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 Aktuell: letzte 10 Meldungen
04.05.2016 15:22:36 [Informationsdienst Gentechnik]
Gentechnik-Apfelbäume in der Schweiz
An einem Forschungsstandort in Zürich dürfen in den kommenden sechs Jahren gentechnisch veränderte Apfelbäume im Freien getestet werden. Ab diesem Frühling kann es losgehen, wie das Bundesamt für Umwelt gestern mitteilte.

04.05.2016 15:07:31 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Frankreich: 50 auffällige Bauteile in Atomkraftwerken
In mehreren französischen Kernkraftwerken sind auffällige Komponenten des Atomkonzerns Areva eingebaut. Ob das die Sicherheit der Anlagen gefährdet, muss nun geprüft werden.

04.05.2016 15:05:45 [VoltaireNet]
Atom-Bomben für Italien, Deutschland, Belgien, Niederlande und Türkei
Fünf atomwaffenfreie Staaten brechen aktuell den Atomwaffensperrvertrag. indem Sie US-Atombomben einlagern. Diese Waffen sollen demnächst mordernisiert werden, obgleich Washington selbst sogar kürzlich einen Gipfel organisiert hat ... gegen die Verletzungen des Atomwaffensperrvertrages.

04.05.2016 15:04:17 [Ausgestrahlt]
Das Ende des Verursacherprinzips
„Gewinne privatisieren, Risiken vergesellschaften“ – so lässt sich in wenigen Worten zusammenfassen, was die Atom-Finanz-Kommission zum Umgang mit den Folgekosten der Atomkraft erarbeitet hat.

04.05.2016 15:03:23 [Vice]
Wie ein Berliner versucht, als Flüchtling nach Deutschland zurückzukehren
Momo sitzt in seinem Abteil in einem der ausrangierten Zugwagen im griechischen Idomeni, die von den Flüchtlingen zu Wohnungen umfunktioniert wurden, und zündet sich eine Zigarette an. Eigentlich heißt er Mohammed, seinen Nachnamen behält er lieber für sich. Sobald er aber mit jemandem deutsch spricht, stellt er sich mit seinem früheren Spitznamen vor. Denn der 29-jährige Momo ist zwar vom Pass her Marrokaner, aber in Berlin geboren und aufgewachsen. S

04.05.2016 15:02:16 [Goldreporter]
US-Ökonom Ken Rogoff: „Schwellenländer sollen Gold kaufen“
Der US-Ökonom Kenneth Rogoff empfiehlt Schwellenländern, Gold statt US-Staatsanleihen zu kaufen. Das biete die gleiche Sicherheit und verringere den Druck auf die Renditen. Als Lagerort empfiehlt er die Federal Reserve Bank of New York.

04.05.2016 13:39:29 [Cicero]
Glaube vs. Politik: Warum alle Religionen Ideologien sind
Nach den islamkritischen Aussagen der AfD wurde viel über die Grenze zwischen Religion und Ideologie diskutiert. Dabei besteht da kein Unterschied. Alle Religionen versuchen, das Handeln von Menschen zu steuern und damit in die Gesellschaft einzugreifen.

04.05.2016 13:37:45 [Junge Welt]
Risse in der Festung
Berlin will seit langem die Asyl- und Flüchtlingspolitik europäisieren. Den Widerstand einzelner EU-Mitgliedsstaaten konnte das Merkel-Kabinett jedoch durch keine Disziplinierungsmaßnahme ­brechen.

04.05.2016 12:58:40 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Clinton wird US-Interessen aggressiv vertreten
Die Bremer Landesbank geht davon aus, dass Hillary Clinton als Präsidentin die Interessen der amerikanischen Eliten über geltendes Völkerrecht stellen könnte. Werde ein derzeit gegen sie geplantes Verfahren gestoppt, spräche dies zudem nicht für die Rechtsstaatlichkeit in den USA. Eine echte politische Alternative wäre Bernie Sanders.

04.05.2016 12:49:03 [Netzpolitik]
Repressionswelle in Ägypten – Bundesinnenministerium hilft mit Ausbildung und „Sicherheitsabkommen“
In Ägypten häufen sich abermals Razzien und Festnahmen von regierungskritischen AktivistInnen, nun drohen harte Strafen und weitere Repressalien. Viele Gruppen und Organisationen riefen für den 25. April zu einem Aktionstag auf. Eigentlich sollte gegen einen Deal zur Überlassung zweier Inseln an Saudi-Arabien Regierung demonstriert werden. Der Protest verbreiterte sich jedoch schnell und richtete sich schließlich allgemein gegen die diktatorische Politik des früheren Armeechefs und jetzigen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi.
 Featured Multimedia
Aschenputtel

Noch 5 Minuten, dann steht die Regierung wie eine Grün-Schwarze Eins - und fast alle Posten von Frauen besetzt. Mit Wehmut erinnern wir uns noch an die fetten grün-roten Jahre im Lande …


Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (5)
04.05.2016 13:37:45 [Junge Welt]
Risse in der Festung
Berlin will seit langem die Asyl- und Flüchtlingspolitik europäisieren. Den Widerstand einzelner EU-Mitgliedsstaaten konnte das Merkel-Kabinett jedoch durch keine Disziplinierungsmaßnahme ­brechen.

