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 Aktuell: letzte 10 Meldungen
  
21.05.2018 18:10:38 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Notfalls eben mit Gewalt
Wenn es ums politische Überleben geht, können auch Linke zu autoritären Methoden neigen. Vordergründig demokratische Übungen wie die Präsidentschaftswahl am 20. Mai in Venezuela sind Teil dieser Strategie. Wer in diesen Tagen mit linken lateinamerikanischen Intellektuellen über Venezuela spricht, hört immer wieder denselben Vergleich: Die Situation erinnere fatal an die Monate vor dem Militärputsch vom 11. September 1973 in Chile. Tatsächlich gibt es viele Ähnlichkeiten: ein karges Angebot an Lebensmitteln und Medikamenten, ein florierender Schwarzmarkt, eine galoppierende Inflation (in Venezuela fast 9000 Prozent), regelmässig bricht die Stromversorgung zusammen.

  
21.05.2018 18:08:18 [RT Deutsch]
Donbass: Noch ein Donezk-Kommandeur durch ukrainische Armee getötet
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag starb in einem Schützengraben am Nordrand der international nicht anerkannten „Volksrepublik Donezk“ (DNR) der Kommandeur Oleg Mamijew. Die letzten Minuten des Kommandeurs hat der Video-Kanal „Inside Donetsk“ festgehalten. Man sieht einen Schützengraben in der Nähe des Dorfes Krutaja Balka, in der Industriezone des Bezirks Awdejewka. Man sieht Mamijew stehend mit einem Funkgerät. Er erkundigt sich über Funk über die Situation in anderen Stellungen. Irgendetwas leuchtet die Gegend über dem Schützengrabe für Sekunden hell aus. Man hört das Tackern von Maschinengewehren.

  
21.05.2018 18:06:17 [Telepolis]
Ukraine im Informationskrieg
Bekämpfung von Propaganda durch Inhaftierung von Journalisten. Der ukrainisch-russische Journalist Kyrylo Vyshynsky von RIA Novosti Ukraine wird mit der Anklage auf Landesverrat bis Mitte Juli eingesperrt, was im Westen praktisch auf keine Resonanz stieß. Erstaunlich ist, dass die westlichen Medien und auch Organisationen wie Reporter ohne Grenzen weitgehend "übersehen", wie in der Ukraine der vom Westen organisierte Kampf gegen angebliche Fake News zum logischen Ende getrieben wird. Der Chef der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti Ukraine, Kyrylo Vyshynsky, war, wie auch Telepolis berichtete, letzte Woche vom ukrainischen Geheimdienst SBU festgenommen worden, weil er angeblich subversive Nachrichten verbreitete und die russische Finanzierung zu verschleiern suchte. Die will er unter der Rubrik "Meinung" veröffentlich haben.

  
21.05.2018 18:04:09 [Amerika 21]
Tödliche Polizeigewalt gegen Jugendliche, Schwarze und Kinder in Brasilien
Im Jahr 2017 hat die Zahl der Todesopfer durch Polizeieinsätze mit 943 Fällen einen neuen Rekord im brasilianischen Bundesstaat São Paulo erreicht. Laut einer bisher unveröffentlichten Studie der Soziologin Samira Bueno werden besonders junge Männer, Schwarze und Kinder häufiger Todesopfer im Rahmen von Polizeiaktionen als Opfer von sonstigen Tötungsdelikten. Von 2014 bis 2016 waren 16 Prozent der von der Polizei Getöteten unter 17 Jahre alt, doppelt so viele wie bei allgemeinen Tötungsdelikten (8 Prozent). Darüber hinaus waren 67 Prozent der Opfer "schwarz" oder "dunkelhäutig".

  
21.05.2018 18:00:00 [WSWS]
Google, Drohnenmord und der Komplex aus Militär, Geheimdiensten und Zensur
Die Veröffentlichung eines offenen Briefes in dieser Woche, mit dem führende Wissenschaftler gegen Googles Rolle im Drohnenmordprogramm protestieren, zeigt die enge Komplizenschaft zwischen den großen Technologieriesen und dem Komplex aus Militär und Geheimdiensten in den USA. Der Brief, der inzwischen von fast 1.000 Akademikern unterzeichnet wurde, stellt fest, dass „Google in die militärische Arbeit eingestiegen ist, ohne dies zum Gegenstand einer öffentlichen Debatte oder Beratung im In- und Ausland zu machen.“

  
21.05.2018 17:58:32 [Freisleben News]
US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem: Der Tag der Schande
Die Übersiedlung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem führte zu Protest-Demonstrationen im Gaza-Streifen, dem überfüllten Konzentrationslager von Palästinensern. Die israelische Armee antwortete mit scharfer Munition und der Ermordung von 61 Jugendlichen. 2.500 wurden verletzt. Medien-Korrespondenten verbreiteten willig Lügen der Armee. Dennoch waren israelische Diplomaten im Ausland mit weltweiter Empörung konfrontiert. Das Angebot der Hamas für einen zehnjährigen Waffenstillstand lehnte Israel ab.

  
21.05.2018 17:56:59 [Heise]
Efail ist ein EFFail
Nicht die E-Mail-Verschlüsselung ist kaputt, sondern die Art, wie wir mit solchen Enthüllungen umgehen. PGP ist nicht kaputt. Wenn man allerdings große Teile der Berichterstattung über die Efail-Lücken verfolgt hat, könnte man zu diesem Schluss gelangen. Das liegt vor allem daran, dass Aufmerksamkeit nicht nur das wichtigste Kapital für Medien geworden ist, sondern auch für Forscher. Die Offenlegung der Efail-Schwachstellen ist ein Lehrstück dafür, wie so etwas maximal schief gehen kann.

  
21.05.2018 17:54:47 [Pro Asyl]
Seehofers AnkER-Konzept: Deutschland wiederholt seine Fehler
Horst Seehofer will ein Netz von Lagern zur Isolierung von Asylsuchenden in ganz Deutschland etablieren. Konkretere Pläne dazu sollen Ende Mai vorgestellt werden, erste Informationen sickern aber jetzt schon durch. Zunächst sollen fünf Pilotprojekte implementiert werden. Im Gespräch sind Standorte in Bayern (Bamberg), NRW (Münster), Hessen (Gießen) und Niedersachsen (Fallingbostel und Bramsche), auch Sachsen und Sachsen-Anhalt haben sich um Aufnahme in die Liste der fünf Modellprojekte beworben. Mittelfristiges Ziel des Bundesinnenministeriums (BMI) ist es, 40 AnkER-Zentren bundesweit zu errichten.

  
21.05.2018 17:51:56 [TAZ]
Demokratieprojekte durchleuchtet
Wer sich beim Bund um Fördergelder bewirbt, kann vom Verfassungsschutz überprüft werden. Betroffene Initiativen werden darüber nicht informiert. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat seit 2004 insgesamt 51 Demokratieprojekte überprüft, die sich um Mittel des Bundesfamilienministeriums beworben hatten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der taz vorliegt. Demnach wurden die betroffenen Initiativen und Organisationen in keinem der Fälle davon unterrichtet, dass sie vom Verfassungsschutz überprüft worden waren.

  
21.05.2018 17:50:10 [Der Freitag]
Zartes Pflänzchen
In Neubrandenburg finden Deutsche und Migranten über gemeinsame Gartenarbeit zueinander. Franz Schuberts Ave Maria steigt in den vorpommerschen Himmel. Der Tenor Vanno Tadéo Levoni, in Armenien geboren und in den Opernhäusern von Florenz und Barcelona zu Hause, steht zwischen Kartoffeln und Kohlrabibeeten. 20 Kindergartenkinder wiegen sich im Takt. Am Ende drückt ein dunkelhäutiges Mädchen dem Sänger eilig gepflückte Blumen aus einem der Beete in die Hand. Auf der Bühne würde jetzt der Vorhang fallen. Hier, im Interkulturellen Garten in Neubrandenburg, hocken Künstler und Kinder noch länger zusammen im Gras. Was fängt man miteinander an, wenn man keine gemeinsame Sprache spricht?

Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (6)
  
21.05.2018 18:00:00 [WSWS]
Google, Drohnenmord und der Komplex aus Militär, Geheimdiensten und Zensur
Die Veröffentlichung eines offenen Briefes in dieser Woche, mit dem führende Wissenschaftler gegen Googles Rolle im Drohnenmordprogramm protestieren, zeigt die enge Komplizenschaft zwischen den großen Technologieriesen und dem Komplex aus Militär und Geheimdiensten in den USA. Der Brief, der inzwischen von fast 1.000 Akademikern unterzeichnet wurde, stellt fest, dass „Google in die militärische Arbeit eingestiegen ist, ohne dies zum Gegenstand einer öffentlichen Debatte oder Beratung im In- und Ausland zu machen.“

  
21.05.2018 16:42:04 [NachDenkSeiten]
„Es geht um das Schüren von Bedrohungsgefühlen“
Aufrüstung in Bayern: Der Einsatz von Drohnen, DNA-Analysen zur Erstellung eines „genetischen Phantombilds“, Bodycams und andere weitreichende Befugnisse zur Überwachung der Bürger finden sich in dem geradem vom bayerischen Parlament abgesegneten Polizeiaufgabengesetz (PAG). Thilo Weichert, der langjährige Datenschutzbeauftragte Schleswig-Holsteins, lässt an dem neuen Gesetz kein gutes Haar. Gegenüber den NachDenkSeiten sagt Weichert, die CSU-Politik kenne „keine rechtstaatlichen Skrupel“. Ein NachDenkSeiten-Interview mit dem Vorstandsmitglied der Deutschen Vereinigung für Datenschutz über die Gefahren, die das PAG mit sich bringt.

21.05.2018 14:45:05 [Russland Kontrovers]
Putins Rosen, Merkels Lächeln – ein Pfingstwunder oder ein Versprechen?
Man möchte sich die Augen reiben angesichts der aktuellen Reisetätigkeit deutscher Politikerinnen und Politiker in Richtung Russland, erst Wirtschaftsminister Altmaier und Außenminister Maas nach Moskau, danach Bundeskanzlerin Merkel persönlich nach Sotschi, begleitet von wohlwollenden Kommentaren aus der zweiten Reihe des politischen Establishments, der Wirtschaft und den Medien aus Deutschland wie auch aus dem europäischen Raum. Hat der provozierende Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran eine neue Phase deutsch-russischer und darüber hinaus europäisch russischer Beziehungen eingeleitet? Man möchte es glauben.

  
21.05.2018 13:07:27 [Telepolis]
Parallele Realitäten in Venezuela
Wie sich die Berichterstattung über die Krise und die Wahl in dem südamerikanischen Land von der Lage vor Ort unterscheidet. Auf fassendengroßen Plakaten schaut der Kandidat über die venezolanische Hauptstadt Caracas. "¡Dolarización Ya!" steht unter dem Bild von Henri Falcón, "Dollarisierung jetzt!" Der ehemalige Vertraute von Hugo Chávez, dem 2013 verstorbenen Ex-Präsidenten und Begründer der Bolivarischen Revolution, trat an diesem Sonntag gegen den Chávez-Nachfolger Nicolás Maduro an. Es war eine Präsidentschaftswahl im Ausnahmezustand: Das Land erlebt eine Hyperinflation mit derzeit über 13.000 Prozent, Hunderttausende haben Venezuela in der Krise verlassen, weite Teile der Bevölkerung sind auf Nothilfen angewiesen.

