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 Aktuell: letzte 10 Meldungen
  
19.05.2019 08:58:54 [Brave New Europe]
Farmers are victims of market manipulation
The EU agriculture policy is a complete failure, favouring industrial farming and concentration in the food processing industry, thus supressing the prices of farm products. In this period of increased focus on the climate breakdown, our primary producers are often perceived as holding back progress. They are commonly viewed as another polluter that must be challenged to change their ways. But farmers are generally not multinational corporations solely focused on selling us things that we either don’t need or are bad for us. Farmers are workers at the bottom of a supply chain, which produce the most essential things for our survival. They are price-takers not price-makers because they have very little bargaining power.

  
19.05.2019 08:56:19 [Telepolis]
Vorgezogene Neuwahlen in Österreich
Kurz: ÖVP soll "ganz eindeutig den Ton angeben". Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat gestern Abend verkündet, dass es nach der Ibiza-Video-Affäre vorgezogene Neuwahlen geben wird. Die, so der 32-Jährige, habe er dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander van der Bellen "zum schnellstmöglichen Zeitpunkt" vorgeschlagen. Darüber, wann dieser schnellstmögliche Zeitpunkt genau sein wird, will er heute ab 11 Uhr mit dem ehemaligen Grünen-Chef sprechen. Zur Begründung seiner Entscheidung meinte der ÖVP-Politiker, er wolle "mit der Unterstützung der Mehrheit der Bevölkerung" Kanzler bleiben, glaube aber, dass das "derzeit mit niemandem" geht.

  
19.05.2019 08:53:17 [Fliegende Bretter]
Not. Gonna. Happen.
Damit keine Missverständnisse aufkommen: Ich bin entzückt und freue mich wie ein Schnitzel, dass der inzwischen zurückgetretene österreichische Vizekanzler Heinz 'Bumsti' Christian 'Dreibier' Strache und sein mindestens genauso doofer Schoßhund und Leibfux Johann 'Wotan' Gudenus nunmehr ziemlich ohne Hosen dastehen. Weil sie sich in diesem Oligarchenvilla-Video im Gespräch mit einer angeblichen russischen Oligarchennichte exakt als die quasimafiösen Hackbraten erweisen, für die sie von ihren politischen Gegnern schon immer gehalten wurden. Unter anderem ließen die Herren sich zu dem Angebot hinreißen, die privatwirtschaftliche, mehrheitlich im Besitz der Funke Medien Gruppe befindliche 'Kronen Zeitung' in russische Hände zu überführen.

  
19.05.2019 08:51:09 [Anti-Spiegel]
Facebook sperrt Accounts wegen ausländischer Einmischung in Wahlen
Facebook hat unter der Überschrift „Coordinierte, nicht authentische Inhalte aus Israel gelöscht“ gemeldet, dass es auf eine systematische Einmischung in die Wahlen anderer Länder gestoßen ist. Gemäß der Meldung von Facebook geht es um Einmischungen aus Israel in Länder wie Nigeria, Senegal, Togo, Angola, Niger und Tunesien und um Aktivitäten in Lateinamerika und Südostasien. Diese Aktivitäten konnte Facebook zu der israelischen Archimedes Group zurückverfolgen. Die Archimedes Group wirbt auf ihrer Website mit dem Slogan „Siegreiche Kampagnen weltweit“.

  
19.05.2019 08:47:24 [Junge Welt]
Lametta vom Führer
Geschichte: Für Volk und Vaterland: Vor 80 Jahren verliehen die Nazis zum ersten Mal das »Ehrenkreuz der deutschen Mutter«. »Wir sind wirklich keine Verbrecher«, empörte sich 1941 eine elffache Mutter gegenüber dem Hamburger Gauleiter Karl Kaufmann. Warum, so fragte sie sich, war sie bisher bei der Auszeichnung mit dem »Ehrenkreuz der deutschen Mutter« unberücksichtigt geblieben? Schließlich lägen »Erbkrankheit, Gefängnis, Zuchthaus, Staatsfeindliches, Alkoholmissbrauch« in der Familie nicht vor. Weit mehr als vier Millionen Frauen hatten das blaue Kreuz mit dem weißen Rand, in dessen Mitte ein Hakenkreuz prangte, zu diesem Zeitpunkt bereits erhalten – und trugen es vielfach mit Stolz.

  
19.05.2019 08:45:19 [RT Deutsch]
Gescheiterte Globalisierung – Eine Leseempfehlung
Diskussionen verlaufen in Deutschland aktuell oftmals sehr undifferenziert. Dies wird auch an der Auseinandersetzung mit dem Begriff des Kapitalismus deutlich. Man will ihn überwinden, schwärmt von bedingungslosem Grundeinkommen, Degrowth und Sharing Economy als angebliche Alternativen zum herrschenden Kapitalismus. Oder man hält auf der anderen Seite des politischen Spektrums jeden Eingriff des Staates gleich für den puren Sozialismus, will daher "mehr Kapitalismus wagen", womit gemeint ist, der Staat soll sich noch weiter zurückbauen, der Kapitalismus soll sich in radikalere Spielarten entfalten dürfen.

  
19.05.2019 08:41:51 [Sozialismus]
Niemand hat die Absicht, einen Krieg zu beginnen
Die politische und militärische Lage am Golf spitzt sich weiter gefährlich zu. Die US-Regierung betont, dass sie keinen Krieg gegen Iran wolle, und auch der iranische Revolutionsführer Ali Chamenei versichert, dass es keinen Krieg geben werde. Die Auseinandersetzung mit den USA sei nicht militärischer Natur und ein liege Krieg auch nicht in deren Interesse. Gleichwohl zeigt die tatsächliche Dynamik der Konflikteskalation, dass das Risiko für den Ausbruch einer neuen militärischen Auseinandersetzung oder gar eines neuen Krieges in der Golf-Region enorm ansteigt.

  
19.05.2019 08:40:00 [Ceiberweiber]
Österreich: Erfolgreicher Coup gegen die Bundesregierung
Der Coup gegen die österreichische Bundesregierung setzte „natürlich“ bei den schwächsten Gliedern an, und das waren höchsts banal zwei FPÖ-Politiker, die einer vermeintlichen Russin imponieren wollten, die als Lockvogel eingesetzt wurde. Da langsam Vertrauen aufgebaut wird zu Johann Gudenus, dessen Familie eine Jagd zu verkaufen hatte, es aber eigentlich um den heute zurückgetretenen Vizekanzler Heinz Christian Strache ging, ist eine Geheimdienstaktion naheliegend. Das mediale Feuerwerk wurde von der deutschen Relotiuspresse aus gezündet und zeugte, dass auch hiesige Medienleute längst politische Aktivisten sind; demonstrativ lobten ORF-Angehörige auf Twitter ihre Kollegen.

  
19.05.2019 08:37:25 [Rubikon]
Die Disziplinierungsanstalt
Schule sollte eine Anregung sein, sich selbst zu entdecken, kein Ganztags-Gefängnis für Unschuldige. „Für mich bedeutet es Stress, wenn die Schultage so lang sind. Durch meinen Schulweg bin ich oft erst um fünf Uhr zu Hause. Wenn ich dann noch Hausaufgaben habe, bleibt nur noch Zeit zu essen und zu schlafen“, erzählt eine Schülerin der siebten Klasse zum Thema Stress und Kreislauferkrankungen im Biounterricht. Unsere Kinder werden in der Ganztagsschule „beschult“, um sie von der Straße und aus Elternhäusern fern zu halten, die ihrer Entwicklung nicht zuträglich sein könnten. Das ist das Konzept der Regierung. Doch wer kümmert sich von 8 Uhr bis 15:30 Uhr um die Kinder?

  
19.05.2019 08:35:38 [Recentr]
Straches episches Versagen kann nicht kleingeredet werden
Kaum ist die Koalition in Österreich zerbrochen, weil Strache und Gudenus von der FPÖ sich in einem heimlich gefilmten Meeting mit einer Fake-Oligarchin um Kopf und Kragen geredet hatten, versuchen Hinz und Kunz, die Angelegenheit zu interpretieren, wie es gerade in den Kram zu passen scheint. Strache erklärte zunächst, die Sache sei zu vernachlässigen, quasi nur besoffenes Gerede im Urlaub. Dann nannte er sein Verhalten „dumm, unverantwortlich und einen Fehler“ und sprach von einem Macho-Gehabe „wie ein Teenager“. Wenn er während seinem Urlaub Business macht, dann ist das für die betreffenden sechs Stunden Business und kein Urlaub.

Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (7)
  
19.05.2019 08:58:54 [Brave New Europe]
Farmers are victims of market manipulation
The EU agriculture policy is a complete failure, favouring industrial farming and concentration in the food processing industry, thus supressing the prices of farm products. In this period of increased focus on the climate breakdown, our primary producers are often perceived as holding back progress. They are commonly viewed as another polluter that must be challenged to change their ways. But farmers are generally not multinational corporations solely focused on selling us things that we either don’t need or are bad for us. Farmers are workers at the bottom of a supply chain, which produce the most essential things for our survival. They are price-takers not price-makers because they have very little bargaining power.

  
19.05.2019 08:45:19 [RT Deutsch]
Gescheiterte Globalisierung – Eine Leseempfehlung
Diskussionen verlaufen in Deutschland aktuell oftmals sehr undifferenziert. Dies wird auch an der Auseinandersetzung mit dem Begriff des Kapitalismus deutlich. Man will ihn überwinden, schwärmt von bedingungslosem Grundeinkommen, Degrowth und Sharing Economy als angebliche Alternativen zum herrschenden Kapitalismus. Oder man hält auf der anderen Seite des politischen Spektrums jeden Eingriff des Staates gleich für den puren Sozialismus, will daher "mehr Kapitalismus wagen", womit gemeint ist, der Staat soll sich noch weiter zurückbauen, der Kapitalismus soll sich in radikalere Spielarten entfalten dürfen.

  
19.05.2019 06:50:56 [Rubikon]
Menschen wie wir
Der russische Präsident Wladimir Putin erzählt die Erinnerungen seiner Familie aus dem Zweiten Weltkrieg nach, deren Wahrhaftigkeit Archivunterlagen bestätigen. Seine Eltern überlebten die Leningrader Blockade, die Hungersnot, Entbehrungen, Krankheit und eine schwere Verletzung nur durch glückliche Zufälle. Putins Bruder jedoch starb im Alter von drei Jahren während des Krieges. Keine russische Familie hat den Zweiten Weltkrieg ohne tiefe Blessuren und Narben überstanden. Umso erstaunlicher, dass Putins Eltern trotz alledem nie Hass gegenüber den deutschen Soldaten empfanden.

  
18.05.2019 20:05:11 [Brave New Europe]
The Paradoxes of the Euro and the test of May’s European Elections
The euro is not at stake, but the policies that Brussels, with the complicity of national governments, imposed by making the eurozone the area with the lowest growth and the highest unemployment in the developed world. We do not know how the European Parliament will be reconfigured after the elections at the end of May. But one thing is clear. It is the first time, after 40 years of existence, that the new Parliament will lack a pre-established majority. The two dominant, conservative and social-democratic or center-left parties, will lose votes and seats, according to all forecasts. The result will be particularly significant in the eurozone.

  
18.05.2019 18:13:24 [Amerika 21]
Krise in Venezuela: Die Sicht der Kommunen
Die Kommunen, die wenig mit der Regierung zu tun haben und nicht von der PSUV kontrolliert werden, sind heute am aktivsten. Am 30. April hatte Oppositionsführer Juan Guaídó zu Straßendemonstration für die Unterstützung seines militärischen Putschversuchs gegen Präsident Nicolás Maduro aufgerufen. Es vergingen nur wenige Stunden, bis seine Anhänger das Hauptquartier der Kommune Indio Carucao im Südwesten von Caracas in Brand gesetzt hatten. Das Gebäude diente für Versammlungen der Anwohner und beherbergte ein von der Kommune betriebenes Textilunternehmen, das Projekte in der Gemeinschaft finanziert.

