Net News Express

 
       
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 International (18)
  
17.01.2017 17:43:05 [Ceiberweiber]
Trump und Europa: Es wird alles anders
President-elect Donald Trump gab der „Bild“ und “ The Times“ ein Interview, aus dem hervorgeht, dass er die NATO für obsolet hält und Angela Merkels Politik katastrophal findet. Ein Aufheulen der Transatlantiker in Medien und Politik war die Folge, das inzwischen nur mehr wenige wundert, weil auch bei uns der Begriff des „Deep State“ geläufig ist. Jene Kräfte, die Europa via NATO und EU dominieren wollen, während Trump meint, dass sich jeder Staat in erster Linie um sich selbst und seine Wirtschaft kümmern soll, sehen ihren Machtanspruch aufs Äußerste gefährdet.

17.01.2017 16:36:21 [Nahostpolitik]
Nahost-Konferenz in Paris
Nahost-Konferenz in Paris: Ohne Sanktionen gegen Tel Aviv alles reine Show. Eine überwältigende Mehrheit der Länder hat inzwischen Palästina völkerrechtlich als unabhängigen Staat und damit auch das palästinensische Volk mit seiner Geschichte und Kultur anerkannt: Neben asiatischen, afrikanischen und lateinamerikanischen Ländern erkennen inzwischen auch immer mehr europäische Staaten Palästina als Staat an: Schweden seit dem 30.10.2014, Österreich seit dem 28.11.14, Portugal, Irland, Belgien, die Schweiz, Lichtenstein, Luxenburg, Italien, Großbritannien, Spanien und Frankreich. „Wir sind auf die politische Bühne und auf die territoriale Karte wieder zurückgekehrt. Doch unser Weg ist trotz der weltweiten Unterstützung leider noch nicht zu Ende.

  
17.01.2017 13:51:47 [VoltaireNet]
Das Geständnis des kriminellen John Kerry
Der Krieg gegen Syrien ist der erste seit mehr als sechs Jahren im digitalen Zeitalter. Viele Dokumente, die lange Zeit geheim gehalten werden sollten, sind bereits erschienen. Natürlich waren sie in verschiedenen Ländern erschienen, weshalb die internationale öffentliche Meinung ihrer nicht bewusst war, aber sie gestatten jetzt schon die Rekonstruktion der Ereignisse. Die Veröffentlichung einer Aufnahme privater Bemerkungen von John Kerry im September letzten Jahres, deckt die Politik des Sekretariats des Staates auf und zwingt alle Beobachter — auch uns — ihre vorherigen Analysen zu revidieren.

  
17.01.2017 13:47:02 [Politalia]
Ist Trump bereits erledigt?
Es hat damals nicht lange gedauert, bevor wir wußten, dass mit Präsident Obama keine Hoffnung auf Veränderung verbunden war. Aber wenigstens ging er zur Amtseinführung mit einer noch nie dagewesenen Anzahl von Amerikanern auf der Promenade, die ihre Unterstützung für den Präsidenten der Veränderung kundtaten. Es gab übergroße Hoffnung. Aber mit Trump verlieren wir bereits jetzt die Hoffnung, zwar noch nicht mit ihm, aber so doch mit der Auswahl derjenigen, welche seine Regierung schon kompromittieren, bevor er überhaupt ins Amt eingeführt ist.

  
17.01.2017 13:29:19 [Junge Welt]
NATO, you’re fired
Donald Trump erklärt den Kriegspakt für überflüssig und die EU zum Instrument Deutschlands. Westeuropas Interventionisten sind fassungslos. Für Entsetzen und Empörung bei NATO, EU und deren Mitgliedsstaaten sorgte am Montag ein Interview mit dem US-Milliardär Donald Trump, das Bild und die Londoner Times veröffentlichten. Der zukünftige Präsident der USA, der am kommenden Freitag in sein Amt eingeführt wird, erklärte dort zwar, ihm sei die NATO sehr wichtig. Gleichzeitig bezeichnete er die Allianz aber mehrfach als überflüssig, als »obsolet«. Erstens sei sie »vor vielen, vielen Jahren entworfen worden«, zweitens zahlten nur fünf Länder das, was sie zahlen sollten. Sie sei obsolet, »weil sie sich nicht um den Terrorismus gekümmert« habe.

