stillstand verlängert sich um zwei Monate
Der neue Stillstand hat sich um weitere zwei Monate auf 8 Jahre und 11 Monate verlängert. Die kleinste quadratische lineare Regression des monatlichen UAH-Satelliten-Temperaturdatensatzes für die untere Troposphäre zeigt für den Zeitraum von Juni 2014 bis April 2023 keinerlei globale Erwärmung. Wie üblich sind das Anfangs- und das Enddatum der neuen Pause nicht willkürlich gewählt. Das Enddatum ist der jüngste Monat, für den Daten verfügbar sind; das Startdatum ist der am weitesten zurückreichende Monat, für den noch immer ein Nulltrend festgestellt werden kann. Es ist, was es ist.
08.05.2023 06:43:20 [Klimareporter]
Mehr Solar vorm Balkon
Das Interesse an Solarenergie ist seit Beginn der Energiekrise und vor allem mit dem Ukraine-Krieg stark gestiegen. Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland 7.200 Megawatt Photovoltaik-Kapazität neu geschaffen, fast so viel wie in den Rekordjahren 2010 bis 2012.

Bei den Privatleuten sind solche mit Eigenheim hier im Vorteil, aber auch in der Mietwohnung kann man mit sogenannten Balkon-Solaranlagen selbst aktiv werden. Verbraucherschutz-Organisationen fordern nun, die Installation dieser Geräte deutlich zu vereinfachen, um den Umstieg auf Ökostrom zu erleichtern und Stromkosten zu senken.

08.05.2023 06:57:51 [Telepolis]
Grüne Vetternwirtschaft und liberale Klimawandelleugner
Hinter Postenbesetzungen stecken tatsächlich Institute, die Klimaschutz abbremsen und LNG forcieren. Was bedeutet das für die Energiewende? Und was ist mit FDP und Kanzler Scholz?

Die Meldungen überschlagen sich.

Patrick Graichen, ehemals Leiter der Agora Energiewende und heute Staatssekretär bei Robert Habeck, steht im Mittelpunkt.

Ihm wird vorgeworfen, dass er Gutachten und Postenbesetzungen nach Vetternwirtschaft-Manier durchführe, sowie eine Postenbesetzung an einen Freund vergeben habe.

08.05.2023 09:46:14 [Telepolis]
Klimaprotest in der Lausitz
Wie Aktivisten Akzeptanz der Betroffenen verspielen. Mühlrose in der Lausitz ist für Klimaschützer ein symbolträchtiger Ort: Das Dorf soll dem Tagebau weichen, und es dürfte das letzte sein, das in der Region abgebaggert wird. Klimaaktivisten wollen es erhalten, die Dorfbewohner gingen dagegen kürzlich auf Abstand zu ihnen.

Am Sonntag strömten die Klimaaktivisten wieder in die Lausitz. Sie trafen sich im Ort Schleife und zogen dann zum Tagebau Nochten. Sie demonstrierten dafür, dass im Jahr 2030 auch in der Lausitz Schluss ist mit dem Braunkohletagebau. Und sie demonstrierten dafür, dass Mühlrose erhalten bleibt.

08.05.2023 13:44:53 [TAZ]
Klimaschützer oder Öl-Lobbyist?
Das kann man sich nicht ausdenken: Präsident der nächsten Weltklimakonferenz (COP28) wird der CEO eines Ölkonzerns. Der Posten wird regulär vom Gastgeberland ernannt, in diesem Fall sind das die Vereinigten Arabischen Emirate, die nach Dubai einladen. Als die Entscheidung für Sultan Ahmed al-Jaber im Januar bekannt wurde, gab es sofort Kritik. Seit 2016 leitet al-Jaber die staatseigene Abu Dhabi National Oil Company (ADNOC), weltweit der zwölftgrößte Erdölproduzent. In der Rolle als CEO beaufsichtigt al-Jaber eine massive Ausweitung der Öl- und Gasproduktion in einem Ausmaß, das nicht mit dem eigenen Net-Zero-Szenario vereinbar ist, geschweige denn mit der 1,5-Grad-Grenze.
08.05.2023 15:35:16 [Heise]
Bundeswirtschaftsministerium legt PV-Strategie vor und kündigt Solarpaket I an
Das Bundeswirtschaftsministerium hat am vergangenen Freitag eine aktualisierte Photovoltaik-Strategie vorgelegt. Einen ersten Aufschlag hatte das Ministerium hierzu bereits im März 2023 gemacht.

Mit der PV-Strategie soll der Solarenergie-Ausbau in Deutschland vereinfacht und beschleunigt werden. Sowohl konkrete Vereinfachungen für den Bau und Anschluss von Solaranlagen werden in Aussicht gestellt, als auch die Förderung von Ausbildung und Forschung.

08.05.2023 17:03:52 [TAZ]
Kohleausbaustopp in Indien: Keine neuen Kraftwerke
Das bevölkerungsreichste Land der Erde – Indien – wird voraussichtlich keine neuen Kohlekraftwerke mehr bauen. Das Kabinett und Premierminister Narendra Modi müssen der neuen Strategie zur Stromversorgung allerdings noch zustimmen.

Wird die Neuausrichtung abgesegnet, werden in Indien keine neuen Kohlekraftwerke mehr geplant. Der Ausbaustopp gilt allerdings nicht für Kraftwerke, die sich bereits im Bau befinden. Zum indischen Strommix werden daher noch 28 Gigawatt Kohlestrom hinzukommen.

09.05.2023 07:05:49 [TAZ]
Protest gegen Gasterminal vor Rügen
Braucht Deutschland ein weiteres riesiges Flüssiggasterminal vor der Küste Rügens? Mit Protesten vor dem Berliner Bundeskanzleramt, auf der Ostseeinsel und einem Auftritt im Petitionsausschuss des Bundestags versuchten Kritiker am Montag, die Bundesregierung davon zu überzeugen, dass das fossile Megaprojekt schädlich für Klima, Umwelt und Tourismus sei.

„LNG-Schiffe sind keine Fischerboote“, sagte Marvin Müller im Petitionsausschuss des Bundestages, um zu erklären, dass die Unterzeichner der Petition nicht nur aus klimapolitischen Gründen, sondern auch gegen Rügen als LNG-Standort sind, weil das Touristen abschreckt.

09.05.2023 07:07:01 [Klimareporter]
Verkehrsprojekt mit offenem Ende
Worum geht es im Projekt Graefekiez im Berliner Stadtteil Kreuzberg? Seit den 1980er Jahren ist der Graefekiez ein verkehrsberuhigter Bereich, in dem alle Verkehrsteilnehmer gleichgestellt sind. Es muss Schrittgeschwindigkeit gefahren werden. Autos dürfen überall halten.

Das war damals eine gute Idee für mehr Verkehrsberuhigung, funktioniert heute aber nicht mehr, da die Zahl der Autos und Lieferfahrzeuge stark zugenommen hat. Auch sieht die Straße nicht verkehrsberuhigt aus: Es gibt Fahrbahn, Gehwege und Kfz-Stellplätze. Dass der Kiez verkehrsberuhigt ist, wird von vielen nicht erkannt.

09.05.2023 07:08:23 [Informationsdienst Gentechnik]
Erste Studie: Glyphosat vergiftet Insekten
Herbizide mit dem Wirkstoff Glyphosat töten nicht nur Unkraut, sondern auch Insekten. Das zeigt eine Studie der Eidgenössischen Technischen Hochschule (ETH) Zürich und des Bundesamtes für Naturschutz. Dieses Risiko wurde bei der Zulassung der Spritzmittel bisher nicht betrachtet. Die Autoren der Studie sprechen deshalb von „einer Lücke in der behördlichen Risikobewertung, die dringend geschlossen werden sollte“.


09.05.2023 07:10:06 [Eike]
Mit Kernkraft werden die Karten neu gemischt
Die Kernenergie bietet der Menschheit den sichersten und effizientesten Ansatz, um natürliche Ressourcen für ihre Nutzung nutzbar zu machen. Als dichteste verfügbare Energiequelle erfordert Kernbrennstoff die geringste Menge an Material und Land für die Stromerzeugung.

Dies ist ein ausreichender Grund, diese Technologie zu unterstützen. Dennoch wird sie von einigen als Mittel zur Bewältigung eines fabrizierten Klimanotstands angepriesen – oder schlimmer noch, als bloße Zwischenlösung beim Übergang zu wetterabhängigen Windturbinen und Sonnenkollektoren.

09.05.2023 12:21:27 [Telepolis]
Ein Klima-Camp in der Autostadt
Ausgerechnet am VW-Standort Wolfsburg werben Aktivisten für die Verkehrswende. Sie stoßen dort nicht einmal auf pauschale Ablehnung. Ein Ortstermin: "Aalto" steht groß auf dem Plakat in der Wolfsburger Innenstadt. Im ersten Moment vermutet man, dass hier ein Plakat verfremdet wurde, das für ein Produkt werben soll, das in Wolfsburg noch immer eine sehr große Bedeutung hat: das Auto. Doch es ist kein Druckfehler. Das Plakat in der Wolfsburger Innenstadt wirbt tatsächlich für eine Veranstaltung zum finnischen Architekten Alvar Aalto, der auch hier Spuren hinterlassen hat.
09.05.2023 12:38:43 [Infosperber]
Project Canary: Windige Zertifikate für Fracking-Gas
Kann es sauberes Fracking-Gas geben? Oder überhaupt umweltfreundliche Erdgasförderung? «Ja», sagen die USA und bieten zertifiziertes Gas an, das angeblich besonders emissionsarm gefördert wurde.

Doch die Zertifikate seien nichts anderes als Greenwashing, kritisiert ein im April veröffentlichter Report der Organisationen Earthworks und Oil Change International.

Um Erdgas als besonders klimafreundlich auszuweisen, bewerten die Zertifizierer die Emissionen entlang der Lieferkette sowie Verarbeitungsstandards. Sie prüfen auch, wie ein Betrieb mit Lecks umgeht. Eines der Unternehmen, das solche Zertifizierungen anbietet, ist Project Canary.

09.05.2023 15:38:56 [Infosperber]
Klimawandel: Anpassung allein genügt nicht!
Im Vordergrund steht die Dekarbonisierung der gesamten Umweltkreisläufe. Die Teilnehmer der Weltklimakonferenzen (COP) feilschen vor allem über Teil 3. Sie schätzen insbesondere ab, welche Mengen an Treibhausgasen die einzelnen Staaten noch emittieren dürfen, damit die weltweite Mitteltemperatur nur um ein bestimmtes Mass (1,5 oder 2 Grad) steigt. Dies führt teilweise zu fragwürdigen Berechnungen oder zu einer gewissen Genügsamkeit.

Nach der Konferenz von Paris im Jahr 2015 machte sich Optimismus breit, und allgemein galt die Hoffnung, dass die oben genannten Temperaturziele noch zu erreichen sind.

09.05.2023 17:14:24 [Telepolis]
Habeck plant neue Subventionen für Industriestrom
Am Freitag hat Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck ein Konzept für einen gedeckelten Industriestrompreis vorgelegt. Demnach soll für bestimmt energieintensive Unternehmen der Strompreis in den nächsten Jahren auf sechs Cent pro Kilowattstunde (kWh) begrenzt werden.

Überschreitet der durchschnittliche Börsenstrompreis eines Jahres diesen Wert, bekämen die Unternehmen die Differenz erstattet. Damit möchte Habeck die Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Unternehmen in diesem Jahrzehnt, Arbeitsplätze und Standorte sichern.

09.05.2023 18:42:01 [Eike]
Finanzkapitalistische Basis des Klima-Aktivismus wird immer deutlicher
„Habeck nimmt den Armen und gibt den Graichen.“ Nachdem die grüne Vetternwirtschaft im Wirtschaftsministerium um Staatssekretär Patrick Graichen, den eigentlichen Kopf der Habeckschen Energiewende, im letzten Monat bekannt und endlich einmal skandalisiert wurde, werden nun auch die erstaunlichen Verstrickungen der angeblichen Klimaschützer mit Finanzkapitalisten, milliardenschweren Fonds und Stiftungen sichtbar. Es wird immer deutlicher: „Klimaschutz“ dient nicht der Natur, sondern nur den Interessen der oberen Zehntausend.
10.05.2023 06:18:53 [Klimareporter]
Die Freiheit zu mehr Umweltfreundlichkeit
Die Zukunft der umstrittenen Gas- und Ölheizungen steht diese Woche nicht auf der Tagesordnung des Bundestages. Das kann noch dauern. Regierung wie Opposition wollen das Gebäudeenergiegesetz deutlich abändern. Die Grünen, deren Wirtschaftsminister das Gesetz entworfen hat, fordern jetzt bis zu 80 Prozent Zuschuss für den Heizungstausch in ärmeren Haushalten.

Bevor die Abgeordneten sich über die hitzigen Paragrafen beugen, sollten sie das heute veröffentlichte Gutachten des Sachverständigenrats für Umweltfragen (SRU) zur Hand nehmen. Dessen programmatischer Titel: "Politik in der Pflicht: Umweltfreundliches Verhalten erleichtern".

10.05.2023 06:20:39 [Tagesspiegel]
Die letzten Urwälder Europas verschwinden
Urwälder und naturnahe Wälder werden in Europa immer seltener. Davor warnt ein Forschungsteam in einem Kommentar im Fachblatt „Science“. Obwohl die Europäische Union deren Schutz als wichtiges Ziel ihrer Biodiversitätsstrategie für 2030 definiert habe, gebe es in vielen EU-Ländern bisher keine verbindlichen Vorschriften zum Schutz der letzten Urwälder. „Diese Wälder sind entscheidend für den Erhalt der biologischen Vielfalt“, sagt Martin Mikoláš von der Czech University of Life Sciences in Prag, einer der Autoren des Science-Beitrags.
10.05.2023 06:22:27 [Eike]
Das Schweigen der Stromnetz-Experten
Es gibt viele Gründe, warum sich die Netzexperten in der Stromversorgungsbranche nicht zu Wort gemeldet haben, als in den letzten 20 Jahren unrealistische „grüne“ Ziele entwickelt und gefördert wurden. Eine offenere Debatte in dieser Zeit hätte dazu beitragen können, eine realistischere Grundlage für künftige Entwicklungen zu schaffen. In diesem Beitrag werden einige Gründe beschrieben, warum sich die Stromversorger auf Unternehmensebene nicht stärker für die Netzzuverlässigkeit eingesetzt haben. Insgesamt haben diese Faktoren dazu geführt, dass Netzexperten bei der Entwicklung von sich auf das Stromnetz auswirkenden politischen Maßnahmen keine Rolle spielen.
10.05.2023 06:23:59 [Heise]
"Blaue Flotte": Plastikmüll im Ozean von speziellem Ökosystem besiedelt
Die Vermüllung der Ozeane mit Plastik hat riesige schwimmende Abfallstrudel hervorgebracht, auf denen sich inzwischen sogar Lebensformen ansiedeln. So beherbergt der sogenannte Große Pazifische Müllstrudel neben Zehntausenden Tonnen Kunststoff auch eine Fülle schwimmender Meeresorganismen direkt unter der Wasseroberfläche. Wie ein Forscherteam im Fachblatt PLOS Biology berichtet, ist deren Zahl in Gebieten mit besonders viel Plastikmüll auch besonders hoch. Die Wissenschaftler befürchten daher, dass ausgerechnet Versuche zum Entfernen des Mülls aus den Ozeanen eine Gefahr für diese Ökosysteme darstellen könnten.
10.05.2023 06:30:40 [Brave New Europe]
How could the UK’s Net Zero Plan involve new oil and gas?
Crossing fingers and hoping for the best is hardly a sensible way to tackle the climate emergency, but it is a strategy that the government seems determined to follow. Today, it launched its revised net zero plan, which turns out to be more a damp squib than a rocket that will ignite a desperately needed green transformation of the energy landscape. Widely dismissed as half-baked and utterly lacking in ambition, it pledges no new money and most of the initiatives flagged are based on government commitments that have already been touted. The truth is that the entire exercise is a smoke-and-mirrors attempt to conceal the fact that business as usual remains the order of the day.
10.05.2023 14:22:00 [Agrar Heute]
EU-Verbotspolitik: Das Aus für Kartoffeln und Spargel aus Deutschland
Auf Kartoffeln, Spargel und Zwiebeln aus Deutschland müssen die Verbraucher bald verzichten, wenn die EU-Kommission ihren Vorschlag für ein Totalverbot von chemischem Pflanzenschutz in Schutzgebieten durchsetzt. Das zeigt ein Gutachten von Prof. Friedrich Kerkhof von der Fachhochschule Soest, das heute (9.5.) Abgeordneten des EU-Parlaments in Straßburg vorgestellt wurde. Die Studie wurde im Auftrag des Deutschen Bauernverbandes (DBV) angefertigt. Für das Gutachten wurden die wirtschaftlichen Folgen des Vorschlags der EU-Kommission für eine Verordnung über den nachhaltigen Einsatz von Pflanzenschutzmitteln (SUR) berechnet.
10.05.2023 15:41:22 [Novo Argumente]
Energiewende mit Kohle und Gas
In Deutschland ist die Diskussion darüber höchst unerwünscht, aber es gibt neben den wetterabhängigen, materialintensiven und flächenfressenden Energiequellen Sonne und Wind auch andere CO2-freie Optionen. Zum einen natürlich die Kernkraft und in Zukunft hoffentlich ultratiefe Geothermie, aber auch Gas und Kohle. Bei deren Verbrennung entsteht zwar bekanntlich eine Menge CO2. Aber niemand zwingt uns, es in die Atmosphäre zu blasen, wir können es auch unterirdisch deponieren oder für industrielle Zwecke nutzen.
10.05.2023 16:51:57 [Hans-Josef Fell]
EU beschließt umfassenden Emissionshandel
Vor Kurzem gab es die Einigung auf EU-Ebene für die Ausweitung des Europäischen Emissionshandels (ETS).

Viel gelobt von Seiten der Sozialdemokraten, Liberalen und Konservativen bis hin zu den Grünen im EU-Parlament wird die Einigung als Durchbruch für den Klimaschutz gefeiert. Der Emissionshandel gilt weltweit als das wichtigste Instrument für den Klimaschutz.

In Wirklichkeit hat er jedoch so gut wie nichts bewirkt.

10.05.2023 16:53:34 [Telepolis]
VW-Aktionärsversammlung: "Letzte Generation" nimmt Autokonzern ins Visier – statt Autofahrer
Die Hauptversammlung der Volkswagen Aktiengesellschaft in Berlin hat begonnen – auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Risiken des China-Geschäfts in Zeiten geopolitischer Spannungen, verpasste Chancen auf dem E-Auto-Markt und Möglichkeiten, dort durch hohe Investitionen doch noch aufzuholen, sowie der noch nicht ausgestandene Dieselskandal.

Allerdings gab es für die Teilnehmenden der Aktionärsversammlung Hindernisse bei der Anfahrt: Die Klima-Initiative "Letzte Generation" nimmt inzwischen vermehrt Großkonzerne und Superreiche in den Blick, nachdem ihre Blockaden des Berufsverkehrs auch in linken Kreisen auf Kritik gestoßen sind.

11.05.2023 06:35:14 [TAZ]
Klimawandel im Mittelmeerraum: 40 Grad im Frühling
Der Alltag wird zum Luxusgut: Olivenöl ist deutlich teurer geworden. Rund 20 Prozent mehr haben deutsche Verbraucher zum Beispiel im März für das beliebte Nahrungsmittel gezahlt, zeigen Daten des Statistischen Bundesamts. In anderen Ländern ist der Anstieg teils noch steiler. Währenddessen gehen die Kosten für die Herstellung weiter durch die Decke.

„Die Preise liegen jetzt höher als jemals zuvor“, sagt Kyle Holland von dem Analyseunternehmen Mintec in einem Video-Update. Er beobachtet die Branche kleinteilig.

11.05.2023 06:36:46 [Eike]
Die Selbstzerstörung Amerikas – von innen her
Der Präsident der Vereinigten Staaten Joseph Biden wird von Woche zu Woche besessener vom Klimawandel. Ein aktuelles Beispiel ist sein jüngster Angriff auf die Automobilindustrie und die vielen Millionen Amerikaner, welche die von ihr produzierten Benzinautos mögen und brauchen, im letzten Monat. Diese Besessenheit und ihre weitreichenden Auswirkungen werden den Niedergang Amerikas als wohlhabende und mächtige Nation nur beschleunigen.

Die Biden-Regierung treibt die Preise für Benzinautos in die Höhe, um jedem, der es sich noch leisten kann, Elektroautos aufzuzwingen.

11.05.2023 06:39:15 [Klimareporter]
Schlappe Regenmacher
Der April macht, was er will. Stimmt, stimmt aber auch nicht. Der Deutsche Wetterdienst (DWD) aus Offenbach jedenfalls ließ uns kürzlich wissen, was wir schon ahnten: Der Frühjahrs-Monat war in diesem Jahr feucht, deutlich zu feucht.

Man hatte das Gefühl, es regnet und regnet und regnet. Und der DWD zeigte die historische Dimension dieses Gefühls auf: "Erstmals seit 15 Jahren war ein April wieder zu nass."

Deutschlandweit fielen im April 64 Liter Regen pro Quadratmeter – und damit immerhin rund 40 Prozent mehr als im Schnitt der aktuellen Referenzperiode von 1991 bis 2020.

11.05.2023 06:40:50 [Heise]
Berliner Klimaschutzsenatorin Schreiner: "Autoverkehr muss eingedämmt werden"
Seit Jahren wird in der Hauptstadt zum Teil erbittert über die Verkehrspolitik gestritten. Wohngebiete ohne Autos, die Teilsperrung der Friedrichstraße oder die Verlängerung der Stadtautobahn waren nur einige von vielen Themen, über die in Berlin intensiv diskutiert wurden. Nun gibt es eine neue Landesregierung, die auch ohne Mitwirkung der Grünen den Klimaschutz voranbringen will. Ein wesentlicher Baustein dafür ist der Verkehrssektor. Die neue Berliner Senatorin für Verkehr und Klimaschutz, Manja Schreiner (CDU), bezieht dazu Position.
11.05.2023 12:59:09 [Telepolis]
Verlieren wir unsere Wälder?
In Russland und in Kanada wüten derzeit wieder größere Waldbrände. So seien in der sibirischen Region Kurgan mindestens sechs Menschen gestorben, berichtet die Tagesschau. Auch im Gebiet Swerdlowsk am Ural weiteten sich die Brände aus.

In der kanadischen Provinz Alberta sind fast 390.000 Hektar Wald abgebrannt, 29.000 Menschen mussten ihre Häuser verlassen. Wie CNN am Montag berichtete, waren zu dem Zeitpunkt noch 27 Feuer außer Kontrolle.

22.05.2023 06:46:41 [Informationsdienst Gentechnik]
USA: entschärfter Crispr-Senfsalat marktreif
Die Firma Pairwise will in diesem Jahr unter der Marke "Concious Greens" gentechnisch verändertes Blattgemüse auf den US-Markt bringen. Auch in Kanada dürfen die Senfblätter seit kurzem ohne Sicherheitsüberprüfung und Kennzeichnung vermarktet werden. Wozu die Gentechnik? Sie nehme den nährstoffreicheren Senfblättern ihre Schärfe, so dass diese mild schmecken wie grüner Salat, versprechen die Hersteller.

Grüner Blattsalat gilt als gesund, enthält aber nicht so viele Nährstoffe wie andere Blattgemüse, sei es Rucola, Grünkohl oder Senf.

22.05.2023 06:48:03 [Telepolis]
Energie-Studien: Und die Gewinner sind Sonne und Wind
Zwei neue Studien zeigen, dass der Umstieg auf Erneuerbare kein Hexenwerk ist. Und dass die Ära von Kohle, Öl und Gas entweder schnell endet, oder uns teuer zu stehen kommt.

So ist in einem Bericht für die USA herausgefunden worden, dass allein die Installation von Solarpanels auf den Dächern von Lagerhäusern genug sauberen Strom erzeugen würde, um jeden Haushalt in den bevölkerungsreichsten Städten aller Bundesstaaten zu versorgen. Die Berechnung wurde veröffentlicht von Environment America Research & Policy Center and Frontier Group.

22.05.2023 06:49:40 [Eike]
Es gibt keine „grüne Energiewende“
Der Grund für das Wachstum der Menschheit von 1 auf 8 Milliarden innerhalb von 200 Jahren ist einfach: Fossile Brennstoffe sind reichlich vorhanden, billig und effizient, so dass sie in großem Umfang zuverlässige und hochwertige Energie liefern, die von der Menschheit in nutzbare Produkte umgewandelt werden kann. „erneuerbare“ Energien hingegen können nichts für die Menschheit herstellen.

Fossile Brennstoffe haben dazu beigetragen, die Lebensqualität eines Teils der Menschheit zu revolutionieren, und Menschen in Armut, die diesen Segen verpasst haben, wollen zu Recht das, was die Menschen in den wohlhabenden und entwickelten Ländern bereits haben.

22.05.2023 06:52:29 [Telepolis]
Atommüll: Keine Sicherheit, nur Rechenmodelle
Beim Endlager spielt man auf Zeit. Die Suche wurde jetzt im schlechtesten Fall bis zum Jahr 2068 verlängert. Dann muss man entscheiden, wo man die etwa 27.000 Kubikmeter lagern will, die in rund 1.900 Containern, sogenannten Castoren verpackt werden sollen.

Dazu kommen noch etwa 6.500 Tonnen Schwermetall in verglasten radioaktiven Abfallpaketen aus der Wiederaufarbeitung sowie weitere radioaktive Abfälle von Forschungsreaktoren. Für diesen Nachlass der Atomwirtschaft wird ein unterirdisches Endlager gesucht, das den gefährlichen Abfall für eine Million Jahre von der Umwelt abschirmen soll.

22.05.2023 09:48:16 [Brave New Europe]
The Climate COPs Aren’t Working. Here’s Why
The latest Intergovernmental Panel on Climate Change report released in March was the starkest yet, delivering its “final warning” urging policymakers to act now before it’s too late. The big question now is, how can we slash greenhouse gas emissions fast enough to sidestep dangerous climate breakdown? Naturally, concerned individuals as well as the international community look toward the next United Nations climate change conference—or COP, as it is commonly known—due to be held in December, to provide the answers, but the prospects aren’t good.
22.05.2023 09:58:23 [Egon W. Kreutzer]
Wir müssen den Zuwachs der Welt-Durchschnitts-Lautstärke bis 2050 auf 1,5 dB begrenzen
Sie haben ja recht, die Überschrift ist vollkommener Blödsinn.

Aber stellen Sie sich doch vor, der Weltkongress der Hals-Nasen-Ohren-Ärzte hätte schon vor zwanzig Jahren eine Studie vorgestellt, aus der eindeutig hervorgeht, dass die Welt-Durchschnitts-Lautstärke in den letzten 150 Jahre bereits um 5 dB angestiegen sei, mit einem besorgniserregend steilen Anstieg in den letzten 50 Jahren. Eine weitere Steigerung der Lautstärke führe unweigerlich zu irreversiblen Kipppunkten, die eine weltweite Taubheit bei Mensch und Tier nach sich ziehen.

 International (79)
01.05.2023 07:01:47 [Der Freitag]
Aufruhr und Repression in Peru
Der weggeputschte Präsident Pedro Castillo sitzt weiter in Haft. Präsidentin Dina Boluarte lässt Polizei und Justiz immer härter gegen Protestierende vorgehen. Doch die Zivilgesellschaft gibt nicht auf. Zwar sind die Bilder von den Massendemonstrationen und Repressionen der Sicherheitskräfte aus den internationalen Medien verschwunden, aber die scheinbare Ruhe täuscht. Die akute politische Krise Perus ist keineswegs behoben, von strukturellen Ursachen ganz zu schweigen. Der ehemalige linke Präsident Pedro Castillo sitzt weiterhin in Untersuchungshaft, die jüngst auf 36 Monate verlängert wurde.
01.05.2023 07:12:11 [Antikrieg]
Die wachsende Beziehung zwischen Russland und Indien
Die USA haben viel von ihrem Erfolg bei der internationalen Isolierung Russlands erzählt. Doch diese Prahlerei ist kaum ernst zu nehmen, wenn Russland immer näher an die beiden größten Länder der Welt heranrückt. Während die Welt beobachtet hat, wie sich die "grenzenlose" Partnerschaft zwischen Russland und China zu einer Beziehung entwickelt hat, die wahrscheinlich mit nichts auf der Welt zu vergleichen ist, ist Russland in aller Stille näher an das zweitgrößte Land der Welt herangewachsen.

Indien ist seit langem ein enger Partner Russlands.

01.05.2023 07:27:45 [Gela-News]
Kurznachrichten Libyen – 23.04. bis 29.04.2023
Nachdem erneut Kämpfe zwischen zwei verfeindeten Milizen in der Stadt az-Zawija aufgeflammt sind, wurde der Tod von vier Zivilisten gemeldet, deren Haus eine Granate getroffen hatte.
Bereits Ende Februar kam es in einem Vorort zu Zusammenstößen, bei denen zwei Menschen getötet und zwei verletzt wurden. In der Stadt kam es zu einer eskalierenden Auseinandersetzung zwischen dem stellvertretenden Leiter einer Miliz unter dem Kommando von Hassan Buzraiba und dem international gelisteten Schmuggler und Schleuser Abd al-Rahman Milad (alias al-Bidscha).

01.05.2023 09:42:01 [RT DE]
Der Versuch, das südliche Eurasien in Brand zu setzen
Die Journaille im Westen strickt neuerdings am Narrativ, dass sich der Nordatlantik nach Südchina verlagert hat. Die kollektive kognitive Dissonanz, die von diesem Rudel von Hyänen mit ihren polierten Visagen an den Tag gelegt wird, sollte niemals unterschätzt werden. Und doch konnten die neokonservativen Psychos einen taktischen Erfolg erzielen. Europa ist ein Narrenschiff, das auf seinen Untergang zusteuert, mit Quislingen an Bord, wie Frankreichs kleiner Sonnenkönig und Deutschlands Kanzler der Leberwurst, die bei diesem Debakel zusammenarbeiten, komplett mit den Schießbudenfiguren, die in einem Strudel von hysterischem Moralismus ertrinken. Es sind diese Leute, die den Hegemon antreiben und Europa zerstören. Nicht Russland.
01.05.2023 09:58:16 [Amerika 21]
Mexiko: Blockade gegen den Interozeanischen Korridor gewaltsam geräumt
Mehrere Dutzend Soldaten und Polizisten haben am Freitag das Blockadecamp "Land und Freiheit" einer indigenen Gemeinde im mexikanischen Bundesstaat Oaxaca angegriffen und sechs Personen verhaftet.

Die Bauern des kleinen Dorfs Mogoñé Viejo in der Gemeinde San Juan Guichicovi blockierten seit 61 Tagen die Bauarbeiten für den Interozeanischen Korridor aufgrund fehlender Informationen der Regierung über die Auswirkungen des Projekts auf die indigenen Mixe-Gemeinschaften.

01.05.2023 10:01:28 [Gela-News]
Nachrichtenüberblick: MENA und Subsahara-Afrika – 17. Woche 2023
Israel/Palästina: Am Montagnachmittag [24.04.] hat ein Auto Passanten in der Nähe des Obst- und Gemüsemarktes in Jerusalem angefahren. Nach Angaben der Rettungskräfte wurden fünf Personen verletzt, eine davon schwer. Der Autofahrer, ein 39-jähriger Mann aus Ost-Jerusalem, wurde getötet. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu nannte den Vorfall einen "Mordanschlag". Jemen: Die geostrategische Lage macht den Jemen bis heute für viele Akteure interessant. Bab al-Mandab gehört neben der Straße von Hormuz und dem Suez-Kanal zu den weltweit wichtigsten Meerengen für den Transport von Öl, allgemeinen Handel und das Militär.
01.05.2023 12:14:42 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Präsidentenwahl : In Paraguay bleibt die Colorado-Partei an der Macht
Der Kandidat der langjährigen Regierungspartei hat die Präsidentenwahl in Paraguay gewonnen. Santiago Peña (44) von der konservativen Colorado-Partei erreichte nach Auszählung fast aller Stimmzettel 42,8 Prozent der Stimmen, gab die nationale Wahlbehörde am Sonntag (Ortszeit) bekannt.

Der von mehreren Oppositionsparteien nominierte Abgeordnete Efraín Alegre (60), der in Umfragen etwa gleichauf gelegen hatte, kam auf 27,5 Prozent. Platz drei belegte der als Systemkritiker auftretende Kandidat Payo Cubas (61), alle anderen Bewerber landeten weit abgeschlagen dahinter.

01.05.2023 14:16:35 [TAZ]
Paraguay: Triumph der Colorados
Paraguay hat Santiago Peña als neuen Präsidenten gewählt. Die Opposition bringt ihn mit Korruption und der Mafia in Verbindung. In Paraguay hat der rechtsnationale Santiago Peña die Präsidentschaftswahl gewonnen. Der Kandidat der regierenden Colorado-Partei setzte sich am Sonntag mit 43 Prozent der Stimmen überraschend deutlich durch. Peña tritt sein Amt im August an. Der seit 2018 amtierende Staatschef Mario Abdo Benítez trat nicht wieder an. Peñas Hauptkontrahent Efraín Alegre vom Wahlbündnis Concertación erhielt lediglich 28 Prozent.
01.05.2023 18:06:22 [Amerika 21]
Mexiko: Karawane der Migranten fordert Dialog mit der Regierung
Migranten aus Zentral- und Südamerika sind am 23. April im mexikanischen Bundesstaat Chiapas zur Karawane "Viacrucis Migrante" aufgebrochen. Ihr Ziel ist die mehr als 800 Kilometer entfernte Hauptstadt, wo sie sich mit Regierungsvertretern treffen wollen, um über eine Regulierung ihres vorübergehenden Aufenthaltes in Mexiko zu sprechen. Danach wollen sie bis in die USA weiterziehen.

Mit dem Marsch protestieren sie auch gegen die Todesfälle in einer Sammelstelle der Migrationsbehörde (INM) im nördlichen Bundesstaat Chihuahua am 27. März. Überwachungskameras der Behörde zeichneten auf, dass die Migranten eingesperrt blieben, als einer von ihnen aus Protest eine Matratze in Brand gesetzt hatte.

02.05.2023 07:14:05 [Telepolis]
Biden gegen Trump:
Präsident Joe Biden hat am vergangenen Dienstag seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2024 angekündigt. Angesichts der Umfragewerte der potenziellen republikanischen Präsidentschaftskandidaten sieht es sehr nach einer Neuauflage der letzten Präsidentschaftswahl aus.

Es wird auf ein Duell zwischen den beiden alten Männern, Donald J. Trump und Joe Biden, hinauslaufen. Zumindest in der Hinsicht auf das Alter der beiden Kandidaten ist das potenzielle Duell zwischen dem achtzigjährigen Amtsinhaber und seinem 76-jährigen Herausforderer etwas Besonderes.

02.05.2023 07:19:58 [BIP-Jetzt-Blog]
Die Trennmauer als profitables Geschäft
Israelische Viehzüchter nutzen die Trennmauer, um in palästinensisches Land einzudringen. Die israelische Rindfleischproduktion wird durch Weideland gestützt, das Palästinensern gehört, aber israelische Viehzüchter nutzen die Tatsache aus, dass Palästinenser ihr eigenes Land auf der anderen Seite der Trennmauer nicht erreichen können, und weiden ihre Kühe auf gestohlenem Land. Von Dienstagabend bis Mittwoch, 25. und 26. April, wurde der Unabhängigkeitstag in Israel zum 75. Mal gefeiert. Zu den Feierlichkeiten gehört das Grillen von Fleisch in großen Mengen.
02.05.2023 14:02:57 [Antikrieg]
Der Aufstieg Chinas (und der Fall der USA?)
Aus der Asche eines Weltkriegs, der 80 Millionen Menschen tötete und große Städte in rauchende Trümmerhaufen verwandelte, erhob sich Amerika wie ein Titan der griechischen Sage, unversehrt und mit außergewöhnlicher militärischer und wirtschaftlicher Macht ausgestattet, um den Globus zu regieren. Während der vierjährigen Kämpfe gegen die Führer der Achsenmächte in Berlin und Tokio, die auf der ganzen Welt wüteten, wussten die amerikanischen Kriegsbefehlshaber - George Marshall in Washington, Dwight D. Eisenhower in Europa und Chester Nimitz im Pazifik -, dass ihr wichtigstes strategisches Ziel darin bestand, die Kontrolle über die riesige eurasische Landmasse zu erlangen.
02.05.2023 15:21:11 [Achgut]
Biden-Wahlkampf: Stillhalten und am Leben bleiben
Joe Biden will noch einmal Präsident werden, und sein bester Verbündeter auf dem Weg dahin ist womöglich Donald Trump. Biden muss nur stillhalten, am Leben bleiben und Trump die Konkurrenz und sich selbst erledigen lassen, so das Kalkül. Die Sonne scheint zum schönsten Frühlingswetter im Rosengarten des Weißen Hauses. Wer die Szene sah, reibt sich verwundert die Augen. War das da eben wirklich Joe Biden, der die Frage der Reporterin der "Los Angeles Times" flüssig, ja lässig beantwortet hatte? Sofort begann die Ursachenforschung. Lag es am Knopf im Ohr, über welchen ihm die Antwort eingespielt würde?
02.05.2023 17:01:05 [Free21]
USAID – Das humanitäre Gesicht kolonialer Ausbeutung
Die US-Behörde für internationale Entwicklung wurde 1961 durch eine Verfügung der Kennedy-Regierung mit dem erklärten Auftrag gegründet, humanitäre Hilfe und internationale Entwicklung im Ausland zu verwalten. Aber lassen Sie sich nicht täuschen: USAID dient als Werkzeug kapitalistischer und imperialistischer US-Interessen – die Behörde existiert einzig und allein, um das Geld und die Ressourcen des globalen Südens in die Taschen der US-Kapitalistenklasse zu lenken. USAID ist heute in 100 Ländern weltweit tätig, vor allem in Osteuropa, Afrika, Asien, dem Nahen Osten und Lateinamerika, und verfügt über ein Jahresbudget von fast 30 Milliarden Dollar für seine globalen Entwicklungsprogramme.
02.05.2023 17:12:50 [Overton-Magazin]
Morde an Mercedes-Gewerkschafter vor dem Obersten Gerichtshof Argentiniens
Nachdem der US Supreme Court den Fall wegen wirtschaftlicher Interessen nicht verhandeln ließ, ging es um ihn am Mittwoch vor der Corte Suprema in Buenos Aires.



Der Saal im ersten Stockwerk des Strafgerichts Comodoro Py war halbleer. Dort erörterten die Obersten Richter des Landes den Antrag der Anwälte des früheren Mercedes-Produktionschef, Juan Tasselkraut. Er wird beschuldigt, während der Militärdiktatur aktiv an der Ermordung von Betriebsaktivisten beteiligt gewesen zu sein. Er hatte seine Anwälte geschickt: Valerga Aráoz, Vater und Sohn. Obwohl alles über YouTube live verfolgt werden konnte, wollten diese beiden sich nicht fotografieren lassen.

02.05.2023 18:38:40 [Amerika 21]
Kolumbien: Petro bricht Bündnis mit Establishment-Parteien
Kolumbiens Präsident Gustavo Petro hat die Koalition mit den traditionellen Parteien im Kongress aufgekündigt. Deren Führungen hatten ihren Fraktionen verboten, für seine Gesundheitsreform zu stimmen, obwohl sie sich als "Regierungsparteien" deklariert hatten.

"Diese Situation führt uns zu einem Umdenken in der Regierung", erklärte der Präsident. Er wechselte sieben Minister aus. Drei von ihnen gehörten den traditionellen Parteien an oder standen ihnen nahe.

02.05.2023 18:40:07 [Overton-Magazin]
Bidens erneute Kandidatur markiert die desolate politische Lage der USA
Der 80jährige Joe Biden will noch einmal als Präsident antreten – mit der blass gebliebenen Kamala Harris als Vizepräsidentin. Ob er will oder dazu gedrängt wurde, ist eine offene Frage. Jetzt ist er aber schon der älteste Präsident der USA – und markiert die desolate politische Situation der USA- und der westlichen Welt, die sich an die USA klammert. Noch ist sein Hauptkonkurrent Donald Trump, der 76 Jahre alt ist. Beide stecken in der Vergangenheit fest und zeigen, dass das politische System der USA verkrustet und vergreist ist – es geht um alte Kämpfe und Wiederholungen. Erschreckenderweise gleicht das den anderen Großmächten.
03.05.2023 10:05:58 [Amerika 21]
Millionen Menschen am 1. Mai in Lateinamerika auf der Straße
In allen lateinamerikanischen Ländern haben am 1. Mai die organisierte Arbeiterschaft und soziale Bewegungen ihre Forderungen auf Demonstrationen und Kundgebungen zum Ausdruck gebracht. Bei unterschiedlichen Akzenten hatten die Forderungen jedoch als gemeinsames Thema die wirtschaftliche Not, die soziale Unruhen antreibt.

Während es in Chile, wo der Abschied von der Verfassung der Pinochet-Diktatur sich weiter verzögert, zu einigen Unruhen kam, verliefen die Demonstrationen in Kolumbien friedlich.

03.05.2023 10:11:14 [Junge Welt]
Nicht kleinzukriegen
Philippinen: Linke NDFP kämpft seit 50 Jahren gegen Zentralregierung. Unter Duterte abgebrochene Gespräche liegen auf Eis. Als Präsident Ferdinand E. Marcos am 21. September 1972 landesweit das Kriegsrecht über die Philippinen verhängte, begründete er das u. a. mit der Gefahr »kommunistischer Subversion«. Gemeint war damit die Guerillaorganisation der Neuen Volksarmee (NPA), die Ende März 1969 auf Initiative der drei Monate zuvor gegründeten Kommunistischen Partei der Philippinen (CPP) entstanden war. Um den Widerstand gegen das Kriegsrechtsregime zu stärken, propagierten beide Organisationen eine breitestmögliche Einheitsfront aus allen Schichten der Gesellschaft.
03.05.2023 15:53:36 [Anderwelt Online]
Worum geht es im Sudan wirklich?
Was das Wissen um den Sudan und seine Geschichte betrifft, kann der Sudan getrost als „Schwarzes Loch“ bezeichnet werden. Es ist zwar das drittgrößte Land auf dem afrikanischen Kontinent, aber wirtschaftlich wird es kaum wahrgenommen. Der Sudan hat aber eine strategisch wichtige Lage und verfügt über große Bodenschätze, von Öl bis Gold. Wofür sterben also jetzt die Menschen im Sudan?

Sucht man Informationen über den Sudan im Internet, sind die Ergebnisse schwammig bis frustrierend. Vor allem dann, wenn man das Land ein wenig kennt. Ich stelle hier einige Kerndaten vor. Die Geschichte des Sudan reicht zurück bis 2.000 Jahre vor Christi Geburt und ist verwoben mit den ägyptischen Pharaonen.

03.05.2023 17:05:52 [ORF]
US-Fehleinschätzung schürte Sudan-Konflikt
Die Politik des Westens im Sudan, allen voran der USA, habe teilweise zur aktuellen Gewalt beigetragen, schrieb „Foreign Policy“ kurz nach Beginn des Konflikts. Der Westen habe versucht, den Frieden im Land zu fördern, jedoch gleichzeitig die Grenzen seiner Möglichkeiten aufgezeigt bekommen. Die USA hätten sich zu sehr darauf verlassen, dass sich die Probleme im Sudan von alleine lösen.

Gemeint ist damit vor allem die Zeit nach einem Militärputsch im Sudan im Jahr 2019, bei dem der jahrzehntelange Diktator Omar al-Baschir nach monatelangen Protesten abgesetzt wurde.

03.05.2023 17:07:26 [Amerika 21]
Amtsenthebungsverfahren: Druck auf den Präsidenten von Ecuador nimmt zu
Das Amtsenthebungsverfahren gegen den ecuadorianischen Präsidenten Guillermo Lasso schreitet weiter voran. In der vergangenen Woche beendete die parlamentarische Untersuchungskommission ihre Beweisaufnahme.

Die Opposition wirft Lasso Amtsmissbrauch und Korruption vor. Im Mittelpunkt stehen dabei Veruntreuungen innerhalb des staatlichen Ölkonzerns Flopec. In diesem Zusammenhang ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen eine Reihe hochrangiger Beamter, unter anderem auch den Schwager des Präsidenten, Danilo Carrera.

03.05.2023 18:53:18 [Neues Deutschland]
Diktatur in El Salvador: Maulkorb für Berichterstatter
Julia Gavarrete über die Einschränkung der Pressefreiheit unter Nayib Bukele in El Salvador. Frau Gavarrete, in Ihrem bis dato letzten Artikel haben Sie sich mit einer der Parteien beschäftigt, die bei den Wahlen im nächsten Jahr hoffen, dem amtierenden Präsidenten Nayib Bukele Paroli bieten zu können: mit der Nationalen Befreiungsfront Farabundo Martí (FMLN), die von der Guerilla zur politischen Partei mutierte. Glauben Sie an eine Chance für die FMLN? Am absehbaren Wahlsieg des amtierenden Präsidenten Nayib Bukele zweifelt hier niemand. Die FMLN heute ist nicht mehr mit der FMLN vor zehn oder auch nur sechs Jahren zu vergleichen.
04.05.2023 07:23:07 [Junge Welt]
US-Imperialismus: »Schamloser Diebstahl«
Wieder einmal demonstrieren die USA ihre Verachtung für die lateinamerikanischen Nachbarn. Wenige Tage nach einem von Kolumbiens Präsident Gustavo Petro organisierten Venezuela-Gipfel ordnete das US-Finanzministerium am Montag die Übergabe der venezolanischen Tankstellenkette Citgo an die rechte Opposition des Landes an. Washington missachtet damit die in Bogotá eine Woche zuvor verabschiedete Erklärung von Vertretern aus 19 lateinamerikanischen Ländern und der EU, in der die Aufhebung der gegen Caracas gerichteten Sanktionen gefordert worden war.
04.05.2023 07:26:10 [Brave New Europe]
Sudan’s Army and Paramilitary RSF Turn on Each Other
More than 500 people have been killed and 4,000 injured since fighting broke out between the Sudanese Armed Forces (SAF) and the paramilitary Rapid Support Forces (RSF) on April 15.

Groups such as the Sudan Doctors Union are worried the fighting could escalate after the evacuation of foreign nationals. Thousands have already fled the country. Over 69 percent of the hospitals in and around the conflict zones are inoperable. There is a severe shortage of medicine, food, water, and electricity.

04.05.2023 11:50:45 [Junge Welt]
Lateinamerika im Umbruch: Wahlmanipulation gegen links
Erwartungsgemäß hat das Verfassungsgericht Guatemalas den Ausschluss des Kandidatenduos der linken Bewegung für die Befreiung der Völker (MLP) bestätigt. Es lehnte den Antrag der Partei ab, den im Januar durch das Wahlgericht erfolgten Ausschluss anzufechten, wie es am Dienstag mitteilte. Damit ist die für die Präsidentschaftswahlen am 25. Juni aussichtsreichste Kraft aus dem linken Lager juristisch blockiert.

Der ausgeschlossene MLP-Kandidat für das Vizepräsidentenamt, Jordán Rodas, kommentierte das Urteil via Twitter: »Nichts ist überraschend in einem autoritären und illegitimen Regime. Das Gericht hat eine Resolution verabschiedet, die gegen die Menschenrechte verstößt und den Wahlbetrug verfestigt.«

04.05.2023 14:04:36 [Anti-Spiegel]
Die Kriegserklärung der EU an China
Die Rede von Ursula von der Leyen vor ihrer Chinareise zusammen mit dem französischen Präsidenten Macron, die Reaktion der EU auf Macrons Forderung nach Autonomie der EU in der Chinapolitik nach der Reise und auch die Rede von Josep Borrell, in der er vor einigen Tagen gefordert hat, EU-Kriegsschiffe sollten in der Taiwan-Straße patrouillieren, waren faktische Kriegserklärungen an China. Die EU-Vertreter haben China ziemlich deutlich gesagt, dass es sich gegen Russland und auf die Seite des Westens schlagen sollen und dass sie China gleichzeitig als Gegner ansehen, von dem sie sich wirtschaftlich weiter trennen wollen.
04.05.2023 15:43:06 [Junge Welt]
Konfliktherd Nahost Neue Dynamiken der Kooperation
Erstmals seit Beginn des Syrien-Kriegs ist der iranische Präsident Ibrahim Raisi am Mittwoch zu einem zweitägigen Staatsbesuch nach Damaskus gereist. Zuvor bekräftigte er das Recht der syrischen Regierung auf volle Souveränität und territoriale Integrität des Landes. Neben politischen Gesprächen wird der Abschluss umfangreicher Kooperationsabkommen insbesondere im wirtschaftlichen Bereich erwartet.

Der Besuch erfolgt vor dem Hintergrund der vom Oman, dem Irak und China vermittelten Annäherung zwischen Saudi-Arabien und dem Iran.

04.05.2023 18:37:45 [Neues Deutschland]
Wie man eine Staatsfeindin wird
Indigene Reporterinnen, die sich für Menschenrechte einsetzen, leben in Guatemala gefährlich. Guatemaltekische Kameraleute in Jacken kleiner Produktionsfirmen filmen den Protest. Eine europäische Fotografin stellt sich auf eine Parkbank, um den Blickwinkel ihrer Kamera auf den Demonstrationszug zu verbessern. Indigene Reporterinnen nutzen ihre Smartphones, um Fotos zu machen und Interviews aufzunehmen. In der Menge taucht mal hier, mal da der braune Hut und die bunte Tracht der Gemeindereporterin Angela Cuc auf.
04.05.2023 18:46:23 [Amerika 21]
G77+China fordert Ende der Sanktionen und neues Paradigma der Zusammenarbeit
Auf dem Treffen des Forums der Länder Lateinamerikas und der Karibik zur nachhaltigen Entwicklung hat der Vertreter der G77 + China ein Ende der politisch motivierten einseitigen wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen gegen sich entwickelnde Länder gefordert. Zudem müsse ein neues Kapitel in der internationalen Zusammenarbeit aufgeschlagen werden. Unilateralismus und Protektionismus, einschließlich Handelsbeschränkungen, müssten unverzüglich beseitigt werden, betonte der kubanische Diplomat Pedro Luis Pedroso.

Kuba hat derzeit den Vorsitz der Gruppe der 77 plus China inne.

05.05.2023 10:32:04 [Amerika 21]
Mexiko, Kuba und Kolumbien gründen regionale Arzneimittelagentur
Die Arzneimittelagentur für Lateinamerika und die Karibik (Agencia Reguladora de Medicamentos y Dispositivos Médicos de Latinoamérica y el Caribe, Amlac) ist mit der Unterzeichnung der Erklärung von Acapulco durch Vertreter Mexikos, Kolumbiens und Kubas formell gegründet worden.

Die Regulierungsbehörde soll die Selbstversorgung mit strategischen Arzneimitteln stärken, die Lücke bei den technologischen und organisatorischen Fähigkeiten verringern und die Entwicklung von Rohstoffen, pharmazeutischen Produkten und Gesundheitstechnologien fördern.

05.05.2023 12:14:29 [Anti-Spiegel]
Wie wichtige Staaten sich der US-Politik widersetzen
Bei den Dokumenten des Pentagon- oder Discord-Leaks ist Vorsicht geboten, denn es gibt reichlich Hinweise darauf, dass die Pentagon-Leaks kein ungewollter Leak eines jungen Soldaten, sondern eine gezielte Desinformationskampagne der US-Geheimdienste gewesen sein können. Je mehr Details über die angeblich geleakten Geheiminformationen bekannt werden, desto mehr wird klar, dass vieles davon schon vorher bekannt war und dass die Leaks nur Details hinzugefügt haben, dass manches bewusst eingestreut sein könnte (etwa das Ausspionieren der südkoreanischen Regierung), um die Glaubwürdigkeit der Informationen zu erhöhen, ohne den USA dabei ernsthaft zu schaden.
05.05.2023 14:03:47 [Amerika 21]
Lula unterzeichnet Dekret für mehr indigene Schutzgebiete
Auf der Abschlussveranstaltung des jährlichen indigenen Protestcamps "Terra Livre" (Freies Land) hat Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva sechs neue indigene Reservate demarkieren lassen.

Die aktuelle Regierung werde sich dafür einsetzen, die "größtmögliche Anzahl indigener Gebiete" abzugrenzen, so Lula. Er betonte, der Kampf für indigene Landrechte sei ein "Kampf für Respekt, Rechte und den Schutz unserer Natur und unseres Landes".

05.05.2023 15:33:24 [Junge Welt]
Brasiliens Goldproblem
Während einer am vergangenen Sonntag gemeinsam mit Beamten der brasilianischen Umweltschutzbehörde (Ibama) durchgeführten Vertreibungsaktion haben Sicherheitskräfte vier Goldschürfer getötet. Laut Ibama soll wenigstens eines der Opfer Mitglied einer kriminellen Vereinigung gewesen sein. Tags zuvor hatte laut Angaben der Hutukara-Yanomami-Vereinigung (HAY) eine Gruppe Goldschürfer von Booten aus die Yanomami der Uxiu-Gemeinde während eines Bestattungsrituals am Mucajaí-Fluss angegriffen und dabei einen Indigenen erschossen und zwei verletzt.

Nun entdeckte die Polizei die Leichen von acht vermutlichen Goldschürfern im Mucajaí-Fluss.

05.05.2023 18:49:03 [Neues Deutschland]
In Chile schreibt die herrschende Klasse wieder die Verfassung
Der Journalist Leonel Yañez Uribe über das Erstarken der politischen Rechten in Chile nach dem verlorenen Plebiszit. Vor gut einem halben Jahr wurde die neu geschriebene Verfassung in Chile abgelehnt. Bei einem Referendum am 4. September 2022 stimmten satte 62 Prozent gegen den neuen Verfassungsentwurf, der stark ökologisch, sozial und feministisch geprägt war und in den fortschrittliche Kräfte viel Hoffnung gesetzt hatten. Wie ist die politische Konstellation in Chile heute?

Nach dem Scheitern der neuen Verfassung ist die politische Rechte erstarkt. Das war abzusehen.

05.05.2023 18:50:54 [Amerika 21]
Regierung von Kolumbien und ELN verhandeln wieder
Im Kuba hat die dritte Runde der Friedensgespräche zwischen der Guerilla Nationale Befreiungsarmee (Ejército de Liberación Nacional, ELN) und der Regierung von Kolumbien begonnen.

Die Verhandlungen wurden nach starken Spannungen zwischen der aufständischen Organisation und der Regierung von Gustavo Petro reaktiviert, nachdem sich der bewaffnete Konflikt in den Regionen verschärft hatte und rechte politische Kräfte den Friedensprozess in Frage stellten.

In dieser Runde sollen drei Themen behandelt werden: Beteiligung der Gesellschaft, bilateraler Waffenstillstand und humanitäre Hilfsmaßnahmen.

06.05.2023 07:21:38 [Brave New Europe]
The USA – What Democracy?
Joe Biden will very probably be re-elected. No incumbent President has ever lost a primary (though it should be remembered the current primary system is younger than me). Only one sitting President has ever not been selected by their party to stand again, and that was knocking on two hundred years ago.

Both Biden’s main primary challenger, Robert F Kennedy Jr, and his likely Republican opponent, Donald Trump, are less than enthusiastic about promoting massive war in Europe and risking nuclear obliteration. (I hope everyone in the UK enjoyed the nationwide new alert test the other day and spent a few moments contemplating whether they would die instantly or slowly in agony).

06.05.2023 12:04:41 [TAZ]
Sudan-Experte zu Deutschlands Rolle: „Mit Waffen vollgepumpt“
Roman Deckert erklärt, dass Deutschland vor Jahren maßgeblich Sudans Unterdrückungsapparat mit aufgebaut hat. Aber das ist nicht seine einzige Kritik. TAZ: Herr Deckert, was im Sudan geschieht, ist das ein Bürgerkrieg?

Roman Deckert: Ich warne vor dem Begriff. Er impliziert Chaos, alle gegen alle, und verstellt den Blick darauf, dass die Zivilbevölkerung beide Parteien weitgehend ablehnt. Die Menschen sind in den letzten Jahren für Gewaltfreiheit eingetreten und praktizieren auch aktuell bewundernswerte Solidarität.

06.05.2023 14:17:39 [German China]
USA wollen auf Kosten des Friedens von Taiwan-Geschäften profitieren
Die USA würden versuchen, von weiteren Waffenverkäufen zu profitieren und Taiwan in eine Art Waffenlager zu verwandeln, kritisierten Analysten aus Taiwan, nachdem eine Gruppe von US-Rüstungsunternehmen die Insel besucht hatte, um mit den Behörden der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) im Bereich „Verteidigung" noch enger zusammenzuarbeiten.

Etwa 25 US-amerikanische Waffenhändler besuchten diese Woche Taiwan und nahmen an einem Forum im Taipei International Convention Center teil, wo sie Pläne für eine Zusammenarbeit mit Taiwan bei der Produktion von militärischer Ausrüstung diskutierten.

06.05.2023 16:19:17 [Overton-Magazin]
Indien: Narendra Modi ist nur das Symptom, nicht die Krankheit
Mangelhafte Bildung für die Masse der Bevölkerung in Indien. Kaum Arbeit für die jungen Menschen, von denen jährlich 10 Millionen neu auf den indischen Arbeitsmarkt strömen – 44 Prozent der Inder sind zwischen 18 und 25 Jahre alt. Verseuchte Luft, Wasser und Nahrung. Die Politik reagiert darauf seit Jahrzehnten vorwiegend mit riesigen Infrastruktur-Projekten und Indiens Richter segnen sie ab, obwohl die Wissenschaft voraussagt, dass dies wie im Falle der Bergstadt Joshimath zum Zusammenbruch führt. Der aktuelle Hoffnungsschlager der indischen Politik, der führenden Wirtschaftsvertreter und der oberen Mittelklasse ist die Digitalisierung und alles wird gut.
06.05.2023 17:42:41 [Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek]
Besuch im »Hinterhof«
Auch lateinamerikanische Staaten rollen für Rußland den roten Teppich aus. Der russische Außenminister Sergej Lawrow war auf Südamerika-Tour. Die Länder Brasilien, Bolivien, Venezuela, Nicaragua und Kuba standen auf seinem Programm. Zu Nicaragua und Kuba bestanden schon zu Sowjetzeiten gute Verbindungen auf Basis des proletarischen Internationalismus, aber auch zu den Erdölstaaten Brasilien und vor allem Venezuela hatte die russische Diplomatie gute Beziehungen aufgebaut.

Bekanntlich betrachtet Washington Lateinamerika seit zwei Jahrhunderten als seinen »Hinterhof«, in den man gelegentlich auch seine Truppen schickt.

07.05.2023 07:21:23 [Amerika 21]
Flüchtlingsdrama an der Grenze zu Chile
In Chile wächst die Zahl rückkehrwilliger Migranten, in der Mehrzahl aus Venezuela, Kolumbien und Haiti kommend. Die Menschen sind in der Regel auf illegalem Weg nach Chile gelangt und leben dort ohne Aufenthaltsgenehmigungen. Sie haben sich nun auf dem Verwaltungsweg einen Passierschein besorgt, der es ihnen erlaubt, sich in Chile zu bewegen und geregelt auszureisen. Der Landweg über Peru und Ecuador bietet eine Route zurück nach Kolumbien und Venezuela.

Peru hat jedoch die Grenze abgeriegelt und verweigert bisher jede Zusammenarbeit, um einen gesicherten Korridor an seine Nordgrenze zu Ecuador zu organisieren.

07.05.2023 10:02:02 [Anti-Spiegel]
Maduro schickt „den Gringo zum Teufel“
Der Putschist Guaido, der vor einigen Jahren von den westlichen Medien gefeiert und von den westlichen Regierungen (übrigens verfassungswidrig) als „Übergangspräsident“ anerkannt wurde, ist von der Opposition in Venezuela abgesetzt worden, ohne dass das in den Medien große Erwähnung gefunden hätte. Die USA wollen den internationalen Ölpreis drücken und waren daher sogar bereit, ihre Sanktionen gegen Venezuela zu lockern, um venezolanisches Öl auf die Märkte zu bringen. Allerdings knüpften die USA daran derartige Bedingungen, dass die Maßnahme keine faktischen Folgen hatte.
07.05.2023 14:09:30 [Junge Welt]
USAID mischt mit
Vor den Wahlen in Mexiko im kommenden Jahr verstärkt Washington die subversive Wühlarbeit im Nachbarland. Präsident Andrés Manuel López Obrador hat deshalb seinen Kollegen Joseph Biden aufgefordert, dafür zu sorgen, dass US-Dienste nicht weiterhin Organisationen finanzieren, »die sich offen gegen die legale und legitime Regierung stellen, die ich vertrete«. Der Unterstützung derartiger angeblicher Nichtregierungsorganisationen durch die US-Agentur für internationale Entwicklung (USAID) sei »ein interventionistischer Akt, der dem internationalen Recht und dem Respekt widerspricht, der zwischen freien und souveränen Staaten herrschen sollte«, schrieb López Obrador an Biden.
07.05.2023 14:11:56 [Antikrieg]
Zurück aus der Kälte: der Isolation entkommen
Joe Biden versprach im Wahlkampf für die Präsidentschaft, Saudi-Arabien zu einem "Paria" zu machen. Das hat er nicht getan. Er versprach, Russland zu isolieren. Er hat es nicht getan.

Die USA haben in letzter Zeit ein Defizit in ihrer Fähigkeit, ihre Versprechen, Feinde zu isolieren, in die Tat umzusetzen. Ihr Selbstvertrauen erweist sich als größer als ihr Können.

Die USA haben versprochen, den Iran zu sanktionieren und zu isolieren. Doch der Iran tritt der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit als Vollmitglied bei, was ihm Zugang zu Kontakten auf höchster Ebene eröffnet.

07.05.2023 14:27:09 [Amerika 21]
USA geben Venezuelas Unternehmen Citgo zum Ausverkauf frei
Die US-Regierung hat grünes Licht für den Verkauf von Citgo gegeben. Citgo ist die in den USA ansässige Tochtergesellschaft des venezolanischen Ölunternehmens PDVSA und das größte staatliche Vermögen Venezuelas im Ausland. Die Regierung in Caracas macht die Opposition um den Politiker Juan Guaidó für die drohenden Milliardenverluste mitverantwortlich. Mit drei Raffinerien und einem Netz von mehr als 4.000 Tankstellen in den USA hat Citgo im vergangenen Jahr einen Gewinn von 2,8 Milliarden US-Dollar erzielt und könnte mit 13 Milliarden Dollar bewertet werden. Caracas hat jedoch seit 2019 keine Einnahmen mehr erhalten, nachdem Washington die Selbstausrufung Guaidós zum "Interimspräsidenten" anerkannt und die Leitung von Citgo an einen Ad-hoc-Vorstand der Opposition übergeben hatte.


07.05.2023 15:55:22 [Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek]
Auslands-Nachrichten
Immer mehr Menschen müssen wegen Kriegen, Wirtschafts- und Klimakrisen in teils dramatischem Ausmaß hungern. 258 Millionen Erwachsene und Kinder waren weltweit im Jahr 2022 von akutem Hunger betroffen, berichten internationale Organisationen. Sie registrierten rund 65 Millionen Menschen mehr als noch 2021 und fast doppelt so viele wie im 2019. »Mehr als eine Viertelmilliarde Menschen ist heute mit akutem Hunger konfrontiert, einige sind kurz vor dem Verhungern«, schrieb UNO-Generalsekretär António Guterres im Vorwort des Berichts. »Das ist unverzeihlich.«


07.05.2023 16:09:25 [Junge Welt]
»Man kann auch von einem Lithiumputsch sprechen«
Peru: Regierung verweigert Linke-Politikerin Gefängnisbesuch bei abgesetztem Präsidenten. Ein Gespräch mit Sevim Dagdelen: Sie waren in dieser Woche im Rahmen einer parlamentarischen Dienstreise zu politischen Gesprächen in Peru. Die Interamerikanische Menschenrechtskommission hat in einem gerade veröffentlichten Bericht die ausufernde Gewalt in der Folge des parlamentarischen Putschs gegen den Präsidenten Pedro Castillo im Dezember wie auch außergerichtliche Hinrichtungen angeprangert. Welchen Eindruck haben Sie vor Ort gewonnen?

Was hier wenig bekannt ist: In Peru haben ultrarechte Kräfte gemeinsam mit dem Militär geputscht.

07.05.2023 17:54:14 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Gewalt im Sudan: Freie Fahrt für die Generäle
Die brutalen Kämpfe im Sudan haben deutlich gemacht, wovor Teile der Zivilgesellschaft schon lange warnen: Den Machthabern Burhan und Hemeti ist nicht zu trauen. Die Kritik trifft auch den Westen. «Die Lage ist furchtbar», sagt Ahmed Ismat in einer Sprachnachricht über Whatsapp. Er schickt sie aus der nordsudanesischen Stadt Wadi Halfa. Vor zwölf Tagen hat der 26-jährige Student sein Zuhause in der Hauptstadt Khartum verlassen, die seit Mitte April von einem grausamen Machtkampf zwischen zwei skrupellosen Generälen zerrissen wird.
08.05.2023 07:07:40 [Amerika 21]
López Obrador: USAID finanziert die Opposition in Mexiko
Mexiko wird bei der Regierung der USA diplomatischen Protest gegen die Absicht von USAID einlegen, die Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen (NGO) in Mexiko auszuweiten. Aus Sicht von Präsident Andrés Manuel López Obrador (Amlo) wird damit die Opposition gegen seine Regierung von außen finanziert.

USAID, die US-Behörde für internationale Entwicklung, die mit der offiziellen Außenpolitik der westlichen Führungsmacht verbunden ist und den Weisungen des State Department unterliegt, hat ihren Etat bezüglich Mexiko für 2024 erhöht ‒ das Jahr, in dem allgemeine Wahlen in dem lateinamerikanischen Land stattfinden.

08.05.2023 07:14:33 [Gela-News]
Nachrichtenüberblick: MENA und Subsahara-Afrika – 18. Woche 2023
Arabische Liga/Syrien: Die Außenminister der arabischen Länder haben eine Rückkehr Syriens in die Arabische Liga beschlossen. Das sagte Gamal Ruschdi, Sprecher des Generalsekretärs der Organisation. […] Eine politische Lösung sei der >einzige Weg< zu einer Einigung, sagte Ägyptens Außenminister Samih Schukri bei der Eröffnung der Sitzung in Kairo. Eingriffe ausländischer Staaten hätten die Krise in Syrien verschärft. Die Hauptverantwortung für eine Lösung liege bei der Regierung in Damaskus. Diese kontrolliert mit Verbündeten inzwischen wieder etwa 70 Prozent des zersplitterten Kriegslandes.
08.05.2023 07:16:19 [Gela-News]
Kurznachrichten Libyen – 30.04. bis 06.05.2023
Zum 12. Jahrestag der Nato-Invasion Libyens: Moussa Ibrahim, ehemaliger Pressesprecher von Muammar al-Gaddafi, über den Nato-Krieg gegen Libyen, der das afrikanische Befreiungsprojekt der Dschamahirija stoppen sollte.
Der Einmarsch der NATO in diesen Mitgliedstaat der Afrikanischen Union wurde mit dem Vorwand des „Schutzes der Zivilbevölkerung“ gerechtfertigt, eine Behauptung, für die nie glaubwürdige Beweise vorgelegt wurden.
Das eigentliche Ziel wurde erst im Laufe des Krieges und der folgenden Jahre deutlich: ein Regimewechsel mit dem Ziel, die von Muammar al-Gaddafi geführte Regierung zu stürzen, weil sie eine Vorreiterrolle bei der panafrikanischen Integration und Befreiung spielte.

08.05.2023 15:33:05 [Junge Welt]
Trainingsgelände für Polizei: Protest wird »Terrorismus«
Das Rechtssystem der USA ist für seine absurd hohen Strafen für geringe Delikte berüchtigt. In Georgia drohen jetzt einer Aktivistin und zwei Aktivisten, die gegen ein geplantes Ausbildungszentrum der Polizei (»Cop City«) in Atlanta protestierten, bis zu 20 Jahren Haft. Ihr Vergehen? Sie hängten Flugblätter aus, auf denen sie namentlich einen Polizisten für den Tod des Umweltaktivisten Manuel »Tortuguita« Terán verantwortlich machen. Der 26jährige war im Januar bei der gewaltsamen Räumung eines Protestcamps in der Nähe des Baugrunds von mindestens 57 Schüssen tödlich getroffen worden, wie eine jüngst veröffentlichte Autopsie belegt.
08.05.2023 17:10:58 [Amerika 21]
Regierung von Jamaika plant Referendum für Unabhängigkeit
Die Regierung von Jamaika will eine neue Verfassung ausarbeiten und 2024 ein Referendum über die Selbstbestimmung abhalten. Dies kündigte die Ministerin für Rechts- und Verfassungsfragen, Marlene Malahoo Forte, an. Ihre Regierung wolle die vollständige Unabhängigkeit von der britischen Monarchie erlangen und ein eigenes Staatsoberhaupt haben.

"Die Zeit ist reif. Jamaika gehört in Jamaikas Hand", sagte Forte am Freitag vor internationalen Medien. "Meine Regierung sagt, dass wir es jetzt tun müssen", fügte sie hinzu.

08.05.2023 18:50:21 [Amerika 21]
Bolivien: Die "Geapolitik" des guten Lebens
Worum was geht es bei dem neuen Gedanken der Geapolitik aus Bolivien? Interview mit Vizepräsident David Choquehuanca. Was ist der grundlegende Unterschied zwischen Geopolitik und Geapolitik?

Uns Bolivianern wurde während der letzten 500 Jahre eingebläut, dass wir im Zug der Kolonisierung unsere eigene Identität verloren haben und wir nun zum westlich-europäisch geprägten "lateinamerikanischen" Kulturkreis gehören. Wir haben das selbst geglaubt und auch lange wiederholt.

09.05.2023 07:20:35 [Neues Deutschland]
Philippinen: Marcos Jr. sucht die Nähe der USA
Der neue Präsident der Philippinen geht auf Distanz zu Peking. Ein Jahr ist es her, seit Ferdinand Marcos Jr., Sohn des gleichnamigen früheren Diktators, zum Präsidenten der Philippinen gewählt wurde. Es waren die USA, die einst schützend ihre Hand über seinen Vater hielten und die Familie ins Exil nach Hawaii ausflogen, als Marcos Sr. 1986 von einer breiten Volksbewegung gestürzt wurde. Ganz einfach war das Verhältnis zur früheren Kolonialmacht USA seither nicht immer, doch unter Marcos Jr. haben sich beide Länder so angenähert wie lange nicht.
09.05.2023 10:18:16 [Junge Welt]
Kubanische Solidarität: Die Kinder von Tarará
Als die Sowjetunion nach dem Reaktorunfall vom 26. April 1986 in Tschernobyl auf internationalen Beistand angewiesen war, leisteten die westlichen Länder zunächst nur spärliche Unterstützung. Kuba schickte dagegen umgehend Ärzte in die betroffenen Gebiete und entwickelte ein humanitäres Hilfsprogramm, das Tausenden Kindern das Leben rettete. Obwohl die Inselrepublik durch den Zerfall des sozialistischen Lagers selbst am Beginn der größten Wirtschaftskrise in der Geschichte des Landes stand, kam in der Nacht des 29. März 1990 eine erste Gruppe von 139 kranken Mädchen und Jungen in Havanna an.
09.05.2023 15:24:10 [Junge Welt]
Südamerika: Erneute Niederlage für Linke
Bei der Wahl zum Verfassungsrat in Chile am Sonntag hat die extrem rechte Republikanische Partei den Sieg davongetragen. Sie kam auf mehr als 35 Prozent der Stimmen, wie das Wahlamt am Montag mitteilte. Damit stellen die Republikaner 22 Mitglieder im 51köpfigen Verfassungsrat und können weitere Schritte zu einer neuen Verfassung blockieren. Die Liste »Einheit für Chile«, die sich aus Parteien der linken Regierungskoalition zusammensetzt, belegt mit 29 Prozent der Stimmen und 17 Sitzen lediglich den zweiten Platz.

Eine spezielle Kommission arbeitet seit März an einem Entwurf für ein neues chilenisches Grundgesetz.

09.05.2023 15:42:42 [Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek]
Der Wind dreht sich
Die regionale Zusammenarbeit im Nahen Osten wird gestärkt – Israel zunehmend isoliert. Der Annäherungsprozeß zwischen den Regionalmächten Iran und Saudi-Arabien hat vor dem Arabischen Gipfeltreffen am 19. Mai in Riad aktive Diplomatie ausgelöst

Im Mittelpunkt der Gespräche steht Syrien, das seine Beziehungen zu zahlreichen arabischen Staaten wiederaufgenommen hat. Anfang Mai trafen sich die Außenminister von Saudi-Arabien, Irak, Ägypten und Jordanien mit dem syrischen Außenminister Feisal Mekad bereits zum zweiten Mal.

09.05.2023 17:16:09 [Neues Deutschland]
Verfassungsprozess: Chiles zweiter Anlauf missglückt
Extreme Rechte übernimmt den verfassungsgebenden Prozess. »Heute ist der erste Tag für eine bessere Zukunft unseres Landes«, sagt der ehemalige rechtsextreme Präsidentschaftskandidat José Antonio Kast unter tosendem Applaus. Seine Repulikanische Partei, die Republicanos, erhielten am Wahlsonntag zum chilenischen Verfassungsrat gut 35 Prozent der Stimmen und 22 von 51 Sitzen. Das ist ein Erdrutschsieg der extremen Rechten, die im Strom der italienischen Faschistin Giorgia Meloni und des rechtsextremen Jair Bolsonaro schwimmen.
09.05.2023 17:18:36 [Junge Welt]
Ostasien: Spielbälle Washingtons
Ihrem Bemühen, das bilaterale Verhältnis zu normalisieren, sind Japan und Südkorea wieder einen Schritt näher gekommen. Am Sonntag traf der japanische Premierminister Fumio Kishida zu einer zweitägigen Visite in Seoul ein. Es war die Antwort auf die Reise des südkoreanischen Präsidenten Yoon Suk Yeol nach Tokio im März. Damit ist die Pendeldiplomatie, die zwölf Jahre lang unterbrochen war, wiederhergestellt. Im Mittelpunkt der Gespräche standen diesmal sicherheitspolitische und wirtschaftliche Fragen wie das Verhältnis zu der Demokratischen Volksrepublik Korea oder die globalen Lieferketten.
09.05.2023 18:51:18 [Amerika 21]
Argentinien schickt medizinische Hilfsgüter nach Syrien
Mehr als vier Tonnen Medikamente und medizinische Hilfsgüter liefert Argentinien nach Syrien, um den von den Erdbeben im Februar betroffenen Menschen zu helfen. Dies teilte das Außenministerium des südamerikanischen Landes am Freitag mit.

Es handle sich um eine vom Gesundheitsministerium gespendete und von Spezialisten der argentinischen Agentur für internationale Zusammenarbeit und humanitäre Hilfe klassifizierte Lieferung, heißt es in dem Kommuniqué. Die Sendung umfasst injizierbare Medikamente, lebenswichtigen Hilfsgüter und persönliche Schutzausrüstungen, unter anderem Gesichtsmasken und Kittel.

10.05.2023 06:43:12 [Junge Welt]
Attentat in Gaza
Mit Luftangriffen auf drei zivile Wohngebäude im Gazastreifen hat Israel in der Nacht zum Dienstag drei ranghohe Mitglieder des Palästinensischen Islamischen Dschihad (PIJ) getötet. Nach Angaben der palästinensischen Zeitung Al-Kuds Al-Arabi starben neben den drei PIJ-Mitgliedern zehn weitere Menschen. Darunter ein Zahnarzt mit russischem Pass, seine Frau und sein Sohn, wie Russlands diplomatische Vertretung in Ramallah laut Internetzeitung Times of Israel mitteilte. Die anderen Opfer, vier Frauen und drei Kinder, gehörten wohl zu den Familien der PIJ-Mitglieder.
10.05.2023 09:22:45 [Junge Welt]
50-Jahre-Plan für Afrika
Das Jahr 2013 war ein Schlüsseljahr für Afrika. Damals fasste das Panafrikanische Parlament der Afrikanischen Union (AU) in der »Agenda 2063« zum ersten Mal eigene AU-Entwicklungsziele für die nächsten fünfzig Jahre zusammen: nach 60 Jahren neokolonialer Abhängigkeit und 20 Jahren US-Hegemonie nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Drei Jahre zuvor hatte Südafrika die Staatengruppe Brasilien, Russland, Indien und China zu den BRICS erweitert.
10.05.2023 09:31:48 [RT DE]
Syrien wieder Teil der Arabischen Liga
Der Nahe Osten ist seit der Normalisierung der Beziehungen zwischen Iran und Saudi-Arabien unter Vermittlung Chinas von einem Umbruch erfasst. Die USA und Israel haben lange Zeit davon profitiert, den Konflikt zwischen Iran und Saudi-Arabien zu befeuern. Die Akteure am Persischen Golf fahren aber seit Monaten einen ganz neuen Kurs: Sie wollen Ruhe nach außen, um ihre Energie auf die Diversifizierung ihrer Wirtschaft im Inneren richten zu können. In der Region überkreuzen sich damit die unterschiedlichen Interessen und Ambitionen der USA und der Golfstaaten.
10.05.2023 14:20:06 [Junge Welt]
Wahlen in Paraguay Mitte-Links verliert
Es scheint festzustehen: Der rechtskonservative Santiago Peña wird das neue Staatsoberhaupt von Paraguay. Ab dem 15. August 2023 soll er das Agrarland regieren, als Nachfolger des aktuellen Präsidenten Mario Abdo Benítez. Im Wahlkampf hatte Peña auf wirtschaftlichen Aufschwung gesetzt, während sein Opponent Efraín Alegre die Bekämpfung der Korruption zum Schwerpunkt machte.

Der 44jährige Wirtschaftswissenschaftler Peña war für die konservative Partei Colorado angetreten, in deren Händen, von einer Unterbrechung zwischen 2008 und 2012 abgesehen, die Regierungsgeschäfte der vergangenen 70 Jahre lagen.

10.05.2023 15:30:48 [Junge Welt]
Neokolonialismus: Plünderer am Ende
Bislang war unklar, was geschieht, wenn im Juli das zuletzt 2019 erneuerte Fischereiabkommen zwischen der EU und Marokko ausläuft. Nun scheint eine Antwort gefunden, wie die Organisation Western Sahara Resource Watch (WSRW) am Montag mitteilte: Brüssel wird den Vertrag nicht verlängern. Das könnte allerdings empfindliche Konsequenzen für die Fischereiindustrie in der EU haben.

Bisher hatten die Fangflotten aus den EU-Ländern unter Berufung auf den Vertrag nämlich auch in den Gewässern der von Marokko zu zwei Dritteln besetzten Westsahara gefischt. Genau aus diesem Grund wurde das Abkommen 2021 vom Europäischen Gericht (EuG) in Luxemburg für ungültig erklärt.

10.05.2023 15:45:14 [Amerika 21]
Chile: Rechte Parteien übernehmen den verfassungsgebenden Prozess
Am 7. Mai hat eine große Mehrheit der Bevölkerung Chile für rechte und ultrarechte Parteien gestimmt, die im Verfassungsrat ‒ verantwortlich für den zweiten verfassungsgebenden Prozess ‒ eine neue Verfassung fertig stellen sollen.

"Unsere Aufgabe ist es, dafür zu sorgen, dass die Linke keine Ideologien installieren kann, die unserem Land schaden", sagt Ruth Hurtado von der ultrarechten Partido Republicano de Chile gegenüber den Medien am 8. Mai, einen Tag nachdem am Sonntag mehr als 35 Prozent der Wähler für die Partei stimmten, die sich mit Giorgia Meloni in Italien und Jair Bolsonaro in Brasilien identifiziert.

10.05.2023 16:55:17 [Junge Welt]
Bolsonaros braunes Erbe
Vier Jahre Jair Bolsonaro haben nicht nur eine Spur der Zerstörung in verschiedenen Bereichen der Sozialpolitik und des Umweltschutzes hinterlassen. Auch eine Verstärkung der Aktivitäten extrem rechter und neonazistischer Gruppen in verschiedenen Regionen Brasiliens gehört zur Regierungsbilanz des Ende Oktober als Präsident abgewählten Rechtsaußenpolitikers. Die auf die Untersuchung des Neonazismus spezialisierte Anthropologin Adriana Dias schätzte im Jahr 2021, dass die Zahl der Gruppen im Land bei 530 liegt, was einem Anstieg von 270 Prozent zwischen 2019 und 2021 entspricht und bis zu 10.000 Personen umfasst.
10.05.2023 16:58:38 [RT DE]
General Milley bekräftigt These von der
Der hochdekorierte Viersternegeneral Mark Milley, der bereits seit der Amtszeit von Donald Trump den Posten des US-Generalstabschefs innehat, gilt zweifellos als einer der derzeit bedeutendsten und einflussreichsten US-Militärs. Seine Meinung ist vor allem für die Presse von Bedeutung, und er gibt seinerseits auch gern Auskunft darüber, wie er die Lage in dem einen oder anderen Konflikt einschätzt oder was er generell über die aktuellen Spannungen auf der internationalen Bühne denkt. Auch vor wenigen Tagen hat Milley wieder seine umfassende Einschätzung zur Lage in der globalen Politik mit Journalisten geteilt.
10.05.2023 19:00:15 [Amerika 21]
Peru: Abschlussbericht der CIDH bestätigt staatliche Gewaltverbrechen
Auf einer Pressekonferenz ist der Abschlussbericht der Interamerikanischen Menschenrechtskommission (CIDH) über die Menschenrechtslage in Peru während der regierungskritischen Proteste seit Ende letzten Jahres vorgestellt worden.

Hintergrund sind die Menschenrechtsverletzungen während der landesweiten Proteste gegen Präsidentin Dina Boluarte. Diese war Anfang Dezember vom Kongress zur Präsidentin ernannt worden, nachdem das Parlament die Absetzung ihres Vorgängers Pedro Castillo beschlossen hatte. Über 60 Menschen sind seitdem von Polizei- und Militärangehörigen getötet worden

11.05.2023 07:11:35 [Junge Welt]
Nach zwölf Jahren: Damaskus kehrt zurück
Syrien ist ab sofort wieder ein »vollwertiges Mitglied« der Arabischen Liga. Das erklärte deren Generalsekretär Ahmed Abul Gheit am Sonntag, nachdem die Außenminister von 13 der 22 Mitgliedstaaten des Bündnisses einen entsprechenden Entschluss gefasst hatten. Seit 2017 bemühen sich insbesondere die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) um eine Normalisierung der Beziehungen der arabischen Welt mit Damaskus. In den vergangenen zwei Monaten haben zahlreiche Staaten eine Wiederaufnahme ihrer diplomatischen Beziehungen zu dem Land auf den Weg gebracht, dessen Mitgliedschaft in der Arabischen Liga 2011 suspendiert worden war.
11.05.2023 07:21:20 [RT DE]
Vier Verbündete Russlands hat der Westen als Ziele auserkoren
"Dies ist unser Land, dies ist unsere Biografie" [ein Vers aus einem Lied von Iossif Kobson]: Brasilien, Kasachstan, Nigeria und Chile. Das sind die Länder, die die Europäische Union von Russland "aufkaufen" will, um dort unseren Einfluss zurückzudrängen und ihn durch ihren eigenen zu ersetzen. Die Information über die Absichten mit Bezug auf das geschlossene Briefing der europäischen Staats- und Regierungschefs stammt von der europäischen Nachrichtenorganisation "Politico". Den Quellen von "Politico" kann man oft vertrauen, ein wenig überraschend ist jedoch die Liste unserer Verbündeten, derentwegen die Europäer neidisch sind.
11.05.2023 09:29:37 [Junge Welt]
Annäherungsversuche in Nordostsyrien
Laut Medienberichten hat die Autonome Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (Rojava) die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) um Vermittlung einer Verständigung mit Damaskus gebeten. Der Oberkommandierende der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDK), Mazlum Abdi, ist demnach in Begleitung von Bafel Talabani, dem Vorsitzenden der Patriotischen Union Kurdistans im Irak, im vergangenen Monat in die VAE gereist.
11.05.2023 11:50:42 [Amerika 21]
John F. Kennedy und die Folgen der Schweinebucht
Die Niederlage der Söldnertruppe in der Schweinebucht war eine Demütigung für die USA. Die "Beseitigung" Castros wurde zur Obsession US-Politik. Am 14. April 1961 nahmen fünf "Handelsschiffe" von Mittelamerika aus Kurs auf die Schweinebucht (Bahía de Cochinos) in Kuba. Drei von ihnen trugen zufällig die Namen Barbara, Houston und Zapata, wie der ehemalige US-Luftwaffenoffizier Fletcher Prouty dem Forscher Paul Kangas berichtete. Sie transportierten eine paramilitärische Truppe von etwa 1.500 Mann, die Brigade 2506 genannt wurde.
11.05.2023 13:17:13 [Amerika 21]
Handelsabkommen zwischen China und Nicaragua in Kraft
Nicaraguas Minister für Finanzen und öffentliches Kreditwesen, Iván Acosta, hat das Inkrafttreten eines mit China unterzeichneten Abkommens über zollfreie Ein- und Ausfuhren bekannt gegeben.

Das sogenannte Erste-Ernte-Abkommen war bereits am 12. Juli 2022 unterzeichnet worden. Es gilt als Vorstufe für ein künftiges Freihandelsabkommen zwischen beiden Ländern und wurde nach der Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen als erster Schritt der Zusammenarbeit angekündigt.

22.05.2023 07:11:02 [Gela-News]
Kurznachrichten Libyen – 14.05. bis 20.05.2023
Baschagha sollte den ‚Premierminister‘ in Tripolis, Abdulhamid Dabaiba, ablösen. Dieser weigerte sich jedoch seinen Posten aufzugeben. Alle Versuche Baschaghas, mit Hilfe ihm verpflichteter Milizen die Macht in Tripolis zu übernehmen, scheiterten. Die praktisch von der Türkei befehligte 444. Brigade spielte beim Rückzug Baschaghas aus Tripolis eine große Rolle. Obwohl Baschagha der Moslembruderschaft zugehörig zählt, entzog ihm die Türkei die Unterstützung und setzte auf Dabaiba.
Dabaibas Mandat galt nur bis zu den vorgesehenen Wahlen im Dezember 2021. Die Wahlen wurden kurzfristig abgesagt, da Dabaiba an seinem Machterhalt gelegen war.

22.05.2023 07:19:30 [Gela-News]
Die libysche Stadt Sirte wird zum Schauplatz von Repression und Gewalt
Drei Schreckgespenster gehen in Libyen um, ihre Namen sind „Moslembruderschaft“, „Miliz“ und „Demagoge“. Sie wurden von jenen Parteien ins Leben gerufen, die – koste es, was es wolle – die politische Macht für sich alleine beanspruchen, für diese ein Monopol schaffen wollen.

Um die öffentliche Meinung in ihrem Sinne zu beeinflussen, gehen sie insbesondere gegen politische Aktivisten und Medienschaffende vor, die zum Schweigen gebracht werden müssen.

22.05.2023 13:36:33 [Amerika 21]
Lektionen aus Paraguay
Niemand hatte eine so große Niederlage vorausgesagt. Nicht nur die Umfragen ‒ die ein technisches Unentschieden vorhersagten ‒ lagen völlig daneben, sondern auch die meisten Analysen und Vorhersagen der vielen Personen, mit denen wir in den Tagen vor den Wahlen in Asunción sprachen.

Die allmächtige Colorado-Partei befand sich in ihrem schlimmsten Moment und erzielte dennoch ihr bestes Ergebnis seit 1989: Sie gewann die Präsidentschaft mit 15 Prozentpunkten Vorsprung, wird in beiden Parlamentskammern die absolute Mehrheit haben und hat 15 der 17 Gouverneursämter gewonnen.

 Arbeit, Gewerkschaft, Rente, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (41)
01.05.2023 07:05:27 [Infosperber]
Im deutschen Arbeitsministerium wird nicht mehr nachts geputzt
Die Nachricht steckte ganz unten in einem Interview über den Mindestlohn und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Paketboten: Im deutschen Arbeitsministerium werde nicht mehr nachts geputzt, erklärte der deutsche Arbeitsminister Hubertus Heil am 9. April in einem Interview mit der «Bild am Sonntag».

Arbeit, die sonst wie von Zauberhand über Nacht erledigt werde, werde dadurch für alle sichtbar. Zu sehen, wer da den Dreck wegmache, tue allen gut. Vor allem Arbeitskräfte in Dienstleistungsberufen, die nachts arbeiteten, bekämen wenig Aufmerksamkeit und Wertschätzung für ihre strapaziöse Arbeit.

01.05.2023 09:54:42 [Zeit Online]
Arbeitsmarkt: Deutlich mehr Leiharbeiter und unsicher Beschäftigte
Mehr als ein Fünftel aller Arbeitenden in Deutschland sind atypisch beschäftigt – ohne feste Stelle, bei oft zu niedrigem Lohn. Ihre Zahl steigt. Fast 7,3 Millionen Menschen in Deutschland arbeiten derzeit in einem sogenannten atypischen Beschäftigungsverhältnis – also in befristeter Anstellung, in Teilzeit mit weniger als 20 Wochenstunden, bei einer Zeitarbeitsfirma oder als geringfügig Beschäftigte. Das entspricht mehr als einem Fünftel der insgesamt 34,2 Millionen abhängig Beschäftigten, wie aus einer Auswertung des Statistischen Bundesamtes für die Linkspartei hervorgeht, über die das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) berichtet.
01.05.2023 12:17:18 [Zeit Online]
Tag der Arbeit: Wir strengen uns an, und das ist anstrengend
"Danke für meine Arbeitsstelle, danke für jedes kleine Glück, danke für alles Frohe, Helle und für die Musik", sangen wir als Kinder in der Kirche im Salzburger Innergebirg. Viel ist mir seither erzählt worden über Arbeit, das meiste davon habe ich, wie wir alle, eher osmotisch aufgenommen, als dass es direkt ausgesprochen worden wäre. Seit ich Mutter zweier Kinder bin, sieben Jahre und sieben Monate alt, und derzeit als der erwerbstätige Teil unserer Elternschaft gelte, frage ich mich wieder öfter, ob die aktuellen Probleme in unserer Arbeitswelt nicht einfach auf eines herunterzubrechen sind: dass wir Zeit besser verteilen müssen.
01.05.2023 14:11:37 [Netzpolitik]
1. Mai: Plattform- und Clickarbeiter aller Länder!
Den meisten Medien war die Nachricht nicht einmal eine Randnotiz wert. Dabei ist sie – gerade mit Blick auf den heutigen 1. Mai – durchaus relevant. Am vergangenen Freitag wurde bekannt, dass sich Bertelsmann endgültig von seinem Callcenter-Geschäft trennt. Das französische Unternehmen Teleperformance übernimmt den Kundendienst-Dienstleister Majorel, an dem Bertelsmann knapp 40 Prozent hält. Kaufpreis: rund drei Milliarden Euro.

Damit konzentriert sich dieser Markt künftig auf noch weniger Anbieter. Und das hat Folgen auch für hunderttausende Arbeiter.

01.05.2023 16:07:52 [WSWS]
Warum der Verdi-Ausverkauf abgelehnt werden muss
In wenigen Tagen beginnt die Mitgliederbefragung über das Tarifergebnis, das Verdi mit Bund und Kommunen vereinbart hat. Verdi mobilisiert gegenwärtig seinen gesamten Apparat, um das Verhandlungsergebnis, das massive Kürzungen der Reallöhne bedeutet, gegen wachsenden Widerstand der Mitglieder durchzusetzen.