04.05.2016 10:27:35 [Luftpost]
Würden einem Sieg Hillary Clintons noch mehr Krieg folgen?
Das Establishment der Demokratischen Partei hat sich wohl entschlossen, Hillary Clinton trotz ihre eher lustlosen Kampagne gegen Bernie Sanders zum Sieg zu verhelfen und hofft darauf, dass republikanische Abweichler helfen werden, ihr den Weg ins Weiße Haus zu ebnen. Sollte Frau Clinton Präsidentin werden, wird sie sich mit Anhängern einer neokonservativen US-Außenpolitik umgeben, die sie darin bestärken werden, ihre Strategie des "Regime Change" (des Regimewechsels) im Mittleren Osten fortzusetzen und den bereits begonnenen und sehr gefährlichen neuen Kalten Krieg gegen Russland weiter zu eskalieren.

  
04.05.2016 08:34:38 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Manche Preise sind gleicher als die anderen
Der Finanzmarkt und seine diversen Begleiterscheinungen im TV und in so genannten Wirtschafszeitungen haben einen hohen Unterhaltungswert. Wortreich und von bunten Bildern und Videos begleitet wird ein Inhaltsreichtum suggeriert, den es leider nicht gibt....

04.05.2016 06:53:13 [Telepolis]
Geht es wirklich nur um Menschenrechte, wenn Erdogan kritisiert wird?
Wer schon immer die Türken vor Berlin stehen sieht, kann sich bestätigt fühlen. Die linksliberale Taz erscheint in deutsch-türkischer Version: Die taz.die günlük gazete ist ein Beitrag der Taz-Redaktion in enger Kooperation mit linksliberalen und linken türkischen Medien zum Internationalen Tag der Pressefreiheit. Beim Durchblättern bekommt der Leser einen guten Überblick über den Stand der Pressefreiheit aktuell in der Türkei.

03.05.2016 19:34:17 [Egon W. Kreutzer]
Worthülse Solidarität
Auch der Begriff der Solidarität wurde, unter der Weltherrschaft des Wachstumszwanges, einem Bedeutungswandel unterworfen, der ihn zum gleichwertigen Synonym für Altruismus degenerieren ließ. Solidarität wird heute nicht mehr, wie Alfred Vierkandt es vor fast einem Jahrhundert definierte, als die "Gesinnung einer Gemeinschaft mit starker innerer Verbundenheit" verstanden, sondern als Ausfluss einer grenzenlosen Empathie aller für alle und jeden. Wo eine Kraft jedoch ins Grenzenlose wirken soll, statt sich auf EIN Ziel hin konzentriert zu entfalten, wird sie sinnlos verschwendet.
 Aktuelle Themen (9)
04.05.2016 12:48:02 [Gert Flegelskamp]
TTIP und die europäischen Standards
In der ZEIT ist mal wieder ein kritischer Artikel zum Thema TTIP erschienen. Nun lasse ich mal meine Verwunderung außen vor, dass in ein und derselben Zeitschrift Beiträge mit derart unterschiedlichem Charakter veröffentlicht werden, mal pro, mal contra. Auch in den Kommentaren scheint die Menge der TTIP-Gegner zu wachsen. Aber natürlich, es gibt sie immer noch, die Leute, die ihr Unverständnis über diese TTIP-Gegnerschaft zum Ausdruck bringen. Freihandelsabkommen sind doch gut und es gibt schließlich schon jede Menge davon und ja, sie wurden in Deutschland erfunden. Und es ist doch normal, dass da erst einmal geheim verhandelt wird.

  
04.05.2016 10:34:02 [Querdenkende]
US-Wahlen: The Donald vs. Hillary offenbart den worst case
Politisches Versagen verdeutlicht Arroganz des Hegemons wie just bei den US-Wahlen zu sehen. The Donald vs. Hillary offenbart den worst case.

04.05.2016 07:09:17 [Ein Parteibuch]
Trump gelingt K.O.-Sieg gegen Cruz in Indiana und wird damit Präsidentschaftskandidat der Republikaner
Auf der republikanischen Spur der Nominierung der Kandidaten zur US-Präsidentschaftswahl hat Donald Trump nach seinen haushohen Siegen vor einer Woche nun auch in Indiana dick gewonnen und seinen Rivalen Ted Cruz damit aus dem Rennen geboxt. Auf der demokratischen Spur gewinnt Bernie Sanders in Indiana knapp, aber da liegt Hillary Clinton inzwischen im Rennen um die Nominierung insgesamt so weit vorn, dass es auf die Ergebnisse in Indiana nicht mehr ankommt, sondern nur noch darauf, ob die Justiz Clinton noch stoppt.

04.05.2016 04:23:58 [T-online]
EU will neuen Verteilungsmechanismus für Flüchtlinge
Die EU-Kommission will die Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der Mitgliedsländer neu ordnen. ...Der Entwurf beinhalte für jeden Asylbewerber "einen Solidaritätsbeitrag von 250.000 Euro an die Mitgliedstaaten", die dann für den Antragsteller zuständig seien.

03.05.2016 22:45:35 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
TTIP-Poker: Die USA und Europa trennen noch Welten
Gentechnik, Investitionsschutz, Konsumentenschutz und Mittelstand sind zentrale Themen, bei denen die EU und die USA beim TTIP noch Welten trennen. In einigen Bereichen sind die Unterschiede kaum zu überwinden. In anderen könnte es Kompromisse geben.

03.05.2016 22:22:59 [n-tv]
Gesetzentwurf zum Klimaschutz: Benzin und Heizöl sollen teurer werden
Wegen des historisch niedrigen Ölpreises sind Kraft- und Heizstoffe derzeit günstig wie selten: Doch die Freude darüber könnte bei den Verbrauchern bald schwinden. Um den Klimaschutz zu stärken, will die Regierung an der Steuerschraube drehen.

