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17.09.2021 06:33:04 [Apolut]
Die Macht um Acht (87) „Ein Feuer aus Weihrauch“
Tatsächlich sehen die Tagesschau-Nachrichten aus wie Nachrichten. Doch wer näher hinsieht, dem fällt ein Rauchvorhang auf: Die Nachrichten werden nur verschleiert gesendet. Zwar ist die Beweihräucherung zu riechen, wenn die Tagesschau über sich selbst textet, sie sei die „erfolgreichster Nachrichtensendung” Deutschlands. Aber worin „erfolgreich”, das will uns die Redaktion nicht erklären. Wenn die Redaktion zum Beispiel titelt „Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl ist online”, dann verschwindet hinter der scheinbar nüchternen Nachricht ein gravierender Inhalt komplett: Von den 38 Fragen des Wahl-O-Mat beschäftigt sich nicht eine einzige mit den Corona-Maßnahmen, obwohl Millionen Wähler davon betroffen sind.

  
17.09.2021 06:30:13 [Ansage!]
Mit Carola Rackete auf dem Weg zur Klima-RAF
Davon, dass Linksradikale immer mehr salonfähig werden und die Grenzen zum kriminellen „Aktivismus“ fließend sind, profitiert vor allem die einstige „SeaWatch“-Menschenfischerin, Havaristin und Fluchthelferin Carola Rackete, die ihren Beitrag zur Destabilisierung Deutschlands inzwischen nicht mehr in tätiger Beihilfe zur Flutung des Landes mit afrikanischen Armutsmigranten sieht, sondern als Klima-Brigantin – ob im Dannenröder Forst oder neuerdings als flammende Befürworterin von „mehr Radikalität„. Genau diese fordert Rackete nämlich in einem Gastbeitrag für die „taz“ ein. Das Sponti-Blatt bot ihr für diese als Journalismus getarnte Anstiftung zu Straftaten bereitwillig die öffentliche Plattform.

  
17.09.2021 06:28:29 [TKP]
Maskenpflicht für Kinder – keine Evidenz dafür
Die wissenschaftlichen Beweise gegen die Verpflichtung zum Tragen von Masken sind ziemlich klar. So war es zumindest bis Februar 2020. Mittlerweile hat sich aber eine ideologische Auseinandersetzung entwickelt, die es ermöglicht hat, Maskenpflicht ohne Beweise einzuführen. Sie gipfelt in der Verpflichtung zum Tragen von FFP2 Masken in Österreich beim Einkaufen im Supermarkt. Der Vor-Pandemie-Status der Wissenschaft war, dass es keine Beweise für die Nützlichkeit von Masken in der Gesellschaft gibt. Deshalb konnte man sich in Australien beim SARS-Cov-1 Ausbruch sogar strafbar machen, wenn man den Nutzen von Masken falsch darstellte.

  
17.09.2021 06:26:26 [Reitschuster]
Gilt 3G auch für Kabinetts-Sitzungen? Offenbar nicht…
Seit Wochen, wenn nicht Monaten, spricht ganz Deutschland von 3G. Inzwischen ist sogar von 2G und 1G die Rede. Und die Liste der Orte, für die man nur noch mit solchen Einschränkungen Zugang bekommt, scheint schier endlos. Aus diesem Grund interessierte es mich, wie diejenigen, die maßgeblich für diese Einschränkungen verantwortlich sind, es selbst damit halten. Ich fragte heute online auf der Bundespressekonferenz Merkels Sprecher: „Herr Seibert, gilt für die Sitzungen des Bundeskabinetts eine 3G-Regel oder eine vergleichbare Regel?“ Die Antwort Seiberts war strenggenommen eine Antwortverweigerung.

  
16.09.2021 19:02:38 [Egon W. Kreutzer]
Die Delegitimierung des Staates
Der heutige Artikel bespricht nachträglich eine massive Veränderung des Rechts auf Meinungsfreiheit, die schon im April neue Realität geworden ist. Unsere Regierung hat dem Verfassungsschutz den Auftrag erteilt, Phänomene der "Verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates" unter Beobachtung zu stellen. In der Konsequenz ist das der Freibrief, alle Kritiker des Regierungshandelns mit geheimdienstlichen Mitteln auszuforschen. Unsere demokratische Grundordnung, früher stets „freiheitlich demokratische Grundordnung“ genannt, hat – scheinbar unabsichtlich – ihren freiheitlichen Aspekt eingebüßt. Dafür hat sie, die nie etwas anderes war und sein konnte als ein Abstraktum, etwas dazugewonnen.

  
16.09.2021 18:58:43 [Der Freitag]
Ist das das Schicksal der Muslime?
Gesellschaft: Früher hatten wir eine vielschichtige Identität, geprägt von einer reichen Kulturgeschichte. Heute sieht man in uns nur noch gute oder schlechte Muslimen. Ich versuche, mich zu erinnern, wie es vor dem 11. September war, muslimisch zu sein. Das ist ein schwieriges Unterfangen, es wird jedes Jahr schwieriger. Ich meine mich zu erinnern, dass es für Außenstehende wenig bedeutete, dass jemand muslimischen Glaubens war. Es war zumeist eine Frage der privaten Identität, die verschiedene Leute auf verschiedene Weise lebten.

  
16.09.2021 18:55:36 [Reitschuster]
Wahlkrieg gegen die Bürger
Einen Bundestagswahlkampf wie diesen hat die Republik noch nicht gesehen. Von kleineren Plänkeleien abgesehen, beschränkt er sich darauf, den jeweils aktuellen Stand der Umfrageergebnisse zur Kenntnis zu nehmen und zu diskutieren, bei welcher Partei der Vertrauensentzug der Wähler am deutlichsten zu Buche schlägt und welche Koalitionsmöglichkeiten sich daraus ableiten lassen. Der eine oder andere Kandidat gilt als ›beschädigt‹. Wichtig ist das nicht. Offenbar hat sich in den strategischen Abteilungen der Parteien die Auffassung durchgesetzt, die paar vorhandenen Differenzen beim Wettlauf in den klimaneutralen Ökostaat lohnten ebenso wenig den Aufwand wirklichen Streits wie die Diskussionen einer empörten Öffentlichkeit um Ursachen und Konsequenzen des letzten Hochwassers oder des Afghanistan-Debakels.

  
16.09.2021 18:52:31 [RT DE]
Merkel und die Medien – eine krisensichere Freundschaft
Rückblickend betrachtet wäre eine Kanzlerin Merkel und die Umsetzung ihrer Politik ohne die deutsche Medienlandschaft undenkbar. Das zeigt sich besonders in der unterwürfigen Hofberichterstattung über das "Reagieren" Merkels während der zahlreichen immer durch die Globalisierung ausgelösten Krisen in der Zeit ihrer Kanzlerschaft. Merkels visionslose Politik des Aussitzens, stets vor dem Hintergrund einer "marktkonformen Demokratie" mutierte über die Jahre zu einer immer autoritären Politik der "Alternativlosigkeit" – wenn es darauf ankam. Den Auftakt bildete dabei zweifellos die Finanzkrise im Jahr 2008.

  
16.09.2021 18:49:41 [Junge Welt]
Medienkampagne gegen Beijing: Alles andere als neutral
Studie zeigt: China-Berichterstattung in deutschen Medien gleicht »Propagandaoffensive«. Lesen bildet? Wer bisher dieser aufklärerischen Hoffnung angehangen hatte, sollte sich als nächste Lektüre vielleicht eine Anfang September erschienene Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung vornehmen. »Die China-Berichterstattung in deutschen Medien im Kontext der Coronakrise« lautet ihr Titel; in ihr wird untersucht, was von Januar bis August 2020 wissbegierigen Lesern in sieben deutschen Leitmedien so alles über die Volksrepublik erzählt wurde – von der "Taz" über die "Zeit" bis zu Springers "Welt".

  
16.09.2021 18:45:25 [Neues Deutschland]
Tarifabschluss: Die Bahn als Geiselnehmerin
Auch in der Einigung sind die Differenzen unübersehbar. Und das ist gut so. Hier der mit so gut wie jedem Wort an die Sozialpartnerschaft gemahnende Konzernmanager der Deutschen Bahn und dort der konsequent für die Angestellten kämpfende Gewerkschafter. So standen Martin Seiler und Claus Weselsky am Donnerstag zusammen vor den Medienvertretern und stellten das Ergebnis ihres hart verhandelten Tarifabschlusses vor. Dieser wäre ohne die Vermittlung der zwei betont entspannt auftretenden Politiker Stephan Weil (SPD) und Daniel Günther (CDU) nicht so schnell zustande gekommen, die an sie gerichteten Dankesbekundungen sprechen da Bände.

Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (8)
  
17.09.2021 06:33:04 [Apolut]
Die Macht um Acht (87) „Ein Feuer aus Weihrauch“
Tatsächlich sehen die Tagesschau-Nachrichten aus wie Nachrichten. Doch wer näher hinsieht, dem fällt ein Rauchvorhang auf: Die Nachrichten werden nur verschleiert gesendet. Zwar ist die Beweihräucherung zu riechen, wenn die Tagesschau über sich selbst textet, sie sei die „erfolgreichster Nachrichtensendung” Deutschlands. Aber worin „erfolgreich”, das will uns die Redaktion nicht erklären. Wenn die Redaktion zum Beispiel titelt „Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl ist online”, dann verschwindet hinter der scheinbar nüchternen Nachricht ein gravierender Inhalt komplett: Von den 38 Fragen des Wahl-O-Mat beschäftigt sich nicht eine einzige mit den Corona-Maßnahmen, obwohl Millionen Wähler davon betroffen sind.

  
16.09.2021 19:02:38 [Egon W. Kreutzer]
Die Delegitimierung des Staates
Der heutige Artikel bespricht nachträglich eine massive Veränderung des Rechts auf Meinungsfreiheit, die schon im April neue Realität geworden ist. Unsere Regierung hat dem Verfassungsschutz den Auftrag erteilt, Phänomene der "Verfassungsschutzrelevanten Delegitimierung des Staates" unter Beobachtung zu stellen. In der Konsequenz ist das der Freibrief, alle Kritiker des Regierungshandelns mit geheimdienstlichen Mitteln auszuforschen. Unsere demokratische Grundordnung, früher stets „freiheitlich demokratische Grundordnung“ genannt, hat – scheinbar unabsichtlich – ihren freiheitlichen Aspekt eingebüßt. Dafür hat sie, die nie etwas anderes war und sein konnte als ein Abstraktum, etwas dazugewonnen.

  
16.09.2021 18:49:41 [Junge Welt]
Medienkampagne gegen Beijing: Alles andere als neutral
Studie zeigt: China-Berichterstattung in deutschen Medien gleicht »Propagandaoffensive«. Lesen bildet? Wer bisher dieser aufklärerischen Hoffnung angehangen hatte, sollte sich als nächste Lektüre vielleicht eine Anfang September erschienene Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung vornehmen. »Die China-Berichterstattung in deutschen Medien im Kontext der Coronakrise« lautet ihr Titel; in ihr wird untersucht, was von Januar bis August 2020 wissbegierigen Lesern in sieben deutschen Leitmedien so alles über die Volksrepublik erzählt wurde – von der "Taz" über die "Zeit" bis zu Springers "Welt".

