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03.08.2020 18:55:26 [Egon W. Kreutzer]
Corona und das BIP – wie schwer es die Wirtschaft wirklich erwischt hat
Lange hat es der Tübinger/Linzer Professor Friedrich Schneider nicht mehr in die Schlagzeilen geschafft. Zu Zeiten des Schröder’schen Forderns und Förderns wurden seine Zahlen zum Ausmaß der Schwarzarbeit von den Medien emsig verbreitet, um die Mär von den schwarz arbeitenden Sozialschmarotzern zu unterstützen und den Repressionsapparat der Job Center und ARGen zu rechtfertigen. Nun ist er wieder da. Die Corona-Krise hätte den Beschäftigten – sei es wegen Kurzarbeit, sei es wegen Entlassung – mehr Zeit verschafft, sich per Schwarzarbeit etwas hinzu zu verdienen. Da trapst sie wieder, die Nachtigall!

  
03.08.2020 18:53:53 [Neues Deutschland]
Das Zombieargument der AfD
Thüringer Landtag ringt um den Landesetat, und die CDU wirft der Koalition »ideologische Projekte« vor. Jeder, der einen Horrorfilm gesehen hat, weiß: Zombies kommen immer wieder. Hinter irgendeiner Ecke lauert der nächste, noch nicht gemeuchelte Zombie, der ziemlich genau so aussieht wie der vor ihm. Zombies kommen immer wieder. Und ziemlich genau nach diesem dramaturgisch nur bedingt wertvollen Plot funktioniert, was sich in der Thüringer Landespolitik derzeit abspielt, wo die Fraktionen des Landtages um den Haushalt für das Jahr 2021 ringen.

  
03.08.2020 18:51:14 [Telepolis]
Was wird nach TikTok verboten oder verkauft?
Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo kündigte der US-Öffentlichkeit gestern in der TK>Fox-News-Sendung Sunday Morning Futures, an, dass sein Chef Donald Trump "in den kommenden Tagen Maßnahmen in Bezug auf ein breites Spektrum nationaler Sicherheitsrisiken ergreifen wird, die durch Software in Verbindung mit der chinesischen Kommunistischen Partei entstehen". Pompeos Ankündigung folgt auf einen Paukenschlag des Präsidenten vom Freitag: An diesem Tag hatte Donald Trump verlautbart, die vor allem bei Teenagern beliebte Social-Media-Video-App TikTok verbieten zu wollen, die weltweit über zwei Milliarden Mal heruntergeladen wurde und alleine in den USA etwa 100 Millionen Nutzer hat.

  
03.08.2020 18:48:48 [Heise]
Einheitliche Regeln zu Cookies und Bestandsdatenauskunft geplant
Das Bundeswirtschaftsministerium beabsichtigt, Vorschriften rund um die Privatsphäre für Online-Dienste inklusive Messenger aus der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), dem Telemediengesetz (TMG) und dem Telekommunikationsgesetz (TKG) zu vereinheitlichen. Ziel des "Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes" (TTDSG) ist es, die verschiedenen Bestimmungen in einem "wirksamen und handhabungsfreundlichen" Rahmen zusammenzuführen. Das Bundeswirtschaftsministerium von Peter Altmaier (CDU) hat in dem geleakten Referentenentwurf vor allem "die in vielen Fällen erforderliche Einwilligung in die Verarbeitung von Verkehrs- und Standortdaten oder in das Speichern und Abrufen von Informationen auf Endeinrichtungen der Endnutzer" im Blick.

  
03.08.2020 18:47:00 [Der Freitag]
Bernhard von Grünberg: Allein unter Mutlosen
Porträt: Bernhard von Grünberg ist ein SPD-Basisheld, die Stimme der Armen in Bonn – und der ganzen Welt. Fast wie ein Sozialist aus alter Zeit. Die Bank, auf der Bernhard von Grünberg sitzt, steht vor einem Grab. Es ist ein sonniger Tag. Auf dem Alten Friedhof, mitten im Zentrum von Bonn, hört man nur die Vögel zwitschern. Grünberg redet über seinen verstorbenen Freund, der an dieser Stelle begraben liegt. „Er war ein wunderbarer Politiker“, sagt er. Und meint Norbert Blüm, das soziale Gewissen der CDU, der im April dieses Jahres gestorben ist. Blüm war einer, der sich für die Menschen einsetzte, pragmatisch war, ungefiltert, dem die Leute abnahmen, dass er es ehrlich meinte. Manchmal kommt Grünberg ihn hier besuchen. Er ist selbst so einer.

  
03.08.2020 18:45:05 [Das Blättchen]
Was ist los bei der NATO?
Es wäre verständlich, wenn Sie verpasst hätten, dass die NATO dabei ist, ihre Atomstrategie zu aktualisieren, einschließlich substanzieller und bedeutender Schritte. Dazu gehören technologisch anspruchsvollere Waffen, die leichter eingesetzt werden können. Dies ist die Umsetzung eines Beschlusses des NATO-Gipfels in Warschau aus dem Jahre 2016, um die Nuklearstrategie zu überarbeiten. Um zu verstehen und verfolgen zu können, was bei der NATO vor sich geht, muss man in den Tiefen des Internets wühlen. Die Covid-19-Pandemie vereinfacht dies gewiss ein wenig, da im Moment eine Menge im Internet geschieht und die NATO, verglichen mit der Zeit vor der Pandemie, etwas transparenter geworden ist.

  
03.08.2020 18:42:08 [Netzpolitik]
Die Bundesregierung muss die Corona-Kontaktlisten schützen
Die Bundesregierung muss sich entscheiden, ob sie in der Bekämpfung der Corona-Pandemie effektive und nachvollziehbare Kontaktlisten aus Restaurants und Bars für die Gesundheitsämter haben will – oder solche, in denen jede Menge Quatsch- und Fantasiedaten stehen, weil die Menschen dem System nicht vertrauen können. Derzeit entscheidet sie sich für letzteres. Seit Wochen ist klar, dass Länderpolizeien diese Vorratsdatenspeicherung aller Gastronomiebesucher für Ermittlungen nutzen. Am Anfang hieß es, nur für schwere Verbrechen, mittlerweile ist klar, dass die Listen für alles mögliche abgefragt werden, wenn es denn der Strafverfolgung dienen könnte.

03.08.2020 18:41:13 [Die Kieker]
Politiker ohne Maske kritisieren Demonstranten ohne Maske
Vertreter der Bundesregierung und der Regierungskoalition haben die Demonstrationen gegen die Bundesregierung am Samstag (1. August 2020) scharf kritisiert. „Ohne Mundschutz und Abstand haben am Samstag in Berlin Tausende Menschen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung protestiert und ein Ende aller Auflagen gefordert“ berichtete der Staatssender ZDF. Einige Zitate von Politik-Darstellern geben wir hier wieder: „Ja, Demonstrationen müssen auch in Corona-Zeiten möglich sein. Aber nicht so“, schrieb Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf Twitter. Abstand, Hygieneregeln und Alltagsmasken dienten dem Schutz aller. Die Pandemie sei nur „mit Vernunft, Ausdauer und Teamgeist“ zu meistern.

  
03.08.2020 18:39:53 [Süddeutsche Zeitung]
Lateinamerika wird zum Testfeld für die Pharmaindustrie
Hohe Infektionsraten, viele freiwillige Studienteilnehmer - Lateinamerika ist ein Hotspot der Corona-Pandemie, doch die betroffenen Länder sind auch Hoffnungsträger bei der Entwicklung von Impfstoffen. Es war Mitte Juli, als das Instituto Butantan einen Aufruf ins Netz stellte: Die renommierte Forschungseinrichtung aus São Paulo suchte nach Freiwilligen für Impfstofftests, Wirksamkeit ungesichert, Nebenwirkungen durchaus möglich. Normalerweise ein nicht unbedingt verlockendes Angebot. Weil es sich bei der Studie aber um ein Mittel gegen Covid-19 handelte, hatten die Forscher gehofft, dass es zumindest ein paar Interessenten geben werde.

  
03.08.2020 18:38:16 [EuroBRICS]
USA wollen Eisbrecherflotte für Arktis aufstellen
In den vergangenen Monaten haben die Vereinigten Staaten ihre Politik bezüglich der Arktis verschärft, wie diverse Maßnahmen zeigen. Washington hatte sich jahrzehntelang nicht darum bemüht, seine militärische Präsenz an den Polen zu verstärken und auch nicht, einen größeren Fokus auf andere Regionen des Planeten, wie den Nahen Osten, zu legen. Aufgrund dieser mangelnden Aufmerksamkeit für die Arktis haben die USA immer noch keine Eisbrecherflotte und liegen in diesem Bereich weit hinter ihren Rivalen wie Russland und China. Nun will die amerikanische Regierung diese Haltung ändern.

Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (7)
  
03.08.2020 18:55:26 [Egon W. Kreutzer]
Corona und das BIP – wie schwer es die Wirtschaft wirklich erwischt hat
Lange hat es der Tübinger/Linzer Professor Friedrich Schneider nicht mehr in die Schlagzeilen geschafft. Zu Zeiten des Schröder’schen Forderns und Förderns wurden seine Zahlen zum Ausmaß der Schwarzarbeit von den Medien emsig verbreitet, um die Mär von den schwarz arbeitenden Sozialschmarotzern zu unterstützen und den Repressionsapparat der Job Center und ARGen zu rechtfertigen. Nun ist er wieder da. Die Corona-Krise hätte den Beschäftigten – sei es wegen Kurzarbeit, sei es wegen Entlassung – mehr Zeit verschafft, sich per Schwarzarbeit etwas hinzu zu verdienen. Da trapst sie wieder, die Nachtigall!

  
03.08.2020 17:01:21 [WSWS]
Zehn Jahre seit WikiLeaks‘ Publikation der Afghanistan-Kriegsprotokolle
Am Samstag, den 25. Juli sind zehn Jahre vergangen, seit WikiLeaks die Kriegsprotokolle aus Afghanistan veröffentlicht hat. Diese riesige Fundgrube an durchgesickerten US-Militärdokumenten vermittelt einen beispiellosen Einblick in den verbrecherischen Charakter eines Krieges, der inzwischen der längste in der amerikanischen Geschichte geworden ist. Die Dokumente wurden mit Kommentaren, Analysen und Kontextmaterial in Zusammenarbeit mit der New York Times, dem Guardian und dem Spiegel veröffentlicht. Nur etwa drei Monate vorher hatte WikiLeaks das berüchtigte „Collateral Murder“ Video veröffentlicht, das 2007 ein Massaker der US-Armee an Zivilisten, darunter zwei Reuters-Journalisten, im Irak öffentlich sichtbar machte.

  
03.08.2020 15:09:24 [TauBlog]
Liebling „Covidiot“
Das Etikett „Covidiot“ wird in diesen Tagen gern verteilt, an Menschen, die die Pandemie bagatellisieren, aber auch an diejenigen, die eine kritische Haltung einnehmen und beispielsweise Maßnahmen der Regierung hinterfragen oder diese ablehnen. Als „Covidioten“ müsste man dann aber auch Bundes- und Landesregierungen bezeichnen, die das Virus lange Zeit verharmlost haben, folglich viel zu spät auf die Pandemie reagierten und dann einen Lockdown verhängen mussten, der nun eine schwere Wirtschaftskrise ausgelöst hat. Die Verharmloser von einst tun jetzt aber so, als hätten sie immer richtig gelegen und diffamieren Protestierende auf den Straßen, die die Regierungshaltung nicht teilen, um so energischer.

