Net News Express

 
       
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 Aktuell: letzte 10 Meldungen
  
26.04.2017 21:53:54 [QPress]
Glücksfall: Deutschland kann 2% NATO-Vorgabe schneller als erwartet erfüllen
Lange hat man im Bundeskriegsministerium mit sich und der Rüstungsindustrie ringen müssen, um unter der Leitung der Ursula von den Laien, nunmehr einen praktikablen Weg zu entwickeln die Vorgaben der NATO zu erfüllen. Auch hier gilt es in deutscher Manier, kreative Wege zu beschreiten. Wir erläutern anhand aktueller Beschaffungen und Zahlenplanspielen, wie sich Deutschland in kürzester Zeit diesen Vorgaben annähern kann. Alles ist so einfach, man weiß wie es richtig geht.

  
26.04.2017 21:51:22 [Infosperber]
Gesucht – und gefunden: Geld für Geist!
Es sieht gut aus, sehr gut, für die «Republik». Das «schlanke, schlagkräftige Magazin» – die Selbstbeschreibung –, also das Online-Magazin von Constantin Seibt und Christof Moser als Journalisten mit ihrer Aufbau-Crew von insgesamt 10 Personen, soll von Investorinnen und Spendern 3, 5 Millionen Franken erhalten. Die Zusage gilt unter der Bedingung, dass das die Genossenschaft für das Projekt 3000 Mitglieder hat, die weitere CHF 750'000 beisteuern. Am 26. April um 07 Uhr 00 hat das Crowdfunding begonnen. Am 26. April um 09:43 Uhr hatten 1101 Unterzeichner CHF 300'214 zugesagt. Und der Erfolg hält an – er wird am Schluss dieses Beitrages aufdatiert.

  
26.04.2017 21:48:46 [Telepolis]
Syrien: Warum Rojava entscheidend ist
Die Demokratische Föderation Nordsyrien (DFNS), deren Teil die Region Rojava ist (siehe "Das demokratische Modell"), steht nach wie vor im Kreuzfeuer der Interessen. Immer wieder stellen die sich verändernden Machtkonstellationen im Mittleren Osten die Selbstverwaltung vor neue existentielle Bedrohungen. Während die internationalen Mächte in der DFNS einen taktischen Bündnispartner zu sehen scheinen, stehen der DFNS die Türkei und die mit ihr verbundenen Kräfte offen feindlich gegenüber.

  
26.04.2017 21:46:51 [Gewerkschaftsforum]
Der „Flüchtlingsdeal“ und die Konkurrenten auf dem deutschen Arbeitsmarkt
Gerald Knaus fühlt sich geschmeichelt, wenn die Konzernmedien ihn „den Kopf hinter dem Flüchtlingsdeal“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel nennen und ihn als Leiter der Berliner „Denkfabrik“ ESI – Europäische Stabilitätsinitiative – vorstellen. Dabei ist die „Denkfabrik“ ESI eine Initiative, zu deren Förderern die Swedish International Development Cooperation Agency, die Stiftung Mercator, die Open Society Foundations von George Soros und die österreichische ERSTE Stiftung gehören und die den Unternehmensinteressen geschuldet ist.

  
26.04.2017 21:44:25 [Rubikon]
Orbán dreht durch
Wie überall sonst auf der Welt, sind auch in Budapest machtpolitische Ränkespiele im Hintergrund dafür mitentscheidend. Nach dem Amtsantritt von Donald Trump in den USA sieht die rechtskonservative FIDESZ-Mehrheit die Chance gekommen, dem unkontrollierbaren Treiben des Spekulanten George Soros, der dem Clinton-Clan nahestand, zumindest Steine in den Weg zu legen. Nach über 25 Jahren hätten Parlament und Regierung gerne bilaterale Verträge für die Tätigkeit ausländischer Universitäten in Ungarn.

  
26.04.2017 21:42:35 [WSWS]
Was steckt hinter dem deutschen Jubel über Macron?
Der Sieg von Emmanuel Macron in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl hat in der herrschenden Klasse Deutschlands wahre Begeisterungsstürme ausgelöst. Bereits kurz nach der ersten Hochrechnung am Sonntagabend, die Macron knapp vor der Kandidatin des neo-faschistischen Front National, Marine Le Pen, in Führung zeigten, schrieb der Regierungssprecher der Bundesregierung auf Twitter: „Gut, dass @EmmanuelMacron mit seinem Kurs für eine starke EU + soziale Marktwirtschaft Erfolg hatte. Alles Gute für die nächsten 2 Wochen.“

  
26.04.2017 21:40:49 [Junge Welt]
»Ich fühlte mich erst mal hilflos«
Jeden Tag versuchen Flüchtende, von Tunesien und Libyen über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Seenotretter tun ihr Möglichstes, ihnen zu helfen. Gespräch mit Thomas Kunkel: Im vergangenen Jahr war es bei Einsätzen der Sea Eye nur einmal nötig, Menschen an Bord zu nehmen. In der Regel liefen diese Einsätze so ab, dass die Sea-Eye-Besatzung die Boote gesichtet hat oder Positionen durch das Maritime Rescue Co-ordination Centres, eine Art Rettungsleitstelle, in Rom durchgesagt bekommen hat. Wir sind hingefahren, haben Rettungswesten verteilt, die Menschen mit Wasser versorgt oder medizinische Ersthilfe geleistet.

26.04.2017 21:38:37 [Streifzüge]
Populismus und blinde Vergesellschaftung
Offen ist die westliche Parteiendemokratie in vielerlei Hinsicht. Ob es sich um Fragen der Sexualmoral oder der sexuellen Orientierung handelt, um das Rauchverbot in Gaststätten, um militärische Einsätze in anderen Ländern, die Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen, den Mindestlohn oder die Managergehälter: Immer wieder gab es und gibt es Grund zum Streit und zu kontroversen Debatten. Und immer wieder hat die Bevölkerung Gelegenheit, ihre Ansichten öffentlich kundzutun und sich zwischen den verschiedenen von den Parteien vorgeschlagenen Optionen zu entscheiden.

26.04.2017 21:37:31 [Klaus Peter Krause]
Den Konfliktstoff schnell vom Tisch gewischt
Den Machtkampf zwischen dem Petry-Pretzell-Lager und ihren Gegnern auf dem AfD-Bundesparteitag in Köln hat es gegeben, aber Frauke Petry hat ihn verloren. Ihren sogenannten „Zukunftsantrag“ zur politischen Strategie der Partei hat sie nicht durchbekommen. Schlimmer noch: Der Parteitag entschied mit großer Mehrheit ihn (und andere konfliktträchtige Anträge) gar nicht zu behandeln. „Nichtbefassung“ heißt das im Parteitagsjargon. Das ist für einen Antrag gleichsam die Höchststrafe.

26.04.2017 21:36:12 [Antikrieg]
Kuba, Fidel, Sozialismus … Hasta la victoria siempre!
In den meisten Kommentaren, die ich in den Massenmedien in Zusammenhang mit Fidel Castros Tod gelesen habe, steht dass er ein „Diktator” war – das war auch in nahezu jeder Überschrift zu finden. Seit der Revolution im Jahr 1959 haben die amerikanischen Massenmedien routinemäßig über Kuba als Diktatur berichtet. Aber was tut Kuba eigentlich oder was nicht, um eine Diktatur zu sein?
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Die Mutter aller Terroristen!
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Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (6)
  
26.04.2017 19:29:37 [Rubikon]
Dunkel wie das Brandenburger Tor nach dem Anschlag in St. Petersburg
Die Medien sind mitverantwortlich für die globale kriegerische Eskalation. „Giftgas-Einsatz in Syrien“. Ist es möglich, dass es da nicht in den Redaktionen unserer öffentlich-rechtlichen Medien klingelte? Sender Gleiwitz (2. Weltkrieg), Golf von Tonkin (Vietnamkrieg). Brutkastenbabys (Golfkrieg). Hufeisenplan (Jugoslawienkrieg). 9/11 („Krieg gegen den Terror“, Afghanistan-Krieg)? Oder „Saddams Massenvernichtungswaffen“ (Irak-Krieg), Bengasi-Aufstand (Libyenkrieg), Maidan-Demokratie (Ukrainekrieg)? Erinnern sich Journalisten nicht an historische Fakten?

  
26.04.2017 18:38:44 [Aktuelle Sozialpolitik]
Rein in den Normalbetrieb?
Rein in den Normalbetrieb? Wie für alle anderen auch - plus Sprachkurse. Der Sachverständigenrat für Integration und Migration zur Flüchtlingspolitik 2017. Der Sachverständigenrat für Integration und Migration veröffentlicht jeweils im Frühjahr sein jährliches Gutachten. Das Jahresgutachten 2017 steht unter der Überschrift "Chancen in der Krise: Zur Zukunft der Flüchtlingspolitik in Deutschland und Europa". Mit dem neuen Gutachten unterbreitet das Gremium Vorschläge zur Weiterentwicklung der EU-Flüchtlingspolitik, die auf eine neue Verantwortungsteilung innerhalb der EU zielen.

26.04.2017 18:35:04 [Neue Rheinische Zeitung]
Die Wissenschaft im Dienste von Großaktionären
Wenig mediale Beachtung fand in der vergangenen Woche die richterliche Beurteilung der Geschäftstätigkeiten von Monsanto, die auf das Monsanto-Tribunal vom Oktober 2016 erfolgte. Am 18. April 2017 verkündeten fünf Richter aus mehreren Kontinenten in Den Haag ihr abschließendes Urteil darüber, ob der multinationale Konzern gegen UN-Konventionen und das internationale Völkerrecht verstößt. Es ging um die Fragen, ob Monsanto mit dem Vertrieb von Herbiziden und Pestiziden die UN-Biodiversitätsresolution verletzt, ob das Recht auf gesunde und ausreichende Nahrung verletzt wird, und ob die Praktiken von Monsanto gegen das Recht auf eine gesunde Umwelt und auf die Unabhängigkeit der Wissenschaft verstoßen.

  
26.04.2017 15:39:03 [Egon W. Kreutzer]
G20 Damenprogramm - Macho-Ansichten
Nun hat sich also Ivanka Trump mit Angela Merkel getroffen, um der Deutschen klar zu machen, dass der amerikanische Selfmademan nicht frauenfeindlich sei, und um bei Siemens in Berlin die Auszubildenden zu inspizieren und dabei die Frage anzureißen, ob die USA nun selbst ein Duales System entwickeln sollen, oder ob Joe Kaeser den Export freiwillig managen wird. Es sollen sich neben Ivanka und Angela noch andere Frauen getroffen haben, auf diesem G20-W-Gipfel (auch als W20-Gipfel oder Women20-Gipfel bezeichnet), doch deren Rolle fand in der Berichterstattung nur pauschale Erwähnung, wie auch mit der Nennung weiterer Namen durchaus gegeizt wurde. Dem aufmerksamen Beobachter konnte allerdings nicht entgehen, dass der Schlachtruf des 1917-W20-Summits "Inklusion" lautete.

  
26.04.2017 13:27:18 [Informationsdienst Gentechnik]
Monsanto-Fusion: Zur Bayer-Hauptversammlung wird protestiert
Für kommenden Freitag hat die Bayer AG ihre Aktionäre zur ordentlichen Hauptversammlung nach Bonn eingeladen. Zahlreiche Organisationen werden die Versammlung nutzen, um gegen die Fusion der Konzerne Bayer und Monsanto zu protestieren. Sie fordern strengere Regeln für Unternehmensfusionen und Maßnahmen, um die Macht von Konzernen zu begrenzen. Vor Beginn der Hauptversammlung sollen die Aktionäre vor dem Tagungszentrum, dem World Conference Center Bonn, mit Protestaktionen und einer Kundgebung empfangen werden.