  
21.05.2018 08:56:02 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Rojava: Die Dimensionen der demokratischen Selbstverwaltung der Kurden
Der Imperialismus benötigt die globale Hegemonie als Voraussetzung für den Erhalt seiner Prinzipien, Identität und Kultur. Hingegen enthält die demokratische Selbstverwaltung Prinzipien des demokratischen Konföderalismus, die sich in der Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Menschenrechte, Kultur, Sicherheit (Selbstverteidigung) und Diplomatie widerspiegeln. Indem man diese Angelegenheiten oder Konflikte auf der Basis der demokratischen Selbstverwaltung behandelt, fördert man die Aufklärung und Lösung der Konflikte im ganzen Nahen Osten.

  
20.05.2018 21:44:07 [Telepolis]
"Medileaks"-Krankenhaus-Datendiebstahl
Konspiration oder nur Kongruenz zwischen "Gesundheits- linken", Kassenkonzernen und Klinikengroßkapital? Das Blatt "Bild" und der Sender "n-tv" haben Ende April berichtet, die Internetplattform "Medileaks" eines anonymen Betreibers mit Domain in Australien habe etwa ein Drittel der Pflichtdaten der deutschen Krankenhäuser des zurückliegenden Jahrzehnts in ihren Besitz gebracht. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Die Plattform "Medileaks" hat es sich nach eigenen Angaben zur Aufgabe gemacht, die Folgen der "Ökonomisierung" im Krankenhausbereich aufzudecken. Gemeint sind damit die Folgen des von den Kassenkonzernen und von der Gesundheitspolitik durchgedrückten Pauschalpreisfinanzierung ("DRG") der Krankenhausbehandlung.
 Aktuelle Themen (6)
  
21.05.2018 16:39:05 [Tichys Einblick]
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF): Der Supergau
Die Meldungen zur Asylaffäre überschlagen sich im Stundentakt: Nun sind es längst nicht mehr nur „Unregelmäßigkeiten“ im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), wenn FDP und AfD einen Untersuchungsausschuss fordern, nachdem bekannt wurde, dass ein Gruppenleiter des Bundesamtes im internen Schriftverkehr in einer Mail eine „geräuschlose“ Aufklärung tausender unrechtmäßiger Asylbescheide angemahnt hatte. „Interne E-Mails zeigten, dass die BAMF-Zentrale schon früh von fragwürdigen Vorgängen wusste, diese aber allenfalls schleppend und offenbar nur widerwillig aufklären wollte.“

  
21.05.2018 14:50:34 [Telepolis]
Bamf-Affäre: "Vorsichtig nachbohren" oder "Politgetöse"
FDP und AFD für Untersuchungsausschuss, Linke und Grüne weiter dagegen. Die Affäre um unrechtmäßige Asylgewährung in Bremen hält sich auch über die Pfingsttage in den Schlagzeilen. Dabei werden zwei Motive vorangetrieben. Weiter aufgeladen wird die Affäre zum einen mit Nachrichten, wonach das Bamf schon früher als bisher angegeben Kenntnis darüber hatte, dass Unregelmäßigkeiten in der Bremer Außenstelle vorliegen könnten. Pikant ist der dazu gehörige Vorwurf, dass sich ein Abteilungsleiter aus politischen Gründen gegen eine akribische Aufklärung der dubiosen Fälle ausgesprochen hat.

  
21.05.2018 14:38:16 [RT Deutsch]
Deutsch-russische Potsdamer Begegnungen
Auf den „Potsdamer Begegnungen“ prallten die Positionen zeitweise hart aufeinander. Dennoch fand der Dialog insgesamt in einer konstruktiven und vertrauensvollen Atmosphäre statt. Die Bedeutung, die Berlin diesem Forum beimisst, scheint jedoch immer geringer zu werden. Kaum zu glauben, aber wahr: Es gibt tatsächlich noch ein Format, wo deutsche und russische Spitzenvertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft auf der Basis von jahrelang gewachsenem Vertrauen einen konstruktiven Dialog führen, um gemeinsam Wege aus der gegenwärtigen Sackgasse zu finden. Nein, nicht der „Petersburger Dialog“, in dem dies allenfalls nur noch rudimentär geschieht, seit Angela Merkel ihn den schwarzen und vor allem grünen Transatlantikern zum Fraß vorgeworfen hat.

  
21.05.2018 11:24:04 [Telepolis]
"Stiller Staatsstreich in Spanien"
Der Ausnahmezustand in Katalonien soll nun weiter aufrecht erhalten bleiben, obwohl Katalonien eine Regierung gebildet hat. Eigentlich hatte die Volkspartei (PP) von Mariano Rajoy mit den Sozialdemokraten (PSOE) und den rechten Ciudadanos (Bürger) im vergangenen Herbst beschlossen, dass der Artikel 155 automatisch mit einer Regierungsbildung in Katalonien aufgehoben werden muss. Doch auch daran will sich in Spanien, das sich mit großen Schritten immer weiter von einer formalen Demokratie entfernt, nun niemand mehr halten, weil es nicht gelungen ist, die Amtseinführung von Quim Torra vergangene Woche zu verhindern.

  
21.05.2018 06:47:51 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Venezuela: Maduro erklärt sich zum Wahlsieger
Amtsinhaber Nicolás Maduro ist wie erwartet zum Sieger der umstrittenen Präsidentschaftswahl in Venezuela erklärt worden. Maduro habe rund 5,8 Millionen Stimmen erhalten, wie die Präsidentin des Wahlamts des südamerikanischen Landes, Tibisay Lucena, am Sonntagabend (Ortszeit) bekannt gab. Auf Oppositionskandidat Henri Falcón entfielen demnach 1,8 Millionen Stimmen. Der evangelikale Prediger Javier Bertucci kam auf rund 925.000 Stimmen. Falcón hatte zuvor bereits erklärt, die Wahl nicht anzuerkennen und forderte Neuwahlen.

  
20.05.2018 20:32:52 [N-TV]
Bund ebnet Weg für Fracking-Bohrungen
Schon bald könnte es in Deutschland zu Probebohrungen für die Schiefergas-Förderung nach der Fracking-Methode kommen. Die Bundesregierung bereitet derzeit einen Beschluss zur Benennung einer Expertenkommission zur wissenschaftlichen Begleitung von Probebohrungen vor. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor. Demnach sollen vier von der Bundesregierung und zwei vom Bundesrat benannte Vertreter in dem Gremium sitzen.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (6)
  
21.05.2018 16:33:22 [Der Freitag]
Nicht so nette Norweger
Trotz seines Ethikrats investiert der staatliche Pensionsfonds in zweifelhafte Konzerne. W enn die Alten in Norwegen von früher erzählen, zeichnen sie das Bild einer anderen Welt: viel Fischerei, viel Armut, viel Auswanderung. Das war vor der Entdeckung des Erdöls, als das Land noch zu den ärmsten Europas zählte. Dann, 1969, stieß die Phillips Petroleum Company bei Bohrungen in der Nordsee 200 Meilen südwestlich von Stavanger auf das Ekofisk-Feld – und seine 500 Millionen Kubikmeter Erdöl. Der darauffolgende Boom hat bis heute nicht geendet, Norwegen ist nun eines der reichsten Länder der Welt.

  
21.05.2018 16:23:31 [Trading-Treff]
DAX verteidigt die 13000 und fliegt gestärkt durch den Mai
Während sich die Kurs in Europa noch mit sanften Schritten aufwärts bewegten, schien an der Wall Street bereits die „Luft“ zu entweichen. Ein Wochenplus im DAX steht einem Wochenminus im Dow Jones gegenüber. In der Handelswoche vor Pfingsten gab es dabei nur wenige Kursbewegungen, die jedoch an wichtigen Marken stattfanden.

  
21.05.2018 14:53:03 [Lost in EUrope]
Griechenlands Rentner zahlen die Zeche
Die Gläubiger haben sich mit Griechenland auf weitere Reformen geeinigt. Damit ist – im Prinzip – der Weg für den Ausstieg aus dem ungeliebten dritten Bailout frei. Doch noch ist nichts beschlossen. Fest steht nur, dass die Rentner die Zeche zahlen. Die frohe Kunde kam am Samstagabend. Die “Institutionen” – sprich: die Aufseher – hätten ein “Staff-level agreement” – sprich: ein vorläufige technische Einigung – mit Griechenland erzielt. Damit scheint der Weg frei für ein entspanntes Eurogruppen-Treffen am Donnerstag in Brüssel. Griechenland hat neue Reformen abgenickt, damit sind alle “Hausaufgaben” (prior actions) abgehakt.

  
21.05.2018 12:59:47 [Makronom]
Warum die Angst vor einer demografischen Monsterwelle übertrieben ist
Sicher ist, dass die Bevölkerung in Deutschland altert. Doch wie schnell und wie stark sie altert und wie man diesen Alterungsprozess bis weit in die Zukunft verkraftbar bewältigen kann, ohne dass viele Rentnerhaushalte in Altersarmut gleiten oder Beitragszahler finanziell überfordert werden, ist strittig. Die Klärung dieser Fragen bedarf angesichts der extremen Unsicherheit, die mit über Jahrzehnte in die Zukunft reichenden Fortschreibungen verbunden ist, eines umfassenden Ansatzes, der alle möglichen Stellschrauben berücksichtigt, mit deren Hilfe das gesetzliche Rentensystem den demografischen Herausforderungen begegnen kann.

  
21.05.2018 06:43:23 [Makroskop]
Funktionale statt solide Fiskalpolitik
Leider ist Abba P. Lerner in Vergessenheit geraten. Doch in Zeiten, in denen selbst sozialdemokratische Finanzminister Defizit-Falken sind, muss wieder dringend an das wirtschaftspolitisch Machbare erinnert werden. Die in der MMT-Debatte diskutierten Mythen der Vorzüge einer regelgebundenen ‚soliden‘ Fiskalpolitik und die damit verbundene Weltsicht, haben uns eine sogenannte Schuldenbremse, gar ein Verbot der Nettokreditaufnahme (auf Landesebene) in das Grundgesetz gebracht. In der Eurozone galt bereits zuvor der berühmte Maastricht-Vertrag mit seinen politisch-motivierten Defizit-Kriterien.

20.05.2018 21:40:47 [A&W-Blog]
Steigende Einkommensungleichheit durch restriktive Budgetpolitik?
Die Frage nach den gesamtwirtschaftlichen Effekten von Budgetkonsolidierungsmaßnahmen (staatliche Ausgabenkürzungen bzw. Steuererhöhungen) ist von großer wirtschaftspolitischer Bedeutung. In einer neuen Studie untersuche ich die Effekte restriktiver Budgetpolitik auf die Einkommensungleichheit. Wenig überraschend führen Maßnahmen zur Budgetkonsolidierung für gewöhnlich zu einem Anstieg der Einkommensungleichheit. Das Ausmaß der staatlichen Budgetmaßnahmen sowie deren Zusammensetzung (Ausgabenkürzungen vs. Steuererhöhungen) spielen jedoch ebenso eine wesentliche Rolle wie das Timing.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitales (9)
  
21.05.2018 18:06:17 [Telepolis]
Ukraine im Informationskrieg
Bekämpfung von Propaganda durch Inhaftierung von Journalisten. Der ukrainisch-russische Journalist Kyrylo Vyshynsky von RIA Novosti Ukraine wird mit der Anklage auf Landesverrat bis Mitte Juli eingesperrt, was im Westen praktisch auf keine Resonanz stieß. Erstaunlich ist, dass die westlichen Medien und auch Organisationen wie Reporter ohne Grenzen weitgehend "übersehen", wie in der Ukraine der vom Westen organisierte Kampf gegen angebliche Fake News zum logischen Ende getrieben wird. Der Chef der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti Ukraine, Kyrylo Vyshynsky, war, wie auch Telepolis berichtete, letzte Woche vom ukrainischen Geheimdienst SBU festgenommen worden, weil er angeblich subversive Nachrichten verbreitete und die russische Finanzierung zu verschleiern suchte. Die will er unter der Rubrik "Meinung" veröffentlich haben.