  
03.08.2020 13:31:45 [RT Deutsch]
Gefahr eines Rassen- oder Bürgerkriegs realer denn je
Die Demokratische Partei der USA und ihre eifrig Intrigen schmiedenden Parteiaktivisten werden alles in ihrer Macht Stehende tun, um Donald Trump loszuwerden. Sie arbeiten im engen Schulterschluss mit ihren Freunden bei den Fake-News-Medien, die die bundesweit wütenden Ausschreitungen, Rassenkriege, Plünderungen und Brandstiftungen in ihrer Berichterstattung als nichts anderes als "friedliche Proteste" bezeichnen. Die harte Wahl, vor der die US-Bürger bei den Präsidentschaftswahlen 2020 stehen werden, läuft auf die Entscheidung zwischen einem modifizierten Trump oder den unbekannten Handlangern seines Rivalen Joe Biden hinaus.

  
03.08.2020 09:50:43 [Brave New Europe]
Scotland is spiralling towards an Economic Crisis
Does anyone else find it more alarming than surprising that nearly six months after getting advanced warning about the approach of the worst economic crisis since the Great Depression Scotland doesn’t seem to be discussing economic recovery with any hint of seriousness? The progressives have signed their various letters of high-level principles, the Edinburgh financial sector is inventing a new kind of Scotland capitalism where they still run the economy but using your money, and the lobbyists all have their hands out. That’s pretty well it. This is what Alyn Smith means by ‘the centre’ – adjectives for the poor, power, money and control for the rich, and a very comfortable living for those like himself watching from above.

  
03.08.2020 09:28:02 [Ceiberweiber]
Die Commerzialbank, Doskozil und der burgenländische Sumpf
Landeshauptmann Hans Peter Doskozil versucht, den Skandal um die Commerzialbank von sich fernzuhalten, doch das wird ihm nicht gelingen. Er wurde ja nach einem sorgfältigen Plan LH, um das „Werk“ Hans Niessls inklusive aller Fehlentwicklungen fortzuführen. Und es war Niessl, der dem Direktor der Commerzialbank Mattersburg das Große Ehrenzeichen des Landes überreichte, was heute Grund zum Fremdschämen ist. Nun brachte Landesrat Christian Illedits ein Bauernopfer, indem er zurücktrat; er war dabei ganz allein und Doskozil kommentierte hinterher. Kaum jemand glaubt aber die Geschichte, dass er nach einer anonymen Anzeige von Reue gepackt wegen der Annahme eines Goldbarrens als Geschenk des SV Mattersburg die Konsequenzen zog.

  
03.08.2020 07:19:46 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
China gelingt Neustart der Wirtschaft
Das hatten die Peking-Astrologen nicht auf ihren Wahrsage-Kristall-Kugeln: Die Rückkehr der chinesischen Wirtschaft auf den Wachstumspfad bereits im zweiten Quartal, nach dem historischen Einbruch von – 6,8 Prozent im vorhergehenden Vierteljahr. Die meisten prophezeiten stattdessen, auf das Jahr bezogen, eine wirtschaftliche Rezession; die erste seit Maos Todesjahr 1976. Damals war die chinesische Wirtschaftsleistung um 5,5 Prozent zurückgegangen, auf ein BIP von 154 Milliarden Dollar. Seither folgten 43 Jahre ununterbrochenen Wachstums, mit Raten im Durchschnitt von neun Prozent. Die chinesische Wirtschaft war 2019 mit 14.140 Milliarden Dollar 92-mal so stark wie 1976.
 Aktuelle Themen (8)
  
03.08.2020 18:51:14 [Telepolis]
Was wird nach TikTok verboten oder verkauft?
Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo kündigte der US-Öffentlichkeit gestern in der TK>Fox-News-Sendung Sunday Morning Futures, an, dass sein Chef Donald Trump "in den kommenden Tagen Maßnahmen in Bezug auf ein breites Spektrum nationaler Sicherheitsrisiken ergreifen wird, die durch Software in Verbindung mit der chinesischen Kommunistischen Partei entstehen". Pompeos Ankündigung folgt auf einen Paukenschlag des Präsidenten vom Freitag: An diesem Tag hatte Donald Trump verlautbart, die vor allem bei Teenagern beliebte Social-Media-Video-App TikTok verbieten zu wollen, die weltweit über zwei Milliarden Mal heruntergeladen wurde und alleine in den USA etwa 100 Millionen Nutzer hat.

  
03.08.2020 13:34:00 [Telepolis]
Berlin-Demo: 20.000 oder mehr als eine Million?
Für die Demo am Samstag in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen kursieren weit voneinander abweichende Schätzungen. Sieht man, was man sehen will? Thomas Pany hatte am Samstagnachmittag in seinem Artikel "Corona-Sommertheater" zunächst die Angaben der Polizei über die Zahl der Teilnehmer an der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen unter den Linden übernommen. Zunächst hatte die Polizei von 17.000 Teilnehmern gesprochen, auf der Kundgebung seien es dann 20.000 gewesen. Zudem verwies er auf Schätzungen des Telepolis-Autors Thomas Moser, der abweichend von den meisten Medien sogar von 50.000-60.000 sprach.

  
03.08.2020 13:15:31 [Sputnik]
Eine Anti-Corona-Demo, die sich auf eine Loveparade verirrt hat
In Berlin gab es Demonstrationen, Kundgebungen und Gegenveranstaltungen, die Protest gegen Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern äußerten, eine Einschränkung von Grundrechten und eine Impfpflicht befürchten bzw. diesen Menschen Verschwörungstheorie und politische Rechtslastigkeit vorwarfen. Den undankbarsten Job hatte mal wieder die Polizei. Wer an diesem 1. August in Berlins Mitte die Augen entweder geschlossen hielt oder sich nicht großartig um mitgeführte Plakate und Fahnen sowie Sprechchöre kümmerte, der hätte denken können, die Loveparade sei von den Toten auferstanden.

  
03.08.2020 11:03:42 [TAZ]
Berlins Bausenatorin tritt zurück: Abgang mit Akzent
Katrin Lompscher stolpert über eine Verfehlung, über die andere Politiker nur höhnisch lachen dürften. Ihr Rücktritt hat Größe. Mit einem nicht freiwilligen Rücktritt einen Akzent zu setzen, gelingt kaum mehr einer PolitikerIn. Katrin Lompscher, die am späten Sonntagabend ihr Amt als Berliner Stadtentwicklungssenatorin niedergelegt hat, hat das geschafft. Ihr Abgang kam trotz ihrer Verfehlung überraschend. Die Stadtentwicklungssenatorin hatte mehrere Aufsichtsratsposten in landeseigenen Betrieben inne und dafür 2017 und 2018 mehr Bezüge behalten als erlaubt. Heraus kam das vergangene Woche durch eine kleine parlamentarische Anfrage der AfD und Recherchen der "Bild"-Zeitung.

  
03.08.2020 09:45:38 [German Foreign Policy]
Warnungen vor „Jahrhundertrezession“
Vor dem Hintergrund einer möglichen zweiten Welle der Covid-19-Pandemie werden Warnungen vor einer "Jahrhundertrezession" laut. Hatte die Bundesregierung bislang Hoffnungen geweckt, Deutschland und die EU könnten dank beispielloser Konjunkturprogramme in dreistelliger Milliardenhöhe "mit Wumms aus der Krise" kommen - so Bundesfinanzminister Olaf Scholz -, so werden inzwischen die Konjunkturprognosen klar nach unten korrigiert. Experten weisen darauf hin, dass auch die Gefahr einer heftigen Bankenkrise noch "lange nicht abgewendet" sei; Ursache ist, dass mit zunehmenden Unternehmenspleiten die Gefährdung der Finanzbranche durch faule Firmenkredite erheblich steigt.

  
03.08.2020 09:41:12 [Junge Welt]
IS-Angriff vor sechs Jahren: »3.500 Frauen und Mädchen gelten noch als vermisst«
Jahrestag von Genozid und Verschleppung: Am 3. August 2014 überfiel der IS die Region Sindschar. Ein Gespräch mit Cicek Yildiz: An diesem Montag jährt sich der Überfall der Terrormiliz »Islamischer Staat«, der am 3. August 2014 auf die Jesidinnen und Jesiden in der Region Sindschar, auf Kurdisch Sengal, im Nordirak stattfand. Der »Dachverband des Ezidischen Frauenrats« in Deutschland ruft deshalb in mehreren Städten zu Demonstrationen auf. Was genau geschah damals? Für uns ist das nicht nur der sechste Jahrestag, nicht nur ein Datum. Damals, an jenem 3. August, gab es Feminizide, gezielte Frauenmorde, mit dem Ziel, unser jesidisches Volk für immer auszulöschen.

  
03.08.2020 09:24:55 [RBB24]
Berliner Senat: Lompscher tritt als Bausenatorin zurück
Die Berliner Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) ist zurückgetreten. Sie lege ihr Amt mit sofortiger Wirkung nieder und damit auch die drei mit dem Amt verbundenen Aufsichtsratsmandate, teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen am Sonntagabend mit. Vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass Lompscher es über Jahre versäumt hatte, Vergütungen für Aufsichtsratsposten in landeseigenen Unternehmen wie vorgeschrieben an die Landeskasse zurückzuzahlen und zu versteuern. Lompscher hatte dies eingeräumt und ihrer Sprecherin zufolge inzwischen einen Betrag von rund 7.000 Euro an die Landeskasse überwiesen.

  
03.08.2020 07:31:37 [Junge Welt]
Ein Käfig voller Narren: Preußenadler und Regenbogen
Aufstand der Verantwortungslosen: Während die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus weltweit einen neuen Rekord erreicht hat, sind am Samstag in Berlin Zehntausende Demonstranten gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie auf die Straße gegangen. Die Polizei zählte 20.000 Teilnehmer, die Veranstalter delirierten von 1,3 Millionen Menschen. Bis zu 25.000 könnten es allerdings gewesen sein, die dem Aufruf »Das Ende der Pandemie – Tag der Freiheit« gefolgt waren. So hatten zur Großdemonstration am Samstag auch rechte und faschistische Gruppierungen und Medien von Jürgen Elsässers "Compact-Magazin" bis zur NPD und der Partei »Der III. Weg« mobilisiert.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (4)
  
03.08.2020 16:44:43 [Das Blättchen]
Der Brüsseler Kompromiss
Noch ist die Covid-19-Pandemie nicht vorüber und das ganze Ausmaß der Wirtschaftskrise nicht bekannt, da kamen bereits die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zusammen, um über Finanzhilfen für den „Wiederaufbau“ zu beraten. Nach heftigem Streit wurde beschlossen, insgesamt 750 Milliarden Euro als „Sonderfonds“ zur Überwindung der durch die Corona-Pandemie entstandenen Schäden einzusetzen, davon 390 Milliarden als Zuschüsse und 260 Milliarden Euro als Kredite. Darüber hinaus wurden die Eckwerte für den EU-Haushalt 2021 bis 2027 beschlossen. Der Umfang beträgt 1.074 Milliarden Euro.