  
16.09.2021 15:48:57 [NachDenkSeiten]
Corona und Schweinegrippe: Die Parallelen zwischen den „Pandemien“
Wenn man heute die Medienbilanzen zur konstruierten Schweinegrippe-„Pandemie“ von 2009/2010 liest, so kann man die Parallelen zu Corona kaum fassen – die Artikel sind eindringliche Warnungen: Sie warnen vor genau dem, was wir gerade erleben. Die Beschäftigung mit den Vorgängen von 2009 kann zu einer Erkenntnis führen, die für die unbefangene Betrachtung der Corona-Vorgänge hilfreich ist: Es ist prinzipiell möglich, eine Pandemie zu „inszenieren“. An einer zentralen Frage zur Beurteilung der aktuellen Corona-Vorgänge scheitern viele Bürger, weil die Dimension der Theorie das politische Vorstellungsvermögen sprengen kann.

  
16.09.2021 13:36:48 [LobbyControl]
EU will Ethikgremium mit Biss – blockiert die CDU?
Die EU-Institutionen planen eine strengere Kontrolle für Seitenwechsler, die aus Kommission, Rat, Parlament und Verwaltung in die Wirtschaft wechseln wollen. Auch andere Bereiche, in denen Interessenkonflikte auftreten können, sollen kritischer als bisher unter die Lupe genommen werden, zum Beispiel Nebentätigkeiten oder Unternehmensbeteiligungen von EU-Abgeordneten. Grundsätzlich geht es geht um die Frage, wie mögliche Interessenkonflikte geprüft werden und wer Sanktionen bei Regelverletzungen verhängt: Wer also dafür sorgt, dass die Regeln, die Integrität und Unabhängigkeit der EU-Institutionen sicherstellen und sie vor übermäßigem Einfluss einseitiger und intransparenter Interessen schützen sollen, auch durchgesetzt werden.

  
16.09.2021 12:03:34 [German Foreign Policy]
Die Epoche der Militärs
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verlangen einen "Sprung nach vorn" bei der Militarisierung der EU. Man trete "in eine neue Ära verstärkter Konkurrenz" auf globaler Ebene ein, erklärte von der Leyen gestern in ihrer Rede zur Lage der Union; die EU müsse deshalb eigenständig militärisch operieren können - auch "ohne die Beteiligung der NATO oder der UNO". Kramp-Karrenbauer stufte die Forderungen der Kommissionspräsidentin als "wichtig" ein. Erst kürzlich hatte sie für zukünftige EU-Militäreinsätze die Schaffung von "Koalitionen der Willigen" empfohlen, die auch von Berliner Regierungsberatern befürwortet wird.

  
16.09.2021 09:46:12 [RT DE]
Die Taliban sind der Beweis, dass unsere Moderne ein unvollendetes Projekt ist
Um der Bedrohung durch die globalistische Vorherrschaft zu begegnen, sollten wir paradoxerweise das opfern, was wir als bedroht betrachten, und uns auf einen radikalen Wandel einlassen, um unsere Traditionen zu retten. Die US-amerikanische oder europäische populistische Rechte wendet sich fanatisch gegen den muslimischen Fundamentalismus, in dem sie die Hauptbedrohung für die westliche christliche Zivilisation sieht. Sie behauptet, Europa stehe kurz davor, "Europistan" zu werden. Sowohl für die europäischen als auch für die US-Populisten ist der Rückzug der USA aus Afghanistan die ultimative Demütigung. In jüngster Zeit ist jedoch ein neues Phänomen aufgetaucht.

  
16.09.2021 07:05:19 [Frag den Staat]
Frontex abschaffen
Die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat lange Zeit behauptet, dass Such- und Rettungsmaßnahmen ein wesentlicher Bestandteil ihrer Operationen auf See sind. Neue Recherchen zeigen, wie Frontex daran gearbeitet hat, ihre Rettungskapazitäten nutzlos zu machen - und das auf Kosten von Menschenleben. Die europäischen Staaten sind nach internationalem Seerecht dazu verpflichtet, Menschen in Seenot zu retten. Seit vielen Jahren fordern die Zivilgesellschaft, internationale Organisationen sowie einzelne Bürger, dass die EU dieser Verpflichtung nachkommen solle und die notwendigen Ressourcen aufbringen solle, um Menschen vor dem Ertrinken zu bewahren.
 Aktuelle Themen (6)
  
16.09.2021 18:38:16 [TAZ]
Ende des Tarifstreits bei der Bahn: Keine strahlenden Sieger
Wenn zwei sich einigen, freut sich der Dritte. Das ist das etwas kuriose Ergebnis des jetzt beigelegten Tarifkonflikts bei der Deutschen Bahn. Denn das, was die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) hart erstreikt hat, bekommt nun die konkurrierende Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) vom Bahnvorstand geschenkt. Für die Bahnbeschäftigten ist das gut. Für die Verantwortlichen der EVG, die für sich in Anspruch nimmt, die weitaus größere Interessenvertretung zu sein, ist es jedoch ein Armutszeugnis. Denn es ist schon absurd, dass es der kleineren GDL bedurfte, um den Bahnvorstand dazu zu bringen, auf eine Kürzung der Betriebsrenten zu verzichten.

  
16.09.2021 13:49:12 [Police IT]
Europäischer Polizeikongress 2021
Zum 24. Mal fand er 2021 statt – wieder in Berlin, Corona-bedingt erst im September und nicht wie sonst im Februar. Mit Resten der gewohnten Rituale: Begrüßungsreden von Ministern bzw. Staatssekretären des Innern: Dieses Jahr war Engelke aus dem BMI dran. Für die üblichen Berichte zur Lage fanden der BKA-Präsident und der vom Bundesamt für Verfassungsschutz dieses Jahr schon keine Zeit mehr (oder enthielten sich politisch – „Sie wissen schon! wegen der anstehenden Bundestagswahl!“), sodass der BSI-Präsident einspringen musste – Arne Schönbohm, Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)- immerhin der Sohn eines früheren Innenministers (in Brandenburg). Den Bayerischen Polizeipräsidenten, Prof. Dr. Schmidbauer, kannten von den Teilnehmern von außerhalb der CSU-Grenzen schon nicht mehr jeder.

  
16.09.2021 11:51:44 [Junge Welt]
Keine Impfung, kein Geld
Die Pandemiebekämpfung in Deutschland geht nur langsam voran. Seit Wochen stagniert die Impfquote bei rund 60 Prozent. Mehrere Bundesländer wollen deshalb dazu übergehen, das Krankengeld im Quarantänefall für Ungeimpfte zu streichen. In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg ist eine entsprechende Neuregelung bereits in Kraft getreten. Doch vielen Menschen drohen durch solche Maßnahmen herbe Einkommensrückgänge bis hin zum Arbeitsplatzverlust. In vielen Branchen werden die Beschäftigten verpflichtet, ihren Chefs Auskunft über den eigenen Impfstatus zu geben.

  
16.09.2021 11:46:20 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Tarifstreit: Bahn und GDL einigen sich
Die Deutsche Bahn und die Lokführergewerkschaft GDL haben ihren lang anhaltenden Streit beigelegt und sich auf einen Tarifvertrag geeinigt. Das gaben Deutsche Bahn und GDL am Donnerstag in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin bekannt. Die Einigung war unter Vermittlung der beiden Ministerpräsidenten von Niedersachsen und Schleswig Holstein, Stephan Weil und Daniel Günther, zustande gekommen. Günther sprach von einer guten Nachricht für alle Kunden der Bahn. „Am Ende steht jetzt ein Ergebnis, das von allen Beteiligten getragen wird.“

  
16.09.2021 09:36:33 [Heise]
Volkswagen: "Dieselgate"-Prozess beginnt ohne Ex-Konzernchef Winterkorn
Zu Beginn des "Dieselgate-Prozesses" fehlt ein wichtiger Protagonist: Winterkorns Verfahren ist aus gesundheitlichen Gründen vom Prozess zunächst abgetrennt. Wer wusste wann was? Seit sechs Jahren ist diese Frage im Zentrum der juristischen Aufarbeitung von "Dieselgate". Am Donnerstag beginnt der Strafprozess zur Manipulationsaffäre bei Volkswagen. Wegen der Corona-Lage musste das Betrugsverfahren mehrmals verschoben werden, nun geht es in der Braunschweiger Stadthalle los. Das Landgericht will die mutmaßliche persönliche Verantwortung von VW-Führungskräften für einen der größten deutschen Wirtschaftsskandale überhaupt aufklären.

  
16.09.2021 09:29:20 [Lost in EUrope]
Die Anti-China-Agenda
Bei ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union hat Kommissionschefin von der Leyen jede Menge, scheinbar unzusammenhängende Ankündigungen gemacht. Im Kern ist es aber eine Anti-China-Agenda. Afghanistan, Corona, Klima, die Rechte der Frauen, der LGBT und der Journalisten: In ihrer jährlichen Grundsatzrede hat von der Leyen eine ganze Reihe von mehr oder weniger wohlklingenden Ankündigungen gemacht. Sie sollen vergessen machen, dass die EU mal wieder im Schlamassel steckt. Die Corona-Krise ist nicht gelöst, das Afghanistan-Debakel fällt auf Europa zurück, beim Klima kommt man trotz großer Versprechen kaum voran.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (3)
  
16.09.2021 15:44:53 [Junge Welt]
Spekulanten: Kontrollierte Sprengung
Kleinanleger sind sauer. In der südchinesischen Stadt Shenzhen haben sich am Mittwoch den dritten Tag in Folge Demonstranten vor dem Firmensitz des verschuldeten Immobilienriesen Evergrande versammelt. Ein Firmenvertreter habe den verärgerten Sparern statt Geld Wohnungen, Parkplätze oder Lagerräume angeboten, berichteten Demonstranten einer Reporterin von AFP. Die Manager von Evergrande versuchen, ihre faulen Kredite vor dem Zahltag umzuschichten. Zum nächsten Bedienungstermin am 23. September werden knapp 84 Milliarden US-Dollar (71 Milliarden Euro) fällig. Ratingagenturen gehen mittlerweile bei einem Basisszenario von einem Schuldenschnitt von rund 75 Prozent aus.

  
16.09.2021 15:24:33 [Amerika 21]
Milliarden-Finanzspritze des IWF für Venezuela
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat die venezolanische Zentralbank (BCV) mit 5,1 Milliarden US-Dollar ausgestattet. Damit sind die Devisenreserven Venezuelas um 83 Prozent gestiegen. Noch im März hatte sich der Fonds geweigert, dem Land Sonderziehungsrechte zu überlassen. Die Guthaben Venezuelas in SZR sind ein Teil der Währungsreserven des südamerikanischen Landes. Die bahnbrechende Finanzspritze kommt trotz jahrelanger Anti-IWF-Rhetorik aus Caracas und angespannter Beziehungen zum IWF, den die Regierung von Präsident Nicolás Maduro als "imperialistische Institution mit Sitz in Washington" bezeichnet hat.

  
16.09.2021 07:13:26 [Wirtschaftliche Freiheit]
Die Rückkehr massiver Staatsausgaben
Die Corona-Pandemie hat nicht nur eine große Gesundheitskrise ausgelöst, sondern auch zu der schwersten globalen Rezession in der Nachkriegszeit geführt. Überall auf der Welt haben die Regierungen ihre Haushaltsschleusen geöffnet, um die Schäden für die Wirtschaft und das Produktionsniveau möglichst gering zu halten. So haben z.B. die USA seit Beginn der Corona-Pandemie konjunkturstützende Maßnahmen in Höhe von USD 5,3 Bill. bzw. 25,5% des BIP ergriffen. Dieser fiskalische Impuls könnte sogar – bei Umsetzung der noch in Planung befindlichen US-Konjunkturprogrammen – auf über USD 9 Bill. oder 40% des BIP 2020 anwachsen.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitalisierung (5)
  
16.09.2021 18:52:31 [RT DE]
Merkel und die Medien – eine krisensichere Freundschaft
Rückblickend betrachtet wäre eine Kanzlerin Merkel und die Umsetzung ihrer Politik ohne die deutsche Medienlandschaft undenkbar. Das zeigt sich besonders in der unterwürfigen Hofberichterstattung über das "Reagieren" Merkels während der zahlreichen immer durch die Globalisierung ausgelösten Krisen in der Zeit ihrer Kanzlerschaft. Merkels visionslose Politik des Aussitzens, stets vor dem Hintergrund einer "marktkonformen Demokratie" mutierte über die Jahre zu einer immer autoritären Politik der "Alternativlosigkeit" – wenn es darauf ankam. Den Auftakt bildete dabei zweifellos die Finanzkrise im Jahr 2008.