  
21.05.2018 17:56:59 [Heise]
Efail ist ein EFFail
Nicht die E-Mail-Verschlüsselung ist kaputt, sondern die Art, wie wir mit solchen Enthüllungen umgehen. PGP ist nicht kaputt. Wenn man allerdings große Teile der Berichterstattung über die Efail-Lücken verfolgt hat, könnte man zu diesem Schluss gelangen. Das liegt vor allem daran, dass Aufmerksamkeit nicht nur das wichtigste Kapital für Medien geworden ist, sondern auch für Forscher. Die Offenlegung der Efail-Schwachstellen ist ein Lehrstück dafür, wie so etwas maximal schief gehen kann.

  
21.05.2018 16:35:01 [EJO - European Journalism Observatory]
Journalismus in Europa: Wo sind die Frauen?
In allen Ländern stammten sowohl bei den Print- als auch bei den digitalen Medien die meisten Beiträge in den Bereichen Politik und Wirtschaft von Männern. Laut Autorenzeilen verfassten Männer 41 Prozent und Frauen 23 Prozent der Beiträge. Auf fast der Hälfte der Fotos (43 Prozent) waren nur Männer zu sehen, lediglich auf 15 Prozent der Fotos waren nur Frauen abgebildet. Bei den Printmedien ist das Ungleichgewicht zwischen den Geschlechtern generell noch größer als bei den digitalen Medien. Die Länder mit dem größten Ungleichgewicht zwischen den Geschlechtern waren Italien und Deutschland.

  
21.05.2018 14:55:57 [Rationalgalerie]
Rumfragen statt Journalismus: Tagesschau findet irgendwas gut.
Repräsentative Umfragen können die Meinung der Bevölkerung ernsthaft erforschen und belegen. Zum Beispiel sind seit Jahr und Tag deutlich mehr als die Hälfte der Deutschen gegen Auslandseinsätze. Deshalb taucht diese Frage auch beim „Deutschlandtrend“ der ARD kaum noch auf: Da müsste der Journalist ja fragen, warum die Politik diese Meinung der Deutschen nicht berücksichtigt. Nö, da bastelt man lieber Fragen, die mit der Meinung der Redaktion und der Bundesregierung übereinstimmen. Das ist im Fall der Europäischen Union nicht so einfach. Denn die Deutschen, die man ja nie per Volksabstimmung gefragt hat ob sie Mitglieder der EU werden wollen, gelten als skeptisch in EU-Fragen.

  
21.05.2018 14:43:51 [Armin Wolf]
Millionen – nicht Milliarden
Es war wirklich eine entzückende Hochzeit in Windsor – und ein Riesen-Fernsehereignis: „2 Milliarden sahen den Kuss des Brautpaares“, schreibt etwa die "Kronenzeitung". Das allerdings ist frei erfunden.Mal abgesehen davon, dass niemand die geringste Ahnung von den Fernsehquoten der Übertragung hatte, als die Krone in Druck ging, weil sie da noch gar nicht erhoben waren, ist die Zahl bei weitem zu hoch, realistischerweise mindestens um das Vierfache, eher mehr. Ich habe zu dem Thema schon einmal einen Text geschrieben – anläßlich des „Stratos“-Sprungs von Felix Baumgartner. Auch damals kursierte die absurde Zahl von zwei Milliarden TV-Zusehern – auch damals war sie bei weitem zu hoch.

21.05.2018 13:04:34 [Anderwelt Online]
Hurra, hurra, die Zensur ist wieder da!
Presse- und Meinungsfreiheit und die Freiheit der Kunst gehören zu den viel beschworenen „westlichen Werten“, die immer als Ausdruck moralischer Überlegenheit nach vorne gestellt werden, wenn es darum geht, andere Gesellschaften, die ihren eigenen Weg gehen wollen, zu kujonieren, notfalls mit Gewalt. Was diese „Werte“ in unserem Land tatsächlich noch wert sind, zeigt sich jetzt an dem Fall des Karikaturisten Dieter Hanitzsch. Dessen Israel- und Netanjahu-kritische Karikatur hat ihm nicht nur einen Shitstorm eingebracht, wo er als Antisemit, Judenhasser usw. beschimpft wird, er hat auch gleich noch seinen Job bei der SZ verloren.

  
21.05.2018 08:59:53 [Infosperber]
Brot und Spiele für das Volk!
Sport in Radio und Fernsehen – eine Randbemerkung aus dem Offside. «Es lebe der Sport...» singt Rainhard Fendrich. Gesund ist er obendrein, besonders wenn man ihn selbst praktiziert. Aber Zuschauen hat auch seinen Reiz: Unbedenklich kann man seine Emotionen ausleben. Und wer nicht bei brütender Hitze oder Regenwetter im Stadion stehen will, kann das Geschehen am Bildschirm verfolgen, beim Bier und kalorienreichen Snacks, die Beine bequem ausgestreckt. Die Emotionen bleiben, sie werden in die gute Stube ausgestrahlt. Wer dafür nicht genügend Zeit findet, der kann sich die Resultate am Radio reinziehen und bekommt die Kommentare dazu mitgeliefert, die Befindlichkeiten der einzelnen Stars in immer denselben Sätzen in unzähligen Variationen.

  
20.05.2018 21:47:09 [Republik]
Bombe mit Zeitzünder
Der Aufstieg des Zürcher Medienkonzerns Tamedia und der Niedergang der Schweizer Presse führen zur grössten Massenentlassung in der Schweizer Mediengeschichte. Am 23. August 2017 kündigt Tamedia an, alle Redaktionen ihrer Tageszeitungen zu je einer Einheitsredaktion für die Deutsch- und die Westschweiz zu fusionieren. Es ist das grösste interne Sparprojekt, das die Zürcher Mediengruppe je gesehen hat. Doch am Tag des grossen Knalls versichert das Management öffentlich: «Mit der Einführung der neuen Organisation sind keine Kündigungen verbunden.» Eine Monster-Sparübung ohne Kündigungen? Kann das die Wahrheit sein? Wer intern zum Kreis der Informierten zählte, wusste: Nein.

  
20.05.2018 20:38:44 [EJO - European Journalism Observatory]
Dagegenhalten, nicht nur löschen!
Unterlassene Hilfeleistung wird in der analogen Welt bestraft. In der digitalen hingegen nimmt man dies massenhaft hin. Viele sehen zu, wenn andere verbal getreten und gequält werden. Wirksame Gegenstrategien können wir aber erst dann entwickeln, wenn uns die Kommunikationslogik sozialer Medien klar ist. Die Forscher Konrad Lischka und Christian Stöcker bringen sie auf den Punkt: Die Plattformen der Tech-Intermediäre Facebook, Twitter oder Google setzen aufs Impulsive, auf die schnelle Reaktion, also aufs Gefühl.
 Konzerne, Monopole, Organisationen, Lobbyismus, Korruption (2)
  
21.05.2018 10:59:20 [Desktop]
Ein Lobbyist für jeden Fall
Wer im Bundeshaus etwas erreichen will und ein bisschen Budget hat, der wird früher oder später in diesem Büro anklopfen. Es liegt auf halbem Weg zwischen Bahnhof und Bundesplatz, es ist chic eingerichtet mit unverbindlicher Gegenwartskunst, und es wird behaust von einem Mann, der schneller Duzis macht, als man seine Jacke ausziehen kann. Dem Lorenz Furrer. Dem Löru. Wenn man die Jacke später wieder anzieht, hat man bestimmt ein sehr positives Gefühl mit diesem Löru. Und wenn das Budget reicht, zahlt man wohl auch gern für das, was er vorgeschlagen hat. Auch wenn der Preis, man muss es sagen, ein stolzer ist.

  
20.05.2018 19:24:56 [Tagesanzeiger]
Mit der Lotto-Lobby gratis im VIP-Heli über Zermatt
Mitten im Abstimmungskampf über das Geldspielgesetz liessen sich Parlamentarier durch die Alpen fliegen. Und die Korruptionsrichtlinien? «Magnifique» sei es gewesen, schwärmt Claude Béglé im Westschweizer Radio RTS, welches herausgefunden hat, dass er vor vier Wochen gratis einen VIP-Helikopterflug zur Patrouille des Glaciers machen durfte. Eingeladen wurde der Waadtländer CVP-Nationalrat von der Loterie Romande (LoRo), dem Westschweizer Pendant von Swisslos. Und Béglé ging nicht alleine in die Luft: Mehrere andere Parlamentarier verschiedener Parteien seien dabei gewesen, sagt Béglé, will aber keine Namen nennen.
 Überwachung, Daten, Datenschutz, Geheimdienste, Spionage, Sicherheitspolitik, Bevölkerungskontrolle (2)
  
21.05.2018 06:50:33 [Tichys Einblick]
Die DSGVO und der Checklisten- und Dokumentations-Wahn
Wenn man sich zu einem Thema im öffentlichen Raum äußert, muss man sich erst einmal positionieren, weil sonst sowieso nach nur 2 Zeilen „Schublade auf – Schublade zu“ gemacht wird. Betreutes Denken ist ja auch viel einfacher. Ich bin von der ursprünglichen, akademischen Ausbildung her Informatiker und solange ich denken kann, Verfechter eines starken Datenschutzes – auch weil mir klar ist, was mit Daten gemacht werden kann und dass die Steuerung von Menschenmassen sehr wohl möglich ist. Hätte Gustave Le Bon auch nur ansatzweise geahnt, was heute technologisch möglich ist, hätte er sein berühmtes Werk „Die Psychologie der Massen“ wohl noch einmal verschärft.

  
20.05.2018 19:29:55 [ScienceFiles]
Säuberung durch Datenschutz – Blogs, Foren usw. soll der Garaus gemacht werden
Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum Datenschutz in Deutschland so aufgebauscht und hysterisiert wurde? Wegen Kontrolle. Unter den Stichwort „Datenschutz“ werden die Kontrollschrauben angezogen, private Initiative zu unterdrücken versucht und diejenigen, die bislang versucht haben, ein unabhängiges und in Eigeninitiative gestaltetes Web-Angebot bereitzustellen, aus dem Netz gedrängt. Darin, Wettbewerber aus dem Markt zu drängen, hat die EU Übung und Deutschland ist darin Meister. Überzogene Hygienebestimmungen und Compliance-Regulationen sorgen dafür, dass Hersteller aus Afrika oder Asien ihre Agrarprodukte nicht auf europäische Märkte bringen können, während die Subvention der europäischen Agrarprodukte dazu führt, dass Weltmärkte mit billigen, weil subventionierten EU-Produkten überschwemmt werden.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär (6)
  
21.05.2018 18:08:18 [RT Deutsch]
Donbass: Noch ein Donezk-Kommandeur durch ukrainische Armee getötet
In der Nacht von Donnerstag auf Freitag starb in einem Schützengraben am Nordrand der international nicht anerkannten „Volksrepublik Donezk“ (DNR) der Kommandeur Oleg Mamijew. Die letzten Minuten des Kommandeurs hat der Video-Kanal „Inside Donetsk“ festgehalten. Man sieht einen Schützengraben in der Nähe des Dorfes Krutaja Balka, in der Industriezone des Bezirks Awdejewka. Man sieht Mamijew stehend mit einem Funkgerät. Er erkundigt sich über Funk über die Situation in anderen Stellungen. Irgendetwas leuchtet die Gegend über dem Schützengrabe für Sekunden hell aus. Man hört das Tackern von Maschinengewehren.