  
03.08.2020 13:36:03 [Brave New Europe]
Meanwhile, there’s still a climate crisis
Podcast: Remember climate change? Believe it or to, even with COVID-19 dominating our consciousness, the environment is still a thing. A new report by NGFS – a voluntary group of central bankers concerned about the environment – reckons the world’s global GDP could fall by 25 percent by 2100 if we do not do more to reduce greenhouse gas emissions. Whilst their intent might be right, Steve Keen is concerned that their modelling is wrong. Like most of the economics profession there is no application of systems thinking. Models are too simplistic, ignore tipping points and assume a closed system that doesn’t account for vital external variables.

  
03.08.2020 11:07:55 [Amerika 21]
So reformiert Kuba seinen Finanzsektor
Im Rahmen ihrer neuen Wirtschaftsstrategie will Kubas Regierung auch den Finanzsektor reformieren. Die Ministerin für Finanzen- und Preise, Meisi Bolaños Weiss, und Zentralbankministerin Marta Wilson González erläuterten in der TV-Informationssendung "Mesa Redonda" (Runder Tisch) Maßnahmen, mit denen Anreize für Exporteure und für die Belebung des Binnenmarkts geschaffen werden sollen. Hierzu zählen neben Steuererleichterungen auch die graduelle Freigabe der Preisbildung sowie die Gründung einer landwirtschaftlichen Entwicklungsbank.

  
03.08.2020 07:06:35 [A&W-Blog]
Neustart der Wirtschaft
Die Corona-Pandemie ist ein epochales Ereignis. Politische Maßnahmen, die noch vor wenigen Monaten undenkbar gewesen wären, gehören nun weltweit zum Spektrum des Möglichen. In Österreich konnte die Gesundheitskrise fürs Erste weitgehend abgewendet werden, doch die Auswirkungen auf die Beschäftigung sind dramatisch. Ein Neustart der Wirtschaft muss gute Arbeit für alle schaffen und gleichzeitig auf eine gerechte Verteilung des Wohlstands und einen Ausbau der Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge achten. Gegenwärtig dreht sich alles um die Frage der wirtschaftlichen Erholung. Überall in der EU wurden in den letzten Monaten Soforthilfeprogramme gestartet.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitales (3)
  
03.08.2020 15:20:07 [Heise]
In Ungarn stirbt die Medienfreiheit auf Raten
Wer in diesen Tagen Ungarns meistgelesenes, bislang unabhängiges Nachrichtenportal index.hu besucht, wird Veränderungen bemerken. Viele der Meldungen kommen von der staatlichen Nachrichtenagentur MTI. Und es fehlen die großen Storys, die aufgrund eigener Recherche politischen Fehlentwicklungen und mutmaßlichen Korruptionsvorgängen nachspüren. Tatsächlich schleppt sich das Portal in einer Art Notbetrieb dahin, seitdem der Chefredakteur Szabolcs Dull vor anderthalb Wochen auf Druck der regierungsnahen Eigentümer entlassen wurde. Zwei Tage später reichte deshalb fast die gesamte 90-köpfige Redaktion die Kündigung ein.

  
03.08.2020 07:26:30 [Heise]
Facebook sperrt Profile radikaler Bolsonaro-Anhänger weltweit
Facebook hat die Profile radikaler Anhänger von Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro nach eigenen Angaben, wie von einem Richter des Obersten Gerichtshofs verfügt, auch außerhalb des Landes gesperrt. Dies berichteten brasilianische Medien unter Berufung auf das weltgrößte Online-Netzwerk am Samstag. Der Richter Alexandre de Moraes hatte die Strafe für Facebook am Freitag wegen der Nichtbefolgung eines vorherigen Urteils auf 1,92 Millionen Reais, umgerechnet 312.000 Euro, am Tag erhöht und dabei nicht ausgeschlossen, den Präsidenten von Facebook-Brasil, Conrado Leister, persönlich zur Verantwortung zu ziehen.

  
03.08.2020 07:04:53 [Der Überflieger]
In Ungarn wurde das bedeutendste Medium des Landes ausgeschaltet
"Index" ist in seiner bisherigen Form Geschichte. "Index" war jenes Online-Portal, wo sich die meisten Ungarn ihre Nachrichten besorgten. Die Website lautet index.hu und eine ganze Generation ist mit ihr groß geworden. "Index" wurde 1999 gegründet und war schlicht und ergreifend der meist gelesene Nachrichtenkanal Ungarns. Bis zu 1,5 Millionen Leser waren täglich auf dieser Seite, welche für viele ein echtes Kulturgut war. "Index" hat die Mächtigen (gleich welcher Partei) verurteilt und den Schwachen eine Stimme gegeben. Die ungarischen Journalisten hatten stets das Ziel, eines Tages bei "Index" arbeiten zu dürfen.
 Überwachung, Daten, Datenschutz, Geheimdienste, Spionage, Sicherheitspolitik, Bevölkerungskontrolle (4)
  
03.08.2020 18:48:48 [Heise]
Einheitliche Regeln zu Cookies und Bestandsdatenauskunft geplant
Das Bundeswirtschaftsministerium beabsichtigt, Vorschriften rund um die Privatsphäre für Online-Dienste inklusive Messenger aus der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), dem Telemediengesetz (TMG) und dem Telekommunikationsgesetz (TKG) zu vereinheitlichen. Ziel des "Telekommunikations-Telemedien-Datenschutz-Gesetzes" (TTDSG) ist es, die verschiedenen Bestimmungen in einem "wirksamen und handhabungsfreundlichen" Rahmen zusammenzuführen. Das Bundeswirtschaftsministerium von Peter Altmaier (CDU) hat in dem geleakten Referentenentwurf vor allem "die in vielen Fällen erforderliche Einwilligung in die Verarbeitung von Verkehrs- und Standortdaten oder in das Speichern und Abrufen von Informationen auf Endeinrichtungen der Endnutzer" im Blick.

  
03.08.2020 18:42:08 [Netzpolitik]
Die Bundesregierung muss die Corona-Kontaktlisten schützen
Die Bundesregierung muss sich entscheiden, ob sie in der Bekämpfung der Corona-Pandemie effektive und nachvollziehbare Kontaktlisten aus Restaurants und Bars für die Gesundheitsämter haben will – oder solche, in denen jede Menge Quatsch- und Fantasiedaten stehen, weil die Menschen dem System nicht vertrauen können. Derzeit entscheidet sie sich für letzteres. Seit Wochen ist klar, dass Länderpolizeien diese Vorratsdatenspeicherung aller Gastronomiebesucher für Ermittlungen nutzen. Am Anfang hieß es, nur für schwere Verbrechen, mittlerweile ist klar, dass die Listen für alles mögliche abgefragt werden, wenn es denn der Strafverfolgung dienen könnte.

  
03.08.2020 15:15:43 [Telepolis]
ePA-Datengesetz: Sie haben den Affen übersehen
Mit Vollgas gegen den Datenschutz - Teil 5: Neues Gesetz legalisiert datenbasierte Gesundheitsprofilbildung auch gegen den Willen des Versicherten. Mit einem Verfahrenskniff gelingt Spahn unbemerkt ein weiterer Datenschutzabbau. Was sagt der Bundesdatenschutzbeauftragte dazu? "Man muss Gesetze kompliziert machen, dann fällt das nicht so auf." Horst Seehofers Nähkästchen-Plauderei hatte im letzten Jahr insbesondere beim Koalitionspartner lautstarke Empörung ausgelöst. Jetzt hat die SPD mitgemacht. Nicht lautstark, sondern still und leise. Der Verfahrenskniff ist alt und funktioniert eigentlich immer- auch im Fall des am 3. Juli mit den Stimmen der Regierungsfraktionen verabschiedeten Gesetzes "zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur".

  
03.08.2020 09:32:59 [Heise]
Polizeizugriffe auf Corona-Gästelisten auch in Bayern, Hamburg, Rheinland-Pfalz
Sogenannte Corona-Gästelisten, die in Restaurants und Cafés ausliegen, dienen zur Nachverfolgung von Infektionsketten – in Einzelfällen greift aber auch die Polizei auf diese Daten zu, um Straftaten zu verfolgen. In Bayern, Hamburg und Rheinland-Pfalz gab es solche Zugriffe bereits, in anderen Bundesländern sind solche Fälle bisher nicht bekannt oder gar nicht zulässig, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den Bundesländern ergab. Um die Nutzung der Daten ist eine Diskussion entbrannt. Denn eigentlich sind die Angaben vorrangig für örtliche Gesundheitsämter bestimmt und eine wichtige Recherchequelle im Fall eines Corona-Ausbruchs.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär (4)
  
03.08.2020 18:45:05 [Das Blättchen]
Was ist los bei der NATO?
Es wäre verständlich, wenn Sie verpasst hätten, dass die NATO dabei ist, ihre Atomstrategie zu aktualisieren, einschließlich substanzieller und bedeutender Schritte. Dazu gehören technologisch anspruchsvollere Waffen, die leichter eingesetzt werden können. Dies ist die Umsetzung eines Beschlusses des NATO-Gipfels in Warschau aus dem Jahre 2016, um die Nuklearstrategie zu überarbeiten. Um zu verstehen und verfolgen zu können, was bei der NATO vor sich geht, muss man in den Tiefen des Internets wühlen. Die Covid-19-Pandemie vereinfacht dies gewiss ein wenig, da im Moment eine Menge im Internet geschieht und die NATO, verglichen mit der Zeit vor der Pandemie, etwas transparenter geworden ist.

  
03.08.2020 15:07:21 [WSWS]
Der Truppenabzug der USA und die Rückkehr des deutschen Militarismus
Die USA wollen ein Drittel ihrer fast 36.000 in Deutschland stationierten Soldaten abziehen. Das kündigte Verteidigungsminister Mark Esper am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Washington an. Der Abzug war erwartet worden, hatte US-Präsident Donald Trump doch immer wieder gedroht, Deutschland auf diese Weise zu „bestrafen“, weil es nicht genug für das Militär ausgebe. Überraschend war die Höhe der Zahl, die Esper bekanntgab. War bisher von 9.500 Soldaten die Rede, die Deutschland verlassen sollen, sind es nun 11.900. 5.600 sollen an andere Standorte in Europa verlegt und 6.400 in die USA zurückgeholt werden. Vor allem die Kommandozentralen in der Gegend von Stuttgart sind betroffen.

  
03.08.2020 11:21:04 [Junge Welt]
Endlich selbst kriegsfähig
Rüstungskonzerne aus der EU bemühen sich bei der Herstellung ihrer Waffen verstärkt um einen kompletten Verzicht auf US-Technologie. Dies berichtete die Welt am Sonntag. So sollen neben dem künftigen Sturmgewehr der Bundeswehr unter anderem Hubschrauber sowie der deutsch-französische Kampfjet (Future Combat Air System, FCAS), der um 2040 einsatzfähig sein soll, vollständig ohne US-Bauteile konstruiert werden. Man wolle »in Europa eigene Fähigkeiten entwickeln und aufbauen«, wird Airbus-Rüstungsvorstand Dirk Hoke zitiert. Hintergrund der Ankündigung ist der alte Streit um die »ITAR«-Vorschriften (International Traffic in Arms Regulations), die Washington 1976 eingeführt hat.