  
16.09.2021 18:42:17 [Netzpolitik]
TikTok unternimmt zu wenig gegen politische Desinformation
Der Video-Dienst TikTok habe sein Versprechen gebrochen, wirksam gegen politische Desinformation vorzugehen, wirft die Mozilla Foundation dem Unternehmen vor. Weiterhin seien auf TikTok gefälschte politische Accounts aktiv, die automatisierte Kennzeichnung von Inhalten zur Bundestagswahl sei fehlerhaft, und eine groß angekündigte Faktencheck-Kampagne habe erst verspätet begonnen, heißt es in einem heute veröffentlichten Report [PDF] der gemeinnützigen Organisation. TikTok ist vor allem unter jungen Menschen beliebt, insgesamt soll es in Deutschland mehr als zehn Millionen Nutzer geben.

  
16.09.2021 17:13:55 [Golem]
Facebook: Zuckerberg lehnt bessere Diskussionskultur ab
Die Anpassung von Facebooks Algorithmus, der den News-Feed des sozialen Netzwerks sortiert, hat zu einer Veränderung der Beiträge im sozialen Netzwerk geführt. Nachrichten mit negativen oder spalterischen Inhalten haben seitdem eine bessere Reichweite als traditionelle Beiträge, etwa mit dem Foto eines Haustiers. Einer Analyse des Wall Street Journals (WSJ) zufolge hat Facebook-Gründer Mark Zuckerberg in der Vergangenheit mehrfach Bedenken seiner Mitarbeiter bezüglich des Algorithmus abgewiesen. Zuckerberg sei durch interne Teams darauf hingewiesen worden, dass der geänderte Algorithmus zwar die Interaktionen erhöhe, aber zu wesentlich negativeren Beiträgen und entsprechend negativen Reaktionen führte.

  
16.09.2021 17:07:12 [Tichys Einblick]
Linke Aktivisten stellen in der ARD-Wahlarena „Bürgerfragen“
Armin Laschet war am Mittwochabend als letzter der drei „Kanzlerkandidaten“ in der weitestgehend ereignislosen ARD-Wahlarena zu Gast. Das Konzept des Formats beschreibt der Sender so: „Bürger werden in den Wahlarenen die Chance haben, die Fragen zu stellen, die ihnen wichtig sind – direkt und unverblümt. Der Großteil des Publikums wird mithilfe des Meinungsforschungsinstituts von infratest dimap ausgewählt, damit den Politikern ein Querschnitt der Bevölkerung gegenübersitzt.“ Es geht also um die Interessen verschiedener Teile der einfachen Bevölkerung – nicht um Debatten und Manöver zwischen verschiedenen politischen Lagern.

  
16.09.2021 09:27:52 [Netzpolitik]
Die Arbeit an einem revolutionären digitalen Medium
Die Big Player des Silicon Valley, von Microsoft über Apple bis zu Google, prägen maßgeblich die Entwicklung der Computerindustrie und damit auch unsere Vorstellungen und Beziehungen zu digitalen Medien. Der Laptop in Eigenbesitz und das tragbare Smartphone haben sich weltweit durchgesetzt. Doch schon vor der Entwicklung der heute omnipräsenten digitalen Medien verfolgten Visionären eine ganz andere Idee. Bis heute arbeiten Forschungsgruppen und Subkulturen des Silicon Valley an Alternativkonzepten zu den gängigen Computern. Die Dynamic Media Group ist dabei besonders radikal.
 Überwachung, Daten, Datenschutz, Geheimdienste, Spionage, Macht & Kontrolle, Sicherheit (4)
  
16.09.2021 17:24:25 [Golem]
Bundestagswahl 2021: Die Parteien im Datenschutz-Check
Jede Partei in Deutschland ist für Datenschutz - irgendwie. Wir haben uns angesehen, was genau die Parteien bei diesem Thema erreichen wollen - und wie sie ihre eigenen Websites aufgestellt haben. Spoiler: Perfekt ist keine. CDU: K(r)ampf mit Cookies: Die CDU verspricht in ihrem Wahlprogramm (PDF), das Datenschutzrecht zu "modernisieren" und damit dessen Umfang zu vereinfachen. Sie kritisiert, derzeit könnten Bürger ihre informationellen Selbstbestimmungsrechte "nur mit viel Aufwand nutzen - etwa bei Einverständniserklärungen für die Daten- oder Cookie-Nutzung".

  
16.09.2021 17:12:23 [Telepolis]
Künstliche Intelligenz: UNO fordert Einsatzstopp, um Privatsphäre zu schützen
Vereinte Nationen fordern Moratorium für Einsatz von Gesichtserkennungssoftware im öffentlichen Raum und biometrische Massenüberwachung. "Reclaim your face" lautet die Überschrift der Petition einer Europäischen Bürgerinitiative gegen biometrische Massenüberwachung, die seit mehr als einem halben Jahr läuft und ein Verbot dieser Praxis durch die EU zum Ziel hat. Von einer Million angestrebten Unterschriften waren bis zum heutigen Tag um die Mittagszeit zwar nur 60.390 zusammengekommen, dafür nimmt sich inzwischen auch die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte und ehemalige Präsidentin Chiles, Michelle Bachelet, des Themas an.

  
16.09.2021 13:43:40 [Golem]
US-Auftragsspione räumen illegales Hacking ein
Mehrere frühere Mitarbeiter von US-Geheimdiensten haben ein illegales Hacking im Auftrag der Vereinigten Arabischen Emirate eingeräumt. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Gerichtsdokumente. Damit hätten die drei Ex-Geheimdienstmitarbeiter gegen US-Hackergesetze und Ausfuhrbestimmungen für Militärtechnik verstoßen. Reuters hatte im Januar 2019 erstmals über das sogenannte Project Raven berichtet. Ziel der Spionageangriffe seien Aktivisten, Diplomaten und ausländische Regierungschefs gewesen.

  
16.09.2021 07:01:47 [CloudComputing-Insider]
Über Datenschutzstrategien, die den Gesetzen voraus sind
Wachsende Datenmengen, zunehmende Datenschutzverletzungen und datenhungrige Anwendungen sind ohne entsprechende Schutzstrategien nicht mehr zu bewältigen. Idealerweise automatisieren diese die Einhaltung von Data Privacy und gewährleisten eine entsprechende Datentransparenz. Allerdings haben Unternehmen häufig nicht genügend personelle Ressourcen, um auf Dauer mit dieser Entwicklung Schritt zu halten. Durch die Implementierung eines zuverlässigen Data-Governance-Frameworks können sie jedoch ihre Datenschutzstrategie operationalisieren und skalieren. Damit erhöhen sie die Datenintelligenz und sind in der Lage, Datenrisiken zu reduzieren.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär (5)
  
16.09.2021 17:05:59 [Der Freitag]
Bitter und zynisch
Aufrüstung als Lehre aus Afghanistan? Das ist ein gefährlicher Irrweg. Abrüstung und eine EU-Außenpolitik, die auf politische Konfliktlösungen setzt, wären angesagt. 20 Jahre Krieg in Afghanistan endeten in einem Desaster, ein Scherbenhaufen wurde hinterlassen. Wie sehr man sich auch um die Darstellung bemüht, nicht der Einsatz an sich, sondern der „übereilte Abzug“ sei das eigentliche Problem, wissen alle, der Einsatz war zum Scheitern verurteilt und die NATO ist nachhaltig beschädigt. Weil kein Weg daran vorbeiführt, hört man nun aus aller Munde, dass Lehren gezogen werden müssen.

  
16.09.2021 15:51:26 [Telepolis]
Milliarden-Rüstungsdeal: Joe Biden trickst Frankreich aus
In Frankreich fallen die Reaktionen ungewöhnlich sauer aus. Der Chef der Diplomatie, Außenminister Le Drian, spricht von einem "Stoß in den Rücken": Australien cancelt den Kauf von französischen U-Booten der Naval Group und bedient sich stattdessen US-amerikanischer und britischer Technologie für nuklear-angetriebene U-Boote. "Freunde: Aukus ist geboren!", verkündete der australische Premierminister Morrison gestern die neue Sicherheitspartnerschaft im indo-pazifischen Raum. US-Präsident Biden sprach von "zwei der engsten Verbündeten Amerikas - Australien und dem Vereinigten Königreich", mit denen eine neue Phase der trilateralen Sicherheitszusammenarbeit eingeleitet werden.

  
16.09.2021 11:39:14 [Neues Deutschland]
Australien kauft Atom-U-Boote als Signal der Abschreckung
Die US-Regierung will Australien den Erwerb von U-Booten mit Nuklearantrieb ermöglichen, um die militärische Abschreckung im Indopazifik-Raum zu stärken. US-Präsident Joe Biden sprach am Mittwochnachmittag (Ortszeit) in Washington von sich »rasch entwickelnden Bedrohungen«. Gemeinsam mit Großbritannien solle in den kommenden 18 Monaten ein optimaler Weg gefunden werden, damit Australien solche modernen U-Boote erhalten werde, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung von Biden, dem australischen Regierungschef Scott Morrison sowie dem britischen Premier Boris Johnson. Die USA und Großbritannien würden dabei ihr Fachwissen mit Australien teilen.

  
16.09.2021 07:07:19 [Deutschlandfunk Kultur]
Kriegspropaganda in Äthiopien: Kein Frieden in Sicht
Der Krieg in Äthiopien eskaliert. Brutale Menschenrechtsverbrechen finden kaum den Weg in die Nachrichten, weil keine Journalisten mehr im Konfliktgebiet sind. Das Land des Friedensnobelpreisträgers Abiy Ahmed ist weiter vom Frieden entfernt denn je. In Addis Abeba, der äthiopischen Hauptstadt, werden mit Volksmusik und Reitereskorte neue Rekruten gefeiert, ehe sie in den Krieg ziehen. Unter einem großen Zeltdach sitzen die jungen Männer und einige Frauen in vielen Reihen auf weißen Plastikstühlen und klatschen im Rhythmus der Musik. Sie tragen zivile Kleidung, aber auf dem Kopf Käppis in militärischen Tarnfarben.