  
18.05.2019 11:37:48 [Norbert Häring]
Wie Wikipedia die globale Kampagne gegen das Bargeld wegblendet
Der Journalist Matthias Holland-Lenz berichtet im Mitgliedermagazin des Journalistenverbandes DJV, „journalist“ (Mai 2019), wie er versucht hat, im Online-Lexikon Wikipedia den Eintrag zur Better Than Cash Alliance zu komplettieren. Seine Erfahrungen sind lehrreich. Interessant ist auch wer aus der globalen Anti-Bargeld-Kampagne gar keinen Wikipedia-Eintrag hat. Holland-Lenz betätigte sich zum Zwecke der Recherche über Wikipedia als Wikipedia-Autor. Die Beiträge auf dem extrem einflussreichen Online-Lexikon werden von ehrenamtlichen Freiwilligen erstellt.

  
18.05.2019 11:23:51 [RT Deutsch]
20 Jahre seit NATO-Angriffskrieg gegen Jugoslawien
Medienlügen (3) – Die vierte Waffengattung. Um die "Notwendigkeit" der fortwährenden Existenz der NATO zu beweisen, mussten andere internationale Institutionen der Unfähigkeit überführt werden, den Frieden auf dem Balkan zu sichern. OSZE-Beobachter Heinz Loquai gab dazu drei Monate nach Ende der offenen NATO-Aggression gegen Jugoslawien zu Protokoll: "Mitte Januar [1999] wuchs der Druck in Richtung einer militärischen Lösung aus der NATO, allen voran die USA, rapide. ... Außerdem konnte ja ein militärisches Eingreifen der NATO ohne UN-Mandat faktisch einen Anspruch bestätigen, den die USA bisher in den Verhandlungen über eine neue Bündnisstrategie noch nicht durchzusetzen vermocht hatten."
 Aktuelle Themen (10)
  
19.05.2019 08:56:19 [Telepolis]
Vorgezogene Neuwahlen in Österreich
Kurz: ÖVP soll "ganz eindeutig den Ton angeben". Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat gestern Abend verkündet, dass es nach der Ibiza-Video-Affäre vorgezogene Neuwahlen geben wird. Die, so der 32-Jährige, habe er dem österreichischen Bundespräsidenten Alexander van der Bellen "zum schnellstmöglichen Zeitpunkt" vorgeschlagen. Darüber, wann dieser schnellstmögliche Zeitpunkt genau sein wird, will er heute ab 11 Uhr mit dem ehemaligen Grünen-Chef sprechen. Zur Begründung seiner Entscheidung meinte der ÖVP-Politiker, er wolle "mit der Unterstützung der Mehrheit der Bevölkerung" Kanzler bleiben, glaube aber, dass das "derzeit mit niemandem" geht.

  
19.05.2019 08:53:17 [Fliegende Bretter]
Not. Gonna. Happen.
Damit keine Missverständnisse aufkommen: Ich bin entzückt und freue mich wie ein Schnitzel, dass der inzwischen zurückgetretene österreichische Vizekanzler Heinz 'Bumsti' Christian 'Dreibier' Strache und sein mindestens genauso doofer Schoßhund und Leibfux Johann 'Wotan' Gudenus nunmehr ziemlich ohne Hosen dastehen. Weil sie sich in diesem Oligarchenvilla-Video im Gespräch mit einer angeblichen russischen Oligarchennichte exakt als die quasimafiösen Hackbraten erweisen, für die sie von ihren politischen Gegnern schon immer gehalten wurden. Unter anderem ließen die Herren sich zu dem Angebot hinreißen, die privatwirtschaftliche, mehrheitlich im Besitz der Funke Medien Gruppe befindliche 'Kronen Zeitung' in russische Hände zu überführen.

  
19.05.2019 07:11:27 [Telepolis]
IbizaGate: Wie dumm sind unsere Politiker?
Verdeckte Parteienfinanzierung, illegale Staatsaufträge, Übernahme der "Kronen Zeitung" - und nun auch noch Sex- und Drogenorgien? Da gibt es jetzt sehr viel aufzuarbeiten in Österreich. Die Wähler und Wählerinnen des Landes haben ein Recht, wahre Antworten auf die folgenden Fragen zu bekommen: Wer hat die Strache-Falle inszeniert? Warum wurde das Material erst jetzt den Medien zugespielt, wer hortete es fast zwei Jahre lang? Wer von den Betroffenen und Journalisten und Journalistinnen wusste schon vorab von dem Video und warum wurde es nicht veröffentlicht?

  
18.05.2019 20:02:44 [Der Freitag]
Zivilisten getötet - Tripolis in Aufruhr
Nachdem in Tripolis die Bevölkerung ihren Unmut über drei Terroranschläge in der Stadt Luft machte, rief die libysche Armee (LNA) die Bevölkerung auf, sich gegen die 'Einheitregierung' und deren Milizen zu erheben. In Tripolis wurde ein Jugendlicher beim Kaffeekauf von einer Kugel, die von Milizen abgefeuert worden waren, getötet. Ein weiterer Zivilist wurde von Bewaffneten getötet, nachdem er sie daran gehindert hatte, sein Haus im Bezirk Ain Zara zu überfallen. Ein dritter Zivilist kam zu Tode, als er von einem Milizfahrzeug überfahren worden war.

  
18.05.2019 18:24:31 [Telepolis]
Weber will "der digitalen Welt den europäischen Stempel aufdrücken"
Am 15. Mai meinte der christdemokratische Europawahl-Spitzenkandidat Manfred Weber von der CSU in einem Interview mit dem SPD-eigenen Redaktionsnetzwerk Deutschland, er wolle "der digitalen Welt den europäischen Stempel aufdrücken, um unsere Werte zu garantieren". Kurz darauf führte er beim TV-Duell von ZDF und ORF aus, was er sich darunter konkret vorstellt: Eine "Klarnamenpflicht" in Sozialen Netzwerken, mit der er "Hass und Hetze" begegnen will. Die österreichische Regierungspartei ÖVP, die zu Webers christdemokratischer EVP-Fraktion gehört, hat so eine Klarnamenpflicht in ihrem Entwurf für ein "Bundesgesetz über Sorgfalt und Verantwortung im Netz" bereits im April vorgelegt.

  
18.05.2019 18:18:27 [Junge Welt]
Breite Mobilisierung: Bekenntnis gegen rechts
An diesem Sonntag werden Zehntausende Menschen zu Demonstrationen des Bündnisses »Ein Europa für alle – Deine Stimme gegen Nationalismus!« erwartet. Um 12 Uhr wollen die Teilnehmenden in insgesamt sieben bundesdeutschen und 42 weiteren Städten in zwölf Ländern ein Bekenntnis »für Europa« abgeben. In der Bundesrepublik rufen neben den Globalisierungskritikern von ATTAC auch das Online-Kampagnennetzwerk Campact, der Verein Mehr Demokratie, Pro Asyl und die Naturfreunde zu den Protesten auf. Auch verschiedene Gewerkschaftsgliederungen und Parteien wollen sich beteiligen.

  
18.05.2019 16:06:57 [Anti-Spiegel]
Der Fall Strache – Ein Medienkomplott?
In Österreich ist Vizekanzler Strache zurückgetreten. Die Umstände rund um das Skandalvideo, das Spiegel und Süddeutsche veröffentlicht haben, werfen jedoch einige Fragen auf, die in den Medien nicht gestellt werden. Zunächst sei gesagt, dass illegale, geheime, verschleierte Parteispenden ein Verbrechen sind. Nicht „nur“, weil es gegen Gesetze verstößt, sondern weil auf diese Weise politische Entscheidungen käuflich werden und das auch noch versteckt vor der Öffentlichkeit. Und genau solche „verschleierte“ Parteienfinanzierung unterstellen Spiegel und Süddeutsche Zeitung Herrn Strache mit dem Video.

  
18.05.2019 13:55:46 [Telepolis]
Der Ibiza-Supergau
Keinem großen Karikaturisten der österreichischen Seele von Qualtinger bis Hader wären dieses Setting und dieses Drehbuch eingefallen. Und Tal Silberstein sowie Facebook-Hetzseiten von geheimen Spindoctoring-Einheiten im Zentrum Wiens waren nichts dagegen: Nun wissen wir also, dass Österreich (auch?) von Politikern regiert wird, deren Niveau nochmal unendlich tiefer ist als das tiefste für möglich gehaltene Stammtischniveau von Otto Normalverbraucher. Österreich, ein Land der Antiintellektuellen, der zwei Gesichter der Menschen und der performativen Verlogenheit, der totalen Verhaberung zwischen Politik, Wirtschaft und Medien? Oder ist das eh überall so?

  
18.05.2019 13:42:23 [Zeit Online]
Heinz-Christian Strache tritt als Vizekanzler zurück
Heinz-Christian Strache tritt als Vizekanzler und FPÖ-Chef zurück. Das teilte er bei einer Pressekonferenz im österreichischen Bundeskanzleramt mit. Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe seinen Rücktritt angenommen. Strache und Kurz hatten sich am Vormittag im Kanzleramt zu einem Gespräch getroffen. Kurz will ebenfalls eine Stellungnahme abgeben. Strache sagte, die FPÖ wolle an der Koalition festhalten.

  
18.05.2019 11:09:10 [Ceiberweiber]
Das Strache-Video ist eine Geheimdienstaktion
Die Ereignisse bestätigen auch meine Analyse über den Zustand der SPÖ, die vollkommen unterwandert ist, denn nicht von ungefähr macht einige der Konnex Sommer 2017 – Ibiza als Urlaubsziel auch des damaligen Kanzlers Christian Kern – dessen später verhafteter Mossad-„Berater“ Tal Silberstein stutzig. In einem Tsumani an Jubelmeldungen über das Ende der Regierung auf Twitter findet man da und dort auch Vernünftiges, nämlich dass das Video wohl bei der Wahl 2017 eingesetzt werden sollte, aber Silbersteins Troubles dazwischenkamen.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (5)
  
19.05.2019 06:57:53 [Kontrast]
Steuerwettbewerb nach unten
Seit Jahrzehnten senken Regierungen von EU-Mitgliedsländern die Körperschaftsteuer für Unternehmen. Grund dafür ist der enorme politische Einfluss von multinationalen Unternehmen und der Steuerwettbewerb zwischen den EU-Staaten. Während Beschäftigte Einkommensteuer zahlen, entrichten Unternehmen Körperschaftsteuer, oder kurz KöSt. Die Bemessungsgrundlage der KöSt ist der Gewinn, den ein Unternehmen innerhalb eines Jahres erwirtschaftet. Im Unterschied zur Einkommensteuer ist die KöSt nicht gestaffelt. Für alle Unternehmen gilt der gleiche Steuersatz, egal wie hoch ihr Gewinn ist.

  
18.05.2019 19:44:25 [Sputnik]
Warum China seine US-Bonds loswerden will
Die neue Runde des von Trump ausgelösten Handelskriegs gegen China hat dem Yuan stark zugesetzt. Die Importzölle für Waren aus Amerika werden erst in zwei Wochen erhöht, und Analysten warnen: Um eine weitere Abwertung des Yuans zu verhindern, könnte Peking auf eine starke Waffe zurückgreifen – den umfassenden Teilverkauf seiner US-Staatsanleihen. Am 6. Mai, als der US-Staatschef sich auf Twitter äußerte, stürzten die chinesischen Börsenkurse um fünf Prozent ein. Und schon am 10. Mai setzte Washington seine Worte in Taten um: Die Importzölle wurden von zehn auf 25 Prozent erhöht.