03.05.2016 19:32:57 [German Foreign Policy]
Streit um die Russland-Sanktionen (II)
Deutsche Wirtschaftskreise und Vorfeldorganisationen der Berliner Außenpolitik dringen auf eine Aufhebung der Russland-Sanktionen. Mehr als zwei Drittel der Deutschen sprächen sich dafür aus, die Sanktionen zu beenden, berichtet die Hamburger Körber-Stiftung unter Berufung auf eine aktuelle Umfrage; mehr als vier Fünftel wünschten zudem eine engere Kooperation mit Russland, 95 Prozent hielten eine Annäherung in den nächsten Jahren für "wichtig" oder "sehr wichtig".

03.05.2016 18:42:52 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Frankreich: Regierung rechnet mit dem Scheitern von TTIP
Die französische Regierung geht auf Distanz zu TTIP: Beim derzeitigen Stand der Verhandlungen sei ein Scheitern des Abkommens zu erwarten, sagte Staatssekretär Fekl. Präsident Hollande beharrt auf französischen Grundprinzipien. Hollandes Chancen auf eine erneute Kandidatur dürften mit dem TTIP gegen Null sinken. Aktuell führt Marine Le Pen in den Umfragen. Der Front National lehnt das TTIP ab. Angela Merkel kämpft dagegen für das Abkommen.

03.05.2016 18:40:25 [Telepolis]
König löst erstmals spanisches Parlament auf
Erstmals in der neueren spanischen Geschichte hat der König heute das Parlament aufgelöst und Neuwahlen für den 26. Juni angesetzt. Das war nötig, weil es nach den Wahlen am vergangenen 20. Dezember nicht gelungen ist, eine Mehrheit für eine Regierungsbildung zu bilden. Das lag nicht daran, dass sie unmöglich war, sondern lag vor allem daran, dass der Sozialistenchef Pedro Sánchez es sich nicht traute, eine Linksregierung nach Vorbild Portugals zu versuchen.
 Wirtschaft, Finanzen, Geldsystem, Währung, Banken, Börse (6)
04.05.2016 06:54:53 [Heise]
EU-US-Freihandelsabkommen TTIP - die Verhandler und die Vorläufer
Für das Freihandelsabkommen Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) gibt es vier zentrale Verhandlungsbeauftragte auf EU- und US-Seite. Das Abkommen hat aber auch einige Vorläufer.

04.05.2016 06:45:45 [Correctiv]
Musterländle der faulen Kredite
Die Sparkassen in Baden-Württemberg haben den höchsten Anteil an Krediten, die nicht pünktlich zurück gezahlt werden. Das zeigt eine Auswertung aller deutschen Sparkassen, die CORRECTIV und die FAZ erstmalig erstellt haben. Der Sparkassenverband im Ländle verteidigt sich: das Kreditrisiko könne man unterschiedlich bewerten.

04.05.2016 06:44:19 [Wirtschaftliche Freiheit]
4000 € pro Elektroauto: cui bono?
Wer demnächst ein Elektroauto kauft, wird sich über geschenkte 4000 € freuen. Zu Recht? Zusätzlich freuen wird ihn, dass die Hälfte der Subvention nicht vom Steuerzahler (also ihm selbst), sondern von den Autoherstellern getragen wird. Auch zu Recht?

03.05.2016 19:31:57 [Flassbeck Economics]
Trotz Vermögen auf Rekordniveau: Der Konsum stottert statt zu sprudeln
In den letzten Monaten gab es gewisse Anzeichen für eine mögliche Abkühlung des privaten Konsums der Amerikaner. Da dieser als bedeutendster Motor der US-Konjunktur auch einer der einflussreichsten Bestimmungsfaktoren der globalen Wirtschaftsentwicklung bleibt, ist das weit mehr als eine Randnotiz. Akute amerikanische Konsumschwäche wäre wohl das Letzte, was die ohnehin aufgrund vielfältiger Faktoren fragile Weltwirtschaft zurzeit vertragen könnte.

03.05.2016 18:34:08 [Finanzmarktwelt]
Puerto Rico: Nach Zahlungsausfall „Staatspleite ohne Staat“
Ja, das ist genau das Problem, vor dem Puerto Rico momentan steht – man hat eine ziemlich einzigartige Situation hingelegt, eine „Staatspleite ohne Staat“. Nachdem man bereits Anfang des Jahres Zahlungen nicht leisten konnte und de facto pleite war, hat erst jetzt die breite Öffentlichkeit etwas davon mitbekommen. Warum die USA davon betroffen sind und gleichzeitig auch nicht.