  
21.05.2018 13:10:19 [IMI-Online]
Mit kirchlichem Segen in den Krieg?
Die Militärseelsorge in der Bundeswehr. Militär und Kirche. Soldat und Christ. Liturgisches Gewand und Feldanzug. Diese Begriffspaare scheinen auf den ersten Blick nicht zusammenzupassen, sind aber Realität in Deutschland und bündeln sich in der Militärseelsorge. Der Begriff ‚Seelsorge‘ bezeichnet die geistliche Unterstützung eines Menschen und dient als Hilfestellung in wichtigen Lebensfragen oder besonderen Lebensumständen. Zusammen mit dem Präfix (Vorsilbe) ‚Militär-‘ wird eine enge Verbindung zwischen kirchlichem Auftrag und militärischem Handeln geschaffen.

20.05.2018 21:30:33 [DFG-VK]
Unheilige Allianz zwischen Kirchen und Militär
Teuer und militaristisch: Neue Studie kritisiert die Militärseelsorge der Bundeswehr. Im westfälischen Münster ging gerade der unter dem Motto „Suche Frieden“ durchgeführte 101. Katholische Kirchentag zu Ende. Mit dabei war auch die Militärseelsorge der Bundeswehr. Warum dies nicht passte, welch enormer bürokratischer Apparat hinter der Militärseelsorge steht und warum sie ihre sowieso zweifelhaften Aufträge dennoch nicht erfüllen, darüber klärt jetzt eine Studie auf: „Wir wollten wissen, ob die seit Jahren anhaltende Kritik an der Militärseelsorge haltbar ist“, erklärt Victoria Kropp, Autorin der von der „Informationsstelle Militarisierung“ (IMI) und der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen“ (DFG-VK) herausgegebenen Studie.

  
20.05.2018 20:35:02 [Rubikon]
Die Strategie der Spannung
„Terroranschläge“ sollen Krieg im Innern und Außen rechtfertigen. Elias Davidsson analysiert seit dem Ereignis des 11. September 2001 Terroranschläge. Er empfiehlt die Errichtung einer unabhängigen Untersuchungskommission für die Aufklärung der sogenannten Anschläge der letzten zwei bis drei Jahre in Deutschland, darunter jene von München, Würzburg, Ansbach, Berlin und Münster. In seinem Buch „Der gelbe Bus“, das im April 2018 erschien, beschäftigt er sich mit den Ereignissen auf dem Berliner Weihnachtsmarkt im Dezember 2016. Ullrich Mies befragte den Autor nach seiner Motivation, dieses Ereignis genauer unter die Lupe zu nehmen.

  
20.05.2018 19:34:29 [IMI-Online]
Konzeption der Bundeswehr: Rüstung für den Neuen Kalten Krieg
Mit zunehmender Eile plant Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Bundeswehr in der kommenden Legislaturperiode weiter aufzurüsten. Als konzeptionelle Grundlage soll hierfür die „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB) dienen, die seit Ende April 2018 im Entwurf vorliegt. Mit der Begründung, die Landes- und Bündnisverteidigung sei in den letzten Jahren sträflich vernachlässigt worden, propagiert die KdB faktisch eine Rüstungsoffensive gegen Russland. Dies dürfe jedoch nicht auf Kosten der Fähigkeiten für Militäreinsätze im Globalen Süden gehen, was schließlich in Forderungen mündet, buchstäblich in alle Richtungen zu rüsten – und dementsprechend auch Gelder bereitzustellen.

  
20.05.2018 19:20:09 [RT Deutsch]
Krieg im Donbass: Bombardierung ist intensiver geworden
Der Krieg im Donbass ist mittlerweile in sein fünftes Jahr gegangen. Zwar hat der ukrainische Präsident offiziell die sogenannte Anti-Terror-Operation gegen die eigenen Bürger beendet, doch ein Ende des Konflikts ist weiterhin nicht in Sicht. Ende April 2018 verkündete der ukrainische Präsident Petro Poroschenko nach vier Jahren das Ende der sogenannten "Anti-Terror Operation" (ATO) gegen die eigene Bevölkerung im Donbass. Damit hat er das Kommando über die militärischen Aktionen auch dem Geheimdienst SBU entzogen und dem Generalstabschef der ukrainischen Streitkräfte unterstellt. Für die Menschen im Donbass änderte sich mit dem Ende der ATO vordergründig nicht viel, abgesehen von einem neuen Namen: "Operation der Vereinten Kräfte".
 Deutschland (7)
  
21.05.2018 17:54:47 [Pro Asyl]
Seehofers AnkER-Konzept: Deutschland wiederholt seine Fehler
Horst Seehofer will ein Netz von Lagern zur Isolierung von Asylsuchenden in ganz Deutschland etablieren. Konkretere Pläne dazu sollen Ende Mai vorgestellt werden, erste Informationen sickern aber jetzt schon durch. Zunächst sollen fünf Pilotprojekte implementiert werden. Im Gespräch sind Standorte in Bayern (Bamberg), NRW (Münster), Hessen (Gießen) und Niedersachsen (Fallingbostel und Bramsche), auch Sachsen und Sachsen-Anhalt haben sich um Aufnahme in die Liste der fünf Modellprojekte beworben. Mittelfristiges Ziel des Bundesinnenministeriums (BMI) ist es, 40 AnkER-Zentren bundesweit zu errichten.

  
21.05.2018 17:51:56 [TAZ]
Demokratieprojekte durchleuchtet
Wer sich beim Bund um Fördergelder bewirbt, kann vom Verfassungsschutz überprüft werden. Betroffene Initiativen werden darüber nicht informiert. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat seit 2004 insgesamt 51 Demokratieprojekte überprüft, die sich um Mittel des Bundesfamilienministeriums beworben hatten. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der taz vorliegt. Demnach wurden die betroffenen Initiativen und Organisationen in keinem der Fälle davon unterrichtet, dass sie vom Verfassungsschutz überprüft worden waren.

  
21.05.2018 16:47:49 [Junge Welt]
»60 Prozent aller Kinder unterhalb der Armutsgrenze«
Gespräch mit Sylvia Brennemann und Tim Nießner. Arbeitslosigkeit, Polizeischikane und Solidarität unter Nachbarn - Leben in Duisburg-Marxloh: Sie engagieren sich im Petershof im Duisburger Stadtteil Marxloh. Die Gegend gilt als sozialer Brennpunkt. Können Sie unseren Leserinnen und Lesern erklären, warum das so ist? Tim Nießner: Wenn man den Presseberichten über Marxloh Glauben schenkt, müsste hier das absolute Chaos herrschen. Äußerst selten ist in den überregionalen Medien etwas Positives über Marxloh geschrieben bzw. gesendet worden, und das seit vielen Jahren. Die Berichterstattung ist beherrscht vom Bild der »No-Go-Area« und vom »sozialen Brennpunkt«: Müllberge, Gewalt und »kriminelle Familienclans«.

21.05.2018 08:52:00 [WSWS]
Militarismus und Faschismus im deutschen Bundestag
Die Generaldebatte am Mittwoch und Donnerstag im Bundestag warf ein Schlaglicht auf gefährliche Entwicklungen in Deutschland. Während der Hass auf Krieg und Faschismus in der Bevölkerung auch sieben Jahrzehnte nach dem Untergang des Dritten Reichs enorm ist, kehrt die herrschende Klasse zu ihren anti-demokratischen, militaristischen und rassistischen Traditionen zurück. Zum Auftakt der Debatte geißelte die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel die „Geburtenrate“ unter „muslimischen Zuwanderern“. Die Bundestagsdebatte gab Aufschluss darüber, warum Rassismus und Faschismus für die herrschende Klasse wieder zum Mittel der Politik werden.

  
20.05.2018 21:35:29 [Der Freitag]
Ein Opfer der Liebe
NSU: Weil die ermittelnden Behörden versagt haben, könnte Beate Zschäpe beim Münchner Terrorprozess glimpflich davonkommen. Sein Mandant Carsten S. sei kein überzeugter Neonazi gewesen, beteuerte Anwalt Jacob Hösl vorige Woche in seinem Plädoyer im Münchner NSU-Prozess. Die Hinwendung zur rechten Szene im Jena der späten 1990er Jahre sei vielmehr „in einer häuslichen Situation der mangelnden Orientierung und Wärme“ begründet gewesen. Eine Woche zuvor hatte Hermann Borchert im Gericht um Verständnis für Beate Zschäpe geworben: Seine Mandantin sei nur aus Liebe zu Uwe Böhnhardt mit ihm und Uwe Mundlos in den Untergrund gegangen.

  
20.05.2018 21:31:41 [Deutschlandfunk Kultur]
Jugendämter vor dem Kollaps
Was läuft schief beim Kinderschutz? Vor allem sei er chronisch unterfinanziert, meint die Journalistin Petra Boberg. In ihrer ARD-Doku "Opfer ohne Stimme" wird deutlich, warum das Personal so häufig wechselt – und welche Konsequenzen das hat. Jugendämter in Deutschland sind - mit regionalen Unterschieden - personell stark unterbesetzt und können zudem wegen schlechter Arbeitsbedingungen ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht lange halten. Diese und andere Missstände hat eine Studie der Hochschule Koblenz aufgedeckt.

  
20.05.2018 19:22:37 [Kontext Wochenzeitung]
Weißer Kragen, braune Ideologie
Viele Rechte wollten schon viel verheimlichen in den beiden NSU-Ausschüssen des Landtags. Der Reutlinger Rechtsanwalt Steffen Wilfried Hammer beispielsweise beansprucht ein umfassendes Zeugnisverweigerungsrecht. Dabei ist über ihn eine Menge bekannt. Wer schweigt, verliert die Deutungshoheit. Steffen Wilfried Hammer und sein Beistand, der Kölner Rechtsanwalt Jochen Lober, berufen sich zum Auftakt des 22. Sitzungstags hartnäckig auf Paragraph 53 der Strafprozessordnung: "Zur Verweigerung des Zeugnisses sind ferner berechtigt (...) Verteidiger des Beschuldigten über das, was ihnen in dieser Eigenschaft anvertraut worden oder bekanntgeworden ist."
 Europa, Brüssel, EU allgemein (7)
  
21.05.2018 16:37:05 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Neues Geldspielgesetz: Schreckgespenst aus dem Casino
Schweiz: Um das neue Geldspielgesetz zu verstehen, über das am 10. Juni abgestimmt wird, muss man am Ursprung ansetzen. Bisher existieren im Geldspielbereich zwei Gesetze: eines für Lotterie und Sportwetten, ein anderes für Spielbanken (Casinos). Die Vorlage führt die beiden Bereiche in einem neuen Gesetz zusammen. Doch auch in diesem neuen Geldspielgesetz ist eine strikte Trennung der beiden Geldspielbranchen vorgesehen. Den Lotterie- und Sportwettenbereich regulieren die Kantone, die Spielbanken unterstehen der Kontrolle des Bundes. Getrennt verläuft auch die Verwendung der finanziellen Abgaben.

  
21.05.2018 12:56:56 [Der Standard]
Orbáns Ziel ist es, die EU radikal zu verändern
Während sich die Zivilgesellschaft aus Budapest zurückzieht, blasen die EU-Gegner dort zum Angriff auf Brüssel. Für Viktor Orbán ist die ungarische Politik bereits langweilig", hört man immer mehr in intellektuellen Kreisen in Budapest. Nachdem Ungarns starker Mann mit 49,6 Prozent der abgegebenen Stimmen einen spektakulären Sieg bei der ungarischen Parlamentswahl vor einem Monat eingefahren hat, kann er sich mühelos auf die nächste vierjährige Legislaturperiode vorbereiten. Dennoch bleibt der ungarische Ministerpräsident im Wahlkampfmodus. Sein nächstes Ziel hat er bereits im Visier. Er rüstet sich für die kommende Europawahl und will dadurch das Gesicht der Europäischen Union radikal verändern.

