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 Aktuell: letzte 10 Meldungen
25.05.2018 12:16:16 [German Foreign Policy]
Deutschlands Achillesferse
Mit heftigem Protest reagieren deutsche Wirtschaftsvertreter auf die Eröffnung eines Prüfverfahrens zur Erhebung von Strafzöllen auf KfZ-Importe durch die US-Administration. Wie es in Washington heißt, zieht US-Präsident Donald Trump Strafzölle von bis zu 25 Prozent auf die Einfuhr von Autos in Betracht. Dies träfe die deutsche Industrie ganz erheblich stärker als die zum 1. Juni drohenden Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumlieferungen: Stehen bei letzteren deutsche Exporte von 1,4 Milliarden Euro im Jahr auf dem Spiel, so hatten die Automobilausfuhren aus der Bundesrepublik in die Vereinigten Staaten zuletzt einen Wert von über 20 Milliarden US-Dollar. Die Branche gilt deshalb als "Achillesferse" im Handelskonflikt mit den USA.

25.05.2018 12:14:10 [WSWS]
Zuckerberg-Anhörung: Facebook und EU verschärfen Zensur des Internets
Viele bürgerlichen Medien taten den Auftritt des Gründers und Vorstandsvorsitzenden von Facebook, Mark Zuckerberg, vor EU-Parlamentariern am Dienstagabend als Farce ab. Die EU-Politiker hätten zu lange geredet, Fragen teilweise doppelt gestellt oder seien schlicht nicht gut vorbereitet gewesen. Dabei zeigte die Befragung etwas sehr Beunruhigendes: die extrem weitgehende Zusammenarbeit zwischen den europäischen Regierungen und Geheimdiensten mit den US-Online-Riesen bei der Kontrolle und Zensur des Internets.

25.05.2018 12:13:03 [Telepolis]
Neue Frontlinien in der EU nach der italienischen Regierungsbildung
Am Mittwochabend bekam der Florentiner Juraprofessor Giuseppe Conte vom italienischen Staatspräsidenten Sergio Matarella offiziell den Auftrag zur Regierungsbildung. In den nächsten Tagen will der Kompromisskandidat der beiden Koalitionsparteien M5S und Lega seine Ministerliste vorlegen. Lega-Chef Matteo Salvini hat bereits mehrfach betont, dass der das Innenministerium für sich selbst vorgesehen hat. Der M5S-Capo Luigi Di Maio wird aktuell als Arbeitsminister gehandelt, der 81-Jährige ehemalige Handelsminister Paolo Savona als Finanzminister.

25.05.2018 12:11:56 [Junge Welt]
Den Rechten keinen Meter
Ab wann ist eine Demonstration eigentlich »groß«? Die »Alternative für Deutschland« plant an diesem Sonntag eine »Großdemonstration« in Berlin, für die sie im Vorfeld 12.000 Teilnehmer angemeldet hatte. So viele werden es ziemlich sicher nicht, die die AfD an diesem Tag auf die Straßen bringen wird, um vom Hauptbahnhof bis zum Brandenburger Tor für die »Zukunft Deutschlands« zu marschieren. Mittlerweile heißt es aus dem Bundesvorstand, 2.500 Menschen seien das Minimalziel, 5.000 ein Erfolg. Klar ist: Jeder einzelne Repräsentant oder Sympathisant einer völkisch-nationalistischen Partei ist einer zuviel.

25.05.2018 12:10:29 [Sputnik]
Die italienische Regierung ist Folge deutscher Politik
Über die neue Regierung in Italien wird viel diskutiert: Sie sei populistisch, gar rechts, und gefährdet mit ihrem Programm – mehr Sozialstaat und noch mehr Schulden – den Euro und die EU. Heiner Flassbeck, ehemaliger Staatssekretär im Finanzministerium und Herausgeber der Website „Makroskop“, sieht das etwas anders: Ohne Schulden kein Aufschwung. Herr Flassbeck, die neue italienische Regierung will ordentlich Geld ausgeben: höhere Ausgaben für Soziales, Steuersenkungen und eine Rücknahme der Rentenreform. Klingt erstmal gut fürs Volk. Aber wer soll das alles bezahlen?