  
26.04.2017 06:39:33 [Telepolis]
Türkei als Parabel: Wenn die Demokratie nur ein Mittel zur Macht ist
Der Verdacht liegt nahe, dass das Referendum in letzter Minute noch manipuliert wurde, aber die Opposition ist machtlos und das westliche Ausland mit seinen Werten schaut nur zu. Wir können es in Zeitlupe sehen, wie in Polen und Ungarn die Demokratie mit ihrer Gewaltenteilung allmählich erodiert. Wir haben es lange nicht für möglich gehalten, dass so ein Gang zurück in autoritäre Systeme so einfach wieder möglich wird - und kaum auf Widerstand stößt. Und das auch dank demokratischer Verfahren. Und wie schnell das gehen kann, führt uns gerade auf erschreckende Weise die Türkei unter Erdogans AKP-Regierung vor.
 Aktuelle Themen (8)
  
26.04.2017 19:33:23 [Neue Rheinische Zeitung]
„Die BAYER-Bannmeile auf dem Platz der Vereinten Nationen ist illegal!“
Bündnis "Stop Bayer/Monsanto" klagt gegen WCCB-Platzverbot. Die Proteste anlässlich der Bayer-Aktionärsversammlung sollen in eine Seitenstraße abgeschoben werden: Die Polizei Bonn hat dem Bündnis ‚Stop Bayer/Monsanto!‘ am späten Freitag Abend ein großflächiges Platzverbot erteilt, sieben Wochen nach Anmeldung der Demonstration für Freitag den 28. April. Um sein Demonstrationsrecht durchzusetzen, hat das Bündnis jetzt zwei Eilanträge bei dem Verwaltungsgericht Köln eingereicht und wird dort auch in der Hauptsache klagen.

26.04.2017 18:29:47 [Cicero]
Gabriel in Israel: Eklat zu beiderseitigem Vorteil
Es sagt sich so leicht, dass Israels Sicherheit zur deutschen „Staatsräson“ gehört und „nicht verhandelbar“ ist. So hatte es Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Rede vor der Knesset 2008 in Jerusalem zugesagt. Doch nun, so scheint es in der israelischen Regierung gesehen zu werden, steht dieses Versprechen in Frage. Denn der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hielt an seinen Plänen fest, sich am Dienstagabend mit Vertretern der Bürgerrechtsorganisationen „Breaking The Silence“ und „B'Tselem“ zu treffen.

26.04.2017 15:33:46 [NachDenkSeiten]
Venezuela und die Medien
Seit dem Ausbruch der jüngsten, militanten und gewaltsamen Massenaufmärsche der rechten, venezolanischen Opposition, Anfang April, sorgt das Land mit den größten Erdölvorkommen der Welt seit den Unruhen von 2014 wieder für Schlagzeilen in den internationalen Medien. Doch was kommt von Venezuela über den medialen Mainstream herüber? Zusammengefasst, skizzieren Schlagzeilen, Meldungen – und selbstverständlich die in der Anzahl überwiegenden Meinungstexte – das Bild von einer langanhaltenden Wirtschafts- und Versorgungskrise, die Millionen Menschen dazu zwingt, sich wegen einem Pfund Mehl mit Anstehen die Nächte um die Ohren zu schlagen. Daran schuld sei ein skrupelloser, gewalttätiger und inkompetenter “Diktator” namens Nicolás Maduro.

  
26.04.2017 15:20:30 [Junge Welt]
Krieg rechnet sich
Generös ist sie mal wieder aufgetreten, die Bundesregierung, bei der gestrigen »Geberkonferenz« für den Jemen. Großzügig hat sie ihre humanitäre Hilfe für das vom Krieg geplagte Land auf 50 Millionen Euro aufgestockt – das sind 50 Prozent mehr als im vergangenen Jahr. Und die Menschen im Jemen haben Hilfe ja in der Tat bitter nötig. Nicht nur, dass die Zahl der getöteten Zivilisten laut Angaben der UNO im Januar die Schwelle von 10.000 Opfern überschritten hat.

  
26.04.2017 13:44:33 [Telepolis]
Gabriel und die selbstbewusste Nation
Israel: Der Außenminister tritt als Lehrmeister auf und wird von Netanjahu nicht empfangen. Eigentlich war es eine peinliche Abfuhr, die Bundesaußenminister Gabriel in Israel erlebte. Der wichtigste Termin mit dem amtierenden Ministerpräsidenten Netanjahu fiel aus. Der hatte kurzfristig ein Treffen mit Gabriel storniert, weil der sich mit in Israel äußerst umstrittenen Nichtregierungsorganisationen getroffen hat. Es handelt sich um die 2004 von Exsoldaten gegründete Organisation Breaking the Silence, die es sich zum Ziel gesetzt hat, Kriegsverbrechen in der israelischen Armee aufzuklären.

26.04.2017 11:59:36 [Cives]
Meinungsmache mit Hilfe der Polizeilichen Kriminalstatistik
Der Bundesinnenminister und der derzeitige Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Sachsens Innenminister Ulbig, haben am Montag die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2016 in der Bundespressekonferenz vorgestellt. Das Thema war allerdings bereits ‚durch‘ in der Presse, dank eines durchgestochenen Dokuments, auf das sich „exklusiv“ schon am Wochenende die Welt berief: „Zahl der tatverdächtigen Zuwanderer steigt um 52,7 Prozent“ lautete die Überschrift.

  
26.04.2017 09:49:58 [Freisleben News]
Am Freitag droht die Zahlungsunfähigkeit der USA
Nach einem Bericht des Haushaltsbüros des Kongresses (CBO) ist das Schuldenlimit bereits um 1,8 Billionen USD überschritten. Gemessen werden die Schulden, die das Finanzministerium bei anderen Regierungsstellen sowie bei der Öffentlichkeit hat, etwa durch Schuldverschreibungen oder Pensionsverpflichtungen. Wegen der brisanten Lage bereitet die Regierung Pläne für eine möglicherweise bevorstehende Schließung der Regierungsbehörden und -aktivitäten vor.

26.04.2017 09:19:26 [Konjunktion]
Nord-Korea: Trump setzt ungewöhnliches Treffen im Weißen Haus an
Am heutigen Mittwoch findet in Washington ein sehr selten anberaumtes Treffen aller US-Senatoren statt. Thema wird die Lage in Nord-Korea sein. Donald Trump forderte zudem die Botschafter beim UN Sicherheitsrat dazu auf, den Status Quo bzgl. Nord-Korea zu „überdenken“. Das alles, während im Hintergrund in dieser Woche die US-Flotte vor den Küsten Koreas auftaucht und während Kim Jun-Un weiter sein Nuklear-/Raketentestprogramm expandiert.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (14)
26.04.2017 20:39:55 [Time Pattern Analysis]
Nach Sieg von Macron – Risk-on
Der 39-jährige Macron, ein ehemaliger Investmentbanker, war unter Hollande Wirtschaftsminister, hat sein sozialistisches Parteibuch aber schon vor längerer Zeit abgegeben. Er vertritt einen pro-EU-Kurs, sein Wahlprogramm sieht eine deutliche Reduktion der in Frankreich traditionell hohen Staatsquote vor. Mit besonderer Kritik an der Konstruktion der EU und ihrer gegenwärtigen Ausrichtung ist er nicht aufgefallen – sehr zur Erbauung der deutschen Wirtschaft und Politik. Bundesaußenminister Gabriel flötete dazu: „(Macron) war der einzige proeuropäische Kandidat, der sich nicht versteckt hat hinter Vorurteilen gegenüber Europa.“

  
26.04.2017 20:36:50 [Telepolis]
USA: Voodoo-Economics-Zombie?
Heute will US-Präsident Trump Eckpunkte einer Steuerreform vorstellen, die Bürger finanziell entlasten, Bürokratie verringern und Arbeitsplätze schaffen soll. Dieses Konzept soll später im Repräsentantenhaus und im Senat zu einem fertigen Gesetzentwurf geschmiedet werden. Als zentralen Punkt der Steuerreform erwarten US-Medien übereinstimmend eine so genannte Border Adjusted Tax - eine "Grenzausgleichssteuer", die Importe bei der Steuerberechnungsgrundlage gegenüber in den USA geförderten oder hergestellten Rohstoffen oder Produkten benachteiligt.

26.04.2017 20:20:07 [Start Trading]
DAX: Erst Überraschung, dann Stillstand
Der DAX kommt nach seinem Kurssprung zum Wochenbeginn nicht mehr weiter. Dieses Muster ist immer wieder zu beobachten. Erst kommt es zu einem steilen Anstieg und dann bewegt sich nichts mehr. Eine Interpretation könnte lauten, dass der explosive Kurssprung eine Reaktion der elektronischen Marktteilnehmer ist. Menschliche Anleger halten sich dagegen zurück und wollen auf diesem Niveau nicht mehr kaufen. Folglich kommt es zum Stillstand.

26.04.2017 18:33:59 [Finanzmarktwelt]
Den Laden gegen die Wand gefahren
186 Millionen Dollar Versager-Prämie zum Abschied für „die Schöne“ aus dem Silicon Valley. So was kennt man in „kleinerem Umfang“ auch aus Deutschland. HSH Nordbank-Chef Nonnenmacher fuhr den Laden kräftig gegen die Wand, und bekam als Belohnung einen Versager-Bonus von 4 Millionen Euro. In den USA sind die Dimensionen bekanntermaßen immer etwas größer. Die attraktive, so frisch und innovativ wirkende Marissa Mayer sollte eigentlich Yahoo, den einstigen Internet-Giganten, der das Google der 90er-Jahre war, wieder nach vorne bringen. Fünf Jahre hatte sie Zeit. Resultat: Null.

  
26.04.2017 18:32:22 [Süddeutsche Zeitung]
So beautiful: Ivanka Trump besucht Siemens
Die Tochter des US-Präsidenten informiert sich über die Berufsausbildung in Deutschland. Konzernchef Joe Kaeser ist danach ganz ergriffen. Ivanka Trump möchte jetzt einen Kakao trinken. Sie wischt dafür über den Touch-Screen einer abenteuerlich aussehenden Maschine im dritten Stock des Berliner Ausbildungszentrums von Siemens. Ein Azubi, dessen Mitschüler diese Maschine selbst gebaut haben, hat sie dazu aufgefordert.

26.04.2017 17:23:46 [Wissensfieber]
Zentralbankpolitik
Das Rettungsprogramm ist nicht mehr zu retten. Durch die sog. „ultralockere Geldpolitik“ der wichtigsten Notenbanken (Federal Reserve, Europäische Zentralbank, Bank of Japan) sind deren Bilanzsummen mittlerweile auf ungefähr 13,5 Billionen US-Dollar im Gesamten angestiegen (größer als die chinesische Wirtschaft oder die der gesamten Eurozone). Das gesamte Geld, dass durch die Notenbanken gedruckt wird, hilft schlussendlich weitestgehend den Geschäftsbanken ihre aussichtslosen (Wert?)Papiere, mit denen sie sich einst enorme Spekulationsgewinne erhofft haben, an die Notenbanken loszuwerden, für die an letzter Stelle der Steuerzahler birgt.

26.04.2017 17:22:13 [Der Standard]
Emmanuel Macron: Der Freund der Finanz
Bei einem seiner jüngsten Wahlkampfauftritte verbat es sich der französische Präsidentschaftskandidat, als "Kandidat das Finanzoligarchie" bezeichnet zu werden. Sieht man sich seine Vorschläge jedoch genauer an, erkennt man vieles, das vor allem die Banken begeistern wird Der scheidende Präsident François Hollande ist in seiner Amtszeit bekanntlich den Interessen der großen französischen Banken und des Finanzzentrums Paris weit entgegengekommen. In einer Phase, die für Finanzregulierungen günstig gewesen wäre, hat er jeden Versuch ehrgeiziger Bankenreformen auf französischer wie auch auf europäischer Ebene entschärft oder blockiert – darunter auch das Projekt einer europäischen Finanztransaktionssteuer.