  
18.05.2019 16:03:31 [Infosperber]
Was man über den diskreten Konzernchef Iskandar Safa weiss
Er ist einer der grössten Schiffsbauer. In Mosambik verwendete er Milliardenkredite der Credit Suisse und einer russischen Bank. Der Franko-Libanese Iskandar Safa ist ein charismatischer, international vernetzter Unternehmer. Er geniesst den Ruf eines „Königs der Hochsee“ („Emperor of the High Seas“19). Seine Firma ist im Bereich Schiffbau einer der weltgrössten Player. Sowohl der Audit-Bericht als auch die US-Anklageschrift vermeiden die Nennung seines Namens. Möglicherweise ist er schlicht too big to jail. Schon in der Vergangenheit behandelte ihn die französische Justiz mit Samthandschuhen.

  
18.05.2019 11:30:48 [DGB]
Wirtschaft demokratisieren!
Der Aufschrei war groß, als der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation, Kevin Kühnert, kürzlich in einem Interview über die Kollektivierung von Unternehmen und die Rolle des Privaten nachdachte. Egal, ob man seine Ansichten im Detail teilt oder nicht – in jedem Fall ist es wichtig, diese Themen wieder öffentlich zu debattieren. Dass insbesondere konservative Politiker und neoliberale Ökonomen Kühnert attackierten, kommt schließlich nicht von ungefähr: Auch sie spüren, dass die Unzufriedenheit mit der von ihnen propagierten entfesselten Marktwirtschaft wächst.

  
18.05.2019 10:56:59 [MorningBriefing]
Facebook wird zur Zentralbank
Die Facebook Global Holdings II aus Irland hat in der Schweiz eine neue Firma gegründet. Hier lohnt es sich genauer hin zu schauen. Die genfer Firma, Libra Networks, könnte daran arbeiten, aus Facebook eine Art Zentralbank zu machen. Im Zentrum von Zuckerbergs Plänen steht eine eigene Kryptowährung. Sie soll laut amerikanischen Medien fix an den Dollar gebunden werden. Jeder Facebook-Coin wird genau einem Dollar entsprechen, der bei einem Finanzinstitut hinterlegt sein wird.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitales (4)
  
19.05.2019 08:51:09 [Anti-Spiegel]
Facebook sperrt Accounts wegen ausländischer Einmischung in Wahlen
Facebook hat unter der Überschrift „Coordinierte, nicht authentische Inhalte aus Israel gelöscht“ gemeldet, dass es auf eine systematische Einmischung in die Wahlen anderer Länder gestoßen ist. Gemäß der Meldung von Facebook geht es um Einmischungen aus Israel in Länder wie Nigeria, Senegal, Togo, Angola, Niger und Tunesien und um Aktivitäten in Lateinamerika und Südostasien. Diese Aktivitäten konnte Facebook zu der israelischen Archimedes Group zurückverfolgen. Die Archimedes Group wirbt auf ihrer Website mit dem Slogan „Siegreiche Kampagnen weltweit“.

  
18.05.2019 19:48:06 [Ständige Publikumskonferenz]
Fake news – eine Herausforderung des freien Denkens
Gegen „Fake News“ – nicht immer ein Kampf für die Wahrheit. Das englische Wort Fake News ist vor gut einem Jahr in Mode gekommen und bezeichnet etwas, für das wir schon vorher ziemlich exakte Begriffe hatten: Falschmeldungen und Desinformation. Auch das Wort „Zeitungsente“ war in Deutschland geläufig, klingt aber natürlich nicht so cool und trendy wie die Neuschöpfung in Englisch. Ursprünglich bedeutet Fake gefälscht oder Fälschung, schon länger bekannt ist fake fur, das ist Kunstpelz, ein fake painting ist ein gefälschtes Gemälde, oder eine fake pistol ist keine echte Waffe; sondern eine Attrappe.

  
18.05.2019 19:46:18 [Übermedien]
Merkel dementiert Kaffeesatz
Am Donnerstag um 14:13 Uhr lässt die Deutsche Presse-Agentur die Redaktionen mit einer „Eil“-Meldung hochschrecken – das ist die zweithöchste Dringlichkeitsstufe, die sie einer Nachricht geben kann. Die Formulierung „es gelte weiter“ ist ein kleiner Hinweis darauf, dass diese vermeintlich dringende Nachricht keine Neuigkeit ist. Merkel hat immer wieder ausgeschlossen, dass sie nach Brüssel oder in ein anderes internationales Amt wechselt, zuletzt am Montag bei einem Bürgerdialog in Wuppertal.

  
18.05.2019 13:35:56 [EJO - European Journalism Observatory]
Warum nicht mehr Geld für Communitysender?
Was wäre das für ein großer medienpolitischer Wurf gewesen, hätte man die gesamte Medienförderung in Österreich auf eine demokratiepolitisch relevante Grundlage gestellt. Der Verfassungsausschuss des Nationalrats hat am 6. Mai mit breiter Mehrheit beschlossen, den Fördertopf für kommerzielles Privatfernsehen und Privatradio um fünf Millionen Euro aufzustocken: von jährlich 15 auf 20 Millionen. Die zusätzlichen Mittel sollen „insbesondere solchen TV-Formaten zugutekommen, die dem demokratischen Verständnis, der gesellschaftlichen und politischen Information und Bildung oder […] der Vermittlung von Medienkompetenz als Grundlage zum Verständnis demokratischer Medienbildungsprozesse förderlich sind“.
 Konzerne, Monopole, Organisationen, Lobbyismus, Korruption (3)
  
18.05.2019 19:58:37 [Anarchistische Bibliothek]
Und die Welt werde Google: Googles digitaler Angriff und die Folgen
Das Leben wird smart und clean. Alles Wissen und jede Kommunikation steht mir zu jeder Zeit zur Verfügung. Alles wird praktisch und effizient, einfach spielerisch und immer positiv, alles wird google. Alle können mitmachen, es kostet nix und alles ist freiwillig. Ich kann jederzeit selbst entscheiden und die ganze Welt steht mir offen – ich habe doch nichts zu verbergen. So scheint es. Das ist das Produkt, die Maschine. Doch wer über das Smartphone hinweg schaut, sich dem WARUM und dem WIE stellt, dem werden sich unangenehme Fragen und Antworten aufwerfen, die zu Konsequenzen drängen. Google ist nur eine Firma von vielen, nur ein Teil der neuen Herrschaftsstrukturen, aber ein entscheidender.

  
18.05.2019 14:00:03 [Untergrund-Blättle]
Syngenta: Der Skandal von Yavatmal
Im zentralindischen Yavatmal wurden im letzten Jahr innert weniger Wochen Hunderte Baumwollbauern vergiftet, mehr als zwanzig von ihnen starben. Die Ursache: Cocktails aus hochgiftigen Pestiziden. Darunter ein Insektizid namens Polo, das Syngenta aus der Schweiz exportiert, wo es längst verboten ist. Eine Spurensuche: Bandu Sonule schrie. Er zuckte und schlug um sich. So heftig, dass man ihn an Händen und Füssen am Spitalbett festband. Der 42 Jahre alte Vater zweier Kinder hatte beim Ausbringen von Pestiziden auf einem Baumwollfeld derart viel Gift eingeatmet, dass er nicht mehr gerettet werden konnte.

  
18.05.2019 13:45:53 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Wie Amazon seine Angestellten durch Maschinen ersetzt
(Anm. v. NNE: Es stellt sich vor dem Hintergrund der Digitalisierung und Automatisierung wiederholt die Frage was mit den überflüssig gewordenen Mitarbeitern geschehen soll. Die Menschen in prekäre Scheinselbständigkeit abzuschieben, wie es Amazon plant, kann und darf nicht die Lösung sein.) Artikeltext: Amazon hat etwa 650.000 Angestellte – deutlich mehr als die anderen großen Tech-Konzerne. Bei Apple arbeiten etwa 130.000 Menschen, bei Google knapp über 100.000 und Facebook hat nur etwa 30.000 Angestellte. Das liegt natürlich am Geschäftsmodell. Päckchen einpacken und verschicken ist aufwendiger und weniger leicht zu automatisieren, als eine Plattform zu betreiben. Dafür braucht es schließlich vor allem Informatiker, nicht auch Logistiker wie bei Amazon.
 Überwachung, Daten, Datenschutz, Geheimdienste, Spionage, Sicherheitspolitik, Bevölkerungskontrolle (1)
  
18.05.2019 16:11:27 [Netzpolitik]
Polizei darf Staatstrojaner nutzen, aber oft nicht installieren
Die Polizei darf Staatstrojaner einsetzen, doch das Aufspielen der Schadsoftware ist oft rechtswidrig. Beamte dürfen dafür keine Wohnung betreten und keine Nachrichten mit falschem Absender verschicken. Auch das Offenhalten und Ausnutzen von IT-Sicherheitslücken ist unzulässig. Um „Online-Durchsuchungen“ und Quellen-Telekommunikationsüberwachungen durchzuführen, müssen die ins Visier genommenen IT-Systeme zunächst mit den entsprechenden Programmen infiziert werden. Weitgehend ungeklärt ist bislang, auf welchem Weg dies technisch erfolgt und inwieweit es rechtlich zulässig ist.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär (3)
  
19.05.2019 06:55:34 [Linke Zeitung]
Ist Amerika bereit für John Boltons Krieg mit dem Iran?
Die Ankündigung des nationalen Sicherheitsberaters John Bolton, dass die USA eine Flugzeugträgergruppe und eine Bomber-Task Force in die Region des US-Zentralkommandos entsenden, schien perfekt darauf ausgerichtet, Amerika in einen Kriegszustand gegen den Iran zu bringen. Und das ist auch so. Bolton behauptete, dass die Entscheidung als Reaktion auf „eine Reihe von beunruhigenden und eskalierenden Anzeichen und Warnungen“ getroffen wurde und erklärte, dass „die Vereinigten Staaten keinen Krieg mit dem iranischen Regime anstreben“. Aber er fügte hinzu: „Wir sind voll und ganz bereit, auf jeden Angriff zu reagieren, sei es durch Stellvertreter, das Islamische Revolutionsgardenkorps oder reguläre iranische Streitkräfte“.

19.05.2019 06:37:07 [Antikrieg]
Feuert die Verrückten, die uns in den Krieg führen!
Präsident Donald Trump behauptete diese Woche, dass er keinen Krieg mit dem Iran will. Wenn er das wirklich glaubt, sollte der Präsident prüfen, was seine Untergebenen tun. Zu ihren kriegerischen Aktionen gehören der Einsatz der Flugzeugträger-Task Force "Abraham Lincoln CVN-72" an der Küste des Iran, die Zusammenstellung einer Angriffsmacht von schweren B-52 Bombern in Qatar, direkt am Golf gegenüber dem Iran, die Positionierung weiterer US-Kampfflugzeuge rund um den Iran, die Vorbereitung eines massiven Cyberangriffs gegen den Iran und der Versuch, den Export von iranischem Öl, von dem seine Wirtschaft abhängt, zu stoppen.