Die Gewerkschaftsbürokraten versuchen mit Taschenspielertricks und Verschleierungen das Verhandlungsergebnis schönzurechnen.

01.05.2023 16:23:27 [Tichys Einblick]
Der DGB verrät die Interessen seiner Mitglieder
Zum 1. Mai feiert sich der Gewerkschaftsbund DGB wieder selbst. Doch er verliert stetig an Mitgliedern. Vor allem, weil die "Sekretäre" eher ihre eigenen Interessen als die der Mitglieder vertreten. Der DGB beschäftigt sich intensiv mit dem Fachkräftemangel. Denn der Gewerkschaftsbund leidet selbst darunter. Strukturell. Seine eigene Belegschaft setzt sich aus zwei großen Gruppen zusammen: Junge Talentierte, die den DGB als Sprungbrett nutzen, um später auf gut dotierte Posten in Ministerien oder Verwaltung zu wechseln. Und aus alten Ausgemusterten, die bei den Gewerkschaften ihr Gnadenbrot erhalten.
01.05.2023 18:13:51 [Telepolis]
Fleischindustrie an der Grenze: Ausbeutung und Mafia-Methoden
Zwei Länder, zweierlei Recht: In niederländischen Fleischfabriken arbeiten Migranten aus Osteuropa – immer mehr von ihnen sind in deutschen Mietshäusern auf der anderen Seite der Grenze untergebracht. Miete und Transportkosten werden direkt vom Lohn abgezogen. Schriftliche Mietverträge gibt es in den meisten Fällen nicht.

Um mit den Missständen in der deutschen Fleischbranche aufzuräumen, hatte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vor zwei Jahren gegen alle Widerstände ein Arbeitsschutzkontrollgesetz durchgesetzt. In Deutschland sind seither Werkverträge und Leiharbeit für das Kerngeschäft der Fleischfabrikanten verboten.

02.05.2023 07:38:02 [Jacobin]
Hat die Arbeitsgesellschaft eine Zukunft?
Claus Offe ist einer der wichtigsten politischen Soziologen der Nachkriegszeit. Seine Studien zu Strukturproblemen im Spätkapitalismus sowie seine jüngeren Interventionen zur europäischen Politik sind maßgebend für soziologische Aufklärung und linke Politik. »Ihre kritische Funktion ist es, die die Soziologie interessant macht«, schreibt Offe in einem seiner berühmtesten Aufsätze. In einem hier wieder abgedruckten Gespräch sprach Sozialwissenschaftlerin Maya Razmadze mit Offe über die Widersprüche kapitalistischer Arbeit, über das ambivalente Verhältnis von Kapitalismus und Sozialstaat und die Zukunft der Arbeitsgesellschaft.
02.05.2023 10:03:02 [Brave New Europe]
May Day: Labour and Platform Capital in Europe
Europe’s gig economy largely emerged in the slipstream of the US, where a slew of post-2008 economic conditions – low-interest rates, a massive appetite among venture capital (VC) investors for tech start-ups, and a large pool of underemployed workers – combined to bring digital labour platforms like Uber to life.

The story of how Uber barged its way into Europe, brushing aside labour, welfare, and tax laws, was exposed last year in the ‘Uber Files’. Hundreds of thousands of documents released by whistleblower Mark MacGann, who was Uber’s chief lobbyist in Europe from 2013 to 2017, showed that many politicians were easily seduced by Uber’s promises.

02.05.2023 15:23:05 [Neues Deutschland]
DHL-Leiharbeiter kämpfen um ausstehenden Lohn
Eine Gruppe von Leiharbeitern, die bei DHL in der Nähe von Kassel eingesetzt waren, kämpft um ausstehende Gehälter. »Menschen, die neu nach Deutschland kommen, werden ausgenutzt. Die Arbeitsbedingungen müssen sich ändern.« Das sagt Abdi Ismail. Der 27-Jährige streitet mit 23 seiner ehemaligen, mehrheitlich aus Eritrea und Somalia stammenden Kollegen für Löhne, die ihnen noch nicht bezahlt wurden, wie sie sagen. Zusammen hätten sie für DHL in Staufenberg bei Kassel als Lageristen gearbeitet. Jedoch nicht als direkt beim Mutterkonzern der Deutschen Post AG Angestellte, sondern für ein ausgegründetes Subunternehmen: die DHL Home Delivery GmbH.
03.05.2023 07:01:45 [Ansage!]
Hallo Meldestelle, ich weiß was!
(Gesellschaft): Als ob uns die Weltrettungsversuche der Ampelregierung nicht schon genug zu schaffen machen würden, gibt es in Deutschland eine Menge Bürger, welche durch Denunziantentum die Demokratie retten wollen. Das erscheint mir in etwa so sinnvoll, als würde jemand eine Packung Waschpulver in seinen Gartenteich kippen, um dessen Wasserqualität zu verbessern: Vielleicht tötet die Maßnahme ein paar lästige Algen, aber Seerosen und Fische gehen daran ebenso zugrunde. Dennoch schießen “Meldestellen” wie Pilze aus dem Boden: Greenpeace suchte jüngst “Meldehelden”, und für jeglichen feministischen Kummer gibt es ebenfalls eine offene Tür.
03.05.2023 10:08:11 [Telepolis]
Wenn Maschinen Jobs übernehmen und Arbeiter überwachen
Künstliche Intelligenz (KI) verändert die Arbeitswelt – dieser Satz wurde in den vergangenen Monaten vielfach wiederholt. "Es werden einzelne Jobs wegfallen, aber es entstehen auch viele neue", sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) kürzlich dem "Tagesspiegel".

Heil war darum bemüht, den Menschen die Angst vor der neuen Technologie zu nehmen. Die Arbeit werde nicht ausgehen, sie werde nur in vielfacher Hinsicht andere Arbeit sein. Und voraussichtlich ab 2035 werde es keine Arbeit mehr geben, die nichts mit KI zu tun habe. Angesichts des Fachkräftemangels verfüge Künstliche Intelligenz über "ein Riesenpotenzial".

03.05.2023 17:19:19 [Neues Deutschland]
Armut ist nicht selbstverschuldet, sondern politisch gewollt
Über eine Fernsehdoku über Armut, die keine Klischees auslässt. Vor ein paar Tagen lief im WDR die Dokumentation »Zirkus is nich: Dominik und die Suche nach der verlorenen Kindheit«. In der Doku geht es um Kinderarmut, genauer: um den Fall von Dominik und seiner Familie, bei der es anscheinend nicht mal für einen Nachnamen reicht – um die Familie zu schützen oder weil arme Menschen kein Anrecht darauf haben. Niemand braucht sich die Doku anzugucken. Es ist eine einzige Aneinanderreihung von Stereotypen, die die Filmemacherin Astrid Schult da abliefert.
03.05.2023 18:55:36 [Gegen Hartz]
Meloni schafft Arbeitslosengeld ab
Die rechte Regierung um Giorgia Meloni will das erst vor rund vier Jahren eingeführte Bürgergeld zum 1. Januar 2024 fast vollständig abschaffen. Stattdessen soll es nur noch so genannte Inklusionsschecks geben. Zudem sollen Niedriglohnjobs ohne Arbeitnehmerrechte und Sozialabgaben wieder eingeführt werden. In Italien beginnt der soziale Kahlschlag. Die italienische Regierung aus rechten und rechtsextremen Parteien unter Giorgia Meloni will das “Reddito di cittadinanza” (Bürgergeld) wieder abschaffen. Erst 2019 hatte die Vorgängerregierung um die “Fünf-Sterne-Bewegung” umfangreiche Reformen in der Sozialpolitik umgesetzt.
04.05.2023 07:35:39 [Brave New Europe]
Tiredness of life: the growing phenomenon in western society
Molly was 88 years old and in good health. She had outlived two husbands, her siblings, most of her friends and her only son.

“I don’t have any meaningful relationships left, dear,” she told me. “They’ve all died. And you know what? Underneath it all, I want to leave this world too.” Leaning a little closer, as though she was telling me a secret, she continued:

"Shall I tell you what I am? I’m strong. I can admit to myself and to you that there’s nothing left for me here. I’m more than ready to leave when it’s my time. In fact, it can’t come quickly enough."

04.05.2023 12:06:24 [Junge Welt]
Union Busting: Der abgeführte Betriebsrat
Die Auseinandersetzung zwischen Geschäftsleitung und Betriebsrat von Gate Gourmet (GG) am Flughafen in Frankfurt am Main ist vor drei Wochen eskaliert, nun stehen sich beide Seiten unversöhnlich vor Gericht gegenüber. Seit Jahren wird bei GG mit harten Bandagen gekämpft. Immer wieder kommt es zu Gerichtsprozessen und Protesten der Beschäftigten gegen die dubiosen Geschäftspraktiken des Cateringunternehmens. GG ist eine Tochtergesellschaft der Gategroup Holding AG mit Sitz in schweizerischen Glattbrugg. Die auf Airlinecatering spezialisierte Gruppe beschäftigt rund 28.500 Mitarbeiter an mehr als 130 Standorten in 35 Ländern auf sechs Kontinenten.
04.05.2023 15:31:57 [TAZ]
Expertin über Altersarmut: „Viele trauen sich nicht zur Tafel“
Heute startet der Kongress #ArmutAbschaffen. Besonders Frauen seien von Altersarmut betroffen, sagt Ann-Kathrin Kelle vom Verein „Groschendreher“. TAZ: Frau Kelle, das Kieler Bündnis gegen Altersarmut „Groschendreher“ beschäftigt sich mit Altersarmut und tritt auf dem digitalen Aktionskongress des Paritätischen Gesamtverbandes auf, der am Donnerstagnachmittag beginnt. Was ist das Besondere an der Altersarmut im Unterschied zu anderen Gruppen Armutsbetroffener?
05.05.2023 10:06:37 [Gegen Hartz]
Bürgergeld: Jobcenter zweckentfremden 1,5 Milliarden Euro
Eigentlich sollte das Bürgergeld im Gegensatz zu Hartz IV einen Wandel in den Jobcentern bewirken. Leistungsberechtigte sollten besser beraten werden, man wollte den Leistungsberechtigten künftig auf Augenhöhe begegnen. Um den Bürgergeldbeziehern den Ausstieg aus dem Leistungsbezug zu ermöglichen, sollten auch mehr und bessere Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten geschaffen werden. Dafür fehlen jedoch rund 1,5 Milliarden Euro. Die Bundesagentur für Arbeit hat jetzt neue Daten aus ihrem aktuellen Monatsbericht veröffentlicht. Die veröffentlichte Auswertung macht deutlich, dass die Erwartungen weit verfehlt wurden.
05.05.2023 10:33:52 [Junge Welt]
Arbeitsschutz für Minderjährige: Zehnjährige an der Friteuse
Kinderarbeit ist in den USA auf dem Vormarsch, und kaum eine Branche ist davon ausgenommen. Am Dienstag machte das US-Arbeitsministerium einen neuen Fall öffentlich. Demnach wurden in Filialen der Fast-food-Kette McDonald’s mehr als 300 Fälle von illegaler Kinderarbeit festgestellt. Betroffen waren Franchise-Filialen von drei Betreibern in verschiedenen Bundesstaaten.

Besonders gravierend war ein Fall in Louisville im US-Bundesstaat Kentucky. Zwei Kinder im Alter von zehn Jahren arbeiteten demnach in einer Filiale, manchmal bis zwei Uhr nachts und ohne dafür bezahlt zu werden.

05.05.2023 13:51:45 [Arbeit & Wirtschaft]
Vier-Tage Woche samt Arbeitszeitverkürzung
Der volle Lohn für 80 Prozent der Normalarbeitszeit: In einer groß angelegten und wissenschaftlich begleiteten Studie in Großbritannien wurde im Zeitraum Juni bis Dezember 2022 eine Vier-Tage-Woche, mit reduzierten Arbeitsstunden (32 Stunden pro Woche), bei gleicher Entlohnung wie zuvor getestet. 61 Unternehmen mit 2.900 Beschäftigten haben sich beteiligt. Mit großem Erfolg, wie die Evaluierung der Ergebnisse zeigt. 56 Unternehmen (92 Prozent) fanden die Erfahrungen so gut, dass sie auch zukünftig mit einer verkürzten Arbeitswoche weitermachen werden. Ein Ergebnis, zu dem auch anderen Studien schon gekommen sind.
05.05.2023 17:02:38 [Achgut]
Arbeitsmarkt im April: Jobs verschwinden, das Bildungsniveau sinkt
Der gar nicht mal so geistreiche Zeitgeist ist sozialistisch. Während Klimakleber ganz offen und ungeniert den Kapitalismus abschaffen wollen, ohne zu wissen, was „Kapitalismus“ überhaupt bedeutet, frönen alternative Linke ihrer Unlust an der Arbeit. Klimagerechtigkeitsexperte Tadzio Müller antwortete auf die berechtigte Frage eines Twitternutzers, was jemand wie er am „Tag der Arbeit“ draußen zu suchen hätte, mit einem Link zu einer seiner Reden. Wenn für linksgrüne Denkakrobaten bereits das Vortragen eines Textes von 25 Minuten Arbeit ist, dann wundert einen nicht mehr viel, was den Zustand dieses Landes angeht.
06.05.2023 10:21:22 [Gegen Hartz]
Rente: In Ostdeutschland müssen Rentner mehr Steuern zahlen
Das durchschnittliche Rentenniveau in Ostdeutschland ist niedriger als in Westdeutschland. Auch nach Jahrzehnten der Wiedervereinigung sind die Renten noch nicht vollständig angeglichen. Doch damit nicht genug. Im Osten müssen Rentner mehr Steuern zahlen, wie eine Kleine Anfrage der Linken an die Bundesregierung ergab. Ältere Rentner müssen im Osten zum Teil deutlich mehr Steuern auf ihre Altersbezüge zahlen als im Westen. Und das, obwohl die Renten im Osten im Durchschnitt niedriger sind als im Westen. Das ergab eine Auswertung der Bundesregierung auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann, die der Redaktion vorliegt.
06.05.2023 12:12:56 [Overton-Magazin]
Die neue Lust am Petzen
(Gesellschaft): Dass Petzen doof ist, weiß jedes Kind. Und die Älteren kennen noch das Zitat: „Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant.“ Dieser Spruch stammt wahrscheinlich nicht, wie häufig angenommen, von Hoffmann von Fallersleben. Doch war er auch vor hundert Jahren schon allgemein bekannt. Wer also in der Nazizeit seine Kollegen oder Nachbarn verpfiff, weil sie nicht an den „Endsieg“ glaubten, böse Worte über den „Führer“ verloren hatten oder der „Rassenschande“ verdächtigt wurden, dem musste die Fragwürdigkeit seines Tuns klar sein. Warum wurde dennoch so viel denunziert?
07.05.2023 07:11:53 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Reallöhne um 4 % gesunken
Die meisten Menschen in Deutschland konnten sich trotz Lohnerhöhungen 2022 von ihrem Gehalt weniger leisten als im Jahr zuvor. Zwar hatten sie mehr Geld auf dem Konto – aber weniger Kaufkraft: Die Gehälter haben 2022 wegen der Inflation deutlich an Wert verloren.

So sind die Löhne auf dem Papier (Nominallöhne) im Schnitt um 2,6 % gegenüber dem Vorjahr gestiegen, doch die Inflation von 6,9 Prozent im Jahr 2022 fraß mehr als die Zuwächse auf. Die Reallöhne, also die Gehälter gemessen an der Kaufkraft, sanken um 4,0 Prozent, wie das Statistische Bundesamt mitteilte.

07.05.2023 09:54:38 [Der Freitag]
Ein Jahr #IchbinArmutsbetroffen: Arm, sichtbar, stolz
Vor einem Jahr ermutigte der Hashtag #IchbinArmutsbetroffen unsere Autorin Janina Lütt, über ihre Armut zu sprechen. Sie hat Mut gewonnen und Scham verloren, sagt sie – und spricht über das, was ihr in der Debatte fehlt. Mein Name ist Janina Lütt, ich bin 46 Jahre alt, alleinerziehende Mutter, und ich bin armutsbetroffen. Solch einen Satz hätten Sie vor dem 17. Mai 2022 von mir nicht gelesen. Ich gehöre zu den armen Menschen in Deutschland, aber habe mich für meine lange Armut geschämt. Dann kam der Hashtag #IchBinArmutsbetroffen.

An jenem Maitag vor nun einem Jahr schrieb eine alleinerziehende Mutter aus Nordrhein-Westfalen einen Tweet über ihre Not im Leben mit Hartz IV. Er ging viral.

07.05.2023 17:42:23 [Gegen Hartz]
Beschwerden über Jobcenter und Sozialämter stark gestiegen
Bürgergeld Bezieher müssen vielerorts lange auf die Bearbeitung ihrer Anträge warten. Die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni, hat in der vergangenen Woche ihren Tätigkeitsbericht vorgelegt. Auffällig: Die Beschwerden über Jobcenter, Rentenversicherung, Sozialämter oder Krankenkassen haben vor allem im ersten Quartal 2023 deutlich zugenommen. Steigende Lebensmittelpreise, hohe Heizkostennachzahlungen und zu geringe Löhne: Immer mehr Menschen sind nach Angaben der Bürgerbeauftragten des Landes Schleswig-Holstein, Samiah El Samadoni, auf staatliche Leistungen angewiesen.
08.05.2023 12:15:58 [WSWS]
Tarifauseinandersetzung im öffentlichen Dienst
Eine Antwort auf die Lügen von Verdi. Diese Woche läuft noch die Mitgliederbefragung über das Tarifergebnis, das Verdi mit Bund und Kommunen vereinbart hat. Viele Mitglieder haben angekündigt, dagegen zu stimmen, weil die damit verbundene Reallohnkürzung für jedermann offensichtlich ist.

Statt der ursprünglichen Forderung nach einer echten – das heißt tabellenwirksamen – Tariferhöhung von 500 Euro oder 10,5 Prozent bei einer Laufzeit von zwölf Monaten hat Verdi für 14 Monate eine Nullrunde vereinbart und versucht, das durch eine gestückelte Inflationsausgleichszahlung in Höhe von 3000 Euro zu kaschieren.

08.05.2023 15:26:58 [Tagesspiegel]
Höchste Zeit, die Pflegenden pfleglich zu behandeln
Die Uhr tickt. Unter dem Motto „Fünf nach zwölf“ werden am Tag der Pflegenden am 12. Mai um 12.05 Uhr Pflegekräfte und pflegende Angehörige auf dem Berliner Washingtonplatz demonstrieren - für eine bessere Pflege. Das wird höchste Zeit.

Fünf Millionen Pflegebedürftige gibt es laut Statistischem Bundesamt in Deutschland. 84 Prozent davon werden zu Hause versorgt. Bis 2055, so ist es errechnet, wird die Zahl der pflegebedürftigen Menschen um 37 Prozent auf 6,8 Millionen steigen.

09.05.2023 07:30:17 [Brave New Europe]
„I’m always delivering food while hungry“
How undocumented migrants find work as substitute couriers in the UK. A deep insight into the harsh reality of being an undocumented migrant worker in the gig economy. Luca had not been working long as an online food courier when we met him on a cold winter’s day in a square in the city centre. This was where many food couriers waited for orders to “drop” into their mobile phones.

The 42-year-old husband and father of one was a recently arrived migrant but not qualified to work in the UK. Luca spoke little English, rented a room with three other people, and earned some money by informally renting food delivery accounts from other couriers as a “substitute” rider.

09.05.2023 09:53:53 [TAZ]
Nach 40 Jahren nur 1.370 Euro Rente
Langjährig Versicherte bekommen den aktuellsten Berechnungen zufolge im Schnitt 1.370 Euro Rente im Monat. Die Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland sind dabei deutlich: Langjährig Versicherte in den alten Bundesländern bekamen zum Jahresende 2021 im Ruhestand durchschnittlich 1.423 Euro, in den neuen Bundesländern lediglich 1.255 Euro.

Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor, die dem Evangelischen Pressedienst (epd) vorliegt. Zuerst hatte das „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Montag) berichtet.

09.05.2023 15:21:53 [Telepolis]
Hochqualifizierte Fachkräfte: Sie kommen nicht, sondern gehen
Der Personalmangel in Deutschland verschärft sich kontinuierlich. Mehr als die Hälfte der deutschen Unternehmen hat Schwierigkeiten, offene Stellen zu besetzen. Die Deutsche Industrie- und Handelskammer geht davon aus, dass in Deutschland rund zwei Millionen Arbeitsplätze vakant bleiben und das bei über 2,6 Millionen Arbeitslosen.

Bereits 2022 fehlten in Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik – kurz: MINT – mehr als 340.000 Arbeitskräfte. Dem Branchenverband Bitkom zur Folge fehlt für die Digitalisierung der Wirtschaft immer mehr Personal.

09.05.2023 17:10:58 [Gewerkschaftsforum]
„Altersarmut – aber sicher!“
Neue Pläne zur Altersvorsorge sind unterwegs. „Renten-Revolution“ meldet die Bildzeitung Ende April. Hier ein Hinweis der IVA-Redaktion, um welche altbekannten Dinge es bei diesen Neuigkeiten geht.

Der Staat entlastet sich mit einem „Generationenkapital“, hieß es letztens beim Gewerkschaftsforum. Es ging um die neuen Pläne der Ampel-Koalition, die gesetzliche Rentenversicherung um eine „Aktienrente“ zu ergänzen, damit die Funktionsfähigkeit der großartigen sozialstaatlichen Errungenschaft gesichert wird, die es in Deutschland seit den Zeiten von Kaiser Wilhelm und seiner Sorge um eine funktionsfähige Arbeiterklasse gibt.

09.05.2023 18:45:27 [Tichys Einblick]
Land der Defizite
Die Deutsche Akademie der Technikwissenschaften (Acatech) und die Joachim Herz Stiftung stellen mit ihrem „MINT Nachwuchsbarometer 2023“ den deutschen Grundschulen ein schlechtes Zeugnis aus. Die Studie wurde betreut von einem der führenden deutschen Bildungsforscher: Professor Olaf Köller vom Institut für die Pädagogik der Naturwissenschaften und Mathematik (IPN) der Universität Kiel. Empirische Basis waren die IQB-Studien der Jahre 2011, 2016 und 2021 zu den Schulleistungen der Viertklässler. (IQB = Institut zur Qualitätsentwicklung im Bildungswesen.)
10.05.2023 06:28:25 [A&W-Blog]
„Die können alle nichts mehr”
Die Debatte um die steigende Nachfrage nach Arbeitskräften hat in diesem Jahr volle Fahrt aufgenommen. Berichte von Branchenvertretern zeigen regelmäßig auf, wie schwierig es sei, derzeit offene Stellen – vor allem mit jungen Arbeitnehmern – zu besetzen. Behauptet wird: „Der Arbeitsmarkt ist leergefegt“. Ein weiteres Argument, das wiederholt von Unternehmen vorgebracht wird, ist, dass das Bildungsniveau – besonders der Lehrstellenbewerber – in den letzten Jahren gesunken sei und die Jugendlichen nicht genügend Kompetenzen aus der Schule mitbringen, um in den Lehrberuf einzusteigen.
10.05.2023 06:48:57 [Brave New Europe]
Open letter – EU labour ministers: Will you work for us or for Uber?
Trade unions and platform worker collectives across Europe have signed the following open letter addressed to ministers of labour of the EU member-states, calling for them to support a Platform Work Directive on the Council of the EU which ensures platform workers’ rights are protected: Dear Ministers of Labour of the Member States of the European Union,

On 12th and 13th June, you will have to vote on the directive on the rights of platform workers. For us, platform workers, this directive is crucial. Our lives depend on it. The directive should determine our status (self-employed or employed), our relationship with the platforms and the transparency of their algorithms.

10.05.2023 11:38:16 [Berliner Zeitung]
Pflege: „Auf dem Weg von der Krise in die Katastrophe“
Viele Heime der Diakonie müssen Pflegebedürftige abweisen, im ambulanten Sektor ist die Not noch größer. Es fehlen Personal und ein politischer Plan. Warum nicht auch ein großer Streik? Wenn es nicht anders geht, wenn anders die Versorgung der Millionen Menschen hierzulande nicht gesichert werden kann, die auf Pflege angewiesen sind. Da doch die Politik die aufziehende Katastrophe nicht zu erkennen scheint. Oder nicht erkennen will. Schon heute müssen vier von fünf Einrichtungen der Diakonie ihre Angebote einschränken. Mit rund 2500 Einrichtungen ist sie mit Abstand der größte Wohlfahrtsverband Deutschlands.
11.05.2023 11:39:18 [Reitschuster]
Schlechtere Abi-Noten für „falsche“ Haltung?
Die Schulen und Universitäten in Deutschland als Bastion der politischen Neutralität? An dieses Ammen-Märchen glauben wohl wirklich nur noch ganz hart gesottene Romantiker. Schon länger gilt es als offenes Geheimnis, dass es teilweise deutliche Punktabzüge gibt, wenn in Prüfungen und Klausuren nicht „ordnungsgemäß“ – und damit entgegen den Empfehlungen führender Experten – gegendert wird. Ebenso gehören Berichte über Transgender-Propaganda und die Erziehung zur „richtigen“, sprich fleischlosen Ernährung in deutschen Schulen längst zum Alltag.
11.05.2023 13:06:37 [Junge Welt]
DB zahlt bald Mindestlohn
Steht der dritte größere Bahnstreik seit Ende März bevor? An diesem Donnerstag wird sich entscheiden, ob es in Kürze weitere Arbeitskampfmaßnahmen der rund 220.000 in Deutschland tätigen Eisenbahner geben wird. Am Morgen will die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) verkünden, in welcher Intensität sie im laufenden Tarifkonflikt den Druck auf das Unternehmerlager, im speziellen auf die Deutsche Bahn (DB), erhöhen will. Nimmt man die jüngsten Verbalgefechte der Beteiligten, dürfte die Auseinandersetzung noch an Härte zunehmen. »Wir könnten die Bahn wochenlang lahmlegen«, hatte EVG-Vorständin Cosima Ingenschay Ende April erklärt.
22.05.2023 09:39:13 [TAZ]
Ein Erdbeben, und niemand schaut hin
Ein Fünftel aller Menschen in Deutschland ist von Armut bedroht. Mindestens. Doch selbst die Betroffenen, die am lautesten sind, werden kaum gehört. Eine Meldung von Dienstag schaffte es nicht in die „Tagesschau“, sie schaffte es auf kaum eine Titelseite: Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden hat errechnet, dass mehr als jede fünfte Person in Deutschland von Armut betroffen ist oder droht in sie abzurutschen. Stellen Sie sich vor: 20,9 Prozent der Bevölkerung Deutschlands, das sind mehr als 17 Millionen Menschen, fast so viele, wie in ganz Nordrhein-Westfalen leben. Eigentlich lautet ein Relevanzkriterium, dass die Wichtigkeit eines Themas proportional dazu steigt, wie viele Menschen betroffen sind.
22.05.2023 12:17:37 [Gegen Hartz]
Die 5 häufigsten Vorurteile gegen Armutsbetroffene
In der gesellschaftlichen Diskussion um Armut und Bürgergeld tauchen immer wieder Vorurteile auf, die nicht der Realität entsprechen. Der Paritätische Gesamtverband hat die häufigsten Vorurteile herausgegriffen und widerlegt. Die Behauptung, in Deutschland gäbe es keine Armut, ist falsch. Diese Aussage vermischt die Begriffe absolute und relative Armut. Absolute Armut bedeutet, dass Menschen aus materiellen Gründen ihre Grundbedürfnisse nicht befriedigen können. Die Weltbank definiert extreme Armut als einen Zustand, in dem jemand weniger als 2,15 US-Dollar pro Tag zur Verfügung hat. Das ist das absolute Minimum, das ein Mensch zum Überleben braucht.
22.05.2023 13:50:11 [Junge Welt]
Leben und Arbeiten in Deutschland Weiterhin ein Fünftel arm
Politisch korrekt wäre es, von Armut zu sprechen. Die offizielle Bezeichnung lautet »Armutsgefährdung«. Dementsprechend waren im vergangenen Jahr 17,3 Millionen Menschen in der BRD von Armut oder sozialer Ausgrenzung »bedroht«, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Das entsprach etwa einem Fünftel (20,9 Prozent) der Bevölkerung. Die Statistiker bezogen sich bei ihren Daten auf erste Ergebnisse einer EU-Erhebung zu Einkommen und Lebensbedingungen (EU-SILC).
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz (44)
01.05.2023 07:07:51 [Tichys Einblick]
WDR-Format „Quarks“ fragt nach „absurdesten Verschwörungserzählungen“
Selten blamierte sich ein ÖRR-Format so gründlich: dem ARD-Magazin flogen die Verschwörungserzählungen nur so um die Ohren. Die meisten stammten von öffentlich-rechtlichen Sendern selbst – und von der Regierung. Kaum ein Begriff erlebte in den vergangenen drei Jahren einen derartigen Kurssturz wie „Verschwörungstheorie“ und „Verschwörungserzählung“. Dass Corona-Impfstoffe gründlich geprüft wurden, „nebenwirkungsfrei“ (Karl Lauterbach) sind, und jeder, der anderes behauptet, ein „Verschwörungstheoretiker“ – die Behauptung ist längst geplatzt.
01.05.2023 12:24:36 [Hintergrund]
Die Vierte Gewalt und die Kriegsbegeisterung
Die Medienkritik von Harald Welzer und Richard David Precht in Buchform hat im vergangenen Jahr viel Zustimmung, aber auch Kritik erhalten. Ein Manko: Es fehlten die Daten für die Behauptung, die Medien würden über Krieg und Frieden in der Ukraine zu einseitig berichten und die Eskalation befördern. Nun hat Harald Welzer nachgelegt und präsentiert Details, die die Thesen des Buches stützen. Die Hintergrund-Medienrundschau vom 28. April 2023 fasst die wichtigsten Ergebnisse zusammen.
01.05.2023 17:53:47 [Tichys Einblick]
Gäste bei Anne Will können Wärmepumpe selbst nicht mehr ernst nehmen
Viel Gelächter bei Anne Will: Die Gesprächsteilnehmer können anscheinend nur noch lachen, wenn deutsche Unternehmen wie Viessmann vom Ausland gekauft werden und kurz vor dem Ende der Öl- und Gasheizungen die Umsätze in genau dieser Branche nochmal stark steigen. Ernst nehmen können sich die Vertreter von Grüne und SPD wohl selbst nicht mehr. Aber sie probieren es trotzdem weiter mit ihren Predigten aus der Klimareligion. Thorsten Frei (CDU) bringt es auf den Punkt: „Es wird von Vernunft auf Glauben umgestellt.“
01.05.2023 17:56:02 [Netzpolitik]
Digitale Gewalt: Acht klaffende Lücken im geplanten Gesetz
Täter können Menschen im Netz das Leben zur Hölle machen: Sie verbreiten ihre privaten Fotos und Adressen, beschimpfen und beleidigen sie in sozialen Medien, überhäufen sie mit Drohnachrichten und Gewaltfantasien. Einige versuchen, die Accounts ihrer Zielpersonen zu hacken. Oder überwachen ihre Geräte, um sie auf Schritt und Tritt zu verfolgen. Der Sammelbegriff für diese und andere Angriffe ist digitale Gewalt. Um Betroffene besser zu schützen, hat das Justizministerium (BMJ) im April Eckpunkte für ein neues Gesetz vorgelegt.

Demnach sollen unter anderem Online-Dienste wie Facebook oder Twitter gewaltsame Accounts sperren können, wenn Richter das anordnen.

02.05.2023 12:17:06 [M7]
Fundstück: Die Vierte Gewalt
Die Kritik an der Berichterstattung in Deutschland hat die Dimension angenommen, derer es bedarf, um eine Reaktion in Form einer breiten Diskussion unvermeidlich zu machen. Das ist gut so. Wäre es nach den Protagonisten der vierten Gewalt gegangen, so hätten sie sich nicht der Diskussion gestellt. Denn eines ist klar und kann sogar als ehernes Gesetz gelten: Wer ein Monopol innehat, wird irgendwann faul und träge. Und der verfassungsrechtlich konstruierte Widersinn, einem Kontrolleur der öffentlichen Dinge selbst nicht die systemimmanente Kontrolle, aber die Konkurrenz zu nehmen, ist nicht aufgegangen.
02.05.2023 13:48:04 [Telepolis]
Tagesschau macht PR für die ARD
Medienjournalismus ist ein heikles Feld: Weil dort Journalisten über Journalisten schreiben (und über deren Wirtschaftsbetriebe). Die Objektivität der Berichterstattung, welche die Kunden erwarten dürfen, um sich ein eigenes Bild machen zu können, läuft stets Gefahr, von Eigeninteressen des Reporters oder seines Mediums tangiert zu werden.

Mit dem derzeitigem Interesse an Reformdiskussionen zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk stellt sich dort die Herausforderung verstärkt: Wie berichtet man beispielsweise ausgewogen und vielseitig über Vorwürfe der Einseitigkeit und Parteinahme, die just den eigenen Sender betreffen?

02.05.2023 13:50:02 [TKP]
Irland verabschiedet radikales Zensurgesetz
Wer in Irland künftig Medien liest oder teilt, die nicht aus dem „Mainstream“ kommen, macht sich strafbar. Eine Definition, was eine „Hassrede“ ist, fehlt im Gesetz. Damit ist es theoretisch auf alles anwendbar, ob Kritik an Gender, Klima oder Impfung. Einige Kritiker lesen das Gesetz sogar so, dass es auch illegal wäre, überhaupt alternative Medien zu lesen.

Sollte es zu einem Verfahren kommen, müsste zudem nicht der Staat beweisen, dass es sich beim beklagten Material um „Hassrede“ handelt. Umgekehrt: Der Beschuldigte müsst belegen, dass es sich nicht um Hassrede handelt. Ein klassischer Fall von Beweislastumkehr.

03.05.2023 10:02:46 [Eike]
ZDF versucht, die Regierungspartei FDP durch Lobby-Vorwürfe zu disziplinieren
In gleich zwei Formaten, „Anstalt“ und „Frontal“, gehen die Journalisten vom ZDF fast zeitgleich gegen die immer noch etwas nur gefühlt klima-renitenten FDPler vor. Einmal in Form einer „Satire“ und fast zeitlich als Infosendung. Leider geht beides ziemlich fließend ineinander über. Worum ging es?

Als Christian Lindner 2017 in für ihn seltener Konsequenz ablehnte, mit Grün -Schwarz gemeinsam zu regieren („lieber gar nicht als schlecht“), gingen die ARD-ZDF-Journalisten hart mit ihm ins Gericht. Vor allem Marietta Slomka vom heute-journal blieb mit Schaum vorm Mund in Erinnerung.

03.05.2023 11:52:40 [Reporter ohne Grenzen]
Unterdrückung von Berichterstattung nimmt zu
Krisen, Kriege und die anhaltende Ausbreitung des Autoritarismus haben dazu geführt, dass die Lage der Pressefreiheit im vergangenen Jahr so instabil war wie seit langem nicht. Dies lässt sich aus der neuen Rangliste der Pressefreiheit ablesen, die Reporter ohne Grenzen (RSF) am 3. Mai 2023, dem Internationalen Tag der Pressefreiheit, veröffentlicht. Entwicklungen wie die fast völlige Unterdrückung unabhängiger Berichterstattung in Russland infolge des Ukrainekriegs, massenhafte Festnahmen von Medienschaffenden in der Türkei und die weiter gestiegenen Aggressionen gegenüber Reportern am Rande von Demonstrationen in Deutschland sorgten dafür, dass viele Länder auf der Rangliste abrutschten.
03.05.2023 13:50:21 [Tichys Einblick]
Bei Maischberger: Die Selbstentlarvung des Christian Lindner
Bundesfinanzminister Christian Lindner war zu Gast bei Maischberger. Es wurde ein erkenntnisreicher Abend. Maischberger entlarvte die Doppelmoral der Regierung: Der Bürger muss die Heizung austauschen, doch der Reichstag kann nicht nachgerüstet werden. Lindner reagierte empört: „Das verlangt die Regierung nicht!“ Laut seiner Sicht möchte die Regierung unterschiedliche Erfüllungsoptionen für Heizsysteme offenhalten. Als Alternative für Wärmepumpen bietet er Gasheizungen an, die auch Wasserstoff verbrennen können. Wasserstoff, von dem es noch Jahrzehnte dauern kann, bis er auf dem Markt in ausreichender Menge verfügbar ist.
03.05.2023 15:28:48 [Arbeit & Wirtschaft]
Die missliche Lage der Pressefreiheit
Wer anlässlich des heutigen Tages der Pressefreiheit glaubt, in einem zivilisierten mitteleuropäischen Land wie Österreich in einer heilen Medienwelt zu leben, in welcher kritischer Journalismus als demokratiepolitisches Korrektiv funktioniert, hat sich wohl leider verkalkuliert. Korruptionsaffären, politische Besetzungen medialer Führungsetagen und gezielte Einschüchterungsversuche illustrieren den problematischen Umgang der Mächtigen mit unabhängigen Journalisten und ließen Österreich in der Rangliste der Pressefreiheit 2022 auf Platz 31 zurückfallen – als eines der schlechtesten EU-Länder und hinter Namibia oder Osttimor.
03.05.2023 18:39:54 [Ceiberweiber]
Tag der Pressefreiheit: Sind Medien unabhängig?
Dieses Jahr kann man am 3. Mai durchaus von einer Medienstrategie der Regierung sprechen. Deshalb richtete sich der Protest auch gegen die geplante ORF-Steuer und das Ende der „Wiener Zeitung“; ausserdem gibt es eine Kampagne, die an getötete und inhaftierte Journalisten weltweit erinnert. Das Bundeskanzleramt will in Zukunft Journalisten vom PR-Apparat des Kanzlers bzw. ehemaligen Sprechern wie Kanzlerberater Gerald Fleischmann ausbilden lassen. Dies kritisierten auch die NEOS mit einem Statement während des Ministerrats. Doch man sollte ORF, „Wiener Zeitung“ und all jene Medien, deren Titelseite heute in weiss gehalten ist, an ihrer Arbeit messen.
03.05.2023 18:45:43 [Netzpolitik]
Angriffe gegen Journalisten in Deutschland auf Rekordhoch
Deutschland fällt in der Rangliste zur Pressefreiheit erneut deutlich zurück. Auf dem Index von Reporter ohne Grenzen (ROG) landet Deutschland 2023 auf Platz 21, im Vorjahr rangierte die freie Berichterstattung hierzulande auf Platz 16.

Laut Reporter ohne Grenzen gibt es für die Negativentwicklung im Kern zwei Erklärungen: Auf der einen Seite habe die Gewalt gegenüber Journalisten in Deutschland einen bedauerlichen Höchststand erreicht. In 103 Fällen dokumentierte ROG physische Angriffe auf Pressevertreter, dazu zählen etwa spucken, schlagen, treten, bewerfen oder würgen.

04.05.2023 07:28:16 [Tichys Einblick]
Die FAZ entdeckt den „planetarischen Journalismus“
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung will nicht mehr darüber berichten, was ist, sondern ihre Leser dazu bringen, „ihr Verhalten zu ändern“. Einst hatte die FAZ eine geniale Werbekampagne. Der Kopf eines prominenten Zeitungslesers verschwand hinter einer aufgeschlagenen Frankfurter Allgemeinen, der Slogan dazu lautete: „Dahinter steckt immer ein kluger Kopf.“ Die Doppeldeutigkeit besaß Humor und das schönste daran war: Sie stimmte. In der FAZ wurden die wichtigen Debatten der Bundesrepublik geführt. Objektivität, Verlässlichkeit, die Präzision intellektueller Analyse gehörten zum Selbstverständnis und zum Verständnis der FAZ. Long, long ago, möchte man sagen.
04.05.2023 10:37:59 [Junge Welt]
Zerrspiegel des Tages: »Reporter ohne Grenzen«
Alljährlich zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai veröffentlichen die »Reporter ohne Grenzen« (ROG) ihre 180 Plätze umfassende Rangliste der Pressefreiheit. Zwar schneidet Deutschland aufgrund zunehmender Übergriffe auf Journalisten – vorwiegend von rechts – mit Platz 21 um fünf Stellen schlechter ab als im Vorjahr. Dass aber die Bundesregierung offen eingesteht, junge Welt mit dem Inlandsgeheimdienst zu bekämpfen, um der Tageszeitung »den weiteren Nährboden entziehen zu können«, spielt für ROG keine Rolle.
04.05.2023 11:58:46 [Reitschuster]
„Frankfurter Allgemeine“ solidarisiert sich mit Klima-Extremisten
In einer funktionierenden Marktwirtschaft und freiheitlich-pluralistischen Demokratie richten sich Medien an ihren Lesern aus, also an ihren Kunden. In der alten Bundesrepublik war die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) das Leitmedium der Konservativen und die Frankfurter Rundschau ihr Gegenstück. Im neuen Gesinnungsstaat Deutschland, einem Zwitter aus DDR-Methoden und US-Wokeness, sind beide Blätter rot-grün ausgerichtet. Man kann streiten, ob die FAZ gekippt ist, weil sie sich nicht mehr von der Leserschaft allein finanzieren kann und auf Staatsgeld etwa durch Werbeanzeigen der Regierung angewiesen ist, oder ob es daran liegt, dass sie von mehrheitlich rot-grün eingefärbten Journalisten feindlich übernommen wurde. Oder beides.
04.05.2023 13:53:29 [Junge Welt]
Krise verschärft sich
Wer in und um Greiz wohnt, hat Pech. Zumindest dann, wenn er eine gedruckte Regionalzeitung lesen möchte. Die "Ostthüringer Zeitung" wird dort seit Mai 2023 nicht mehr ausgeliefert, es gibt sie nur noch als digitales ­E-Paper. Dem Essener Funke-Konzern, dem das Blatt gehört, ist die Zustellung zu teuer geworden.

Der Vorgang steht symbolisch für das, was mit Zeitungs- oder Pressekrise umschrieben wird. Drastische Kostensteigerungen (Papier, Energie, Mindestlohn) haben die Herstellung und den Vertrieb verteuert. Außerdem schrumpfen die Auflagen seit langem.

04.05.2023 15:35:33 [Heise]
KI-generierte Bilder: Amnesty International in der Kritik
Amnesty International hat kürzlich einen Bericht über Menschenrechtsverletzungen der kolumbianischen Polizei veröffentlicht und diesen in sozialen Netzen beworben. Dafür sind stilisierte Bilder verwendet worden, die per Software mit Methoden künstlicher Intelligenz erzeugt wurden. Daraufhin hagelte es Kritik und die Organisation hat reagiert. Die Bilder sind wieder entfernt worden.

Hintergrund sind die Unruhen in Kolumbien 2021, als eine Steuerreform der Regierung zu massiven Protesten führte, auf die Sicherheitskräfte gewaltsam reagierten.

04.05.2023 15:46:18 [RT DE]
MDR manipuliert Klimakleber-Video
Der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) hat ein Video manipuliert, das eine Polizeiaktion gegen sogenannte "Klimaaktivisten" der "Letzten Generation" in Berlin zeigt. Das kurze MDR-Video zeigt, wie Berliner Polizisten einen Schmerzgriff gegen den "Aktivisten" anwenden, um ihn von der Straße zu entfernen. Es fand weite Verbreitung in den sozialen Netzwerken und wurde als Beleg für angebliche Polizeigewalt gegen die "Aktivisten" gewertet. Bei dem Video – einem Teaser für eine MDR-Dokumentation über das von US-Milliardären bezahlte "Klimaschutzbündnis" – wurde der Schmerzensschrei des "Aktivisten" offenbar gedoppelt und in erhöhter Lautstärke eingefügt.
05.05.2023 10:12:20 [Telepolis]
Gershkovich und Assange: Wann Journalismus ein Verbrechen ist – und wann nicht
Dem Reporter vom Wall Street Journal droht ein Spionageprozess in Russland. Biden und die EU sind empört, verlangen die sofortige Freilassung. Und was ist mit Assange?

US-Präsident Joe Biden appelliert eindringlich an Russland, den inhaftierten Journalisten des "Wall Street Journal", Evan Gershkovich, wieder freizulassen. Beim Presse-Dinner im Weißen Haus am Wochenende verlangte er, den Schutz für die freie Presse überall zu stärken. Und er fügte hinzu:

"Unsere Botschaft heute Abend ist folgende: Journalismus ist kein Verbrechen."

05.05.2023 11:59:13 [Telepolis]
Studie: Vertrauen in ARD und ZDF auf Alllzeittief
"Etwas Besseres als eine gesunde Skepsis kann doch dem Journalismus gar nicht passieren!" Das sagte Journalistik-Wissenschaftler Michael Haller jüngst im Gespräch auf der Hörsaalbühne nach seinem öffentlichen Vortrag an der Universität Leipzig, anlässlich eines großen Treffens von ehemaligen und heutigen Leipziger Journalistik-Leuten, zum Thema "Kritische Anmerkungen zum Zustand des deutschen Journalismus".

In der Tat: Journalistische Medien, denen (fast) alles schlicht geglaubt würde, wären im Sinne von Demokratisierung nicht weniger problematisch als solche, die gesellschaftlich einfach ignoriert würden. Was also sollen und dürfen wir "den Medien glauben"?

05.05.2023 14:07:42 [NachDenkSeiten]
Zensur: „Berliner Zeitung“ schützt Strack-Zimmermann und Pistorius
Landgericht Köln erlässt daraufhin eine Einstweilige Verfügung: Die Zeitung muss den Originaltext des Autors Werner Rügemer veröffentlichen. Am 10.4.2023 veröffentlichte die Berliner Zeitung den Artikel

„Rheinmetall: Wie der Ukraine-Krieg den Rüstungskonzern auf Erfolgskurs bringt“

Untertitel: „Der Rüstungskonzern hat seinen Sitz in Deutschland. Doch viele Gewinne gehen in die USA. Agnes Strack-Zimmermann hat Verbindungen zum Konzern“

Aber seit dem 11.4. erscheint der Artikel auf der Website der Berliner Zeitung um vier Stellen gekürzt.

05.05.2023 15:47:41 [Reitschuster]
ÖRR-Gebührenzahler schauen in die Röhre
Marco Kirchhof galt bei seinen Kollegen vom Kinderkanal immer als zuverlässig und vertrauenswürdig. Bis im Oktober 2010 sein KiKa-Kartenhaus zusammenbricht, als ein Berliner Produzent den größten Betrug in der Geschichte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auffliegen lässt: Über zehn Jahre lang schrieben Produktionsfirmen fingierte Rechnungen für Kirchhof, der sich selbst als „kaltblütiger Betrüger“ bezeichnet. Er täuschte seine Vorgesetzten und zweigte einen erheblichen Teil des Geldes für sich selbst ab.
05.05.2023 15:52:23 [Norbert Häring]
Deutschlandfunk bewirbt Anleihe zur Einflussnahme auf Medien
...und verheimlicht, wer dahintersteht. Der Deutschlandfunk hat unter dem Titel „Mit Anleihen die Pressefreiheit stärken“ kaum verhohlen für ein Wertpapier des „niederländischen Unternehmens“ Pluralis geworben. Pluralis ist ein Investmentvehikel, hinter dem sich ein dominierender Einfluss des Milliardärs George Soros verbirgt. Das verschweigt der Sender. Den Erlös investiert Pluralis in „erhebliche oder kontrollierende Beteiligungen“ an Medienhäusern in Ländern mit „rechtsnationalen“ Regierungen.


05.05.2023 17:08:06 [Tichys Einblick]
Bei Illner: Chinesische Reisbürger schuld an Ukraine-Krieg?
Warum über die Dreiecksbeziehung zwischen Ukraine, Russland und China gesprochen werden muss, wird nicht so ganz klar in der Sendung. Halbwissen, gepaart mit gestelzten Argumenten zieht sich auch durch den Teil, der sich nicht um China dreht. „Große Offensive, große Zweifel – hat die Ukraine genug Unterstützung?“, so wurde die Illner-Folge des vergangenen Donnerstags angekündigt. Das ist jetzt nicht unbedingt eine Frage, die Illner ihren Gästen noch gar nicht gestellt hat. Man könnte sich sogar aus dem Kellerfenster lehnen und behaupten, dass sie kaum je eine andere Frage hat. Aber gut, wie will man die 10.274.653igste Russland-/Ukraine-Sendung auch groß nennen?
05.05.2023 18:53:19 [Netzpolitik]
Staatsanwaltschaft klagt Freiburger Journalisten an
Mit einer URL kann man im Netz einfach und schnell auf eine Website zugreifen – aber man kann sich damit auch eine Anklage einfangen, wie der Fall von Radio Dreyeckland in Freiburg zeigt. Alles dreht sich um einen Link auf das Archiv des verbotenen Portals linksunten.indymedia.org. Die zuständige Staatsanwaltschaft Karlsruhe wirft dem freien Radiosender nicht bloß vor, dieses Archiv verlinkt zu haben, sondern mit der dazugehörigen Nachrichtenmeldung auch eine Straftat nach Paragraf 85 begangen zu haben.

Einfach ausgedrückt verbietet dieser Paragraf, verbotene Vereinigungen zu unterstützen.

06.05.2023 11:49:39 [Hoch-2]
Angriff auf freie Medien
Auch wenn am letzten Mittwoch der Welttag der Pressefreiheit gefeiert wurde, zeigt die Wirklichkeit, dass es damit nicht weit her ist. Seit mehr als vier Jahren sitzt der investigative Journalist Julian Assange noch immer im Londoner Hochsicherheitsgefängnis. Auch andere Journalisten, von denen man kaum etwas hört, wurden politisch mundtot gemacht. So etwa der ehemalige deutsche Kriegsberichterstatter der Deutschen Zeitung, "Billy Six". In seinem Buch «Marsch ins Ungewisse: Gefangen im Syrien-Krieg», kann man die Geschichte seiner ersten politischen Gefangenennahme in Syrien im Jahr 2012 nachlesen.
06.05.2023 16:03:34 [Tichys Einblick]
Wie öffentlich-rechtliche Formate die Klimadiktatur schmackhaft machen
Nachdem sie bereits in der Corona-Pandemie mit ihrem Blinddarm-Vergleich zur öffentlich-rechtlichen Provokateurin vom Dienst wurde, legt Sarah Bosetti nach, spielt Gesellschaftsrat und fordert unter dem Deckmantel der Satire die Abschaffung der Demokratie zugunsten einer Klimadiktatur. „Satire darf alles“, heißt es oft, ohne wirklich darüber nachzudenken. Also sofern sie von der richtigen Seite kommt. Dann aber muss sie nicht einmal satirisch sein, es genügt der Aufkleber Satire und ein wenig herablassender Spott über den politischen Feind und fertig ist das öffentlich-rechtliche Format, in dem uns Sarah Bosetti die Abschaffung der Demokratie zugunsten einer Klimadiktatur schmackhaft machen soll.
06.05.2023 16:16:13 [Netzpolitik]
Breite Allianz warnt vor Datenmaut
Aus vielen Richtungen hagelt es es gerade Kritik zu einem Vorhaben der EU-Kommission: Die von der Kommission geplante Datenmaut stößt bei vielen Verbänden und Fachleuten auf Ablehnung. Demnach sollen Online-Dienste wie Netflix oder Facebook Zugangsgebühren zahlen, wenn sie die Netze großer Anbieter wie Telekom oder Orange nutzen. Nun bringt sich eine breite Allianz in Stellung, um das Vorhaben zu verhindern.

Die EU möge davon Abstand nehmen, eine derart „kontraproduktive Maßnahme“ einzuführen, heißt es in einem kürzlich veröffentlichten offenen Brief.

07.05.2023 17:38:20 [Tichys Einblick]
ARD-Manipulation: Kritik an Graichen aus Interview geschnitten
Die Endlos-Serie von Manipulationen der Öffentlich-Rechtlichen geht weiter: In einem Interview mit dem Spartensender Phoenix kritisierte die Vorsitzende der Mittelstandsunion (MIT) Gitta Connemann auch die Vetternwirtschaftsaffäre um den Wirtschaftsstaatssekretär Patrick Graichen. Minister Robert Habeck, so Connemann, führe sein Haus „als Familienunternehmen“. Auf den Online-Seiten von ARD und Phoenix erschien das Interview allerdings nicht der Originallänge von sieben Minuten. Es endet exakt dort, wo die Passage zu Graichen beginnt.
08.05.2023 09:48:30 [Tichys Einblick]
Alle 60 Sekunden schalten 100.000 Zuschauer Anne Will ab
Eine sonntägliche Talkshow vorzubereiten, ist eine schwierige Sache. Das große Thema der Woche ist die Vetternwirtschaft in Robert Habecks (Grüne) Wirtschaftsministerium. Aber das Thema fasst die ARD nicht gerne an. Anne Will könnte es framen: Sie könnte Habeck verteidigen, dass er in der Besetzung von hochbezahlten Stellen das „Deutschland-Tempo“ einlegt und Familien unterstützt – vor allem den Graichen-Clan. Doch dieses Framing traut sich nicht einmal Anne Will. Also lässt sie das Thema ganz. Stattdessen Krieg. Mal wieder. Denn da soll es diese Woche eine Offensive der Ukraine geben.
08.05.2023 09:59:52 [NachDenkSeiten]
Corona-Demonstrationen: Journalismus „fern aller Qualitätsstandards“
Der Medienjournalist Timo Rieg hat sich intensiv mit der Berichterstattung der Medien über die Corona-Demonstrationen auseinandergesetzt. In einer „umfassenden Fallsammlung“ hat Rieg zahlreiche Beispiele dokumentiert, die zeigen, dass Journalisten ihrer Aufgabe nicht gerecht geworden sind. Rieg ist auf „schwere Qualitätsmängel“ gestoßen. Im NachDenkSeiten-Interview liefert er einen Einblick in die Abgründe der Corona-Berichterstattung. Herr Rieg, in Teilen der Bevölkerung kam die Pandemiepolitik nicht gut an. Es gab Demonstrationen und Gegenwehr. Wie sind die Medien mit den Kritikern der Maßnahmen umgegangen?


08.05.2023 14:03:46 [Achgut]
Deutschlandfunk jetzt recherchebefreite Zone
Beim Deutschlandfunk wird ungeprüft als bare Münze dargestellt und berichtet und nachgeplappert, was irgendjemand irgendwo behauptet hat. Journalistische Standards: Null, nada, zero. Das gibt’s von dort jetzt sogar schriftlich. Es geht um zwei Denunzianten und Antisemiten, die Twitter vorführen wollen und im DLF ein williges Sprachrohr fanden. Deutschlandfunk Nova hat kürzlich die wichtige Frage aufgeworfen, ob es „nen Typen, der gerade Milliarden verbrannt hat, überhaupt interessiert“, wenn gegen ihn „ein Bußgeld in zweistelliger Millionenhöhe verhängt wird“. Die Rede ist von Elon Musk und Twitter und einem umstrittenen Verfahren, das das Bundesamt für Justiz mit Hilfe des europarechts- und verfassungswidrigen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes begonnen hat.
08.05.2023 17:08:01 [RT DE]
Medien streichen scharfe Kritik an Habeck-Haus aus Interview
Der öffentlich-rechtliche Fernsehsender Phoenix hat ein Interview mit der CDU-Abgeordneten Gitte Connemann zur Energiepolitik der Bundesregierung vom Freitag nicht vollständig auf seiner Seite veröffentlicht. Das Phoenix-Tagesgespräch bricht nach gut vier Minuten einfach ab. Auch in der ARD-Mediathek findet sich diese gekürzte Fassung des Gesprächs. Auf dem Youtube-Kanal des Senders ist das vollständige Interview zu finden, das gut sieben Minuten dauert. Kurioserweise wurde der Teil, der auf der Webseite fehlt, von Phoenix auf Twitter veröffentlicht.
08.05.2023 18:53:53 [Peds Ansichten]
Coronaschaum der ARD-Tagesschau
Die Pandemie ist eben nicht vorbei. Das erkennen wir an der Berichterstattung öffentlich-rechtlicher Medien. Die Bevölkerung wird auch nach drei Jahren Corona-Betrugs mit Desinformation versorgt. Die Absicht ist eindeutig: Der rechtsfreie Raum, den sich die Regierungen unter dem Deckmantel eines Killervirus geschaffen hatten, soll als eine jederzeit erneut abrufbare Option bei neuen „Pandemien“ erhalten werden. Wenn nun tendenziöse Nachrichten aus der Presseabteilung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) in den Medien verbreitet werden, ist das ein starkes Zeichen dafür, dass es nicht vorbei ist.
09.05.2023 13:43:40 [Christian Jakubetz]
Der Zeitgeist und die Medien
Zu den Phänomen des Älterwerdens gehört , dass sich der Blick auf die Welt ebenfalls verändert: “Where you stand depends on where you sit”, wie es in Miles Law so schön heißt. Und man kann dabei wunderbar beobachten, wie Trends kommen und gehen und was ein Trend ist und was eben nicht. Zurzeit erleben wir, wie gerade ein paar Millenial-Trends über den Jordan gehen und das hat fast schon wieder etwas Amüsantes.

Ich bin in einem Alter, in dem ich schon oft ziemlich alt ausgesehen habe. Kein Wunder, wenn man bedenkt, dass ich bei einer Tageszeitung gelernt habe, bei der es weder Computer noch Ganzseitenumbruch gab.

09.05.2023 13:46:58 [Tichys Einblick]
Bei Hart aber Fair: Wohnungen fehlen, aber gebaut wird nicht
„Menschen suchen ein Zuhause: Wer ist schuld an der Wohnungsnot?“ lautete die Frage bei Hart aber fair, und wir lernten sehr schnell: Klara Geywitz ist es nicht. Schließlich hat der Kanzler der Wohnungssuchenden extra ein eigenes Ministerium gegründet und Klara Geywitz an dessen Spitze gestellt, weil die sich doch einst beim Paarlauf um die SPD-Spitze mit ihm zusammen angetreten war.

Auch wenn daraus nichts wurde – Saskia Esken gewann den Tanz – bekam Klara Geywitz eben diesen Job.

09.05.2023 18:50:02 [Report24]
EU-Zensurbestrebungen: Wer sich nicht unterwirft, wird bestraft und verboten
Die Europäische Kommission nannte eine Reihe von Social-Media-Plattformen und anderen Big-Tech-Websites, die bis zum Sommer einer strengeren Inhaltsmoderation im Zusammenhang mit sogenannten Hassreden und Desinformationen unterworfen werden sollen. Kritiker werfen der EU-Führung vor, damit die Zensur zu verstärken. Im Rahmen des kürzlich von der Europäischen Union verabschiedeten Rechtsakts für digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), den die EU als “beispielloses Maß an öffentlicher Kontrolle” im Internet bezeichnet, wird die Europäische Kommission bis zum 25. August mindestens 19 Online-Plattformen der strengsten Zensurstufe unterwerfen.
10.05.2023 06:40:04 [Tichys Einblick]
ARD arbeitet am Deutschland-Twitter
Als Elon Musk im Herbst Twitter kaufte, gab es spontan Initiativen, Alternativen zu dem sozialen Netzwerk aufzubauen. Nun legt die ARD ihre Idee dazu vor. Ein halbes Jahr Verspätung ist das, was in der Welt der ARD-Fernsehbeamten und Gremienteilnehmer als spontan gilt. Dafür hat sich die Wartezeit aber gelohnt. Die ARD hat die sechs Monate genutzt, um auf die gleiche Idee zu kommen wie alle anderen auch: Sie will ihre Präsenz auf dem Netzwerk Mastodon ausbauen. Die Redaktion der Tagesschau soll den Job übernehmen.
10.05.2023 15:33:30 [NachDenkSeiten]
So feiern die Schweizer Medienmogule sich selbst
Der morgen beginnende Kongress «SWISSMEDIAFORUM» hat den richtigen Namen, denn die vier veranstaltenden Medienkonzerne Ringier, NZZ, Tamedia und CH-Media, die zusammen mit dem öffentlich-rechtlichen Radio und Fernsehen SRF morgen im Konzert- und Kongresszentrum in Luzern «KKL» ihren Selbstbeweihräucherungskongress abhalten, beherrschen die Schweizer Medienlandschaft absolut flächendeckend. Der Blick ins Programm der Veranstaltung stimmt allerdings mehr als nachdenklich.
10.05.2023 17:05:40 [Netzpolitik]
EU-Medienfreiheitsgesetz: Gummiparagraf gegen Staatstrojaner
Eine Reihe an EU-Staaten arbeitet hinter verschlossenen Türen daran, den Schutz von Journalisten vor Überwachung im geplanten EU-Medienfreiheitsgesetz zu schwächen. Das geht aus einem Kompromissvorschlag der schwedischen Ratspräsidentschaft hervor, den netzpolitik.org im Volltext veröffentlicht.

Mit ihrer Gesetzesinitiative für das Europäische Medienfreiheitsgesetz reagierte die EU-Kommission im vergangenen Herbst auf steigende Besorgnis über die Lage der Pressefreiheit in EU-Staaten wie Ungarn, Polen und Griechenland. Dort sinkt zunehmend die Unabhängigkeit und Vielfalt der Medienlandschaft, zudem haben Regierungen Journalisten mit Staatstrojanern gehackt.

11.05.2023 06:43:11 [DWDL]
Wer (oder was) stoppt die Selbstabschaffung von Sat.1?
Vielleicht wollen Sie die Sprachassistenz Ihres Vertrauens den 1. Mai 2041 in Ihrem virtuellen Kalender notieren lassen – als Tag, an dem Sat.1 die Mission Selbstabschaffung ein für alle Mal abgeschlossen haben wird. Grob überschlagen ist das, falls sich die Entwicklung aus den vergangenen zehn Jahren fortsetzte, das Datum, an dem endgültig 0,0 Prozent aller Zuschauer aus der einstigen Zielgruppe der 14- bis 49-Jährigen erreicht würden (bei einer angenommenen linearen Dezimierung des aktuellen Marktanteils von monatlich 0,0291666667 Prozentpunkten).
11.05.2023 09:01:42 [Kontrast]
Tageszeitungen in Österreich
Österreichs Zeitungslandschaft zeichnet sich durch eine geringe Pressevielfalt und eine enorme Konzentration des Medienmarktes auf wenige tagesaktuelle Zeitungen aus. In manchen Bundesländern gibt es sogar Zeitungsmonopole. Besitzer der 14 noch bestehenden Tageszeitungen sind reiche Familien, Investoren und die katholische Kirche. Wir geben eine Übersicht über Eigentümer, politische Ausrichtung, Auflagenstärke, Reichweiten und öffentliche Förderungen.
22.05.2023 13:30:51 [Telepolis]
"Der Versuch, Unrecht aufzudecken, wird vereitelt"
Die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot, geboren 1964 als Ulrike Hammelstein, hat einen dramatischen Wandel vom Presse-Liebling zur Persona non grata vollzogen.

Das ehemalige CDU- und spätere Grünen-Mitglied tritt seit den Neunzigerjahren für einen post-nationalen, föderalen europäischen Bundesstaat ein, der sich im Wesentlichen mit den Forderungen des ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Jacques Delors deckt, für den sie von 1996 bis 1998 als wissenschaftliche Mitarbeiterin tätig war.

Als Verfechterin jener "europäischen Idee" und "radikale" politische Kommentatorin war die 58-Jährige ein Liebling der sogenannten Leitmedien.

 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (45)
01.05.2023 07:09:48 [RT DE]
Deutsche Politiker streiten weiter über künftigen Umgang mit China
Der China-Besuch der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock hat die Debatte um Deutschlands zukünftige China-Politik, die schon seit Monaten tobt, weiter angeheizt. Die Resonanz auf die scharfen, undiplomatischen Worte der Außenministerin in Deutschland war überwiegend positiv – während umgekehrt die diplomatischen Avancen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gegenüber China fast unisono vom deutschen Establishment kritisiert wurden. Bündnis 90/Die Grünen und auch Baerbock selbst sind ohnehin schon lange dafür bekannt, provokative antichinesische Positionen zu vertreten.
01.05.2023 10:04:08 [GlobalBridge]
Putins Reden zwischen 2001 und 2022 zeigen, wie wichtig ihm Geschichte ist
Die letzten Wochen, Monate und Jahre haben gezeigt, wie der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, Ex-Kanzlerin Angela Merkel, Ex-Präsident Hollande oder auch z.B. von ukrainischer Seite Ex-Präsident Poroschenko oder der ukrainische Ex-Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk – von der aktuellen ukrainischen Führung ganz zu schweigen – mit dem Recht und der Geschichte umgehen. Ihr dabei offenbartes – im Westen widerspruchslos hingenommenes – Verständnis des Ordnungssystems Recht, welches das Zusammenleben von Gesellschaften, Staaten und Völkern regelt, und ihre geradezu willkürliche Auslegung von Geschichte sind erschreckend.
01.05.2023 12:19:26 [RT DE]
Deutschlands antirussische Rolle ist teilweise auf Berlins Konkurrenz mit Polen zurückzuführen
Fjodor Lukjanow, ist der Vorsitzende des Rates für Außen- und Verteidigungspolitik und Forschungsdirektor des renommierten Waldai-Clubs, eine Position, die ihn zu einem der wichtigsten politischen Einflussnehmer Russlands macht. Er stellte in seiner jüngsten Analyse für "RT" fest, dass "die Grünen Deutschland osteuropäisch gemacht haben." Ihm zufolge bewege sich Deutschland in Bezug auf Russland nun gleichfalls in Richtung einer konventionellen osteuropäischen Haltung, während das Land zuvor die Säule einer normalen westeuropäischen Positionierung gewesen sei.
01.05.2023 16:04:08 [Dushan Wegner]
Grüne Pferdchen fallen in Umfragen etwas zurück
Die Grünen fallen in Sonntagsfrage zurück, hinter die AfD. Doch Umfragen sind nicht Wahlen! Wenn es drauf ankommt, wird die Propaganda sie wieder pushen. Vor allem aber: Bis dahin ist die ganze »Grüne Familie« eh versorgt – wen kümmern Umfragen? Nicht nur AfD-Wähler sehen die Grünen als Inbegriff der Unvernunft und irren Ideologie. Andere, wie auch ich, halten den Grünen Wahnsinn aber auch für eine Show. Grüne Ideologie ist Heroin für die Massen, verteilt vom verlängerten Arm zynischer internationaler Investoren, die unter dem Deckmantel billiger Moral sehr unmoralischen Profit machen.
02.05.2023 10:10:14 [Telepolis]
Nach neuem Eklat: Grünenpolitiker Boris Palmer tritt aus Partei aus
Boris Palmer (Grüne) hat in den vergangenen Jahren immer wieder polarisiert und seine Partei hat ihm deshalb schon vor Jahren den Austritt nahegelegt. Nach erneuten Querelen hat der Tübinger Oberbürgermeister die Konsequenz gezogen und seinen Parteiaustritt erklärt.

Am Montag hatte das die Landespartei in Stuttgart mitgeteilt. Eine Sprecherin des baden-württembergischen Landesverbandes der Grünen teilte am Montagabend mit: "Boris Palmer hat am heutigen Montag, 1. Mai 2023, seinen Austritt aus der Partei Bündnis 90/Die Grünen erklärt". Der Austritt gelte unmittelbar.

02.05.2023 12:46:44 [RT DE]
Bundestag diskutiert fünfjährige Wahlperioden
Nachdem der Bundestag ungefähr zwanzig Jahre gebraucht hat, um ein Verfassungsgerichtsurteil umzusetzen, das die Verkleinerung des Parlaments vorschrieb, sollen jetzt die Wahlperioden von bisher stets vier auf dauerhaft fünf Jahre verlängert werden. Wie jüngst eine Umfrage der Friedrich-Ebert-Stiftung ergab, dürfte das der Mehrheit der Bürger egal sein, weil das Ansehen des Bundestages ohnehin nicht mehr hoch ist. Aber es ist schon interessant, dass genau in jenem Moment, da das Vertrauen der Deutschen in die vorgegebenen politischen Prozesse und das daraus resultierende Personal der Abgeordneten tief im Keller gelandet sind, eben dieses politische Personal auf die brillante Idee kommt, die Wahlperioden zu verlängern.
02.05.2023 18:51:04 [Kai Ehlers]
Der Ukraine-Konflikt als Wegbereiter in eine soziale Zukunft?
Der ukrainische Krieg steht nach wie vor, ja, immer noch zunehmend, im Zentrum der internationalen Erregung. Warum ist das so? Das ist eine Frage, die man sich stellen muss. Es ist in Europa ja nicht der erste Krieg nach 1945. Europa hatte Krieg in Nordirland, hatte Krieg in Jugoslawien, mehr als zwanzig Kriege werden zurzeit weltweit ausgetragen. Aber der Krieg in der Ukraine geht ans Mark der heutigen globalen Ordnung. Nicht nur die Europäer fühlen sich betroffen, die ganze Welt schaut auf diesen Krieg, bis hin nach China, bis hin nach Afrika, bis ins südliche Amerika.
03.05.2023 11:41:56 [RT DE]
Präsidentschaftswahlen: Eine keineswegs rein türkische Angelegenheit
Der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdoğan führten am Donnerstag Telefongespräche, um anschließend an einer Online-Zeremonie zur Auslieferung von Kernbrennstoff an das türkische Atomkraftwerk Akkuyu teilzunehmen, das von Rosatom gebaut wird. Diese Veranstaltung war der erste öffentliche Auftritt Erdoğans nach den Berichten über seinen sich verschlechternden Gesundheitszustand am Vortag. In den vergangenen zwei Tagen wurden die internationalen Medien mit Gerüchten und Spekulationen über die Erkrankung des türkischen Staatschefs überschüttet, was laut Ankara politischen Zwecken dienen soll – und das mit Recht.
03.05.2023 13:44:33 [Der Freitag]
Mangelndes Demokratieverständnis
Es ist nicht klar, ob Kai Wegner mit Stimmen der AfD zum Regierenden Bürgermeister Berlins gewählt wurde. Die Opposition zeigt sich trotzdem empört und beweist damit vor allem eins: Ihr Demokratieverständnis ist sanierungsbedürftig. Um mal Wasser in den Wein der Empörung über einen erst im dritten Wahlgang gewählten, nach Behauptung der AfD nur durch deren Stimmen möglich gemachten CDU-Bürgermeister der nunmehr schwarz-roten Hauptstadt zu gießen: Das Demokratieverständnis sowohl so mancher Genossen als auch mancher Grüner und Linker scheint ähnlich sanierungsbedürftig wie die Toiletten der Berliner Schulen.
04.05.2023 10:12:32 [Junge Welt]
Wahl in Bremen: Vor dem nächsten Absturz
In Bremen geht der Wahlkampf auf die Zielgerade. Die Bürgerschaftswahl steht am 14. Mai an, und aktuell versuchen die Parteien besonders mit Prominenz von auswärts zu punkten. Am Dienstag waren Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) und Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) im kleinsten Bundesland unterwegs, um Werbung für ihre jeweilige Partei zu machen.

Laut den jüngsten Umfragen könnte es für die seit vier Jahren regierende »rot-grün-rote« Koalition erneut reichen.

04.05.2023 15:49:32 [NachDenkSeiten]
Wohnungsnot – wenn es den „Alten“ an den Kragen geht,...
...geht es allen an den Kragen. Wohnraum ist in vielen Metropolen knapp. Das ist bekannt. Ebenso bekannt sollte sein, dass diese Knappheit so lange ein Naturgesetz ist, wie man das Angebot nicht ausweiten oder die Nachfrage reduzieren kann. Nichtsdestotrotz hat man nun einen neuen oder besser alten Sündenbock für die Wohnungsnot ausgemacht – Altmieter, meist Senioren, die es sich dank Bestandsschutz und Altverträgen noch leisten können, vergleichsweise große Wohnungen in begehrten Lagen zu bewohnen. Damit soll jetzt Schluss sein. So fordert es zumindest der Regierungsberater Steffen Sebastian von der Uni Regensburg.
05.05.2023 18:41:05 [Rationalgalerie]
Rechtsbeugung aus Russenhass
Gericht streicht Gerhard Schröder das Büro. Alle haben ein Staatsbüro, die deutschen Ex-Kanzler. Über den Sinn eines solchen Büros für Exe kann man trefflich streiten. Warum ausgerechnet Angela Merkel neben ihrer üppigen Rente von 15.000 Euro brutto pro Monat mit den Kosten für einen Büroleiter, zwei Referenten, eine Büro- oder Schreibkraft und einen Chefkraftfahrer vom deutschen Steuervolk ausgestattet wird, dafür gibt es keine sinnvolle Erklärung. Auch dass die Dame in einer Staatskarosse von Audi mit einem Vierliter-Biturbo-V8 und 435 PS durch die Gegend kutschiert, wird kein Normalo begreifen.
06.05.2023 06:59:31 [TKP]
Bischof Manuel Sánchez Monge: Die Agenda 2030 ist eine Falle
Die katholische Kirche ist seit jeher eine Unterstützerin der Herrschenden. Religionen hatten und haben, so sie noch nicht von den Medien abgelöst wurden, die Aufgabe für die Unterstützung des gerade herrschenden Systems zu sorgen. Umso erfreulicher ist es, wenn aus der jeweiligen Amtskirche kritische Töne zu hören sind wie etwa von dem durch TKP mehrfach gecoverten Erzbischof Carlo Maria Viganò oder neuerdings dem Bischof der Diözese Santander in Spanien.

Die Agenda 2030 der UNO zielt darauf ab, ein “globalistisches System einzuführen, das in einer Weltregierung münden soll, die die Überzeugungen der Menschen verändert“, warnt der Bischof.

06.05.2023 12:16:35 [Report24]
Sanierungszwang und Überwachung im eigenen Zuhause
Die Pläne der Europäischen Union zur Erhöhung der Energieeffizienz von Gebäuden sind ein Thema von außerordentlicher Brisanz. Abseits der finanziellen Belastung ist ein nur wenig beachteter Aspekt jener der Gebäudeautomatisierung und -steuerung. Rechtsanwalt Forsthuber erläutert nicht nur den aktuellen Sanierungs-Fahrplan. Er lenkt die Aufmerksamkeit außerdem auf die Kontroll- und Überwachungsmöglichkeiten und skizziert, welche Rolle den Grundrechten im Energieeffizienzgeschehen zukommt.
06.05.2023 14:14:43 [Tichys Einblick]
Faesers neue migrationspolitische Töne und die Debattenverweigerung der Grünen
Die deutsche Politik begegnet der auf ihren nächsten Höhepunkt zusteuernden Migrationskrise weiterhin mit einer verstörenden Gelassenheit und Trägheit. Die Alarmrufe aus den Kommunen und Ländern, die mit den finanziellen Kosten und anderen negativen Folgen der Armutszuwanderung auf dem Wege des Asylantrags konfrontiert sind, bewirken nicht etwa entschiedenes Handeln, sondern nur ein verbales Echo. So auch jetzt vor dem nächsten „Migrationsgipfel“ am kommenden Mittwoch im Kanzleramt, da sich deutsche Politiker mit migrationspolitischen Forderungen und Vorschlägen zu Wort melden.
06.05.2023 14:22:49 [NachDenkSeiten]
Überlegungen zur „wertegeleiteten Außenpolitik“ von Annalena Baerbock
In der letzten Woche gab es einen medialen Hype um die scharfe Kritik des Philosophen Richard David Precht an Außenministerin Annalena Baerbock. Deren Auftreten in China sei zum „Fremdschämen“ gewesen. Und sie hätte unter normalen Bedingungen nicht mal einen Praktikumsplatz im Auswärtigen Amt erhalten, hatte Precht unter anderem ausgeführt. Im linksliberalen Milieu gab es natürlich einen Aufschrei, und Prechts Kritik wurde als „frauenfeindlich“ abgetan. Precht hat recht, meint unser Autor Udo Brandes, insbesondere mit seiner Kritik an der „wertegeleiteten Außenpolitik“, die in Wirklichkeit eine Konfrontationspolitik sei.
07.05.2023 09:57:02 [Report24]
WEF bangt um Great Reset
Die Globalisten werden ungeduldig: Mit der Agenda 2030 – als Synonym zum Great Reset verwendbar – geht es nicht so schnell voran wie erhofft. “Unvorhergesehene” Rückschläge durch die “Pandemie”, den Klimawandel und die Kostenexplosionen im Zuge des Ukrainekrieges machen Strategien notwendig, um die Umsetzung der Agenda-Ziele zu beschleunigen, liest man auf der Website des WEF. Die wichtigste Strategie: Die “Zivilgesellschaft” aktivieren. Damit sind jedoch nicht etwa die Bürger, sondern radikale bis terroristische Gruppierungen gemeint, die im Sinne der Agenda agieren.
07.05.2023 12:02:52 [Telepolis]
Was Sie über Charles III. wissen sollten, aber nie erfahren haben
Es wirkt immer wieder befremdlich, wenn Wladimir Putin alljährlich zu seiner Rede an die Nation durch ein meterhohes Tor schreitet, nachdem ihm Kadetten die schweren Flügel geöffnet haben, und er die Reihen seiner Getreuen abschreitet, dabei oft einen Knopf seines Anzugs öffnet, schließt oder auch nur berührt.

Und auch die Aufnahmen von Putin mit irgendwelchen Gremien, deren Mitglieder von ihm z.B. im unmittelbaren Vorfeld des aktuellen Krieges in der Ukraine angerufen und gegebenenfalls zurechtgewiesen werden, erinnern an Szenen aus der Zarenzeit.

07.05.2023 12:24:02 [Tichys Einblick]
Scholz – keine Aura, keine Linie, kein Vertrauen
Wer ist der Mann, der Deutschland durch wilde Zeiten steuert? Navigiert er überhaupt oder setzt er die Republik nur den Stürmen des Zeitgeistes aus? Er ist ein Mann des Übergangs, der sich damit abzufinden scheint. In Wahrheit fügt er dem Land, dem er zu dienen hätte, irreversiblen Schaden zu. Manchmal scheint es Olaf Scholz zu amüsieren, Kanzler geworden zu sein. Er weiß genau, dass er nicht eigener Strahlkraft seine Kanzlerschaft verdankt, sondern den Fehlern der Unionsparteien. Es wäre jedoch falsch, den Mann mit der milden Miene und dem verhaltenen Dauergrinsen für selbstironisch oder gar arglos zu halten.
07.05.2023 17:58:23 [NachDenkSeiten]
Woke: Pseudolinks ist nicht „Linksliberal“
In der Debatte um pseudolinke und „woke“ Politik wird oft ein „linksliberales“ Milieu beschrieben, das es gar nicht gibt: Die grünen Kriegstreiber und Corona-Hardliner, die die sozialen Fragen nicht stellen – sie und ihre Gefolgschaft sind weder „links“ noch „liberal“. Ein aktueller Gastbeitrag in der Zeit geht aber genau davon aus, dadurch steht er beispielhaft für eine weit verbreitete Medien-Marotte: Mit großer Sturheit wird auf falschen Annahmen beharrt – daraus werden dann absurde gesellschaftliche Schlussfolgerungen gezogen.
08.05.2023 09:43:26 [Unsere Zeit]
Komm, lieber Mai, und mache...
...die Grünen wieder grün. Keine lösbare Aufgabe, murrt der ratlose Mai. Er könne Grün nur bei Bäumen. Außerdem wundert er sich über diesen eigentümlich klingenden Wunsch einer Kommunistenseele. Muss sie nicht eher denken: Wer grün sein will, kommt ohne Rot nicht weit? Weil Umweltschutz als Menschenschutz global und gerecht nur durch soziale Hebel zu bewirken ist, die frei sind von ausbeuterischen Verhältnissen? Weil sich ökologische Vernunft in den Fesseln ungezügelter Profitgier zu Tode reibt? Die Seele denkt ja tatsächlich so, aber sie sieht auch, wie dringende Minimalkonsense krachen.
08.05.2023 09:55:30 [Brave New Europe]
Julian Assange’s Voice is Heard Once More
Though convicted of nothing, and merely in “administrative detention” entitled to the presumption of innocence, for five years Julian Assange’s voice has been effectively silenced.

The dreadful place of harsh incarceration that is Belmarsh prison, where terrorists are kept, has not allowed his voice to be heard by the world. Journalists are not permitted to visit him – even NGOs have been prevented from visiting on the false basis they are journalists, and may communicate his thoughts to the outside world.

08.05.2023 12:17:30 [Telepolis]
Defekte Demokratie?
Funktioniert das demokratische System in Deutschland und in den anderen Ländern des Westens, die sich gerne demokratisch nennen? Die meisten Menschen in diesen Ländern würden diese Frage gegenwärtig wohl spontan negativ beantworten. Die Gründe dafür dürften aber sehr unterschiedlich sein. In manchen Fällen basieren sie womöglich auch auf Missverständnissen über das Funktionieren einer modernen Demokratie.

Demokratie ist die Herrschaft des Volkes, so heißt es. Viele meinen schon deshalb, dass das politische System kaputt sei, weil die Politik ja offenbar nicht das macht, was das Volk will.

08.05.2023 12:20:40 [Junge Welt]
Niedergang der Linkspartei: Kein Bündnis mit dem Hauptfeind
Es kann sein, dass ein etwas in die Jahre gekommenes Stadtteilzentrum am östlichen Rand von Hannover in einer womöglich demnächst fälligen Chronik des Auseinanderbrechens der Partei Die Linke einen wichtigen Platz einnehmen wird. Am Sonnabend haben sich hier die Vertreter einer linken Opposition, die die Linie des aktuellen Parteivorstandes grundsätzlich ablehnt, zusammengesetzt. Zur Konferenz »Was tun?! Die Linke in Zeiten des Krieges« eingeladen hatten die Sozialistische Linke als bundesweite Strömung und oppositionelle Zusammenschlüsse aus Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Hessen, Baden-Württemberg, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen.
08.05.2023 12:24:49 [Tichys Einblick]
Bremen könnte zum sichtbaren Wendepunkt für die Grünen werden
Die Bremer wählen am kommenden Sonntag ihre Bürgerschaft. Eine Woche vor der Wahl zeichnet sich ab, dass sich in der Stadt nichts ändern wird – aber für die Grünen könnte die Wahl zum sichtbaren Wendepunkt werden. Für die vielen, die es noch nicht gehört haben: Der Bremer Bürgermeister heißt Andreas Bovenschulte. Dem Sozialdemokraten kann man vorwerfen, dass er farblos ist – aber für Bremen bedeutet er einen Fortschritt. Das liegt an seinen Vorgängern, zuletzt Carsten Sieling. Auch ein Sozialdemokrat, aber in der Partei ein radikaler Linksausleger.
08.05.2023 13:46:30 [Telepolis]
China à la carte
Das Reich der Mitte ist im Westen fast nur noch mit seinen Billigrestaurants beliebt. Politisch soll die Volksrepublik weichgekocht werden. Chinesische Restaurants sind aus Europa und den USA nicht mehr wegzudenken. Sie sind bei weniger abenteuerlustigen Gästen auch dadurch beliebt, dass sie ihre Gerichte dem vermuteten lokalen Geschmack anpassen und schärfere Gewürze oder im Gastland weniger beliebte Zutaten nur vorsichtig benutzen.

Das Geschäftsmodell ist auch dadurch so erfolgreich, dass die meisten Restaurants preiswert sind und lange Öffnungszeiten haben, die oft nur durch die Selbstausbeutung einer Großfamilie möglich sind.

08.05.2023 15:40:21 [GlobalBridge]
So belehrt der Schweizer SP-Co-Präsident «die Linke»
Der 37-jährige Co-Präsident der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz, der italienisch-schweizerische Doppelbürger Cédric Wermuth, versucht mit einem Beitrag in den «Blättern für deutsche und internationale Politik» sich auch international Gehör zu verschaffen: Er erklärt, warum auch «die Linke» die Ukraine unterstützen müsse. Seine Argumentation basiert allerdings auf erstaunlichen Vorurteilen.

Cédric Wermuth gibt sich in seinem Artikel ausserordentlich belesen. Er zitiert gerne Lenin – und natürlich Timothy Snyder und etliche andere antirussische Autoren.

08.05.2023 18:55:24 [Tichys Einblick]
Wie das Volk als Souverän entmündigt wird
Die Volkssouveränität und die Gewaltenteilung sind tragende Säulen eines freiheitlich-demokratischen Rechtsstaates. „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus.“ So lautet Artikel 20 (2) Grundgesetz. Und: Legislative, Exekutive und Judikative sind an Verfassung, Gesetz und Recht gebunden. So steht es in GG-Artikel 20(3). Beides scheint allerdings im „besten Deutschland, das wir je hatten“ (Frank-Walter-Steinmeier 2020) nicht mehr zu gelten.

Das Volk, der dumme Lümmel, der schafsgeduldige deutsche Untertan, hat nichts zu sagen. Nicht einmal sein Staatsoberhaupt darf er selbst wählen.

09.05.2023 07:16:57 [Brave New Europe]
Who Said BDS Has „Already Failed“?
European Cities Boycott Apartheid Israel. A succession of events starting in Barcelona, Spain, in February, and followed in Liège, Belgium, and Oslo, Norway, in April sent a strong message to Israel: The Palestinian Boycott, Divestment and Sanctions movement (BDS) is alive and well.

In Barcelona, the city’s Mayor canceled a twinning agreement with the Israeli city of Tel Aviv. The decision was not an impulsive one, although Ada Colau is well-known for her principled positions on many issues.

09.05.2023 10:02:53 [Tichys Einblick]
Über Bürgernähe beim Kanzlergespräch – mit rot-grünen Politikern
Eins muss man Olaf Scholz lassen. Er hat von Angela Merkel gut gelernt, sich so weit wie möglich aus dem Schussfeld des politischen Tagesgeschäfts rauszuhalten. Während kaum ein Tag vergeht, an dem Robert Habeck oder Annalena Baerbock Zündstoff für Empörung liefern, oder Christian Lindner und Marco Buschmann wieder einmal eindrucksvoll demonstrieren, dass auch die 7. Neuinterpretation der FDP höchstens zum temporären Steigbügelhalter für Andere genügt, hält sich der Kanzler so gut es geht zurück und lässt sein Kabinett die Wellen der Empörung, die unter seiner selbstzerstörerischen Ägide durchgesetzt werden, ausbaden.
09.05.2023 10:08:38 [Achgut]
Wut auf Bremens Alternative zur AfD
Am 14. Mai 2023 finden im Land Bremen Wahlen zum dortigen Parlament, der Bremischen Bürgerschaft, statt. Für konservative Bremer eine schwierige Wahlentscheidung, suchen sie die Bremer AfD doch vergeblich auf dem Stimmzettel. Das Warum wirft ein Schlaglicht auf Bremens selbsternannte Alternative: Schafften es nämlich zwei sich über ihre Legitimität streitende Landesvorstände allen Ernstes, zwei konkurrierende Kandidatenlisten beim Wahlleiter einzureichen. Logisch, dass dies nicht wahlrechtskonform ist und so auch inzwischen der letzte AfD-Eilantrag zur nachträglichen Zulassung zur Wahl vor Gericht zwangsläufig scheitern musste.
09.05.2023 12:30:18 [Tichys Einblick]
Habeck und Graichen machten keinen Fehler – ihr Politikverständnis ist das Problem
Wer die Grünen wirklich sind, wie sie Politik machen, war bisher durch ein Marketing verborgen, an dem sich viele Medien, allen voran die Öffentlich-Rechtlichen mit ihrem „planetarischen“ oder „aktivistischen“ Journalismus beteiligten. Nun wird es nicht zuletzt auch dank der Recherchen von TE offenbar. Dass nun andere Medien auf das Thema – verspätet zwar, aber immerhin doch – einsteigen, lässt hoffen, dass nicht die Akklamation und der Applaus, sondern die kritische Berichterstattung wieder zu Ehren kommt. Das Ergebnis eines Skandals, der von Tag zu größer wird, kommt ans Licht der Öffentlichkeit.
09.05.2023 19:00:50 [Tichys Einblick]
Die Grünen träumen vom Kanzleramt
Der Trend in den Prognosen ist eindeutig: Es geht abwärts für die Grünen. Manchem Gegner der Habeck-Partei mag die Geduld ausgehen und er motzt, weil das nur in Schritten von einem halben Prozentpunkt passiert – aber hinter jedem halben Prozentpunkt stehen bis zu 300.000 Wähler. Also bewegt der Trend in den Prognosen die Debatten unter den Grünen.

Die Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Britta Haßelmann, ist jetzt die Flucht nach vorne angetreten. In einem Interview mit der "Rheinischen Post" sagte sie: „Selbstverständlich ist der Anspruch da, mit einem Kanzlerkandidaten in die Bundestagswahl zu gehen.“

10.05.2023 11:45:28 [Junge Welt]
Deutsch-chinesische Beziehungen: Beijing macht dicht
Steil abwärts: Das ist die Richtung, in die sich die Beziehungen von Deutschland und China schon bald bewegen könnten, sofern Berlin und Brüssel jene Maßnahmen umsetzen, die sie gegenwärtig planen. Die EU-Kommission will neue Sanktionen gegen Unternehmen aus der Volksrepublik verhängen – zum ersten Mal wegen angeblicher oder tatsächlicher Lieferungen an russische Rüstungsunternehmen. Man plant darüber hinaus Beschränkungen für Konzerne aus dem EU-Gebiet bei Hightechinvestitionen in China.
10.05.2023 14:15:34 [NachDenkSeiten]
Karlspreis – Kriegswütiger Namensgeber
Am 14. Mai soll in Aachen der „Internationale Karlspreis“ an „S.E. Wolodymyr Selenskyj, Präsident der Ukraine, und an das ukrainische Volk“ für die „Verteidigung von Europa und die europäischen Werte“ verliehen werden. Anlass, sich mit den politischen, ideologischen und auch historischen Hintergründen dieses Preises zu beschäftigen. “Sterben soll, wer Heide bleiben will” – unter diesem Leitmotiv überzog der Namensgeber des Preises, Karl der Große, vier Jahrzehnte lang einen Großteil Europas mit Krieg. Besonders blutig gestaltete sich dabei die mit Waffengewalt erzwungene Christianisierung des damaligen Sachsenreiches, die sogenannten „Sachsenkriege“ in den Jahren 772 bis 804 nach unserer Zeitrechnung, denen Abertausende Männer, Frauen und Kinder zum Opfer fielen.
10.05.2023 15:28:17 [Telepolis]
Politiker ist kein Beruf
Ein Kanzler mit besorgniserregenden Gedächtnislücken in der Causa Cum-Ex, ein Wirtschaftsminister mit offensichtlich nur rudimentären Wirtschaftskenntnissen und einer unappetitlichen "Filz-Affäre", wo der Verdacht der Vetternwirtschaft im Raum steht, eine Außenministerin mit mangelndem diplomatischem Fingerspitzengefühl, eine Präsidentin der Europäischen Kommission, die mit dubiosen SMS im Rahmen des Pfizer-Deals in Verbindung gebracht wird, Politiker, die sich mit "Maskendeals" bereicherten. Das alles erschüttert das Vertrauen in die Politik und schlussendlich in die Demokratie.


