Net News Express

 
       
1471989735    
 Aktuell: letzte 10 Meldungen
23.08.2016 22:43:54 [Aktuelle Sozialpolitik]
Verstorbene, ihre Angehörigen und das Rentenrecht
Zwei Fälle aus dem Leben vor dem Sozialgericht: Es gibt nach Angaben der Deutschen Rentenversicherung (DRV) derzeit mehr als 20,8 Millionen Rentner und Rentnerinnen. Neben der Regelaltersrente gibt es noch einige andere Rentenarten - aber eine wichtige Funktion der gesetzlichen Rentenversicherung ist auch die Absicherung der Hinterbliebenen. Diese Funktion wird durch die im § 46 SGB VI normierte Witwenrente und Witwerrente abgebildet. Diese Form der Hinterbliebenenversorgung hat eine ganz wesentliche sozialpolitische Dimension, denn die gesetzliche Rentenversicherung bildet ja die Erwerbsbiografie der Versicherten ab und in der Vergangenheit war es oftmals so, dass bei verheirateten Paaren einer der beiden, im Regelfall die Frau, teilweise über viele Jahre oder ganz aus dem Erwerbsleben ausgestiegen ist, um sich der Kindererziehung zu widmen.

  
23.08.2016 22:41:00 [Anderwelt Online]
Das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik: Ein Besorgnis erregendes Dokument der Widersprüche
Am 13.7.2016 wurde das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr veröffentlicht. Nach Festlegung der Verfasser stellt es das „oberste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands“ dar. Denen, die das neue Weißbuch vorschnell als einen PR-Coup bezeichnet haben, ist entgegenzuhalten, dass es vielmehr ein besorgniserregendes Dokument ist, das den Machtanspruch der Neokonservativen deutlich macht. Es steht für eine weltweite Interventionspolitik, eine schleichende Militarisierung im Inneren und die Fortsetzung der Rüstungsexporte. Die Landesverteidigung selbst spielt im Weißbuch so gut wie keine Rolle.

23.08.2016 22:38:04 [Feynsinn]
Vorratshaltungsspeicherung
Ich muss mich immer wieder zurückhalten, wenn ich über Herrn De Maizière schreibe, weil der Mann für mich ein Braunes Tuch ist. Ich sehe in ihm das Konzentrat einer faschistischen Gesinnung; was immer der Machterhalt verlangt, wird von ihm unbewegt vollstreckt.

23.08.2016 22:36:08 [Netzwerk Flüchtlingsforschung]
Humanitären Flüchtlingsschutz entwicklungsorientiert gestalten?
Erfahrungen aus Uganda: Welche Rolle kann Entwicklungszusammenarbeit im humanitären Flüchtlingsschutz spielen? Während in den vergangenen Monaten häufig diskutiert wurde, wie Entwicklungszusammenarbeit zur „Fluchtursachenbekämpfungen“ betragen kann, ist ihre Rolle vor allem im Schutz der Flüchtlinge zentral. Denn durch entwicklungsorientierten Flüchtlingsschutz können vielfältige Vorteile für Flüchtlinge, die Bevölkerung des Aufnahmelandes, Staaten und Organisationen gezogen werden.

  
23.08.2016 22:33:26 [Der Postillon]
VW produziert trotz Lieferengpässen weiter: So sieht der neueste Golf aus
(Satire): VW lässt sich von den aktuellen Lieferengpässen nicht unterkriegen: Anstatt Teile seiner Autoproduktion vorübergehend stillzulegen, hat das Unternehmen heute ein neues Golf-Modell (VIII) vorgestellt, das vollständig mit derzeit erhältlichen Teilen gebaut werden kann.

  
23.08.2016 21:59:12 [ceiberweiber]
Wehrpflicht für Frauen?
Nichts ist von mehr Klischees bezogen auf Geschlechterrollen umgeben als das Militär, vielleicht noch mit Ausnahme der Spionage. Dies muss man berücksichtigen, wenn Debatten vom Zaun gebrochen werden, ob es Wehrpflicht für Frauen nach (neuem) norwegischen Vorbild geben soll.

  
23.08.2016 21:29:39 [qpress]
Nach Rio†, NATO will Olympiade an sich ziehen
Die Olympischen Spiele waren schon zu jeder Zeit eine prestigeträchtige Veranstaltung. Von der Antike bis zur Neuzeit, immer ein gern gesehenes Geschäftsmodell, bei dem man sich mit dem nötigen Kleingeld die gewünschten Titel beschaffen konnte. Im dritten Jahrtausend dominiert allerdings der Sicherheitsaspekt, somit kommen vermehrt wieder Waffen ins Spiel. Grund genug, diese Veranstaltung nunmehr in die Hände der NATO zu geben.

23.08.2016 21:19:41 [WSWS]
Streikbewegung in deutschen Kliniken
In mehreren deutschen Kliniken ist es in den letzten Monaten zu Streiks und Protesten gekommen. Den Gewerkschaften gelingt es nur noch mit Mühe, die berechtigte Wut über schwierige Arbeitsbedingungen und schlechte Bezahlung zu unterdrücken. Die 1.600 Beschäftigten der AMEOS-Kliniken in Osnabrück und Hildesheim waren zuletzt zwölf Wochen im Streik. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte auf Druck der Belegschaft den bestehenden Tarifvertrag gekündigt und das Unternehmen zu Verhandlungen über eine Erhöhung der Entgelte und über Regelungen zum Kündigungsschutz aufgefordert. Dabei kam es jedoch zu keiner Einigung.

23.08.2016 21:18:38 [LinksNet]
Selbstorganisation in Griechenland
Zum „Wochenende der Information, Solidarität und ökonomischen Unterstützung“ hatten Kollektivbetriebe, anarchistische Zentren und die besetzte selbstverwaltete Fabrik Vio.Me vom 22. bis 24. April 2016 in verschiedenen griechischen Städten geladen. Unterstützt wurde der Kampf der Arbeiter des Holz- und Sägewerks Papadópoulos - Pagoúras in Patrída im Landkreis Imathía. Seit Februar 2016 halten die Arbeiter das Werk in der Nähe der Stadt Véria in Nordgriechenland besetzt und bereiten die Wiederaufnahme der Produktion in Selbstverwaltung vor.

  
23.08.2016 21:11:42 [einartysken]
Die Vereinten Nationen geben nach 6 Jahren zu, für den Cholera-Ausbruch in Haiti und die 10000 Toten verantwortlich zu sein
Die UNO hat die Verantwortung zugegeben für den Cholera-Ausbruch 2010 in Haiti, der mehr als 10000 Menschen tötete. Beinahe 6 Jahre nach der Cholera-Epidemie hat der General - Sekretär der UNO eingestanden, dass die UN-Friedens-Truppe wahrscheinlich die Ursache war, dass die Krankheit sich ausbreitete.
 Featured Multimedia
Wahrheit oder Verschwörung? Die Machenschaften des Pharma-Kartells

Wahrheit oder Verschwörung? Die Machenschaften des Pharma-Kartells.


Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (5)
23.08.2016 16:11:56 [DFG-VK]
Keine „Waffen“ aber Panzer auf der "gamescom"
Die Bundeswehr nutzt aktuell die Videospielmesse „gamescom“ um junge Menschen als militärischen Nachwuchs zu werben. Gleich zwei Panzer hat die Armee in der Kölner Messehalle aufgefahren, um junge Menschen anzulocken – das Tragen von Waffennachbildungen ist auf der Messe in diesem Jahr aus Sicherheitsgründen hingegen erstmals verboten.

23.08.2016 10:09:46 [NachDenkSeiten]
Wider die Profitkriege des oberen einem Prozent!
Von Friedensnobelpreisträgern erwartet man inzwischen nicht mehr viel. Man hat sich, wie etwa im Falle Barack Obamas, daran gewöhnt, dass sie fremde Länder überfallen und bombardieren oder, wie im Falle der Europäischen Union, autoritäre Regime unterstützen und selbst bei faschistischen Entwicklungen gern beide Augen zudrücken, wenn das den eigenen Interessen nur dient. Doch es gibt sie noch: Die Friedensbewegten, denen es ernst ist mit ihrem bedingungslosen Engagement gegen den Krieg – wie etwa die Vereinigung der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, die 1985 den Friedensnobelpreis erhielt, und die nun – gemeinsam mit anderen – zu einer Weltfriedenskonferenz nach Berlin mobilisiert, auf der man „die Welt des Krieges mit einer klaren Vision einer Welt des Friedens und der Kooperation“ zu konfrontieren gedenkt und klare Signale gen grundlegender gesellschaftlicher Transformation setzen will.

