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 Aktuell: letzte 10 Meldungen
  
30.04.2016 08:57:08 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Dollar-Dominanz und das Gold
Ernste Konkurrenz für den US-Dollar als Weltreservewährung ist derzeit nicht in Sicht - mit Ausnahme des Goldes. Seit Anfang des 21. Jahrhunderts ist der Goldpreis in US-Dollar gerechnet stark gestiegen - übrigens stärker als der Goldpreis in allen Währungen der Welt...

30.04.2016 08:38:23 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Schatten der Repräsentation: Der Aufstieg des Populismus
Ob Marine Le Pen oder Viktor Orbán, ob Donald Trump oder die AfD: Der Populismus ist auf dem Vormarsch. Über seine Ursachen wird dagegen heftig gestritten. Schenkt man einer Reihe politikwissenschaftlicher Modelle Glauben, gibt es so etwas wie eine konstante Nachfrage nach Populismus. Zehn bis fünfzehn Prozent der Wählerstimmen seien für Populisten in Europa immer „drin“, heißt es zum Beispiel. Entscheidend ist allein, ob jemand ein entsprechendes Angebot zur Befriedigung der Nachfrage bereitstellt.

30.04.2016 08:29:11 [WSWS]
Österreich schafft Asylrecht ab
Die österreichische Regierung reagiert auf den Erfolg der Freiheitlichen Partei (FPÖ) bei der ersten Runde der Präsidentenwahl, indem sie deren rechtsextreme Politik übernimmt und sie dadurch weiter stärkt. Die Koalition aus Volkspartei (ÖVP) und Sozialdemokraten (SPÖ) hat am Mittwoch im Eiltempo ein Gesetz durchs Parlament gebracht, das das Recht auf Asyl praktisch abschafft.

30.04.2016 08:27:56 [Post von Horn]
NRW: Machtwechsel längst nicht ausgemacht
Ein Jahr vor der NRW-Wahl 2017 stehen die Dinge für die NRW-CDU besser, als sie erhoffen konnte. Die rot-grüne Koalition ist ausgelaugt. SPD-Ministerpräsidentin Kraft wirkt ausgebrannt. Sie hat eine schlechte Leistungsbilanz und keinen Plan für die Zukunft des Landes – beste Voraussetzungen für einen Machtwechsel. Doch dass ihn die NRW-CDU herbeiführen kann, ist noch keineswegs ausgemacht.

30.04.2016 08:17:09 [Alles Schall und Rauch]
Weshalb kapitulierte das japanische Kaiserreich?
Die Amerikaner glauben, und so wird es ihnen in der Geschichtsstunde bis heute gelehrt, der Abwurf der Atombomben über Japan war ein heroischer Akt, war gut und notwendig, um den Krieg gegen Japan schneller zu beenden und um amerikanische Soldatenleben zu retten. Ausserdem hat Amerika ganz alleine Japan besiegt. Diese Begründung stimmt militärisch nicht. Denn die Amerikaner hatten bereits die meisten japanischen Städte mit konventionellen Bomben völlig zerstört.

30.04.2016 08:16:13 [Contra Magazin]
Dänemark: Hunderte einheimische Schleuser werden nun abgestraft
Im letzten Herbst engagierten sich hunderte Dänen als Schleuser und beförderten die Menschen die im Zuge der Flüchtlingskrise ins Land strömten nach Schweden weiter. Jetzt kommt die Rechnung der Justiz.

30.04.2016 06:56:21 [Aktuelle Sozialpolitik]
Sozialversicherung 2015 mit einem Überschuss von 1,2 Mrd. Euro
Die Sozialversicherung mit ihren einzelnen Zweigen ist in Deutschland (nicht nur) finanziell gesehen ein echtes Schwergewicht. Im Jahr 2015 hat sie 577,3 Milliarden Euro an Einnahmen verbuchen können. Damit man eine Vergleichsgröße hat: Das Gesamtvolumen der Steuereinnahmen von Bund und Bundesländern (ohne die kommunalen Steuereinnahmen) belief sich 2015 auf 620 Milliarden Euro. Den Einnahmen der Sozialversicherung standen im gleichen Zeitraum Ausgaben in Höhe von 576,0 Milliarden Euro gegenüber. Sozialversicherung im Jahr 2015 mit 1,2 Milliarden Euro Über­schuss, so hat das Statistische Bundesamt eine Pressemitteilung überschrieben, der diese Daten entnommen sind.

30.04.2016 06:54:17 [The Huffington Post]
3 Gründe, warum Hartz IV uns alle betrifft
Obwohl wir in Deutschland eines der härtesten Sozialsysteme Europas haben, glauben die meisten Deutschen, die einer Erwerbsarbeit nachgehen, dass sie von diesem Umstand gar nicht betroffen wären. Dabei geht die Gefahr dieses Systems weit über die Erwerbslosen hinaus, die wir leichtfertig für die einzig Betroffenen halten. Warum?

30.04.2016 06:52:36 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Facebook liefert verstärkt Nutzer-Daten an deutsche Behörden
Facebook kommt der verstärkten Anforderung der deutschen Behörden nach, Nutzerdaten an staatliche Stellen preiszugeben. Das Unternehmen schlägt dazu ganz neue Töne an: Man fühle sich für die öffentliche Sicherheit verantwortlich.