  
26.04.2017 17:15:26 [Manager Magazin]
Was AfD-Frontfrau Weidel mit wirtschaftsliberal meint
Auf ihrer Facebook-Seite postet Weidel eine Meldung über die Rettung tausender Flüchtlinge aus Seenot im Mittelmeer während der Ostertage mit dem Kommentar "grenzenlose Verblödung". Über die Deutschtürken zum Erdogan-Referendum: "Darum sollte die fünfte Kolonne dahin gehen, wo es ihr offensichtlich am besten gefällt und wo sie auch hingehört. In die Türkei." Hinter wirtschaftsliberalen Phrasen verbergen sich oft deutschnationale Gedanken. Stets achtet Weidel darauf, ihre Kritik an Euro, EZB, Steuerpolitik oder der Lage der Sozialversicherungen aus nationalistischen Interessen der AfD-Klientel herzuleiten.

26.04.2017 17:11:49 [Der Goldberg]
Höhenangst
Eigentlich war es eine glasklare Angelegenheit, dass man nach dem Ausgang der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl Aktien kaufen musste. Einzig und allein die Frage des Preises war vor diesem Wahlgang noch offen.

  
26.04.2017 15:18:38 [Sputnik]
Der Opportunist Macron steht für das ganz große Geld
Der ehemalige Wirtschaftsminister Emmanuel Macron ist nach Ansicht des Finanzexperten Ernst Wolff in erster Linie ein klassischer Vertreter der Banken und des Neoliberalismus. Ob aber mit seinem Programm die Euro-Krise zu bekämpfen wäre, ist zu bezweifeln. Herr Wolff, die Banken haben gleich positiv reagiert auf das gute Abschneiden von Emmanuel Macron in Frankreich. Was können wir vom ehemaligen Wirtschaftsminister Macron erwarten?

  
26.04.2017 13:37:16 [Godmode-Trader]
Der Schulden-Präsident
Die globale Staatsverschuldung bleibt ein heißes Thema. In den USA droht wieder einmal ein Government-Shutdown, aber das ist fast Nebensache. Donald Trump wurde bereits vor Amtsantritt als Schuldenkönig abgestempelt. Allen war klar: Die Absenkung der Unternehmenssteuern und ein gigantisches Infrastrukturprogramm würden die Schulden der USA förmlich explodieren lassen. Inzwischen wird mehr und mehr deutlich, dass Trump nicht mehr an einem Schuldenexzess interessiert ist.

26.04.2017 09:30:33 [Ökonomenstimme]
Der Brexit als Chance für eine nachhaltigere Ausrichtung des EU-Budgets
Die Diskussion über die Implikationen des bevorstehenden Brexit für das EU-Budget im Vorfeld der anstehenden Verhandlungen über den nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen der EU für die Periode 2021 bis 2027 fokussiert fast ausschließlich auf einige wenige Zahlen:[ 1 ] insbesondere auf das künftige Volumen des EU-Budgets und die nationalen Beiträge, die die EU-Staaten nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs – als zweitgrößtem Zahler in das EU-Budget – aus der EU zu erwarten haben. Vor allem die zehn Nettobeitragszahlerländer scheinen sich eher gegen steigende Beitragszahlungen zu positionieren.

  
26.04.2017 07:54:41 [Makronom]
G20: Wieso die geplante Reform der Entwicklungsbanken die sozialen Fortschritte von Entwicklungsländern bedroht
Die G20-Finanzminister treiben die Bilanzoptimierung der multilateralen Entwicklungsbanken voran, um deren Kreditpotential zu steigern – allerdings dürfte darunter die Finanzierung von sozialer Infrastruktur in den ärmsten Ländern der Welt leiden. Die G20 muss daran erinnert werden, dass es zu früh ist, voreilige Siege im Kampf gegen die extreme Armut zu verkünden.

26.04.2017 06:33:49 [Griechenland-Blog]
Neue Explosion der Steuerschulden in Griechenland
In Griechenland verzeichneten im Februar 2017 die fälligen Verbindlichkeiten an den Fiskus einen Anstieg um 989 Millionen Euro. Der Anstieg der fälligen Steuerschulden belief sich im selben Monat auf 912 Millionen Euro. Dies geht aus den an die Öffentlichkeit gegebenen Angaben der „Unabhängigen Behörde für öffentliche Einnahmen“ (AADE) hervor. Diesen zufolge beliefen sich im Februar 2017 die neuen (sprich seit Anfang des Jahres 2017 entstandenen) fälligen Verbindlichkeiten an den Fiskus auf 2,619 Mrd. Euro, gegenüber 1,630 Mrd. Euro im Januar 2017.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitales (8)
  
26.04.2017 21:51:22 [Infosperber]
Gesucht – und gefunden: Geld für Geist!
Es sieht gut aus, sehr gut, für die «Republik». Das «schlanke, schlagkräftige Magazin» – die Selbstbeschreibung –, also das Online-Magazin von Constantin Seibt und Christof Moser als Journalisten mit ihrer Aufbau-Crew von insgesamt 10 Personen, soll von Investorinnen und Spendern 3, 5 Millionen Franken erhalten. Die Zusage gilt unter der Bedingung, dass das die Genossenschaft für das Projekt 3000 Mitglieder hat, die weitere CHF 750'000 beisteuern. Am 26. April um 07 Uhr 00 hat das Crowdfunding begonnen. Am 26. April um 09:43 Uhr hatten 1101 Unterzeichner CHF 300'214 zugesagt. Und der Erfolg hält an – er wird am Schluss dieses Beitrages aufdatiert.

26.04.2017 19:25:05 [Propagandaschau]
ARD und ZDF verschweigen das Ausmaß der US-Rüstungsausgaben
Die Fragmentierung von Informationen, das Zerschlagen der Welt in scheinbar unzusammenhängende Scherben, ist – wie Professor Mausfeld so überzeugend darlegt – eine der wichtigsten Methoden von Meinungsmanagement und Propaganda. Anders als plumpe Lügen, ist das Verschweigen, Aufspalten, Verzerren und aus dem Kontext reißen von unbequemen Fakten eine Methode der Manipulation, die von den Opfern nur schwer bis gar nicht erkannt werden kann.

  
26.04.2017 18:27:27 [Netzpolitik]
Verkauf von Streaming-Geräten kann Urheberrecht verletzen
Der Vertrieb fertig zusammengestellter Streaming-Geräte kann einer „öffentlichen Wiedergabe“ entsprechen und so das Urheberrecht verletzen. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Ein Niederländer hatte Mini-Computer mit Open-Source-Software verkauft und wurde von einer Urheberrechts-Organisation verklagt.

26.04.2017 16:08:36 [Spiegelkabinett]
"Bild" ist heute der Qualitätsmassstab des deutschen Journalismus
„Bild“ hielt das Stöckchen hin: „Russlands Präsident Wladimir Putin (64) erlaubt Reportern beim Confederations Cup im Sommer keine freie Berichterstattung. Und die Fifa spielt mit. Der Skandal, der auch unsere National-Elf betrifft“, und alle sprangen drüber.

  
26.04.2017 15:30:58 [Tichys Einblick]
"Der Spiegel" seit 12 Wochen auf Schulz-Trip
Die Frage, wann der Bundestagswahlkampf 2017 begonnen hat, ist einfach zu beantworten: am 24. Januar dieses Jahres. Da sickerte die Nachricht durch, dass nicht Sigmar Gabriel sondern Martin Schulz die Bundeskanzlerin herausfordern werde. Von Stund‘ an war alles anders: Der unmittelbar danach einsetzende Schulz-Hype bescherte der SPD in den Umfragen Zuwächse, wie sie Meinungsforscher so noch nie gesehen hatten. Unmittelbar danach nahm der „Schulz-Zug“ Fahrt auf – und die Medien, allen voran Der Spiegel, machten begeistert Tempo.

  
26.04.2017 15:23:23 [Reporter ohne Grenzen]
Medienfreiheit in Demokratien bedroht
Medienfeindliche Rhetorik führender Politiker, restriktive Gesetze und politische Einflussnahme in Demokratien haben zu einer Verschlechterung der Lage für Journalisten und Medien weltweit beigetragen. Das geht aus der Rangliste der Pressefreiheit 2017 hervor, die Reporter ohne Grenzen am 26. April veröffentlicht hat. In Ländern wie den USA, Polen oder Großbritannien tragen Spitzenpolitiker ihre Geringschätzung gegenüber Journalisten offen zur Schau.

26.04.2017 11:35:16 [Der Tagesspiegel]
Größter AfD-Twitter-Account ist ein Scheinriese
Der reichweitenstärkste AfD-nahe Account auf Twitter heißt "Balleryna". Wir haben das Netzwerk dieses Accounts ausgewertet. Das Ergebnis: Balleryna ist weitgehend simuliert und operierte lange als Fake-Account. Niemand im AfD-Umfeld hat so viele Follower. Der Account @Balleryna ist mit fast 300.000 Followern der vermeintlich reichweitenstärkste Account. Balleryna bildete den Ausgangspunkt einer Recherche und Spurensuche, an dessen Ende wir ein recht genaues Bild zeichnen konnten, wie die AfD auf Twitter funktioniert. Doch der Reihe nach.

26.04.2017 06:43:16 [Ständige Publikumskonferenz]
Manipulative Nachricht über Militärhaushalte
ARD-aktuell lieferte am 24.4.2017 ein neues Musterbeispiel für manipulative Nachrichtengestaltung. Manipulativ, weil die Redaktion einen vernünftigen Vergleich der Umfänge der jeweiligen nationalen Militärhaushalte ausschließt. Indem sie lediglich eine nichtssagende Rangfolge darstellt, vermittelt sie den falschen Eindruck, als seien die Ausgaben der „Spitzenreiter“ dem Umfang nach in etwa vergleichbar. Dass der Spitzenreiter USA dreimal soviele Milliarden Dollar fürs Militär ausgibt wie die VR China und gar fast zehnmal soviel wie Russland, das wird – offenkundig in voller Absicht – weder mit den konkreten Zahlen noch in Worten deutlich gemacht.
 Konzerne, Monopole, Organisationen, Lobbyismus, Korruption (1)
  
26.04.2017 20:29:50 [Spiegel Online]
Bei Oettinger gehen Wirtschaftslobbyisten ein und aus
Jean-Claude Juncker wollte vieles anders machen, als er den Chefposten der EU-Kommission übernahm - auch was den Umgang mit Lobbyisten betrifft. Zwar seien solche Kontakte "ein natürlicher und wichtiger Teil" der Arbeit der Kommissionsmitglieder, die jedoch "für eine gewisse Ausgewogenheit und Repräsentativität der Interessengruppen" sorgen sollen. So zumindest steht es in den Arbeitsmethoden, die Juncker seinen Mitarbeitern im November 2014 verordnet hat.
 Überwachung, Daten, Geheimdienste, Spionage, Bevölkerungskontrolle, Sicherheitspolitik (1)
26.04.2017 15:11:52 [Police-IT]
Will das BMI mit dem neuen BKA-Gesetz eigene Fehler der Vergangenheit kaschieren?!
Der bayerische Datenschutzbeauftragte Thomas Petri kritisiert, dass das neue BKA-Gesetz zur Begründung für eine umfassende Umstrukturierung der polizeilichen Datenverarbeitung in Bund und Ländern herangezogen wird. Es gehe darum, die erheblichen Mängel beim Informationsaustausch zwischen den Polizeibehörden zu verbessern und das Bundeskriminalamt sowie Europol als Zentralstellen zu positionieren.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär (12)
  
26.04.2017 21:48:46 [Telepolis]
Syrien: Warum Rojava entscheidend ist
Die Demokratische Föderation Nordsyrien (DFNS), deren Teil die Region Rojava ist (siehe "Das demokratische Modell"), steht nach wie vor im Kreuzfeuer der Interessen. Immer wieder stellen die sich verändernden Machtkonstellationen im Mittleren Osten die Selbstverwaltung vor neue existentielle Bedrohungen. Während die internationalen Mächte in der DFNS einen taktischen Bündnispartner zu sehen scheinen, stehen der DFNS die Türkei und die mit ihr verbundenen Kräfte offen feindlich gegenüber.