17.01.2017 12:01:19 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Gefährlichster Zeitpunkt der Menschheitsgeschichte
Zu seinem 75. Geburtstag warnt Stephen Hawking vor sozialer Ungleichheit und fordert die Eliten zu mehr Demut auf. Als theoretischer Physiker habe ich Zeit meines Lebens in Cambridge in einer überaus privilegierten Blase gelebt. Cambridge ist eine ungewöhnliche Stadt, in deren Mitte sich eine der großartigsten Universitäten der Welt befindet. In dieser Stadt ist die wissenschaftliche Gemeinschaft, der ich seit meinen Zwanzigern angehöre, etwas ganz besonderes. Und innerhalb dieser Gemeinschaft wiederum begreift sich der kleine Kreis an internationalen theoretischen Physikern, mit denen ich schon seit Jahr und Tag zusammenarbeite, wohl gelegentlich als die Spitze der Wissenschaftsgemeinde. Rechnet man dann noch meine Berühmtheit hinzu, die ich meinen Büchern zu verdanken habe, und die mit meiner Krankheit einhergehende Isolation, dann wird der Elfenbeinturm, in dem ich lebe, noch höher.

17.01.2017 11:53:57 [Radio Utopie]
Neue U.S.-Mammut-Residenz in Erbil, der Hauptstadt der Autonomen Region Kurdistan im Irak
Nach dem Bau der größten U.S.-Botschaft in Bagdad erhält Erbil einen ähnlichen aufwändigen, kostspieligen Komplex für 600 Millionen U.S.-Dollar, als handele es sich bei dem irakischen Norden schon um einen eigenständigen Staat.

17.01.2017 10:32:56 [Konjunktion.Info]
USA: Seltsame Waffenfunde in Washington vor der Amtseinführung Trumps
Wir finden derzeit vermehrt Meldungen in der Presse, die auf ein mögliches Attentat, eine mögliche gewalttätige Auseinandersetzung von Anti-Trump-Protestlern mit Trump-Anhängern am Tag der Amtseinführung Donald Trumps hinweisen (sollen?). Ich gehe zwar nach wie vor davon aus, dass Trump ohne größere Schwierigkeiten am Freitag vereidigt wird, aber ich möchte euch die nachfolgende Meldung von ABC News nicht vorenthalten.

17.01.2017 10:32:19 [FirstLife]
Black box Israel – Wer versteht diesen Staat?
Israels Präsident Netanjahu sorgte mit seiner Forderung nach der Begnadigung eines Israelis, der einen palästinensischen Attentäter erschoss, gleich zu Beginn des Jahres wieder einmal für internationales Aufsehen. Zur Nahost-Friedenskonferenz in Paris erschien er erst gar nicht. In Deutschland werden Meldungen rund um das Verhalten Israels mit äußerster Sorgsamkeit behandelt. Besteht eine Hemmschwelle bei der Auseinandersetzung mit Israel?

17.01.2017 09:19:39 [Telepolis]
Libyen: Game-Changer Russland?
Die russische Regierung lässt erkennen, dass sie mit General Haftar kooperiert. Auf der langen Heimreise von der syrischen Küste nach Seweromorsk legte der russische Flugzeugträger Admiral Kusnezow vor ein paar Tagen, am 11.Januar, einen bemerkenswerten Zwischenstopp vor der libyschen Küste (außerhalb der Hoheitsgewässer) ein, um einen bemerkenswerten Gast aufzunehmen: General Haftar, den starken Mann im Osten Libyens, Kommandeur der libyschen Nationalarmee - und möglicherweise bald auch Staatschef?

  
17.01.2017 06:19:54 [Telepolis]
Donald Trump und eine neue Weltordnung
Mit seiner nationalistischen Orientierung verlässt Trump die hegemonialen Strategien der US-Politik und macht den Weg frei für diejenigen, die globale Verantwortung übernehmen wollen. Über Chancen und Risiken einer weltpolitischen Wende. Spätestens seit dem Verschwinden der Sowjetunion stand die Frage im Raum, auf welche Weise die verbliebene Supermacht USA von der Bühne abtreten würde. Es gab dazu diverse Theorien. Meist rankten sie sich um die ausufernden wirtschaftlichen Defizite der USA, das Handelsbilanzdefizit und die Staatsverschuldung.

17.01.2017 06:11:57 [WSWS]
Sprache des Kriegs gegen Russland in Washington
Bedeutende Teile des politischen Establishments in Amerika bereiten aktiv einen Krieg gegen Russland vor. Das ist die einzig plausible Erklärung für die Wortwahl, die führende Republikaner und Demokraten seit Wochen in Bezug auf Russland und seinen Präsidenten Putin verwenden. „Ist Wladimir Putin ein Kriegsverbrecher?“, fragte etwa der republikanische Senator Marco Rubio (Florida) Trumps designierten Außenminister Rex Tillerson während einer Anhörung am 11. Januar. „Sind Wladimir Putin und seine Gefolgsleute Ihrer Ansicht nach verantwortlich für den Befehl zur Ermordung zahlloser Dissidenten, Journalisten und politischer Gegner?“