03.05.2016 16:31:27 [BüSo - Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Draghis zynischer Rat an deutsche Sparer
Überall in Europa machen sich Einleger Sorgen, daß ihre Ersparnisse durch die Nullzinspolitik an Wert verlieren und im Falle einer Bankenkrise durch einen „Bail-in“ (Zypernmodell) beschlagnahmt werden könnten. Aber EZB-Präsident Mario Draghi hat einen „guten Rat“ für sie, wie er am 27. April gegenüber der Bild-Zeitung sagte.
 Europa: Finanz- und Wirtschaftskrise, Schuldenkrise, Krisenfolgen (1)
04.05.2016 04:24:22 [netkompakt]
GR: Hilfsmilliarden versickerten bei Banken
Eine neue Studie belegt: Mit den Hilfsmilliarden für Griechenland wurden vor allem Banken gerettet. Weniger als fünf Prozent landeten im griechischen Haushalt
 Netzpolitik, Internet, Medien, Journalismus, Propaganda (1)
03.05.2016 16:32:56 [Heise]
re:publica: Anleitung zum (Netz-) Zweckoptimismus
Wie kann man trotz Rechtspopulismus, Terror und Überwachungswahn optmistisch bleiben? Der Interneterklärer Sascha Lobo lieferte in Berlin ein Universalrezept: Trotzdem.
 Gold, Silber, Oel, Rohstoffe, Ressourcen, Energie, Atomkraft, Atomenergie (4)
04.05.2016 15:07:31 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Frankreich: 50 auffällige Bauteile in Atomkraftwerken
In mehreren französischen Kernkraftwerken sind auffällige Komponenten des Atomkonzerns Areva eingebaut. Ob das die Sicherheit der Anlagen gefährdet, muss nun geprüft werden.

04.05.2016 15:04:17 [Ausgestrahlt]
Das Ende des Verursacherprinzips
„Gewinne privatisieren, Risiken vergesellschaften“ – so lässt sich in wenigen Worten zusammenfassen, was die Atom-Finanz-Kommission zum Umgang mit den Folgekosten der Atomkraft erarbeitet hat.

04.05.2016 15:02:16 [Goldreporter]
US-Ökonom Ken Rogoff: „Schwellenländer sollen Gold kaufen“
Der US-Ökonom Kenneth Rogoff empfiehlt Schwellenländern, Gold statt US-Staatsanleihen zu kaufen. Das biete die gleiche Sicherheit und verringere den Druck auf die Renditen. Als Lagerort empfiehlt er die Federal Reserve Bank of New York.

04.05.2016 09:45:43 [Goldreporter]
Goldimporte vereinfacht: Chinesische Behörden geben Gas
In China haben Zentralbank und Zöllbehörden die Vereinfachung von Goldimporten und Goldexporten beschlossen.
 Konzerne, Monopole, Organisationen, Lobbyismus, Korruption (4)
04.05.2016 09:50:31 [Heise]
Drohnen: Amazon formuliert Forderungen zur Luftraum-Verwaltung
Vollautomatische Lieferungen mit Flugdrohnen sind Amazons Traum. Eine neue Luftraumregulierung würde das Vorhaben enorm erleichtern. Am Dienstag hat der Onlinehändler seine Vorstellungen präsentiert.

04.05.2016 08:32:29 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
TTIP: Freihandel braucht keinen Vertrag
4.5.2016 – von Andreas Tögel. Die Veröffentlichung einiger vertraulicher Unterlagen zum TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) durch Greenpeace kommt sowohl der Obama-Administration als auch der EU-Kommission ungelegen. Hatten doch beide gehofft, die Chose hinter gut schallisolierten Polstertüren in trockene Tücher bringen und die staunenden Bürger hernach vor vollendete Tatsachen stellen zu können. An eine Befragung der Bürger war in Sachen TTIP schließlich nie gedacht

04.05.2016 06:49:48 [Junge Welt]
Nächster Anlauf
Deutsche Bahn: Wenn es nach dem Willen des Vorstands geht, soll der Aufsichtsrat am heutigen Mittwoch eine neue Phase der Teilprivatisierung einleiten.

03.05.2016 16:55:04 [Euronews]
Französischer Atomkonzern Areva soll Zertifikate gefälscht haben
Der französische Atomkonzern Areva gerät zunehmend unter Druck, nachdem bei einer Buchprüfung Unregelmäßigkeiten in Auftragspapieren aufgedeckt wurden.
 Überwachung, Zensur, Daten, Sicherheitspolitik, Geheimdienste, Bevölkerungskontrolle (4)
04.05.2016 12:49:03 [Netzpolitik]
Repressionswelle in Ägypten – Bundesinnenministerium hilft mit Ausbildung und „Sicherheitsabkommen“
In Ägypten häufen sich abermals Razzien und Festnahmen von regierungskritischen AktivistInnen, nun drohen harte Strafen und weitere Repressalien. Viele Gruppen und Organisationen riefen für den 25. April zu einem Aktionstag auf. Eigentlich sollte gegen einen Deal zur Überlassung zweier Inseln an Saudi-Arabien Regierung demonstriert werden. Der Protest verbreiterte sich jedoch schnell und richtete sich schließlich allgemein gegen die diktatorische Politik des früheren Armeechefs und jetzigen Präsidenten Abdel Fattah al-Sisi.

04.05.2016 12:46:21 [NachDenkSeiten]
Aus dem Schatten heraus
Dass westliche Geheimdienste mit dem globalen Drogenhandel vernetzt sind, wird heutzutage teils immer noch als Verschwörungstheorie abgestempelt. In seinem aktualisierten Werk „Die CIA und das Heroin – Weltpolitik durch Drogenhandel“ beschreibt der US-amerikanische Historiker Alfred W. McCoy in investigativer Manier, wie real die Verschwörung ist – und wie sie zahlreiche Länder seit Jahrzehnten auffrisst.