26.04.2017 17:32:44 [German Foreign Policy]
Testlauf für den Weltkrieg
Noch am heutigen 80. Jahrestag der Zerstörung der spanischen Stadt Guernica durch den Bombenterror der deutschen Legion Condor hält die Beihilfe der Bundeswehr für das ehrende Gedenken an Condor-Kampfpiloten an. Condor-Flieger hatten Guernica am 26. April 1937 vollständig in Schutt und Asche gelegt, um dem Faschisten Francisco Franco im Spanischen Bürgerkrieg zum Sieg zu verhelfen. Das Massaker, das mindestens 300, laut manchen Schätzungen sogar mehr als 1.000 Menschen das Leben kostete, diente zugleich als Testlauf und gelungenes Vorbild für spätere deutsche Luftangriffe auf Polen, die Niederlande, Jugoslawien und die Sowjetunion. Zur Erinnerung an den im NS-Reich populären Condor-Kampfpiloten Werner Mölders kann eine "Mölders-Vereinigung" bis heute Gedenkveranstaltungen auf der Luftwaffenbasis Neuburg an der Donau durchführen.

  
26.04.2017 17:25:13 [Junge Welt]
Todesindustrie steigert Umsatz
Die weltweiten Rüstungsausgaben sind das zweite Jahr in Folge gestiegen. Die Ausgaben für Militär hätten sich 2016 um 0,4 Prozent auf 1,57 Billionen Euro erhöht, erklärte das internationale Friedensforschungsinstitut SIPRI am Montag in Stockholm. Das meiste Geld geben demnach weiter die USA für die Rüstung aus. Washington steigerte die Investitionen ins Töten um 1,7 Prozent auf 570 Milliarden Euro. Die zweithöchsten Rüstungsausgaben hatte China mit einem Zuwachs von 5,4 Prozent auf 200 Milliarden Euro.

26.04.2017 16:08:55 [IKNews]
Korea: Das Unheil ist angerichtet
Es ist nicht lange her, da atmeten viele Menschen auf. Anstatt einen Garanten für weitere Militäreinsätze, wählte die USA – wie es schien – einen Geschäftsmann mit eher innenpolitischen Interessen zum Präsidenten. Für ein Aufatmen scheint es jedoch zu früh gewesen zu sein, binnen 100 Tagen betrat Trump gleich mehrfach „Neuland“.

26.04.2017 13:42:12 [Rubikon]
Krieg der Lügen
Das erste Opfer des Krieges ist immer die Wahrheit. So auch in Syrien. Es ist früh am Morgen, als wir Aleppo verlassen. Joseph, der mich bei Recherchen in Syrien meist begleitet, steuert sicher und zügig den Wagen durch den morgendlichen Verkehr. Den Soldaten an den zahlreichen Kontrollpunkten reicht meist der Blick auf das Schild „Presse“, das vorne an der Windschutzscheibe klebt, um uns freundlich weiter zu winken. Manch einer liest sich das Schreiben des Informationsministeriums genau durch, blickt dann in den Wagen und sagt: „Eine Deutsche? Herzlich willkommen in Syrien.“

  
26.04.2017 11:59:48 [Querdenkende]
Nordkorea-Konflikt: Von Deeskalation keine Spur
Krieg inzwischen unvermeidbar? Das kleine Nordkorea konnte gut siebzehn Jahre lang seine militärische Raketentechnik nahezu ungestört entwickeln, alle schauten zu und ließen die Kim-Dynastie gewähren. Doch gerade Kim Jong-un zog es erst recht vor, die USA zu provozieren, seitdem Donald Trump neuer Präsident scheint erst recht Nordkoreas Oberster Führer dazu sich berufen zu fühlen. Von Deeskalation keine Spur.

  
26.04.2017 11:39:26 [Telepolis]
Syrien: Der Kampf gegen den IS und das Interesse am Chaos
Die türkischen Luftangriffe werfen der Offensive auf Rakka Knüppel in den Vormarsch. Dem IS nützen sie. Ab und zu wird ein Licht aufgestellt, um eine Richtung anzuzeigen, wo sich ein Ausstieg aus dem syrischen Schlamassel befinden könnte. Zum Beispiel die Rückeroberung von ar-Raqqa (oder auch: Rakka) aus der Herrschaft des IS. Mit der Offensive auf die sogenannte Hauptstadt des "Islamischen Staates" wird die Hoffnung verbunden, dass wenigstens diese radikal islamistische Kriegspartei demontiert werden könnte.

  
26.04.2017 09:28:29 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Amerika stationiert Raketenabwehr in Südkorea
Angesichts der wachsenden Spannungen im Konflikt mit Nordkorea demonstrieren die Vereinigten Staaten militärische Stärke. Das amerikanische Militär begann mit dem Aufbau eines umstrittenen Raketenabwehrsystems in Südkorea. Wie die Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, wurden am Mittwochmorgen (Ortszeit) die ersten Container mit Bauteilen des Systems Thaad (Terminal High Altitude Area Defense) auf ein Gelände in der Provinz Gyeongsang gebracht.

  
26.04.2017 08:09:53 [Telepolis]
Putin führt erneut steigende Waffenexporte auf den Einsatz im Krieg in Syrien zurück
Nach dem aktuellen Bericht von SIPRI sind die Ausgaben für Rüstung 2016 wieder gestiegen, wenn auch leicht um 0,4 Prozent. Nach den Angaben wurden 1,686 Billionen US-Dollar ausgegeben. Die Ausgaben stiegen bei den drei Großmächten USA, Russland und China, aber auch in Indien und in Westeuropa. Dort wurde 2,6 Prozent mehr ausgegeben, mit 11 Prozent stiegen die Ausgaben in Italien am höchsten an. Wegen des eingebrochenen Ölpreises sanken nach SIPRI in den ölproduzierenden Ländern des Nahen Osten die Ausgaben, auch in Ländern wie Saudi-Arabien, das sich im Krieg befindet. Relativ zum BIP wird mit 6 Prozent im Nahen Osten aber am meisten ins Militär investiert.

26.04.2017 08:03:30 [Zeitpunkt]
Giftgasanschlag: Es muss ganz anders gewesen sein
«Der Nervengasanschlag [von Chan Schaichun] kann sich nicht so ereignet haben, wie er im Geheimdienstbericht des Weissen Hauses beschrieben wird.» Zu diesem Schluss kommt der prominente Experte für Massenvernichtungswaffen Theodore A. Postol, em. Professor für Wissenschaft, Technologie und Nationale Sicherheit am Massachussetts Institute of Technology in einer Analyse des Geheimdienstberichtes. «Es kann sehr wohl massenhaft Opfer eines Ereignisses mit Gift gegeben haben, aber dieses Ereignis war nicht jenes, das im Geheimdienstbericht des Weissen Hauses beschrieben wurde», schreibt Postol als Fazit einer gründlichen Prüfung der relevanten Dokumente.

  
26.04.2017 07:52:11 [Junge Welt]
Erdogans nächster Krieg
Türkische Kampfflugzeuge haben in der Nacht zum Dienstag Gebiete im Nordirak und in ­Syrien angegriffen. Die Attacke, die ersten Meldungen zufolge Dutzende Todesopfer forderte, richtete sich gegen Hochburgen der kurdischen Befreiungsbewegung. Erstmals beschränkten sich die Bombardements nicht auf die Gebirge in der türkisch-irakischen Grenzregion, in denen Ankara die Führung der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vermutet. Der Einsatz erstreckte sich auf syrisches und irakisches Territorium: Im Norden Syriens wurden eine Zentrale der kurdischen Volksverteidigungskräfte YPG sowie die Sendestation des Radiokanals Denge Rojava zerstört.

  
26.04.2017 06:41:30 [N-TV]
IS-Kämpfer ermorden 15 Zivilisten in Mossul
Kämpfer der Terrormiliz IS haben in der irakischen Stadt Mossul mindestens 15 Zivilisten getötet. Die Dschihadisten hätten Uniformen der irakischen Polizei getragen und sich zunächst als Unterstützer der Regierungstruppen ausgegeben, teilten ein Vertreter der örtlichen Behörden und das Kommando der Anti-IS-Koalition mit. Das "brutale Verbrechen" sei bereits am Montagmorgen in einem Bereich der Altstadt von Mossul verübt worden, erklärte das Kommando.
 Deutschland (4)
26.04.2017 19:26:59 [Norbert Häring]
Berufung im Verfahren um Barzahlung des Rundfunkbeitrags
Replik auf die Berufungserwiderung des HR in Kurzfassung. Im Berufungsverfahren vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel um die von mir begehrte Möglichkeit, den Rundfunkbeitrag mit dem gesetzlichen Zahlungsmittel zu bezahlen, hat der Hessische Rundfunk (HR) am 28. März seine Erwiderung auf unsere Berufungsbegründung eingereicht. Das Verwaltungsgericht Frankfurt hatte meine Klage abgewiesen. Im Folgenden dokumentiere ich eine verkürzte und zur besseren Lesbarkeit leicht editierte Version der von meinem Anwalt, Carlos Gebauer, verfassten Replik auf den HR.

  
26.04.2017 19:15:48 [Junge Welt]
Unsere Obdachlosen zuerst
Sind es eine halbe Million oder schon mehr? Für alles Mögliche gibt es in Deutschland Statistiken, nur die Obdachlosen zählt niemand. Einig sind sich Sozialverbände nur: Sie werden mehr. Es gibt zuwenig Hilfe, viele Kommunen fühlen sich überfordert. Die Stadt Kiel will das Problem auf ihre Weise lösen: Helfen will sie nur noch Betroffenen, die in Kiel gemeldet sind. So zumindest der Plan im Kieler Stadtrat. Alle anderen sollen danach künftig dorthin zugeschickt werden, wo sie hergekommen sind.

  
26.04.2017 15:15:59 [TAZ]
Von Fakten und Vorurteilen
Der Einwurf von rechts kam wie erwartet. „Erschreckend“ sei die neue Kriminalitätsstatistik für Deutschland, wetterte die AfD. Lange habe man diese Entwicklung vorhergesehen. Die neue Kriminalitätsstatistik birgt politischen Zündstoff, ohne Frage. Die Zahl der Gewalttaten in Deutschland steigt, die Zahl der dafür tatverdächtigen Zuwanderer auch. Das mag vorerst banal erklärbar sein: Hunderttausende Flüchtlinge kamen in den vergangenen zwei Jahren ins Land, damit steigt auch ihr Anteil unter den Straftätern. Warum also werden sie überhaupt gesondert erhoben? Ist die Stigmatisierung damit nicht vorprogrammiert?