30.04.2016 06:51:23 [Gegenblende]
Die neue Arbeitszeitdebatte zwischen Schutz, Souveränität und Entgrenzung
Die politische Debatte um die Arbeitszeit erfährt gegenwärtig eine erhöhte Aufmerksamkeit. Getragen wird sie von der Entwicklung um die Arbeitswelt 4.0. Hier steht die Flexibilität der Beschäftigten im Mittelpunkt. Die Arbeitgeberseite fordert mehr Spielräume und instrumentalisiert dafür Sachzwänge des Strukturwandels, während wir Gewerkschaften selbstbestimmte Flexibilität im Sinne der Beschäftigten fordern. Schon in den letzten Jahren hat die fremdbestimmte Flexibilisierung zu einer Verdichtung und Entgrenzung der Arbeit geführt.
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Prof. Mausfeld: Der Neoliberalismus ist das geplante finale Ende der Demokratie.

Prof Dr. Rainer Mausfeld von der Universität Kiel in der Fortsetzung seiner Vortragsreihe: "Warum schweigen die Lämmer."

Was wurde aus dem Projekt "Aufklärung"?
Der Neoliberalismus ist das von den Eliten geplante finale Ende der Demokratie.


Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (4)
30.04.2016 08:38:23 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Schatten der Repräsentation: Der Aufstieg des Populismus
Ob Marine Le Pen oder Viktor Orbán, ob Donald Trump oder die AfD: Der Populismus ist auf dem Vormarsch. Über seine Ursachen wird dagegen heftig gestritten. Schenkt man einer Reihe politikwissenschaftlicher Modelle Glauben, gibt es so etwas wie eine konstante Nachfrage nach Populismus. Zehn bis fünfzehn Prozent der Wählerstimmen seien für Populisten in Europa immer „drin“, heißt es zum Beispiel. Entscheidend ist allein, ob jemand ein entsprechendes Angebot zur Befriedigung der Nachfrage bereitstellt.

29.04.2016 20:07:16 [NachDenkSeiten]
Wider die Grüne Ökonomie
Der allgemeine Wohlstand und seine ökonomischen und ökologischen Grundlagen sind in Gefahr, die Kluft zwischen Arm und Reich in der Gesellschaft wird immer größer. Das Konzept der »Grünen Ökonomie« offeriert hier Abhilfe und erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Doch kann die »grüne« Technologie eine Lösung sein, wenn sie den Konsum weiter anheizt? Wenn sie noch mehr statt weniger Macht in die Hände der ohnehin schon Mächtigen legt? Und wer kommt eigentlich für die Folgekosten von Atomstrom, Fracking, Bioökonomie und anderem auf?

29.04.2016 19:01:25 [Telepolis]
Wie Sarrazin "Unwissenheit und Täuschungen" verbreitet
In seinem neuen Buch "Wunschdenken" will Thilo Sarrazin "Unwissen und Täuschungen" der deutschen Flüchtlingspolitik entlarven. Doch die meisten Täuschungen stammen von ihm selbst.

29.04.2016 13:18:46 [Deutschlandfunk]
Deal unter Forschern: Wie TTIP mit Fakten hantiert
TTIP soll das größte Handelsabkommen aller Zeiten werden. Die Beteiligten versprechen: Europäische Standards bleiben unangetastet, Grenzwerte für Giftstoffe werden wissenschaftlich solide ermittelt. Doch was bedeutet das in der Praxis? Schon jetzt gibt es in diesem Bereich ein Kräftemessen um die wissenschaftliche Meinungshoheit.
 Aktuelle Themen (5)
30.04.2016 08:29:11 [WSWS]
Österreich schafft Asylrecht ab
Die österreichische Regierung reagiert auf den Erfolg der Freiheitlichen Partei (FPÖ) bei der ersten Runde der Präsidentenwahl, indem sie deren rechtsextreme Politik übernimmt und sie dadurch weiter stärkt. Die Koalition aus Volkspartei (ÖVP) und Sozialdemokraten (SPÖ) hat am Mittwoch im Eiltempo ein Gesetz durchs Parlament gebracht, das das Recht auf Asyl praktisch abschafft.

29.04.2016 20:08:37 [German Foreign Policy]
Wettlauf ums Iran-Geschäft
Zur Anbahnung neuer Geschäfte auf einem heiß umkämpften Zukunftsmarkt reist Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel Anfang kommender Woche nach Iran. Bundesdeutsche Stellen bemühen sich mit aller Kraft, deutschen Unternehmen nach dem Ende der Sanktionen Aufträge aus Teheran zu sichern: Neben Gabriel, der bereits zum zweiten Mal innerhalb eines Dreivierteljahres die iranische Hauptstadt besucht, sind inzwischen Ministerpräsidenten oder Minister von insgesamt sechs Bundesländern zu Gesprächen nach Iran geflogen oder werden dies in Kürze tun.

29.04.2016 17:47:09 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
USA und Russland erzielen Feuerpause in Syrien
Am Freitag haben die USA und Russland in Syrien eine neue vorübergehende Feuerpause verkündet. Diese soll jedoch nicht für die umkämpfte Stadt Aleppo gelten. Russland und Syrien gehen dort weiterhin gegen Extremisten vor. Das US-Militär unterstützt die Offensive.