16.09.2021 06:47:17 [Antikrieg]
Eine böse Rechtfertigung für Afghanistan
Eines der Argumente, mit denen Interventionisten, darunter viele US-Militärveteranen, die Niederlage der USA in Afghanistan begründen, lautet, dass die US-Streitkräfte gekämpft hätten, um dem Land "Freiheit, Demokratie und Frauenrechte" zu bringen. Tatsächlich hat das Pentagon sogar den Begriff "Operation Enduring Freedom" ("Operation Anhaltende Freiheit") geprägt, um die Invasion und Besetzung des Landes zu rechtfertigen. Auch wenn die Bemühungen gescheitert sind, so das Argument, sollten die Interventionisten, einschließlich der Veteranen, dennoch ein gutes Gefühl in Bezug auf ihren "Dienst" für Amerika und Afghanistan haben.
 Deutschland (7)
  
17.09.2021 06:26:26 [Reitschuster]
Gilt 3G auch für Kabinetts-Sitzungen? Offenbar nicht…
Seit Wochen, wenn nicht Monaten, spricht ganz Deutschland von 3G. Inzwischen ist sogar von 2G und 1G die Rede. Und die Liste der Orte, für die man nur noch mit solchen Einschränkungen Zugang bekommt, scheint schier endlos. Aus diesem Grund interessierte es mich, wie diejenigen, die maßgeblich für diese Einschränkungen verantwortlich sind, es selbst damit halten. Ich fragte heute online auf der Bundespressekonferenz Merkels Sprecher: „Herr Seibert, gilt für die Sitzungen des Bundeskabinetts eine 3G-Regel oder eine vergleichbare Regel?“ Die Antwort Seiberts war strenggenommen eine Antwortverweigerung.

  
16.09.2021 17:08:49 [Der Freitag]
IAA: Knüppeln für das Auto
In Bayern werden Benzinkritiker wie Terroristen traktiert – dank neuem Polizeigesetz. Am Dienstagvormittag seilt sich Sam von einer Autobahnbrücke auf der A94 kurz vor München ab. In fünf Metern Höhe schwebt sie über der Fahrbahn, bis der Berufsverkehr zum Erliegen kommt. Jeden Tag donnern hier sonst um diese Zeit die Autos Richtung Münchner Innenstadt, auf einmal steht alles still. Die bayrische Polizei beendet die Abseilaktion rasch, Sam wird mitgenommen. Doch dann will die Polizei sie für sechs Tage hinter Gitter stecken, präventiv, um sie an weiteren Protestaktionen zu hindern.

  
16.09.2021 13:38:08 [Telepolis]
Corona-Politik: Kinder mal wieder "vergessen"?
Der Berliner Senat hat seine am Dienstag beschlossene harte G-2-Optionsregeln nach nur einem Tag wieder gekippt. In der Gastronomie und bei Veranstaltung können die Verantwortlichen demnach zwar auch in der Bundeshauptstadt weiter entscheiden, ob sie die bisherigen Zugangsregeln beibehalten oder fortan nur noch Geimpften und Genesenen den Zugang gewähren. Kinder bis zwölf Jahre sind von der Regel nun aber ausgenommen, weil für sie gar keine Möglichkeit zur Impfung besteht. Zuvor hatte es massive Kritik an der ursprünglichen Regel der rot-rot-grünen Koalition gegeben.

  
16.09.2021 13:35:31 [Junge Welt]
Wahlkampf der Union: Im Sinne des Kapitals
Die Union bleibt sich treu. Bei der Vorstellung des »Wirtschaftsprogramms« von CDU und CSU im Sitz des Unternehmerverbands der baden-württembergischen Metall- und Elektroindustrie »Südwestmetall« in Stuttgart rollte Kanzlerkandidat Armin Laschet am Mittwoch rund eineinhalb Wochen vor der Wahl noch einmal den roten Teppich für seine Gastgeber aus. Die Pressekonferenz sei bewusst in die baden-württembergische Hauptstadt gelegt worden, da das Bundesland seit Jahren unter Beweis stelle, wie »kreative Köpfe« durch »Freiräume« in der Lage seien, »etwas zu erfinden, neue Produkte voranzubringen und wirtschaftlich erfolgreich zu sein«, so der CDU-Vorsitzende.

  
16.09.2021 09:38:02 [Tichys Einblick]
Bei Maischberger: Nonstop Nonsense
Der Deutsche ist ja international nicht gerade für seinen Humor bekannt, und das ist natürlich auch Leuten wie Dieter Hallervorden zu verdanken. Die Großeltern von denen, die heute einen Böhmermann oder die heute Show lustig finden, haben seinerzeit über Didi gelacht. Auch Maischberger hat wohl eine andere humoristische Sozialisation durchlaufen, denn gedankenverloren kündigte sie an: Ich freue mich auf den Kabarettisten Dieter Hildebrand. Es kam aber Dieter Hallervorden. Auf den alten Tag ist das fürs Feuilleton sogar irgendwie fast das gleiche.

  
16.09.2021 07:17:03 [Telepolis]
Folgen der Pandemie-Politik für Kinder im Visier
Die Bundesregierung will untersuchen lassen, wie sich der Betrieb von Schulen auf die Pandemie ausgewirkt hat. Das geht aus einem Bericht des Gesundheits- und des Familienministeriums hervor. Darin heißt es: "Die Bundesregierung strebt an, eine mit der Corona-Kita-Studie vergleichbare Untersuchung für den Schulbereich aufzulegen". Das Thema stand am Mittwoch auf der Tagesordnung des Bundeskabinetts In dem 20-seitigen Bericht haben Mitarbeiter beider Ministerien mithilfe von Experten die bisher erfassbaren gesundheitlichen Auswirkungen der Corona-Politik auf Kinder und Jugendliche beschrieben.

  
16.09.2021 06:58:11 [Migazin]
Stell dir vor, es ist Krieg, und niemand berichtet.
Das Außenministerium hat versagt, ebenso das Innen- und Verteidigungsministerium - Merkel sowieso. Aber auch die Medien haben versagt: In Afghanistan war 20 Jahre Krieg und niemand hat berichtet. Vor Wochen habe ich hier bereits über Afghanistan geschrieben; darüber, dass Horst Seehofer weiter Menschen dorthin abschieben wollte, obwohl Afghanistan und Kabul in Kürze unweigerlich fallen würden. Zu diesem Zeitpunkt war das, auch ohne Geheimdienstberichte, die mir tagtäglich auf den Tisch gelegt würden, für mich eine Selbstverständlichkeit. Selbst die Taliban haben Berichten zufolge aber nicht damit gerechnet oder geplant, Kabul so schnell einzunehmen.
 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (5)
  
16.09.2021 17:10:10 [Junge Welt]
Oslo vor Regierungswechsel: Gespräche mit Hindernissen
Nach den Parlamentswahlen in Norwegen am Montag wird es, wie erwartet, zu einem Regierungswechsel kommen. Nach Auszählung aller Wahlzettel erzielten die Sozialdemokraten mit 26,3 Prozent der Stimmen zwar ihr schlechtestes Resultat seit 1927, für Platz eins reichte es trotzdem. Die Konservativen (Høyre), die acht Jahre lang eine »Mitte-rechts«-Koalition angeführt hatten, kamen nur auf 20,4 Prozent, knapp fünf Punkte weniger als bei den letzten Wahlen 2017. Neuer designierter Ministerpräsident ist der Parteivorsitzende der Sozialdemokraten, der aus einer Unternehmerfamilie stammende Multimillionär Jonas Gahr Støre.

  
16.09.2021 15:26:53 [Sozialismus Aktuell]
Aufwind für die skandinavische Linke
Bei den Wahlen in Norwegen ist die Minderheitsregierung von Ministerpräsidentin Solberg von der konservativen Partei abgewählt worden. Die konservative Partei musste deutliche Stimmenverluste hinnehmen, so dass jetzt eine Regierung unter sozialdemokratischer Führung möglich wird. Im Zentrum der Wahl stand die Kontroverse um den weiteren Umgang mit dem Erdölsektor: Bedeutet Klimaschutzpolitik in Norwegen, dass die Förderung von Erdöl und Erdgas gedrosselt werden muss? Diese Frage machte eine tiefgreifende Spaltung der Bevölkerung sichtbar.

  
16.09.2021 13:45:41 [Brave New Europe]
Catalonia: Will massive Diada disrupt Sánchez’s plans?
This year’s September 11th Diada (Catalan National Day) has once again put the cat amongst the pigeons with regard to Catalonia’s Process. While four years of repression against the independence movement is generally seen to have harmed it, the first post-COVID Diada has shown that it is back with a vengeance. In what has undoubtedly been one of Europe’s largest rallies since COVID appeared, hundreds of thousands took to the streets in an openly defiant mode that has once again baffled observers and, indeed, even the very parties taking part. Madrid’s press has had to go to great lengths to disguise its success.

  
16.09.2021 09:48:32 [Junge Welt]
Der Wille ist da: Weltmachtgelüste der EU
Der Name der Rede, die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch vor dem Europaparlament hielt, ist »State of the Union Address«. Es ist zugleich der Name für die jährliche Traditionsansprache des US-Präsidenten vor beiden Kammern des US-Kongresses. Als der damalige Kommissionspräsident José Manuel Barroso im September 2010 mit der ersten »State of the Union Address« der EU vor das Europaparlament trat, lag der Anspruch, der mit der Wahl des berühmten Namens verbunden war, offen zutage: Es war dasselbe Format wie in den USA. Die EU wollte also auf Augenhöhe mit den Vereinigten Staaten wahrgenommen werden.

  
16.09.2021 09:40:26 [Telepolis]
"Smart Voting" in Russland
Warum Nawalny vor allem Kommunisten empfiehlt. Die Wahlempfehlungen des inhaftierten Oppositionellen Alexej Nawalny und der von ihm initiierten Kampagne "Smart Voting" zur Duma-Wahl am Wochenende in Russland haben es in sich. Nur Unbedarfte werden sich wundern, dass auf der Liste vor allem kommunistische Direktkandidaten stehen, obwohl Nawalnys Bewegung und die Kommunistische Partei der Russischen Föderation (KPRF) keine freundschaftlichen Beziehungen pflegen. "Smart Voting" ist eine pur auf taktisches Wahlverhalten ausgerichtete Kampagne eines Teils der außerparlamentarischen Opposition in Russland.
 International (7)
  
16.09.2021 18:43:50 [Amerika 21]
Kuba: Wenn die Schule nach Hause verlegt wird
Auf Kuba findet der Schulunterricht während des Corona-Lockdowns auch über die Bildungskanäle des staatlichen Fernsehens statt. In den letzten Wochen hat Denisse García immer wieder den Beginn des Septembers heraufbeschworen. Die Informatikerin und Mutter eines elfjährigen Mädchens ist seit vielen Monaten im Telearbeitsmodus und hat bereits ein Schuljahr per Fernsehen erlebt – und, wie sie gesteht, geradezu durchlitten. "Im Juli, als die Pandemiezahlen immer schlechter wurden, dachte ich zuallererst an den Unterricht und den Beginn des Schuljahres.

  
16.09.2021 17:18:33 [RT DE]
Australien schließt "Verteidigungspakt" mit USA und Großbritannien gegen China ab
Die Vereinigten Staaten, Großbritannien und Australien haben vereinbart, in Sicherheitsfragen, auch im Verteidigungsbereich, zusammenzuarbeiten. Die Partnerschaft trägt den Namen AUKUS und wird sich auf die Indopazifik-Region konzentrieren. Dies teilten der australische Premierminister Scott Morrison, US-Präsident Joe Biden und der britische Premierminister Boris Johnson gemeinsam während einer virtuellen Konferenz mit, berichtete Bloomberg. Im Rahmen der Vereinbarung werden die Länder fortschrittliche Technologien austauschen. Außerdem wollen sie die Zusammenarbeit in Bereichen wie Cybersicherheit und Künstliche Intelligenz ausbauen.

