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 Aktuell: letzte 10 Meldungen
  
24.01.2019 08:25:15 [Qantara]
Handlanger der Despoten
In den autoritär bis diktatorisch regierten arabischen Staaten waren staatlich gesteuerte Medien stets eine Mehrzweckwaffe: Als Sprachrohr der Regierungen informierten sie die regierten Massen im Sinne der Machthaber. Zugleich galt es, die Politik des jeweiligen Herrscherhauses zu rühmen und plausibel, patriotisch, ja alternativlos erscheinen zu lassen. Bis zum Ausbruch des Arabischen Frühlings 2011 waren diese Medien Instrument der Herrschaftssicherung, Teil des autoritären Systems. Die Medienfreiheit war durch "Informationsministerien" stark eingeschränkt.

  
24.01.2019 08:22:57 [TAZ]
Barbarei in Mintgrün
Armin Petras verschränkt auf der Bühne: Falladas „Jeder stirbt für sich allein“ und die Jugend­opposition der Leipziger Meuten. Nazi-Hipster gibt es dazu. Zunächst sieht nichts auf der Bühne nach Nazis aus. Drei Stockwerke sozialer Wohnungsbau aus den 1970er Jahren und daran klebende Plakate in Babyblau, Mint oder Zartrosa lassen anderes erahnen. Die schnell aus dem Bühnenhintergrund auftauchenden Jugendlichen in kurzen schwarzen Hosen, Wollpullis, mit roten Halstüchern und markanten grünen Markierungen im Gesicht, die sich an den Plakaten vergreifen, um dann wieder zu verschwinden, verbreiten Hipster-Gang-Charme.

  
24.01.2019 08:21:06 [Süddeutsche Zeitung]
Die Nicht-Strafe für PSG ist ein Skandal
Dem aus Katar alimentierten Klub wird institutioneller Rassimus nachgewiesen. Die Strafe beträgt lächerliche 100 000 Euro. Die Liga sendet PSG das Signal: Macht, was ihr wollt. Man kann sich richtig vorstellen, wie in der Vorstandsetage von Paris Saint-Germain nach diesem Urteil Panik ausgebrochen ist, Menschen schreiend im Kreis liefen und den französischen Ligaverband anflehten, diese drakonische Sanktion doch bitte zu reduzieren. 100 000 Euro? Wer hat denn bitte so viel Geld? Soll Neymar etwa künftig mit der Metro zum Training fahren? Sarkasmus beiseite. Die Verantwortlichen von PSG werden leise gekichert bis herzhaft gelacht haben.

  
24.01.2019 06:46:05 [Telepolis]
Verbrennungsmotor: Schweden steigt aus
So geht es auch. Schweden will dem Beispiel seiner skandinavischen Nachbarn folgen und das Ende des Verbrennungsmotors im Straßenverkehr einläuten. Wie die Zeit schreibt, hat der neue alte Ministerpräsident Stefan Löfven von den Sozialdemokraten in seiner Regierungserklärung ein entsprechendes Gesetzesvorhaben angekündigt. Demnach würden ab 2030 keine neuen Fahrzeuge mit Diesel- oder Benzinmotor mehr zugelassen. Das sei ein Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen. In Deutschland trägt der Straßenverkehr knapp 20 Prozent zu den Emissionen bei. Wie berichtet ist der CO2-Ausstoß des Verkehrssektors in den letzten Jahren sogar angewachsen und inzwischen wieder höher als 1990.

  
24.01.2019 06:43:51 [Junge Welt]
»Unsere Redaktion arbeitet selbständig«
Neue Angriffe gegen den Infokanal RT Deutsch. Der bewirbt sich gerade um eine TV-Sendelizenz. Ein Gespräch mit Iwan Rodionow: Jüngst war RT Deutsch wieder einmal Thema in deutschen Medien. Diesmal ging es um die Beantragung einer Sendelizenz für das Fernsehen, die für Aufwallungen sorgte. Was planen Sie denn konkret? RT steht zu seinem Vorhaben, in Zukunft sein deutschsprachiges Programm auch als Fernsehsender zu verbreiten. Dazu ist RT bereit, alle gesetzlichen Voraussetzungen zu erfüllen, konkret: eine deutsche Rundfunklizenz anzustreben.

  
24.01.2019 06:41:37 [Rubikon]
Wölfe im Schafspelz
Stiftungen und NGOs wirken im Verborgenen als verlängerter Arm des Establishments. „Nicht-Regierungsorganisationen“ und scheibar private Organisationen wie die „Bertelsmann-Stiftung“ haben einen guten Ruf. Unabhängig von Staat und Macht helfen sie dort, wo Menschen in Not sind. So ist zumindest das Bild, das die meisten Menschen von diesen Organisationen haben. Jochen Mitschka zeigt, wie verflochten und elitär sie wirklich sind. Bei näherem Hinsehen wird klar, dass sie ein fester — und erfolgreicher — Bestandteil der Propagandamaschinerie der Eliten sind, der auch noch von den Steuerzahlern finanziert wird.

  
24.01.2019 06:39:46 [Jacobin]
Cancerous Growth
A new study reveals that the US cancer death rate has dropped 27 percent since 1991. This is fantastic news: the nation’s number-two cause of death is getting less deadly by the year. For some people, that is. At the same time, the gap in cancer mortality between the rich and the poor is actually widening. The concurrence of these trends can mean only one thing: we’re making breakthroughs in medicine, but our deeply unequal system means that not everyone is benefiting from them.

  
24.01.2019 06:38:09 [Ceiberweiber]
Was Gewalt gegen Frauen wirklich bedeutet
Der Womens‘ March kämpft mit Antisemitismusvorwürfen, wir sollen uns nicht weiter beunruhigen über „zugewanderte Gewalt“, der Vizekanzler ist im Papamonat und der deutsche Bundestagspräsident appelliert an Männer, ihren Mann auch im Haushalt zu stehen. Es scheint, dass sich einiges umgekehrt hat auch als Reaktion darauf, dass Frauen eingebläut wurde, Feministinnen hätten in allererster Linie „gegen Rassismus“ zu sein. Was konkret bedeutet, sich Islamisierungstendenzen zu fügen, die auch beim ersten Womens‘ March 2017 sichtbar waren. Nicht umsonst ist Mitorganisatorin Linda Sarsour einmal zu einer „Woman of the Year“ des Glamour-Magazins gekürt worden.

  
24.01.2019 06:33:49 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Aufstand in Venezuela
Der Präsident des entmachteten Parlaments von Venezuela hat sich zum Staatschef des südamerikanischen Landes erklärt. „Ich schwöre, offiziell die nationale Exekutivgewalt als amtierender Präsident von Venezuela zu übernehmen, um die Usurpation zu beenden, eine Übergangsregierung (einzusetzen) und freie Wahlen abzuhalten“, sagte Juan Guaidó am Mittwoch bei einer Kundgebung vor Anhängern in der Hauptstadt Caracas. „Lasst uns alle schwören, dass wir nicht ruhen, bis wir die Freiheit erlangt haben.“ Am Abend kam es zu Zusammenstößen zwischen den oppositionellen Demonstranten und der Polizei.

  
24.01.2019 06:31:56 [WSWS]
Zum Start von Macrons „nationaler Debatte“ intensivieren die Gelbwesten ihre Proteste
Letzten Samstag nahmen erneut Zehntausende an den Gelbwesten-Protesten in Frankreich teil, statt in die Falle von Präsident Macrons „großer nationaler Debatte“ zu laufen, die diese Woche begonnen hat. Das Innenministerium sprach von 84.000 Demonstranten, also genauso vielen wie in der vorangegangenen Woche; vermutlich waren es diesmal aber mehr. Die Teilnehmerzahlen in den Provinzstädten erreichten ein Rekordniveau: 4.000 in Bordeaux, 2.500 in Marseille und Grenoble, 3.000 in Caen. Auch in Tolouse erreichte die Zahl der Demonstranten mit 10.000 einen Rekordwert für eine Provinzstadt.

Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (8)
  
24.01.2019 06:41:37 [Rubikon]
Wölfe im Schafspelz
Stiftungen und NGOs wirken im Verborgenen als verlängerter Arm des Establishments. „Nicht-Regierungsorganisationen“ und scheibar private Organisationen wie die „Bertelsmann-Stiftung“ haben einen guten Ruf. Unabhängig von Staat und Macht helfen sie dort, wo Menschen in Not sind. So ist zumindest das Bild, das die meisten Menschen von diesen Organisationen haben. Jochen Mitschka zeigt, wie verflochten und elitär sie wirklich sind. Bei näherem Hinsehen wird klar, dass sie ein fester — und erfolgreicher — Bestandteil der Propagandamaschinerie der Eliten sind, der auch noch von den Steuerzahlern finanziert wird.

  
23.01.2019 20:03:22 [Egon W. Kreutzer]
Wer kann noch Deutsch? Was sind „Wählende“?
Ich habe einen so dicken Hals. Gut. Ich habe Mitleid mit den Genderisten. Wie vielen ist schon das Herz stehengeblieben, wie viele wurden schon vom Schlag getroffen, wie viele haben sich selbst in den Hintern beißen wollen, und sich dabei die Wirbel ausgerenkt, nur weil irgendso ein unbelehrbarer Idiot wieder einmal stockvoll bei Rot über ihre Sprachampel gerauscht ist und das generische Maskulinum genutzt hat, das nun – fast 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs – noch nachträglich als ein Symbol des Nationalsozialismus der alten weißen Männer auf den Index gelangt ist.

  
23.01.2019 18:53:10 [RT Deutsch]
Verbindung zwischen „BILD“ und der britischen Geheimoperation "Integrity Initiative"
Großbritannien führt eine Geheimoperation mit dem Ziel durch, massiv auf Politik und öffentliche Meinung Einfluss zu nehmen. Doch dem deutschen Mainstream ist der Skandal keine Zeile wert. Jüngst hat die Hackergruppe cyberguerrilla.org einen Skandal enormer Reichweite aufgedeckt: Die vom britischen Geheimdienst installierte Stiftung „Integrity Initiative“ führt ein Geheimprojekt durch, das zum Ziel hat, europaweit einflussreiche Politiker, Experten, Wissenschaftler, Journalisten und Meinungsmacher als transatlantische Einflussagenten zu rekrutieren, um so Russland und Personen, die sich für eine Entspannung mit Moskau aussprechen, mittels Kampagnen in den Augen der internationalen Öffentlichkeit zu verunglimpfen.

  
23.01.2019 18:36:53 [SWR]
Die WHO am Bettelstab: Was gesund ist, bestimmt Bill Gates
Reiche Privatspender manipulieren die Politik der WHO, vor allem seit die USA ihren Beitrag zusammenstreichen. Das schadet Entwicklungsländern – und vielen armen Kranken. Die Weltgesundheitsorganisation WHO wird mittlerweile zu 80 Prozent von privaten Geldgebern und Stiftungen finanziert. Größter privater Geldgeber ist die Bill und Melinda Gates Stiftung. Seit der Jahrtausendwende hat die Gates-Stiftung der WHO insgesamt 2,5 Milliarden Dollar gespendet – 1,6 Milliarden davon für die Ausrottung von Polio, Kinderlähmung. Insgesamt gibt die Stiftung jährlich vier Milliarden Dollar aus.

  
23.01.2019 17:41:41 [Junge Welt]
Waffengebrauch: Akzeptierte Lebensgefahr
Todesfälle durch Pfefferspray und Taser: Für Politik und Polizei nicht der Rede wert. Die Militarisierung der Polizei fordert immer wieder Todesopfer. Am vergangenen Freitag verstarb im rheinland-pfälzischen Pirmasens erneut ein Mann infolge eines Tasereinsatzes durch die Polizei. Der 56jährige, offenbar psychisch erkrankte Mann sollte gegen seinen Willen von den Beamten zu einer ärztlichen Untersuchung gebracht werden. Als er sich dagegen zur Wehr setzte, griffen die zur Elektroschockpistole. Nachdem der Mann kollabiert war und ins Krankenhaus gebracht wurde, verstarb er dort.