29.04.2016 17:33:15 [VoltaireNet]
Rede von Barack Obama in Ansprache an die Menschen von Europa
Vielen herzlichen Dank. Danke. Guten Tag! Es ist schön, Sie alle hier zu sehen, und ich möchte zuerst einmal Bundeskanzlerin Merkel dafür danken, dass sie hier ist. Im Namen der amerikanischen Bevölkerung danke ich Angela dafür, dass sie unser Bündnis unterstützt. In unser aller Namen möchte ich Ihnen für Ihr Engagement für Freiheit, Gleichheit und Menschenrechte danken, das Ausdruck Ihres inspirierenden Lebens ist. Ich bin davon überzeugt, dass Sie uns gezeigt haben, wie man mit ruhiger Hand regiert – wie nennen Sie das? Die Merkel-Raute. In den vergangenen sieben Jahren konnte ich mich auf Ihre Freundschaft, Ihren Rat und Ihr sicheres moralisches Empfinden verlassen. Daher schätzen wir Ihre Bundeskanzlerin, Angela Merkel, sehr.

29.04.2016 14:30:44 [Heise]
NSA-Ausschuss und Drohnenkrieg: Verfassungsschutz versorgt US-Partner mit Handynummern
Zwei führende Beamte des Bundesamts für Verfassungsschutz haben verteidigt, dass die Behörde Mobilfunkdaten an US-Geheimdienste weiterleitet. Ein "mono-kausaler" Bezug zu gezielten Tötungen lasse sich nicht herstellen.
 Wirtschaft, Finanzen, Geldsystem, Währung, Banken, Börse (8)
  
30.04.2016 08:57:08 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Dollar-Dominanz und das Gold
Ernste Konkurrenz für den US-Dollar als Weltreservewährung ist derzeit nicht in Sicht - mit Ausnahme des Goldes. Seit Anfang des 21. Jahrhunderts ist der Goldpreis in US-Dollar gerechnet stark gestiegen - übrigens stärker als der Goldpreis in allen Währungen der Welt...

30.04.2016 06:49:20 [Makronom]
Die Zentralbanken kommen ihren Inflationszielen näher
In vielen Volkswirtschaften haben sich die Preissteigerungsraten in den letzten drei Monaten den von den Währungshütern gesteckten Zielmarken angenähert. Insgesamt treffen derzeit aber nur vier der 26 wichtigsten Zentralbanken ihre Inflationsziele halbwegs präzise.

29.04.2016 21:34:27 [Flassbeck Economics]
Löhne und Preise in Deutschland – oder warum Europa der Deflation auch in zwanzig Jahren nicht entkommen kann – Teil 3
In der ganzen Diskussion um Löhne und Lohnverhandlungen wird üblicherweise die Produktivität als gegeben angenommen. Die Produktivität fällt sozusagen vom Himmel. Sie wird als Ergebnis des technischen Fortschritts angesehen und der, so die übliche Sichtweise, hat nichts mit der Lohndynamik oder der gesamtwirtschaftlichen Dynamik zu tun. Das ist mehr als fragwürdig.

29.04.2016 21:05:05 [Fit4Russland]
Bereiten die USA neue Finanzerschütterungen vor?
Im April dieses Jahres sind an der Spitze der weltweiten Finanzkreise eine Reihe von bedeutenden Ereignissen geschehen, die die große Welt-Mainstream-Presse nicht beachten dürfte: - Am 11. April fand eine ungeplante Sitzung des Board of Governors des Federal Reserve System der USA (FED oder die Zentralbank der USA) statt. Das Treffen trug privaten Charakter. Ein Kommuniqué zu den Ergebnissen des Treffens wurde nicht veröffentlicht.

29.04.2016 16:47:06 [Telepolis]
Die Angst der US-Notenbank
Die US-Notenbank Federal Reserve (FED) hat auch in der Aprilsitzung ihres Offenmarktausschusses den Leitzins unverändert gelassen, der in einer Spanne zwischen 0,25 und 0,5% verbleibt. Das ist nicht das, was die FED-Chefin Janet Yellen im vergangenen Dezember angekündigt hatte, als die US-Notenbank die Nullzinspolitik nach fast zehn Jahren aufgab und die Zinsen auf die derzeitige Spanne angehoben hatte.

29.04.2016 12:23:56 [Finanzmarktwelt]
Obama: die Wall Street hat sich doch verändert - dank mir!
Die Wall Street habe sich doch verändert – anders als im erfolgreichen Film „The Big Short“ dargestellt. Das sagt Barak Obama in einem ausführliche Interview mit der New York Times.

29.04.2016 10:21:33 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Darum ist das Verbot des 500,-EUR Scheins der erste Schritt zu Abschaffung des Bargelds
Die EZB wird den 500,-EUR Schein verbieten. Das ist der erste echte Schritt zur Abschaffung des Bargelds. Mario Draghi bemüht wieder Totschlagsargumente wie Geldwäsche und Terrorbekämpfung. In Wirklichkeit geht es ihm aber um die Abschaffung des Bargelds. Nur dann kann er seine Negativ Zinsen für alle ins-Politik endgültig durchsetzen. Es wird höchste Zeit, sich zu wehren!

29.04.2016 09:04:55 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Blockchain: Die Zukunft ist dezentral
Die Kosten für die Zentralisierung von Information sind höher als sich die meisten vorstellen können. Hat man nicht tatsächlich in einer Organisation gearbeitet, deren Aufgabe darin besteht, Kriege zu führen oder Profite zu erwirtschaften, tendiert man dazu, zu unterschätzen, wie teuer es ist, Information zu zentralisieren.
 Europa: Finanz- und Wirtschaftskrise, Schuldenkrise, Krisenfolgen (1)
29.04.2016 09:21:52 [Griechenland-Blog]
Grexit derzeit noch wahrscheinlicher als 2015
Gikas Chardouvelis, ehemaliger und letzter Finanzminister der Regierung Samaras vor deren Sturz, hält angesichts der aktuellen Entwicklungen ein Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro derzeit für noch wahrscheinlicher als im Sommer 2015.
 Netzpolitik, Internet, Medien, Journalismus, Propaganda (6)
29.04.2016 21:38:20 [Gulli]
Windows 10 erlaubt keine Google-Suche mehr mit Cortana
In Zukunft soll eine Suche über persönliche Assistenten wie Siri oder Cortana immer wichtiger werden, da man von der browserbasierten Suche immer mehr abkommen will. Microsoft führt nun jedoch ein, dass man über Cortana in Windows 10 nicht mehr Google als Suchmaschine nutzt.