10.05.2023 18:46:00 [Anti-Spiegel]
Wahlen in der Türkei: Bleibt Erdogan an der Macht?
Erdogan ist in Westen nicht beliebt und die USA und ihre Anhänger würden sich freuen, wenn Erdogan entmachtet würde. Das war besonders deutlich bei dem Putschversuch 2016 zu sehen, als die westlichen Politiker während des Putschversuches geschwiegen haben, anstatt ihre Unterstützung für die legitime Regierung der Türkei zu erklären. Als der Putschversuch fehlgeschlagen war, gab es aus dem Westen keine Solidarität mit Erdogan, sondern Aufforderungen, die Putschisten möglichst nicht zu bestrafen. Viele Putschisten bekamen dann Asyl in westlichen Ländern.
10.05.2023 18:50:20 [Unbesorgt]
Eine Unterlegscheibe für die Demokratie
Bis zwei Zentimeter Silikon, bis zehn Zentimeter Bauschaum – so lautet ein nicht ganz ernst gemeinter Spruch aus dem Handwerk, wenn es um die Füllung lästiger Lücken in der Gebäudesubstanz geht. Und auch im Gebäude unserer Demokratie klafft offenbar eine Lücke, die der Füllung bedarf. Festgestellt wurde sie von denen, die sich gern als „Baumeister der Demokratie“ verstehen: unsere Politiker im Bundestag. Als ich erstmals von der Idee hörte, Bürgerräte sollten der Politik ratgebend beispringen, dachte ich, es handele sich um eine Posse vom Kaliber des geforderten Parlamentspoeten, der auf grünen Wunsch zur Weltenrettung der Politik die Harfe zupft.
11.05.2023 07:15:28 [Brave New Europe]
The Facts of Earthquakes in Turkey
On 6 February 2023, two earthquakes centred in the Pazarcık and Elbistan districts of Kahramanmaraş province hit Turkey, with magnitudes of 7.7 and 7.6 on the Richter scale, respectively, affecting 11 cities and 13.5 million people, and causing destruction in Syria as well. Aftershocks are still ongoing.

Due to weaknesses caused by the neoliberal, rent-seeking, and political Islamist policies of the Justice and Development Party (AKP) government, which lasted more than 20 years and eliminated institutional capacities, the earthquakes destroyed an area of 350 square kilometres, becoming a tragedy and social disaster.

11.05.2023 11:31:15 [Telepolis]
Zentrum liberale Moderne: Ein neuer Fall von Klientelwirtschaft unter Grünen?
Die Bundesregierung gibt viel Geld aus, um die Demokratie in Deutschland vor vermeintlichen und tatsächlichen Feinden zu schützen. Sie fördert dabei auch das umstrittene Projekt "Gegneranalyse" der Lobbyorganisation Zentrum Liberale Moderne (LibMod).

Seit Monaten ist dieses Projekt Gegenstand der Kritik. In diesem Zusammenhang wurde LibMod in "Die Welt" Aktivismus vorgeworfen, um mit staatlichen Geldern politische Gegner zu bekämpfen. Auch Telepolis hatte sich seit 2022 mehrmals mit Projekt und Lobbyorganisation befasst, zumal eine "Fallstudie" Zweifel an der wissenschaftlichen Arbeit aufkommen ließ.

22.05.2023 06:42:11 [Fassadenkratzer]
Die arabische Seele zwischen Gemeinschaftszwang und schuldhaftem Autonomiestreben
Dr. Burkhard Hofmann, ärztlicher Psychotherapeut mit eigener Praxis in Hamburg, kam früh über private Beziehungen in Kontakt zu einer größeren Zahl arabischer Patienten und seit zehn Jahren auch zu regelmäßigen Behandlungen an den Persischen Golf. Aus seinen intensiven Erfahrungen mit den seelischen Nöten arabisch-muslimischer Menschen entwickelte er anhand einer Reihe beispielhafter Fallgeschichten „Ein Psychogramm der arabischen Seele“, das er unter dem Titel „Und Gott schuf die Angst“ in Buchform veröffentlicht hat.
22.05.2023 07:06:18 [Rationalgalerie]
Die G7-Weltregierung
Zur Zeit sind die Medien voller Nachrichten von einer ominösen Organisation namens „G7“. Diese besonders wirtschaftsstarken Länder mit klarer West-Präferenz „warnen“ Russland und China, so, als seien sie eine neue Weltregierung, eine Art Über-Uno, die den anderen Ländern Noten erteilt und Regeln vorgibt. Wer sich die G7-Organisation genauer ansieht, wird in ihr, seit man die Russen im Jahr 2014 aus dem Club ausgeschlossen hat, einen harten Kern aus NATO-Staaten erkennen können. Besonders lautstark wird die G7-Haltung gegen Russland propagiert: Auf Initiative der USA hat die Organisation ein neues Sanktionspaket gegen die Russische Föderation beschlossen, angeblich wegen des Kriegs in der Ukraine.
22.05.2023 09:44:54 [Tichys Einblick]
Sind die Blauen auch eine Alternative für die Gelben?
Ein Beitrag von Wolfgang Herles: Immer wenn ich schreibe, dass die AfD keine Alternative zur FDP ist, reagieren manche Leser gereizt. Offenbar glauben sie, die AfD vertrete liberale Positionen besser als die FDP. Auch wenn der Liberalismus in der FDP mittlerweile ein kümmerliches Dasein fristet, bedeutet das noch nicht, dass die AfD eine liberale Partei ist. Die Tatsache, dass sich die FDP selbst ohne Not in ein Bündnis mit der grün-linken Klimasekte begeben hat, macht aus AfD-Politikern noch keine Liberalen. Wenn die Regierungsmehrheit das liberale Fundament dieses Staates zerstört, werden aus Oppositionsparteien nicht automatisch Freiheitsverteidiger. Das gilt für CDU, CSU, Linke und AfD.
22.05.2023 09:52:20 [GlobalBridge]
Auch die USA schreiben die Geschichte um
Erneuter Versuch zur Geschichtsumschreibung, diesmal durch das Weiße Haus. Die USA beanspruchen Anerkennung für den Sieg über Nazideutschland im Zweiten Weltkrieg.

Der politischen, moralischen und menschlichen Bankrotterklärung von Bundeskanzler Scholz folgt das Weiße Haus auf dem Fusse. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre, liess am 9. Mai 2023 in einer Pressekonferenz keinen Zweifel an der offiziellen US-amerikanischen Sicht, nach der allein die USA und deren Verbündete den Krieg gegen den Faschismus gewonnen haben.

22.05.2023 12:23:20 [RT DE]
Baerbock bizarr: Deutsches Wertegeschwurbel in Saudi-Arabien
Der Einflussverlust des Westens und die damit einhergehenden geopolitischen Verschiebungen sind überall auf der Welt zu beobachten. Ganz besonders deutlich zeigen sich die Auswirkungen in Nahost. Der Westen hat die von ihm begonnenen Kriege in Afghanistan und in Syrien verloren. Sein destruktiver Einfluss schwindet in der Region. Selbst bis dato verlässliche Partner, deren Bündnis mit den USA unverbrüchlich schien, wenden sich ab und neuen Partnern zu. Einer dieser Partner ist Saudi-Arabien.

Beschleunigt wird der Prozess des Einfluss-Verlusts noch dadurch, dass die USA und die EU im Rahmen der Russland-Sanktionen ihre Währungen politisiert und im großen Stil als Druckmittel einsetzen.

 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (55)
01.05.2023 07:16:18 [Polit Platsch Quatsch]
Noch ein Krisenschock: Nun auch Reiche immer ärmer
Es wurde jahrelang nur immer schlimmer. Immer mehr Menschen waren immer ärmer, wer nicht ganz arm war, war zumindest armutsgefährdet, nicht nur das berühmte Mädchen mit der roten Jacke, sondern jedes fünfte, sechste oder gar siebte Kind war von Armut betroffen. Dann kam auch noch die Corona-Pandemie, in deren Folge das Durchschnittsvermögen im Land einen Rekord erreichte. Mit erschütternden Nebenwirkungen, wie die Deutsche Bundesbank aus ihren Statistiken ermittelt hat: Zwar haben die Menschen in Deutschland in den vergangenen Krisenjahren dank Ausgangssperren, geschlossener Läden und abgesagter Urlaubsreisen ein Rekordvermögen angehäuft.
01.05.2023 16:20:36 [Polemica]
Presse unter Druck
Natürlich meine ich nicht etwa das Ding, das Autos in handliche Würfel verwandelt. Natürlich meine ich die Drucktechnik, die Papier in handliche Würfel verwandelt. Und die früh am Morgen, wenn die Welt noch schläft, schwarmartig ausbüchst, die Kioske zu besetzen. Vielleicht haben heutige Bedienstete, die sich mit ihr und durch sie ihre Brötchen verdienen, da zu viel in die schlichten Worte hineininterpretiert und die Doppeldeutigkeit außer Acht gelassen. „Presse“ oder „Druck“ - wenn man fast zu blöd zum Scheißen ist, kann es schon mal passieren, dass man die Wortbedeutungen schon mal durcheinanderbringt. Und den hydraulischen Akt mit dem, was mit Geschreibsel und dem Stapeln von Papier zu tun hat, verwechselt. Kann schon mal passieren – in Zeiten, in denen Papier einen Endkampf gegen Touchscreens ausfechten muss.
02.05.2023 06:54:17 [Friedensblick]
Kein Strafprozess gegen den „Peter Urbach“ des NSU
1996 kam Thomas Starke aus dem Knast und wurde – nur für drei Monate? – zu Zschäpes Lover.

1997 soll er dem Trio mehr als 1 Kilo TNT-Sprengstoff beschafft haben, dessen Zweck und Verbleib unklar ist. Denn eine drohende Haftbefehl-Vollstreckung gegen Böhnhardt veranlasste das Trio zum Wechsel in den Untergrund. Dass die drei im Untergrund blieben, könnte mit diesem TNT zusammenhängen, denn Spuren davon fand die Polizei 1998 in der Garage, die Zschäpe am alten Wohnort Jena ausgerechnet von einem Polizisten angemietet hatte.

02.05.2023 06:56:13 [Post von Horn]
NRW-Schulministerin Feller: Bewährung
Ob groß wie NRW und Bayern, klein wie Rheinland-Pfalz und Sachsen oder winzig wie das Saarland und Bremen: Alle 16 Bundesländer haben ein Schulministerium. Das in NRW erlebt seit der Gründung des Landes die 17. Führungskraft an seiner Spitze: Es handelt sich um das CDU-Mitglied Dorothee Feller. Den Namen der Ministerin sollte man sich merken. Erst seit dem 29. Juni 2022 im Amt, hat sie sich doch schon deutlich von den meisten ihrer 16 Vorgänger abgesetzt. Wegen IT-Pannen im Soester Landesinstitut für Schule Qua-Lis, das dem Schulministerium untersteht, mussten jüngst zum Unmut von Schülern und Lehrern Abiturprüfungen verschoben werden.
02.05.2023 06:57:13 [Meine Meinung Meine Seite]
Eine Entscheidung mit Konsequenzen
Die ganze Welt spricht darüber, dass in der Ukraine ein mörderischer Stellvertreter- Krieg stattfindet; die USA und der Rest des Westens gegen Russland. Ausgetragen (noch) auf ukrainischem Boden und großteils mit ukrainischen Soldaten. Und ja; man spricht zwar nicht gerne darüber, aber auf der ukrainischen Seite auch mit tausenden Söldnern nicht nur aus dem Westen, sondern aus aller Herren Länder. Wobei die meisten Söldner schon insgesamt aus EU- Staaten kommen. Nicht unerwähnt soll bleiben, dass die westliche Allianz, allen voran die USA, die Ukraine „aus Solidarität“ mit Waffen ohne Ende beliefert und ukrainische Soldaten in westlichen Ländern wie den USA, Großbritannien, Deutschland, Polen etc. ausbildet.
02.05.2023 07:07:40 [Polit Platsch Quatsch]
Kurse in der Krise: Und wo sind die Yachten der Erneuerbaren?
Das mit der Rechnung, die Sonne und Wind nicht schreiben, schien anfangs die beste Idee aller Zeiten zu sein. Nicht mehr als eine Kugel Eis, verursacht allein von notwendigen staatlichen Abgaben, Gebühren, Umlagen, Steuern und Kickback-Zahlungen für die Bürger, würde die große Energiewende kosten. Zwar jede Familie und jedes ihrer Mitglieder. Aber selbst bei Jürgen Trittin, einem ganz frühen Visionär des erneuerbaren Energieausstieges, schlug weder das linke Gewissen noch das soziale Herz. Wer sich die Wärmewende und den ökologischen Umbau nicht leisten könne, der wolle nur nicht.
02.05.2023 09:59:43 [Peds Ansichten]
Vom Simplen zum Komplexen
Oder anders gesagt: Wir sollten es uns nie zu einfach machen. Vom Simplen zum Komplexen meint keine Verkomplizierung der Realität. Die Realität ist immer kompliziert. Es ist legitim, aus dieser Realität zu abstrahieren, Vereinfachungen zu treffen, um auf solche Art und Weise Phänomene dieser Realität überhaupt beschreiben zu können. Temporär blenden wir das Komplexe aus, welches natürlich trotzdem existent bleibt. Die Ergebnisse der Überlegungen, die auf Basis von Vereinfachungen gemacht wurden, erlangen eine für uns nutzbringende Gültigkeit erst dann, wenn sie wiederholt mit der Komplexität der Realität konfrontiert und dabei, mehr oder weniger, bestätigt wurden.
02.05.2023 12:33:27 [Petra Erler]
Die Psychopathen sind unter uns - auch in der Pandemiepolitik
Robert Hare, ein kanadischer Wissenschaftler, der sich ursprünglich mit der Psychologie von Straftätern beschäftigte, entwickelte anerkannte Kriterien, wie man Psychopathen erkennen kann. Ausgehend von seinen Forschungen stellte sich Hare ebenfalls die Frage, ob Unternehmen psychopathische Verhaltensweisen haben können.

Agieren sie manipulativ? Lügen und betrügen sie aus eigensüchtigen Motiven? Fehlt ihnen emotionales Einfühlungsvermögen? Sind sie bar jeglicher Reue? Versuchen sie, sich der Aufsicht zu entziehen?

02.05.2023 13:42:02 [Ceiberweiber]
Zum Selbstbestimmungsgesetz: Eine Frau ist eine Frau
Österreich: Man möchte sich darüber amüsieren, doch dann bleibt das Lachen im Hals stecken: „Unser“ Gesundheitsminister Johannes Rauch spricht von „schwangeren Personen“, während der deutsche Justizminister Marco Buschmann zum „Selbstbestimmungsgesetz“ erklärt, dass mann) im Verteidigungsfall der Einberufung durch die Bundeswehr nicht per Geschlechtswechsel entgehen kann. Den unten verwendeten Screenshots von Twitter kann man noch beliebig weitere hinzufügen. Doch das würde bloss ablenken davon, dass mit aberwitzigen Annahmen jenseits biologischer und sozialer Realität abgelenkt wird.
03.05.2023 10:00:55 [Polit Platsch Quatsch]
Solidarische Umbenennung: Reiz-Zentren statt Transitlager
Der wackere Peter Altmaier eilte seiner Kanzlerin schon im Herbst vor acht Jahren dienstbar zur Seite. Es schwappte der "Zustrom" (Merkel), eine erste, überraschende Welle, die sich durch weder durch offene Grenzen noch durch Teddybärenwürfe an den Bahnhöfen stoppen ließ. Angela Merkel vertröstete auf bald, wie stets würde Gewöhnung auch diesmal wieder Versöhnung mit den neuen Umständen bringen. Bis dahin aber musste wenigstens verbal getan werden, was möglich war - eine Aufgabe für den regierenden Radfahrer aus dem Saarland, 150 Kilogramm pure Willenskraft, elektrisiert von unendlich vielen verrückten Ideen, mit denen Deutschland vor Jahren schon hätte zukunftsfest gemacht werden können.
03.05.2023 11:35:48 [Der Sandwirt]
Klimakleber gegen Menschen
Straßen blockierende Klimakleber von der „Letzten Generation“ sind der neueste Stein, den man arbeitenden Menschen in den Weg legt. Die Anhänger dieses Kults blockieren Straßen, beschmieren Gemälde und verdrecken Gebäude.

Im Fall vom Vandalismus zahlt meist die Versicherung. Das wird zwar auf alle Versicherten umgelegt, ist aber verkraftbar. Aber wer entschädigt die arbeitende Bevölkerung? Nicht genug, dass sie bis zur Hälfte des Jahres arbeiten, ohne Geld zu bekommen, weil das alles nämlich ans Finanzamt fließt.

03.05.2023 16:59:41 [ZG Blog]
Geschwätz von gestern
Deutschland war mit der Vorzeige-Demokratie China weltweit das letzte Land, dass noch Corona-Maßnahmen bis zum Frühling 2023 hatte. Während also die gesamte (Querdenker-)Welt langsam an Corona krepiert ist, wollte Berlins Gesundheitssenatorin Ulrike Gote noch im Herbst 2022 eine Maskenpflicht für den Einzelhandel einführen. Sie ist damit aber leider im Berliner Senat gescheitert. Das krude Freiheitsverständnis hat damit über die Solidarität gesiegt. Eine Schande! Wir brauchen dringend einen neuen WHO-Pandemievertrag, der sämtliche Grundrechte aushebeln kann!
04.05.2023 07:37:38 [Neuland Rebellen]
Männer kämpft, damit ihr Frauen sein dürft!
Mal eben von Mann zu Frau switchen, wenn der Verteidigungsfall eintritt? Nein, das geht leider nicht, denn die Bundesregierung legt einen Entwurf zum Selbstbestimmungsgesetz vor, der eines klar macht: Selbstbestimmung ist nur, was sie erlaubt.

Als Mann einer möglichen Einberufung entgehen, indem man sich mal eben zur Frau umschreiben lässt: Dieser Ausflucht will die Bundesregierung einen Riegel vorschieben. Natürlich könne man das Geschlecht ändern, aber wer früher mal ein Mann war, wird trotzdem zur Waffe gerufen.

04.05.2023 10:07:49 [Polit Platsch Quatsch]
Moderne Krisenkommunikation: Habeck vom Haken
Und wenn es nur das gewesen wäre, was Patrick Graichen am Ende erreicht hat, es wäre genug gewesen. Vor einer Woche noch litt der grüne Bundesklimawirtschaftsminister Robert Habeck unter Nachstellungen selbst von solidarischen Medien. "Habecks Klüngelwirtschaft" wurde im "Spiegel" beklagt, "grüner Sumpf" voller "Vetternwirtschaft" und "Filz" (Spiegel) dominierte die Schlagzeilen. Der beste Minister für Klima und Wirtschaft, den Deutschland jemals hatte, sah aus wie der Pate eine Clans, kaum mehr zu halten, obwohl sich seriöse Medien wie die "Tagesschau" oder "Heute" bis zu den ersten Dementis und Entschuldigungen mit der Berichterstattung zurückhielten.
04.05.2023 13:55:47 [Dushan Wegner]
Fauci oder das Loslassen
Politiker fänden es »frech«, Corona-Politik zu untersuchen. Fauci verbittet sich Schuldfragen. Doch die Politik spaltete, setzte Grundrechte aus und verursachte viel Leid – während Milliardäre reicher wurden. Wird das Unrecht je aufgearbeitet werden? Die Bedeutung des Wortes »umstritten« hängt sehr davon ab, wer es benutzt.

Wenn Mainstream-Medien es benutzen, signalisieren sie damit schon mal: »Vorsicht! Da ist jemand mit abweichender Meinung, und wenn Sie dessen Ansichten übernehmen, wird der Propagandastaat auch Sie angreifen.«

04.05.2023 14:06:39 [M7]
USA: Tit for Tat
Alles kommt zurück. Und manchmal ist es simpel. Als im Dezember 2018 die amerikanischen Demokraten ihre Zustimmung zu dem von Präsident Trump vorgelegten Haushalt verweigerten, folgte der längste Shutdown in der US-Geschichte. Hunderttausende Beschäftigte des öffentlichen Dienstes wurden ohne Bezahlung nach Hause geschickt und das Land lag vom 19. Januar 2019 an 22 Tage lahm. Anlass der Ablehnung durch die Demokraten war die beabsichtigte Schuldenhöhe. Grund war allerdings die Absicht, Präsident Trump einen schweren politischen Schlag zu versetzen.
05.05.2023 07:06:12 [Unbesorgt]
Der Staat bläht sich auf, die Wohnung schrumpft
Neue politische Vorhaben beginnen oft mit einem Flüstern, vielleicht auch mit einem kuriosen Artikel oder einer unbedeutenden Studie eines unbekannten Professors an einer Universität in der Provinz. Aufgabe ist, ein Problem zu lösen, auf das die Politik seit Jahrzehnten mit allem einschlägt, was sie in die Finger bekommt und damit alles nur schlimmer macht. Da sind unkonventionelle Lösungsvorschläge willkommen, selbst wenn sie ins aberwitzige Abbiegen. Deshalb erst mal ein Disclaimer: „Wer den Vorschlag des Regensburger Hochschulprofessors Steffen Sebastian zum Kampf gegen die Wohnungsnot erstmals hört, muss sich ein wenig schütteln“ schreibt die WELT treffend.
05.05.2023 07:07:46 [Polit Platsch Quatsch]
Dicke Privilegien: Konsequenzen für die Königsklasse
Es war ein kurzer Prozess mit einem erwarteten Ergebnis, eine Absage an die übersprudelnden Begehrlichkeiten eines Mannes, der schon lange unter Russland-Verdacht stand, sich aber im vergangenen Jahr schließlich vor aller Augen auf die falsche Seite schlug. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zog ohne Ansehen der Person Konsequenzen und entzog dem Altkanzler die bisher allen früheren Bundeskanzlern und Bundespräsidenten gewährte "lebenslange Vollausstattung" (Bundesrechnungshof).
05.05.2023 10:08:10 [Mathias Broeckers]
Notizen vom Ende der unipolaren Welt
“Es gibt viele Möglichkeiten einen schlafenden Bären zu wecken, aber nicht eine einzige Möglichkeit, ihn zurück in die Höhle zu treiben,” sagt ein russisches Sprichwort, von dem die NATOstan-Strategen aber augenscheinlich noch nie gehört haben. Dass der von den USA und dem Westen geförderte gewaltsame Putsch 2014 (“Euromaidan”) misslang, weil sich die Ukrainer im Osten des Landes und auf der Krim dem Putsch-Regime in Kiew nicht unterwerfen wollten, führte bekanntlich zu dem blutigen Bürgerkrieg, der bis heute anhält.
05.05.2023 13:49:55 [M7]
Fundstück: Hier Radio Monopol! Hier Radio Monopol!
Es hört sich an wie ein Journal der Spekulation. Da ist die Rede von den wohl von X gesteuerten Kräften. Mutmaßlichen Infiltranten. Maßgeblich Beteiligten. Von mit Wahrscheinlichkeit zur Verantwortung zu ziehenden Kreisen im Hintergrund. Von außen gesteuertem Mob. Von agens provocateurs ohne Auftrag. Von gekauften Elementen. Von einer planlos agierenden Opposition. Von vermeintlichen Sprechern. Von deplatziert wirkenden Kritikern. Von infamen Infiltranten. Von humorlosen Subjekten. Von Claqueuren. Von gekauftem Jubel. Und vielem mehr.
05.05.2023 13:54:13 [Publico]
Rechnen in Narrativen
Früher, als der Wunsch nach einem vernünftigen Fernsehprogramm noch geholfen hat, gehörte auch das ZDF-Magazin Wiso zu den informativen Angeboten.
In jenen Zeiten arbeiteten für das Format Redakteure, die sich auf beiden Gebieten auskannten. Heute existiert das Kürzel für „Wirtschaft und Soziales“ noch immer. Das Magazin informiert auch nach wie vor. Nur eben nicht mehr zu ökonomisch-sozialen Fragen, sondern eher zum Stand der gesellschaftlichen Dyskalkulie. Die wiederum beeinflusst übrigens beides, Wirtschafts- wie Sozialleben.

05.05.2023 15:28:58 [Polit Platsch Quatsch]
Reisebüro Ramelow: Pauschalbuchung in die Zukunft
Es nützt ja nichts. Bodo Ramelow ist Realist. Man wird sie nicht mehr loswerden, die "geschenkten Menschen" (Katrin Göring-Eckhardt(), nun, "wo sie einmal da sind" (Merkel). Warum sich also nicht ehrlich machen? Und einfach alle laufenden Asylverfahren beenden, indem die Bewerber pauschal anerkannt werden? So ließen sich Abschiebedebatten vermeiden, die erfahrungsgemäß ohnehin nicht zu gewinnen sind. Und man könne auch gleich noch "Arbeitskräfte gewinnen", so der linke Ministerpräsident aus Osterholz-Scharmbeck, der seit 2014 Thüringen regiert, seit dem Skandal um die von rechts geraubte Wahl allerdings als Vorstand einer Notverwaltung ohne parlamentarische Mehrheit.
05.05.2023 17:10:13 [Dushan Wegner]
Selbstjustiz, Zivilcourage und ein zynisches Spiel
Klimakleber verüben Straftaten, aber rufen »Selbstjustiz«, wenn Opfer sich wehren. Stellen wir uns vor, da klebten Identitäre! Dann würde man nicht »Selbstjustiz« hören, sondern »Zivilcourage« – und statt Strafverfahren gäbe es Bundesverdienstkreuz. Ein Teil von Deutschland – insbesondere Berlin – erleidet inzwischen seit Monaten fast täglich die Anschläge der teils aus den USA finanzierten »Klimakleber«.

Doch Bürger beginnen sich zu wehren, und sie tragen oder zerren die Söldner schon mal einfach selbst von der Straße.

Und prompt kreischen die Klimakleber: »Selbstjustiz!«

05.05.2023 18:45:28 [Antikrieg]
Todesmeditation für Autoritarismus
Furcht liegt in der Luft. Wie eine üble Fäulnis hängt sie seit drei Jahren in der Luft, treibt umher, verändert ihre Form und Ausdehnung und umhüllt uns mit ihrem schweren Gestank.

Im März 2020 kam die Angst als Angst vor dem Tod. Würden Sie sich mit dem Virus anstecken? Halten Sie Abstand. Man weiß nie, wer es hat. Du könntest leicht sterben.

Im Jahr 2021 verwandelte sich die Wolke der Angst in die Angst vor Konformität: Soll man sich impfen lassen oder nicht? Diese trennte sich hinter zwei Schleiern der Psyche.

06.05.2023 09:58:10 [Polit Platsch Quatsch]
Krone der Schöpfung: Nie war er so wertvoll wie heute
Schon den letzten Geburtstag der Mutter feierten alle gemeinsam. Für einen kleinen Augenblick vergaßen Deutschlands Medien die Jahrhunderte der grausamen Gewaltherrschaft, die Sklaverei, Unterdrückung ganzer Erdteile, die Kriege, die man gegeneinander geführt hatte, und sogar den Brexit, mit dem sich der kleine britische Blinddarm selbst aus dem großen Europa herausoperiert hatte.
06.05.2023 11:52:22 [Achgut]
Klassenkampf rückwärts
Teil 2: Zum gestrigen Geburtstag von John Batterson Stetson, dem Erfinder des Cowboy-Hutes.

Stetson hatte dem anderen Geburtstagskind dieses Tages, Karl Marx, etwas voraus: Er erfand eine Kopfbedeckung für Arbeiter auf Pferden, die ohne Zweifel vor Wettern schützte. Das kann man von den ideologischen Hüten, die Karl Marx den freiwilligen und unfreiwilligen Empfängern seiner Philosophie aufsetzte, nicht zweifelsfrei behaupten. Das muss ich vorausschicken.

Karl Marx war ein brillanter Erkenntnistheoretiker.

06.05.2023 14:04:27 [Gegenblende]
Der seltsame Tod des liberalen Individuums
Der Plattform-Kapitalismus hat Personen in Datenfragmente zerlegt. Gab es früher noch ein tägliches Entkommen aus der Arbeitswelt, so sind Menschen heute umfänglich ihrer individuellen Freiheit beraubt. Mein Vater war der Inbegriff eines liberalen Individuums – obwohl er ironischerweise sein Leben lang Marxist war. Um sein Brot zu verdienen, musste er seine Arbeitskraft an den Chef eines Stahlwerks in Eleusis vermieten. Aber seine Mittagspausen verbrachte er glücklich im Hinterhof des archäologischen Museums der Stadt, wo er uralte Säulen bewunderte, die darauf hindeuteten, dass die Techniker der Antike fortgeschrittener waren als bisher angenommen.
06.05.2023 18:00:17 [Ansage!]
Blindflug bei Corona, Blindflug beim Klima
Es ist wirklich allzu offensichtlich, sofern man es denn sehen will: Die exakt selben Mechanismen in der Argumentation, Darstellung von Fakten oder Ausgrenzung der Kritiker, die bei Corona angewendet wurden, finden sich in der Klima-Diskussion wieder – wobei es genaugenommen sogar andersherum ist, da das Klima bereits vor Corona (nicht)diskutiert wurde: Von kontextlosen Daten und Modellen, die den “Massentod” und “Alternativlosigkeit” beschwören, über die moralische Erhöhung und das Diffamieren jeglicher Kritiker als “Leugner” und dem Sich-Berufen auf vermeintliche Einigkeit der Wissenschaft, die in Wahrheit gar nicht existiert, und so weiter und so fort.
07.05.2023 07:10:08 [Anderwelt Online]
Der Anfang vom Ende ist eingeläutet
Wenn vor vielen Jahren eine wilde Reiterschar vor Deinem Haus erschien und die grimmigen Männer auf den zottigen Pferden die langen Pfeile auf die Sehnen ihrer Bögen legten, dann wusstest Du, dass es jetzt ernst wird.

Wenn viele Jahre später die Erde erzitterte und Panzer in brüllendem Geheul der Motoren ihr Kanonenrohr auf Dein Haus richteten, dann sahst Du entsetzt, im Angesicht des Feindes, Deinem Ende entgegen.

Der Feind heute zeigt sich nicht mehr. Der Feind heute ist bereits in Deinem Haus – und Du hast es gar nicht bemerkt. Nicht nur das, der Feind ist bereits in Deinem Kopf. Und auch das hast Du nicht bemerkt. Du bist noch immer von der Illusion besäuselt, ein freier Mensch zu sein. In Wirklichkeit hast Du Dich bereits ergeben. Du bist ein Sklave.

07.05.2023 09:43:50 [Polit Platsch Quatsch]
Erneuerbares Kenia: Modernde Märchen aus Afrika
Eben noch war Afrika traurig. "Selbst die Fahnen hängen schlaff in der Sonne vor dem gleißend weißen State House", reportiert Kai Clement aus Kenia. "Dann fährt Olaf Scholz vor, Präsident William Ruto begrüßt ihn mit militärischen Ehren." Ein Quantensprung für den Kontinent, aber auch ein Hoffnungszeichen für die vielen Daheimgebliebenen. Denn Kai Clement von der ARD, der Deutschlandfunk, das ZDF und sämtliche Nachrichtenagenturen haben in Ostafrika ganz unverhofft einen "Klimachampion" (ZDF) gefunden.
07.05.2023 15:49:36 [Polit Platsch Quatsch]
Kein Schiff wird kommen: Quantenkorvetten für die Bundesmarine
Es ist das zweite von fünf funkelnagelneuen Kriegsschiffen, die der Bundesmarine über die Zeitenwende helfen sollen. Nach der "Köln" wurde jetzt die "Emden" feierlich getauft, drei weitere Schiffen wird die Hamburger Werft "Blohm + Voss" nach einem 2017 erteilten Auftrag noch bauen, auf die Indienststellung des frischgetauften Bootes aber wird die Marine noch etwas warten müssen: Wie der NDR berichtet, hat das Schiff nun zwar schon mal einen Namen. Aber die Nummer sieben des Typs K130, von dem bereits fünf Schiffe unter deutscher Flagge fahren, kann aktuell nicht in Dienst gestellt werden, weil die "komplexe Computertechnik" (NDR) "Probleme" macht.
07.05.2023 15:52:22 [Dushan Wegner]
Der West-Nil-Elefant
Jetzt neu: Drosten warnt vor West-Nil-Virus! Übertragen von Mücken. Bonus: Klimawandel mit schuld! An Impfstoff wird geforscht. Extra viele Mücken in Ostdeutschland. (Also da, wo mehr AfD gewählt wird!) – 100Punkte, alles drin! Kein Hauch von Unsicherheit weht in meinem Geist. Überzeugt bin ich, granitfelsenfest, dass Herr Christian D. stets das, was er tat und tut, aus keinem anderen Grund tat und tut, als aus blankem Idealismus – keinesfalls etwa aus einer durchaus menschlichen Freude an nationaler Bedeutsamkeit.

Doch, liebe Freunde des ehrlichen Wortes, von außen betrachtet wirkt die Angelegenheit … bisweilen anders.

07.05.2023 15:58:15 [M7]
Zum Krieg: Es ist Zeit!
Es ist Zeit! Gestern las ich einen sehr klugen Artikel, der sich damit befasste, welche Staaten tatsächlich ein Interesse an einer Beendigung des Krieges in der Ukraine hätten. Wohlgemerkt, welche Staaten mit den gegenwärtigen Regierungen. Dass die Völker, ob in der Ukraine oder in Russland, und ansonsten egal wo auch, kein Interesse an dieser systematischen Zerstörung von Natur, Mensch und Zivilisation haben, sei vorausgesetzt. Der Autor kam zu dem Schluss, dass weder das momentane Russland, noch die Ukraine, noch die von den USA geführten Staaten der NATO zum gegenwärtigen Zeitpunkt den Krieg beenden wollten.
07.05.2023 17:40:18 [ZG Blog]
Die Welt danach
Nur, was hätte passieren können, wenn alle diese ungläubigen Spielverderber und Leugner, dieses ganze selbstdenkende Pack ausgestorben wäre? Gar nichts. Die Welt wird bestimmt nicht untergehen, weil die Evolution die Anpassungsfähigkeiten eines Organismus bevorzugt und nicht das Denkvermögen oder das Bewusstsein.

Für die Architekten der neuen Weltordnung wäre es allerdings eine große Erleichterung, bei ihrer Arbeit nicht mit Widerstand rechnen zu müssen. Denn wie der Sicherheitsberater von Jimmy Carter, Zbigniew Brzezinski, es klar formulierte: »Das politische Erwachen der Menschen ist eine Gefahr für die Neue Welt-Ordnung.« Und deshalb: Ohne jeden Widerstand kann die neue Welt einfach nur »schöner« werden.

08.05.2023 06:51:20 [Ansage!]
Digitales Zentralbankgeld: Der Weg in die globalistische Tyrannei
Im Sinne eines globalistischen Programms sind seit Jahren Prozesse im Gange, die das Leben ausnahmslos aller Menschen einer umfassenderen staatlichen Kontrolle unterwerfen sollen. Diese einzelnen Schritte auf diesem Weg in eine totalitäre Dystopie, von deren Effizienz ein Mao oder ein Stalin nur hätten träumen können, werden dabei immer weniger verheimlicht oder auch nur camoufliert. Im Namen einer verabsolutierten “Nachhaltigkeitsdoktrin”, deren zentraler Aufhänger das “Klima” ist, rechtfertigen Regierungen und Konzerne den immer restriktiveren und möglichst totalen Zugriff auf das Leben der Bürger zu Lasten individueller Freiheiten.
08.05.2023 09:39:40 [Polit Platsch Quatsch]
Das Nord-Stream-Rätsel: Wikinger-Schiffe vor Ort
Es ist zweifellos geschehen, aber niemand war es. Es hat geknallt, aber die Ermittlungsbehörden von mindestens sieben Staaten, die jeden Zentimeter des Tatorts jeden Augenblick an jedem Tag fest im Auge haben, können nicht herausbekommen, wer dahitlersteckt. Der größte Anschlag auf Teile der kritischen Infrastruktur Deutschlands seit 80 Jahren erinnert das ZDF an ein "hochkomplexes Kreuzworträtsel, an dem Ermittler, Fachleute und Journalisten seit Monaten tüfteln". Keiner was was, niemand weiß nichts. Nach Monaten bedächtiger Stille, aus der empfindliche Ohren die Angst davor atmen hören konnten, dass es der falsche Täter gewesen ist, prasseln plötzlich wöchentlich neue heiße Enthüllungen aus den Geheimschutzräumen.
08.05.2023 15:37:33 [Der Sandwirt]
Warum ein schlanker Staat besser funktioniert
Wenn man einen Politiker als „Mister Zehnprozent“ bezeichnet, dann meint das in aller Regel nichts Gutes. Es handelt sich nämlich bei dem so titulieren Zeitgenossen um einen korrupten Amtsträger, der versucht, sich an allen Geschäften in seinem Macht- und Einflussbereich eine Scheibe von zehn Prozent der Gewinne unter Missbrauch seiner Amtsgewalt abzuschneiden.

Ich finde, dass der Begriff „Zehnprozent“ aber etwas Besseres verdient hat als das. Fragt man einen treuen Steuerzahler, warum er Steuern entrichtet, so kommt selten die Antwort „weil der Staat mich mit seinem Gewaltmonopol dazu zwingt“, obwohl das exakt der Wahrheit entspricht.

09.05.2023 07:11:30 [Polit Platsch Quatsch]
Abwanderungsangst: Preisdeckel gegen Billigstrom
Wer hat noch nicht, wer braucht noch mal? Jemand ohne Rettungspaket an Bord? Sind noch Milliarden übrig oder braucht es das nächste Sondervermögen? Noch ist nicht ganz klar, wie tief die deutschen Strompreise nach der Abschaltung der teuren Kernkraftwerke ins Bodenlose fallen werden, schon aber zeigen sich neue Risse in der Ampelkoalition. Ausgerechnet dort, wo der Glaube an Wind und Solar, die keine Rechnung schreiben, zur mentalen Grundausstattung gehört, fehlt es offenbar an Überzeugung, dass Deutschland weltrekordhohe Energiepreise in Bälde wirklich so enorm purzeln werden wie es führende Experten vorhergesagt haben.
09.05.2023 10:14:32 [Neuland Rebellen]
Atomkraft? Ja, danke!
Nun hat er also endlich geklappt: Der endgültige Atomausstieg. Wie lange haben wir darauf gewartet? Und wie glücklich müssten wir nun sein, dass er endlich vollzogen ist? Der Autor dieser Zeilen war in den Jahren zuvor sicher, dass der Atomausstieg notwendig sei. Zuletzt ganz besonders nach der Katastrophe in Fukushima. Da ging es mir wie der Kanzlerin. Nur, dass ich vorher auch schon glaubte, der Ausstieg müsse sein. Zu einem Grünen hat mich das nicht gemacht – ich habe sie nie gewählt, man hat mir beigebracht, dass Faschismus nie eine Alternative sein kann.

Meine Gewissheit ist schon seit langem dahin in dieser Frage. Atomstrom ist billig. Und das Stromaufkommen steigt Jahr für Jahr.

09.05.2023 11:55:14 [Die andere Sicht]
Nicht nur Europa, auch Afrika wird islamgrün
„Ein Kontinent als Zukunftsvision. Die Minister Lindner, Pistorius, Baerbock und natürlich Schulze – kaum ein Monat vergeht mittlerweile, ohne dass ein Kabinettsmitglied samt Beratern und Pressetross aus Berlin einfliegt. Und nun ist also Olaf Scholz, zum zweiten Mal in seiner Amtszeit, auf Afrika-Tour,“ war der Aufmacher der Tagesschau vom 4. Mai. Habeck wurde schon vergessen vom ERSTEN, und mit dem ZWEITEN sieht man – auch nicht besser.

Lindner und Schulze suchten die deutschen Entwicklungsgelder – ob sie fündig wurden?

09.05.2023 12:15:46 [Der Sandwirt]
Vom Klimakummer bis zur Klimapsychose
Das Klima ist in aller Munde. Begriffe wie Klimawandel, Klimakrise, Klimakatastrophe tauchen immer häufiger auf. Wie eine empirische Medienanalyse unlängst zeigte, wurde in fast jeder zweiten Nachrichtensendung von ARD, ZDF und RTL der letzten acht Jahre das Klima thematisiert, auch wenn es keine aktuellen Ereignisse gab.

Durch die All-Präsenz des Klimathemas im heutigen Alltag werden zahlreiche Emotionen geweckt und negative Stimmungen erzeugt. Im Gefolge sind inzwischen deshalb auch Klimakummer, Klimadepression, Klimapanik und ähnliche früher unbekannte Begriffe in der Psychologie und Psychiatrie in aller Munde.

09.05.2023 13:53:10 [M7]
Sun Tzu und die Außenpolitik
Vieles, was sich im Spektrum der westlichen, und dort besonders der deutschen Außenpolitik beobachten lässt, ist mit dem, was man allgemein als gesunden Menschenverstand zu bezeichnen pflegt, nicht zu erklären. Deshalb ist die Verwirrung groß. Nicht nur im eigenen Land, dort, wo letztendlich die entscheidende Auseinandersetzung geführt werden wird, nämlich auf der Straße, reichen die Erklärungen nur noch zu zynischen Bemerkungen. International ist es nicht anders.
10.05.2023 09:14:17 [Polit Platsch Quatsch]
Kanzler auf der Flucht: Plus zum Plan
Wie früher alle Jahre wieder treffen sich Bund und Länder auch in diesem zu einem sogenannten Flüchtlingsgipfel. Kurz war die Tradition dieser thematischen Krisengipfel durch die Corona-Jahre unterbrochen worden, eigentlich aber gehörten die entsprechenden Zusammenkünfte bereits seit der Jahrtausendwende zur deutschen DNA. Bewährterweise erfolgen sie nie, wenn gerade nichts ist und Zeit wäre, Vorbereitungen zu treffen. Sondern stets dann, wenn es zu spät ist, um noch etwas zu tun. Ist es soweit, wird noch einige Monate gewartet, ehe es ums Geld geht und wer wie viel von wem bekommt.
10.05.2023 11:19:25 [Konjunktion]
Der zweite Versuch der Implementierung eines US-“Wahrheitsministeriums”
Die herrschende Klasse in den Vereinigten Staaten hat den nächsten Versuch gestartet, ein dystopisches “Wahrheitsministerium” zu gründen, um die naiven Massen weiter zu versklaven und zu kontrollieren. Das neue Foreign Malign Influence Center (FMIC) wird sich mit “ausländischen Bedrohungen für Wahlen (foreign threats to elections)” sowie mit der “öffentlichen Meinung (public opinion)” im Land befassen, wie die Direktorin des Nationalen Nachrichtendienstes Avril Haines am Donnerstag in einer Anhörung des Senatsausschusses für Streitkräfte enthüllte.
11.05.2023 09:07:01 [Polit Platsch Quatsch]
Zweifel an Europa: Kontinent im Niedergang
Nur eine Frage der Zeit war der Zusammenbruch Russlands, nachdem die EU vor einem Jahr die härtesten Sanktionen verhängt hatte, die jemals irgendwo gegen irgendwen ausgerufen worden waren. Seitdem wurden die Strafmaßnahmen immer wieder verschärft, bei Sanktionspaket Nummer 10 ist die Gemeinschaft mittlerweile und inzwischen werden nicht mehr großflächig Zahlungsströme und Warengruppen am Weiterfließen gehindert, sondern kleinteilige Details reguliert.
11.05.2023 09:17:36 [Peds Ansichten]
Ukrainische Bunkergeschichten
Was bezweckt Russland mit dem Einsatz von Kinschal-Raketen im Ukraine-Krieg?

Werfen wir einen Blick zurück auf den 9. März. An jenem Tag führte das russische Militär den bis dahin schwersten Luftangriff des Jahres auf Ziele in der gesamten Ukraine durch. Allgemein wurde berichtet, die Angriffe hätten der Energieinfrastruktur gegolten, der Präsident der Ukraine verbuchte sie als reine Terrorangriffe. Doch die verwendeten Waffen deuten darauf hin, dass die Attacke andere Aufgaben erfüllen sollte. Dieser 9. März könnte folgenreicher für den Fortgang der militärischen Auseinandersetzungen in der Ukraine gewesen sein, als es auf den ersten Blick scheint.

11.05.2023 11:06:59 [Konjunktion]
Wenn “Vielfalt” und “Inklusion” wichtiger werden als Fähigkeiten und Wissen
Wenn jemand mit Brustschmerzen in die Notaufnahme kommt, sucht er nicht nach einem Arzt, der aufgrund seiner Hautfarbe, seines sozioökonomischen Hintergrunds oder seiner Geschlechtsidentität eingestellt wurde. Wenn ein medizinischer Notfall eintritt, spielen Vielfalt, Integration, Kultur und Gleichberechtigung keine Rolle. Wenn das Leben eines Menschen auf dem Spiel steht, kommt es einzig und allein darauf an, dass der Arzt Erfahrung in der objektiven Behandlung des Notfalls hat, die Situation genau diagnostizieren und die erforderlichen Verfahren mit Präzision durchführen kann, auch wenn er unter großem Druck steht.
11.05.2023 11:09:14 [Meine Meinung - Meine Seite]
Wirklich „Nie wieder“?
Mit allen möglichen Feierlichkeiten wurde jetzt wieder der 8. Mai als Jahrestag der Beendigung des 2. Weltkrieges gedacht; des Sieges über den Nationalsozialismus, über die Nazis, über den Faschismus. Allerorts hörte man ein beschwörendes „Nie wieder“, obwohl das angesichts der Entwicklung in Europa alles andere als glaubwürdig klingt. Bei EU- bzw. NATO- Staaten ist ja kaum mehr feststellbar, ob sie Kriegsparteien sind oder nicht.
11.05.2023 13:03:14 [Polit Platsch Quatsch]
Wir haben Platz: Am Geld soll es nicht scheitern
Zeit ist Geld und Geld ist Zeit und nun ist Geld auch Platz. Zufrieden und entspannt wie selten erschienen die Verhandlungsführer nach dem Ende des sogenannten "Flüchtlingsgipfels", um von den errungenen Erfolgen zu erzählen. Auf einmal ging alles ganz schnell: Es kommt nun künftig zu Grenzkontrollen, Abschiebetäter werden nicht mehr nur zehn, sondern bis zu 28 Tage lang nicht eingesperrt, um sie anschließend doch wieder nicht nach Hause zu bringen. Und die Außengrenzen der EU, allesamt gezogen weit von der deutschen Scholle entfernt, werden demnächst noch schärfer bewacht als im Augenblick schon nicht.
22.05.2023 06:43:08 [Meine Meinung Meine Seite]
Alles nur Propaganda?
Neben der Tatsache, dass es in der Ukraine einen für beide Seiten – Ukraine und Russland – verlustreichen und schmerzhaften Krieg gibt, ist rund um die Ukraine in den letzten Tagen auch intensiver gewordenes Blätterrascheln bei den Medien zu vernehmen. Da war beispielsweise der ukrainische Präsident Zelenskyj einmal nicht per Videoschaltung, sondern real, in Fleisch und Blut, in der EU unterwegs. Er begann seine Tournee im Vatikan mit einer Privataudienz beim Papst, wobei ihn dessen Friedensbemühungen ziemlich kalt gelassen haben dürften. Dann traf er sich „gleich um die Ecke“ mit der italienischen Ministerpräsidentin Meloni, um mit ihr über militärische Unterstützung zu reden.
22.05.2023 06:59:19 [M7]
The Past Is But Prologue
Am Eingang zu den National Archives der USA, in der Pennsylvania Avenue in Washington, ist zu lesen: The Past Is But Prologue. Ein Satz, der an Weisheit kaum zu überbieten ist. Dass er an einem Nationalarchiv angebracht ist, scheint zunächst einmal folgerichtig. Was sonst sollten die Motive sein, alles aufzuheben, was in den verschiedenen Zeiten eines Landes veröffentlicht oder in Dokumenten festgehalten wird. In den USA geht man soweit, selbst die Veröffentlichungen auf Twitter aufzubewahren. Einmal abgesehen von den immensen Speicherkapazitäten, die erforderlich sind, um das kollektive Gedächtnis zu pflegen: wert ist der Aufwand allemal.
22.05.2023 09:35:14 [M7]
Kriegspropaganda: Die Menschen sind keine Hunde?
Bei der Hundedressur geht man davon aus, dass das Erlernen eines Kommandos, je nach Komplexität der Botschaft, 5000 bis 7000mal wiederholt werden muss, bis es sitzt. Anscheinend haben die Erkenntnisse aus der Dressur dazu geführt, dass man bei der Beeinflussung des Homo sapiens in den Massengesellschaften des 21. Jahrhunderts noch massiver auftreten muss, bis die Botschaft etabliert ist. Wer genau hinhört, erfährt seit dem Februar letzten Jahres, als russische Streitkräfte die ukrainische Grenze überschritten, täglich mehrmals, in allen Leitmedien, dass dieses Ereignis als der völkerrechtswidrige Angriff auf die Ukraine zu sehen ist.
22.05.2023 11:38:16 [Konjunktion]
Wie die Klimahysterie zur Schaffung einer globalen Regierung genutzt wird
Anfang der 1970er Jahre schlitterten die USA und ein Großteil der westlichen Welt in eine stagflationäre Wirtschaftskrise. Nixon koppelte den US-Dollar 1971 mit Hilfe der Federal Reserve (oder vielleicht auf deren Anweisung hin) vollständig vom Goldstandard ab, was den Inflationsdruck letztlich eskalieren ließ. Der Nachkriegsboom in Europa fand ein abruptes Ende, während die Preise für Waren (und Öl/Benzin) in den USA bis 1981-1982 in die Höhe schossen, als die Federal Reserve die Zinssätze auf etwa 20% anhob und einen absichtlichen rezessiven Absturz herbeiführte.
22.05.2023 11:39:51 [Ceiberweiber]
Warum wurde Ibizagate inszeniert?
Am 17. Mai 2019 wurden um 18 Uhr Ausschnitte aus am 24. Juli 2017 heimlich auf Ibiza gemachten Aufnahmen von „Spiegel“, „Süddeutscher Zeitung“ und „Falter“ online gestellt. Dies leitete das Ende der Regierung von ÖVP und FPÖ ein und ermöglichte indirekt auch die jetzige Koalition von ÖVP und Grünen. Bis heute ist Ibizagate umstritten, auch weil man nicht weiss, ob die vorgegebenen banalen Gründe für die Ibiza-Falle auch zutreffen. Medien feiern vier Jahre Ibizagate mit Interviews mit „Sicherheitsberater“ Julian Hessenthaler und neuerdings auch Oliver Ribarich (im „Standard“ in vierteiliger Serie mit dem „Spiegel“), der Heinz Christian Straches Bodyguard war.
22.05.2023 11:59:25 [Polit Platsch Quatsch]
Bedeutungslose Bilderberger: Lieber was über die Wittelsbacher
Der "Guardian" konnte den Mund nicht halten. Von einem "jährlichen Elite-Treffen" raunte die Postille aus Großbritannien, als das 69. Bilderberg-Treffen noch lief. "In herrlicher Abgeschiedenheit hinter verschlossenen Türen in Lissabon" habe die Zusammenkunft diesmal stattgefunden, teilte das Blatt mit, die portugiesische Sonne habe ihr Bestes getan, "um das Treffen warm und einladend" erscheinen zu lassen, wohl um "die tödliche Kälte aus der offiziellen Agenda des geheimen Spektakels für einige der mächtigsten Menschen der Welt zu lindern".
 Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Corona, Corona-Politik, WHO, Medizin, Ernährung (75)
01.05.2023 07:22:23 [TKP]
Warum die COVID-Impfstoffe keine Million Leben gerettet haben
Durch alle Medien verbreitete sich die frohe Botschaft, dass durch die COVID-Impfungen in der WHO-Region Europa von Dezember 2020 bis März 2023 über eine Million Menschenleben gerettet wurden.1 In der Kurzzusammenfassung der Autoren der „Studie“ wird sogar die genaue Zahl von „mindestens 1.004.927“ angegeben.2 95% der Geretteten waren über 60 Jahre alt. 64% haben ihre Rettung der Booster-Impfung zu verdanken, 57% wurden während der Omikron-Welle gerettet.
01.05.2023 09:56:25 [Report24]
FDA: Impfstoffe müssen Erkrankungen und Übertragungen nicht mehr verhindern
Die US-amerikanische Lebens- und Arzneimittelbehörde hat die Regularien zur Zulassung von Impfstoffen geändert. Diese müssen Krankheiten oder die Übertragung der Erreger nun nicht mehr verhindern. Was kommt als Nächstes? Die Zulassung von Placebos als Medikamente?

Nachdem bewiesen wurde, dass die experimentellen Covid-Impfstoffe weder die Erkrankung noch die Verbreitung des Coronavirus verhindern, scheint man seitens der US-amerikanischen Lebens- und Arzneimittelbehörde FDA nun Big Pharma einen großen Gefallen zu tun.

01.05.2023 12:31:34 [ScienceFiles]
Vertrauen in alle Impfstoffe sinkt – Forscher schlagen Alarm
“Wir haben einen bedenklichen Rückgang des generellen Vertrauens in Impfstoffe gefunden”, so schreiben die Autoren eines Berichts, den das Vaccine Confidence Project gerade veröffentlicht hat, in der Zusammenfassung ihrer Ergebnisse. Sie kommen damit zu einem Ergebnis, zu dem vor ihnen bereits Siani und Tranter (2022) gekommen sind. Obschon, so sinnieren Siani und Tranter, die COVID-19 Shots so “sicher und effektiv” seien, sei das Vertrauen in Impfstoffe durch die Bank, ohne Rücksicht auf Alter, Geschlecht Bildung, ethnische Zugehörigkeit und religiöse Denomination gefallen. Ob sie sich wirklich über ihre Ergebnisse gewundert haben? Kann man so blöd sein?
01.05.2023 14:21:02 [Report24]
Neue Kampagne gibt Impf- und Maßnahmenopfern eine Stimme
Stell dir vor, es gibt Corona-Maßnahmen- und Impfschäden und keiner sieht hin. Mit der Kampagne „Jeder wird jemanden kennen …“, die ihren Ursprung in Linz hat und vom Verein der EMUs unterstützt wird, will man diesem Trend nun entgegenwirken und Menschen, die durch Corona-Maßnahmen oder Impfungen schwer geschädigt wurden, eine Stimme geben. Teil der Kampagne sind unter anderem: Sylvi W., die vor ihrer Impfung sportlich und gesund war und sich nun als bestätigter „Post Vaccine Syndrom“-Fall mit aller Kraft zurück in ein halbwegs normales Leben kämpft. Marek Jan P., der aufgrund seines fehlenden Impfstatus nicht an den Ausbildungskursen der Bergrettung teilnehmen durfte und diskriminiert wurde.
01.05.2023 16:19:08 [Infosperber]
Patient extra länger beatmet – 50.000 Euro mehr fürs Spital
Fehlanreize beseitigen, Kosten senken und die Spitäler zu wirtschaftlicherem Arbeiten motivieren – das wollte Deutschland mit der Einführung des «DRG»-Abrechnungssystems für Spitäler erreichen. 2004 wurde es dort eingeführt, die Schweiz zog 2012 nach.

Zu welchen Auswüchsen dieses Abrechnungssystem in Deutschland mittlerweile geführt hat, zeigt der Film «Wie viel Geld bringt ein Frühchen?», der noch bis 5. September 2023 in der «ARD-Mediathek» abrufbar ist. Erstmals ausgestrahlt wurde er im Herbst 2022 kurz vor Mitternacht.

01.05.2023 17:48:00 [Report24]
EU will neuen Covid-Spritzendeal
Die europäische Staatsanwaltschaft untersucht zurzeit die Rechtmäßigkeit der ursprünglichen Deals mit den Impfstoffherstellern, deren fragwürdige Basis auch die Selbstermächtigung einzelner EU-Politiker und dubiose SMS von Ursula von der Leyen sind. Jetzt sollen die Mitgliedsstaaten für stornierte Dosen – also nicht gelieferte und nicht gespritzte “Impfstoffe” jeweils 10 Euro zahlen. Insgesamt sollen Pfizer weitere 70 Millionen “Impfungen” abgekauft werden.


02.05.2023 10:12:58 [Pflege für Auklärung]
Die Impfung muss sofort eingestellt werden
Plasmid DNA Kontamination im C-Impfstoff. Heute wollen wir die Ergebnisse der Forschung des Mikrobiologen Kevin McKernan näher betrachten. Es geht hier um Plasmid DNA Verunreinigungen im Corona Impfstoff von Moderna und Biontech, welche Kevin Mc Kernan sequenziert hat. Diese Ergebnisse sind eine alarmierende Aufforderung spätestens jetzt die Verimpfung weiterer Dosen sofort einzustellen und zuerst weiter seriöse Forschung zu betreiben. Wir kennen mehr und mehr die Problematik der Spike Protein Toxizität und lange Lebensdauer im menschlichen Organismus.
02.05.2023 13:55:18 [Schwäbische]
Elite-Soldat verweigert Corona-Pflichtimpfung bei Bundeswehr - mit Folgen
Wer sich nicht gegen Corona impfen lässt, verliert seinen Job, seine soziale Absicherung und muss unter Umständen sogar ins Gefängnis. Was klingt wie eine abenteuerliche Schwurbelei, ist für Deutsche Soldaten die bittere Realität.

Obwohl inzwischen sogar Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Pandemie für beendet erklärt und eingeräumt hat, dass die Corona–Impfung in seltenen Fällen schwere Nebenwirkungen hervorrufen kann, gilt in der Bundeswehr weiterhin die Impfpflicht.

Die Bundeswehr teilt dazu mit: „Wer sich nicht impfen lässt, verweigert einen Befehl."

02.05.2023 13:57:31 [Report24]
Besonders tödliche Impfchargen wurden seltener verspritzt – wer wusste Bescheid?
Eine Studie aus Dänemark belegt: Einzelne Chargen von Pfizers so genanntem “Covid-19-Impfstoff” Comirnaty (BNT162b2) haben ein besonders problematisches Sicherheitsprofil. Dieses ergibt sich aus gehäuften schweren Nebenwirkungen. Die Unterschiede zu weniger problematischen Chargen sind statistisch extrem signifikant. Alleine, dass es diese Variationen gibt, wäre unter normalen Umständen ein Alarmzeichen und Grund für einen Rückruf des Produkts. Doch schlimmer: Es scheint Mitwisser zu geben.
02.05.2023 15:18:53 [Transition News]
Italien: Arzneimittelbehörde manipulierte Diagramme zu schwerwiegenden Nebenwirkungen
Durchgesickerte interne Nachrichten der italienische Arzneimittelagentur AIFA haben schon einiges offenbart. So zum Beispiel, dass die Behörde Autopsien von möglichen Impftoten blockierte und anderen Behörden verbot, Daten zu Impfnebenwirkungen zu veröffentlichen. Nun berichtet Byoblu über eine weitere Manipulation, die aus den «AIFA-Leaks» hervorgeht.

Seit dem Beginn der Massenimpfung und der Veröffentlichung der Pharmakovigilanzberichte durch die AIFA hat das italienische Nachrichtenportal auf die zahlreichen Ungereimtheiten in diesen Dokumenten hingewiesen.

02.05.2023 17:10:18 [ScienceFiles]
Wissenschaftler fordern vollständiges Ende der COVID-19 Shots
Nachsetzen!
Es ist wichtig, den Druck auf die Verantwortlichen, diejenigen, die mit ihren in aller Inkompetenz getroffenen Übergriffen auf individuelle Leben so viel Leid per COVID-19 Shot oder irrer Corona-Politik verursacht haben, nicht nur aufrecht zu erhalten, sondern zu steigern. Nicht, dass es ihnen noch gelingt, sich aus der Verantwortung zu stehlen. In diesem Sinne haben sich eine große Zahl von Wissenschaftlern und Bürger an den britischen Gesundheitsminister Steve Barclay und PM Fishy Sunak gewendet, um nicht nur ein sofortiges Ende aller Verwendung der mRNA-Spritzbrühen durchzusetzen, sondern eine Untersuchung darüber zu beginnen, wie es überhaupt zu einer Zulassung dieser minderwertigen Säfte kommen konnte.

02.05.2023 18:36:45 [Report24]
Arzneimittelmangel: Kinder sollen mit nicht zugelassenen Medikamenten behandelt werden
Schon Ende letzten Jahres kam Panik wegen eines Mangels an Medikamenten in Deutschland auf: Der Präsident der Bundesärztekammer hatte zu “Flohmärkten” aufgerufen, damit die Menschen sich in der Nachbarschaft mit Arzneimitteln versorgen können. Lauterbach reagierte wie ein perfekter Pharma-Lobbyist und versprach Herstellern zukünftig höhere Gewinne; sinnvolle Lösungen zur Beseitigung des akuten Mangels gab es nicht. Nun geht der Versorgungsmangel so weit, dass in Bayern fortan Antibiotika für Kinder verwendet werden dürfen, die in Deutschland überhaupt nicht zugelassen sind. Wie sicher sind diese Präparate?
03.05.2023 06:55:22 [TKP]
Pfizer finanziert(e) Gruppen, die für Impfzwang Stimmung machten
Ein neuer Bericht in den USA zeigt, wie Gruppen, die sich für Impfvorschriften und Impf-Zertifikate als Beschränkungen („3G“, „2G“, „Grüner Pass“) eingesetzt hatten, von Pfizer finanziert wurden. So argumentierte etwa die Präsidentin der Chicago Urban League, Karen Freeman-Wilson, im TV, dass die Impfvorschriften der Gesellschaft keinen größeren Schaden zufügen würden. “Der Gesundheits- und Sicherheitsfaktor überwiegt hier bei weitem die Sorge, Menschen auszuschließen oder eine Barriere zu schaffen”, sagte sie damals mit besonderem Blick auf die schwarze Bevölkerung in Chicago. Im ersten Quartal 2021 hatte die Sozialorganisation 100.000 Dollar von Pfizer erhalten.
03.05.2023 06:58:23 [Reitschuster]
„Mehr Tote durch Lockdown-Folgen als durch Covid“
Glückliches Großbritannien: Selbst in altehrwürdigen Zeitungen sind Abrechnungen mit der Corona-Politik zu lesen, die derart schonungslos und kritisch sind, dass sie einem in Deutschland selbst im April 2023 noch den Vorwurf einbringen könnten, ein Verschwörungstheoretiker zu sein. Was der Onkologe und Professor Karol Sikora dieser Tage im „Telegraph“ veröffentlicht, ist eine vernichtende Generalanklage gegen den Corona-Kurs der britischen Regierung und Behörden. Dass man den NHS, also den nationalen Gesundheitsservice während der Pandemie „in einen Covid-Service verwandelt hat“, musste unter allen Umständen in eine Katastrophe führen.
03.05.2023 11:37:27 [Telepolis]
Covid-Impfung: Bleiben schwere Nebenwirkungen Amtsgeheimnis?
Ministerium und PEI bemüht, Zahlen zu Nebenwirkungen zu finden. Transparenz fehlt. Zwischenbilanz zur Dimension des Problems.

Im August 2021 erklärte der spätere Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) kategorisch, die Impfung gegen Covid-19 sei nebenwirkungsfrei. Im Februar 2022 gab er sich nur unmerklich weniger eindeutig und sprach von einer "mehr oder weniger nebenwirkungsfreien Impfung". Noch etwas später, im Sommer vergangenen Jahres, sagte Lauterbach dann:

"Hätte es da Nebenwirkungen gegeben, dann hätten wir das gemerkt."

03.05.2023 13:45:55 [Zeit Online]
Corona: Polen will bestellten Impfstoff nicht mehr haben
Der polnische Gesundheitsminister Adam Niedzielski hat den Impfstoffhersteller Pfizer darum gebeten, bestehende Verträge über den Kauf von Impfstoffdosen nicht erfüllen zu müssen. Trotz einer stabileren gesundheitlichen Lage in den Ländern der Europäischen Union plane Pfizer weiterhin Hunderte Millionen Impfdosen gegen Covid-19 nach Europa zu liefern. Das sei sinnlos, heißt es in einem veröffentlichten Schreiben des Gesundheitsministers, das der Nachrichtenagentur dpa vorliegt. Die meisten würden wohl vernichtet, da sie nur begrenzt haltbar seien und die Nachfrage nicht hoch sei.
03.05.2023 17:11:18 [Report24]
So schadet die modRNA aus den Impfungen unserem Körper
Der Molekularbiologe Prof. Dr. Klaus Steger stellt klar, dass es sich bei den sogenannten mRNA-Vakzinen von Pfizer und Moderna in Wirklichkeit um Injektionen mit “modifizierter RNA” handelt und nicht um “Boten-RNA”, wie es den Menschen verkauft wird. Der frühere Leiter von Gentechnologie-Laboratorien beschäftigte sich lange Zeit mit RNA-Technologie und weiß, wovon er spricht. In einem ausführlichen Artikel erklärt er, dass die Boten-RNA (mRNA) lange Zeit nur in wissenschaftlichen Kreisen bekannt war und erst mit den experimentellen mRNA-Vakzinen von Pfizer und Moderna der breiten Bevölkerung ein Begriff wurde. Doch es gibt dabei etwas, was uns nicht gesagt wird.
03.05.2023 18:44:31 [TKP]
Permanentes Covid-Gesetz in Österreich auf Schiene
Am heutigen Mittwoch endet die Begutachtungsfrist zum „Covid-19-Impffinanzierungsgesetz und Covid-19-Überführungsgesetz“. Das Gesetz wird ab 1. Juli das „Covid-19-Maßnahmengesetz“ ersetzen und laut Gesundheitsminister Johannes Rauch „bewährte Pandemieregeln dauerhaft“ verankern. Er meint damit die permanente Finanzierung und Verfügbarkeit von Covid-„Impfstoffe“, das Testen und permanentes Screening von Covid-19.

Noch kurz vor dem Ende der Begutachtungsfrist hat Madeleine Petrovic, ehemalige Bundessprecherin der Grünen ihre Stellungnahme an das Parlament geliefert.

03.05.2023 19:05:54 [Achgut]
Bericht zur Corona-Lage: 10.000 Tote durch Frühbeatmung
Das Drama um die strategische Frühbeatmung von Covid-Patienten erschüttert in seiner lebenszerstörenden Dimension. Die deutsche Intensivlobby ignorierte die frühzeitigen Hinweise auf den tödlichen Behandlungsfehler, der alleine in Deutschland schätzungsweise 10.000 Menschenleben kostete. In der Corona-Krise bestand bekanntermaßen das besondere Problem nicht in einem Virus mit der Sterblichkeit einer mittleren Grippe, sondern in der Reaktion darauf. Lockdowns, Maskenpflicht, Existenzvernichtungen, Grundrechtsverletzungen, Kritikerverleumdung, alles wurde gezielt eingesetzt, um die Zulassung eines minderwertigen Medikaments politisch durchsetzen zu können.
04.05.2023 10:25:17 [Hoch-2]
Bundesrat als Pharma-Lobby
Am 18. Juni entscheidet das Schweizer Stimmvolk zum dritten Mal über das Covid-19-Gesetz. Genauer gesagt: ob es bis Mitte 2024 verlängert werden soll. An der gestrigen Medienkonferenz warb Gesundheitsminister Alain Berset für ein JA. Aber nicht etwa wegen einer neuen Virus-Variante, sondern wegen der Entwicklung zweier Medikamente gegen das vermeintliche Long-Covid-Syndrom und als pauschale Vorbereitung für den nächsten Winter. Mangels überzeugender Argumente behauptete Berset, dass ein Nein zum Gesetz die Zulassung vom Bund geförderter, wichtiger Medikamente gefährden könnte.
04.05.2023 13:59:54 [Reitschuster]
Lauterbach weiß nicht, ob Maskenpflicht was brachte
Bankrotterklärung der Regierung. Die Maske war der Gesslerhut der Corona-Zeit. Wehe, man „grüßte“ nicht, also hatte keine Maske auf, oder wagte gar, nicht an ihre allheilende Wirkung zu glauben! Als ich im Herbst 2021 mit einem Schal statt einer Maske in der Bundespressekonferenz war – was nach der damals gültigen Berliner Corona-Verordnung zulässig war – wurde ich vom Vorstand getadelt und von Tilo Jung beim Pförtner verpetzt. „Masken-Skeptiker“ mussten damit rechnen als „Corona-Leugner“ diffamiert zu werden, von wo aus es nur noch ein winziger Schritt zum „Nazi“ war.
04.05.2023 15:39:40 [Ansage!]
Corona wird ad acta gelegt, jedoch…
Still und leise legt das System Covid-19 zu den Akten. Eine Aufarbeitung möchte man nicht. Schuldeingeständnisse gibt es kaum oder nur sehr halbherzig. Bitten um Verzeihung liest und hört man so gut überhaupt nicht. Was vor einem halben Jahr noch dominierend die Medien füllte, ist längst zu einem Tabuthema geworden, das man am besten überhaupt nicht mehr irgendwie anschneiden möchte. Das Gras des Vergessens soll über die letzten drei Jahre wachsen.

Warum nur muss ich dabei an die Wendehalsjahre nach 1945 und – in Mitteldeutschland – nach 1989 denken?

04.05.2023 15:41:33 [TKP]
Großbritannien versagte bei Regulierung von C19-Impfstoffen
Die Zulassungen von Medikamenten sind erst seit des Contergan-Skandals die Aufgabe nationaler Behörden. Für die EU gibt es mit der EMA eine zentrale Behörde, die von der früheren Geschäftsführerin des größten Pharmalobbying-Konzerns in der EU, Emer Cooke, geleitet wird. Im UK ist die entsprechende Behörde die MHRA.

Das World Council for Health (WCH) schreibt auf seiner Webseite über einen neuen Bericht “Safe and Effective?“, der am 19. April 2023 veröffentlicht wurde und von Perseus, einem multidisziplinären Team von Experten aus verschiedenen Bereichen wie Medizin, pharmazeutische Regulierung und Sicherheitsmanagement, erstellt wurde.

04.05.2023 17:02:13 [Brownstone]
BioNTech’s 30 Billion Reasons
The real winner in the Covid-19 vaccine sweepstakes is the German company BioNTech, not Pfizer.

Much has been made of Pfizer reaching the extraordinary mark of $100 billion in revenues in 2022, in large part undoubtedly thanks to the Covid-19 pandemic and its famous Covid-19 “vaccine.” Indeed, Pfizer’s year-end earnings report shows that Covid-19 vaccine sales alone account for nearly 38 percent of those $100 billion in revenues (p. 30).

But revenues are revenues. What counts, of course, are profits. And half of the profits on its Covid-19 vaccine sales are not in fact profits for Pfizer, but rather costs. How could that be?

04.05.2023 18:31:34 [Kla.TV]
Impftote schweigen nicht – Pfizers Supergau
Die deutsche Rentenkasse hatte noch im Jahr 2019 ein Defizit von 6,5 Milliarden Euro zu beklagen! Jetzt aber, keine zwei Jahre seit Covid-Impfbeginn, konnte dieselbe Rentenversicherung der Deutschen Presse-Agentur mitteilen, dass sie wegen der hohen Sterblichkeitsrate einen Überschuss von 2,1 Milliarden Euro erwartet. Diese Fakten hat das Manager Magazin am 28. Dezember 2022 ans Licht gebracht, unter dem Titel, ich zitiere: „Volle Kassen! Höhere Sterblichkeit verhilft Rentenversicherung zu Milliardenüberschuss.“
04.05.2023 18:35:52 [Reitschuster]
Lauterbach und Apotheker: Gender-Zoff um Hinweis auf Arzneimitteln
In Deutschlands Apotheken bietet sich den Kunden derzeit ein ähnliches Bild wie in zahlreichen Supermärkten zu Beginn der Klopapier-Krise im Frühjahr 2020: Wo man in einer westlichen Industrienation eigentlich mit prall gefüllten Medikamenten-Schränken rechnen können sollte, herrscht nur allzu oft gähnende Leere. Bayern geht in seiner Verzweiflung als erstes Bundesland sogar so weit, hierzulande eigentlich nicht zugelassene Arzneimittel zum Import und Verkauf freizugeben. Begründung: Die offizielle Feststellung eines Versorgungsmangels an Kinder-Antibiotika durch den Bund.
04.05.2023 18:50:14 [ScienceFiles]
COVID-19 Shots: Der Betrug des Jahrhunderts...
...den viele nicht wahrhaben wollen. Es ist ziemlich ruhig geworden, um die Spritzbrühen, die noch vor Jahresfrist von Polit-Darstellern für so wichtig gehalten wurden, dass Menschen, die sich geweigert haben, experimentelle Brühen, deren langfristige Wirkungen, Nebenwirkungen, niemand genau kennt, in ihre Oberarme spritzen zu lassen, verfolgt, ausgegrenzt, beschimpft und diskreditiert wurden.

Sie erinnern sich sicher an all die selbstgerechten Ahnungslosen, die ihren Irrtum, COVID-19 Shots würden ihnen Sicherheit vor einem weitgehend harmlosen Virus garantieren, zum Anlass genommen haben, um sich auf Kosten derjenigen, die diesen Irrtum nicht geteilt haben, zu profilieren.

05.05.2023 07:19:42 [Junge Welt]
Gesundheitsversorgung: Ausnahmen auch für Antibiotika
Das brandenburgische Gesundheitsministerium hatte am Dienstag mitgeteilt, dass wegen des Versorgungsmangels vorübergehend nicht zugelassene antibiotikahaltige Säfte für Kinder aus dem EU-Ausland eingeführt werden dürfen. Die Ausnahmeregelung des Landesamtes für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit trat laut einem Bericht von RBB 24 am Mittwoch in Kraft. Damit bewegt sich die Behörde im Rahmen des nach dem Bundesarzneimittelgesetz Zulässigen, da der Import nicht in der Bundesrepublik zugelassener Medikamente vorübergehend gestattet ist, solange es bei der Versorgung mit lebenswichtigen Arzneimitteln Engpässe gibt.
05.05.2023 10:30:12 [Infosperber]
Warum dem Pharmaland Schweiz die Medikamente ausgehen
Wie kann ein Land, das die Welt mit so vielen Medikamenten versorgt, selber an einem Engpass leiden? Die Schweiz ist mit zwei der weltgrössten Pharmakonzerne – Roche und Novartis – sowie hunderten kleinerer Biotechfirmen ein unangefochtener Pharmastandort. Doch in den letzten Monaten waren die Schweizer Medien voll von Berichten über Lieferengpässe bei Arzneimitteln – vom Antibiotikum Amoxicillin über gängige Schmerzmittel wie Ibuprofen bis hin zu Medikamenten gegen chronische Krankheiten wie Parkinson, Herzerkrankungen und Epilepsie.
05.05.2023 15:30:28 [Report24]
WHO prüft Ende des “globalen Covid-Notstandes”
Wie die Nachrichtenagentur Reuters in einem Bericht erklärt, wägen diverse sogenannte “Experten” der Weltgesundheitsorganisation nun ab, ob der seit nunmehr rund drei Jahren andauernde “globale Covid-Notstand” aufgehoben werden soll oder nicht. Seit Januar 2020 hat das alle drei Monate tagende dafür zuständige Gremium die höchste Alarmstufe stets verlängert. Und obwohl mittlerweile immer mehr Länder zur Normalität zurückgekehrt sind, scheint das Gremium diesbezüglich noch keinen Konsens gefunden zu haben.
05.05.2023 15:39:31 [Tichys Einblick]
Nutzen der Maskenpflicht: Nichts Genaues weiß man nicht
Jüngst wurde berichtet, dass das von Lauterbach geführte Gesundheitsministerium keinen Hinweis zur Effektivität eines Maskengebotes habe, da diese Maßnahme mit weiteren „tiefgreifenden Einschränkungen wie Schließungen von Schulen und Arbeitsstätten“ einhergingen. Was sagt man dazu? So oft und wann immer es ihm möglich war – erinnerte Karl Lauterbach bei jeder Gelegenheit die Gesellschaft daran, wie wichtig das Tragen einer Maske sei. Auch in der Öffentlichkeit. Selbst im Freien ließ sich der Gesundheitsminister mit Maske fotografieren – wenn er wusste, dass ein Foto gemacht wird.
05.05.2023 17:12:21 [TKP]
STIKO empfiehlt noch immer Covid-Impfung für Kinder
Die Covid-Impfempfehlung für Kinder der deutschen STIKO ist nur für „Kinder ohne Vorerkrankungen“ aufgehoben worden. Doch damit wurde die Impfempfehlung bei weitem nicht für alle Kinder aufgehoben. Denn die Liste sogenannter „Risikofaktoren für einen schweren Verlauf“ ist lang. Die Medienberichte, wonach die Impfempfehlung für Kinder aufgehoben worden wäre, sind demnach nicht nur „verkürzt“, wie Journalistin Susan Bonath schreibt, sondern auch irreführend.
06.05.2023 07:24:19 [Report24]
Die neueste Angst steht in den Startlöchern
Die Daily Mail informiert den bereits in Schockstarre und freiwilligem Lockdown sitzenden Leser darüber, dass die Hundegrippe schon im Jahr 2006 erstmals festgestellt wurde, als der Erreger angeblich von der Vogelgrippe ausgehend mutierte. Doch dann wird man enttäuscht, denn die großspurige Vorankündigung des Titels ist für die Pharmaindustrie so uninteressant wie in den alljährlichen Panikberichten seit mindestens 2017: “Die Menschen könnten eines Tages von der „Hundegrippe“ heimgesucht werden – einer mutierten Form der Vogelgrippe, die sich langsam entwickelt.” Wie jetzt? Erst eines Tages?
06.05.2023 10:06:05 [TKP]
WHO beendet Corona-Notstand
Ende! Nach fast dreieinhalb Jahren wird der globale Covid-Notstand von der WHO aufgehoben. Von einem echten “Ende” kann aber nicht die Rede sein.

Wenige Tage nachdem in Österreich auch im Krankenhaus die Maske nach fast drei Jahren beendet wurde, ist der „Corona-Notstand“ jetzt hochoffiziell beendet. Die WHO erklärt am heutigen Freitag, dass Covid nicht länger einen „globalen Gesundheitsnotstand“ darstellen würde.

Zu diesem Urteil ist der WHO-Ausschuss am Donnerstag endlich gekommen und auch WHO-Generaldirektor Tedros Ghebreyesus hat zugestimmt.

06.05.2023 16:08:48 [Report24]
WEF, CDC und GAVI warnen vor Marburg-Virus
Gestern erst hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die globale Alarmstufe wegen Covid-19 aufgehoben. Ein längst überfälliger Schritt, der offensichtlich nur deshalb nicht umgesetzt wurde, weil man die Regierungen zur Implementierung der neuen globalen Gesundheitsdiktatur in Form des “Pandemieabkommens” drängen wollte. Doch die globalistische Organisation, die von Bill Gates und Big Pharma gesponsert wird, darf sich wohl schon auf die nächste P(l)andemie freuen: und zwar dank des Marburg-Virus.
06.05.2023 16:13:03 [ScienceFiles]
Wie viele Politiker sind von Big Pharma gekauft?
YouTube, die Sturmabteilung korporativer Gierlinge und ihrer Verbündeten in Medien und Politik, ist derzeit dabei, jede Spur, die Andrew Bridgen in reichweitenstarken Kanälen hinterlässt, zu eliminieren. Ein Interview, das Richard Vobes mit Andrew Bridgen geführt hat, wurde ebenso gelöscht, wie ein Interview, das John Campbell mit Andrew Bridgen geführt hat. Beide, sowohl Vobes als auch Campbell wurden für je eine Woche von den Oberzensoren gesperrt, auf deren Plattform die milliardenschweren Interessen von Pharma-Unternehmen geschützt werden, die sich ungeniert an der Angst vor Krankheit vieler Menschen bereichern.
06.05.2023 17:57:48 [TKP]
Turbokrebs: Leukämie führt bei Jugendlichen binnen Stunden oder Tagen zum Tod
In einer Serie von Artikeln hat TKP über Turbokrebs als Nebenwirkung der mRNA Spritzen berichtet. Aus der US-Datenbank VAERS geht eindeutig hervor, dass eine ganze Reihe von Krebsarten erheblich häufiger nach den C19-Spritzen vorkommen als bei früheren Impfungen. Darunter auch Blutkrebs.

Dr. William Makis hat auf seinem Substack eine ganze Liste von Kindern und Jugendlichen zwischen 11 und 21 Jahren, die kürzlich verstorben sind. Allen gemeinsam ist, dass nach dem Auftreten der ersten Beschwerden es zu einer rapiden Verschlechterung kommt. Nach der Einlieferung ins Spital trat der Tod meist binnen Stunden ein.

06.05.2023 18:07:08 [Multipolar]
Das Corona-Laborvirus: Die unbequeme Wahrheit kommt ans Licht
Neue Dokumente zeigen erstmals, wie präzise und zielgerichtet amerikanische Wissenschaftler in den Jahren vor 2020 an krankmachenden Coronaviren forschten. Die Papiere machen auch klar, wie die Forscher, die vom US-Chefepidemiologen Anthony Fauci staatliche Gelder erhielten, ihre Arbeit nach China auslagerten um einen Forschungsstopp in den USA zu umgehen. Vieles deutet darauf hin, dass die Geschichte der Coronakrise völlig neu geschrieben werden muss.
07.05.2023 07:13:26 [Berliner Zeitung]
Gibt es Unterschiede bei den Chargen des Impfstoffs?
Fünf Chemie-Professoren an deutschsprachigen Universitäten haben einen Brief an BioNTech geschrieben. Der Brief liegt der Berliner Zeitung vor. Die Professoren berichten dem Unternehmen von einer neuen wissenschaftliche Studie aus Dänemark (Schmeling et al., 2023. DOI: 10.1111/eci.13998). Diese Studie zeige „ganz deutlich, dass es zwischen den Chargen Ihres Impfstoffs außerordentlich große Unterschiede bei den jeweils gemeldeten Nebenwirkungen und Impfschäden gab“, so die Professoren.
07.05.2023 12:18:14 [TKP]
Viele Impfungen überflüssig
Impfungen sind seit jeher umstritten und für viele Impfungen gibt es keinen seriösen Beleg für einen Nutzen bei den Geimpften. Das ist insbesondere jetzt bei den Corona-Impfungen zu beobachten, wo der Schaden in den meisten Fällen den Nutzen ganz erheblich übersteigt.

Dabei ist vieles nicht oder nur wenig getestet und häufig machen die Impfungen epidemiologisch und gesundheitlich überhaupt keinen Sinn.

Interessant auch das gerne verwendete Beispiel Masernimpfung. Sie wurde in Deutschland eingeführt, als die Masern im Wesentlichen kein Problem mehr waren.

07.05.2023 14:16:41 [Report24]
Schottland: nur 6,5 Prozent der Corona-Toten wirklich an Covid gestorben
Harte Zeiten für die gekauften “Faktenchecker”: Während vergleichbare Zahlen seit 2020 vehement bekämpft und zensiert werden, veröffentlichte auch das National Record Scotland NRS nun offizielle Daten: 93,5% der als Covid-Opfer registrierten Verstobenen hatten Vorerkrankungen.

93,5 Prozent der in Schottland angeblich an Covid-19 Verstorbenen starben mit und nicht an Covid-19. Sie hatten allesamt medizinische diagnostizierte Komorbiditäten. Die gesamten Opferzahlen rechtfertigten zu keinem Zeitpunkt das Narrativ der gefährlichen Pandemie.

07.05.2023 14:29:29 [ScienceFiles]
Die Übersterblichkeit ist nicht verschwunden – Sie besteht fort
Die Pandemie, so es denn eine war, ist zuende.
Die Grippesaison ist zuende. Das RKI hat es festgestellt. Ergo muss es wahr sein.
Alles im normalen Lot.

Indes: Nichts ist im normalen Lot.
Die Übersterblichkeit ist nach wie vor vorhanden.
Was doppelt seltsam ist, denn:

Zum einen sollte das Ende der Grippesaison dazu führen, dass sich Untersterblichkeit einstellt, wie das in den Jahren zuvor jeweils der Fall war, einfach deshalb, weil in der Grippesaison mehr Leute sterben als gewöhnlich und deshalb nach deren Ende weniger zum Sterben da sind.

07.05.2023 16:15:38 [Achgut]
Warum die Impfstoffe keine Million Leben gerettet haben
Durch alle Medien verbreitete sich die frohe Botschaft, dass durch die COVID-Impfungen in der WHO-Region Europa von Dezember 2020 bis März 2023 über eine Million Menschenleben gerettet wurden. In der Kurzzusammenfassung der Autoren der „Studie“ wird sogar die genaue Zahl von „mindestens 1.004.927“ angegeben. 95 Prozent der Geretteten wären demnach über 60 Jahre alt. 64 Prozent hätten ihre Rettung der Booster-Impfung zu verdanken, 57 Prozent seien während der Omikron-Welle gerettet worden.

Die Angaben zur wissenschaftlichen Methodik, wie die Autoren auf diese Zahlen gekommen sind, fielen spärlich aus.

07.05.2023 17:45:55 [Telepolis]
Covid-Impfstoffe: Pfizer will Milliarden-Storno-Zahlung von EU
Es war ein richtig großes Geschäft und es bleibt ein richtig großes Geschäft – für den US-Pharmakonzern Pfizer: Die EU bestellte im Mai 2021 vertraglich eine riesige Menge Covid-Impfstoff, die Hintergründe sind nicht geklärt.

Jetzt stellt sich heraus, dass man viel zu viel bestellt hat und verhandelt neu mit dem Impfstoff-Hersteller. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Alles unklar.

Wie die Financial Times, gestützt auf gut informierte, aber anonyme Quellen, und Reuters berichten, sieht es ganz danach aus, dass Pfizer eine hübsche Milliardensumme von der EU für Impfstoffe erhalten soll, die gar nicht erst produziert werden müssen.

08.05.2023 06:53:44 [TKP]
Russischer Impfstoff Sputnik V: Ebenso schädlich wie westliche Pendants
Der russische Impfstoff Sputnik V ist ähnlich dem von AstraZeneca ein gentechnischer Vektorimpfstoff. Das Spike-Protein wird via Adenovirus in den Körper eingeschleust um dann von den Körperzellen reproduziert zu werden. Kein Wunder, dass die Probleme so ziemlich die gleichen sind, wie die des von der Universität Oxford entwickelten westlichen Pendants.

Der Blogger Edward Slavsquat berichtet auf seinem Substack, dass nach Angaben des russischen Dienstes für die Überwachung des Gesundheitswesens (Roszdravnadzor) die C19-Impfstoffe im vergangenen Jahr für einen “erheblichen Anteil” der unerwünschten Arzneimittelwirkungen in Russland verantwortlich waren.

08.05.2023 12:11:15 [Reitschuster]
Nun also doch: unterschiedliche Chargen, unterschiedliche Nebenwirkungen
Obwohl es die VAERS-Datenbank der US-Gesundheitsbehörde CDC bestätigte, die Impf-Nebenwirkungen und Todesfälle der verschiedenen Impfstoffe registriert und auch die Daten der Europäischen Arzneimittel-Agentur enthält, wehrten sich selbsternannte Faktenchecker vehement. Dass divergierende Chargen-Nummern der Corona-Vakzine abweichende Nebenwirkungen und eine ebenso unterschiedlich hohe Anzahl von Todesfällen hervorrufen können, verwiesen sie in das Reich der Verschwörungsmythologien. Unterstützung erhielten sie vom Mainzer Impfstoffriesen Biontech, dem im Februar vergangenen Jahres „keine chargenspezifischen Nebenwirkungen bekannt“ waren.
08.05.2023 12:22:51 [Berliner Zeitung]
Keine Antibiotika für Kinder?
Sollen sie doch die Wärmepumpe anmachen! Lieferengpässe für Medikamente gibt es nicht erst seit Corona, wie viele meinen. Das Gesundheitssystem pfeift einfach aus dem letzten Loch. Geht man in Berlin derzeit in eine Apotheke, kann es sein, dass man Glück hat. Wenn man das passende Leiden hat, ist das Mittel zur Bekämpfung auf Lager.

Doch immer mehr Menschen haben offenbar die falschen Krankheiten: Krebs gehört dazu. Bluthochdruck ebenfalls. Schilddrüsenprobleme. Oder noch schlimmer: als Kind einen Atemwegsinfekt, für den es Antibiotika braucht.

08.05.2023 12:27:19 [TKP]
Milliarden Steuergeld: EU-Kommission kauft weiter Pfizer-Stoff
Die EU-Kommission hat Milliarden Dosen von Pfizers mRNA-Behandlung gegen Covid bestellt. Der größte Impfstoffdeal in der Geschichte der EU – mit Abstand. Es war sogar der größte Kaufvertrag, den die Kommission jemals mit einem Konzern geschlossen hat – das berichtet am Samstag der fraktionslose deutsche EU-Abgeordnete Martin Sonneborn. Und er gab auch Einblicke in die aktuellen „Nachverhandlungen“.

Lesen Sie eine Geschichte über die Überreste der „Pandemie“, einen Berg an Steuergeld (und Spritzen“, die Leyen-Kommission und den Pharmariesen.

08.05.2023 15:49:37 [Norbert Häring]
WHO-Video zum Pandemieende zeigt, dass die Organisation irreparabel korrumpiert ist
Mit einer Videoansprache hat der Generalsekretär der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros, seine Lehren aus der gerade von der WHO für beendet erklärten Pandemie gezogen. Die Lehre, die ich aus diesem Ausbund an Heuchelei und Verzerrungen ziehe, ist, dass die WHO nicht mehr reformierbar ist. Sie gehört abgeschafft und durch eine Organisation ersetzt, die nicht den Wünschen der Pharmabranche untertan ist.

Es sei 1221 Tage her, dass die WHO von einem Ausbruch einer Lungenentzündung mit unbekannter Ursache in Wuhan informiert wurde, sagt der WHO-Generalsekretär zu Beginn des Videos über einem aus dem All aufgenommenen Foto der Erde, das auf China und Wuhan gezoomt wird.

08.05.2023 17:21:35 [Achgut]
Die Corona-Abrechnung: Vor der Wahrheit verstecken
Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei, wie der Volksmund so schön sagt. Und obwohl man es kaum glauben mag, hat die WHO nun tatsächlich die angebliche „SARS-CoV-2-„Pandemie“ offiziell beendet. Das heißt, um dies korrekt zu formulieren, der Generaldirektor der WHO, der famose Tedros Adhanom Ghebreyesus, hat kraft seiner überragenden Einsichten am 5. Mai verkünden lassen, dass es sich bei SARS-CoV-2 nicht mehr um eine „gesundheitliche Notlage internationaler Tragweite,“ auf Englisch „public health emergency of international concern, abgekürzt PHEIC (böse Zungen behaupten ja, die phonetische Ähnlichkeit mit dem Wort „fake“ sei nicht ganz zufällig) handelt.
09.05.2023 13:56:46 [Report24]
Pfizer und Behörden kannten hohe Impfrisiken
Was der Big-Pharma-Konzern Pfizer und die US-amerikanische Lebens- und Arzneimittelbehörde den Menschen mit den experimentellen Gentherapeutika angetan haben, mutet kriminell an. Insbesondere, wenn es um das ungeborene Leben und um Neugeborene geht. Denn die eigenen Dokumente der klinischen Versuche von Pfizer zeigten frühzeitig, dass die mRNA-Shots den Föten und auch den von gentherapierten Müttern gestillten Neugeborenen enormen Schaden zufügen können.
09.05.2023 14:00:16 [ScienceFiles]
Daten der WHO zeigen dramatisches Wachstum schwerer Erkrankungen nach COVID-19 Shot
Die Frage, welche schweren Erkrankungen ein COVID-19 Shot, gleich welchen Herstellers, nach sich zieht, ist insofern beantwortet, als die Anzahl wissenschaftlicher Beiträge, in denen eine Kausalität zwischen einer schweren Erkrankung und dem vorausgehenden COVID-19 Shot belegt wird, inzwischen eine Menge erreicht hat, ab der man kaum mehr begründet daran zweifeln kann, dass COVID-19 Shots die Ursache der nachfolgenden, schweren Erkrankung(en) waren.
09.05.2023 15:34:40 [Hoch-2]
WHO-Diktatur
Die hauptsächlich von der Pharma-Lobby und privaten Geldgebern wie Bill Gates finanzierte Weltgesundheitsorganisation WHO, treibt ihre totalitäre Gesundheitsdiktatur weiter voran: So gelten gemäß der eigenmächtigen Nicht-Regierungsorganisation Menschen, die nicht gegen Covid-19 geimpft sind, neuerdings als krank. Die WHO führte dazu drei ICD-Codes ein, mit der ungeimpfte oder mangelhaft geimpfte Menschen als krank klassifiziert werden. ICD steht für «International Statistical Classification of Diseases and Related Health Problems», zu deutsch: «Internationale statistische Klassifikation der Krankheiten und verwandter Gesundheitsprobleme».
09.05.2023 15:45:23 [RT DE]
Ignorierte Impfschäden
Warum die Verantwortlichen schon früh Bescheid gewusst haben müssen. Nicht nur vermeintliche "Querdenker" warnten frühzeitig vor Corona-Impfschäden. Laut Berliner Zeitung erhielt Minister Lauterbach schon 2021 einen Brandbrief aus den eigenen Reihen. Auch sonst waren viele Gefahren früh bekannt. Die Verantwortlichen haben das schlicht ignoriert. In der einzigen Anlauflaufstelle für Impfgeschädigte im Uniklinikum Marburg stehen Betroffene Schlange. Inzwischen sollen 7.000 Menschen auf einen Termin warten, täglich kommen Hunderte weitere Anfragen hinzu.
09.05.2023 17:23:47 [TKP]
Krebsbombe durch Lockdowns schlimmer als Covid
Viele Ärzte und Wissenschaftler haben schon Anfang 2020 gewarnt, dass durch die Panikmache, Lockdows und die Restriktionen in den Spitälern andere Krankheiten vermehrt Opfer fordern werden. Untersuchungen, Behandlungen und Operationen fanden nicht statt. Dabei waren die Spitäler 2020 deutlich unterbelegt, wie die Statistikämter rückblickend berichteten, in Österreich beispielsweise um 18% weniger.
09.05.2023 19:03:54 [Achgut]
Die Corona-Abrechnung: Die Herrschaft der Lügen
Teil 2: Es gibt mittlerweile ganze Listen von Corona-Narrativen, die mittlerweile samt und sonders widerlegt wurden. Es bleibt aktuell so ziemlich gar nichts mehr übrig von der großen Pandemie-Erzählung. Selbst die Bezeichnung „Pandemie“ ist falsch.