25.05.2018 12:08:19 [VoltaireNet]
Achtung: drohende Gefahr im karibischen Becken
Die unglaublichen Reaktionen auf den Artikel von Stella Calloni, den wir über das Projekt des SouthCom gegen Venezuela veröffentlicht haben, zeugen von einem Bruch innerhalb der lateinamerikanischen Linken. Sie lassen das Schlimmste für den Widerstand ahnen, falls das Pentagon zur Tat schreitet. Dennoch ist es eine Tatsache, dass die US-Streitkräfte sich darauf vorbereiten die Staaten und Gesellschaften des "Beckens der Karibik" zu zerstören, wie sie es seit 17 Jahren in dem "Erweiterten Nahen Osten" tun.

25.05.2018 12:06:21 [Neuland Rebellen]
New Conservatism: Ein Plan zur Selbstvernichtung
Der Konservatismus hat die Gesellschaft fest im Griff. Er bestimmt die Diskurse und deutet die Lage. Aber keine Angst, er wird auch bei uns hier in Deutschland in sich zusammenfallen. Man muss nur lange genug warten – und das Beste für danach hoffen. Die »geistig-moralische Wende« ist andernorts als New Conservatism (eigentlich müsste man das andersherum formulieren) bekannt geworden und im Grunde gar nicht so richtig konservativ. Einerseits weil man im Bunde mit einem Liberalismus steht, der voller Staatsverachtung leugnet, es gäbe so etwas wie Gesellschaft gar nicht. Andererseits, weil die Taktik, mit der sich neue Konservative für einen Rollback engagierten, weniger klassische konservative Themen besetzte, als mit Angstmacherei und Panikmache hausieren zu gehen.

25.05.2018 12:04:46 [TAZ]
Referendum in Irland: Schlachtfeld der Antiabtreibungslobby
Irland stimmt über sein Abtreibungsgesetz ab. Beim Kampf um die Stimmen mischen auch Aktivisten aus den USA mit. Das Nein-Lager: Als vor 35 Jahren in Irland schon mal ein Referendum über Schwangerschaftsabbrüche abgehalten wurde, war die katholische Kirche die treibende Kraft. Pfarrer im ganzen Land predigten, die Gläubigen für die Aufnahme des absoluten Abtreibungsverbots in die Verfassung stimmen. Und genau das geschah am 7. Oktober 1983. Diesmal wirbt die katholische Hierarchie für eine „Nein-Stimme“. Sie will verhindern, dass die Irinnen und Iren den entsprechenden Paragrafen wieder aus der Verfassung streichen.

25.05.2018 12:03:10 [Zeit Online]
Oberster Gerichtshof erklärt Schüsse auf Palästinenser für zulässig
Die tödlichen Schüsse auf palästinensische Demonstranten an der Grenze zum Gazastreifen waren nach Ansicht des Obersten Gerichts in Israel rechtmäßig. Wie ein vom Justizministerium veröffentlichtes Urteil zeigt, wiesen die drei Richter einstimmig einen Antrag von sechs Menschenrechtsorganisationen ab, den Einsatz scharfer Munition durch das Militär einzuschränken. Die Proteste zehntausender Palästinenser am 14. Mai zum Jahrestag der Gründung Israels hatten sich auch gegen die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem gerichtet.