29.04.2016 21:04:03 [Süddeutsche Zeitung]
Microsoft: Das Windows-10-Upgrade ist überall - sogar im Wetterbericht
Niemand ist sicher vor Microsoft. Vor neun Monaten ist Windows 10 erschienen, und keiner der folgenden 275 Tage ist vergangen, ohne dass sich Nutzer beschwert hätten. Sie fühlen sich belästigt, weil Microsoft sie tagein tagaus drängt, endlich ihr veraltetes Windows 7 oder 8 durch das laut Microsoft selbstverständlich in allen Punkten bessere Windows 10 zu ersetzen.

29.04.2016 17:25:15 [Norbert Häring]
Nachtrag zum Vorwurf manipulativer TTIP-Berichterstattung von Spiegel Online
Der Wirtschaftsredakteur von Spiegel-Online, David Böcking, hat am Tag nach der Anti-TTIP-Demo in Hannover per Twitter auf meinen Vorwurf der manipulativen Berichterstattung reagiert. Böcking, der an der Berichterstattung zu Hannover nicht beteiligt gewesen zu sein scheint, fragte mich, ob auch ein Handelsblatt-Video, in dem ebenfalls nur von „Tausenden“ Demonstranten die Rede ist, Manipulation sei. Die Antwort war ein klares Nein.

29.04.2016 12:18:21 [Kontext Wochenzeitung]
Der Glücksfall Feyder
Der Kriegsreporter der "Stuttgarter Nachrichten", Franz Feyder, ist wieder einmal in die Schlagzeilen geraten. Diesmal zweifelt "Spiegel online" an seiner Glaubwürdigkeit.

29.04.2016 12:14:31 [Rosegarden]
Neues FAZ Magazin: Warum tun die das?!
Das Beste an der Erstausgabe des neuen Frankfurter Allgemeine Magazins ist die Anzeige der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Und da muss ich schon zweimal zucken beim Schreiben. Denn erstens sind Anzeigen (wenn auch notwendig) in der Regel nicht schön und die INSM auch nicht gerade mein Freund. Aber das Anzeigenmotiv mit Merkel und Obama im Stil der alten Obama Kampagnenmotive zusammen mit der forschen Headline „TTIP is Hope“ ist wenigstens mal mutig, auf den Punkt, visuell irgendwie spannend und ne klare Ansage.

29.04.2016 10:43:25 [ABZV]
Die Interviewautorisierung aus juristischer Sicht
Immer wieder streiten Journalisten und ihre Interviewpartner darüber, was in Interviews tatsächlich gesagt wurde und was Journalisten für die Veröffentlichung daraus gemacht haben. Erinnern wir uns an den Disput zwischen dem Spiegel und dem Grünen-Politiker Jürgen Trittin, an den Ärger des Mannheimer Morgen mit AfD-Chefin Frauke Petry oder an die Freigabeverweigerung des früheren AfD-Chefs Bernd Lucke nach einem Gespräch mit dem Westfalenblatt.
 Gold, Silber, Oel, Rohstoffe, Ressourcen, Energie, Atomkraft, Atomenergie (3)
29.04.2016 17:32:32 [Start Trading]
Goldpreis: Jetzt will die Masse ins Gold
Am heutigen Tag kann der Goldpreis wieder einmal von sich Reden machen. In der letzten Zeit ist das gelbe Edelmetall wieder in den Fokus der Investoren geraten. Man kauft Gold und reagiert damit auch die zunehmende Hilflosigkeit der Zentralbanken. Dem laufenden Anstieg kommt jetzt eine besondere Bedeutung zu, denn der Goldpreis erkämpft gerade eine wichtige Trendlinie zurück. In der Folge werden neue Investoren Gold nachfragen und den Preis treiben. Bis wohin?

29.04.2016 17:32:19 [Goldreporter]
Islamische Führer wollen zurück zu Gold- und Silbergeld
In Pakistan hat der Council of Islamic Ideology eine Debatte über die Wiedereinführung von Gold- und Silbermünzen als Zahlungsmittel eröffnet.

29.04.2016 10:04:25 [Goldreporter]
Deutsche kaufen im 1. Quartal Gold für 1 Mrd. Euro
In Deutschland wurden von Januar bis März 30,7 Tonnen Anlagegold nachgefragt. Gegenüber Vorjahr haben Anleger hierzulande 9 Prozent mehr Geld in Gold investiert.
 Überwachung, Zensur, Daten, Sicherheitspolitik, Geheimdienste, Bevölkerungskontrolle (4)
30.04.2016 06:52:36 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Facebook liefert verstärkt Nutzer-Daten an deutsche Behörden
Facebook kommt der verstärkten Anforderung der deutschen Behörden nach, Nutzerdaten an staatliche Stellen preiszugeben. Das Unternehmen schlägt dazu ganz neue Töne an: Man fühle sich für die öffentliche Sicherheit verantwortlich.