So wollen auch viele Maßnahmen-Gegner immer noch daran glauben, dass Masken zumindest in Innenräumen irgendeinen Nutzen hätten, oder klammern sich daran, dass die „Impfungen“ ja doch „schwere Verläufe“ verhindern würden. Nun, nichts davon ist wahr.

10.05.2023 06:52:42 [Report24]
Texas leitet Untersuchung gegen Covid-19-Impfstoffhersteller ein
Für Pfizer, Moderna und Johnson & Johnson wird die Luft wohl dünner. Denn die Generalstaatsanwaltschaft des US-Bundesstaats Texas hat eine umfassende Untersuchung bezüglich der umstrittenen Covid-Impfstoffe von Pfizer, Moderna und Johnson & Johnson angekündigt, die im “Lone Star State” verspritzt wurden. Immerhin wird beispielsweise Pfizer vorgeworfen, auch Gain-of-Function-Forschung in Bezug auf Covid-19 betrieben zu haben. Der Generalstaatsanwalt fordert angesichts der Unsummen, die die Pharmakonzerne mit Covid-19 verdient haben und der Berichte “über die alarmierenden Nebenwirkungen” dieser Vakzine eine “offensive Untersuchung” ein.
10.05.2023 15:40:07 [Infosperber]
Wie ein unwirksamer Impfstoff wirksam erscheinen kann
Um die Schutzwirkung der mRNA-Impfstoffe abzuschätzen sind Behörden, Impfkommissionen und Mediziner seit Anfang 2021 grossteils auf Beobachtungsstudien und Modellrechnungen angewiesen. Das Problem dabei: Sie können zu Ergebnissen führen, die nicht die Wirklichkeit abbilden. Laut John Ioannidis, Infektiologe und Epidemiologe an der Stanford University, beruhen die meisten Berichte über die Wirksamkeit der Covid-Impfung auf «verzerrten Befunden». Drei Wissenschaftler haben nun ein Gedankenexperiment gemacht: Sie nahmen an, dass die Covid-mRNA-Impfungen komplett unwirksam seien – und rechneten aus, welche Wirkung Beobachtungsstudien den Impfungen dennoch bescheinigen könnten.
10.05.2023 15:43:48 [ScienceFiles]
Autopsien ergeben ein vernichtendes Bild für COVID-19 Shots
Wenn es um die Nebenwirkungen von COVID-19 Shots geht, dann darf man nicht zart besaitet sein, denn das, was sich mittlerweile mit einer erschreckenden Regelmäßigkeit und breit bebildert in Fachzeitschriften als Bericht über Patienten, die nach COVID-19 Shot eine gesundheitliche Odyssee durchlitten haben, die oft genug mit dem Tod geendet ist, es ist in der Regel von der Qualität, die Mageninhalte in die falsche Richtung zu entleeren im Stande ist. Nicht bei allen – offenkundig.
Polit-Darsteller, COVID-19 Shot Profiteuer, Ärzte, ihre Vereinigungen, sie alle sind resistent gegenüber menschlichem Leid, das nicht zuletzt SIE verursacht haben.

10.05.2023 17:01:33 [Hoch-2]
Impfstoff gegen West-Nil-Virus in der Mache
Was macht ein Virologe, wenn eine Pandemie für beendet erklärt wird? Er schlägt Alarm für die nächste vermeintliche Seuche. Medienberichten zufolge warnt Christian Drosten – der Urheber des Blueprints für den nutzlosen Covid-PCR-Test – vor einer stark zunehmenden Verbreitung des West-Nil-Virus. So lässt er gegenüber der Funke Mediengruppe verlauten:

«Die Zahl der Stechmücken, die das Virus mit sich tragen, scheint aktuell zu steigen. Man weiß, dass es inzwischen hier überwintert, wohl auch weil es nicht mehr kalt genug wird.»

10.05.2023 18:48:09 [Report24]
Grüne und SPD fordern beispiellose Erhöhung der Krankenkassenbeiträge
Die Regierung will die Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) deutlich anheben, um das Milliardenloch der Krankenkassen zu stopfen. Statt endlich die Ausgaben zu reduzieren und aufzuhören, als Weltsozialamt zu fungieren, will man jene, die das Land am Laufen halten, noch mehr auspressen. Für Arbeitnehmer könnten die Beiträge um bis zu 220 Euro im Monat steigen, für Selbstständige somit um bis zu 440 Euro.

Schon jetzt ist die Steuer- und Abgabenlast in Deutschland viel zu hoch, bei einem verheirateten Paar mit Kindern liegt die Abgabenquote durchschnittlich bei 40,8 Prozent.

10.05.2023 18:57:12 [Norbert Häring]
Starker Geburtenrückgang löst eine Welle hektischer Nichtberichterstattung aus
Die Bekanntgabe einer erneut sehr niedrigen Geburtenzahl im Februar durch das Statistische Bundesamt hat schon wieder zu einer Welle der Nichtberichterstattung in den deutschen Medien geführt. Allenthalben wurde nicht darüber spekuliert und wurden keine Experten dazu befragt, woran es liegen könnte, dass seit etwa neun Monaten nach Beginn der Massenimpfungen die Geburtenrate in Deutschland ungewöhnlich niedrig ist.

Die etablierten Medien verfallen damit in die gleiche ausgeprägte Nichthysterie (Gleichgültigkeit), die sie auch schon bei der Nichtberichterstattung über die hohe Übersterblichkeit in Deutschland und vielen anderen Ländern im Jahr 2022 zeigten.

10.05.2023 19:03:20 [Achgut]
Die Corona-Abrechnung: Die Pandemie, die keine war
Teil 3: Die Übersterblichkeit an wenigen Orten aufgrund strategischer Frühintubation wurde genutzt, um Panik zu verbreiten, dabei war die überschaubare Gefährlichkeit des Virus der Politik frühzeitig bekannt.

Wie ich bereits im vorangegangenen Teil dieser Serie dargestellt habe, gab es nicht nur keine SARS-CoV-2-Pandemie, es ist auch extrem unwahrscheinlich, dass in technisierten Ländern jemals eine Pandemie auftreten wird, die diesen Namen verdient, sprich zu einer spürbaren Erhöhung der Morbidität und Mortalität innerhalb der Bevölkerung führt.

11.05.2023 06:48:07 [Alexander Wallasch]
Das nächste verheerende mRNA-Ding ist schon in der Pipeline
Was „Tagesschau-Online“ gestern veröffentlichte, ist aus zweierlei Gründen bemerkenswert. Zum einen zeigt es exemplarisch die fortschreitende Verwahrlosung dieses Formats, das nach dem Abgang von „Tageschau“-Chef Kai Gniffke nicht besser wurde. Gniffke ist heute Chef der ARD.

Und zweitens, was noch viel schockierender ist, weil mächtiger in seiner ganzen Düsternis: Der milliardenschwere Zeremonienmeister des Corona-Regimes, der Biontech-Gründer Ugur Sahin, setzt zu einem neuen Sprung an, den Tagesschau jetzt begeistert illustriert hat unter der grotesken Schlagzeile: „BioNTech gibt Gas bei Krebs-Impfstoffen“.

11.05.2023 09:15:08 [Achgut]
Anhaltend starker Geburtenrückgang: Die Medien schweigen
Vorgestern gab das Statistische Bundesamt für den Februar erneut einen signifikanten Geburtenrückgang in Folge bekannt, der zeitlich auffällig mit der Impfkampagne korreliert. Das mediale Desinteresse an dieser beunruhigenden Nachricht spricht Bände über den Zustand des Journalismus in diesem Land. Im Juli 2022 schrieb Achgut.com unter der Überschrift „Ist dies der Beginn der eigentlichen Katastrophe?“: „Der Rückgang der Geburtenrate (in zahlreichen Ländern) könnte in einem Zusammenhang mit der Pandemie stehen.
11.05.2023 11:34:26 [Tichys Einblick]
Corona-Impfung: Pfizer verdient wohl doppelt an mRNA-Lieferungen bis 2026
Sowohl Stornogebühren in halber Preishöhe als auch einen höheren Verkaufspreis soll Pfizer bei den mysteriös bleibenden Nachverhandlungen zu seinem mRNA-Stoff ausgehandelt haben. Die EU-Kommission muss den Überfluss eines „Impfstoffs“ verwalten, dessen Bestände in vielen Ländern bereits vernichtet werden. Dabei geht es um „den größten Deal der Pharmageschichte“, einen jener EU-Impfstoff-Deals, in denen insgesamt 4,2 Milliarden Dosen verschiedener „Covid-Impfstoffe“ durch den Staatenbund stellvertretend für die zahlenden Mitgliedsländer klargemacht wurden.
11.05.2023 11:36:51 [TKP]
Naomi Wolf über die mRNA-Biowaffen
Die Behauptungen die C19-Vakzine seine „sicher und wirksam“ wurden von WHO, EU, Politikern und Experten sowie den Mainstream Medien gebetsmühlenartig über drei Jahre wiederholt. Dabei wussten die Zulassungsbehörden und natürlich die Pharmafirmen von Beginn an, dass diese Behauptungen schlicht unwahr sind und von den Fakten glatt widerlegt wurden.

Pfizer wollte deshalb zigtausende Unterlagen geheim halten, die im Besitz der FDA sind. Sie sollten erst nach 75 Jahren zur Gänze bekannt werden.

11.05.2023 13:19:45 [Report24]
Fremd-DNA im Körper durch Impfungen
“Rettet die Menschheit!” – Der dramatische Appell von Prof. Sucharit Bhakdi im Rahmen seines Videovortrags vom 29. April im Magdeburg stellt keine Übertreibung dar, so mahnt auch der MWGFD in seiner jüngsten Pressemitteilung. Prof. Bhakdi erörterte darin im Detail die Herstellung der experimentellen Covid-Impfstoffe und legte dar, wo die riskanten Fehlerquellen für die Impflinge liegen. Die Injektion von Fremd-DNA in den menschlichen Körper kann verheerende Konsequenzen haben – entsprechend birgt der geplante Einsatz der mRNA-Technologie bei allen möglichen weiteren Impfungen ein immenses Gefahrenpotenzial.
11.05.2023 13:30:17 [Achgut]
Die Corona-Abrechnung: Staatsterror
Teil 4: Die Politik hat die „Pandemie“ genutzt, um sich beispiellose Machtbefugnisse anzueignen. Selbst Grundrechte wurden ausgehebelt. Der Staat erklärte Kindergeburtstage für illegal, zwang Bürger selbst im Freien unter Masken, traktierte sie mit Ausgangssperren und Impfnötigung – und ließ sich das auch noch von einem „Ethikrat“ absegnen. Nachdem schon lange nicht mehr zu leugnen ist, dass die Injektionen keinerlei Einfluss auf die Verbreitung von SARS-CoV-2 hatten, wird nun hartnäckig die Behauptung verteidigt, sie würden zumindest vor schwerer Erkrankung und Tod schützen.
22.05.2023 06:55:22 [Politica-Comment]
Eine neue Drogenwelle droht auch in Deutschland
Der neue Drogenbericht der Bundesregierung spricht von fast 2000 Drogentoten in Deutschland pro Jahr, zumeist durch Überdosis von Heroin oder Morphium, mit der Folge der Atemdepression und des Atemstillstandes. Diese an sich schon erschreckende Zahl von Drogentoten in Deutschland könnte sich bald massiv erhöhen: durch die die erwartbare Verbreitung von Fentanyl in der Drogenszene: ein synthetisches Opioid, anders als Morphium, Heroin und auch Kokain, nicht pflanzlichen Ursprungs.
22.05.2023 09:37:17 [Ceiberweiber]
Corona: Frauen in der Impffalle
Frauen sind weit stärker als Männer vom Post-Vac-Syndrom betroffen, wie man Nachwirkungen vielerlei Art der Corona-Impfungen inzwischen nennt. Der deutsche Anwalt Tobias Ulrich, der auch in der 153. Sitzung des Corona-Ausschusses zu Gast war, spricht bei Bild TV davon, dass sich aufgetretene Impfschäden zu 75 % auf Frauen und zu 25 % auf Männer verteilen. Wir sind damit auch sofort bei Gendermedizin, weil Frauen gerne mit Psychopharmaka abgespeist werden und behauptet wird, sie würden sich etwas einreden.
22.05.2023 12:02:25 [Berliner Zeitung]
„Wir sägen den Ast ab, auf dem wir selber sitzen“
In der Pandemie schien die Sache klar zu sein: Es gibt im deutschen Gesundheitssystem zwar immer noch mehr als in vielen anderen Ländern – aber trotzdem zu wenig von fast allem.

Personal, vor allem in der Pflege. Betten, die dadurch weniger Intensivpatienten zur Verfügung stehen. Beatmungsmaschinen, die deshalb vom damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn eiligst eingekauft werden mussten. Schutzkleidung und Masken, weshalb durch das eilige Geschäftsgebaren die Maskendeals der damaligen Regierungspartei CDU/CSU überhaupt erst möglich wurden.

22.05.2023 12:15:34 [Junge Welt]
Private-Equity-Fonds: Doktor Heuschrecke
Auf der Webseite von »Zahneins« menschelt es bis zur Schmerzgrenze. Man wolle die Patienten »begeistern« in einer »harmonischen« Umgebung, »die ihnen Freundlichkeit, Sicherheit, Geborgenheit und Verständnis vermittelt – und mit perfekten Behandlungsergebnissen, die ihnen ein Lächeln ins Gesicht zaubern«. Das Versprechen: »Zahnmedizin mit Herz.« Womit die Macher nicht hausieren gehen: »Zahneins« ist ein riesiger Zahnarztverbund mit bundesweit über 80 Partnerpraxen und Beute des französischen Beteiligungsunternehmens PAI Partners.
22.05.2023 12:19:52 [Achgut]
Corona-Ticker: Wie das Narrativ zerfällt
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) behauptete allen Ernstes, durch die Impfung seien in Europa über eine Million Menschenleben gerettet worden, was dann selbstredend von allen Hauptstrom-Medien nachgeplappert wurde. Hier und hier wird dieser abenteuerliche Mythos allerdings fachgerecht zerlegt.

Überhaupt: Die behauptete Gefährlichkeit von SARS-CoV-2 steht in keinem Verhältnis zur tatsächlichen. Michael P. Senger vermeldet, dass einer neuen Studie von Stanford-Professor John Ioannidis zufolge die Infektionssterblichkeitsrate (IFR) ohne Impfung noch niedriger war als ohnehin angenommen: „Auf globaler Ebene könnte die IFR vor der Impfung bei 0,03% bzw. 0,07% der 0–59- bzw. 0–69-Jährigen gelegen haben“.

22.05.2023 13:46:53 [Achgut]
WHO – Ihre ungewählte Zweitregierung
Die Ampel hat einen Antrag zur Abstimmung gebracht, der der WHO noch weitreichendere Macht über die internationale Politik verleihen soll. Konkret ist von einer „neuen globalen Gesundheitsordnung“ die Rede. Die Abgeordneten stimmten dafür, fast alle Gegenstimmen kamen aus der AfD.

Am 12. Mai hat der Bundestag einen Antrag der Ampelkoalition angenommen, der überschrieben ist mit: „75 Jahre WHO – Stärkung und Reform der Weltgesundheitsorganisation“. Für die entsprechende Debatte zum Tagesordnungspunkt Nr. 26 waren insgesamt 39 Minuten vorgesehen. Auf Verlangen der AfD wurde nach der Aussprache namentlich abgestimmt. Um 12.45 Uhr und 18 Sekunden begann die Abstimmung, um 13.07 Uhr und 31 Sekunden war sie beendet.

 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (85)
01.05.2023 07:26:18 [Brave New Europe]
For a World Without Hunger, We Need Food Sovereignty
Imagine being able to provide food, shelter, medicine and clean drinking water for the 230 million most vulnerable people on Earth, and still having a cool $2bn in spare change. That’s the equivalent of the entire economic output of Gambia rattling around in your pocket.

The reason for this unlikely thought experiment is a new analysis showing that 20 of the world’s biggest food corporations – the largest in the grain, fertiliser, meat and dairy sectors – returned a total of $53.5bn to their shareholders in the last two financial years.

01.05.2023 09:40:00 [Tichys Einblick]
DAX mit neuem Jahreshoch – Rally vor Rezession?
Der Marktausblick: Wirtschafts- und Konjunkturdaten divergieren an allen Ecken und Enden. In den USA ist einerseits der Arbeitsmarkt völlig ausgetrocknet, auf der anderen Seite zeigen die konjunkturellen Frühindikatoren seit Monaten nach unten. Auch der Häusermarkt ist in schlechter Verfassung. Entsprechend wachsen die Unternehmensgewinne weniger stark, aber von einem beängstigenden Gewinneinbruch kann überhaupt nicht die Rede sein. Wie durchzogen die Entwicklung auch in Europa ist, zeigt Thomas Gitzel, Chefökonom bei der VP Bank in Liechtenstein.
01.05.2023 12:21:16 [Reitschuster]
„Wo ist der Wumms?“ Kraftlose Konjunktur in Deutschland
Die Zeiten, als die Bundesrepublik der Wachstumsmotor in der EU war, sind lange vorbei. Der ehemalige Musterschüler muss zum Nachsitzen. Nach der jüngsten Prognose des Statistischen Bundesamtes stagnierte das Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal gegenüber dem Vorquartal. Ende vergangenen Jahres hatte sich die Wirtschaftsleistung gar um knapp 0,5 Prozent verringert. Ursprünglich hatte die Wiesbadener Behörde noch mit einer Stagnation zwischen Oktober und Dezember 2022 gerechnet. Der deutschen Konjunktur fehlt es derzeit an Dynamik, teilte die Behörde am Freitag mit.
01.05.2023 14:06:40 [WSWS]
Ägypten steht vor dem Bankrott
Der Internationale Währungsfonds (IWF) fordert von der ägyptischen Militärjunta umfassende Angriffe auf den Lebensstandard der Bevölkerung, bevor er die nächste Tranche eines Kredits freigibt, mit dem das Land die habgierigen Forderungen seiner internationalen Gläubiger erfüllen will.

Die Auslandsverschuldung Ägyptens liegt nach einem weiteren Darlehen von Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) sowie der Ausgabe neuer Staatsanleihen zu höheren Zinssätzen – nur um die laufenden Staatsausgaben zu finanzieren – mittlerweile bei 147,75 Milliarden Euro, was 93 Prozent des Bruttoinlandsprodukts entspricht.

01.05.2023 14:13:18 [Tichys Einblick]
Erbitterte Preisschlacht um Elektroautos
Am Weltmarkt für Elektroautos bahnt sich eine Preisschlacht nicht gekannten Ausmaßes ab. Um das Geschehen richtig einzuordnen, muss man schon zum Lehrbuch greifen und dort das Kapitel „Ruinöser Preiswettbewerb“ aufschlagen. Am heftigsten wird aktuell in China gekämpft, erste Angriffswellen sind aber bereits in USA, Europa und seit Mitte April nachhaltig auch in Deutschland zu spüren. Ausgelöst wurde die „Preisschlacht um Elektroautos“ durch Elon Musk mit seiner singulären Elektromarke Tesla.
01.05.2023 14:14:44 [Infosperber]
Die Swisscom hat Ideen…
Die Swisscom ändert ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Für neue Kunden treten sie sofort in Kraft, für bestehende auf den 1. Juni. Eine der Änderungen ist ziemlich aussergewöhnlich. Die Swisscom erteilt sich selber das Recht, «die Preise an die Teuerung anzupassen, ohne dass dabei dem Kunden ein ausserordentliches bzw. vorzeitiges Kündigungsrecht zusteht». Das widerspricht jeglichem Rechtsempfinden. Mit ihren neuen AGB dürfte die Swisscom denn auch gegen Artikel 8 des Gesetzes über den unlauteren Wettbewerb (UWG) verstossen.
01.05.2023 16:15:04 [RT DE]
USA verlieren Kontrolle über den globalen Erdölsektor
Beim Ringen um die neue globale Ordnung zwischen den USA und den Großmächten China und Russland richtet sich das Augenmerk der Weltpolitik unlängst auf die Situation im Erdölsektor, der bereits des Öfteren die Entwicklung in der Welt maßgeblich bestimmt hat. Im Fokus stehen dabei vor allem die Ölpreise, die sich auf den Zustand sowohl der westlichen als auch der anderen Volkswirtschaften in hohem Maße auswirken. In Anbetracht dessen hängt im Grunde vieles davon ab, wer die Preise reguliert oder auf die Preisbildung Einfluss nehmen kann.
02.05.2023 07:16:57 [Time Pattern Analysis]
Kein Vertrauen in die Fed
Die Nachwehen des Zusammenbruchs der Silicon Valley Bank (SVB) sind zwar scheinbar abgeklungen, aber sie hallen immer noch in der ganzen Welt nach. Obwohl die Vertreter der Fed der Öffentlichkeit versichert haben, dass das US-Bankensystem solide ist, fragt sich, warum man ihnen glauben soll. Immerhin hat der Fed-Vorsitzende Powell dem Kongress nur wenige Tage vor dem Zusammenbruch der SVB im März dasselbe gesagt.

Das schreibt Joseph E. Stiglitz in seinem Artikel "No Confidence in the Fed". Er stellt dar, dass die Fed mit ihrer Aufsicht versagt hat und fordert konkrete Maßnahmen.

02.05.2023 07:42:27 [Brave New Europe]
Artificial intelligence and market power
Economists have long been aware of the existence of the constellation economy. That is, a world in which people and companies with special skills – not always earned through hard work, merit and competitiveness – dominate increasing shares of market power.

We also know that, with digital transformation, network and platform effects (i.e. the ability to generate value by connecting an increasing number of users) dominate the business models and competitive advantage of digitised companies.

02.05.2023 09:56:30 [Antikrieg]
Der US Dollar ist am Ende
Die Macht der USA beruht seit dem Zweiten Weltkrieg auf ihrer finanziellen Dominanz, die sich aus der Tatsache ergibt, dass der Dollar die von den Zentralbanken anstelle von Gold gehaltene Reservewährung ist. Da der Dollar die Währung war, mit der die internationalen Handelskonten beglichen wurden, brauchte jedes Land Dollar. Das sorgte für eine große Nachfrage nach Dollar, um das Angebot an Dollar aus den wachsenden Haushalts- und Handelsdefiziten der USA aufzufangen. Der Dollar als Weltreservewährung ermöglichte es den USA, ihre Rechnungen durch Gelddrucken zu begleichen.
02.05.2023 12:11:30 [Netzwerk Steuergerechtigkeit]
Gerechtigkeits-Check April – Von wegen Krise
Die letzten Corona-Masken verstauben, der Herbst war weniger heiß, der Winter weniger kalt und langsam kommt der Frühling. Also vorbei mit Krise? Für die DAX-Konzerne gab es allem Anschein nach gar keine Krise: sie verbuchen auch für 2022 neue Rekordgewinne – und der größte Krisengewinner zahlt nur 0,03 Prozent Steuern. Für den Bundeshaushalt ist die Krise verschoben, zunächst auf den Regierungsentwurf im Sommer – dafür nimmt sich das Bundesverfassungsgericht mal wieder die Erbschaftsteuerprivilegien vor. Für viele Menschen – zuallererst in der Ukraine – ist die Krise aber noch lange nicht vorbei.
02.05.2023 13:39:48 [EuroBRICS]
EU und Asien vor hartem Konkurrenzkampf um Rohöl
Der nach dem Beginn des Ukraine-Krieges ausgerufene Plan Deutschlands und der EU, die Erdöllieferungen aus Russland durch Einfuhren aus anderen Ländern zu ersetzen, scheint sich auch nach mehr als einem Jahr immer noch problematisch zu gestalten. Es ist sogar so, dass diese Diversifizierung sich offenbar negativ auf die Beschaffungssicherheit der EU im Energiebereich auswirkt. Denn die EU-Länder, die ihre Rohöllieferungen aus Russland als Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine um fast eine Million Barrel reduziert hatten, müssen nun vermutlich auf einen weiteren Öllieferanten verzichten.
02.05.2023 13:52:14 [Tichys Einblick]
Friendly Fire: Angriff auf Deutschlands Wirtschaft?
Robert Habeck ist, wenn er nicht in Familienangelegenheiten tätig ist, auch deutscher Wirtschafts- und vor allem Klimaminister. Klima versucht er sogar zu machen, und zwar vor allem gutes, wenn er über die deutsche Wirtschaft vollkommen zutreffend sagt: „Die deutsche Wirtschaft erweist sich nach der Corona-Krise auch in der Energiekrise als anpassungs- und widerstandsfähig.“

Widerstandsfähig gegen Wachstum ist die deutsche Wirtschaft inzwischen, statt einem leichtleichten Wachstum von 0,4 Prozent, das Habeck prognostizierte, stagnierte sie im ersten Quartal hingegen.

02.05.2023 15:29:57 [Junge Welt]
Wirtschaftlicher Stillstand
Das war wieder knapp. Laut Statistischem Bundesamt schrammte die Bundesrepublik im ersten Quartal nur knapp an einer technischen Rezession – also einem Rückgang des Bruttoinlandsproduktes (BIP) in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen – vorbei. Wie die Wiesbadener Behörde am Freitag meldete, blieb das BIP preis-, kalender- und saisonbereinigt auf der gleichen Höhe wie im Zeitraum von Oktober bis Dezember 2022. In Zahlen ausgedrückt: Das »Wachstum« belief sich auf 0,0 Prozent. Stillstand. Zum Jahresende 2022 hatte sich die Wirtschaftsleistung zum Vorquartal nach jüngsten Daten sogar um 0,5 Prozent, statt wie zuvor geschätzt um 0,4 Prozent, verringert.
02.05.2023 17:05:51 [Amerika 21]
Argentinien bezahlt Importe aus China in Yuan
Die argentinische Zentralbank ermöglicht Unternehmen jetzt Zahlungen von Importen aus der Volksrepublik China in der chinesischen Landeswährung Yuan. Dies soll die Notwendigkeit von Ankäufen von US-Dollar verhindern, die dann wiederum in Yuan umgewandelt würden, was die Kosten importierter Waren erhöht.

Die direkte Zahlung in Yuan hat den zusätzlichen Vorteil, dass Erlaubnisse von Importen aus China anstelle der üblichen 180 Tage nur noch 90 Tage benötigen werden.

02.05.2023 18:33:07 [Telepolis]
Ratingagentur straft Frankreich ab
Das hatten Präsident Emmanuel Macron und die französische Regierung nicht erwartet. Die Ratingagentur Fitch hat die Gelbe Karte gezogen und Frankreichs Kreditwürdigkeit von AA auf AA minus herabgestuft.

Die Gründe, weshalb man die Bonitätsnote des Landes heruntergesetzt hat, sind vielschichtig. Von der Bestnote AAA, die Deutschland erhält, ist Frankreich nun drei Stufen entfernt. Ein zentraler Grund dafür sind die Dauerproteste gegen die Rentenreform.

Nach Ansicht der Veranstalter wurden am 1. Mai insgesamt 2,3 Millionen Menschen auf mehr als 300 Protestveranstaltungen mobilisiert.

02.05.2023 18:57:38 [Norbert Häring]
Bargeldbeseitigung mit Lug und Trug in der Schweiz
An den rund 200 Fahrkartenautomaten der BLS, einem der größten Schweizer Verkehrsunternehmen, kann man ab 2025 nicht mehr mit Bargeld bezahlen. Damit bricht das Unternehmen ein implizites Versprechen, dass es im Rahmen eines Tests von Automaten ohne Bargeldfunktion gegeben hat. Politik und Regulierung geben Rückendeckung. Das Vorgehen soll Standard werden.

Drei Monate lang testete das Verkehrsunternehmen BLS bis Juli 2021, wie vier Fahrkartenautomaten mit allein kontaktlosen und bargeldlosen Bezahlformen beim Publikum ankommen würden. Neben dem Nutzungsverhalten wurden die Kunden befragt, „um zu evaluieren, welche Anforderungen die Automaten in Zukunft erfüllen sollen.“

03.05.2023 07:05:06 [Brave New Europe]
What the EU Regional Competitiveness Index leaves out
The EU Regional Competitiveness Index (RCI) measures what regions have on offer for firms and residents in terms of living and working conditions for all 242 NUTS-2 level regions across the EU.

As before, the most competitive regions are in northern and north-western Europe, with the Benelux countries, Denmark and Sweden leading the way. Dutch regions make up half of the top ten, where they are joined by capital city regions Stockholm, Copenhagen, Île-de-France, Brussels and Helsinki. In contrast, most eastern and southern EU regions that are not capital city regions score below the EU average.

03.05.2023 07:14:30 [Brave New Europe]
First Republic: The Case for Public Ownership
The collapse of First Republic Bank is the latest chapter in the rolling banking crisis in the US. This was the second largest banking collapse in US financial history. It demonstrates yet further the case for public ownership of the banking system.

First Republic is the third bank to fail after the Silicon Valley Bank (SVB) and Signature. In total, $47bn in bank assets have disappeared into smoke, the losses being taken in part by the shareholders and holders of the bonds in these banks. But there has also been a cost to public funds. The Federal Deposit Insurance Corporation (FDIC) is a public body financed by contributions from all the banks.

03.05.2023 10:18:22 [Novo Argumente]
Der Zielkonflikt der Zentralbanken
Vom kürzlichen Bankenbeben, bei dem mehrere mittlere US-Banken sowie die Credit Suisse kollabierten und anschließend die Kurse europäischer Bankaktien abstürzten, gab sich die EZB reichlich unbeeindruckt. Die EZB-Präsidentin Christine Lagarde ging sogar in die Offensive. Den aufkommenden Zweifeln an der Inflationsbekämpfung in Anbetracht steigender Instabilität an den Finanzmärkten hielt sie entgegen, dass es „keinen Zielkonflikt zwischen Preisstabilität und Finanzstabilität“, gebe. Eine „Separation“ dieser beiden divergierenden Ziele sei möglich, denn die EZB habe „genügend Instrumente, um das Finanzsystem bei Bedarf mit Liquidität zu versorgen“, und könne daher einen Crash verhindern.
03.05.2023 10:20:22 [Junge Welt]
Kürzen oder Krise: Drohender Shutdown in den USA
Einmal mehr stehen die USA vor der Zahlungsunfähigkeit. Natürlich werden die der Regierung verfügbaren Mittel auch im Juni noch reichen, um ihre Rechnungen zu begleichen. Aber es gibt eben die politisch festgelegte und immer mal wieder ausgesetzte oder abgeänderte Schuldenobergrenze von gegenwärtig 31,4 Billionen US-Dollar (rund 28,6 Billionen Euro), ab der ein Ausgabenstopp greift. Eigentlich war die Grenze sogar schon im Januar erreicht worden, doch die Regierung von US-Präsident Joseph Biden konnte sich noch eine Weile durchtricksen.
03.05.2023 11:19:52 [Konjunktion]
Geldmenge M2, Umlaufgeschwindigkeit und der Abstieg des US-Dollars
Bei einer hohen M2-Geldmenge kann die Inflation niedrig bleiben, wenn die Wirtschaftsteilnehmer, wie z. B. Investoren und Verbraucher, das Geld behalten und es investieren oder sparen. Obwohl die Geldmengeninflation seit dem Vorjahr in beispielloser Weise gestiegen ist, war die Preisinflation eher gedämpft. Im Allgemeinen ist es möglich, eine niedrigere Preisinflationsrate als die monetäre Inflation zu haben, wenn das Geld irgendwie sterilisiert wird und nicht in der Wirtschaft umläuft.
03.05.2023 13:37:45 [Start Trading]
DAX: Abverkauf noch am Anfang
An der Börse bestimmen die kapitalstarken Marktteilnehmer, in welche Richtung es geht. Wenn ein Kontakt des DAX mit der 16.000 Punkte Marke erzielt werden soll, dann ist das nur eine Frage des Geldes. So touchierte der Index gestern diese Marke, um dann deutlich nachzugeben. Diese Marktreaktion gibt Aufschluss über die Absichten im Markt, denn hier wurden die Käufer in eine Falle gelockt. Jetzt hat ein Abverkauf begonnen, der noch am Anfang ist.
03.05.2023 13:53:06 [RT DE]
Russland löst Saudi-Arabien als Chinas Top-Erdöl-Exporteur ab
Die Abkehr von der US-amerikanischen Nationalwährung als Welt-Reservewährung wird fast täglich mit Neuigkeiten aus der Weltwirtschaft überschüttet – inklusive der Beweggründe der relevanten, nationalen Akteure. Dies gilt zum einen für etwas kleinere Beispiele, wie Kenia und Saudi-Arabien, die ihren letzten Energiedeal im kenianischen Schilling fixiert haben. Zum anderen betrifft dies größere Beispiele, wie den kürzlich zwischen NATO- und EU-Gründungsmitglied Frankreich und der Volksrepublik China abgeschlossenen, ersten LNG-Handelsvertrag – und zwar unter Verwendung des chinesischen Yuan.
03.05.2023 13:58:04 [Norbert Häring]
Ihre neue, bessere, digitale Währung wird Ihnen präsentiert vom: Weltwirtschaftsforum!
Die Lobby der größten internationalen Konzerne hat Zentralbanken vernetzt, die an digitalen Zentralbankwährungen arbeiten, und einen Leitfaden dafür herausgebracht. Dieser wird von Zentralbanken auch genutzt. Das hilft erklären, warum die Interessen der Bürger in dieser Sache so wenig zählen, während die der Konzerne nach Kräften gefördert werden. Die kasachische Zentralbank hat im Juli 2022 einen Bericht veröffentlicht, der die Kriterien dafür entwickelte, wie über Designfragen bezüglich des geplanten digitalen Tenge entschieden werden sollte. Der Tenge ist die Landeswährung Kasachstans.
03.05.2023 15:27:12 [Telepolis]
Verbraucherpreise: Inflation in Eurozone steigt wieder leicht
Zuletzt schien es, dass der Kampf gegen die steigende Inflation erfolgreich sein könnte: Im März ging sie in der Eurozone zurück. Doch diesem Trend war nicht von Dauer. Das Statistikamt Eurostat teilte am Dienstag in Luxemburg mit, dass die Preise im April wieder stiegen.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat stiegen die Preise um sieben Prozent. Im März hatte die Inflation noch bei 6,9 Prozent gelegen und Analysten gingen davon aus, dass sie wenigstens auf diesem Niveau verharren würde.

04.05.2023 07:12:20 [WSWS]
Staatshilfen ausschlaggebend bei Übernahme der First Republic Bank
In den Morgenstunden des 1. Mai, noch vor Öffnung der Wall Street, wurde die angeschlagene First Republic Bank von JPMorgan Chase aufgekauft. Zuvor war sie bereits von der Federal Deposit Insurance Corporation (FDIC; Bundeseinlagenversicherung) „gerettet“ worden. Um das Geschäft abzuschließen, mussten die Wettbewerbsregeln für den Bankensektor außer Kraft gesetzt werden. Unter normalen Umständen hätte JPMorgan, die bereits die größte Bank der Vereinigten Staaten ist, First Republic nicht kaufen dürfen. Denn die Regulierung schreibt vor, dass keine Bank mehr als 10 Prozent der versicherten Einlagen in den USA halten darf.
04.05.2023 07:31:28 [Junge Welt]
Pipelines mit Lecks
Der britische Ölkonzern Shell würde liebend gerne seinen Anteil an den Anlagen des Joint Ventures »Shell Petroleum Development Company of Nigeria« (SPDC) auf dem Festland veräußern und in Zukunft vor der Küste des westafrikanischen Staaten Öl und Gas fördern. Aber ein Gericht in Nigeria hat den Verkauf vorerst untersagt. Shell hat gegen das Urteil Berufung eingelegt. Wann darüber verhandelt wird, steht noch nicht fest.

55 Prozent am SPDC Joint Venture besitzt der Staat Nigeria, Shell gehören 30 Prozent, zehn Prozent dem französische Konzern Total Energies und fünf Prozent dem italienischen Unternehmen ENI

04.05.2023 13:45:38 [Start Trading]
DAX: Anleger enttäuscht über FED-Aussagen
Der Aktienmarkt gibt nach der gestrigen US-Leitzinsentscheidung nach, obwohl bis zum Abend DAX und Co noch nicht nachgeben wollten. Anleger hofften weiter auf positive Worte des US-Notenbankchefs Powell. Doch Hoffnung ist nicht angebracht in einem Marktumfeld, in dem die Risiken deutlich überwiegen, bei dem Banken wanken und die Rezession vor der Tür steht. Dann begann die Pressekonferenz und sie enttäuschte. Mit der Leitzinsanhebung um 0,25 Prozentpunkte hatten die Marktteilnehmer im Vorfeld der gestrigen Sitzung der US-Notenbank gerechnet.
04.05.2023 13:50:01 [Berliner Zeitung]
Norweger wollen ihren Strom nicht mit Deutschland teilen
Seit dem Ukraine-Krieg ist Norwegen Deutschlands Energielieferant Nummer eins. Das kann auch so bleiben – wenn es nach den Deutschen geht. Die Norweger hingegen sehen das anders: Bei ihnen wächst offenbar der Widerstand.

Beeindruckend: Laut der Außenhandelskammer Norwegen (AHK) belief sich 2022 die Jahresproduktion des skandinavischen Landes von Öl und Gas auf rund 232 Millionen Standardkubikmeter Öläquivalente. Norwegen ist damit als Produzent Marktführer im europäischen Wirtschaftsraum.

04.05.2023 17:04:09 [A&W-Blog]
Radikale EU-Geldpolitik zur Inflationsbekämpfung – eine Zielverfehlung
Am 10. März 2023 brach Panik aus. Der Zusammenbruch mehrerer US-amerikanischer Banken, allen voran der US-amerikanischen Silicon Valley Bank, überraschte. Hauptursache waren nicht faule Kredite wie in der Finanzkrise 2008. Denn die Bank hatte ihr Geld nicht in hoch riskante Anlagen, sondern in als sicher geltende Staatsanleihen gesteckt. Durch die Zinserhöhungspolitik der US-amerikanischen Zentralbank hatten diese so viel an Kurswert verloren, dass die Bank kollabierte. Die Europäische Zentralbank verfolgt dieselbe Geldpolitik zur Inflationsbekämpfung.
04.05.2023 18:34:13 [Telepolis]
Iran und Indien: Öl-Deal gegen den Dollar - wegen US-Sanktionen
Iran will, dass Indien seine Öl-Importe aus der Islamischen Republik künftig in Rupien bezahlt – wegen der US-Sanktionen, wie al-Monitor von einem hochrangigen Treffen in Teheran berichtet. Die Überschrift zeigt die Reichweite an, die mit dieser Absicht verbunden wird. Demnach war die Abkehr vom US-Dollar ("de-dollarization") ein wichtiger Tagesordnungspunkt.

Die Nachricht lässt an das Vorhaben Saudi-Arabiens denken, Öl-Exporte an China in Yuan abzuwickeln. Die Absicht kam im Dezember letzten Jahres an die Öffentlichkeit, ist aber nach einer aktuellen Bestandsaufnahme noch Gegenstand von Verhandlungen.

04.05.2023 18:44:50 [Sozialismus Aktuell]
Den USA droht ein Zahlungsausfall
US-Finanzministerin Janet Yellen hat den Abgeordneten im Kongress mitgeteilt, dass den USA bereits in vier Wochen das Geld auszugehen droht. Weil die USA ihre Schuldengrenze von 31,4 Bio. US-Dollar (etwa 28,6 Bio. Euro) erreicht haben, können sie sich dann nicht mehr mit weiteren Krediten verschulden.

Schon am 1. Juni — und damit drei Monate früher als bisher von Fachleuten vorhergesagt – drohe dem Land ein Zahlungsausfall, so Yellen. Sie mahnte: »Es ist unumgänglich, dass der Kongress so schnell wie möglich handelt, um die Schuldengrenze anzuheben oder auszusetzen.«

04.05.2023 18:48:07 [NachDenkSeiten]
Bankenkrise: Wie geht es weiter?
Am 1. Mai wurde bekanntgegeben, dass First Republic Bank von der US-Aufsichtsbehörde FDIC (Federal Deposit Insurance Corporation) übernommen und sofort an die größte US-Bank JPMorgan verkauft wurde. JPMorgan wird alle Aktiva und die 84 Filialen übernehmen. Die US-Aufsichtsbehörde FDIC rechnet damit, dass sie Verluste von etwa 13 Milliarden US-Dollar wird übernehmen müssen. Die Pleite von First Republic Bank ist die von der Bilanzsumme her gesehen zweitgrößte Bankeninsolvenz der US-Geschichte. Angesichts dieser Entwicklung stellt sich die Frage, wie es nun mit dem Bankensektor weitergeht.
05.05.2023 07:09:28 [Brave New Europe]
Banking system is a charade as failure of First Republic proves
The past weekend saw the second-biggest bank failure in US history. As the FT reported yesterday, US bank, First Republic was closed with the active involvement of US banking regulators and its $93.5bn deposits and most of its assets were sold to JPMorgan Chase. They got a $50 billion Federal loan to assist the deal.

The deal meant all depositors, including those above the $250,000 insurance limit, retained access to their money. That cost the Federal Deposit Insurance Corporation in the USA an estimated $13bn in support for this deal.

05.05.2023 09:47:14 [Konjunktion]
Die Zwickmühle der US-Schuldenobergrenze
Ende 2021 veröffentlichte ich einen Artikel mit dem Titel Systemfrage: Wenn Geldpolitik als Waffe eingesetzt wird und es kein politischer Fehler ist, in dem ich die absichtlich herbeigeführte Falle der Federal Reserve für die US-amerikanische Wirtschaft beschrieb. Insbesondere habe ich mich mit dem Problem der eingeengten Liquidität durch steigende Schuldenkosten gegenüber fortgesetztem Gelddrucken und Inflation auseinandergesetzt. Es ist ein Problem, vor dem Jerome Powell bereits im Jahr 2012 gewarnt hat.
05.05.2023 12:10:50 [TAZ]
Keine Inflation, dafür Bankenkrise
Die Zinswende kommt: Indirekt, aber deutlich hat die US-Notenbank Fed angekündigt, dass sie Kredite künftig nicht mehr verteuern wird. An diesem Mittwoch haben die Notenbanker zwar einstimmig die Leitzinsen um weitere 0,25 Prozentpunkte angehoben, aber fortan soll es bei den jetzigen 5 bis 5,25 Prozent bleiben. Denn in der Presseerklärung fehlte ein Satz, der bisher zur Routine gehörte. Es stand nicht mehr drin, dass die Fed „eine weitere Straffung für angemessen“ halten könnte.

Wie die Fed selbst betont, sind die US-Leitzinsen nun so hoch wie zuletzt 2007.

05.05.2023 13:46:09 [Telepolis]
Zins-Politik: Prävention von weiteren Bank-Pleiten
Die aktuellen Zinsentscheidungen der Notenbanken, allen voran der US-Zentralbank Federal Reserve, waren nach der erneut aufgeflammten Bankenkrise in den USA nicht anders zu erwarten. Schon im März hatte die Fed den Leitzins angesichts neuer Bankenpleiten nur noch um 25 Basispunkte erhöht.

Diesen Kurs führt die US-Notenbank fort. Sie erhöhte die Leitzinsen zwar zum zehnten Mal in Folge, aber erneut fiel die Anhebung nur noch zaghaft aus. Erhöht hat sie die Zinsspanne um weitere 0,25 Prozentpunkt 5,0 bis 5,25 Prozent.

05.05.2023 15:36:34 [RT DE]
EZB bereitet Einführung des digitalen Euros vor
Putsch gegen die europäischen Völker? Nach Aussagen der EZB ist die Einführung des digitalen Euros bereits in Vorbereitung. Fabio Panetta, Chefvolkswirt und Mitglied im Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB), erklärte bereits Anfang der Woche, dass die EZB schon bald zur Einführung des digitalen Euros bereit sei. Wie das Schweizer Onlinemagazin "Zeitpunkt" am Freitag berichtete, habe Panetta gesagt, die EZB wolle "umgehend mit der Ausgabe eines digitalen Euro beginnen können, falls und wann dies für erforderlich erachtet wird".In Kürze sollen alle offenen Fragen hinsichtlich des Einführungsprozesses geklärt sein.
05.05.2023 17:19:43 [Apolut]
Zinsen und Schulden zerstören die Balance
Organisatorische Modelle haben, ähnlich wie Maschinentypen, eine begrenzte Laufzeit. Das Finanzsystem ist ein besonderer Fall, es ist ausgedehnt und sehr kompliziert, aber es gibt auch gleich mehrere Auswüchse, die nicht mehr tolerierbar sind. Wenn die Finanzmacht die Macht von Staaten überwältigt, ist das nicht hinnehmbar, besonders nicht in einer Demokratie.

Das feudale Finanzsystem hat mehrere grundsätzliche Fehler. Da sind Angriffspunkte für Kritik, gegen die das Establishment sich vehement verteidigt. Auf höchster Ebene geschieht das durch ausgedehnten Lobbyismus.

05.05.2023 18:36:11 [Wirtschaftswunder]
Christian Lindners schwindende Armut
Der Finanzminister weist seit Monaten auf die ach so hohen Zinsen hin – um alle möglichen Wünsche der Kollegen abzuwenden. Ein Trick mit nachlassender Wirkung.

Es gehört zu den etablierten Ritualen gängiger Kassenwarte: Wenn es darum geht, wer was ausgeben darf, muss der Finanzchef tief die Stirn runzeln, aufstöhnen und kundtun, wie schlecht es doch eigentlich ums Geld steht und dass eigentlich nichts zu verteilen ist. Allein damit nicht alle wieder mit wilden Wünschen kommen.

06.05.2023 07:05:56 [Tichys Einblick]
JP Morgan kauft First Republic Bank in letzter Sekunde
„It’s a privilege to serve you” lautet das Motto der Vollbank First Republic. Doch von nun an muss die Bank aus San Francisco, die 1985 von Jim Herbert gegründet wurde, JP Morgan dienen. Zum 1. Mai übernahm die größte Bank der USA ihren Kontrahenten, der kurz vor der Insolvenz stand. Wie prekär die Lage war, zeigt die Geschwindigkeit der Ereignisse. Anfang der Woche vermeldete die First Republic noch einen Abfluss von Einlagen von mehr als 100 Milliarden Dollar – alleine im ersten Quartal.

Aufgrund dieser Information verkauften Anleger massenhaft Aktien der Bank, was sich auf den Kurs des Unternehmens auswirkte.

06.05.2023 07:09:51 [Brave New Europe]
It’s not a deficit, it’s a fiat
The private banks also have accounts at the Central Bank, which economists call Reserve accounts. When the government runs a deficit, the CRF falls and the Reserve accounts of the private banks rise. This is a necessary step in how the government’s spending and taxation affect the private sector’s bank accounts. This transfer of funds from the Treasury’s Consolidated Revenue Fund to the Reserve accounts of the private banks is shown in Figure 2—where I’ve replaced the wordy “Consolidated Revenue Fund” with its abbreviation CRF.
06.05.2023 09:56:54 [WSWS]
Fallende Aktien von Regionalbanken verschärfen US-Finanzkrise
Obwohl der Vorsitzende der Federal Reserve, Jerome Powell, am Mittwoch beteuert hatte, die Turbulenzen um die Regionalbanken seien unter Kontrolle gebracht worden, verschärft sich die US-Bankenkrise weiter.

Auf die Frage, ob sich die Situation bei den Regionalbanken in einem frühen oder späten Stadium befinde, hatte Powell bei einer Pressekonferenz geantwortet, die Probleme mit den drei großen Banken, die „im Mittelpunkt des Stresses“ stünden, seien unter Schutz aller Einleger gelöst worden. Der Verkauf der First Republic sei „ein wichtiger Schritt, um einen Schlussstrich unter diese Stressphase zu ziehen“.

06.05.2023 10:03:43 [Brave New Europe]
Democratic Liberty Versus Oligarchic Liberty
In part two, Michael Hudson discusses his new book “The Collapse of Antiquity.” Hudson challenges the traditional beliefs about the fall of the Roman Empire, arguing that it was caused by a financial crisis brought on by excessive debt, wealth inequality, and the concentration of economic power. Hudson draws parallels to modern-day economies and highlights the dangers of financialization and wealth concentration.
06.05.2023 11:54:33 [Telepolis]
Absatzbewegung aus den US-Teasuries
China reduziert sein Portfolio an US-Staatsanleihen, den sogenannten Treasuries, wie die in Hongkong erscheinende South China Morning Post berichtet. Offenbar befürchtet man, dass diese durch einen Streit im US-Parlament über einen Schuldendeckel erheblich an Wert verlieren könnten.

Nach den Daten der Regierung in Washington zu urteilen, hält die Absatzbewegung allerdings schon länger an. Im Februar 2023 hielt China Treasuries im Wert von 848 Milliarden US-Dollar. Ein Jahr zuvor waren es noch rund 180 Milliarden US-Dollar mehr.

06.05.2023 14:24:46 [GlobalBridge]
So wird Russlands Wirtschaft total unterschätzt
Die von den USA, UK und der EU – und unsinnigerweise auch von der Schweiz – verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Russland basieren auf einer katastrophal falschen Einschätzung der russischen Wirtschaftsleistung. Joe Biden persönlich schrieb auf Twitter, mit den Sanktionen könne die Wirtschaftsleistung Russlands halbiert werden und aus dem „Rubel“ würden „Rubbels“ (Bauschutt). In Deutschland gehörte zum Beispiel auch der ehemalige Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, zu den Verbreitern der total falschen Einschätzung. Schon zehnmal wurden die Sanktionen gegen Russland erweitert und verstärkt – ohne Wirkung.
06.05.2023 16:05:12 [Relevante Ökonomik]
Zinserhöhung der EZB
Ein datenbasierter Ansatz, der die Daten ignoriert. Basierend auf dem, was sie einen datenbasierten Ansatz nennt, hat die EZB am 4. Mai 2023 noch einmal die Zinsen erhöht. Dieses Mal sind es zwar „nur“ 0,25 Prozentpunkte, aber die EZB betont in ihrem Statement, dass es „ongoing high inflation pressures“ (anhaltend hohen Inflationsdruck) gebe, die sie zwängen, so zu handeln. Am gleichen Tag veröffentlichte Eurostat die Werte für die Veränderung der Erzeugerpreise in der Industrie auf dem Inlandsmarkt.
06.05.2023 17:53:19 [Telepolis]
De-Dollarisierung: Wie nah ist der monetäre Machtwechsel?
Schafft der Dollar sich ab? Die Nachricht von der wankenden Leit- beziehungsweise Reservewährung liest man besonders in alternativen Medien dieser Tage reihenweise. Ihre These untermauern einige Autoren mit einer Analyse aus dem Hause des italienischen Vermögensverwalters Eurizon SLJ Asset Management.

Jener im April veröffentlichten Analyse zufolge werden nur mehr 47 Prozent der weltweiten Währungsreserven in Dollar gehalten. Das entspräche einem herben Verlust von acht Prozent gegenüber dem Vorjahr. 2001 waren noch gut zwei Drittel aller Reserven in US-Dollar denominiert.

06.05.2023 17:54:40 [Junge Welt]
Außenhandel: Sorgen beim Exweltmeister
Noch herrscht in der Exportwirtschaft keine Panik. Doch die Sorgen mehren sich. Dabei sehen die Zahlen recht gut aus. Am Donnerstag teilte das Statistische Bundesamt mit, im ersten Quartal seien Waren im Gesamtwert von 398,2 Milliarden Euro ins Ausland verkauft worden, 7,4 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Also alles prima, und der frühere Exportweltmeister berappelt sich trotz Krise und Wirtschaftskrieg gegen Russland?

Zweifel sind erlaubt, wie ein Blick auf die Außenhandelsstatistik der zurückliegenden Jahre zeigt.

07.05.2023 07:20:09 [Brave New Europe]
Capitalism unchained
Krishnan Nayar makes three key points in his recently published Liberal Capitalist Democracy: The God that Failed. First, he argues that bourgeois revolutions frequently failed to lead to democracy, a view strongly embedded in the Anglo-American Whiggish history and in simplified Marxism. Rather they provoked aristocratic reaction and the authoritarian economic developments which in many respects were more successful than those of bourgeois democracy. In other words, democracy does not come with capitalism and, as we shall see, capitalism often destroys it.
07.05.2023 09:47:01 [Brave New Europe]
Rates up, economy down
The two main central banks in the advanced capitalist economies, the US Federal Reserve and the European Central Bank (ECB), raised their ‘policy’ interest rates again this week. The policy rate sets the floor for all borrowing rates in these economies. Both central banks hiked their rates by another 0.25%, so the Fed’s rate now stands at 5.25% and the ECB’s at 3.7%. This compares with just 0.25% and 0% respectively two years ago.

The professed aim of these hikes is to ‘control’ inflation and drive the currently high rates back to the so-called target rate that both central banks have of 2%.

07.05.2023 12:16:14 [Time Pattern Analysis]
S&P 500 – die Volatilität steigt weiter
Die Aktienmärkte verneigten sich in der zurückliegenden Woche vor dem FOMC der Fed. Die US-Leitzinsen wurden wie erwartet um 0,25% hoch gesetzt. Einen Tag später folgte die EZB. Der Dow sinkt auf Wochensicht um 1,2%, der S&P 500 gibt 0,8% ab. Der NDX unverändert und zeigt in der zweiten Woche in Folge relative Stärke, wenn auch nur knapp. Der DAX legt um 0,2% zu, bis zum Allzeithoch fehlen noch rund 300 Punkte.

Euro/Dollar ist im Wochenvergleich unverändert, knapp über 1,1000; Dollar und Euro gegen Yen jeweils –1%. Die Ölpreise fallen um jeweils weitere rund 7%. Auch der CRB-Rohstoffindex sinkt um nochmals 2,4%. Gold (in Dollar) steigt hingegen um 1,4%.

07.05.2023 14:03:47 [Start Trading]
DAX-Ausblick: Maximale Übertreibung
An der Börse ist das Unmögliche nicht fern. Man muss nur die richtigen Knöpfe drücken, um dann entsprechende Reaktionen bei den Marktteilnehmern auszulösen und dann steht der DAX wieder bei 16.000 Punkten. Dabei sind am Freitag US-Konjunkturzahlen gemeldet worden, die aus Sicht der Börse unschön ausgefallen sind. Anstatt jedoch zu sinken, stiegen die Börsenkurse, was vollkommen unnatürlich ist. Es kommt zu einer maximalen Übertreibung.
07.05.2023 14:20:04 [TAZ]
Pläne der Ampelkoalition: Aktienrente für Profite
Der Plan von Finanzminister Christian Lindner für ein „Generationenkapital“ löst das Rentenproblem nicht – sondern verschärft Einkommensungleichheit. Österreicher bekommen durchschnittlich 800 Euro mehr Rente pro Monat als Deutsche. Mit Christian Lindners Plänen einer Aktienrente werden sich die finanziellen Möglichkeiten deutscher Rentner noch weiter von denen unserer Nachbarn entfernen. Denn das Problem der Aktienrente ist nicht, dass mit Steuergeld „gezockt“ wird, wie viele Linke bemängeln, sondern, dass Lindner versucht, die deutsche Wirtschaftspolitik auf die Sicherung von Profiten auszurichten.
07.05.2023 16:04:43 [RT DE]
Vonovia erleidet Milliardenverlust und verkauft Wohnungen an US-Investoren
Sinkende Immobilienpreise, die Energiekrise und jetzt auch noch Habecks Wärmepumpen-Debakel: Für deutsche Immobilien-Unternehmen sieht es nicht gut aus. Vonovia, Deutschlands größter Immobilien-Konzern, erleidet infolgedessen Milliardenverluste. Um sich neue finanzielle Mittel zu verschaffen, verkauft das Bochumer Unternehmen nun reihenweise Immobilien an US-Investoren. Die Trendwende auf dem Immobilienmarkt lässt auch den Wert des Vonovia-Portfolios sinken. Nach einer außerplanmäßigen Neubewertung des Gesamtportfolios betrug der Verkehrswert des Immobilienbestands noch 91,2 Milliarden Euro.
08.05.2023 06:44:47 [Tichys Einblick]
Starker Wochenausklang trotz Zinserhöhungen
Der Marktausblick: Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am Donnerstag die Leitzinsen im Euro-Raum um 0,25 Prozentpunkte erhöht. Damit liegt der Einlagensatz neu bei 3,25 Prozent. Zuvor hatte die EZB in diesem Jahr jeweils Zinsschritte um 0,5 Punkte vorgenommen. Die Teuerung in der Euro-Zone sei allerdings immer noch „zu hoch für zulange“ stellte EZB-Präsidentin Christine Lagarde an der Pressekonferenz fest. Die EZB habe bei der Inflationsbekämpfung weiterhin Boden gut zu machen. Schließlich zeigt die Kernrate der Inflation – ohne die volatilen Preise für Energie, Lebensmittel, Alkohol und Tabak – kaum Anzeichen für eine Trendumkehr. Sie stagniert bei gut 5,5 Prozent.
08.05.2023 07:11:49 [Brave New Europe]
Private Equity is Out of Control and Looting America

In his new book, “Plunder: Private Equity’s Plan To Pillage America,” Brendan Ballou, a federal prosecutor who served as Special Counsel for Private Equity in the Justice Department’s Antitrust Division, outlines the dangers of a trillion-dollar industry that hardly anyone understands. He explains how Americans can fight their harmful practices.

One of my favorite NYC restaurants had become understaffed and dirty – a shadow of its former self. I learned an interesting fact: a couple of years ago, a private equity firm had bought the local chain. The same type of firm that had already ruined my beloved neighborhood grocer.

08.05.2023 09:18:41 [Konjunktion]
Bankenkrise: Es geht jetzt ans Eingemachte
Eine Sache, die in der Finanzwelt immer wieder erstaunt, ist, wie weit die Mainstream-Ökonomen falsch liegen bzw. zu spät mit ihren Einschätzungen kommen. Absicht oder Zufall?

Vor nicht allzu langer Zeit erwiesen sich sowohl Janet Yellen als auch Paul Krugman, beides Ökonomen, die angeblich an der Spitze des Expertenrudels stehen, als völlig unwissend (oder strategisch unehrlich) in Bezug auf die Auswirkungen der Konjunkturmaßnahmen der Zentralbanken und die Inflationsgefahr.

08.05.2023 09:38:36 [Brave New Europe]
It’s not a debt, it’s a gift
In my previous post “It’s not a Deficit, it’s a Fiat” (which, like this post, is open access on Patreon and Substack), I showed that the so-called “Deficit” is actually government creation of “Fiat” money. If you haven’t read that post yet, read it now and come back to this one later.

In that post, I rejected the use of the word “Deficit” to describe government spending in excess of taxation, because mainstream economists have made it a pejorative word. Rather like the Pigs in Animal Farm, they declare that “Deficit BAD! Surplus GOOD”, when a deficit for one party in a financial system necessarily requires an identical surplus for another.

08.05.2023 12:14:08 [Zeit Online]
US-Bankenkrise: Wer ist als Nächstes dran?
Wer ist als Nächstes dran? Das ist derzeit die Frage, die Banker, Regulierer, Investoren und Sparer in den USA umtreibt. Trotz aller offiziellen Versicherungen ist die Bankenkrise, der bereits vier US-Banken zum Opfer fielen, noch immer nicht vorbei. Anders als 2008, als innerhalb einer Woche die halbe Wall Street abgeräumt wurde, spielt sie sich allerdings im Zeitlupentempo ab – bisher zumindest. Noch am Mittwoch hatte US-Notenbankchef Jay Powell bei der Pressekonferenz nach der turnusmäßigen Sitzung betont, das US-Finanzsystem sei "solide" oder in anderen Worten: "Nichts zu sehen hier, gehen Sie weiter!"
08.05.2023 13:53:11 [Infosperber]
UBS platzierte in den CS-Vertrag eine einzigartige Giftpille
Die Geschichte der Übernahme der Credit Suisse muss neu geschrieben werden. Die UBS-Kapitäne hatten das Vorhaben von langer Hand geplant. Seit Oktober war die oberste Führung der Nummer 1 des Landes mit einem Deal intensiv beschäftigt. Das zeigt ein SEC-Dokument zum Deal, das die US-Aufsichtsbehörde SEC am 26. April 2023 offengelegt hat.

Die UBS-Führung hatte der Welt weisgemacht, man habe den Kauf nicht angestrebt – einen solchen habe die UBS noch Ende Februar, also vier Wochen vor der Übernahme – angeblich als «not desirable» betrachtet.

08.05.2023 13:58:46 [Norbert Häring]
Die jüngste Zunahme bargeldverweigernder Dienstleister dürfte regulierungsbedingt sein
Aufgrund einer Häufung von Hinweisen auf Händler und Dienstleister, insbesondere Hotels, die seit Anfang 2023 kein Bargeld mehr annehmen, dokunentiere ich seit Ende Januar die Hinweise, die mich erreichen. Ein aktueller Hinweis auf ein Hotel, das den Grund für das Nurnochdigitalzahlen-Gebot offen angibt, könnte die Erklärung dafür liefern, warum seit Jahresanfang die Bargeldverweigerung zunimmt. Es hat mit bargeldfeindlicher Gesetzgebung zu tun.

Ein Leser schrieb mir:

„Dieses Wochenende weile ich im Friederikenhof bei Lübeck. Interessanterweise wird dort kein Bargeld mehr angenommen, da das wegen Paragraphen zur Geldwäsche zu aufwendig wäre.“

08.05.2023 17:13:46 [Junge Welt]
Im Zangengriff der Krise: Doppeltes Dilemma
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am Donnerstag den Leitzins erneut angehoben. Allerdings nur um 0,25 Prozentpunkte auf jetzt 3,75 Prozent. Von den meisten Medien wird das als eine »Drosselung« des »Tempos der Zinserhöhungen« interpretiert und somit ein baldiges Ende der Maßnahmen suggeriert.

Die vom EZB-Rat beschlossene Maßnahme war der nächste Trippelschritt aus der über ein Jahrzehnt währenden Nullzinsära im Euro-Raum. Die allerdings kann faktisch als ein wesentlicher Auslöser für die inzwischen außer Kontrolle geratene Geldentwertung gelten.

09.05.2023 07:18:45 [Tichys Einblick]
Produktion der deutschen Wirtschaft stürzt im März ab
Die Automobilindustrie nimmt sich die Worte des Wirtschaftsministers Robert Habeck (Grüne) zu Herzen: Bevor sie in die Insolvenz geht, produziert sie einfach weniger. Ihre Produktion ging von Februar auf März um 6,5 Prozent zurück, hat das Statistische Bundesamt mitgeteilt. Die Zahl ist saison- und kalenderbereinigt – wie alle Angaben in diesem Text.

Insgesamt nahm die Produktion im März um 3,4 Prozent ab. Nach der Automobilindustrie waren das Baugewerbe (minus 4,6 Prozent) und der Maschinenbau ( minus 3,4 Prozent) die Gewichte, die das Sinken der Produktion beförderten.

09.05.2023 09:55:20 [Telepolis]
Chinas Automobilindustrie erobert den Export
Die Stärke der chinesischen Automobilhersteller könnte das Ende ihrer europäischen Konkurrenten sein. Carlos Tavares, Vorstandsvorsitzender des aus Steuergründen in den Niederlanden angesiedelten Automobilkonzerns Stellantis, strahlt da wenig Zuversicht aus. Stellantis mit den Marken Peugeot, Citroën, Fiat, Opel und Chrysler zählt zu den größten europäischen Automobilkonzernen. Beim Car Symposium in Bochum sprach Tavares vom anstehenden Darwinismus in der Automobilindustrie und forderte die Beschäftigten auf, mehr zu arbeiten.
09.05.2023 10:05:28 [Brave New Europe]
Beware of the lags
Prices do not simply decrease when central banks raise interest rates. Instead, the ECB raises the interest rate on interbank lending, which then goes on to influence financial conditions, demand, and finally, prices. This journey, from the short-term interest rate to prices, takes time to materialise. Or, as economists would say, the transmission of monetary policy operates with long and variable lags.

According to a recent analysis in the IMF’s World Economic Outlook, it takes up to three years for interest rate hikes to have their maximum effect on prices in advanced economies.

09.05.2023 12:24:07 [Berliner Zeitung]
Wirtschaftsmärchen: Die Erklärung von Arbeitslosigkeit
In Teil 1 der Serie „Wirtschaftsmärchen“ erklärte unser Kolumnist Fabio De Masi, wie der ökonomische Mainstream oftmals unrealistische Annahmen über die Welt trifft. In Teil 2 geht es unter anderem darum, wie Arbeitslosigkeit zu einem Problem von zu hohen Löhnen verklärt wird. Die wichtigste Denkschule des ökonomischen Mainstreams ist die Neoklassik. Ob die Annahmen in den Modellen der Neoklassik stimmen, wird in Debatten zumeist nicht mehr hinterfragt, weil sich viele Studierende der Ökonomie erst einmal durch die (zweifelsfrei nützliche) Mathematik kämpfen müssen und den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr sehen.
09.05.2023 15:19:28 [Konjunktion]
Wirtschaftliche Realitäten, die der traditionellen Logik widersprechen
Viele Kritiker von Kral und Co. – und damit natürlich auch von meiner Webseite – werfen uns vor, dass der Zusammenbruch immer noch nicht eingetreten ist und dass die Dinge nach wie vor in “geordneten Bahnen” verlaufen würden. Denen sei entgegnet: solange wir nicht mit einer weiteren inszenierten exogenen Krise konfrontiert werden (z.B. Zahlungsunfähigkeit der USA oder eine weitere inszenierte militärische Konfrontation aka Proxykrieg zwischen Ost und West), ist kurzfristig kein echter Kollaps zu erwarten, da die Welt wirtschaftliche Konzepte und auch offene Rechtsbrüche akzeptiert, die zuvor für inakzeptabel gehalten bzw. auch sanktioniert worden wären.
09.05.2023 17:12:55 [Apolut]
US-Bankenkrise & CBDCs
Das bestehende System wird seit der Weltfinanzkrise von 2007/08 durch die von BlackRock beratenen Zentralbanken am Leben erhalten. Diese haben dazu allerdings nur 2 Mittel: Geldschöpfung und Zinssenkung. Da beide auf Dauer zur Zerstörung des Systems führen, hat man ab 2015 versucht, das Ruder herumzureißen und – beginnend in den USA – die Geldmenge nach und nach reduziert und die Zinsen – zunächst sehr vorsichtig – wieder angehoben.

2018 ist man mutiger geworden, hat die Zinsen 4 Mal um 0,25 Prozent heraufgesetzt und damit ein Desaster provoziert: Zu Weihnachten 2018 haben die Aktienmärkte weltweit den stärksten Einbruch seit 80 Jahren verzeichnet.

10.05.2023 09:25:42 [Brave New Europe]
Debt Ceiling Debate: Massive Deception Against Public
Future historians will likely look back at the debt ceiling rituals being reenacted these days with a frustrated shaking of their heads. That otherwise reasonable people would be so readily deceived raises the question that will provoke those historians: How could this happen?

The U.S. Congress has imposed successive ceilings on the national debt, each one higher than the last. Ceilings were intended to limit the amount of federal borrowing. But the same U.S. Congress so managed its taxing and spending that it created ever more excesses of spending over tax revenues (deficits). Those excesses required borrowing to cover them.

10.05.2023 11:36:21 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Das Ende der Dollar-Vorherrschaft
Vor 50 Jahren stand die Dominanz des US-Dollars im internationalen Finanz- und Handelssystem noch außer Frage. 1977 erreichte der US-Dollar einen Spitzenwert von 85 Prozent als Leitwährung bei den Devisenreserven; 2001 lag der Anteil der US-Währung an den Devisenreserven noch bei 73 Prozent, und heute sind es nur noch rund 58 Prozent. Die Dominanz des Dollars und die hegemoniale Stellung der Vereinigten Staaten sind seit Langem miteinander verwoben. Die derzeitigen globalen Veränderungen erschweren es den USA, ihre führende Rolle zu behaupten.
10.05.2023 14:01:07 [Start Trading]
DAX: Die Luft ist sowas von raus
Anleger warten gespannt auf die heutigen US-Inflationszahlen. Trotz der Unsicherheit lassen sich die Käufer bisher nicht verscheuchen und verweilen in der Nähe der 16.000 Punkte-Marke. Damit versuchen die Marktteilnehmer vordergründig Optimismus vorzutäuschen, doch die Luft am Aktienmarkt ist raus. Die Inflation ist ein Problem, der drohende Zahlungsausfall der USA auch, die Bankenkrise schwelt weiter und genau jetzt soll der DAX weiter klettern?
10.05.2023 15:25:59 [Bargeldverbot]
Mit dem digitalen Euro in die Überwachungsunion
Der E-Euro soll das Bargeld nicht ersetzen, sondern ergänzen, betont die Politik. Doch der Auftritt von Fabio Panetta in Brüssel zeigt: Das ist eine Schönfärbung. Er gehört seit dreieinhalb Jahren dem sechsköpfigen Führungsgremium der Europäischen Zentralbank an: Fabio Panetta, der zuständige Direktor für digitale Geldströme, aber auch Hüter des Bargelds, dem bislang einzigen staatlichen Zahlungssystem. Die meisten Einkäufe in der EU werden nach wie vor mit Banknoten und Münzen bezahlt. Zunehmend jedoch bestehen Einzelhändler auf der Kartenzahlung: in größeren Städten der Niederlande bereits in jedem sechzehnten Geschäft.
10.05.2023 16:56:49 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Der Weltbedarf an Halbleitern
Oder: Chip-Produktion zwischen Technologie-Fortschritt und Wirtschafts-Sanktionen. Mehr als 600 chinesische Unternehmen, stehen auf der schwarzen Liste der USA, der sogenannten Entity List, die den Zugang zu US-Technologien, -Ausrüstung und -Dienstleistungen ohne Zustimmung Washingtons einschränkt. Die staatlich herbeigeführten Einschränkungen des Handels mit Halbleiterprodukten, die weltweit für die industrielle Fertigung von Automobilfahrzeugen für Klimaanlagen, Reifendruckkontrolle, Airbag-Sensorik, Künstliche Intelligenz, IT sowie Mobilfunkgeräten und iPads nicht wegzudenken sind, sollen die wirtschaftliche Gleichstellung der VR China eindämmen.
10.05.2023 17:07:48 [RT DE]
Die metastasierende Banken- und Finanzkrise in den USA
Vertraut man den offiziellen Verlautbarungen von Regierungspolitikern in den US/NATO-Ländern und ihren gekauften und bezahlten Wirtschafts- und Finanzwissenschaftlern, dann erwartet den Westen nach dem angeblich bevorstehenden Sieg der Ukraine über Russland eine neue, rosige Zukunft mit blühenden Wirtschaftslandschaften. In Deutschland hat der Star-Kanzler der Zeitenwende, SPD-Scholz, vor wenigen Tagen sogar dem verdutzten Volk ein neues Wirtschaftswunder versprochen. Wachstumsraten wie in den 1950ern und den 60ern rechnete Scholz vor. Den Grund dafür sieht er ausgerechnet in den "Klimaschutz-Plänen" seiner Ampelkoalition.
11.05.2023 06:54:06 [Brave New Europe]
“Not growing but thriving”: The Beginning of a Paradigm Shift
Interview with Kate Raworth. How would you define prosperity?

Kate Raworth: When Tim Jackson wrote Prosperity Without Growth, he pointed out that prosperity means prospero or that for which we hope. Each person will have a different interpretation of what prosperity looks like in their life. But what I think we can aim for collectively is to create the conditions that enable prosperity to come about. For me, that’s what the doughnut aims to do.

The doughnut envisions a world in which every person has the resources to meet their essential needs and that we do that within the means of this living planet.

11.05.2023 09:10:49 [Brave New Europe]
How to end Global Financial Apartheid
The key to economic development and ending poverty is investment. Nations achieve prosperity by investing in four priorities. Most important is investing in people, through quality education and health care. The next is infrastructure, such as electricity, safe water, digital networks, and public transport. The third is natural capital, protecting nature. The fourth is business investment. The key is finance: mobilizing the funds to invest at the scale and speed required.

In principle, the world should operate as an interconnected system.

11.05.2023 11:25:46 [Der Sandwirt]
Das Ausgabenproblem
Lassen Sie uns über Steuern reden. Ich weiß, es ist ein unliebsames Thema. Niemand zahlt sie gerne, aber wenn wir ehrlich sind, kommen wir da nicht drumherum. Natürlich könnten wir Militär und die Feuerwehr privatisieren, aber ich kenne nur wenige, die das wirklich wollen und so bleibt nichts anderes, als Steuern zu zahlen, um besagte Einrichtungen zu bezahlen.

Die Tatsache der Notwendigkeit darf aber nicht davon ablenken, dass Steuern Gelder sind, die der Staat von seinen Bürgern erzwingt, ohne dass diese Kontrolle über die Verwendung haben.

11.05.2023 13:05:03 [Infosperber]
Spekulanten haben die CS erledigt – Jetzt kommen US-Banken dran
Innerhalb von zwei Monaten machten Leerverkäufe bereits vier US-Banken den Garaus. «Investoren» haben es auf weitere abgesehen. In nur zwei Monaten sind in den USA vier Banken zusammengebrochen. Das jüngste Beispiel ist die First Republic Bank, die grösste zusammengebrochene Bank in der Geschichte der USA. Sie wurde von der grössten US-Bank JPMorgan Chase übernommen. Kurz vorher traf es die Silicon Valley Bank, die Signature Bank und die Silvergate Bank.

Die First Republic Bank verwaltete Vermögenswerte von 207 Milliarden Dollar.

22.05.2023 06:45:02 [Bargeldverbot]
So gespalten steht die Europäische Zentralbank zum Bargeld
»Bargeld bleibt«, versprechen die Währungshüter in Frankfurt. Der digitale Euro solle eine Ergänzung zu Banknoten und Münzen werden. Doch eine Recherche zeigt: Gegenüber der Chefetage von Europas Notenbank ist Misstrauen angezeigt. Christine Lagarde übernahm am 1. November 2019 die Leitung der Europäischen Zentralbank. Die Entscheidung trafen die Staats- und Regierungschefs der EU-Länder zwei Wochen zuvor. Doch bereits am 4. September 2019 hatte Lagarde vor einem Ausschuss des EU-Parlaments offenkundig gemacht, wie viel ihr am Bargeld liegt: herzlich wenig.

Zu diesem Zeitpunkt war Lagarde noch Chefin des Internationalen Währungsfonds.

22.05.2023 07:02:21 [Politische Analyse]
Trügerische Sicherheit
Gold und amerikanische Staatsanleihen galten über Jahrzehnte als die sicheren Anlagen schlechthin. In Bezug auf die US-Titel hat der Kapitalismus selbst dieses Glaubensbekenntnis als Täuschung entlarvt. Die amerikanischen Schuldentitel entwickeln sich zunehmend zu einem Problem für Banken und Schattenbanken. War die Weltfinanzkrise von 2007/8 ausgelöst worden durch hochspekulative Anlagen, so hat die jetzige Krise ihre Ursache gerade im Gegenteil. Die scheinbar grundsoliden amerikanischen Staatsanleihen haben aufgrund der Zinsanhebungen der US-Notenbank bisher etwa dreißig Prozent ihres Kurswertes verloren.
22.05.2023 09:31:40 [Tichys Einblick]
Der Marktausblick
Der deutsche Leitindex DAX erreichte am Freitag sogar einen neuen Allzeitrekord: 16.332 Punkte. Vom republikanischen Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, war zu hören, eine Einigung in dem Streit lasse sich möglicherweise bereits dieses Wochenende erreichen.

Am Freitag kurz vor Handelsschluss erhielten die Hoffnungen allerdings einen Dämpfer, als bekannt wurde, dass die Republikaner die Verhandlungen mit den Demokraten unterbrochen hatten.

22.05.2023 12:06:21 [Time Pattern Analysis]
S&P 500 – über 4160…
Die Aktienbullen fassten sich in der zurückliegenden Woche ein Herz und bewegten die Kurse nach oben. Der Dow schaffte auf Wochensicht ein mageres Plus von 0,4%, der S&P 500 brachte auf es auf +1,4%. Der NDX steigt um 3,5% und zeigt in der vierten Woche in Folge relative Stärke. Der DAX steigt mit einer Aufwärtslücke um +2,3% an sein Allzeithoch von Anfang Januar 2022.

Euro/Dollar sinkt im Wochenvergleich um weitere 0,4%, deutlich under der Marke von 1,1000; Dollar und Euro gegen Yen +1,6%, bzw. +1,2%. Die Ölpreise beenden ihren Sinkflug und steigen um 2,2 (Brent), bzw. 2,7% (WTI).

22.05.2023 12:09:40 [Telepolis]
Der deutsche Motor Europas – ein Auslaufmodell
Vielleicht fürchtet man sich vergebens vor dem großen Knall und alles ist gar nicht so dramatisch. Das beteuert zumindest Robert Habeck (Grüne) immer wieder. Eigentlich schon seit Beginn seiner Amtszeit als Leiter des Ministeriums, das nicht erst seit Kurzem dafür kritisiert wird, mehr mit Klima und Vettern als mit Wirtschaft zu tun haben.

Dass die Ökonomie im immer ökologischeren Deutschland zu kurz kommt, scheint sich auch durch eine Reihe neuer Hiobsbotschaften zu verdeutlichen, die abermals – Telepolis berichtete bereits im Oktober – das Gespenst der Deindustrialisierung heraufbeschwören.

 Sport (74)
01.05.2023 09:22:01 [Sportschau]
Werder im Abstiegskampf nachlässig - jetzt zwei
Werder Bremen hat auf Schalke den vorzeitigen Verbleib in der Fußball-Bundesliga verpasst. Kapitän Friedl warnt vor dem Endspurt gegen die Bayern, Leipzig, Köln und Union Berlin: "Wir müssen uns schnell zusammenraffen, sonst wird es eng." Kapitän Marco Friedl hockte auf dem Rasen, wollte nichts mehr hören und sehen. Den auf Schalke mitgereisten rund 7.500 Werder-Fans verschlug es abrupt die Sprache. Und Trainer Ole Werner kritisierte nach der in der Nachspielzeit besiegelten 1:2-Niederlage die im zweiten Abschnitt indiskutable Leistung seiner Mannschaft ungewohnt offen: "Mit mehr Effektivität hätten wir das Spiel hier heute gewinnen können."
01.05.2023 09:23:38 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Radrennen am 1. Mai: Das miserable Frühjahr von Bora-hansgrohe
Am 1. Mai wird in Frankfurt Radrennen gefahren. Seit 1962. Kinderrennen, Juniorenrennen, U-23-Rennen, Jedermannrennen, Profirennen. Niemand, der sich im deutschen Radsport erfolgreich bewegt, hat keine einschlägigen Erfahrungen gemacht mit dem jährlichen Pflichttermin.

Die Älteren fuhren noch rund um den Henninger-Turm. Die Jungen mittlerweile bei Eschborn–Frankfurt, nachdem das Rennen während existenzbedrohender Jahre wegen der fortdauernden Dopingproblematik mehrmals den Namen gewechselt hatte. Ralph Denk trat einst auch schon am Main in der Schülerklasse in die Pedale.

01.05.2023 09:25:11 [N-TV]
Formel 1: Gigant Red Bull lässt Ferrari trotz Pole keine Chance
Formel 1 in Baku. Festspiele für Red Bull, doch nicht für Max Verstappen. Er landet hinter seinem Teamkollegen Sergio Peréz, der in der WM-Wertung aufholt. Ferrari landet nach Pole "nur" auf dem Podium. Nico Hülkenberg startet aus der Box, wagt ein Experiment und scheitert erst spät.

Max Verstappen diskutierte angeregt mit Teamchef Christian Horner und der grauen Red-Bull-Eminenz Helmut Marko, sein Lächeln wirkte ein bisschen eingefroren. Platz zwei hinter seinem Teamkollegen Sergio Perez in Baku schmeckte dem Weltmeister nicht.

01.05.2023 09:28:30 [N-TV]
Chinese Ding Liren schreibt Schach-Geschichte
Nach seinem historischen Triumph versank Ding Liren in seiner eigenen Welt. Eine gefühlte Ewigkeit vergrub er das Gesicht in seiner Hand und bekam so kaum mit, wie sein Konkurrent Jan Nepomnjaschtschi die schwarzen Figuren vom Tisch fegte und völlig frustriert die Bühne verließ. Als erster Chinese krönte sich Ding zum Schach-Weltmeister, dem 17. in der Geschichte des Spiels der Könige. Mit brüchiger Stimme erklärte der 30-Jährige den emotionalsten Moment seines Lebens.
01.05.2023 09:30:13 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Italien: SSC Neapel vermasselt sich die Meister-Party selbst
Die SSC Neapel hat den vorzeitigen Gewinn der italienischen Fußball-Meisterschaft und die fest eingeplante Titelparty in der Stadt vermasselt. Die Mannschaft von Trainer Luciano Spalletti kam am Sonntag gegen US Salernitana nicht über ein 1:1 (0:0) hinaus. Bei einem Sieg über den Außenseiter hätte Napoli rechnerisch nicht mehr von Platz eins verdrängt werden können – am Titelgewinn in dieser Saison hat trotz des kleinen Dämpfers niemand Zweifel.

Als Mathias Oliveira in der 62. Minute das verdiente 1:0 gelang, schien die Feier ihren Lauf zu nehmen. In der 84. Minute aber schockte Gäste-Stürmer Boulaye Dia mit dem Ausgleich die Hausherren.

01.05.2023 09:32:10 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Die Krise des FC Bayern ist noch nicht vorbei
Am Ende hat es ein Evergreen, der nach zehn Jahren wieder einmal in der Kiste zu landen schien, doch zurück in die Münchner Arena geschafft. Nachdem der FC Bayern am Sonntag die Vorlage von Borussia Dortmund genutzt und wieder die Tabellenführung in der der Bundesliga übernommen hatte, tönte aus der Fankurve „Deutscher Meister wird nur der FCB“. Und natürlich durfte bei der kleinen Stadionrunde, die sich die Spieler nach Abpfiff genehmigten auch die Vereinshymne „Forever Number one“ als musikalische Begleitung nicht fehlen.
01.05.2023 09:33:29 [Süddeutsche Zeitung]
Formel 1: "Ich bin zurück im Kampf"
Zwei Siege innerhalb von 24 Stunden, das neue Formel-1-Wochenendformat macht es möglich - und den Mexikaner Sergio Perez zum Triumphator beim Großen Preis von Aserbaidschan. Nach dem Sieg im Sprint überholt er im Hauptrennen am Sonntag seinen Teamkollegen Max Verstappen erst und distanziert ihn dann. Beide Red-Bull-Piloten haben nun je zwei Siege in dieser Saison, aber der Vorsprung des Weltmeisters Verstappen in der Gesamtwertung auf seinen Adjutanten beträgt nur noch sechs Zähler. Der von der Pole-Position gestartete Ferrari-Pilot Charles Leclerc liegt als Dritter am Ende mehr als 23 Sekunden hinter dem Sieger zurück. Das zeigt die verschiedenen Welten im Formel-1-Universum.
01.05.2023 09:35:43 [N-TV]
Serge Gnabry erlöst schwachen FC Bayern im Titelrennen
Oliver Kahns Anspannung löste sich in einem milden Lächeln, der Vorstandschef und die anderen Bosse von Bayern München applaudierten etwas zaghaft im Stehen. Der Rekordchampion ist nach einem quälend mühevollen 2:0 (0:0) gegen das Schlusslicht Hertha BSC zurück an der Bundesliga-Tabellenspitze - doch viele fragen sich: Diese uninspirierte, augenscheinlich zutiefst verunsicherte Mannschaft soll der kommende Meister sein? Weiterhin gibt der FC Bayern Rätsel auf. Immerhin war den Spielern anzusehen, wie wichtig es war, die unfreiwillige Vorlage von Borussia Dortmund mit der Brechstange genutzt zu haben.
01.05.2023 09:37:13 [Zeit Online]
Schach-WM: Der Turmzug in der vorletzten Minute
In drei Wochen Schach-WM fand sich kein Sieger. Auch in drei Partien im Stechen nicht. Dann findet Ding Liren in Zeitnot einen weltmeisterlichen Zug. Nun gibt es also einen neuen Weltmeister im Schach, einen Chinesen, er ist 30 Jahre alt und heißt Ding Liren. Sein Name hat sich in den letzten drei Wochen des Titelkampfes auch in der deutschen Öffentlichkeit herumgesprochen. In Schachkreisen kennt man ihn spätestens seit dem Jahr 2017, als er sich im georgischen Tiflis unter 128 Großmeistern für die Teilnahme am Kandidatenturnier qualifizierte, in dem bekanntlich der Herausforderer des Weltmeisters ermittelt wird.
02.05.2023 09:40:00 [N-TV]
Vize-Weltmeister resigniert nach vier F1-Rennen
Über eine einzelne Runde war es Charles Leclerc gelungen, die übermächtigen Red-Bull-Piloten hinter sich zu lassen. Gleich zweimal sogar, weil beim Großen Preis von Aserbaidschan das neue Sprint-Format seine Premiere feierte: Sowohl im traditionellen Qualifying als auch im erstmals ausgetragenen Sprint-Shootout pilotierte der Vize-Weltmeister seinen Ferrari auf Rang eins des Tableaus. Am vierten Rennwochenende dieser Formel-1-Saison ging die Pole Position erstmals nicht an Red Bull - doch schon kurz nach Erlöschen der Startampeln rauschten Sergio Perez und Max Verstappen in den engen Straßen von Baku am Monegassen vorbei.
02.05.2023 09:41:35 [Süddeutsche Zeitung]
VfB Stuttgart: Irgendwo zwischen Europapokal und zweiter Liga
Mit zwei Siegen im DFB-Pokal könnte sich der VfB Stuttgart für die Europa League qualifizieren, ebenso ist der Abstieg weiter eine realistische Gefahr. Der Klub schwankt zwischen den Extremen - es stellen sich Fragen der Priorisierung. Serhou Guirassy ging es ganz offensichtlich schon besser, so schnell, wie er in die Arme von Tanguy Coulibaly eilte. Nach einer Kopfverletzung war der Torschütze zum 1:0 zu Beginn der zweiten Halbzeit mit einem dicken Turban ausgewechselt worden.
02.05.2023 09:43:13 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Hertha BSC und das Prinzip Hoffnung
Abschalten war am Montag bei Hertha BSC angesagt. Trainer Pal Dardai gab seiner Mannschaft nach dem 0:2 beim FC Bayern frei. Kein Training, keine Analysen, keine Besprechungen. Hat alles Zeit bis Dienstag. Viel hilft viel, davon war Dardai noch nie ein Freund, auch jetzt nicht, da die Hertha kaum noch vor dem Abstieg zu retten ist. Das jedenfalls suggeriert die Tabelle. Nachdem am Wochenende alle Konkurrenten im Abstiegskampf punkten konnten, beträgt der Abstand zum rettenden fünfzehnten Tabellenplatz sechs Punkte bei lediglich noch vier Spielen.
02.05.2023 09:45:21 [Junge Welt]
Schach: Das Drama in Astana
Der 17. Weltmeister der Schachgeschichte kommt aus China: Ding Liren schlug am Sonntag den Russen Jan Nepomnjaschtschi im Tiebreak. Ein gequältes Lächeln zum Schluss. Nur mühsam kann sich Jan Nepomnjaschtschi den obligatorischen Händedruck zum Zeichen der Aufgabe der vierten und letzten Schnellpartie abringen. Schon während der Agonie vor seiner Aufgabe hatte er mit zitternder rechter Hand geschlagene Figuren zusammengeschoben und vom Tisch geworfen. Verzweiflung und Fassungslosigkeit prägen seine Gesichtszüge. Schach ist viel mehr als kühle Strategie und präzise Kalkulation. Der Selbsthass nach einer tragischen Niederlage lässt sich mit Worten kaum beschreiben. Der Traum ist aus.
02.05.2023 09:47:21 [Racing Blog]
Formel Eins – Bericht GP von Aserbaidschan 2023
Waren die Rennen in Baku in den letzten Jahren immer sehr amüsant, stellte sich dieses Jahr das genaue Gegenteil ein. Man kann das Rennen nicht mal als „Taktik Leckerbissen“ bezeichnen. Die frühe SC-Phase in Runde 10 lag genau im Fenster, um mit den Hard bis zum Ende durchfahren zu können. Und Red Bull war, wie erwartet, im Rennen eine Klasse für sich. Da half es auch nichts, dass Leclerc, etwas überraschend, den Ferrari sowohl für das (ebenso öde) Sprintrennen als auch das Hauptrennen auf die Pole setzen konnte.
02.05.2023 09:51:03 [N-TV]
Außenseiter Brecel schafft Snooker-Sensation
Comeback-König Luca Brecel hat seinen sagenhaften Lauf bei der Snooker-WM mit dem Titelgewinn gekrönt. Der Belgier besiegte am Finaltisch des Crucible Theatres von Sheffield am späten Montagabend den favorisierten Weltranglistenzweiten und viermaligen Champion Mark Selby (England) mit 18:15 Frames. Der 28-Jährige ist der erste kontinentaleuropäische Weltmeister.

In der Nachmittags-Session hatte Brecel seine Führung von 9:8 auf 15:10 ausgebaut, die Entscheidung fiel am Abend. Brecel, der reihenweise Aufnahmen von mehr als 100 Punkten gespielt hatte, ließ Selby bis zum 16:15 zurück in die Partie, bekam dann aber seine Nerven in den Griff.