23.08.2016 10:05:11 [Police IT]
Haben Milliarden für Innere Sicherheit das Land irgendwie sicherer gemacht?!
Seit den Anschlägen vom 9. September 2001 wurde in den Vereinigten Staaten von Amerika der sagenhafte Betrag von 1 Billion Dollar im Kampf gegen den Terror ausgegeben. In der Zeitschrift „The Atlantic“ erschien Anfang August ein langer Artikel, der die Frage untersucht, ob Amerika dadurch irgendwie sicherer geworden ist. Propublica hat sich (in einer wesentlich kürzeren Fassung) mit der Kernthese dieses Artikels auseinandergesetzt: Sie lautet, dass das bisher verfolgte Konzept von „Niemals Wieder“ (dürfen solche Anschläge passieren …) brauchbar ist als politisches Schlagwort, jedoch lausig als Strategie. Wir haben die wesentlichen Passagen aus diesem Artikel ins Deutsche übertragen, weil vieles davon auch für Deutschland zutrifft und zu hinterfragen ist.

  
23.08.2016 10:02:42 [Junge Welt]
Mitläufer und Täter
Nach 1933 entschloss sich nur eine Minderheit der Deutschen zum Widerstand, der Großteil der Bevölkerung fügte sich in die neuen Verhältnisse ein. Über die Rolle der Volksmassen im Faschismus. Am zweiten Tag seiner Kanzlerschaft verkündete Adolf Hitler in einer Rundfunkansprache das »Programm« der Regierung. In seiner Rede malte er ein Horrorbild von der deutschen Geschichte seit der Novemberrevolution. Seine Schlagwörter lauteten: Zersetzung, Zwietracht, Zerrissenheit, Misshandlung, Hunger, Elend, Leid, Ruin, Verfall, Katastrophe, Chaos. Die Darstellung der Weimarer Republik als einer einzigen Schreckenszeit gehörte zum Grundbestand aller 1933 folgenden Reden Hitlers und diente auch später noch dem Zweck, die »Größe« des eigenen Verdienstes hervorzuheben, sich selbst als Retter, ja Erlöser erscheinen zu lassen.

23.08.2016 07:29:27 [Luftpost]
Gegen die Kriegstreiberei der USA und der NATO demonstrieren
Sollten Menschen, die in einem Atomkrieg alle sterben würden, nicht wenigstens gemeinsam gegen die Kriegstreiberei der USA und der NATO demonstrieren? Wir kommentieren zwei Aufrufe zu zwei Friedensdemonstrationen, die beide am 08.10.16 um 12 Uhr am Alexanderplatz in Berlin beginnen sollen. Deutschland befindet sich offiziell nicht im Krieg, denn weder der Bundestag noch die Bundesregierung haben irgendeinem anderen Staat den Krieg erklärt. Weil die Bundesrepublik Deutschland aber Mitglied der NATO ist, schickt eine Mehrheit des Bundestages auf Antrag der Bundesregierung immer wieder deutsche Soldaten in Kriege, die von den USA angezettelt und von der US-dominierten NATO unterstützt werden. Aus allen einschlägigen Umfragen geht hervor, dass 60 bis 70 Prozent der Deutschen mit allen anderen Staaten und besonders mit Russland in Frieden leben wollen, und diese große Mehrheit gilt es – unabhängig von der politischen Einstellung Einzelner – gegen die wachsende Kriegsgefahr und gegen die Komplizenschaft unserer gewählten Volksvertreter und unserer Regierung mit den US-Kriegstreibern zu mobilisieren.
 Aktuelle Themen (8)
23.08.2016 20:00:21 [German Foreign Policy]
Zivile Kriegsvorbereitung: Neue "Konzeption Zivile Verteidigung"
Die Bundesregierung unternimmt neue Schritte zur Vorbereitung der deutschen Bevölkerung auf Angriffe feindlicher Kombattanten im Inland. Geplant ist unter anderem eine neue "Konzeption Zivile Verteidigung", die voraussichtlich am Mittwoch vom Kabinett verabschiedet wird. Danach sollen sich die Einwohner der Bundesrepublik auf eine "existenzbedrohende Entwicklung" einstellen, indem sie etwa Reserven an Nahrungsmitteln, Medikamenten und Trinkwasser vorhalten. Auch die "zivile Unterstützung" der Bundeswehr und das Inkraftsetzen einer "Notstandsverfassung" ist Presseberichten zufolge Teil des Konzepts. Erst unlängst hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) darauf verwiesen, dass Repressionskräfte und Militär bereits seit etlichen Jahren regelmäßig "Terrorszenarien mit konventionellen, chemischen und biologischen Wirkmitteln" durchspielen.

  
23.08.2016 18:52:52 [Deutschlandfunk]
Einigung im Zulieferstreit von VW: Ende eines beispiellosen Machtkampfs
Der Streit zwischen dem Volkswagen-Konzern und zwei Zulieferern ist beigelegt. Offen ist gleichwohl, wie der Weltkonzern künftig mit den Partnerfirmen umgehen wird. Beide seien aufeinander angewiesen, betont der Verbandschef von NiedersachsenMetall. Eine Zusammenarbeit in dieser Intensität gebe es in kaum einer anderen Branche.

  
23.08.2016 18:42:39 [Telepolis]
Wenn die Bahn Soldaten zur Front bringen muss
Im neues Sicherheitskonzept klingt Wiedereinführung der Wehrpflicht an und wird der Einsatz von Zivilisten im "Verteidigungsfall" behandelt. Auch Zivilisten sollen im Verteidungsfall ran. So sieht es zumindest aus, wenn es nach dem Willen der Bundesregierung geht. Wie nun durchgesickert, ist im neuen Sicherheitskonzept, das in den vergangenen Tagen viel mediale Aufmerskamkeit bekommen hat, auch ein Entwurf zur "Unterstützung der Streitkräfte" durch Zivilisten zu finden.

  
23.08.2016 16:01:35 [Wirtschaftswoche]
Zivilschutzkonzept: Wie durch das Bohei um die Hamsterkäufe Panik entsteht
Die Bundesregierung will, dass die Bevölkerung Vorräte für Katastrophenfälle anlegt. Das ist Teil des Zivilschutzkonzepts des Bundesamts für Katastrophenhilfe. Erstmals seit dem Kalten Krieg werden alle möglichen Bedrohungen durchgespielt: Von Terrorangriffen über Naturkatastrophen hin zu Cyberangriffe auf Kraftwerke. Ist ein solches Konzept Panikmache?

23.08.2016 11:38:50 [TAZ]
EU-Dreiergipfel auf Flugzeugträger: Baustellen statt Visionen
Auf einem Flugzeugträger beginnen drei Staatschefs mit den Planungen für eine attraktive Post-Brexit-EU. Die Probleme sind gravierend. Erst die Schuldenkrise in Griechenland, dann die Flüchtlingskrise, nun auch noch der Brexit: Die EU kommt nicht zur Ruhe. Um den drohenden Zerfall zu verhindern, treffen sich die 28 Staats- und Regierungschefs nun in kleinen Runden, um Reformen vorzubereiten und die EU attraktiver zu machen.

23.08.2016 11:01:14 [Neues Deutschland]
Machtkampf zwischen VW und Zulieferer beigelegt
Im Lieferstreit bei Volkswagen gibt es nach Angaben aus Verhandlungskreisen eine Lösung. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur nach stundenlangen Verhandlungen mit VW und zwei Zulieferern am Dienstag. Auch laut einem Bericht der »Hannoverschen Allgemeinen Zeitung« ist der Konflikt beigelegt. Nach 19-stündigen Verhandlungen hätten die Unternehmen am Dienstagvormittag eine langfristige Partnerschaft geschlossen, berichtete die Zeitung.

23.08.2016 08:28:58 [Telepolis]
Die türkische Regierung fordert Solidarität nach dem Selbstmordanschlag in Gaziantep
Zwar wird der IS von Erdogan verantwortlich gemacht, aber untergemischt werden auch PKK, Gülen und ausländische Geheimdienste. Mindestens 51 Menschen sind am Samstag bei einem Selbstmordanschlag in der vorwiegend von Kurden bewohnten Stadt Gaziantep getötet und 69 teils schwer verletzt worden. Viele Opfer sind Frauen und Kinder. Angeblich war womöglich der Täter ein 12-24-jähriger Jugendlicher, der sich auf einer Hochzeitgesellschaft für ein Parteimitglied der HDP in die Luft sprengte und ein Massaker an Kurden verursachte.

