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14.11.2019 13:27:53 [Contra Magazin]
Bolivien: Musste Morales wegen Lithium gehen?
Der faktische Militärputsch geschah, nachdem Präsident Morales eine Vereinbarung mit einem deutschen Unternehmen stornierte. Musste er wegen dem Lithium gehen? Es gibt Zufälle und es gibt „Zufälle“. Vielleicht ist es auch nur eine „Verschwörungstheorie“, aber dort wo es um viel, sehr viel Geld geht, kann man Zufälle eigentlich ausschließen. Deshalb hier die Hypothese, dass Präsident Evo Morales deshalb vom Militär gezwungen wurde zu gehen, weil er die enormen Lithium-Vorräte nicht von ausländischen (in diesem Fall schon mal eine deutsche) Firmen ausbeuten lassen wollte. Der linksgerichtete Morales hatte die Präsidentenwahl nach offiziellen Angaben äußerst knapp gewonnen.

  
14.11.2019 13:14:38 [Infosperber]
Hilfe im Irak: US-Regierung bevorzugt christliche Gruppierungen
Eine E-Mail-Nachricht eines hochrangigen Beamten der US-Behörde für Entwicklungszusammenarbeit (USAID) und Recherchen von US-Medien zeigen, wie sich Mitarbeiter von US-Präsident Donald Trump in die Vergabe von Geldern einmischen, die für die Auslandhilfe vorgesehen sind: Das Weisse Haus setzt die zuständigen Beamten unter Druck, damit finanzielle Hilfen für Minderheiten im Irak an christliche Gruppierungen umgeleitet werden. Statt die Bewerber und ihre Absichten zu überprüfen und allen irakischen Minderheiten die gleichen Chancen auf Hilfsgelder einzuräumen, unterstützen die USA unter Trump einseitig die bevorzugte Religion ihres Präsidenten.

  
14.11.2019 06:56:38 [Junge Welt]
Bolivien: Putsch mit Bibel
Die USA und Brasilien haben am Mittwoch Jeanine Añez als »Übergangspräsidentin« von Bolivien anerkannt. Auch der Oberkommandierende der bolivianischen Armee, Williams Kaliman, stellte sich öffentlich hinter sie. Die zweite Vizepräsidentin des Senats hatte sich am Dienstag (Ortszeit) selbst zur Staatschefin erklärt, obwohl dafür eine Zustimmung des Parlaments notwendig gewesen wäre. Zwei von ihr einberufene Sitzungen von Senat und Abgeordnetenhaus waren jedoch aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit abgebrochen worden. Die Abgeordneten der Bewegung zum Sozialismus (MAS) hatten nicht an den Plenartagungen teilnehmen können, weil ihre Sicherheit nicht garantiert wurde.

  
13.11.2019 21:07:34 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Keine Glaubensfrage
Die Protestierenden im Libanon wollen den konfessionellen Proporz hinter sich lassen. Den Machthabern ist das zu radikal. In verschiedenen Regionen der Welt kommt es derzeit zu massiven Unruhen und Protesten, die sich an einer schlechten Wirtschaftslage, mangelnden Perspektiven für die Jugend und der schlechten Performance der politischen Elite entzünden. Neben Südamerika sticht insbesondere der Nahen Osten hervor. Hier ist bereits von einem Zweiten Arabischen Frühling die Rede. Auch der Libanon schwankt zwischen politischem Frust und der Hoffnung auf einen Neubeginn.

  
13.11.2019 17:25:55 [Amerika 21]
Peru: Neuwahlen finden wie geplant 2020 statt
Das Verfassungsgericht von Peru hat einen Antrag des Kongresses auf Suspendierung der für Januar 2020 angesetzten Wahlen zurückgewiesen. Die vorgetragenen Gründe basierten auf keiner sachlichen Grundlage, beschied das Gericht. Die von Präsident Martín Vizcarra vorgezogenen Wahlen werden somit wie geplant stattfinden. Nach dem monatelangen Machtkampf zwischen Vizcarra und dem von einer rechtskonservativen Mehrheit dominierten Kongress, der im September in dessen Auflösung gipfelte, stellte die Klage der im Kongress verbliebenen Permanenten Kommission einen weiteren Versuch dar, die vom Präsidenten geplanten politischen Reformen zu verhindern.

13.11.2019 17:05:59 [Antikrieg]
Der bolivianische Putsch ist kein Putsch - weil die USA ihn wollten
Wenn das Militär den gewählten Präsidenten dazu bringt, "zurückzutreten", gibt es dafür ein Wort mit sechs Buchstaben. Armeegeneräle, die im Fernsehen auftauchen, um den Rücktritt und die Verhaftung eines gewählten zivilen Staatsoberhauptes zu fordern, erscheinen wie ein Lehrbuchbeispiel für einen PUTSCH. Und doch präsentieren die Konzernmedien die Ereignisse am Wochenendes in Bolivien sicherlich nicht als solchen. Kein Medienunternehmen des Establishments stufte die Aktion als Putsch ein; stattdessen "trat Präsident Evo Morales zurück", inmitten weit verbreiteter "Proteste" aus einer "wütenden Bevölkerung", die über den "Wahlbetrug" der "ausgewachsenen Diktatur" wütend waren.

  
13.11.2019 15:25:04 [NachDenkSeiten]
Bolivien nach dem Staatsstreich
La Paz, zwischen dem 9. und dem 12. November. Wie wir berichteten, brachen nach Bekanntgabe der offiziellen Ergebnisse der jüngsten Präsidentschaftswahlen vom 20. Oktober gewaltsame Proteste gegen die Regierung Evo Morales aus. Nach Angaben des bolivianischen Obersten Wahlgerichts (TREP) ging der amtierende und zur Wiederwahl angetretene Präsident Morales mit ca. 46 Prozent gegen 36 Prozent der Stimmen seines zweitplatzierten, konservativen Herausforderers, Carlos Mesa, als Sieger hervor. Mit dem nur knapp erreichten zehnprozentigen Vorsprung vermied Morales die gesetzlich vorgeschriebene Stichwahl, was Mesa im Handumdrehen dazu veranlasste, das Oberste Wahlgericht und Morales des „Wahlbetrugs“ zu beschuldigen und die Öffentlichkeit zu Protesten aufzurufen.

  
13.11.2019 13:43:11 [Amerika 21]
Treffen der Puebla-Gruppe in Argentinien vom Putsch in Bolivien überschattet
Die Mitglieder der sogenannten Puebla-Gruppe haben den Staatstreich in Bolivien einstimmig verurteilt. Ihr öffentliches Statement folgte einer nach Ende des dreitägigen Treffens einberufenen Notsitzung. Zuvor hatte die Gruppe in ihrer allgemeinen Abschlussdeklaration bereits den Vorschlag des zurückgetretenen Präsidenten Evo Morales zur Abhaltung von Neuwahlen unterstützt. Bei der vom 8. bis 10. November in der argentinischen Hauptstadt abgehaltenen Zusammenkunft waren 32 dem progressiven Lager zuzurechnende politische Führungspersonen aus zwölf Ländern anwesend.
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