25.05.2018 12:01:49 [Wunderhaft]
Konflikt in der Ost-Ukraine könnte sich bald zu einem offenen Krieg ausweiten
In dieser Woche ist die militärische Situation in der Ukraine erneut eskaliert, als Kiew-treue Kräfte nahe der Stadt Gorlowka auf von Verteidigungskräften der Volksrepublik Donetzk (VRD) gehaltene Stellungen vorgerückt sind. Gorlovka liegt nördlich der Hauptstadt der VRD und ist eine von der VRD kontrollierte Stadt. Sie zählte vor dem Krieg etwa 256.000 Einwohner. Am 21. Mai haben durch Artillerie- und Maschinengewehrfeuer unterstützte Kiew-nahe Truppen bei der Siedlung Golmowskiy, nördlich von Gorlowka, Stellungen von Kräften der VRD gestürmt. Zwar scheiterten sie daran die Abwehr der VRD zu überrennen, jedoch haben sie mindestens einen VRD-Kämpfer getötet und 3 weitere gefangen genommen. Laut Berichten aus der VRD sind mindestens 10 Soldaten aus Kiew getötet und 4 weitere verletzt worden.

Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (8)
25.05.2018 09:07:36 [CIVES]
„Kritischer, tiefgründig recherchierter Journalismus“ in Bild und Welt
Matthias Döpfner, der Vorstandsvorsitzende des Springer-Konzerns, schrieb im Vorwort zum letzten Geschäftsjahresbericht: „Fake News“ und populistischen Trends im Netz setzen unsere Medien kritischen, tiefgründig recherchierten Journalismus entgegen.“ Von der – richtig verstandenen – Umsetzung dieses Qualitätsanspruch ist Marcel Leubecher, ein Politikredakteur der Welt, noch weit entfernt: Mit der Behauptung „Nur noch jeder dritte Bewerber erhält Asyl in Deutschland“, visuell begleitet von einem Strom von Menschen, der sich durch eine Landschaft wälzt und Schlangen von Antragstellern schürt er ein Bedrohungsszenario, ganz nach dem Geschmack der CSU in Wahlkampfzeiten. Wenn solche Behauptungen zigtausendfach via Welt, Welt Online und Bild verbreitet werden, ist der Zweck der Meinungsmache ja erreicht. Dann kann auch ignoriert werden, dass die vom BAMF veröffentlichten Zahlen die Behauptungen von Leubecher gerade NICHT bestätigen.

  
24.05.2018 21:44:32 [LabourNet]
Indische Polizei schießt weiter
Protestierende Angehörige der Todesopfer vom Dienstag in Tuticorin ebenfalls erschossen. Die Täter sind eigens mobilisierte Scharfschützen. Die Obduktion der Opfer des Polizeimassakers vom Dienstag im südindischen Bundesstaat Tamil Nadu sollte unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. (Siehe den Verweis auf unseren ausführlichen Bericht vom 22. Mai 2018 am Ende dieses Beitrags, worin Gründe und Verlauf der Proteste dargestellt sind). Dagegen protestierten zahlreiche Angehörige vor diesen Krankenhäusern – die Polizei eröffnete abermals das Feuer und tötete einen weiteren Menschen, womit sie in diesen drei Tagen bereits 13 Menschen ermordet hat, denn am Tage war ein weiteres Opfer vom Dienstag seinen Verletzungen erlegen.

24.05.2018 21:39:27 [NachDenkSeiten]
Filme und Feindbilder
Neoliberale und kriegerische Indoktrination wirkt nicht nur über die großen Nachrichten-Medien auf die Bürger ein – auch in Form von Kultur und Entertainment werden politische Botschaften und Kampagnen unters Volk gebracht. Damit Propaganda ihre ganze Wirkung entfalten kann, sollten möglichst viele Lebensbereiche von ihr erfasst werden. Man möchte nicht riskieren, dass die Kampagnen durch seriöse alternative Stimmen angegriffen werden – und seien dies nur vereinzelte „ketzerische“ Äußerungen von Regisseuren oder Autoren. Damit auch diese „Freigeister“ es nicht wagen, sich gegen die dominierende Deutung der Geschehnisse in Stellung zu bringen, sollten neben Politikern und Journalisten auch die Intellektuellen und die Künstler einerseits indoktriniert und eingeschüchtert, andererseits bei Wohlverhalten gefördert und gebucht werden.