  
23.08.2016 07:13:59 [The European]
Werksferien, unfreiwillig
Bei VW in Wolfsburg ist zum Wochenende eine unheimliche Ruhe eingekehrt, die Golf-Produktion ist in den erzwungenen Park-Modus gegangen. Die ES Automobilguss und ihre Schwesterfirma Car Trim bringen Wolfsburg und weitere Produktionsstätten aus dem Tritt.
 Wirtschaft, Finanzen, Geldsystem, Währung, Banken, Börse (5)
23.08.2016 16:35:31 [Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
BIZ: Kein Schutz gegen Derivatekollaps im internationalen Finanzsystem
Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) in Basel veröffentlichte auf Ersuchen Chinas hin am 16.8. einen Bericht, in dem gewarnt wird, es gebe derzeit keine Mechanismen, die das Platzen der globalen, 600 Billionen $ schweren Blase der Finanzderivate verhindern können, falls ein großer Marktteilnehmer seine Zahlungen einstellen sollte.

23.08.2016 11:33:53 [Elliott-Waves]
Wer traut dem Braten? Lieber Wein dazu!?
Haben Sie auch irgendwie das Gefühl, dass irgendwas nicht stimmt an den Märkten und in der Wirtschaft? Ein Crash nach dem Anderen. Eine Rally nach der Anderen. Negativzinsen! Geldschwemme! Haussierender Goldpreis! (+26% dieses Jahr) US-Aktien auf Allzeithoch? BREXIT! Deutsche Bank schwer angeschlagen. Italienische Banken schwer angeschlagen. Die US Wirtschaft auch schwer angeschlagen? (Insolvenzen auf höchstem Stand seit der Finanzkrise!)

23.08.2016 10:11:48 [Gegenfrage]
Bargeld: Südkorea schafft Münzen bis 2020 ab
Südkoreas Zentralbank hat eine Abschaffung aller Münzen bis 2020 angekündigt. So müssten die Bürger keine Münzen mehr durch die Gegend schleppen und die Zentralbank könne sich die kostenintensive Münzproduktion sparen. Eine echte Win-Win-Situation also?

  
23.08.2016 08:30:47 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Marktmanipulation als olympische Disziplin?
Uns geht es so gut wie noch nie, besagt eine neue Bertelsmann-Studie. Der Jubel war grenzenlos. Aber wo? Jetzt müsste nur noch der DAX steigen. Wird er? Für einen Moment hatte er die Verlustzone für dieses Jahr verlassen. Nach einem kurzen Feuerwerk ging es wieder bergab. Noch aber wirkt sie, diese verdammte Schwerkraft, auch an den Börsen. Diese sollte endlich abgeschafft werden. Na, man ist schon dabei!

  
22.08.2016 23:30:02 [Wirtschaftswoche]
Ex-US-Handelsbeauftragter Zoellick: TTIP kommt nicht
Robert Zoellick, ehemaliger Präsident der Weltbank und US-Handelsbeauftragter glaubt nicht an eine Einigung beim umstrittenen TTIP-Abkommen zwischen den USA und der EU. „Das halte ich für sehr unwahrscheinlich“, sagte Zoellick der „Wirtschaftswoche“. Zoellick ist sogar für die Jahre danach skeptisch: „Theoretisch reicht die Ermächtigung zum Aushandeln des Abkommens bis ins Jahr 2018. Aber ich fürchte, dass Freihandelsgegner auch unter einer Präsidentin Clinton viele Gründe gegen TTIP finden werden – einfach weil sie den Wettbewerb scheuen.“
 Europa: Finanz- und Wirtschaftskrise, Schuldenkrise, Krisenfolgen (2)
23.08.2016 08:59:06 [Griechenland Blog]
Griechenlands Tourismus-Einnahmen zeigen Loch von 100 Mio Euro
Die Griechische Bank verzeichnete ein „Loch“ von 100 Mio. Euro bei den Einnahmen aus dem Tourismus, und wenn dieses Bild sich im Juli und August 2016 nicht geändert hat, wird Alexis Tsipras wahrscheinlich die Wette verlieren, die er mit dem Vorsitzenden des Verbands der griechischen Touristik-Unternehmen (SETE) über ein besseres touristisches Jahr im Verhältnis zum Vorjahr 2015 einging, während auch die Dynamik der Erholung des BIP Griechenlands im 3. Quartal 2016 auf die Probe gestellt werden wird.

23.08.2016 07:19:08 [N24]
Nobelpreisträger Stiglitz: Der Euro gehört abgeschafft
Wie können wir das verschuldete Europa retten? Indem wir den Euro abschaffen – das zumindest rät der amerikanische Nobelpreisträger Joseph Stiglitz. Und er ist nicht allein. Der Kanzlerin dürfte Joseph Stiglitz keinen Gefallen getan haben. Sie hat das Projekt Europa nach der politischen Sommerpause ganz oben auf die Agenda gesetzt – und kann zusätzlichen Gegenwind überhaupt nicht gebrauchen. Wenn Angela Merkel in den nächsten Tagen ihre Vision für den Kontinent dem französischen Präsidenten François Hollande und dem italienischen Premier Matteo Renzi präsentiert, ist der Gegenentwurf bereits da.
 Netzpolitik, Internet, Medien, Journalismus, Propaganda (5)
23.08.2016 19:57:12 [Udo Stiehl]
Was ist hier eigentlich offenbar?
Wenn es ein mächtiges Wort im Nachrichtengeschäft gibt, dann dieses. Unklare Quellenlage? Offenbar. Widersprüchliche Angaben? Offenbar. Angst vor Falschmeldung? Offenbar. Mit diesem Wort lässt sich alles als Meldung verkaufen. Sind die Tatsachen hinterher doch andere? Macht nichts, war ja nur offenbar so. Das macht den Einsatz dieser Formulierung so gefährlich für die Glaubwürdigkeit von Nachrichten.

23.08.2016 18:46:29 [EJO - European Journalism Observatory]
Innovationen: Sechs Lektionen für Redaktionen
Redakteure sind oft so beschäftigt mit dem aktuellen Tagesgeschehen, dass sie keine Zeit haben, sich mit der Weiterentwicklung ihrer Redaktion zu befassen. Trotzdem kann niemand leugnen, dass Redaktionen sich weiterentwickeln müssen und Innovationen brauchen. Ich habe mit Redakteuren von mehreren Nachrichtenredaktionen in Großbritannien darüber gesprochen, wie es gelingen kann, im journalistischen Alltag Innovationen umzusetzen.

  
23.08.2016 16:27:35 [Übermedien]
Das Herz! „Die Aktuelle“ lässt Prinz Philip sterben
Der Duke of Edinburgh liegt im Sterben. Seine Frau, Queen Elizabeth, weint an seinem Bett. „Prinz Philip – es geht zu Ende“, titelt „Die Aktuelle“. „Die Aktuelle“ ist eine Schwesterzeitschrift von „Hamburger Abendblatt“, „Berliner Morgenpost“ und „WAZ“ aus der großen Funke-Familie. Und wer sie ein bisschen kennt, kann sich denken, dass die Geschichte auf dem Weg von der Titelseite ins Heftinnere entscheidend an Brisanz verliert.

23.08.2016 16:07:32 [Kress News]
Angriff auf die Pressefreiheit: Deutscher Generalstaatsanwalt will Berichterstattung lenken
Mit unerbittlicher Härte wird ein Journalist des "Nordkurier" von der Justiz verfolgt, weil er einen Wildschleifer als "Rabauken-Jäger" bezeichnet hat. Was als Beleidigungsposse in Mecklenburg-Vorpommern begann, entwickelt sich nun zum Generalangriff der Generalstaatsanwaltschaft gegen die Pressefreiheit. Damit haben Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) und Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) ein Problem - wenige Wochen vor der Landtagswahl.

23.08.2016 12:28:51 [Übermedien]
Werber-Werbung im „Morgenmagazin“
Normalerweise läuft es so: Wenn in Deutschland Sommerferien sind, bitten ARD und ZDF Spitzenpolitiker zum so genannten Sommerinterview. Da sitzen dann, zum Beispiel, Kanzlerin Angela Merkel oder SPD-Chef Sigmar Gabriel und beantworten Fragen zur Politik, die ihnen Journalisten stellen. Das ist seit fast 30 Jahren mehr oder weniger lieb gewonnene Tradition.
 Gold, Silber, Oel, Rohstoffe, Ressourcen, Energie, Atomkraft, Atomenergie (2)
  
23.08.2016 10:26:07 [Goldreporter]
Schweizer Raffinerien liefern im Juli deutlich mehr Gold ins Ausland
Die Schweiz hat im vergangenen Monat 192 Tonnen Gold an andere Länder geliefert. Das meiste davon ging einmal mehr nach Großbritannien. Größter Goldlieferant der Schweiz waren erneut die Vereinigten Arabischen Emirate.