  
26.04.2017 06:37:03 [Handelsblatt]
Mietpreisbremse: Das Gesetz ist gescheitert
Laut einer neuen Studie ist die Mietpreisbremse gescheitert. Das ist keine Überraschung, sondern Politikversagen. Es war ein hehres Ziel, das sich die Koalition gleich zu Beginn der Legislaturperiode gesetzt hatte: für mehr bezahlbaren Wohnraum in der unteren und mittleren Preisklasse zu sorgen. Als Allheilmittel wurde die Mietpreisbremse auserkoren. Per 1. Juni 2015 wurde das Gesetz zunächst in Berlin eingeführt, um überdurchschnittlichen Mietpreiserhöhungen entgegenzuwirken.
 Europa, Brüssel, EU allgemein (7)
  
26.04.2017 21:44:25 [Rubikon]
Orbán dreht durch
Wie überall sonst auf der Welt, sind auch in Budapest machtpolitische Ränkespiele im Hintergrund dafür mitentscheidend. Nach dem Amtsantritt von Donald Trump in den USA sieht die rechtskonservative FIDESZ-Mehrheit die Chance gekommen, dem unkontrollierbaren Treiben des Spekulanten George Soros, der dem Clinton-Clan nahestand, zumindest Steine in den Weg zu legen. Nach über 25 Jahren hätten Parlament und Regierung gerne bilaterale Verträge für die Tätigkeit ausländischer Universitäten in Ungarn.

  
26.04.2017 21:40:49 [Junge Welt]
»Ich fühlte mich erst mal hilflos«
Jeden Tag versuchen Flüchtende, von Tunesien und Libyen über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Seenotretter tun ihr Möglichstes, ihnen zu helfen. Gespräch mit Thomas Kunkel: Im vergangenen Jahr war es bei Einsätzen der Sea Eye nur einmal nötig, Menschen an Bord zu nehmen. In der Regel liefen diese Einsätze so ab, dass die Sea-Eye-Besatzung die Boote gesichtet hat oder Positionen durch das Maritime Rescue Co-ordination Centres, eine Art Rettungsleitstelle, in Rom durchgesagt bekommen hat. Wir sind hingefahren, haben Rettungswesten verteilt, die Menschen mit Wasser versorgt oder medizinische Ersthilfe geleistet.

  
26.04.2017 19:35:38 [Pester Lloyd]
Orbáns Politik am Pranger
Brexit, Türkei, TTIP, Flüchtlinge. All die Themen, die in dieser Woche die EU-Institutionen beschäftigen werden, haben einen starken, oft destruktiven Ungarn-Bezug (siehe dazu die Links), doch diesmal steht das Orbán-Reich auch selbst wieder auf der Tagesordnung. Die zentrale Frage ist, ob am Ende mehr dabei herausspringt als der übliche Schlagabtausch konträrer Standpunkte. Von EVP-Rauswurf bis Rechtsstaatsverfahren scheint vieles möglich, vor allem aber notwendig, um die Antidemokraten in der EU in den Griff zu bekommen.

  
26.04.2017 17:28:25 [Tichys Einblick]
Die Krise der EU und ihre Schönredner
Nichts funktioniert in Europa so gut wie Beschönigung. So war in den Leitmedien zu lesen: „Kundgebungen in ganz Europa – Pro-Europäer gehen auf die Straße.“ Aber: In ganz Europa waren es gerade um die 20.000, in Deutschland 7.000 (Zahlen variieren zwischen Angaben der Veranstalter und denen der Polizei). Und vor allem: Auf den Demos durften keine Politiker sprechen. Ein Misstrauensvotum, das sagt: „Europa ja, aber bitte anders.“ Tatsache ist: Europa steht gehörig unter Druck, wirtschaftlich, politisch und finanziell.

26.04.2017 15:14:21 [Der Freitag]
Europas neue Sklavinnen
Tausende Frauen aus Rumänien arbeiten auf Sizilien als Erntehelferinnen. Ihre finanzielle Not ist groß. Viele Bauern nutzen das aus. Beinahe drei Jahre lang lag Nicoleta Bolos jede Nacht wach auf einer verdreckten Matratze und wartete auf das Geräusch von Schritten draußen vor der Tür. Während die Stunden verstrichen, bereitete sie sich darauf vor, dass die Tür sich knarrend öffnen, ein Gewehr auf dem Tischchen neben ihrem Kopf abgelegt werden und ihr Arbeitgeber sich auf die schmutzig-graue Matratze werfen würde.

  
26.04.2017 13:29:24 [N-TV]
EU leitet Verfahren gegen Ungarn ein
Die EU-Kommission hat ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn wegen des umstrittenen neuen Hochschulgesetzes eingeleitet. Ein entsprechendes Schreiben sei an die Regierung in Budapest gesandt worden, erklärte EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis in Brüssel. Das Hochschulgesetz könnte das Aus für eine vom US-Milliardär George Soros gegründete Universität in Budapest bedeuten und war auch international auf Kritik gestoßen.

26.04.2017 09:21:22 [Lost in EUrope]
Macrons Fehlstart
Brüssel und Berlin tun alles, um ihren “Darling” Macron durch die französische Präsidentschaftswahl zu bringen. Doch im Rennen um die Stichwahl legte er einen Fehlstart hin.
 International (13)
26.04.2017 21:36:12 [Antikrieg]
Kuba, Fidel, Sozialismus … Hasta la victoria siempre!
In den meisten Kommentaren, die ich in den Massenmedien in Zusammenhang mit Fidel Castros Tod gelesen habe, steht dass er ein „Diktator” war – das war auch in nahezu jeder Überschrift zu finden. Seit der Revolution im Jahr 1959 haben die amerikanischen Massenmedien routinemäßig über Kuba als Diktatur berichtet. Aber was tut Kuba eigentlich oder was nicht, um eine Diktatur zu sein?

  
26.04.2017 19:37:56 [Telepolis]
Der ewige Kampf der Rechten in Venezuela
Zur Lage in dem südamerikanischen Land, der Wirtschaftskrise und dem politischen Konflikt. In Venezuela zeichnet sich eine Eskalation zwischen der Opposition und dem Regierungslager ab - wieder einmal. Seit Beginn der jüngsten Serie von Demonstrationen der Regierungsgegner wollen nun erneut auch Anhänger der regierenden Vereinten Sozialistischen Partei (PSUV) auf die Straße gehen: Sie kündigten eine Großdemonstration am 1. Mai an. Das Oppositionsbündnis Tisch der demokratischen Einheit (MUD) will an diesem Mittwoch mobilisieren.

26.04.2017 19:23:23 [Amerika 21]
Venezuela: "Unsere größte Stärke liegt in der Beteiligung der Bevölkerung"
Kevin Rangel von der "Revolutionären Strömung Bolívar und Zamora" zum vereitelten Putsch 2002 und aktuellen Krisen des Prozesses in Venezuela. Was ist ihrer Meinung nach das wichtigste am 13. April 2002? Wenn man heute, 15 Jahre danach, vom 13. April 2002 sprechen will, muss man vom politischen Subjekt, dem Hauptakteur dieses Tages sprechen, dem kämpferischen Volk, das einst Bolívar und Zamora bei den großen Siegen für die Unabhängigkeit begleitete und das seit den Zeiten des Kolonialismus bis zur heutigen imperialistischen Weltordnung permanent gegen die auferlegte Ordnung rebellierte. Es ist dieses Volk, das sich 1989 gegen die Maßnahmen des Internationalen Währungsfonds auflehnte und später voller Hoffnung Chávez an die Macht brachte, einen Mann, der, sagen wir es so, Hoffnungen eröffnete.

26.04.2017 15:27:29 [Zeit Online]
Mehr als 1.000 mutmaßliche Gülen-Anhänger festgenommen
Bei einer Türkei-weiten Operation gegen mutmaßliche Anhänger der Gülen-Bewegung innerhalb der Polizei sind mehr als 1.000 Verdächtige festgenommen worden. Die Razzien gehören zu den größten in der Türkei, die es seit dem gescheiterten Militärputsch gegen die türkische AKP-Regierung im vergangenen Sommer gegeben hat. Ziel der Operation, deren Zentrum in der Hauptstadt Ankara liege, sei die geheime Struktur der Gülen-Bewegung innerhalb des Polizeiapparats.

26.04.2017 13:25:30 [WSWS]
Grauenhafte Doppelhinrichtung in Arkansas
Der Vollzug der Todesstrafe an zwei Häftlingen im US-Bundesstaat Arkansas hat weltweit Entsetzen ausgelöst. Zum ersten Mal seit dem Jahr 2000 wurden in den USA zwei Menschen am gleichen Tag hingerichtet. Als die Anwälte des ersten Exekutierten auf dessen offenbar „qualvollen und inhumanen“ Tod hinwiesen, wurde die zweite Hinrichtung kurzzeitig unterbrochen. Die Hinrichtung von Jack Jones Jr. (52) begann um 19:06 Uhr Ortszeit im Staatsgefängnis Cummins Unit im Südosten von Arkansas. Der Gefangene hatte zuvor mehr als zwanzig Jahre im Todestrakt gesessen.

26.04.2017 11:41:56 [Kai Ehlers]
Trump und Co – Unberechenbarkeit als Prinzip?
Donald Trumps unberechenbare Wendemanöver beunruhigen die Weltgemeinschaft. Der Kampf um die Erhaltung der US-amerikanischen Vorherrschaft nimmt irrationale und existenzielle Formen an: Raketenangriff auf Syrien, Megabombe in Afghanistan, Interventionsdrohungen gegen Nordkorea. Was demnächst? Eine strategische Linie ist nicht erkennbar außer Demonstrationen von „Entschlossenheit“. Fragt sich, Entschlossenheit wozu? Sind die USA unter Trump bereit, den von vielen Menschen befürchteten finalen Crash zu riskieren, um ihre Vormacht zu halten?

26.04.2017 11:16:50 [Gegenfrage]
Obama erhält 400.000 Dollar für eine Rede
Der ehemalige US-Präsident Barack Obama wird im September eine Rede auf der Cantor Fitzgerald’s Healthcare-Konferenz vor Wallstreet-Bankern halten und dafür 400.000 Dollar kassieren. Dies meldet Fox News. Dabei handelt es sich um eine seiner ersten bezahlten Reden.

  
26.04.2017 08:15:43 [Junge Welt]
Die Hungerblockade
Saudische Kriegsallianz riegelt Jemen ab. Der US-geführte Westen liefert Waffen und schickt Drohnen. Millionen Menschen droht der Tod. Das Onlineportal tagesschau.de berichtete am 23. Februar von einer Pressekonferenz am Sitz der Vereinten Nationen und wunderte sich. »›Was für ein Podium‹, sagt ein Journalist beeindruckt: Tatsächlich reichen auf der Bühne die Sitzplätze nicht für alle aus. Für UN-Generalsekretär António Guterres also, für Stephen O’Brien, Chef des UN-Nothilfeprogramms, für Helen Clark vom UN-Entwicklungsprogramm UNDP, für das Kinderhilfswerk UNICEF, das Welternährungsprogramm und auch noch die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen FAO.«

  
26.04.2017 08:08:00 [Journal 21]
Gefangene im Massen-Hungerstreik
Weit über tausend Palästinenser in israelischen Gefängnissen protestieren mit einem Hungerstreik gegen ihre Behandlung. „Ich war bloss fünfzehn, als ich zum ersten Mal ins Gefängnis kam. Ich war kaum achtzehn, als ein israelischer Ermittler mich zwang, meine Beine auszubreiten, während ich nackt vor ihm stand. Er schlug auf meine Genitalien. Ich wurde ohnmächtig vor Schmerz, und mein Sturz hinterliess eine Narbe auf meiner Stirn, die immer noch vorhanden ist. Der Ermittler lachte mich nachher aus und sagte, ich würde nie Kinder bekommen, weil Leute wie ich nur Terroristen und Mörder in die Welt setzten.”

  
26.04.2017 08:05:49 [Infosperber]
Strategische Ungeduld
Der amerikanische Präsident Donald Trump ist seit Monaten der bevorzugte Watschenmann vieler Kommentatoren in Amerika, Europa und der Schweiz. Tituliert wird er etwa als «Amerikas Albtraum», als «irrer Rassist», als «frauenverachtender Hassprediger», als «Frauen-Grabscher», als «Steuertrickser» oder als «unzurechnungsfähig». Und zuvörderst natürlich als «Lügner» und «Narzisst«. Das alles mag zutreffen, halb wahr sein oder erfunden. Sei`s drum. Als Politiker weltweit und auch der Schweiz freilich ist «the Donald» beileibe nicht der einzige und mit Sicherheit nicht der letzte Lügner, Narzisst und Zwitscherer.