21.05.2018 12:53:30 [WSWS]
Griechenland: Syriza-Regierung verschärft Unterdrückung von Flüchtlingen und Asylsuchenden
Auf den griechischen Inseln Rhodos, Kos, Samos, Chios und Lesbos an der Grenze zur Türkei sind derzeit mehr als 15.000 Flüchtlinge gestrandet. Die meisten sind in Einrichtungen untergebracht, die eigentlich nur für die Hälfte ausgelegt sind. Allein im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos leben 7.000 Menschen, fast dreimal so viele wie das Lager offiziell aufnehmen kann. Die Situation ist eine direkte Folge des unmenschlichen Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Türkei, das im März 2016 geschlossen wurde und vorsieht, dass alle Flüchtlinge, die aus der Türkei nach Griechenland kommen, dort solange interniert werden, bis ihr Fall bearbeitet ist und sie wieder in die Türkei abgeschoben werden.

  
21.05.2018 11:16:24 [Junge Welt]
Treten und kapitulieren
Wir wollen wieder zur EU vor Maastricht zurück, schrieben die »Lega« und die »Fünf Sterne« im vagen Programm zur gemeinsamen Regierung. Das klingt eigentlich vorzüglich. Schließlich war es im Vertrag von Maastricht anno 1992, dass in der EU die extrem harte neoliberale Politik festgeschrieben, der Euro beschlossen und der Kapitalismus als Wirtschaftssystem festgeschrieben worden sind. Die rechte (und früher als »Lega Nord« separatistische) Lega und die (in Abwesenheit einer linken Partei im Parlament) relativ linke »Fünf-Sterne«-Truppe verleihen der Unzufriedenheit der Bürger (einschließlich der Groß- und Kleinkapitalisten) mit der EU Ausdruck.

  
21.05.2018 09:02:52 [Makroskop]
Emmanuel allein zu Haus
Ein paar schöne Szenen, aber keine Treffer – langsam wird es eng für den hochgejubelten Superstar Emmanuel Macron. Die Bilanz eines Präsidentschaftsjahres. Mit der Verleihung des Aachener Karlspreises vergangene Woche erreichte der Hype um Macron noch einmal einen Höhepunkt. Aber selten war der Widerspruch zwischen salbungsvollen Sonntagsreden und dem Zustand der deutsch-französischen Beziehungen so eklatant. Die Fassade der Politreklame verdeckt die ernüchternde Realität des Scheiterns des zentralen Projekts, für das Macron von seinen deutschen Fans gefeiert wurde: die Stabilisierung der Eurozone.

  
21.05.2018 06:45:07 [Griechenland-Blog]
Warum in Griechenland die Treibstoffpreise explodieren
Der Anstieg der Rohölpreise beeinflusst in der gesamten EU die Treibstoffpreise, die jedoch in Griechenland wegen der hohen Besteuerung geradezu explodieren. Wie der „Panhellenische Verband der Tankstellenbesitzer und Treibstoffhändler“ (POPEK) anführt, stellen in Griechenland die Konsumenten aus den an den Tankstellen ausgewiesenen Preisen einen signifikanten Anstieg bei den Kraftstoffpreisen fest.

  
21.05.2018 06:32:54 [Info-Welt]
2018 wird noch gebohrt - Kapituliert Portugals Regierung vor der Öl-Lobby?
Der Präsident des Nationalen Rates für Umwelt und Nachhaltige Entwicklung – CNADS – Filipe Duarte Santos, hält es für Sinnlos vor den Küsten Portugals nach Öl zu bohren. Warum lässt die Regierung dann noch Probebohrungen zu?
 International (11)
  
21.05.2018 18:10:38 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Notfalls eben mit Gewalt
Wenn es ums politische Überleben geht, können auch Linke zu autoritären Methoden neigen. Vordergründig demokratische Übungen wie die Präsidentschaftswahl am 20. Mai in Venezuela sind Teil dieser Strategie. Wer in diesen Tagen mit linken lateinamerikanischen Intellektuellen über Venezuela spricht, hört immer wieder denselben Vergleich: Die Situation erinnere fatal an die Monate vor dem Militärputsch vom 11. September 1973 in Chile. Tatsächlich gibt es viele Ähnlichkeiten: ein karges Angebot an Lebensmitteln und Medikamenten, ein florierender Schwarzmarkt, eine galoppierende Inflation (in Venezuela fast 9000 Prozent), regelmässig bricht die Stromversorgung zusammen.

  
21.05.2018 18:04:09 [Amerika 21]
Tödliche Polizeigewalt gegen Jugendliche, Schwarze und Kinder in Brasilien
Im Jahr 2017 hat die Zahl der Todesopfer durch Polizeieinsätze mit 943 Fällen einen neuen Rekord im brasilianischen Bundesstaat São Paulo erreicht. Laut einer bisher unveröffentlichten Studie der Soziologin Samira Bueno werden besonders junge Männer, Schwarze und Kinder häufiger Todesopfer im Rahmen von Polizeiaktionen als Opfer von sonstigen Tötungsdelikten. Von 2014 bis 2016 waren 16 Prozent der von der Polizei Getöteten unter 17 Jahre alt, doppelt so viele wie bei allgemeinen Tötungsdelikten (8 Prozent). Darüber hinaus waren 67 Prozent der Opfer "schwarz" oder "dunkelhäutig".

  
21.05.2018 17:58:32 [Freisleben News]
US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem: Der Tag der Schande
Die Übersiedlung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem führte zu Protest-Demonstrationen im Gaza-Streifen, dem überfüllten Konzentrationslager von Palästinensern. Die israelische Armee antwortete mit scharfer Munition und der Ermordung von 61 Jugendlichen. 2.500 wurden verletzt. Medien-Korrespondenten verbreiteten willig Lügen der Armee. Dennoch waren israelische Diplomaten im Ausland mit weltweiter Empörung konfrontiert. Das Angebot der Hamas für einen zehnjährigen Waffenstillstand lehnte Israel ab.

  
21.05.2018 16:44:31 [Linke Zeitung]
Trump’s neueste Bedrohung Nordkoreas macht einen Deal unmöglich
Präsident Trump hat die Verhandlungen mit Nordkorea erneut entgleisen lassen. Es wird schwierig sein, sie wieder auf Kurs zu bringen. Seine Haltung macht es unwahrscheinlich, dass ein Deal zustande kommt. Dienstagnacht drohte Nordkorea, den Gipfel mit US-Präsident Trump abzusagen. Als Beleidigung wurden die Bemerkungen des US-Nationalen Sicherheitsberaters Bolton angesehen, dass das „Libyen-Modell“ auf Nordkorea angewandt würde. Libyen hatte einige Geräte gekauft, mit denen die Urananreicherung beginnen konnte. Aber es hatte weder ein koordiniertes Programm zur Entwicklung von Atomwaffen noch die industrielle und akademische Basis, um ein solches Projekt zu verfolgen.

21.05.2018 10:55:51 [KenFM]
Der Kampf um die „Weltinsel“
„Der geographische Drehpunkt der Geschichte“ lautete der Titel eines Vortrags, den der Politikberater und Direktor der “London School of Economics”, Halford Mackinder, im Jahr 1904 veröffentlichte. In der aktuellen Ausgabe der Kulturzeitschrift “Lettre International” ist dieser Vortrag jetzt zum ersten Mal auf Deutsch erschienen, wofür man sehr dankbar sein muss. Denn es handelt sich zum einen um einen klassischen Schlüsseltext der Geopolitik und zum anderen ist Mackinders „Heartland“-Theorie nach wie vor von erstaunlicher aktueller Bedeutung. Wer das „Herzland“, die Mitte zwischen Europa und Asien und somit das Zentrum des eurasischen Kontinents beherrscht, beherrscht die Welt, lautete Mackinders These.

  
21.05.2018 09:05:41 [Rationalgalerie]
Nächstes Jahr in Jerusalem? Next Eurovision Song Contest in Algier!
Nächstes Jahr in Jerusalem. Darf man das denn sagen? Das ist doch antisemitisch, wie man aus der Debatte um eine Karikatur mit diesem Spruch von Dieter Hanitzsch in der "Süddeutschen" weiß. Nach dem neuen Deutschen Reinheitsgebot – „Wer Antisemit ist, bestimmt der Antisemitismus-Beauftragte“ – wurde der Karikaturist dann auch prompt gefeuert. Es ging um den nächsten Eurovision Song Contest (ESC). Den hatte eine Israelin in diesem Jahr gewonnen und so forderte der Chef des israelischen Gottes-Staates, Benjamin Netanyahu: Die nächste Austragung des ESC solle gefälligst in Jerusalem stattfinden.

  
21.05.2018 06:40:59 [Heinrich Böll Stiftung]
Indiens Flüchtlingspolitik in unsicheren Zeiten
In einer Welt, in der laut UNHCR 22,5 Millionen Menschen ihre Heimatländer als Flüchtlinge verlassen haben, und mit darüber hinaus 10 Millionen Staatenlosen, wird Indien eher nicht als ein Schwerpunktland in der Politik der globalen Flüchtlingskrise wahrgenommen. Doch hat das Land über Jahrzehnte hinweg immer wieder Flüchtlinge willkommen geheißen. Der im Westen bekannteste Fall ist sicher der der Exil-Tibeter, die seit 1959 nach Indien gekommen sind. Durch Krisen jüngerer Zeit sind neue Flüchtlingsgruppen dazugekommen, etwa aus Afghanistan und in den letzen Jahren insbesondere aus Myanmar.

  
21.05.2018 06:38:46 [Deutschlandfunk Kultur]
"Das nächste unschuldige Volk wird geopfert"
Zwei Wochen lang ist der Schriftsteller Michael Kleeberg gerade durch den Iran gereist. Seine Lesereise fiel zeitlich mit der Aufkündigung des Atomdeals durch US-Präsident Trump zusammen. Er habe angesichts der Entscheidung von Trump "Wut, Empörung und Ekel" empfunden, sagte Kleeberg im Deutschlandfunk Kultur. Hier werde das "nächste unschuldige Volk auf dem Altar einer skrupellosen internationalen Politik geopfert", so der Autor. Die Europäer seien dabei gewesen – "und haben nichts dagegen getan", kritisierte Kleeberg scharf. Durch die amerikanische "Erpressung" werde der Iran nun in die Arme Russlands und Chinas getrieben.

  
21.05.2018 06:32:22 [Info-Welt]
Die Kluft zwischen Arm und Reich in den USA wird immer größer trotz Trump
Die USA wird gerne als das Land der ungeahnten Möglichkeiten angepriesen. Jedoch aufgepasst, ein Sozialstaat ist es nicht. So gibt es anstelle von Krankenkassen nur Private Versicherungen und wer überleben will muss sich oft mit zwei bis drei Jobs durchschlagen. Warum ist das so bei der 1. Weltmacht?