  
23.08.2016 10:07:59 [Ausgestrahlt]
Atommülllager im Wirtsgestein Kristallin: Zu geringes Volumen, zu zerklüftet
Bekanntlich sind Salzstöcke seit Jahrzehnten die Favoriten für die Konzepte zur langfristigen Lagerung von hochradioaktiven Abfällen in Deutschland. Doch mit dem „Neustart“ der Suche nach einem Atommülllager hat sich die Politik verpflichtet, auch andere potentzielle Wirtsgesteine zu betrachten und damit alternative Regionen zum Standort Gorleben zu untersuchen. In diesem Teil der Serie über Wirtsgesteine als Lagerungsmöglichkeiten für hochradioaktiven Atommüll widme ich mich dem Kristallin.
 Üœberwachung, Zensur, Daten, Geheimdienste, Bevölkerungskontrolle (4)
  
23.08.2016 20:42:43 [Süddeutsche Zeitung]
Verschlüsselung: De Maizières Angriff auf Whatsapp
Der Innenminister schließt sich Frankreichs Kampagne gegen verschlüsselte Kommunikation an. Fachleute warnen: Wer so an die Daten von Terroristen will, schwächt die Privatsphäre aller Nutzer. Verschlüsselung privater Kommunikation setzt sich weiter durch. Doch im Zuge der Verschärfung von Sicherheitsgesetzen gerät sie mehr und mehr ins Visier von Sicherheitspolitikern. Im Kampf gegen mutmaßliche Terroristen wollen Deutschland und Frankreich nun die Datenverschlüsselung von Messaging-Apps wie Whatsapp, Telegram oder Signal begrenzen.

23.08.2016 20:34:46 [Netzpolitik]
Anstehende Grundsatzentscheidung der EU: Schutz der Menschen oder Schutz der Geschäftsmodelle?
Wenn die EU-Kommission im Herbst ihren Vorschlag zur Reform der ePrivacy-Richtlinie vorlegt, steht für Europa viel auf dem Spiel. Werden Telekommunikationsanbieter die Erlaubnis bekommen, auch vom großen Geschäft mit unseren Daten zu profitieren? Oder werden sich Tracking-Unternehmen endlich an strengere Regeln halten müssen?

  
23.08.2016 15:26:10 [Süddeutsche Zeitung]
Zensur in sozialen Medien: Wie Facebook Menschen zum Schweigen bringt
Das soziale Netzwerk löscht Inhalte und sperrt Nutzer - niemand weiß, warum. Unterstützung erhält Facebook von zweifelhaften Partnern. Es ist derzeit nicht ganz einfach mit Stefanie Sprengnagel in Kontakt zu treten. Man kann der österreicherischen Schriftstellerin zwar eine Nachricht über Facebook schreiben, aber Sprengnagel schreibt nicht zurück. Weil sie es nicht kann, denn sie ist auf Facebook gesperrt. Sprengnagel, besser bekannt unter ihrem Pseudonym Stefanie Sargnagel, ist eine ironische Person, ihre Texte sind oft Satire, ihre Haltung ist politisch in aller Regel links.

23.08.2016 13:02:02 [Netzpolitik]
Projektgruppe arbeitet schon an Kameraüberwachung mit automatisierter Gesichtserkennung an Bahnhöfen
Bilder von Überwachungskameras an Bahnhöfen und Flughäfen sollen anlasslos und automatisch mit Datenbanken abgeglichen werden. Taucht das Gesicht eines „Verdächtigen“ auf, schlägt das System Alarm. Eine Projektgruppe im Innenministerium arbeitet schon an der Einführung des Systems, für das Datenschützer keine gesetzliche Grundlage sehen.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Terrorismus, Rüstung, Militär (12)
  
23.08.2016 21:59:12 [ceiberweiber]
Wehrpflicht für Frauen?
Nichts ist von mehr Klischees bezogen auf Geschlechterrollen umgeben als das Militär, vielleicht noch mit Ausnahme der Spionage. Dies muss man berücksichtigen, wenn Debatten vom Zaun gebrochen werden, ob es Wehrpflicht für Frauen nach (neuem) norwegischen Vorbild geben soll.

23.08.2016 17:49:08 [RT Deutsch]
In Israel gebaut, in Israel stationiert: Deutsche Drohnen sollen vom Ausland starten
Die Bunderegierung hat für sehr viel Geld bewaffnete Drohnen in Israel geleast, weil ein europäisches Rüstungsunternehmen scheinbar nicht in der Lange war, ein solches Fluggerät zu bauen. Wie nun bekannt wird, sollen die israelischen Drohnen nicht nur in Israel gebaut, sondern auch von dort eingesetzt werden.

23.08.2016 17:48:13 [WSWS]
US-Kampfjets hindern syrische Flugzeuge am Angriff auf kurdische Rebellen
Am Freitag hat das US-Militär laut eigenen Angaben Bomber der syrischen Regierung durch Kampfflugzeuge abfangen lassen, um US-Spezialeinheiten zu beschützen, die gemeinsam mit kurdischen Rebellenmilizen operieren. Diese Entwicklung verdeutlicht die Gefahr eines offenen Krieges zwischen den Großmächten im Nahen Osten. Das Regime des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad hat zwei Bomber vom Typ Su-24 zu Angriffen auf Kräfte der kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) geschickt, die in Hasaka auf von der Regierung kontrollierte Stellungen vorrückten.

23.08.2016 15:27:23 [VoltaireNet]
Russland entfaltet sich militärisch im Iran
Staatschefs und westliche Medien sind durch die Einrichtung einer russischen Militärbase im Iran aus der Fassung gebracht worden, so wie es während ihrer Installation in Syrien im September 2015 geschah. Diese zwei Bereitstellungen waren aber seit Langem sorgfältig vorbereitet worden, seit November 2015 für den Iran und schon seit Juni 2012 für Syrien. Auch wenn sie nicht von Dauer sein soll, zeugt die Basis von Hamadān von der Änderung der internationalen Haltung von Russland, das von nun an auch jenseits seiner traditionellen Einflusszone präsent ist.

23.08.2016 15:24:47 [Telepolis]
Fragwürdige Antiterror-Allianz
Pakistan, Afghanistan, China und Tadschikistan wollen den Terrorismus bekämpfen, für dessen Entstehen sie mitverantwortlich sind. Vor kurzem verkündete das pakistanische Militär eine neue Anti-Terror-Initiative, die mehrere zentralasiatische Staaten miteinbeziehen soll. Neben Pakistan sollen etwa auch Afghanistan, China sowie Tadschikistan eine Schlüsselrolle im Kampf gegen den Terrorismus in der Region spielen.

23.08.2016 15:23:50 [Andrej Hunko]
Deutsche Killerdrohnen ab Frühjahr 2019 in Israel stationiert, Bewaffnung bleibt geheim
Die neuen Bundeswehrdrohnen sollen als Rundum-sorglos-Paket aus Israel beschafft werden, einschließlich ihrer Bewaffnung. Die konkrete Ausrüstung mit Lenkbomben oder Raketen wird derzeit verhandelt. Aus Rücksicht auf die israelische Regierung hält das Verteidigungsministerium jede Angabe zu den gewünschten Waffensystemen geheim.

23.08.2016 12:58:58 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Vietnamkrieg: Agent Orange ist noch im Dienst
Vietnam leidet bis heute unter dem Herbizid, das die Amerikaner im Krieg verwendeten. Warum stellen sich die Vereinigten Staaten bei der „Wiedergutmachung“ bis heute so stur? Ein Besuch an den Orten des immerwährenden Schreckens.

  
23.08.2016 12:24:38 [Junge Welt]
Gefahr für die Welt: US-Drohungen gegen syrische Luftwaffe
Seit 2011 ist Syrien Schlachtfeld eines von den USA, ihren Verbündeten in der NATO und in den Golfdiktaturen angeheizten Krieges. Die Bundesrepublik war mit dem BND, der nach dem 11. September 2001 Folter auch an deutschen Staatsbürgern ebenso wie CIA und andere NATO-Geheimdienste u. a. nach Syrien ausgelagert hatte, von Anfang an dabei. Erklärtes Ziel waren der Sturz der Regierung von Baschar Al-Assad und danach eine geopolitische Umordnung der Region, nicht zuletzt die Schwächung Russlands.

  
23.08.2016 12:21:08 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
USA drohen Russland mit Abschuss von Kampfjets über Syrien
Das Pentagon hat Russland ausdrücklich mit dem Abschuss von russischen Flugzeugen gedroht, sollte diese den US-Verbündeten in Syrien zu nahe kommen. Die Situation ist gefährlich, weil die Russen sagen, sie bekämen von den Amerikanern keine Informationen, wo die US-Söldner kämpfen.

23.08.2016 12:19:55 [Contra Magazin]
Die "russische Gefahr" als Geschäftsmodell
Das ständige Gerede einer "russischen Gefahr" hat handfeste monetäre Hintergründe. Für die Rüstungsindustrie und den Militärisch-Industriellen-Komplex ist dies nämlich eine wahre Goldgrube.