26.04.2017 08:04:35 [Das Blättchen]
Nordkorea: Kurswechsel der USA nötig
Nordkorea arbeitet intensiv daran, sein Militärpotenzial zu stärken. Im vergangenen Jahr hat das Land zwei weitere Atomtests durchgeführt. Schon heute verfügt es über Plutonium für etwa ein Dutzend Nuklearsprengköpfe. Auch seine Raketentechnik entwickelt Pjöngjang stetig weiter. Die Raketen könnten schon jetzt nicht nur Südkorea, sondern wohl auch Japan und den US-Stützpunkt Guam erreichen. Die bisherige Politik der internationalen Staatengemeinschaft konnte diese Entwicklung nicht stoppen. Sie sei gescheitert, sagte jüngst auch US-Außenminister Rex Tillerson und fügte hinzu, dass Washington sich alle Möglichkeiten offenhalte.

26.04.2017 07:49:10 [RT Deutsch]
Venezuela: Obstruktive Opposition und ineffiziente Regierung ebnen den Weg in die Sackgasse
Organisierter Wirtschaftskrieg, Versorgungskrise, Korruption und Schwarzmarkt, Inflation und Ölpreise: Dies alles schafft einen gefährlichen Mix, der den Aufstand in Venezuela anstachelt. Erinnerungen an Chile 1973 werden wach. Zum Verständnis der jüngsten Ereignisse in Venezuela empfiehlt sich zumindest ein Blick auf die vergangenen zwei Jahre. Der Aufstand von 2014 verhalf der Opposition nicht zum Durchbruch. Im Gegenteil, er brachte ihr Minuspunkte bei der breiten Bevölkerung ein, die zu 70 Prozent gewaltsame Aktionen ablehnte und einen Dialogprozess wünschte. Obwohl hochkarätige internationale Vermittler mehrmals beide Seiten an den Verhandlungstisch bringen wollten, kam es zu keinen konkreten Ergebnissen.

26.04.2017 06:35:17 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Richter stoppt Trump-Dekret zur Einwanderung
Mit seinem harten Kurs in der Einwanderungspolitik hat Amerikas Präsident Donald Trump eine weitere Niederlage einstecken müssen. Ein Richter am Bundesgericht von San Francisco stoppte am Dienstag ein Dekret des Präsidenten, durch das jenen Städten die Bundeshilfen gestrichen werden könnten, die illegalen Einwanderern Zuflucht bieten. Richter William Orrick entschied, dass die Anordnung von Trump - eine der ersten nach seinem Amtsantritt im Januar - nicht mit der Verfassung vereinbar sei.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (7)
  
26.04.2017 21:42:35 [WSWS]
Was steckt hinter dem deutschen Jubel über Macron?
Der Sieg von Emmanuel Macron in der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahl hat in der herrschenden Klasse Deutschlands wahre Begeisterungsstürme ausgelöst. Bereits kurz nach der ersten Hochrechnung am Sonntagabend, die Macron knapp vor der Kandidatin des neo-faschistischen Front National, Marine Le Pen, in Führung zeigten, schrieb der Regierungssprecher der Bundesregierung auf Twitter: „Gut, dass @EmmanuelMacron mit seinem Kurs für eine starke EU + soziale Marktwirtschaft Erfolg hatte. Alles Gute für die nächsten 2 Wochen.“

26.04.2017 21:37:31 [Klaus Peter Krause]
Den Konfliktstoff schnell vom Tisch gewischt
Den Machtkampf zwischen dem Petry-Pretzell-Lager und ihren Gegnern auf dem AfD-Bundesparteitag in Köln hat es gegeben, aber Frauke Petry hat ihn verloren. Ihren sogenannten „Zukunftsantrag“ zur politischen Strategie der Partei hat sie nicht durchbekommen. Schlimmer noch: Der Parteitag entschied mit großer Mehrheit ihn (und andere konfliktträchtige Anträge) gar nicht zu behandeln. „Nichtbefassung“ heißt das im Parteitagsjargon. Das ist für einen Antrag gleichsam die Höchststrafe.

  
26.04.2017 20:41:08 [Tichys Einblick]
Eine Wahl nach der anderen
Ab nun wird am laufenden Band gewählt. Das sind Zeiten, die Medien lieben. Umfragen zitieren und referieren, für die bevorzugte Seite interpretieren, über Personen spekulieren. Irgendein Skandal und Skandälchen wird sich schon finden, war ja bisher auch immer so. Keine große Recherche nötig, sowieso nicht, seit „Recherchenetzwerke“ das als Dienstleistungen anbieten, die auch dann nicht kostenlos sind – für irgendwen, im Zweifel den Steuerzahler – , auch wenn das treuherzig uneigennützig behauptet wird.

26.04.2017 20:38:16 [WSWS]
Frankreichs herrschende Elite sammelt sich um Macron
Nach dem historischen Zusammenbruch der beiden großen Parteien Frankreichs in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl sammelt sich die Mehrheit der herrschenden Elite um den Ex-Bankier Emmanuel Macron, um die neofaschistische Nationale Front zu stoppen. Vor zwei Tagen trafen sich die nationalen Gremien der Sozialistischen Partei (PS) und der Republikaner (LR), um über Resolutionen zur Unterstützung von Macron abzustimmen. Der nationale PS-Vorstand beschloss einstimmig, Macron zu unterstützen, vermied es jedoch, die eigene historische Niederlage zu diskutieren. Die PS hatte nur 6,12 Prozent der Stimmen erreicht.

26.04.2017 17:13:07 [European Deep State]
Austrian President: Women should wear Hijab
Since January Alexander Van der Bellen, the former head of the Green Party, is Austrian President. His campaign had some parallels to that of Emmanuel Macron as it was called a „movement“ and labelled as „independent“. After he and Norbert Hofer (Freedom Party) remained for the second round it was a constellation similar to France with the whole establishment for one candidate. A TV report now quotes Van der Bellen discussing in March with schoolkids saying literally: „It is the right of a woman – do men also wear headscarfs? – to dress however they like. This is my opinion. And not only Muslim women. Every woman can wear a hijab. And when things proceed this way – which brings me to the next question – concerning the real increase of islamophobia the day will come when we ask all women to wear a hijab, also in solidarity whith those who do it for religious reasons.“

  
26.04.2017 09:55:36 [World Economy]
Machtergreifung
Willy Wimmer: „Jetzt wird rumgerätselt, wie es in Frankreich weitergehen sollte und könnte“. Die Parole derjenigen, die unser Europa und unsere Heimatländer in die Spaltung getrieben haben und die sich ausschließlich unter den etablierten politischen Kräften befinden, lautet jetzt: Haltet den Dieb. Es mag politisch etwas hochgekommen sein, das vielen nicht gefällt. Wer hat aber den Regierungen mit den sie tragenden Parteien erlaubt, die Axt an unser Gemeinwesen zu legen?

26.04.2017 09:47:31 [FirstLife]
Frankreich nach dem ersten Wahlgang: Aufatmen für Europa?
Obwohl die Demoskopen seit Wochen zwei klare Favoriten für die Stichwahl angaben, herrschte bei den Franzosen am Wahltag selbst große Unsicherheit, Spannung und zum Teil auch Angst darüber, wie der erste Wahlgang ausgehen würde. Nach Macron und Le Pen stellt sich in der Stichwahl die Frage: Weiter so oder deutlich anders?
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Bildung (6)
  
26.04.2017 21:46:51 [Gewerkschaftsforum]
Der „Flüchtlingsdeal“ und die Konkurrenten auf dem deutschen Arbeitsmarkt
Gerald Knaus fühlt sich geschmeichelt, wenn die Konzernmedien ihn „den Kopf hinter dem Flüchtlingsdeal“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel nennen und ihn als Leiter der Berliner „Denkfabrik“ ESI – Europäische Stabilitätsinitiative – vorstellen. Dabei ist die „Denkfabrik“ ESI eine Initiative, zu deren Förderern die Swedish International Development Cooperation Agency, die Stiftung Mercator, die Open Society Foundations von George Soros und die österreichische ERSTE Stiftung gehören und die den Unternehmensinteressen geschuldet ist.

  
26.04.2017 19:20:31 [Neue Debatte]
Niemanden vergessen – auch nicht das moderne Proletariat
Petros ist Generalsekretär der britischen Basisgewerkschaft United Voices of the World (UVW Union). Nach einem mehrjährigen Aufenthalt in Venezuela lernte er in der lateinamerikanischen Community Londons die miserablen Bedingungen der Jobs migrantischer Arbeiterinnen und Arbeiter kennen. Um daran etwas zu ändern, gründete er die UVW. Petros: Wir haben mit der Organisation und Repräsentation von Reinigungskräften begonnen, und so stellen Cleaner in wachsender Zahl und an immer mehr Arbeitsplätzen den Großteil unserer Basis dar. Aber wir sind durchaus daran interessiert, andere Arbeiterinnen und Arbeiter für uns zu gewinnen. So stoßen immer wieder kleinere Belegschaften zu uns, sogar die Kellner und das Küchenpersonal von Harrods.

  
26.04.2017 19:14:17 [Gewerkschaftsforum]
On-Site-Werkverträge
Die geniale Idee der Unternehmen zur Kostensenkung: On-Site-Werkverträge. Im Bereich der Werkverträge haben sich die Unternehmen etwas Neues ausgedacht – die On-Site-Werkverträge. Diese Werkverträge sind dadurch gekennzeichnet, dass die Werkvertragsleistungen auf dem Betriebsgelände des Auftraggebers durchgeführt werden, insbesondere dann, wenn bei Auftragsspitzen die Erhöhung der Flexibilität gefragt ist und dem Unternehmen dann enorme Kosteneinsparungen bringen.

  
26.04.2017 11:25:49 [Aktuelle Sozialpolitik]
Aktive Sterbehilfe in den Niederlanden im Nachfrage- (oder Angebots-?)Boom
Der Eintritt in eine Welt, in der alle Lebens- und im wahrsten Sinne des Wortes auch Sterbensbereiche des Menschen der Ökonomisierung unterworfen werden, erfolgt nicht von hier auf heute, nicht durch ein großes Tor, das drinnen und draußen trennt, sondern das geht schleichend, man rutscht über viele kleine Etappen da rein. Deshalb ist es ja auch oftmals so schwer, am Anfang der Wegstrecke die Punkte zu erkennen, an denen man hätte stehen bleiben, umkehren, sich des Weges verweigern sollen.