  
20.05.2018 21:42:21 [Infosperber]
«Der Volks-Tsunami»
Demokratische Überraschung in Malaysia. Langzeit-Premier Mahathir Mohamad ist nach 15 Jahren Absenz zurück an der Macht. Die Zeichen für die Koalition um die seit der Unabhängigkeit von Grossbritannien 1957 regierende United Malays National Organization (UMNO) verhiessen einen lockeren Wahlsieg. Premierminister Najib Razak, seit rund zehn Jahren an der Macht, versprach das Blaue vom Himmel, zum Beispiel Steuererleichterung für die Jungen sowie satte Vorteile für die Beamten. Um ganz sicher zu gehen, änderte Najib Razak noch kurz vor dem Urnengang die Wahlkreisgrenzen zugunsten der UMNO.

  
20.05.2018 19:32:20 [Qantara]
Trumps Geschenk an die Falken von Teheran
Mit dem Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran hat US-Präsident Trump die Hardliner in Teheran gestärkt. Irans Präsident Rohani bleibt nur wenig Zeit, um mit den Europäern die Vereinbarung noch zu retten und eine Eskalation in der Region zu verhindern. Besser hätte es für die Hardliner im Iran nicht kommen können. Mit dem Bruch des internationalen Atomabkommens hat Donald Trump für alle Welt sichtbar bestätigt, dass den USA nicht zu trauen ist, und es ein Fehler war, sich jemals auf Verhandlungen mit ihnen einzulassen. Auch Präsident Hassan Rohani, der sein ganzes politisches Kapital in den Atomdeal investiert hat und dessen politische Strategie bisher ganz auf einem Ausgleich mit dem Westen basierte, hat eingestehen müssen, dass die USA kein verlässlicher Partner sind.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (3)
  
21.05.2018 13:01:30 [Civaka Azad]
Die entscheidende Bedeutung der Wählerstimmen für die HDP
Es sind nur noch fünf Wochen bis zu den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in der Türkei. Zum ersten Mal finden die beiden Wahlen zeitgleich statt. Es ist nicht mehr nur eine theoretische Möglichkeit, dass am 24. Juni die Präsidentschaftswahl in einer Stichwahl entschieden wird und die Koalition der AKP, MHP und BBP im Parlament eine Minderheit darstellt. Die aktuellen Umfragen zeigen, dass die Volksallianz (türkisch: Cumhur İttifakı) die für die parlamentarische Mehrheit nötigen 301 Sitze sehr wahrscheinlich nicht erreichen wird. Es besteht eine höhere Wahrscheinlichkeit, dass das Regierungsbündnis seine parlamentarische Mehrheit verliert, als dass Erdogan die Präsidentschaftswahlen verlieren wird.

21.05.2018 11:22:39 [Verfassungsblog]
Nicht nur eine Frage der Finanzierung: Karlsruhe verhandelt zum Rundfunkbeitrag
Bislang hat es das Bundesverfassungsgericht mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk gut gemeint. Es hat die Einführung privaten Rundfunks mit geringeren Vielfaltsanforderungen davon abhängig gemacht, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk die Aufgabe der Grundversorgung erfüllt (BVerfGE 73, 118) und die Anstalten vor staatlichen Übergriffen geschützt (zuletzt Urteil des Ersten Senats vom 25. März 2014 – 1 BvF 1/11). Was ist nun vom aktuellen Verfahren zum Rundfunkbeitrag (1 BvR 1675/16, 1 BvR 745/17, 1 BvR 836/17, 1 BvR 981/17) zu erwarten? Im Kern geht es um die Frage, ob das vorliegende Modell, nach dem der Rundfunkbeitrag unabhängig davon erhoben wird, ob ein Empfangsgerät existiert, verfassungswidrig ist.

  
20.05.2018 20:31:25 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Blanke Nerven bei Schwarz-Rot-Grün
Es kriselt in der schwarz-rot-grünen „Kenia-Koalition“ von Sachsen-Anhalt. Was 2016 manchem als „Modell der Zukunft“ erschien, könnte vorzeitig an die Wand fahren. Im Frühjahr 2016 war die Stimmung rund um den Magdeburger Landtag ziemlich getrübt. Denn die AfD erzielte mit 24,2 Prozent ihr bis heute bestes Ergebnis und führte alle bisher dagewesenen Koalitionsmöglichkeiten ad absurdum. Am Ende einigten sich CDU, SPD und die Grünen auf ein Bündnis des Minimalkonsenses unter Führung des Christdemokraten Rainer Haseloff.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Bildung (5)
  
21.05.2018 17:50:10 [Der Freitag]
Zartes Pflänzchen
In Neubrandenburg finden Deutsche und Migranten über gemeinsame Gartenarbeit zueinander. Franz Schuberts Ave Maria steigt in den vorpommerschen Himmel. Der Tenor Vanno Tadéo Levoni, in Armenien geboren und in den Opernhäusern von Florenz und Barcelona zu Hause, steht zwischen Kartoffeln und Kohlrabibeeten. 20 Kindergartenkinder wiegen sich im Takt. Am Ende drückt ein dunkelhäutiges Mädchen dem Sänger eilig gepflückte Blumen aus einem der Beete in die Hand. Auf der Bühne würde jetzt der Vorhang fallen. Hier, im Interkulturellen Garten in Neubrandenburg, hocken Künstler und Kinder noch länger zusammen im Gras. Was fängt man miteinander an, wenn man keine gemeinsame Sprache spricht?

21.05.2018 14:46:31 [FinWir]
Wie sähe Deutschland ohne die Hartz-Reformen aus?
Die Folgen der Hartz-Reformen, die nach dem ehemaligen Manager und Berater der Bundesregierung Peter Hartz benannt wurden, können heute in Wirtschaft und Gesellschaft beobachtet werden. Deutschland hat sich im 21. Jahrhundert entgültig von der sozialen Marktwirtschaft verabschiedet und mittels „Reformen des Arbeitmarktes“, unter Führung der SPD und Gerhard Schröder, den größten Niedriglohnsektor in Europa geschaffen. Löhne und Gehälter wurden unter Druck gesetzt und Arbeitslose bei jeder Gelegenheit diffamiert um eine Spaltung der ärmeren Gesellschaftsschichten zu forcieren.

  
21.05.2018 11:13:04 [Sozialismus]
In der Lohnarbeitsmühle
Erneut ist die Zahl der Erwerbstätigen gestiegen: auf 44,3 Millionen im 1. Quartal 2018, ein Plus von 609.000 gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum. Damit ist ein neuer Rekordwert in der Beschäftigtenstatistik erreicht. Doch ist alles Gold, was glänzt? Zum Rekordwert in der Beschäftigtenstatistik trägt das produzierende Gewerbe mit 107.000 und die öffentlichen Dienstleistungsbereiche inklusive Gesundheit und Erziehung mit 210.000 zusätzlichen Jobs bei. Entsprechend rechnet die Bundesregierung damit, dass die offiziell ausgewiesene Zahl der Arbeitslosen im laufenden Jahr von 5,7% auf 5,2% sinkt. Da wähnen sich manche in Feierlaune.

21.05.2018 08:49:31 [Vera Lengsfeld]
Der miesere Rassismus
Die mir durch familiäre Bande besonders nahestehende Linda L. erzählte mir, sie habe mit dem Auto einen Mann mitgenommen, der am Straßenstand stand. Als er im Wagen saß und die Fahrt weiterging, meinte er nach einer Weile, sie habe ihn doch nur deshalb mitgenommen, weil er schwarz sei, oder? Sie dachte nach, und innerlich musste sie es einräumen: Ja, das war der Grund. Wir lesen und hören zur Zeit sehr viel vom Rassismus. Wer sich Sorgen darüber macht, ob das klappen kann mit der Einwanderung im großen Stil, deren problematische Begleiterscheinungen in jedem bundesdeutschen Landkreis sichtbar sind, der gilt als Rassist.

  
20.05.2018 20:36:59 [Neue Debatte]
Tabus und Sprachmanipulationen
Instinktiv wird dem Diktat der Denkverbote gehorcht. Doch diese gilt es zu durchbrechen, will die Menschheit das Leben wieder feiern, anstatt es zu ertragen. Die Manipulation durch Sprache gehört ebenso entlarvt wie falsche Tabus und der nackte Kaiser. Eine der grundlegendsten Logikformeln lautet: Wenn A das Gleiche bedeutet wie B, und B das Gleiche wie C, dann müssen A und C ebenfalls bedeutungsgleich sein. Hier liegt die Tücke, wie so oft, im Detail, denn selbstverständlich gilt der Satz nur, wenn wirkliche Austauschbarkeit vorliegt … Nehmen wir als Beispiel also: Der Löwe ist ein Tier, der Biber ebenso – dann wäre ein klassischer Fehlschluss die Folgerung, dass Löwen und Biber das Gleiche sind.
 Umwelt, Ökologie, Agrarwirtschaft, Gentechnik, Energie, Atomkraft, Klima, Oel, Rohstoffe, Metall, Gold und Silber (2)
  
21.05.2018 16:23:09 [Goldreporter]
Gold: Drei Faktoren laut ING jetzt entscheidend
Die Analysten der ING Bank erwarten keinen noch deutlicheren Rückgang bei Gold, aber einen steigenden Goldpreis im zweiten Halbjahr, wenn sich der US-Dollar wieder abschwäche.

  
20.05.2018 21:39:18 [Eike]
Früher war hier der Strand …
Das Portal „Klimaretter“ ist nun zu „Klimareporter“ umfirmiert. Der Sinn ist nicht verständlich, denn Art und Inhalt sind nach erstem Augenschein unverwechselbar gleich geblieben. Vielleicht kann die Umbenennung aber auch einfach daran liegen, dass „Klima-Reporting“ neuerdings zusätzlich gefördert wird, wie es ein aktuell im neuen Portal gebrachtes Beispiel einer „Klimafolgen-Reportagenreise“ zu den Malediven ausweist: „Die Reportage-Reise wurde durch die Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen unterstützt“.
 Hintergrund, Debatte, Diskussion, Meinung, Ansichtssache, Verschiedenes (9)
21.05.2018 16:31:17 [The Rutherford Institute]
The Age of Petty Tyrannies
We labor today under the weight of countless tyrannies, large and small, carried out in the name of the national good by an elite class of government officials who are largely insulated from the ill effects of their actions. We, the middling classes, are not so fortunate. We find ourselves badgered, bullied and browbeaten into bearing the brunt of their arrogance, paying the price for their greed, suffering the backlash for their militarism, agonizing as a result of their inaction, feigning ignorance about their backroom dealings, overlooking their incompetence, turning a blind eye to their misdeeds, cowering from their heavy-handed tactics, and blindly hoping for change that never comes.

  
21.05.2018 13:03:09 [Neue Debatte]
Es sollte sich nicht wiederholen!
Die Abwehr dessen, was als Phalanx von Faschismus und Krieg zu begreifen ist, kann nur mit einer Doppelstrategie erfolgreich sein. Es gilt, den Kampf gegen beide Flügel der Elite zu führen – gegen die Neoliberalen und die Neofaschisten. Jetzt haben wir es gehört. Wie das rassistische Design den Weg zum Rednerpult des Bundestages gefunden hat. Es ging nur um den ersten Satz. Um mehr nicht, aber auch nicht um weniger. Als AfD-Vorstand Alice Weidel, ihrerseits akademisch gebildet und Mitbetreiberin einer Unternehmensberatung, zum Thema Regierungshaushalt ihre Rede eröffnete, wusste sie, dass es nur auf den ersten Satz ankam, um ihre Botschaft zu senden.

  
21.05.2018 08:53:54 [Polit Platsch Quatsch]
Themensterben: Die Demenz in deutschen Medien
Als die angeschlagenen ukrainischen Regierungstruppen vor drei Jahren den Befehl erhielten, aus dem Kessel von Debalzewe auszubrechen, war das ein großes Thema. Russland knabberte, zu zumindest schien es, am äußersten Rand dessen, was aus deutscher und europäischer Sicht das Abendland ist. Die Truppen zog ab - und mit ihnen die Berichterstatter. Nach Februar 2015 gab es in deutschen Leitmedien keine Reportagen mehr über die Lage, keinen Hinweis auf den Ausgang der Schlacht.