04.05.2016 09:47:51 [Konjunktion.Info]
Der gläserne Mensch: Googles Zugriff auf Millionen Patientendaten in Großbritannien
Google. Datenkrake. Suchmaschine. Vermeindlich kostenlose Dienstleistungen, die man mit seinen Daten bezahlt. Jenes Google hat nun mit der englischen Gesundheitsbehörde NHS einen Vertrag geschlossen, der es Google ermöglicht mit Hilfe von Programmen (Stichwort: künstliche Intelligenz) auf 1,6 Millionen vertrauliche medizinische Aufzeichnungen zurückzugreifen. Seit 2014 arbeitet Google mit zahlreichen Wissenschaftlern und Forschern zusammen, um die „menschliche Gesundheit“ zu verstehen.

03.05.2016 17:52:24 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
BKA-Gesetz: Auch der kastrierte Trojaner ist zügellos
Eine lange Liste von Beanstandungen hat das Parlament abzuarbeiten, um das BKA-Gesetz doch noch verfassungsgemäß hinzubiegen. Nur beim Staatstrojaner haben die Richter ein Auge zugedrückt - das falsche.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Terrorismus, Rüstung, Militär, Staatsaffären (4)
04.05.2016 15:05:45 [VoltaireNet]
Atom-Bomben für Italien, Deutschland, Belgien, Niederlande und Türkei
Fünf atomwaffenfreie Staaten brechen aktuell den Atomwaffensperrvertrag. indem Sie US-Atombomben einlagern. Diese Waffen sollen demnächst mordernisiert werden, obgleich Washington selbst sogar kürzlich einen Gipfel organisiert hat ... gegen die Verletzungen des Atomwaffensperrvertrages.

04.05.2016 10:31:10 [IMI Online]
Maritimes Militäraufgebot: Bundeswehr beim 827. Hafengeburtstag in Hamburg
Vom 5. bis zum 8. Mai findet in Hamburg der 827. Hafengeburtstag statt. Jedes Jahr flanieren laut der Hansestadt rund eine Million Menschen Anfang Mai über das mutmaßlich „größte Hafenfest der Welt“ entlang des Elbufers auf St. Pauli. Geeignetes Terrain für die lokale Agit-Prop-Abteilung des Hamburger Landeskommandos der Bundeswehr. Neben Fressbuden, Bierständen und kulturindustriellen Darbietungen mit Musik und Tanz betreibt die für Hamburg zuständige militärische Verwaltungseinheit wie in den Vorjahren Waffenschauen, Rekrutierung, Reklame, zivilmilitärische Zusammenarbeit usw. Das Motto lautet dieses Mal „Bundeswehr im Dialog“. Antimilitaristische Proteste sind bereits angekündigt.

04.05.2016 09:47:18 [Contra Magazin]
Gegen Russland: Von der Leyen will Österreich in die NATO-Offensive einbauen
Bei ihrem Vortrag in Wien machte Deutschlands Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Österreich ein unmoralisches Angebot: Das neutrale Land soll sich an NATO-Militäreinsätzen in Osteuropa gegen Russland beteiligen.

03.05.2016 16:35:38 [Der Freitag]
Finale Aleppo
Syrien: Mit der Schlacht um die Millionenstadt fällt eine Vorentscheidung für den Ausgang des Bürgerkrieges. Keine Waffenruhe wird von Bestand sein.
 Europa, Brüssel, EU allgemein (1)
04.05.2016 11:40:41 [Griechenland-Blog]
Die Haie wollen Griechenland untergehen sehen
Laut Gianni Pittella, dem Fraktionsführer der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten im europäischen Parlament, verurteilen IWF und Deutsche Griechenland zum Tod.
 Deutschland (6)
04.05.2016 06:51:17 [WSWS]
Drastische Zunahme rechtsextremer Straftaten in Deutschland
Der aktuelle Lagebericht des Bundeskriminalamts BKA für das erste Quartal 2016 belegt eine drastische Zunahme von rechtsextremen Angriffen auf Asylbewerberunterkünfte, Flüchtlinge und ihre Unterstützer. Laut dem Bericht gab es in den ersten drei Monaten 347 Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte, darunter 3 versuchte Tötungsdelikte, 37 Brandstiftungen und 23 Körperverletzungen. Von den 347 Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte wertet das BKA 319 als rechtsextreme Gewalttaten.

04.05.2016 06:48:37 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Super-GAU für die Linkspartei
Mit dem Rücktritt von Helmuth Markov ist in Brandenburg nun bereits der zweite Justizminister der Linkspartei gescheitert. Der Eindruck von Selbstbedienungsmentalität und die bizarre Auslegungen der Rechtslage durch Politiker der „Linken“ haben sich für die rot-rote Koalition zu einer Belastung entwickelt.

04.05.2016 04:24:29 [ÄrzteZeitung]
Beitragsschulden in der GKV explodieren:4,5 Milliarden Euro!
Die Höhe der Beitragsschulden in der Krankenversicherung ist seit 2015 dramatisch gestiegen. Vor allem viele Kleinstunternehmen kapitulieren vor der Beitragslast.

03.05.2016 22:48:04 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
TV-Kritik: „hart, aber fair“ - Plasberg lädt zum Show-Prozess
Die Öffentlichkeit differenziert bei Prozessen ungern – und ruft lieber gleich nach härteren Strafen. Doch die Justiz hat keine Storys zu erzählen, sondern Tatbestände auf ihre Strafbarkeit hin zu beurteilen.

03.05.2016 21:36:58 [Cicero]
Staat und Fußball: Anmerkungen zum Verhältnis zweier Mächte
Borussia-Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke hält den deutschen Fußball für bedrängt und unterfinanziert. Cicero-Chefredakteur Christoph Schwennicke kann das Wehklagen nicht nachvollziehen: Er versteht nicht, warum er die Polizeieinsätze bei den Spielen auch noch mitbezahlt.