  
16.09.2021 15:37:35 [Zeit Online]
Haiti: Generalsekretär tritt wegen Premierminister Henry zurück
In Haiti verschärft sich nach neuen Erkenntnissen im Fall des ermordeten Präsidenten Jovenel Moïse die politische Krise. Generalsekretär Renald Luberice erklärte seinen Rücktritt. Er könne Ministerpräsident Ariel Henry, der im Zusammenhang mit der Ermordung von Moïse unter Verdacht stehe, nicht dienen, sagte Luberice. Präsident Moïse war in der Nacht auf den 7. Juli in seinem Haus in Port-au-Prince erschossen worden. Seine Frau überlebte schwer verletzt. Moïse hatte als eine seiner letzten Amtshandlungen Henry zum neuen Ministerpräsidenten ernannt.

  
16.09.2021 15:29:05 [Junge Welt]
11. September 2001: Der Sicherheit wegen
Am 3. September ordnete US-Präsident Joseph Biden an, in mehreren Schritten eine Reihe bisher unter Verschluss gehaltener Dokumente »freizugeben«, die mögliche Verwicklungen Saudi-Arabiens in die Angriffe vom 11. September 2001 betreffen. Als erstes wurde am Sonnabend ein 16 Seiten umfassendes Memorandum der Bundespolizei FBI aus dem Jahr 2016 öffentlich gemacht, das allerdings durch zahlreiche Auslassungen kaum verständlich und wenig aussagekräftig ist. Laut Bidens Anordnung sollen nur solche Textstellen unlesbar bleiben, deren Offenlegung der »nationalen Sicherheit« schaden könnte. Davon gibt es offenbar sehr viele.

  
16.09.2021 13:33:46 [Amerika 21]
Europäische NGOs: "Regierung von Mexiko misshandelt Migranten"
Mehr als 70 europäische Nichtregierungsorganisationen fordern die mexikanische Regierung auf, die Repression gegen Migrantenkarawanen zu stoppen. Die Situation der Migranten, die über die zentralamerikanische Route nach Tapachula, Chiapas, kommen, sei unhaltbar geworden, heißt es in ihrer gemeinsamen Erklärung. Viele Geflüchtete, meist haitianischer Herkunft, warten dort auf die entsprechenden Verfahren beim Nationalen Migrationsinstitut (INM), um entweder eine Arbeitserlaubnis für Mexiko oder die Durchreisegenehmigung in die USA zu erhalten.

  
16.09.2021 13:30:35 [TAZ]
Haitis Premier unter Verdacht
Nach der Ermordung des Präsidenten Jovenel Moïse am 7. Juli dieses Jahres geht der Machtkampf in Haiti in die nächste Runde. Der nach einigem Hin und Her und mit dem Segen der US-Botschaft ernannte Ministerpräsident Ariel Henry wurde vom Staatsanwalt Bed-Ford Claude mit einem Ausreiseverbot belegt, weil ihm Verbindungen zu den Mördern des Präsidenten vorgeworfen werden. Der Premier soll in der Mordnacht zweimal mit einem der gesuchten Hauptverdächtigen telefoniert haben. Ungefähr gleichzeitig, ein wenig davor oder danach, wer weiß das schon, entließ Henry den Staatsanwalt.

  
16.09.2021 07:18:53 [Junge Welt]
Haitis Regierungschef unter Druck
In Haiti ist am Dienstag (Ortszeit) ein neuer Chefankläger vereidigt worden, nur wenige Stunden nachdem sein Vorgänger einen Richter gebeten hatte, Premierminister Ariel Henry wegen der Ermordung des Präsidenten anzuklagen und ihm die Ausreise aus Haiti zu untersagen – ein Schritt, der das Land nach dem Mord an Jovenel Moïse im Juli und dem jüngsten schweren Erdbeben weiter destabilisieren könnte. »Ich habe das Vergnügen, Sie über die Entscheidung zu informieren, Sie von Ihrem Amt zu entbinden«, hieß es in dem Schreiben von Henry an den als Chef der Staatsanwaltschaft fungierenden Regierungskommissar der Hauptstadt Port-au-Prince, Bedford Claude, das am Dienstag öffentlich wurde.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (6)
  
16.09.2021 18:55:36 [Reitschuster]
Wahlkrieg gegen die Bürger
Einen Bundestagswahlkampf wie diesen hat die Republik noch nicht gesehen. Von kleineren Plänkeleien abgesehen, beschränkt er sich darauf, den jeweils aktuellen Stand der Umfrageergebnisse zur Kenntnis zu nehmen und zu diskutieren, bei welcher Partei der Vertrauensentzug der Wähler am deutlichsten zu Buche schlägt und welche Koalitionsmöglichkeiten sich daraus ableiten lassen. Der eine oder andere Kandidat gilt als ›beschädigt‹. Wichtig ist das nicht. Offenbar hat sich in den strategischen Abteilungen der Parteien die Auffassung durchgesetzt, die paar vorhandenen Differenzen beim Wettlauf in den klimaneutralen Ökostaat lohnten ebenso wenig den Aufwand wirklichen Streits wie die Diskussionen einer empörten Öffentlichkeit um Ursachen und Konsequenzen des letzten Hochwassers oder des Afghanistan-Debakels.

  
16.09.2021 18:40:05 [NachDenkSeiten]
Toxische Selbstgerechtigkeit - oder: Das waren die GRÜNEN!
Ein Nachruf: Die heutigen GRÜNEN haben mit der Partei, die 1983 in den Bundestag einzog, nur noch den Namen gemeinsam. Statt gegen die neue Aufrüstungsspirale zu kämpfen, werben sie für die ‚atomare Teilhabe‘ und sonnen sich in ihrer gefühlten moralischen Überlegenheit. Liebe GRÜNE, nein, der Auftrag für dieses Epitaph kam nicht aus dem Kreml – er kam von euch selbst! Eure Politik, die seit über zwei Jahrzehnten nichts, aber auch gar nichts mehr mit euren friedensbewegten Wurzeln aus den Achtziger Jahren zu tun hat – was offenbar die Wenigsten zu stören scheint; ja, die Allerwenigsten überhaupt realisieren – ist einfach nicht mehr zu ertragen. Sie schreit nach Widerspruch.

  
16.09.2021 15:39:46 [Reitschuster]
Die Masken sind längst gefallen – verräterische Sätze
Seit 2015 fielen in Deutschland Sätze, die vorher kein vernünftiger Politiker abgesondert hätte. Jetzt, wenige Wochen vor dem Zahltag, der in der Demokratie Wahltag heißt, rufe ich einige der Kernsätze in Erinnerung, die das offenkundige Unvermögen wichtiger deutscher Politiker drastisch widerspiegeln. Ich beginne mit der Hauptverantwortlichen des Niedergangs, mit Frau Merkel. Die Bundeskanzlerin brach 2015 Dublin III und ließ eine völlig unkontrollierte Völkerwanderung von tatsächlich Verfolgten und deren Verfolgern aus archaischen Regionen in die Europäische Union (EU) und besonders nach Deutschland zu.

  
16.09.2021 15:32:20 [Kontext Wochenzeitung]
Bundestagswahl und AfD: Kein deutsches Gedicht
Weil sich die AfD nicht distanziert von "Querdenkern" und Corona-Leugner, ist sie diesmal isoliert wie in keinem ihrer bisherigen Wahlkämpfe. In Baden-Württemberg kommen noch finanzielle Unstimmigkeiten im Landesverband dazu. Es wurde immer stiller in der Nürnberger Messehalle, als Markus Söder aus dem Netz einige dieser hasserfüllten Schmähungen und Drohungen vorlas ("Wir wollen dich öffentlich und mit Kopfschuss von hinten hinrichten"), die ihn vor allem wegen seiner Pandemiepolitik erreichen. Seine mit viel Applaus quittierte Rede-Passage gipfelte in einer Frontal-Attacke gegen die AfD, die in den Parlamenten offen mit den Querdenkern sympathisiere: "Sind sie Marionetten der Querdenker oder sind sie deren Puppenspieler?", fragte er.

  
16.09.2021 12:01:06 [M 7]
Alles Schmu?
Egal, wie die Wahlen ausgehen werden, einiges ist bereits klar. Bestimmte Tendenzen der Politik werden von denen, die letztendlich die Regierung bilden werden, nicht durch konkurrierende Vorstellungen gefährdet. Die wohl wichtigste ist die der Verpflichtung auf die gegenwärtig von den USA formulierte Politik der NATO. Sie beinhaltet weitere Aufrüstung, weitere Osterweiterung, Ausdehnung der Aktivitäten auf den Pazifik-Raum mit dem Ziel der Eindämmung der Einflusssphären Russlands und Chinas. Egal, welche Koalition zustande kommen wird, dieses Programm steht.

  
16.09.2021 11:48:11 [Deliberation Daily]
Bundestagswahl 2021: Themen, die bewegen
Einer der inhaltsleersten Wahlkämpfe der jüngeren Zeit neigt sich dem Ende, Erschöpfung und Verzweiflung macht sich breit. Vor allem das Publikum scheint ermüdet nach unendlichen Geschichten über Fake News in Lebensläufen und plagiierten Autobiographien, den falschen Kandidaten und dem Leben in Blasen. Die Substanzlosigkeit von Kandidaten und Programm wird zwar allenthalben beklagt. Aber kaum jemand kommt auf den Gedanken, dies wäre Absicht. Dabei liegt die Vermutung auf der Hand, schließlich hatten sich Armin Laschet, Olaf Scholz und Annalena Baerbock zum Ziel gesetzt, die noch amtierende Bundeskanzlerin bestmöglich zu kopieren.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (7)
  
16.09.2021 18:58:43 [Der Freitag]
Ist das das Schicksal der Muslime?
Gesellschaft: Früher hatten wir eine vielschichtige Identität, geprägt von einer reichen Kulturgeschichte. Heute sieht man in uns nur noch gute oder schlechte Muslimen. Ich versuche, mich zu erinnern, wie es vor dem 11. September war, muslimisch zu sein. Das ist ein schwieriges Unterfangen, es wird jedes Jahr schwieriger. Ich meine mich zu erinnern, dass es für Außenstehende wenig bedeutete, dass jemand muslimischen Glaubens war. Es war zumeist eine Frage der privaten Identität, die verschiedene Leute auf verschiedene Weise lebten.

  
16.09.2021 18:45:25 [Neues Deutschland]
Tarifabschluss: Die Bahn als Geiselnehmerin
Auch in der Einigung sind die Differenzen unübersehbar. Und das ist gut so. Hier der mit so gut wie jedem Wort an die Sozialpartnerschaft gemahnende Konzernmanager der Deutschen Bahn und dort der konsequent für die Angestellten kämpfende Gewerkschafter. So standen Martin Seiler und Claus Weselsky am Donnerstag zusammen vor den Medienvertretern und stellten das Ergebnis ihres hart verhandelten Tarifabschlusses vor. Dieser wäre ohne die Vermittlung der zwei betont entspannt auftretenden Politiker Stephan Weil (SPD) und Daniel Günther (CDU) nicht so schnell zustande gekommen, die an sie gerichteten Dankesbekundungen sprechen da Bände.

  
16.09.2021 17:26:26 [Telepolis]
Ungeimpft in Quarantäne – Lohnraub durch die Hintertür
Die Abschaffung der Lohnfortzahlung für Ungeimpfte in Quarantäne ist ein massiver Angriff auf erkämpfte Rechte Lohnabhängiger und müsste mit breitem Protest beantwortet werden. Wer wegen einer Corona-Quarantäne nicht zur Arbeit kommen konnte, hatte bisher ein Recht auf Lohnfortzahlung. Doch das ändert sich jetzt. Das "grün-schwarz" regierte Baden-Württemberg spielt dabei den Vorreiter und schafft die Lohnfortzahlung für Ungeimpfte ab. Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen, also des Bundeslandes, das der aktuelle CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet regiert, will nachziehen.