  
18.05.2019 11:21:16 [Rubikon]
Das Ausstiegsszenario
Deutschland könnte den Truppenstationierungsvertrag kündigen und das NATO-Bündnis verlassen. Wo ethische Argumente längst nicht mehr greifen, werden gern formaljuristische herangezogen, um die „Alternativlosigkeit“ der NATO-Mitgliedschaft Deutschlands zu betonen. Besonders der Aufenthalts- oder auch Truppenstationierungsvertrags, der NATO-Mitgliedsstaaten militärische Präsenz in Deutschland gestattet, wird gern herangezogen, wenn es darum geht, die Komplizenschaft Deutschlands bei den Verbrechen der NATO zu rechtfertigen.
 Deutschland (1)
  
18.05.2019 13:30:40 [WSWS]
Vor den Europawahlen: Große Koalition auf AfD-Kurs
Die Bundestagsdebatte am Donnerstag war ein besonders abstoßendes Schauspiel. Angesichts zunehmender transatlantischer Spannungen, akuter Kriegsgefahr im Nahen Osten und wachsender Opposition gegen soziale Ungleichheit und Militarismus rückt die herrschende Klasse vor den Europawahlen weiter nach rechts. Zunächst feierten Politiker aller Fraktionen gemeinsam den 70. Jahrestag des Grundgesetzes und ergingen sich dabei in heuchlerischen Lippenbekenntnissen zu „Demokratie“, „Frieden“ und „Menschenrechten“. Nur kurze Zeit später trat dann Innenminister Horst Seehofer (CSU) ans Rednerpult, um sein jüngstes Anti-Flüchtlingsgesetz vorzustellen.
 Europa, Brüssel, EU allgemein (12)
  
19.05.2019 08:40:00 [Ceiberweiber]
Österreich: Erfolgreicher Coup gegen die Bundesregierung
Der Coup gegen die österreichische Bundesregierung setzte „natürlich“ bei den schwächsten Gliedern an, und das waren höchsts banal zwei FPÖ-Politiker, die einer vermeintlichen Russin imponieren wollten, die als Lockvogel eingesetzt wurde. Da langsam Vertrauen aufgebaut wird zu Johann Gudenus, dessen Familie eine Jagd zu verkaufen hatte, es aber eigentlich um den heute zurückgetretenen Vizekanzler Heinz Christian Strache ging, ist eine Geheimdienstaktion naheliegend. Das mediale Feuerwerk wurde von der deutschen Relotiuspresse aus gezündet und zeugte, dass auch hiesige Medienleute längst politische Aktivisten sind; demonstrativ lobten ORF-Angehörige auf Twitter ihre Kollegen.

  
19.05.2019 07:08:52 [Junge Welt]
Kosovo: Zur Schicksalswahl erhoben
Am Sonntag sind die Wahlberechtigen unter den 60.000 Einwohnern der vier nördlichen Gemeinden im Kosovo zur vorgezogenen Kommunalwahl aufgerufen. Dieser Teil der ursprünglich serbischen Provinz, die sich 2008 völkerrechtswidrig von der Republik Serbien abgespalten hatte, wird nach wie vor überwiegend von Serben bewohnt. Zur Wahl stehen am Sonntag lediglich drei Listen: die der Demokratischen Partei des Kosovo (PDK), die von »Levizja Vetëvendosje!« (Bewegung Selbstbestimmung!) und die Serbische Liste (SL). Die Serbische Liste, die von der Regierung in Belgrad unterstützt wird, ist dabei die einzige mit Erfolgsaussichten.

  
19.05.2019 07:04:46 [Griechenland-Blog]
Radikale Änderungen bei Griechenlands Finanzämtern
Aus Sicherheitsgründen soll in Griechenland ab – höchstwahrscheinlich – Herbst 2019 der Zugang zu den lokalen Finanzämtern des gesamten Landes nur noch mit speziellen Besucher- Karten bzw. -Ausweisen erfolgen. Die Rede ergeht von allen Gebäudeeinrichtungen der sogenannten „Unabhängigen Behörde für Öffentliche Einnahmen“ (AADE), bei denen der Eintritt mittels spezieller Karten erfolgen wird, die den Bürgern am Eingang der Dienststellen der Steuerverwaltung ausgestellt werden.

  
18.05.2019 19:54:34 [Pere Grau Rovira]
Die große Farce, unter anderem
Bei der großen Farce des Madrider Skandalprozesses gegen die katalanischen Politiker handeln die Richter anscheinend nach dem Motto „Augen zu und durch“. Das heißt, sie nehmen in Kauf, dass die zuständigen europäischen Gerichte in Luxemburg später das spanische Urteil und das ganze Verfahren für ungültig erklären. Hauptsache zunächst mal alle Angeklagten aus dem Verkehr ziehen in der irrigen Hoffnung dadurch zu erreichen, dass die Unabhängigkeitsbewegung in sich zusammenfällt. Das zeigt sich an jedem neuen Tag des Prozesses.

  
18.05.2019 19:50:50 [Telepolis]
Der Ibiza-Supergau
Ein Video als abgründiges Sittenbild Österreichs. Keinem großen Karikaturisten der österreichischen Seele von Qualtinger bis Hader wären dieses Setting und dieses Drehbuch eingefallen. Und Tal Silberstein sowie Facebook-Hetzseiten von geheimen Spindoctoring-Einheiten im Zentrum Wiens waren nichts dagegen: Nun wissen wir also, dass Österreich (auch?) von Politikern regiert wird, deren Niveau nochmal unendlich tiefer ist als das tiefste für möglich gehaltene Stammtischniveau von Otto Normalverbraucher. Österreich, ein Land der Antiintellektuellen, der zwei Gesichter der Menschen und der performativen Verlogenheit, der totalen Verhaberung zwischen Politik, Wirtschaft und Medien?

  
18.05.2019 18:26:30 [Anti-Spiegel]
Ukraine: Politische Intrigen gegen Selensky
Die große Frage ist, ob Selensky das Parlament auflösen wird, um vorgezogene Neuwahlen zu erreichen. Derzeit hat er im Parlament keine Mehrheit und seine Gegner tun alles, um ihm Knüppel zwischen die Beine zu werfen. Daher wäre eine Neuwahl in seinem Sinne, um mit seiner derzeitigen Popularitätswelle auch eine parlamentarische Mehrheit zu bekommen. Jedoch gibt es dafür einige Hindernisse: Das Parlament kann er nur auflösen, solange noch mindestens sechs Monate bis zum Ende der Legislaturperiode übrig sind.

  
18.05.2019 18:09:38 [Recentr]
Strache und Gudenus stürzen über Sting Operation
Österreich ist in Aufruhr kurz vor den Europawahlen: Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) und der Fraktionschef der Freiheitlichen im Nationalrat Johann Gudenus (FPÖ) treten von ihren Ämtern zurück und die Koalition mit der konservativen ÖVP wackelt. Kanzler Kurz schloss eine weitere Zusammenarbeit mit Strache aus. Strache und Gudenus trafen sich vor rund 2 Jahren für sechs Stunden auf Ibiza mit einer Frau, die sich als Nichte eines russischen Oligarchen ausgegeben hatte und anbot, im Gegenzug für die Vergabe von österreichischen Staatsaufträgen Anteile der einflussreichen Kronen-Zeitung zu kaufen und darin massiv Wahlwerbung zu machen für die FPÖ.

  
18.05.2019 15:59:08 [Blick nach rechts]
Ungarische Neonazis in Brüssel
Am heutigen Samstag soll in Brüssel eine rechtsextreme Demonstration unter dem Motto „Freiheit für Ungarn – Freiheit für Europa“ stattfinden. Maßgeblicher Organisator des Aufmarschs am 18. Mai ist die im Sommer 2018 gegründete neonazistische ungarische Partei „Mi Hazánk“ („Unsere Heimat“), eine Rechtsabspaltung der 2006 ins Leben gerufenen Partei Jobbik. Unterstützt wird die Demonstration in Brüssel von dem 2015 in Berlin gegründeten Verein „Europa Terra Nostra“ (ETN; „Europa Unser Land“, einer eingetragenen Stiftung der paneuropäischen Fraktion der „Alliance for Peace and Freedom“ (APF).

  
18.05.2019 13:40:25 [Die Presse]
Heinz-Christian Strache in der Falle ohne Ausweg
Der deutsche Brachialkomiker Jan Böhmermann meinte im April in einer Videobotschaft aus Anlass der „Romy“-Preisverleihung: Er hänge gerade „ziemlich zugekokst und Red-Bull-betankt mit ein paar FPÖ-Geschäftsfreunden in einer russischen Oligarchenvilla auf Ibiza“ herum und verhandle über die Übernahme der „Kronen Zeitung“. Was damals absurd klang, hat sich nun als Alptraum herausgestellt: Für den Vizekanzler. Für die Regierung. Für die Republik Österreich. Auf den ersten Eindruck mutet das Video, das der „Spiegel“ und die „Süddeutsche Zeitung“ gestern veröffentlichten, an wie eines jener Videos, mit denen die FPÖ wie schon bei der Nationalratswahl nun auch bei der EU-Wahl augenzwinkernd um Wähler wirbt.

  
18.05.2019 13:38:00 [Addendum]
Diamond E.: Ein Verlorener im Justizsystem
Der Maßnahmenvollzug ist die schärfste Sanktion, die das Strafrecht kennt. Eine Einweisung gilt unbegrenzt, kann also wirklich lebenslang bedeuten. Aktuell sitzen von den 9.427 Personen in Österreichs Gefängnissen 1.008 im Maßnahmenvollzug, das ist ein Allzeit-Höchststand. Diamond E. ist einer der psychisch kranken zurechnungsfähigen Rechtsbrecher, seine Maßnahme dauert schon knapp drei Jahre lang. Der Strafrahmen für schwere gefährliche Drohung – das Delikt, das zu E.s Verurteilung führte – liegt bei drei Jahren.

  
18.05.2019 11:29:18 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Cassis’ krude Vermischungen
Die schweizerische Entwicklungszusammenarbeit soll in Zukunft noch stärker den Interessen der Schweiz dienen. Das schien die zentrale Botschaft von Aussenminister Ignazio Cassis, als er vergangene Woche die Grundlagen der Strategie für die Jahre 2021 bis 2024 erläuterte und in die Vernehmlassung schickte. Insbesondere die «migrationspolitischen Interessen der Schweiz» will der Bundesrat berücksichtigt wissen. Dabei beruft er sich auf einen entsprechenden «Auftrag» des bürgerlich dominierten Parlaments. Innenpolitisch ist dieser Fokus also keine Überraschung. Entwicklungspolitisch ist er eine Dummheit.

  
18.05.2019 11:19:30 [Deutschlandfunk]
Merkels fragwürdige Wahlkampfhilfe in Kroatien
Der Animateur hat Mühe, Schwung in die Wahlkampf-Veranstaltung zu bringen. Wenn aber die deutsche Bundeskanzlerin nach Zagreb kommt, wird das nicht nötig sein. Die Nachricht, dass Angela Merkel der kroatischen Regierungspartei HDZ unter die Arme greift, kursiert in Kroatien seit Wochen. Der Historiker Hrvoje Klasic würde die Kanzlerin gern daran erinnern, wem sie da hilft, lupenreinen Demokraten nämlich nicht.
 International (9)
  
19.05.2019 08:41:51 [Sozialismus]
Niemand hat die Absicht, einen Krieg zu beginnen
Die politische und militärische Lage am Golf spitzt sich weiter gefährlich zu. Die US-Regierung betont, dass sie keinen Krieg gegen Iran wolle, und auch der iranische Revolutionsführer Ali Chamenei versichert, dass es keinen Krieg geben werde. Die Auseinandersetzung mit den USA sei nicht militärischer Natur und ein liege Krieg auch nicht in deren Interesse. Gleichwohl zeigt die tatsächliche Dynamik der Konflikteskalation, dass das Risiko für den Ausbruch einer neuen militärischen Auseinandersetzung oder gar eines neuen Krieges in der Golf-Region enorm ansteigt.

  
19.05.2019 07:06:50 [Jacobin]
Iran Is Being Threatened by John Bolton and His Rogue State
As Trump barrels toward war with Iran, it’s worth putting ourselves in the Iranians’ shoes and imagining the roles were reversed. Suppose for a second that Iran had the largest, most powerful military in the world, that its military budget was roughly thirty-seven times the size of the United States’. Imagine that by virtually every metric, from the number of military personnel to air and naval power, the US was vastly outstripped by Iran.