  
23.01.2019 14:17:58 [Brave New Europe]
The discredited economic vision at the root of France’s ‘gilets jaunes’ problem
An excellent analysis that brings us up to date with developments in the French government before and during the movement: At the end of the month of November, France suddenly went into revolution mode. Cars were burned and barricades were erected on the Champs-Élysées in Paris and there were prolonged battles between the ‘forces de l’ordre’ and the demonstrators. Hundreds of people were injured and nine deaths have been attributed directly or indirectly to the movement which had a third of a million people in the streets at the start and fewer but more violent crowds since.

  
23.01.2019 13:56:27 [NachDenkSeiten]
Mit brutaler Gewalt wird der Klassenkampf von oben gewonnen
Der Multimilliardär Warren Buffett hat schon Anfang des Jahrtausends verlautbart*, es gebe Klassenkrieg und es sei seine Klasse, die Klasse der Reichen, die diesen Krieg gewinne. Zur Zeit wird uns vermutlich vorgeführt, wie das geht. In Frankreich. Mit Deckung von Präsident und Regierung geht die französische Polizei mit brutaler Gewalt gegen Gelbwesten vor. Hier ist eine eindrucksvolle Bilanz des Geschehens. Aus diesem Text stammt der oben gezeigte Ausschnitt, den ich bewusst hier eingestellt habe, weil wir in den deutschen Medien ansonsten wenig von der Brutalität dieses Klassenkampfes erfahren.

  
23.01.2019 12:12:41 [Das Blättchen]
CIA – wieder aktiver beim Drohneneinsatz?
In Niger, 450 Kilometer südlich der libyschen Grenze, liegt der Oasenort Dirkou. 10.000 Einwohner hat die Gemeinde – und einen kleinen Flughafen. Das US-Militär hat ihn kürzlich ausgebaut. Hier starten seit Beginn 2018 Drohnen. Der US-Journalist Joe Penney war vor Ort, hat sie gesehen und gehört: „Sie starteten fast jede Nacht. Und das US-Militär erklärte: Unsere Drohnen fliegen nicht von dort. Die Franzosen sagten dasselbe. Und Niger selbst besitzt keine Drohnen.“ Penneys Schlussfolgerung: Die Drohnenflüge aus Dirkou können nur vom Geheimdienst CIA organisiert sein.
 Aktuelle Themen (8)
  
23.01.2019 18:49:41 [Telepolis]
Syrien: Erdogan braucht die Lizenz aus Moskau
Beim Treffen zwischen dem türkischen Präsidenten und Putin geht es um die Einrichtung einer von Ankara gewünschten Pufferzone in Syrien. Es wäre die Erlaubnis zum Krieg gegen die YPG. Was wird aus Idlib und was wird aus dem kurdischen Rojava-Projekt in Nordsyrien? Der türkische Präsident Erdogan ist am heutigen Dienstag nach Moskau geflogen, um mit seinem russischen Amtskollegen Putin über eine "politische Lösung der verheerenden Krise in Syrien" zu sprechen, wie aus Ankara berichtet wird. Die zwei strong men halten in Syrien wichtige Strippen in der Hand.

  
23.01.2019 15:42:20 [WSWS]
Deutschland und Frankreich verstärken Militär- und Polizeikooperation
56 Jahre nach der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags von 1963 trafen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstag in Aachen, um einen neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag zu unterzeichnen. Neben halbherzigen Verweisen auf internationale Freundschaft und soziale Rechte enthält der Vertrag vor allem die Bereitschaft, in ganz Europa Polizeistaaten aufzubauen und eine Militärmacht zu schaffen, die es mit den Vereinigten Staaten aufnehmen kann. Stark irreführend wäre es, den Aachener Vertrag als Fortsetzung und Verstärkung des Elysée-Vertrag aufzufassen.

  
23.01.2019 12:24:41 [Telepolis]
Wagt Putin noch einen Tabubruch?
Während Moskau über einen Friedensvertrag mit Tokio verhandelt, ist die Mehrheit der russischen Bevölkerung gegen eine mögliche Abtretung von Südkurilen-Inseln an Japan. 24 Mal haben sich Wladimir Putin und der japanische Ministerpräsidenten Shinzō Abe schon getroffen. Am Dienstag war es das 25te Mal. Auf dem dreistündigen Treffen im Kreml ging es um internationale und bilaterale Fragen sowie um einen Friedensvertrag zwischen beiden Ländern, den der japanische Ministerpräsident zügig unter Dach und Fach bringen will.

  
23.01.2019 10:57:38 [IMI-Online]
Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche
Am 22. Januar 1963 unterzeichneten der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer im Pariser Elysee-Palast den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag. Auf den Tag genau 56 Jahre später kamen nun die Staatsoberhäupter beider Länder, Angela Merkel und Emmanuel Macron, zusammen, um den „Aachener Vertrag“ (auch: Elysee 2.0 genannt) „über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration“ zu unterzeichnen. „Wir arbeiten in Europa, wir wollen Impulse für die europäische Einigung geben“, ließ die Kanzlerin bereits im Vorfeld zum Sinn und Zweck der Übung verlautbaren.

  
23.01.2019 10:46:53 [Anti-Spiegel]
Erdogan besucht Putin: Friedensgespräche für Syrien in Moskau
Heute findet ein Treffen zwischen Putin und Erdogan in Moskau statt. Es geht um die Zukunft Syriens nach der Ankündigung Trumps, sich aus Syrien zurückziehen zu wollen. Aber anstatt sich über die Aussicht auf Frieden für Syrien zu freuen, heult die deutsche Presse auf, weil die USA bei der Zukunftsplanung keine Rolle mehr spielen. Schon die Überschrift im Spiegel sagt alles: „Putin und Erdogan schachern um Syrien“. Würden die USA die Verhandlungen führen, wäre die Überschrift wohl „Friedensgespräche zu Syrien“. Aber worum geht es eigentlich?

  
23.01.2019 09:06:27 [Brave New Europe]
Davos and the „liberal order“
This year’s World Economic Forum starts in Davos, Switzerland today. Two years ago, Chinese President Xi made the keynote speech, in which he argued for more trade and investment globally as opposed to the newly-elected US President Donald Trump’s threats to impose tariffs to protect (supposedly) American workers. Then last year, Trump himself turned up to tell the audience of corporate chiefs, finance and hi-tech social media moguls, as well as other government leaders, that ‘America First’ would continue and that the trade war with China would hot up.

  
23.01.2019 09:01:20 [RT Deutsch]
Brexit Plan B oder C? Machtkampf in London, Ratlosigkeit in Brüssel
Im Brexit-Streit versuchen Abgeordnete im britischen Parlament der Regierung die Kontrolle zu entreißen und selbst einen Ausweg aus der völlig verfahrenen Lage zu weisen. Eine fraktionsübergreifende Gruppe legte dazu in der Nacht zum Dienstag mehrere Anträge vor. Denn der sogenannte Plan B von Premierministerin Theresa May hat keine Klarheit geschaffen, wie ein EU-Austritt ohne Vertrag am 29. März zu vermeiden ist. Auch die EU-Kommission sieht in Mays Äußerungen nichts Neues und verlangte rasche Klärung.

  
23.01.2019 08:59:07 [Junge Welt]
»Globalisierung 4.0«: Weltwirtschaftsforum eröffnet
Milliardäre, Konzernbosse, Politiker und Lobbyisten diskutieren in Davos internationale Lage. Mit einem Aufruf zur Zusammenarbeit ist die 49. Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF) im Schweizer Kurort Davos eröffnet worden. Die Teilnehmer des Treffens würden »den Zustand der Welt betrachten und zusammenarbeiten, um den Zustand der Welt zu verbessern«, kündigte WEF-Gründer Klaus Schwab am Dienstag an. »Wir sind an einer Kreuzung für die Menschheitsgeschichte, nun müssen wir die Zukunft gestalten.« Dies müsse zukunfts- und zweckorientiert geschehen.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (6)
  
24.01.2019 06:28:56 [Griechenland-Blog]
Verschuldung Griechenlands steigt
Nach achteinhalb Jahren unerbittlicher memorandischer Austerität ist die öffentliche Verschuldung Griechenlands nicht nur nicht gesunken, sondern bläht sich weiterhin auf und hält Wirtschaft und Land gefesselt. Die neueren Angaben der Griechischen Statistikbehörde (ELSTAT) enthüllen das Fiasko: Die öffentliche Verschuldung Griechenlandes stieg Ende des dritten Quartals 2018 auf 334,988 Mrd. Euro und überstieg damit das dritte Quartal 2017 um 21,493 Mrd. Euro und das zweite Quartal 2018 um 11,610 Mrd. Euro.

  
23.01.2019 18:27:28 [Start Trading]
DAX: 11.000 Punkte Marke in Gefahr
Der DAX konnte den Tag zunächst mit der Verteidigung des Kursbereiches bei 11.000 Punkten beginnen. Sofort waren die Optimisten zur Stelle und interpretierten dies als Grund um Aktien zu kaufen. Es kam in der Folge zu einem Kursanstieg bis in die Nachmittagsstunden. Doch dann die Überraschung. So schnell, wie die Käufer aufgetaucht waren, so schnell waren sie auch verschwunden. Der Index kam unter Druck und nähert sich jetzt wieder der Marke bei 11.000 Punkten.

  
23.01.2019 15:34:21 [Goldreporter]
US-Derivatemarkt bei 206 Billionen US-Dollar
Das Nominalvolumen der im US-Bankensektor gehandelten Finanzderivate ist im dritten Quartal um 10 Prozent gegenüber Vorjahr angestiegen. Geradezu beängstigend wirkt das Verhältnis der Derivatepositionen gegenüber den Vermögenswerten der US-Großbanken. Im dritten Quartal 2018 betrug das Nominalvolumen der im US-Bankensektor gehandelten Finanzderivate 206,98 Billionen US-Dollar (amerkanische „Trillions“). Dabei handelt es sich allerdings nur um die von den Finanzinstituten selbst gemeldeten Aktivitäten, die unter anderem Futures/Forwards, Optionen, Swaps und Kreditderivate beinhalten.

  
23.01.2019 14:06:27 [Big Business Crime]
Geldwäsche im Immobiliensektor
Staat und Wirtschaft als Koproduzenten der Kriminalität. „Mafia-Käufe lassen Immobilienpreise explodieren“ – unter diesem Titel berichtete ein TV-Magazin des Bayerischen Rundfunks (BR) Ende März 2018 darüber, wie die italienische Mafia illegale Einnahmen aus Drogenhandel und anderen kriminellen Aktivitäten in die legale Wirtschaft schleust. Demnach drängt vor allem die organisierte Kriminalität in den deutschen Immobilienmarkt, der als beliebter, weil sicherer Anlageort für „schmutziges“ Geld gilt. Laut BR macht Europol die organisierte Kriminalität insbesondere für steigende Wohnungs- und Mietpreise mit verantwortlich.

  
23.01.2019 10:53:16 [Telepolis]
Kommentar zum Weltwirtschaftsforum: Messe der Scheinheiligkeit
Die Reichen und Mächtigen suchen Rettung im Ablasshandel. In Davos versammeln sich zum Weltwirtschaftsforum wieder einmal die Reichen und Mächtigen, zumindest einige davon. Willkommen war auch der neue Regierungschef von Brasilien, Jair Bolsonaro, dem das WEF eine Bühne bot. Gut nachvollziehbar, denn Bolsonaro, der die vergangene Militärdiktatur schätzt, will keine sozialen Reformen, sondern mit der Hilfe des Militärs und auch mit Gewalt vor allem den Wohlstand der Reichen sichern. Das kommt vermutlich im Publikum an.