  
23.08.2016 11:06:50 [Deutschlandradio Kultur]
Absolute Geheimhaltung: Pläne für Kampfdrohnen in der Kritik
Das Bundesverteidigungsministerium plant die Anschaffung von Hebron-Kampfdrohnen für die Bundeswehr. Unbewaffnete Drohnen des gleichen Herstellers betreibt dei Bundeswehr bereits. Die neuen Drohnen sollen in Israel stationiert werden und auch mit israelischen Raketen bestückt werden - es wird aber geheimgehalten, welche Waffen an Bord kommen.

23.08.2016 11:00:07 [Konjunktion.Info]
Syrien: USA lassen Kampfjets aufsteigen - Spannungen nehmen weltweit weiter zu
Während Russland weiterhin die von Terroristen besetzten Gebiete rund um Aleppo angreift, wurde jetzt bekannt, dass US-Jets vergangenen Donnerstag zum “Schutz der Koalitionskräfte” aufstiegen, um kurdische Kräfte gegen Flugzeuge der syrischen Luftwaffe in der Stadt Hasaka zu beschützen.
 Deutschland (4)
23.08.2016 18:45:35 [Netzpolitik]
Neue Erkennisse zum #Landesverrat: Hat die Bundesregierung gelogen?
Die Bundesregierung hat seinerzeit bei der Debatte über die Ermittlungen wegen Landesverrat gegen uns gelogen. In der Meinungsverschiedenheit zwischen Justizminister und Generalbundesanwalt soll eine Weisung zur Einstellung der Ermittlungen geführt haben. Die Bundesregierung hatte das bisher verneint.

23.08.2016 17:50:22 [Carta]
Ein Freiluftmuseum des Versagens
Der skandalumwitterte Lückenschluss am Leipziger Platz verrät einiges über die Gestrigkeit der Berliner Stadtentwicklung. Das hält die regierende SPD nicht davon ab, im Wahlkampf Wurstigkeit und Selbstzufriedenheit zu Tugenden zu erklären.

23.08.2016 07:17:18 [Das Erste. Plusminus]
Wie Wohnungseigentümer ganz legal Mieten explodieren lassen
Seit 13 Jahren wohnt Familie Schumm in einer Berliner Altbauwohnung. Doch wenn die angekündigte Mieterhöhung von 400 Euro im Monat kommt, muss sie hier raus. Die Mieterhöhungen betreffen alle Mieter ihres Hauses und auch Mieter aus anderen Häusern. Einige haben sich zusammengeschlossen, denn sie wollen sich die extremen Mieterhöhungen nicht gefallen lassen.

23.08.2016 07:12:15 [Die Welt]
Sarrazin will Asylbewerbern das Klagerecht nehmen
Ex-Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin fordert rigorose Maßnahmen gegen eine "ungeregelte Einwanderung". Illegale und abgelehnte Asylsuchende sollen abgeschoben werden – zur Not mit militärischer Hilfe.
 Europa, Brüssel, EU allgemein (5)
23.08.2016 21:18:38 [LinksNet]
Selbstorganisation in Griechenland
Zum „Wochenende der Information, Solidarität und ökonomischen Unterstützung“ hatten Kollektivbetriebe, anarchistische Zentren und die besetzte selbstverwaltete Fabrik Vio.Me vom 22. bis 24. April 2016 in verschiedenen griechischen Städten geladen. Unterstützt wurde der Kampf der Arbeiter des Holz- und Sägewerks Papadópoulos - Pagoúras in Patrída im Landkreis Imathía. Seit Februar 2016 halten die Arbeiter das Werk in der Nähe der Stadt Véria in Nordgriechenland besetzt und bereiten die Wiederaufnahme der Produktion in Selbstverwaltung vor.

  
23.08.2016 20:38:17 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Fluch der bösen Tat: Die EU ist nur noch ein Schatten ihrer selbst
Die Regierungschefs Italiens, Frankreichs und Deutschlands haben auf einem italienischen Flugzeugträger über die Zukunft Europas gesprochen. Die Erkenntnisse sind Ausdruck der Hilflosigkeit: Mehr Militär, mehr Geheimdienste, mehr Pathos. Die EU bekommt nun den Fluch der bösen Tat zu spüren: Ihre Haltung zu Syrien macht die europäischen Politiker zu Getriebenen, die ihre Glaubwürdigkeit verloren haben.

23.08.2016 18:44:31 [The European]
In der EU wird das Prinzip der Solidarität nicht gelebt
Eurokrise, Flüchtlingskrise, Identitätskrise: Die EU befindet sich in einer fundamentalen Krise – einer epistemologischen Krise. Es scheint, dass unsere bisherige Narrative der EU eindeutige Mängel aufweist.

23.08.2016 16:05:20 [Zeit Online]
Tschechien: Einer flog übers Storchennest
In Tschechien ist ein Milliardär Finanzminister – und seine Unternehmen kassieren seit dem Amtsantritt mehr EU-Gelder als je zuvor. Erdmännchen, Lemuren, Nasenbären, das sind die Bewohner einer Luxusfarm, die zwischen grünen Hügeln fünfzig Kilometer südöstlich von Prag liegt. Mit europäischen Fördergeldern entstand dort ein Ausflugsziel mit Minizoo, Reithalle, Konferenzräumen, einem Hotel und einem Restaurant, in dem eine Vorspeise etwa zehn Euro kostet, so viel wie anderswo in Tschechien drei Gänge. "Storchennest" heißt die Farm am See. "Eine Investition in Ihre Zukunft", steht auf einer Infotafel neben der Einfahrt, die von zwei Sicherheitsleuten bewacht wird. Das Schild verweist auf die knapp 1,6 Millionen Euro, die aus Brüssel in das Projekt geflossen sind.

23.08.2016 07:24:29 [Telepolis]
EU: Umverteilung der Flüchtlinge kommt nicht voran
Flüchtlinge und Migranten kommen mittlerweile nicht nur an griechischen Grenzinseln an. Auch um die zentral gelegene Peloponnes herum, bei Kalamata, gab es die Ankunft eines Holzkahns mit 67 Flüchtlingen und Immigranten. Sogar auf der nur für begüterte Touristen erreichbaren Kykladeninsel Mykonos kam ein Dutzend von ihnen an. Die gegenüber der Türkei liegenden Inseln haben derweil täglich die Ankunft von knapp 150 Personen zu vermelden. Das ist immer noch weniger als die Tausenden des Vorjahres, jedoch scheint sich im gesamten Land eine Hysterie rund um die Flüchtlingsfrage zu entwickeln.
 International (7)
23.08.2016 22:36:08 [Netzwerk Flüchtlingsforschung]
Humanitären Flüchtlingsschutz entwicklungsorientiert gestalten?
Erfahrungen aus Uganda: Welche Rolle kann Entwicklungszusammenarbeit im humanitären Flüchtlingsschutz spielen? Während in den vergangenen Monaten häufig diskutiert wurde, wie Entwicklungszusammenarbeit zur „Fluchtursachenbekämpfungen“ betragen kann, ist ihre Rolle vor allem im Schutz der Flüchtlinge zentral. Denn durch entwicklungsorientierten Flüchtlingsschutz können vielfältige Vorteile für Flüchtlinge, die Bevölkerung des Aufnahmelandes, Staaten und Organisationen gezogen werden.

  
23.08.2016 21:11:42 [einartysken]
Die Vereinten Nationen geben nach 6 Jahren zu, für den Cholera-Ausbruch in Haiti und die 10000 Toten verantwortlich zu sein
Die UNO hat die Verantwortung zugegeben für den Cholera-Ausbruch 2010 in Haiti, der mehr als 10000 Menschen tötete. Beinahe 6 Jahre nach der Cholera-Epidemie hat der General - Sekretär der UNO eingestanden, dass die UN-Friedens-Truppe wahrscheinlich die Ursache war, dass die Krankheit sich ausbreitete.

  
23.08.2016 20:33:24 [Spiegel Online]
Philippinen: 756 Tote bei Polizeiaktionen
Die philippinische Regierung greift im Kampf gegen Drogenkriminalität weiter zu brutalen Mitteln: In den vergangenen Wochen seien 756 Menschen bei Festnahmeaktionen getötet worden, teilte die Polizei mit.

23.08.2016 19:53:44 [Amerika 21]
Das Ende einer Farce
Die Legende schien ewig zu dauern, dennoch löste sie sich in kaum mehr als einer Woche in nichts auf. Mitte des vergangenen Jahrhunderts hatten die USA mit Pauken und Trompeten verkündet, dass Puerto Rico keine Kolonie mehr sei und zu einem Partner werde, mit dem man - natürlich unter Gleichen - einen Pakt unterzeichen werde, der mit der Bezeichnung "estado libre asociado" (Freier assoziierter Staat) versehen wurde.