02.05.2023 09:53:49 [Zeit Online]
Die Bundesligarückschau
Der BVB fühlt sich im Meisterschaftskampf betrogen. Auf den TV-Bildern erkenne er seinen Fehler, sagt der Schiedsrichter Sascha Stegemann. Ach! Der 30. Spieltag: Welches Spiel konnten Sie mit gutem Gewissen verpassen?

Stuttgart gegen Gladbach. Es ist wirklich sehr traurig mitanzusehen, was aus der einst sehr aufregenden Fußballmannschaft Borussia Mönchengladbach geworden ist. Die Verantwortlichen um den Trainer Daniel Farke versuchen beständig, die Lage schönzureden, die Fans sehen es anders, sie drehten ihrer Mannschaft den Rücken zu. Gladbach ist – bestenfalls – graues Bundesligamittelmaß. I

03.05.2023 09:45:46 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Abwechslung in der Bundesliga: Warten auf das nächste Wunder
Im Grunde genügt eine nüchterne Betrachtung der Umstände, um das „Wunder vom Betzenberg“ fußballhistorisch einzuordnen. Weil der MSV Duisburg dem FC Bayern München ein 0:0 abtrotzte, konnte der 1. FC Kaiserslautern am 2. Mai 1998 vorzeitig die Meisterschaft feiern. Das sind Ergebnisse aus einer anderen Fußball-Zeit. Weil die Duisburger Bundesliga-Tage fast zwei Jahrzehnte zurückliegen, die Kaiserslauterer ein Jahrzehnt und die Bayern in den vergangenen drei Jahren kein einziges Mal 0:0 spielten. Vor allem aber, weil der FCK dadurch als Aufsteiger deutscher Meister wurde.
03.05.2023 09:47:11 [TAZ]
VfL Wolfsburg träumt vom Triple
Die Fußballerinnen vom VfL Wolfsburg stehen erneut im Champions-League-Finale. Gegen Arsenal ragt wieder einmal Alexandra Popp heraus. Über 15.000 Menschen hat am Tag danach dieses Bild gefallen: Alexandra Popp kauert auf dem Rasen im Emirates von London, ein ganzes Stück abseits von ihren Kolleginnen des VfL Wolfsburg, die sich noch beglückwünschen: für einen Coup, der für den deutschen Frauenfußball im nächsten wegweisenden Jahr gar nicht hoch genug zu bewerten ist. Der Double­sieger hat mit einem sicherlich auch glücklichen 3:2 nach Verlängerung bei Arsenal WFC zum sechsten Male das Champions-League-Finale erreicht.
03.05.2023 09:50:19 [Süddeutsche Zeitung]
Eintracht Frankfurt: Ein Klub mit vielen Beulen
Vorstandssprecher Axel Hellmann will mit seiner Vertragsverlängerung ein Zeichen setzen. Doch es könnte sich viel ändern bei der Eintracht im Sommer: Nicht mal die Aussicht auf das Pokalfinale ist eine Garantie, dass Trainer Oliver Glasner bleibt. Oliver Glasner hat kein Problem damit, auch mal private Anekdoten preiszugeben, zumal der Trainer von Eintracht Frankfurt ohnehin keine Berührungsängste kennt: Am vergangenen Sonntag ist der gebürtige Salzburger mit seiner übers lange Wochenende zu Besuch weilenden Familie über den Römer geschlendert.
03.05.2023 09:52:13 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Madrid: Zverevs bittere Lehrstunde gegen Alcaraz
Fast ungläubig schüttelte Alexander Zverev den Kopf. Dann gratulierte er Carlos Alcaraz zum Sieg in einem höchst einseitigen Match, das für ihn selbst eine Lehrstunde war. Bei der 1:6, 2:6-Niederlage im Achtelfinale des ATP-Turniers von Madrid bekam der chancenlose Olympiasieger vom spanischen Tennisstar am Dienstag klar die Grenzen aufgezeigt. Knapp einen Monat vor Beginn der French Open in Paris war das Duell gegen den Weltranglistenzweiten für Deutschlands besten Tennisspieler ein großer Stimmungsdämpfer.
03.05.2023 09:54:09 [Deutschlandfunk]
Infantino droht Europa: Verkaufen Rechte an der WM 2023 nicht
Gianni Infantino hat den großen Fernsehmärkten gedroht, die TV-Rechte an der Fußball-WM der Frauen 2023 nicht zu verkaufen, wenn die Gebote zu gering sind. Doch die FIFA warnte sich selbst vor geringerem Interesse in Europa wegen der Anstoßzeiten durch die Zeitverschiebung. „Die Angebote der Sender, besonders aus den fünf großen europäischen Ländern, sind immer noch sehr enttäuschend und einfach nicht akzeptabel“, schrieb der FIFA-Präsident bei Instagram mit Blick auf die Vergabe der TV-Rechte an der WM 2023 in Australien und Neuseeland. Mit den fünf großen Ländern sind üblicherweise Deutschland, Frankreich, England, Italien und Spanien gemeint.
03.05.2023 09:56:15 [Junge Welt]
Schach: Der erste Chinese
Die Schachwelt nach der WM-Entscheidung am Sonntag in Astana. Am Ende ging es schnell. Drei Wochen lang hatten im kasachischen Astana der leicht favorisierte Russe Jan Nepomnjaschtschi und der Chinese Ding Liren um den Titel des Schachweltmeisters gekämpft. Nach 14 Turnierpartien und 660 Zügen stand es 7:7, nach drei Schnellpartien und 114 Zügen 1,5:1,5, und auch die vierte Schnellpartie schien nach 46 Zügen auf ein Remis zuzusteuern, als in ausgeglichener Stellung der mit Weiß spielende »Nepo« seine Angriffsbemühungen einstellte und durch eine Zugwiederholung seinen Willen zum Friedensschluss bekundete: Wiederholen beide Spieler dreimal die Züge, wird eine Partie mit einem Unentschieden beendet.
03.05.2023 09:58:04 [N-TV]
DFB-Pokal: Freiburg säuft gegen RB Leipzig in 45 Minuten ab
Der SC Freiburg träumt vom erneuten Einzug ins Pokalfinale - und wird ganz bitter geerdet. Gegen RB Leipzig erlebt die Mannschaft von Trainer Christian Streich im Halbfinale eine Halbzeit zum Vergessen. Daran hat auch Streich seinen Anteil. Der überragende Dani Olmo führte die tanzenden Leipziger zu ihrer Fankurve - dort begann die große Party für den Finalhattrick. Die Pokalspezialisten von RB haben den SC Freiburg im Halbfinale geradezu überrollt und sind zum dritten Mal in Folge nach Berlin gestürmt. Der Titelverteidiger gewann die Neuauflage des Vorjahresendspiels bei den Breisgauern vollkommen überzeugend 5:1 (4:0).
03.05.2023 09:59:29 [Zeit Online]
Videobeweis: Wie die Technik die Schiedsrichter vorführt
Der Videobeweis wurde eingeführt, um den Schiedsrichtern zu helfen. Doch nun deckt die Technik, wie in Bochum, deren Unvermögen auf. Die löbliche Grundidee steckt im A des VAR. Beim Video Assistent Referee, dem englischen Begriff für den Videobeweis, steht es für assistieren, also unterstützen, helfen, zur Hand gehen. Der Videobeweis sollte den Schiedsrichter nicht länger als größten Dussel im Stadion dastehen lassen. Als zum Beispiel Frank Lampards Tor im WM-Achtelfinale 2010 gegen Deutschland nicht zählte, sah alle Welt spätestens in der ersten Zeitlupe, wie der Ball klar hinter der Linie aufkam.
04.05.2023 09:52:34 [N-TV]
Umstrittene Derby-Verlegung
NRW-Innenminister Reul gerät in den Fokus. Die Giftpfeile flogen hin und her, doch Steffen Baumgart war die verbalen Spielchen spürbar leid. "Die haben sich entschuldigt, super gemacht. Toll. Vielen Dank. Ich nehme die Entschuldigung gerne an", sagte der Trainer des 1. FC Köln sichtlich angesäuert: "Jetzt sollten wir wieder zur Tagesordnung kommen." Die wilden Diskussionen um die Verlegung des Lokalduells bei Bayer Leverkusen von Sonntag auf Freitag wollte Baumgart an diesem Mittwoch nicht weiterführen.
04.05.2023 09:53:55 [TAZ]
Wozu überhaupt Schiedsrichter?
Wie gering die Toleranz für Fehlentscheidungen im Fußball ist, erfährt gerade Sascha Stegemann. Dabei werden etliche Konflikte schon gut gelöst. Dass es so etwas überhaupt noch gibt! Da leben wir in einer Zeit, in der alle schreibende Welt darüber sinniert, dass es vielleicht gar nicht mehr lange dauert, bis sogenannte künstliche Intelligenz das übernimmt, was zum Beispiel der Autor dieser Kolumne macht – da kann es sein, dass die deutsche Meisterschaft im Fußball der Männer durch eine Fehlentscheidung eines Schiedsrichters entschieden wird.
04.05.2023 09:55:56 [N-TV]
Influencer Messi beendet sein PSG-Kapitel
Eine Reise mit Folgen: Für Lionel Messi besiegelt der kurzfristige Besuch in Saudi-Arabien sein Ende in Paris. Das Leben als Influencer ist hart. Besonders, wenn man mehrere Jobs gleichzeitig jonglieren muss. Lionel Messi ist nicht nur gut bezahlter Profi-Fußballer bei Paris St. Germain, er wirbt zeitgleich auch noch als hoch dotierter Tourismus-Botschafter für Saudi-Arabien. Mal abgesehen von den politischen Folgen: Der Wüstenstaat Katar alimentiert das Starensemble von PSG, unterhält jedoch nicht die besten Beziehungen zum saudischen Nachbarn. Kompliziert wird es richtig, wenn sich beide Jobs überschneiden.
04.05.2023 09:57:50 [Neues Deutschland]
RB Leipzig: Nach der Kür im DFB-Pokal ruft die Bundesliga-Pflicht
Leipzigs Fußballer brauchen nach dem 5:1 im Halbfinale noch einen Sieg gegen Freiburg. Es dauerte nach dem Abpfiff nur ein paar Minuten, bis RasenBallsport Leipzig in den Pokalfinal-Modus schaltete. Der Glockenturm vor dem Leipziger Stadion wurde rot illuminiert, der Slogan »Immer wieder Leipzig« darauf projiziert. Bereits mit Abpfiff waren T-Shirts mit diesem Aufdruck im Klubshop online bestellbar und erste Informationen über den Verkauf der 23 7000 Karten, die RB für das Endspiel im Berliner Olympiastadion zustehen, wurden veröffentlicht.
04.05.2023 09:59:09 [Süddeutsche Zeitung]
Fifa-Präsident Infantino: Auch die Staatsanwaltschaft Fribourg ermittelt nun
Neue, altvertraute Nachrichten zu Gianni Infantino: In der Schweiz läuft jetzt ein weiteres Strafverfahren gegen den Präsidenten des Fußball-Weltverbands Fifa. Während Sonderermittler der Berner Bundesanwaltschaft diversen mysteriösen Geheimtreffen Infantinos mit dem früheren Schweizer Chefankläger Michael Lauber nachspüren, der über diese Affäre sein Amt verloren hat, ist seit Mitte März auch die Staatsanwaltschaft im Kanton Fribourg aktiv.
04.05.2023 10:01:28 [TAZ]
Lionel Messi bei PSG suspendiert: Reisen mit Risiko
Der Weltfußballer und saudische Tourismusbeauftragte Messi wird von katarischen Fußballbeauftragten bei PSG suspendiert. Sein Weggang ist besiegelt. Es sind tolle Bilder, die da aus Saudi-Arabien um die Welt gehen. Lionel Messi mit Frau und Kindern beim Flechten von Palmenblättern, dem Streicheln einer Gazelle oder beim Brettspiel in der schicken Hotelanlage. Familienurlaub am Persischen Golf. Nur, dass er eigentlich gerade nicht Urlaub hat.

Stattdessen entfernte er sich am Montag und Dienstag unerlaubt von seinen Pflichten bei Paris St. Germain.

04.05.2023 10:03:09 [N-TV]
Bayern-Flirt und Torwart-Bock retten Eintracht
Endlich ein Sieg! Eintracht Frankfurt kann doch noch gewinnen und darf nach dem Absturz in der Bundesliga weiter auf die Teilnahme am Europapokal hoffen. Die Mannschaft von Trainer Oliver Glasner zog durch ein schwer erkämpftes 3:2 (0:1) beim Abstiegskandidaten VfB Stuttgart ins Finale des DFB-Pokals ein und hat am 3. Juni in Berlin im Duell mit Titelverteidiger RB Leipzig die Chance, sich noch für die Europa League zu qualifizieren.

Ein Doppelschlag durch Evan Ndicka (51.) und Daichi Kamada (55.) sowie ein Elfmetertreffer von Bayern-Flirt Randal Kolo Muani (77.) bescherten dem anfänglich leidenschaftslos wirkenden Europa-League-Champion die neunte Finalteilnahme im DFB-Pokal.

04.05.2023 10:04:42 [Junge Welt]
Die Herrschaften sind nicht zufrieden
Das Stadion des linken schwedischen Klubs Degerfors IF soll aufgerüstet werden. Möglicherweise droht der Verkauf. Degerfors IF hat sich in den letzten Jahren zu einem der Lieblingsvereine kritischer Fußballfans in ganz Europa gemausert. Völlig überraschend kehrte der Klub aus der Stahlstadt im mittelschwedischen Nirgendwo im Jahr 2020 ins Oberhaus zurück. Dem Traditionsverein der 7.000-Seelen-Gemeinde war bereits mehrmals der Abstieg in die Amateurligen vorausgesagt worden. Er sei zu klein, zu familiär, zu provinziell, um im modernen Fußballgeschäft mithalten zu können. Doch allen Unkenrufen zum Trotz spielt Degerfors IF auch 2023 in der höchsten Liga des Landes.
05.05.2023 09:49:28 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Über Wiesbaden zu den French Open
Das fünftgrößte Frauentennisturnier in Deutschland findet in der hessischen Landeshauptstadt statt. Die Veranstalter träumen davon, dass es noch größer wird. Als Rolf Schmid, Turnierdirektor der Wiesbaden Tennis Open, am dritten Wettkampftag an einem Holztisch sitzt, denkt er sofort an die Ursprünge zurück. Vor 20 Jahren organisierte er mit seiner Tochter Mona auf einer Bierbank die ersten offenen Wiesbadener Stadtmeisterschaften. Das damalige Preisgeld: 4000 Euro. Heute ist er 69 Jahre alt. Und längst in Rente.
05.05.2023 09:51:00 [Neues Deutschland]
Nach Pokal-Aus: Der VfB Stuttgart fährt trotzdem nach Berlin
Nach dem 3:2-Sieg im DFB-Pokal-Halbfinale beim VfB Stuttgart bedankten sich die Frankfurter Spieler bei ihren 5000 Anhängern. Die dürften dabei ebenso erleichtert gewesen sein wie die Spieler selbst, denn lange hatte nicht viel darauf hingedeutet, dass die Hessen diese Partie für sich würden entscheiden können. Doch letztlich reichte der Eintracht eine Leistungssteigerung im zweiten Durchgang, um nach Toren von Evan Ndicka, Daichi Kamada und Kolo Muani ins Pokalfinale einzuziehen. Dort treffen sie am 3. Juni auf RB Leipzig, das sich am Dienstag mit 5:1 in Freiburg durchgesetzt hatte.
05.05.2023 09:52:55 [Sportschau]
DFL veröffentlicht Details zum möglichen Investorendeal
Die DFL hat ihre Pläne für einen möglichen Investoreneinstieg konkretisiert. Spitzenklubs sollen mehr Geld erhalten, der Fokus aber auf der Digitalisierung der DFL liegen. Fans protestieren seit Wochen. Die DFL skizzierte bei einem Termin in ihrer Zentrale in Frankfurt am Main am Donnerstag (04.05.2023) die Pläne für den möglichen Einstieg eines Investors. Bereits bekannt war, dass die DFL die Gründung einer Tochterfirma vorsieht, um dort unter anderem die TV-Rechte zu bündeln, die einen Großteil der Einnahmen ausmachen. Der Plan der DFL, dem die 36 Vereine mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit in einer Mitgliederversammlung zustimmen müssten, sieht im Kern Folgendes vor.
05.05.2023 09:54:57 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Wie die DFL das Geld der Investoren verteilen will
Abgesehen von einzelnen Interviews und knappen Pressemeldungen tröpfelten über viele Wochen nur Gerüchte zum Investorenprojekt der Deutschen Fußball-Liga (DFL) an die Öffentlichkeit. Das hat sich nun geändert. Die beiden Geschäftsführer Oliver Leki und Axel Hellmann, die den Verband interimistisch leiten, gaben erstmals ausführlich Auskunft zu ihrem Vorhaben und nannten auch konkrete Zahlen. Bekannt war, dass der Verkauf von 12,5 Prozent einer noch zu gründenden Tochtergesellschaft, in die die nationalen und internationalen Medienrechte ausgelagert werden, zwei Milliarden Euro einbringen soll.
05.05.2023 09:58:46 [Zeit Online]
SSC Neapel: Das Wunder im Jahr 33 n. Mar.
Der SSC Neapel gewinnt endlich wieder einen Meistertitel. Den ersten ohne Diego Maradona. Die spannendste Frage: Wird die Stadt je wieder aus dem Feiern herauskommen? Selbstverständlich wurde die Meisterschaft gleich in zwei Stadien gefeiert. Schließlich geht es hier um den SSC Neapel. Zum einen bejubelten tausende Neapolitaner das 1:1 beim Auswärtsspiel am Donnerstagabend in Udine und liefen nach Spielschluss glückstrunken auf den Rasen. In Neapel selbst feierten die Leute im Stadio Diego Armando Maradona und rundherum und eigentlich überall.
05.05.2023 10:01:51 [N-TV]
SSC Neapel ist Meister und eskaliert komplett
Die SSC Neapel hat es geschafft: Nach 33 langen Jahren gewinnen die Erben von Diego Maradona endlich wieder die Meisterschaft in der Serie A. Dafür reicht ein schnödes Remis bei Udinese Calcio. Bei den Neapolitanern und ihren Fans brechen danach alle Dämme. Die Erben von Diego Maradona sind nach 33 Jahren wieder italienischer Fußball-Meister: Die SSC Neapel hat durch ein hart erkämpftes 1:1 (0:1) bei Udinese Calcio den ersehnten Scudetto gewonnen. Napoli kann fünf Spieltage vor Schluss nicht mehr vom ersten Platz der Serie A verdrängt werden und feierte den dritten Titel nach den beiden Meisterschaften der Maradona-Ära (1987 und 1990).
05.05.2023 10:03:16 [Junge Welt]
Radsport: Die große Tortur
Es sind die Höhepunkte der Radsportsaison: Wenn am Sonnabend der 106. Giro d’Italia startet, beginnt zugleich die Phase der Grand Tours, der drei großen Landesrundfahrten. Bis zum 28. Mai müssen die Fahrer auf ihrem Weg nach Rom knapp 3.490 Kilometer zurücklegen, dabei sind 51.400 Höhenmeter zu bewältigen. Das klingt nach einer typischen Italien-Rundfahrt: drei Wochen, mehrere tausend Kilometer und Berge, Berge, immer wieder Berge. Lediglich zweimal darf sich das Peloton auf topfebene Strecken freuen, eine davon ist der Abschluss nach Rom.
05.05.2023 10:05:04 [Blog der Republik]
Früher war Fußball anders
Als inzwischen älterer Herr, der in seinen jungen Jahren in den 1960ern und 70ern zu allen Spielen seiner Essener Rotweissen fuhr (egal ob in Bergeborbeck oder auswärts), sehe ich natürlich heute gravierende Unterschiede.

Nehmen wir die Schiedsrichter, die damals alle in tiefstem Schwarz den Platz zu beherrschen versuchten.

Die hießen dann Ferdinand Biwersi, Adolf Ermer, Johannes Malka, Rigobert Jacobi, Walter Horstmann oder Rudolf Kreitlein, um nur einige Beispiele zu nennen.

Ihnen wohnte noch diese Kasernenhof- Mentalität inne.

06.05.2023 09:39:53 [Süddeutsche Zeitung]
Heidenheim vor dem Aufstieg: Großeinsatz für Kleindienst
Der 1. FC Heidenheim steht schon wieder vor dem Aufstieg in die Bundesliga. Über einen speziellen Fußballstandort mit einem speziellen Torjäger. Egal, aus welcher Richtung man nach Heidenheim kommt, Tim Kleindienst ist schon da. Man kommt nicht an ihm vorbei, oder nein, es ist andersherum: Man kommt an ihm vorbei, allerdings im Wortsinn. Er hängt überall. Auf riesigen Plakaten wird auf das anstehende Heimspiel gegen den 1.FC Magdeburg (Sonntag, 13.30 Uhr) hingewiesen, auf dem Plakat stehen eine Menge Spieler herum, deren Namen das Fußballland vielleicht bald auswendig lernen muss. Im Zentrum des Bildes steht, nicht zu übersehen, Tim Kleindienst.
06.05.2023 09:41:15 [TAZ]
Wertedebatte um Frauenfußball?
Infantinos moralischer Einsatz für die Frauen-WM ist bigott. Am Ende steckt nur eine Marktstrategie dahinter. Der Vorwurf der Geringschätzung des Frauenfußballs, den Gianni Infantino dieser Tage gegen die Fernsehanstalten der „Big 5“-Länder in Europa erhebt, ist richtig und verräterisch zugleich. Zwanzig bis hundert Mal weniger als bei der Männer-WM in Katar würden die TV-Sender für das Frauenturnier im Sommer in Australien und Neuseeland bieten, klagte der Fifa-Chef. Und er drohte, die Fans im europäischen Kernmarkt müssten bei diesen Angeboten wohl auf bewegte WM-Bilder verzichten.
06.05.2023 09:42:53 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Eintrachts Peter Fischer: Ehren-Präsident im Unruhestand
Die F.A.Z. hatte es am vergangenen Dienstag gemeldet, die offizielle Bestätigung erfolgte am Freitagvormittag. Nach 23 Jahren wird Peter Fischer das Amt als Eintracht-Präsident auf der Mitgliederversammlung Anfang 2024 zur Verfügung stellen. Bis dahin leitet Fischer die Geschicke des Vereins weiter und wird die Übergabe der Geschäftsbereiche bestmöglich vorbereiten. „Ich bin auf die Entwicklung meiner Eintracht unheimlich stolz. Doch zurückblickend haben mir die 23 Jahre sehr viel abverlangt, auch gesundheitlich. Zudem haben mir die letzten Monate sehr deutlich gezeigt, dass ich mich intensiver um meine Familie kümmern und diese schützen muss.
06.05.2023 09:44:29 [Sportschau]
UEFA: So sollen Endspiele sicherer werden
Nach dem chaotischen Champions-League-Finale vor einem Jahr in Paris hat die Europäische Fußball-Union Pläne für organisatorische Verbesserungen rund um ihre Endspiele vorgestellt.

Wie die UEFA mitteilte, sei eine neue Kontrollgruppe gegründet worden, die künftig die wichtigsten Begegnungen überwachen wird. Außerdem soll künftig mehr eigenes Sicherheitspersonal in den Stadien eingesetzt werden, und anstelle von Papiertickets bekommen die Fans ausschließlich digitale Eintrittskarten.

06.05.2023 09:46:13 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
2:2 gegen Paderborn: Zu wenig für den Hamburger SV
Der Hamburger SV hat im Aufstiegskampf einen abermaligen Dämpfer hinnehmen müssen. Gegen den Tabellenvierten SC Paderborn reichte es am Freitagabend im Heimspiel nur zu einem 2:2 (1:1). Durch das Remis des Tabellendritten kann Tabellenführer Darmstadt 98 am Samstag mit einem Sieg gegen den HSV-Stadtrivalen FC St. Pauli schon frühzeitig den Aufstieg perfekt machen. Die Paderborner haben bei einem Rückstand auf die Hamburger von weiter sechs Punkten und noch drei Spielen noch eine vage Chance.
06.05.2023 09:47:38 [Süddeutsche Zeitung]
Hertha BSC: Herr Dardai badet und mäht den Rasen
Beim Tabellenletzten Hertha BSC trägt der Trainer vor dem Letzte-Chance-Spiel gegen Stuttgart demonstrative Unbekümmertheit zur Schau - und hofft auf vier Siege aus den letzten vier Partien. Die Klaviatur des Abstiegskampfs weiß Pal Dardai bestens zu bedienen, er kennt als Trainer kaum etwas anderes. Denn wann immer Hertha BSC in Not gerät, wird Dardai hervorgeholt wie eine "Tiefkühlpizza". So wird er in einem - übrigens sehr launigen - Podcast namens "HaHoHä" genannt, dessen Titel eine Verballhornung des berühmten Schlachtrufs "Ha, ho, he" darstellt.
06.05.2023 09:50:01 [TAZ]
Doku über den FC Kaiserslautern: Wie es der Teufel will
„Das teuflische Wunder des FCK“ bis 30. April 2025 in der ARD Mediathek. Eine Doku zeigt das breite Spektrum der Fußballgefühle am Beispiel des FCK. Das geht bis zur Ohnmacht und nicht ohne Pfälzisch. Wenn es in einer Doku um den 1. FC Kaiserslautern geht, wie er 1996 absteigt, 1997 wieder aufsteigt und unmittelbar danach 1998 Deutscher Meister wird, was bis heute einzigartig ist, dann stellt sich die Frage: Wie viel Gefühl passt in einen Film?

06.05.2023 09:52:04 [Racing Blog]
Formel Eins: Vorschau GP von Miami 2023
Das Rennen in Florida könnte vor allem interessant werden, weil Regen angesagt ist. Das eintönige Rennen in Baku brachte immerhin eine interessante Entwicklung. Sergio Perez ist bis auf sechs Punkte an seinen Teamkollegen Max Verstappen dran und hat, zumindest auf dem Papier, echte Chance auf den WM-Titel. Die Frage ist, wie realistisch das ist. Auf den ersten Blick scheint Verstappen immer noch die Überhand zu haben. Er ist in den meisten Fällen in der Quali schneller und das sorgt dann für die Reihenfolge im Rennen. Dass Perez in Baku gewinnen konnte, lag hauptsächlich daran, dass Red Bull die Strategie für den Niederländer versemmelte.
06.05.2023 09:54:42 [Zeit Online]
Groundhopping: Hopperinnen am Elfenstein
Unsere Autorin betreibt Groundhopping, das Besuchen von Fußballspielen in möglichst vielen Ligen und Ländern. In Island erlebt sie ein stimmungsvolles Reykjavíker Derby. Groundhoppen an sich meint Folgendes: ein Fußballspiel besuchen, in anderen Städten, Ländern, auf anderen Kontinenten. Jeder neue Ground zählt einen Punkt. Groundhoppen als Begriff stammt aus dem Englischen und meint das Hüpfen zwischen Vereinsgeländen, Stadien oder Sportplätzen. Einheitliche Regeln gibt es nicht, Hopper sammeln Punkte in Listen oder Apps, vernetzen sich oder legen sich Alben an, in die sie die begehrten Papiertickets der besuchten Stadien einkleben.
08.05.2023 09:20:54 [Vertikalpass]
Sie haben es nicht kapiert
Ich habe Pal Dardai ausgelacht. Sein Motto „vier Spiele, vier Siege“ sollte kämpferisch klingen, im Grund ist es jedoch pure Verzweiflung. Aber ich hätte es wissen müssen: Es war eigentlich klar, dass der VfB einen am Boden liegenden Gegner wieder zurück ins Game bringt. Einen Gegner, der eigentlich gar nichts kann, völlig verunsichert ist und mit einer Niederlage so gut wie sicher abgestiegen wäre. Aber wann hat der VfB mal zum wichtigen Zeitpunkt gepunktet und ist nicht unter der Last der Situation zusammen gebrochen? Mir kommt es vor, als sei dies zuletzt 2007 gewesen.
08.05.2023 09:22:26 [Neues Deutschland]
Berlin Volleys krönen sich zum Volleyball-Rekordmeister
3:1-Sieg besiegelt zum Abgang von Erfolgstrainer Cédric Énard den Finaltriumph gegen VfB Friedrichshafen. Vielleicht war es Zufall, dass Johannes Tille der erste Spieler war, der Cédric Énard bei seinem Sturm aufs Spielfeld in den Weg lief und eine dicke Umarmung bekam. Vielleicht auch nicht. Der junge deutsche Zuspieler und sein französischer Trainer hatten am Samstagabend bei der Meisterschaftfeier der BR Volleys in der heimischen Max-Schmeling-Halle die meisten Augen auf sich gezogen: Tille mit einer erneut überragenden Lenkung des Berliner Spiels. Und Énard mit seinen Tränen nach seinem letzten Auftritt in der Hauptstadt.
08.05.2023 09:24:02 [TAZ]
Danke, FC Bayern!: Rot gewinnt
Bin heilfroh, dass der FC Bayern München doch noch Meister wird. Das Untergangs- und Krisengeraune, das sich im Ballungsraum München verdichtete, war nicht mehr zum Aushalten. Und Ausmalbilder in Sachen Dystopie pinseln wir derzeit eh ständig aus: Gletscherschmelze, Klimadings, Waldsterben, Inflation der Kipppunkte und des Geldes, Kriege. Uff. Da wollen wir doch wenigstens im Fußball geordnete Verhältnisse, nicht wahr? PSG wird in Frankreich Meister, City in England und Barca in Spanien. Schön – und gut.
08.05.2023 09:25:52 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
2. Fußball-Bundesliga: Tag der verpassten Chancen
Der 1. FC Heidenheim hat in der 2. Fußball-Liga nicht zum Spitzenreiter SV Darmstadt 98 aufschließen können. Das Team von Trainer Frank Schmidt hat nach dem 0:0 am Sonntag gegen den 1. FC Magdeburg aber immer noch gute Aussichten auf den erstmaligen Aufstieg in die Bundesliga. Drei Spieltage vor dem Ende beträgt der Vorsprung des FCH auf den drittplatzierten Hamburger SV vier Zähler, ein Nichtaufstiegsplatz ist bereits acht Punkte entfernt. Darmstadt hatte am Samstagabend mit 0:3 gegen den FC St. Pauli verloren und liegt drei Punkte vor Heidenheim.
08.05.2023 09:27:21 [Deutschlandfunk]
Asian Champions LeagueDas größte Vereinsturnier der Welt
Im Finale der Asian Champions League haben die Urawa Red Diamonds aus Japan den saudi-arabischen Topklub Al Hilal besiegt. Das Endspiel eines Turniers, das auf seine Weise viel größer ist, als die weltweit bekanntere europäische Champions League. Als die vier Minuten der Nachspielzeit abgelaufen sind, kann den Pfiff des Schiedsrichters niemand im Stadion mehr hören. Dass Schluss ist, erkennt die Menge nur noch daran, dass der Unparteiische seine Hände gen Mittelpunkt deutet. Und dann wird es noch etwas lauter.
08.05.2023 09:28:57 [N-TV]
Formel 1: Verstappen pokert hoch und rast famos zum Sieg
Ausgerutscht, ausgebuht - und dann auferstanden: Max Verstappen hat mit einer Machtdemonstration in Miami alle Zweifel weggewischt und steht nach einer grandiosen Aufholjagd weiter ganz oben im WM-Klassement. Der Weltmeister verwies seinen Red-Bull-Rivalen Sergio Perez auf den zweiten Rang, pflügte dabei vom neunten Startplatz durchs Feld. Das gelang laut Sky zuletzt der verstorbenen Legende Niki Lauda in Dijon 1984. Mit seinem grandiosen Rennen ließ Verstappen in Florida auch Zehntausende Fans des Mexikaners verstummen, die ihn mit Buhrufen und Pfiffen empfangen hatten.
08.05.2023 09:30:09 [Junge Welt]
Wie Real Madrid die Copa del Rey gewann
Zum ersten Mal seit neun Jahren, zum zwanzigsten Mal insgesamt, hat Real Madrid die Copa del Rey gewonnen. Wie schon in den vergangenen drei Jahren fand das Finale am Sonnabend abend, für das sich neben den Königlichen auch der Club Atlético Osasuna aus Pamplona qualifizieren konnte, im Estadio de La Cortuja, dem Olympiastadion ­Sevillas, statt.

Nach dem letzten Triumph der Hauptstädter hatte der ewige Rivale FC Barcelona fünf der letzten acht Editionen gewonnen. Auch der FC Valencia, die Real Sociedad und im vergangenen Jahr Betis Sevilla konnten sich in dieser Zeit in die Siegerliste eintragen.

08.05.2023 09:32:02 [N-TV]
Tennis: Struff verpasst Sensation nach grandiosem Kampf
Jan-Lennard Struff ging auf die andere Seite des Netzes und gratulierte dem losgelöst jubelnden Carlos Alcaraz. Das Endspiel des ATP-Masters von Madrid hatte zwar den erwarteten Sieger, doch der 33-jährige Warsteiner hatte am Ende seiner "Wahnsinnswoche" auch dem spanischen Titelverteidiger unerwartet Paroli geboten und gar an der Sensation geschnuppert.

Trotz des 4:6, 6:3, 3:6 gegen den Weltranglistenzweiten war auch Struff in der Caja Magica ein Gewinner. "Es waren tolle zwei Wochen für mich", sagte Struff unter dem warmen Applaus der spanischen Fans, die ihn im Verlauf des Turniers in ihr Herz geschlossen haben

08.05.2023 09:33:32 [Schwatzgelb]
BVB bleibt dran an den Bayern
Zuhause läuft's - das bleibt auch gegen Wolfsburg so. Mit einem halben Dutzend Gegentore wird die Kovacelf und ihr jämmerliches Auswärtsmöbchen zurück ans Fließband geschickt. Der BVB startet druckvoll und engagiert ins Spiel. Die Frustration aus dem Bochumspiel war der Mannschaft nicht mehr anzumerken. Und so dauerte es auch nicht lange, bis sich der BVB belohnte. Bei Ryersons abgefälschter Flanke stieg Adeyemi höher als Guilavogui und köpfte zum 1:0 ein (15.) Der VfL, bis dahin hauptsächlich durch frühes Zeitspiel beim Abstoß aufgefallen, musste nun mehr investieren und tat dies auch.
08.05.2023 09:36:52 [Zeit Online]
Die Bundesligarückschau
Zwei Siege, zwei unterschiedliche Stimmungen: Die Bayern sind erleichtert, der BVB schickt sechs Warnungen nach München. Und ein Pokalheld wird wütend. Der 31. Spieltag: Welches Spiel konnten Sie mit gutem Gewissen verpassen?

Danke für nichts, Eintracht Frankfurt. Solche oder ähnliche Nachrichten wurden am Samstag zuhauf verschickt (einige liegen ZEIT ONLINE vor). Es soll ja Fußballfans geben, die Hoffenheim gerne los wären – und dieses Jahr bietet sich womöglich die Chance dazu. Aber die Eintracht schenkte das Spiel her, zur Pause stand es 3:0 für die TSG.

11.05.2023 08:44:46 [N-TV]
Bayerns Stürmer-Not wird Thomas Müller zum Verhängnis
Thomas Müller spielt wenig, sitzt häufig auf der Bank des FC Bayern, und über seinen Abschied wird spekuliert. Dieser Satz galt schon 2019 - und er stimmt jetzt wieder. Thomas Müller holt die Vergangenheit ein. Vier Jahre älter ist der dienstälteste Bayern-Profi inzwischen geworden, die Gerüchte aber wiederholen sich. Mit 33 Jahren wird mal wieder über seinen Abschied spekuliert.

Die Voraussetzungen aber könnten unterschiedlicher nicht sein. 2019 hieß der Bayern-Trainer Niko Kovac, und der hatte wenig Interesse an Müller. "Wenn Not am Mann sein sollte, wird er mit Sicherheit auch seine Minuten bekommen!", hatte er im Oktober 2019 gesagt.

11.05.2023 08:47:27 [Sportschau]
Das Dilemma um das Aus von Oliver Glasner bei Eintracht Frankfurt
Oliver Glasner und Eintracht Frankfurt gehen nach dem DFB-Pokalfinale im Juni getrennte Wege. Das hat die Eintracht - nach all den Spekulationen - am Dienstagabend bekanntgegeben. Es ist ein Dilemma. Lange flogen Oliver Glasner die Fan-Herzen zu wie wohl kaum einem Eintracht-Trainer zuvor. Dass Glasner den so lange (erfolglos) besungenen Gewinn des UEFA-Cups in seiner modernen Form des Europa-League-Pokals nach Frankfurt holte, werden ihm die Fans nie vergessen. Dementsprechend groß ist derzeit das Gemurre und Geschimpfe hunderter Fans in den sozialen Netzwerken darüber, dass Glasner im Sommer gehen muss.
11.05.2023 08:49:02 [N-TV]
Hertha BSC starrt aufgescheucht in den Untergang
Die Stimmung hätte nicht besser sein können. In der Alt-Berliner Kneipe "Zum Hecht" am Stuttgarter Platz in Charlottenburg saßen die Fans von Hertha BSC zusammen und begossen am vergangenen Samstag den ersten Sieg ihres Vereins unter Pal Dardai. Die drei Punkte gegen den VfB Stuttgart bescherten dem Tabellenletzten der Bundesliga eine Gnadenfrist im Abstiegskampf. Vor den letzten drei Spielen hat der Klub aus dem Westend Berlins nur noch drei Punkte Abstand auf den Relegationsrang. Noch kann sich Hertha retten.
11.05.2023 08:51:25 [Neues Deutschland]
Förderung der Fußballerinnen geht nur mit TV-Bildern
DFB ringt um Kompromiss im Streit der Sender mit der Fifa. Schließlich soll die nächste WM in Deutschland stattfinden. Wer sich dafür interessiert, wie vor knapp 35 Jahren eine vom Deutschen Fußball-Bund (DFB) überreichte Prämie für den Gewinn der Europameisterschaft der Frauen aussah, wird neuerdings im Foyer auf dem DFB-Campus fündig. Neben dem Empfang steht als Teil einer Ausstellung jenes berühmte Kaffeeservice, das im Sommer 1989 als Anerkennung für den ersten Titel deutscher Fußballerinnen ausgehändigt wurde, stilecht hinter Plexiglas. Die aktuellen Protagonistinnen des DFB-Nationalteams werden für Erfolge glücklicherweise längst anders bezahlt.
11.05.2023 08:54:15 [TAZ]
Denn König Fußball regiert die Welt
Mit Prinz William steht ein König in spe dem englischen Fußballverband vor. Warum ist das denn überhaupt so? In nicht allzu vielen Jahren dürfte der Präsident des englischen Fußballverbandes (FA) König werden. So munkeln es zumindest geriatrisch beschlagene Palastexperten. Prinz William, Sohn des neuen britischen Königs Charles III., 74, steht seit 2006 der FA vor. Williams Vorgänger war sein Onkel Andrew, Duke of York. Der ist bekanntlich tief verstrickt in die Partys des pädokriminellen Milliardärs Jeffrey Epstein und also kein tauglicher Grußaugust für den stolzen englischen Fußball.
11.05.2023 08:56:34 [N-TV]
Champions League: Dzekos Traumtor bringt Inter ganz nah ans Finale
Nach einem Gala-Abend im 236. Mailänder Fußball-Derby steht Inter dicht vor dem ersten Champions-League-Finale seit dem letzten Triumph vor 13 Jahren. Im Halbfinale-Hinspiel ließ das Team von Coach Simone Inzaghi dem Stadtrivalen AC Mailand keine Chance und schaffte durch ein 2:0 (2:0) eine hervorragende Ausgangslage für das zweite Duell am 16. Mai.

Die beiden früheren Bundesligaprofis Edin Dzeko (8.) und Henrich Mchitarjan (11.) sorgten mit ihren Treffern für den hochverdienten Sieg, der auch noch höher hätte ausfallen können.

11.05.2023 08:59:22 [Schwatzgelb]
Ein Gespräch über Private Equity - DFL Investoren
Das Konzept Private Equity für kleine Fans - ein Erklärungsversuch. Investoren wollen Zahlen sehen und wollen die Investition ihren eigenen Geldgebern schmackhaft machen. Die PEG würde also hier in die DFL Media investieren und dafür eine Beteiligung von ca. 12,5% (?) bekommen, so liest man. Eine vermeintlich gute Nachricht war: Anteile können in der Regel nicht ohne weiteres verkauft werden, da PEG nicht börsennotiert sind (daher das „private“ in Private Equity im Gegensatz zu „public“ - börsennotiert). Die Beteiligung kann also nicht frei gehandelt werden. Ein Ausstieg bedarf meist der Zustimmung der PEG-Geschäftsführung - das wird vertraglich festgelegt und an Bedingungen geknüpft.
22.05.2023 09:15:52 [Junge Welt]
Klasse der Anhängsel
Logik des Marktes: Turbine Potsdam steigt aus der ersten Liga des Frauenfußballs ab. Wo ist der Krawall, wenn man ihn braucht? Während im Männerbereich die Fans dem DFB zur Not den Krieg erklären und bei Abstiegen Pyrotechnik noch und nöcher abgefackelt wird, geht derzeit eine ostdeutsche Traditionsmannschaft nach fast drei Jahrzehnten Erstklassigkeit heimlich, still und leise: Mit einer 1:5-Niederlage gegen Bayer Leverkusen vergangenen Sonnabend, ist der 1. FFC Turbine Potsdam zwei Spieltage vor Saisonende faktisch aus der ersten Bundesliga für Frauenfußball abgestiegen.
22.05.2023 09:17:15 [N-TV]
Die Milliardenfrage reißt am deutschen Fußball
Das läuft so gar nicht nach den Vorstellungen der Ligabosse: Anstatt den anvisierten Einstieg eines Investors bei der Deutschen Fußball Liga (DFL) dank breitem Konsens zügig in der nächsten Woche einzutüten, droht der Milliarden-Deal an den Skeptikern zu scheitern. Der Profifußball steuert auf eine Zerreißprobe zu, getrieben von den Topklubs erscheint die Abspaltung der Bundesliga vom Rest als Folge der Uneinigkeit mittlerweile nicht mehr unrealistisch.

Die Debatte über die Gründung eines elitären Klubs und dem damit einhergehenden Ende der "Subventionen" für die kleineren Vereine ist kaum zu verhindern, wenn der Plan von Oke Göttlich umgesetzt wird.

22.05.2023 09:18:50 [Zeit Online]
Rafael Nadal: Die Suche nach dem perfekten Ende
Schon als Teenager wurde Rafael Nadal eine kurze Karriere vorausgesagt. Er bewies allen das Gegenteil. Doch nun kündigt der spanische Tennisstar seine Abschiedstour an. Rafael Nadals linke Augenbraue stand unter großer Anspannung. Er gehört zu den Menschen, die ihre zwei Brauen unabhängig voneinander bewegen können. Aus dem Hochziehen der linken hat er eine derart große Kunst gemacht, dass Karikaturisten sich schwertun, seine Mimik zu überzeichnen. Nadals linke Braue ist ein Indikator dafür, dass es gerade etwas Ernstes zu erklären gibt in seinem Leben, und diesmal erreichte sie extreme Höhen.
22.05.2023 09:20:16 [TAZ]
Stadion zum Spottpreis
Heinz-von-Heiden-Arena heißt das 96-Stadion mitten in Hannover am Maschsee gerade. Wie viel das Massivhausunternehmen dafür auf den Tisch gelegt hat, verrät natürlich keiner. Das ist nicht die einzige Summe, die hier im Dunkeln bleibt. Aktuell gibt es in Hannover große Aufregung um eine Frage: Überlässt die Stadt dem Fußballverein das Stadion zum Spottpreis? Das befürchtet unter anderem der Bund der Steuerzahler (BdSt).

Der Hintergrund: Die Landeshauptstadt hat gerade einen neuen Vertrag mit dem Verein ausgehandelt, genauer gesagt mit der Stadionbetriebsgesellschaft „Hannover 96 Arena GmbH“.

22.05.2023 09:22:03 [Süddeutsche Zeitung]
Auf einmal erste Liga
Mittelmäßiger Etat, nicht der beste Fußball und trotzdem erstklassig: Darmstadt 98 steigt in die Bundesliga auf. Mit einer stabilen Defensive und einem Menschenfänger auf der Trainerbank. Als Schiedsrichter Harm Osmers endlich, endlich abgepfiffen hatte, gab es am Böllenfalltor die üblichen Bilder zu sehen. Zumindest die, die früher üblich waren, bevor aus Aufstiegsfeiern in der öffentlichen Wahrnehmung "Platzstürme" wurden und aus fröhlichen Fans ein Sicherheitsrisiko.
22.05.2023 09:24:37 [Neues Deutschland]
Hertha BSC: Die Angst nach dem Abstieg
Die Berliner haben den Kampf um den Klassenerhalt verloren. Ob sie kommende Saison in der zweiten Liga spielen dürfen, ist längst nicht klar. Mit sorgenvollem Blick stand Thomas E. Herrich schon vor dem Anpfiff auf der Haupttribüne des Berliner Olympiastadions. Das frühsommerliche Westend war am Sonnabend hingegen voller Hoffnung, rund 60 000 Fans wollten Hertha BSC im Abstiegskampf unterstützen. Thomas Letsch sprach später von einer »fantastischen Atmosphäre«.
22.05.2023 09:26:47 [N-TV]
Unerklärlicher Zusammenbruch der Bayern verändert alles
Wer Zeuge eines historischen Zusammenbruchs werden wollte, der musste am Samstag, dem 20. Mai 2023 nur ein Ticket haben für das Bundesliga-Spiel Bayern München gegen RB Leipzig. Mehr bedurfte es nicht. Am Ende einer entspannten ersten Halbzeit kündigte sich der Untergang einer ganzen Dekade an. In der zweiten Halbzeit war es dann so weit. Innerhalb von 21 Minuten verspielte der Rekordmeister die immer noch gute Ausgangslage im Titelkampf. Nach dem 1:3 (1:0) können sie nicht mehr über ihr Schicksal bestimmen. Schon in der nächsten Woche droht das erste titellose Jahr seit 2012.
22.05.2023 09:30:11 [TAZ]
Tischtennis-WM in Afrika: Fern vom Lehrbuch
Die Tischtennis-WM in Südafrika ist eine Besonderheit für den Kontinent. Die Karriere des Nigerianers Quadri Aruna zeigt, was möglich ist. Nach 84 Jahren Pause gastiert die Tischtennis-WM zum zweiten Mal in Afrika. Bei der Titelvergabe im südafrikanischen Durban werden afrikanische Spieler keine Rolle bei der Titelvergabe spielen. Doch Bundestrainer Jörg Roßkopf und sein Schützling, Einzel-Europameister Dang Qiu, bewundern die Leistung eines Akteurs aus Nigeria: Quadri Aruna. Der 34-Jährige aus Oyo wirkt an der Platte eher grobmotorisch. Ungestüm wie ein wilder Stier schlägt und schuftet der Nigerianer hinter der Platte – und gibt nie auf.
 Topthemen (71)
01.05.2023 09:45:50 [Brave New Europe]
Why Sudan matters
Since declaring its independence in 1956, Sudan has been beset by conflict. The country lies in an unstable region on the edge of the Red Sea, the Sahel and the Horn of Africa. Five of its seven neighboring countries have experienced some degree of turmoil in the past few years. The current fighting, centered in the country’s capital and key cities, has already drawn the attention of world powers. Many foreign governments have evacuated their nationals in recent days, as the fighting has spread to all of Sudan’s 18 provinces. The emerging humanitarian crisis is also causing concern for Sudan’s neighbors and international relief organizations.
01.05.2023 12:35:04 [Jacobin]
Augen zu und rein: Deutschland im Krieg
Der Ukraine-Krieg wird routinemäßig als Konfrontation zwischen Autoritarismus und Demokratie dargestellt. Wolfgang Streeck erklärt, worum es tatsächlich geht: die Neuordnung des globalen Staatensystems. Mitte Oktober 2022 sah sich Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals gezwungen, auf sein verfassungsrechtliches Privileg nach Artikel 65 des Grundgesetzes (GG) zur Bestimmung der Richtlinien der Politik seiner Regierung zurückzugreifen. Es ging um die Verlängerung der Laufzeiten der letzten drei Atomkraftwerke. Laut Gesetz sollten diese Ende 2022 vom Netz gehen – Ergebnis von Merkels Atomwende nach Fukushima, mit der sie die Grünen für eine Koalition unter ihrer Führung gewinnen wollte.
01.05.2023 14:18:50 [Le Monde Diplomatique]
Spyware-Deals mit Diktatoren
Die politisch Verantwortlichen in den Vereinigten Arabischen Emiraten stellen sich eine komplett digitalisierte Gesellschaft vor. Um dieses Ziel zu erreichen, planen sie, massiv in Informations- und Kommunikationstechnologien zu investieren: Laut Frédéric Szabo, der in den VAE den Sitz der staatlichen französischen Außenhandelsagentur Business France leitet, sollen die Ausgaben in diesem Bereich bis 2024 auf 23 Milliarden US-Dollar ansteigen, was einem jährlichen Wachstum von 8 Prozent für den Zeitraum von 2019 bis 2024 entspräche.
01.05.2023 14:27:08 [Multipolar]
Der Krieg gegen die multipolare Welt
Führende Politiker legen nahe, man könne eine fortgesetzte Verschärfung des Krieges in der Ukraine riskieren, weil ein Sieg Russlands schlimmer wäre als ein Dritter Weltkrieg. Worum geht es bei dieser enormen Bereitschaft zur Eskalation? Warum scheint es keinen Plan B zu geben? Aus welchem Grund hat die politische Elite in den USA wie auch in Deutschland ihr Schicksal mit der Durchsetzung einer vom Westen geführten Weltordnung verknüpft? Es ist nicht zu übersehen, dass sich die westliche Welt gegenüber Russland in einer Art Kriegsbegeisterung befindet. Jede Eskalation scheint fast automatisch die nächste nach sich zu ziehen.
01.05.2023 17:51:18 [Overton-Magazin]
Tag der Arbeitsverweigerung
Heute ist der Tag der Arbeit. Wir würdigen der Ressource schlechthin: Der menschlichen Arbeitskraft. Auf Plätzen werden Reden geschwungen, Bratwürste werden gereicht wie bei jeder Massenimpfung – und Selbstbewusstsein simuliert. "Raus zum 1. Mai!" Das ist die Parole, die heute gilt. Die Gewerkschaften feiern an diesem Montag ihren wichtigsten PR-Tag des Jahres. Gäbe es die Arbeitnehmervertretungen nicht, stünde es um Längen schlimmer, lassen sie durchschimmern. Was womöglich sogar stimmt. Gäbe es sie jedoch anders, penetranter, wirklich selbstbewusst und hartnäckig, könnte es um Längen besser aussehen in diesem besten Deutschland, das es je gab.
02.05.2023 10:06:37 [Tichys Einblick]
Boss von Impfstoff-Firma Moderna kassiert 353 Millionen Euro im Jahr
Er war vorher schon schwer reich, doch dank der Pandemie ist der Vorstandsboss von Moderna jetzt endgültig in den Olymp der Milliardäre aufgestiegen. Dank seiner Aktienoptionen flossen an den Franzosen allein im vergangenen Jahr 353 Millionen Euro. Sein eigentliches Jahresgehalt noch nicht einmal mitgerechnet. Da cashte der CEO zusätzliche 1,5 Millionen Dollar – eine Verdoppelung im Vergleich zum Vorjahr. Und das Beste: Weil Moderna offenbar nicht mehr weiß, wohin mit dem ganzen Geld aus dem Impfstoff-Erlösen, soll das Salär von Stéphane Bancel jetzt auch noch deutlich angehoben werden.
02.05.2023 10:27:32 [Junge Welt]
Massaker an Linken: Wie der Krieg begann
Ukraine: Vor neun Jahren setzten Faschisten das Gewerkschaftshaus in Odessa in Brand. Die Ukrainer werden selten gefragt, was sie von diesem Krieg halten, und selten, wenn überhaupt, kommen linke Persönlichkeiten zu Wort, die seit dem »Euromaidan«-Putsch für die Wiedererlangung minimaler Rechte in der Ukraine kämpfen. Einer, den man fragen kann, ist Alexej Albu aus Odessa, ein Mitglied der ehemaligen Kommunistischen Partei der Ukraine, der das Massaker im Haus der Gewerkschaften in Odessa überlebt hat, das 2014 von faschistischen Gruppen aus Kiew verübt wurde.
02.05.2023 12:08:30 [NachDenkSeiten]
Julian Assange zum vierten Mal am Welttag der Pressefreiheit in Haft
Vor genau 30 Jahren hat die UNO den 3. Mai zum „Welttag der Pressefreiheit“ ausgerufen. Für Julian Assange wird es das vierte Mal sein, dass er diesen Tag im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh eingesperrt verbringt. Dem vorangegangen sind acht weitere „Welttage der Pressefreiheit“ in Unfreiheit, davon zwei mit elektronischer Fußfessel unter Hausarrest und sechs weitere im ecuadorianischen Botschaftsasyl. Aus diesem Anlass finden am morgigen Mittwoch einige Veranstaltungen statt, die an Julian Assanges untragbare Situation erinnern sollen.
02.05.2023 12:22:12 [RT DE]
Das kommende Ende der US-Hegemonie: Elektropanzer für den Weltfrieden!
Nein, es ist kein Witz: Die Energieministerin der Biden-Regierung hat ernsthaft vorgeschlagen, alle Fahrzeuge des US-Militärs bis 2030 auf Elektroantriebe umzustellen. Was ein großartiger Plan im Sinne des Weltfriedens sein könnte. Man könnte fast glauben, die Kriegsgegner in den USA haben es endlich geschafft, einen Schläfer – oder vielmehr eine Schläferin – an entscheidender Stelle zu platzieren. Die Energieministerin der Biden-Regierung erklärte vor dem Militärausschuss des Senats, sie wolle, dass bis 2030 alle Fahrzeuge der US-Armee elektrisch sind.
02.05.2023 14:07:02 [Egon W. Kreutzer]
Die Leute werden mehr und kaufen weniger
Wenn der Einzelhandel ins Hauptbuch schaut,
steht immer öfter die Entscheidung an:
Schließen, oder weiter Verluste einfahren? Die Tagesschau berichtet von einem Umsatzrückgang von 1,3 %, um sich dann allmählich jene 8,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat anzunähern. Doch sind diese 8,6 Prozent schon alles? Sicherlich nicht. Die Tagesschau berichtet heute über den Rückgang der Einzelhandelsumsätze in Deutschland. Da heißt es über die deutschen Einzelhändler:

„Ihr Umsatz fiel im März um 1,3 Prozent geringer aus als im Vormonat." Da fragt man sich schon, warum einen die Tagesschau mit solchen Peanuts überhaupt behelligt, so Schwankungen soll es geben, das wird schon wieder.

02.05.2023 17:02:53 [Junge Welt]
Kampftag der Arbeiterklasse: Dann eben durchs Fenster
1. Mai in Frankreich: Internationaler Massenprotest gegen Macrons vom Kapital gewollte »Reformen«. Es war mal wieder eindrucksvoll, wie die Franzosen auf der Straße gegen eine Regierung antraten, deren wirtschaftsliberale Projekte sie nicht mehr widerstandslos passieren lassen wollen. Gewerkschaften aus 40 Ländern hatten am Internationalen Kampftag der Arbeiterklasse Delegationen nach Paris und in andere Großstädte des Landes geschickt, um solidarisch mit ihren Kollegen und mehr als einer Million protestierender Menschen zu marschieren.
02.05.2023 17:16:30 [Anti-Spiegel]
Wie ukrainische Nazis am 2. Mai 2014 in Odessa über 40 Menschen ermordet haben
Das Massaker von Odessa am 2. Mai 2014 wurde damals und wird bis heute von den westlichen Medien ignoriert. An dem Tag haben ukrainische Nazis, Anhänger des Maidan, die wenige Monate zuvor die gewählte ukrainische Regierung weggeputscht hatten, eine der letzten ausharrenden Anti-Maidan-Bewegungen vernichtet, indem sie deren Anhänger in das Gewerkschaftshaus von Odessa getrieben und das Haus dann in Brand gesteckt haben. Wer aus dem brennenden Gebäude fliehen wollte, wurde erschossen oder erschlagen.
02.05.2023 18:46:17 [GlobalBridge]
So zerstört der US-Botschafter in der Schweiz die Kunst der Diplomatie
Patrick Lawrence, ein prominenter Autor und Kolumnist in den USA, erklärt seinen eigenen Landsleuten, wie der US-Botschafter in der Schweiz, Scott Miller, alle diplomatischen Regeln mit Füßen tritt und der Schweiz vorzuschreiben versucht, wie sie sich politisch zu verhalten hat. Und er bezeichnet das die Schweizer beleidigende Auftreten dieses Botschafters als typisch für die gegenwärtige Außenpolitik der USA. Bin ich der einzige Amerikaner, der ins Ausland reist und sich peinlich berührt fühlt vom Verhalten der Diplomaten, die Washington ins Ausland schickt, um für unsere Republik zu sprechen?
03.05.2023 07:08:15 [Junge Welt]
Kriegskünstler des Tages: Armin Papperger
Wer das Wort »Kriegskunst« immer für einen Euphemismus gehalten hat, wurde am Dienstag eines Besseren belehrt. Vor dem Landgericht München legten nämlich die beiden deutschen Rüstungskonzerne Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW) durch einen Vergleich einen Rechtsstreit bei, in dem es um das Urheberrecht an nichts Geringerem als dem Exportschlager »Leopard 2« ging. Der Hintergrund: Rheinmetall-Chef Armin Papperger hatte im März gegenüber der "Neuen Zürcher Zeitung" den Mund etwas voll genommen und behauptet, die Rechte für den »Leopard 2« lägen bei seinem Unternehmen.
03.05.2023 11:44:22 [Norbert Häring]
Atlantic Council bestätigt Vermutung, dass im Sudan ein Stellvertreterkrieg tobt
Der Atlantic Council, eine Vorfeldorganisation der Nato, hat einen Vorschlag veröffentlicht, wie der Bürgerkrieg im Sudan schnell beendet werden sollte. Da einer der beiden kriegführenden Generäle enge Kontakte mit Russland pflegt und ein Abkommen für eine russische Marinebasis am Roten Meer ausgehandelt hat, während der ander vom US-Alliierten Ägypten gestützt wird, überrascht es nicht sehr, dass sich der Vorschlag vor allem gegen Ersteren richtet.

Interessant ist, was wir, wie schon in den Massenmedien, auch nicht im Beitrag des Atlantic Council erfahren: Dass die sudanesische Armee kurz vor Ausbruch der Kämpfe den Vertrag über eine russische Marinebasis im Gegenzug gegen Waffenlieferungen gutgeheißen hat.

03.05.2023 13:51:45 [VoltaireNet]
Wozu benützen Russland und China ihre militärische Überlegenheit?
Russland und China besitzen Waffen, die denen des Westens weit überlegen sind. Russland hat den Krieg in Syrien gewonnen und steht kurz davor, in der Ukraine zu gewinnen. Trotz aller Bemühungen ist die NATO, die im Nahen Osten bereits durch Dschihadisten gescheitert ist, nicht in der Lage, die Realität auf dem Schlachtfeld umzukehren.

Die Denkweise der ehemaligen Kolonialmächte lässt sie glauben, dass Russland und China ihre militärische Überlegenheit nutzen werden, um dem Rest der Welt ihre Lebensweise aufzuzwingen. Das ist überhaupt nicht ihre Absicht, und das ist auch nicht das, was sie tun.

03.05.2023 15:36:32 [Rationalgalerie]
Rückblick auf das Corona-Verbrechen
Mit dem 4. Teil einer Video-Dokumentation erinnert der Journalist Bernd Loyen an die Zeit des Pharma-Terrors: Um mehr und mehr Spritzstoffe zu verkaufen, schloss eine gefügige Polit-Administration zeitweilig das Land. Der schnelle Griff zum Schlagstock der Polizei, wenn sogenannte „Sicherheitsabstände“ nicht gewahrt wurden und die neue Regel über die Dauer des öffentlichen Apfel-Essens, gehört zu den düsteren und den aberwitzigen Maßnahmen des Corona-Irrsinns wie die salbungsvollen Reden der damaligen Kanzlerin Merkel.
03.05.2023 17:17:16 [Jacobin]
Wie eine Marketing­agentur die Bauern­proteste nutzt, um Konzern­interessen zu stärken
Bei den niederländischen Provinzwahlen im vergangenen März hat die rechtspopulistische Bauern-Bürger-Bewegung (BBB) die Politik im Sturm erobert. Die Partei errang 15 von 75 Sitzen und ist damit nun stärkste Kraft im Senat. Der Durchbruch war zu erwarten, ist aber dennoch ein schwerer Schlag für die liberal-konservative Koalitionsregierung von Premierminister Mark Rutte.

Die Partei wurde 2019 nach einer Reihe von Bauernprotesten in den Niederlanden gegründet. Der unmittelbare Anlass war ein Urteil des Obersten Gerichtshofs der Niederlande. Es veranlasste die Regierung dazu, EU-Normen durchzusetzen, die eine Reduktion der Stickstoffemissionen in Naturschutzgebieten vorsieht.

03.05.2023 19:03:27 [Norbert Häring]
Wenn Gewinne die Inflation treiben, ist Zinspolitik der falsche Ansatz
Die letzten Jahre waren trotz stark steigender Energiepreise, gestörter Lieferketten und Kapazitätsengpässen für viele Konzerne keine Krisenjahre. Nicht nur große Energiekonzerne meldeten zuletzt Rekordgewinne, sondern auch Unternehmen wie BMW, Bosch, Hapag Lloyd, Porsche, Viessmann und viele mehr. Mercedes-Benz konnte etwa seinen Gewinn 2022 auf gut 20 Milliarden Euro steigern, dank „Fokus auf die Spitzenmodelle und disziplinierten Margen- und Kostenmanagements“, wie das Unternehmen mitteilte.

Die Krise spielt sich anderswo ab: bei „Otto Normalverdiener“. Die Inflationsrate betrug laut Statistischem Bundesamt im Jahr 2022 durchschnittlich 6,4 Prozent.

04.05.2023 10:10:53 [Telepolis]
Die schmutzige Wahrheit hinter Flüssiggas-Importen aus den USA
In einem "neuen deutschen Tempo" hat die Bundesregierung es geschafft, andere Quellen für die Versorgung mit Erdgas zu finden, so Bundeskanzler Olaf Scholz kürzlich. Seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine ist die Versorgung mit Erdgas durch den einstigen Partner unsicher geworden, seit dem Sabotageakt auf die Nord-Stream-Pipeline sind Gaslieferungen ohnehin kaum noch möglich.

LNG, oder Liquified Natural Gas, bietet derzeit nicht nur für Deutschland eine attraktive Lösung. Importiert wird LNG über die sogenannten "FSRUs," oder "Floating Storage and Regasification Units".

04.05.2023 10:18:42 [Brave New Europe]
The Coming War: Speak Up, Now
In 1935, the Congress of American Writers was held in New York City, followed by another two years later. They called on ‘the hundreds of poets, novelists, dramatists, critics, short story writers and journalists’ to discuss the ‘rapid crumbling of capitalism’ and the beckoning of another war. They were electric events which, according to one account, were attended by 3,500 members of the public with more than a thousand turned away.

Arthur Miller, Myra Page, Lillian Hellman, Dashiell Hammett warned that fascism was rising, often disguised, and the responsibility lay with writers and journalists to speak out.

04.05.2023 14:08:22 [Manova]
Zynische Hilfe
Im durch die Weltbank geschundenen Libyen ist die Pharmaindustrie auf dem Vormarsch. Wieder einmal ist vonseiten der nordwestlichen Länder auf diesem Globus alles gut gemeint. In Libyen, das weitgehend als Failed State gelten kann, wird von der UNICEF nun ein Netzwerk von Impfzentren eingerichtet. Wir wissen aber — auch aus europäischer Erfahrung: Wo für die Pharmaindustrie lukrative Heilungschancen winken, sind auch dazu passende Krankheiten nicht weit. Gerade Länder wie Libyen, die durch historische Ereignisse und die Schuld ausländischer Mächte weitgehend zerstört sind, eignen sich bestens als Versuchskaninchen für globale Zwangsbeglückungsszenarios.
04.05.2023 17:06:23 [RT DE]
Auch Carla Reemtsma – Weiteres Teilchen im Habeck-Filz entdeckt
Das filzige Mosaik rund um den grünen Minister Robert Habeck muss in der Gesamtbetrachtung auch im Bereich der Klimabewegung Fridays for Future ausgeleuchtet werden. Eine Spurensuche im stetig sprießenden grünen Politgewächshaus. 23. September 2022: Das Regierungsviertel in Berlin wird unbehelligt von der Polizei in aller Ruhe mit rund 30.000 Demonstranten geflutet, so die Bestätigung einer Polizeisprecherin. Nach den damaligen Erfahrungen von Maßnahmenkritikern der Corona-Politik mit den Versuchen, die Machtzentralen Kanzleramt und Reichstag aufzusuchen, ein zumindest auffälliges Duldungsverhalten der Hauptstadtpolitik, des Senats und der Polizei.
04.05.2023 18:43:25 [Tichys Einblick]
Inhaber von Milliarden-Fonds unterstützt Straftäter von „Letzte Generation“
Der Finanzverwalter „Ökoworld“, 3,5 Milliarden schwer, will künftig die Strafen der Blockierer zahlen – und sie so zu mehr Taten ermuntern. Diese Verbindung von Kapital und Aktivismus gehört zu einem weit gespannten Netzwerk zum Umbau der Gesellschaft. Immer dabei: Das Habeck-Netzwerk. „Aktiengesellschaft zahlt alle unsere Strafen“, jubelt die „Letzte Generation“ auf Twitter. Und erklärt auch gleich, warum sie damit bald noch mehr strafbare Blockade- und andere Aktionen durchführen kann. Denn: „Durch diese Zusage fällt eine wichtige Hürde, um sich zukünftig an unseren Aktionen zu beteiligen.“
04.05.2023 18:53:10 [Egon W. Kreutzer]
Wärme pumpen bis zur Privatinsolvenz
Dass nach den Plänen der Grünen mit dem Verbot, neue Heizungen einzubauen, die nicht zu mindestens 65 Prozent mit Erneuerbaren betrieben werden eine Kostenwelle auf Hauseigentümer und Mieter zukommt, hat sich inzwischen herumgesprochen. Dass der verfügbare Strom für die Umstellung der Heizungen auf elektrische Wärmepumpen nicht ausreicht, ist auch bekannt. Über den Wasserstoff als Speichermedium ist allerdings noch zu sprechen. Doch eines steht schon fest: Der Strom wird noch einmal teurer.
05.05.2023 07:21:06 [Neuland Rebellen]
Odessa und der Sieg über den Faschismus
Es geht auf den 9. Mai zu. Der 9. Mai ist in Russland ein besonderer Tag, an dem der Sieg über den Faschismus gefeiert wird. Moskau wird geschmückt, der Rote Platz ist zur Zeit geschlossen. Dort werden die Vorbereitungen für die Abnahme der großen Militärparade durch den Präsidenten getroffen. Überall ist das Georgsband zu sehen, das an den großen Vaterländischen Krieg erinnert, wie der Zweite Weltkrieg hier genannt wird.

Der Faschismus ist das große russische Trauma. Für Russland umso furchtbarer ist, dass es jetzt den Faschismus in der Ukraine auferstehen sieht.

05.05.2023 10:19:58 [Brave New Europe]
Latest Ukraine Propaganda by Two of America’s Biggest Neocons
The Americans dictate the Ukraine War discourse and the Europeans repeat it obediently. Two of America’s leading neocon apparatchiks, Atlantic editor Jeffrey Goldberg and Atlantic staff writer Anne Applebaum traveled to Ukraine with the widow of the American tech titan Steve Jobs (who now, as it happens, owns The Atlantic) for a round of war tourism and a sit-down with Ukrainian president Zelensky.

The results are about what you’d expect.

We are informed that, “Although the war is not lost, it is also not won.”

05.05.2023 15:44:46 [TauBlog]
Panik bei den Grünen
Derzeit geht es für die Grünen im Fahrstuhl nach unten. Den personellen „Unfall“ im Außenministerium braucht es dafür aber gar nicht. Die radikale Energiepolitik und nun eine Trauzeugenaffäre im Wirtschaftsministerium reichen aus, um die hochtrabenden Führungsansprüche endgültig platzen zu lassen. Die Umfragewerte sinken, zwar nicht bei den Grünen selbst, die stehen relativ stabil, dafür aber bei den Koalitionspartnern SPD und FDP. Das können die nicht hinnehmen und dürften zunehmend zu politischen Gegnern werden.
05.05.2023 16:59:50 [Telepolis]
Ukraine-Krieg: Lieferung von Munition an Kiew nur erster Schritt?
Am 20. März 2023 kündigte der EU-Rat einen dreistufigen Plan zur Lieferung, Beschaffung und Produktion von Munition an. Über verschiedene Instrumente und Töpfe werden dabei kurzfristige Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine mit langfristigen Ambitionen zum Aufbau einer europäischen Kriegswirtschaft verknüpft.

Der Plan besteht aus der Ko-Finanzierung von Munitionslieferungen der Mitgliedsstaaten an die Ukraine (Stufe 1), der Bezuschussung länderübergreifender Munitionseinkäufe (Stufe 2) sowie aus einem Maßnahmenpaket zur Ankurbelung der europäischen Munitionsproduktion (Stufe 3).

05.05.2023 18:54:47 [Egon W. Kreutzer]
Es kracht im Gebälk des Immobilienmarktes
Die Vononvia, Deutschlands größter Wohnungskonzern, musste den Wert ihres Immobilienbestandes im ersten Quartal 2023 um 3,5 Milliarden Euro abwerten, überall in der Republik sinken die Preise der Bestandsimmobilien, weil die von der Ampel geforderte Umstellung auf Wärmepumpenheizung immense Kosten verursacht, insgesamt über 600 Milliarden Euro, die ohne erkennbaren Nutzen für Eigentümer und Mieter durch jenen Schornstein gejagt werden sollen, der dann nicht mehr benötigt wird.

Dem wird eine neue Bankenkrise folgen.

06.05.2023 10:13:29 [Junge Welt]
Grüne in Not: Rückendeckung für Habeck
Der Entrüstung trotzend, stellt sich der Bundeswirtschaftsminister schützend vor seinen Staatssekretär Patrick Graichen. »Minister Habeck hat sich in der vergangenen Woche ja klar dazu geäußert«, erklärte eine Sprecherin am Freitag in Berlin, »und das gilt.« Der Grünen-Politiker erhält in der »Trauzeugen-Affäre« um die Personalpolitik seines Ressorts Rückendeckung aus dem Kanzleramt. »Auch aus Sicht des Bundeskanzlers« sei es »in Ordnung so«, dass im Wirtschaftsministerium sich der Fall »angesehen« und »entsprechende Konsequenzen« gezogen worden seien, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner.
06.05.2023 11:58:47 [Global Research]
Wie Bestechungsgelder von Pfizer zu Impfaufträgen führten
Im Jahr 2022 war Pfizer das erste Pharmaunternehmen in der Geschichte, das einen Jahresumsatz von 100 Milliarden US-Dollar durchbrach. In diesem Jahr gab Pfizer 2,8 Milliarden US-Dollar für Werbung aus, eine Steigerung von 800 Millionen US-Dollar gegenüber 2021. Aber der Erfolg von Pfizer ist nicht auf Direktwerbung zurückzuführen. Es ist, weil a) Die US-Regierung gab 1 Milliarde Dollar an Steuergeldern aus, um die experimentelle COVID-Impfung zu fördern, und b) Pfizer zahlte Millionen an Verbraucher-, Medizin- und Bürgerrechtsgruppen, die sich im Namen von Pfizer für COVID-Impfungsmandate einsetzten.
06.05.2023 12:08:50 [Junge Welt]
Sanktionsgegner des Tages: Unternehmer aus Lwiw
Die Helden des freien Marktes haben es schwer. Die Großmächte bekriegen sich direkt und indirekt. Ganze Volkswirtschaften werden zu Aussätzigen der Weltgemeinschaft erklärt, jede Seite erklärt, dass nur der Kampf bis zum Sieg eine Option ist, verhandelt wird nicht. Doch wenn eine Kraft es vermag, die Frontlinien zu überwinden, dann ist es der lockende Ruf glänzender Profite. Ein Geschäftsmann aus der Westukraine machte sich ans Werk – bis ihm die Staatsmacht in den grenzüberschreitenden Warenverkehr pfuschte.
06.05.2023 16:24:11 [Egon W. Kreutzer]
Noch mehr Lasten für den Endbezahler
Habeck hat als Zeichen seines guten Willens den Regenbogen "Industriestrombremse" an den Himmel gemalt.

Nur noch 8,8 Cent soll die energieintensive und im internationalen Wettbewerb stehende deutsche Industrie für die Kilowattstunde Strom bezahlen. Habeck sagt zwar 6 Cent, aber er sagt auch, dass das natürlich nur für 80 Prozent des Verbrauchs gelten kann.

Das wird nicht reichen, um die Deindustrialisierung aufzuhalten. Außerdem gibt es da noch das Interview mit Staatssekretär Patrick Graichen, der dies praktisch bestätigt: Wer Strom für 1 oder 2 Cent braucht, soll dahin gehen, wo es den gibt.

06.05.2023 17:48:13 [Anti-Spiegel]
„Reporter ohne Grenzen“ beurteilen die Pressefreiheit mit Finanzierung der NATO-Staaten
Der aktuelle Bericht der "Reporter ohne Grenzen" waren vorhersehbar: Im Westen ist mit der Pressefreiheit so weit alles in Ordnung und wenn nicht böse Demonstranten ständig Journalisten angreifen würden, wäre es sogar perfekt. Und natürlich ist die Lage der Pressefreiheit in Russland katastrophal und – man müsste drüber lachen, aber die Reporter ohne Grenzen melden das ernsthaft – die Lage der Pressefreiheit hat sich in der Ukraine im letzten Jahr massiv verbessert.

Hier werde ich aufzeigen, wie sich die "Reporter ohne Grenzen" (RoG) finanzieren, denn wer bezahlt, der bestellt bekanntlich die Musik.

06.05.2023 18:03:59 [Tichys Einblick]
Wie lange kann sich die SPD Habeck und Baerbock noch leisten?
Der wahre Verlierer der grünen Verarmungspolitik ist die SPD. Denn ihre Wähler sind nicht wohlhabend genug, um sich grüne Politik zu leisten. Meinungsumfragen sehen die SPD nur noch auf dem Niveau von AfD und Grünen – zu wenig für eine Kanzler- oder Volkspartei. Mühsam erworbenes Eigentum der kleinen Leute zählt nicht mehr, jeder Quadratmeter Wohnküche wird ihnen vorgerechnet. Der Wunsch nach Heimat wird von der grünen Wärmewendeideologie zerschlagen; klar: Damit konnten Habeck und Baerbock noch nie was anfangen. Und so werden Menschen und ihr Leben zerstört.
07.05.2023 09:49:06 [Junge Welt]
Kriegsprofiteure: »Der Konzern zahlt Aktionären Blutdividende«
Bündnis kündigt zur Hauptversammlung des Rüstungsunternehmens Rheinmetall Proteste an. Ein Gespräch mit Til Corralis: Die Firmenspitze des Rüstungskonzerns Rheinmetall tritt am Dienstag zur Hauptversammlung der Eigentümer auf die virtuelle Bühne. Ihr Bündnis »Rheinmetall entwaffnen« will dagegen protestieren und spricht davon, dass 2022 »ein gutes Jahr für die Manager des Todes war«. Hat sich die Haltung des Bündnisses seit dem Ukraine-Krieg verändert?
07.05.2023 12:12:46 [GlobalBridge]
So ist der Krieg in der Ukraine entstanden
Aus Sicht eines westlichen Geheimdienst-Generals. Generalmajor a.D. Petr Pelz war von 1996 bis 2001 Direktor des militärischen Geheimdienstes der Tschechischen Republik und später der Botschafter Tschechiens in Afghanistan. Jetzt hat er die aus seiner Sicht wichtigsten politischen und militärischen Ereignisse rund um die Ukraine ab dem Jahr 1990 aufgelistet. Die Beurteilung überlässt er, wie er selber dazu schreibt, seinen tschechischen Lesern. Die Sicht dieses westlichen Geheimdienst-Insiders ist aber auch für die deutschsprachigen Leser äusserst informativ – deshalb hier die Übersetzung.
07.05.2023 14:05:37 [Blätter]
Deutschlandticket: Verkehrswende retour
Deutschlandticket“ – so heißt nach langen Verhandlungen nun der Nachfolger des beliebten Neun-Euro-Tickets. Mit einer Verspätung von fünf Monaten tritt zum 1. Mai die neue Regelung in Kraft: Für 49 Euro können Kunden dann das neue Ticket im monatlichen Abo erwerben und dafür in ganz Deutschland mit dem Nahverkehr fahren. Ein Vorteil des Neun-Euro-Tickets bleibt damit erhalten: Das Bahnreisen wird einfacher. Vor allem da, wo Passagiere Grenzen von Verkehrsverbünden überschreiten, reicht nun ein einziger Fahrschein aus.
07.05.2023 16:11:49 [GlobalBridge]
Zivilisten von Donezk wieder unter starkem ukrainischen Beschuss
Leider war auch der April kein ruhiger Monat für die Menschen in Donezk, weil wieder Zivilisten, darunter auch Kinder, durch starke Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte ums Leben kamen.

Am 16. April 2023 feierten die Orthodoxen das größte kirchliche Fest: Ostern. Wie bekannt, vervielfacht sich am Vorabend solcher Feiertagen die Gefahr, dass die Gläubigen und die Sakralbauten im Donbass von den Streitkräften der Ukraine beschossen werden. Dieses Jahr gab es da leider keine Ausnahme.

07.05.2023 17:49:24 [Rationalgalerie]
Ein königlicher Vorschlag
Brief von Julian Assange an König Karl III.: An Seine Majestät König Karl III,


anlässlich der Krönung meines Lehnsherrn hielt ich es für angemessen, Sie herzlich einzuladen, diesen bedeutenden Anlass mit einem Besuch in Ihrem eigenen Königreich im Königreich zu begehen: dem Gefängnis Seiner Majestät in Belmarsh.

Sicherlich erinnern Sie sich an die weisen Worte eines berühmten Dramatikers: "Die Qualität der Barmherzigkeit ist nicht angestrengt. Sie tropft wie der sanfte Regen vom Himmel auf den Ort darunter."

07.05.2023 18:02:09 [Norbert Häring]
Johanna Hanefeld und die Gates-Stiftung
Mögliche Loyalitätskonflikte an einer Schaltstelle der deutschen Pandemiepolitik. Die Leiterin des Zentrums für Internationalen Gesundheitsschutz des Robert-Koch-Instituts (RKI) nahm, wie berichtet, an der von der Gates-Stiftung veranstalteten Pandemieübung „Catastrophic Contagion“ teil. Die Reisekosten bezahlte die Gates Stiftung. Doch damit hören die Verbindungen zur weltweit reichsten und einflussreichsten Sitftung der Microsoft-Gründers und Multimilliardärs Bill Gates keinesfalls auf.


08.05.2023 12:18:45 [Anti-Spiegel]
Was Olaf Scholz und seine Frau mit einem Skandal um Kindesmisshandlung zu tun haben
Während die Affäre um das Bundesfilzministerium von Kinderbuchautor Robert Habeck Schlagzeilen macht, wird eine andere Geschichte um Filz von den Medien nicht erwähnt. Der Anlass dafür, dass ich auf diese Geschichte gestoßen bin, war der Rücktritt der Brandenburgischen Bildungsministerin Britta Ernst, die auch die Ehefrau von Bundeskanzler Scholz ist, vor einem knappen Monat.

Ich habe inzwischen einige Leser, die zu sehr interessanten Themen recherchieren und einer der Leser ist sehr aktiv im Kinderschutz. Er hat mir den sehr kleinen Teil seines Material zur Verfügung gestellt, der mit Britta Ernst und ihrem Ehemann Olaf Scholz zu tun hat.

08.05.2023 13:49:08 [Antikrieg]
Das Schicksal des Zelenski-Regimes ist besiegelt
Die kryptischen oder spöttischen Bemerkungen des Westens, die die Erklärung des Kremls zum gescheiterten ukrainischen Attentatsversuch auf Präsident Wladimir Putin anzweifeln, ändern nichts an der Tatsache, dass Moskau keinen Grund hat, eine derart schwerwiegende Anschuldigung zu erfinden, die dazu geführt hat, dass die Feierlichkeiten zum Tag des Sieges am 9. Mai, einem triumphalen Moment in der Geschichte Russlands, abgesagt werden mussten, vor allem jetzt, wo das Land sich wieder einmal im Alleingang gegen das Wiederaufleben der Nazi-Ideologie in der politischen Landschaft Europas wehrt.
08.05.2023 17:12:25 [Tichys Einblick]
Massive Probleme rund um das 49-Euro-Ticket
Mit gutem Gewissen kann man den Start des 49-Euro-Tickets als holprig bezeichnen. In München etwa war der Andrang, ebenso wie in Köln, Berlin und Frankfurt, an den Schaltern der Nahverkehrsbetriebe so groß, dass die Bilder den einen oder anderen an Zeiten der DDR erinnern. Ähnlich wie in Essen. Nach Angaben der WAZ berichteten Kunden von drei bis vier Stunden Wartezeit, um das Ticket zu erwerben. Doch auch beim Verkauf der Fahrkarte im Internet lief einiges schief.

Angehende Kunden beispielsweise in Nürnberg, aber auch in Wuppertal berichteten, dass sie das Ticket zwar geordert hatten und der Betrag vom Konto abgebucht wurde, es aber in der entsprechenden App nicht zur Verfügung stand.

08.05.2023 18:48:26 [Der Freitag]
Durchbruch bei der Asylreform: Europa macht dicht
Die EU-Asylreform rückt in greifbare Nähe. Was menschenrechtlich nicht passt, wird passend gemacht. Welche Änderungen kommen und warum das erst der Anfang einer völligen Entrechtung sein dürfte. Europa steht in der Asylpolitik so zerstritten da wie eh und je, aber jetzt weiß immerhin die Ampel-Koalition, was sie will. Im Rat der Mitgliedstaaten will man sich bis Juni einigen, danach soll mit dem EU-Parlament verhandelt und das Reformpaket bis zum Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2024 fertiggestellt werden.
08.05.2023 19:02:13 [Egon W. Kreutzer]
Die Weisheit des Volkes
Vermutlich? Ach was!

Ganz bestimmt soll hier ein Windpark entstehen.

Der heutige Artikel beginnt mit "Es war einmal", ist also ein Märchen aus alter Zeit und zugleich eine Parabel. Was ist eine Parabel? Nach Zymner handelt es sich dabei um eine Makroform der Uneigentlichkeit, die damit neben Mikroformen wie der Metapher oder der Ironie steht.

Ein Fürst will einen Krieg machen, damit einst in den Geschichtsbüchern über ihn etwas zu lesen sein wird. Lange sucht er nach dem passenden Feind - endlich erklärt er dem Regen den Krieg. Seine Begeisterung überträgt sich schnell auf die meisten seiner Untertanen...

09.05.2023 10:12:07 [RT DE]
Plädoyer gegen die Gängelung: Freie Fahrt für freie Bürger!
Betrachtet man den politischen Diskurs in Deutschland, so scheint es, als ob die Abkehr vom Individualverkehr, vom Auto, eine beschlossene Sache wäre, die von einer breiten gesellschaftlichen Mehrheit getragen werden würde und gegen die es kaum Widerstand gäbe. In fast allen Parteien, Regierungen und Verwaltungen herrscht die Ideologie vor, dass Individualverkehr per se böse sei. Mit Verboten und bürokratischen Verordnungen wollen die selbstgerechten Klimaritter, allen voran die Grüne Partei, den auf sein Auto angewiesenen Bürger zum Umstieg aufs Rad oder auf den ÖPNV zwingen.
09.05.2023 12:19:54 [Infosperber]
Der Traum gigantischer Flüchtlingslager an der EU-Aussengrenze
Ein Traum geht in Erfüllung. Dieser Traum besteht darin, die Flüchtlinge schon an den Aussengrenzen der Europäischen Union aufzuhalten, sie in gigantischen Lagern festzusetzen und dort eine schnelle, kursorische Asylprüfung durchzuführen – eine Prüfung nach dem Aschenputtel-Prinzip: Die Guten, möglichst wenige, dürfen dann rein; die Schlechten, möglichst viele, sollen draussen bleiben. Es ist dies ein Teil der Hotspot-und Abschreckungs-Konzepte, die in der Europäischen Union seit einiger Zeit diskutiert und intensiv vorbereitet werden. Die Hotspots sind Freiluftgefängnisse, wie man sie von den griechischen Inseln Kos oder Lesbos kennt.

09.05.2023 14:08:09 [Egon W. Kreutzer]
Wenn der Stadtkämmerer beim Job Center Geld abholt
Während sich morgen in Berlin die Ministerpräsidenten der Länder mit den Bundesverantwortlichen um die Finanzierung der Flüchtlingskosten "austauschen", haben viele Bürgermeister und Stadtkämmerer schon Nägel mit Köpfen gemacht. Gebühren für die Unterbringung, die den Unterzubringenden aufgebürdet werden, muss das JobCenter bezahlen. Das ist der direkte Weg von der Bundeskasse in die Gemeindekasse. Ganz ohne lange parteitaktsiche Diskussionen um mögliche Kompromisse. Dass die Gemeinden dabei schon auch einmal mehr als kräftig zulangen, soll nicht unerwähnt bleiben.
09.05.2023 15:26:44 [RT DE]
9. Mai – ein Auftrag zur Zuversicht
Seit Beginn des ukrainischen Bürgerkriegs vor neun Jahren überlagern sich an diesem Tag Gegenwart und Vergangenheit. Inzwischen ist klar, das Ergebnis des globalen Konflikts wird ebenso bedeutend für die Zukunft der Menschheit sein wie der Sieg, für den dieser Tag steht. In Deutschland, vor allem im Westen, wurde immer behauptet, die Unterzeichnung der Kapitulationsurkunde in Karlshorst wäre absichtlich auf den Zeitpunkt nahe Mitternacht des 8. Mai 1945 gelegt worden, um sicherzustellen, dass Sieger und Besiegte nicht am selben Tag gedenken. Aber diese Deutung geht fehl.
09.05.2023 15:41:02 [RT DE]
Russland: Der traurige Tag des Sieges
Am 9. Mai feiert Russland den Tag des Sieges. Neben einer Militärparade auf dem Roten Platz und einer Rede von Wladimir Putin findet normalerweise parallel zu dieser Veranstaltung der Marsch des Unsterblichen Regiments statt. Nicht so in diesem Jahr. Auch wenn der Marsch des Unsterblichen Regiments im Westen als staatliche Propaganda dargestellt wird (was wird eigentlich nicht als staatliche Propaganda dargestellt?), geht seine Idee auf eine private Initiative zurück. Erstmals am 9. Mai 2012 fand der Marsch auf Initiative lokaler Journalisten in Tomsk statt, 2013 wurde landesweit marschiert.
10.05.2023 06:55:07 [Norbert Häring]
Landesregierung verschwendet viel Geld für dilettantische Verschwörungs-Aufklärung
Das im Mai 2022 eingerichtete Hessische "Präventionsnetzwerk gegen Verschwörungserzählungen und Desinformation" wird zum teuren Flop. Sein „zentraler Baustein“, das Internet-Portal "Der Fabulant", das vom Hessischen Innenministerium und der Bundeszentrale für politische Bildung mit viel Steuergeld gefördert wurde, ist dilettantisch gemacht und findet kein Interesse bei der Zielgruppe. Das Projekt ist Teil einer breit anglegten, massiven Zweckentfremdung von Steuergeld für getarnte Propaganda.

Das Hessische Innenministerium hat den Machern von "Der Fabulant – Verschwörungsmythen auf dem Prüfstand" 640.000 Euro überwiesen.

10.05.2023 11:50:01 [Tichys Einblick]
Habeck-Skandal: Graichens Trauzeuge ist nicht mal ein Bauern-Opfer
Erstens besitzen die Grünen keine Erfahrung mit dem Krisen-Management, denn über alle möglichen Krisen, in die sie hätten geraten können, sahen die Medien bisher wohlwollend hinweg. Es gilt eben der eherne Grundsatz des aktivistischen oder „planetarischen“ Journalismus, wie ihn jüngst wieder die FAZ empfahl: Grüne kritisiert man nicht, Grüne lobt man, man stellt keine Nachfragen, sondern nimmt ihre Statements demütig entgegen. Die jetzige Krise der Grünen ist also letztlich auch eine Krise des woken oder aktivistischen oder planetarischen Journalismus.
10.05.2023 12:05:27 [Paul Brandenburg]
Der „Alerta“-Fraktion müssen Grenzen gesetzt werden
Es ist immer das gleiche Muster: Sobald Künstler mit kritischer Haltung zur Corona- oder Kriegspolitik der Bundesregierung Veranstaltungen ankündigen, werden die Location-Betreiber unter Druck gesetzt – meist mit perfiden Mitteln. Die sogenannte Antifa oder woke Aktivisten lassen nichts unversucht, um den Künstlern die Bühne zu entziehen. Sie drangsalieren die Veranstalter, bedrängen die Vermieter und pöbeln auf Twitter mit rufschädigenden Aussagen. Argumentiert wird dabei nicht, dafür mit Kampfbegriffen hantiert und mit Kontaktschuld gearbeitet.
10.05.2023 14:12:05 [GlobalBridge]
So kann – mit Hilfe Russlands – eine neue, friedlichere Weltordnung zustandekommen
Der Krieg in der Ukraine, der für die meisten Russen – und nicht nur für den Kreml – ein direkter, wenn auch noch nicht ‹kinetischer› militärischer Konflikt mit dem US-amerikanisch geführten Westen ist, hat Russland von innen heraus massiv umgestaltet. Die Wirtschaft, die mit den strengsten Sanktionen konfrontiert ist, die bisher gegen ein Land verhängt wurden, sucht nicht nur nach Möglichkeiten, die Sanktionen zu umgehen oder das Fehlen westlicher Produkte und Technologien zu kompensieren, sondern beginnt auch, sich von der ‹Tankstelle der Welt›, für die Russland nach dem Untergang der Sowjetunion bekannt geworden ist, zu entfernen.
10.05.2023 15:47:44 [NachDenkSeiten]
Von der Leyen und der Pfizer-Skandal
Warum schweigen die deutschen Medien? Während der SPIEGEL in investigativer Großarbeit die Pöbeleien von Till Schweiger aufdeckt, schließt die EU-Kommission gerade in Nachverhandlungen mit dem US-Pharmamulti Pfizer einen weiteren Milliardendeal über die Lieferung von Corona-Impfstoffen ab. Diese „Nachverhandlungen“ sind die Folge des skandalösen „Pfizer-Deals“, den Kommissionspräsidentin von der Leyen vor zwei Jahren im Alleingang per SMS mit dem Pfizer-Chef Bourla vereinbart hat. Insgesamt hat die EU mehr als 4,6 Milliarden Impfdosen bestellt. Ein Großteil davon wurde bereits vernichtet oder wird in Zukunft vernichtet werden müssen.
10.05.2023 17:02:56 [Multipolar]
Ein Ende mit Schrecken? Krieg in der Ukraine
Wann und warum hat Russland beschlossen, Krieg gegen die Ukraine zu führen? Auf der einen Seite stand eine vermutlich schon länger zurückliegende Grundsatzentscheidung. Mit ihr zog man ein militärisches Eingreifen ernsthaft in Erwägung, man betrachtete es als eine Handlungsoption, von der man bei Bedarf Gebrauch machen konnte. Auf der anderen Seite stand die Entscheidung, es tatsächlich zu tun, also einen konkreten Einsatzbefehl zu geben. Während die Grundsatzentscheidung einen mehrjährigen Vorlauf hatte und auf einem rationalen Kalkül basierte, fiel die konkrete Einsatzentscheidung kurzfristig, einige Tage oder allenfalls wenige Wochen vor dem 24. Februar 2022.
10.05.2023 18:42:21 [RT DE]
Graichen-Affäre: Wie grünes US-Kapital das Wirtschaftsministerium "penetriert" hat
Erst Familienbeziehungen beim Öko-Institut, dann die Beteiligung an der Wahl des eigenen Trauzeugen zum neuen Geschäftsführer der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur: Die Art, wie Robert Habecks Staatssekretär Patrick Graichen Personalfragen klärt, ist nicht ohne. Sowohl der Wirtschaftsminister als auch sein Staatssekretär haben mittlerweile einen "Fehler" eingeräumt. Und Graichen gab sogar zu, er habe "nicht richtig aufgepasst". Von personellen Konsequenzen wollen aber weder er noch Habeck etwas wissen.