  
23.01.2019 08:49:43 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Ein Exit folgt dem nächsten
Wirtschaftsforscher der London School of Economics haben eine Übersicht über aktuelle Planspiele zur Abspaltung neuer Währungen vorgelegt. Diese könnten in naher Zukunft die Welt verändern. Das für eine Londoner Einrichtung naheliegendste derartige Gebiet ist natürlich die City of London selbst. Durch den Ausstieg Großbritanniens aus der EU ist es hier bereits zu Verwerfungen gekommen, welche die Geldakrobaten des Finanzbezirks nach einer Anbindung an die Gewinnmöglichkeiten Kontinentaleuropas suchen lassen.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitales (3)
  
24.01.2019 08:25:15 [Qantara]
Handlanger der Despoten
In den autoritär bis diktatorisch regierten arabischen Staaten waren staatlich gesteuerte Medien stets eine Mehrzweckwaffe: Als Sprachrohr der Regierungen informierten sie die regierten Massen im Sinne der Machthaber. Zugleich galt es, die Politik des jeweiligen Herrscherhauses zu rühmen und plausibel, patriotisch, ja alternativlos erscheinen zu lassen. Bis zum Ausbruch des Arabischen Frühlings 2011 waren diese Medien Instrument der Herrschaftssicherung, Teil des autoritären Systems. Die Medienfreiheit war durch "Informationsministerien" stark eingeschränkt.

  
24.01.2019 06:43:51 [Junge Welt]
»Unsere Redaktion arbeitet selbständig«
Neue Angriffe gegen den Infokanal RT Deutsch. Der bewirbt sich gerade um eine TV-Sendelizenz. Ein Gespräch mit Iwan Rodionow: Jüngst war RT Deutsch wieder einmal Thema in deutschen Medien. Diesmal ging es um die Beantragung einer Sendelizenz für das Fernsehen, die für Aufwallungen sorgte. Was planen Sie denn konkret? RT steht zu seinem Vorhaben, in Zukunft sein deutschsprachiges Programm auch als Fernsehsender zu verbreiten. Dazu ist RT bereit, alle gesetzlichen Voraussetzungen zu erfüllen, konkret: eine deutsche Rundfunklizenz anzustreben.

  
23.01.2019 19:58:25 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Zwischen Propaganda und Paywall: Journalismus in der Krise
Ich fürchte, ich werde Ihnen keine große Freude machen. Ich bringe nämlich schlechte Nachrichten. Ich möchte über die Krise des Journalismus reden. Die wäre ja schon dramatisch genug, vor allem für uns Journalisten und Journalistinnen, aber ich fürchte, sie ist vor allem ein Symptom für etwas noch viel Bedrohlicheres, für eine Krise der Demokratie. Die Krise des Journalismus ist eine dreifache: eine ökonomische, eine politische und eine essentielle. Über die ökonomische Krise muss ich Ihnen nicht viel erzählen. Darüber reden wir seit über zehn Jahren – und noch immer gibt es vor allem viel Diagnose und leider sehr wenig Therapie.
 Konzerne, Monopole, Organisationen, Lobbyismus, Korruption (1)
  
23.01.2019 14:11:03 [Süddeutsche Zeitung]
Die TU München hätte zu Facebook besser "Nein, Danke" gesagt
Facebook fördert eine deutsche Uni - und erkauft sich günstig PR. Das kann nicht verschleiern, dass der Konzern seine Nutzer behandelt wie Nutztiere. Die Versprechen sind überaus ambitioniert: Facebook, Google und viele andere Technologie-Firmen wollen ihrer Selbstdarstellung zufolge nichts Geringeres als die Welt verbessern. Etwa, indem sie die Menschen miteinander verbinden oder das Wissen allen verfügbar machen. Sie treten auch auf als Förderer der Wissenschaft. Vor Kurzem erst kündigte Facebook an, künftig die Münchner TU zu unterstützen.
 Überwachung, Daten, Datenschutz, Geheimdienste, Spionage, Sicherheitspolitik, Bevölkerungskontrolle (3)
  
23.01.2019 17:38:43 [Netzpolitik]
In Brandenburg entscheidet sich, ob die Linke Bürgerrechtspartei bleibt
Die Linke in Brandenburg ist drauf und dran, den mühsam erworbenen Ruf als Bürgerrechtspartei zu verspielen. Noch hat sie es in der Hand, den Staatstrojaner und weitere Härten im geplanten Polizeigesetz zu kippen – und damit bundesweit ein Zeichen zu setzen. Es ist vielleicht eine der schönsten Kehrtwenden der jüngeren deutschen Geschichte, dass sich ausgerechnet die Nachfolgepartei der autoritären SED in den vergangenen drei Jahrzehnten zu einer politischen Kraft für Grund- und Freiheitsrechte entwickelt hat. Im gleichen Zeitraum stimmten die traditionellen Bürgerrechtsparteien wie Grüne und FDP immer wieder Gesetzen zu, die eben jene Grundrechte beschnitten.

  
23.01.2019 12:10:34 [Deutschlandfunk Kultur]
Digitalisierung und Überwachung in China
Technologisch ist China vorne weg, aber es zementiert mit Hilfe der Digitalisierung die Ein-Parteienherrschaft, sagt der China-Experte Kai Strittmatter. Einerseits regiere Staats- und Parteichef Xi Jinping wie seine Vorgänger und setze auf den Lenismus. „Der Leninismus ist zurück, die Repression, Zensur und Propaganda so stark wie seit Jahrzehnten nicht mehr“, sagte der langjährige Korrespondent der Süddeutschen Zeitung. „Aber gleichzeitig, mit dem anderen Bein, geht er weit in die Zukunft und seine Wette ist, wenn ich diesen alten Leninismus unterfüttere, wenn ich dem ein Update gebe mit den digitalen Mitteln von heute und des 21. Jahrhunderts, dann schaffe ich vielleicht ein System, das wirklich unschlagbar ist.“

  
23.01.2019 10:55:17 [Neue Zürcher Zeitung]
Australien wird zum Überwachungsstaat
Whatsapp-Nachrichten, die entschlüsselt werden, Journalisten, denen langjährige Haftstrafen drohen, wenn sie das Ansehen Australiens schädigen: Canberra nutzt die Angst vor Terrorismus, um die Freiheit von Bürgern und Medien zu beschneiden. Der Brief des Generalstaatsanwalts kam an Heiligabend. Auslandskorrespondenten in Australien werden «eingeladen», sich in ein Register von Personen einzutragen, die «auf Geheiss eines ausländischen Auftraggebers» tätig sind. Auf diese Weise solle der Einfluss fremder Staaten auf die australische Politik offengelegt werden.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär (4)
  
23.01.2019 18:41:37 [Linke Zeitung]
Bomben über Damaskus
Hat Israel eine russische rote Linie in Syrien überschritten? Freitag berichtete die palästinensisch geführte, in London ansässige, panarabische Zeitung Al-Quds Al-Arabi unter Berufung auf russische Quellen, dass Russland Israel gesagt habe, dass es weitere Luftangriffe in der Nähe des Internationalen Flughafens Damaskus nicht tolerieren werde: Dem Bericht zufolge, der russische Quellen zitiert, hat Moskau Jerusalem mitgeteilt, dass es beabsichtigt, den Internationalen Flughafen Damaskus zu renovieren, und dass weitere Angriffe Israels nicht begrüßt werden.

  
23.01.2019 16:05:27 [NachDenkSeiten]
China gewinnt den Drohnenkrieg im Nahen Osten
Die letzte große Revolution auf den Schlachtfeldern dieser Welt begann mit dem Eintritt in das Zeitalter der Drohne. Insbesondere im Nahen und Mittleren Osten wurde diese zum Symbol des im rechtsfreien Raum agierenden US-Imperiums. In den ersten anderthalb Dekaden des „War on Terror“ hatten die USA noch ein Quasi-Monopol auf die risikolose Exekution aus Tausenden Metern Höhe – doch ist der Geist erst einmal aus der Flasche, ist jeder Versuch, ihn wieder einzufangen, bekanntlich zum Scheitern verurteilt. Und so strebten schnell auch andere Länder der Region nach der finanziell, personell und politisch billigen Exekution mittels Drohne.

  
23.01.2019 12:22:02 [Junge Welt]
»Forderungen von Rheinmetall sind blanker Hohn«
Zwischen Anklagebank und Drohgebärden: Rüstungskonzerne bekommen zunehmend Gegenwind. Gespräch mit Jürgen Grässlin: Seit Mai 2018 läuft vor dem Stuttgarter Landgericht der Prozess gegen fünf ehemalige Mitarbeiter des Rüstungskonzerns Heckler & Koch, darunter zwei frühere Geschäftsführer. Es geht um den Vorwurf, wissentlich Tausende G36-Sturmgewehre in bestimmte mexikanische Provinzen exportiert zu haben, obwohl eine Genehmigung dafür fehlte (jW berichtete mehrfach). In dieser Woche nun soll die Staatsanwaltschaft ihr Plädoyer sprechen. Rechnen Sie mit einer Verurteilung?

  
23.01.2019 09:02:57 [Telepolis]
Israelische Luftangriffe auf Syrien: "Ungewöhnliche Umstände"
Der militärische Schlagabtausch zwischen Israel und Iran in Syrien hat in den letzten Tagen an Intensität zugenommen. Es kam zu mehreren Angriffen der IDF und mindestens einem Raketenangriff, der auf israelisches Gebiet zielte, abgefeuert mutmaßlich von iranischen Streitkräften, zumindest wird dies so in israelischen Berichten dargestellt. Von syrischer Seite heißt es, dass viele israelische Raketen abgeschossen wurden. In israelischen Berichten ist davon nicht die Rede.
 Deutschland (5)
  
23.01.2019 19:48:41 [Kontext Wochenzeitung]
Entwaffnende Erkenntnisse
In einem Waffenexport-Prozess vor dem Stuttgarter Landgericht treffen Angeklagte und Zeugen aufeinander, die einst ihr überzeugter Einsatz für die Oberndorfer Firma Heckler & Koch (HK) verband. Ihre Rechtsauffassungen und Moralvorstellungen unterschieden sich jedoch. Inzwischen haben sie alle mehr oder weniger freiwillig das Unternehmen verlassen. Robert H. strahlt das aus, was man umgangssprachlich wohl als "militärische Korrektheit" bezeichnet: Er spricht in schnörkellosen Sätzen, antwortet sachlich und präzise. Es ist der 3. September 2018, als ihn die Wirtschaftskammer des Stuttgarter Landgerichts vorgeladen hat.

  
23.01.2019 19:44:14 [Marx 21]
Wie Sachsen zum Zentrum des Rechtsrucks wurde
Die pogromartigen Nazi-Aufmärsche in Chemnitz lösten bundesweit Empörung aus. Der Schulterschluss von AfD, Pegida und Hooligan-Szene hat sich in Chemnitz endgültig vollzogen. Am 1. September marschierte unter anderem der neofaschistische Frontmann der AfD, Björn Höcke, in der ersten Reihe mit Pegida-Chef Lutz Bachmann und bekannten Neonazis. Die offiziell gewahrte Distanz der AfD zur Pegida-Bewegung verkommt zur Farce. Die AfD ist bei der letzten Bundestagswahl mit 27 Prozent zur stärksten Partei des Bundeslands aufgestiegen – inklusive dreier Direktmandate. In Sachsen scheint diese Strategie besonders zu fruchten.