  
24.05.2018 19:57:05 [Netzpolitik]
Diskussion über Killer-Roboter
Militärische Tötungsmaschinen rücken Menschen schon bald auf die Pelle, wenn es nicht zu einer Ächtung solcher Waffen kommt. Über den Umgang mit vollautomatischen Kampfsystemen inklusive Bewaffnung und Künstlicher Intelligenz diskutierten gestern Experten und Politiker. Welche Position bezieht Deutschland bei den Vereinten Nationen? Gestern kamen in der Berliner Heinrich-Böll-Stiftung Politiker und Experten zusammen, um über eine fatale Entwicklung zu diskutieren, die bisher selten im Fokus der Öffentlichkeit steht. Es ging um die Frage "Tödliche Algorithmen – Dürfen Waffen autonom über Leben und Tod entscheiden"?

  
24.05.2018 19:49:34 [Craig Murray]
The Philip Cross Affair
133,612 edits to Wikpedia have been made in the name of “Philip Cross” over 14 years. That’s over 30 edits per day, seven days a week. And I do not use that figuratively: Wikipedia edits are timed, and if you plot them, the timecard for “Philip Cross’s” Wikipedia activity is astonishing is astonishing if it is one individual. The operation runs like clockwork, seven days a week, every waking hour, without significant variation. If Philip Cross genuinely is an individual, there is no denying he is morbidly obsessed. I am no psychiatrist, but to my entirely inexpert eyes this looks like the behaviour of a deranged psychotic with no regular social activities outside the home, no job (or an incredibly tolerant boss), living his life through a screen.

  
24.05.2018 17:43:35 [Telepolis]
MH17: Kaum neue Erkenntnisse
Das von der niederländischen Staatsanwaltschaft geleitete Gemeinsame Ermittlungsteam (JIT), an dem Vertreter von Australien, Belgien, Malaysia, den Niederlanden und der Ukraine mitwirken, hat heute auf einer Pressekonferenz in Utrecht den vorläufigen Ermittlungsstand über den MH17-Fall bekanntgegeben. Danach ist das JIT zu der Erkenntnis gekommen, wie der Leiter der Ermittlungen, Fred Westerbeke sagte, dass die Passagiermaschine mit einer Buk-Rakete in der Nähe von Krasnodon abgeschossen wurde. Das Start- und Transportfahrzeug Buk-Telar, mit der die Rakete transportiert worden ist, soll von der russischen 53. Luftabwehrbrigade aus Kursk stammen.

  
24.05.2018 14:31:18 [Der Standard]
Yanis Varoufakis: "Italien ist zu groß, um schikaniert zu werden"
Yanis Varoufakis galt für wenige Monate als der streitbarste Politiker in der Eurozone: Nach dem Wahlsieg der linken Syriza war er zwischen Jänner und Juli 2015 Finanzminister Griechenlands in der Regierung unter Premier Alexis Tsipras. Varoufakis versuchte vergeblich seine Amtskollegen zu einer Lockerung der Sparvorgaben für Griechenland zu überreden. Sein provokanter Stil stieß auf heftige Gegenwehr unter den Finanzministern, Varoufakis musste letztlich zurücktreten, und Griechenland gab im Sommer 2015 den Forderungen seiner Gläubiger nach. Wie sieht der Ex-Minister nun die wahrscheinlich künftige Regierung in Italien, die ebenfalls auf Konfrontationskurs mit der Eurozone zu gehen scheint?