03.05.2016 18:44:52 [Neues Deutschland]
Lutz Bachmann wegen Volksverhetzung zu Geldstrafe verurteilt
Pegida-Chef muss 9600 Euro Strafe zahlen. Staatsanwaltschaft hatte sieben Monate Haft gefordert. Angeklagter spielte das Unschuldslamm.
 Ausland (2)
04.05.2016 12:58:40 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Clinton wird US-Interessen aggressiv vertreten
Die Bremer Landesbank geht davon aus, dass Hillary Clinton als Präsidentin die Interessen der amerikanischen Eliten über geltendes Völkerrecht stellen könnte. Werde ein derzeit gegen sie geplantes Verfahren gestoppt, spräche dies zudem nicht für die Rechtsstaatlichkeit in den USA. Eine echte politische Alternative wäre Bernie Sanders.

04.05.2016 09:58:58 [Neues Deutschland]
Baut die Türkei Selbstschussanlagen gegen Geflüchtete?
Errichtet die türkische Regierung an der Grenze zu Syrien Selbstschussanlagen, um Geflüchtete abzuhalten? Das legt nun erneut ein Zeitungsbericht nahe. Der Schweizer »Tagesanzeiger« hat über den Bau der »gewaltigen Schutzanlage« recherchiert, die seit Sommer 2015 gebaut wird.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Bildung (8)
04.05.2016 15:03:23 [Vice]
Wie ein Berliner versucht, als Flüchtling nach Deutschland zurückzukehren
Momo sitzt in seinem Abteil in einem der ausrangierten Zugwagen im griechischen Idomeni, die von den Flüchtlingen zu Wohnungen umfunktioniert wurden, und zündet sich eine Zigarette an. Eigentlich heißt er Mohammed, seinen Nachnamen behält er lieber für sich. Sobald er aber mit jemandem deutsch spricht, stellt er sich mit seinem früheren Spitznamen vor. Denn der 29-jährige Momo ist zwar vom Pass her Marrokaner, aber in Berlin geboren und aufgewachsen. S

04.05.2016 12:36:06 [Neues Deutschland]
Trotz Mindestlohns: Zahl der Aufstocker steigt weiter
Zahlen der Bundesagentur für Arbeit: Fast 560.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte brauchen staatliche Hilfe

04.05.2016 06:47:22 [Der Tagesspiegel]
Für die Altersrücklage doppelt zur Kasse gebeten
Dass die Arbeitgeber eine Forderung der Linkspartei beklatschen, hat Seltenheitswert. Doch beim Thema Betriebsrenten sind sich auch die Widersacher einig: Es kann nicht dabei bleiben, dass viele darauf gleich zweimal Krankenversicherungsbeiträge zahlen müssen.

03.05.2016 22:46:26 [RT Deutsch]
Arbeitslosigkeit und frisierte Statistiken: Atypische Jobs auf dem höchsten Stand seit 13 Jahren
In der vergangenen Woche veröffentlichte die Bundesregierung die aktuellen Arbeitslosenzahlen. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit sank die Zahl der Menschen, die keine bezahlte Arbeit haben. Der Chef der Agentur, Frank-Jürgen Weise, behauptete: „Die Arbeitslosigkeit ist im Zuge der Frühjahrsbelebung weiter gesunken. Erwerbstätigkeit und Beschäftigung sind kräftig gewachsen.“ Tatsächlich handelt es sich seit Jahren um eine frisierte Statistik.

03.05.2016 21:38:30 [Hans Böckler Stiftung]
Aufsichtsräte: Wie Firmen die Mitbestimmung aushebeln
Mehr als 800.000 Beschäftigte von Großkonzernen werden durch juristische Tricks um die paritätische Mitwirkung im Aufsichtsrat gebracht. Zu diesem Ergebnis kommen Norbert Kluge, Sebastian Sick und Lasse Pütz. Die Experten der Hans-Böckler-Stiftung geben erstmals einen umfassenden Überblick über die Praktiken, mit denen Unternehmen die gesetzlichen Mitspracherechte der Arbeitnehmer im Aufsichtsrat aushebeln.

03.05.2016 19:31:11 [Studis Online]
Wirtschaft will nachlaufende Studiengebühren
Neoliberale Lobbyisten machen Stimmung fürs Bezahlstudium. Ihr Rezept: Erst abschließen, dann abstottern – wie in Australien. Für Tobias Kaphegyi ist das ein Manöver knausriger Eliten, um sich vor den Kosten für „mehr Bildung“ zu drücken. Gegenüber Studis Online erklärt der Politologe, was deren Wunsch ist: Günstige Akademiker.

03.05.2016 17:53:43 [Junge Welt]
Auf Kosten der Ärmsten
Das Bundesverfassungsgericht deklarierte Hartz IV in mehreren Urteilen als Existenzminimum. Doch mit Leistungskürzungen, genannt Sanktionen, zwingt die Bundesregierung Erwerbslosen und Aufstockern nicht nur Wohlverhalten auf. Sie spart auch kräftig: Seit 2007 büßten Hartz-IV-Bezieher auf diese Weise insgesamt rund 1,7 Milliarden Euro ein. Allein 2015 entgingen ihnen durch Kürzungen mehr als 170 Millionen Euro, 2011 waren es sogar 203,6 Millionen.