  
23.01.2019 18:34:24 [TAZ]
Sechs Monate Grenzkontrollen in Bayern: Nicht effektiver als ohne
Vor einem halben Jahr war in Bayern eine eigene Grenzpolizei gegründet worden, am Montag zog Innenminister Joachim Herrmann erste Bilanz. Die neue Behörde sei ein voller Erfolg, sagte der CSU-Mann. „Unsere bayerische Grenzpolizei sorgt für deutlich mehr Sicherheit.“ Davon profitierten nicht nur die Bürger in Bayern, „sondern in ganz Deutschland“. Die von seinem Ministerium vorgelegten Zahlen rechtfertigen so viel Eigenlob allerdings nicht, die Statistik zeigt sich durchwachsen. So verzeichnet Bayerns Grenzpolizei für das zweite Halbjahr 2018 insgesamt 12.524 sogenannte Aufgriffe, also untersuchte Fälle. Das aber sind kaum mehr als im Vergleichsraum des Vorjahres, als diese Arbeit noch von Schleierfahndern erledigt wurde.

23.01.2019 17:48:57 [Anderwelt Online]
Diesel und kein Ende: Die Politik erweist sich als nicht lernfähig
Staatliche Gesetze und Verordnungen sind keine Naturgesetze oder göttliche Gebote. Sie unterliegen dem menschlichen Grundrecht auf Irrtum und können jederzeit aufgehoben werden. Wenn sich herausstellt, dass sich die Entscheidungsgrundlage zur Verabschiedung als falsch erwiesen hat, müssten sie umgehend abgeschafft werden. Bei ideologisch motivierten Gesetzen findet dieser Akt der Vernunft nicht statt. Erinnern Sie sich noch an die Diskussion um Nitrosamine im Bier, die Krebs fördern könnten? Ein “Professor”, der offensichtlich nicht die Grundrechenarten beherrschte, warnte vor dem Bierkonsum, wegen der darin enthaltenen Nitrosamine. Da wurden unsinnige Überlegungen angestellt, ob man nun besser ober- oder untergäriges Bier trinken sollte, um weniger Nitrosamine aufzunehmen.

  
23.01.2019 13:55:06 [Migazin]
Bamf schreibt sich Asylstatistik schön
Heute präsentieren Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bamf-Präsident Hans-Eckhard Sommer die Asylbilanz. Laut Innenpolitikerin Ulla Jelpke sind die Zahlen „geschönt“. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) rechnet sich die Statistiken zu Asylklagen und Asylverfahrensdauern schön und die Schutzquote schlecht. Wenn sich die Behörde tatsächlich neu aufstellen möchte, sollte sie ehrlich Rechenschaft über das eigene Handeln ablegen und zukünftig auf trickreiche Rechenkünste verzichten.
 Europa, Brüssel, EU allgemein (11)
  
23.01.2019 20:01:25 [Brave New Europe]
Is Robert Biedroń the Polish left’s saviour?
The Polish left is in deep crisis. For most of the post-1989 period the most powerful political and electoral force on the left was the communist successor Democratic Left Alliance (SLD), which governed the country from 1993-97 and 2001-5. The Alliance has been in the doldrums since its support collapsed at the 2005 parliamentary election following a series of spectacular high level corruption scandals, and it contested the most recent October 2015 poll – won decisively by the right-wing Law and Justice (PiS) party – as part of the ‘United Left’ (ZL) electoral coalition in alliance with the ‘Your Movement’ (TR) grouping.

  
23.01.2019 18:56:10 [TAZ]
Erdogan: Der Staat bin ich​
In der Türkei konzentriert sich die Macht in den Händen einer einzigen Person. Wie Präsident Erdoğan mit seiner Beratungsresistenz sein Land ruiniert: Eine der meist gebrauchten Floskeln des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan ist die Zurechtweisung: „Benimm dich!“ Sie trifft zumeist türkische Oppositionspolitiker, zuweilen aber auch ausländische Kritiker wie den früheren deutschen Außenminister Sigmar Gabriel oder den Grünen-Politiker Cem Özdemir. Und sogar die Ratingagentur Standard & Poors versuchte Erdoğan mit diesem Spruch in die Schranken zu weisen. Als allerdings am 21. Dezember 2018 der 77-jährige Theaterschauspieler Müjdat Gezen im Fernsehen dieselben Worte an die Adresse Erdoğans richtete, fühlte der sich beleidigt.

  
23.01.2019 18:43:58 [Cicero]
Brexit: „Politisch wäre es nicht klug, ein zweites Referendum zuzulassen“
2016 stimmten 52 Prozent der Briten für einen Austritt Großbritanniens aus der EU. Jetzt steuert das Königreich auf einen harten Brexit zu, und immer mehr Bürger fordern eine erneute Abstimmung. Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel erläutert, warum das derzeit nicht so einfach wäre. Herr Merkel, das Brexit-Durcheinander in Großbritannien nimmt kein Ende. Jetzt werden Forderungen nach einem zweiten Referendum lauter. War es da überhaupt eine gute Idee, das britische Volk 2016 über den Brexit abstimmen zu lassen?

  
23.01.2019 17:45:07 [Lost in EUrope]
Salvini setzt auf Macrons Sturz
Während Deutsche und Franzosen ihre Freundschaft feiern, heizt sich die Stimmung zwischen Italien und Frankreich immer mehr auf. Den Chef-Einpeitscher spielt wie üblich Innenminister Salvini. Er will sogar Präsident Macron ans Leder. “Nach den EU-Wahlen wird es ein neues EU-Parlament und eine neue EU-Kommission geben. Auch in Ländern wie Frankreich könnte es zu einem Schrittwechsel kommen. In Frankreich könnte Macron nicht mehr unser Ansprechpartner sein”, sagte der rechtspopulistische Politiker nach Angaben des “Standard”.

  
23.01.2019 15:48:24 [Mathias Broeckers]
Januskopf mit Hefezopf
Ein Comeback ist anzuzeigen: Julia Timoschenko will in der Ukraine Präsidentin werden. Schon im April 2014 hatte ich die Fake-Blondine mit der Wickelfrisur hier porträtiert. Dass Mutti Merkel den durchgeknallten Hefezopf aus Dnjepropetrowsk wieder umarmen wird, wie auf dem dpa-Foto vor fünf Jahren, steht zu befürchten. Ein Reposting aus aktuellem Anlass: Das schaffen nur ausgewiesene Spagatkünstler, sehr trainierte Spreizschrittartisten oder eben Julia T. Erst kündigt sie zünftig an, dem „Bastard“ Wladimir eine Kugel in den Kopf zu jagen, dann seine in der Ukraine lebendenden acht Millionen Russen „mit Atombomben“ zu vernichten, um schließlich in Russland nur noch „verbrannte Erde“ zu hinterlassen.

  
23.01.2019 14:14:48 [Junge Welt]
Ungarische Verhältnisse: Die Gescheiterten
Ungarns Liberale glaubten nach 1989, nun beginne in ihrem Land eine Ära des Wohlstands und der Freiheit nach westlichem Vorbild. Daraus wurde nichts. Ihre Feinde waren die Kommunisten, nicht die autoritäre Rechte, die heute regiert. Das globale kapitalistische System, das sich in den 1980er Jahren des vergangenen Jahrhunderts im neoliberalen Geist etablierte, befindet sich in einer schweren Krise. Das ist heute Gemeinplatz. Das bipolare, dann US-geprägte Machtgefüge bewegt sich hin zu einem multipolaren: Die technologischen und ökonomischen Quellen des vorangegangenen Akkumulations­zyklus sind versiegt.

  
23.01.2019 13:59:26 [RT Deutsch]
Rentenreform und "Grundsicherung" in Italien
Mogelpackung oder neuer Sozialstaat? Die Koalition aus Lega Nord und der Fünf-Sterne-Bewegung hat zwei ihrer wichtigsten Wahlversprechen umgesetzt: Die sogenannte "Grundsicherung" und die Senkung des Rentenalters. Doch die Massnahmen sind nur auf den ersten Blick sozial. Die sogenannte Grundsicherung von 780 Euro pro Person soll ab April dieses Jahres ausgezahlt werden. Das Renteneintrittsalter soll von 67 auf 62 Jahre sinken. "Der Ministerrat hat beschlossen, einen neuen Sozialstaat zu gründen", fügte Luigi Di Maio hinzu.

23.01.2019 13:53:50 [Lost in EUrope]
Harter Streit um Irland – Symbolpolitik in Aachen
Die Hoffnung auf einen rettenden „Plan B“ beim Brexit ist zerstoben. Stattdessen ist nun ein Streit um Irland und den “Backstop” entbrannt – Polen schert aus, die EU klammert sich an den Status Quo. „Es gibt nichts Neues, wir stehen weiter zu Plan A“, reagierte die EU-Kommission auf die jüngsten Erklärungen der britischen Premierministerin May im britischen Unterhaus. Für die EU sei das – im Unterhaus gescheiterte – Austrittsabkommen weiter aktuell, auch am umstrittenen „Backstop“ für Irland hält die Kommission fest.

  
23.01.2019 12:29:01 [German Foreign Policy]
Das Erfolgsbarometer der EU
In einem flammenden Appell fordert die UN-Flüchtlingsagentur eine Wende in der EU-Flüchtlingsabwehr auf dem Mittelmeer. Es könne nicht angehen, dass es für Politiker "das einzige Erfolgsbarometer" sei, die Anzahl der in die EU gelangenden Flüchtlinge zu reduzieren, "wenn Menschen an Europas Türschwelle ertrinken", heißt es in einer Stellungnahme des UNHCR. Man müsse die desolate Situation auf dem Mittelmeer "als humanitäre Angelegenheit" behandeln und nicht als Anlass, "um politische Punktgewinne zu erzielen". Der UNHCR protestiert insbesondere dagegen, dass Zehntausende Flüchtlinge zurück nach Libyen gebracht werden, wo sie in Lagern dahinvegetieren müssen, in denen misshandelt und gefoltert wird. Vertreter der Bundesregierung und der EU haben eingeräumt, über die Situation in den Lagern vollauf im Bilde zu sein.

  
23.01.2019 10:41:04 [Der Freitag]
Endstation Brüssel-Nord
Belgien: Seit der „Dschungel von Calais“ geräumt wurde, sind Hunderte von Transitmigranten in der EU-Hauptstadt gestrandet. Kapuzenwetter! Dick verpackte Männer stehen an hohen Glasscheiben und Schiebetüren – zu zweit, zu dritt – und starren hinaus in den Regen. Es ist Ende Dezember, und die eigentümliche Stille dieses Bahnhofs wirkt wegen der Tristesse draußen vor der Tür noch deprimierender und einschläfernder als sonst. Tropfen laufen übers Fensterglas. Man kann nur zusehen und warten und weiter warten. Auf den Abend, einen Lkw, ein Versteck zwischen der Ladung – auf die Möglichkeit, dieses Versteck unerkannt zu erreichen. Man könnte Wetten abschließen, wer es von den Männern bis nach England schafft. Wenn überhaupt.

  
23.01.2019 08:55:40 [Kontrast]
Spanien erhöht Mindestlohn um 22 Prozent
Die sozialistische Regierung in Spanien hebt den Mindestlohn um 22 Prozent an. Damit steigt er von einem der niedrigsten zu einem der höchsten innerhalb der EU. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez will, dass es keine armen Arbeiter mehr in Spanien gibt. In Österreich wird hingegen die Mindestsicherung gekürzt – und es gibt zu wenige Jobs. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz und seine Regierung kürzen die Mindestsicherung, damit es sich „wieder auszahlt“ arbeiten zu gehen. In Kurz‘ Argumentation verstecken sich zwei Fehler.
 International (9)
  
24.01.2019 06:39:46 [Jacobin]
Cancerous Growth
A new study reveals that the US cancer death rate has dropped 27 percent since 1991. This is fantastic news: the nation’s number-two cause of death is getting less deadly by the year. For some people, that is. At the same time, the gap in cancer mortality between the rich and the poor is actually widening. The concurrence of these trends can mean only one thing: we’re making breakthroughs in medicine, but our deeply unequal system means that not everyone is benefiting from them.