  
16.01.2017 22:35:37 [Meedia]
Bild dir seine Meinung: SZ bemängelt bei Trump-Exklusivinterview fehlende kritische Nachfragen
Der scheidende Bild-Herausgeber Kai Diekmann hat im Duo mit Times-Journalist Michael Gove ein Exklusivinterview mit Donald Trump geführt. Ein Scoop, der bei aller Aufmerksamkeit auch auf Kritik stößt. Bemängelt wird, dass die Journalisten dem designierten US-Präsidenten zu viel Raum ließen, seine Ansichten kundzutun und auch dann nicht kritisch nachfragten, wenn Trump mit den Fakten daneben lag. Zudem habe der Hinweis auf die Rolle von Gove als Politiker und treibende Kraft beim Brexit gefehlt.

  
16.01.2017 22:11:52 [Alles Schall und Rauch]
Es wird sich viel mit Trump ändern
Die letzten Tage in Washington waren mit der Anhörung und Befragung der zukünftigen Regierungsmitglieder ausgefüllt, die vom Senat genehmigt werden müssen. Dabei kam es zu Aussagen, die nicht mit den bisherigen von Trump aus dem Wahlkampf übereinstimmen. Daraus wird dann die Behauptung konstruiert, Trump hat seine Meinung geändert. Das ist nicht so, wie mein vorhergehender Artikel über das aktuelle Interview zeigt.

16.01.2017 19:40:39 [Amerika 21]
Erste indigene Regionalregierung in Bolivien eingesetzt
Im bolivianischen Charagua im Departamento Santa Cruz ist die erste autonome indigene Regierung eingesetzt worden. Boliviens Vizepräsident Álvaro García Linera nahm an der Amtseinführung der 47 Personen teil, die in Zukunft die Angelegenheiten der in der Region lebenden Guaraní regeln sollen. Die indigene Regierung setzt sich aus einem Mechanismus der kollektiven Entscheidung (Ñemboati Reta), der als soziale Kontrolle dienen soll, sowie aus der legislativen und der exekutiven Gewalt zusammen.

16.01.2017 18:15:50 [Telepolis]
Trump kanzelt Merkel ab
Wie auch die Nato, die EU, Iran und den Export deutscher Automobilfirmen Am Freitag übernimmt Donald Trump die Amtsgeschäfte als Präsident der USA, ab Montag, nach Beendigung der Feierlichkeiten, will er sich an die Arbeit machen. Einer seiner ersten Erlasse, die er am ersten Tag unterschreiben will, wird sich um die Sicherung der Grenzen drehen, sagte Trump der Bild-Zeitung in einem längeren Interview. Auf die Gesetzgebung und auf die Dekrete und Vetos des Präsidenten wird es ankommen, um nüchtern einzuschätzen, welche Politik Trump tatsächlich verfolgt.

  
16.01.2017 18:14:05 [Infosperber]
Netanyahu: Der Krug geht zum Brunnen bis er bricht
Während die grossen Medien in Europa über Israel in letzter Zeit wenig oder, wenn schon, dann vor allem über den mit einem Lastwagen ausgeführten Terroranschlag in Jerusalem berichtet haben, beschäftigt die – terrorgewohnte – israelische Presse ein ganz anderes Thema: Premierminister Benjamin Netanyahu ist nicht nur in verschiedene Korruptionsfälle verwickelt, er verhandelte offensichtlich auch mit dem Herausgeber der grossen israelischen Tageszeitung Yedioth Ahronoth, Arnon Mozes, über eine Netanyahu freundlicher gesinnte Berichterstattung.

16.01.2017 18:12:34 [Junge Welt]
Endspurt mit Obama
Bis zum Amtsantritt von Donald Trump am Freitag möchte Kuba noch möglichst viele Ergebnisse der monatelangen Gespräche mit Vertretern der Administration von US-Präsident Barack Obama festzurren. In bilateralen Kommissionen hatten Diplomaten beider Seiten in zahlreichen Punkten Übereinstimmung erzielt. Jetzt soll die Ernte eingefahren werden, solange es noch geht. Havanna fürchtet, dass künftige Verhandlungen in jedem Fall schwieriger verlaufen, unabhängig davon, welchen Kurs Trump tatsächlich gegenüber Kuba einschlägt. Auch wenn die unter Obama begonnenen Gespräche fortgesetzt werden sollten, dürfte schon der bevorstehende Austausch des US-Personals zu Rückschlägen führen. Die kubanische Politik versucht sich darauf einzustellen und hat kurz vor dem Präsidentenwechsel noch eine Reihe Vereinbarungen unter Dach und Fach gebracht.
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