29.04.2016 17:34:58 [Netzpolitik]
Passagierdaten und Reiseregister genügen nicht: EU plant weitere Datenbank zur Einreisegenehmigung
Die Europäische Union will die Landschaft ihrer Datenbanken abermals erweitern. Ein anvisiertes „EU Travel Information and Authorisation System“ (ETIAS) soll laut einer Mitteilung der Europäischen Kommission bestehende Systeme ergänzen und demnächst in einer Machbarkeitsstudie untersucht werden.

29.04.2016 13:43:23 [Süddeutsche Zeitung]
Wie Schäuble gegen die BND-Reform kämpft
In Berlin ist man sich weitgehend einig, dass der BND reformiert werden muss. Nur Wolfgang Schäuble scheint von den Vorschlägen wenig zu halten. Er soll vehement gegen die Reformen argumentiert haben. Nun wird ein enger Vertrauter Schäubles BND-Chef. Ein Zeichen, dass er Erfolg hatte? Das geplante Gesetz sieht vor, das Abhören im EU-Ausland schwerer zu machen und dem Parlament mehr Kontrolle über den Dienst zuzugestehen.

29.04.2016 12:25:06 [Telepolis]
Facebook zensiert im Interesse der türkischen Regierung
"Wir haben etwas entfernt, was Du gepostet hast" oder "Konto gesperrt" - solche Meldungen hat der Referent für Gewerkschaftsfragen bei der Rosa Luxemburg Stiftung, Florian Wilde immer wieder über seinem Facebook-Account erhalten. Die Gründe sind beliebig. Allerdings ist auffällig, dass die Anträge von der türkischen Justiz kommen und die von ihr inkriminierten Texte und Bilder in Deutschland nicht strafrechtlich relevant sind.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Terrorismus, Rüstung, Militär, Staatsaffären (4)
29.04.2016 16:45:02 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Merkel gibt Obamas Drängen nach: Bundeswehr vor Einsatz in Osteuropa
Nach nur wenigen Tagen kann US-Präsident Obama die ersten Früchte seines Auftritts in Hannover ernten: Die Bundeswehr prüft einen Militäreinsatz in Osteuropa, um Russland abzuschrecken. Für Deutschland ist der Einsatz in Litauen vorgesehen.

29.04.2016 14:56:51 [IMI Online]
Nerd-Offensive: Der Cyberspace als militärischer Operationsraum
Um der gewachsenen Bedeutung des Bereiches Rechnung zu tragen, veröffentlichte die Bundeswehr am 26. April 2016 den „Abschlussbericht Aufbaustab Cyber- und Informationsraum“, in dem weitreichende Umstrukturierungen vorgeschlagen werden. In ihm wird der Cyber- und Informationsraum als fünfter Bundeswehr-Teilstreitkräftebereich etabliert: „Der dargestellte strategische Kontext zeigt die militärische Relevanz des CIR [Cyber- und Informationsraum] als eigene Dimension neben Land, Luft, See und Weltraum auf. Dieser ist umfassend Rechnung zu tragen.“

29.04.2016 10:34:33 [RT Deutsch]
Der neue Kalte Krieg in Skandinavien: Schweden rüstet massiv auf und predigt die russische Bedrohung
In den vergangenen Monaten fanden immer wieder NATO-Übungen in Finnland, Norwegen und Schweden statt. Schwedische Topmilitärs sprechen öffentlich davon, dass sich Schweden in wenigen Jahren im Krieg gegen Russland befinden werde. Gleichzeit läuft die mentale Mobilisierung mit alten Feindbildern.

29.04.2016 09:22:29 [VoltaireNet]
Nukleare Eskalation in Europa
Die USA haben, anlässlich des Angriffs der russischen Luftwaffe gegen die USS Donald Cook in der Ostsee, Überraschung geheuchelt. Indessen ist Russland, wie wir es bereits vermeldet hatten, in der Lage, die Kommunikation und Steuerung des Schiffes zu hemmen. Sie hat es gemacht, beobachtet Manlio Dinucci, weil das Schiff dabei war den INF-Pakt zu verletzen. Darüber hinaus findet die nukleare Entfaltung der USA genau zu dem Zeitpunkt statt, wo China Hyperschall Trägerraketen entwickelt, deren einer Teil der Flugbahn im Gleitflug stattfindet, was die DARPA zu neuen Forschungen inspiriert. Schon jetzt nehmen Raytheon und Lockeed Martin am "Tactical Boost Glide" Programm teil.
 Europa, Brüssel, EU allgemein (4)
30.04.2016 08:16:13 [Contra Magazin]
Dänemark: Hunderte einheimische Schleuser werden nun abgestraft
Im letzten Herbst engagierten sich hunderte Dänen als Schleuser und beförderten die Menschen die im Zuge der Flüchtlingskrise ins Land strömten nach Schweden weiter. Jetzt kommt die Rechnung der Justiz.

30.04.2016 06:44:31 [Telepolis]
Polen: Priester des Hasses
Die Debatte um einen jungen Kaplan offenbart, dass auch die katholische Kirche in Polen ein Problem mit Rechtsradikalismus hat

29.04.2016 13:36:56 [Spiegel Online]
Geplanter Deal: EU erwägt Migrantengefängnisse in Libyen
Im Sommer könnten Hunderttausende Migranten versuchen, von Nordafrika nach Europa zu kommen. Vertrauliche Dokumente zeigen, dass die EU darüber nachdenkt, sie schon in Libyen zu stoppen - ein entsprechender Deal wird vorbereitet.