  
24.01.2019 06:33:49 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Aufstand in Venezuela
Der Präsident des entmachteten Parlaments von Venezuela hat sich zum Staatschef des südamerikanischen Landes erklärt. „Ich schwöre, offiziell die nationale Exekutivgewalt als amtierender Präsident von Venezuela zu übernehmen, um die Usurpation zu beenden, eine Übergangsregierung (einzusetzen) und freie Wahlen abzuhalten“, sagte Juan Guaidó am Mittwoch bei einer Kundgebung vor Anhängern in der Hauptstadt Caracas. „Lasst uns alle schwören, dass wir nicht ruhen, bis wir die Freiheit erlangt haben.“ Am Abend kam es zu Zusammenstößen zwischen den oppositionellen Demonstranten und der Polizei.

  
23.01.2019 16:00:03 [Telepolis]
Afghanischer Wahlzirkus
In Afghanistan überschlagen sich die politischen Entwicklungen in diesen Tagen. Während am Montag allein in der Provinz Wardak nahe Kabul über 100 Soldaten der afghanischen Armee bei einem Taliban-Anschlag getötet wurden, ist die Polit-Elite des Landes anderweitig beschäftigt. 2019 finden nämlich Präsidentschaftswahlen am Hindukusch statt. So ist es zumindest vorgesehen. Vor einigen Tagen wurden die Wahlen, die eigentlich auf März ausgelegt waren, verschoben. Sie sollen nun im Juli stattfanden. Die wichtigsten Kandidaten haben sich bereits in der vergangenen Woche aufstellen lassen. Neue Gesichter lassen sich kaum unter ihnen finden.

  
23.01.2019 15:52:49 [Amerika 21]
Brasilien: Verbindung zwischen Sohn des Präsidenten und Mördern von Marielle Franco
Der Sohn von Präsident Jair Bolsonaro, der jüngst gewählte Senator Flávio Bolsonaro, hat bis vor kurzem offenbar engste Familienangehörige eines der Hauptverdächtigen im Mordfall Marielle Franco beschäftigt. Als Abgeordneter von Rio de Janeiro soll er bis Mitte November 2018 die Ehefrau und Mutter eines in den Mordfall involvierten Auftragsmörders beschäftigt haben. Bei ihm handelt es sich um den Ex-Polizisten Adriano Magalhães da Nóbrega, berichtet die Tageszeitung "O Globo". Die Mutter sei für Bolsonaros illegale Finanztransaktionen zuständig gewesen. In dieser Sache laufen seit Ende vergangener Woche Ermittlungen gegen den Präsidentensohn.

  
23.01.2019 15:44:03 [Junge Welt]
Venezuela vor dem Putsch?
Nach der Meuterei von Angehörigen der Nationalgarde am Montag morgen in Caracas ist es in den Stunden danach in Teilen der Hauptstadt Venezuelas zu gewaltsamen Protesten von Regierungsgegnern gekommen. Im Stadtviertel La Pastora attackierten Regierungsgegner die für den 2014 ermordeten sozialistischen Politiker Robert Serra eingerichtete Gedenkstätte und setzten sie in Brand. Angegriffen wurden auch ein Posten der Nationalpolizei und eine Verkaufsstelle der staatlichen Lebensmittelkette PDVAL. In anderen Teilen von Caracas herrschte dagegen weitgehende Normalität.

  
23.01.2019 12:20:30 [Jacobin]
There’s Nothing Feminist About Imperialism
Women now shape the American war machine at its highest levels. That’s nothing to celebrate. Major media outlets are fawning over the fact that women are taking over top positions in the country’s largest weapons companies and in US defense and intelligence agencies. From MSNBC to Politico to NowThis, a number of prominent publications are framing this ascent as an indicator of overall progress for women — and of increased equity in the organizations they are now leading.

  
23.01.2019 10:48:48 [Junge Welt]
Milizionär des Tages: Flávio Bolsonaro
Der Mythos ist geplatzt. Dem Bolsonaro-Clan fällt seine Kriegskasse auf die Füße. Im Mittelpunkt des Skandals steht Flávio, der älteste Sohn des neuen Präsidenten. Der Abgeordnete in Rio de Janeiro wurde im Oktober zum Senator für den Bundesstaat gewählt. Er vertritt dieselbe Grütze wie sein alter Herr. Während dieser gerade vor der Bergkulisse von Davos Reden schwingt, rollt in Brasilien die Lawine. Die ersten Steine lösten sich bereits im Dezember. Mit losgetreten wurden sie von den Medien des Globo-Konzerns.

  
23.01.2019 10:43:31 [TAZ]
Sozialaktivisten in Kolumbien: Fast alle 48 Stunden ein Mord
Nirgendwo leben Sozialaktivisten so gefährlich wie in Kolumbien. Die Regierung lässt bedrohliche kriminelle Strukturen unangetastet. Leonardo Nastacuas Rodríguez war schon das neunte Opfer in diesem neuen Jahr. Die Mörder töteten den Sprecher der indigenen Awá in seinem Haus mit mehreren Schüssen. Rodríguez wurde 36 Jahre alt. Er hinterlässt eine zweijährige Tochter. Die Täter gehören wahrscheinlich zu illegalen bewaffneten Gruppen, die die Awá aus ihrem Gebiet vertreiben wollen, um dort Koka anzubauen. Die Gegend im südlichen Nariño ist zudem strategisch wichtig, um von dort mit Drogen und Waffen nach Ecuador und zur Pazifikküste zu handeln.

  
23.01.2019 08:52:50 [Politica-Comment]
Südafrika, Wahlen und der Linkspopulismus der “Economic Freedom Fighters”
Dieses Jahr sind Parlamentswahlen in Südafrika. Die Partei Nelson Mandelas, der afrikanische Nationalkongress (ANC), der in früheren Wahlen ohne Probleme auf über 60% der Stimmen kam, muss diesmal mit erheblichen Verlusten rechnen: das Resultat der Plünderung des Staates und der Staatsbetriebe durch den früheren Präsidenten Jacob Zuma und seine Gefolgsleute – bis er schliesslich im vergangenen Jahr zum Rücktritt gedrängt wurde.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (5)
  
23.01.2019 19:55:39 [Infosperber]
Von der Schockwelle zur Normalität
Die neue Rechte arbeitet zielstrebig an ihrer Vormacht in westlichen Demokratien. Eine entscheidende Rolle spielt Viktor Orban. Es gibt sie manchmal, diese Kippeffekte in der Politik, wo man spürt, dass ein neues Muster sich durchsetzt. Dass eine Wahl oder eine Abstimmung nicht bloss ein spektakuläres Einzelereignis darstellt, sondern Symptom eines grundlegenden Wandels ist. Man merkt es dann, wenn sich solche Ereignisse häufen, der Bruch nicht mehr Bruch ist, sondern Normalität.

23.01.2019 19:54:08 [Netzwerk Flüchtlingsforschung]
Der bemühte Konservatismus des Globalen Flüchtlingspakts: Eine Kritik
Der am 17. Dezember 2018 angenommene Globale Flüchtlingspakt wird weitgehend begrüßt. Was ein diplomatischer Erfolg sein mag ist flüchtlingspolitisch jedoch weder innovativ, noch realistisch und ist auch keine Errungenschaft für den Flüchtlingsschutz. Das Dokument fixiert im Bestreben, einen globalen Rahmen für flüchtlingspolitische Kooperationen zu etablieren, politische Instrumente, deren Unzulänglichkeiten weitgehend bekannt sind. UNHCR ist jedoch trotz des Minimalergebnisses des Pakts zu applaudieren. In Antizipation der politisch schwierigen Bedingungen wurden die Errungenschaften des internationalen Flüchtlingsrechts weitgehend bewahrt – indem sie aus den Verhandlungen über den Flüchtlingspakt ausgeklammert wurden.

  
23.01.2019 12:18:06 [Blick nach rechts]
AfD-Dynastie Bremen
Spätestens seit Frauke Petry und Marcus Pretzell sich mit ihren Doppelmandaten davongemacht haben, ist es in der AfD streng verpönt, zugleich zwei Parlamenten anzugehören. Eigentlich. Für Frank Magnitz gilt die Regel nicht. Der Bremer Landeschef hat sich am Wochenende auf Platz eins der Liste für die Bürgerschaft wählen lassen. Wenn die AfD am 26. Mai die Fünf-Prozent-Hürde überspringt, will er seinen Platz im Landesparlament einnehmen – und zugleich sein Bundestagsmandat behalten. Bundestag plus Bürgerschaft parallel, das sei machbar, problemlos sogar, denkt er.

23.01.2019 10:50:39 [Klaus Peter Krause]
Wie Recht auf den Kopf gestellt wird
Stellen Sie sich vor: Es ist morgens und Winter. Es ist kalt. Etwas über Null Grad Celsius. Viel Verkehr. Sie sitzen in Ihrem Auto und fahren zur Arbeit. Vor Ihnen fährt ein großer Lastwagen. Plötzlich kracht etwas gegen Ihre Windschutzscheibe. Sie bekommen ein Riesenschreck, reißen sich aber zusammen, behalten das Auto in ihrer Gewalt. Zwar ist die Scheibe nicht zerbrochen, aber Sie hat viele kleine Risse bekommen, Sie können kaum noch hindurchschauen und etwas sehen. Sie fahren vorsichtig rechts ran und halten. Sie haben Glück gehabt. Nur die Scheibe ist hin, Sie selbst und ihr Mitfahrer sind unverletzt. Es stellt sich heraus, dass Ihr Auto von einer großen Eisplatte getroffen wurde. Sie hatte sich von der Dachplane des Lastwagens gelöst, der vor Ihnen fuhr, und war heruntergerutscht.

  
23.01.2019 08:51:48 [KenFM]
Harmonie beim Jahresauftakt der Linksfraktion verärgert „Qualitätsmedien“
Linke Rückbesinnung auf Kampf für Frieden und den für soziale Gerechtigkeit. Und eine kämpferische wie auch begeisternde Rede von Sahra Wagenknecht reißt das Publikum von den Sitzen. Missgunst der Qualitätsmedien ermuntert Abgeordnete zu einem Offenen Brief. Nach den innerparteilichen Querelen in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres hat sich nun die Linkspartei beim Jahresauftakt ihrer Bundestagsfraktion am Sonntag, dem 13. Januar, in großer Einmütigkeit präsentiert.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Bildung (9)
  
23.01.2019 19:52:00 [Sozialismus]
Der lange Kampf
Die »moderne Arbeitswelt und das Arbeitszeitrecht in vielen Branchen« gerate immer häufiger in Konflikt, begründete die baden-württembergische Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) ihren aktuellen Vorstoß zur Flexibilisierung des Arbeitszeitrechts. Die wöchentliche Höchstarbeitszeit soll auf 54 Stunden hochgesetzt werden – über einen längeren Zeitraum sollen es aber nicht mehr als 48 Stunden sein, sagte sie gegenüber den Stuttgarter Nachrichten (20.12.2018). Darin ist eine tägliche Höchstarbeitszeit von zwölf Stunden vorgesehen – bislang sind zehn erlaubt. Unterstützung findet sie bei ihrem bayerischen Ministerkollegen Hubert Aiwanger (Freie Wähler), der ebenfalls mehr Flexibilität im Arbeitszeitgesetz fordert.

  
23.01.2019 19:41:18 [Der Freitag]
Wenn Angst regiert
Vorurteile: Seit Jahren verbreiten sich in Deutschland islamfeindliche Einstellungsmuster. Wer daran etwas ändern will, braucht klare Antworten. Ressentiments gegenüber Muslimen sind heute nicht mehr nur Themen für Politikanalysen, Einstellungserhebungen und internationale Konferenzen, sondern auch für zwei in diesem Herbst gestartete Fernsehserien von Online-Streaming-Diensten. Die spanische Serie Élite zeigt, wie drei zugewanderte muslimische Außenseiter sich auf einer spanischen Privatschule durchbeißen. Das Format ging Anfang Oktober auf Netflix online.