26.04.2017 11:17:55 [Ceiberweiber]
Van der Bellen: „Alle Frauen sollen Kopftuch tragen“
Der ORF-Report zog am 25. April 2017 Bilanz über drei Monate Bundespräsident Van der Bellen und brachte u.a. Aufnahmen von einer Diskussion mit Schülern im Haus der EU in Wien. Zuerst mag man es kaum glauben, abe er sagte wortwörtlich: „Es ist das Recht der Frau – tragen Männer auch Kopftücher? – sich zu kleiden, wie auch immer sie möchte. Das ist meine Meinung dazu. Im Übrigen nicht nur muslimische Frauen. Jede Frau kann ein Kopftuch tragen. Und wenn das so weitergeht – und damit bin ich schon bei der nächsten Frage – bei der tatsächlich um sich greifenden Islamophobie wird noch der Tag kommen, wo wir alle Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen. Alle, als Solidarität gegenüber jenen, die es aus religiösen Gründen tun.“

26.04.2017 07:53:48 [Wirtschaftliche Freiheit]
Wie müssen wir unser Bildungssystem umbauen?
In den letzten Wochen sind mehrere unscheinbare Nachrichten von der Öffentlichkeit weitgehend unbeachtet gemeldet worden. Sie betreffen das deutsche Ausbildungssystem. Zum einen zeigt eine von der AOK in Auftrag gegebene Befragung von etwa 18.000 Studenten in Deutschland, dass hiesige Studenten (damit sind alle an den Hochschulen eingeschriebenen jungen Frauen und Männer gemeint) sich im Durchschnitt gestresster fühlen als die Arbeitnehmer in Deutschland.
 Umwelt, Ökologie, Agrarwirtschaft, Gentechnik, Energie, Atomkraft, Klima, Oel, Rohstoffe, Gold und Silber (5)
  
26.04.2017 17:30:13 [Telepolis]
Abgasskandal: Schmutziger als gedacht
Der Verbraucherzentralen-Bundesverband (vzbv) wirft dem VW-Konzern vor, auf Zeit zu spielen. Dieser habe zugesagt, sich bis Ende 2017 nicht auf Verjährung zu berufen, sollten Kunden Ansprüche aufgrund der manipulierten Abgaswerte geltend machen. Bis dahin werde es aber keine Rechtssicherheit für potentiell Geschädigte geben, so der vzbv. Daher wird der Konzern von den Verbraucherschützern aufgefordert, die sogenannte Gewährleistungsfrist zu verlängern.

  
26.04.2017 13:34:41 [Ausgestrahlt]
Entgegen Versprechen: Mehr Urantransporte durch Hamburg
Anders als der rot-grüne Senat in Hamburg es versprochen hatte, steigt die Anzahl der Atomtransporte durch den dortigen Hafen an. Atomkraftgegner nahmen das kürzlich zum Anlass für eine spektakuläre Aktion. Mit einem großen Banner „Urantransporte stoppen! Sofort!“ seilten sich am 11. April Aktivist*innen von Robin Wood vom Dach des Gebäudes ab, in dem der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen (in Hamburg: GAL) seine Büros hat.

  
26.04.2017 11:31:12 [Zeitpunkt]
Mehr Effizienz, Leistung & Profit
Turbokühe sind das Ziel moderner Hochleistungszucht – und dabei rangiert die Schweiz im internationalen Vergleich ganz vorn. Die Milchleistung wird kontinuierlich gesteigert, zum Preis eines recht jämmerlichen, kurzen Kuhlebens. Wer ausgedient hat, kommt ins Schlachthaus. Am Boden flimmert eine Lichtshow. Fünf Kühe quälen sich langsam im Kreis der Manege. Ihr Kopf wird vom Halter in die Höhe gezerrt, so dass ihre pfeilgerade Wirbelsäule sichtbar wird – ein Qualitätsmerkmal. Der pralle Euter behindert sie bei jedem Schritt. Der Kommentator jault ins Mikrofon: «Eine uuunglaubliche Euterkuh!» Aus den Lautsprechern dröhnt Insomnia von Faithless.

26.04.2017 11:16:06 [Goldseiten]
Gold - Das hätte nicht passieren dürfen!
Nach der ersten Wahlrunde der französischen Präsidentschaftswahlen waren am Montagmorgen die Aktienmärkte und der Euro die Gewinner. Gold und Silber hingegen gaben kräftig nach. Zwar konnte sich Gold in den Tagen davor noch deutlich besser halten und mit 1.295 USD sogar neue Jahreshochs erklimmen. Doch gestern wurde ein wichtiges Niveau unterschritten, mit dem jetzt der weitere Weg vorzeichnet sein könnte …

  
26.04.2017 08:11:58 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Edelmetalle: Der Bogen ist gespannt
Was für ein verrückter Markt, der Goldmarkt. Vom Silber ganz zu schweigen. Täglich werden weltweit rund neun Tonnen Gold aus dem Boden geholt. Nach verschiedenen Berechnungen sind so in der Menschheitsgeschichte rund 190.000 Tonnen zusammengekommen.
 Hintergrund, Debatte, Diskussion, Meinung, Ansichtssache (8)
26.04.2017 21:38:37 [Streifzüge]
Populismus und blinde Vergesellschaftung
Offen ist die westliche Parteiendemokratie in vielerlei Hinsicht. Ob es sich um Fragen der Sexualmoral oder der sexuellen Orientierung handelt, um das Rauchverbot in Gaststätten, um militärische Einsätze in anderen Ländern, die Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen, den Mindestlohn oder die Managergehälter: Immer wieder gab es und gibt es Grund zum Streit und zu kontroversen Debatten. Und immer wieder hat die Bevölkerung Gelegenheit, ihre Ansichten öffentlich kundzutun und sich zwischen den verschiedenen von den Parteien vorgeschlagenen Optionen zu entscheiden.

26.04.2017 20:19:05 [Einartysken]
Kreml-Berater enthüllt Abhilfe für US-Aggressionen
Die einzige Art, die aggression der Vereinigten Staaten zu stoppen, ist, sich von der Dollar-Abhängigkeit zu befreien, wie ein Kreml-Berater am Freitag sagte. Je aggressiver die Amerikaner sind, je schneller werden sie den endgültigen Kollaps des Dollar erleben, was der einzige Weg für die Opfer der US-Aggression ist, diese Agggession zu beenden, Sobaild wir und China mit dem Dollar feritg sind, wird das Ende der Militärmacht der USA eintreten,” sagte Sergei Glasijew in einem TASS- Interview.

  
26.04.2017 15:25:44 [Polit Platsch Quatsch]
Deutschland obenauf: Elefanten im Auslandseinsatz
Nun also auch Israel. Der immer noch neue deutsche Außenminister hat bei seinem Besuch im Nahen Osten die Strategie der Bundesregierung fortgesetzt, ehemals befreundete Staaten durch rumpelfüßiges Einmarschieren in deren Territorium zu brüskieren. Nachdem Bundespräsident Walter Steinmeier den neuen US-Präsidenten Donald Trump einen "Hassprediger" genannt hatte, Bundeskanzlerin Angela Merkel dem türkischen Präsidenten Erdogan nach dessen Sieg bei der Abstimmung über die Verfassungsreform die Gratulation verweigerte und Wolfgang Schäuble sich mit einem Wahlaufruf für Emmanuel Macron in den französischen Wahlkampf eingemischt hatte, legte Sigmar Gabriel nach.

26.04.2017 13:40:00 [Anderwelt Online]
Erdogan und Netanjahu: Das Zukreuzekriechen der Deutschen muss ein Ende haben
Es ist schon bemerkenswert, was für eine Chuzpe und unverfrorene Arroganz manche ausländische Politiker in ihrem Verhalten Deutschland, dem deutschen Volk und deutschen Regierungsvertretern gegenüber an den Tag legen. Vorneweg natürlich Erdogan und seine Vasallen, jetzt auch noch der israelische Rechtsaußen Netanjahu. – Und wie reagieren unsere Regierung und die staatstragenden Medien auf diese Respektlosigkeiten? Vorsichtig formuliert: sehr verhalten. Offen gesagt: ausgesprochen feige! Wochenlang vor dem Referendum hat Recep Tayyip Erdogan die Deutschen kollektiv als „Nazis“ beschimpft. Das ist ihm nicht eben mal so aus Versehen rausgerutscht. Nein, das war eine bewusste und mehrfach wiederholte Provokation

26.04.2017 11:37:01 [Das Blättchen]
Es wird immer schlimmer
Die Politik ist ein System kommunizierender Röhren, und nicht erst seit Martin Schulz bei den Sozialdemokraten die Rolle des Hoffnungsträgers übernommen hat, beeinflussen sich vor allem drei dieser Organisationszylinder gegenseitig. Da ist erstens die SPD, die sich nun durch selbstkritisch untermalte Äußerungen über Gerechtigkeitsdefizite vom früheren Agenda-Kurs abzusetzen bemüht, um verlorengegangene Wählerschaft zurückzugewinnen. Schulz hat das unter anderem mit Hinweisen auf die soziale Lage von „hart arbeitenden Menschen“ begründet und auf drohende Armut bestimmter Gruppen hingewiesen.

  
26.04.2017 11:32:47 [Mathias Broeckers]
Terror Trading – Von 9/11 zum BVB
Der Verdächtige des Anschlags auf den Bus von Borussia Dortmund, ein 28-jähriger Deutsch-Russe aus dem Schwarzwald, soll die Bomben aus Habgier gelegt haben, weil er vorher mit Put-Optionen auf einen Absturz der BVB-Aktien gewettet hatte. “Aktienmanipulationen mithilfe eines vielfachen Mordes – und das Ganze als Terrorakt darstellen”, so etwas Perfides hat es nach Ansicht des “Spiegel”-Chefreporters noch nie gegeben “in Deutschland”. Da hat er womöglich recht, mir aber fiel sofort 9/11 ein, wo genau dasselbe stattfand, nur einige Nummern größer und professioneller und mit weitaus tragischeren Folgen als einer traumatisierten Mannschaft, die dann aus dem Europapokal ausschied.

  
26.04.2017 09:22:16 [RT Deutsch]
Transhumanismus und Künstliche Intelligenz
Nach Elon Musk und Facebook-Sprecherin Regina Dugan äußert sich nun auch Alibaba-Chef Jack Ma zur Entwicklung künstlicher Intelligenz und deren gesellschaftlichen Folgen. Der Menschheit stehen Jahrzehnte des Schmerzes ins Haus, so der chinesische Milliardär.

26.04.2017 09:18:17 [Geolitico]
Sind wir schuld an Erdogans Diktatur?
Nach Ansicht der Grünen sind die Deutschen schuld daran, dass so viele Deutsch-Türken Erdogans Diktatur den Weg geebnet haben. Wer muss hier wen integrieren?
 Wissenschaft, Technik, Forschung, Weltraum, Astronomie (1)
  
26.04.2017 09:53:07 [Telepolis]
Ist die Wissenschaft wirklich in Gefahr?
Das plötzliche Aufblühen einer Pro-Wissenschaftsbewegung: Geht es um eine Ersatzreligion oder um kritisches Denken? Zehntausende Menschen haben sich am Samstag weltweit an Märschen für die Freiheit der Wissenschaft beteiligt. Auch in Deutschland gab es eine eigene Homepage für diese Aktivitäten. Dort wird allgemein kritisches Denken propagiert.
 Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Ernährung, Medizin (1)
  
26.04.2017 20:27:27 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Der Milliardenbetrug
Es kommt selten vor, dass ein Manager freimütig einräumt, dass sein Unternehmen betrügt. Im vergangenen September hat es einer gewagt. Jens Baas, Chef der Techniker Krankenkasse, sagte in einem Interview mit der F.A.Z., seine Versicherung würde Ärzte dazu bringen, bei den Abrechnungen ihre Patienten auf dem Papier kränker zu machen, als es tatsächlich der Fall sei. So bekomme die Kasse mehr Geld aus dem Gesundheitsfonds.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Bücher, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (4)
  
26.04.2017 20:25:22 [Neues Deutschland]
Heroin und Erdnussbutter
Im Kino: Jim Jarmuschs Film »Gimme Danger« dokumentiert die Laufbahn von Iggy Pops Band The Stooges. Szene Nr. 1: Am Anfang sind da ein paar vergleichsweise erfolglose junge Männer im mittleren Westen der USA, Anfang der 1970er Jahre. Sie waren einige Jahre lang mit ihrer Rockband unterwegs, die alles andere als eine normale Rockband war, weswegen ihnen kaum einer zuhören wollte. Denn es handelte sich um eine lärmige, laute, respektlose, nihilistische Musik, zu der ein offensichtlich psychisch einigermaßen beeinträchtigter Sänger allerlei fragwürdige Obszönitäten auf der Bühne trieb.