  
03.08.2020 11:19:47 [Telepolis]
Einsatz von US-Atombomben durch Bundeswehr rechtlich fragwürdig
75 Jahre nach Hiroshima und Nagasaki: Berlin verteidigt nukleare Teilhabe der Nato. Internes Dokument verbietet Atomangriff jedoch. Die Bundesregierung macht eigenen Soldaten offenbar widersprüchliche Vorgaben zum Einsatz von Nuklearwaffen im Zuge der nuklearen Teilhabe der Nato. Zugleich hat sie keine Entscheidungsbefugnis über US-amerikanische Atombomben, die in Deutschland stationiert sind. Das geht aus den Antworten des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die Telepolis vorliegen.
 Deutschland (3)
  
03.08.2020 15:12:17 [Augen geradeaus!]
Corona-Pflichttests für Reiserückkehrer: Absehbare Arbeit für die Bundeswehr
Der Plan der Bundesregierung, für Reiserückkehrer aus Risikogebieten verpflichtende Tests auf eine Coronavirus-Infektion vorzuschreiben, führt absehbar zu neuen Unterstützungsleistungen der Bundeswehr. Bislang hat allerdings nur ein Bundesland dafür die Hilfe der Streitkräfte angefordert. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn kündigte am (heutigen) Montag im ARD-Morgenmagazin an, dass noch in dieser Woche verpflichtende Corona-Tests für Reisende aus Risikoländern eingeführt würden. Geplant sei eine verpflichtende Testung, entweder vor Abreise oder nach Einreise nach Deutschland binnen 72 Stunden gegenüber seinem Gesundheitsamt oder gegenüber der Behörde, die ihn dazu auffordert.

  
03.08.2020 11:11:17 [TAZ]
Security-Gewalt in Ankerzentrum: Mitnichten ein Einzelfall
Ein Geflüchteter wird von Wachleuten in einem Ankerzentrum misshandelt. Eine Anzeige bleibt erfolglos, das Verfahren wird eingestellt. Am Abend des 27. September 2017 möchte der senegalesische Flüchtling Sidi F. ein Stück Brot aus der Kantine des Bamberger Ankerzentrums mit nach draußen nehmen. Das Wachpersonal habe ihm das nicht erlauben wollen, die Situation eskaliert, die Security wendet Gewalt gegen ihn und seinen Freund an. Ob das rechtmäßig war, sollte vor Gericht verhandelt werden, nachdem Kollegen der Sicherheitsleute Anzeige erstattet haben. Doch die Bamberger Behörden haben die Ermittlungen eingestellt. Sidi F. hat deswegen am 13. Februar Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingelegt, um ein Verfahren zu erzwingen.

  
03.08.2020 07:14:19 [Blick nach rechts]
Erlebnisorientierte braune Szene
Der Rechtsextremismus in Sachsen-Anhalt wird immer weniger aus dem einschlägigen Parteienspektrum geprägt. Dadurch ist auch das rechtsextreme Personenpotenzial mit 1230 gegenüber dem vorhergehenden Berichtsjahr (1300) rückläufig. Insgesamt 650 Angehörige des rechtsextremen Lagers gelten als gewaltorientiert. In der Kriminalstatistik der rechtsextrem motivierten Straftaten mit politischem Hintergrund stieg die Gesamtzahl binnen eines Jahres von 1231 auf 1441, bedingt auch durch einen Anstieg von Propagandadelikten von 923 auf 1056. Registrierte Gewalttaten reduzierten sich von 92 auf 74.
 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (3)
  
03.08.2020 13:17:51 [Ceiberweiber]
Commerzialbank: Kann Doskozil seine Haut retten?
Beim Skandal um die Commerzialbank Mattersburg wird nach dem Rücktritt von Landesrat Christian Illedits bekannt, dass kurz vor der Kontensperre das Regionalmanagement Burgenland noch 1,2 Millionen Euro abgehoben hat – was nur die „auffälligste“ Abbuchung war. Dort sitzt die Büromitarbeiterin von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, Lisa Maria Kögl im Aufsichtsrat. Das RMB gehört außerdem über die Firma Land Burgenland zur Landesholding mit Doskozil und Illedits im Aufsichtsrat. llledits nahm seinen Hut am 2. August 2020, weil er vor zwei Jahren ein Geschenk des SV Mattersburg angenommen hatte; damit sollte die SPÖ für Doskozil dann auch wieder „sauber“ sein.

  
03.08.2020 11:13:45 [Neues Deutschland]
Fortgesetzte Tragödie auf Lampedusa
Politik ignoriert unhaltbare Zustände im Auffanglager für Flüchtlinge und Migranten auf der Mittelmeerinsel. Das Auffanglager von Lampedusa ist hoffnungsvoll überfüllt - mal wieder, muss man sagen. Dort, wo eigentlich Platz für 95 Migranten ist, sind heute fast 1000 untergebracht. Und die dadurch prekäre Lage auf der kleinen Mittelmeerinsel ist - auch das nicht zum ersten Mal - ein gefundenes Fressen für die populistische Rechte in Italien, die mit Vorliebe die Angst vor Migranten schürt. Sie kommen fast stündlich: kleine Holz- oder Schlauchboote mit zehn oder auch 50 Migranten an Bord.

  
03.08.2020 07:33:15 [Telepolis]
Italien und Frankreich wollen gegen Schleuser zusammenarbeiten
An der Grenze zwischen den Mittelmeerorten Ventimiglia, auf der italienischen Seite, und Menton auf der französischen, gibt es seit Jahren Ärger zwischen den beiden Ländern. Grund sind Migranten, die nach Frankreich wollen. Zwar ist ihre Zahl zuletzt deutlich zurückgegangen, so dass das Thema kaum mehr Schlagzeilen über die Region hinaus machte, aber die Situation bleibt eine Belastung für alle Beteiligten. Reportagen und Berichte machten darauf aufmerksam, dass die Lockerungen der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie auf französischer Seite wieder neue Migrantenbewegungen in Gang gesetzt haben.
 International (11)
  
03.08.2020 18:39:53 [Süddeutsche Zeitung]
Lateinamerika wird zum Testfeld für die Pharmaindustrie
Hohe Infektionsraten, viele freiwillige Studienteilnehmer - Lateinamerika ist ein Hotspot der Corona-Pandemie, doch die betroffenen Länder sind auch Hoffnungsträger bei der Entwicklung von Impfstoffen. Es war Mitte Juli, als das Instituto Butantan einen Aufruf ins Netz stellte: Die renommierte Forschungseinrichtung aus São Paulo suchte nach Freiwilligen für Impfstofftests, Wirksamkeit ungesichert, Nebenwirkungen durchaus möglich. Normalerweise ein nicht unbedingt verlockendes Angebot. Weil es sich bei der Studie aber um ein Mittel gegen Covid-19 handelte, hatten die Forscher gehofft, dass es zumindest ein paar Interessenten geben werde.

  
03.08.2020 18:38:16 [EuroBRICS]
USA wollen Eisbrecherflotte für Arktis aufstellen
In den vergangenen Monaten haben die Vereinigten Staaten ihre Politik bezüglich der Arktis verschärft, wie diverse Maßnahmen zeigen. Washington hatte sich jahrzehntelang nicht darum bemüht, seine militärische Präsenz an den Polen zu verstärken und auch nicht, einen größeren Fokus auf andere Regionen des Planeten, wie den Nahen Osten, zu legen. Aufgrund dieser mangelnden Aufmerksamkeit für die Arktis haben die USA immer noch keine Eisbrecherflotte und liegen in diesem Bereich weit hinter ihren Rivalen wie Russland und China. Nun will die amerikanische Regierung diese Haltung ändern.

  
03.08.2020 16:54:38 [Junge Welt]
Israel: Gegen Korruption und Krise
In Israel ist die Zahl der Teilnehmer an Demonstrationen gegen Premierminister Benjamin Netanjahu am Wochenende erneut gestiegen. Der Schwerpunkt der Proteste hat sich seit einiger Zeit von Tel Aviv nach Jerusalem verlagert. Dort versammelten sich in der Nacht zum Sonntag mehr als 10.000 Menschen vor der Residenz des Regierungschefs und in den angrenzenden Straßen. Die Polizei hatte zum ersten Mal auch einen Demonstrationszug durch die City genehmigt. In Tel Aviv, wo der traditionell für Großkundgebungen genutzte Rabin Square zum zweiten oder dritten Mal von den Behörden nicht freigegeben wurde, demonstrierten am Samstag abend mehrere hundert Menschen in einem Park am Mittelmeer und zogen später zum abgesperrten Rabin Square.

  
03.08.2020 15:05:55 [TAZ]
Kongo: Soldat tötet 14 Menschen
Proteste im Osten der Demokratischen Republik Kongo: Ein betrunkener Soldat aus einer Elitebrigade hat in einer Kleinstadt ein Massaker angerichtet. Die „Schnellen Reaktionsbrigaden“ der kongolesischen Armee sind als Elitetruppe gedacht: im Kampf gegen Rebellen und Milizen sollen diese Spe­zial­truppen mit ihrer überlegenen Ausbildung und Ausrüstung klare Verhältnisse schaffen. Klare Verhältnisse schuf ein Soldat der 12. Schnellen Reaktionsbrigade im ostkongolesischen Ort Sange am Donnerstagabend, als er gegen 22 Uhr auf dem Rückweg zu seiner Kaserne nach reichlich Alkoholkonsum auf die Idee kam, mit dem Handy eines Passanten telefonieren zu wollen.

  
03.08.2020 14:56:52 [Neues Deutschland]
Duterte auf dem Weg zum Diktator
Nicht, dass sich Rodrigo Duterte mit dem Ausrufen des Gesundheitsnotstands wegen des Coronavirus nicht schon genug autoritäre Machtbefugnisse zugesichert hätte. Der philippinische Präsident hat nun ein neues Ziel anvisiert: Mit einer Verfassungsänderung möchte er Restriktionen auf Amtszeiten von gewählten Amtsträgern aufheben. Dies würde Duterte theoretisch ermöglichen, sich 2022 erneut zur Wahl zu stellen, wenn seine einmalige sechsjährige Amtszeit verfassungsgemäß endet. Vergangene Woche haben 1488 Gemeindebürgermeister eine Verfassungsänderung gefordert.

  
03.08.2020 13:29:46 [Amerika 21]
Chile beginnt trotz breiten Widerstands mit Teilöffnung des Landes
Die chilenische Regierung setzt ihren Plan für eine "Rückkehr zur Normalität" weiterhin um. Die aufgrund der Corona-Pandemie verhängten Lockdowns werden in einigen Kommunen nach und nach gelockert. Der von Präsident Sebastian Piñera und Gesundheitsminister Enrique Paris vorgestellte Plan "Paso a Paso, nos cuidamos" (Schritt für Schritt, wir achten auf uns) umfasst fünf Etappen, von Quarantänen zu Übergang, Vorbereitung und teilweiser Öffnung bis hin zu einer erweiterten Öffnung.