03.05.2016 17:50:36 [Gegenblende]
Digitalisierung und Mitbestimmung
Digitalisierung ist ein weites Feld, das von den Menschen ganz verschieden eingeschätzt wird: Von der Angst vor Veränderung bis hin zur Neugierde, was kommt da auf uns zu. So können Beschäftigte durch Digitalisierung in Form von Laptop, Tablet und Smartphone über den Zeitpunkt und vor allem über den Ort ihrer Arbeit selbst entscheiden. Gleichzeitig droht ständige Erreichbarkeit und entgrenztes Arbeiten sowie eine weitere Prekarisierung der Arbeit durch neue Formen der Auftragsvergabe über Online-Plattformen im Internet, das sogenannte Crowdsourcing.
 Natur, Umwelt, Klima, Agrarwirtschaft, Gentechnik, Tierwelt, Ernährung (1)
04.05.2016 15:22:36 [Informationsdienst Gentechnik]
Gentechnik-Apfelbäume in der Schweiz
An einem Forschungsstandort in Zürich dürfen in den kommenden sechs Jahren gentechnisch veränderte Apfelbäume im Freien getestet werden. Ab diesem Frühling kann es losgehen, wie das Bundesamt für Umwelt gestern mitteilte.
 Meinung, Debatte, Diskussion, Hintergrund, Ansichtssache (11)
04.05.2016 12:36:16 [RT Deutsch]
Recherche: Hillary Clinton verantwortlich für Saringas-Geheimoperation und Tod Tausender Syrer
Laut Recherchen des investigativen US-Journalisten und Pulitzer-Preisträgers Seymour Hersh ist die US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton verantwortlich für eine Geheimoperation im Jahr 2012, in welcher Sarin aus libyschen Giftgas-Beständen mit Hilfe der CIA nach Syrien geschmuggelt und dort von islamistischen Rebellen eingesetzt wurde.

04.05.2016 10:30:05 [Ad Sinistram]
Das Abkommen und der Widerstand
Die Enkelinnen und Enkel des Grundgesetzes haben mitgedacht. Damals, 1968. Nun gut, nicht ganz freiwillig fürwahr, aber sie haben uns Ururgroßenkelkinder ausgestattet, um im Notstand etwas in der Hand zu haben. In der Theorie. Unsere Vorgänger haben vehement gegen die Novellierung gestritten, demonstriert und sich gewehrt. Wir hätten es ihnen damals sicher gleichgetan, als es hieß, dass die Notstandsgesetze einen neuen Faschismus in die Schuhe helfen würden.

  
04.05.2016 09:47:40 [NICHT-Feminist]
Wahrheit oder Lüge? „Arbeiten? Die Frau musste ihren Mann fragen!“
Immer wieder gesagt, aber nie kritisch hinterfragt: "Bis 1977 musste die Frau ihren Mann fragen, ob sie arbeiten gehen darf!" Dies wird feministisch-selbstbewusst so vehement vorgetragen, dass sich niemand wagt, es zu hinterfragen. Es wird weder das Gesetzbuch, noch der Paragraph genannt. Mit ein wenig Ahnung kommt man schnell auf das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Der entsprechende Paragraph lautet § 1356 BGB. Wahrheit oder Lüge?

04.05.2016 09:46:22 [Lost in EUrope]
Fast wie in den 30ern
Wenn das keine gute Nachricht ist: Die Eurozone hat das tiefe Tal der Finanz- und Eurokrise durchschritten, das BIP ist wieder so hoch wie 2008. Doch dahinter versteckt sich ein tiefer Absturz.

04.05.2016 08:45:18 [Kontext:Wochenzeitung]
Aschenputtel
Noch 5 Minuten, dann steht die Regierung wie eine Grün-Schwarze Eins - und fast alle Posten von Frauen besetzt. Mit Wehmut erinnern wir uns noch an die fetten grün-roten Jahre im Lande …

04.05.2016 07:25:18 [Duckhome]
Die Angst der Ingrid Schmidt vor der Öffentlichkeit
Wie sie kennen Ingrid Schmidt nicht. Kein Problem. Ich kannte sie auch nicht und ich habe nichts vermisst. Sie vermutlich auch nicht. Ingrid Schmidt ist die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts. Also jenes Vereins der früher einmal auf die Rechte der Arbeitnehmer aufpasste und heute dem Arbeitnehmer jedes Recht zugunsten des Kapitals entzieht.

03.05.2016 21:35:50 [Ad Sinistram]
From Heiko with Love
Die Schauspielerin und der Minister. Davon las man kürzlich eine ganze Menge. Endlich sprach sie über ihre Liebe zu und über ihn. Wie sie sich fanden, lieben und so weiter. Man kann im Grunde nichts Neues über Liebe berichten oder schreiben, jedes Gedicht ist zum Scheitern verurteilt, weil schon mal irgendwo irgendwie von irgendwem dasselbe notiert wurde. Jeder Roman ein Abklatsch. Was je über Liebe zu sagen war, die Menschheit hat es bereits gesagt und archiviert.