Doch der Druck durch Medien und Opposition war zeitweise so groß, dass die grüne Parteispitze ihrem Wirtschaftsminister zur Hilfe eilen musste.

11.05.2023 11:28:43 [Junge Welt]
Grüner Filz im Kreuzverhör
In der sogenannten »Trauzeugen-Affäre« um die Personalpolitik im Energieministerium mussten Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) und sein Staatssekretär Patrick Graichen am Mittwoch zum Kreuzverhör antreten. In einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Wirtschaft sowie Klimaschutz und Energie wurden beide zu den Vorwürfen der Vetternwirtschaft befragt. Graichen steht in der Kritik, weil er an der Auswahl des neuen Geschäftsführers der Deutschen Energieagentur (Dena), Michael Schäfer, beteiligt war. Schäfer war Graichens Trauzeuge. Das Verfahren wird inzwischen neu aufgerollt, Schäfer hat auf den Posten verzichtet.
11.05.2023 11:46:31 [Anderwelt Online]
Gesetze gegen LGBTQ werden verschärft in den USA
Die Politiker und Journalisten des Wertewestens achten akribisch darauf, dass Menschen- und Minderheitenrechte weltweit durchgesetzt werden. Weltweit? Eher nicht. Da gibt es eine Menge an blinden Flecken, je nachdem, wo man Verstöße gegen diese Rechte entdeckt zu haben glaubt.

In 92 Ländern gibt es eine per Gesetz geregelte Todesstrafe. Hiervon wenden 8 Länder die Todesstrafe nur noch auf besonders schwere Straftaten wie z.b. Kriegsverbrechen an. Auch wird sie in weiteren 28 Ländern seit mindestens 10 Jahren nicht mehr ausgeführt - obwohl es jedoch durchaus noch Verurteilungen geben kann. Es bleiben also 50 Länder, in denen die Todesstrafe zum normalen Rechtsalltag gehört.

11.05.2023 13:15:45 [Junge Welt]
Israels Militär eskaliert Lage weiter
Nach den schweren israelischen Angriffen am frühen Dienstag morgen war es im Gazastreifen zunächst ruhig geblieben. Der Islamische Dschihad hatte dazu aufgerufen, die Beerdigungsfeierlichkeiten nicht zu stören. Am Mittwoch morgen bombardierte Israel dann erneut Ziele in Gaza. Beim Beschuss einer Gruppe von Bauern, die östlich von Khan Junis im Süden des Küstenstreifens arbeiteten, wurde ein Mann getötet, ein anderer schwer verletzt, berichtete der Gaza-Korrespondent des libanesischen Nachrichtensenders Al-Mayadeen. Der Name des Getöteten sei Mohammed Abu Tuaimeh, er wurde 25 Jahre alt.
11.05.2023 13:25:34 [Junge Welt]
Grün im Gesicht: Großclan im Wirtschaftsministerium
Das Elend hat stets viele Gesichter, auch das des »tiefen Staates«. Schauen Sie sich Patrick Graichen an, Staatssekretär im Wirtschafts- und Klimaministerium. Der Mann hat zusammen mit seinem Chef Robert Habeck und einigen Familienmitgliedern seit Amtsantritt einen Murks nach dem anderen abgeliefert, damit der Russe so ruiniert wird, wie es Annalena Baerbock befohlen hat. Das darf Verschwörung genannt werden. Denn es trifft zwar vor allem die hiesige Industrie und senkt die Reallöhne beträchtlich, wer es aber Wirtschaftskrieg gegen die eigene Bevölkerung nennt, bekommt von der kompletten Medienmafia eins über die Mütze.
11.05.2023 21:09:23 [Egon W. Kreutzer]
Was ist los, bei NNE?
Die besten Pläne von Menschen und Mäusen gehen stets daneben.
Diesmal hat es die NNE-Chefredakteurin getroffen. Julie ist außer Gefecht - wahrscheinlich für etwa eine Woche.
Schauen Sie trotzdem immer wieder mal hier vorbei. Irgendwann wird es ja weitergehen.

Herzliche Grüße aus Elsendorf
Egon W. Kreutzer

17.05.2023 13:58:54 [Net News Express]
Wichtige Aktualisierung zum NNE-Ausfall
Liebe Leserinnen und Leser: Um es kurz zu sagen: Es war die Gallenblase. Sie war außergewöhnlich stark entzündet und kurz vorm Platzen. Die Schmerzen waren unerträglich und der Hausarzt hat mich umgehend ins Krankenhaus eingewiesen. Dort wurde mir einen Tag später (12.5.) die Gallenblase per Not-Operation entfernt. Nun bin ich wieder zuhause, aber noch längst nicht wieder auf dem Damm. Ich habe noch Schmerzen durch die OP und bin sehr schwach und wackelig auf den Beinen. Was ich nun noch brauche ist Ruhe und Schonung. Mein Ehemann (Egon W. Kreutzer) verwöhnt mich liebevoll und umsorgt mich wirklich rührend. Was NNE betrifft: der vorläufige Plan ist, dass ich am Montag ( 22.5.) die Arbeit wieder aufnehmen werde. Ich muss abwarten, wie sich die kommenden Tage entwickeln und wie es mir geht. Bitte haben Sie noch etwas Geduld und Verständnis für meine Situation. Beste Grüße, Ihre Julie Kreutzer

22.05.2023 07:15:23 [RT DE]
Spaß mit der Habeck-Heizung
Irgendwie wird es einem unheimlich, wenn man an Wärmepumpen denkt. Und dabei muss einem nicht einmal durch den Kopf gehen, dass der deutsche Wärmepumpenhersteller Viessmann gerade dann an einen US-Konzern verkauft wird, als der sehr US-freundliche Wirtschaftsminister Robert Habeck den Deutschen Wärmepumpen aufgenötigt hat. Oder in den Sinn kommen, dass die Gläubigen anderer Sekten ihre Vorschriften wenigstens auf die eigenen Anhänger begrenzen. Nein, Stück für Stück kommen kleine Details ans Licht, die für die kommenden Jahre, sofern der Unfug wirklich realisiert wird, reichlich Durcheinander erwarten lassen.
22.05.2023 07:29:44 [Egon W. Kreutzer]
Graichens Schuld
Graichen ist unschuldig!
Er hat nur zwei Fehler gemacht, und Fehler unterlaufen jedem einmal, aber der zweite Fehler war einer zuviel - und dafür ist Graichen jetzt ein freier Mann, der für das Nichtstun aber weiterhin recht gut bezahlt wird.
Habecks Handeln ist in sich nicht schlüssig - der Verdacht, dass Graichen gar nicht wegen Filz- und Vetternwirtschaft gehen musste, sondern aus ganz anderen Gründen, liegt nahe.

22.05.2023 09:55:29 [NachDenkSeiten]
Die Kosten der deutschen Kriegspolitik sind gigantisch
Wolodymyr Selenskyj und Olaf Scholz sind jetzt per Du. Und als Begrüßungsgeschenk für den „lieben Wolodymyr“ gab es bei dessen Berlin-Besuch dann auch gleich Waffen im Wert von 2,7 Milliarden Euro. Damit addierten sich die Hilfen der Bundesrepublik auf mehr als zehn Milliarden Euro, wie der „liebe Olaf“ es seinem neuen Duz-Freund stolz mitteilte. Deutschland sei nun hinter den USA der zweitgrößte Unterstützer. Dafür bedankte sich der „liebe Wolodymyr“ dann auch artig beim deutschen Steuerzahler, mahnte jedoch auch, Deutschland solle künftig der größte Unterstützer werden.
22.05.2023 12:04:54 [Cicero]
Pandemiepolitik: Fehler aus Unwissenheit?
Wir würden einander viel verzeihen müssen, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im April 2020. Er räumte damit bereits zu Anfang der Corona-Politik ein, dass den Entscheidungsträgern möglicherweise Fehler unterliefen. Inzwischen wurden viele der Irrgänge in den Medien zugegeben: Zahlreiche Grundrechtseinschränkungen waren unverhältnismäßig (und in diesem Sinne illegitim); Schulschließungen brachten enormes Unheil für eine ganze Generation deutscher Kinder und Jugendlicher; die Impfung erzeugte nicht die versprochene sterile Immunität und brachte stattdessen vielen Geimpften schwere Gesundheitsschäden, manch einem sogar den Tod.
22.05.2023 12:21:31 [Multipolar]
Gebäudeenergiegesetz auf der Kippe: Die große Milchmädchenrechnung
Die Bundesregierung treibt die Installation von Wärmepumpen massiv voran. Doch der Widerstand wächst, zuletzt auch beim Koalitionspartner FDP. Eine der Fragen: Ist diese Heiztechnologie im Vergleich zu modernen Gasheizungen überhaupt rentabel und senkt sie effektiv den Verbrauch von fossilen Energieträgern? Multipolar hat nachgerechnet und kommt auf erstaunliche Ergebnisse. Viel hängt davon ab, ob der geplante rasante Ausbau der erneuerbaren Energien kurzfristig überhaupt umsetzbar ist – woran erhebliche Zweifel bestehen – und ob der Strompreis vom Gaspreis entkoppelt wird.
22.05.2023 13:38:36 [NachDenkSeiten]
„Keine signifikanten Strahlenexpositionen der Bevölkerung zu erwarten“
Die Bundesregierung und namentlich das Auswärtige Amt unter Annalena Baerbock sehen kein Problem im Einsatz von westlicher Uranmunition gegen die Russische Föderation. Der Einsatz dieser Art von panzerbrechender Munition habe angeblich keine messbaren Auswirkungen auf Menschen und Umwelt. Dies geht aus Antworten auf parlamentarische Anfragen zur Haltung der Bundesregierung in Bezug auf die Lieferung von Uranmunition durch NATO-Partner an die Ukraine hervor. Den NachDenkSeiten liegen die Dokumente vor. Mit ihrer Darstellung ignoriert die Bundesregierung bewusst Erkenntnisse aus dem Einsatz im Irak- und Jugoslawien-Krieg.
 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (38)
01.05.2023 09:47:30 [Junge Welt]
»Macron ist schwach und das System am Ende«
Warum die »Rentenreform« in Frankreich noch lange nicht durch ist und die Gewerkschaften ihren Kampf nicht aufgeben. Ein Gespräch mit André Hemmerle: Vor zwei Wochen wurde das Gesetz zur Anhebung des Renteneintrittsalters von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Amtsblatt veröffentlicht, damit ist es offiziell verabschiedet. Ist der Kampf gegen die »Reform« jetzt vorbei?

Nein, der Kampf ist noch lange nicht vorbei. Im Gegenteil, die Wut ist noch mal größer geworden, und am 1. Mai wird es wieder Massendemonstrationen geben – gut vorstellbar, dass es die größten seit Beginn der Rentenproteste sein werden.

01.05.2023 17:57:43 [Anti-Spiegel]
Die Übernahme Moldawiens durch die Rumänien und die EU
Ich berichte immer wieder über die eskalierende Lage in Moldawien, weil dort, weitgehend unbeachtet von den deutschen Medien, ein neuer Konflikt droht. Die pro-westliche Regierung des Landes hat eine schnelle Verarmung im Land zu verantworten, gibt aber Russland die Schuld für die seit Monaten andauernden Proteste im Land. Außerdem will die Regierung das Land, in dem viele nationale Minderheiten leben, „rumänisieren“ und die Regierung betreibt recht offen einen Anschluss Moldawiens an Rumänien.


02.05.2023 12:13:58 [Junge Welt]
Noch nichts verloren: Gewerkschaften gegen Macron
Mehr als 30.000 Franzosen haben sich seit Januar allein bei der Gewerkschaft CGT eingeschrieben: Unter ihnen Rückkehrer, die irgendwann nicht mehr an den materiellen oder gesellschaftlichen Nutzen einer Mitgliedschaft in den Arbeiterorganisationen geglaubt hatten. Emmanuel Macron hat es geschafft, den negativen Trend umzudrehen. Die wiedervereinten Gewerkschaften sind Schulter an Schulter gegen das Rentendiktat des rechten Präsidenten marschiert und haben – auch an diesem 1. Mai – erneut Millionen Menschen mobilisiert.
02.05.2023 15:40:57 [Tichys Einblick]
Wahlkampf in Polen: Der unsichtbare Dritte
Dass sich in Polen ein potenziell neues Einfallstor für die linkspopulistische Opposition öffnen könnte, ist momentan nicht zu befürchten. Die sog. „Bürgerkoalition“, ein neosozialistisches Gemisch aus Parteien ohne Programm und Zielvorgabe, dafür aber mit einer gehörigen Prise Ideologie, ist auf ein historisches Umfragetief abgestürzt: Das von dem früheren EU-Ratspräsidenten Donald Tusk angeführte Parteienbündnis kommt derzeit lediglich auf 20 Prozent. Die konservative Regierungskoalition (PiS, Solidarna Polska, Partia Republikańska) erreicht rund 40 Prozent.
02.05.2023 17:07:23 [Report24]
Italien: Hier geht nun der Staatsschutz gegen die Klimasekte vor
Während in Deutschland bisher nur einzelne Richter wagten, nennenswerte Strafen gegen Mitglieder der radikalen Klimasekte auszusprechen, ist das Vorgehen in Italien ungleich härter: Obwohl die Anhänger des italienischen Pendents der “Letzten Generation” dort weitaus weniger präsent sind, ermittelt die Staatspolizei gegen die Gruppierung. Ein neues Gesetz soll zudem die Verhängung von Schadensersatzzahlungen von bis zu 60.000 Euro bei Angriffen auf Kulturgüter ermöglichen. Die Klimaradikalen werden nur hierzulande vom Establishment hofiert: Andernorts wehrt man sich entschieden gegen diese Straftäter.
03.05.2023 07:12:55 [Neues Deutschland]
Pushbacks in der Ägäis: Menschenrechtsarbeit blockiert
Seit 2018 kreuzte das Schiff »Mare Liberum« in der östlichen Ägäis an einer zentralen Migrationsroute über das Mittelmeer. Die jeweilige Crew beobachtet gezielt das Agieren von griechischen Grenzbehörden bei Ankunft von Booten mit Geflüchteten an Bord – und hat wiederholt das illegale Zurückdrängen von Menschen auf türkisches Territorium beziehungsweise Seegebiet dokumentiert. So vermeldete die gleichnamige Organisation für das Jahr 2020 321 Vorfälle in der Ägäis, bei denen 9798 Personen von griechischen Behörden und der EU-Grenzschutzbehörde Frontex zurückgedrängt worden sein sollen.
03.05.2023 10:04:34 [Sozialismus Aktuell]
Zäsur nach den Wahlen in der Türkei
Am 14. Mai werden in der Türkei Parlament und Präsident neu gewählt. Rund 64 Millionen Türken sind dazu aufgerufen, über die politische Zukunft der Türkei zu entscheiden. Kann Präsident Recep Tayyip Erdoğan oder die vereinigte Opposition unter Führung des CHP-Vorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlu (74) die Mehrheit der Wahlbevölkerung für sich gewinnen?

Der Urnengang erfolgt nur drei Monate nach dem verheerenden Erdbeben, das allein in der Türkei rund 50.000 Menschen getötet und mehr als zwei Millionen obdachlos gemacht hat.

03.05.2023 13:47:33 [Telepolis]
Erdogan und die Türkei-Wahl: Der kranke Mann vom Bosporus
Am 1. Mai nahm der türkische Langzeitpräsident Recep Tayyip Erdoğan an einer öffentlichen Vorstellung neuer Militärflugzeuge unweit von Ankara teil. Der Staatschef war sichtlich bemüht, einen agilen Eindruck zu machen – was ihm nur schwerlich gelang. Zu leise war seine Stimme für einen überzeugenden Auftritt, auch sprach er sehr langsam. Das gab den anhaltenden Spekulationen um seinen Gesundheitszustand – direkt vor den bevorstehenden Parlamentswahlen am 14. Mai – neue Nahrung.

Das Drama um den Gesundheitszustand um Erdoğan hatte sich vor einer Woche, am Abend des 25. April, zugespitzt. Ein TV-Interview mit ihm hatte bereits zu spät begonnen und musste 20 Minuten unterbrochen werden.

03.05.2023 15:38:36 [Junge Welt]
Russenärgern in Warschau
Die Verwaltung der polnischen Hauptstadt Warschau hat am Wochenende das Gebäude der russischen Botschaftsschule beschlagnahmt. Am Samstag morgen erschien ein Gerichtsvollzieher nebst Polizisten und erklärte die Liegenschaft zum Eigentum der Stadt. Der russische Botschafter Sergej Andrejew bezeichnete die Aktion gegenüber russischen Medien als »unverschämt« und als Verletzung der Wiener Konvention. Die Stadt begründet ihr Handeln mit einem Gerichtsurteil von 2016, das die Aufkündigung des seit 1945 geltenden Nutzungsrechts im Jahre 2008 bestätigte. Die Botschaft hatte das Urteil lange ignoriert.
04.05.2023 11:53:43 [Tichys Einblick]
Niederländische Regierung will Bauern zur Betriebsaufgabe verlocken
Die EU hat der niederländischen Regierung grünes Licht gegeben, Höfe von niederländischen Bauern zu kaufen. Sie darf ihnen 120 Prozent des Marktwertes anbieten als Anreiz, freiwillig ihre Betriebe aufzugeben.

Die EU-Kommission hat nach den »EU-Beihilfevorschriften« zwei niederländische Regelungen mit einem Gesamtbudget von rund 1,47 Milliarden Euro zur Verringerung der Stickstoffablagerung in Naturschutzgebieten genehmigt. Wörtlich heißt es: »Die Maßnahmen tragen zur Verwirklichung der strategischen Ziele der EU im Zusammenhang mit dem Europäischen Green Deal bei.«

04.05.2023 13:48:18 [Russland News]
2022 lebten weniger als 10 Prozent der Russen unter der Armutsgrenze
Weniger als 9,8 Prozent der Russen – 14,3 Millionen Menschen – lebten 2022 unter der Armutsgrenze, teilte die russische Statistikbehörde Rosstat mit. Die endgültige Zahl liegt um 0,7 Prozentpunkte unter der ursprünglichen Schätzung – 1 Million Menschen weniger. Im Vergleich zu 2021 sank die Zahl der armen Russen um 1,2 Prozent oder 1,7 Millionen Menschen. Nach der neuen Schätzung liegt der Indikator zum ersten Mal seit 1992 unter 10 Prozent. Die Zahl der unter der Armutsgrenze lebenden Russen war im Jahr 2012 mit 15,4 Millionen Menschen oder 10,7 Prozent am niedrigsten.
04.05.2023 13:51:43 [N-TV]
900 EU-Abgeordnete spekulieren auf Luxusrente
Üppige Zusatzpensionen für Europaabgeordnete aus einem vor Jahren eingerichteten Fonds sorgen für Unverständnis und harsche Kritik. Das berichtet "Investigate Europe" in Kooperation mit dem "Tagesspiegel". Mehr als 900 frühere und amtierende EU-Abgeordnete haben demnach Anspruch auf zusätzliche Zahlungen von teilweise mehr als 3000 Euro im Monat - zusätzlich zu den Pensionen, die sie ohnehin als Abgeordnete erhalten. Zu den Begünstigten zählen laut dem Bericht auch 15 ehemalige EU-Abgeordnete aus Deutschland, darunter der designierte Botschafter in Moskau, Alexander Graf Lambsdorff.
04.05.2023 15:33:51 [Tichys Einblick]
Luigi Di Maio – Ursula von der Leyens fragwürdiger Topdiplomat am Persischen Golf
Luigi Di Maio, erst Arbeits- und später Außenminister der italienischen Regierung unter den Ministerpräsidenten Giuseppe Conte (Koalitionen I und II) sowie unter Mario Draghi, schickt sich an, trotz vieler Proteste in Italien, aber auch innerhalb der EU, zum Gesandten Ursula von der Leyens und Oberdiplomaten der Europäischen Union für die arabischen Golfstaaten zu werden. Ein neuer Posten wurde kreiert, viele Diplomatenstimmen hinter vorgehaltener Hand sagen: eine Art „Dankeschön-Posten“ für den ehemaligen italienischen Außenminister und Fünf-Sterne-Politiker. Der Bewegung hat er übrigens den Rücken gekehrt.
04.05.2023 16:49:55 [Ceiberweiber]
SPÖ-Machtkampf: Was wirklich auf dem Spiel steht
Österreich: Bis zum 10. Mai findet die Mitgliederbefragung der SPÖ statt, deren Ergebnis bis zum 22. Mai feststehen soll. Die drei Bewerber um den Parteivorsitz Pamela Rendi-Wagner, Hans Peter Doskozil und Andreas Babler absolvieren ihre letzten Auftritte, wobei dies ohnehin nur Babler und Doskozil intensiv betrieben haben. Der tatsächliche Unterschied besteht aber nicht zwischen ihnen und Rendi-Wagner, sondern zwischen Babler und den beiden anderen. Man kann dies spüren, wenn man Veranstaltungen besucht und mit Leuten redet. Diesmal jedoch macht es auch oe24 deutlich mit einer Runde von Vertretern aller drei Kandidaten.
05.05.2023 11:55:15 [Investigate Europe]
Luxusrenten-Fonds für EU-Parlamentarier vor der Pleite
Nigel Farage, langjähriger Anführer der britischen „Independence Party“ und Architekt des Brexit, hat Zeit seines Politikerlebens die europäischen Institutionen mit aller Härte bekämpft. „Ich liebe Europa, aber ich verachte die Europäischen Union“ lautet sein Motto bis heute.

Doch der Furor des britischen Antieuropäers hat einen blinden Fleck: Er erhebt auf Kosten der EU-Steuerzahler Anspruch auf eine Luxusrente, von der die meisten Wähler nur träumen können.

05.05.2023 13:56:32 [Junge Welt]
Rentendiktat bleibt
Die »neun Weisen« des französischen Verfassungsrats haben sich am Mittwoch abend geweigert, das Volk selbst über die »Reform« seiner Altersversorgung abstimmen lassen. Einen neuerlichen, überarbeiteten Antrag der linken Parlamentsopposition lehnte das Gremium wie schon vor zwei Wochen den vorherigen ab. Staatschef Emmanuel Macron und Premierministerin Élisabeth Borne hatten ihr Rentengesetz, das die Lebensarbeitszeit verlängern und das Renteneintrittsalter ab dem 1. September von 62 auf 64 Jahre heraufsetzen wird, am 16. März unter Berufung auf den Verfassungsartikel 49.3 per Dekret erlassen und damit eine riskante Abstimmung in der Nationalversammlung vermieden.
06.05.2023 07:16:58 [Junge Welt]
Klatsche für Sunak: Tories verlieren Kommunalwahlen
Die schlimmsten Befürchtungen sind für die Konservativen bei den englischen Kommunalwahlen wahr geworden: Bis zu 1.000 der 8.000 zu vergebenden Sitze wurden von den Tories verloren. Wie herb die Niederlage in einigen Wahlbezirken war, zeigt das Ergebnis von Everton West. Dort wurden über 700 Stimmen abgeben. Gerade zwölf gingen an die Konservativen – wahlwerbende Kandidaten brauchen zehn Unterstützungserklärungen, um überhaupt antreten zu können.

Die Gründe sind vielfältig: Teuerungswelle, Armut, Krise im Gesundheitswesen, Streikwelle und permanente innerparteiliche Krise.

06.05.2023 07:26:49 [Tagesschau]
Großbritannien vor der Krönung: Suppenküchen statt Goldkutschen
100 Millionen Pfund soll die Krönung Charles' III. kosten - Geld, das für andere Zwecke eingesetzt werden sollte, meinen Kritiker. Die ohnehin beträchtlichen sozialen Unterschiede sind zuletzt noch größer geworden. Nachts wird derzeit geprobt. Auf der Mall - der Prachtstraße vor dem Buckingham-Palast - wird geritten, marschiert und musiziert. Denn der Countdown läuft.

Zur Krönung wird das britische Königshaus seinen ganzen Prunk zur Schau stellen: goldene Kutschen, Juwelen, Throne, edelste Gewänder. Nicht alles gehört den Royals persönlich, aber vieles.

06.05.2023 10:19:19 [Tichys Einblick]
Beweislastumkehr: Irlands neues Hassredegesetz
Für viele Menschen ist Irland ein zentraler Sehnsuchtsort Europas. Von der bedeutenden Missionierungsarbeit irischer Mönche im Frühmittelalter, über die tapfere Selbstbehauptung gegenüber dem großen Bruder Großbritannien, bis hin zu kultureller und landschaftlicher Romantik in Form endloser Hügellandschaften, irischer Pubs und einiger der schönsten Leuchttürme der Welt. Die Iren sind ein widerspenstiges und freiheitsliebendes Völkchen, zumindest in der populären Wahrnehmung, doch in den letzten Jahren mehren sich die Anzeichen, dass auch diesem Freigeist endgültig der Garaus gemacht werden soll.
06.05.2023 14:06:24 [Neues Deutschland]
Überwachung in Seenot
Frontex spürt Geflüchtete im Mittelmeer über Handys auf. Das Ende Februar vor der süditalienischen Stadt Crotone gesunkene Flüchtlingsboot wurde mit Technik zum Aufspüren von Telefonen entdeckt. Das bestätigt der neue Direktor der Grenzagentur, Hans Leijtens, in einer dem »nd« vorliegenden Antwort auf eine Anfrage der Linke-Europaabgeordneten Özlem Demirel. Die Fahrt des Holzbootes im Ionischen Meer zwischen Griechenland und Italiens Stiefelspitze sei demnach »durch die bordeigene Satellitentelefon-Erfassungsanlage« eines Frontex-Flugzeuges angezeigt worden. Dessen Besatzung habe das Boot dann weiter beobachtet und verfolgt.
06.05.2023 16:00:40 [Ceiberweiber]
Corona-Aufarbeitung: Was für eine Farce!
Österreich: Man braucht nicht viele Worte verlieren über den Start einer vermeintlichen Corona-Aufarbeitung. Viele werden schon bei den ersten Sätzen von Gesundheitsminister Johannes Rauch bei der Pressekonferenz am 4. Mai 2023 fragen, in welcher Welt er eigentlich lebt. Er will aus dieser Pandemie für künftige Pandemien lernen – aber was?? Nochmal können nicht Abermilliarden zum Fenster hinausgeworfen werden, zumal Rauch auch weitere Krisen beschwört. Dabei ist er noch einer der Umgänglicheren, während sich Rudi Anschober in ewiger Pandemie einrichten will und alle beschimpft, die diese „leugnen“.
06.05.2023 16:01:47 [Neues Deutschland]
EU-Grenzen: Schneller abschieben
Die Zeichen stehen auf Abschottung. Am Donnerstag sprach sich Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im »Handelsblatt« für eine verschärfte Asylpolitik aus. Es werde in Brüssel über Verfahren verhandelt, die noch an der Grenze und nicht erst innerhalb der EU zu raschen Entscheidungen in wenig aussichtsreichen Asylverfahren führen sollen, sagt Faeser: »Dann können abgelehnte Asylbewerber schnell bereits von den EU-Außengrenzen aus zurückgeführt werden.« Am vergangenen Wochenende hatte sie verkündet, die Ampel habe sich darauf geeinigt, diesem Prinzip zuzustimmen.
06.05.2023 16:10:48 [Junge Welt]
England wählt Tories ab
Die in Großbritannien regierenden konservativen Tories haben bei den Kommunalwahlen in England am Donnerstag eine herbe Wahlniederlage erlitten. Bei der ersten Abstimmung, seit Rishi Sunak die Regierung im vergangenen Herbst übernommen hat, trat für die Konservativen das schlimmste Szenario ein: Als die ersten Ergebnisse am Freitag bekanntgegeben wurden, zeichnete sich ab, dass sie bis zu 1.000 Sitze verlieren könnten. Viele Bürgermeisterämter gingen erstmals an Labour.

Bei den Wahlen zu 230 Stadt- und Gemeinderäten wurden insgesamt 8.000 Sitze neu vergeben.

06.05.2023 16:22:03 [Anti-Spiegel]
Borrell fordert Abschaffung von Vetorecht bei der Außenpolitik der EU
Die EU hat ihren Mitgliedstaaten schon viele Rechte genommen, was von Medien und Politikern in Deutschland gerne als „europäische Einigung“ gefeiert wird. Da die Entscheidungen, die in Brüssel getroffen werden, jedoch nicht demokratisch legitimiert oder gar kontrolliert sind, bedeutet das einen zunehmenden Abbau der Demokratie in den Mitgliedsländern der EU. Nach dem Willen von EU-Chefdiplomat Borrell soll das bald auch für die Außenpolitik gelten, was vor allem als Attacke gegen Ungarn zu werten ist.
07.05.2023 07:27:41 [Junge Welt]
Machtansprüche: Dynastien am Drücker
Die Griechen wählen in zwei Wochen – aber wen? Derzeitiger Regierungschef hat mit Abhörskandal zu tun. Erinnerungen an Staatsstreich der Obristen. Klar ist zur Zeit nur eines: Am 21. Mai werden die Griechen eine neue Regierung wählen. Völlig unklar ist, welche Partei das zustande bringen soll. Rund zwei Wochen vor dem Gang zu den Urnen sind die Aussichten, dass eine der beiden größeren Parteien das schaffen könnte, ziemlich schlecht. Weder die rechte Nea Dimokratia (ND) des gegenwärtigen Ministerpräsidenten Kyriakos Mitsotakis noch die Syriza, das Bündnis der Linken und ihr Kandidat Alexis Tsipras wären – falls die zahlreichen Meinungsumfragen nicht völlig daneben liegen – dazu heute in der Lage.
07.05.2023 16:07:22 [Sozialismus Aktuell]
Vor den Parlamentswahlen in Griechenland
Am 21. Mai finden in Griechenland Parlamentswahlen statt. Nach fast vier Jahren Einparteienregierung unter dem rechtsgerichteten Premierminister Kyriakos Mitsotakis steht für die politische Linke viel auf dem Spiel.

Mitsotakis kam im Juli 2019 an die Macht und löste die SYRIZA-Regierung der turbulenten Jahre 2015-2019 ab. Seit ihrem Wahlsieg hat die von der konservativen Partei Nea Demokratia (ND) gestellte Regierung gezeigt, dass sie eine spezifisch griechische Version des autoritären Neoliberalismus verfolgt – den »Neoliberalismus à la grecque«.

08.05.2023 17:06:03 [Telepolis]
Türkei: Deutsche Wahlkampfhilfe trotz Massenverhaftungen
Am kommenden Sonntag wird in der Türkei gewählt. Der autokratisch herrschende Präsident Recep Tayyip Erdogan muss um seine Wiederwahl fürchten. Noch nie standen die Umfragewerte für ihn bei einer Wahl so schlecht wie jetzt. Faire Wahlen werden weder im Inland noch im Ausland erwartet. Der Präsidentschaftskandidat des kemalistisch-konservativen Bündnisses "Sechsertisch", Kemal Kilicdaroglu liegt nach dem Meinungsforschungsinstitut ORC Arastirma mit 49,3 Prozent knapp vor Erdogan, dem lediglich 42,4 Prozent prognostiziert werden.
09.05.2023 07:35:34 [NachDenkSeiten]
Österreich am Scheideweg?
Noch im Wahlkampf hatte der seit 2013 in unterschiedlichen, zweckdienlichen Koalitionen regierende Salzburger Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) eine Koalition mit der FPÖ kategorisch abgelehnt. Gut eine Woche nach der bemerkenswerten, in Deutschland aber weitgehend unbeachteten Landtagswahl am 23. April 2023 folgte das berüchtigte Geschwätz von gestern: Haslauer verkündete wenige Tage nach der Wahl, dass er in Koalitionsverhandlungen mit dem vermeintlichen Schmuddelkind eintreten werde, denn „die Stimmung in der Bevölkerung ist im Wesentlichen, man solle es einmal mit der FPÖ versuchen.
09.05.2023 13:42:02 [Neues Deutschland]
EU-Migrationsabwehr: Bewegungsmelder im Weltall
Um Geflüchtete aufzuspüren, fährt Frontex auf einer »Weltraumdatenautobahn«. Sämtliche Informationen, die Frontex an den EU-Außengrenzen sammelt, werden in ihr 2014 gestartetes Überwachungssystem Eurosur eingespeist. Dabei setzt die EU-Grenzagentur verstärkt auf Daten aus dem Weltraum. Bilder stammen beispielsweise von den Satelliten des EU-Erdbeobachtungsprogramms »Copernicus«, das für Umwelt- und Sicherheitsaufgaben genutzt wird. Es versorgt sowohl die Einrichtungen der Union als auch die Mitgliedstaaten mit relevanten Informationen.
09.05.2023 15:20:49 [Ceiberweiber]
Diese Regierung kommt uns teuer zu stehen!
Österreich: Am 8. Mai 2023 entdeckte die Regierung endlich, dass so vieles für die Bevölkerung teurer geworden ist und veranstaltete einen ihrer unzähligen Gipfel. Zuvor stellte Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch noch fest, dass der gleiche Einkauf in Deutschland 16 Euro und in Österreich 23 Euro kostet. Wir wissen aber schon lange, dass es solche Unterschiede gibt, die Preissteigerungen der letzten Monate nicht erklären. Beim Gipfel kam es zu keiner Vereinbarung mit den vier Supermarktkonzernen, die über 90 % des Lebensmittelhandels bestimmen und die überproportional von „der Pandemie“ profitierten.
09.05.2023 15:36:19 [Junge Welt]
Wahlen in der Türkei: Brandreden und Steinwürfe
Eine Woche vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei geht der Wahlkampf in seine heiße Phase. Der von einem breiten Oppositionsbündnis als Präsidentschaftskandidat unterstützte Vorsitzende der kemalistischen CHP, Kemal Kilicdaroglu, versprach auf einer Massenkundgebung am Sonnabend in Istanbul, im Falle seines Wahlsieges das Land vom autoritären Ein-Mann-Präsidialsystem in eine parlamentarische Demokratie zu überführen.
10.05.2023 14:02:11 [Ceiberweiber]
SPÖ: Wer wird Chef?
Österreich: Bis heute um Mitternacht läuft die Mitgliederbefragung der SPÖ, deren Ergebnis jedoch erst am 22. Mai bekannt gegeben wird. Zuerst sah es so aus, als würde Hans Peter Doskozil mit diesem Instrument über Pamela Rendi-Wagner triumphieren wollen, es sich also um die „Wahl“ zwischen Partei-Establishment und Partei-Establishment handeln. Ein gewöhnliches Mitglied, egal wie aktiv, hatte überhaupt keine Chance, jemals nominiert zu werden. Doch weil dem Sonderparteitag und den diesen durchführenden Gremien die Befragung vorgeschalten wurde, meldete sich zunächst Nikolaus Kowall als dritter Bewerber.
10.05.2023 14:03:39 [Telepolis]
EU: Kein Problembewusstsein für Korruption?
Kürzlich hat die EU-Kommission ihre "neue Antikorruptionsstrategie" vorgelegt, um die Aushöhlung der Demokratie einzudämmen. "Korruption ist wie ein Krebsgeschwür", sie töte "unsere Demokratie und das Vertrauen der Menschen in die demokratischen Institutionen", so die Begleitmusik von EU-Justiz-Kommissarin Věra Jourová.

Bei der hoch besetzten Vorstellung waren auch noch der EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas, Ylva Johansson (Inneres) und der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell dabei.

10.05.2023 14:24:03 [Telepolis]
Der Krieg Europas gegen Flüchtlinge
Sind Deutschland und EU an der Belastungsgrenze? Nein, Frontstaaten und Schutzsuchende sind es. Was auf dem Flüchtlingsgipfel wieder nicht verhandelt wird: Die Europäische Union führt Krieg gegen Flüchtlinge. Nicht erst seit heute. Sondern schon lange. Begonnen hat er spätestens mit den militärischen Tragödien auf dem Balkan in den 1990er-Jahren.

Damals wurde das sogenannte Dublin-System aus dem Boden gestampft und der deutsche Asylschutz abgewrackt, inklusive Grundgesetzänderung, um sich gegen die von dort Fliehenden zu "schützen". Seitdem hat Deutschland das restriktivste Asylrecht aller europäischen Staaten.

11.05.2023 11:41:59 [Achgut]
Italien – mühsames Umsteuern
Die Regierung des "centrodestra", der rechten Mitte (Fratelli d`Italia, Lega, Forza Italia), hat ihr erstes Halbjahr hinter sich. In den Regionalwahlen in Friaul-Venetien ist der Kandidat der Lega mit 64 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden, allerdings bei einer Wahlbeteiligung von 45 Prozent. Die größte Oppositionspartei, der Partito Democratico, ist inhaltlich gespalten und hat sich, statt eine sachgerechte Opposition zu betreiben, auf moralisierende Attacken verlegt. Fürchten muss Meloni Frustration in der eigenen Wählerschaft und den daraus folgenden „Astensionismo“, die Wahlenthaltung.


22.05.2023 06:57:52 [Ceiberweiber]
SPÖ: Doskozil muss um jeden Preis siegen
Österreich: Am 22. Mai soll das Ergebnis der Mitgliederbefragung in der SPÖ feststehen. Anhänger von Andreas Babler verbreiten schon via Social Media die Einladung zu einem Fest an diesem Tag. Aber wer wird wirklich etwas zu feiern haben, auch wenn natürlich Geschlossenheit betont wird? In dieser Situation ist ein Interview mit Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch doch interessant, der zum Beispiel von Niko Kern gerne angefeindet wird, dessen Vater zum Team von Hans Peter Doskozil gehört. Zwar kritisieren auch andere Deutsch, doch sie bedenken wohl zu wenig, dass er auch nicht immer kann, wie er möchte.
22.05.2023 07:24:25 [Brave New Europe]
Greece: another chapter
Greece had a general election today. The conservative New Democracy party under Kyriakos Mitsotakis currently forms the government, having defeated the leftist Syriza party under Alexia Tsipras in the 2019 election. In 2019, New Democracy took 39% of the vote to Syriza’s 32%. When Syriza took power in 2015 at the height of the euro debt crisis, Syriza polled 35% to ND’s 28%. Disillusionment with Syriza among previous strong working-class support was enough for the ND to gain a substantial victory in 2019.
22.05.2023 12:13:43 [Tichys Einblick]
Hoher Sieg für Mitsotakis und die neue Niederlage der Demoskopie
Überraschend konnte der griechische Premier Kyriakos Mitsotakis seinen Stimmenanteil bei den Parlamentswahlen am Sonntag stabilisieren. Wieder einmal irrten sich die Demoskopen, diesmal gewaltig. Zehn Prozent schmierte der linke Syriza gegenüber ihren Umfragen ab. Das beweist schlüssig, worin die Blindheit der Epoche besteht. Der griechische Wahlabend brachte nun einige Überraschungen mit sich, über die man sich in der alten Zeit wohl weniger gewundert hätte. Die konservative Nea Dimokratia (ND), die seit 2019 regiert, verlor nicht im Vergleich zu den letzten Wahlen, konnte sogar leicht zulegen auf 40,8 Prozent und 145 Sitze, also zehn von der Mehrheit entfernt.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (77)
01.05.2023 11:57:45 [TAZ]
Indierock mit Yo La Tengo: Nicht nur ein nostalgischer Moment
Wieso sollte Indierock keine relevante Größe sein? Im Kölner Gloria fanden sich ältere Männer, Twens und Yo La Tengo in einem krachend zärtlichen Abend. Zwei Vorstellungen schwirren offensichtlich durch den Raum, wenn es um Yo La Tengo geht. Dass die Konzerte ausschließlich von Musikkritikern (männliche Form bewusst gewählt) besucht werden. So mein Redakteur zu mir. Und/oder sie seien musicians’ musicians. So der Freund, der mir für den Abend dankenswerterweise eine Schlafstätte zur Verfügung stellt. Ich bin nämlich extra von Bremen nach Köln gefahren, um eine meiner Lieblingsbands zu sehen.
01.05.2023 12:02:23 [Zeit Online]
DJ Gigola: Techno im Duftkerzenschein
In den Berliner Clubs steht DJ Gigola für die Rückbesinnung auf Sound und Stil der Loveparade. Ihr Debütalbum aber ist Musik für Yoga-Sessions. Ein Treffen bei Tageslicht: Vor dem Club Ohm in Berlin stehen hunderte Menschen in der Schlange. Sie warten teilweise über eine Stunde im Nieselregen, um DJ Gigola zu sehen. Wer an der grimmigen Türsteherin vorbeikommt, betritt einen weiß gefliesten Raum mit viereckiger Bar und dahinter liegender Tanzfläche. Die Handykameras werden abgeklebt, was hier passiert, soll auch hierbleiben.
01.05.2023 12:04:22 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Leipziger Buchmesse 2023 : Sie ist wieder da!
Vier Jahre haben wir auf die Leipziger Buchmesse gewartet – nun ist ihr das Comeback gelungen. Überraschend hohe Besucherzahlen tragen zum erhofften rauschenden Fest bei. Manche Angebote sind nur schwer abzuweisen: „Holen Sie sich Ihr persönliches Kompliment des Tages ab“, lud der Schweizer Gemeinschaftsstand auf der Leipziger Buchmesse ein, und wer dem folgte, fand sich vor einem Glücksrad wieder. Beim Drehen konnte man bei „Die Welt steht dir hervorragend“ landen, auch bei „Du hast die Gabe, Gutes noch besser zu zaubern“ oder beim schlichten „Wow“.
01.05.2023 12:05:56 [Junge Welt]
Schön hässlich: Das neue Album des britischen Rappers Slowthai
Von Drogenpsychose zu Wohlfühlpop braucht Slowthai auf dem neuen Album nur vier Lieder: Der Anfangssong »Yum« ist ein hektischer Beat aus synthetischen Toms und digitalen Glitsches, über den Slowthai von Koks, Alkohol und schmutzigen Sex rappt – aber schon bei Track vier, »Feel Good«, trällert er unbeschwert über einem fröhlich blubbernden Beat davon, wie gut es ihm geht, die Downstroke-Gitarren und die Stimme erinnern dabei fast an Robert Smith und The Cure.
01.05.2023 12:08:12 [NachDenkSeiten]
Die mit den Wölfen heulen – Die Wurzeln der totalitären Versuchung
(Info: Boris Cyrulnik: Die mit den Wölfen heulen. Warum Menschen der totalitären Versuchung so schwer widerstehen können, Droemer Verlag, März 2023, 240 Seiten, 24 Euro.) Warum werden manche Menschen zu Mitläufern, die sich menschenfeindlichen Ideologien unterwerfen? Und warum gelingt es im Gegensatz dazu anderen, sich ihre innere Freiheit zu bewahren – und sich gesellschaftlich dominierenden Ideologien zu widersetzen? Das ist das Thema des Buches „Die mit den Wölfen heulen. Warum Menschen der totalitären Versuchung so schwer widerstehen können“. Verfasst hat es der französische Neuropsychiater Boris Cyrulnik.
01.05.2023 12:11:05 [Zeit Online]
"72 Seasons" von Metallica: Für jeden was dabei
Früher wollten Metallica Unternehmer töten, heute sind sie selbst welche. Ihr neues Album "72 Seasons" ist ein großes Selbstzitat. Aber immerhin ein verdammt gutes. Metallica tun auf "72 Seasons" das, was sie am jetzigen Punkt ihrer Karriere am besten können: Sie collagieren sich selbst und ihre Einflüsse immer wieder neu zusammen. Wenn sich dabei vereinzelt neue Einflüsse offenbaren, sind auch die natürlich irgendwie alt. Es sei Metallica aber nach so langer Bandgeschichte gegönnt, dass sie keine Geschäftsleute mehr töten wollen, sondern selbst welche geworden sind.
02.05.2023 11:42:26 [Tagesspiegel]
Das BKA Theater feiert 35 Jahre: Schräger Unfug und neue Töne
Von Drag bis Kammermusik. Die Berliner Kabarett Anstalt besteht seit 1988 und feiert das mit einem Jubiläumsfestival. Noch ein Stockwerk, und noch ein eins und noch eins. Fünf Etagen bis ins Erdgeschoss windet sich die Schlange der Amüsierwilligen, die zur zweiten Ausgabe der Jubiläumsshow „BKA für alle“ anstehen. Die erste ist genauso voll. Kunststück. Die Kleinkunstbühne am Mehringdamm, die am Samstagabend auf den Tag genau 35 Jahre alt wird, verschenkt sich zur Feier des Tages an ihr Publikum.
02.05.2023 11:44:28 [NachDenkSeiten]
Leipziger Buchmesse 2023: Statt Dialog verbaler Feldzug gegen Russland
Mehr als 270.000 Besucher, etwa 2.000 Aussteller aus 40 Ländern und 3.000 Veranstaltungen – so zeigte sich die Leipziger Buchmesse 2023. Doch die Zahlen und die Besuchermassen samt überwiegendem Wunsch nach Unterhaltung konnten über eine Fehlstelle nicht hinwegtäuschen: Über Russland wurde viel geschrieben und geredet, aber das Land selbst war nicht vertreten. Der Krieg in der Ukraine soll für Russland das sein, was der Krieg in Afghanistan für die Sowjetunion war: das Ende. „Das ist mein Wunsch und fast eine Prognose“, sagte der Schriftsteller und Osteuropa-Experte Olaf Kühl am Samstag auf der Leipziger Buchmesse.
02.05.2023 11:49:28 [TAZ]
Neues Album „Lightning Dreamers“: Sound der Zitteraale
Jazztrompeter Rob Mazurek und das Exploding Star Orchestra haben ein neues Album. Es muss ein Leben geben, das sich anfühlt, wie diese Musik klingt. Die eigene Musik bündig zu beschreiben fällt vielen schwer. Nicht jedoch dem US-Trompeter, Kornettisten, Maler und Performance-Künstler Rob Mazurek, der sich geneigten Hörer als „abstractivist“ vorstellt.

Das sei jemand, erklärt Mazurek im Gespräch mit der taz, der „leidenschaftlich versucht, das Leben in all seinen Komplexitäten auf essenzielle Elemente zu abstrahieren“ und „Wissen und Erfahrungen dazu verwendet, transzendente, fließende und utopische Zukünfte voranzutreiben“.

02.05.2023 11:52:07 [Junge Welt]
Vietnam: Schwere Zeiten
(Info: Anjuska Weil: Begegnungen. Geschichten in der Geschichte Vietnams. Selbstverlag, Zürich 2022, 200 Seiten, 28 Schweizer Franken, zu beziehen über die Vereinigung Schweiz–Vietnam, info@vsv-asv.ch) Anjuska Weils Buch über Begegnungen mit Menschen Vietnams bietet neue Perspektiven auf den Befreiungskampf des Landes. Nichts ist »wertvoller als Unabhängigkeit und Gerechtigkeit«. Diese Worte Ho Chi Minhs sind der Leitfaden des Buches »Begegnungen« von Anjuska Weil, das einen in dieser Form einzigartigen Einblick in den Befreiungskampf gegen das 1946 wiedererrichtete französische Kolonialjoch und das nachfolgende Besatzungsregime der USA im Süden gibt.
02.05.2023 11:58:44 [Heise]
Buchbesprechung: Building Evolutionary Architectures
(Info: Neal Ford, Rebecca Parsons, Patrick Kua, Pramod Sadalage, "Building Evolutionary Architectures – Automated Software Governance", O'Reilly Media, 2. Auflage, Dezember 2022, 262 Seiten, ab 60,99 Euro
ISBN: 978-1-492-09754-9) Im Laufe des Lebenszyklus eines Softwaresystems ändern sich regelmäßig die Business-Anforderungen und Anpassungen der Software werden nötig. Dafür stehen in der Softwarearchitektur formalisierte Softwareentwicklungsmodelle parat: der berühmte – inzwischen aber eher berüchtigte – Wasserfall galt lange Zeit als Mittel der Wahl. Neal Ford, Rebecca Parsons, Patrick Kua und Pramod Sadalage liefern mit "Building Evolutionary Architectures" einen inspirierenden Gegenentwurf.

02.05.2023 12:02:47 [TAZ]
Nachruf auf Gordon Lightfoot: Der kanadische Melancholiker
Gordon Lightfoot hat bekannte Interpreten mit Songtexten versorgt und besonders das Folk-Genre geprägt. Nun ist er mit 84 Jahren gestorben. Unter Folkies, Freunden von freundlicher, gleichwohl intensiver Light-Country-Musik war er in den sechziger Jahren eine kleine Berühmtheit: Gordon Lightfoot. Jahrgang 1938, geboren in Orillia, Ontario, war als Songwriter eine feine Adresse. Interpretinnen* wie Peter, Paul & Mary, Bob Dylan, später Paul Weller und Johnny Cash sangen sein Material, Lieder wie „Sundown“, „Summer Side of Life“, „Carefree Highway“, „Miguel“, „Did She Mention My Name“ oder „Rainy Day People“ entsprangen einem Gemüt.
03.05.2023 11:21:58 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Zum Tod von Gordon Lightfoot
Sein Werk war geprägt von bebender Eifersucht, Resignation und vollendeten Kompositionen. In seinem Countrylied „Heaven Don’t Deserve Me“, das er 1972 aufnahm und erst 1999 veröffentlichte, zieht Gordon Lightfoot eine vorläufige Bilanz seines Lebens, die allerdings äußerst fragmentarisch ausfällt: Er habe nicht die geringste Ahnung, wofür er hierher geschickt worden sei, aber insgesamt mache ihm die Sache Spaß. Er habe Gutes und Böses erfahren, sich richtig oder falsch verhalten, was die Leute dazu meinten, sei ihm egal. Und falls es später für den Himmel nicht reichen sollte, hätte der ihn sowieso nicht verdient.
03.05.2023 11:23:51 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Händels „Hercules“ in Frankfurt
Antike Qualen, ergreifend anschaulich gemacht: Barrie Kosky inszeniert Händels „Hercules“ an der Frankfurter Oper – und zeigt die Frau des Titelhelden als die interessantere Figur. Eigentlich ist es ja immer etwas wohlfeil, zu sagen, dieses oder jenes Stück sollte eigentlich nach seiner Protagonistin benannt sein – sodass also etwa „Die Vermählung der Susanna“ in Mozarts Oper gefeiert würde statt die „Hochzeit des Figaro“. Aber im Fall von Händels Hercules ist die Sachlage wirklich eklatant, schon rein numerisch.
03.05.2023 11:25:57 [TAZ]
Krimi „Aus der Balance“: Nichts Spielerisches
(Info: Megan Abbott: „Aus der Balance“. Aus dem Englischen von Karen Gerwig und Angelika Müller. Pulp Master, Berlin 2023, 416 Seiten, 16 Euro) Megan Abbotts evoziert eine klaustrophobische Welt im Ballettmilieu. Mobbing und Gewalt bestimmen das Leben zweier Frauen in einer Tanzschule. Wir wissen, dass in der nur scheinbar so luftig-leichten Welt des Tanzes hinter den Kulissen mitunter mit harten Bandagen gekämpft wird. Ein Choreograf in Hannover beschmiert eine Kritikerin mit Hundescheiße. Ein Tänzer in Moskau gibt einen Säureanschlag auf den Ballettchef in Auftrag: Das sind reale Szenarien, die wir aus der Presse kennen. Erstaunlich eigentlich, dass nicht ständig Ballettkrimis geschrieben werden.
03.05.2023 11:27:53 [Tagesspiegel]
Neues Album von Feist: Wie man zarte Gewitter entfacht
Mit „Multitudes“ gelingt Leslie Feist ein berührendes Folk-Album, das die Musikerin von ihrer verletzlichen Seite zeigt. Kraftvolle Momente gibt es aber auch. Auf „Multitudes“ lassen sich diese existenziellen Einschnitte des Mutterwerdens, der Trauer und auch der Pandemie, in der das Album entstand, bestenfalls erahnen. Am ehesten noch bei den wenigen Liedern, die von der mitunter an Nick Drake und Joni Mitchell erinnernden Singer-Songwriter-Innerlichkeit abweichen.
03.05.2023 11:30:02 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Kurzfilmtage Oberhausen: Wie Sisyphos im Videospiel
Die Kurzfilme Oberhausen sinnierten über das Eigenleben von Videospielcharakteren und schenkten lange Blicke in fremde Gesichter. Außerdem gab es eine späte Wiedergutmachung für Jean-Marie Straub. Was machen eigentlich Statisten in Videospielen? In dem Kurzfilm „Hardly Working“, gezeigt im Themenprogramm „Against Gravity. The Art of Machinima” gab es darauf Antwort. So gibt es in dem Spiel „Red Dead Redemption 2“ einen Schreiner, der auf einem Pier stets zwei Nägel in die Planken schlägt und nur aufhört, wenn es regnet. Eine Frau fegt immer dieselbe Stelle, ohne dass sie irgendwie weiter käme.
03.05.2023 11:32:38 [Junge Welt]
Reichstagsbrandkontroverse: Männer in Lodenmänteln
(Info: Uwe Soukup: Die Brandstiftung. Mythos Reichstagsbrand – was in der Nacht geschah, in der die Demokratie unterging. Heyne-Verlag, München 2023, 208 Seiten, 22 Euro) Benzingeruch im brennenden Reichstag: Uwe Soukup aktualisiert überzeugend die Argumente der Gegner der Alleintäterthese. Dass die Behauptung, der am Abend des 27. Februar 1933 im Reichstag angetroffene und festgenommene Niederländer Marinus van der Lubbe sei »Alleintäter« bei jener Brandstiftung gewesen, die die faschistisch-konservative Reichsregierung nutzte, um eine unumschränkte Diktatur zu errichten, nicht schlüssig zu verteidigen ist, dürfte mittlerweile eine Mehrzahl der deutschen Zeithistoriker einräumen.
04.05.2023 11:35:59 [TAZ]
Zürcher Ausstellung „Unschöne Museen“: Wenn das Schöne unschön wird
Eine prominent besetzte Kunstausstellung in der Zürcher ETH zeigt blinde Flecken in der Museumskultur auf. Schon das Plakat sieht aus wie eine Grabplatte. „Unschöne Museen“ prangt in weißen Lettern auf einem dunklen Grund in Marmoroptik, eingefasst von einer nostalgischen Bordüre. Ist dies der Abschied von einer verstaubten Museumskultur? In Zürich, wo die Plakate eine Ausstellung an der ETH ankündigen, wird seit der Eröffnung 2021 des Erweiterungsbaus des Kunsthauses die Frage, welchen Anforderungen heute ein Museum gerecht werden muss, vehement diskutiert.
04.05.2023 11:37:58 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Wie viel Freiheit erträgt die neue Musik?
In der neuen Musik steht nicht mehr die Ästhetik, sondern die politische Haltung im Vordergrund. Schwer haben es Kunstformen, die mehr sein wollen als Gesellschaftstherapie. Die 1834 von Robert Schumann gegründete „Neue Zeitschrift für Musik“ wird seit Kurzem von einer Redakteurin geleitet, die ihre Masterarbeit über die Protestgesänge von Extinction Rebellion und Fridays for Future geschrieben hat. Das erste Heft des Jahres stellt den Klimaprotest ins Zentrum, und ein Grundsatztext unter dem Titel „Exzellenz neu denken“ fragt nach der Nachhaltigkeit des Wirkens von Orchestern – nicht bezogen auf die Repertoirebildung, sondern auf die Umweltbilanz.
04.05.2023 11:40:05 [Neues Deutschland]
Film »Music«: Der Klang des Schmerzes
(Info: «Music»: Deutschland/Frankreich/Serbien 2023, Regie: Angela Schanelec. Mit: Aliocha Schneider, Agathe Bonitzer, Marisha Triantafyllidou. 108 Minuten, Start: 4.5.) In »Music« erzählt Angela Schanelec den Ödipus-Mythos neu. Sag mir mehr darüber», verlangt Iro (Agathe Bonitzer), als sie am Telefon erfährt, dass ihr Ex getötet wurde. Diese Worte sprechen der Zuschauerin aus dem Herzen. Über weite Strecken hat die für ihre so hermetischen wie eigensinnigen Filme bekannte Angela Schanelec in «Music» bis zu diesem Telefonat konsequent auf gesprochene Sprache nahezu verzichtet. Die Zuschauerin lechzt nach Erklärungen.
04.05.2023 11:41:43 [Junge Welt]
Kino: Als der Waschbär im Sterben lag
Zum Abschluss der Trilogie: James Gunns »Guardians of the Galaxy Vol. 3«. Abschied zu nehmen, heißt wieder anzufangen. Im Ende liegt hier und da der Anfang herum. In »Guardians of the Galaxy Vol. 3« z. B. liegt der Anfang im Auge des Waschbären. Für einen kurzen Augenblick nimmt es die ganze Leinwand ein (im sehr cineastischen 1,90:1-Format, zumindest in der Luxus-IMAX-Version, die vorab zu sehen die Presse die Ehre hatte).

Was sieht das Waschbärauge, was sehen wir in und mit ihm? Einen bedrohlichen Laboranten im entsprechenden Kittel mit dubiosen Absichten.

04.05.2023 11:44:13 [Junge Welt]
Tipp dir deine Kunst
(Info: Ruth Wolf-Rehfeldt: »Nichts Neues«, noch bis zum 7. Mai im Kunsthaus Minsk, Potsdam, Max-Planck-Str. 17, dasminsk.de) Die Wiederentdeckung geht weiter: Eine Potsdamer Ausstellung mit Werken von Ruth Wolf-Rehfeldt. Mit der nicht unbedingt denkmalgerechten Hochglanzsanierung des ehemaligen, in den 1970er Jahren errichteten Nationalitätenrestaurants »Minsk« am Potsdamer Brauhausberg hat der Oligarch und Kunstsammler Hasso Plattner immerhin bewiesen, dass sich in der brandenburgischen Landeshauptstadt nicht nur mit rückwärtsgewandter Preußen-Nostalgie Furore machen lässt.
04.05.2023 11:46:33 [TAZ]
Musikfestival FEMUA in Elfenbeinküste: Falsche und richtige Verheißungen
Eindrücke vom Musikfestival FEMUA im westafrikanischen Abidjan. Sein Rahmenprogramm widmete sich dieses Jahr dem Thema Ernährungssicherheit. Bei Ankunft in Bouaké darf dann auch die Entourage des ivorischen Musikfestivals FEMUA ihren Popstar-Moment haben. Der Bus, in dem Künstler, Techniker und die Presse aus dem 350 Kilometer entfernten Abidjan für den letzten Festivaltag anreisen – der findet traditionell in einer anderen Stadt statt –, kann sich durch die wartende Menschenmenge kaum den Weg zum Hotel bahnen. Alle, die aussteigen, werden jeweils frenetisch begrüßt.
05.05.2023 11:36:37 [Neues Deutschland]
Team Scheiße: Die Punkband der Stunde
So schnell kann es gehen: Fünf Stunden habe es gedauert, schätzt Timo Warkus, Sänger der Bremer Band Team Scheiße, bis die öffentliche Probe im Bremer Lagerhaus ausverkauft gewesen sei. Angekündigt war die Veranstaltung nur auf dem Instagram-Kanal der Band. Keine Frage: Team Scheiße sind zumindest in der Punkszene die Band der Stunde. Ohne vorher je einen Auftritt gespielt zu haben, brachte die Bremer Punkband 2020 pünktlich zum Beginn der Corona-Pandemie ihr Debüt auf Kassette heraus: »8 Hobbies für den sozialen Abstieg« enthielt mit »Karstadtdetektiv« schon einen veritablen Hit.
05.05.2023 11:38:12 [Tagesspiegel]
Neue Musik goes Fernost
Uraufführungen, seltene Saiteninstrumente und virtuose Tabla-Solos: Das Berliner Zafraan Ensemble gastiert mit indischen Musikern im Kammermusiksaal. Beim Nachstimmen seines Trommelpaars nutzt er einen Hammer, dreht die kleinere Tabla dabei langsam im Kreis – und schon legt er los. Ein paar Schläge mit dem Handrücken, erste Fingerklöpfeleien, ein ostinat anmutender Rhythmus, der zunehmend virtuos umspielt wird, schließlich Verwirbelungen, irrwitziges Fingerdribblings, heitere Ekstase, und Stopp: Aneesh Pradhan ist einer der großen Tabla-Meister aus Indien.
05.05.2023 11:40:21 [Junge Welt]
Kind der DDR
Die Deutsche Streicherphilharmonie feiert ihr 50jähriges Bestehen mit einer Tour. Sie wird 50 und ist erst 17. Der Witz erklärt sich so: 17 ist die Konzertmeisterin, Noa Lea Weckner, Schülerin am Berliner Humboldt-Gymnasium. 50 ist ihr Orchester, die Deutsche Streicherphilharmonie, gegründet 1973 in Berlin, Hauptstadt der DDR. Das Orchester besteht aus 60 Musikern im Alter von elf bis 20 Jahren, Spitzentalente der deutschen Musikschulen. Geführt wird es von Wolfgang Hentrich, Erster Konzertmeister der Dresdner Philharmonie, der die Leitung seit 2013 innehat. Er hatte sie von Michael Sanderling übernommen, der das Orchester ebenfalls zehn Jahre geleitet hatte.
05.05.2023 11:41:58 [TAZ]
Nachruf auf Westberliner Plattenhändler: Er zensierte am besten
Burkhardt Seiler bot im Berliner Laden „Zensor“ ab 1979 randständige Musik an. Nach Krisen zog er sich zurück, nun wurde bekannt: Er ist gestorben. Burkhardt Seiler war ein Musikenthusiast der seltenen Sorte. Sein Schulfreund, der Autor und Blogger Marcus Kluge, berichtet, dass Burkhardt schon um 68 nicht nur im Gymnasium maoistische Kollektive gründete, sondern auch die Songs von Tuli Kupferberg und die Alben von MC5 predigte, bevor er seine Freunde in legendäre Berliner Kommunen führte, wo er schon im zarten Alter ein und aus ging.
05.05.2023 11:43:46 [Tagesspiegel]
Ausstellung „Chemie und Physik im Haushalt“
Der Künstler Itamar Gov wirft in Berlin einen kritischen Blick auf technologischen Fortschritt und Wissenschaft. Sein Ausgangspunkt: ein Selbstmord. Bereits 1962 sprach der fiktive Wissenschaftler Möbius erstmals die bedeutungsschweren Worte: „Was einmal gedacht wurde, kann nicht mehr zurückgenommen werden.“ Friedrich Dürrenmatt appellierte in seinem Stück „Die Physiker“ an die Verantwortung der Wissenschaft. In Zeiten der künstlichen Intelligenz, dem Streben zum Mars und einer Gesellschaft, die sich Fortschritt, Innovation und Effizienz verschreibt, könnte es ratsam sein, sich auf diesen Appell zu besinnen.
05.05.2023 11:46:52 [Neues Deutschland]
»Einzelhaft« von Falco: Mit Kokserfrisur und Lederjacke
Falcos erstes Album »Einzelhaft« erscheint in frischer Neuauflage mit remasterten Klassikern. »Woher soll ich wissen, wer ich bin, das müsst schon ihr mir sagen.« Das erklärt ein selbstbewusster 23-jähriger Falco 1982 in einem Interview mit dem Journalisten Gerhard Wimmer. In dem Gespräch geht es um Falcos Debütalbum »Einzelhaft«. »Von der Musik her«, beschreibt er sein Album, »ist alles drinnen.« Moderne Musik sei nicht nur Disco und nicht nur Rock, sondern alles – von A bis Z. Falcos Debüt hat trotz seiner großen musikalischen Bandbreite ein atmosphärisch geschlossenes und klares Klangbild.
05.05.2023 11:48:20 [TAZ]
Internationale Kurzfilmtage Oberhausen: Trampelpfade verlassen
Das Filmfestival überzeugte mit Vielfalt. Sie zeigte die Welt in Formen der Abstraktion bis strenger Kurzdoku und eröffnet damit neue Perspektiven. Zu perkussiver Musik blitzen vor dunklem Hintergrund organische Formen im dunklen Kino auf. Rhythmisch zucken die schnell geschnittenen, kurzen Sequenzen von „Xiuhtecuhtli“ über die Leinwand. Nach einigen Minuten ergänzen ratschende Geräusche die Perkussion, die Lautstärke der Tonspur beginnt zu wabern, wird lauter und leiser.
05.05.2023 11:51:08 [Junge Welt]
Enzyklopädie des Klangs
Alexander Melnikow spürt der musikalischen Gattung Fantasie nach. »Fantasie« nennt Alexander Melnikow seine neue CD; ein, wie es in der Popmusik heißt, Konzeptalbum – in zweierlei Hinsicht. Der in Berlin lebende Pianist aus Moskau widmet sich hier der musikalischen Gattung Fantasie; er macht anhand von sieben historischen Instrumenten aus seiner Sammlung anschaulich, wie analog zur Entwicklung der Musikgattung Fantasie – und diese zugleich beflügelnd – die Klavierbautechnologie heranwuchs. Die Wortschöpfung Fantasie geistert seit dem 16. Jahrhundert durch die Musikgeschichte. J
06.05.2023 11:31:38 [Junge Welt]
Punk im Zug
TV Smith spielt heute, am 6. Mai, im Studentenclub in Eberswalde. Die Zeiten, in denen Punk mit No-Future-Attitüde und Selbstzerstörung gleichzusetzen war, sind lange vorüber. Die Musik hat ihre Radikalität eingebüßt, viele Protagonisten haben sich professionalisiert und erreichen heute ein Massenpublikum. Einer, der diese Entwicklung von der ersten Stunde an begleitet hat, sich aber von kommerziellem Kalkül bald wieder verabschiedete, ist TV Smith. Er spielt – wie gerade auf seiner Tour – in kleinen Klubs. Gemessen an seinem Talent ist das schade, für seine Anhänger indes ist es ein Glücksfall.
06.05.2023 11:34:19 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Kampf der Indigenen in den USA
(Info: Aram Mattioli: „Zeiten der Auflehnung“. Eine Geschichte des indigenen Widerstandes in den USA. Klett-Cotta Verlag, Stuttgart 2023. 464 S., Abb., geb., 28,– €.) Gemeinsamer Widerstand gegen den Binnenkolonialismus: Aram Mattioli zeichnet den Kampf der amerikanischen Indigenen für ihre Rechte nach. Die Sportfischer kamen nachts. Mit Steinen attackierten sie die Ureinwohner, die Anfang der 1960er-Jahre im Puget Sound nach Lachsen fischten, so, wie ihre Vorfahren es Jahrhunderte lang getan hatten. Die Angreifer beschimpften die Menschen in den Booten, dann griffen Wildhüter ein. Doch es waren die Ureinwohner, die wegen Wilderei ins Gefängnis mussten – in einem Gebiet, in dem ihnen der Staat das Fischen vertraglich erlaubt hatte.
06.05.2023 11:35:46 [TAZ]
Neues Album von Leslie Feist: Innehalten in einer hektischen Welt
Kinder kommen, Eltern gehen. Um diese Veränderungen kreist das neue Album „Multitudes“ der kanadischen Künstlerin Feist. Ein bisschen zuckt vielleicht zusammen, wer Leslie Feists Lied „Borrow Trouble“ zum ersten Mal hört. Zumindest gegen Ende. Da schreit die Sängerin: „Trouble“. Immer wieder. Die Vortragende scheint sich lautstark von inneren Dämonen befreien zu wollen. Dabei pirscht sich der Popsound der kanadischen Künstlerin normalerweise eher auf Samtpfoten an.

Wer sich durch ihre Diskografie arbeitet, lernt die 47-Jährige als eine Singer-Songwriterin kennen, die ihre Songs gern in melodischen Pastelltönen zeichnet.

06.05.2023 11:39:44 [NachDenkSeiten]
Stefan Lorenz Sorgner contra Philipp von Becker: „Transhumanismus“
(Info: Transhumanismus. Erschienen in der Reihe „Streitfragen“. Herausgegeben von Lea Mara Eßer. Westend Verlag.) Das Phänomen ChatGPT hat aufs Neue die Endlichkeit menschlichen Vermögens dem Anschein einer Unendlichkeit maschineller Kräfte gegenübergestellt. Im Lichte der aktuellen Geschehnisse kommt ein Pro-und-Contra-Band des Westend Verlags zum Thema Transhumanismus wie gerufen, der am 11. April 2023 erschienen ist. Transhumanismus ist der Name einer philosophischen Position, die sich von der konsequenten technischen Umgestaltung des Menschen und seiner Lebensgrundlagen immer neue Freiheitsgrade menschlicher Existenz verspricht.
06.05.2023 11:41:46 [Junge Welt]
William Parker im Berliner Pierre-Boulez-Saal
William Parker – Audio-Stream des Konzerts im Pierre-Boulez-Saal, zum Nachhören auf boulezsaal.de/online. »Wie die meisten Schwarzen Menschen in Amerika litt meine Mutter an ›posttraumatischem Sklavensymptom‹ – den Überresten dessen, was infolge der Sklaverei in allen Teilen Amerikas von Generation zu Generation vererbt wird. Beständige Nachwirkungen, die über 300 Jahre hinweg weitergegeben wurden – markante Symptome der Unsicherheit, der Wut und der Anpassung. Man hatte ihr erzählt, dass breite Nasen, wie man sie bei Schwarzen Menschen oft findet, den spitzen Schnäbeln der Weißen unterlegen seien, und so setzte sie mir, bevor ich schlafen ging, eine hölzerne Wäscheklammer auf die Nase.
06.05.2023 11:45:13 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Roman von Teresa Präauer: Am Anfang war die Artischocke
(Info: Teresa Präauer: „Kochen im falschen Jahrhundert“. Roman. Wallstein Verlag, Göttingen 2023. 198 S., geb., 22,– €.) Mit diesem Roman darf man Teresa Präauer einmal mehr so etwas wie subversive Mustergültigkeit attestieren: War „Johnny und Jean“ (2014) ein Künstlerroman und zugleich dessen Parodie, war „Oh Schimmi“ (2016) Außenseiterporträt und anarchischer Affenzirkus, so ist „Kochen im falschen Jahrhundert“ ein Stück Popliteratur und dessen satirische Verfremdung; ein Abziehbild der Manufactum-Servus-Welt und deren Karikatur; ein Konversationsstück, in dem die Gedanken der Sprechenden mindestens genauso wichtig sind wie ihre Worte.
07.05.2023 11:47:26 [TAZ]
Die Vorzüge barocker Musik
Pianist Seong-Jin Cho nähert sich auf seinem Album „The Handel Project“ den Barockkompositionen Händels an. Sein Anschlag schwebt in Richtung Cembalo. Eigentlich ist sein Name geläufig. Händel? War halt der mit dem „Hallelujah“. Dass der Zeitgenosse Bachs im Akkord Opern komponierte und damit große Erfolge feierte, ist schon weniger bekannt. Und wer kennt heute noch seine Musik für Tasteninstrumente? Da hat Händel gegenüber Bach (Goldberg-Variationen) eindeutig verloren.
07.05.2023 11:49:07 [Achgut]
40 Jahre „Jonathan Sings!“
40 Jahre? Ja, kein Schreibfehler! Zur Abwechslung und weil im Mai 1973 nichts Nennenswertes veröffentlicht wurde (abgesehen vielleicht von Mike Oldfields Debütalbum „Tubular Bells“, mit dem ich als Ganzes aber nie sonderlich viel anfangen konnte – als Titelmusik des Horror-Klassikers „Der Exorzist“ dagegen schon eher), soll es ausnahmsweise mal um eine Schallplatte gehen, die dieses Jahr „erst“ ihr 40-jähriges Jubiläum hat. Von dem sonderbaren Jonathan Richman hatten wir hier ja schon einmal berichtet: wie er mit seinen Modern Lovers eine ganz eigene Stilistik entwickelte und ganz nebenbei den Punkrock (mit)erfand; sich dann aber nach einem Schlüsselerlebnis auf den Bermudas gänzlich umorientierte und einer positiven, lebensbejahenden und Freude versprühenden Musik zuwandte.
07.05.2023 11:50:51 [TAZ]
Debütalbum von US-Koreanerin Yaeji
„With a Hammer“, das Debüt der US-koreanischen Künstlerin Yaeji ist ein formidables Popalbum, das wütende Texte musikalisch einfallsreich darreicht. „Es gibt keine Zeit, innezuhalten“, stellt Yaeji fest. Nichts-tun erstickt sie, also holt sie den Hammer raus, um zu zerstören, was ihr die Freiheit im Leben raubt. „With A Hammer“ heißt das Debütalbum der US-koreanischen Produzentin. „Warum glauben wir, dass Zukunft als Ort so weit entfernt ist?“, fragt Yaeji auf Koreanisch im Auftaktsong.

„Submerge FM“ beginnt mit Flöten und kleinen Vokalübungen aus dem Computer, bevor Gesang einsetzt, an der Seite von Bassdrum und Claps.

07.05.2023 11:52:20 [Junge Welt]
Im Grrr-Land
Das neue Metallica-Album »72 Seasons« bedeutet wieder viel Arbeit. Es ist in den letzten Jahren – böse Zungen behaupten: Jahrzehnten – recht anstrengend gewesen, ein Metallica-Fan zu sein. Man wurde oft enttäuscht. Dass sie keine Thrash-Metal-Band mehr sein wollten, konnte man ihnen gerade noch verzeihen, weil sie mit dem »Black Album« (1991) etwas ästhetisch zumindest Gleichwertiges geschaffen hatten. Das war nicht mehr die reine Lehre, da fehlte schon das Spiel mit dem Feuer, die enthemmte Lust, an die Grenze des überhaupt noch Spielbaren zu gehen, die auf der Bühne gerne auch mal überschritten wurde.
07.05.2023 11:54:58 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Wenn Lebensentwürfe ineinander krachen
(Info: Elisabeth Wellershaus: „Wo die Fremde beginnt“. Über Identität in der fragilen Gegenwart. C.H. Beck Verlag, München 2023. 158 S., geb., 22,– €.) Hier das schwerelose Mittelmeerleben, dort die bodenständige deutsche Vorstadt: Elisabeth Wellershaus begibt sich auf eine reflektierte Suche nach der eigenen Identität. Das Gefühl, anders zu sein, kennt Elisabeth Wellershaus seit ihrer Kindheit im Hamburger Stadtteil Volksdorf. Es ist ihr täglicher Begleiter, denn sie ist die Tochter einer weißen Mutter und eines schwarzen Vaters, den sie einmal jährlich in aufregenden Besuchen während der Ferienwochen sieht.
07.05.2023 11:59:24 [Clickomania]
Ein Upgrade für die Menschheit
Das neue Buch von Blake Crouch beschäf­tigt sich mit der Frage, ob unsere Spezies einer gene­tischen Ver­bes­serung bedarf, damit sie ihre gröbsten Probleme end­lich in den Griff kriegt. Derzeit kommen die Werke in die Buchhandlungen. die die Autoren während der Pandemie geschrieben haben. John Scalzis neuestes Buch ist ein Beispiel dafür. "Upgrad" von Blake Crouch ebenso. Allerdings steht auch in diesem Werk nicht ein Virus im Zentrum. Eine Pandemie steht zwar zur Diskussion, aber die Umstände sind so anders, dass böse Corona-Flashbacks nicht zu befürchten sind. Es gibt im Buch indes eine latente Weltuntergangsstimmung, die allerdings genauso von der Klimakrise verursacht sein könnte.
08.05.2023 11:53:25 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Zum Tod von Menahem Pressler
Der Pianist Menahem Pressler musste 1938 Deutschland in dunkelster Zeit verlassen. Sein Leben und seine Kunst waren ganz dem Licht und der Versöhnung zugewandt. Jetzt ist er mit 99 Jahren gestorben. Das Ansagen der Zugaben übernahm beim Beaux Arts Trio oft der Pianist Menahem Pressler. Der kleine Mann, dessen ganzer Körper sich beim Reden in ein einziges Lächeln verwandelte, formulierte bei solchen Gelegenheiten Sätze wie: „Nach dem Scherzo aus dem Trio f-Moll von Antonín Dvořák, einem Stück, das wir sehr lieben, spielen wir euch nun noch ein Stück, das wir auch sehr lieben: das Finale aus dem C-Dur-Trio von Franz Joseph Haydn“.
08.05.2023 11:56:19 [Tichys Einblick]
Ist Großbritannien eine als Monarchie getarnte Republik?
(Info: Alexander von Schönburg, Was bleibt, was wird – die Queen und ihr Erbe. Piper Verlag, Hardcover mit Schutzumschlag, 240 Seiten, 25,00 €.)

Was die Tugenden und Werte von Elizabeth II. uns auch heute noch lehren können, im Umgang mit Krisen, Traditionen oder Familienstreitigkeiten, beleuchtet Alexander von Schönburg, mit der Familie Windsor bestens vertraut, in seinem jüngsten Werk. Und zeigt, was ihren Nachfolger King Charles III. erwartet.

08.05.2023 11:58:29 [Junge Welt]
Kunst: Die Nelken welken
Antti Pussinens Trauerarbeit »2. Mai« im Berliner Projektraum »Walden«. Pünktlich zum 1. Mai, bevor die Demonstrationen von Gewerkschaften und anderen Gruppen durch die Stadt zogen, eröffnete der seit vielen Jahren in Berlin lebende und 1984 in Finnland geborene Künstler Antti Pussinen im Neuköllner Projektraum »Walden« seine Ausstellung mit installativen Arbeiten zu den Ritualen des 1. Mai. Der Projektraum ist benannt nach dem Hauptwerk des US-amerikanischen Literaten und Naturphilosophen Henry David Thoreau (1817–1862), der mit deutlich antikapitalistischer Tendenz für ein genügsames Leben frei von materiellen Zwängen warb.
08.05.2023 12:04:32 [TAZ]
Kunstausstellung im Ruhrgebiet: Hier und jetzt, doch vielleicht
Die Kunstschau „Ruhr Ding“ bringt an öffentlichen Orten in vier Städten im Ruhrgebiet das Leben zurück in leerstehende Kaufhäuser und Büdchen. Miami Bass. Nun steht man in Mülheim unter den mächtigen Betonpfeilern einer Brücke – der Bass wummert von einem Schiffscontainer aus sechs kantig geschnittenen Boxen hin zum Parkplatz einer Werkanlage und weit über die Ruhr auf eine Insel. Dort, zwischen dem breiten Dach der Brücke und dem vernebelten Grün der Schwemmwiese versucht eine Entenfamilie neugierig zu verstehen, wo denn die tiefen Schallwellen herkommen.
08.05.2023 12:06:36 [TAZ]
Neues Album der Chemnitzer Band Blond: Schnörkellose Klatsche
Das zweite Album des sächsischen Poptrios Blond liefert der männerzentrierten Musikindustrie tolle Ohrwürmer. Die knackigen Beats braucht man dringend. Nehmen wir mal an, jemand komponiere einen griffigen Popsong, dessen Text von einem Thema handelt, das wirklich viele Menschen verstehen. Irgendwas, das starke Emotionen bündelt, weil es die Hälfte der Menschheit persönlich betrifft. Ein Erfolgsgarant? Kommt drauf an. „Abseitig“, „schräg“ – so lauteten Urteile zum Debüt­album „Martini Sprite“ des Chemnitzer Trios Blond aus dem Jahr 2020. Welch bizarre Angelegenheit wurde da verhandelt?
08.05.2023 12:09:40 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Geschlechterrollen in der Oper: Die Reifeprüferin
(Info: Barbara Vinken: „Diva“. Eine etwas andere Opernverführerin. Klett-Cotta Verlag, Stuttgart 2023. 432 S., geb., 30,– €.) Barbara Vinken hat ein Buch mit dem Titel „Diva“ geschrieben, dessen Untertitel in bemühtem Oh-là-là „Eine etwas andere Opernverführerin“ lautet. So klingt die Apartheit des Genderdiskurses, wenn er sich auf das Niveau eines Verkaufsgesprächs begibt. Der Verlag stellt die Romanistin, Literaturwissenschaftlerin und prominente Essayistin zum Thema „Mode“ auf dem Umschlag als „public intellectual“ vor, was heute ein gängiger Begriff geworden ist, wenngleich er von Ungeschick wie Mutlosigkeit zeugt.
09.05.2023 11:56:54 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Emsig wechseln die Horizonte der Avantgarde
Er war der wandelbare Papst der französischen Intellektuellen: Zum Tod des katholischen Schriftstellers Philippe Sollers. Bei Gallimard hatte Philippe Sollers noch immer ein Büro und einen Sekretär, dessen Aufgabe sich zusehends darauf konzentrierte, Anfragen aus aller Welt abzuwimmeln. Zum 700. Todestag von Dante fehlte dem Schriftsteller die Zeit, um über die „Göttliche Komödie“, die er liebte, zu schreiben. Doch mit dem Schreiben hatte er keineswegs abgeschlossen. 2021 erschien eines seiner letzten Werke, eine ziemlich entrückte Abhandlung über die westliche Zivilisation.
09.05.2023 11:59:58 [Junge Welt]
Weil der Mensch ein Mensch ist
Theater: »How to Date a Feminist« von Samantha Ellis in den Hamburger Kammerspielen (nächste Aufführungen: 13., 14. und 19.5.) Wonder Woman liebt Superman, doch der vergnügt sich mit der Schankdirne, so hat der watteweiche Robin Hood tatsächlich die Chance, in die Situation zu grätschen und die schöne Kate zu seiner Lady Marian zu machen. Obwohl die voll und ganz auf Mistkerle steht. So wie doch insgeheim die meisten Frauen, jedenfalls, wenn man die Hitliste niederschwelliger Kultur betrachtet.
09.05.2023 12:02:45 [Zeit Online]
Ausstellung über Sarah Bernhardt: Die erste Influencerin
(Info: Die Ausstellung "Sarah Bernhardt - Et la femme créa la star" ist bis zum 27. August im Petit Palais in Paris zu sehen.) Sie erfand das Konzept Star: Die französische Schauspielerin Sarah Bernhardt vereinte Talent, Exzentrik und Vermarktung. Eine Pariser Ausstellung würdigt ihr Leben. Sie schaut einen direkt an. Am Ende eines mit Büsten und Palmen geschmückten Gangs hängt Georges Clairins großes Gemälde Portrait de Sarah Bernhardt, das sie in mondäner Pose auf einem roten Sofa liegend zeigt, den Blick selbstbewusst auf die Betrachter gerichtet. Sarah Bernhardt (1844–1923) war zu ihrer Zeit die berühmteste und skandalumwittertste Schauspielerin der Welt.
09.05.2023 12:04:36 [Neues Deutschland]
»Ich plädiere immer für Hoffnung«
Die Filmemacherin Alessandra Coronato über Zufallsbegegnungen, Neuanfänge und das kleine süditalienische Dorf Petrosa. Frau Coronato, Sie sind eigentlich Texterin. Wie sind Sie zum Filmemachen gekommen?

Die Pandemie gab den Impuls. In unserer schnelllebigen Leistungsgesellschaft haben wir oft weder die Zeit noch die finanziellen Ressourcen, um innezuhalten und eigene Entscheidungen zu hinterfragen. Durch das Ausbleiben nahezu all meiner Aufträge Anfang 2020 hatte ich als Freiberuflerin einerseits Existenzängste, andererseits aber auch viel Zeit. Ich fing an, mein Leben zu hinterfragen.

09.05.2023 12:06:18 [TAZ]
Monteverdi trifft Joan Didion: Vom Festhalten und Loslassen
Bekannt wurde Christopher Rüping als Theaterregisseur. Nun inszeniert er an der Bayerischen Staatsoper „Il ritorno/Das Jahr des magischen Denkens“. Ein nackter Raum und darin Menschen an einem Tisch. Ab und an schauen sie in den Zuschauerraum des Münchner Cuvilliéstheater, ein Rokokoschatzkästchen. Denn gleich geht sie los, die zweite Premiere beim „Ja, Mai“-Festival der Bayerischen Staatsoper. Bislang deutet nichts auf der Bühne auf große Oper hin, dafür alles auf Christoper Rüpings Begegnungstheater, das immer das gemeinsame Hier und Jetzt betont. Diesmal in „Il Ritorno d’Ulisse in Patria“, Claudio Monteverdis frühbarocke Version der Heimkehr des Odysseus.
09.05.2023 12:09:36 [Berliner Zeitung]
So war Elton John beim Konzert in der Berliner Mercedes-Benz-Arena
Wie zum Segen streckt er beide Hände Richtung Publikum. Noch bevor es richtig losgeht. Alle in der Benz-Arena wissen es: Elton John ist der Priester des Pianofortes. Und sein Versprechen heute Nacht: ein Segen aus Sound. Vor allem seine Songs der Siebziger. Aus seiner abenteuerlichen Brillensammlung trägt Elton John ein rosafarbenes Modell mit tiefpinkem Glas und Funkelsteinchen auf dem Rahmen. Schon diese Brille ist ein Boogie-Woogie! Elton John, das haselnusspuddingfarbene Haar flott nach rechts gescheitelt, schwingt die Arme gen Arena-Publikum; fast, als wollte er rhetorisch fragen: „Ich kann’s ja wohl immer noch nach all den Jahren, oder etwa nicht?“
09.05.2023 12:13:21 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Zum Tod von Grace Bumbry: Die schwarze Venus
Sie sorgte in Bayreuth für einen ehrenvollen Skandal und hängte Herbert von Karajan beim Wettrennen im Auto ab. Ihre Stimme war eine der schönsten ihrer Zeit. Jetzt ist die Mezzosopranistin Grace Bumbry gestorben. Sollte Wieland Wagner wirklich nicht mit dem Skandal gerechnet haben? Oder sollte er ihn berechnet, geplant haben als ehrenvollen und zukunftsträchtigen Skandal, als er 1961 die Partie der Venus im „Tannhäuser“ mit einer schönen, jungen Frau besetzte – einer schwarzen Frau, die, anders als viele andere, nicht so sang, als liefere sie mit der Sünde gleich die Strafe mit: Grace Bumbry.
10.05.2023 11:21:19 [TAZ]
Rendezvous mit der Geschichte
Peter Brook ist legendär in der Theaterwelt. Seine letzte Inszenierung „Tempest Project“ war zu Gast bei den Ruhrfestspielen. Es gibt Theaterabende, die ganz im Zeichen des Neuen stehen, und es gibt solche, deren Grundlinie die Wiederbegegnung mit dem Vertrauten ist. „The Tempest Project“, gezeigt bei den Ruhrfestspielen Recklinghausen, gehört in die zweite Kategorie: Schon der leere Raum mit zwei kleineren Teppichen und verstreuten Objekten wie Holzblöcken, Stoffen oder einem großen Stab verweisen auf den anwesend-abwesenden Regisseur des Abends: Peter Brook (1925–2022).
10.05.2023 11:22:59 [Tagesspiegel]
Klangflächen und Almwiesen: Die Staatskapelle in der Philharmonie
Beim Abonnementkonzert der Staatskapelle dirigiert Thomas Guggeis Stücke des 20. Jahrhunderts – von Ligeti, Ludowslawski und Strauss. Da ist er schon wieder: Bei Komponisten nach 1945 ist es ja immer ein Ereignis, wenn überhaupt mal ein Werk von ihnen erklingt. György Ligeti fällt aus diesem Raster, er steht regelmäßig auf den Konzertprogrammen und gehört zu Recht zu den populärsten zeitgenössischen Schöpfern von Musik – weil er es geschafft hat, Intellekt, Konstruktion und Sinnlichkeit miteinander zu verzahnen.
10.05.2023 11:24:57 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Street-Art-Künstler INVADER: Edward Snowden auf Goldgrund
Gleich hinter dem Münchner Viktualienmarkt mit seinen Ochsensteaksemmeln, damit auch unweit des goldgrundglänzenden Märtyrers Petrus von Erasmus Grasser in der alten Peterskirche, schimmert seit heute in Münchens Altstadt vor goldgelbem Hintergrund ein neuer Heiliger der Street Art: Edward Snowden. Denn trotz der starken Verpixelung der Gesichtszüge, die inklusive „Goldgrund“ aus insgesamt 1.968 kleinen Mosaiksteinchen zusammengesetzt sind, ist das seit 2013 tausendfach in den Medien gesendete und gesehene Konterfei Snowdens sofort zu erkennen.
10.05.2023 11:26:53 [Tagesspiegel]
„Beau is Afraid“ im Kino
Der Regisseur Ari Aster gilt nach zwei Filmen als Erneuerer des Horror-Genres. In „Beau is Afraid“ schickt er Joaquin Phoenix auf einen bizarren Horrortrip. Die Großstadt in „Beau is Afraid“ sieht etwa so aus, wie sich das Fox-News-Publikum den Moloch New York vorstellt. Auf der Straße Müll, an den Häuserwänden Graffiti, Sexshops, aggressive Obdachlose mit Gesichtstätowierungen, Jugendliche mit automatischen Gewehren, ein nackter Serienmörder – und dann versagt im lebensentscheidenden Moment auch noch die Wasserversorgung.
10.05.2023 11:29:46 [Das Filter]
„Musik schreibt und produziert Geschichte“
Der Schlagzeuger Asher Gamedze im Interview. Für den südafrikanischen Schlagzeuger Asher Gamedze ist Musik die Bewahrerin der Erinnerung. Damit verbindet er zwei wichtige Bereiche seines Lebens: die Arbeit an seiner Dissertation als Historiker mit der hinter den Trommeln. Dieser Tage erscheint sein zweites Album „Turbulence & Pulse”, eine „spekulative Praxis” seiner Improvisation. Hinter ihm stapeln sich Ordner im Regal, rechts lugt das Schlagzeug in den Bildausschnitt. Asher Gamedze, Jahrgang 1989, blickt müde in die Laptopkamera. „Das ist mein Arbeitszimmer”, sagt der Südafrikaner – der Ort des Geschehens für viele seiner Professionen. Gamedze schreibt an seiner Doktorarbeit in Geschichte, organisiert politischen Aktivismus, spielt Schlagzeug.
10.05.2023 11:31:52 [Junge Welt]
Dynamit im Blut
Norwegische Filme beim 32. Filmkunstfest Mecklenburg-Vorpommern vom 2.–7. Mai in Schwerin. Norwegen hat es als Gastland beim 32. Filmkunstfest in Schwerin, das am vergangenen Sonntag endete, ordentlich krachen lassen. Und das nicht nur in humoristischer Hinsicht, wie schon seit einiger Zeit gewohnt. Dennoch gehörte der todkomische Film »Nothing to Laugh ­About« eindeutig zu den besten Beiträgen des Festivals. Stand-up-Comedian Kasper Berntsen (Odd-Magnus Williamson) hat es bis an die Spitze geschafft.
10.05.2023 11:34:31 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Opernfestival in München: Odysseus ist auch nur ein Jedermann
Die Bayerische Staatsoper hat sich viel vorgenommen: Mit dem „Ja, Mai“-Festival will sie Musiktheater, Tanz, und bildende Kunst verbinden. Das klappt – zum Teil. Loslassen oder festhalten; Worauf kommt es an im Leben? Es sind einfache Fragen, die die Bayerische Staatsoper bei ihrem Festival „Ja, Mai“ stellt. Schwindelerregend einfache und philosophische zugleich. Keine, die nach Konzept riechen. Aber doch solche, die Kunst seit jeher umtreiben. „Ja, Mai“ widmet sich dem frühen und dem heutigen Musiktheater. Natürlich gab es beides auch schon zuvor an der Staatsoper in München, aber das im experimentellen Sinn Zeitgenössische, weil Zeitbefragende war während der Intendanz Nikolaus Bachlers eher ein Nebenschauplatz der opulenten Opernfestspiele.
11.05.2023 11:11:46 [Tagesspiegel]
Start des Klavierfestivals Berlin
Das Klavierfestival Berlin ist eine privat organisierte und finanzierte Initiative. Diesmal steht eine Hommage an Sergej Rachmaninow im Mittelpunkt der Konzertreihe. „Études-Tableaux“ nennt Sergej Rachmaninow seinen letzten großen Klavierzyklus, den er 1916 kurz vor seiner Emigration aus Russland schrieb. Die „Bilder-Etüden“ lassen ahnen, welch innovativen Weg der Komponist hätte beschreiten können, wäre ihm nicht die Verbindung zum Inspirationsquell seiner Heimat weggebrochen, von einer klanggesättigten, gefühlsgeladenen Spätromantik hin zu einer moderneren Expressivität.
11.05.2023 11:13:24 [TAZ]
Finnischer Kriegsfilm „Sisu“: Ein toter Nazi ist ein guter Nazi
Im Film „Sisu“ erzählt der finnische Regisseur Jalmari Helander eine blutige Geschichte aus der Zeit des Lapplandkriegs. Der Italowestern stand Pate. Im Herbst 1944 steht Aatami Korpi (Jorma Tommila) in einem Bach in Lappland. Der ältere Mann mit dem grauen Fusselbart hält eine Metallschale in der Hand, untersucht die Steine vom Grund des Bachs. Über ihm ziehen deutsche Bomber, am Ufer steht sein Pferd, sein Hund bleibt in der Nähe. Als ein kleiner glänzender Stein in der Schale liegt, erfasst ihn Aufregung. Am Tag darauf beginnt er in den Hügeln neben dem Fluss zu graben. In der Ferne donnert Artillerie.
11.05.2023 11:15:14 [Junge Welt]
Das süße Jenseits
Lässt keine falschen Hoffnungen aufkommen: Mikko Myllylahtis Spielfilm »Die Geschichte vom Holzfäller« (Kinostart heute). Anfangs wissen wir nicht, ob wir Pepe (Jarkko Lahti) beneiden oder bedauern sollen, denn das Leben des Holzfällers ist nicht jedermanns Sache: tagsüber im Sägewerk schuften und abends fernsehen. Seine Frau und er essen immer gemeinsam vor der Glotze. Im finnischen Kino wird ja sehr darauf geachtet, dass nicht zuviel gesprochen wird. Schon deshalb ist Eisangeln das ideale Hobby für den Helden: Jedes Geräusch könnte die Fische vertreiben.
11.05.2023 11:18:12 [TAZ]
Eine Folie um verletzte Körper
(Info: Ulrike Draesner: „Die ­Verwandelten“. Penguin Verlag, München 2023, 608 ­Seiten, 26 Euro) Die Schriftstellerin Ulrike Draesner lässt in ihren Roman „Die Verwandelten“ Frauen erzählen, wie sich Gewalt in Körper und Seele festkrallt. Draesners an Geschichte übersprudelnder Roman steckt voller Poesie und Sprachspiel. Das fängt schon mit dem Titel an. Er könnte ebenso „Die Verwandten“ oder „Die Verwundeten“ heißen, da sowohl Familien- als auch Schmerzlinien ein dichtes Beziehungsnetz zwischen den Figuren und Handlungsorten aufspannen.
11.05.2023 11:19:50 [Zeit Online]
Es war einmal am Beckenrand
Aus Armen und Beinchen früherer Alben scheinen The National ihr neuntes zusammengenäht zu haben. Diesmal erfüllen sie damit nur den Pflichtteil ihrer Luxusmelancholie. Wer in den letzten 15 Jahren irgendwann einmal unglücklich verliebt war und darüber nicht in einer dieser elegisch wehmütigen Umarmungen der Musik von The National versunken ist, der war nicht unglücklich verliebt oder zumindest nicht so unglücklich, wie es hätte sein können. The National, das sind Virtuosen des Moll, die hochfunktionalen Kunstfasertücher unter den Jammerlappen.
11.05.2023 11:22:37 [TAZ]
Andreas Maiers Roman „Die Heimat“: Ein Land vor der Sesamstraße
(Info: Andreas Maier: „Die Heimat“. Suhrkamp, Berlin 2023, 245 Seiten, 22 Euro) Der Schriftsteller Andreas Maier springt und hascht nach der verlorenen Zeit. Sein Roman „Die Heimat“ beschreibt, was sich hier alles verändern musste. Schwester Adelheid, so heißt die Nonne. Sie leitet den Religionsunterricht auf diesem Gymnasium in Hessen. In das weltliche Treiben der Schulklasse bricht Schwester Adelheid mit dem Maß ihrer Inbrunst ein wie ein Alien. Andreas Maier beschreibt das so: „Alles, was sie mit viel zu hoher Stimme und stets deklamierend in ihrer einen Stunde pro Woche darbot, war monströs.
22.05.2023 11:42:00 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Zum Tod von Martin Amis
Boris Johnsons Neigung sich selbst durch parodistischen Humor zu kaschieren, lässt einen umso mehr aufhorchen, wenn er ernst wird. Der Tod von Martin Amis ist ein solcher Moment. Johnson würdigte den Schriftsteller als „den größten, dunkelsten, witzigsten Satiriker seit Evelyn Waugh“ und empfahl all jenen, die Aufmunterung suchen, die Szene mit dem Tennisspiel in dem 1984 veröffentlichten Roman „Money: A Suicide Note“ (deutsch „Gierig“) wiederzulesen, den viele für Amis‘ bestes belletristisches Werk halten.
22.05.2023 11:43:40 [Neues Deutschland]
Film »Die Linie«: Große Erwartungen
Ursula Meier seziert in »Die Linie« eine toxische Mutter-Tochter-Beziehung. Gleich zu Beginn dieses Films passiert etwas Unerhörtes. Zwei Frauen kämpfen miteinander, sie rangeln nicht einfach nur und schmeißen eine Vase an die Wand, nein, sie gehen wie wild geworden aufeinander los. Das ist selten im Kino, Gewalt von und unter Frauen, aber sie wird bestimmend sein für »Die Linie«, den dritten Langspielfilm der Schweizer Regisseurin Ursula Meier.