  
23.01.2019 18:47:35 [Junge Welt]
Etwas mehr »fördern«: Schrecken ohne Ende
Nachbarschaftshilfe für die SPD: DGB-nahes Institut fragt sich, wie Hartz IV renoviert werden kann. Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) der Hans-Böckler-Stiftung plagt sich mit der Frage, ob Hartz IV »eine Zukunft« hat. Das gewerkschaftsnahe Institut richtete dazu am Dienstag eine Tagung im Französischen Dom am Berliner Gendarmenmarkt aus. Hier hatte der damalige VW-Personalvorstand Peter Hartz am 16. August 2002 vor 500 geladenen Gästen eine Liste mit Vorschlägen für eine »Reform« der sozialen Sicherungssysteme an den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) übergeben.

  
23.01.2019 18:45:30 [O-Ton Arbeitsmarkt]
Leiharbeit: Beschäftigung mit Drehtüreffekt?
Leiharbeitsverhältnisse sind oft nur von kurzer Dauer. Im ersten Halbjahr 2018 endete nahezu die Hälfte aller rund 776.000 beendeten Arbeitsverhältnisse in Leiharbeit innerhalb der ersten drei Monate. Dies geht aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervor. Mehr als ein Viertel der Leiharbeitsverhältnisse bestand für nicht einmal einen Monat und weitere 18,8 Prozent der Arbeitsverhältnisse dauerten nur zwischen einem und weniger als drei Monaten.

  
23.01.2019 18:38:58 [Deutschlandfunk Kultur]
Arbeitsorganisation ILO: 100 Jahre Kampf um gerechte Arbeit
Es war eine Errungenschaft nach dem Ersten Weltkrieg – 1919 gründete sich die Internationale Arbeitsorganisation. In der westlichen Welt haben wir ihr zahlreiche Arbeitnehmerrechte zu verdanken. In Ländern wie Bangladesch sind ihre Erfolge eher schlecht. Der Palast der Nationen in Genf. Sitz der Vereinten Nationen in Europa und alljährlich für zwei Wochen Schauplatz der Internationalen Arbeitskonferenz, gewissermaßen das Parlament der Internationalen Arbeitsorganisation. Im holzgetäfelten Saal XVI geht es um nicht wenige als die Zukunft der Arbeit.

  
23.01.2019 17:31:38 [Deutschlandfunk Kultur]
Unsichtbare Obdachlosigkeit unter Frauen
Der Anteil der Frauen unter den Berliner Wohnungslosen steigt seit Jahren. Gründe dafür sind Altersarmut und die katastrophale Lage auf dem Wohnungsmarkt. Die meisten Frauen versuchen, nicht als Obdachlose aufzufallen. Eine von ihnen ist Sylvia. Ein Bett mit Blümchenbezug, eine hölzerne Kommode, Tisch, Kühlschrank, ein kleiner Fernseher, und freundliche, rot karierte Gardinen an den Fenstern – das ist seit einem Dreivierteljahr Sylvias Reich.

  
23.01.2019 10:45:12 [Deutschlandfunk Kultur]
Zum Tod des Fußballtrainers Andreas Steinhoff
Unsere Reporterin Alexa Hennings begleitete seit Jahren den Langzeitarbeitslosen und ehrenamtlichen Fußballtrainer Andreas Steinhoff. Er war einer jener Menschen, über deren Leben sonst kaum kaum berichtet wird. Nun ist er gestorben – ein Nachruf. So kannte man Andreas Steinhoff in Parchim: Ein hagerer, mittelgroßer Mann Im blauen Trainingsanzug mit der Aufschrift „Parchimer Fußballklub“, inmitten von Kindern auf dem Rasen. „...So jonglieren! Braucht ihr nicht laufen, könnt ihr Luft holen. Wer das so noch nicht packt, links, rechts prallen lassen bitte. Die Mädchen machen euch das vor, guckt!...Bälle knallen...“

23.01.2019 09:04:46 [Aktuelle Sozialpolitik]
Die Große Koalition und die Entlastung der doppelverbeitragten Betriebsrentner
Man kennt das in der deutschen Sozialpolitik zur Genüge: die Suche nach Verschiebebahnhöfen, wenn die eine Sozialkassen in den Seilen hängt. Wo kann man wie viel umleiten, um ein Loch zu stopfen. In diesen Tagen werden wir erneut Zeugen, wie es ist, wenn man sich auf die Suche macht. Der Hintergrund: Blicken wir zurück in die Zeiten der rot-grünen Bundesregierung unter Gerhard Schröder, konkret in das Jahr 2004. Zu Beginn dieses Jahres trat das „Gesetz zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung“ in Kraft. Seinerzeit waren die Sozialkassen klamm und die rot-grüne Bundesregierung suchte fieberhaft nach neuen Einnahmequellen.

23.01.2019 08:45:36 [WSWS]
Tarifrunde der Länder: ein festgelegtes Ritual
In Potsdam haben am 21. Januar die Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst der Länder begonnen. Damit nimmt ein starres, von langer Hand geplantes Ritual seinen Lauf, das vor allem einem Ziel dient: den unabhängigen Kampf der Arbeiterklasse zu verhindern. Seit Jahr und Tag laufen die Tarifverhandlungen nach festgefügten Regeln ab: Dabei wechseln sich die Verhandlungsrunden der Gewerkschaftsführer und Finanzpolitiker mit punktuellen Warnstreiks und lauten, aber wirkungslosen Protestaktionen ab. So war der Montagstermin in Potsdam seit Monaten vorgeplant, und genauso stehen ein weiterer Termin am 6./7. Februar für die zweite und ein dritter Termin Ende Februar für die letzte Verhandlungsrunde längst fest. Für Ende Januar wurden erste Warnstreiks angekündigt.
 Umwelt, Ökologie, Agrarwirtschaft, Gentechnik, Energie, Atomkraft, Klima, Oel, Rohstoffe, Metall, Gold und Silber (4)
  
24.01.2019 06:46:05 [Telepolis]
Verbrennungsmotor: Schweden steigt aus
So geht es auch. Schweden will dem Beispiel seiner skandinavischen Nachbarn folgen und das Ende des Verbrennungsmotors im Straßenverkehr einläuten. Wie die Zeit schreibt, hat der neue alte Ministerpräsident Stefan Löfven von den Sozialdemokraten in seiner Regierungserklärung ein entsprechendes Gesetzesvorhaben angekündigt. Demnach würden ab 2030 keine neuen Fahrzeuge mit Diesel- oder Benzinmotor mehr zugelassen. Das sei ein Beitrag zur Senkung der Treibhausgasemissionen. In Deutschland trägt der Straßenverkehr knapp 20 Prozent zu den Emissionen bei. Wie berichtet ist der CO2-Ausstoß des Verkehrssektors in den letzten Jahren sogar angewachsen und inzwischen wieder höher als 1990.

  
23.01.2019 19:38:42 [Einartysken]
Die Bedrohung durch Rückführung im Kreislauf von Methanhydrat
Werden wir einen Methan (CH4) Hydrat Rücklauf bekommen, der uns erneut auf denselben Weg schickt wie die Massen-Auslöschung im Perm Trias? Oder wird zu unserem Entsetzen etwas anderes auftauchen, das noch schrecklicher und unumkehrbarer ist?» Die «Biosphäre» ist ein Begriff, der die dünne Schicht auf der Erdoberfläche bezeichnet, die das Leben schützt. Sie breitet sich aus bis in die tiefsten Schichten des Bodens und der Ozeangräben und hinauf bis in die höchsten Schichten der Atmosphäre. Veränderung in der Biosphäre geht im allgemeinen «langsam» vor sich, d. h. in mehreren Jahrhunderten oder tausenden oder gar in Millionen Jahren.

  
23.01.2019 17:46:54 [Telepolis]
AKW Fessenheim: Vom Atomkraftwerk zum Solarkraftwerk
Die mittlerweile neunte Ankündigung zur Schließung des ältesten französischen Atomkraftwerks am Oberrhein scheint nun die definitive zu sein. Schon im November hatte Frankreich angekündigt, die beiden Atommeiler unweit von Freiburg im Sommer 2020 endgültig abschalten zu wollen. Da regten sich jedoch einige Zweifel, schließlich wurde die Stilllegung immer wieder erneut verkündet. Dann aber wurde das AKW, obwohl deutliche Sicherheitsmängel bestehen, sogar nach zwischenzeitlicher Abschaltung wieder in Betrieb genommen. Das hat vor allem mit der Stromknappheit im Land zu tun, das im Winter immer wieder vor dem Blackout steht, wie kürzlich erneut.

  
23.01.2019 15:50:15 [Heise]
Österreich: Smart-Meter-Verweigerer verlieren Stromanschluss
Seit gut zwei Wochen lebt und arbeitet eine Einzelunternehmerin im Burgenland ohne elektrischen Strom. Ihr Stromnetzbetreiber wollte den klassischen Stromzähler gegen einen Smart Meter austauschen, was die Frau partout ablehnt. Nach drei Monaten Schriftwechsel stellte der Netzbetreiber am 7. Jänner den Strom ab. Das berichtet das Stop-Smart Meter Netzwerk Österreich, das sich gegen einen Smart-Meter-Zwang einsetzt. Dabei wurde der Smart-Meter-Zwang in Österreich 2013 eigentlich abgeschafft: Paragraph 83 Elektrizitätswirtschafts- und –organisationsgesetz 2010 (ElWOG 2010) hält seither fest, dass "Netzbetreiber den Wunsch eines Endverbrauchers, kein intelligentes Messgerät zu erhalten, zu berücksichtigen" haben.
 Hintergrund, Verschiedenes, Debatte, Diskussion, Meinung, Ansichtssache (7)
  
24.01.2019 06:38:09 [Ceiberweiber]
Was Gewalt gegen Frauen wirklich bedeutet
Der Womens‘ March kämpft mit Antisemitismusvorwürfen, wir sollen uns nicht weiter beunruhigen über „zugewanderte Gewalt“, der Vizekanzler ist im Papamonat und der deutsche Bundestagspräsident appelliert an Männer, ihren Mann auch im Haushalt zu stehen. Es scheint, dass sich einiges umgekehrt hat auch als Reaktion darauf, dass Frauen eingebläut wurde, Feministinnen hätten in allererster Linie „gegen Rassismus“ zu sein. Was konkret bedeutet, sich Islamisierungstendenzen zu fügen, die auch beim ersten Womens‘ March 2017 sichtbar waren. Nicht umsonst ist Mitorganisatorin Linda Sarsour einmal zu einer „Woman of the Year“ des Glamour-Magazins gekürt worden.

  
23.01.2019 17:36:43 [Alles Schall und Rauch]
Die Medienlügen über indianischen
Sämtliche Fake-News-Medien, also die sogenannten "seriösen" Medien, haben es wieder bewiesen, sie verbreiten Fake-News. Es geht um die Behauptung, in Washington hätte eine Gruppe von jungen Trump-Fans einen indianischen Ureinwohner beleidigt, der auch noch ein Vietnam-Veteran sein soll. Ein Video zeigt eine Begegnung zwischen einem Jungen und einem älteren Mann, das in den sozialen Medien kursierte und in den USA eine Welle der Entrüstung ausgelöste. Auch die internationalen Medien sprangen auf diese Geschichte drauf, um Trump der Hassverbreitung zu beschuldigen. Nur, nichts von dem was behauptet wird ist wahr.

  
23.01.2019 17:35:26 [Feynsinn]
Politische Nerds
Wenn du merkst, dass du anders bist als die anderen Kinder, bist du mit gewisser Wahrscheinlichkeit als "Nerd" zu bezeichnen. Dazu braucht es gar keine Sozialphobie oder originelle Verhaltensauffälligkeiten, aber du merkst, dass du selbst dann nicht dazugehörst, wenn man dich als 'integriert' betrachten darf. Du tust zwar äußerlich, was andere auch tun, weißt, was sich gehört und hältst dich daran, aber du kannst das nie ganz verinnerlichen. Es ist auch nicht wirklich relevant, ob du irgendeine Form von Rock'n Roll auslebst, aneckst oder Punk machst.