  
16.09.2021 13:40:14 [RT DE]
"3G-Regel" in Jobcentern
Angeblich alles freiwillig – nur wie lange noch? Seit eineinhalb Jahren herrscht in den über 400 Jobcentern in Deutschland Pandemie-Betrieb. Die Pforten der meisten Einrichtungen sind dicht. Menschen in Not werden von Sicherheitsdiensten weggeschickt und an Hotline-Nummern verwiesen, die oft zu Callcentern führen. Hinein kommt nur, wer einen Termin vorzeigen kann – und soll nun auch als nicht Geimpfter einen demnächst kostenpflichtigen negativen Antigen- oder PCR-Test vorweisen. Die sogenannte 3G-Regel (geimpft, genesen oder getestet) gilt auch für die Ärmsten. Doch was geschieht mit Ungeimpften, denen das Geld für den Test fehlt und die ein Jobcenter deshalb nicht einlässt? Drohen ihnen Sanktionen wegen Terminversäumnis?

  
16.09.2021 13:28:57 [WSWS]
Streik bei Charité und Vivantes – Verdi bereitet Ausverkauf vor
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi will den Streik bei den beiden großen Berliner Klinikkonzernen Charité und Vivantes noch bis zum Freitag weiterlaufen lassen, um ihn dann abzuwürgen und auszuverkaufen. Das ist die Schlussfolgerung aus der Pressekonferenz, auf der Verdi am Mittwochvormittag über den Verlauf des Arbeitskampfs informierte. Bei den Tochterfirmen von Vivantes, bei denen es um die Angleichung der äußerst niedrigen Löhne an den Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD) geht, bricht Verdi den Streik am Samstag ab.

  
16.09.2021 11:58:57 [Aktuelle Sozialpolitik]
Notunterbringung wohnungsloser Menschen – und ihr Wahlrecht
Das ist sicher: mit den kälter werdenden Tagen und Nächten werden sich erneut die Berichte über obdachlose Menschen auf den Straßen und Plätzen unserer Städte häufen. Und wieder werden wir Bilder-Schnipsel zu sehen bekommen von den Angeboten der Nothilfe für Obdachlose. Dabei wird sich der eine oder andere fragen, warum denn trotz eines angeblich sicheren, warmen Übernachtungsplatzes Menschen auch in bitterkalten Nächten draußen bleiben. Dafür gibt es nicht den einen, alles erklärenden Grund. Aber ein bedeutsamer Aspekt ist die Ausgestaltung der Hilfsangebote.

  
16.09.2021 11:41:13 [TAZ]
Erhöhung der Hartz-IV-Sätze: Das Elend wird weitergehen
3 Euro mehr soll es also ab dem kommenden Jahr für Hartz-IV-Bezieher geben. Eine Erhöhung, die so lächerlich gering ist, dass sie Betroffenen den Zynismus des Arbeitslosengeld-II-Regimes noch einmal vor Augen führt. Denn mit 449 Euro monatlich ist ein menschenwürdiges Leben ebenso wenig möglich, wie mit 446 Euro. Ein armutsfester Regelsatz würde laut Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes mindestens 644 Euro betragen. Doch seit Jahren nutzt die Bundesregierung jede Möglichkeit, um den Regelsatz möglichst klein zu rechnen – sei es durch Änderungen bei der Referenzgruppe oder das Ausklammern von Beträgen zur soziokulturellen Teilhabe.
 Umwelt, Ökologie, Verkehr, Tiere, Agrarpolitik/-wirtschaft, Klima, Energie, Atomkraft, Oel, Rohstoffe, Gentechnik, Konsum, Verbraucher (9)
  
16.09.2021 17:21:46 [Infosperber]
Ohne Bewohner verschwinden die CO2-Speicher am Äquator 

revettenzucht, Drogenkartelle und industrielle Fischerei aus China: Sie alle bedrohen die Mangrovenwälder in Ecuador massiv. Über fünf Jahre liegt das Ereignis zurück, doch die Auswirkungen sind bis heute spürbar. Denn als am Abend des 16. April 2016 an Ecuadors Küste die Erde bebte, blieb kein Stein auf dem anderen. Das zweitstärkste je gemessene Beben im Land (7.8 auf der Richterskala) sorgte für über 650 Todesopfer, über 20’000 Personen wurden in wenigen Sekunden obdachlos. Knapp zwei Jahre später waren in den Küstenprovinzen von Manabí und Esmeraldas noch immer Tausende Menschen in Armeelagern untergebracht, inklusive eines entsprechenden Regimes: Arbeitsverbot, Ausgangssperre ab 19 Uhr sowie ein Verbot von Fotos, Film und Internet, um die Kommunikation zwischen den einzelnen Lagern zu unterbinden.

  
16.09.2021 15:53:31 [Brave New Europe]
Top EU Court: Companies Cannot Use ECT to stop climate progress
The Court of Justice of the European Union on 2 September held that EU climate polluters could not use the arbitration system under the Energy Charter Treaty (ECT) to claim compensation in disputes between member states – in a decision environmental law charity ClientEarth and climate coalition CAN Europe said should spell the end of the outdated ECT. The treaty contains a controversial investor state dispute settlement (ISDS) mechanism, which allows foreign investors to sue governments for changes in social or environmental laws that impact their business.

  
16.09.2021 13:26:33 [Klimareporter]
Ein bisschen Klimaschutz
Eigentlich hat die EU in nächster Zeit Großes vor. Sie will zahlreiche Rechtsvorschriften zu Klima, Energie und Verkehr verschärfen. Die geplanten Reformen sind Teil des EU-Klimaplans "Fit for 55". Der Plan enthält Maßnahmen, mit denen die EU ihr Ziel erreichen will, den Ausstoß von klimaschädlichen Emissionen bis 2030 um 55 Prozent gegenüber 1990 zu verringern. Auch eine Reihe neuer Vorschläge – wie etwa die Einführung eines CO2-Grenzausgleichs – sind Teil des Pakets. Den Abgeordneten des Europäischen Parlaments sowie den Mitarbeitern der EU-Kommission und des Ministerrats stehen also arbeitsreiche Wochen bevor.

  
16.09.2021 13:25:02 [Heise]
Warum künstliche Wolken Korallenriffe retten könnten
Der Klimawandel sorgt dafür, dass sowieso schon vorgeschädigte Korallenriffe mehr und mehr absterben. Besonders betroffen ist das Great Barrier Reef in Australien vor der Provinz Queensland, das größte zusammenhängende Korallenriff der Welt, wo sich der Korallenbesatz in 20 Jahren ungefähr halbiert haben soll. Die sogenannte Korallenbleiche wird durch die Temperaturerhöhung des Meeres befördert – die Korallen bleichen wortwörtlich aus, verlieren ihre Farbe und ihre Funktion als Lebensraum. Mit verschiedenen neuartigen Techniken versuchen Forscher nun, die Auswirkungen der Erderwärmung auf dieses komplexe Ökosystem zu verringern.

  
16.09.2021 13:23:54 [Eike]
Bürger organisieren sich zum Protest gegen Offshore-Windprojekte
Die Pläne der Regierung Biden, eine Reihe riesiger Offshore-Windenergieprojekte vor der Atlantik-, Pazifik- und Golfküste zu errichten, stoßen auf heftigen Gegenwind von Seiten der Anwohner, die mit den wirtschaftlichen und ökologischen Folgen der Vorliebe erneuerbarer Energien durch die herrschende Klasse zu kämpfen haben werden. Auf der Insel Nantucket im US-Bundesstaat Massachusetts – nicht weit entfernt von der malerischen Insel Martha’s Vineyard – haben die Anwohner Klage gegen die Umweltverträglichkeitsprüfung für das geplante Projekt Vineyard Wind eingereicht, bei dem 100 riesige Turbinen 20 km vor der Küste installiert werden sollen.

  
16.09.2021 13:22:22 [Informationsdienst Gentechnik]
Bundestagswahl: Das sagen Kandidaten und Fraktionen zur Agro-Gentechnik
Wenn Kandidaten für den Bundestag in Fernsehen oder Onlinemedien befragt werden, geht es selten um das Thema Gentechnik in der Landwirtschaft. Gentechnikkritische Verbände und Initiativen haben jedoch im Vorfeld der Bundestagswahl am 26. September bei Kanzlerkandidaten und Fraktionen nachgefragt, wie sie zum Einsatz von neuen gentechnischen Verfahren bei der Lebensmittelproduktion stehen. Der Infodienst gibt einen Überblick über die Antworten. Der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, will sich „weiterhin auf allen Ebenen für eine strikte Regulierung der neuen Gentechniken einsetzen“, schrieb er einer Gruppe von sieben gentechnikkritischen Verbänden und Stiftungen unter Führung des Vereins Testbiotech.

  
16.09.2021 11:53:17 [Telepolis]
AKW-Abschaltung ohne garantierte Milliardengewinne?
Ist die Drohung der spanischen Atomkraftlobby, die Atomkraftwerke abzuschalten, wenn die Regierung wie angekündigt die Milliardengewinne beschneidet, eine Erpressung? Begründet wird dies mit den stark steigenden Strompreisen, die auf die Stromerzeuger "vom Himmel fallen". Oder ist dies das definitive Eingeständnis, dass die gefährlichen Anlagen längst unrentabel sind und ohne Subventionierung nicht einmal mehr rentabel betrieben werden können, obwohl der Steuerzahler sogar die enormen Entsorgungs- und Rückbaukosten der Dinosaurier-Technologie übernehmen soll?

  
16.09.2021 09:35:07 [Krass & Konkret]
Spaniens Strompreise explodieren weiter
Auch in Spanien explodieren die Tagespreise für Strom. Am gestrigen Mittwoch wurde ein neuer Rekord von fast 173 Euro pro Megawattstunde (MWh) verzeichnet. Damit ist der bisherige Rekord um fast 13 Prozent übertroffen worden, in nur 24 Stunden hat sich der Großhandelspreis um weitere 19 Prozent verteuert. Seit dem Frühjahr hat er sich mehr als verdreifacht. Das schlägt sich weiter enorm extrem preistreibend auf den Rechnungen der Endverbraucher nieder. In nur einem Jahr sind die Strompreise für die Durchschnitts-Endverbraucher um 35 Prozent gestiegen. Seit Januar ist der Preis bis August um 26 Prozent gestiegen. Im Vergleich zum Vormonat waren es schon fast acht Prozent.

  
16.09.2021 07:21:35 [Brave New Europe]
Global Update: Climate target updates slow as science demands action
The new IPCC report on climate science has reinforced the absolute urgency of closing the 2030 emissions gap if there is to be any chance of limiting warming to 1.5°C. While people are suffering from ever more severe and frequent impacts of climate change around the globe, and the IPCC has yet again clearly demonstrated the feasibility and urgency of climate change mitigation, action to reduce greenhouse gas emissions continues to lag behind what is needed – in practically all countries and sectors. International climate finance to support action in developing countries is falling short.
 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (6)
  
17.09.2021 06:30:13 [Ansage!]
Mit Carola Rackete auf dem Weg zur Klima-RAF
Davon, dass Linksradikale immer mehr salonfähig werden und die Grenzen zum kriminellen „Aktivismus“ fließend sind, profitiert vor allem die einstige „SeaWatch“-Menschenfischerin, Havaristin und Fluchthelferin Carola Rackete, die ihren Beitrag zur Destabilisierung Deutschlands inzwischen nicht mehr in tätiger Beihilfe zur Flutung des Landes mit afrikanischen Armutsmigranten sieht, sondern als Klima-Brigantin – ob im Dannenröder Forst oder neuerdings als flammende Befürworterin von „mehr Radikalität„. Genau diese fordert Rackete nämlich in einem Gastbeitrag für die „taz“ ein. Das Sponti-Blatt bot ihr für diese als Journalismus getarnte Anstiftung zu Straftaten bereitwillig die öffentliche Plattform.