29.04.2016 13:14:46 [Griechenland-Blog]
EU lässt Griechenland auch bei Asylanten hängen
Die EU lässt Griechenland im Flüchtlingsproblem abgesehen von allem anderen auch bei der Bewältigung der Flut der Asylanträge im Stich, da die zugesagte Entsendung dringend benötigter Fachkräfte und Übersetzer bisher nur auf dem Papier besteht.
 Deutschland (5)
30.04.2016 08:27:56 [Post von Horn]
NRW: Machtwechsel längst nicht ausgemacht
Ein Jahr vor der NRW-Wahl 2017 stehen die Dinge für die NRW-CDU besser, als sie erhoffen konnte. Die rot-grüne Koalition ist ausgelaugt. SPD-Ministerpräsidentin Kraft wirkt ausgebrannt. Sie hat eine schlechte Leistungsbilanz und keinen Plan für die Zukunft des Landes – beste Voraussetzungen für einen Machtwechsel. Doch dass ihn die NRW-CDU herbeiführen kann, ist noch keineswegs ausgemacht.

30.04.2016 06:47:50 [The European]
Bodo Ramelow attackiert die Antifa: Der Landesvater als Provokateur
Der thüringische Ministerpräsident hat linke Demonstranten angriffen und attackiert. „Es kotzt mich an, wie arrogant ihr seid“ sagte Bodo Ramelow in Halle. Seitdem polarisieren seine verbalen Entgleisungen das Netz. Shitstorm einerseits, anderseits breite Unterstützung für den Linken, der sich im Ton als Regierungschef vergriffen hat. Einzig Thüringens AfD-Chef Björn Höcke kann davon profitieren.

29.04.2016 18:59:36 [WSWS]
Berlin: AfD-Vorstandsmitglied wird Leitender Oberstaatsanwalt
Die Berliner Justizbehörde hat Roman Reusch, Mitglied des AfD-Vorstands Brandenburg, zum Leitenden Oberstaatsanwalt ernannt. Er ist für die Leitung der Abteilung „Auslieferung ausländischer Straftäter, Internationale Rechtshilfe“ zuständig. Bei der AfD in Brandenburg, deren Vorstand er seit November 2015 angehört, leitet der Jurist seit diesem Jahr die Programmarbeit und ist damit enger Mitarbeiter des brandenburgischen AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland.

29.04.2016 11:53:57 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Integrationsgesetz: Ein Gesetz, das diesen Namen nicht verdient.
So beurteilte Heribert Prantl am 15. April in der Süddeutschen Zeitung die Eckpunkte des geplanten „Integrationsgesetzes“ für Flüchtlinge, auf die sich die Spitzen der Regierungskoalition, Merkel, Seehofer und Gabriel einen Tag vorher verständigt hatten. Der Gesetzentwurf soll Ende Mai von der Bundesregierung beschlossen werden. Die Steilvorlage dazu hatte die bayerische CSU-Regierung mit dem Entwurf eines bayerischen Integrationsgesetzes geliefert, einem Regelwerk von Pflichten und Sanktionen für alle Zugewanderten, bis hin zur Verpflichtung zur „unabdingbaren Achtung der Leitkultur“.

29.04.2016 11:52:27 [Friedensblick]
Die unglaublichsten Aussagen von Ex-Polizeidirektor Menzel vor dem thüringer NSU-Ausschuss
Gestern fand eine Sitzung des thüringer NSU-Untersuchungsausschusses statt. Geladen war der damalige Einsatzleiter gegen die Bankräuber von Eisenach am 04.11.11, der damalige Polizeidirektor Michael Menzel. Er ist heute Referatsleiter im SPD-geführten Innenministerium. Menzels Ausführungen hätten viele Gelegenheiten geboten nachzufragen, da sie teilweise konträr zu seinen früheren Aussagen und den Ermittlungsakten standen.
 Ausland (3)
29.04.2016 21:36:24 [Journal 21]
Ringen um die Finanzhoheit in Libyen
Die bisher international anerkannte Regierung Libyens in Tobruk versucht Erdöl zu verkaufen. Doch die Uno ist der Ansicht, dass nur die Nationale Libysche Erdölgesellschaft in Tripolis das Recht habe, libysches Erdöl auf den Markt zu bringen.

29.04.2016 21:06:37 [Amerika 21]
Brasiliens Vizepräsident erstellt neoliberales Schattenkabinett
In Brasilien haben die Befürworter eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsidentin Dilma Rousseff einen weiteren Schritt genommen. Bereits zum zweiten Mal kam die vom Senat am Montag berufene Kommission zusammen, die über die Rechtmäßigkeit des Antrags befinden soll. Bis zum 8. Mai 2016 muss sie über den Antrag zur Amtsenthebung beraten und dem Senat eine Empfehlung abgeben.

29.04.2016 14:20:11 [Ein Parteibuch]
Das außenpolitische Konzept von Donald Trump
Anders als von den nahezu gleichgeschalteten Massenmedien behauptet, hat der republikanische US-Präsidentschaftbewerber Donald Trump gestern in seiner vom Teleprompter abgelesenen außenpolitischen Grundsatzrede eine klare Linie gezeigt und ein ziemlich schlüssiges Konzept für eine nationale und rationale US-Außenpolitik vorgelegt, das sich erheblich von dem der letzten Präsidenten unterscheidet.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Bildung (6)
30.04.2016 06:56:21 [Aktuelle Sozialpolitik]
Sozialversicherung 2015 mit einem Überschuss von 1,2 Mrd. Euro
Die Sozialversicherung mit ihren einzelnen Zweigen ist in Deutschland (nicht nur) finanziell gesehen ein echtes Schwergewicht. Im Jahr 2015 hat sie 577,3 Milliarden Euro an Einnahmen verbuchen können. Damit man eine Vergleichsgröße hat: Das Gesamtvolumen der Steuereinnahmen von Bund und Bundesländern (ohne die kommunalen Steuereinnahmen) belief sich 2015 auf 620 Milliarden Euro. Den Einnahmen der Sozialversicherung standen im gleichen Zeitraum Ausgaben in Höhe von 576,0 Milliarden Euro gegenüber. Sozialversicherung im Jahr 2015 mit 1,2 Milliarden Euro Über­schuss, so hat das Statistische Bundesamt eine Pressemitteilung überschrieben, der diese Daten entnommen sind.