  
24.05.2018 14:28:00 [Junge Welt]
Voller Energie
Mit dem Bau der Pipeline »Nord Stream 2« will die Bundesrepublik zum Verteilerzentrum für Erdgas werden. Das missfällt einigen EU-Mitgliedern und den USA, die Russland außen vor lassen wollen. Im September 2015, also mehr als ein Jahr nach der Verhängung der sektoralen Wirtschaftssanktionen durch die EU gegenüber Russland, wurde zum Ausbau der Ostseepipeline die Projektgesellschaft Nord Stream 2 AG gegründet. Das löste bei den Staaten, die bereits der Leitung »Nord Stream 1« kritisch gegenüberstanden, ein unangenehmes Déjà-vu aus. Zwei weitere Stränge sollen noch im Jahr 2018 begonnen werden und voraussichtlich Ende 2019 in Betrieb gehen, was einer Verdoppelung der Transportkapazität für russisches Erdgas direkt nach Deutschland gleichkäme.
 Aktuelle Themen (12)
25.05.2018 12:14:10 [WSWS]
Zuckerberg-Anhörung: Facebook und EU verschärfen Zensur des Internets
Viele bürgerlichen Medien taten den Auftritt des Gründers und Vorstandsvorsitzenden von Facebook, Mark Zuckerberg, vor EU-Parlamentariern am Dienstagabend als Farce ab. Die EU-Politiker hätten zu lange geredet, Fragen teilweise doppelt gestellt oder seien schlicht nicht gut vorbereitet gewesen. Dabei zeigte die Befragung etwas sehr Beunruhigendes: die extrem weitgehende Zusammenarbeit zwischen den europäischen Regierungen und Geheimdiensten mit den US-Online-Riesen bei der Kontrolle und Zensur des Internets.

25.05.2018 12:04:46 [TAZ]
Referendum in Irland: Schlachtfeld der Antiabtreibungslobby
Irland stimmt über sein Abtreibungsgesetz ab. Beim Kampf um die Stimmen mischen auch Aktivisten aus den USA mit. Das Nein-Lager: Als vor 35 Jahren in Irland schon mal ein Referendum über Schwangerschaftsabbrüche abgehalten wurde, war die katholische Kirche die treibende Kraft. Pfarrer im ganzen Land predigten, die Gläubigen für die Aufnahme des absoluten Abtreibungsverbots in die Verfassung stimmen. Und genau das geschah am 7. Oktober 1983. Diesmal wirbt die katholische Hierarchie für eine „Nein-Stimme“. Sie will verhindern, dass die Irinnen und Iren den entsprechenden Paragrafen wieder aus der Verfassung streichen.

25.05.2018 10:39:47 [Zeit Online]
Trumps falsche Startrampe
Nordkorea wird auf seine Atomwaffen so schnell nicht verzichten. Das aber wollte die US-Regierung. Daher ist Trumps Absage des Gipfels erst einmal konsequent. Ein flotter Deal sollte es werden, so hatte US-Präsident Donald Trump sich das vorgestellt. Die Nordkoreaner rüsten einseitig und vollständig ihre Atomwaffen ab und die USA geben Diktator Kim Jong Un dafür eine Sicherheitsgarantie. Danach, so Trump, könne es mit Nordkorea ja auch wirtschaftlich mal bergauf gehen. Das gab die US-Regierung den Nordkoreanern als Verhandlungsposition mit für den Gipfel des US-Präsidenten mit Kim Jong Un, der am 12. Juni in Singapur stattfinden sollte.

25.05.2018 10:33:03 [Neue Zürcher Zeitung]
Besser kein Gipfel als ein Scherbenhaufen
Das von vielen Medien vorschnell als «historisch» betitelte Gipfeltreffen zwischen den USA und Nordkorea ist abgeblasen, noch bevor es überhaupt die Chance hatte, in irgendwelche Geschichtsbücher einzugehen. So abrupt Präsident Trump die Begegnung mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong Un im März angekündigt hatte, so jäh hat er sie nun platzen lassen. Überraschend kommt diese jüngste Wende keineswegs. Die beiden Seiten hatten sich in den vergangenen Tagen mit hässlichen Beschimpfungen überhäuft, wie zwei enttäuschte Verliebte, die nach einem Moment der emotionalen Verirrung gemerkt haben, dass sie miteinander nichts anfangen können. Schwieriger ist die Frage, ob die Absage überhaupt einen Verlust darstellt.