  
23.08.2016 09:01:59 [Global Voices]
Die Menschen steigen in diese Boote, weil sie leben wollen
Aufgrund des zerstörerischen Konfliktes und der wachsenden Unsicherheit in Nord- und Westafrika, sowie durch den anhaltenden Bürgerkrieg in Syrien, gibt es weiterhin unzählige Menschen, die in improvisierten Booten auf dem Mittelmeer ihr Leben riskieren, um in Europa Schutz zu suchen.

  
23.08.2016 08:25:28 [Amerika 21]
Peruanerinnen erheben ihre Stimme gegen Gewalt gegen Frauen
Seit 2011 wurden in Peru über 490 Frauen getötet. 2016 bereits 54 Frauenmorde und 118 Fälle von versuchtem Mord registriert. Weitgehende Straflosigkeit. In Peru ist am Freitag ein Unternehmer wegen Mordes an seiner Ehefrau in Untersuchungshaft genommen worden. Es handle sich um vorsätzlichen Frauenmord, so der zuständige Richter. Familienangehörige des Opfers hatten sich während der Verhandlung vor dem Gerichtsgebäude versammelt und eine Bestrafung des Täters gefordert. Ihr Anwalt sagte gegenüber der Presse, er werde eine Gefängnisstrafe von mindestens 25 Jahren fordern. Laut peruanischem Recht könne Haft zwischen 15 und 35 Jahren verhängt werden.

23.08.2016 07:08:46 [Radio Utopie]
Totkranker C.I.A.-Whistleblower Jeffrey Sterling: Hilferuf aus U.S.-Gefängnis
Den zuständigen Behörden in den U.S.A. ist es sicher nicht unwillkommen, wenn ein hochbrisanter, für das Etablisment politisch unbequemer Häftling eines natürlichen Todes stirbt um ihn auf diese Weise los zu werden. Nach kurzer Zeit der Aufmerksmkeit wird er vergessen. Ein Schicksal, das auch andere vor ihm teilten wie Aaron Schwartz und viele weitere aufrichtige Menschen, die sich nicht zugunsten ihrer Karriere korrumpieren liessen.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Bildung (5)
23.08.2016 22:43:54 [Aktuelle Sozialpolitik]
Verstorbene, ihre Angehörigen und das Rentenrecht
Zwei Fälle aus dem Leben vor dem Sozialgericht: Es gibt nach Angaben der Deutschen Rentenversicherung (DRV) derzeit mehr als 20,8 Millionen Rentner und Rentnerinnen. Neben der Regelaltersrente gibt es noch einige andere Rentenarten - aber eine wichtige Funktion der gesetzlichen Rentenversicherung ist auch die Absicherung der Hinterbliebenen. Diese Funktion wird durch die im § 46 SGB VI normierte Witwenrente und Witwerrente abgebildet. Diese Form der Hinterbliebenenversorgung hat eine ganz wesentliche sozialpolitische Dimension, denn die gesetzliche Rentenversicherung bildet ja die Erwerbsbiografie der Versicherten ab und in der Vergangenheit war es oftmals so, dass bei verheirateten Paaren einer der beiden, im Regelfall die Frau, teilweise über viele Jahre oder ganz aus dem Erwerbsleben ausgestiegen ist, um sich der Kindererziehung zu widmen.

23.08.2016 21:19:41 [WSWS]
Streikbewegung in deutschen Kliniken
In mehreren deutschen Kliniken ist es in den letzten Monaten zu Streiks und Protesten gekommen. Den Gewerkschaften gelingt es nur noch mit Mühe, die berechtigte Wut über schwierige Arbeitsbedingungen und schlechte Bezahlung zu unterdrücken. Die 1.600 Beschäftigten der AMEOS-Kliniken in Osnabrück und Hildesheim waren zuletzt zwölf Wochen im Streik. Die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hatte auf Druck der Belegschaft den bestehenden Tarifvertrag gekündigt und das Unternehmen zu Verhandlungen über eine Erhöhung der Entgelte und über Regelungen zum Kündigungsschutz aufgefordert. Dabei kam es jedoch zu keiner Einigung.

23.08.2016 20:37:04 [Junge Welt]
Hartz IV: Im Gesetzesdschungel
Wer sind die »Dritten«, von denen die Hartz-IV-Behörden Auskünfte über Bezieher einholen wollen? Hamburgs Senat weiß es nicht, das Bundesministerium sagt es nicht. Seit drei Wochen ist die Hartz-IV-Reform in Kraft. Nun sorgt der neue Gesetzesdschungel für Verwirrung. Unklar ist etwa die in die Bußgeldvorschriften aufgenommene Verpflichtung an die Leistungsbezieher, Auskünfte von Dritten einholen zu lassen (siehe jW vom 30. Juli). Können danach auch Nichtleistungsbezieher, die mit dem Betroffenen in irgendeinem finanziellen Bezug stehen, zu Angaben über den Betroffenen unter Androhung eines Ordnungsgeldes verpflichtet werden? Das legt der neue Punkt 6 im Paragraph 63 im Zweiten Sozialgesetzbuch (SGB II) nahe, der eindeutig auf »Dritte« verweist.

23.08.2016 15:22:52 [Makroskop]
Bedingungsloses Grundeinkommen: NEIN, Grundrecht auf soziale Teilhabe: JA
In der römischen Sklavenhaltergesellschaft war man sich bewusst, dass es nicht ausreicht, einen Menschen einen „Freibrief“ auszustellen. Als „frei“ erklärten Sklaven, musste ein Stück Land übereignet werden. Eine vergleichbare Handlung ist auch heute erforderlich, um den „Lohnsklaven“ zum „freien Menschen“ zu machen.

23.08.2016 13:03:12 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Jugendarbeitslosigkeit als Folge oder Ursache psychischer Beeinträchtigungen?
Jugendliche, die mit psychischen Problemen kämpfen, fallen häufig aus dem Arbeitsmarkt heraus. Umgekehrt nehmen durch Inaktivität und Frustration auch die psychischen Probleme zu – ein Teufelskreis, der bis jetzt wenig Beachtung gefunden hat.
 Natur, Umwelt, ֖kologie, Klima, Agrarwirtschaft, Gentechnik (1)
  
23.08.2016 19:52:32 [Frankfurter Rundschau]
Agrarwirtschaft: Für eine nachhaltige Landwirtschaft
Das Jahr 2015 hat gezeigt: Auf der Welt bewegt sich etwas. Die Staaten dieser Erde haben sich einstimmig zu einem ehrgeizigen Klimaschutzvertrag bekannt und mit der UN 2030-Agenda den Grundstein für eine nachhaltige Entwicklung gelegt. Das Ziel ist eine Zukunft ohne Krieg und Gewalt, Hunger und Armut in einer intakten Umwelt, die auch den kommenden Generationen eine gute Heimat ist. Die Frage ist: Sind die reichen Staaten bereit, ihren Teil der Abmachung einzuhalten? Die Antwort muss ein entschlossenes „ja“ sein.
 Meinung, Debatte, Diskussion, Hintergrund, Ansichtssache (12)
  
23.08.2016 22:41:00 [Anderwelt Online]
Das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik: Ein Besorgnis erregendes Dokument der Widersprüche
Am 13.7.2016 wurde das neue Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr veröffentlicht. Nach Festlegung der Verfasser stellt es das „oberste sicherheitspolitische Grundlagendokument Deutschlands“ dar. Denen, die das neue Weißbuch vorschnell als einen PR-Coup bezeichnet haben, ist entgegenzuhalten, dass es vielmehr ein besorgniserregendes Dokument ist, das den Machtanspruch der Neokonservativen deutlich macht. Es steht für eine weltweite Interventionspolitik, eine schleichende Militarisierung im Inneren und die Fortsetzung der Rüstungsexporte. Die Landesverteidigung selbst spielt im Weißbuch so gut wie keine Rolle.

23.08.2016 22:38:04 [Feynsinn]
Vorratshaltungsspeicherung
Ich muss mich immer wieder zurückhalten, wenn ich über Herrn De Maizière schreibe, weil der Mann für mich ein Braunes Tuch ist. Ich sehe in ihm das Konzentrat einer faschistischen Gesinnung; was immer der Machterhalt verlangt, wird von ihm unbewegt vollstreckt.

  
23.08.2016 20:02:35 [Kritisches-Netzwerk]
GLADIO: Bekommen deutsche Leitmedien Anweisungen vom Kanzleramt?
Die Existenz der sogenannten Geheimarmeen der NATO wurde von den Regierungen 45 Jahren verschwiegen. Italiens Präsident Francesco Cossiga (link is external) erklärte stolz seine Beteiligung an der Verschwörung und bewunderte gar die langlebige Geheimhaltung. Vorerst schwieg die NATO über die Enthüllungen. Ein Monat später erklärte Jean Marcotta, Sprecher der NATO, dass das Bündnis nichts mit Gladio und den geheimen Armeen zu tun hatte.