  
18.05.2019 18:28:57 [Rubikon]
Feindliche Übernahme
In Venezuela wird ein Staatsstreich versucht, um ein ausscherendes Land auf Linie zu bringen. Die gute Nachricht ist, dass immer wieder Länder gegen die Dominanz der westlichen Welt und ihrer neoliberal geprägten Wirtschaftsordnung aufbegehren. Die schlechte ist, dass die dominanten Mächte mittlerweile über ein ganzes Arsenal von Möglichkeiten verfügen, um die Kontrolle zurückzugewinnen — auch ohne einen Krieg oder gewaltsamen Staatstreich anzuzetteln. Dazu gehören schmerzhafte Wirtschaftssanktionen, die in der Bevölkerung Unzufriedenheit mit der gewählten Regierung schüren, und die Methode, auf Biegen und Brechen eine oppositionelle Kraft aufzubauen, die gegen den Staatschef stänkert.

  
18.05.2019 18:15:20 [Linke Zeitung]
Wer profitiert wirklich vom der Schiffs-„Sabotage“ im Golf?
Nach dramatischen und offensichtlich drehbuchartigen Warnungen vor „iranischer Aggression“ durch kriegerische US-Regierungsleute folgt dann – genau passend – ein angeblicher Sabotagezwischenfall in der Golfregion, der den Iran betrifft. Unterdessen posiert US-Außenminister Mike Pompeo mit ehrlicher Miene, dass sein Land keinen Krieg mit dem Iran will. Seine Kommentare verzerren seine Glaubwürdigkeit, da amerikanische Streitkräfte plötzlich ihre Feuerkraft im Persischen Golf erhöht haben, um auf angebliche iranische Angriffe „zu reagieren“.

  
18.05.2019 16:19:44 [Amerika 21]
Präsident Bolsonaro lockert Waffengesetz in Brasilien
Ein Dekret des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro erleichtert das Tragen von Waffen für eine Reihe von Berufsleuten, darunter Rechtsanwälte und Politiker, aber auch Kraftwagenfahrer. Für den Erwerb einer Schusswaffe sind in Brasilien lediglich das Mindestalter von 25 Jahren und die "technischen und psychologischen Voraussetzungen" zu erfüllen, eine Schusswaffe bedienen zu können. Zudem darf die Person keine Vorstrafen, muss aber einen festen Wohnsitz und eine Arbeit haben.

  
18.05.2019 13:50:21 [Tagesschau]
Bolsonaros Bildungspolitik: "Uns fehlt es an allem"
(Anm. v. NNE: Das sind die Gesprächspartner unseres famosen Außenministers Heiko Maas.) Artikeltext: Um rund 30 Prozent will Brasiliens Präsident die Ausgaben für Universitäten kürzen. Die Ankündigung hat zu den ersten landesweiten Protesten gegen Bolsonaro geführt. Der spricht von "nützlichen Idioten". Schulen sollen diszipliniert, und Universitäten, die ihm als Brutstätten des "kulturellen Marxismus" gelten, entpolitisiert werden - auch Grundlagenforschung hat unter seinen Unterstützern, darunter viele erzkonservative evangelikale Pfingstkirchlern, kein Standing.

  
18.05.2019 13:34:03 [Deutschlandfunk]
Die Engel von El Paso: Helfen, wo der Staat versagt
Unmenschliche Lagerhaft, Schikane und Hetze – mit Grausamkeit und Härte versucht die Trump-Administration, Migranten abzuschrecken und das moralische Empfinden der US-Gesellschaft zu verändern, sagen Beobachter. Es sind freiwillige Flüchtlingshelfer, die das Bild des freundlichen Amerika aufrechterhalten. Das kleine Doppelzimmer eines Motels in einem Vorort von El Paso in Texas sieht aus wie eine Mischung aus Warenlager und Reisebüro: Dutzende von Plastiktüten mit Lebensmitteln, mit Sandwiches, Wasserflaschen, Schokoriegeln stehen nebeneinander auf den Betten. An den Wänden hängen Flugpläne, Telefonnummern von Fluggesellschaften, die Abfahrtszeiten der Greyhound-Busse in alle Landesteile.

  
18.05.2019 11:26:48 [Telepolis]
USA und EU: Assad in die Zange nehmen
Wenn es um Syrien geht, so sind sich die USA und die EU in ihrem Vorgehen gegen die Regierung Baschar al-Assads einig. Die EU hat ihre "restriktiven Maßnahmen gegen das syrische Regime" bis zum 1. Juni 2020 verlängert. In den USA wird darauf gedrängt, dass Sanktionen unter dem Gesetzestitel "Caesar Syria Civilian Protection Act of 2019" verabschiedet werden. Das Repräsentantenhaus hat das Gesetz bereits passiert, aber nächste Woche soll es in die Senatsausschüsse. Da die Unterdrückung der syrischen Zivilbevölkerung weitergeht, würden auch die Sanktionen aufrechterhalten, teilt die EU mit.

  
18.05.2019 11:17:20 [Neue Rheinische Zeitung]
Appeasement gegenüber Israel und Erpressung aus Washington
Die Rechtslage in Bezug auf das Atom-Abkommen 2015 mit dem Iran, das von einer Seite, und zwar von den USA schon seit langem unerfüllt bleibt, gehört in den Fokus der Öffentlichkeit, gerade weil sich Redaktionen und Außenpolitiker dieses Landes für die Rechtslage in außenpolitischen Angelegenheiten überhaupt nicht interessieren oder ihnen die Sache nicht gelegen erscheint. Das Atomabkommen entstand 2015 als Appeasement gegenüber Israel, das als wiederholter Aggressor im Nahen Osten immer wieder die Weltstaatengemeinschaft und die Öffentlichkeit mit seiner Paranoia gegen den Iran belästigt.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (4)
  
18.05.2019 19:41:52 [Die Kolumnisten]
Ein Geburtstagsgruß an unser Grundgesetz
Liebes Grundgesetz, in ein paar Tagen, am 23. Mai 2019 wirst Du 70 Jahre alt. Dazu gratuliere ich ganz herzlich. In Deinem Alter sind die meisten schon in Rente oder laufen am Stock. Du aber bist im Laufe der Jahre immer frischer geworden und ich wünsche mir, dass Du noch ein sehr langes Leben vor Dir hast. Bei Deiner Geburt hattest Du nur vier Mütter, aber einundsechzig Väter. Und obwohl da ein ganz erhebliches Übergewicht von Vätern beteiligt war, haben sie Dich sehr gut hinbekommen, auch im Hinblick auf die Rechte der Frauen. Gut, es bedurfte einiger Überzeugungskraft der vier Mütter, aber das macht ja nichts.

  
18.05.2019 18:16:54 [Zeit Online]
Mitte-rechts-Koalition gewinnt Parlamentswahl in Australien
Australiens konservativer Premierminister Scott Morrison kann sein Amt behalten. Allen Umfragen zum Trotz gewann das regierende Mitte-rechts-Bündnis die Parlamentswahl vor der sozialdemokratischen Labor-Opposition. Nach Berechnungen des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders ABC können Morrisons Liberale Partei und die Nationale Partei vermutlich sogar allein weiterregieren. Oppositionsführer Bill Shorten gestand am Abend seine Niederlage ein. Zugleich gratulierte er Morrison zu dessen Erfolg. Mehr als 16 Millionen Australierinnen und Australier waren aufgerufen, über 151 Sitze im Unterhaus und die Hälfte der 78 Sitze im Senat zu entscheiden.

  
18.05.2019 18:11:57 [Blick nach rechts]
Saubere Kandidaten
Bei den brandenburgischen Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 treten mehrere Parteien an, die politisch rechts von der Union positioniert sind. Für insgesamt über 1000 Mandate bewerben sich Kandidatinnen und Kandidaten auf den Listen von AfD, NPD und den Republikanern. In einer neuen Ausgabe der „Mitteilungen der Emil Julius Gumbel Forschungsstelle“ werden diese Wahlantritte statistisch ausgewertet und in Bezug gesetzt zu den vorangegangenen Kommunalwahlen. Stichprobenartig beleuchten die Autoren auch biografische Hintergründe und politische Positionen der Bewerber.

  
18.05.2019 16:23:10 [Telepolis]
Bundestag behandelt katalanischen Konflikt
Die Bundestagsmitglieder Zaklin Nastic und Dieter Dehm waren erfreut, gemeinsam auf einer Wahlkampfveranstaltung mit dem katalanischen Exilpräsidenten Carles Puigdemont auftreten zu können. Geladen waren dazu am Donnerstag in Berlin auch seine beiden früheren Minister Clara Ponsatí und Toni Comín, die unter massiver Rechtsbeugung und ohne jede juristische Basis vom spanischen Wahlrat von den Europaparlamentswahlen ausgeschlossen werden sollten. Das misslang, da der Verstoß gegen spanische Gesetze zu offensichtlich war.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Bildung (4)
  
19.05.2019 08:37:25 [Rubikon]
Die Disziplinierungsanstalt
Schule sollte eine Anregung sein, sich selbst zu entdecken, kein Ganztags-Gefängnis für Unschuldige. „Für mich bedeutet es Stress, wenn die Schultage so lang sind. Durch meinen Schulweg bin ich oft erst um fünf Uhr zu Hause. Wenn ich dann noch Hausaufgaben habe, bleibt nur noch Zeit zu essen und zu schlafen“, erzählt eine Schülerin der siebten Klasse zum Thema Stress und Kreislauferkrankungen im Biounterricht. Unsere Kinder werden in der Ganztagsschule „beschult“, um sie von der Straße und aus Elternhäusern fern zu halten, die ihrer Entwicklung nicht zuträglich sein könnten. Das ist das Konzept der Regierung. Doch wer kümmert sich von 8 Uhr bis 15:30 Uhr um die Kinder?

  
18.05.2019 16:28:51 [Kontext Wochenzeitung]
Kostenfaktor Mensch
"Sterben Sie schneller, wir haben keine Zeit", steht auf einem Banner. Beim "Walk of Care" wird deutlich, wie schlecht es um die Pflege bestellt ist. Und dabei wollen gerade die Jungen helfen – ohne selbst daran zugrunde zu gehen. Siebeneinhalb Jahre dauert es, dann ist oft Schluss. Dann haben viele genug – von Nachtschichten, Zeitdruck, schlechter Bezahlung und einem miesen Image. Siebeneinhalb Jahre, das ist die durchschnittliche Verweildauer im Pflegeberuf. Marvin Thumm hat also noch ein paar vor sich. Er ist im dritten Ausbildungsjahr am Marienhospital in Stuttgart-Süd und will Krankenpfleger werden.

  
18.05.2019 16:16:53 [Junge Welt]
Arbeitskampf: Globaler Gewerkschaftspakt
Die großen Konzerne agieren international. Die Gewerkschaften beschränken sich hingegen oft immer noch darauf, im nationalen Rahmen zu wirken. Beim Gesundheitskonzern Fresenius soll das anders werden. Am Donnerstag und Freitag trafen sich knapp 60 Vertreter von 21 Gewerkschaften aus 14 Ländern in Frankfurt am Main, um ein internationales Bündnis der Beschäftigten des Unternehmens mit Stammsitz im hessischen Bad Homburg zu schmieden. Hintergrund sind Vorwürfe, dass die Firma, in der 280.000 in 100 Staaten beschäftigt sind, in einigen Ländern – insbesondere in den USA, Peru und Südkorea – häufig gegen Beschäftigtenrechte verstößt.