25.05.2018 07:25:05 [Telepolis]
Trump sagt Treffen mit Kim Jong-un ab
Als Anfang März bekannt wurde, dass es zu einem Treffen zwischen US-Präsident Trump und dem nordkoreanische Staatschef Kim Jong-un kommen könnte, gab es auch Warnungen von Experten, dass sich die Spannungen zwischen den beiden Staaten noch verschärfen könnten, sollte das Treffen scheitern. "Die Tür könnte dann so fest zugeschlagen werden, dass gar nichts mehr weitergeht", war in Asia Times zu lesen. Das Risiko könnte auch in der Absage des Treffens, die heute erfolgte, stecken. Trump hat das für den 12. Juni in Singapur anberaumte Treffen in einem Brief abgesagt.

  
24.05.2018 21:47:34 [Rationalgalerie]
MH17: Der Russe war es!
Kaum sind Vater und Tochter Skripal – die angeblichen Opfer eines russischen Gift-Anschlages – mangels Beweisen in der Mediengruft des öffentlichen Schweigens verschwunden, zeigt der nächste deutsche Medienfinger erneut auf die Russen: Danach stammte der Raketenwerfer, von dem aus 2014 die malaysische Passagiermaschine MH17 über der Ukraine abgeschossen wurde, vom russischen Militär. Ein internationales Ermittler-Team habe seinen Bericht vorgelegt, wird von der "Tagesschau" berichtet. Und von den epigonalen deutschen Blättern im Chor nachgesungen: Focus, Süddeutsche, Spiegel, alle, alle verkünden diese angebliche Nachricht im Brustton der Überzeugung. Kaum jemand mag erzählen, wer denn dieses Team ist und was es denn genau gesagt hat.

  
24.05.2018 21:32:37 [Telepolis]
China-Reise: Merkel in falscher Gesellschaft
Bundeskanzlerin in Beijing: "Und dann können wir unsere Rolle in einem multilateralen globalen System einnehmen." Bundeskanzlerin Angela Merkel ist am Donnerstagmorgen in Beijing (Peking) zu einem zweitägigen Staatsbesuch in der Volksrepublik China eingetroffen. Am Vormittag traf sie mit Premierminister Li Keqiang zusammen, für den nachmittag steht ein Gespräch mit Präsident Xi Jinping auf der Tagesordnung. Das Springerblatt Welt hatte der Kanzlerin im Vorfeld der Reise gewarnt aufzupassen, nicht in falscher Gesellschaft zu landen. Gemeint ist damit eine zu starke Annäherung an China aus Verärgerung über die Politik des US-Präsidenten.

  
24.05.2018 20:00:07 [Junge Welt]
Merkels Sabotageplan
Berlin will Beijings Investitionen in der BRD bremsen, die eigenen boomenden Geschäfte in China aber kräftig ankurbeln. Erst die Vereinigten Staaten, dann Russland, jetzt China: Wie es sich für die Regierungschefin eines Landes, das in der Weltpolitik ganz oben mitmischen will, gehört, beginnt Kanzlerin Angela Merkel ihre vierte Amtszeit mit eng getakteten Antrittsbesuchen bei den Staatsspitzen der großen Mächte. Nach Zusammenkünften mit US-Präsident Donald Trump (27. April) und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin (18. Mai) standen am heutigen Donnerstag Verhandlungen in Beijing mit Staatspräsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang auf Merkels Programm.

  
24.05.2018 19:44:19 [Tichys Einblick]
Entschädigung für Atomkraftwerke
Machterhalt und instrumentalisierte Atomangst haben ihren Preis. Das Bundeskabinett hat wieder eine Rechnung abgenickt. Je weiter das nationale Projekt der begonnenen Stromwende, die von selbsternannten progressiven Kräften der Gesellschaft heftig als „Energiewende“ gepriesen wird, voranschreitet, desto öfter flattert eine Rechnung ins Bundesfinanzministerium. Nun ist eingetreten, was ich im Beitrag zum Thema Reststrommenge im März dieses Jahres beschrieb. In Umsetzung eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts aus dem Dezember 2016 hat nunmehr das Kabinett beschlossen, den Steuersäckel zu öffnen und den ewig gestrigen Atomkonzernen RWE und Vattenfall Geld zu geben.