  
26.04.2017 18:25:25 [Radio Utopie]
Carinha: Musik für Seelenkinder
Ein Interview mit Carinha. Die Künstlerin lebt in Göttingen und Dresden. Radio Utopie: Wie kam dieses schöne Cover zur berühmten Melodie von „Drei Nüsse für Aschenbrödel“ zustande, „Believe In Three Hazelnuts“? Carinha: Seit meiner Kindheit verzaubert mich diese schöne Melodie. Vor langer Zeit hatte ich die Vision, die Titelmusik des Märchenfilms „Drei Haselnüsse für Aschenbrödel“ mit einem eigenen Text zu singen.

  
26.04.2017 06:32:13 [Wirtschaftswunder]
Aufstieg und Fall der Zentralbanken
Buch: Obwohl die Zeitungen fast jeden Tag von ihnen berichten, wissen die meisten Menschen nach wie vor nicht so genau, was Zentralbanken eigentlich machen. Mohamed A. El-Erians Buch gibt gut strukturiert und leicht verständlich einen Einblick in die Welt der Notenbanken. Er zeigt, dass sie es waren, die mit mutigen und kreativen Maßnahmen dafür sorgten, dass die Finanzkrise von 2008 nicht in eine heillose wirtschaftliche Katastrophe mündete. Das Buch ist aber viel mehr als nur eine Einführung in die Geld- und Währungspolitik.

  
26.04.2017 06:30:24 [Humanistischer Pressedienst]
Analyse zu Schlüsselwörtern im AfD-Parteiprogamm
Rezension: Der Publizist Jürgen Beetz nimmt in seinem Buch "Auffällig feines Deutsch. Verborgene Schlüsselwörter eines Parteiprogramms" eine Analyse der AFD vor. Dies geschieht zwar eher subjektiv und unsystematisch, vermittelt aber viele Einsichten in die "Parteidenke". Was meint, was will eigentlich die "Alternative für Deutschland" (AfD)? Wenn man nicht nach dem Abgelehnten, sondern dem Bejahten fragt, dann wird es häufig diffus. Nicht selten widersprechen sich die Führungsfiguren in öffentlichen Statements.
 Sport (9)
  
26.04.2017 20:23:13 [Fußball Wirtschaft]
Wie ein eSports-Turnier Gänsehaut auslöst
Worum geht es, wenn die Unicorns of Love antreten? Richtig, um ein eSports-Turnier. Ich hatte dieses Wochenende die Gelegenheit mein erstes eSports-Turnier live mit zu erleben. Die zuständigen Agenturen haben FussballWirtschaft als Medienpartner eingeladen. Da habe ich natürlich nicht nein gesagt und so viel sei verraten: Es hat sich gelohnt! Auf den ersten Blick wirkt es, als würden wir die Serie zur Digitalisierung im Fußball beenden.

  
26.04.2017 20:21:27 [Hertha Base]
Kommentar zur Torhüter-Situation von Hertha BSC
Fußball: Vor wenigen Stunden wurde die Vertragsverlängerung von Thomas Kraft bei Hertha BSC offiziell bekanntgegeben. Hertha BASE Chefredakteur Marc beobachtet die heiße Debatte um diese Personalie und will einen massiven Irrtum erkennen. Es folgt ein Kommentar zur aktuellen Situation der Berliner Torhüter. Thomas Kraft verlängert bis 2019 – auch ich musste staunen. Ich war lange Zeit der festen Überzeugung, dass sich die Wege von ihm und Hertha nach diesem Jahr trennen würden. Er schien mir zu ehrgeizig, als dass er sich auch für weitere Jahre als klare Nummer zwei auf die Bank setzen würde.

  
26.04.2017 17:19:25 [Süddeutsche Zeitung]
Bayern-Fans gegen die Vorschriften-Spirale
Vor dem Spiel gegen Madrid wurde den Fans des FC Bayern kurzfristig eine Choreograhie untersagt. Grund waren BRandschutzvorschriften, nicht, wie nach dem Anschlag auf den BVB-Bus behauptet wurde, Terrorgefahr. Trotzdem fühlen sie sich die Fans benachteiligt. Andere Fan-Gruppen hätten es bei Choreographien leichter mit der Genehmigung. Es war schon beeindruckend, was die Fans des FC Bayern München da organisiert hatten, fast auf den Tag genau vor drei Jahren. So wie heuer spielte der Fußball-Rekordmeister in der Champions League auch schon gegen Real Madrid, wenngleich damals eine Runde weiter, im Halbfinale. Fast alle Zuschauer hatten eine kleine Plastikfolie auf ihrem Sitz vorgefunden, die sie kurz vor dem Anpfiff gleichzeitig hochhalten sollten.

  
26.04.2017 17:17:16 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
So dringend suchen die Bayern eine Führungskraft
Fußball: Jetzt hat es auch den Rekordmeister erwischt: Vor dem Pokal-Halbfinale gegen Dortmund wankt der FC Bayern wie lange nicht mehr. Das liegt vor allem an der seit Jahren gleich praktizierten Art der Suche nach neuen Spielern. Die Stellenausschreibung könnte folgendermaßen aussehen. Gesucht: Führungskraft, internationale Erfahrung, Alter Mitte bis Ende zwanzig. Deutschkenntnisse von Vorteil. Bewerbungen bitte an: FC Bayern, Säbener Straße, München.

  
26.04.2017 13:21:52 [Mia san rot]
Vorschau: DFB-Pokal-Halbfinale gegen Borussia Dortmund
Zum zehnten Mal werden der FC Bayern München und Borussia Dortmund sich im DFB-Pokal begegnen. In sieben der letzten neun Finals stand mindestens eine der beiden Mannschaften in Berlin auf dem Rasen und sechs Mal ging der Pokal nach München oder Dortmund. Diesmal treffen sie im Halbfinale aufeinander. Die Vorzeichen für die Partie sind allerdings auf beiden Seiten eher negativ, wenngleich auf komplett unterschiedlichen Ebenen.

  
26.04.2017 13:20:02 [Zeit Online]
DFB-Pokal: Wenigstens spannend war es
20 Minuten Dramatik, Kampf, Einsatz, aber kaum ein Torschuss. Das DFB-Pokalhalbfinale war typisch Bundesliga. Doch Frankfurt wird im Finale keineswegs chancenlos sein. m Shuttlebus, der die Zuschauer vom Stadion zurück in die Innenstadt bringt, fand ein Handel statt. Gladbach-Fans erzählten, dass sie bereits ein Hotel in Berlin für das letzte Mai-Wochenende gebucht haben. Dann findet das Pokalfinale statt. "Das brauchen wir jetzt nicht mehr", sagte einer schmunzelnd.

  
26.04.2017 09:25:20 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
König schlägt Bube - mit offenen Karten ins Pokalfinale
Fußball: „Ich glaube, dass erst im Halbfinale alle Karten restlos offen gelegt werden.“ So sprach es Thomas Tuchel, Minuten bevor seine Mannschaft recht sang und klanglos ein Bundesliga-Auswärtsspiel beim FC Bayern abschenkte. Wer den BVB an jenem 8. April gesehen hat, der wird trotz der tuchelschen Prognose wenig Hoffnung auf einen erneuten Einzug ins DFB-Pokalfinale gehabt haben. Doch seither ist eine Menge passiert, beide Mannschaften haben sich innerhalb von kaum mehr als drei Wochen verändert.

  
26.04.2017 06:28:17 [Seitenwahl]
Der Traum ist vorbei
Fußball: Finale oder Fiasko, Triumph oder Tragödie? So lauteten unsere Fragen hier an dieser Stelle vor einer Woche. Die Antwort am heutigen Abend war leider jeweils zweiteres. Letztendlich war es ein Elfmeter-Drama, welches wie 2012 im Borussiapark das Ende der Gladbacher Pokalhoffnungen bedeutete. Dabei zeigten sich die Gladbacher zunächst erstaunlich treffsicher und verwandelten die ersten 6 Elfer souverän. Die Frankfurter leider auch. Christensen und Sow waren es dann letztendlich die ihre Schüsse vergaben und Sommer konnte nur einmal gegen Varela das “Re-break” schaffen.

  
26.04.2017 06:25:24 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Hochzeit der Populisten
Fußball und der kühle Kopf haben ja noch nie wirklich zueinander gepasst. Trotzdem passieren gerade Dinge rund um den Spieltag, die nur noch schwer nachzuvollziehen sind. Trainer, Journalisten, aber auch wir Fans schwingen uns immer öfter zu ziemlich unterdurchschnittlichen Leistungen auf. Dieses Wochenende entzündete sich besonders an zwei Bannern in Köln und Frankfurt eine Debatte, die in einigen Punkten die Grenze zum Widerlichen schon deutlich überschritten hat.
 Die gute Nachricht (2)
  
26.04.2017 13:32:20 [Junge Welt]
Elena holt tief Luft
Auch mal eine gute Nachricht aus dem Kulturbereich: Berlin hat jetzt ein Landesjugendballett. Berlin hat – und das kam ziemlich überraschend – seit dem 31. März ein Landesjugendballett (LJB). Eine gute Nachricht. Allerdings ist das LJB keine selbständige Truppe mit festen Arbeitsplätzen, sondern der Staatlichen Ballettschule Berlin angegliedert, die vielen noch aus DDR-Zeiten ein Begriff sein dürfte. Bedeutende Ballerinen und Ballerinos wurden hier ausgebildet, darunter die meisten deutschen. Gut 200 Schüler und Studenten besuchen »die Staatliche« derzeit.

26.04.2017 13:24:03 [E-Mobilität Online]
Münchner Startup will familienfreundliches E-Auto zum Kampfpreis auf den Markt bringen
Die Elektromobilität hat das Potenzial, die Karten in der Automobilbranche neu zu mischen: zahlreiche innovative Startups machen den eingesessenen Herstellern Aufmerksamkeit und zunehmend auch Marktanteile streitig. Mit Sono Motors will ein neuer Player auf den Markt, der mit Kernstück des jungen Unternehmens mit Sitz in München ist ein über die letzten 4 Jahre entwickelter, elektrisch angetriebener Minivan. Vor wenigen Tagen ist im Rahmen der offiziellen Vorstellung eine Crowdfunding-Kampagne gestartet, die 150.000 Euro für die Produktion mehrerer produktionsnaher Prototypen einsammeln soll.
 Satire, Kolumne, Glosse, Humor, Kabarett (2)
  
26.04.2017 21:53:54 [QPress]
Glücksfall: Deutschland kann 2% NATO-Vorgabe schneller als erwartet erfüllen
Lange hat man im Bundeskriegsministerium mit sich und der Rüstungsindustrie ringen müssen, um unter der Leitung der Ursula von den Laien, nunmehr einen praktikablen Weg zu entwickeln die Vorgaben der NATO zu erfüllen. Auch hier gilt es in deutscher Manier, kreative Wege zu beschreiten. Wir erläutern anhand aktueller Beschaffungen und Zahlenplanspielen, wie sich Deutschland in kürzester Zeit diesen Vorgaben annähern kann. Alles ist so einfach, man weiß wie es richtig geht.

  
26.04.2017 20:34:10 [Der Postillon]
Trump erreicht 100 Tage im Amt erst Ende Mai
(Satire): An diesem Samstag wäre Donald Trump eigentlich 100 Tage im Amt – die traditionelle Marke, an der die Öffentlichkeit eine erste Bilanz seiner Präsidentschaft zieht. Doch so einfach ist die Rechnung nicht: Laut der offiziellen Zählkommission des Repräsentantenhauses erreicht Trump sein 100-tägiges Amtsjubiläum tatsächlich frühestens Ende Mai. Der Grund: Die Tage, die er zum Entspannen in seinem Luxusresort Mar-a-Lago in Florida verbrachte, werden nicht mitgezählt.
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