  
23.08.2016 15:20:55 [Watergate.tv]
Droht der dritte Weltkrieg?
Die Konfrontation zwischen den beiden Nuklearmächten Russland und der USA spitzt sich zu. Sollte Hillary Clinton im November 2016 tatsächlich zur neuen US-Präsidentin gekürt werden, könnte die Lage eskalieren. Denn in der Vergangenheit hat sie hinreichend bewiesen, dass sie alles andere als ein Russland-Freund ist. Und das hat seine Gründe: Wladimir Putin ist für die neokonservativen Hardliner, die „Falken“, nicht mehr zu kontrollieren, weil er sich ihrer selbst ausgerufenen, illegitimen Weltordnung, sprich ihrem Machtanspruch, verweigert wo es nur geht.

23.08.2016 15:18:45 [ScienceFiles]
Neues aus der Anstalt: Der ganz alltägliche Unsinn
Hochqualifiziert – aber nicht ausgebildet, so betitelt die ARD in einem Anflug logischer Umnachtung einen Beitrag, in dem es um eine erste Studie der Bundesagentur für Arbeit zum Bildungsniveau der Flüchtlinge geht. Angeblich sind die Flüchtlinge schulgebildet und deshalb hochqualifiziert, wie die ARD formuliert, aber nicht ausgebildet, weil sie in der Mehrzahl über keine Berufsausbildung verfügen.

23.08.2016 12:22:38 [Deliberation Daily]
Gina-Lisas Reality-Show
Nun ist das Urteil im Falle Lohfink gesprochen und es entspricht allen Erwartungen. Die Verurteilte muss eine Strafe von 20.000 EUR berappen oder für 80 Tage Gefängnisaufenthalt buchen. Das Modellsternchen und ihr Anwalt für drittklassige VUPs empfinden es dennoch als Skandal, nachdem sie selbst den gesamten Prozess zu einer Gerichtsshow umfunktioniert hatten, darauf gerichtet, Gina-Lisa Lohfink wieder in die Schlagzeilen zu bringen. - See more at: http://www.deliberationdaily.de/2016/08/gina-lisas-reality-show/#sthash.U6OJqJQy.dpuf

  
23.08.2016 10:27:25 [Querdenkende]
Olympische Spiele 2016: Brasiliens Völkermord hält an
Grüne Wasserbecken bei den Schwimmern, die Bedrohung durch den Zika-Virus oder verdreckte Meeresstrände zieren die Schlagzeilen der Presse. Keine Silbe über das Verhalten westlicher Industrienationen, aber auch dem Rest der Welt, der gleichwohl sich einen Dreck um die Belange der ansässigen indigenen Völker schert.

23.08.2016 09:59:51 [Duckhome]
Kartell der Hartherzigen – die Weinkönigin, der Bischof und die angebliche Linke
Die Privatversicherten und wirtschaftlich mehr als Fetten in diesem Land haben einen neuen Trend gefunden der ihr Ego kitzelt und bei einigen sicherlich auch sexuell stimuliert. Sie wollen den Menschen in den gesetzlichen Krankenkassen Informationen vorenthalten die sie für sich selbst natürlich jederzeit in Anspruch nehmen.

23.08.2016 07:23:03 [Mathias Broeckers]
Burkarneval forever!
Die Angst vor dem Weiblichen, vor der Anziehungskraft des weiblichen Körpers, führte mit dem Aufkommen des Patriarchats vor einigen tausend Jahren dazu, dass die Männer die Frauen zwangen, sich zu verhüllen und zu verstecken. Dass Perikles, der “Vater” der athenischen Demokratie, sich mit seiner Frau Aspasia bei öffentlichen Anlässen zeigte, galt als Skandal und wie die alten Griechen hielten es auch viele nachfolgende Völker und Religionen und halten es bis heute, nämlich die Frauen unter Kontrolle.

  
23.08.2016 07:10:16 [Opposition24]
Der Yinon – Plan: Greifen die Zionisten jetzt nach der Türkei?
Mit dem arabischen Frühling begann die Destabilisierung des Nahen Ostens. Lupenreine Demokraten sehnten sich nach westlichen Werten, so erzählten uns die Medien, und als den Demonstranten in Ägypten auch noch Twitter gesperrt wurde, eskalierte die Situation vollends.

22.08.2016 23:27:06 [Tichys Einblick]
Ohne Maas und Fahne
Alle Anzeichen deuten darauf hin, dass die Maaslosigkeiten ihren Gipfel bald so total erreichen, um in sich selbst zusammenzufallen. Denn die natürliche Entwicklung eines baufälligen Gebäudes ist sein Einsturz. Zu behaupten, Heiko Maas würde nur Frauen zu Olympia gratulieren, wäre nicht korrekt. Denn er hat auch Timo Boll gratuliert, allerdings nur dafür, dass er den Teilnehmern aus Deutschland die Fahne vorausträgt: Offensichtlich so, dass es dem Justizminister nicht zu maaslos erschien.

  
22.08.2016 23:13:23 [ceiberweiber]
Warum die Grünen nicht mehr grün sind
Einst wollten die Grünen basisdemokratisch, solidarisch, gewaltfrei und ökologisch sein, heute haben viele den Eindruck, dass es sich um eine Sekte handelt, die sich primär für Einwanderung engagiert. Frühere Generationen Grüner wissen aber manchmal, was sich hinter den Kulissen abspielte und weiter abspielt und wie die Partei zu einem Werkzeug fremder Interessen umfunktioniert wurde.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Parteien, Wahlen, Umfragen, Demokratie, Menschenrechte (5)
23.08.2016 19:55:12 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Sahra Wagenknecht: Plötzlich missverstanden?
Ende Juli stellte Sahra Wagenknecht die Linkspartei vor eine Zerreissprobe. Keine zwei Monate bevor im September in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin Landtagswahlen stattfinden, provozierte die Kofraktionsvorsitzende ihre GenossInnen mit einer Medienmitteilung zum Sprengstoffanschlag von Ansbach. Es zeige sich, schrieb sie darin, «dass die Aufnahme und Integration einer grossen Zahl von Flüchtlingen und Zuwanderern mit erheblichen Problemen verbunden und schwieriger ist, als Merkels leichtfertiges ‹Wir schaffen das› uns im letzten Herbst einreden wollte».

23.08.2016 17:51:33 [Cashkurs]
Wahlen 2016 – Die Freiheit verliert, egal, wer gewinnt
Mit Blick auf all die Diskussionen über aufziehende Gefahren für unsere Freiheit und eine sich an die Verfassung haltende Regierung, die sich aus den beiden diesjährigen Präsidentschaftskandidaten ableiten, wird nur wenig bis überhaupt nicht darüber gesprochen, auf welche Weise diese Gefahren mittels einer jahrzehntelangen Unterstützung zur Ausweitung der Präsidialmacht in unserem Land durch die politische Klasse genährt und forciert wurden. Ebenso wenig wird darüber gesprochen, auf welche Weise der Kongress hochgradig selbst zu der Entstehung dieser imperialen Präsidialmacht beigetragen hat, die an der stetigen Ausweitung dieser Machtbefugnisse einen ebenso großen Anteil hat wie der Machthunger der Präsidenten selbst.

  
23.08.2016 12:57:36 [The European]
Wann kommt Bahamas?
Die klassischen Koalitionen haben keine Mehrheiten mehr. Andere – wie die „Große“ – sind unbeliebt und schaden der politischen Kultur. Aus Berlin hört man nun ein völlig neues Modell, das die Republik verändern könnte. Das Stichwort lautet: Bahamas.

23.08.2016 08:27:02 [Infosperber]
US-Wahlen: Cyber-Angriff nur eine Frage der Zeit
Veraltete Hardware, uralte Betriebssysteme, schlechter Code: Fachleute warnen seit Jahren vor dem Einsatz von US-Wahlmaschinen. Zwei Jugendliche und ein etwas älterer Mann sitzen in einem Büro an einem Tisch und tippen heftig auf ihren Tastaturen. Stundenlang ändert sich sonst nichts in dem privaten Video vom 01. Oktober 2010. Dann kommt der Satz, der jeden IT-Sicherheitsexperten den Atem anhalten lässt: «Mein Gott. Ich habe eine Shell», sagt einer. «Wir sind drin», bestätigt ein anderer.