  
16.09.2021 15:41:15 [Ansage!]
Impfen in die Unfreiheit
Jetzt wissen wir, was aus Sicht der Bundesregierung den Unterschied zwischen Dänemark und Deutschland ausmachen soll: Ein Unterschied in der vollständigen Impfquote von knapp 12 Prozent, den das skandinavische Land mit seinen aktuell 74,1 Prozent zweifach Geimpften gegenüber Deutschland vorweisen kann. Diese 12 Prozent – so der blühende Blödsinn, den uns die Bundesregierung nun weismachen will – also sollen der Grund sein, warum Dänemark schon auf „0G“ ist und die Pandemie komplett hinter sich gelassen hat – während Deutschland immer strenger in Richtung 2G oder 1G wandert, warum es schon wieder neue Lockdownmaßnahmen beschließt und sein Test- und Maskenregime an Schulen und am Arbeitsplatz aufrechterhält.

16.09.2021 11:23:34 [Konjunktion]
Pandemie: 3G – 2G – 1G – Gesund
Totalitäre Systeme zeichnen sich unter anderem dadurch aus, dass Rechte Einzelner an Bedingungen geknüpft werden, während parallel zu leistende Pflichten angehäuft werden. Gleichzeitig werden bisher geltende Grundrechte mittels fadenscheiniger Angaben, Begründungen und damit letztlich Verordnungen (seltener Gesetzen) immer mehr geschliffen. Traurigerweise definiert die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) Totalitarismus selbst als "politischen[n] Extremismus, der zur Herrschaft gekommen ist. Totalitäre Regime und Bewegungen sind hermetisch abgeschlossene “Weltanschauungen” – und rationaler Kritik nicht zugänglich."

  
16.09.2021 09:25:50 [Polit Platsch Quatsch]
Endspurt im Schneckenrennen: Die Gnade des Vergessens
Es ist der Atem der Geschichte, der dem Kanzlerkandidaten der SPD in die Segel bläst. Seit Angela Baerbock als eigentliche Hoffnungsträgerin der der fortschrittlichen deutschen Medien im Zuge ihrer Plagiatsaffäre aus dem Schneckenrennen ums Kanzleramt ausscheiden musste,hat ein Favoritenwechsel stattgefunden, der an ein Zauberkunststück erinnert. So sagenhaft und unglaublich die Nachrichten im Frühjahr klangen, dass jeder vierte Deutsche plane, sein Kreuz am Wahltag bei der Partei des Bionadeadels, der Lastenradzukunft und der grünen Physik zu machen, so sehr übertrifft die aktuelle Sage davon, dass der in Jahrzehnten in allerlei Spitzenämtern unauffällige Olaf Scholz es nunmehr sei, dem die Herzen nur so zufliegen, jenes Frühlingsmärchen vom unaufhaltsamen grünen Erblühen.

  
16.09.2021 07:11:15 [Hinter den Schlagzeilen]
Ungeimpft und vogelfrei
Wer sich der Gen-Spritze verweigert, ist in Deutschland gesellschaftlich zum Abschuss freigegeben. Ungeimpft lebt es sich schwer im Deutschland des Jahres 2021. Die Luft wird immer dünner, der Spielraum gesellschaftlicher Teilhabe immer kleiner. Hinzu kommt, dass jene, die die Nadel ablehnen, an den gesellschaftlichen Rand gedrängt und entmenschlicht werden. Wie konnte es so weit kommen? Wie konnten sich in Deutschland in kürzester Zeit Abgründe auftun, von denen man eigentlich gedacht hätte, dass sie überwunden wären?

16.09.2021 06:49:45 [Antikrieg]
Sind die Vereinigten Staaten in ihrem Todeskampf?
Etwas sehr Unamerikanisches ist im Biden-Regime und in der gesamten westlichen Welt im Gange. In dem Interview mit Vera Sharav (> LINK), das ich gestern gepostet habe, wies die bekannte Menschenrechtsaktivistin auf die außergewöhnliche Tatsache hin, dass die gewählten Präsidenten der westlichen Regierungen Covid-Edikte erlassen, als wären sie Diktatoren. Mit anderen Worten, die gewählten Staatsoberhäupter in den Demokratien verstehen ihre verfassungsmäßige Rolle nicht mehr und sind bereit, zu versuchen, Macht auszuüben, die sie rechtlich oder verfassungsmäßig nicht haben.
 Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Ernährung, Medizin (5)
  
17.09.2021 06:28:29 [TKP]
Maskenpflicht für Kinder – keine Evidenz dafür
Die wissenschaftlichen Beweise gegen die Verpflichtung zum Tragen von Masken sind ziemlich klar. So war es zumindest bis Februar 2020. Mittlerweile hat sich aber eine ideologische Auseinandersetzung entwickelt, die es ermöglicht hat, Maskenpflicht ohne Beweise einzuführen. Sie gipfelt in der Verpflichtung zum Tragen von FFP2 Masken in Österreich beim Einkaufen im Supermarkt. Der Vor-Pandemie-Status der Wissenschaft war, dass es keine Beweise für die Nützlichkeit von Masken in der Gesellschaft gibt. Deshalb konnte man sich in Australien beim SARS-Cov-1 Ausbruch sogar strafbar machen, wenn man den Nutzen von Masken falsch darstellte.

  
16.09.2021 15:43:17 [TKP]
Das Leid der Kinder in der Schule mit Test, Masken und Quarantäne
Mit Schulbeginn setzen wieder die Maßnahmen gegen die Kinder ein. Schon in den ersten Tagen kommt es zu geradezu absurden Vorfällen, die schwer an Gesundheit und Nerven von Kindern und Eltern zerren. Die Maßnahmen gegen Kinder haben bereits zur Überfüllung der pädiatrischen Kliniken geführt, jetzt setzt man offenbar noch eines drauf. In Großbritannien geht man wesentlich offener mit Zahlen, Daten und Fakten um als bei uns. Es wird penibel dokumentiert, auch wenn die Wahrheit unangenehm ist. So berichtet der Guardian über mittlerweile mit psychisch schwer geschädigten Kindern überlaufene Spitäler. Kommt hier nicht endlich jemand auf die Idee Solidarität mit den Kindern zu üben?

  
16.09.2021 15:34:24 [ScienceFiles]
Winter-Lockdown: Massenimpfung entpuppt sich als Mogelpackung
Dass Impfungen nicht funktionieren, wird immer deutlicher. Ja, möglicherweise reduzieren sie das Risiko einer Erkrankung und einer Hospitalisierung. Daten aus dem Vereinigten Königreich legen diesen Schluss nahe (siehe Tabelle). Ja, möglicherweise ist dieser Schutz für einige Zeit vorhanden. Aber: Der Schutz verschwindet spätestens nach sechs Monaten, in der Regel schon viel früher. Bei vielen, die sich trotz Impfung infizieren, ist er überhaupt nicht vorhanden und bereits jetzt ist es im Vereinigten Königreich so, dass Geimpfte bei Erkrankung an COVID-19 ein höheres Sterberisiko haben als Ungeimpfte.

  
16.09.2021 09:32:01 [ScienceFiles]
COVID-Erkrankung nach Impfung immer häufiger
Wenn die Datenbank, die die WHO an der University of Uppsala führen lässt, etwas ist, dann erratisch in dem, was an Ergebnissen ausgegeben wird. Wir haben schon letzte Woche darauf hingewiesen, dass wir den Eindruck haben, dass Daten in Schüben nach Uppsala geliefert werden, um auf diese Weise das zu erschweren, was eigentlich der Zweck einer solchen Datenbank ist: Zeitnah auf Häufungen bestimmter adverser Reaktionen / Nebenwirkungen nach Impfung reagieren zu können. Eine Feststellung, die zu der Tatsache, dass nach wie vor niemand das Bedürfnis hat, Autopsien durchzuführen, um die Frage, ob die mittlerweile 12.393 Toten, die in der Datenbank der WHO als nach Impfung verstorben ausgewiesen werden, AN der Impfung gestorben sind, zu beantworten.

  
16.09.2021 06:52:53 [Novo Argumente]
War Willy Brandt ein Massenmörder?
In der alten Bundesrepublik wurden tödliche Atemwegspandemien, die Asiatische und die Hongkong-Grippe, weitestgehend ignoriert. Das war der vernünftigere Weg. „Es gab einmal eine Zeit, in der die Menschen zu wenig Angst hatten, und dies musste geändert werden.“ „Die Hongkong-Grippe schleicht sich auch in die Bundesrepublik ein“, schrieb Anfang 1969 die Koblenzer Rhein-Zeitung. „In Schweden, der Sowjetunion, Großbritannien wurde längst Grippealarm gegeben. Auch die deutschen Ärzte fürchten die grassierende Krankheit“. In New York City waren Krankhäuser überfüllt, Pavarotti brachte in der Met nur ein Krächzen hervor.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (6)
  
16.09.2021 11:37:05 [Telepolis]
Kriege, Klima, Kolonien
Sandmännchen im Sandkasten und Nietzsche im Weltall: Denis Villeneuves Fantasy-Epos "Dune" erzählt von Träumen und Feudalherren und zeigt dunkle Schönheit, aber keine Würmer. "This is just the Beginning." ("Dies ist nur der Anfang") - so lauten die letzten Sätze dieses Films. Famous last words. Und eine Botschaft. Denn tatsächlich müsste es schon mit dem Teufel zugehen, wenn es bei den bislang anvisierten zwei "Dune"-Filmen bliebe, und hier nicht der Anfang eines neuen weltweiten Pop-Universums entstanden ist, das als Franchise global vermarktet werden wird.

  
16.09.2021 11:34:20 [Junge Welt]
Wer liebt schon die Wüste?
(Info: »Dune«, Regie: Denis Villeneuve, USA/Kanada 2021, 155 Minuten, Kinostart: heute) Denis Villeneuves Verfilmung des Science-Fiction-Klassikers »Dune« ist eine staubtrockene Angelegenheit. Und nun noch einmal. Von vorn. Zu etwas keineswegs anderem. Die Geschichte wiederholt sich sehr wohl, selbst wenn man dazu verdammt scheint, sie zu kennen: An den wüsten Gestaden des Planeten Arrakis strandete ein Raumschiff, und die Gewürzmatrosen saßen ratlos da und weinten; dann glitt ein Sandwurm vorbei und wünschte ihnen »alles Gute«. Vorhang, vorbei, Fortsetzung folgt. »This is only the beginning«, tönt Denis Villeneuves Version von »Dune«. Man ist mit der Geschichte noch nicht ganz fertig geworden. Es bleibt noch einiges zu erledigen.

  
16.09.2021 11:32:11 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Dokumentation „Herr Bachmann“: Es sollte mehr Lehrer geben wie diesen
Der Dokumentarfilm „Herr Bachmann und seine Klasse“ folgt Kindern unterschiedlichster Herkunftsgeschichte in einer mittelhessischen Schule durch das entscheidende sechste Schuljahr. Jetzt ist er im Kino zu sehen. Stadtallendorf ist Provinz. Es liegt recht idyllisch im mittelhessischen Landkreis Marburg-Biedenkopf und hat etwa 21.000 Einwohner in fünf Stadtteilen plus einer Kernstadt mit viel Fachwerk. Im Jahr 1938 wurde aus dem Bauerndorf eine der größten europäischen Produktionsstätten für Sprengstoff mit mehr als 15.000 Zwangsarbeitern. Heute ist Stadtallendorf eine Kleinstadt mit mehreren großen Fabriken und vielen Einwanderern.