30.04.2016 06:54:17 [The Huffington Post]
3 Gründe, warum Hartz IV uns alle betrifft
Obwohl wir in Deutschland eines der härtesten Sozialsysteme Europas haben, glauben die meisten Deutschen, die einer Erwerbsarbeit nachgehen, dass sie von diesem Umstand gar nicht betroffen wären. Dabei geht die Gefahr dieses Systems weit über die Erwerbslosen hinaus, die wir leichtfertig für die einzig Betroffenen halten. Warum?

30.04.2016 06:51:23 [Gegenblende]
Die neue Arbeitszeitdebatte zwischen Schutz, Souveränität und Entgrenzung
Die politische Debatte um die Arbeitszeit erfährt gegenwärtig eine erhöhte Aufmerksamkeit. Getragen wird sie von der Entwicklung um die Arbeitswelt 4.0. Hier steht die Flexibilität der Beschäftigten im Mittelpunkt. Die Arbeitgeberseite fordert mehr Spielräume und instrumentalisiert dafür Sachzwänge des Strukturwandels, während wir Gewerkschaften selbstbestimmte Flexibilität im Sinne der Beschäftigten fordern. Schon in den letzten Jahren hat die fremdbestimmte Flexibilisierung zu einer Verdichtung und Entgrenzung der Arbeit geführt.

29.04.2016 19:04:47 [Metropolico]
Vierjährige sollen »bevorzugtes Geschlecht« wählen
Gender-Irrsinn: In der britischen Gemeinde Brighton und Hover City wurden Eltern von den zuständigen Stadträten angeschrieben und gebeten, ihren stellenweise noch vierjährigen Kindern bei der Auswahl des »bevorzugten Geschlechts« im Zuge der bevorstehenden Einschulung zu helfen.

29.04.2016 13:45:08 [Neues Deutschland]
Laues Lüftchen am Arbeitsmarkt
»Frühjahrsbelebung« - das klingt nach »frischem Wind« und Aufbruch. Doch genauso abgenudelt die Phrasen in Bezug auf den Arbeitsmarkt sind, so wenig spiegeln die offiziellen Zahlen die Realität wieder.

29.04.2016 11:34:28 [The Huffington Post ]
Merkel und Nahles gefährden die Existenz alleinerziehender Mütter
Es gibt Momente, in denen man förmlich dabei zu schauen kann, wie sich die Politik in diesem Land selbst diskreditiert. In denen aufgrund von Gedankenlosigkeit oder schlicht Dreistigkeit das Vertrauen der Schwächsten in dieser Gesellschaft verzockt und die nächste Welle an Unzufriedenheit gegenüber dem freiheitlich-demokratischen System produziert wird.
 Meinung, Debatte, Diskussion, Hintergrund, Ansichtssache (10)
30.04.2016 08:17:09 [Alles Schall und Rauch]
Weshalb kapitulierte das japanische Kaiserreich?
Die Amerikaner glauben, und so wird es ihnen in der Geschichtsstunde bis heute gelehrt, der Abwurf der Atombomben über Japan war ein heroischer Akt, war gut und notwendig, um den Krieg gegen Japan schneller zu beenden und um amerikanische Soldatenleben zu retten. Ausserdem hat Amerika ganz alleine Japan besiegt. Diese Begründung stimmt militärisch nicht. Denn die Amerikaner hatten bereits die meisten japanischen Städte mit konventionellen Bomben völlig zerstört.

30.04.2016 06:45:58 [World Economy]
Ein Blick nach Osten
Der Westen scheint aus durchsichtigen Gründen die Dinge in Europa und den europäischen Nachbarregionen auf die Spitze treiben zu wollen.

29.04.2016 19:28:44 [Jasminrevolution]
Gladio2.0? Belgische Polizei wusste seit 2014 von Anschlagsplänen
Ein vernichtender Bericht über die belgische Reaktion auf die Angriffe von Paris zeigt scheinbar gravierende Schlamperei bzw. Mangel an Ressourcen. Aber ein Hauch von Gladio liegt in der Luft. Die belgische Polizei hatte seit Mitte 2014 Informationen darüber, dass die Paris-Attentäter Salah und Brahim Abdeslam “einen irreversiblen Akt“ planten.

29.04.2016 16:48:05 [Sicht vom Hochblauen]
Bei Israel hört der Spaß auf!
Merkel war gerade auf humanitärer Flüchtlingstour. „Mama Merkel“ benutzt die Macht der Bilder, also Fotos mit Kindern im türkischen Flüchtlingslager, um zu zeigen, wie großherzig und gut IHR Deutschland ist.