  
03.08.2020 13:22:38 [Junge Welt]
Syrien: Zweischneidiger Deal
Die kurdisch geführte Autonomieverwaltung von Nord- und Ostsyrien hat einen Vertrag mit einer US-Firma über den Verkauf von Öl aus syrischen Ölfeldern abgeschlossen. Das meldete das Nachrichtenportal Al-Monitor Ende vergangener Woche. Mit der im US-Bundesstaat Delaware registrierten Delta Crescent Energy LLC sei die Entwicklung und Modernisierung der Ölfelder in den Gebieten unter Kontrolle der multiethnischen Militärallianz der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDK) sowie der Verkauf des geförderten Öls vereinbart worden. Das syrische Außenministerium verurteilte am Wochenende das Abkommen, das syrische Öl »zu stehlen«, mit scharfen Worten.

  
03.08.2020 11:09:41 [Der Freitag]
USA: Angst vor der Wahl
Präsident Trump lässt bewusst offen, ob er das Ergebnis am 3. November anerkennen wird. Auch die Demokraten befürchten Manipulation. Friedlicher Machtwechsel alle vier Jahre gilt als Inbegriff der US-Demokratie. In diesem Jahr könnte dieses Votum unfriedlich und chaotisch verlaufen. Die gesellschaftlichen Konflikte im Vorfeld sind alles andere als friedlich. Präsident Trump schickt Spezialeinheiten in Tarnuniform gegen Protestierende und lässt dazu passend Law-and-Order-Spots produzieren. Seit seinem Amtsantritt stellen sich die Fragen: Wie weit geht er, um autoritäre Sehnsüchte zu erfüllen? Wann tritt die Opposition in seine Ablenkungsfallen und vergeudet Energie beim Protest gegen jeden Aufreger auf Twitter? Mit Schock-Tweets, alternativen Wahrheiten und Lügen haben der Präsident und seine Partei das Land desorientiert.

  
03.08.2020 09:43:58 [Telepolis]
Wie zermürbt man einen Präsidenten?
Das "Lincoln Project" setzt Donald Trump gehörig zu. Die abtrünnigen Republikaner versuchen den Präsidenten mit seinen eigenen Waffen zu schlagen. Der junge Patient, ein stolzer Republikaner, ist gerade auf der Intensivstation aus einem dreijährigen Coma aufgewacht. Er fragt: "Habe ich etwas Interessantes verpasst?" Seine Familie, auch sie überzeugte Republikaner, versucht, ihm die Nachrichten schonend beizubringen. Donald Trump sei noch immer Präsident. Trump unterstütze Familien, seine eigene Familie ganz besonders, die sitze im Weißen Haus.

  
03.08.2020 07:17:25 [Hintergrund]
Auf dem Weg zum „wohlmeinenden Diktator“?
Donald Trump und die religiöse Rechte. "Selten hatten die Evangelikalen so viel Einfluss wie unter Donald Trump.“ Diese Einschätzung des Journalisten Andreas Mink, veröffentlicht in der Zeit, beschreibt die Verhältnisse des politischen Systems der USA. Dabei war Trump vor seiner Präsidentschaftskandidatur nicht durch religiöse Statements aufgefallen. „Der Machtpolitiker Trump aber hat diese Haltung im Wahlkampf 2016 schnell revidiert, um sich die Stimmen der weißen, evangelikalen Wähler zu sichern“, so Minks Analyse. Inzwischen setzt Trump auf einen regelrechten religiösen Kulturkampf, dessen Themen vor allem Kreationismus, Abtreibung und Klimapolitik sind.

  
03.08.2020 07:08:10 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Trump stoppen
Einflussreiche Republikaner wollen die Wiederwahl des Präsidenten verhindern und wählen dabei auch drastische Mittel, zeigt Dorian Kantor. Derzeit ist ein Aufstieg von Anti-Trump-Gruppen aus dem Umfeld der Republikanischen Partei zu beobachten. Beispiele sind The Lincoln Project und 43 Alumni for Biden? Warum? In den vergangenen dreieinhalb Jahren hat Präsident Trump altbewährte Vorstellungen davon erschüttert, was als Eckpfeiler des amerikanischen Selbstverständnisses gelten kann: die Achtung des Rechts und die institutionellen Grundlagen der Verfassung.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (4)
  
03.08.2020 18:53:53 [Neues Deutschland]
Das Zombieargument der AfD
Thüringer Landtag ringt um den Landesetat, und die CDU wirft der Koalition »ideologische Projekte« vor. Jeder, der einen Horrorfilm gesehen hat, weiß: Zombies kommen immer wieder. Hinter irgendeiner Ecke lauert der nächste, noch nicht gemeuchelte Zombie, der ziemlich genau so aussieht wie der vor ihm. Zombies kommen immer wieder. Und ziemlich genau nach diesem dramaturgisch nur bedingt wertvollen Plot funktioniert, was sich in der Thüringer Landespolitik derzeit abspielt, wo die Fraktionen des Landtages um den Haushalt für das Jahr 2021 ringen.

  
03.08.2020 18:47:00 [Der Freitag]
Bernhard von Grünberg: Allein unter Mutlosen
Porträt: Bernhard von Grünberg ist ein SPD-Basisheld, die Stimme der Armen in Bonn – und der ganzen Welt. Fast wie ein Sozialist aus alter Zeit. Die Bank, auf der Bernhard von Grünberg sitzt, steht vor einem Grab. Es ist ein sonniger Tag. Auf dem Alten Friedhof, mitten im Zentrum von Bonn, hört man nur die Vögel zwitschern. Grünberg redet über seinen verstorbenen Freund, der an dieser Stelle begraben liegt. „Er war ein wunderbarer Politiker“, sagt er. Und meint Norbert Blüm, das soziale Gewissen der CDU, der im April dieses Jahres gestorben ist. Blüm war einer, der sich für die Menschen einsetzte, pragmatisch war, ungefiltert, dem die Leute abnahmen, dass er es ehrlich meinte. Manchmal kommt Grünberg ihn hier besuchen. Er ist selbst so einer.

  
03.08.2020 11:06:46 [Junge Welt]
Die SPD im Vorwahlkampf
Am 13. September sind in Nordrhein-Westfalen Kommunalwahlen. Ab Freitag durften die Parteien Plakate hängen und die Rheinische Post berichtete: Der SPD-Oberbürgermeisterkandidat in Moers verzichtet auf das rote Parteilogo. Solch Bekenntnisverzicht war bisher vor allem aus der Linkspartei bekannt. Beim Niedergang will keiner dabei gewesen sein. Zeitgleich füllte die Parteispitze das Sommerloch mit starken Vorwahlkampfparolen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Rolf Mützenich setzte sich in mehreren Medien dafür ein, gemeinsame Rüstungsvorhaben mit den USA zu »überdenken«, äußerte seine Gratisabneigung gegenüber Donald Trump (»ein Egomane und ein Rassist«) und wiederholte seine Forderung, US-Atomwaffen aus der Bundesrepublik abzuziehen.

  
03.08.2020 07:10:56 [Verfassungsblog]
Offenkundig „offenkundig“ nicht verstanden
Nachdem das Bayerische Staatsministerium die Zulassung des Volksbegehrens „#6 Jahre Mietenstopp“ versagt hatte, musste gem. Art. 64 Abs. 1 S. 1 LWG der Bayerische Verfassungsgerichtshof über dessen Zulassung entscheiden und lehnte sie am 16. Juli 2020 ab. Diese Entscheidung des BayVerfGH (mit 6 zu 3 Stimmen ergangen) überzeugt inhaltlich nicht und ist ein Exempel dafür, dass auch nach vielen Jahrzehnten verfassungsrechtlicher Entwicklung zentrale Fragen der Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Bundes- und Landesverfassungsgerichtsbarkeit ungeklärt sind.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (1)
  
03.08.2020 11:15:39 [Migazin]
Hilfe für Billiglöhner in der Fleischindustrie
Die fortgesetzten Corona-Infektionen in Schlachthöfen haben verdeutlicht: Die Beschäftigten dort arbeiten unter zum Teil schlimmen Bedingungen - und brauchen Hilfe. Pjotr Mazurek von der Beratungsstelle "Faire Mobilität" setzt sich für sie ein. Er arbeitet derzeit meist in einem Zimmer unter dem Dachboden, in dem seine Frau und er notdürftig ihr Homeoffice eingerichtet haben. Mazurek ist für die beim Deutschen Gewerkschaftsbund angesiedelte Beratungsstelle „Freie Mobilität“ tätig. Er hilft Menschen, die gerade nicht in der Gewerkschaft sind und die oft überhaupt keine Vorstellung von ihren Rechten haben: Arbeitnehmer aus Osteuropa, die in Deutschland in prekären Jobs arbeiten, etwa in der Logistik, als Erntehelfer oder in der Fleischindustrie.
 Umwelt, Natur, Ökologie, Tierschutz, Agrarpolitik/-wirtschaft, Verkehr, Klima, Energie, Atomkraft, Oel, Rohstoffe, Gentechnik (5)
  
03.08.2020 15:02:22 [Deutschlandfunk]
Schätze am Meeresgrund: Ist Tiefseebergbau die Zukunft?
Weltweit bereiten sich Firmen darauf vor, in bisher unberührte Regionen der Ozeane vorzustoßen. Sie wollen in der Tiefsee Manganknollen vom Meeresgrund ernten. Doch Umweltschützer und Wissenschaftler schlagen Alarm: Der Schaden für die Ökosysteme der Meere wäre irreparabel. 4.000 Meter unter der Wasseroberfläche: Ein ferngesteuerter Sammler rollt über den Meeresboden im Pazifik. Ohne die Lichter der Maschine wäre es stockdunkel hier. Der Meeresgrund ist gepflastert mit Manganknollen, kleinen, schwarzen Klumpen, die sich über Millionen von Jahren gebildet haben und viele Metalle enthalten.

  
03.08.2020 14:55:05 [Infosperber]
Neues Energiegesetz setzt auf die alten Mittel – nur länger
Mit einer weiteren Gesetzesrevision will der Bundesrat die Energiewende fortsetzen. Doch seine Vorlage ist mager und umstritten. Das Schweizer Volk befürwortete im Mai 2017 die «Energiestrategie 2050», indem es einer umfangreichen Änderung des nationalen Energiegesetzes zustimmte. Die wichtigsten Neuerungen damals: Ein Verbot von neuen Atomkraftwerken im Inland, sowie zu «Richtwerten» verwässerte Ziele zur Senkung des gesamten Energie- und Stromkonsums sowie zum Ausbau der erneuerbaren Stromproduktion im Inland.

  
03.08.2020 14:53:12 [Informationsdienst Gentechnik]
Wird Großbritannien zum Einfallstor für die neue Gentechnik?
Die britische Politik war immer schon besonders gentechnikfreundlich. Nun wollen britische Politiker den Brexit dazu nutzen, neue gentechnische Verfahren zu deregulieren. Doch der Widerstand der Zivilgesellschaft war so groß, dass die entsprechende Gesetzesänderung erst einmal zurückgezogen wurde. Das britische Parlament diskutiert seit zwei Jahren ein neues, umfassendes Landwirtschaftsgesetz. Im Mai brachte eine parteiübergreifende Gruppe von Parlamentariern und Mitgliedern des Oberhauses einen Zusatz zu dem Gesetz ein, das derzeit im britischen Oberhaus diskutiert wird.