  
23.01.2019 16:02:20 [Polit Platsch Quatsch]
Meinungsfreiheit: Liebe ist nicht inbegriffen
Es ist eine Schicksalsfrage der Nation, die der frühere Handballer Stefan Kretzschmar da aufgeworfen hat. Herrscht in Deutschland die Meinungsfreiheit, die das Grundgesetz garantiert? Oder ist die Bundesrepublik eine Art DDR light, in der nur die ohne Furcht sagen können, was sie denken, die auf der Linie von CDU, SPD und Grünen liegen? Die größten Denker des Landes haben den gebürtigen Sachsen inzwischen widerlegt. Die emsigsten Kommentatoren haben ihm heimgeleuchtet, die besten Demokratieerzieher waren sich nicht zu schade, dem einstigen Handball-Punk die Biedermann-Maske vom Gesicht zu reißen.

23.01.2019 15:35:28 [Der Überflieger]
Der Brexit - die Schmierenkomödie
Es war einmal der 23. Juni 2016. Die Brexit-Befürworter haben sich durchgesetzt und die Abstimmung mit 17.410.742 : 16.141.241 Stimmen gewonnen. Insgesamt haben sich 263 von 382 Wahlbezirken für den Austritt aus der EU ausgesprochen. Die Wahlbeteiligung betrug 72,2%. Für den EU-Verbleib haben sich Nordirland, Schottland und der Großraum von London ausgesprochen.

  
23.01.2019 14:08:53 [Unbesorgt]
Tempolimits und andere Gerechtigkeiten in Wendezeiten
Auf einigen wenigen deutschen Autobahnen gelegentlich Vollgas geben zu können, gehört sicher in die Reihe nationaler Eigenarten wie isländischer Gammelhai oder amerikanische Waffengesetze und es lassen sich natürlich für jede Abweichung von einer nicht definierten „internationalen Norm“ Gründe finden, diese Marotten zu regulieren und zu verbieten. Das fehlende generelle Tempolimit auf unseren Autobahnen gehört bislang zu den international bekannteren deutschen Mythen, bekannter noch als finstere deutsche Wälder, Kuckucks-Uhren oder Lederhosen und dient nicht selten als Erklärung für die Zuverlässigkeit deutschen Automobilbaus.

  
23.01.2019 10:31:29 [Geolitico]
Bulletin eines siechen Deutschlands
Nur wenige legen die neuen deutschen Zustände so schonungslos offen wie der Literat Frank Haubold. Seine Texte lesen sich wie Nachrichten aus einem Irrenhaus. Im vergangenen Jahr hatten wir die bisher herausgegebenen Notizen des Schriftstellers Frank Haubold zur Lage in Deutschland besprochen, die aus Sicht der regierenden Hypermoral sicher absolut nicht hilfreich, aus Sicht der Kritiker des politischen Geschehens in Deutschland umso informativer sind. Zutreffender konnte man die Verwandlung unseres Gemeinwesens in eine Bananenrepublik des Gutmenschentums nicht beschreiben
 Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (7)
  
24.01.2019 06:31:56 [WSWS]
Zum Start von Macrons „nationaler Debatte“ intensivieren die Gelbwesten ihre Proteste
Letzten Samstag nahmen erneut Zehntausende an den Gelbwesten-Protesten in Frankreich teil, statt in die Falle von Präsident Macrons „großer nationaler Debatte“ zu laufen, die diese Woche begonnen hat. Das Innenministerium sprach von 84.000 Demonstranten, also genauso vielen wie in der vorangegangenen Woche; vermutlich waren es diesmal aber mehr. Die Teilnehmerzahlen in den Provinzstädten erreichten ein Rekordniveau: 4.000 in Bordeaux, 2.500 in Marseille und Grenoble, 3.000 in Caen. Auch in Tolouse erreichte die Zahl der Demonstranten mit 10.000 einen Rekordwert für eine Provinzstadt.

24.01.2019 06:23:34 [Der Überflieger]
Indien – 200 Millionen Menschen streiken
Am 8. und am 9. Jänner dieses Jahres haben in Indien 200 Millionen Menschen gestreikt. Es handelte sich dabei, um den größten Streik der Menschheitsgeschichte. Irgendwie seltsam, dass dieses Ereignis in unserem Blätterwald lediglich eine Randnotiz oder gar keine Zeile wert war erwähnt zu werden.

  
23.01.2019 17:43:19 [Amerika 21]
Proteste gegen Arbeitsmarktreform in Peru
Tausende Peruanerinnen und Peruaner haben in mehreren Städten des südamerikanischen Landes gegen eine Reform des Arbeitsrechts protestiert. Die Demonstrierenden forderten die Rücknahme einer Gesetzesnovelle, die ihrer Meinung nach das Recht der Arbeitnehmer zugunsten von Unternehmen einschränkt. Unter anderem erleichtern die Reformen flexible Kündigungen ohne Entschädigung, das Abschließen von Zeitverträgen und schränken das Streikrecht sowie Tarifverhandlungen ein. Die Arbeitsrechtreform ist Teil der "Nationalen Politik für Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit" (Política Nacional de Productividad y Competitividad), die die Regierung von Präsident Martín Vizcarra Ende Dezember 2018 beschlossen hatte.

  
23.01.2019 17:33:20 [Der Freitag]
Schneeregen, Tröten
Ungarn: Sind Arbeiter anwesend? Ein Besuch beim Protest gegen Viktor Orbán. Gerade war ich in Budapest auf einer der ersten Demonstrationen des neuen Jahres. Sie war Teil der Proteste gegen das „Sklavengesetz“, das die hoffnungslos zersplitterte Opposition erstmals gegen den national-autoritären Premierminister Viktor Orbán vereinte. Der begann seine Herrschaft im Mai 2010 eigentlich mit Maßnahmen, die einer linken Regierung zu Gesicht gestanden hätten – gesalzene Sondersteuern auf multinationale Banken und Konzerne etwa.

  
23.01.2019 15:56:20 [Jacobin]
Toward Sudan’s Next Revolution
A popular revolt is spreading across Sudan. At stake is not just the fate of authoritarian President Omar al-Bashir, but the country’s whole power structure. Arrested at the beginning of the 1970s, on his way to prison the popular Sudanese poet Mahjoub Sharif wrote a fervent prayer: "When will it clear, The sky of our dear Khartoum, When will it be healed, The country’s wound?" Some decades later, it appears his question is being answered. On the morning of December 25, the Sudanese capital woke to the resounding clamor of protest, involving various opposition forces in the largest and most imposing demonstration that the country has known since current President Omar al-Bashir’s Islamist movement arrived in power via a coup d’état in 1989.

  
23.01.2019 15:46:15 [RT Deutsch]
Gelbwesten wollen sich auf Kundgebung als Verwundete verkleiden
Während das französische Innenministerium die Schuld für die Gewalt immer noch ausschließlich bei den Gelbwesten sucht, rief die Bewegung über Facebook zu einer symbolträchtigen Aktion auf. Für den "12. Akt" am Samstag, dem 2. Februar, der mit dem Motto "l'impact" (in diesem Fall als "Der Einschlag" oder "Einschuss" zu übersetzen) angekündigt wird, sollen sich die Teilnehmer als Verwundete verkleiden. Die Aktion wurde von der Facebook-Seite "France blessée la page 100% des victimes gilets jaunes", ("Verletztes Frankreich, die Seite der hundertprozentigen Gelbwesten-Opfer") ins Leben gerufen.

23.01.2019 12:07:59 [Meine Meinung - meine Seite]
Es könnte noch schlimmer kommen
Seit zehn Samstagen in Folge gab es in ganz Frankreich die schon bekannten Proteste der „Gelbwesten“ gegen die Regierung oder besser gesagt gegen Präsident Macron. Die Medienberichte über diese Demonstrationen werden immer spärlicher; das Ausland soll wohl nicht mehr so richtig mitkriegen, was sich in Frankreich Samstag für Samstag abspielt. Macron hat ja bekanntlich den „Gelbwesten“ schon milliardenteure Zusagen gemacht, mit denen er sich von den Rücktrittsforderungen freikaufen wollte.
 Wissenschaft, Technik, Technologie, Zukunft, Forschung, Weltraum, Astronomie (2)
  
23.01.2019 14:01:41 [Telepolis]
Verräterische Freunde
Es liegt auf der Hand, dass sich Rückschlüsse auf die Persönlichkeit eines Menschen machen lassen, wenn man dessen Freundinnen und Freunde kennt. Wer sich auf den Sozialen Netzwerken herumtreibt, vernetzt sich in der Regel mit seinen Freunden. Australische und amerikanische Wissenschaftler haben versucht, aus dem persönlichen Netzwerk von Twitter-Usern deren Aktivitäten und Interessen vorherzusagen. Angeblich reichen 8-9 Kontakte eines Menschen, um das mit einer Wahrscheinlichkeit von 95 Prozent machen zu können, ohne zuvor etwas von diesem selbst zu wissen. Wissenschaftler und Behörden haben schon längst den Datenschatz erkannt, den die Sozialen Netzwerke auch ihnen übergeben.

  
23.01.2019 12:16:43 [Spektrum]
Was lebt unter der antarktischen Eiskappe?
600 Kilometer vom Südpol entfernt haben Fachleute in einem unter dickem Eis verborgenen See überraschende Spuren alten Lebens gefunden: die Kadaver winziger Tiere, die unter einem Kilometer Eis konserviert wurden. Die Bärtierchen und Krustentiere – alle kleiner als Mohnkörner – wurden im subglazialen Mercer-See gefunden, einem Gewässer, das seit Jahrtausenden unberührt war. Bislang hatten die Menschen den See nur indirekt durch Radar und andere Fernerkundungstechniken beobachtet.
 Feuilleton und Sport: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Sport, Games (14)
  
24.01.2019 08:22:57 [TAZ]
Barbarei in Mintgrün
Armin Petras verschränkt auf der Bühne: Falladas „Jeder stirbt für sich allein“ und die Jugend­opposition der Leipziger Meuten. Nazi-Hipster gibt es dazu. Zunächst sieht nichts auf der Bühne nach Nazis aus. Drei Stockwerke sozialer Wohnungsbau aus den 1970er Jahren und daran klebende Plakate in Babyblau, Mint oder Zartrosa lassen anderes erahnen. Die schnell aus dem Bühnenhintergrund auftauchenden Jugendlichen in kurzen schwarzen Hosen, Wollpullis, mit roten Halstüchern und markanten grünen Markierungen im Gesicht, die sich an den Plakaten vergreifen, um dann wieder zu verschwinden, verbreiten Hipster-Gang-Charme.

  
24.01.2019 08:21:06 [Süddeutsche Zeitung]
Die Nicht-Strafe für PSG ist ein Skandal
Dem aus Katar alimentierten Klub wird institutioneller Rassimus nachgewiesen. Die Strafe beträgt lächerliche 100 000 Euro. Die Liga sendet PSG das Signal: Macht, was ihr wollt. Man kann sich richtig vorstellen, wie in der Vorstandsetage von Paris Saint-Germain nach diesem Urteil Panik ausgebrochen ist, Menschen schreiend im Kreis liefen und den französischen Ligaverband anflehten, diese drakonische Sanktion doch bitte zu reduzieren. 100 000 Euro? Wer hat denn bitte so viel Geld? Soll Neymar etwa künftig mit der Metro zum Training fahren? Sarkasmus beiseite. Die Verantwortlichen von PSG werden leise gekichert bis herzhaft gelacht haben.