Die Umgebung passt zu den rauen Familienverhältnissen.

22.05.2023 11:45:27 [Zeit Online]
"Asterix & Obelix im Reich der Mitte": Die Gallier wider den Zeitgeist
Im neuen Film "Asterix & Obelix im Reich der Mitte" darf noch einmal herzlich über nationale Klischees gelacht werden. Warum China? Warum nicht! Da sind sie ja bislang noch nicht gewesen. Und im heimischen Gallien ist gerade nichts los, die Römer sind mit sich selbst beschäftigt und greifen nicht an, es herrscht Langeweile, und wenn Männer sich langweilen, kommen sie leicht auf dumme Ideen. Asterix zum Beispiel findet, dass er sich zuletzt zu fettreich ernährt und zu viele Drogen genommen hat.
22.05.2023 11:47:33 [Junge Welt]
Asche zu Asche
Deutsches Begräbnis auf Kuba: Ronald Vietz’ dokumentarischer Spielfilm »Ernesto’s Island«. Es geht eine Urne auf Reisen. Sie ist beileibe nicht die erste in der Filmgeschichte. Doch nie zuvor war die Dose mit der grauen Asche so knallrot. Ziel ist dieses Mal das sozialistische Ausland, Kuba. Mich würde als Urne ja eher Nordkorea reizen, aber »Ernesto’s Island« ist kein Film, der sich mit schrägen Phantasien abgibt. Es ist, wie ihn Regisseur Ronald Vietz beschreibt, ein »dokumentarischer Spielfilm«.
22.05.2023 11:50:18 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
B.B. Kings Leben: Jeden Tag habe ich den Blues
(Info: Daniel de Visé: „King of the Blues“. Das Leben des B. B. King. Aus dem Englischen von Holger Hanowell. Reclam Verlag, Ditzingen 2023. 697 S., Abb., geb., 36,– €.) Die treueste Begleiterin war seine Gitarre: Daniel de Visé legt eine fabelhafte Biographie über B.B. King vor und denkt die Verfilmung des Buchs gleich mit. Ganz am Ende, als der Held begraben, seine Gitarre Lucille verstummt und alles aus dem Leben des größten Bluesmusikers der Geschichte erzählt ist, lässt sich sein Biograph bei einem Gedanken ertappen: Die Pandemie sei keine Zeit für große Kinoprojekte gewesen, aber jetzt, da die Menschen wieder in die Kinosäle zurückkehrten, gebe es doch eine sehr große Geschichte zu erzählen.
22.05.2023 11:53:21 [Neues Deutschland]
Helmut Berger: Für immer Adonis
Die Schauspielikone Helmut Berger ist tot – und bleibt unsterblich. Ein Nachruf: Weltberühmt ist die Geschichte, die Oscar Wilde in seinem homoerotischen Opus magnum »Das Bildnis des Dorian Gray« erzählt. Die bildschöne und vitale Hauptfigur hat ein Gemälde seiner Selbst, das statt seiner altert. Dass in Massimo Dallamanos Kinoadaption von 1970 Helmut Berger die Titelrolle spielen musste, war zwingend. Berger ist Dorian Gray.

1944 in Österreich geboren, entfloh er der Enge der postfaschistischen Alpenrepublik und lebte in Rom, wo er sich als Fotomodell und Statist für den Film verdingte.

22.05.2023 11:57:11 [Junge Welt]
Gefühlig wird es nie
Wurde ja auch Zeit: Das Debütalbum der US-amerikanischen Indiefolkrockband Boygenius. Ein gern von meist männlichen Boomern gegenüber weiblichen Fashionistas erhobener Vorwurf lautet, dass sie doch bestimmt keine drei Songs der Band kennen, die sie auf ihren bei H & M erstandenen T-Shirts spazierentragen. So weit, so nerdig und kaum der Rede wert. Durchaus der Rede bzw. der Nachfrage wert ist der modische Fehlgriff der US-amerikanischen Folkmusikerin Julien Baker, der hoffentlich nur aus Unkenntnis zustande kam.
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01.05.2023 12:12:55 [Telepolis]
Künstliche Intelligenz: EU treibt Regulierung voran
Volker Wissing (FDP) weilte bis Sonntag in der japanischen Stadt Takasaki. Dort traf sich der Bundesverkehrsminister mit den Digitalministern aus den anderen G7-Staaten. Sie verhandelten über den Schutz von Unterseekabeln, die für das globale Internet von enormer Bedeutung sind.

Auf der Tagesordnung stand allerdings auch das Thema Künstliche Intelligenz (KI). Die Minister vereinbarten, dass man auch bei diesem Thema in Zukunft enger zusammenarbeiten wolle. Man betonte in der Abschlusserklärung, dass man Chancen und Herausforderungen bei dieser Technologie sehe.

01.05.2023 12:40:51 [RT DE]
Ahrtal: Wer Katastrophen verschwinden lassen will, braucht Denunzianten
Die einzelnen Teile dieser Geschichte wirken unangenehm vertraut, und doch fügen sie sich das erste Mal zu einem kompletten Bild zusammen: das Gemenge aus Regierungsinteressen, Ringen um Staatsgelder, professioneller Denunziation und Deckung staatlichen Versagens. Das, was in Rheinland-Pfalz augenblicklich über das Zusammenwirken von Zuwendungsempfängern, "Faktenprüfern" und Politik bekannt wird, ließe sich so auf diverse Felder übertragen, von der Auseinandersetzung um die Corona-Maßnahmen bis hin zu den Verleumdungskampagnen gegen Hilfsorganisationen, die der "falschen" Seite helfen.
01.05.2023 14:09:38 [Telepolis]
Letzte Generation: Das Märchen der Gewaltfreiheit
Die Klimagruppe hat ein merkwürdiges Verhältnis zur Gewalt. Warum die Aktivisten weder der RAF noch Gandhi gleichkommen. Eine kritische Annäherung: Während die Verkehrsblockaden der Umweltgruppe "Letzten Generation" mittlerweile sogar bei den politischen Sympathisanten Anstoß erregen, häufen sich die Berichte über Autofahrer, die die Beherrschung verlieren und Polizisten, die sogenannte Schmerzgriffe anwenden.

Die Aktivisten berufen sich dagegen auf den Grundsatz, "gewaltfrei" zu agieren. Aber wie so oft liegen die Dinge etwas verworrener, als sie dargestellt werden.

01.05.2023 14:24:25 [Reitschuster]
Kommen jetzt doch Transitzentren an den EU-Außengrenzen?
Das Aufhorchen in den Medien war groß, als Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ihre Pläne zur EU-Asylreform vorstellte. Von einem „restriktiven Kurs“ (FAZ) war da die Rede oder gar einer „Revolution in der Flüchtlingspolitik“. Das Springer-Blatt sah sich sogar an Horst Seehofer erinnert, der Transitzentren an den EU-Außengrenzen einst gegen den Willen der damaligen Kanzlerin Angela Merkel durchzuboxen versuchte. Eben diese Transitzentren spielen jetzt auch eine zentrale Rolle in den Überlegungen der aktuellen Bundesregierung.
01.05.2023 16:05:34 [Tichys Einblick]
600 bis 1000 Milliarden wird Habecks „Wärmewende“ kosten – ein Vielfaches des behaupteten Betrags
Ein Ende wird der Streit innerhalb der Ampelregierung, vor allem zwischen FDP und Grünen, um ein grünes Kernvehikel des Vorhabens „Große Transformation“ wohl nie mehr finden, das mit den Stichworten „Energiewende“ und „Wärmewende“ benannt nur Unterpunkte der Angstkampagne „Klimakrise“ und „Klimakatastrophe“ sind.

Die FDP-Bundestagsfraktion rechnet damit, dass die Umsetzung des geplanten Verbotes von neuen Gas- und Öl-Heizungen die Haushalte in Deutschland knapp fünfmal so viel kosten würde wie vom Wirtschaftsministerium veranschlagt.

01.05.2023 17:45:55 [Tichys Einblick]
Linksradikale und Polizei führen zum 1. Mai ein Ritual der Gewalt auf
Die große Demo zur Nacht in den 1. Mai startete in der Hermannstraße und zog über Kottbuser Tor Richtung Oranienplatz. Es ist das alte Zonenrandgebiet. Hier endete bis 1989 die Freie Welt. An deren Rand stand die Mauer und da wollte kaum einer leben. Also zogen die hin, die sich nichts anderes leisten konnten, die „Gastarbeiter“ und die, die es chic fanden, am Rand der Gesellschaft zu leben, die Linken.

Als die Mauer fiel, wurde aus dem Stadtrand West-Berlins das Zentrum des vereinten Berlins. Mit Ausnahme weniger Plätze verschwanden die Geringverdiener, doch es blieben die, die den maroden Charme des Chaos schätzten.

02.05.2023 07:32:11 [Dushan Wegner]
Boris Palmer wird die Grünen los
Boris Palmer tritt aus den Grünen aus. Die Grünen meinen, ihn damit endlich loszuwerden. Doch andersrum stimmt es: Palmer wird die Grünen los! Deutschland sollte es ihm gleichtun. Boris Palmer, der Oberbürgermeister von Tübingen, verlässt die einzige moralische Partei in Deutschland – die Grünen! »Ein Paukenschlag!«, so schallt es von allen Seiten.

Herr Palmer war ja bisweilen damit aufgefallen, in Deutschland verbotene Wahrheiten auszusprechen, und so legte man ihm parteiintern immer wieder nahe, doch »rüberzumachen«, sprich: auszutreten.

02.05.2023 15:37:40 [Anti-Spiegel]
Das russische Fernsehen über den Zweiten Weltkrieg in Odessa
Der Odessa-Tag steht bevor. Das ist kein Feiertag, sondern ein düsteres Datum: Am 2. Mai 2014 trieben verrückte Anhänger des Euromaidan, wie man sie damals nannte und von denen wir heute sicher wissen, dass sie echte Nazis sind, Andersdenkende in das Gewerkschaftshaus und verbrannten sie dort bei lebendigem Leib. Zunächst griffen die Radikalen die friedlichen Demonstranten auf dem Kulikovo-Feld in Odessa an und töteten sechs Menschen sofort – sie prügelten sie mit Steinen, Eisenstangen und Ketten zu Tode. Als die Menschen zum Gewerkschaftshaus eilten, um Schutz zu suchen, rief die wütende Menge „Moskalaku na gilyaku!“ – „Russen ans Messer!“ – und bewarf das Gebäude mit Molotowcocktails, wobei sie denjenigen, die Zuflucht gesucht hatten, absichtlich einen qualvollen Tod in Feuer und Rauch wünschte.
02.05.2023 15:45:35 [Merkur]
EU plant neues Verbot von Heizungen
(Anm. v. NNE: Der "Green Deal" der EU wird immer konkreter. Es ist zu befürchten, dass die deutsche Bundesregierung nichts oder zu wenig gegen diese EU-Pläne unternimmt.) Artikeltext: Die Bundesregierung hat sich nach heftigem Streit gerade auf das neue Gebäudeenergiegesetz geeinigt. Auch die EU bereitet eine Richtlinie vor - die das Gesetz der Ampel praktisch überflüssig machen würde. Die neue Ökodesign-Verordnung für Raumheizgeräte und Kombiheizgeräte soll nach den Plänen der EU am 1. September 2025 in Kraft treten.
02.05.2023 15:50:30 [German Foreign Policy]
Eine neue Epoche der Konfrontation
Das deutsch-französische Landkampfsystem MGCS, ein Nachfolgeprojekt für den Kampfpanzer Leopard 2, ist vom Scheitern bedroht. Wie das Bundesverteidigungsministerium in einem vertraulichen Bericht einräumt, haben Differenzen zwischen Berlin und Paris schon heute, kaum sechs Jahre nach dem offiziellen Start des Vorhabens, zu „mehrjährigen Verzögerungen im ursprünglichen Programmplan“ geführt. Die eigentlich für 2035 geplante Fertigstellung sei „nicht mehr realisierbar“; zu rechnen sei mit einer Indienststellung des MGCS frühestens im Jahr 2040.
02.05.2023 18:42:18 [Tichys Einblick]
Boris Palmer, das rote Tuch aller Grünen
In wenigen Tagen, am 10. Mai, wollen sich Vertreter von Bund, Ländern und Gemeinden zum soundsovielten Flüchtlingsgipfel treffen, und diesmal soll auch der Bundeskanzler dabei sein. Kurz zuvor, am letzten Freitag, hatte die Ethnologin Susanne Schröter in der Frankfurter Universität zu einer Fach-Konferenz geladen. Zusammen mit einigen Kollegen wollte sie dazu beitragen, die gründlich verfahrene Asyl- und Einwanderungspolitik aus ihrem Stillstand zu befreien. Die Veranstalter hatten an alles gedacht, auch an belegte Brötchen, Kuchen und Kaffee; nur nicht an die Unsitte, Demonstranten, die nichts zu sagen haben, zu Wort kommen zu lassen.
03.05.2023 07:10:55 [Telepolis]
Minister trifft Letzte Generation: Der "Herr Dr. Wissing" und die "Straftäter"
Aktivisten der Klimaschutz-Gruppierung "Letzte Generation" haben ein Treffen mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) am Dienstag positiv bewertet. Dennoch möchten die Aktivisten an den umstrittenen Straßenblockaden festhalten. Wissing hatte sich vor dem Treffen deutlich distanzierter geäußert: Er könne die Argumente der Klimaaktivisten "nicht nachvollziehen", sagte er in einem Interview– und holte zum Rundumschlag aus.

Vergleicht man beide Stellungnahmen, kann man den Eindruck gewinnen, dass die "Letzte Generation" in die Defensive gerät.

03.05.2023 10:16:25 [Tichys Einblick]
Der Habeck-Graichen-Skandal und die späte Kritik der CDU
Im grün geführten (Vettern-)Wirtschaftsministerium zieht ein Staatssekretär die Strippen, der längst entlassen gehört. Zu dieser Erkenntnis bedurfte es eigentlich nicht erst des jüngsten Skandals. Die CDU ist als Oppositionspartei wie ein Jagdhund, den man zum Jagen tragen muss. Nachdem seit Monaten, im Grunde seit Übernahme des Wirtschaftsministeriums durch Robert Habeck und seinen Staatssekretär Patrick Graichen, jeder Beobachter und vor allem jeder Leser von Tichys Einblick um die zwielichtige Rolle Graichens und seine offenkundige Vetternwirtschaft wissen konnte, wagt sich nun endlich die CDU in Person ihres Generalsekretärs Mario Czaja mit der Forderung nach Entlassung Graichens an die Öffentlichkeit.
03.05.2023 11:57:02 [RT DE]
Odessa – auch die Verschweiger sind schuldig
Löscht ein Schrecken den anderen aus? Verblassen die Bilder mit der Zeit? Neun Jahre liegt das Massaker von Odessa inzwischen zurück; entschwindet es nicht langsam in der Erinnerung?

Nach wie vor ist es das abstrakteste Bild, das jenen Tag am deutlichsten zeigt, den 2. Mai 2014 in Odessa. Die Spuren von Händen im Ruß, Hände, die erst verzweifelt nach oben greifen und dann abwärtsrutschen. Es ist kein Blut auf diesem Bild, keine Körper, keine Täter und keine Opfer; aber es drückt Überraschung, Entsetzen und Hilflosigkeit aus, Gefühle, die im Innern des Gewerkschaftshauses ebenso überwältigend gewesen sein dürften wie außerhalb bei all jenen, die die Ereignisse verfolgten.

03.05.2023 15:33:42 [Zeit Online]
Patrick Graichen: "Habeck muss erklären, wie es dazu kommen konnte"
Wird in Robert Habecks Ministerium geklüngelt? Protegieren sich Grüne gegenseitig bei der Stellenbesetzung in hochrangigen Behördenpositionen? Der Vorwurf steht im Raum, seitdem Staatssekretär Patrick Graichen einräumen musste, dass er seinen Trauzeugen für einen Topjob bei der Energieagentur mit auswählte. Sowieso arbeiten im Dunstkreis von Vizekanzler Robert Habeck viele Grüne, die sich schon lange kennen. Wann ist das ein Problem, wann nicht?
03.05.2023 17:03:53 [Achgut]
Die Konferenz hinter dem Palmer-Eklat
Alle reden über den Eklat um den (Ex-)Grünen Boris Palmer am Rande der Migrationskonferenz in Frankfurt. Der Autor erlebte das Drama vor Ort. Hier sein Bericht – nicht nur über den Fall Palmer, sondern das Event an sich.

Am 28. April fand die – mittlerweile berüchtigte – von Prof. Susanne Schröter organisierte Konferenz zum Thema „Migration steuern, Pluralität gestalten“ statt, auf die gewisse Kreise schon frühzeitig ihre mit den Begriffen ihrer Holzsprache geladenen rhetorischen Kanonen gerichtet hatten. Bereits die Begriffe „steuern“ und „gestalten“ enthielten ja schon ein „rechtspopulistisch genutztes Bild“!

03.05.2023 17:22:44 [RT DE]
Boris Palmer gibt auf
Die Grünen verlieren einen weiteren Politiker mit Bezug zur Realität. Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer ist bei den Grünen ausgetreten. Er will sich eine Auszeit nehmen. Er ist das nächste Opfer eines vollständig vergifteten Klimas in Deutschland, in dem Wunschdenken und Haltung jeden Hinweis auf Realität verbieten. Der Streit zwischen den Grünen einerseits und Boris Palmer andererseits zieht sich schon über Jahre. Keinen Streit über Palmer gibt es dagegen in der Stadt Tübingen. Palmer ist dort Oberbürgermeister und erfreut sich großer Beliebtheit. Bei seiner ehemaligen Partei Bündnis 90/Die Grünen dagegen nicht.


03.05.2023 18:47:47 [Overton-Magazin]
Drohnenangriff auf den Kreml
Der Kreml wurde heute in der Nacht von vermutlich zwei Drohnen angegriffen. Mindestens eine der Drohnen wurde abgeschossen. Nach Kreml-Sprecher Peskow wurden beide abgewehrt, indem sie mit Radarsystemen deaktiviert worden seien. Es soll wegen der herabfallenden Teile keine Schäden gegeben haben. Der Angriff wurde als „Attentat auf Putin“ bezeichnet. Es wird, wie nicht anders zu erwarten, mit Vergeltungsschlägen gedroht. Die Parade auf dem Roten Platz am 9. Mai werde stattfinden, sagte Peskow, Putin werde daran teilnehmen.
04.05.2023 07:17:16 [Telepolis]
Deutschland-Besuch: Selenskyj sollte sich zu Massaker von Odessa erklären
Wenn der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Mitte Mai in Berlin empfangen wird, dürfte er von politischen Vertretern kaum mit der Frage konfrontiert werden, wann endlich die Hintergründe der Ereignisse aufgeklärt werden, die am 2. Mai 2014 zum Tod von 42 Menschen im Gewerkschaftshaus von Odessa führten. Die meisten Opfer verbrannten bei lebendigem Leib.

Zuvor bereits hatte es Straßenschlachten zwischen prorussischen und prowestlichen Ukrainer gegeben. Auch damals gab es Tote auf beiden Seiten.

04.05.2023 10:21:05 [Junge Welt]
PR-Nummer Klima: »Petersberger Dialog«
Die Bundesregierung hatte mal wieder zum sogenannten Petersberger Klimadialog geladen. Vertreter von rund 40 Regierungen aus aller Welt waren gekommen, um über die nächste UN-Klimakonferenz zu sprechen. Die diesjährige wird Anfang Dezember in den Vereinigten Arabischen Emiraten abgehalten. Eigentlich ist es ja Aufgabe der jeweiligen Gastgeber, schon im Vorfeld des Treffens die Verhandlungen voranzutreiben, doch von einem Staat, der seinen Wohlstand auf Öl und Gas aufbaut, ist da wohl nicht viel zu erwarten.
04.05.2023 11:49:08 [Lost in EUrope]
Angriff auf den Kreml: Kein Freibrief für Selenskyj
Niemand habe die Absicht, Moskau anzugreifen, hieß es. Doch nun ist eine Drohne über dem Kreml explodiert. Steckt die Regierung in Kiew dahinter, wollte sie Präsident Putin ermorden? Und was machen die Westmächte – lassen sie die Ukraine gewähren?

Für den Kreml ist der Fall klar: Die Ukraine habe Präsident Wladimir Putin mit Drohnen angegriffen, heißt es in Moskau. Die zwei Drohnen seien in der Nacht zum Mittwoch aber abgefangen worden.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte der staatlichen Nachrichtenagentur RIA Nowosti, dass Putin zu dem Zeitpunkt gar nicht im Kreml gewesen sei, sondern in seinem Anwesen Nowo-Ogarjowo außerhalb von Moskau.

04.05.2023 12:03:42 [Pleite-Ticker]
Im Hinterzimmer: Grüne planen heimlich NOCH schärferes Heiz-Gesetz
Das von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und seinem Vertrauten Patrick Graichen vorgeschlagene Heiz-Gesetz soll ab 2024 den Einsatz von 65 Prozent erneuerbaren Energien für neue Heizungen vorschreiben. Öl- und Gasheizungen würden demnach nicht mehr erlaubt sein. Nun ist das Parlament am Zug, wobei die FDP bereits massiven Widerstand in den Verhandlungen angekündigt hat.

Geheime Verhandlungen: Laut "BILD"-Informationen wird in vertraulichen Runden des Bundesrates an weiteren Verschärfungen des Gesetzes gearbeitet.

04.05.2023 12:14:43 [German Foreign Policy]
Kolonialrassismus vor Gericht
Repräsentanten der Herero und Nama sowie mehrere UN-Sonderberichterstatter werfen der Bundesregierung den Bruch von UN-Konventionen sowie die Nutzung kolonialrassistischer Argumentationen vor. Auslöser für die Vorwürfe ist eine Gemeinsame Erklärung, auf die sich Deutschland und Namibia im Mai 2021 geeinigt haben; sie sieht vor, dass Berlin anstelle von Entschädigungen für den Genozid an den Herero und Nama lediglich Entwicklungshilfe in durchaus üblicher Höhe zahlt. Die Erklärung ist wegen unerwartet heftiger Proteste von Namibias Parlament noch nicht ratifiziert worden. Legitime Vertreter der Herero und Nama haben inzwischen Klage gegen sie vor Namibias High Court eingereicht.
04.05.2023 14:11:23 [Tichys Einblick]
Das nächste Opfer: Til Schweiger – Zum Abschuss freigegeben
Halali! Nach Bild-Chefredakteur Julian Reichelt und dem Axel-Springer-Vorstandsvorsitzenden Mathias Döpfner ist nun auch Kinostar Til Schweiger fällig. Der "Spiegel" holt als Erster die streng gehüteten Schweiger-Storys, die schon seit Jahren in den Redaktionen der Republik kursieren, aus dem Giftschrank. Mit einem ausführlichen Artikel, in dem auch die prekären Arbeitsbedingungen in der deutschen Filmindustrie angeprangert werden, läutet die Postille vor einigen Tagen die öffentliche Hinrichtung des erfolgsverwöhnten Schauspielers ein.
04.05.2023 17:22:41 [RT DE]
Selenskij in Finnland: Ein Star auf der Flucht?
Wirklich, er hat gewunken in Helsinki, der ukrainische Präsident Selenskij. Wie das besuchende Könige zu tun pflegen, nur noch nicht ganz perfekt. Es gibt so viele Aufnahmen von Selenskij in Finnland, man kann sicher sein, dass er tatsächlich dort ist. Und so, wie diese Reise geplant wurde, eine Abwesenheit passend zu einem Drohnenangriff auf den Kreml, ist das auch der echte Selenskij. Denn er hat einen Grund, abwesend zu sein. Mit dem er selbstverständlich plötzlich nichts zu tun hat, rein gar nichts, nachdem wochen-, nein, monatelang verkündet wurde, die Ukraine werde tief in Russland selbst angreifen.
05.05.2023 07:12:42 [TAZ]
Finanzielle Hilfe für Letzte Generation: Ökoworld macht Rückzieher
Die Ökoworld AG wird nun doch keine Geldstrafen und Polizeigebühren von Aktivisten der Letzten Generation übernehmen. Alfred Platow, Vorstandsvorsitzender der Ökoworld AG, zog seine entsprechende Zusage in vollem Umfang zurück und begründete dies mit massiven öffentlichen Anfeindungen. Die Ökoworld AG vertreibt „ethisch-ökologische“ Investmentfonds, die „nicht renditemaximiert“ sind.

Am vorigen Wochenende hatte Platow unter der Überschrift „Kleben fürs Klima ohne Strafe!“ eine große Annonce in der taz geschaltet: „Nach Zahlung der Strafe durch die ‚Täter‘ übernimmt die Ökoworld die Gebühren zu 100 % und überweist das Geld auf das jeweilige Privatkonto“, hieß es dort.

05.05.2023 12:19:48 [German Foreign Policy]
In Ostafrika gegen China
Mit seinem aktuellen Besuch in Nairobi beteiligt sich Bundeskanzler Olaf Scholz an den US-Bemühungen, Kenia wieder enger an den Westen zu binden. Das ostafrikanische Land, das einst ein recht enger Kooperationspartner der transatlantischen Mächte war, hat in den vergangenen Jahren im Rahmen einer „Look East“-Politik seine wirtschaftliche Zusammenarbeit mit China stark intensiviert; die Volksrepublik ist Kenias größter Handelspartner und hat dort seit 2005 mehr investiert als die westlichen Staaten. Washington ist schon seit längerer Zeit bemüht, Beijing in Afrika zurückzudrängen, und legt dabei einen Schwerpunkt auf Kenia.
05.05.2023 13:47:55 [Tichys Einblick]
Die Affären der Herren Habeck und Graichen
Die persönlichen, politischen und verwandtschaftlichen Verstrickungen um Habecks Staatssekretäre Patrick Graichen und Michael Kellner, die bis jetzt berichtet worden sind, scheinen nur die Spitze des Eisbergs zu sein. Der grüne Sumpf ist tiefer als bisher vermutet. Jetzt wird bekannt, dass Graichens Mann für die sogenannte Wärmewende – also für das Wärmepumpengesetz, das die Firmen ins Ausland oder zum Verkauf von Geschäftsbereichen, siehe Vaillant, Bosch und Viessmann, treibt und viele Hausbesitzer in die Armut und in den Ruin – der Referatsleiter der Abteilung II im Wirtschaftsministerium, für den Bereich „Energie: Wärme und Effizienz“ zuständig, Christian Maaß, Geschäftsführer einer Firma war, die vom Bundeswirtschaftsministerium finanziell gefördert wird.
05.05.2023 14:02:04 [Wirtschaftswoche]
Heizung runter, Schimmel rauf: Ein Sparerfolg mit Nebenwirkungen
Die Appelle waren allgegenwärtig. „Ich jede, jetzt schon einen Beitrag zum Energiesparen zu leisten“, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor gut einem Jahr. „Wenn man Putin ein klein bisschen schaden will, dann spart man Energie“, hieß es an anderer Stelle. Habeck wurde sogar noch konkreter: „Wenn man die Wohnung heizt und abends die Gardinen zuzieht, spart man bis zu fünf Prozent Energie“, so Habeck, Bundesenergieberater im Nebenjob. „Und wenn man die Raumtemperatur um ein Grad senkt, sind es rund sechs Prozent. Das ist vielleicht nicht ganz so gemütlich, aber man friert noch nicht.“
05.05.2023 15:42:11 [Anti-Spiegel]
China deckt Hackerangriffe und Farbrevolutionen der CIA auf
Der US-Geheimdienst CIA (Central Intelligence Agency) hat Hackerangriffe auf andere Länder ermöglicht und sich an der Organisation von Farbrevolutionen auf der ganzen Welt beteiligt, die mit Hilfe von Internettechnologie durchgeführt wurden. Das geht aus einem Bericht hervor, der am Donnerstag vom chinesischen National Computer Virus Response Centre und dem chinesischen Cybersicherheitsunternehmen 360 veröffentlicht wurde.

Die USA haben eine Software entwickelt, die keine Telefon-, Kabel- oder Satellitenverbindung benötigt und sich leicht vor jeder Form der staatlichen Überwachung verstecken kann.

05.05.2023 18:38:24 [Tichys Einblick]
Wozu Graichen seinen Trauzeugen als Chef der Deutschen Energieagentur gebraucht hätte
Staatssekretär Graichen wollte 60 Mitarbeiter am Bundestag vorbei ins Wirtschaftsministerium schleusen – durch die Hintertür. Dafür bat er die Deutsche Energieagentur (dena), diese Mitarbeiter dem Ministerium zur Verfügung zu stellen. Der Coup scheiterte wohl an Bedenken der dena. Man ist vom Graichen-Ministerium schon einiges gewohnt, doch jetzt wird ein Vorgang öffentlich, bei dem sich die Frage stellt, ob die Berufung von Graichens Trauzeugen aufgrund einer Niederlage erfolgte, um künftig solchen Widerstand auszuschließen. Ob die Berufung sehr konkret dem Zweck dient, ein Netz der eigenen Macht über Behörden und bundeseigene Unternehmen zu weben.
06.05.2023 07:03:25 [Telepolis]
Nach Angriff auf Kreml: Eskaliert jetzt der Krieg der Drohnen?
Nach einem mutmaßlichen Drohnenangriff auf den Kreml in Moskau ist es sowohl auf der Krim als auch in Kiew zu weiteren Zwischenfällen mit unbemannten Militärflugzeugen gekommen. So meldeten die russischen Behörden den Abschuss einer Drohne in unmittelbarer Nähe eines Luftwaffenstützpunktes auf der Halbinsel Krim.

Der Gouverneur von Sewastopol, Michail Raswoschajew, teilte über den Onlinedienst Telegram mit, die russische Luftabwehr habe am Donnerstagabend bei einem "erneuten Angriff" auf die Stadt ein "unbemanntes Fluggerät in der Nähe des Flughafens Belbek" vom Himmel geholt.

06.05.2023 10:25:22 [Junge Welt]
Scholz in Afrika: Scholz droht mit Partnerschaft
Welche Interessen verfolge Deutschland in Äthiopien und Kenia, fragte die in Nairobi erscheinende Zeitung "The East African" in einem am Freitag im Internet veröffentlichten Interview Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Der antwortete ausführlich, also nichtssagend: »Wir können die wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit, einschließlich der Festlegung der Regeln, die unsere globale Ordnung bestimmen, nur dann wirksam angehen, wenn wir enger mit afrikanischen Partnern zusammenarbeiten. Sowohl Kenia als auch Äthiopien sind in dieser Hinsicht wichtig, da sie sehr wichtige internationale Organisationen beherbergen.«
06.05.2023 14:10:44 [Tichys Einblick]
Lesung mit Drag Queen und Drag King für Kinder ab vier Jahren
Drag Queens, Drag Kings und Trans-Autoren kommen nach München, um Kindern ab vier Jahren aus woken Büchern vorzulesen. Es wird noch queerer: Drag Queens, Drag Kings und Trans-Autoren kommen in eine Münchener Stadtbibliothek, um Kinder in „ farbenfrohe Welten“ mitzunehmen, „die unabhängig vom Geschlecht zeigen, was das Leben bereithält“. Am 13. Juni soll es diese „Drag-Lesung“ geben. Im Stadtteil Bogenhausen. Oder doch besser „Regenbogenhausen“?

Die Veranstaltung ist für Kinder ab vier Jahren. Sie soll den Kindern zeigen, dass sie alles tun könnten, wenn sie an ihren Träumen festhielten. So steht es jedenfalls in der Beschreibung der Lesung.

06.05.2023 14:13:08 [Junge Welt]
Drohnenangriffe und Drohungen
Russland hat am Freitag die Teilevakuierung von Gebieten nahe der Südfront in der Ukraine angeordnet. »In den vergangenen Tagen hat der Feind die Bombardierung von Ortschaften in unmittelbarer Nähe der Kontaktlinie verstärkt«, schrieb der Verwaltungschef der Region Saporischschja, Jewgeni Balizki, via Telegram. Familien mit Kindern und ältere Menschen sollten »vorübergehend« aus den von Russland gehaltenen Frontgebieten herausgebracht werden. Die Anordnung gilt auch für die Stadt Energodar, in der sich das Atomkraftwerk Saporischschja befindet.
06.05.2023 14:19:31 [Report24]
Chefin der US-CDC, Rochelle Walensky tritt zurück
Rochelle Walensky, die Direktorin der US-amerikanischen Gesundheitsbehörde CDC, wird mit 30. Juni ihren Posten verlassen. Die CDC-Chefin, die noch im Oktober letzten Jahres bekannt gab, dass sie trotz (oder eher wegen?) der Covid-Impfungen samt “bivalenter Booster” an Covid erkrankte, erklärte ihren Rücktritt in einem Brief an US-Präsident Joe Biden. Darin nannte sie zwar keine expliziten Gründe für diesen Schritt, erklärte aber, sie hätte “gemischte Gefühle” wegen der Entscheidung und sie sähe das Land in einem “Moment des Übergangs”, da die Notfallsituation ende.
07.05.2023 07:25:25 [Brave New Europe]
Britain’s royal rip-off
Yesterday in Britain King Charles III was crowned in a ‘coronation’. All the other remaining monarchies in Europe (Scandinavia, Netherlands, Belgium, Spain) don’t bother with a coronation, but the British monarchy has had a much more prominent role in helping British state build its huge global empire in the 19th century. A coronation is part of the rituals developed to cement this feudal relic into the state machine.

The cost of the coronation to public funds is estimated at £100m. The British royal family could easily afford to pay for this jamboree itself. Recent calculations put the personal wealth of Charles at £1.8bn. Some estimates put that even higher.

07.05.2023 12:11:02 [Tichys Einblick]
Von der Leyens Fehler beim Pfizer-Deal
Ursula von der Leyen versucht, stoisch zu wirken. Aber ein souveräner Auftritt kann das nicht sein. In einem lichtdurchfluteten Gang im Brüssler EU-Komplex läuft von der Leyen samt Entourage dem französischen Reporter davon. Erst lehnt sie es höflich ab, irgendeine der Fragen zu beantworten, die sie aus den E-Mails des Journalisten kennen dürfte. Dann verhärtet sich ihr Gesichtsausdruck, ihre Körperhaltung nimmt etwas Gepanzertes an. Trotz der dekorativen Schleife um den Hals wirkt sie trotzig und abweisend. Sie hebt noch mit den Worten an: „Please respect…“, dann marschieren sie und ihre Begleiter weiter, als würde der Fragesteller nicht existieren.
07.05.2023 14:23:27 [NachDenkSeiten]
Familienministerium räumt finanzielle Vorzugsbehandlung ein
Die Skandale rund um das umstrittene Projekt „Gegneranalyse“ der Grünen-nahen „Denkfabrik“ Zentrum Liberale Moderne (LibMod) reißen nicht ab. Den NachDenkSeiten liegen interne Unterlagen vor, die belegen, dass das Familienministerium das Projekt, welches zum erklärten Ziel hatte, „systemoppositionelle Medien“ zu überwachen, großzügig im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben“ finanzierte, obwohl grundlegende Anforderungen an die Projektfinanzierung nicht erfüllt waren. Auf Nachfrage räumte das Ministerium jetzt gegenüber den NachDenkSeiten ein, dass für LibMod extra eine Ausnahmeregelung erlassen wurde.
07.05.2023 16:01:53 [Tichys Einblick]
Auf dem Weg des wirtschaftlichen Absturzes
Habeck war von Anfang an klar, dass der wirtschaftliche Umbau Deutschlands, die große Transformation von der Sozialen Marktwirtschaft zur ökologistischen Kommandowirtschaft, ohne Gleichschaltung des Wirtschaftsministeriums nicht gehen würde. Deshalb flog er dort mit einer ganzen Mannschaft ein. Was immer deutlicher wird, ist, dass Robert Habeck und Patrick Graichen sich von Feinden umgeben fühlen und anscheinend die Beziehung zur Wirklichkeit verloren haben. Robin Alexander (Welt) hat sich aufgemacht, um den Bundeswirtschaftsminister hinter den sieben Klimaklebern im Bundeswirtschaftsministerium zu besuchen, einen Mann, zwischen dem und der Wirklichkeit jedoch mehr als sieben Berge liegen.
07.05.2023 17:52:00 [RT DE]
Westen will Afrika für seinen System-Wettbewerb gegen China gewinnen
Bereits zum zweiten Mal in seiner Amtszeit ist Bundeskanzler Olaf Scholz nach Afrika gereist. Beim Scholz-Besuch in Äthiopien und Kenia werden "regionale und internationale Sicherheitsthemen, insbesondere die Situation im Sudan, im Mittelpunkt stehen", hieß es in der Verlautbarung der Bundesregierung. Der frisch aufgeflammte Konflikt im Sudan, wo Mitte April ein Machtkampf zwischen Armee-Chef Abdel Fattah al-Burhan und dem RSF-Milzenführer, General Mohammed Hamdan Daglo, auf Kosten der Bevölkerung entbrannt ist, hat viele politische Akteure überrascht.
08.05.2023 06:55:18 [Junge Welt]
Irritation des Tages: Charles’ Krönung
Louis fand’s zum Gähnen, Meghan durfte wegen Nestbeschmutzung nicht, Triebtäter Andrew schon: Am Sonnabend war es endlich soweit, die Welt durfte nach 70 Jahren endlich wieder anachronistisch einem 100-Millionen-Pfund-Spektakel zuschauen, bei dem ein verkappter Biobauer zusammengeklaute »Insignien der Macht« in Empfang nahm. Tory-Abgeordnete auf dem Abstellgleis durften sich auch wieder »wie wer« fühlen. Die trotz zahlenmäßig rekordverdächtiger Möglichkeiten, in Number Ten einzuziehen, mehrfach gescheiterte Penelope Mordaunt – »Ich habe meine gesamte Erfahrung mit militärischen Übungen genutzt« – durfte ein Schwert tragen. Warum?
08.05.2023 10:02:03 [Junge Welt]
Gegner zu Partnern: Syrien wieder in Arabischer Liga
Nach zwölf Jahren wird Syrien in die Arabische Liga zurückkehren. Das beschlossen die Außenminister der 22 Mitgliedstaaten des Bündnisses am Sonntag in Kairo. Die Mitgliedschaft Syriens war 2011 auf Eis gelegt worden, als Proteste in einen bewaffneten Konflikt und Stellvertreterkrieg zwischen regionalen und internationalen Akteuren auf syrischem Territorium umgeschlagen waren. Nun wird Damaskus wieder in die »arabische Gemeinschaft« aufgenommen, und das ist eine gute Nachricht. Seit 2017 versuchen arabische Staaten, die Beziehungen mit dem Land zu normalisieren.
08.05.2023 12:29:26 [German Foreign Policy]
Wahlen in der Türkei
Deutschland und die anderen westlichen Mächte können auch bei einem Sieg der türkischen Opposition in der Präsidentenwahl am Sonntag nicht auf eine Anpassung der türkischen Außenpolitik an westliche Forderungen hoffen. Das belegen Einschätzungen von Beobachtern und Experten sowie Stellungnahmen führender Vertreter der Opposition um Kemal Kılıçdaroğlu. Demnach werden Berlin und Brüssel auch in Zukunft mit türkischen Ansprüchen auf Erdgasvorräte im östlichen Mittelmeer und mit Ankaras Bestreben konfrontiert sein, griechische Ägäisinseln „zurückzuholen“; mit Letzterem hat Kılıçdaroğlu kürzlich gedroht.
08.05.2023 15:47:43 [RT DE]
EU will Sanktionen gegen Drittländer, über die Russland Sanktionen umgeht
Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, der EU zu erlauben, Exporte in Drittländer zu beschränken, um die Umgehung antirussischer Sanktionen zu verhindern, berichtet die Nachrichtenagentur dpa. Dies könnte insbesondere Güter mit doppeltem Verwendungszweck betreffen, heißt es. Politico hatte zuvor ebenfalls über die Initiative zur Begrenzung der Exporte berichtet. Mit Blick auf die EU-Sanktionspolitik insgesamt betonten die Journalisten, dass es Brüssel oft "an Druckmitteln" fehle, um Drittländer dazu zu bewegen, dem westlichen Kurs zu folgen.
08.05.2023 17:15:34 [Infosperber]
US-Konzerne in den Startlöchern für die Nachkriegs-Ukraine
Der Weltwährungsfonds IWF gewährte dem überfallen Land grosse Kredite und setzt den sogenannten neoliberalen «Washington Consensus» durch. In einer grossen Privatisierungskampagne veräussert die ukrainische Regierung Staatsvermögen. US-Konzerne wie ExxonMobil, Chevron und Halliburton beteiligen sich an Verhandlungen über die Übernahme der Öl- und Gasindustrie des osteuropäischen Landes. Kiew will die Produktion steigern, um damit die Energieimporte aus Russland zu ersetzen.


08.05.2023 18:42:21 [Tichys Einblick]
Sie sprechen von „Heizungs-Förderung“, tatsächlich geht es um eine neue Zwangsabgabe
Man könnte es durchaus als blanken Hohn bezeichnen: Ihren Plan, die sogenannte Wärmewende, also das Verbot von fossil befeuerten Heizungen, „sozial und gerecht voranbringen“ zu wollen, leiten die grünen Bundestagsabgeordneten Andreas Audretsch, Katharina Dröge und Julia Verlinden mit der Behauptung ein, es gehe darum, die Bürger „vor den zukünftig massiv steigenden Öl- und Gaspreisen zu schützen“. Die Erneuerbaren Energien seien schließlich „Garant für einen dauerhaft günstigen Strompreis“. Das schreiben Regierungspolitiker im Land der weltweit höchsten Strompreise.
09.05.2023 07:25:23 [RT DE]
Das russische Gedenken an den "Tag des Sieges"
Das gemeinsame Gedenken an die zahlreichen Opfer des Krieges ist den Russen sehr wichtig. Im Westen dagegen wird die Erinnerung zunehmend verwischt und verzerrt. Karin Kneissl beschreibt, wie sich Russland auf den 9. Mai 2023 vorbereitet, und warum über allem ein Schatten liegt: Zweimal fand ich mich – mehr zufällig denn beabsichtigt – inmitten der Menschenmengen, die sich im Gedenken an das Ende des Großen Vaterländischen Krieges am 9. Mai beinahe in ganz Russland auf den Straßen tummeln.
09.05.2023 09:59:50 [Die Weltwoche]
FDP sagt Ja zum «Stromfressergesetz»
Mit 234 Ja zu 51 Nein (5 Enthaltungen) sagt die FDP-Basis klar Ja zum Klimaschutzgesetz. Sie bürdet ihren Wählern gewaltige Lasten auf. Haben die Delegierten das Gesetz überhaupt gelesen?

Der Bund will sich mit dem Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (KlG) neue Kompetenzen zuschanzen, um in den Finanzmarkt einzugreifen. Er will mit einer Steuerung der Finanzströme die Anleger bei ihren Kapitalanlagen bevormunden und den Banken vorschreiben, Kredite nur noch an Unternehmen und für Projekte, die den links-grünen ideologischen Vorstellungen entsprechen, zu vergeben.

09.05.2023 12:26:35 [Junge Welt]
Tag der Befreiung: Polizeiaufmarsch zum 8. Mai
Mit dem Aufmarsch von mehr als 1.500 Polizisten zur Besucherüberwachung an den Gedenkstätten der Roten Armee beging Berlin den 78. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Das Aufgebot dürfte wie 2022 bundes- und weltweit einmalig gewesen sein. Kurz vor 16 Uhr lautete die Bilanz der Polizei: störungsfrei. Die "Berliner Zeitung" berichtete um 12.45 Uhr im Internet vom Tiergarten-Monument: »Derzeit übersteigt das Polizeiaufgebot die Besucherzahlen des Ehrenmals um ein Vielfaches.« Dazu gab es weitere passende Meldungen: Auf dem Gelände eines sowjetischen Ehrenmals im brandenburgischen Lübbenau wurden am Wochenende zwölf Grabsteine umgestoßen.
09.05.2023 12:41:17 [German Foreign Policy]
In die Sanktionsspirale
Mit neuen EU-Sanktionen gegen China und möglichen chinesischen Gegensanktionen steht der Machtkampf des Westens gegen die Volksrepublik vor der nächsten Eskalation. Wie gestern bekannt wurde, plant die EU-Kommission unter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Strafmaßnahmen gegen sieben chinesische Unternehmen, die sie beschuldigt, russische Rüstungskonzerne zu beliefern. Für den Fall, dass Brüssel die Sanktionen verhängt, kündigt Beijing seinerseits „entschlossene Maßnahmen“ an. Ende März hatte von der Leyen in Aussicht gestellt, man werde Investitionen europäischer Unternehmen in der Volksrepublik beschränken.
09.05.2023 14:05:17 [NachDenkSeiten]
Empörender Umgang mit dem Tag der Befreiung
Es ist ein Triumph der Geschichtsrevisionisten: Das aktuelle „Gedenken“ an jene sowjetischen Befreier von der Nazidiktatur, die die größten Opfer dafür gebracht haben, muss als total unwürdig bezeichnet werden. Auch über den aktuellen Anlass hinaus gibt es in Deutschland massive Bemühungen, die Geschichte vor allem bezüglich Russland umzudeuten. Der grüne Zeitgeist des Militarismus möchte den Bürgern seinen Russenhass mit einer Schocktherapie überstülpen – im Dienste von US-Interessen.
09.05.2023 18:43:59 [Junge Welt]
Ostafrika: Scholz auf Partnersuche
Bundeskanzler buhlt in Äthiopien und Kenia um Unterstützung. Afrikanische Regierungen, im Zuge der Coronapandemie noch als lästige, weil nicht zahlungskräftige Bittsteller abgewimmelt, geraten zunehmend in den Fokus westlicher Staatenlenker. Am vergangenen Donnerstag flog Olaf Scholz nach Ostafrika, wo er sich bis zum Wochenende aufhielt. Die Reise nach Äthiopien und Kenia war nach seinem Trip nach Niger, Senegal und Südafrika im Mai vergangenen Jahres bereits die zweite Afrikatour des deutschen Bundeskanzlers seit seinem Amtsantritt.
10.05.2023 06:41:45 [RT DE]
Keine Satire: Rheinmetall will ins Wärmepumpengeschäft einsteigen
Der Rüstungskonzern Rheinmetall gehört derzeit zu den größten Profiteuren des Ukraine-Krieges, doch nun will das Düsseldorfer Unternehmen auch in anderen Bereichen Profite einfahren. Wie aus einem Bericht des Handelsblatts hervorgeht, plant Rheinmetall, in das dank der neuen Regierungsvorgaben boomende Wärmepumpengeschäft einzusteigen. Der Konzern wird einen der führenden deutschen Heizungshersteller mit Verdichtern versorgen, einer der zentralen Wärmepumpen-Komponenten. Dies wurde aus Kreisen des Konzerns gegenüber der Zeitung bestätigt.
10.05.2023 09:20:36 [Telepolis]
Beijing lädt Finanzminister Christian Lindner aus
Christian Lindner (FDP) wird nicht nach China reisen. Am Mittwoch wollte sich der deutsche Finanzminister mit seinem Amtskollegen in Peking treffen. Kurzfristig hat die chinesische Seite das Treffen abgesagt. Einige deutsche Medien schäumen vor Wut – anderen westlichen Medien ist der Vorfall keine Nachricht wert.

Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ) schreibt von einem diplomatischen Affront Pekings und ruft die deutsche Regierung zur Geschlossenheit auf. Der "Spiegel" meint, nicht nur der deutsche Finanzminister sei mit der kurzfristigen Absage brüskiert worden. Das sind nur zwei Beispiele für die Aufregung, die sich hierzulande in den Medien kundtut.

10.05.2023 11:40:53 [Telepolis]
Ursula von der Leyen, ihr Pony und mutmaßliche Corona-Korruption
Der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn hat im EU-Parlament auf die laufenden Ermittlungen gegen die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hingewiesen. Gegen die CDU-Politikerin laufen mehrere Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlicher Begünstigung des Pharmariesen Pfizer. Zugleich steht eine zweite Amtszeit der deutschen Christdemokratin an der Spitze der EU-Kommission zur Debatte.

Vor rund drei Wochen war bekannt geworden, dass ein belgischer Lobbyist vor einem dortigen Gericht Klage gegen von der Leyen eingereicht hat.

10.05.2023 11:43:17 [Berliner Zeitung]
Gericht erklärt EU-Genehmigung von Lufthansa-Hilfen für nichtig
Die EU-Kommission durfte die milliardenschweren Hilfen der Bundesregierung für die Lufthansa in der Pandemie nach Ansicht des EU-Gerichts nicht genehmigen. Das teilten die Richter am Mittwoch in Luxemburg mit. Gegen das Urteil kann vor dem höchsten europäischen Gericht, dem Europäischen Gerichtshof, vorgegangen werden. Die Reisebeschränkungen in der Pandemie hatten die Geschäfte der Lufthansa nahezu zum Erliegen gebracht. In dem Konzern mit rund 138.000 Beschäftigten standen Zehntausende Arbeitsplätze auf der Kippe.
10.05.2023 11:56:04 [NachDenkSeiten]
Der Tag, an dem die Bücher brannten
10. Mai 1933: In deutschen Universitätsstädten karren vor 90 Jahren Studenten und Nazi-Anhänger tausende Bücher aus öffentlichen und privaten Bibliotheken zusammen und verbrennen sie auf öffentlichen Plätzen. Es ist der schauderhafte Höhepunkt der Kampagne „Wider den undeutschen Geist“. Die Szenerie ist sorgfältig geplant, nichts war dem Zufall überlassen worden: Fackeln waren nun verteilt worden, auf Kommando zieht die auf mehrere tausend Menschen angewachsene Menge los, vorneweg Professoren in Talaren, dahinter NS-Studierende, SA, SS, Burschenschaften und Hitlerjugend.
10.05.2023 12:08:17 [German Foreign Policy]
Pyrrhussanktionen
Die EU bereitet die Annäherung an US-Sanktionspraktiken vor und will Unternehmen aus Drittstaaten, darunter die Vereinigten Arabischen Emirate und möglicherweise die Türkei, mit extraterritorialen Strafmaßnahmen belegen. Dies hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern bestätigt. Zunächst geht es dabei um den Weiterverkauf sanktionsbelegter Güter aus der EU nach Russland. Dafür sollen Firmen in Zukunft auch dann bestraft werden, wenn sie nicht in der EU ansässig und deshalb nicht an EU-Normen gebunden sind.
10.05.2023 14:18:39 [Pleite-Ticker]
Harald Lesch und Dunja Hayali haben Regierungsgelder angenommen
Die prominenten ZDF-Journalisten Harald Lesch und Dunja Hayali haben Gelder von Regierungen verschiedener Bundesländer angenommen, das zeigen pleiteticker.de-Recherchen. Der prominente Wissenschaftsjournalist und TerraX-Moderator beim ZDF, Harald Lesch erhielt 2.500 Euro vom Grün-geführten Thüringer Umweltministerium für seine Teilnahme an einer Klimakonferenz – Lesch selbst gilt als Grünen-nah. Dunya Hayali, Moderatorin des ZDF-Morgenmagazins und des heute-journals, erhielt Gelder von der Brandenburger Staatskanzlei. Auch von der SPD-geführten Landtagsverwaltung Rheinland-Pfalz nahm Hayali Geld an. Beide Summen will man auf Anfrage nicht preisgeben.
10.05.2023 18:39:57 [Telepolis]
Warum sich der "Flüchtlingsgipfel" verzögerte
Schon der Beginn es sogenannten Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern hat sich an diesem Mittwoch verzögert. Um 14 Uhr sollten ursprünglich die Beratungen im Kanzleramt in Berlin beginnen. Doch die zur Vorbereitung gedachten internen Besprechungen der Ministerpräsidenten dauerten zu diesem Zeitpunkt noch an. Die Fronten schienen verhärtet.

Hauptstreitpunkt zwischen Bund, Ländern und Kommunen sind die Finanzierung der Unterbringung, Versorgung und Integration von Asylsuchenden. Die Länder fordern, dass die Zahlungen des Bundes automatisch steigen, wenn mehr Menschen ins Land kommen.

11.05.2023 09:34:10 [Junge Welt]
Abschottungspolitik: Härte vor Humanität
Wohin die Reise gehen soll, darin waren sich alle Beteiligten längst einig: Die Bundesrepublik und die EU als ihr imperialistisches Instrument sollen die Abschottung der Außengrenzen perfektionieren. So blieb am Mittwoch mit dem sogenannten Flüchtlingsgipfel von Bund und Ländern im Kanzleramt zu klären, ob kommunale und Landeshaushalte höhere Leistungen für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten erhalten – oder mit den bisherigen Zahlungen des Bundes zurande kommen müssen.
11.05.2023 11:53:20 [German Foreign Policy]
Die Vasallisierung Europas
Eine europäische Denkfabrik mit Hauptsitz in Berlin warnt mit Blick auf die Entwicklung der transatlantischen Beziehungen vor einer „Vasallisierung Europas“. Wie es in einer kürzlich publizierten Analyse aus dem European Council on Foreign Relations (ECFR) heißt, habe der Ukraine-Krieg das Scheitern der vielgepriesenen EU-Bemühungen um „strategische Autonomie“ offen zutage treten lassen. Seit Kriegsbeginn dominierten die USA die Politik in Europa nicht nur mit der Menge ihrer Rüstungslieferungen an Kiew, sondern auch, indem sie die gemeinsame Kriegsstrategie diktierten. Europa operiere in der zweiten Reihe – wie im Kalten Krieg.
11.05.2023 13:01:43 [Ceiberweiber]
Klima-„Retter“: Genug geklebt!
Nun ist passiert, wovor viele warnten: Ein Rettungswagen wurde von Klimaklebern bei einer ihrer unangemeldeten Aktionen aufgehalten, der Mann, zu dem er gerufen wurde, verstarb, obwohl auch ein Rettungshubschrauber zu ihm kam. Weil er es wahrscheinlich eh nicht geschafft hätte und die Letzte Generation behauptete, eine Fahrspur sei immer frei gewesen, spielen es Medien herunter und empören sich lieber über aggressive Autofahrer. Man stelle sich einmal vor, Corona-Proteste hätten Rettungsmassnahmen in dieser Weise behindert.
11.05.2023 13:10:58 [Achgut]
„Flüchtlingsgipfel”: Wieder nur teures Staatstheater
Erst eine dramatische Inszenierung und dann eine Farce, so kann man das gestrige Staatstheater rund um den sogenannten Flüchtlingsgipfel zusammenfassen. Im Vorspiel gab sich auf der einen Seite die Bundesregierung hart und ließ verlauten, es werde nicht mehr Geld vom Bund geben. Der Bundesfinanzminister glänzte mit der Binse, man könne nicht alle Probleme mit immer mehr Geld lösen. Dem Satz wird natürlich niemand, der bei Sinnen ist, ernsthaft widersprechen, doch wenn ihn der Minister einer Regierung sagt, die anstehende Probleme meist nur mit Geld und guten Worten lösen will, bekommt er einen speziellen Unterhaltungswert.
22.05.2023 07:13:11 [Brave New Europe]
G7: where is that recession?
The G7 leaders met on the weekend in Hiroshima, Japan, the site of the first atomic bomb holocaust dropped by American bombers on the city in August 1945, leading to the deaths of at least 100,000 citizens. But the G7 leaders’ main deliberations will not be about that, but instead on how to ‘contain’ China and ‘protect’ Taiwan from Chinese ‘aggression’ through further militarization of the island as a thorn in the side of Chinese leaders. It’s a form of what the British police call ‘kettling’, namely to surround and contain demonstrators in public protests.
22.05.2023 07:26:47 [Junge Welt]
Immer Ärger mit Selenskij
Der G7-Gipfel in Hiroshima ist am Sonntag mit der Ankündigung zu Ende gegangen, die westlichen Hilfsleistungen für die Ukraine zum wiederholten Male aufzustocken sowie den Kurs gegen China erneut zu verschärfen. In einer Gipfelerklärung stellten die Regierungen der sieben stärksten westlichen imperialistischen Staaten in Aussicht, ihre »diplomatische, finanzielle, humanitäre und militärische Unterstützung für die Ukraine zu verstärken«. US-Präsident Joseph Biden gab bekannt, Washington werde zusätzlich gepanzerte Fahrzeuge, Artillerie und zugehörige Munition liefern und sich an der Ausbildung ukrainischer Piloten an F-16-Kampfjets beteiligen.
22.05.2023 10:00:25 [German Foreign Policy]
Blockbildung in Ostasien
Deutschland baut seine Zusammenarbeit mit Südkorea aus und beteiligt sich damit an der verstärkten ostasiatischen Blockbildung gegen China. Dies ist das Ergebnis des gestrigen Kurzbesuchs von Bundeskanzler Olaf Scholz in Seoul. Scholz hatte bereits vorab die jüngste Wiederannäherung zwischen Japan und Südkorea gelobt; diese vollzieht sich aufgrund massiven Drucks aus den USA, Seoul und Tokio müssten sich gegen Beijing so eng wie möglich zusammenschließen.
22.05.2023 13:35:17 [Tichys Einblick]
Was wusste Habeck über Graichens Verstöße?
Nach der Demission seines Staatssekretärs Patrick Graichen kommt das Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck nicht zur Ruhe. Denn offenbar hat Habeck bereits vor der Anhörung hinter verschlossenen Türen davon gewusst, dass Graichen in wenigstens einem Fall angreifbar war. Am 9. Mai, einen Tag vor der Anhörung, bei der Habeck seinen Staatssekretär verteidigte, war der Minister über Ungereimtheiten informiert worden. „Der Sachverhalt zum BUND Landesverband Berlin hat Bundesminister Habeck im Rahmen der internen Prüfungen erstmals am 9. Mai 2023 erreicht.
22.05.2023 13:59:14 [Achgut]
Graichen geht, die Grünen machen genauso weiter
Der Oberhardliner wird einen Neuen Hardliner einsetzen. Und nur wer an den Weihnachtsmann und den Osterhasen gleichzeitig glaubt, glaubt auch, dass mit der neuen Personalie des Staatssekretärs Vernunft und Rationalität in die grüne Energiepolitik Einzug halten. Schlimmer geht bei der Ampel immer – es geht vom Regen unter Umgehung der Traufe direkt in die…

Worum geht es eigentlich? „Ums Klima“, schreien die grünen Gesellschaftsklempner: „Wir müssen das Klima retten“. Ich tue lieber gleich Abbitte beim durch und durch ehrenwerten Berufsstand der Klempner – ihr seid nicht gemeint.

22.05.2023 14:02:55 [German Foreign Policy]
Gegen Nordkorea, Russland und China
Die Bundesregierung soll die Zusammenarbeit der Bundeswehr mit den Streitkräften Japans und ihre Beteiligung an Manövern dort energisch vorantreiben. Dies fordert die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), das wichtigste militärpolische Strategiezentrum der Bundesregierung, in einem neuen „Arbeitspapier“. Bereits jetzt sind die Streitkräfte Deutschlands und Japans dabei, ihre Kooperation stark zu intensivieren. So hat die Deutsche Marine begonnen, mit den japanischen Seestreitkräften und mit der U.S. Seventh Fleet zusammenzuarbeiten, die in Yokosuka am Eingang zur Bucht von Tokio ihr Hauptquartier hat.
 Deutschland (58)
01.05.2023 12:28:15 [Overton-Magazin]
Mangel als Normalität
Drei Schneeflocken und der Bahnbetrieb steht hierzulande auf der Kippe: Eigentlich ein Aufreger. Aber längst ist dies Normalität – und keiner regt sich mehr auf. Schade eigentlich …

Neulich: Warten auf einen Freund. Er reiste mit der Bahn an. Mehrmalige SMS von ihm: Es wird später, noch später – eventuell noch noch später. Fangt schon mal ohne mich an. Es gäbe wohl Probleme mit dem Stellwerk. Etwas, was problematisch klingt, wovon der Bahnkunde gemeinhin aber keine Ahnung hat. Muss er auch nicht. Knapp zwei Stunden später schlug er endlich auf. Er wirkte dennoch entspannt, weswegen ich fragte: Ärgerst du dich gar nicht?

01.05.2023 17:44:08 [Achgut]
Jetzt rettet Robert die Industrie
Wirtschaftsminister Habeck fürchtet nun plötzlich die Deindustrialisierung, die er mit seinen Mitstreitern herbeigeführt hat. Deshalb will er „nur Geld“ ausgeben, um seine Fehler der Vergangenheit unsichtbar zu machen. Sein teures Prinzip: Fehler werden mit neuen Fehlern repariert.

„Das kostet nichts, das bezahlt der Staat“ äußerte einst der französische Wirtschaftsweise Françoise Hollande. Der deutsche Wirtschaftsweise Robert Habeck äußerte jüngst: „Wenn wir die Preise deckeln, verlieren wir Geld. Wenn wir sie nicht deckeln, verlieren wir womöglich die Industrien der Zukunft.“ Ist ja nur das Geld der Anderen.


02.05.2023 07:27:40 [Overton-Magazin]
Bayerischer NSU-Ausschuss: Gegner in den eigenen Reihen
Nachdem die Regierungsfraktion CSU die Aufklärung in Sachen Migrantenmorde bisher eher destruktiv ausgesessen hat, geht sie nun zu aktiver Opposition über – Szenen einer Befragung



Zu den nach wie vor unbeantworteten Fragen des NSU-Rätsels gehören folgende: Warum wurden die konkreten Mordopfer ausgesucht? Warum geschahen die Morde zu den bestimmten Tattagen? Warum in jenen Tatstädten?

Die Fragen hängen auch davon ab, von welchen Tätern man ausgeht. Von exklusiven, reisenden Tätern, die mit immer derselben Tatwaffe mordeten? Oder von verschiedenen Tätern in den jeweiligen Tatstädten?

02.05.2023 12:41:03 [Freiheitsfoo ]
Das „Deutschlandticket“ – eine Kritik
Was ist das „nationale Monitoring mit pseudonymisierten IDs“ und warum dürfen Kinder ohne eigenes Smartphone nicht mitfahren? Das 9-Euro-Ticket war einfach: Zum Fahrkartenautomaten der Stadtbahn um die Ecke, neun Euro einwerfen, Namen auf das Papierticket schreiben, losfahren. Das Deutschlandticket ist aber das genaue Gegenteil davon: Es ist nicht nur 5,5 mal so teuer. Ich kriege es auch nicht mehr am Automaten und erst recht nicht gegen Bargeld. Ich muss mich online auf einem Portal registrieren und dort einer monatlichen Abbuchung unter Angaben meines Bankkontos sowie anderen Geschäftsbedingungen zustimmen.
02.05.2023 13:46:42 [Junge Welt]
Grüne in Not: Falscher Eindruck
Für die Grünen läuft es momentan nicht rund. Die Zeiten, in denen die ökoliberale Partei davon träumte, dauerhaft an den Sozialdemokraten vorbeizuziehen, sind vorerst vorbei. Am Wochenende wurde eine Umfrage publik, die die Partei im Bund bei nur noch 14 Prozent sieht – sie fällt damit selbst hinter der AfD zurück – und auf den tiefsten Stand seit Ende 2021. Ein Popularitätsschub steht nicht unmittelbar an: Seit einigen Tagen brennt der Baum im Bundeswirtschaftsministerium, das von Robert Habeck geführt wird. Der Minister sieht sich Vorwürfen der Vetternwirtschaft ausgesetzt.
02.05.2023 17:20:01 [RT DE]
Habeck filzt. Überraschend? Nein, grünes Normalverhalten
Robert Habeck hat Posten in seinem Ministerium an mehrere Mitglieder einer befreundeten Familie verteilt. Wundert das wirklich irgendjemand? Er nimmt eine Auszeichnung von seinem eigenen Bruder entgegen. Eine Überraschung? Eigentlich nicht wirklich. Neu ist nur das Spielfeld. Schon seit Jahrzehnten haben sich Grüne unter diversen Überschriften selbst gefördert, sei es als Migrationsberatung oder als Queer-Förderung, als Umweltberatung oder als Flüchtlingshilfe. Im Sozialbereich läuft diese elegante Methode der Selbstversorgung schon lange, und jeder weiß, dass Projekte mit entsprechender Protektion bessere Chancen haben. Neu ist nur, dass die Grünen jetzt, mit dem Wirtschaftsministerium, Zugriff auf die wirklich fetten Brocken haben.
02.05.2023 18:35:05 [RT DE]
Die besonderen Beziehungen zwischen Russland und Deutschland
Das deutsche Auswärtige Amt hat die vorzeitige Beendigung der diplomatischen Akkreditierung von rund 20 Mitarbeitern der russischen Vertretung im Lande verkündet. Medienberichten zufolge könnte daher im Gegenzug etwa auch ein Drittel des gesamten Personals der deutschen Vertretung in Russland demnächst Moskau verlassen müssen, und das sind mehr als 30 Personen.

Unter diesen Umständen ist die Chance groß, dass die Ankunft eines neuen Botschafters der Bundesrepublik Deutschland, des erfahrenen Politikers und Diplomaten Alexander Graf Lambsdorff, ihren Sinn verlieren könnte.

03.05.2023 11:46:50 [Junge Welt]
https://www.jungewelt.de/artikel/449987.flucht-und-migration-mehr-moria-wagen.html
Im Mai 1993 hat die SPD mit ihrer Zustimmung zum sogenannten Asylkompromiss die Demontage des Grundrechts auf Asyl in der Bundesrepublik ermöglicht. 30 Jahre später schickt sich mit Nancy Faeser eine sozialdemokratische Bundesinnenministerin an, auch innerhalb der EU das Asylrecht auszuhöhlen. Unterstützung dafür kam am Dienstag vom Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen.

Die Ministerin hatte am Sonntag mit Blick auf die kommenden Verhandlungen in Brüssel von einem »historischen Momentum« für eine Einigung auf ein gemeinsames Asylsystem auf EU-Ebene gesprochen.

03.05.2023 11:48:49 [Tichys Einblick]
Wie gefährlich ist die Cum-Ex-Affäre noch für Olaf Scholz?
Die Union wirft Kanzler Scholz und seiner SPD vor, von der Warburg Bank politisch manipuliert worden zu sein und die Finanzbehörde beeinflusst zu haben. Erst verschwieg Olaf Scholz, sich mit „Cum-Ex“-Drahtzieher Christian Olearius von der Warburg Bank getroffen zu haben, dann konnte er sich detailreich an die Treffen erinnern, kritisiert die Opposition im Bundestag. Ein paar Monate später hatte Scholz dann „Erinnerungslücken“ und sagte im Hamburger Untersuchungsausschuss: „Zum Inhalt und zum Ablauf der besagten Gespräche aus den Jahren 2016 und 2017 habe ich keine detaillierte, aktive Erinnerung.“
03.05.2023 13:40:18 [Kontext Wochenzeitung]
1. Mai in Stuttgart: Gebrochene Solidarität
Alle Jahre wieder eskalieren in Stuttgart Demonstrationen am 1. Mai. Dabei gibt es bemerkenswerte Unterschiede zwischen dem, was die Polizei anschließend vermeldet und dem, was Menschen vor Ort erleben. Auf dem Stuttgarter Marienplatz haben sich an diesem 1. Mai etwa 3.000 Menschen unter dem gemeinsamen Motto "Ungebrochen solidarisch" versammelt, sie stehen dicht gedrängt beieinander. Wer per U-Bahn anreist, wird am Ende der Treppe von einem kleinen Bub samt Aufpasserin empfangen, der Nelken verteilt: eine Aktion der Rotfüchse, der MLPD-Kinderorganisation.


03.05.2023 15:30:38 [Cicero]
Ein Anschlag auf die Mittelschicht
Die Ampel ist bereit, das Land für eine ideologische Luftnummer zu spalten, anstatt die Akzeptanz für Klimaschutz zu erhöhen. Aber nicht nur Habecks Klimanationalismus verteuert das Leben der Bürger und vernichtet mühsam Erspartes. Während die „Letzte Generation“ mit gezielten Aktionen gegen Normalbürger versucht, den Alltag lahmzulegen, peitscht die Bundesregierung ihr Heizungsgesetz in den Bundestag. Der Klimaeffekt der Habeck-Ideologie ist aber maximal dürftig.
03.05.2023 17:02:11 [Tichys Einblick]
Wissings Verkehrsministerium besetzt Führungspositionen ohne Ausschreibung
Das Bundesverkehrsministerium hat seit Ende 2021 zahlreiche ranghohe Beamtenstellen ohne Ausschreibungen vergeben. Das geht aus der Antwort des Ministeriums auf eine kleine Anfrage der Unionsfraktion im Bundestag hervor, über die die „Bild“ berichtet (dts). Es handelt sich dabei um insgesamt 18 Positionen, darunter fünf Abteilungsleiterposten.

Laut Bundesbeamtengesetz sind Stellen grundsätzlich auszuschreiben. Wie das Ministerium der „Bild“ mitteilte, werde von gesetzlich anerkannten Ausnahmen „in Einzelfällen Gebrauch gemacht“. Die Union äußerte scharfe Kritik an der Vergabepraxis.

03.05.2023 18:58:39 [Tichys Einblick]
Winfried Kretschmann ist ein härterer Cannabis-Bekämpfer als Markus Söder
Angriffe gegen die körperliche Unversehrtheit nehmen zu. Außerdem muss die Polizei nahezu täglich die Nanny für die Wohlstands-Kinder der letzten Generation spielen. Da liegt der Gedanke nahe, sie an anderer Stelle zu entlasten. Etwa im Bereich des Cannabis-Konsums. Hier geht die Polizei meist proaktiv vor. Gibt es einen Einbruch, melden den die Opfer in der Regel und die Beamten müssen ermitteln – bei Cannabis-Besitz gehen die Kräfte der Strafverfolgung indes häufig auf eigene Initiative vor. Entsprechend überraschen Zahlen, die das Bundesministerium des Inneren zu „konsumnahen Cannabisdelikten“ veröffentlicht hat.
04.05.2023 07:15:24 [Reitschuster]
Urteil: Ungeimpfte haben Anspruch auf Entschädigung nach Quarantäne
Nichts wurde unversucht gelassen, um möglichst viele Bundesbürger zur sogenannten „Corona-Impfung“ zu bewegen. Los ging es mit Gratis-Bratwürsten oder Freikarten für Bundesliga-Spiele. Nachdem sich aber schon bald herausgestellt hatte, dass sich damit kaum noch jemand hinter dem Ofen hervorlocken lässt, wurden die richtig schweren Geschütze aufgefahren. Man drohte den Menschen offen mit der Vernichtung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Existenz.
04.05.2023 10:28:12 [Tichys Einblick]
„Hau ab, Robert Habeck“ – Kommunalwahl im Mai als Stimmungstest
Ein Besuch im heimischen Wedel abgesagt, Flensburg hat Robert Habeck (Grüne) mit „Hau ab“-Rufen begrüßt. Für Angela Merkel waren solche Rufe der Anfang vom politischen Ende. Geraten die Grünen in die Defensive und politische Isolation? Habeck traut sich nicht mehr nach Schleswig-Holstein: Die Eröffnung der Power-to-Heat-Anlage am Kraftwerk Wedel in seiner Anwesenheit wurde abgesagt. Etwa Angst vor dem Wähler? Mit hm geraten die Grünen ins Abseits – und geraten zunehmend in die Rolle der Linken und heute der AfD: Niemand will mit ihnen. Für die Grünen ist es noch nicht so weit. Aber ein Blick zurück zeigt die Gefahr.
04.05.2023 16:52:15 [Unsere Zeit]
Militärmacht-Show: Deutschen Rettungsmission im Sudan
Die Bundesregierung nutzte die schweren Kämpfe, die den Sudan erschüttern, für eine filmreife Evakuierungsmission. Zur Schlussszene waren Militärminister Boris Pistorius und Außenministerin Annalena Baerbock zum Fliegerhorst Wunstorf geeilt, um die Rückkehr der Helden zu feiern. „Sie haben mehr als 700 Menschen das Leben gerettet“, rief ihnen Baerbock zur Begrüßung zu. Sie erweckte den Eindruck, die 150 vor Ort eingesetzten Fallschirmjäger hätten die Leute unter Kugelhagel aus angegriffenen Gebäuden befreit.
04.05.2023 16:58:20 [Pleite-Ticker]
Graichen lässt Firma seines engsten Mitarbeiters fördern
Christian Maaß ist der Architekt von Habecks Wärme-Wende – als Referatsleiter der Abteilung II im Wirtschaftsministerium ist er für den Bereich „Energie: Wärme und Effizienz“ zuständig. Sein direkter Vorgesetzter: Patrick Graichen. Maaß gilt als entscheidende Figur und Graichens Vertrauter.
Robert Habeck schlug Christian Maaß im Januar 2022 für den Posten als Referatsleiter vor. Sehr ungewöhnlich: Denn Maaß war zuvor Unternehmer und nicht Beamter, was eigentlich die Voraussetzung für einen Referatsleiter-Posten ist.

04.05.2023 17:16:05 [Tichys Einblick]
Bundesländer sollen Heizungen noch schneller verbieten können
Die Affäre um den Staatssekretär Graichen im Wirtschaftsministerium geht weiter. Trotz heftiger Kritik an zweifelhaften Graichen-Clans und mafiösen Strukturen im Bundeswirtschaftsministerium (TE berichtet bereits seit Monaten über den Habeck-Graichen-Clan, die anderen Medien ziehen inzwischen nach) wollen Habeck und Graichen das Heizungsgesetz weiter verschärfen und treiben die Auseinandersetzung auf die Spitze.

Wie "Bild" jetzt aus einem internen Papier erfuhr, sollen die geplanten Heizungsverbote früher kommen. Die wurden bisher nur von der Bundesregierung beschlossen, gelten noch nicht und müssen noch durch den Bundestag und den Bundesrat.

05.05.2023 07:11:18 [Tichys Einblick]
Planvorgaben: Habeck trickst die Wärmepumpe ins nächste Gesetz
Wie allseits bekannt will das Wärmepumpen-Kartell aus Habeck und Graichen seine „klimapolitischen“ Pläne durch konkrete Vorgaben beim Heizen durchsetzen. Doch beim vorgeschriebenen Ziel vom Einsatz oder Austausch hin zu Wärmepumpen bleibt es offenbar nicht.

Worum geht es? Offenbar will das Duo erreichen, dass bis 2030 sechs Millionen neue Wärmepumpen verbaut werden, berichtet die Welt. „Während aller Augen, auch die Lindners, auf das umstrittene Gebäudeenergie-Gesetz fixiert sind, geht das Bundeswirtschaftsministerium bereits daran, sein Wärmepumpen-Wunschziel auf anderem Wege, quasi durch die Hintertür, mit Gesetzeskraft auszustatten.

05.05.2023 07:17:39 [WSWS]
Berlin verbietet Demonstrationen von Palästinensern
Die Versammlungsfreiheit wird in Deutschland immer rücksichtsloser unterdrückt. Vor kurzem berichtete die "World Socialist Web Site" über das repressive neue Versammlungsgesetz im schwarz-grün regierten Bundesland Hessen. Dabei ist Hessen keine Ausnahme. Insbesondere Berlin spielt beim Verbot von Demonstrationen eine Vorreiterrolle, was sich unter der neuen, schwarz-roten Koalition weiter verschärfen wird.

In den letzten Wochen wurden in Berlin mehrere Demonstrationen von Palästinensern verboten.

05.05.2023 10:15:42 [Tichys Einblick]
Lauterbach beklagt sinkendes Vertrauen in Wissenschaft
...und heroisiert sich selbst. Gesundheitsminister Karl Lauterbach stellt eine „Katastrophe“ fest, die er selbst mit zu verantworten hat: „Wissenschaft wird zunehmend als Waffe der Politik gesehen.“ Ach! Es ist ein Interview, das ebenso gut auch vom Pressesprecher des Interviewten hätte geführt werden können. Zeit-Redakteurin Christina Schmidt fragt Karl Lauterbach nicht nach dessen Taten, Absichten oder Positionen, sondern nach seinen Gefühlen im Zusammenhang mit den aufgedeckten Entführungsabsichten einer Gruppe namens „Vereinte Patrioten“: „Was macht das mit Ihnen?“
05.05.2023 11:57:31 [Tichys Einblick]
Wie ältere Mieter zur Aufgabe ihrer Wohnungen genötigt werden sollen
Die Wohnungsnot ist auch eine Baunot. Doch die zuständige Politikerin wird derweil eher zur Abbau-Ministerin. Seit einiger Zeit ergeht sich Klara Geywitz in Ankündigungen, dass Eigenheime zu viel Fläche verbrauchen und deshalb möglichst nicht mehr neu gebaut werden sollen. Kommende Generationen könnten sich keine Eigenheime mehr leisten: „Wenn wir jetzt noch drei, vier Generationen weiterdenken, können wir nicht alle nebeneinander diese Einfamilienhausgebiete haben“, sagte Geywitz im Dezember und fand das „mathematisch ganz klar“.
05.05.2023 17:14:31 [Ansage!]
Pleiteland Deutschland
Der innerstädtische Einzelhandel krepiert. Aufgrund der selbstmörderischen Energie- und Corona-Politik der aktuellen und der vorhergehenden Bundesregierung stehen etliche traditionsreiche deutsche Firmen vor dem wirtschaftlichen Aus oder stecken zumindest in massiven Schwierigkeiten. Dies betrifft nicht nur die Industrie und den Mittelstand, sondern zunehmend auch Einzelhandelsfilialisten. So konnte etwa Tchibo 2021 noch einen Umsatz von 3,36 Milliarden Euro erwirtschaften, im letzten Jahr blieb das Unternehmen jedoch hinter den Erwartungen zurück.
06.05.2023 07:01:55 [Achgut]
Lösungen gegen Ladenschließungen gesucht
Nach einer Prognose des Handelsverbands Deutschland (HDE) wird das Ladensterben auch in diesem Jahr weiter voranschreiten. 9.000 Geschäfte dürften demnach für immer schließen. Schuld seien die sinkende Kaufkraft der Menschen sowie die gestiegenen Kosten. In der dazugehörigen dpa-Meldung heißt es: „Abgesehen von Kleinstbetrieben bleiben damit bundesweit laut HDE noch 311.000 Geschäfte übrig. Zum Vergleich: 2015 waren es noch fast 373.000.“

HDE-Präsident Alexander von Preen warnt sogar: „Angesichts der Zahlen der letzten Jahre müssen in allen Innenstädten und bei der Politik alle Alarmglocken läuten. Denn ohne erfolgreichen Einzelhandel haben die Stadtzentren kaum Zukunftsperspektiven.“

06.05.2023 10:16:43 [Kontext Wochenzeitung]
Günther Oettinger und Frank Nopper: Liebesgrüße aus Boom-Town
Was als Kabbelei unter Schwaben begann, bekommt einen ernsthaften Hintergrund. Der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU), der Stuttgart kürzlich "träge, satt und verschlafen" nannte, will eine Debatte über Stellenwert und politische Zuständigkeiten der Region. Denn gemeinsam könnten Landeshauptstadt und Umgebung "Weltspitze" sein. "Ihr müsst einfach nur selbstbewusster und offensiver werden", schrieb der Nürtinger Schauspieler Harald Schmidt der gern so genannten Schwabenmetropole Stuttgart einmal ins Stammbuch. Stimmt.
06.05.2023 12:06:45 [Tichys Einblick]
Steuerzahler sollen Stromkosten der Industrie übernehmen
Es ist ein Satz, wie ihn TE-Leser schon lange kennen: „Es gilt, die industrielle Substanz unseres Landes zu wahren.“ Bisher haben sich die Grünen gegen solche Erkenntnisse gewehrt. Nun kommen sie auch im Wirtschaftsministerium ihres Vordenkers Robert Habeck an. Das hat nun ein Eckpunktepapier vorgelegt, weil Habecks Haus diese industrielle Substanz in Gefahr sieht – etwas, dass TE-Leser auch schon länger wissen.

Wie wollen die Spät-Einseher aus Habecks Haus nun den hohen Energiekosten der Industrie begegnen? Indem es diese von Abgaben befreit?

06.05.2023 12:20:00 [RT DE]
Berlin: „An Evening with Barack Obama“
Ein Kriegspräsident wird erneut hofiert. Der "Kriegspräsident No. 1" tingelt unbekümmert durch drei Städte. Gründe gibt es keine, außer Langeweile und Geldvermehrung, also "easy money". Auf zwei Bühnen steht ihm ein rückgratloser und regierungskonformer deutscher Moderator zur Seite. Wladimir Putin ist ein lupenreiner Kriegsverbrecher, lässt sich in bundesrepublikanischen Medien gefühlt täglich vernehmen. Der muss schnellstmöglich nach Den Haag und dann ab ins Gefängnis, aber richtig lange, dieser gefühllose Machtpolitiker und Demokratie- und Menschenfeind. Barack Obama hat Soul, Charme und ist "simply very smart". Und im Besitz mehrerer unbefleckter Westen und eines reinen Herzens.
06.05.2023 17:51:56 [Frag den Staat]
Tödliche Polizeieinsätze
Jedes Jahr erschießen Polizisten Menschen, die in einer psychischen Ausnahmesituation sind. Wir zeigen, wie wenig die Polizei auf solche Situationen vorbereitet ist – und veröffentlichen ein seit Jahren umstrittenes Geheimdokument der Polizei NRW. Es sind fünf Schüsse aus der Maschinenpistole eines Polizisten, die Mouhamed Lamine Dramé töten. Der 16-jährige Geflüchtete stirbt am Nachmittag des 8. August 2022 im Hof einer Jugendhilfeeinrichtung in Dortmund. Ein Betreuer hatte ihn mit einem Messer in der Hand im Hof kauernd entdeckt und die Polizei gerufen. Bereits am Vortag hatte der Jugendliche Suizidgedanken geäußert. Mouhamed Dramé wurde von den Menschen getötet, die ihn davon abhalten sollten, sich umzubringen.
07.05.2023 07:07:43 [Reitschuster]
Umerziehung am Grill: Fleischverbot beim Würzburger Hafensommer
Für die Würzburger geht es nicht mehr nur um die Wurst, sondern gleich um den ganzen Grill. Erstmals in seiner Geschichte soll es auf dem Hafensommer, einem seit dem Jahr 2007 etablierten Festival, ein Fleischverbot geben, auch wenn der Veranstalter dieses Wort nicht gerne hört. Von einem Fleischverbot könne keine Rede sein, heißt es aus dem Kulturreferat der Stadt, denn anderswo in Würzburg würde es ja weiterhin Fleisch geben. Die Beschränkung des Speiseplans auf ausschließlich vegetarisches Essen bezeichnet Achim Könneke seiner ganz eigenen Logik folgend als „das Gegenteil von Umerziehung.“ Man greife lediglich die Trends der Besucher auf und verstärke diese, wie der Kulturreferent im „Merkur“ beteuert.
07.05.2023 09:52:25 [Tichys Einblick]
Seilschaften auch im Verteidigungsministerium
Ein Staat ist ein Rechtsstaat, wenn es in ihm nach Recht und Gesetz zugeht. Das heißt, wenn staatliches Handeln nicht willkürlich ist, sondern zweifelsfrei geltendem Recht und den verfassungsrechtlich solide zustandegekommenen Gesetzen unterliegt. Bei der Besetzung von Stellen mit den richtigen Staatsdienern etwa gilt hier zunächst Grundgesetz Artikel 33 (2): „Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte.“

Nochmal: nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung! Nicht nach Haltung, Gesinnung oder Parteibuch!