  
03.08.2020 14:51:59 [Klimareporter]
Irlands Oberstes Gericht zwingt Regierung zu neuem Klimaplan
Das Oberste Gericht Irlands hat die Regierung zur Erarbeitung eines neuen Klimaplans bis 2050 verpflichtet. Geklagt hatte die Organisation Friends of the Irish Environment. Es geht nicht darum, wie ambitioniert das Klimaziel selbst ist. Das wird aller Voraussicht nach ohnehin bald angepasst, da die Europäische Union sich vornehmen will, bis 2050 klimaneutral zu werden. Irland hatte sich 2015 dazu verpflichtet, seine CO2-Emissionen bis 2050 um 80 Prozent gegenüber 1990 zu senken.

  
03.08.2020 14:50:31 [TAZ]
Studie zu Süßwasserfischen: Eine Million Barrieren
Nur jeder fünfte Strom fließt ungehindert in einen Ozean. Das hat dramatische Folgen für die darin lebenden Süßwasserfische. Wenn man auf einer Weltkarte farbig markiert, wo Flüsse noch ungehindert ihrem natürlichen Lauf folgen und wo sie andererseits durch Begradigung, Deiche und Stauwerke in ein Korsett gezwängt wurden, entsteht ein deutliches Bild: In den dicht besiedelten und industrialisierten Weltgegenden gibt es praktisch keine natürlichen Flussläufe mehr. Um sie zu finden, muss man in den Norden Kanadas schauen, ins östliche Russland oder in die tropischen Regionen Südamerikas und Afrikas. Nur jeder fünfte Strom mit mehr als 1.000 Kilometern Länge fließt heute noch ungehindert in einen Ozean.
 Ansichtssache, Meinung, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (11)
03.08.2020 18:41:13 [Die Kieker]
Politiker ohne Maske kritisieren Demonstranten ohne Maske
Vertreter der Bundesregierung und der Regierungskoalition haben die Demonstrationen gegen die Bundesregierung am Samstag (1. August 2020) scharf kritisiert. „Ohne Mundschutz und Abstand haben am Samstag in Berlin Tausende Menschen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung protestiert und ein Ende aller Auflagen gefordert“ berichtete der Staatssender ZDF. Einige Zitate von Politik-Darstellern geben wir hier wieder: „Ja, Demonstrationen müssen auch in Corona-Zeiten möglich sein. Aber nicht so“, schrieb Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf Twitter. Abstand, Hygieneregeln und Alltagsmasken dienten dem Schutz aller. Die Pandemie sei nur „mit Vernunft, Ausdauer und Teamgeist“ zu meistern.

03.08.2020 18:36:36 [Antikrieg]
Die Europäer erwachen angesichts der Covid-Tyrannei der Regierung
Zehntausende Deutsche marschierten am Samstag durch Berlin, proklamierten einen "Tag der Freiheit" und forderten ein Ende der von der Regierung verordneten Gesichtsmasken und der "sozialen Distanzierung". Auch in Großbritannien und in den Niederlanden gab es große Proteste gegen die tyrannischen Aktionen ihrer Regierungen als Reaktion auf den Coronavirus-Ausbruch.

  
03.08.2020 16:57:42 [Liberale Warte]
Die zwangsläufige Zerstörung der Demokratie
Als ich mein Buch „Weltchaos“ verfasste, war Corona noch weit weg. Und doch kündeten eine ganze Reihe von Vorboten bereits vom nahenden Ende der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Zur vermeintlichen Überwindung der Euro-Staatsfinanzierungskrise ist die Schulden- und Transferunion installiert worden. Schon dies wirkt demokratiegefährdend, nicht nur durch die immer weiter von den nationalen Parlamenten weg verlagerte Entscheidungsgewalt, sondern vor allem wegen der von der Umverteilung begünstigten Fehlallokation von Steuergeldern, die kluges Haushalten und strukturelle Reformen scheinbar bedeutungslos macht.

  
03.08.2020 16:53:09 [CO-OP NEWS ]
1. August 2020: Der „Tag der Freiheit“ war tatsächlich der „Tag der Rattenfänger“
An diesem Samstag mussten wir auf den Potsdamer Platz ausweichen, wegen der großen Demo „Tag der Freiheit“. Zig-tausende von Menschen waren aus ganz Deutschland nach Berlin gereist; um für ein Ende der Corona-Einschränkungen zu demonstrieren, gegen die Maskenpflicht, gegen Hygienevorschriften. Gegen die „Angst und Panikmache“, mit der die Mächtigen der Welt uns angeblich alle kontrollieren wollen. Prominente der Szene propagierten diese Theorien, und weil auch Rechte dazu zählen kann man klar feststellen, dass die Bewegung rechts-offen ist. Gleichzeitig ist es objektiv schlicht falsch alle Teilnehmer oder Sympathisanten der Demo als rechts, faschistisch oder als Nazis zu bezeichnen.

  
03.08.2020 16:46:38 [Peds Ansichten]
Großartige Selbstermächtigung
Der 1. August 2020 wird als ein besonderer Tag in die Geschichte unseres Landes eingehen. Denn an diesem Tag demonstrierten Hunderttausende Menschen für ihr naturgegebenes, nicht diskutierbares Recht auf ein Leben als das freier, selbstbestimmter Subjekte. Sie zeigten Mut und mit diesem Mut den vielen Fragenden, Zögernden und Ängstlichen eine reale Perspektive statt einer angeblich unvermeidlichen Dystopie unter dem Banner immer neuer tödlicher „Krankheitserreger”. Was damit jedoch in beeindruckender Klarheit für unzählige weitere Menschen außerdem deutlich wurde, ist die Tatsache einer gleichgeschalteten, machthörigen Massenmedienlandschaft.

  
03.08.2020 14:59:08 [Wirtschaftliche Freiheit]
Die öffentliche Meinung der schweigenden Mitte fehlt
Klimapolitik, Trump, Gendersternchen – in vielen Bereichen gilt die öffentliche Meinung als polarisiert. Allerdings entspricht die Polarisierung der öffentlichen Meinung selten einer Polarisierung der gesamten Gesellschaft. Eine Mehrheit in der Mitte beteiligt sich nicht am Diskurs, um nicht in eine bestimmte Ecke geschoben zu werden. Im öffentlichen Diskurs äußern die Bürger nicht immer ihre tatsächlichen Präferenzen und privaten Wertungen. Schon im Jahr 1995 wies der politische Ökonom Timur Kuran in seinem Buch „Private Truths, Public Lies: The Social Consequences of Preference Falsification“ auf das Phänomen der Präferenzverfälschung hin.

  
03.08.2020 13:28:32 [Der Freitag]
Das Ich entscheidet
Verschwörungstheorien: Die selbsternannten "Corona-Rebellen" sehen sich als "Querdenker" gegen den Mainstream. Aber sind sie das wirklich? "Das Ende der Pandemie" sollte es also werden am Samstag. Ungefähr 15.000 Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet hatten sich nach Berlin geschleppt, um gegen einen Virus zu demonstrieren. Dabei schwenkten die einen PEGIDA-Fahnen und grüßten in deutscher Tradition mit dem ausgestreckten rechten Arm, während andere die Gegendemonstratinnen und Gegendemonstranten als "die wahren Nazis" bezeichneten. Gewettert wurde dabei wahlweise gegen 5G, Corona, die US-Demokraten, die BRD GmbH oder das deutsche Wahlrecht. So weit - so bekannt.

  
03.08.2020 13:13:17 [Neues Deutschland]
Rechter Wahn und Wirklichkeit
1,3 Millionen Teilnehmer wollen die Organisatoren der rechtsoffenen Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen bei ihrem Marsch gezählt haben, wie sie bei der Abschlusskundgebung bekannt gaben, bevor diese von der Polizei aufgelöst wurde. Die Polizei geht von 17 000 Beteiligten aus. Doch auch diese Zahl wirkt nicht angemessen - angesichts der Länge der Demonstration. Es kann davon ausgegangen werden, dass ein nicht unbeträchtlicher Teil der sich selbst als »Rebellen« imaginierenden Demonstranten den Tag tatsächlich für eine Art touristischen Ausflug nach Berlin genutzt hat - davon zeugten am Abend die voll besetzten ICEs Richtung Süddeutschland mit Reisenden ohne Mundschutz, dabei heftig gestikulierend und diskutierend am Berliner und am Leipziger Hauptbahnhof.

  
03.08.2020 11:01:42 [Makadomo]
Orbán entwachsen aus Sandkastenkriegsspielereien
AKK zwischen „Panzermarsch“ und Rechtsextremismus in der Bundeswehr. Früher war alles anders, als noch die österreichisch-ungarische Monarchie Europa heftig beschäftigte per Kriegsgetümmel alle Nase lang. Das Sterben gehörte einfach dazu, genauso wie das Leid der Menschen vor Ort, gleichzeitig profitable Geschäfte mancher, die keinen Hehl aus ihrem Reichtum machten. Warum sollte sich daran etwas geändert haben, was so lange sich bewährte? Viktor im Herzen des heutigen Ungarns weiß nur zu genau, was ihn reitet. Eine sorglose Herrschaft, erst recht in Corona-Zeiten, obendrein begünstigt mittels deutscher Waffen, gleich 50 „Leopold 2-Panzer“ liefert Deutschland den Ungarn, deutsche Gründlichkeit par excellence.

  
03.08.2020 09:38:59 [RT Deutsch]
Corona-Krise: Gibt es einen globalen Konformitätszwang?
Warum ähnelt sich der Umgang mit dem Coronavirus in den meisten Ländern? Immer wieder hört man: "Ja, die Corona-Maßnahmen werden weltweit angewandt, auch in Russland und China, deshalb müssen die richtig und angemessen sein". Stimmt das? Wir wissen inzwischen viel über Konformitätszwang, auch Gruppenzwang genannt. Am bekanntesten dürfte wohl der Versuch von Solomon Asch im Jahr 1951 sein, der aufzeigte, wie sehr Einzelne durch falsche Meinungen einer Gruppe dazu gebracht werden können, auch selbst falsche Meinungen zu vertreten – und sogar daran zu glauben.

  
03.08.2020 09:26:06 [Polit Platsch Quatsch]
Mittendrin statt nur dabei: Dunja Hayalis großes Corona-Experiment
Es war die erste unmaskierte Demo seit Ausbruch der Corona-Pandemie, von der wirklich die Gefahr ausging, landesweit eine zweite Infektionswelle auszulösen. Weder die letzten Engtanz-Zusammenkünfte des Bundestages noch die Hildmann-Demos noch die Black Lives Matter-Aufstände im Juni noch die Biker-Rundfahrten im Juli waren so gefährlich gewesen wie die Aufmärsche von "Verwirrten" (Spiegel) und "Covidioten" (Saskia Esken) am ersten Augusttag, die das Virus offiziell aus Deutschland verabschieden sollten. Zwischen 10.000 und 200.000 Demonstranten waren gekommen, darunter Rechte und Rechtsextreme, Verschwörungsgläubige, Populisten, Handwerker, Hetzer, Internetnutzer, Zweifler und falschverstandene Liberale.
 Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (4)
  
03.08.2020 16:48:31 [Recentr]
Nein, es waren keine hunderttausende oder Millionen COVID-Demonstranten
Der Veranstalter der COVID-Leugner-Demo in Berlin wählte den Titel “Tag der Freiheit” und gab 500.000 erwartete Teilnehmer an. Der Titel erinnert an einen Leni Riefenstahl-Film und die Zahl war völlig aus der Luft gegriffen. Er hätte genauso gut als Titel “Triumph des Willens” nehmen und 5 Millionen Leute anmelden können mit der Zusatzankündigung, dass Putin und Trump zusammen in einer Reichsflugscheibe landen werden. Das COMPACT-Magazin, das vom Verfassungsschutz ins Visier genommen wird wegen der schamlosen Werbung für den AfD-Flügel, sammelte im Vorfeld 14.000 namentliche Bereitschaftserklärungen für eine Demo, laut der die Pandemie fake sei.