  
24.01.2019 06:27:01 [Der Freitag]
Moore & more
Film: „Fahrenheit 11/9“ watscht Donald Trump ab, „Der Spitzenkandidat“ rekonstruiert eine Hoffnung von gestern. Es wurden Fehler gemacht.“ Der kleine Satz hat es in sich. Er ist zu einer Schlüsselformulierung der Gegenwart geworden: ein pflichtschuldiges Eingeständnis, das vermeidet, Verantwortliche zu benennen, und besagte Fehler abgehakt sehen möchte. Jemanden wie den politischen Dokumentarfilmer Michael Moore haben die Fehler dagegen immer besonders interessiert, genauso wie die Fragen, die der Satz bewusst verschleiert: wer sie begangen hat, und ob es überhaupt Fehler waren. Moores neuer Film Fahrenheit 11/9 widmet sich den Fehlern, die dazu geführt haben, dass Donald Trump am 9. November 2016 als Sieger aus der Präsidentschaftswahl hervorging.

  
24.01.2019 06:25:12 [Süddeutsche Zeitung]
Warum Finanzprodukte von Fußballklubs oft riskant sind
Der Hamburger SV pumpt seine Fans an: Mit einer neuen Anleihe will er 17,5 Millionen Euro einwerben. Aber was dürfen Anleger bei solchen Investitionen erwarten? Fragt man Fondsmanager nach ihren Hobbys, dann kommen die meisten ins Grübeln. Hobbys? So etwas kennt ein Fondsmanager nicht, der arbeitet nur. Doch in Zeiten, in denen alle über Work-Life-Balance sinnieren, sagen immer mehr Fondslenker: Fußball. Das ist ein Hobby, das ihnen nicht peinlich sein muss. Denn die Parallelen zur Börse drängen sich auf, es geht um Wettbewerb, Erfolg, ums Gewinnen - das Ergebnis zählt. Fußball und die Finanzbranche, beide sind eben ein Milliardengeschäft.

  
23.01.2019 19:46:54 [Junge Welt]
Kollektivsubjekt Baum
Richard Powers: Die Wurzeln des Lebens. S.-Fischer-Verlag, Frankfurt am Main 2018, 624 Seiten, 26 Euro. Siebzehn Arten von Waldsterben: Richard Powers’ Roman »Die Wurzeln des Lebens«. Sie heißen Douglas, Adam, Ray und Dorothy, und was sie eint, ist ihr Engagement für die bedrohte Natur. Vor allem gegen das völlig irrsinnige Roden der Wälder und die Vernichtung durch den Klimawandel kämpfen die Protagonisten von Richard Powers’ Roman »Die Wurzeln des Lebens«. Dabei greifen sie auch zu militanten Mitteln, und am Ende gehören sie zu den meistgesuchten US-amerikanischen Verbrechern.

  
23.01.2019 18:32:30 [Kontext Wochenzeitung]
Adel in Käfighaltung
Yorgos Lanthimos' "The Favourite – Intrigen und Irrsinn" ist ab Donnerstag, 24. Januar, in den deutschen Kinos zu sehen. In seinem extrem unterhaltsamen Kostümfilm "The Favourite" erzählt Yorgos Lanthimos von saftigen Intrigen am Hof von Queen Anne. Eine Dreiecksgeschichte mit weiblicher Besetzung, die sich um Aufstieg, Macht und Sex dreht. Verdammt eng ist es in dieser Kutsche! Und mit welch unangenehmen Mitreisenden die so milchig-sanft wirkende Abigail (Emma Stone) sich den Platz teilen muss! Mit einem dreist-feisten Lümmel zum Beispiel, der sie lüstern angrinst und dabei, ohne das zu verbergen, masturbiert. Endlich ist der englische Königshof in Sichtweite, an dem Abigail sich um eine Anstellung bemühen will.

  
23.01.2019 18:30:12 [Der Freitag]
Werbung mit Sport
Sieben Werbebanner haben die Spieler bei der Handball-WM auf dem Trikot. Doof nur, dass die sich immer so schnell bewegen. In den 20er Jahren des vorigen Jahrhunderts, in einer Zeit großer Arbeitslosigkeit, gab es den Sandwich-Man auch in Berlin. Kam aus England. Verstärktes Werbeplakat auf Brust und Rücken, aufgeschnallt und ab gehen der Ernst und der Kurt. Heute verträgt sich das nicht mit dem fließenden Verkehr auf Bürgersteig und Straße und mit der Würde des Menschen. Das machen wir inzwischen viel eleganter. Früher gab es Sport mit Werbung, heute gibt es Werbung mit Sport.

  
23.01.2019 15:39:20 [Deutschlandfunk Kultur]
Salvador Dalí: „Wer seine Werke sieht, hasst oder liebt sie“
Für die einen war er ein Genie, für die anderen ein Verrückter: der spanische Künstler Salvador Dalí. Heute vor 30 Jahren starb der Maler und Surrealist. Als sein Leichnam exhumiert wurde, war der ikonische Bart noch immer am rechten Platz. Salvador Dalí führt eine nackte Blondine an einem Hundehalsband durch ein spanisches Dorf. Er entwirft Damenschuhe mit Sprungfedern, was nach seinen Worten den Genuss des Gehens erhöht. Und gibt einem seiner Gemälde den Namen: „Manchmal spucke ich voller Freude auf das Bild meiner Mutter“.

  
23.01.2019 15:37:34 [Süddeutsche Zeitung]
Suppenküche
Ganz herzlich sei der Twitter-Account "Crap 90s Football" empfohlen, zu Deutsch: "Mist 90er-Fußball". Dort wird wie in einer alten Suppenküche das beinah Vergessene noch einmal aufgekocht: dass Fußball einmal geradezu wohltuend hässlich war. "Fußballerische Hausmannskost", das war mal ein gängiger "Sportschau"-Euphemismus für unansehnliche Darbietungen. Für falsche Einwürfe, verstolperte Chancen und Fehlpassstafetten, etwa bei einem 0:0 zwischen Karlsruhe und Wattenscheid, auf einem von halb gefrorenen Pfützen durchsetzten Geläuf. Mit hässlichem Fußball ist es wie mit Omas Eintopf: Früher kam er einem zu den Ohren heraus. Heute vermisst man ihn.

  
23.01.2019 13:52:02 [Deutschlandfunk Kultur]
Ausstellung über Claudio Abbado in Berlin: „Nennt mich Claudio“
1966 dirigierte Claudio Abbado das erste Mal die Berliner Philharmoniker, 1989 wurde er zum Chef des Orchesters gewählt. Zum fünften Todestag erinnert nun eine Ausstellung an den großen Maestro. Eva Maria Tomasi hat zusammen mit Claudio Abbado bei den Philharmonikern begonnen, kurz nach seiner Wahl im Oktober 1989 – sie als Geigerin, er als Chefdirigent. Sie erinnert sich an den Moment, da sie von seinem Tod erfuhr: „Ich selbst war mit hohem Fieber im Bett und habe die Nachricht bekommen. Ich war so froh, allein zu sein.

  
23.01.2019 13:48:26 [Radio FM4]
„Lots of Miserable Songs by Scottish People“
The Twilight Sad aus Schottland veröffentlichen mit „It Won’t Be Like This All The Time“ ihre direkteste und roheste Platte und waren für eine Acoustic Session bei FM4 zu Gast. Es hat sich einiges getan in der Welt von The Twilight Sad in den letzten paar Jahren. Ein Name spielt dabei eine große Rolle: Robert Smith. „Wenn die Welt ein besserer Ort wäre, würden sie für mehr Menschen spielen, und ich glaube, das können sie auch“, so beschrieb der Cure-Sänger die Band aus Schottland. Im Jahr 2015 coverte Smith den Twilight Sad-Track „There’s a Girl in the Corner“ und nahm die Gruppe mit auf große The Cure-Tour.

  
23.01.2019 12:26:43 [Fußball Wirtschaft]
Hohe Spielergehälter im Profifußball sind gerechtfertigt oder?
Spielergehälter sind ein sehr emotionales Thema. Fußballprofis wechseln den Club für höhere Gehälter. Fans verurteilen die Spieler dafür, freuen sich aber selbst über jede Gehaltserhöhung von der sie wiederum die steigenden Eintrittspreise sowie Stadionwurst und -Bier zahlen können. Unbewusst lernen wir alle, dass wir über Geld nicht sprechen sollen. Trotzdem wird die Höhe der Spielergehälter diskutiert und ich finde das gut. In diesem Beitrag möchte ich keine genauen Zahlen aus einzelnen Verträgen nennen. Ich möchte vielmehr verschiedene Perspektiven aufzeigen, mit Hilfe derer wir die Höhe der Spielergehälter einordnen können.

  
23.01.2019 08:43:04 [TAZ]
Castorf-Premiere in Berlin: Melancholie und Raserei
„Ich hab den Frank letztens in der Kantine getroffen, der sieht auch nicht mehr so gut aus.“ Nein, kein flüsternd hinter vorgehaltener Hand gesprochener Premierentalk, das Lästermaul steht auf der Bühne: der Schauspieler Aljoscha Stadelmann. Es ist noch verhältnismäßig früh – knapp 21 Uhr – im Laufe/Rausche einer langen Theaternacht, als Frank Castorf am Berliner Ensemble seinen Tod ins Spiel bringt. Gespielt wird seit bisher drei Stunden „Galileo Galilei“, nach Bertolt Brecht natürlich.

  
23.01.2019 08:41:12 [Marx 21]
Ulrike Edschmid: »Ein Mann, der fällt«
Ulrike Edschmid: »Ein Mann, der fällt«. Suhrkamp Verlag, Berlin 2017. 190 Seiten, 20 Euro. In ihrem Roman »Ein Mann, der fällt« schildert Ulrike Edschmid ihren Kampf gegen einen persönlichen Schicksalsschlag vor dem Hintergrund des sich wandelnden Berlins. Die Ich-Erzählerin und ihr Lebensgefährte – beide bleiben im Roman namenlos -beziehen in den 80er Jahren in Charlottenburg eine neue Wohnung. Der Mann ist querschnittsgelähmt, nachdem er bei der Wohnungsrenovierung von der Leiter gestürzt (»gefallen«) ist. Die Frau schildert, wie sie zu zweit mit diesem Schicksalsschlag zurecht zu kommen versuchen.
 Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (3)
  
24.01.2019 06:20:58 [Die Zukunft ist Jetzt!]
(Phil) Hamornisch unterschiedlich mittelmäßig
Obwohl es auch hier, wie überall, Außnahmen der Regel gibt, in dem Fall klassische Musikstücke, die es schaffen, mich in ihren Bann zu ziehen, würde ich mich als alles andere, als einen Experten nennen. Wenn dann noch eine, oder mehrere Stimmen dazu kommen, mit der Königsdisziplin alltäglicher Arten, sich blutende Ohren zu holen, der Oper, kriege ich persönlich das große Rennen. Wiederum ein Percussionsolo mit Orchester, ist etwas höchst faszinierendes.

  
23.01.2019 10:37:38 [Querdenkende]
Das Rätsel um Angelas Raute entlarvt
Deutschland hatte gewählt und sich erneut für die Bundeskanzlerin entschieden. Wir beschäftigen uns mit der ominösen Gestik von Angelas Raute. So manch einer wird sich des öfteren die Frage gestellt haben, warum die Bundeskanzlerin urplötzlich dermaßen offensichtlich weithin sichtbar öffentlich mit der Raute-Haltung auftritt.

  
23.01.2019 10:27:27 [Kontext:Wochenzeitung]
Eiter-Euter und Mondfinsternis
Kolumne: Gestern Nacht hab' ich geträumt, in Davos sei eine Lawine ungeheuren Ausmaßes runtergegangen und hätte alles mitgerissen, aber Trump fehlte. Gewaltfantasien gegen das Weltwirtschaftsforum, das mit seinen "Bonzen im Schnee" vom 22. bis 25. Januar 2019 alpin tagt. Beim Aufwachen habe ich den Traum sofort korrigiert: Keine Toten! Nicht mal Verletzte! Aber eben ein Schock. Die Jungs und Mädels wollen deshalb nachdenken, wo sie Scheiße gebaut haben, träumte ich.
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