07.05.2023 12:05:21 [Kontext Wochenzeitung]
FDP: Verdummungspartei
Fast schon im Wochenrhythmus ploppen derzeit neue Enthüllungen über die FDP auf, die das Zeug zum handfesten Skandal haben. Zuletzt in der vergangenen Woche, als das ZDF-Magazin "frontal" publik machte, wer die Ampel-Partei zum Klimaschutz berät. Zwar bekennen sich Parteichef Christian Lindner und führende Liberale immer wieder zum Kampf gegen die Erderwärmung. Doch wenn es um konkrete Maßnahmen geht, verhindern die FDP-Minister in der Regierung nicht selten, was Koalitionspartner und Wissenschaftler für notwendig halten.
07.05.2023 12:14:48 [Junge Welt]
Keine Rendite mit der Miete Kostspielige Bleibe
Es ist eine der sozialen Fragen hierzulande: Wohnen zur Miete – bezahlbar, preislich gedeckelt und rechtlich geschützt. Die Misere in der Mieten- und Wohnungspolitik ruft auch Gewerkschaften auf den Plan. Am Freitag organisierte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) in Kooperation mit seinen Einzelgewerkschaften IG Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU) und Verdi eine »Wohnungspolitische Konferenz« in Berlin – Motto: »Hohe Mieten und soziale Ungleichheit. Warum Wohnen immer teurer wird und was Politik dagegen tun kann«.
07.05.2023 14:31:52 [RT DE]
Streit um Asylbewerber: Wer soll das bezahlen?
Zwischen Bund, Ländern und Kommunen kracht es augenblicklich gewaltig. Der Grund: Viele Kommunen sind durch die erneut steigende Zahl von Asylbewerbern zusammen mit den immer noch anwesenden Ukrainern überfordert und wissen nicht mehr, wie sie weitere Unterkünfte finanzieren sollen. Der Bund wiederum erklärt, er habe nach Corona und den Kosten für den Ukraine-Krieg kein Geld mehr. Aus dem Innenministerium stammt der Vorschlag, Asylverfahren grundsätzlich nur noch an der EU-Außengrenze abzuwickeln.
08.05.2023 13:51:16 [Tichys Einblick]
Heizungstausch kostet Kommunen acht Milliarden Euro
Nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) betragen die durch das Gebäudeenergiegesetz (GEG) der Ampel entstehenden Investitionskosten für die Kommunen mindestens acht Milliarden Euro. Insgesamt 135.000 kommunale Gebäude müssten bis 2045 mit einer neuen Heizung ausgestattet werden; um die Auflagen zu erfüllen, entstünden Mehrkosten pro Anlage von je 60.000 Euro, teilte der DStGB der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) laut dts mit. Um das stemmen zu können, müssten die Kommunen und die kommunale Wohnungswirtschaft „umfassend und langfristig finanziell unterstützt werden“, sagte DStGB-Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der NOZ.
08.05.2023 13:55:02 [Junge Welt]
Abschottungspolitik: Abschieben statt unterstützen
Länder und Kommunen klagen seit Monaten, doch der Bund bleibt hart: In einem Beschlussentwurf für den nächsten sogenannten Flüchtlingsgipfel am Mittwoch in Berlin macht die Bundesregierung von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen klar: Mehr Geld wird es für die Unterbringung und Integration von Geflüchteten nicht geben. Im Entwurf des Kanzleramts, aus dem die Nachrichtenagentur Reuters am Sonntag zitierte, wird demnach lediglich die Fortsetzung der bisherigen Finanzhilfen für die Flüchtlingsbetreuung zugesagt. Das seien in diesem Jahr 15,6 Milliarden Euro.
08.05.2023 14:06:00 [RT DE]
Kein 49-Euro-Ticket für alle
Günstiger Nahverkehr und "Verkehrswende" für alle? Das neue Deutschlandticket für 49 Euro enttäuscht nicht nur dieses Versprechen. Sein Start entpuppte sich als ähnlich katastrophal wie der Zustand weiter Teile des öffentlichen Nahverkehrs in Deutschland. Für Arme, Geringverdiener und viele größere Familien ist es zu teuer, für Bewohner ländlicher Regionen mangels Nahverkehr oft nutzlos und für Menschen ohne Smartphone oder Internet schwer zugänglich. Auch der Zwang zum Abonnement ist für viele eine Hürde. Kurz: Nichts funktioniert und viele müssen draußen bleiben.
08.05.2023 15:31:24 [Reitschuster]
Corona-Bußgelder wurden für Kommunen zur Goldgrube
Bei der Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten im Zusammenhang mit Corona – von der Benutzung von Parkbänken bis hin zu gefälschten Testergebnissen und Impfnachweisen – wurde vielerorts „mit der vollen Härte des Rechtsstaats“ durchgegriffen. Behörden und Gerichte taten also genau das, was die Bürger in Deutschland bei vielen anderen Gelegenheiten so schmerzlich vermissen. Einer der Gründe, weshalb selbst kleinste Bagatellen unnachgiebig verfolgt wurden, liegt auf der Hand: Die sogenannten Corona-„Schutzverordnungen“ wurden für die Kommunen zu einer Lizenz zum Gelddrucken.
08.05.2023 15:46:14 [World Economy]
Berlin in Nibelungentreue zu Kiew
Sie ist wieder da, die Nibelungentreue. Sie stammt aus alten deutschen Sagen, und der Begriff bekam in der Politik eine besondere Bedeutung, als Reichskanzler Bernhard von Bülow 1909 das Verhältnis des deutschen Kaiserreiches zur österreich-ungarischen Doppelmonarchie als Nibelungentreue beschrieb. Neben anderen Dingen war diese Nibelungentreue in einer Zeit zunehmender Isolierung Deutschlands in Europa der Grund für den apokalyptischen Ritt in die Katastrophe des Ersten Weltkriegs. Schaut man in diesen Tagen auf Berlin, kommt wieder das Gefühl auf, dass aus der verhängnisvollen deutschen Geschichte nichts gelernt wurde.
09.05.2023 07:13:16 [TAZ]
Gehaltserhöhungen von Schwarz-Rot: Ein schönes Stück vom Steuerkuchen
Kaum ist die CDU an der Macht, macht sie sich die Taschen voll. Noch keine zwei Wochen ist es her, dass Kai Wegner mutmaßlich mit Stimmen der rechtsextremen AfD zum Regierenden Bürgermeister gewählt wurde. Unmittelbar danach scheint der Selbstbedienungsladen geöffnet zu sein.

Eine Senatsvorlage von CDU-Finanzsenator Stefan Evers, die am Dienstag beschlossen werden soll, sieht mehr Geld und mehr Personal für die Verwaltung vor – aber nicht etwa für die kurz vor dem Kollaps stehende untere Ebene, sondern für die Freunde und Getreuen von Wegner & Co in den oberen Etagen.

09.05.2023 09:52:34 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Prozess wegen Stuttgart 21: Und wer zahlt jetzt die Milliarden?
Das Bahnprojekt Stuttgart 21 soll Ende 2025 in Betrieb gehen, das ist allerdings noch unsicher. Sicher ist hingegen, dass die Kosten des Projekts von 4,526 Milliarden Euro im Jahr 2006 auf 9,105 Milliarden Euro im Jahr 2022 gestiegen sind. Ende 2016 reichte die Bahn wegen der gestiegenen Kosten beim Verwaltungsgericht Stuttgart eine Klage gegen das Land, die Stadt sowie die Region Stuttgart und die Flughafengesellschaft ein. Seit diesem Montag verhandelt die 13. Kammer des Stuttgarter Verwaltungsgerichts erstmals über die Klage: 3500 Seiten umfassen die Schriftsätze, 18.000 Seiten Behördenakten liegen dem Gericht vor.
09.05.2023 12:36:18 [Der Freitag]
Deutschlands geistige Verarmung
Habecks Gebäudeenergiegesetz: In Deutschland engagiert man sich für Vieles, setzt dafür Energie, Zeit, Arbeitskraft, Grips und Ideen ein. Damit wird es bald vorbei sein - wenn Viele vor den Scherben ihres Lebens stehen: Geld weg, Haus weg, Wohnung weg. Dem GEG sei Dank. Wenn ihr erst einmal realisiert haben werdet, dass sie euch euer ganzes Erspartes (mühsam genug, A 14 ist zwar nicht schlecht, aber reich wird man damit nicht) draufgeben müsst und dann vielleicht euer Haus doch auch noch weg sein wird, zerbröselt zu Nichts?


09.05.2023 13:54:48 [Junge Welt]
Abschottungspolitik: Länder legen nach
Vor dem sogenannten Flüchtlingsgipfel am Mittwoch bleiben die Fronten zwischen Bund und Ländern verhärtet. Angesichts der beharrlichen Weigerung des Bundes, mehr Geld für Versorgung und Integration von Schutzsuchenden lockerzumachen, warf Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst der Bundesregierung als Kovorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) am Montag vor, die Lage weitgehend zu ignorieren. »Die Hilferufe aus Städten und Gemeinden werden aus Berlin abgetan«, so der CDU-Politiker.
09.05.2023 15:31:52 [Achgut]
Jetzt graichts aber!
Von wegen „Vetternwirtschaft“! Der grüne Graichen-Clan bedenkt Brüder und Schwestern, also die Allernächsten. Die Familienbande bringt den Wirtschaftsminister nun allerdings in arge Bedrängnis.

In der Republik Kongo ist das so: Zahlreiche wichtige Firmen und hohe Posten in der Politik sind fest in der Hand der Familie von Präsident Denis Sassou-Nguesso. Seine Tochter Claudia leitet die Kommunikationsabteilung ihres Vaters, seinem Bruder Maurice gehören zahlreiche Unternehmen und Präsidentensohn Denis Christel soll angeblich bereits auf die Thronfolge vorbereitet werden. Zustände, die wir uns in Deutschland nicht in den wildesten Träumen vorstellen können.

09.05.2023 17:17:20 [Tichys Einblick]
Alle Bundesländer gemeinsam fordern mehr Geld – und strengere Migrationspolitik
In einem sind sich die Regierungschefs aller Bundesländer einig: So kann es mit der Flüchtlingspolitik nicht weitergehen. Sie haben gemeinsam eine Beschlussvorlage erarbeitet für die morgige Sonder-Konferenz mit Kanzler Olaf Scholz. Ihre Forderungen sind deutlich: Der Bund solle sich stärker an den Flüchtlingskosten beteiligen und Maßnahmen bieten, die den Zuzug nach Deutschland wirksam begrenzen. Der Süddeutschen Zeitung (SZ) und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) liegt nach deren Angaben die Beschlussvorlage der Länder vor.
10.05.2023 06:26:48 [T-Online]
Wehrbeauftragte ignoriert Whistleblower
Eigentlich wollte Patrick J. Elitesoldat werden. Doch als junger Unteroffizier stieß er auf Rechtsextreme in der Bundeswehr, meldete diese und musste feststellen: Für eine Karriere als Elitesoldat ist das nicht förderlich. Denn statt die von ihm gemeldeten Vorfälle zu ahnden, ging die Bundeswehr gegen Patrick J. vor.  t-online berichtete über seine Meldungen zu Rechtsextremen in der Bundeswehr und den Umgang damit. Sechs Jahre dauert der Kampf von Patrick J. inzwischen.

Nun hat er sich an die Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) gewandt. Sie ist qua Amt "Anwältin der Soldaten", wie es auf ihrer Homepage steht, und parlamentarische Kontrollinstanz der Bundeswehr.

10.05.2023 06:46:02 [Kontext Wochenzeitung]
Klage zu S-21-Mehrkosten: Das Schwarze Loch
Wer soll die noch ungedeckten Mehrkosten bei Stuttgart 21 zahlen? Vor sechseinhalb Jahren hat die Bahn AG die S-21-Projektpartner Land, Stadt, Region und Flughafen zur Kostenübernahme verklagt. Nun war endlich der erste Termin vorm Verwaltungsgericht. Der wenig Hoffnung auf eine schnelle Klärung macht. Wolfgang Kern hat in seinen gut 32 Jahren am Verwaltungsgericht Stuttgart vermutlich schon vieles erlebt und gesehen. Als "Schreck der Diesel-Industrie" erlangte der Richter sogar eine gewisse Popularität, weil er 2017 Fahrverboten für Diesel-Fahrzeugen den Weg ebnete.
10.05.2023 09:16:09 [Zeit Online]
Migration: Orbáns Traum
Wieder ein Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt und in einem sind sich alle schon vorher einig: weniger Geflüchtete, mehr Abschiebungen! Unsere Migrationsdebatte entgleist. Eigentlich kann man vieles von dem, was man über den bevorstehenden Gipfel zur Flüchtlingssituation wissen muss, schon an dem dafür kursierenden Begriff Showdown ablesen. Es wird ein harter Kampf um Geld werden, wahrscheinlich bis spät in die Nacht hinein. Und am Ende geht es für die Beteiligten aus Bund und Ländern wohl auch darum, den Eindruck zu erwecken, dass die Zahl der Asylsuchenden insgesamt gesenkt werden könne.
10.05.2023 09:28:17 [Kontext Wochenzeitung]
Türkeiwahl in Deutschland: "Vielleicht gehe ich mal zurück"
Jeden Tag sitzen sie vor dem türkischen Wahllokal in Stuttgart-Zuffenhausen und beobachten: Ein halbes Dutzend Männer plus eine Frau von der HDP, der türkischen linken Partei, wollen sichergehen, dass bei den türkischen Wahlen alles sauber läuft. Knapp zwei Wochen lang durften türkische Staatsangehörige, die in Deutschland leben, ihre Stimme in der Lorenzstraße in Zuffenhausen abgeben. Der Betonkomplex gehört dem türkischen Konsulat und steht ansonsten leer. Für die Wahl wurde der erste Stock geöffnet. Vor der Tür stehen an diesem Vormittag gegen elf Uhr rund 100 Frauen und Männer in einer Schlange, die sich allerdings schnell auflöst.
10.05.2023 09:38:56 [Tichys Einblick]
Ampel hält sich Bürgerrat, um in die Ernährung der Bürger hinein zu regieren
Was gibt’s zum Abendessen? Stullen, den Rest vom Nudelauflauf oder doch lieber eine Nulldiät? Wer das für seine private Entscheidung hält, liegt falsch. An diesem Mittwoch setzt die Ampel einen „Bürgerrat“ ein. Schon dessen Titel ist vielsagend: „Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben“. Das klingt so, als ob die Referentin des Pfarramtes den Chefredakteur der Aktuellen Kamera geheiratet hätte und ihr Sohn entwirft jetzt Namen für die Ampel.

Die Bürgerräte sind eine Idee der Grünen. Folglich kommt auch der erste von dreien, die alleine dieses Jahr an den Start gehen sollen, von Ernährungsminister Cem Özdemir.

10.05.2023 14:08:42 [Tichys Einblick]
Die SPD-Fraktion übt ein wenig Aufstand gegen Kanzler Olaf Scholz
Politisches Lexikon, Teil eins: Was sind die Aufgaben einer SPD-Bundestagsfraktion? Sie darf die Regierungspolitik gut finden, sie darf Anträge von CDU, AfD und Linken schlecht finden und sie darf ihre Diäten zählen. Dem Bundeskanzler zu widersprechen zählt nicht zu ihren Aufgaben, sonst droht bei der nächsten Listenaufstellung das politische Aus.

Entsprechend strotzt die Fraktion nicht gerade vor Selbstvertrauen. Ein Blick auf ihre Startseite im Internet verrät das. Dort ist am Mittwochvormittag Bauministerin Klara Geywitz zu sehen.

10.05.2023 18:44:33 [Tichys Einblick]
Jede Menge offener Fragen: Habeck kettet sich an seinen Staatssekretär
Diesen Satz könnte Robert Habeck noch bereuen. Nicht nur, weil er selbstherrlich klingt, sondern weil er von mangelnder Einsicht in die Dynamik von Skandalen zeugt: „Ich habe entschieden, dass Patrick Graichen wegen dieses Fehlers nicht gehen muss“, sagte der Minister nach seiner Befragung in einer gemeinsamen Sitzung der Bundestagsausschüsse für Wirtschaft sowie Klimaschutz und Energie laut Bild. „Und die Debatte eben im Ausschuss gibt mir, meine ich, eine gewisse Hoffnung, dass die Differenzierung diese Entscheidung auch klarer verständlich macht“, fügte Habeck an.
11.05.2023 07:03:14 [Overton-Magazin]
Neues vom NSU-Verfassungsschutz-Sumpf
Die Befragung des V-Manns Kai D. im bayerischen Landtag ist starken Einschränkungen unterworfen und führt zu heftigen Auseinandersetzungen – Ein Sittenbild: Eigentlich könnte man meinen: Eine Behörde, die vorgibt, die Verfassung zu schützen und mit geheimen Informanten gegen die Neonazi-Szene vor zu gehen, könnte doch stolz darauf sein und der Öffentlichkeit bereitwillig Auskunft über ihr Tun erteilen. Doch in der Realität ist es genau umgekehrt: Ein V-Mann, den der NSU-Untersuchungsausschuss befragen will, bekommt vom Amt enge Fesseln angelegt, darf manches nur in geheimer Runde sagen und manches gar nicht.
11.05.2023 07:08:35 [Tichys Einblick]
Auch Harald Lesch und Dunja Hayali erhielten Staatsgeld
Zwei weitere Moderatoren haben Geld von Regierungen verschiedener Bundesländer angenommen: Harald Lesch und Dunja Hayali. Beide arbeiten fürs ZDF. Das ZDF ist ein öffentlich-rechtlicher Sender. Öffentlich-rechtlich soll bedeuten: unabhängig. Staatsfern. Keine staatliche Finanzierung. Sondern Finanzierung durch den Rundfunkbeitrag der Bürger. Von den Regierungen bezahlte Journalisten sind nicht wirklich unabhängig und staatsfern. Und vor allem nicht bei den Summen.

Harald Lesch, Wissenschaftsaktivist und TerraX-Moderator, erhielt 2.500 Euro vom grün-geführten Thüringer Umweltministerium für seine Teilnahme an einer Klimakonferenz im Jahr 2018.

11.05.2023 09:31:51 [Neues Deutschland]
»Krisenhelfer« Rheinmetall
»An jedem Krieg, in jedem Land verdient am Schluss die Deutsche Bank.« Dieser Spruch wird gerne von friedenspolitischen Gruppen skandiert, um die Geschäftspraktiken und Beteiligung an Kriegen der größten deutschen Bank zu rügen. Spätestens seit dem Beginn des russischen Krieges gegen die Ukraine trifft die Parole mindestens auch auf Rheinmetall zu: Der größte deutsche Rüstungskonzern profitiert schon seit mehr als 130 Jahren von militärischen Auseinandersetzungen. Anlässlich der Hauptversammlung des Dax-Konzerns am Dienstag in Düsseldorf übten in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt etwa 100 Antimilitaristen massive Kritik an dem Unternehmen.
11.05.2023 13:09:39 [Telepolis]
"Flüchtlingsgipfel": Regierung mit sich zufrieden, Pro Asyl schockiert
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist mit den Ergebnissen des "Flüchtlingsgipfels" zufrieden – und der Meinung, dass damit "alle staatlichen Ebenen gemeinsam ihrer großen humanitären Verantwortung gerecht werden", wie sie am Donnerstagmorgen mitteilte.

"Dieses Maßnahmenpaket spiegelt exakt die Grundlinien unserer Flüchtlingspolitik wider: Wir schützen die Menschen, die vor Krieg und Terror geflüchtet sind. Damit wir hierzu weiter in der Lage sind, begrenzen wir die irreguläre Migration."

Letzteres bedeutet konkret, dass Bund und Länder Asylverfahren möglichst nicht mehr in Deutschland stattfinden lassen wollen.

22.05.2023 07:17:12 [Tichys Einblick]
Graichen ist weg – was jetzt passieren muss
Wenn Robert Habeck darauf spekuliert hat, dass die Demission seines Agora-Staatssekretärs Patrick Graichen vor dem verlängerten Wochenende dafür sorgen würde, dass dieses Thema einschläft – dann hat sich der Bundeswirtschaftsminister gehörig verrechnet. Stattdessen fällt das Thema in ein kleines Frühlingsloch. Und auch einige bedeutende Medien wie die FAZ, Focus, NZZ und Welt haben am Tag nach der Entlassung angekündigt: Nicht mehr die Verwandtschaften, sondern das Agora-Netzwerk steht im Vordergrund.
22.05.2023 09:40:30 [RT DE]
Bundesregierung zahlt hunderte Millionen Euro für Werbekampagnen
Wenn die Regierung eines Landes Hunderte Millionen EUR in professionell erstellte Werbekampagnen stecken muss, um den Bürgern ihre Politik zu verkaufen, dann kann es mit der Politik nicht weit her sein, könnte man meinen. In dem Fall muss es um die Politik der deutschen Bundesregierung besonders schlecht bestellt sein. Wie die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 20/6676) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion kürzlich nämlich zeigte, sind die jährlichen Ausgaben für PR-Maßnahmen von gleich mehreren Ressorts der Bundesregierung enorm.
22.05.2023 09:49:58 [Tichys Einblick]
Der seltsame Auftritt des Robert Habeck vor der Berliner Presse
Seit Antritt der Ampel-Koalition sind merkwürdige Pressekonferenzen zu einer Normalität geworden. Mit einem Gesundheitsminister Karl Lauterbach und einer Außenministerin Annalena Baerbock ist dies wohl auch nicht anders möglich. Und doch hat es Robert Habeck geschafft: das Statement zur Versetzung Patrick Graichens in den einstweiligen Ruhestand unterbietet selbst das übliche Niveau solcher Veranstaltungen.

Habeck spricht von einer „harten Entscheidung“ für Patrick Graichen. Dabei lautet die erste Nachricht: der Geschasste fällt weich.

 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär, NATO (63)
01.05.2023 16:02:29 [Telepolis]
Chomsky: Russlands Krieg in Ukraine humaner als US-Invasion in Irak
Der US-amerikanische Intellektuelle und Linguist Noam Chomsky hat gegenüber der britischen Wochenzeitung "New Statesman" das militärische Vorgehen Russlands in der Ukraine als vergleichsweise zurückhaltend bezeichnet. Chomsky stellte die russische Kriegsführung auf Nachfrage der US-Invasion im Irak 2003 entgegen.

Vergleiche man die beiden Invasionen, so hätten die Russen die ukrainische Hauptstadt Kiew ebenso unbewohnbar machen können, wie einst die US-Invasoren Bagdad, sagte er. Der ukrainischen Regierung spricht Chomsky politisch eigenständige Entscheidungen ab, sie sei abhängig vom Willen der USA – ebenso wie Großbritannien.

01.05.2023 16:10:55 [Anti-Spiegel]
Die F-35 kostet 62 Mio. Dollar, warum zahlt Deutschland 237 Mio.?
Die Bundesregierung hat im Dezember den Kauf von 35 US-Kampfflugzeugen vom Typ F-35A für 10 Milliarden Euro verkündet. Das ist ein Stückpreis von 237 Millionen pro Flugzeug, dabei kostet der Flieger "nur" 62 Millionen Dollar. Dass die Preise „auf konservativen Prognosen und Ableitungen der US-Regierung“ beruhen und „ausdrücklich unter dem Vorbehalt der Anpassung“ stehen, bedeutet, dass die mit ca. 237 Millionen Dollar pro Stück ohnehin überteuerten Flugzeuge noch viel teurer werden. Und das wurde auch gleich im Vorvertrag vereinbart. Was diese Flugzeuge am Ende kosten werden, weiß also niemand.
01.05.2023 18:02:16 [NachDenkSeiten]
Wir „Russlandversteher“ und der Krieg
Den Menschen, die sich jahrelang für ein gutes Verhältnis zwischen Russen und Deutschen einsetzten, bläst der Wind nun scharf ins Gesicht. Für den notwendigen langen Atem braucht es nicht nur Durchhaltewillen, sondern auch Konzepte. Ein Blick in die Vergangenheit könnte da helfen. Es sind keine einfachen Zeiten für hierzulande mit leicht spöttischem, neuerdings auch mitleidigem oder gar boshaftem Grinsen als ‚Russlandversteher‘ bezeichnete Menschen, die sich jahre-, jahrzehntelang für ein gutes Verhältnis zwischen Russen und Deutschen eingesetzt hatten.
02.05.2023 07:11:29 [RT DE]
Sanktionen: Rekordgewinne für Russland, Westen zahlt drauf
Wer andern eine Grube gräbt, muss Umweg fliegen. Ein Jahr nach der Verhängung umfassender Sanktionen gegen die russische Zivilluftfahrt gelangen westliche Analysten zu folgender Zwischenbilanz: Statt des geplanten Blitzkrieges im zivilen Luftverkehr steht der Westen enormen finanziellen Verlusten, sinkenden Marktanteilen und Einbußen im Wettbewerb gegenüber – während Russland dem Schlag standgehalten hat und nun ein äußerst widerstandsfähiges Luftverkehrssystem vorweisen kann.
02.05.2023 10:04:25 [Junge Welt]
Krieg in Osteuropa: Raketen zum 1. Mai
Vor dem Maifeiertag haben Russland und die Ukraine ihren Beschuss von Zielen im Hinterland des jeweiligen Gegners intensiviert. Am Freitag kamen nach Informationen aus Kiew 34 Bewohner eines Wohnblocks in der Stadt Uman ums Leben, als dort zwei Raketen einschlugen. Uman liegt auf halbem Weg zwischen Kiew und Odessa. Der ukrainische Präsident Wolodimir Selenskij sprach von einer »Tat des absolut Bösen« und sagte an die russischen Soldaten gewandt: »Ihr seid alle Terroristen und werdet bestraft werden.«
02.05.2023 10:20:58 [RT DE]
Das Erwachen aus dem Narrativschlaf
Das offizielle Narrativ ist, dass westliche Provokationen keine Rolle bei der Invasion in die Ukraine gespielt hätten. Aber wenn das stimmt, warum haben dann so viele westliche Experten Jahre damit verbracht, davor zu warnen, dass westliche Provokationen eine Invasion in die Ukraine provozieren würden? In den Jahren vor der Invasion wurden die Menschen im Westen bombardiert mit medialer Panik über Russland, eine Nation, auf die seit Beginn der 1990er Jahre nicht mehr allzu viele Gedanken verschwendet wurden.
02.05.2023 12:27:45 [Hintergrund]
Wirtschaftskriege – nicht zielführend, destruktiv, meist rechtswidrig
Das Wort Sanktionen ist der Öffentlichkeit heutzutage vertraut. Immer wieder wird in Rundfunk, Fernsehen und der Presse von der Erweiterung oder Verschärfung von Sanktionen berichtet. Gerichtet sind sie gegen Russland, Iran oder ein anderes Land. Weniger vertraut ist der Begriff Wirtschaftskrieg, der mehr Bedrohung signalisiert. Aber auch die Vorstellungen, die wir damit verbinden, sind weit von der Realität entfernt und bedeuten eine Verharmlosung.
03.05.2023 06:52:50 [RT DE]
Chinas Rolle beim Waffenstillstand im Jemen
Schätzungen gehen davon aus, dass seit 2014 mindestens 350.000 Menschen durch den Krieg im Jemen oder an seinen Folgen ums Leben gekommen sind. Darunter etwa 85.000 Kinder unter fünf Jahren, die an Hunger gestorben sind. Grundlegende zivile Infrastrukturen und Lieferketten sind zusammengebrochen, während üblicherweise behandelbare Krankheiten, wie Cholera, unzählige Menschenleben gefordert haben. Der Krieg fand hauptsächlich zwischen der jemenitischen Regierung von Rashad al-Alimi statt, die 2022 jene von Abdrabbuh Mansur Hadi ablöste, und der bewaffneten Bewegung der Huthi.
03.05.2023 10:09:30 [RT DE]
Wie Russland die ukrainische Gegenoffensive vereitelt
Am Montag hat der Pressesprecher des russischen Verteidigungsministeriums Generalleutnant Igor Konaschenkow berichtet, dass in der Nacht zuvor Russlands Streitkräfte mit luft- und seebasierten Langstrecken-Präzisionswaffen einen Raketenschlag gegen Objekte des ukrainischen Militärindustriekomplexes ausgeführt hatten. Der Angriff habe eine Störung der Arbeit von Betrieben, die Munition, Waffen und Kriegsgerät für das ukrainische Militär produzieren, zur Folge gehabt.

Insbesondere griffen die russischen Streitkräfte Eisenbahninfrastruktur und Munitions- und Betriebsstoffdepots in der Stadt Pawlograd im Gebiet Dnjepropetrowsk an.

03.05.2023 11:54:39 [Overton-Magazin]
Melnyik fordert ein Prozent des BIP für Waffenlieferungen an die Ukraine
Der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland Andriy Melnyk, der nach seinem Abzug aus Berlin zu einem Vize-Außenminister ernannt wurde, ist ein bekennender Bandera-Anhänger. Er hatte kurz vor seiner Rückkehr in die Ukraine versucht, Bandera weißzuwaschen. Das hat seinem Ansehen bei den überzeugten Ukraine-Unterstützern in Deutschland nicht geschadet. Bei den Medien war und ist er beliebt, weil er für Provokationen sorgt und gerne das mahnende Gewissen spielt, um die säumigen Unterstützer vor sich herzutreiben, die sich das oft genug gefallen ließen.


03.05.2023 15:43:58 [RT DE]
Drohnenangriff auf den Kreml
Nach Angaben des Kremls haben zwei ukrainische Drohnen in der Nacht auf Mittwoch versucht, das Kremlgebäude anzugreifen. Demnach gab es keine Verletzten und keine Sachschäden. "Dank des rechtzeitigen Eingreifens des Militärs und der Spezialdienste unter Einsatz von Radarkontrollsystemen konnten die Geräte außer Betrieb gesetzt werden. Es gab keine Verletzten und keine materiellen Schäden durch herabfallende und umherfliegende Fragmente", zitiert "RIA Nowosti den Kreml."
03.05.2023 15:47:13 [Anti-Spiegel]
Ukraine feuert Drohnen auf dem Kreml ab
Das Kiewer Regime hat heute Nacht einen versuchten Drohnenangriff auf die Kreml-Residenz des Präsidenten der Russischen Föderation durchgeführt. Russland hat bei seinem Angriffen auf Ziele in der Ukraine ukrainische Offizielle bisher bewusst ausgespart. Natürlich weiß die russische Armee, wo ukrainische Minister, hohe Beamte und Militärs und auch Präsident Selensky sich aufhalten und wo sie wohnen. Ihre Arbeitsplätze, also Ministerien oder auch der ukrainische Präsidentenpalast, sind auf jedem Kiewer Stadtplan verzeichnet.

Trotzdem hat Russland diese Ziele bisher nicht angegriffen. Ob sich das nun ändert, bleibt abzuwarten.


03.05.2023 17:13:54 [Overton-Magazin]
In 10-15 Jahren werden Armeen vor allem aus Robotern bestehen
Der Krieg in der Ukraine ist ein Hightech-Krieg und gleichzeitig ein Krieg mit den Mitteln des 20. Jahrhunderts. Wer hätte nach den Kriegen seit dem völkerrechtswidrigen Angriff auf Serbien unter Beteiligung Deutschlands noch gedacht, dass trotz Drohnen, Satellitenaufklärung, Hyperschallraketen, komplizierten Luftabwehrsystemen und vernetzter sowie elektronischer Kriegsführung gleichzeitig noch Dinosaurier-Panzer fahren, Artilleriefeuer vorherrscht und tausende Soldaten in Schützengräben und Unterständen elendiglich wie im Ersten Weltkrieg ausharren und sterben müssen?
03.05.2023 18:50:26 [Tichys Einblick]
Imagekampagne der Bundeswehr wird wohl wieder ein kostspieliger Flop
Die Bundeswehr hat ein Nachwuchsproblem, und sie hat ein Imageproblem. Beides hat viel miteinander zu tun. Aber nicht nur. Der maßgebliche Einbruch bei der Rekrutierung von Nachwuchs für die Bundeswehr erfolgte durch das Aussetzen der Wehrpflicht im Jahr 2010/11. Damals zog die schwarz-grüne Koalition dieses populistische und wohl auch populäre Projekt durch. Angeführt von Merkel (CDU), Seehofer (CSU-Vorsitzender), zu Guttenberg (CSU-Verteidigungsminister) und Koalitionspartner FDP. Bis dahin hatte die Bundeswehr zwei Drittel der Längerdienenden, also der Zeit- und der Berufssoldaten, über die Wehrpflichtigen gewinnen können.
04.05.2023 10:32:22 [Tagesschau]
Pläne der EU-Kommission: Eine Milliarde Euro für Munitionsproduktion
(Anm. v. NNE: Es ist unglaublich, was inzwischen faktisch zur Normalität wird [kein öffentlicher Aufschrei]. Und jetzt will der Kaspar aus Kiew auch noch Deutschland besuchen, mit allen Kosten, die der Steuerzahler für Sicherheit und Co. aufzubringen hat.) Artikeltext: Die europäische Rüstungsindustrie soll mit finanziellen Anreizen in Milliardenhöhe zu einem schnellen Ausbau der Produktionskapazitäten für Munition bewegt werden.

Nach einem von der EU-Kommission präsentierten Vorschlag sollen bis Mitte 2025 bis zu 500 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt zur Verfügung gestellt werden.

04.05.2023 11:55:26 [TAZ]
Tempo für die Kriegswirtschaft
Europa krempelt die Wirtschaft um – schon wieder. Doch diesmal geht es nicht um die klimafreundliche Transformation, sondern um den Einstieg in die Kriegswirtschaft. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron spricht seit Monaten davon, der französische EU-Kommissar Thierry Breton macht jetzt Ernst. Mit 500 Millionen Euro aus dem EU-Budget will Breton die europäische Munitionsproduktion ankurbeln, um der Ukraine im Krieg gegen Russland zu helfen. Eine Million Artilleriegranaten im Jahr soll die Industrie künftig liefern.
04.05.2023 15:28:53 [Telepolis]
Was nach dem Drohnenangriff auf Putins Amtssitz zu erwarten ist
Russland prüft derzeit Reaktionen auf den "Terrorakt der Ukraine" in Form eines "versuchten Drohnenangriffs auf den Kreml", so die russische Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf den Botschafter des Landes in den USA, Analoli Anatow. Über den Zeitpunkt einer Reaktion werde man selbst entscheiden, so Anatow am Mittwoch.

In der Nacht zum 3. Mai waren in sozialen Netzwerken erste Videos aufgetaucht, die Rauchwolken vor der Kulisse des Moskauer Kremls zeigten. Am gestrigen Nachmittag folge darauf die offizielle Erklärung der russischen Regierung: Die Ukraine habe versucht, mit zwei Drohnen die Kreml-Residenz von Präsident Wladimir Putin anzugreifen.

04.05.2023 17:11:54 [Berliner Zeitung]
EU widmet Corona-Geld für Rüstung um
Die EU macht eine Milliarde Euro für die Rüstungsindustrie locker. Kommen soll das Geld unter anderem aus dem Corona-Rettungsfonds. Die europäische Rüstungsindustrie soll mit finanziellen Anreizen in Milliardenhöhe zu einem schnellen Ausbau der Produktionskapazitäten für Munition bewegt werden. Einem am Mittwoch von der EU-Kommission präsentierten Vorschlag zufolge sollen bis Mitte 2025 bis zu 500 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt zur Verfügung gestellt werden. Weitere 500 Millionen würden den Planungen zufolge als Kofinanzierung von den Mitgliedstaaten kommen. Das Programm nennt sich „Act in Support of Ammunition Production (ASAP)“.
04.05.2023 18:39:46 [Antikrieg]
Die Rekrutierungskrise des US-Militärs ist ein positives Zeichen
Ein kürzlich erschienener Artikel im Wall Street Journal zeigt, was für eine große Katastrophe die Konservativen für unsere Nation und für die Rechte und Freiheiten des amerikanischen Volkes sind. Der Artikel trägt den Titel "Die militärische Rekrutierungskrise ist ein Symptom der kulturellen Fäulnis". Der Artikel, der von einem konservativen Veteranen namens David McCormack mitverfasst wurde, beklagt die Tatsache, dass sich immer weniger Amerikaner für das Militär melden. McCormack sieht darin ein Zeichen für die "kulturelle Fäulnis" in Amerika, eine Fäulnis, die, wie er meint, einen Rückgang von Patriotismus und Vaterlandsliebe zur Folge hat.
05.05.2023 07:25:04 [Brave New Europe]
Proxy Wars and Superpower Rivalries in the Global South
The world is changing. In fact, it has been undergoing seismic change that long preceded the Russian-Ukraine war, and the recent US-Chinese tensions in the Taiwan Strait.

In fact, the US debacle in Iraq and the Middle East, and the humiliating retreat from Afghanistan were only signs of the decline in US power.

Leading US neoconservative strategists have once argued in “Rebuilding America’s Defenses: Strategies, Forces, and Resources For a New Century” that aggressive intervention policies were meant to keep emerging great powers, like China, out of areas designated as US geopolitical domains. They sought to “preserve and extend (US) position of global leadership (through) maintaining the preeminence of U.S. military forces.”

05.05.2023 10:22:22 [Junge Welt]
Angriff auf den Kreml: Echt oder inszeniert?
Um die Frage nach dem Charakter der Explosionen über dem Kreml zu beantworten, gibt es einstweilen nur Indizien. Unterstellt, es handelte sich um einen echten Angriff von mutmaßlich ukrainischer Hand: Dann scheint die russische Behauptung, mit zwei Drohnen über dem Senatspalast habe Wladimir Putin getötet werden sollen, wohl doch um einige Nummern zu groß. Erstens ist der Palast ein ausgedehntes mehrstöckiges Gebäude. Um einen womöglich irgendwo im Innern nächtigenden Putin zu treffen, hätte der mutmaßliche Aggressor wohl doch einiges mehr an Sprengkraft einsetzen müssen.
05.05.2023 10:28:22 [Lost in EUrope]
Brüssel fördert Kriegswirtschaft – für die Ukraine
Zur Unterstützung der Ukraine will die Europäische Union mehr Munition produzieren. Dazu müsse die Industrie in den „Modus der Kriegswirtschaft“ umschalten und die Kapazitäten so schnell wie möglich hochfahren, sagte EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton.

Die EU-Kommission will die Ausweitung der Produktion mit 500 Millionen Euro aus dem EU-Budget fördern. Weitere 500 Millionen sollen als Ko-Finanzierung von den 27 Mitgliedstaaten kommen. Die Milliardensumme soll bis Mitte 2025 fließen. Ursprünglich war sie im Budget nicht vorgesehen.

05.05.2023 12:02:25 [Der Freitag]
Der Westen muss mit sich selbst verhandeln
...oder die Diplomatie China überlassen. Präsident Xi Jinping hat Wort gehalten. Während des China-Besuchs von Emmanuel Macron beteuerte er, mit Wolodymyr Selenskyj telefonieren zu wollen, sobald sich das vom Zeitpunkt und den Umständen her anbiete. Am 27. April war es so weit. Mittlerweile ist die Rede von einem chinesischen Emissär, dem Diplomaten Li Hui, der in Kiew und Moskau sondieren könne. Für das westliche Staatenkartell wäre es von Vorteil, einer solchen Vermittlung nicht in die Parade zu fahren, sondern abzuwarten und damit auf mehr zu warten als den Ausgang der seit Wochen beschworenen ukrainischen Offensive gegen russische Stellungen.
05.05.2023 12:17:46 [NachDenkSeiten]
Im Sommer werden viele Kampfjets über unsere Köpfe donnern
Deutschland ist im Juni Gastgeber des größten militärischen Luftmanövers seit NATO-Gründung. Das ist kein Grund zur Freude, sondern ein Grund zum Protestieren. Warum? Die Freunde des Militarismus jubeln in diesen Wochen Tag für Tag. Die Rüstung brummt, die verbalen Wehrertüchtigungen und das Werben für Wehrhaftigkeit, Feindbildpflege und Mobilmachung von Körper und Geist werden lauter und lauter. Wer sich dagegen wehrt, Einspruch erhebt, Sorgen äußert, wird als „kriegsmüde“ diffamiert.
05.05.2023 14:00:14 [The Grayzone]
Ukrainian banker offers cash for drone terror in Russia
On April 23, a Ukrainian drone laden with 30 Canadian-made C4 explosive blocks crashed near Rudnevo Industrial Park in Moscow. Ukraine-based operators deployed the 37 LB arsenal in a failed bid to assassinate Russian President Vladimir Putin, who was scheduled to visit Rudnevo that day.

The drone ultimately failed to hit its target, crashing roughly 12 miles from its intended destination. Russian media reported authorities discovered three similar unmanned aircrafts in the surrounding area.

05.05.2023 17:22:33 [GlobalBridge]
Drohnen gegen den Kreml
Die Bilder vom Drohnen-Angriff auf den Kreml im Herzen Moskaus am 2. Mai gingen durch die sozialen Netze. Und schon geht die Frage um, ob es allenfalls eine „False Flag„-Operation der Russen gewesen sei. Seither steht die Welt möglicherweise einen Schritt näher am atomaren Abgrund.

Im Zusammenhang mit anderen aktuellen Ereignissen erhält dieses neuste Ereignisse eine etwas andere Bedeutung, als es auf den ersten Blick scheinen mag. Am 26. April trafen russische Drohnen nahe Kherson Trägerfahrzeuge eines ukrainischen Flugabwehr Bataillons, das mit S-300 Lenkwaffen ausgerüstet ist, und sie beschädigten oder zerstörten vier davon.

05.05.2023 18:42:58 [RT DE]
China bietet Russland Zusammenarbeit in der Ukraine-Krise an
Der Außenminister Qin Gang der Volksrepublik China traf sich am 4. Mai zu Gesprächen mit seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow. Die beiden Diplomaten erörterten Angelegenheiten und Sichtweisen zu den aktuellen Ereignissen in der Ukraine. Das Treffen fand am Rande des Außenministergipfels der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Goa, Indien, statt. In einer Erklärung des russischen Außenministeriums heißt es, die Diplomaten hätten neben anderen "dringenden Fragen" auch die Ukraine-Problematik besprochen.
06.05.2023 07:13:53 [Lost in EUrope]
Brüssel und Kiew umgehen die Regeln und das Recht
In den letzten Tagen haben Brüssel und Kiew die internationalen Regeln und das Recht sehr großzügig ausgelegt – für den Krieg gegen Russland. Doch weil keiner nachfragt, bleibt es weitgehend unbemerkt.

Die EU-Kommission in Brüssel hat einen Vorschlag vorgelegt, der 500 Mill. Euro aus dem EU-Budget für Munition sichern soll, die dann in Waffen der Ukraine zum Einsatz kommt.

Doch damit beugt die Behörde das EU-Recht. Die europäischen Verträge schließen die Verwendung von EU-Mitteln für Waffen nämlich eindeutig aus.

Damit es niemand merkt, verkauft die Kommission ihren Vorschlag als “production of relevant defence products” – also von „Verteidigungsgütern“, nicht von Kriegswaffen.

06.05.2023 10:10:36 [Telepolis]
Russland und China: Gemeinsame Lösung des Ukraine-Kriegs?
Auf dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) im indischen Goa sprachen der russische Außenminister Sergej Lawrow und der Chef der chinesischen Außenpolitik, Qin Gang, über Verhandlungen zum Ukraine-Krieg.

Im Wortlaut der beiden Außenpolitiker ist es die "Ukraine-Krise". Allein das markiert eine deutliche Distanzierung zum Sprachgebrauch im Westen, wo die brutale Realität im Land seit dem militärischen Überfall Russlands am 24. Februar 2022 als "russischer Angriffskrieg" bezeichnet wird.

06.05.2023 14:07:39 [Telepolis]
Hoffnung für den Jemen
Die Auswirkungen des Krieges im Jemen sind extrem. Seit er 2015 ausbrach, sind mindestens 300.000, nach Rechnung verschiedener Menschenrechtsorganisationen sogar bis zu 600.000 Menschen durch die Kämpfe, durch Hunger und Krankheiten ums Leben gekommen; zwischen einem und zwei Prozent der Gesamt-Bevölkerung ist das.

Nach Angaben des Welternährungsprogramms der Uno waren 2022 17,4 Millionen Menschen von akuter Nahrungsmittelknappheit betroffen; 7,3 Millionen davon waren zum Jahresende mangelernährt. Und 161.000 Menschen litten unter Hungersnot.

06.05.2023 17:46:11 [Neues Deutschland]
Die Türkei ist eine weltweite Drohnenmacht geworden
Die Kampfdrohne »Bayraktar TB2« wird mittlerweile in fast 30 Länder verkauft. Katar, Kirgisistan, Turkmenistan, Pakistan, Somalia, Marokko, Tunesien und Serbien: Die Liste der Länder, die die türkische Kampfdrohne »Bayraktar TB2« bestellt haben, wird immer länger. Als erster EU- und Nato-Staat ist auch Polen dabei und hat im vergangenen Jahr eine erste Lieferung erhalten. Die Nato-Mitglieder Albanien und Rumänien haben ebenfalls Lieferverträge abgeschlossen.

Seit das türkische Militär die Kampfdrohne 2014 in Dienst genommen hat, hat sie einen beispiellosen Siegeszug hingelegt.

07.05.2023 07:16:47 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Ausufernde Militäretats führen in einen neuen Kalten Krieg
Jüngste Zahlen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI über die globalen Militärausgaben schockieren. Sie stiegen 2022 um 3,7 Prozent auf die unvorstellbare Summe von 2.240 Milliarden US-Dollar. Das ist der größte Anstieg seit 30 Jahren und ein klarer Indikator dafür, wie sich die Spannungen zwischen den USA, China und Russland Geltung verschaffen. Diese drei Staaten sind allein für 56 Prozent der Ausgaben verantwortlich. Der steilste Anstieg indes ist mit 13 Prozent in Europa zu verzeichnen, wofür der Ukraine-Krieg ausschlaggebend sein dürfte.
07.05.2023 10:04:17 [Antikrieg]
Washingtons ungeheuerliche Täuschungen über den Russland-Ukraine-Krieg
Alle Regierungen produzieren trügerische Propaganda über Aspekte ihrer Außenpolitik. Die Regierung von Joe Biden scheint jedoch darauf bedacht zu sein, eine Art Rekord sowohl für die Anzahl der Unwahrheiten als auch für deren Unverfrorenheit aufzustellen. Drei von ihnen stechen in Bezug auf das letztere Merkmal hervor.

Unwahrheit: Die Welt ist sich einig im Widerstand gegen Russland und unterstützt die Ukraine. Diese Behauptung war schon zu Beginn des Krieges zwischen Russland und der Ukraine wenig glaubwürdig und ist im Laufe der Zeit immer mehr ausgefranst worden.

07.05.2023 14:07:25 [RT DE]
Die russische Antwort auf den Drohnenangriff in Moskau könnte unsichtbar bleiben
Auch wenn Selenskij und stapelweise westliche Medien nun behaupten, die Russen hätten wieder einmal sich selbst beschossen, wie ja schon monatelang beim Atomkraftwerk Energodar oder jahrelang im Donbass (seit letztem Jahr sogar mit NATO-Kalibern) – kein Mensch, der seine sieben Sinne beisammen hat, zweifelt daran, dass die Drohnen, die den Kreml trafen, aus der Ukraine kamen. Die einzige offene Frage ist, wer konkret den Befehl dazu erteilt hat. Selenskij selbst? Seine Auftraggeber in Washington? Oder irgendeine Gestalt im Militär oder SBU?
08.05.2023 06:47:09 [IMI-Online]
Ankurbelung der Munitionsproduktion
Europa ASAP in Richtung Kriegswirtschaft. Am 20. März 2023 einigte sich der Rat auf einen dreistufigen Plan zur Lieferung und Beschaffung von Munition. Er besteht aus der Ko-Finanzierung an die Ukraine aus Lieferbeständen der Mitgliedsstaaten weitergegebener Munition (Stufe 1), der Bezuschussung länderübergreifender Munitionseinkäufe (Stufe 2) sowie aus einem Maßnahmenpaket zur Ankurbelung der europäischen Munitionsproduktion (Stufe 3).

Für die ersten beiden Stufen sollen jeweils eine Mrd. Euro bereitgestellt werden, für die letzte Stufe sind nun weitere 500 Mio. Euro aus dem EU-Haushalt (plus 500 Mio. seitens der Mitgliedsländer) vorgesehen.

08.05.2023 09:57:07 [RT DE]
Anschlag auf den Kreml: Wie Russland antworten könnte
Am Mittwoch hat der Pressedienst des russischen Präsidenten bekannt gegeben, dass das Kiewer Regime versucht hat, die Kreml-Residenz des Präsidenten mit Drohnen anzugreifen. "Durch rechtzeitige Handlungen von Angehörigen des Militärs und der Sonderdienste wurden die Drohnen unter Einsatz der Mittel der elektronischen Kampfführung außer Gefecht gesetzt. Durch ihren Absturz und die Zerstreuung von Splittern auf dem Gebiet des Kremls sind keine Verletzten oder Sachbeschädigungen entstanden", so die Meldung weiter.
08.05.2023 15:29:33 [Anti-Spiegel]
Stecken die USA hinter dem Krieg im Sudan?
US-Botschafter im Sudan sagt, ein solcher Schritt würde den Sudan von der internationalen Gemeinschaft isolieren

Der US-Botschafter im Sudan hat vor Konsequenzen gewarnt, sollte das nordostafrikanische Land die Einrichtung einer russischen Militärbasis an der Küste des Roten Meeres zulassen.

In einem Interview mit der Zeitung Tayyar sagte John Godfrey: „Es gibt Berichte, dass Russland versucht, die Vereinbarung umzusetzen, die es 2017 mit dem gestürzten Präsidenten Omar al-Bashir unterzeichnet hat, um eine Militärbasis am Roten Meer zu errichten.“

08.05.2023 17:18:49 [NachDenkSeiten]
Verdeckte Kriege im Schatten des Völkerrechts
Ein Merkmal aller Kriege, an denen die USA und mit ihnen die Staaten der NATO derzeit beteiligt sind, ob in Afrika, im Mittleren Osten oder in Europa, ist ihre globale Bedeutung über den lokalen Kriegsschauplatz hinaus. In ihnen manifestiert sich der Anspruch, die Welt nach den eigenen Interessen zu ordnen, als „regelbasierte Ordnung“ diplomatisch im Umlauf. Diese Ordnung unterscheidet sich nicht nur sprachlich, sondern auch inhaltlich von der Völkerrechtsordnung, die seit ihrer Gründung in der UNO-Charta 1945 die alleinige Matrix der internationalen Ordnung sein sollte – auch für die NATO.
08.05.2023 18:36:42 [Antikrieg]
Bericht: US-Militär treibt Gewalt in Somalia an
Obwohl die Regierung Biden davon spricht, Amerikas endlose Kriege zu beenden, befinden sich die USA in Somalia weiterhin im Krieg - ein Konflikt, der keine Anzeichen für ein baldiges Ende aufweist.

Einem neuen Bericht des Costs of War Project von Eniolá Ànúolúwapo Sóyemí zufolge haben das militärische Engagement, die Unterstützung und die Ausbildung der USA dazu beigetragen, den Krieg mit al-Shabab aufrechtzuerhalten. Anstatt das Land dem Frieden und der Stabilität näher zu bringen, hat die US-Politik den Konflikt vielmehr mit angeheizt.

08.05.2023 18:39:47 [Perspektive]
Jugendoffiziere raus aus unseren Schulen!
Die Bundeswehr hat Rekrutierungsprobleme. Denn für eine schlagkräftige imperialistische Armee sind nun einmal genügend Soldaten notwendig. Die CDU in Baden-Württemberg will daher jetzt die Präsenz der Bundeswehr an Schulen ausweiten. Den Widerstand Jugendlicher gegen die Kriegspropaganda versucht man zugleich klein zu halten. Die Spannungen zwischen den verschiedenen imperialistischen Lagern erhöhen sich immer weiter. Auf allen Seiten wird das Militär hochgerüstet, die Kriegswirtschaft geplant und hochgefahren. So auch in Deutschland.
08.05.2023 18:57:29 [RT DE]
Europa produziert rasant neue Waffen
...und das nicht wegen Russland. Bis vor Kurzem galten der Nahe Osten und Ostasien als Regionen, die sich am schnellsten militarisieren. Ausgerechnet dort verfügten die Staaten über genügend Geld, um Waffen zu kaufen sowie über die Notwendigkeit, dies wegen zahlreicher Konflikte in ihren Regionen zu tun.

Doch im jüngsten Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPRI) wurde im Hinblick auf das Wachstum von Militärausgaben eine andere Region als die führende genannt, nämlich Europa. Im Jahr 2022 stiegen seine Militärausgaben um 13 Prozent. Dies ist fast dreimal so viel wie das weltweit durchschnittliche Wachstum von Militärausgaben von 3,7 Prozent.

09.05.2023 07:22:05 [Junge Welt]
Ukraine-Krieg: Angst vor Eskalation
Unmittelbar vor den Feiern zum 78. Jahrestag des Sieges über Nazideutschland am 9. Mai haben die russischen Streitkräfte die Angriffe auf Ziele in der Ukraine verstärkt. Agenturen berichteten am Montag von Dutzenden Luftangriffen; laut Angaben des Kiewer Bürgermeisters Witali Klitschko wurde allein die ukrainische Hauptstadt mit 36 Drohnen attackiert. Alle hätten von der ukrainischen Abwehr abgefangen werden können, behauptete Klitschko. Zudem verstärkten russische Truppen ihren Beschuss in Bachmut. Jewgeni Prigoschin hatte am Wochenende die Drohung zurückgezogen, seine »Wagner«-Einheiten von dort abzuziehen, sollten sie nicht größere Mengen an Munition erhalten.
09.05.2023 07:33:02 [Telepolis]
Ukraine-Krieg: Die Wahrheit, beschützt von einer Leibwache aus Lügen
Der jüngste Aufsatz von Anne Applebaum und Jeffrey Goldberg in "The Atlantic", in dem sie zur uneingeschränkten Unterstützung der USA für den ukrainischen Versuch, die Krim zurückzuerobern, aufrufen, verdient eine Antwort. Nicht wegen seiner intellektuellen Qualität, sondern weil er viele Argumente, die zur Unterstützung eines vollständigen ukrainischen Sieges einschließlich der Rückeroberung der Krim vorgebracht werden – im Gegensatz zu der Suche nach einem Waffenstillstand und Friedensverhandlungen –, in einer komprimierten Form präsentiert.
09.05.2023 12:32:38 [RT DE]
Der Westen findet weiteren Grund zur Furcht vor Russland
Nach der Veröffentlichung von Aufnahmen vom nächtlichen Abschuss der Drohnen über dem Kreml entfalteten unsere strategischen Gegner hastige Aktivitäten. Selenskij, der offensichtlich etwas befürchtet, bereist Europa, wechselt unterwegs ständig die Route und weigert sich hartnäckig, in seinen Bunker in der Heimat zurückzukehren. Er distanziert sich von dem Terroranschlag in seinem typischen Stil: "Ich war's nicht, meine Herren."

Gleichzeitig begannen seine NATO-Herren ihre Sorgen über die Probleme zu verbreiten, die Russland ihnen in der Grauzone militärischer Operationen bereiten könnte.

09.05.2023 17:09:39 [IMI-Online]
Munition für den Ukraine-Krieg
Die EU ASAP in Richtung Kriegswirtschaft? Am 20. März 2023 kündigte der EU-Rat einen dreistufigen Plan zur Lieferung, Beschaffung und Produktion von Munition an. Er besteht aus der Ko-Finanzierung von Munitionslieferungen der Mitgliedsstaaten an die Ukraine (Stufe 1), der Bezuschussung länderübergreifender Munitionseinkäufe (Stufe 2) sowie aus einem Maßnahmenpaket zur Ankurbelung der europäischen Munitionsproduktion (Stufe 3). Über verschiedene Instrumente und Töpfe werden dabei kurzfristige Maßnahmen zur Unterstützung der Ukraine mit langfristigen Ambitionen zum Aufbau einer europäischen Kriegswirtschaft verknüpft.
09.05.2023 17:21:42 [Antikrieg]
"Beginnen wir einen Krieg mit China!"
Die grandiose neue Idee der NATO: Die Geschichte der NATO nach dem Kalten Krieg ist die einer Organisation, die ihr Verfallsdatum weit überschritten hat. Nach dem Ende des Warschauer Pakts suchte die NATO verzweifelt nach einer Aufgabe und beschloss in den späten 1990er Jahren, die Militarisierung der "Menschenrechte" unter der Clinton-Regierung voranzutreiben.

Die "Bedrohung durch den globalen Kommunismus", die zur Rechtfertigung des 40-jährigen Bestehens der NATO herangezogen worden war, war verschwunden, und so stellte sich die NATO als eine Gruppe bewaffneter atlantischer Superhelden neu vor.

09.05.2023 17:29:03 [Anderwelt Online]
Es gibt keinen Krieg in der Ukraine
Die meisten quasi-religiös dominierten Diskussionen sind Themenverfehlungen. Es wird nicht zugelassen, über die Grundlagen vorzutragen. Klima? Die Frage, ob es überhaupt einen menschengemachten Klimawandel gibt, darf nicht gestellt werden. Die Grundlügen sind sakrosankt. Wie ist es da mit dem Krieg, der angeblich in der Ukraine wütet?

Der chinesische Außenminister hat es gewagt anzusprechen, dass es versäumt wurde, sowohl die Territorien der Baltischen Staaten als auch das der Ukraine in der UN-Charta völkerrechtskonform anzumelden und zu registrieren. Natürlich gab es dazu einen Aufschrei in den westlichen Medien.

09.05.2023 18:48:07 [Anti-Spiegel]
„New York Times“: Die USA tragen Schuld am Bürgerkrieg im Sudan
Wie die Bemühungen der USA, den Sudan zur Demokratie zu führen, im Krieg endeten

Kritiker sagen, die Regierung Biden und ihre Partner seien über die Absichten zweier rivalisierender Generäle naiv gewesen, und hätten es versäumt, die zivile Führung zu stärken.

Noch vor wenigen Wochen glaubten amerikanische Diplomaten, der Sudan stehe kurz vor einem Durchbruch, der den Übergang von einer Militärdiktatur zu einer vollwertigen Demokratie vorantreiben und das große Versprechen der Revolution im Jahr 2019 einlösen würde.

09.05.2023 18:55:53 [Overton-Magazin]
Tschüss, Kriegsgeneration!
Wie kommen wir eigentlich ohne die Kriegsgeneration zurecht? Ohne Großmütter, die aus Bombennächten erzählten und Großväter, an denen man spürte: Krieg ist unsäglich? Offenbar kommen wir schlecht ohne sie zurecht.

Es schien zuletzt recht schnell zu gehen: Innerhalb eines Jahres hat sich das Klima hierzulande derart radikalisiert, dass es eine Furcht vor einem übergreifenden Krieg fast nicht mehr gibt. Noch vor einigen Jahren konnte die "Welt" einen Artikel mit dem Satz »So pazifistisch wie die Deutschen sind nur wenige« überschreiben.

10.05.2023 09:18:33 [Berliner Zeitung]
Preisexplosion beim Panzer Puma
Am Mittwoch sollte der Haushaltsausschuss des Bundestages eigentlich weitere 25 Millionen Euro für die Beschaffung neuer Puma-Schützenpanzer freigeben. Das sind jene, die bei einer Schießübung im Dezember massive Ausfälle hatten.

Die Gründe dafür sind noch nicht analysiert, dennoch hat das Verteidigungsministerium die Freigabe eines sogenannten zweiten Loses für die Anschaffung des Panzers beim Haushaltsausschuss des Bundestages beantragt. Der Bundesrechnungshof meldet deshalb Bedenken an – und das Bundesfinanzministerium (BMF) schließt sich dieser Sicht ausdrücklich an.

10.05.2023 09:43:04 [Junge Welt]
Geschäft mit dem Tod: Zehn Jahre Kriegsprofite
Man dürfe »stolz sein«, erklärte Rheinmetall-Chef Armin Papperger. Denn im vergangenen Jahr habe das Unternehmen »einen erfolgreichen Zuwachs bei den Aufträgen für modernste Verteidigungstechnologie« verzeichnen können, freute sich der Konzernboss auf der digitalen Hauptversammlung der rheinischen Rüstungsschmiede am Dienstag. Rheinmetall sehe sich als »führender Ausrüster der Bundeswehr (…), verlässlicher Lieferant für die NATO-Verbündeten Deutschlands und (…) Unterstützer der Ukraine« in der Verantwortung, »einen entscheidenden Beitrag für die zukunftssichere Ausrüstung der Streitkräfte und damit zur Friedenswahrung zu leisten«.
10.05.2023 11:59:37 [Anti-Spiegel]
Putins Rede zum Tag des Sieges über den Faschismus im O-Ton
In seiner Rede zur Siegesparade über den Faschismus im Zweiten Weltkrieg ist der russische Präsident Putin auch auf die aktuellen Ereignisse eingegangen und hat noch einmal die russische Position zur Konfrontation mit dem Westen wiederholt. Dies ist der Feiertag zu Ehren unserer Väter, Großväter und Urgroßväter, die ihren Namen bei der Verteidigung des Vaterlandes Ehre gebracht und sie unsterblich gemacht haben, die mit unermesslichem Mut und unter großen Opfern die Menschheit vor dem Nationalsozialismus gerettet haben.


10.05.2023 14:05:40 [Junge Welt]
Naher und Mittlerer Osten: Vom Krieg gezeichnet
Der Nahe und Mittlere Osten bleibt ein Pulverfass: Diese tragische Erkenntnis durchzieht auch diese Beilage. 20 Jahre nach Beginn des US-Feldzugs gegen den Irak steht das Land ohne Sicherheit und geordnete politische Verhältnisse da – die Kriegsmaschinerie ist längst weitergezogen. Am 9. April 2003 sollte sichergestellt werden, dass die Augen der Welt auf den Firdaus-Platz in Bagdad gerichtet waren. Der Auftrag für Oberstleutnant Bryan McCoy lautete 20 Tage nach Beginn der Invasion, medienwirksam ins Stadtzentrum Bagdads vorzudringen. Am Firdaus--Platz waren zahlreiche Journalisten im »Palestine Hotel« untergebracht – unter ihnen der Fotograf Markus Matzel.
10.05.2023 15:36:18 [RT DE]
Russische Maßnahmen zur Verhinderung einer ukrainischen Offensive
Der jüngste Raketenangriff gegen die Objekte des Militär-Industrie-Komplexes der Ukraine in Pawlograd wird im Netz weiterhin intensiv diskutiert. Diese Diskussionen betreffen nicht nur die spektakulären Aufnahmen von Explosionen, sondern auch Fragen, welche Objekte sich denn in Pawlograd befinden. Es handelt sich dabei primär um einen großen Logistik- und Lagerknotenpunkt, der vom ukrainischen Militär wahrscheinlich für seine vermutete Gegenoffensive genutzt wird.

Experten haben auch gemeint, dass die Aktionen der russischen Streitkräfte die Vorbereitung des ukrainischen Militärs auf solch eine Offensive planmäßig vereiteln sollten.

10.05.2023 16:50:06 [World Economy]
Die Aktionen der NATO lindern die Spannungen nicht
Der Spannungen zwischen der NATO und der Russischen Föderation dauern bereits seit mehreren Jahren an und könnten schwerwiegende Folgen für die Weltpolitik haben. Die Interessen der NATO sind, laut dessen Charta, die Sicherheit der Mitglieder zu gewährleisten und die eigene Einflusszone zu erweitern. Zu Mitgliedern der NATO gehören Länder, die erklären, dass sie sich vor Russland ängstigen würden. Das sind Länder wie Estland, Lettland und Litauen. Die NATO erklärt zunehmend, dass sie sich der russischen Expansion entgegen stellen, auf Provokationen reagieren und daher ihre Stärke zeigen würde.
10.05.2023 18:53:30 [Antikrieg]
UN-Einsatz in Mali ist ein Betrug
Was zum Teufel ist in Mali los? Viele werden sich diese Frage nach der Zukunft der UN-Mission in Mali stellen, nachdem Deutschland soeben angekündigt hat, seine Truppen aus der Mission abzuziehen.

Wie die Presse berichtet, hat die deutsche Regierung am 3. Mai erklärt, sie habe beschlossen, ihre Beteiligung an der UN-Mission in Mali bis zum nächsten Mai zu beenden, da es Probleme mit der regierenden Junta gebe.

Das Kabinett von Bundeskanzler Olaf Scholz erklärte, Berlin werde seine 1.110 Soldaten der UN-Mission MINUSMA im Laufe des nächsten Jahres aus dem westafrikanischen Land abziehen und sich auf mehr humanitäre und Entwicklungshilfe in der Region konzentrieren.

11.05.2023 07:04:42 [Telepolis]
Der Krieg im Sudan und der Niedergang der US-Hegemonie
Der Kampf in Afrika ist auch ein globaler Machtkampf. Die Stellvertreter ordnen die Geschichte der westlichen Vorherrschaft in zentralen Regionen neu. Was China macht, ist entscheidend.

Die Welt ist im Umbruch. In der Tat ist sie einem seismischen Wandel unterworfen, der dem russisch-ukrainischen Krieg und den jüngsten amerikanisch-chinesischen Spannungen in der Straße von Taiwan lange vorausging.

Das US-Debakel im Irak und im Nahen Osten sowie der demütigende Rückzug aus Afghanistan waren nur Anzeichen für den Niedergang der US-Macht.

11.05.2023 09:26:59 [RT DE]
Worauf China in der Ukraine wirklich hinaus will
Stellen Sie sich Präsident Xi Jinping vor, wie er eine stoisch asiatische Geduld aufbringt, um ein Telefongespräch mit einem kriegslüsternen Schauspieler in einem verschwitzten T-Shirt in Kiew zu ertragen. Und wie er versucht, diesem ein paar Fakten des Lebens beizubringen – einschließlich des Versprechens, eine hochrangige chinesische Delegation in die Ukraine zu schicken, um über "Frieden" zu sprechen. Die Frage ist unvermeidlich: Was sollte dieses Telefonat? Ganz einfach: Es ging nur ums Geschäft.
11.05.2023 13:08:00 [Anti-Spiegel]
NATO-Admiral: Die NATO ist bereit für einen Krieg mit Russland
Der niederländische NATO-Admiral Rob Bauer, einer der führenden Admiräle der NATO, hat sich zu Wort gemeldet. In deutschen Medien gab es danach ziemlich einhellige Schlagzeilen, die alle ungefähr die gleichen Formulierungen enthielten:

„Goliath wankt“

Admiral Bauer hat verkündet, dass Russland in der Ukraine Probleme habe und dass der „David“ Ukraine dabei sei, den „Goliath“ Russland ins Wanken zu bringen. Das haben viele deutsche Medien auch sofort in die Überschriften ihrer Artikel geschrieben, weil es so schön klingt.

11.05.2023 13:14:13 [Tichys Einblick]
Bundeswehr in Mali: Ein fragwürdiger Einsatz wird lustlos im Bundestag debattiert
Seit 2013 ist die Bundeswehr im Rahmen einer UN-Stabilisierungsmission im westafrikanischen Mali präsent. Damals, konkret am 28. Februar 2013, stimmte der Bundestag mit großer Mehrheit, vor allem auf der Basis der Stimmen der CDU/CSU/FDP-Fraktionen der Entsendung von bis 330 Soldaten zu. Im Moment sind dort 1.158 „Mann“ im Zuge von MINUSMA und 81 „Mann“ im Zuge von EUTUM stationiert. MINUSMA heißt: Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali; EUTM heißt European Union Training Mission Mali.
22.05.2023 07:08:07 [Anti-Spiegel]
F-16-Kampfjets für die Ukraine
Ich habe bereits berichtet, dass die ersten westlichen Staaten in einer „Koalition für Kampfjets“ angekündigt haben, F-16 in die Ukraine zu schicken. Zwar gab es danach zunächst einige Absagen von Staaten, die meinten, sie hätten keine F-16 übrig, aber das Spiel kennen wir schon von den Kampfpanzern. Nach dem grünen Licht aus Berlin für den Re-Export der Leopard-2-Panzer in die Ukraine hieß es zunächst aus vielen westlichen Staaten, sie könnten kurzfristig keine Leoparden entbehren, inzwischen sind aber etwa 200 Kampfpanzer, etwa die Hälfte davon alte Leopard-1, in der Ukraine angekommen. Mit den Jets dürfte es ähnlich laufen.
22.05.2023 09:33:59 [Gela-News]
Mit Bildmontagen und Textzitaten gegen die herrschende Kriegspolitik
Der kleine pad-Verlag hat in seiner Reihe „Edition Kunst“ zwei neue Hefte veröffentlicht, beide gestaltet von Rudolph Bauer. Pad-Edition Kunst #4 ist betitelt „Todessüchtig. Schlafwandler, Flintenweiber und andere Zivilversager“, pad-Edition Kunst #5 mit „Olivgrün und scholzvergesslich. Der unaufhaltsame Abstieg der Waffenbrüder“.

Beide Hefte sind ein Protest und eine Abrechnung mit der Kriegstrunkenheit und den „Zivilversagern“ der momentanen Regierung unter dem Diktat der Grünen Partei, die sich gegen die Interessen der breiten Bevölkerung und künftiger Generationen richten.

22.05.2023 13:32:21 [Achgut]
Bachmut gibt es nicht mehr
Obwohl sich die Schlacht um Bachmut nur auf einen kleinen Schauplatz beschränkt hat, dürfte sie wegen ihres großen Symbolgehalts doch als bedeutsam in die Geschichte des Krieges eingehen. Acht Monate lang hatte sich Moskau an der Einnahme der Stadt versucht. Und war immer wieder gescheitert. Das wiederum lag an der Hartnäckigkeit der Verteidiger. Bis zuletzt hatten sich diese in den Häuserruinen festgekrallt und verbissen um jeden Quadratmeter gekämpft.

Dieses Ringen ist nun vorüber. In einer am Mittag des 20. Mai veröffentlichten Videobotschaft vermeldet Jewgenij Prigoschin die Einnahme der Stadt. Er steht im Kreise seiner Söldner in Bachmut.

 Überwachung, Daten, Macht & Kontrolle, Geheimdienste, Spionage, Totalitarismus, Sicherheit (22)
02.05.2023 10:08:29 [Heise]
Chatkontrolle: Transatlantisches Hin und Her um E2E-Verschlüsselung
In Europa haben sich mittlerweile vier EU-Mitgliedsstaaten gegen die Chatkontrolle positioniert: Den Anfang hatte das Justizministerium in Österreich gemacht, danach stießen Deutschland und Frankreich dazu, zuletzt hat der Justizausschuss des irischen Parlaments die Chatkontrolle "als gefährlich für die Grundrechte und als ungeeignet für den Zweck erklärt, die Verbreitung von Kindesmissbrauchsmaterial einzudämmen."

In den USA wurde Ende-zu-Ende-Verschlüsselung (E2E) – denn nur darum geht es in allen diesen Vorhaben – noch im Februar in einem einschlägigen Gesetzesentwurf namens Kids Online Safety Act ausgenommen.

03.05.2023 07:16:19 [Netzpolitik]
Deutlicher Anstieg bei der Fluggastdatenspeicherung
Die Daten von 121 Millionen Fluggästen landeten im zurückliegenden Jahr bei der Fluggastdatenzentralstelle im Bundeskriminalamt (BKA). Insgesamt übermittelten die Flugunternehmen 424 Millionen sogenannte Passenger Name Records (PNR). Ein Jahr zuvor waren es etwa halb so viele, 2020 noch rund 100 Millionen. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Martina Renner hervor.

Die Fluggastdatensätze enthalten neben Informationen zu Namen und Route der Reisenden unter anderem Anschrift, Telefonnummer und den gebuchten Sitzplatz. Die Daten gleicht das BKA automatisiert mit polizeilichen Datenbanken ab und sucht nach Mustern.

04.05.2023 07:30:01 [Heise]
BKA erhielt 424 Millionen neue Fluggastdaten in 2022
Das Bundeskriminalamt (BKA) muss seine über Jahre hinweg praktizierte anlasslose und massenhafte Fluggastüberwachung aufgrund europäischer beziehungsweise nationaler Urteile deutlich zurückfahren. Im vorigen Jahr konnte die Polizeibehörde bei der umstrittenen Himmels-Rasterfahndung aber noch einmal aus dem Vollen schöpfen: 2022 übermittelten Luftfahrtunternehmen 424.305.929 sogenannter Passenger Name Records (PNR) an die beim BKA angesiedelte Fluggastdatenzentralstelle. Davon waren über 121 Millionen Flugpassagiere betroffen, wobei es zu Mehrfachnennungen aufgrund von Vielfliegern kommen konnte.
04.05.2023 12:11:18 [Neues Deutschland]
Chatkontrolle: 30 Jahre Kryptokrieg
Eine geplante EU-Verordnung ist der Endgegner im Kampf um private Kommunikation. Mit dem Aufkommen verschlüsselter Kommunikation und einfachen Verfahren für deren Einsatz haben Regierungen auch an Maßnahmen zu deren Umgehung gearbeitet. Vor 30 Jahren schlug der US-Militärgeheimdienst deshalb vor, Hintertüren in Computer einzubauen. Damit war der erste »Kryptokrieg« eröffnet: Auf der einen Seite die Entwicklung sicherer Anwendungen durch gutmeinende Hacker, auf der Seite Behörden mit neuen technischen Verfahren zur Aushebelung der Technik.
05.05.2023 07:27:38 [Neues Deutschland]
Neues EU-Gesetz: Sichere Kommunikation ist bald Geschichte
EU plant neues Gesetz zur anlasslosen Überwachung. Vor einem Jahr hat die EU-Kommission einen Verordnungsentwurf zur »Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern« im Internet vorgelegt. Der Vorschlag sorgt für Kritik, denn damit würden in Chats, Cloud-Diensten und Mails geteilte Inhalte zukünftig massenhaft und anlasslos durchleuchtet. Zudem sieht der Kommissionsentwurf eine verpflichtende Altersverifikation für Messenger und App-Stores vor. Damit würde die anonyme Nutzung vieler verschlüsselter Dienste wie etwa Signal, Telegram oder Whatsapp in Zukunft nicht mehr möglich sein.
05.05.2023 12:08:08 [Heise]
EU-Pläne zur Chatkontrolle: Bürgerrechte ade
Die rot-gelb-grüne Koalition streitet derzeit über ein geplantes EU-Gesetz, das die Bürgerrechte unterminieren würde wie wohl kaum eine Regulierung im IT-Bereich zuvor. Es geht um die "Verordnung zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern" (Child-Sexual-Abuse-Verordnung, CSA-VO).

Auf der einen Seite stehen die Hardliner aus dem Bundesinnenministerium, angeführt von Ministerin Nancy Faeser (SPD). Auf der anderen Seite läuft die Bürgerrechte-Fraktion in der FDP Sturm.

07.05.2023 07:22:43 [Netzpolitik]
Schadenersatz für Datenschutzverstöße möglich
Der Europäische Gerichtshof räumt Nutzer ein Recht auf Schadenersatz für die unrechtmäßige Verarbeitung ihrer Daten ein. Ein Anspruch gilt zwar nicht grundsätzlich bei jedem Verstoß – es muss ein Schaden für die betroffene Person entstanden sein. Wie schwer dieser Schaden wiegt, ist für die Pflicht zum Schadenersatz allerdings unerheblich. Das stellte der EuGH in einem heute veröffentlichten Urteil fest.

Konkret urteilte das EU-Gericht im Fall eines Datenschutzverstoßes durch die Österreichische Post. Diese hatte massenhaft Daten über Menschen in Österreich gesammelt, darunter Adressen und demografische Daten, und ihnen daraus abgeleitet eine „Affinität“ zu politischen Parteien zugeschrieben.

07.05.2023 12:08:05 [Tagblatt]
Einsicht in Handys und Durchsuchung von Hotelzimmern präventiv möglich
Schweiz: Die Furcht vor einem übergriffigen Staat hatte in der vorberatenden Kommission dominiert. Einstimmig hatte sie es abgelehnt, der Kantonspolizei die Einsicht in private Handys zu gestatten, ohne dass sie über einen Hinweis auf eine strafbare Handlung verfügt. Anders war es im Grossratsplenum, das am Mittwoch in Frauenfeld die Polizeigesetzrevision behandelte. Hier überwog der Wille, Straftätern das Handwerk zu legen.

So erwähnte die Lehrerin Judith Ricklin (SVP, Kreuzlingen) einen Ausflug in den Wald, bei dem ein Schulkind austreten muss und dabei möglicherweise von einem Passanten fotografiert wird.

07.05.2023 12:20:53 [Manova]
Lizenz zum Datenmissbrauch
Wer eine Neuerung einführen will, die für die meisten von ihr betroffenen Menschen negative Auswirkungen hat, der tut gut daran, die Angelegenheit so kompliziert zu machen, dass sie fast niemand mehr verstehen kann. Beim Ausbau einer totalen Überwachungsinfrastruktur muss man sich sowohl technisch als auch juristisch gut auskennen, um das Ausmaß der Bedrohung zu verstehen. Laien lassen sich von den Geschehnissen leicht überrumpeln, bis es zu spät ist. Und die Initiatoren dieses großen Staatsstreichs gegen Freiheit und Privatsphäre sind längst geübt darin, demokratische Kontrollen zu umgehen.
07.05.2023 17:56:26 [Netzpolitik]
EU-Kommission kontrolliert Staatstrojaner-Handel nicht
Sudan ist ein autoritärer Staat, dessen Herrscher politische Freiheiten und Pressefreiheit extrem einschränken. Aktuell kämpfen rivalisierende Fraktionen des herrschenden Militärs gegeneinander. Dennoch hat der EU-Staat Griechenland den Export von Überwachungstechnologien an die Kriegspartei Rapid Support Forces genehmigt.

Der Staatstrojaner-Untersuchungsausschuss im Europaparlament untersucht, warum die EU den Handel mit Überwachungstechnologien und Staatstrojaner nicht verhindert. Am 28. März tauschten sich die Abgeordneten mit zwei EU-Kommissaren aus.

08.05.2023 13:56:39 [Heise]
"Black Mirror": Callcenter – Grundrechte einschneidende Überwachungstechnologien
Die Wirklichkeit der Überwachungspotenziale in Callcentern und an vergleichbaren Arbeitsplätzen reicht bereits an düstere Szenarien heran, wie sie etwa die Science-Fiction-Serie Black Mirror entworfen hat. Dies schreibt der österreichische Forscher Wolfie Christl in einer jetzt veröffentlichten Studie zum Ausspähen von Mitarbeitern in Kundendienstbüros durch Techniken wie der algorithmischen Kontrolle. Entsprechende Systeme seien mittlerweile in der Lage, datenbasiert "fast jeden Aspekt der Arbeit" in Servicezentren "zu organisieren, zu überwachen, zu mikromanagen und zu kontrollieren".
08.05.2023 17:09:49 [Patrick Breyer]
Gutachten: Verdachtslose Chatkontrolle ist zum Scheitern verurteilt
Das offizielle Gutachten des Juristischen Dienstes des EU-Ministerrats über die Rechtmäßigkeit der vorgeschlagenen Verordnung über sexuellen Kindesmissbrauch (CSAR), auch Chatkontrolle genannt, wurde geleakt. Es stellt fest, dass die geplante verdachtslose Chatkontrolle samt Ausleitung an eine EU-Behörde grundrechtswidrig ist. Die Experten machen deutlich, dass “wenn der Gerichtshof die Durchsuchung von Metadaten der Kommunikation nur zum Zweck des Schutzes der nationalen Sicherheit für verhältnismäßig hält, ist es eher unwahrscheinlich, dass eine ähnliche Durchsuchung des Inhalts der Kommunikation zum Zweck der Bekämpfung der Straftat des sexuellen Kindesmissbrauchs für verhältnismäßig gehalten würde.”
08.05.2023 18:59:49 [Golem]
Datenschutz: Länder verheimlichen Rechtsgutachten zu Microsoft 365
Es geht um die Daten der Bürger und um Datenschutz bei Microsoft 365: Ein Rechtsgutachten im Auftrag der Bundesländer sollte klären, ob sie Microsoft 365 in der Verwaltung datenschutzkonform einsetzen können. Golem.de wollte wissen, was in dem Gutachten steht. Trotz unserer Zusage, die Gebühren für eine inhaltliche Prüfung und eventuelle Schwärzung des Dokuments zu übernehmen (immerhin bis zu 1.000 Euro), wurde unsere Anfrage jetzt abgelehnt – obwohl eine juristische Prüfung der Datenschutzprobleme bei Microsoft 365 eine wichtige Information für die Öffentlichkeit darstellt.
09.05.2023 13:48:22 [Heise]
EU Data Act: Deutsche Konzerne warnen vor Weitergabe von Geschäftsgeheimnissen
Eine Reihe von Unternehmen, darunter der Softwarekonzern SAP und der deutsche Mischkonzern Siemens, haben sich der Kritik von US-Tech-Giganten am Entwurf eines EU-Datengesetzes angeschlossen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.

Die EU-Länder und die EU-Gesetzgeber arbeiten derzeit an den Details des im vergangenen Jahr von der EU-Kommission vorgeschlagenen Datengesetzes (EU Data Act), bevor es als Gesetz verabschiedet wird. Mit dem Gesetz soll der Datenaustausch zwischen Unternehmen untereinander und mit der öffentlichen Hand verbessert werden.

09.05.2023 14:02:32 [Netzpolitik]
Callcenter: Testlabore der Arbeitsüberwachung
Wer im Callcenter arbeitet, ist ständiger Überwachung, Kontrolle und Leistungsbewertung ausgesetzt. Das zeigt eine neue Studie von Wolfie Christl. Darin beschreibt der Geschäftsführer der gemeinnützigen Wiener Nichtregierungsorganisation „Cracked Labs“ das Arbeitsumfeld von Callcentern als Prototyp großflächiger Überwachung und digitaler Kontrolle von Angestellten in Europa.

In der Studie widmet sich der österreichische Datenschutzaktivist vor allem den Funktionen der in den Zentren eingesetzten Software.

09.05.2023 18:52:52 [Netzpolitik]
Neues Rechtsgutachten: Chatkontrolle kommt zunehmend unter Druck
Ein gestern bekannt gewordenes Rechtsgutachten des Juristischen Dienstes des EU-Ministerrats äußert Zweifel an der Vereinbarkeit der geplanten Chatkontrolle mit EU-Recht. So lasse etwa der bewusst technologieoffen und breit gestaltete Vorschlag der Kommission zu viel Interpretationsspielraum, um die Bedenken in Hinblick auf Grundrechte ausreichend einzuschätzen.

Dies stehe im Widerspruch zu den Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), dem zufolge etwaige Vorgaben für Überwachung klar formuliert und zielgerichtet sein müssten.

10.05.2023 14:10:11 [Heise]
Finale im Pegasus-Ausschuss
EU-Staaten sollen Schutzmaßnahmen erfüllen, wenn sie Staatstrojaner wie Pegasus weiterhin nutzen wollen. Dazu zählt der Nachweis, dass die Anwendung von Spyware durch den Staat mit den europäischen Standards für Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Einklang steht. Das fordert der Untersuchungsausschuss des EU-Parlaments über den Einsatz von Pegasus und vergleichbarer Spionagesoftware nach gut einem Jahr Untersuchung. Die Abgeordneten verlangen zudem, dass alle Lizenzen für den Verkauf von Spionagesoftware, die nicht mit der Dual-Use-Verordnung für militärisch und zivil einsetzbare Technik übereinstimmen, zurückzuziehen sind.
10.05.2023 15:38:15 [Heise]
Visafreie Einreise: USA erwarten
Die USA erwarten vom Jahr 2027 an "kontinuierliche und systematische Transfers" von Daten zu Fingerabdrücken und weiterer biometrischer Merkmale für eine visafreie Einreise aus der EU. Dies geht aus einem als vertraulich eingestuften Bericht der schwedischen Präsidentschaft des EU-Ministerrats vom 18. April hervor, den die britische Bürgerrechtsorganisation Statewatch veröffentlicht hat. Der Vorsitz beleuchtet darin die von der US-Regierung geforderte "Partnerschaft für verstärkten Grenzschutz".
11.05.2023 06:55:35 [Neues Deutschland]
Pegasus: EU-Spionageskandal endet
Mehrere EU-Staaten setzen Software zum Ausspähen von Telefonen auch gegen Journalisten, Anwälte und oppositionelle Politiker ein. Bekannt wurde dies zu Polen, Spanien, Griechenland und Ungarn. So erhalten Behörden Zugriff auf Inhalte und Funktionen eines Mobiltelefons. Mikrofon und Kamera können aus der Ferne aktiviert werden, das Gerät wird so zu einer Wanze umfunktioniert.

Das EU-Parlament hat deshalb einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, der am Montag nach 14 Monaten seinen Abschlussbericht beschlossen hat.

22.05.2023 09:41:44 [Zeit Online]
FBI nutzte NSA-Datenbank zur Ausspähung von Demonstrierenden
Mehr als 278.000 Mal hat die US-Bundespolizei FBI in den vergangenen Jahren auf geheime Datenbanken des Geheimdienstes NSA zugegriffen – oftmals ohne Berechtigung. Wie aus am Freitag freigegebenen Gerichtsunterlagen hervorgeht, suchte sie unter anderem nach den Namen von Kriminalitätsopfern, von Teilnehmern der Black-Lives -Matter-Proteste und des Sturms auf das Kapitol in Washington.

Die Datenbank enthält private E-Mails, SMS-Nachrichten, Videos, Fotos und andere Dokumente, die beim Ausspähen von Ausländern durch die NSA anfallen.

22.05.2023 13:33:39 [Heise]
DSGVO-Rekordstrafe gegen Facebook
Die irische Datenschutzaufsicht hat eine DSGVO-Rekordstrafe in Höhe von 1,2 Milliarden Euro gegen Meta verhängt und den Facebook-Mutterkonzern verpflichtet, alle personenbezogenen Daten wieder in Rechenzentren in der Europäischen Union vorzuhalten. Das hat die in der EU für Meta zuständige irische Datenschutzaufsicht DPC (Data Protection Commission) am Montag mitgeteilt. Sie setzt Meta eine Frist von fünf Monaten für die Einstellung der Datenweitergabe und sechs Monate für deren Rückholung.
22.05.2023 13:42:33 [Netzpolitik]
Wie eine Hamburger Behörde die Handys von Geduldeten durchsucht
Wer in Deutschland keine Aufenthaltserlaubnis hat, für den gelten die in der Verfassung verankerten Grundrechte nur eingeschränkt. Die Wohnungen dieser Menschen können durchsucht werden, wenn die Behörde darin Ausweispapiere vermutet. Und auch in ihren Mobiltelefonen und Computern darf die Ausländerbehörde stöbern – so sieht es das Aufenthaltsgesetz vor. Dort steht: Als Teil ihrer Mitwirkungspflicht müssen Ausländer ohne gültige Papiere alle Unterlagen und auch ihre technischen Geräte auf Verlangen der Behörde übergeben.
 Kirchen, Religionen, Esoterik, Grenzwissenschaften und Übersinnliches (2)
04.05.2023 10:09:37 [TAZ]
Missbrauch im Erzbistum Freiburg: Zollitsch und das Schweigen
Nach der Veröffentlichung des Missbrauchsgutachtens zum Erzbistum Freiburg ist das Entsetzen groß. Altbischof Zollitsch hat dennoch wenig zu befürchten. Die Worte von Bischof Norbert Trelle triefen vor Zynismus – aus heutiger Sicht. Damals, im März 2014, sparte Trelle bei der Verabschiedung von Bischof Robert Zollitsch als Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz nicht mit Lob: „Als langjähriger Personalverantwortlicher des Erzbistums kam die Sorge um die anderen geistlichen Berufe hinzu, aber auch die Aufgabe, eine gute und präzise Verwaltungsarbeit zu leisten.“ Neun Jahre später wird deutlich, wie präzise Bischof Zollitsch im Erzbistum Freiburg Informationen deckelte.
05.05.2023 16:57:27 [Süddeutsche Zeitung]
Katholische Kirche: "Getäuscht und hinters Licht geführt"
Die katholischen Laien versammeln sich in München und kritisieren den Vatikan und mauernde Bischöfe: Die Beschlüsse des Synodalen Wegs müssen umgesetzt werden. Das Kreuz aus der Werkstatt des Kölner Goldschmieds Egino Weinert stand von 1959 an in der Kapelle des Generalsekretariats des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK) in Bonn, seit einem Jahr ziert es nun die neuen Räume der katholischen Laienvertretung in Berlin. Zu jeder Vollversammlung des ZdK wird es außerdem durchs Land gefahren und verleiht neonröhrenbeleuchteten Hoteltagungsräumen ein wenig sakralen Glanz - so auch an diesem Freitag im Münchner Osten.
 Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (1)
05.05.2023 17:05:11 [Politica-Comment]
„Bei uns gibt es keine Vetterleswirtschaft, nur Grüne Hochkompetenz“
(Satire): Grüne Tatjana Bussner, MdB: Guten Tag Grüne, guten Tag Deutschland. Nach dem gepuderten Kesseltreiben gegen unsere tüchtige Annalena (Baerbock), findet nun das Kesseltreiben gegen unseren Robby (Habeck) und seinen Staatssekretär Patrick Graichen statt.

Robby ist eine ganz ausserordentliche Persönlichkeit, der gerade mit viel Feingefühl der Deutschen Volksgemeinschaft erklärt hat, warum die Klimawende mit Wärmepumpen und Wärmedämmung der Häuser jetzt kommen muss – koste was es wolle.

Robby zur Seite steht sein Staatssekretär Graichen, eine hochqualifizierte Grüne Persönlichkeit.

 Wissenschaft, Technik, Technologie, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Zukunft, Forschung, Weltraum, Astronomie (4)
05.05.2023 17:17:13 [Achgut]
ChatGPT wird niemals „intelligent” werden
Es scheint, dass wir Zeugen der Geburt einer neuen Religion werden – der Anbetung der künstlichen Intelligenz (KI). Eine Reihe atemloser Kommentare suggeriert nun, dass KI bald intelligenter sein wird als der Mensch, uns arbeitslos machen und vielleicht sogar unsere Existenz bedrohen wird.

Die meisten Diskussionen über KI beziehen sich auf large language models (große Sprachmodelle, LLMs), wie die ChatGPT-Software von OpenAI, deren neuestes Modell, GPT-4, im März herauskam. Zweifellos ist ChatGPT eine beeindruckende technologische Leistung.

08.05.2023 09:50:52 [Der Freitag]
„Sprechende Maschinen können uns manipulieren“
Dr. Geoffrey Hinton kündigt bei Google und wird seitdem mit Anfragen überhäuft. Als einer der Pioniere der digitalen Intelligenz hat er es sich jetzt zur Aufgabe gemacht, vor ihren Gefahren zu warnen. Dr. Geoffrey Hinton, 75, erhielt 2018 die höchste Auszeichnung der Informatik, den Turing-Preis, für seine Arbeit zum sogenannten „Deep Learning“, dem mehrschichtigen Lernen bei Maschinen, zusammen mit Yann Lecun von Meta und Yoshua Bengio von der University of Montreal.

Die Technologie, die heute die Grundlage für die KI-Revolution bildet, ist das Ergebnis von Hintons Bemühungen, das menschliche Gehirn zu verstehen – Bemühungen, die ihn davon überzeugt haben, dass digitale Gehirne biologische Gehirne bald ablösen könnten.

09.05.2023 13:51:33 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
ChatGPT
Technik ist nicht die Lösung…aber auch nicht das Problem! In jüngster Zeit sorgt das Programm ChatGPT für Schlagzeilen. Der Internet-Chatbot erzeugt auf von den Nutzern eingegebene Fragen »natürlichsprachige Antworten« – Texte, die wirken, als seien sie von Menschen verfasst worden. Deshalb droht weder der Weltuntergang, noch wird die Technik von allein den gesellschaftlichen Nutzen vermehren. Müssen sich Sozialisten mit ChatGPT beschäftigen, bzw. mit dem medialen Hype um Künstliche Intelligenz (KI, auch AI – Artificial Intelligence genannt)?
11.05.2023 09:03:53 [Telepolis]
China: Auf dem Weg zum Mond
Vom chinesischen Weltraumbahnhof auf der subtropischen Insel Hainan ist am Mittwoch eine erste Versorgungsrakete zur 2022 fertiggestellten Raumstation Tiangong (Himmelspalast) gestartet.

7,4 Tonnen Treibstoff, Lebensmittel und andere Güter wurden in den Orbit gebracht, berichtete die in Hongkong erscheinende South China Morning Post im Vorfeld. Darunter seien auch 70 Kilogramm frisches Obst gewesen. Die Station hat derzeit eine dreiköpfige Mannschaft, die in den nächsten Wochen ausgewechselt werden soll.

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NNE schließt seine Pforten

Liebe Leserinnen und Leser,


Plötzliche Veränderungen sind schwer zu verkraften.
Daher möchte ich Sie – mit einem Vorlauf von gut drei Wochen – davon in Kenntnis setzen, dass NNE am 30. November 2023 den Betrieb einstellen wird.
Ein paar Worte zum Abschied finden Sie unter diesem Link.

Julie.Kreutzer@gmx.com










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