  
18.05.2019 11:33:02 [Der Tagesspiegel]
Unterwegs mit dem sozialpsychiatrischen Dienst in Neukölln
Der tägliche Abgrund: Sie fährt hin, wenn jemand randaliert, sich umbringen will, andere bedroht. Ines Gögelein leitet in Neukölln den sozialpsychiatrischen Dienst. Im Gang des Neuköllner Hochhauses riecht es nach Müll. Ines Gögelein, Leiterin des sozialpsychiatrischen Dienstes von Neukölln, steht vor einer Wohnungstür und muss entscheiden: Ist der Mann hinter der Tür eine Gefahr? Für sich? Oder für andere? Es ist eine betreute Wohnung, die zuständige Sozialarbeiterin hat Gögelein vor einer halben Stunde telefonisch alarmiert. Ihr „Klient“, so heißt es ganz korrekt, habe sich ein Cutter-Messer besorgt.
 Umwelt, Ökologie, Agrarwirtschaft, Gentechnik, Energie, Atomkraft, Klima, Oel, Rohstoffe, Metall, Gold und Silber (9)
  
18.05.2019 15:54:56 [Amerika 21]
Abholzung des Regenwaldes in Lateinamerika nimmt zu
Einer Studie des World Resource Instituts (WRI) und der University of Maryland zufolge sind im vergangenen Jahr zwölf Millionen Hektar Regenwald abgeholzt worden, davon zwei Millionen in Lateinamerika. Auf einer interaktiven Karte können diese Daten eingesehen werden. Unter den zehn Länder mit dem größten Verlust an Regenwald befinden sich vier lateinamerikanische Staaten: Peru, Bolivien, Kolumbien und Brasilien, in dem mit 1,4 Millionen Hektar weltweit am meisten Regenwald gerodet wurde. Besonders besorgniserregend sei dabei zum einen die kontinuierliche Zunahme der Rodungen, zum anderen aber das großflächige Abholzen von Primärregenwald, so das WRI.

18.05.2019 15:53:30 [TAZ]
Warum der Öko-Kollaps droht
Die Diskussion über die Erderwärmung hat ein anderes Thema überdeckt, das ebenso brisant ist für das Überleben der Menschheit: die biologische Vielfalt. Zum Beispiel der Stint: Der kleine Fisch von Sardinengröße landet jedes Frühjahr als Spezialität auf der Speisekarte der Hamburger Restaurants. Doch damit könnte es bald vorbei sein: Seit einigen Jahren sind die Mengen, die die Fischer aus der Elbe holen, dramatisch kleiner geworden. Dass die Teller leer bleiben, ist dabei das geringste Problem.

  
18.05.2019 13:53:45 [Junge Welt]
Energieversorgung: Aus vollen Rohren
In Mecklenburg-Vorpommern haben sich Kritiker der russisch-deutschen Ostseepipeline »Nord Stream 2« eine neue Protestform einfallen lassen. Bei Wrangelsburg seien am Donnerstag mehrere Personen in bereits verlegte Röhren der zur weiteren Verteilung des über »Nord Stream 2« erwarteten Gases verlegten Pipeline »Eugal« gekrochen und hielten diese besetzt, teilte die Polizei mit. Vermutlich seien sie »ziemlich weit reingekrochen«, zitierte die Deutsche Presseagentur am Freitag einen Sprecher. Ziel der Aktion sei, gegen die Fertigstellung der Leitung zu protestieren.

  
18.05.2019 13:28:33 [Mathias Broeckers]
Safety glasses off, motherfuckers!
Der Meinungsforscher und republikanische Stratege Frank Luntz war es, der der Bush-Regierung vorgeschlagen hatte, nicht mehr von “Treibhauseffekt” und von “Erderwärmung” zu sprechen, sondern das Wort “Klimawandel” zu benutzen. In einem in einem später geleakten internen Memo stellte er dazu fest : “Die wissenschaftliche Debatte ist dabei, uns jeden Ausweg zu versperren….Wenn die Öffentlichkeit zu der Überzeugung gelangt, dass die wissenschaftliche Probleme gelöst sind, wird sich auch ihre Einstellung gegenüber der globalen Erderwärmung ändern."

  
18.05.2019 13:27:20 [TAZ]
Geldregen für Kohlereviere
Tausende neuer Jobs sollen als Ersatz für die Braunkohleindustrie entstehen. Darauf haben sich Bund und Länder in Eckpunkten für ein „Strukturstärkungsgesetz“ geeinigt. „Ziel der Bundesregierung ist der Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen in strukturschwachen und vom Strukturwandel betroffenen Regionen im Umfang von 5.000 Arbeitsplätzen innerhalb von zehn Jahren“, heißt es in dem Papier, das der taz vorliegt. Das geplante Gesetz ist Teil des avisierten Ausstiegs aus der Förderung und Verstromung von Braun- und Steinkohle.

  
18.05.2019 11:15:16 [Kontext Wochenzeitung]
Majas wilde Schwestern
Auch für Baden-Württemberg ist ein Volksbegehren zum Erhalt der Artenvielfalt auf den Weg gebracht. Die Umwelt- und Naturschutzverbände wagen damit den Spagat: Sie wollen den Grünen Beine machen, ohne sie nachhaltig in Verruf zu bringen. Wenn es noch eines Beweises dafür bedurft hätte, wie unterschiedlich CDU und Grüne ans Regieren herangehen, Agrarminister Peter Hauk hätte ihn geliefert: Sein Haus schreibt (noch) einen neuen Wettbewerb aus, dieses Mal, um Baden-Württemberg zum Blühen zu bringen.

  
18.05.2019 11:13:45 [LinksNet]
Mächtige Freunde und fiese Gegner
Interview mit Oliver Powalla von Bürgerbegehren Klimaschutz. Wie schätzt ihr die Ausganssituation für die neue Regierung in der Klima- und Energiepolitik ein? Welche Probleme der vergangenen Jahre müssen angepackt werden? Den rot-roten und den schwarz-roten Regierungen der Vergangenheit fehlte es an Ideen und Motivation, um eine sich rasant wandelnde Metropole im Sinne sozial-ökologischer Kriterien zu gestalten. Das heißt auch: Berlin ist in diesem Feld viele Jahre von ‚unten‘ regiert worden.

  
18.05.2019 11:11:47 [TAZ]
Kein Klimaschutz ohne Tierrechte
Das Klima zu schützen, ist wichtig. Für wen aber soll dieser Planet gerettet werden – für alle seine Bewohner oder nur für uns Menschen? Der nächste Dürresommer steht ins Land, und alle engagieren sich in Sachen Klima. Man demonstriert bei Fridays for Future, solidarisiert sich mit den Scientists for Future oder beteiligt sich an Writers for Future. Und das ist gut so. Die Erde brennt, und das Schlimmste wäre, denen, die mit einem Eimer zum Löschen unterwegs sind, in den Arm zu fallen: „Das ist der falsche Eimer“, „Die Farbe von deinem Eimer gefällt mir nicht“, oder: „Wasser hilft eh nichts mehr.“

  
18.05.2019 10:56:01 [Goldreporter]
Goldmarkt: Händler stürzen sich auf Terminkontrakte
Der Goldmarkt ist vergangene Woche deutlich in Bewegung gekommen, allerdings nicht zugunsten eines steigenden Goldpreises. Am US-Terminmarkt wurde deutlich mehr Gold gehandelt, allerdings zu niedrigeren Preisen. Die aktuellen CoT-Daten vom Handel mit Gold-Futures an der US-Warenterminbörse COMEX zeigen per 14. Mail 2019 folgende Veränderungen in den Positionen der größten Händlergruppen. Die Netto-Short-Position der „Commercials“ ist gegenüber Vorwoche um 42 Prozent angestiegen auf 137.183 Kontrakte.
 Hintergrund, Verschiedenes, Debatte, Diskussion, Meinung, Ansichtssache (7)
  
19.05.2019 08:35:38 [Recentr]
Straches episches Versagen kann nicht kleingeredet werden
Kaum ist die Koalition in Österreich zerbrochen, weil Strache und Gudenus von der FPÖ sich in einem heimlich gefilmten Meeting mit einer Fake-Oligarchin um Kopf und Kragen geredet hatten, versuchen Hinz und Kunz, die Angelegenheit zu interpretieren, wie es gerade in den Kram zu passen scheint. Strache erklärte zunächst, die Sache sei zu vernachlässigen, quasi nur besoffenes Gerede im Urlaub. Dann nannte er sein Verhalten „dumm, unverantwortlich und einen Fehler“ und sprach von einem Macho-Gehabe „wie ein Teenager“. Wenn er während seinem Urlaub Business macht, dann ist das für die betreffenden sechs Stunden Business und kein Urlaub.

19.05.2019 07:00:40 [Friedensblick]
NSU-Prozess: Hat das Gericht Recht gebeugt?
Wie auf diesem Blog bereits hier veröffentlicht, hatte ich sowohl gegen die Mitglieder des Strafsenats im NSU-Prozess, als auch gegen die Rechtsanwälte der Zschäpe-Verteidigung, Strafanzeigen erstattet. Da das eine Verfahren eingestellt ist und das andere nicht eröffnet wurde, ist eine öffentliche Debatte darüber statthaft. Sie ist allerdings auch geboten, denn sowohl bei Rechtsbeugung als auch bei Parteiverrat handelt es sich um Sonderdelikte. Es geht demnach nicht nur um den Schutz des Angeklagten bzw. des Mandanten sondern auch darum, dass das Vertrauen der Öffentlichkeit in diesen Teil der staatlichen Rechtspflege ebenfalls eines besonderen Schutzes bedarf.

  
19.05.2019 06:53:09 [Neue Debatte]
Deutschland – Stillstand langfristig gesichert
Neulich erschien ein Buch, in dem das Jahr 1979 als ein entscheidender Wendepunkt in der jüngeren Geschichte ausgemacht wurde (Frank Bösch: Zeitenwende 1979 – Als die Welt von heute begann). Es ging da nicht um ein einzelnes historisches Ereignis, sondern um eine Trendwende in wirtschaftlicher, politischer, technologischer und kultureller Hinsicht. In gewisser Weise ist diese These rekonstruierbar, ob es genau das Jahr 1979 war, sei dahin gestellt. Vergleicht man jedoch die Welt, wie sie sich in diesem Jahr gestaltete mit heute, so hat sich alles radikal verändert.

18.05.2019 19:40:33 [Robert Misik]
Das Gesindel an der Macht
Das Sittenbild, das das Ibiza-Video von HC Strache und Johann Gudenus abbildet, ist einer Charakterstudie: der Lurch in der Politik, das Gesindel an der Macht. Mögen die angesprochenen Inhalte – Verkauf von Staatsaufträgen, illegale Geldflüsse an Parteien, Verscherbelung des Wassers an Oligarchen, Ausverkauf von österreichischen Medien an russischen Kriminelle – in der Sache arg genug sein, die Art und Weise wie hier gesprochen wird, ist ja das eigentliche Enthüllende. Die rechtspopulistischen Anführer erweisen sich als Charaktere, die halb besoffene Halbstarke, halb Zuhältertypen sind, Anführer einer Räuberbande, die es in Stilfragen nicht einmal bis zum Verhaltenskodex der sizilianischen Mafia bringt.

  
18.05.2019 16:26:27 [Polit Platsch Quatsch]
Neue Bundessuchmaschine: Wertebewusstes Finden im Netz
Milliarden und Abermilliarden aus europäischen Fördertöpfen flossen vor Jahren in den Versuch der Europäer, mit Hilfe einiger dänisch- und maltesischstämmiger ehemaliger Google-Mitarbeiter eine europäische Suchmaschine aufzubauen, die der US-Dominanz im Internet etwas entgegenzusetzen hat. Doch Ixquick scheiterte ebenso wie Qwant, womöglich, behaupten Mitarbeiter der Bundesworthülsenfabrik (BWHF) in Berlin, schon an der Namenswahl: Ixquick konnte sich niemand merken, Qwant wurde von 97,5 Prozent der potentiellen Nutzer falsch geschrieben.