  
16.09.2021 11:29:50 [Junge Welt]
Musik: Die Wirkung und ihr Zweck
Am Aufbau entfalten: Dem sozialistischen Komponisten Fritz Geißler zum 100. Geburtstag. Komponisten aus der DDR haben gegenwärtig geringe Chancen auf einen Platz in Konzertprogrammen. Das hat außer den politischen verschiedene Gründe. Künstler sind auf Netzwerke angewiesen; die Westler, die ab 1990 viele kulturpolitische Funktionen im Anschlussgebiet besetzten, bedienten ihre eigenen Kumpels. Mindestens ebenso wichtig ist die musikalische Ästhetik. Die bedeutendsten DDR-Komponisten verbanden, wie Günter Kochan (1930–2009) oder der jüngst verstorbene Siegfried Matthus (1934–2021), auf ganz individuelle Weise Traditionsbezüge und musikalische Neuerung.

  
16.09.2021 11:27:41 [Süddeutsche Zeitung]
Trauer und Melancholie
In multiperspektivischen Klangräumen bewegen sich viele der Neuaufnahmen, oft hochvirtuos und hyperkomplex. Giacomo Meyerbeer versetzte im 19. Jahrhundert nicht nur ganz Paris in Aufregung, seine Grand opéras wurden über Europa hinaus auch in Shanghai und New York aufgeführt. Einer weitgehend unbekannten Seite des Komponisten widmet sich seit vielen Jahren die Sopranistin Andrea Chudak mit ihrer Wiederentdeckung des Liedschaffens von Meyerbeer. Pünktlich zum 230. Geburtstag und zur Gründung der 1. Giacomo-Meyerbeer-Gesellschaft in Berlin erscheint ein von ihr initiiertes Doppelalbum mit vokaler Kammermusik und Sakralmusik Meyerbeers, die zuvor fast gänzlich in Archiven schlummerte und nun erstmals eingespielt wurde.

  
16.09.2021 11:25:23 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Händel in Göttingen: Diese Kaiserin kriegt man nicht klein
Sängerische Exzellenz und szenische Fantasie: Mit den Opern „Rodelinda“, „Ariodante“ und „Giustino“ feiern die Händelfestspiele Göttingen ihr hundertjähriges Bestehen nach. Das ist große Kunst und zugleich ein echter Stunt! Nur Sänger können – gewiss mit Gänsehaut – nachvollziehen, was der Countertenor Christopher Lowrey in diesen Sekunden leistet: Während seine Beine auf dem Boden der Bühne des Deutschen Theaters Göttingen ausgestreckt sind, senkt er seinen Oberkörper ganz langsam nach hinten, bis er liegt. Doch damit nicht genug.
 Sport (10)
  
16.09.2021 09:24:44 [Schwatzgelb]
Matchwinner im falschen Trikot
In Bellingham verliebt, von Cramer und Co. verarscht – Der BVB startet siegreich in die Champions League. Früher waren Champions-League-Spieltage mal was Besonderes. Durch den aufgeblähten Spielplan und die immer gleichen finanzstarken Teams, die es bis in die Viertel- und Halbfinals schaffen, verliert aber auch dieser Wettbewerb an Wert. Und so war es auch nur ein Spieltag, der sich in der Vorfreude nicht von einem stinknormalen Bundesliga-Kick unterscheidet. Zwar startete die Mannschaft von Trainer Marco Rose zunächst etwas schläfrig in die Partie, stellte die Weichen jedoch frühzeitig auf Sieg.

  
16.09.2021 09:23:23 [Der Freitag]
Schön Wahnsinnig
Lionel Messi wechselt mit 34 Jahren zu Paris Saint-Germain. Das ist wunderbar, gerade weil es jeglicher Logik entbehrt. Der FC Barcelona hat geweint, weil dieser stolze katalanische Klub seelischen Schmerz verspürt, doch nüchtern und sportlich betrachtet ist es eine gute Sache, dass Lionel Messi nicht mehr für „Barça“ Fußball spielt. Die moderne Datenerfassung ist mit dem argentinischen Superstar unerbittlich gewesen, sie hat ihn überführt, hat festgestellt, dass er in manchen Spielen nur sieben oder acht Kilometer gelaufen ist. Geringfügig mehr als die Strecke, die ein moderner mitspielender Torwart wie Manuel Neuer in eineinhalb Stunden zurücklegt.

  
16.09.2021 09:22:07 [Kontext Wochenzeitung]
VfB auf Schmusekurs: Umarme deinen Feind
Auch nach der Sommerpause steht der deutsche Fußball vor der zentralen Frage: Kurve oder Kapital? Geplant war eigentlich, nach der Sommerpause, nach Kurzurlaub und Kopfleerung mal eine Weile nichts mehr über den VfB Stuttgart zu schreiben. Die Mannschaft hat die Klasse gehalten, spielt weiter in der Bundesliga, im Team scheint es zu stimmen, die sportliche Führung konzentriert und super solide, Transferphase im Sommer auch okay, und die einstmals verfeindeten Gremien in Verein und AG veröffentlichen Kuschelbilder ihrer höchst harmonischen gemeinsamen Klausur in Ludwigsburg.

  
16.09.2021 09:20:37 [Junge Welt]
Fußball: Schlecht oder sehr schlecht
Eine Fußball-WM alle zwei Jahre? Für den deutschen Sport sind die FIFA-Pläne ein Schreckgespenst. Etwa für den Handballtopfunktionär Hans Robert Hanning. »Es besteht die Gefahr, noch mehr vom Fußball erdrückt zu werden. Uns wird die Luft zum Atmen genommen«, sagte er am Mittwoch gegenüber sid. Auch das Internationale Olympische Komitee (IOC) beobachtet die Expansionspläne von FIFA-Präsident Gianni Infantino mit Argwohn. Grundsätzlich sei es Sache der FIFA und der Kontinentalverbände, sagte IOC-Präsident Thomas Bach, doch man verfolge die Diskussionen und finde sie »sehr interessant«.

  
16.09.2021 09:19:06 [Süddeutsche Zeitung]
Champions League: Ein Wettbewerbsvorteil für die Bayern
An Europas Spitze abgehängt? Die Münchner liefern die Gegendarstellung zur These ihres eigenen Trainers. Der FC Bayern hat nicht nur Barcelona etwas voraus, sondern auch den wirtschaftlich potenteren Klubs. Als Karl-Heinz Rummenigge noch für den FC Bayern verantwortlich war, also kürzlich, da gab er ein Interview, in dem er sich mit einem düsteren Satz zitieren ließ. "Der deutsche Fußball", meinte Rummenigge (und darunter hat er's ja nie gemacht), der deutsche Fußball also müsse aufpassen, "international nicht abgehängt zu werden". Nicht viel später saß der neue Trainer des FC Bayern, Julian Nagelsmann, auf einem Pressepodium und sagte, ja, es bestehe "die Gefahr, international abgehängt zu werden".

  
16.09.2021 09:17:29 [Vertikalpass]
Das Ende einer kurzen Zweck-Ehe
Achteinhalb Wochen sind seit der Mitgliederversammlung vergangen. Achteinhalb Wochen trügerische Ruhe. Achteinhalb Wochen Hoffnung, dass sich Claus Vogt und Thomas Hitzlsperger zusammen raufen könnten. Mit der Bekanntgabe, dass „Hitz“ seinen Vertrag als Vorstandsvorsitzender der VfB AG nicht verlängert, ist die Hoffnung auf Ruhe und Kontinuität vorbei. Die Personalie Hitzlsperger ist untrennbar mit dem Vereinspräsidenten und AG-Aufsichtsratsvorsitzenden Vogt verbunden. Offensichtlich sieht Hitzlsperger keine Basis für eine gute Zusammenarbeit, offensichtlich hat er andere Vorstellungen als Vogt, wenn nicht – so zu vermuten seit dem Dezember 2019 – unüberbrückbare Differenzen vorliegen.

  
16.09.2021 09:15:12 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Die Krise des FC Barcelona: Wie wäre es mit Realismus?
Die Verfallsgeschichte des FC Barcelona lässt sich als beispielloses europäisches Finanzdesaster erzählen, aber am Ende führen alle fatalen Rechenfehler und aufgeblähten Bilanzen doch wieder zum grünen Rasen zurück, auf dem am Dienstagabend, zum Auftakt der Champions League und für alle sichtbar, das kleinste, graueste und hasenherzigste Barça-Team der letzten fünfzehn Jahre stand: drei Innenverteidiger, um den Ansturm des FC Bayern zu erwarten; zwei neue Niederländer in der Offensive, um Messi und seine Kollegen vergessen zu machen, auch wenn niemand weiß, wie das gehen soll; und ansonsten alle Mann hinter dem Ball.

  
16.09.2021 09:13:40 [Süddeutsche Zeitung]
CHIO in Aachen: Für die Rettung des Reitens
Hans-Joachim Erbel ist neuer deutscher Reitsport-Präsident - ein Amt, das kaum einer übernehmen will. Der Neue will nun dafür sorgen, dass es diesen Sport auch in 20 Jahren noch gibt. Ein bisschen zaghaft noch betritt Hans-Joachim Erbel den roten Teppich , der zum Vip-Palast des CHIO Aachen führt. Am liebsten wäre er hintenherum gegangen, hinter der Wand, vor der Fotografen auf die Prominenz warteten, die zum Champagnerempfang vorfuhr. Aber das gehe jetzt nicht mehr, bedeutet ihm der Generalsekretär der Deutschen Reiterlichen Vereinigung (FN), Sönke Lauterbach. Erbel ist seit wenigen Monaten neuer Präsident des Reiterverbandes. "Der neue Breido", so stellt Lauterbach seinen Chef vor, und dann wissen alle, was gemeint war.

  
16.09.2021 09:12:14 [Junge Welt]
Olympia: Ein gnädiges Ende?
Zukunft des DOSB: Forderungen nach erneuter organisatorischer Trennung von Spitzen- und Breitensport werden lauter. Freiberufler, wie sie zum Beispiel im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit mitwirken, sind mit den Sparzwängen beim Dachverband des deutschen Sports bestens vertraut. Was den Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) nicht daran hindert, regelmäßig größere Summen für externe Berater auszugeben. Oder wie ganz aktuell für Headhunter, um geeignete Kandidaten für die Nachfolge von Präsident Alfons Hörmann zu finden. Für den Mann, der seit 2013 an der Spitze steht, ist nach heftiger Kritik an seinem Führungsstil unfreiwillig schon ein Jahr vor Ablauf seiner offiziellen Amtszeit Schluss.

  
16.09.2021 09:10:34 [TAZ]
Die Niederungen des Fußballs
Profifußball ist zu absurd geworden, aber die Regionalliga Nordost ist noch einmal ein ganz besonderer Fall. Man könnte Verschwörungen vermuten. Vielleicht werde ich paranoid, oder es ist tatsächlich eine riesige Verschwörung im Gange. Als ich aufhörte, mich für die höheren Ligen des Profifußballs zu interessieren, weil mir allzu viel daran lächerlich und zynisch erschien, unterbrach Corona den Spielbetrieb der unteren Ligen; seit dieser Saison läuft die Regionalliga Nordost wieder. Aber seitdem tut die Liga, was sie kann, um mir mein zartes Interesse wieder zu verleiden.
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