  
03.05.2016 21:17:10 [einartysken]
Syrien: Ein bisschen Wahrheit, ein bisschen Lüge – ergibt eine fette Lüge
Glenn Greenwald hat einen Artikel über „Der Witz der US-Justiz und „Rechenschaft“ wenn sie ein Hospital bomben“ geschrieben, wobei uns natürlich gleich die Bombardierung des Krankenhauses der 'Ärzte ohne Grenzen' in Kunduz/ Afghanistan einfällt. Wie die Amerikaner wie immer erst einmal alles abstreiten, dann eine Story erzählen, die vorne und hinten nicht stimmt, danach halt eine andere Story nachschieben, die noch kurioser ist. Kein Problem – es wird eine dritte Geschichte servi

03.05.2016 16:54:53 [General-Anzeiger]
Gesundheitsfonds:Halbe Milliarde Euro versickert
Aus dem zentralen Gesundheitsfonds ist eine halbe Milliarde Euro versickert. Die Bundestagsabgeordneten Karin Maag und Michael Hennrich fordern nun eine Aufklärung.

  
03.05.2016 16:54:42 [Freitum]
Brief an einen Sozialdemokraten
Lieber Freund, Dein Mindestlohn reicht nicht zum Leben? Dann finde einen Arbeitgeber, der Dich besser bezahlt. Wenn Du keinen findest, dann bist Du auf dem Arbeitsmarkt wohl nicht mehr wert oder Du verkaufst Dich zu schlecht.

03.05.2016 16:37:53 [Gert Flegelskamp]
Die Wahlkampfarena
Man kann nur staunen, aus allen Ecken kriechen Sie hervor, die Politiker, die was zu sagen haben, doch zumeist nichts zu sagen wissen. Was mag wohl der Grund sein? Da melden sich plötzlich Leute wie Kauder und Oppermann und wollen partout den Meister des Umfallens, Heiko Mass, stützen, denn der will das Sexualstrafrecht "reformieren". Aussage: Ein Nein muss ein Nein sein. Nun, das bringt sicherlich Stimmen bei den Frauen. Nicht nur das, die Männer bei den Grünen, falls es die wirklich gibt, werden auch begeistert jubeln.
 Politik, Verfassung, Parteien, Wahlen, Umfragen, Demokratie, Menschenrechte (3)
04.05.2016 11:15:12 [Finanzmarktwelt]
Duell „Trump vs Clinton“ steht fest – Hillarys Blamage und warum TTIP-Gegner mit Trump besser fahren
Donald Trump ist ab sofort definitiv der Bewerber der republikanischen Partei für das Amt des US-Präsidenten, da sein einzig verbliebener Rivale Ted Cruz seine Kandidatur zurückgezogen hat. Viele Beobachter scheinen zu unterschätzen, warum viele Amerikaner in den Parteivorwahlen ihn und auf der Gegenseite Bernie Sanders gewählt haben.

03.05.2016 22:49:45 [Netzpolitik]
US-Vorwahlkampf: Elektronisches Wählen beerdigt
Die Republikaner haben sich im aktuellen Vorwahlkampf um das US-Präsidentenamt gegen elektronische Wahlverfahren ausgesprochen, wenn es um die Abstimmungen bei ihrer innerparteilichen National Convention geht. Die Vorstellung, nach Monaten enorm teurer medialer Wahlkampagnen auf ein manipulationsanfälliges Computersystem mit fragwürdigem Ergebnis zu vertrauen, behagt den Parteifunktionären offenbar nicht. Ob die Entscheidung Folgen für andere elektronische Systeme hat, wird sich erst herausstellen.

03.05.2016 16:34:39 [Neues Deutschland]
Steht die CDU vor Kurswechsel gegenüber der AfD?
Steht die Union vor einem Kurswechsel gegenüber der Rechtsaußen-AfD? Führende CDU-Politiker fordern ihre Partei dazu auf, die Kritik an der AfD zurückzufahren und selbst mehr rechte Positionen zu besetzen. Kanzlerin Angela Merkel sagte laut einem »Bild«-Bericht in der CDU-Präsidiumssitzung am Montag, die Union solle Wähler von den Rechtspopulisten zurückgewinnen und dazu verstärkt auch auf Wähler rechts von der politischen Mitte zugehen.
 Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (Weltweit) (1)
03.05.2016 16:33:45 [Hintergrund]
Eindrücke von den 1. Mai-Protesten in Istanbul
Nachdem die türkische Regierung auch in diesem Jahr alle Demonstrationen zum 1. Mai auf und um den symbolträchtigen Taksim-Platz in Istanbul verboten hat, verlagerte sich der Großteil der Proteste auf die umliegenden Stadtteile. Das Überraschende an dem diesjährigen 1. Mai war die Bereitschaft der großen Gewerkschaften, sich im Vorhinein mit den verantwortlichen Behörden auf eine Verlegung des Protestes zu einigen.
 Kirchen, Religionen, Esotherik, Grenzwissenschaften und ܜbersinnliches (1)
04.05.2016 13:39:29 [Cicero]
Glaube vs. Politik: Warum alle Religionen Ideologien sind
Nach den islamkritischen Aussagen der AfD wurde viel über die Grenze zwischen Religion und Ideologie diskutiert. Dabei besteht da kein Unterschied. Alle Religionen versuchen, das Handeln von Menschen zu steuern und damit in die Gesellschaft einzugreifen.
 Satire, Glosse, Humor, Kabarett, Kolumne (1)
03.05.2016 18:52:34 [Der Postillon]
Ratgeber: Alles, was Sie über TTIP wissen müssen
(Satire): Nachdem am Montag mehrere Dokumente aus den TTIP-Verhandlungen an die Öffentlichkeit gelangt sind, sind sowohl Gegner als auch Befürworter des umstrittenen Freihandelsabkommens in heller Aufregung. Doch worum geht es da eigentlich genau?
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