  
18.05.2019 15:57:02 [Dushan Wegner]
Verstand, Gewissen und scharfe Klingen
Politiker wollen Messergewalt durch mehr Messerverbote bekämpfen. Man plant JAHRELANGE Studien, um die Ursachen von Messergewalt zu erforschen. Ah ja. – Sagt mal: Hapert es euch an Verstand, an Gewissen oder an etwas ganz anderem?! Von Niedersachsen ausgehend soll via Bundesrat ein Messerverbot eingeführt werden (siehe zdf.de, 11.5.2019). Man arbeitet an einer »bundesweiten Erfassung von Übergriffen mit Klingen«, doch die »Umsetzung dürfte laut Bundeskriminalamt jedoch mehrere Jahre dauern«. Ich nehme an, die Erfassung zur Klingenkriminalität wird zusammen mit dem BER-Flughafen abgeschlossen sein.

  
18.05.2019 11:35:20 [Die Kolumnisten]
Vergesellschaftung – Schreckgespenst oder Mittel der Wahl?
Kevin Kühnert hat einen Begriff verwendet, der manchem Besitzenden den Angstschweiß auf die Stirn treibt: Vergesellschaftung. Aber wo ist das Problem? Gemeinwirtschaft als das Gegenteil der individuellen Gewinnorientierung. Das bedeutet, dass Vergesellschaftung nicht Verstaatlichung bedeutet. Der Staat kann sich nicht einfach einen Betrieb unter den Nagel reißen, um danach selbst die Gewinne einzustreichen. Ein weiteres gewinnorientiertes Wirtschaften ist gerade keine Gemeinwirtschaft. Art. 15 GG ist daher auch ein Abwehrrecht, weil er die Möglichkeiten der Vergesellschaftung ganz erheblich einschränkt – und deshalb wohl auch noch nie jemand auf die Idee gekommen ist, so eine Sozialisierung ernsthaft in Betracht zu ziehen.
 Wissenschaft, Technik, Technologie, Zukunft, Forschung, Weltraum, Astronomie (3)
  
19.05.2019 08:28:54 [Der Überflieger]
Gewaltiger Meteor explodiert und keiner bemerkt es
Was passiert, wenn sich auf unserem Planeten die zweitgrößte Explosion eines Meteors seit 110 Jahren ereignet? Nichts – die Antwort lautet nichts. Kaum jemand hat davon Notiz genommen, dass im Dezember 2018, über der Beringsee zwischen Alaska und Russland, eine gewaltige Meteor-Explosion stattgefunden hat. Am 18. Dezember ist ein Objekt mit einem Durchmesser von zehn Metern und einer Masse von 1.400 Tonnen in die Erdatmosphäre eingetreten und ist dann in einer Höhe von 25,6 Kilometer mit einer Kraft von 173 Kilotonnen TNT, über der Beringsee explodiert.

  
18.05.2019 15:51:46 [Eike]
Klimawissen­schaft verletzt die Grund­lagen der Wissen­schaft
Klimawissenschaft ist einfach zu primitiv, um sie zur Grundlage für politische Entscheidungen zu machen. Sie sollte zunächst ihre Prophezeiungen auf eine vernünftige Grundlage stellen und eine seriöse Wissenschaft werden. Es gibt zwei große Eckpfeiler der Wissenschaft. Erstens, es spielt keinerlei Rolle, wie viele „Wissenschaftler“ an irgendetwas glauben. Sie alle können widerlegt werden allein durch eine neue wissenschaftliche Theorie oder ein Experiment. Wissenschaft wird immer vorläufig bewiesen, und es ist die Pflicht von jedem, der sich selbst als Wissenschaftler bezeichnet, Fragen zu stellen hinsichtlich von Themen, die „settled“ sind.

  
18.05.2019 13:25:49 [Neue Zürcher Zeitung]
Als hätten sich eine Kartoffel und ein Pfannkuchen im All die Hand gereicht
Der Neujahrstag 2019 brachte ein Novum für die Planetenforscher: Die Nasa-Sonde New Horizons passierte in einer Entfernung von 3500 Kilometern den Miniplaneten Ultima Thule. Dieser Brocken kreist 6,5 Milliarden Kilometer von der Sonne entfernt als Objekt des sogenannten Kuipergürtels, der sich jenseits der Bahn des äussersten Planeten, Neptun, erstreckt. Nur fünf Monate nach dem Vorbeiflug haben Wissenschafter jetzt einen Überblick über ihre ersten Erkenntnisse gegeben. Sie zeichnen das Bild eines bizarren Körpers, der sich einst aus zwei Teilen zusammenfügte.
 Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Ernährung, Medizin (1)
  
19.05.2019 07:02:56 [Deutschlandfunk]
Traurige Diagnose: Ökonomisierung der Krankenhäuser
Im Krankenhaus sollte es nicht in erster Linie um Geld gehen. Und doch herrschen an den Hospitälern in Deutschland chronisch Kostendruck und Personalmangel. Die Lukrativität einer Behandlung ist zum Dreh- und Angelpunkt geworden. Woran kranken deutsche Krankenhäuser? Während seiner bald 40-jährigen Karriere hat sich viel verändert in den Kliniken: Visiten, bei denen auch die Schwestern mitgehen – Geschichte. Zeit für Gespräche mit den Patienten: knapp bemessen. Wolf-Dieter Ludwig, der ehemalige Chefarzt, hat erlebt, wie im Krankenhausalltag Wirtschaftlichkeit zum Primat des Handelns geworden ist.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (14)
  
19.05.2019 08:47:24 [Junge Welt]
Lametta vom Führer
Geschichte: Für Volk und Vaterland: Vor 80 Jahren verliehen die Nazis zum ersten Mal das »Ehrenkreuz der deutschen Mutter«. »Wir sind wirklich keine Verbrecher«, empörte sich 1941 eine elffache Mutter gegenüber dem Hamburger Gauleiter Karl Kaufmann. Warum, so fragte sie sich, war sie bisher bei der Auszeichnung mit dem »Ehrenkreuz der deutschen Mutter« unberücksichtigt geblieben? Schließlich lägen »Erbkrankheit, Gefängnis, Zuchthaus, Staatsfeindliches, Alkoholmissbrauch« in der Familie nicht vor. Weit mehr als vier Millionen Frauen hatten das blaue Kreuz mit dem weißen Rand, in dessen Mitte ein Hakenkreuz prangte, zu diesem Zeitpunkt bereits erhalten – und trugen es vielfach mit Stolz.

  
19.05.2019 08:33:08 [Deutschlandfunk Kultur]
Die Band, die sich nie in Posen verlor
Biografie: „Joy Division. The Oral History“. oy Division zählt zu den einflussreichsten Bands im Pop. Eine Oral History erzählt nun die Geschichte der Gruppe. „Alles lief auf einen großen Knall hinaus“, sagt der Autor und Musikjournalist Jon Savage. Vivian Perkovic: Vor fast 40 Jahren hat sich Ian Curtis das Leben genommen. Damit war auch seine Gruppe Joy Division Geschichte, wenngleich sie bis heute junge Bands beeinflusst. Warum erscheint Ihre Oral History erst jetzt?

  
19.05.2019 08:31:29 [Untergrund-Blättle]
Ayka: Eine Matratze hinter dem Vorhang
Die Handlung beginnt in einem russischen Krankenhaus, in der Entbindungsstation. Der Ton der Krankenschwestern ist militaristisch-rau, die Krankenzimmer spärlich eingerichtet, die kürzlich gewordenen Mütter sind sichtlich entkräftet. Babygeschrei. Die junge Mutter Ayka (Samal Yeslyamova) wird angewiesen, ihr Neugeborenes zu stillen. Zuvor begibt sie sich ins Bad, um sich vermeintlich frisch zu machen, bevor sie ihr Kind versorgen wird. Doch stattdessen sucht sie verzweifelt nach einem Fluchtweg, den sie auch findet, und entschwindet durch ein Fenster in das verschneite Moskau.

  
19.05.2019 06:48:46 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
ESC: So gewann ein Niederländer in Tel Aviv
Am Ende des Abends stehen die Niederlande ganz oben und Deutschland fast ganz unten. Für Diskussionen sorgen die Politik, Madonna und eine Null-Punkte-Entscheidung. Zwei Mal ein „Yes“. Mehr brachte Duncan Laurence zunächst nicht heraus, als er am frühen Morgen zum zweiten Mal auf der Bühne stand. Kurz vorher hatte ihn Netta, die Vorjahressiegerin des Eurovision Song Contest (ESC), schon umarmt und ihm die gläserne Trophäe überreicht, nachdem er sich vor ihr zunächst tief verbeugt hatte.

  
19.05.2019 06:46:22 [Der Freitag]
Darum hasse ich AVENGERS & Co.
AVENGERS & Co sind Anti-Filme und Anti-Kino und verursachen eine Monokultur. Normalerweise schaue ich diese modernen Comic-Verfilmungen nicht im Kino. Das Geld ist mir zu schade. Der letzte MARVEL-Film, den ich bis vor Kurzem im Kino schaute, war der erste SPIDERMAN-Film von Sam Raimi; das war 2002. Mir gefallen die meisten Filme dieser Art nicht, aber das ist Geschmackssache. Ich bin auch kein Superfan, der alle mögliche Comics mit all ihren Eigenheiten und Einzelheiten bis zur letzten Nebenfigur kennen. Die MARVEL- und gelegentlichen DC-Comic-Verfilmungen schaute ich im Abo-Fernsehen.

  
19.05.2019 06:44:05 [Prometheus]
Das Märchen vom reichen Land
Daniel Stelter, Das Märchen vom reichen Land. Wie die Politik uns ruiniert. FinanzBuch Verlag, 256 Seiten, 22,99 €. Der Spiegel-Bestseller ist inzwischen bereits in der 6. Auflage erschienen und räumt mit dem Mythos auf, dass die Deutschen die großen Profiteure in Europa seien. In 10 Kapiteln unterstreicht er seine These, um dann im 11. Kapitel seine Vorschläge für einen grundlegenden Neustart zu machen. Zwar verdienen die Deutschen im internationalen Vergleich gut, beim Nettovermögen liegen wir jedoch zurück. Nicht nur hinter Spanien und Frankreich, sondern selbst hinter Griechenland. In Deutschland wir zu wenig investiert und zu viel konsumiert.

  
18.05.2019 18:06:46 [Literaturkritik]
Der 200. Geburtstag von Theodor Fontane wirft vielfältige Schatten voraus
Zum diesjährigen 200. Fontane-Geburtstag erscheinen in zahlreichen Verlagen nicht nur Neuausgaben seines Werkes und Publikationen, die seine Biografie und verschiedene Aspekte des Fontane-Kosmos beleuchten, sondern auch die Hörverlage liefern seit geraumer Zeit einen beachtlichen Beitrag zu dem Jubiläum. Der Audio Verlag (DAV) hat dabei vorwiegend auf historische Aufnahmen zurückgegriffen. So enthält Die große Hörspiel-Edition acht Hörspiele aus fünf Jahrzehnten in legendären Rundfunkproduktionen. Die Hörspielfassungen zu der Novelle "Unterm Birnbaum" (Bearbeitung: Wolfgang Jäger) und zu "Effi Briest" (Bearbeitung: Gerda Corbett) entstanden bereits 1948 beziehungsweise 1949.