29.04.2016 15:04:27 [fit4Russland]
Eine Teilnehmerliste namens „Freedom-Agent“ oder die förderlichen Kontakte des Widerstandkämpfers Alexej Navalnyj in zeitlichem Verlauf
Der russische Dienst ("Freelance Bureau") für föderale Ermittlungen (FLB) veröffentlichte eine Liste mit den jetzigen und vergangenen bemerkenswertesten Kontakten von Alexej Navalnyj mit ausländischen Partnern. Eine selbsterklärende. Der Skandal rund um die Dok-Film-Untersuchung "Der Browder-Effekt", der im Format des Programms "Vesti nedeli" erschien, gewinnt an Dynamik. Der ehemalige Ermittlungsbeamte des Ministeriums für innere Angelegenheiten der Russischen Föderation, Pawel Kar

  
29.04.2016 14:09:05 [Gender-Diskurs]
Gender-Zensur bei Wikipedia: Gender Biomedizin
Wissenschaftlich fundierter Artikel „Gender Biomedizin“ zurückgezogen Ein wissenschaftlich fundierter Artikel mit dem Titel „Gender Biomedizin„, erstellt von einer erfahrenen Gruppe von Wikipedia-Autoren, wurde wenige Stunden nach dem Hochladen zur Löschung bereitgestellt, und daraufhin von den enttäuschten Wikipedianern zurückgezogen. [..]

29.04.2016 11:51:48 [Radio Utopie]
Das friedliche Zusammenleben der Völker und Heimat aller Religionen, das ist und bleibt die Berliner Republik
„Christlich-Demokratische Union“, „Christlich-Soziale Union“ und „Alternative für Deutschland“ starten koordinierten Angriff auf Republik und Grundgesetz.

29.04.2016 11:34:06 [Konjunktion.Info]
Armenien: Steht die nächste gegen Russland gerichtete US-gesteuerte Farbenrevolution an?
Will man unseren Medienschaffenden glauben, finden in Armenien derzeit Proteste statt, die sich gegen die russische Politik und gegen Putin richten. Ein Blick hinter die Kulissen zeigt, dass wieder einmal die gleichen US-gestützten Organisationen dahinter stecken, wie sie es auch Mitte 2015 getan haben, als damit auch die bestehende Regierung gestürzt und durch ein dem Westen genehmes Regime ersetzt werden sollte.

29.04.2016 10:40:58 [Carta]
Sehr geehrte Tanit Koch…
Nach wie vor propagiert BILD ein sexistisches Zerrbild von Frauen. Dass die Objektifizierung nicht die Realität spiegelt, sondern reine Männerphantasien, müssen Frauen meist einzeln im Rahmen einer Zurückweisung erklären. Es steht das Wort einer einzelnen gegen die Narration eines Massenmediums. Zeit, dass BILD den Sprung auf die Höhe unserer egalitären Zeit wagt. Ein offener Brief an die Chefredakteurin.

  
29.04.2016 10:04:55 [Querdenkende]
Ausverkauf der Meinungs- und Pressefreiheit
Es lebe der Sturm auf freiheitliche Bürgerrechte bis hin zum Krieg in etwa das Ziel? Der Ausverkauf der Meinungs- und Pressefreiheit schreitetn voran.
 Politik, Verfassung, Parteien, Wahlen, Umfragen, Demokratie, Menschenrechte (1)
29.04.2016 14:08:39 [ScienceFiles]
AfDler sind minderwertig - jedenfalls nicht gleichwertig
Mitglieder und Wähler der AfD muss man wohl als in vielerlei Hinsicht minderwertig ansehen, wenn man die Hanldungsempfehlungen, die die Amadeu-Antonio-Stiftung zum Umgang mit der AfD gerade veröffentlicht hat, ernstnimmt. Pikant an der Sache: Die AA-Stiftung hängt am Tropf des BMFSFJ und dem Ministerium ist nach Artikel 21 Abs 2. untersagt, Ressourcen für Parteienwerbung oder -wettbewerb zu verschwenden.
 Kultur, Geschichte, Bücher, Film, Musik, Rezensionen, Sport (1)
29.04.2016 19:06:51 [Cicero]
Kino: „Von Tom Hanks hätte ich alles verlangen können“
Regisseur Tom Tykwer spricht im Interview über seinen neuen Film „Ein Hologramm für den König“, die Zusammenarbeit mit Hollywoodstar Tom Hanks und die Dreharbeiten in Saudi-Arabien.
 Satire, Glosse, Humor, Kabarett, Kolumne (2)
  
29.04.2016 19:52:07 [qpress]
Bundeswehr im V-Fall binnen 24h in Moskau
Deutschland ist wieder wer und seit der Merkel-Junta ist auch die deutsche Hilfsbereitschaft in der Welt legendär. Zurecht stellen deshalb unsere besten Freunde höhere Ansprüche an uns. Da gerade die Deutschen mit dem augenblicklichen Feind die meiste Erfahrung haben, sind sie auch prädestiniert dafür, die Poleposition an der Front einzunehmen. Von Lettland aus ist es nur ein Katzensprung nach Moskau sofern dies aus Übersee befehligt wird.

29.04.2016 16:46:23 [Der Postillon]
4000 Euro Zuschuss vom Staat: Ferngesteuerte Elektroautos in Rekordzeit ausverkauft
(Satire): Dieses Angebot wollte sich niemand entgehen lassen: Nur Stunden nach dem Beschluss der Bundesregierung, den Kauf eines Elektroautos mit einer Prämie in Höhe von 4000 Euro zu unterstützen, haben begeisterte Kunden in zahlreichen deutschen Städten sämtliche Vorräte an ferngesteuerten Autos aufgekauft.
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