  
21.05.2018 08:47:00 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Das permanente Jein
Mehr deutsche Verantwortung in der Welt sollte eine konsequente Politik der militärischen Nichteinmischung bedeuten. Deutschland muss in der Außen- und Sicherheitspolitik mehr Verantwortung in der Welt übernehmen. Das verkündeten der damalige Bundespräsident Joachim Gauck, der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unisono in einer konzertierten Aktion und teils wortgleich bei der Münchener Sicherheitskonferenz 2014. Zwar ein wenig verklausuliert, ging es im Kern um mehr Präsenz der Bundeswehr. Seither reißt die Debatte hierüber nicht ab, ohne dass bislang auch nur in Ansätzen erkennbar wäre, was denn damit genau gemeint sei.

21.05.2018 08:39:57 [Contra Magazin]
Führender Terror-Sponsor Iran? Wohl kaum...
In der US-Politik ist es derzeit üblich, den Iran als "weltweit führender Terror-Sponsor" zu bezeichnen. Teheran soll, so die wie üblich ohne Beweise vorgebrachten Anschuldigungen besagen, weltweit islamistische Terrorgruppen unterstützen und finanzieren. Doch das Ganze hat einen gewaltigen Haken, wie man nachfolgend sieht.

20.05.2018 21:33:42 [Berliner Gazette]
Krieg ohne Narration?
Wie das Gewaltmonopol des Staates schier Unlesbares hervorbringt. Es zeichnet sich eine Adiaphorisierung der polizeilichen Gewalt ab. Omnipräsente Helikopter, moderne High-Tech-Waffen und diffuse, kaum nachvollziehbare Befehlsketten katalysieren eine Distanzierung polizeilicher Interventionen: der Ort, an dem Gewalt ausgelöst wird, ist mit dem Ort, an dem Gewalt einschlägt, über zusehends willkürlicher wirkende Prozesse miteinander verknüpft. Der Berliner Gazette-Herausgeber Krystian Woznicki kommentiert. Hubschrauber steuern die Bewegungen der Polizei-Truppen auf dem Boden wie in einem Computerspiel: die Situation auf dem Kommando-Monitor und auf der Straße werden auf äußerst abstrakte Weise miteinander in Beziehung gesetzt.

20.05.2018 21:27:30 [Nachrichten Heute]
Frieden schaffen, mit immer mehr Waffen?
Die krude Logik des ehemaligen Deutschen Aussenministers J. Fischer. Der Gründer und Herausgeber des SPIEGEL, Rudolf Augstein, schrieb vor seinem Tode über den damaligen Grünen Aussenminister Joseph Martin Fischer, nachdem dieser die Bundeswehr mit in den Sezessionskrieg im ehemaligen Jugoslawien geschickt hatte. Nun hat der SPIEGEL in seiner neuesten Ausgabe seine Seiten für ein Iinterview mit Fischer geöffnet, das allerdings diese Einschätzung Augsteins eher rechtfertigt - wenn auch in anderem Zusammenhang. Titel: „Der amerikanische Präsident zerstört die amerikanische Weltordnung“

20.05.2018 20:30:07 [Friedensblick]
Arbeitet die thüringer Polizei mit Kriminellen zusammen?
Teil 6: Die vorherigen fünf Artikel der Serie beleuchteten die personellen Verflechtungen in der thüringer Polizei über einen Zeitraum vieler Jahre. Dank der Befragungen des Untersuchungsausschusses wurde klar, dass immer wieder dieselben Namen an entscheidenden Positionen auftauchen, unabhängig davon welche Partei gerade die Landesregierung stellt. So teilte Sven Trilus 2013 dem Ausschuss mit, er wäre … „… seit fast 20 Jahren im Innenministerium, bin dort fast ausschließlich für Fragen des polizeilichen Staatsschutzes zuständig“.

  
20.05.2018 19:18:28 [Tichys Einblick]
UN und EU: Technokraten maßen sich an, Gott spielen zu wollen
Die seelenlosen Technokraten von UN und EU arbeiten an einer Massenumsiedlung, welche die übergroße Mehrheit der Umsiedler ebenso unglücklich machen würde wie die übergroße Mehrheit der Einheimischen. Jan Christiaan Smuts, Feldmarschall der Britischen Armee, gehörte zu den wichtigen Personen bei der Pariser Friedenskonferenz nach dem Ersten Weltkrieg. Smuts wollte nicht nur das Territorium des Osmanischen Reiches als Völkerbundmandate mit willkürlichen, unhistorischen und kulturignoranten Federstrichen auf der Weltkarte verzeichnen, was im Nahen Osten ja geschah mit den bekannten katatstrophalen Folgen bis heute.
 Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (2)
  
21.05.2018 11:21:11 [Amerika 21]
Argentinien: Proteste gegen Kreditaufnahme beim IWF
Tausende Argentinier sind in der Hauptstadt Buenos Aires gegen das Abkommen zwischen der argentinischen Regierung und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) auf die Straße gegangen. Vertreter verschiedener gesellschaftlicher Organisationen, Gewerkschaften und Oppositionsparteien haben vor dem Regierungspalast gegen die Ankündigung von Präsident Mauricio Macri protestiert, erneut einen Kredit beim IWF aufzunehmen. Die Demonstration hatte sich auch gegen die umfangreichen Haushaltskürzungen und Massenentlassungen im öffentlichen Bildungssektor gerichtet.

  
21.05.2018 10:51:25 [Querdenkende]
Berlin: Hausbesetzungen am „Karneval der Kulturen“
Wohnungsnot und Hausleerstand entfachen notwendigen Widerstand. Egal wie man sie auch bezeichnen mag, ob Wohnraum-Aktivisten oder Hausbesetzer, ihr beherztes Anliegen bedeutet in der Sache nichts anderes, als daß etwas grundlegendes verkehrt läuft seitens des gesellschaftlichen Zusammenlebens, insofern auch die Politik versagt.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Bücher, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (9)
  
21.05.2018 16:29:32 [Junge Welt]
Sturz mit Folgen
Geschichte: Vor 400 Jahren warfen böhmische Adlige königliche Statthalter aus einem Fenster der Prager Burg. Das Ereignis leitete den Dreißigjährigen Krieg ein. Den Aufprall aus 17 Metern hatten die drei Gestürzten überlebt. Möglich, das lag daran, dass sie auf einem Misthaufen unterhalb jenes Fensters der Prager Burg landeten, aus dem man sie nach einem improvisierten Schauprozess defenestriert hatte, wie die protestantische Propaganda behauptete. Wenig wahrscheinlich, dass ihnen die Heilige Jungfrau Maria zu Hilfe kam, wie die katholischen Kontrahenten verbreiten ließen.

  
21.05.2018 14:39:59 [Junge Welt]
Ein Ungeheuer, das niemals stirbt
Adam Hasletts Roman »Stellt euch vor, ich bin fort« erzählt eine todtraurige Familiengeschichte. Trotz seiner Mängel ist er bestechend. Margret hat die Wahl. Auch wenn sie kaum ermessen kann, worauf sie sich einlässt, als sie, die US-Amerikanerin aus gutbürgerlichem Hause, Anfang der 1960er Jahre den sehr britischen John heiratet. Kurz vor der Hochzeit hat er einen Zusammenbruch, verschwindet von der Bildfläche, verbringt einige Tage in einer Klinik und ist nicht ansprechbar. So erfährt sie, dass er unter schweren Depressionen leidet, die ihm zwar nicht immer anzusehen sind, die aber nie aus seinem Leben verschwinden werden.

  
21.05.2018 12:50:33 [Spiegel Online]
Wie Spotify Musik zur Monokultur macht
Haben Sie sich schon mal gefragt, wie Spotify Ihre Playlists kuratiert? Was Ihnen gefallen soll, bestimmen Algorithmen. Echte Individualität spielt dabei keine Rolle - das ist ein Problem. Blick in die Spotify-App: Was bietet mir der Streaming-Gigant heute als Mixtape an? Es erscheinen sechs Playlists, die meinen individuellen Geschmack spiegeln sollen. In einer findet sich aktuelle Gitarrenmusik, säuberlich abgetrennt die experimentelle Schiene. Eine dritte Liste hat Solange, Frank Ocean und Cardi B im Programm. Richtig, von meinen sechs Playlists sind zwei gänzlich weiß, eine komplett schwarz. Spotify trennt in einer Art Playlist-Apartheid schwarze Künstler von weißen. Uff.

  
21.05.2018 12:48:47 [Zeit Online]
Wir brauchen Kunst als Störenfried
Political Correctness schadet der Kunst, denn die ist niemals eine Meinungsäußerung. Bleiben wir fähig, Vielfalt und Widersprüchliches in unser Denken zu integrieren! Unbehagen ist ein eigenartiges Gefühl: Selbst sehr deutlich, gelegentlich sogar körperlich spürbar erwächst es aus etwas, das zunächst undeutlich, ungreifbar ist. Nicht von ungefähr sagt man, es beschleicht einen. Anders als das freudsche Unbehagen in der Kultur, das entsteht, weil kulturelle Anstrengungen dem Sexual- und Destruktionstrieb, der zur menschlichen Natur gehört, hemmend und transformatorisch entgegenwirken, ist mein Unbehagen politisch verortet.

  
21.05.2018 11:19:19 [Heise]
Dokumentarfilm "The Cleaners": Facebooks dunkles Geheimnis
Auf den Philippinen arbeiten tausende sogenannte Content-Moderatoren in gesichtslosen Großraumbüros. Ihr täglicher Job: Den Müll auf Facebook, YouTube und Co. entsorgen. "The Cleaners" begibt sich auf Spurensuche in Manila. Am Anfang sehen wir Mark Zuckerberg. Der Facebook-CEO gibt eine seiner zahllosen Prep-Talks über diese tolle Plattform und wie sie die ganze Welt vernetzt und bereichert. Tatsächlich kann Facebook ein tolles Werkzeug sein – wenn nicht so viele Menschen drauf wären. Denn eine Plattform, auf der sich Menschen vernetzen und alles mögliche teilen können, spült unweigerlich auch all das an Oberfläche, was die Spezies Mensch in den dunkelsten Ecken ihrer Seele ausbrütet.

  
21.05.2018 08:45:02 [Der Freitag]
Nah am Fluss
Ohne den Drang zum Drama erzählt die Japanerin Nanae Aoyama von den existenziellen Fragen junger Menschen. Nanae Aoyama, so sagt sie von sich selbst, ist 24 Stunden am Tag Schriftstellerin. Ihr sind aber auch noch die Zeiten sehr präsent, an denen es anders war. Als sie mit dem Schreiben begonnen hat, hatte sie einen Job in einem Reisebüro. Um zur Arbeit zu fahren, nahm sie die Keio-Linie – die Zugverbindung zwischen den Tokioter Vororten, wo sie lebte, und dem hektischen Stadtteil Shinjuku, wo sie arbeitete. Auf der Fahrt passierte der Zug einen Tunnel. In den fünf Minuten, die der Zug unterirdisch fuhr, wurde sie von der Autorin zur Angestellten.