  
23.08.2016 07:20:31 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Baden-Württemberg: Grün-schwarze Regierung mauschelt weiter
Der Koalitionsvertrag steht schon seit einiger Zeit. Trotzdem verhandeln die baden-württembergische CDU und die Grünen heimlich weiter – ihre geheimen Sparpläne wollen sie nicht an die große Glocke hängen.
 Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (2)
  
23.08.2016 17:46:33 [Neues Deutschland]
Auf zum letzten Gefecht gegen CETA und TTIP
Es werde die größte Demonstration der vergangenen zehn Jahre, ein »politisches Erdbeben«, zeigt sich Christoph Bautz vom Netzwerk Campact am Mittwoch in Berlin zuversichtlich. Rund 30 Organisationen wollen kurz vor dem Treffen der EU-Handelsminister am 23. September in Bratislava ein deutliches Zeichen gegen das bereits ausgehandelte Investitionsschutzabkommen zwischen der EU und Kanada setzen. Sie fordern den sofortigen Stopp der Verhandlungen über TTIP und die Aussetzung der Ratifizierung von CETA.

23.08.2016 08:28:10 [Schweizerzeit]
Bürgerprotest in Seelisberg: Widerstand kann sich lohnen
Der mutige Bürgerprotest der Seelisberger bewirkte, dass der Urner Regierungsrat zurück gerudert ist und die geplante Errichtung eines Massen-Asylzentrums in der 700-Seelen-Gemeinde «vorerst» fallen lässt. Der Fall Seelisberg widerspiegelt zwei schon mehrfach beobachtete Phänomene. Erstens: Es befremdet, mit welcher Arroganz und Unverfrorenheit gewählte Regierungsmitglieder gegenüber der eigenen Bevölkerung zuweilen auftreten. Zweitens: Entschiedener, beharrlicher Widerstand gegen intransparent kommunizierte Behördendiktate kann sich durchaus lohnen.
 Sport (2)
  
23.08.2016 16:03:23 [Junge Welt]
Der deutsche Sport verliert an Substanz
Die Medaillenbilanz wirkt besser, als sie ist: Im deutschen Sport wurde viel verschlafen. Die Olympischen Sommerspiele in Rio de Janeiro sind vorbei, es ist Zeit für Bilanzen, Analysen und Abrechnungen. Ganz sollte man den Deckel freilich noch nicht zumachen und daran erinnern, dass mit den Paralympics, den Olympischen Spielen der Sportler mit Behinderung, vom 7. bis 18. September noch »Teil zwei« des größten Sportfestivals des Globus folgt. »Rio I« steht am Ende für zwei Wochen großen Sports, für ein beargwöhntes Ereignis, für ein Spektakel, das zwar viele große Momente bot (vor allem in den nicht a priori professionellen, semiprofessionellen und sogenannten Publikumssportarten), aber nicht den mitreißenden Schwung entwickelte, den man aus früheren Jahren kannte.

  
23.08.2016 13:00:30 [Telepolis]
Griechenland: Der Ball rollt nicht
Der Kampf gegen die Fußballmafia: "Same procedure as last year?", heißt es in dem in Deutschland wohl berühmtesten Silvesterfilm. "Same procedure as every year", ist die Antwort. Der Start der griechischen Fußballliga wird auch dieses Jahr verschoben. Sportminister Stavros Kontonis, der sich nach Drohungen des Ausschlusses Griechenlands von allen Wettbewerben der FIFA und UEFA mit dem griechischen Fußballverband geeinigt hatte, schaltet wieder auf stur. Er verbat den Beginn der Meisterschaftsrunden im bezahlten Fußball.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Bücher, Fernsehen, Film, Musik (3)
  
23.08.2016 19:58:23 [Deutschlandradio Kultur]
Keith Moon zum Siebzigsten: Der wilde Clown unter den Schlagzeugern
Keith Moon gilt als größter Rowdy der Rockgeschichte: Der Schlagzeuger der Rockgruppe "The Who" stand für Exzesse und Zerstörungsorgien auf und abseits der Bühne, aber auch für virtuoses Schlagzeugspiel. Am 23. August wäre er 70 Jahre alt geworden.

23.08.2016 11:11:15 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Deutscher Buchpreis 2016: Fünf Mal Fischer auf der Buchpreis-Longlist
Die großen Überraschungen auf der Longlist für den Deutschen Buchpreis halten sich in Grenzen. Was dagegen überrascht ist, wer darauf fehlt. Christian Kracht etwa und Martin Mosebach, die beide mit neuen Büchern in den Herbst gehen. Auch Guntram Vesper ist unberücksichtigt geblieben. Mit seinem Großwerk „Frohburg“ gewann er im Frühjahr zwar schon den Preis der Leipziger Buchmesse, aber das hatte frühere Jurys bei vergleichbaren Fällen nicht gehindert, zumindest eine Doppelvergabe denkbar zu machen (die es dann allerdings nie gegeben hat).

22.08.2016 23:25:53 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Für Gläubige und Skeptiker: Die Top 3 Neuerscheinungen zur globalen Umweltpolitik
Das geologische Zeitalter des Anthropozän hat begonnen: Der Mensch beeinflusst inzwischen fast alle biologischen und physikalischen Systeme des Planeten Erde, die Spezies, die Landflächen und die Ozeane. Zugleich ist zunehmend deutlich geworden, dass die Institutionen und Mechanismen, mit denen der Mensch seine Beziehungen zur Natur steuert, völlig unzureichend sind. Diesem gravierenden Missmanagement ist eine ganze, von Frank Biermann und Oran R. Young editierte Buchserie gewidmet. Mit seinem neuesten Buch will Biermann eine analytische und eine normative Perspektive der globalen Umweltpolitik im Anthropozän erkunden und bestimmen: Er nennt es „Earth System Governance“.
 Termine, Veranstaltungen, Aktionen, Petitionen, Alternative Projekte (1)
23.08.2016 18:48:22 [Eyes Wide Shut]
Geheimdienste vor Gericht
Eine Veranstaltung in Berlin am 21. und 22. Oktober 2016 in Berlin an der Humboldt-Universität und im Maxim Gorki Theater. Das „Forum Geheimdienste und Demokratie“ und ein Geheimdiensttribunal stellen die Frage nach Legitimität und Legitimation der Aktivitäten von Bundesnachrichtendienst und Verfassungsschutz sowie nach der Kontrollierbarkeit der deutschen Geheimdienste.
 Satire, Glosse, Humor, Kabarett, Kolumne (3)
  
23.08.2016 22:33:26 [Der Postillon]
VW produziert trotz Lieferengpässen weiter: So sieht der neueste Golf aus
(Satire): VW lässt sich von den aktuellen Lieferengpässen nicht unterkriegen: Anstatt Teile seiner Autoproduktion vorübergehend stillzulegen, hat das Unternehmen heute ein neues Golf-Modell (VIII) vorgestellt, das vollständig mit derzeit erhältlichen Teilen gebaut werden kann.

  
23.08.2016 21:29:39 [qpress]
Nach Rio†, NATO will Olympiade an sich ziehen
Die Olympischen Spiele waren schon zu jeder Zeit eine prestigeträchtige Veranstaltung. Von der Antike bis zur Neuzeit, immer ein gern gesehenes Geschäftsmodell, bei dem man sich mit dem nötigen Kleingeld die gewünschten Titel beschaffen konnte. Im dritten Jahrtausend dominiert allerdings der Sicherheitsaspekt, somit kommen vermehrt wieder Waffen ins Spiel. Grund genug, diese Veranstaltung nunmehr in die Hände der NATO zu geben.

23.08.2016 19:51:06 [Nachrichten Heute]
Staatspräsident Erdogan: Jetzt geht es den Kurden und dem IS an den Kragen
Guten Tag türkische Untertanen, während die Säuberung von diesen Gülen-Anhängern im öffentlichen Dienst, der Armee, und der Richterschaft nach dem fehlgeschlagenen Putsch planmässig weitergeht, habe ich jetzt radikale Änderungen in unserer Taktik gegenüber Syrien im allgemeinen, und den Kurden insbesondere beschlossen : Bisher sah es so aus: Der Aufstand der Sunni-Salafi-Terrroristen vom islamischen Staat (IS) im Irak und in Syrien kam uns gerade recht. Unsere Hauptfeinde, die Kurden, waren auch die Feinde der IS-Terroristen. Und natürlich der alawitisch-syrische Präsident Assad
 Regeln
Hier veröffentlichte Artikel dürfen Grundgesetz, Völkerfrieden und Religionsfreiheit nicht in Frage stellen oder diesen zuwiderlaufen.

Die Verantwortung für Inhalte verlinkter Publizierungen liegt ausschließlich bei den jeweiligen Medienanbietern.

Impressum
 Netz


Staatsschulden pro Kopf in Deutschland

Goldcharts

Silbercharts

DAX



Kursanbieter: L&S RT, RTFX Forex Trading