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19.07.2019 21:26:47 [Der Tagesspiegel]
Karliczek gerät in Bedrängnis
Forschungsministerin Anja Karliczek (CDU) gerät im Zusammenhang mit dem Standort der Forschungsfabrik Batteriezellenfertigung zunehmend in Erklärungsnot. Das Bundesforschungsministerium (BMBF) hatte nach Abstimmung mit dem Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) am 28. Juni mitgeteilt, dass Münster den Zuschlag bekommen habe für das 500-Millionen-Euro-Projekt. Die Entscheidung kam überraschend, weil Westfalen bislang nicht als Automobilstandort aufgefallen war und weil unter den Bewerbungen aus sechs Bundesländern Ulm und Salzgitter/Braunschweig als Favoriten galten.

  
19.07.2019 20:06:47 [Junge Welt]
Verfehlte Drogenpolitik: Tödliche Bilanz
Seit Jahren fordern Suchtmediziner, Angehörige von Drogengebrauchern und Betroffene ein Umdenken in der herrschenden Drogenpolitik. Warum die nötig wäre, zeigen aktuelle Zahlen: Alleine im letzten Jahr starben in der Bundesrepublik 1.276 Menschen an den Folgen des Konsums illegalisierter Stoffe. 191 Menschen – und damit satte 14 Prozent mehr als im Vorjahr – kamen 2018 alleine in Berlin ums Leben. Jeder Todesfall kann auch als Anklage gegenüber der bislang betriebenen Kriminalisierung, Ausgrenzung und unterlassenen Hilfeleistung von Konsumenten verstanden werden.

  
19.07.2019 16:30:23 [Der Freitag]
Weder Held noch Verräter
Widerstand im Faschismus: Claus von Stauffenberg wird nach 75 Jahren immer noch als Held und Widerstandskämpfer behandelt. Dabei schwebte ihm alles andere als ein demokratisches Deutschland vor. Am 20. Juli 2019 jährt sich das gescheiterte Attentat auf den faschistischen Diktator Adolf Hitler zum 75. Mal. Für die historische Aufarbeitung und Identität der BRD steht dabei besonders die Figur Claus Graf von Stauffenberg zentral. Die Bundeskanzlerin Angela Merkel bezeichnete den sogenannten Widerstand als „Vorbild“, der einen Einfluss auf die Entstehung des Grundgesetzes haben könnte. Die „Dunkelheit des Nationalsozialismus“, so Merkel, würde gerade durch diesen „Widerstand“ aufgebrochen.

  
19.07.2019 13:41:03 [Junge Welt]
Pressefreiheit in Gefahr: »Es gibt nicht mal ansatzweise eine Strategie«
Bundesregierung verliert sich beim Thema Pressefreiheit in Worthülsen, während Druck auf die Branche zunimmt. Ein Gespräch mit Doris Achelwilm: Sie haben als Teil der Bundestagsfraktion von Die Linke eine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet, in der es um die Gewährleistung der Pressefreiheit ging. Wo sehen Sie diesbezüglich mehr Handlungsbedarf der Berliner Koalition: nach innen oder nach außen? Es gehört zusammen. Drohungen und Gewalttaten gegenüber Journalistinnen und Journalisten nehmen europaweit zu. Aber auch in Deutschland selbst ist Pressefreiheit nicht so selbstverständlich, wie gemeinhin angenommen wird.
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