  
03.08.2020 15:04:13 [Multipolar]
Gedanken zum 1. August 2020 in Berlin
Die Versammlung am Samstag war die vielleicht größte regierungskritische Demonstration in Deutschland seit dem 4. November 1989. Die Entscheidung der Regierung, sie auflösen zu lassen, und die anschließende Ohnmacht der staatlichen Organe, diese Auflösung auch vollziehen zu können, weisen den Weg in politisches Neuland. Zunächst einige Fakten zum strittigen Punkt der Teilnehmerzahl: Die Polizei spricht von 20.000 Personen, Sympathisanten der Versammlung hingegen von einer Million. Die ARD veröffentlichte am 2. August einen „Faktenfinder“-Beitrag, der feststellt, dass man „selbst bei großzügigen Berechnungen nicht auf deutlich über 20.000 Menschen“ käme, die Angaben der Polizei also richtig wären. Stimmt das?

  
03.08.2020 13:11:45 [Blog der Republik]
Demos gegen Corona-Beschränkungen
Der Staat ist auch für unerträglich Doofe da. 20.000 Frauen und Männer haben am vergangenen Samstag in Berlin gegen die Beschränkungen durch Regeln demonstriert, die während der Covid- 19 Pandemie einzuhalten sind. Bis aufs organisierte Bandenwesen war wohl dabei alles vertreten, was Gesetze und Verordnungen während Ausnahmezeiten ignoriert. 20.000. Ob unter denen sich welche befunden haben, die mit Covid-19 Viren angesteckt worden waren, ist nicht bekannt. Es ist auch nicht bekannt, ob und wie viele nach den Demos angesteckt in Auto oder Bahn gestiegen sind. Möglich ist das, vielleicht sogar wahrscheinlich.

  
03.08.2020 11:05:02 [Tichys Einblick]
Corona-Demonstrationen: Wer, wie viele und was danach?
Wer waren sie und wieviele, die in Berlin am vergangenen Samstag gegen die Hygienemaßnahmen und Verfassungseinschränkungen demonstriert haben? 17.000 Teilnehmer meldet die Polizei. Die Veranstalter reden von bis zu einer Million und vergleichen den Aufmarsch mit den Rekordzahlen der Love Parade. Falsche Fotos geistern durch das Netz. Journalisten unterschiedlicher Blätter verdoppeln die Zahlen der Polizei, aber bleiben weit unter sechststelligen. Nun sind Teilnehmerzahlen von Demonstrationen immer so eine Sache; die Veranstalter liegen mit ihren Angaben immer über denen der Polizei, die meist deeskalierend wirken will.
 Wissenschaft, Technik, Technologie, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Zukunft, Forschung, Weltraum, Astronomie (1)
  
03.08.2020 16:59:15 [Telepolis]
Corona-Impfung: Russen wollen im Oktober die ersten sein
Der russische Gesundheitsminister Michail Muraschko hat am Wochenende bekannt gegeben, dass das staatliche russische Forschungsinstitut Gamaleja seine klinischen Versuche mit einem im Mai entwickelten Sars-CoV-2-Serum erfolgreich beendet habe und nun einen Zulassungsantrag stellen werde. Darüber, ob ihm stattgegeben wird, könnten die Behörden noch in diesem Monat entscheiden. Deshalb plant Muraschko bereits für den Oktober "breitere Impfungen". Dabei sollen als erstes jene Berufsgruppen geimpft werden, die für die Bekämpfung der Seuche am wichtigsten sind: Ärzte und Krankenschwestern. Aber auch Lehrer will man möglichst früh immunisieren.
 Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Ernährung, Medizin (4)
  
03.08.2020 16:50:21 [ScienceFiles]
Lockdown: Mehrheit hat sich nicht daran gehalten
Gemessen am Stringency Index (Wertebereich 0 bis 100) des Oxford COVID-19 Government Response Trackers liegt Deutschland mit einem Wert von 73 im oberen Mittelfeld der Reaktionen auf die SARS-CoV-2 Pandemie. Das Vereinigte Königreich liegt mit einem Wert von 79 über der deutschen Reaktion, Schweden mit rund 40 deutlich darunter, Italien mit 93 deutlich darüber. In den Index gehen nicht nur die Maßnahmen sozialer Distanz ein, sondern auch Maßnahmen zur ökonomischen Begleitung bzw. Linderung der Folgen der entsprechenden Maßnahmen und Reaktionen des Gesundheitssystems, z.B. die Art und Weise und Anzahl der Tests, die durchgeführt werden.

  
03.08.2020 11:17:55 [ScienceFiles]
Impfstoffe gegen SARS-CoV-2
Alles ganz einfach – oder doch nicht? Diskutiert wird derzeit darüber, ob schnell eine große Anzahl Dosen von Impfstoffen produziert werden kann, damit ein großer Teil der Bevölkerung weltweit gegen SARS-CoV-2 geimpft werden kann. Die Frage ist nicht, ob es einen Impfstoff geben wird, sondern wann es einen geben wird, so scheint es. Derzeit sind 164 Projekte bei der WHO aufgeführt, in denen weltweit versucht wird, einen Impfstoff zu entwickeln. Dabei sind aktuelle Projekte wie die von baseclick (Start-up in München Neuried), Prime Vector Technologies (Tübingen) und Sorrento Therapeutics (USA) in der Datenbank der WHO nicht einmal berücksichtigt.

  
03.08.2020 09:31:09 [WSWS]
Vor sechs Monaten erklärte die WHO Covid-19 zum internationalen Gesundheitsnotstand
Vor sechs Monaten, am 30. Januar, erklärte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus und die von ihm verursachte Krankheit Covid-19 zur „gesundheitlichen Notlage von internationaler Tragweite“ (GNIT). Der Generaldirektor der WHO, Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus, erklärte damals: „Wir wissen nicht, welchen Schaden [das Virus] anrichten kann, wenn es sich in einem Land mit einem schwachen Gesundheitssystem ausbreitet. Wir müssen jetzt handeln, um den Ländern zu helfen, sich auf diese Möglichkeit vorzubereiten. Aus allen diesen Gründen rufe ich wegen des globalen Ausbruchs des neuartigen Corona-Virus eine GNIT aus.

  
03.08.2020 07:24:07 [Republik]
Das kranke Dossier
Das elektronische Patientendossier hätte das Gesundheits­wesen ins 21. Jahr­hundert führen sollen. Doch es wurde zum Selbst­zweck – und droht in der Praxis zu scheitern. Die Digitalisierung im Gesundheits­wesen hat grossen Nachhol­bedarf. Das hat sich in der Corona-Pandemie einmal mehr gezeigt: Lange Zeit herrschte Unklarheit darüber, wie viele Menschen sich in der Schweiz genau mit dem Coronavirus angesteckt haben. Denn die Daten dazu mussten Spitäler und Ärztinnen mühsam per Fax ans Bundesamt für Gesundheit (BAG) senden. Das Resultat waren widersprüchliche Angaben zum Pandemie-Verlauf.
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03.08.2020 16:42:32 [FirstLife]
Liebe Kunst wir müssen reden! – Kunst in Zeiten des Klimawandels
Die Welt spielt wohl verrückt. Seit Jahren schlagen wir uns die Klimafrage um die Ohren, werden dazu aufgefordert, nachhaltiger zu leben, während Klimagipfel nur vage ‚Ergebnisse‘ produzieren und für Rat- und Hoffnungslosigkeit sorgen. Auch die Kunst versucht im wissenschaftlichen Diskurs ihren Platz zu finden, doch läuft Gefahr, sich dabei selbst abzuschaffen. Über die Selbstüberwindung der Kunst angesichts der Klimakrise. Wie soll man sich denn nun verhalten? Bleibt man in der Wohnung? Fährt man nur noch mit dem Rad? Kauft man nur noch Second-Hand Kleidung? Oder bringt doch ohnehin alles nichts, da es auf systemische Veränderungen ankommt?

  
03.08.2020 13:10:00 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Tilman Jens ist tot
Der Publizist Tilman Jens ist tot. Er starb am vergangenen Mittwoch im Alter von 65 Jahren nach langer schwerer Krankheit, wie der Anwalt seiner Familie am Montag mitteilte. Jens wurde 1954 in Tübingen geboren und lebte viele Jahre in Frankfurt am Main. Er arbeitete als Journalist, Fernsehautor und Buchautor. Gemeinsam mit seinem Kollegen und Freund Heribert Schwan veröffentlichte Jens 2014 das Buch „Vermächtnis - Die Kohl-Protokolle“. Das Werk über die Lebenserinnerungen Helmut Kohls brachte einen langen juristischen Streit mit sich.

  
03.08.2020 13:08:05 [TAZ]
Nicolas Mathieus neuer Roman: Die Prüfungen des Lebens
Nicolas Mathieu: „Rose Royal“. Hanser Berlin, Berlin 2020, 96 Seiten, 18 Euro. Gewalt unter Abgehängten: In Nicolas Mathieus unaufgeregt erzähltem Roman „Rose Royal“ kämpft eine Frau gegen ihre Herkunft und den Alkohol. Rose ist fast fünfzig. Doch wegen ihres schlanken Körpers und der schönen Beine wirkt sie jünger. Besonders ihr jugendlicher Gang täuscht über ihr wahres Alter hinweg, und das hat ihr immer Erfolg bei den Männern beschert. Aber sie haben Rose kein Glück gebracht. Am Anfang der Geschichte von Nicolas Mathieus Roman „Rose Royal“ ist sie wieder allein und will das auch nicht mehr ändern.

  
03.08.2020 13:05:14 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Beyoncés „Black Is King“: Die Geschichte gehört der Königin
Beyoncé Knowles hat einen Musikfilm in Spielfilmlänge produziert. Es geht um Selbstermächtigung. Jetzt wird ihr die „Kapitalisierung von Blackness“ vorgeworfen. Ist das fair? Im Roman „Americanah“ von Chimamanda Ngozi Adichie wandert eine junge Frau aus Nigeria in die Vereinigten Staaten aus. Sie bemüht sich um Anpassung, doch das Gefühl, auch unter Afroamerikanern fremd zu sein, wird sie, die Afrikanerin, nicht los. Sie sei nicht zornig genug, urteilt ihr Freund. Einmal besucht sie eine Veranstaltung der afrikanischen Studentenvereinigung.

  
03.08.2020 09:22:54 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Martin Sheen zum Achtzigsten: Der Joker Hollywoods
James Dean und der Kriegsfilmklassiker „Apokalypse Now“ machten ihn berühmt. Das Fernsehen hat keinen besseren amerikanischen Präsidenten hervorgebracht als ihn. Martin Sheen zum Achtzigsten. Er wurde berühmt, weil er einmal aussah wie James Dean. Und so spielte. Gespenstisch fast. Das war Teil des Konzepts. „Badlands“ hieß der Film, gedreht von Terrence Malick, und Martin Sheen ist darin ein sehr junger Mann, dem sein Land in den Weiten der Dakotas nichts zu bieten hat, außer der grenzenlosen Freiheit zu morden. Einmal legt er sich sein Gewehr über die Schultern wie ein totes Tier. Sheen hatte schon sechzehn Film- und Fernsehrollen unterm Gürtel.