  
21.05.2018 08:43:03 [Qantara]
Ein versteckter Krieg
Er gilt als der "Künstler der Intifada", der Palästinenser Suleiman Mansour. Sarah Judith sprach mit ihm über 70 Jahre Israel, das tägliche Passieren von Checkpoints, und die Symbolik der Friedenstaube. Am 14. Mai 1948 wurde der Staat Israel ausgerufen. Für die Palästinenser war der Tag darauf die Nakba, die "Katastrophe". Wie empfinden Sie diese Tage, in dem sich alles zum 70. Mal jährt? Suleiman Mansour: Ich bin traurig, nicht nur in diesen Tagen, sondern immer. Traurig, manchmal wütend und manchmal verwirrt. Hört man die Europäer und Amerikaner über Menschenrechte sprechen und schaut dann auf unsere Situation, an der sie nichts ändern – oder noch viel schlimmer, sie unterstützen Israel – dann ist das verstörend.

  
21.05.2018 06:36:58 [Junge Welt]
Frosch im Kochtopf
Darf so einer überhaupt noch Filme machen? Roman Polanskis neuer Psychothriller. Sie haben Roman Polanski rausgeschmissen. Zusammen mit dem Sexualstraftäter Bill Cosby flog der 84jährige Anfang des Monats aus der Akademie, die die Oscars verleiht. Mit dieser Maßnahme hat Hollywood sich Zeit gelassen. Seit 40 Jahren liegt in den USA ein Haftbefehl gegen Polanski vor, wegen Vergewaltigung einer 13jährigen. 2002 erhielt er in Abwesenheit den Regie-Oscar für sein Holocaustdrama »Der Pianist«. Darf so einer für sein Werk geehrt werden?

  
20.05.2018 19:16:05 [Zeit Online]
Cannes: Hört auf zu träumen, denkt nach!
In Cannes gab es dieses Jahr viele gute Filme, die Jury trifft weise und paritätische Entscheidungen. Die Goldene Palme geht an Hirokazu Kore-eda für "Shoplifters". Hirokazu Kore-eda ist ein Meister der stillen Eskalation. Diesmal hat der japanische Filmemacher in Cannes die Geschichte einer Familie erzählt, die beklemmender kaum sein könnte. Oberflächlich betrachtet scheint zunächst alles recht gewöhnlich: eine Großmutter, ihre beiden erwachsenen Töchter sowie der Mann der einen und der kleine Sohn des Paars leben unter einem Dach auf engstem Raum zusammen. Sie kabbeln sich, sie essen, sie lachen zusammen. Nur das Geld ist sehr knapp, die Familie kommt gemeinsam gerade so über die Runden.
 Sport (10)
  
21.05.2018 16:27:15 [N-TV]
Relegationsgipfel in Kiel: Wolfsburg kämpft gegen die Peinlichkeit
Der Abstieg des VfL Wolfsburg in die 2. Fußball-Bundesliga wäre ein Desaster: Mit seinem Luxuskader und dem wuchtigen Millionenetat ist der VW-Werksklub Relegationsgegner Holstein Kiel maximal überlegen. Allerdings nur abseits des Platzes. Es waren 70 Minuten, die große Hoffnung machen. Und 20 Minuten, die große Sorgen bereiten. Wenn der VfL Wolfsburg im Rückspiel der Relegation zur 1. Fußball-Bundesliga am Abend (ab 20.30 Uhr im Liveticker bei n-tv.de und im Eurosport-Player) im stimmungsvollen Holstein-Stadion bei Zweitligst Kiel antritt, um den 3:1-Vorsprung aus dem Hinspiel zu verteidigen, kommt Wölfe-Coach Bruno Labbadia nicht umhin, seine Jungs noch einmal eindringlich vor der Kieler Offensiv-Power zu warnen.

  
21.05.2018 16:25:43 [Süddeutsche Zeitung]
Der FC Bayern war nicht da, als es darauf ankam
Die Mannschaft verliert die entscheidenden Spiele gegen Madrid und Frankfurt, die für eine Saisonbewertung relevant sind. Um in Zukunft keine triste Meisterfeier mehr zu erleben, hat der Klub nur zwei Möglichkeiten. Bayern-Trainer Jupp Heynckes sagte: "Das werden wir auch noch überstehen." Mats Hummels meinte: "Ich dachte, das wäre nur im Falle des Pokalsiegs. Ich sag es ganz ehrlich: Ich brauche es nicht." Und Thomas Müller sagte: "Jetzt stehen wir da mit gefühlt leeren Händen." Alle drei äußerten sich übrigens zur Meisterfeier des FC Bayern, die im Wortsinne daraus besteht, dass sich der Meister feiert und feiern lässt.

  
21.05.2018 14:33:55 [Zeit Online]
Eintracht Frankfurt: Das perfekte Tor
Niemand, der den 70-Meter-Lauf von Mijat Gaćinović in den letzten Sekunden des DFB-Pokalfinales miterlebt hat, wird das Tor je vergessen. Einen Tag danach sitzt Mijat Gaćinović in einem der offenen Cabrios, mit denen sie die Helden durch Frankfurt kutschieren. Als sei das hier die Tour de France, als ginge es hinauf nach L’Alpe d’Huez, so bahnt sich der Korso seinen Weg durch die Menschen. 25.000 sollen es am Sonntag allein auf dem Römer gewesen sein. Gaćinović trägt Sonnenbrille, die Nacht war lang, und nippt an einem Bier. Immer wieder wollen die Fans mit ihm abklatschen. Was nicht verwundert, denn er hat jedem einzelnen von ihnen das entscheidende Tor zum 3:1 geschenkt.

  
21.05.2018 14:32:10 [Süddeutsche Zeitung]
Ante Rebic: Der Held von Berlin
Vor einem Jahr war Ante Rebic unter jenen Frankfurtern, die im Olympiastadion von Berlin bittere Tränen vergossen. Mit 1:2 hatten sie im DFB-Pokalfinale gegen Borussia Dortmund verloren; Rebic ließ seinen Emotionen freien Lauf, und Trainer Niko Kovac hatte Mühe, ihn wieder zu beruhigen. Wer weiß, ob Rebic jene Szenen durch den Kopf schossen, als ihn plötzlich das Gefühl übermannte, zum Helden des Pokalfinales auserkoren worden zu sein: Nach sieben Minuten schoss er das 1:0, nach 82 Minuten das 2:1, das der Eintracht den Weg zum fünften Pokalsieg ihrer Geschichte ebnete. Und zum ersten seit 1988, als der Held ein Ungar namens Lajos Detari war.

  
21.05.2018 12:54:53 [Der Freitag]
Von Schmutz und Saubermännern
Mesut Özil und İlkay Gündoğan haben mit Recep Tayyip Erdoğan posiert, schließlich habe der Sport nichts mit Politik zu tun. Das ist grundlegend falsch. Die Binse, der Fußball sei nicht politisch, wird in der Regel immer dann bemüht, wenn das Politische, das just zu Tage gefördert wurde, dem Betrachter nicht passt. Dass die Parole Nonsens ist, zeigt allein ein Blick auf die Geschichte des Sports, der noch nie einen Hehl daraus machte, bereitwillig die auch jetzt wieder beschworenen Werte über Bord zu werfen, wenn es denn nur dem Klingelbeutel, der sportlichen Reputation oder sonst einem hehren größeren Ganzen dient.

  
21.05.2018 10:53:51 [Cavanis Friseur]
Ein Grund den Fußball zu lieben - Andres Iniesta
Eine Auswechslung, das Stadion erhebt sich, Standing Ovations. Ein Fan fordert die Umsitzenden, von denen sich noch nicht alle erhoben haben, wild gestikulierend dazu auf, dies zu tun, weil ein Spieler der gegnerischen Mannschaft den Platz verlässt. Solche Bilder wie die des diesjährigen Copa del Rey Finales werden am Ende in Erinnerung bleiben, wenn von Andres Iniesta die Rede ist. Solche und vermutlich die des WM-Finales 2010. An diesem 11. Juli schießt Don Andres nicht nur sein Land zum bisher einzigen Weltmeistertitel, auch sein Jubel mit der Widmung für den befreundeten und bis zu seinem Tod beim Lokalrivalen unter Vertrag stehenden Dani Jarque trägt zur Legendenbildung bei.

  
21.05.2018 06:35:06 [Süddeutsche Zeitung]
Eishockey-WM: Schweiz verliert dramatisches Finale im Penalty-Schießen
Der Schweiz ist das goldene Happy End bei der Eishockey-WM verwehrt geblieben - Schweden hat seinen Titel verteidigt und knapp eine der größten Sensationen der Sportart abgewendet. Mit dem 3:2 (1:1, 1:1, 0:0) nach Penaltyschießen krönten sich die Skandinavier am Sonntagabend in Kopenhagen zum elften Mal zum Weltmeister und fügten den Schweizern damit wie im Endspiel von 2013 eine bittere Niederlage zu. Dennoch bleibt Silber für das Überraschungsteam der WM ein Riesenerfolg.

  
21.05.2018 06:33:53 [TAZ]
Fußball in der VW-Stadt: Was wird aus Wolfsburg?
Die Männer vom VfL spielen in der Relegation gegen den Abstieg. Die Frauen hingegen könnten das Triple gewinnen. Was das bedeutet? Eine Erkundung: Der Wolfsburger an sich ist „scheußlich“. Hockt immer zu Hause. Das Zusammengehörigkeitsgefühl fehlt völlig. Überall nur VW. „Ohne Käfer würde Wolfsburg veröden.“ Zur Geisterstadt werden. So stand es vor genau 50 Jahren im Stern, wie man in einer Ausstellung des Fotografen Robert Lebeck im Kunstmuseum lesen kann. Ach so, und in der neuen Stripbar am Bahnhof musste man 1968 eine holländische Stripperin entlassen, weil sie auf der Bühne mit Banane arbeitete. „Das war für den Wolfsburger einfach zu viel“, wird der Geschäftsführer zitiert.

  
20.05.2018 19:27:36 [120 Minuten]
Vom Gentlemen- zum Arbeitersport: England und der moderne Fußball
„Moderner Fußball“ ist ein Schlagwort. Ein Schlagwort, das in Zeiten von wankendem 50+1, zunehmender Kommerzialisierung, zerstückelter Spieltage etc. vorwiegend negativ konnotiert ist. Aber war der Fußball vorher alt? Antik? Natürlich mitnichten. Etymologisch betrachtet, bedeutet modern nichts anderes als „modisch/nach heutiger Mode“. Synonyme sind Adjektive wie aktuell, neu(artig), zeitgemäß und meinen damit auch fortschrittlich und etwas, das gerade eben („modo“) beliebt geworden ist. Ähnlich definiert es auch der Duden. So gesehen geht es bei der Frage nach modernem Fußball um die Phase, in der Fußball bei der Masse der Bevölkerung und nicht nur ein paar Nerds beliebt und in der die ursprüngliche Form weiterentwickelt wurde.

  
20.05.2018 19:13:47 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
„Dieses Spiel kostet mich zwei Jahre meines Lebens“
Dreißig Jahre nach dem letzten DFB-Pokalsieg holt die Eintracht wieder einen Titel. Die Fans können es kaum fassen. Dass es mit der Sensation gegen die Bayern klappt, liegt auch an ihrer Unterstützung. Als Mijat Gacinovic den Sprint seines Lebens hinlegt, gibt es kein Halten mehr. Es läuft die Nachspielzeit im DFB-Pokalfinale zwischen Bayern München und Eintracht Frankfurt. In der Ostkurve, wo die Fans des Frankfurter Fußballklubs ganz in weiß vereint sind, ist der Moment gekommen, auf den viele gehofft, von dem alle geträumt, den aber die wenigsten wirklich erwartet haben. Für eine Sekunde halten alle den Atem an, die Augen weit aufgerissen.
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