  
18.05.2019 18:03:53 [Deutschlandfunk]
Zwischen Kunst, Kommerz und „Verarsche“
Jeff Koons‘ „Rabbit“ oder sein „Balloon Dog“: Glitzernde Skulpturen, die aussehen wie aufgeblasene Ballons. Und sie sind Sammlern Millionen wert. „Das sind Skulpturen, die aussehen, wie wir es von Jahrmärkten kennen“, sagt der Kunstkritiker Carsten Probst über die Koons-Skulpturen. Nun wird Koons‘ „Rabbit“ bei Christie's versteigert – und wahrscheinlich wiederum eine zweistellige Millionensumme einbringen. „Koons hat schon einen Schneeballeffekt bewirkt“, sagt Probst. Er erwartet einen Überbietungswettbewerb, der den Preis in die Höhe treiben wird.

  
18.05.2019 15:49:54 [Qantara]
Jenseits aller Grenzen
Ein meditatives Plädoyer für die Grenzenlosigkeit der Musik und gegen politische Trennlinien: "Placeless" ist eine gemeinsame CD der iranischen Schwestern Mahsa und Marjan Vahdat mit dem Kronos Quartet. Seit 1973 hat das Kronos Quartet eine Lanze für ungewöhnliche Teamworks gebrochen. Es dürfte nahezu keine Weltgegend mehr geben, die die vier Amerikaner um den Geiger David Harrington nicht schon musikalisch besucht haben. Ihre gemeinsame CD mit dem persischen Schwesterpaar Mahsa und Marjan Vahdat dürfte im riesigen Katalog jedoch eine Sonderstellung einnehmen - ihres spirituellen Tiefgangs wegen, aber auch wegen der Brisanz, die eine US-iranische Kollaboration per se darstellt.

  
18.05.2019 15:48:08 [IMI-Online]
Friedensprojekt Europa? Schön wär´s.
Claudia Haydt / Jürgen Wagner: Die Militarisierung der EU. Der (un-)aufhaltsame Weg Europas zur militärischen Großmacht. Berlin 2018. Die Besprechung eines Buch, das auch für gut informierte Menschen viele Überraschungen über die offizielle Politik der EU enthält: Wenn man an Militärinterventionen, an einen militärisch-industriellen Komplex und an Brüche des Völkerrechts denkt, fallen einem verschiedene Staaten ein, nicht zuletzt die USA. Aber die EU? Sie wird für die meisten Bürger immer noch mit Wörtern wie „Friedensprojekt“ „Zivilmacht“ oder gar „Friedensmacht“ gleichgesetzt.

  
18.05.2019 13:22:26 [Der Freitag]
Gegen die Wand
58. Biennale: Natascha Süder Happelmanns steiniger Weg nach Venedig bildet sich im Deutschen Pavillon nicht ab. Zur fröstelnd-ruinösen Stimmung im Deutschen Pavillon passt das kühle Maiwetter auf der Biennale in Venedig: Die Eingangstür im repräsentativen Portal bleibt verrammelt, der Steinfußboden wirkt lange nicht geputzt. Die Wände sind fleckig, Licht dringt nur durch die Oberfenster des historisch aufgeladenen Gebäudes, an dessen Geschichte sich seit dem Umbau durch die Nazis Kunst- und Architekturbiennale Jahr für Jahr mehr oder weniger offensiv abarbeiten.

  
18.05.2019 13:20:31 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Jede Party hat ihren Preis
Gerade veröffentlichte ein englisches Branchenmagazin die Preise für Eintrittskarten zu den beliebtesten Vorführungen und Parties. Schwarzmarktpreise, versteht sich. Kein Ticket wird hier offiziell verkauft. Wer für die Eröffnung mit Jim Jarmuschs „The Dead Don’t Die“ 5500 Dollar bezahlt hat, um im Orchester zu sitzen, werden wir nicht erfahren. Auf dem Balkon war das schon für 2800 Dollar zu haben, die Party danach musste einem weitere 2500 Dollar wert gewesen sein. Doch an den meisten anderen Tagen kosten die Eintrittskarten fürs Kino nur zwischen 1000 und 2000 Dollar, allerdings ist für „Rocketman“, Tarantino und „Rambo“ zum Abschluss unter 2300 Dollar nichts zu machen gewesen: Die Preise für diese Filme gehen hoch auf 4500Dollar.

  
18.05.2019 11:03:00 [Süddeutsche Zeitung]
Eurovision Song Contest: Auf den Spuren der Balkan-Connection
Der Vorwurf, es handele sich bei der Punktevergabe des ESC um ein abgekartetes Spiel, ist fast so alt wie der Gesangswettbewerb selbst. Aber rufen tatsächlich so viele Touristen in Spanien für Deutschland an? Schieben sich die Balkanländer gegenseitig die Punkte zu? Lassen sich an der Verteilung der Punkte alte und neue Feindschaften ablesen? Und welcher der der fünf gesetzten ESC-Teilnehmer war über die Jahrzehnte hinweg am erfolgreichsten? Die SZ hat einen Blick in die Daten aus 63 Jahren ESC-Geschichte geworfen.

  
18.05.2019 11:01:18 [Deutschlandfunk Kultur]
„Ein rechtes Woodstock habe ich nirgendwo gefunden“
Jens Balzer im Gespräch mit Vivian Perkovic. Die Neue Rechte bedient sich ähnlicher Provokationsstrategien wie ehemals die 68er, sagt der Autor und Kolumnist Jens Balzer. Allerdings fehle ihr ein „Soundtrack“. Vivian Perkovic: Pop wird oft verstanden als das Gegenteil von Politik, glänzende Flächen, Emotionen, Feierei. Dabei war, ist und wird Pop auch immer gerade durch alles eben Erwähnte politisch sein. Von Anbeginn des Pop war er eine Reaktion auf gesellschaftliche Erwartungen und auch Zwänge, und er ist es immer noch als Plattform für manchmal queere, manchmal brachiale Identitäten.
 Sport (7)
  
19.05.2019 06:39:50 [N-TV]
Fußball-Zeitreise, 18. 05. 2008: Hoffenheim öffnet die Büchse der Pandora
Am 18. Mai 2008 war es schließlich passiert. Durch einen 5:0-Sieg gegen die SpVgg Greuther Fürth sicherte sich die TSG Hoffenheim zur Saison 2008/2009 einen Platz in der Fußball-Bundesliga. Innerhalb von 17 Jahren hatte der Dorfverein den Sprung von der Kreisliga bis in die höchste deutsche Spielklasse geschafft - und dabei niemals geleugnet, dass dieser Durchmarsch nur aufgrund eines einzigen Mannes möglich war: Dietmar Hopp. Der Mit-Gründer des Softwareunternehmens SAP schaffte als Mäzen den finanziellen Spielraum, um das große Ziel und Abenteuer Bundesliga anzugehen.

  
18.05.2019 19:38:38 [Deutschlandfunk]
Staatsfeind in der NBA
Erstmals werden in der Türkei Live-Übertragungen von den NBA-Playoff-Spielen verboten. Der Grund? In einer der Halbfinal-Mannschaften spielt der Erdogan-Kritiker Enes Kanter. Wenn man 2,11 Meter groß ist und in der Lage, sich in der besten Basketballliga der Welt im Getümmel unter dem Korb zu behaupten, muss man sich um seinen Job eigentlich keine Gedanken machen. Irgendein Team braucht immer einen langen Kerl. Und so vagabundiert Enes Kanter seit sieben Jahren von Klub zu Klub. Gut bezahlt: In der laufenden Saison kassiert er 19 Millionen Dollar.

  
18.05.2019 19:37:12 [TAZ]
Berliner Fußball-Clubs: Der Ost-Ost-Konflikt
Einer der beiden Ex-DDR-Clubs der Hauptstadt steigt jetzt vielleicht in die erste Bundesliga auf. Wie hat der 1. FC Union Berlin das geschafft? Beschaulichkeit ist ein geradezu klischeehafter Bestandteil der Marke Union. Wer zum Zweitligisten Union Berlin geht, läuft nicht über die branchenübliche Brache voll grauer Parkplätze und zertretenem Grasmatsch, sondern durch einen kleinen Wald, als liege dahinter ein familiärer Rückzugsort oder ein Nimmerland. Am Stadion Alte Försterei herrscht die drückende Stille einer Monokultur, die nur an Spieltagen erwacht.

18.05.2019 15:45:39 [Der Überflieger]
Die Gründung der ersten Prothesen-Fußballmannschaft
In Kolumbien wurde die weltweit erste Fußballmannschaft gegründet, welche ausschließlich aus Spielern besteht, die Opfer von Anti-Personen-Minen geworden sind. Das Team besteht aus aktiven und ehemaligen Mitgliedern der Streitkräfte, Polizei, FARC-GUERILLA und rechten Paramilitärs. Beim Fußball mit Krücken hat es bereits zwei Weltmeisterschaften und zwei Lateinamerika-Meisterschaften gegeben.

  
18.05.2019 13:18:49 [Zeit Online]
Fußballbundesliga: Das Spektakel ist anderswo
Trotz des knappsten Titelrennens seit zehn Jahren mag so recht keine Bundesliga-Euphorie aufkommen. Geredet wird über ganz andere Fußballspiele. Was hätten wir vor der Saison dafür gegeben. Eine Meisterschaft, die erst am letzten Spieltag entschieden wird. Mal wieder so etwas wie Spannung nach so vielen Jahren, in denen der FC Bayern stets so abgeklärt und früh Meister geworden ist, dass spätestens im nächsten Winter niemand mehr glaubte, es könnte anders kommen.

  
18.05.2019 13:16:29 [TAZ]
UEFA Women's Champions League-Finale
Der FC Barcelona steht im Champions-League-Finale der Frauen gegen Lyon. Bewusst wird auf die Synergien mit der Männerabteilung gesetzt. Es war vielsagend, wie Bayern-Trainer Thomas Wörle nach dem verlorenen Halbfinale über den FC Barcelona sprach. „Rein fußballerisch kann in Deutschland keine Mannschaft mit Barcelona mithalten“, sagte der scheidende Bayern-Coach. „Da kannst du nicht alles verteidigen. Aber wir haben es gut gemacht.“ Solch ein Statement mutete schon merkwürdig demütig an über ein Team, das gerade zum ersten Mal überhaupt ein Champions League Finale erreichte, und kein wesentlich höheres Budget hat als Bayern.

  
18.05.2019 10:57:55 [Geolitico]
Kovac und der FC Bayern oder Mensch bleiben im Fußball
Der Umgang Bayern-Trainer Niko Kovac ist ein entwürdigendes Schauspiel. Es zeigt, was die Verantwortlichen der Bundesliga alles aufs Spiel gesetzt haben. Der FC Bayern steht auf Platz 1 der Fußball-Bundesliga. Die Mannschaft könnte wieder einmal Meister werden und zugleich noch den DFB-Pokal gewinnen. Ja, die Bayern sind früh gegen den FC Liverpool aus der Champions League geflogen. Das ist fraglos schmerzlich. Aber noch schmerzlicher ist das öffentliche Bild, das der FC Bayern wieder einmal öffentlich abgibt. Denn die Vorstandsetage des Klubs der Millionäre lässt gegenüber ihrem jungen Trainer Niko Kovac jede Form von Anstand und Sitte vermissen.
 Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (1)
  
18.05.2019 18:30:46 [QPress]
Mega-Fusion: BER, Stuttgart 21, SuedLink jetzt eins
Kostenoptimierung ist stets ein geflügeltes Wort und dabei gibt es erheblich mehr Möglichkeiten, als nur die „Entlassungsproduktivität“ zu steigern. Der neuste Ansatz ist die Zusammenlegung dreier Großbaustellen. Es ist vollkommene Verschwendung dreimal Inkompetenz vorzuhalten. Einmal gründlich sollte reichen und spart Kosten. Hier eine Vorschau zur möglichen Mega-Fusion des BER, Stuttgart 21 und SuedLink. Da geht noch allerhand, wenn man es nur mal konsequent zu Ende denkt.
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