  
03.08.2020 09:20:45 [Zeit Online]
"Schlachthof und Ordnung": Zombies im Patroneninferno
Christoph Höhtker: "Schlachthof und Ordnung". weissbooks.w, Zürich 2020; 416 S., 24,– €. Ist das Grelle und Blutrünstige schon Gesellschaftskritik? Christoph Höhtkers "Schlachthof und Ordnung" ist ein sehr jetziger Roman. Grell. Vulgär. Misanthropisch. Eine Geschichte, vollgestopft mit Freaks. Mit Ossijägern, Weltuntergangsbeschwörern, Nihilisten, Sadisten, Polizistenmördern und Prostituierten. Alle high. Alle auf einer Droge, der Teile der westlichen Welt erlegen sind. Marazepam. Ein Medikament, das, als wäre es mit künstlicher Intelligenz ausgestattet, den Patienten "versteht", seine Wünsche bedient und ihn hormonell fast mütterlich umsorgt.

  
03.08.2020 09:17:55 [Junge Welt]
Wir müssen reden
Mit »Old Flowers« gelingt der Liedermacherin Courtney Marie Andrews eine Großtat zum Thema Schlussmachen. Für Heinrich Heine war es schon 1822 »eine alte Geschichte«, dieser Herzschmerz, wenn der ersehnte Gleichklang der Gefühle sich nicht einstellt oder gar verloren geht. Unzählige Texte sind seither (und auch davor) darüber geschrieben worden, braucht es da überhaupt noch weitere? Heine selbst gibt die Antwort: »Es ist eine alte Geschichte / Doch bleibt sie immer neu; / Und wem sie just passieret / Dem bricht das Herz entzwei.« Da nützt dir das ganze Vorwissen nix.

  
03.08.2020 09:16:09 [TAZ]
Debütalbum von Inga: Das geheime entschleunigte Leben
„Ich hab die ja nicht belogen, ich hab’s einfach nicht erzählt!“ Die Gitarre stand schon längst im Keller, als sie ihr Geheimnis dann doch preisgab. Außer ihren Lebenspartnern wusste lange Jahre niemand, dass Inga Riedel manchmal, einfach so als Hobby, zum Runterkommen, eben auch Musik komponiert. Rumbasteln am Laptop, Aufnahmen im Auto. Und plötzlich, ein paar Monate später, hat die Münchnerin, die knapp vor der Coronapause genau ein einziges Konzert spielte, ein Album veröffentlicht, es heißt „Tears and Teeth“ und erscheint beim traditionsreichen Münchner Label Trikont.

  
03.08.2020 09:14:30 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Einverständnis unter Missbrauchten
Ulrike Almut Sandig: „Monster wie wir“. Roman. Verlag Schöffling & Co., Frankfurt am Main 2020. 237 S., geb., 22 Euro. Die Sogkraft dieser Prosa ist immens: „Monster wie wir“ ist der erste Roman der Lyrikerin Ulrike Almut Sandig. Er erzählt von der Freundschaft zweier misshandelter Kinder, die als versehrte Erwachsene auf sehr unterschiedliche Weise Halt und Auswege suchen. Als Ulrike Almut Sandig debütierte, 2005 mit ihrem Gedichtzyklus „Gelände“ in der Jahresanthologie der Studierenden des Deutschen Literaturinstituts Leipzig und wenig später auch mit der ersten Einzelpublikation „Zunder“ in einem kleinen Leipziger Verlag, konnte man ihrer Lyrik schon das Erzählerische anmerken, eine Neigung zur Prosa.
 Sport (8)
  
03.08.2020 13:03:24 [Racing Blog]
Formel Eins: Analyse GP von Großbritannien
Es war eigentlich eine klare Sache für Mercedes. Wären da nicht die Pirelli Reifen gewesen. Die Abstände nach der Qualifikation waren deprimierend. Eine ganze Sekunde fehlte Max Verstappen auf Pole-Setter Lewis Hamilton. Der Rest des Feldes war noch weiter weg. McLaren und Racing Point: 1.5 Sekunden. Renault: 1.7 Sekunden. Nur Ferrari überraschte ein bisschen, da deren Abstand “nur” 1.2 Sekunden betrug. Da hatte man mehr erwartet. Ein Blick zurück ins letzte Jahr. Ferrari war 0,079 Sekunden hinter den Mercedes, Verstappen 0,183 Sekunden. Renault 1 Sekunde. Das Überraschende an der Sache ist aber, dass abgesehen von Mercedes und McLaren, fast niemand die Zeiten aus dem letzten Jahr erreichen konnte.

  
03.08.2020 13:01:51 [Junge Welt]
»Ich bin jetzt doppelt motiviert«
Wie studiert man Profitrainer? Ein Gespräch mit Exskispringer Andreas Wank: Im Juli 2019 hatten Sie als 31jähriger Ihr Karriereende bekanntgegeben, nun starteten Sie am 21. Juli Ihre Ausbildung an der Trainerakademie des Deutschen Olympischen Sportbundes in Köln. Es scheint, der Sommer ist für Wintersportler die Zeit der großen Entscheidungen. Bei mir ist das eher ein Zufall. Eigentlich sollte das Studienjahr an der Trainerakademie schon im April beginnen, doch wegen Corona wurde der Start um drei Monate auf Juli verschoben. Und was das Ende der Karriere betrifft, so wollte ich ja ursprünglich bis zu den nächsten Olympischen Winterspielen 2022 in Peking weiterspringen.

  
03.08.2020 13:00:22 [Süddeutsche Zeitung]
Billard: Präzise ins Minus
Für die Profis des BSV Dachau gibt es zurzeit kaum Möglichkeiten, ihrem Beruf nachzugehen. Und die Aussichten bleiben düster. Klack. Die weiße Kugel trifft die farbige im exakt richtigen Winkel, die gelbe verschwindet wie von einer unsichtbaren Schnur gezogen im Loch. Johannes Schmitt geht um den Tisch, holt sie aus der Tasche, legt beide Kugeln auf dieselbe Position. Klack. Weiß trifft Gelb, versenkt. Immer und immer wieder stößt der 22-Jährige die Kugeln mit großer Präzision an. Dann geht er zu seinem Stuhl neben dem mit blauem Filz bezogenen Billardtisch und sagt: "Zwölf von zwölf."

  
03.08.2020 09:11:30 [Süddeutsche Zeitung]
Die Fifa spielt Richter
Laut Weltverband soll Fifa-Präsident Gianni Infantino im Amt bleiben - trotz einer Strafermittlung. Dabei liegt die Frage, ob Infantino im Amt bleibt, gar nicht bei der Fifa. Es sollte wohl wie eine gute Nachricht für Gianni Infantino klingen, was der Fußball-Weltverband (Fifa) am Samstag über die Nachrichtenagentur AP verbreiten ließ. Wie Entwarnung für den Fifa-Präsidenten, gegen den die Schweizer Justiz ein Strafverfahren führt. Infantino könne trotzdem normal weiterarbeiten, teilte die Fifa mit: "Nichts hindert den Präsidenten daran, seine Aufgaben zu erfüllen."

  
03.08.2020 09:09:01 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Die tiefgreifenden Probleme der Fußballstars
Mertesacker, Schürrle, Höwedes – Rücktritte mit Kritik am System Fußball. Aber was steckt dahinter? Es geht vor allem darum, wie Profis mit dem Druck umgehen, der in ihrem Job ein Dauerbegleiter ist. Neulich, als Cristiano Ronaldo zwei Elfmeter im Spitzenspiel der italienischen Liga auf dem Weg zum vorzeitigen Titelgewinn von Juventus Turin verwandelt hatte, sagte sein Trainer Bemerkenswertes über den Portugiesen. „Er kann mit dem Druck, der auf ihm lastet, auf unglaubliche Weise umgehen“, lobte Maurizio Sarri.

  
03.08.2020 09:07:17 [Deutschlandfunk]
Grünes Licht für eine Gehaltsobergrenze im Fußball
Eine Gehaltsobergrenze im europäischen Fußball verstößt nicht gegen EU-Recht. Zu diesem Schluss kämen zwei Rechtsgutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, wie Thomas Kistner von der „Süddeutschen Zeitung“ im Dlf berichtet. Demnach gebe es „grundsätzlich grünes Licht für eine Gehaltsobergrenze“, so Kistner. „Damit schlagen die deutschen Expertisen das bisher bemühte Totschlagargument all jener superreichen Clubs, die bisher stets betont hatten, eine Obergrenze sei nach EU-Recht nicht durchsetzbar.“

  
03.08.2020 09:01:05 [Der Tagesspiegel]
Kritik aus der Komfortzone
André Schürrle und Benedikt Höwedes kritisieren ein System, von dem sie bis heute profitieren. Das ist auch scheinheilig. Im Urlaub, erzählte Benedikt Höwedes in einem Interview mit dem Spiegel, wie "krass" es ihn im Urlaub erfüllt habe, den Sohnemann hautnah zu erleben. Ein Ferienerlebnis, das der nun ehemaligen Fußballprofi sicher mit Millionen von Männern teilt. Denn die Fraktion der Vertreter dieses Elternteils, die sich dafür entschieden, ihre volle Konzentration vorwiegend dem Arbeitgeber und nicht den Kindern zu schenken, ist auch in aufgeklärten Zeiten immer noch groß. Einer muss eben das Geld verdienen, heißt es oft. Elternzeit ist daher bei Männern im Regelfall auf zwei Alibi-Monate beschränkt.

  
03.08.2020 08:59:36 [Süddeutsche Zeitung]
Snooker-WM: Aufstand der Laborratten
Das Wagnis währte nur wenige Stunden. Am Freitag wurde in Sheffield die Snooker-Weltmeisterschaft eröffnet, zwar unter strengen Hygienevorschriften, aber: vor Zuschauern. Die WM der besten Bällelocher sollte auf der Insel das erste sportliche Großereignis sein, bei dem ein Teil des Publikums zugelassen wird; ein Plan, der vor allem die Spieler mächtig erzürnte. Das Experiment ist aber schon wieder beendet: Weil die Coronazahlen im vom Virus ohnehin geplagten Großbritannien wieder hochgeschnellt sind, erließ die britische Regierung eine neue Maßgabe: Sportveranstaltungen vor Zuschauern sind ab sofort wieder verboten, bis mindestens zum 15. August.
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03.08.2020 17:05:16 [QPress]
Insolvenzverschleppungsverlängerungsgesetz jetzt
In knapp acht Wochen ist es soweit. Dann endet offiziell das COVinsAG (Gesetz zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und zur Begrenzung der Organhaftung bei einer durch die COVID-19-Pandemie bedingten Insolvenz). Dann wird es für die vielen, formal heute bereits insolventen Unternehmen ernst. Auch sie bekommen dann den Status, mit oder an Corona verstorben. Soweit das nicht gewollt ist, kann man ja ein weiteres Insolvenzverschleppungsgesetz erlassen.
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