  
24.05.2018 17:38:32 [Neue Zürcher Zeitung]
Trump lässt den Korea-Gipfel platzen
Das Gipfeltreffen in Singapur zwischen dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump und dem koreanischen Staatschef Kim Jong Un findet vorerst nicht statt. Das Weisse Haus veröffentlichte am Donnerstag einen Brief, der den nordkoreanischen Stellen bereits übergeben worden sein soll. Darin beschwert sich Trump über die «enorme Wut und Feindseligkeit» in den jüngsten Mitteilungen aus Nordkorea. Er halte es deshalb nicht für angebracht, den Gipfel, auf den er sich sehr gefreut habe, derzeit stattfinden zu lassen.

  
24.05.2018 17:32:33 [Junge Welt]
Loveparade-Prozess: Gedächtnislücken bei Schaller
Die Aufklärung der Love­parade-Tragödie kommt weiter nur langsam voran. Im Dezember war der Prozess vor dem Landgericht Duisburg eröffnet worden, in dem es um die Verantwortlichkeit für 21 Tote und mindestens 650 teils schwer Verletzte geht. Sie waren am 24. Juli 2010 Opfer einer Massenpanik geworden. Das Gericht tagt aus Platzgründen im Messe-Congress-Center Düsseldorf. Am Mittwoch setzte es die tags zuvor begonnene und auf insgesamt drei Tage angesetzte Vernehmung von Rainer Schaller fort. Er hatte die Loveparade 2010 in Duisburg mit seiner Firma Lopavent veranstaltet.

  
24.05.2018 16:16:41 [Telepolis]
Amnesty-Bericht bestätigt Rohingya-Massaker an Hindus in Birma
Unter den mindestens 53 mit Messern, Spaten und Eisenstangen ermordeten Opfern waren zehn Frauen und 23 Kinder - 14 davon jünger als acht Jahre In der birmanischen Provinz Rakhine griff die islamistische Arakan Rohingya Salvation Army (ARSA) am 25. August 2017 30 Polizeiposten und Armeestützpunkte an. Die in den Wochen darauf folgenden kriegerischen Auseinandersetzungen veranlassten einen großen Teil der Bevölkerung, das Konfliktgebiet zu verlassen: Ethnische Birmanen (Bamar) flohen ins Landesinnere, moslemische Bengalischsprecher, für die sich in den 1990er Jahren in westlichen Medien der Name "Rohingya" etablierte, eher über die Grenze nach Bangladesch - in das Gebiet, aus dem ihre Vorfahren während der britischen Kolonialzeit einwanderten.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (9)
25.05.2018 12:16:16 [German Foreign Policy]
Deutschlands Achillesferse
Mit heftigem Protest reagieren deutsche Wirtschaftsvertreter auf die Eröffnung eines Prüfverfahrens zur Erhebung von Strafzöllen auf KfZ-Importe durch die US-Administration. Wie es in Washington heißt, zieht US-Präsident Donald Trump Strafzölle von bis zu 25 Prozent auf die Einfuhr von Autos in Betracht. Dies träfe die deutsche Industrie ganz erheblich stärker als die zum 1. Juni drohenden Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumlieferungen: Stehen bei letzteren deutsche Exporte von 1,4 Milliarden Euro im Jahr auf dem Spiel, so hatten die Automobilausfuhren aus der Bundesrepublik in die Vereinigten Staaten zuletzt einen Wert von über 20 Milliarden US-Dollar. Die Branche gilt deshalb als "Achillesferse" im Handelskonflikt mit den USA.

25.05.2018 10:27:45 [Goldreporter]
Bank of America kauft für Kunden kräftig Silber ein
Zahlreiche Großbanken haben ihre Positionen im größten Silber-Fonds iShares Silver Trust aufgestockt. Es gab im ersten Quartal aber auch einige große Verkäufe.

25.05.2018 09:00:11 [Brave New Europe]
The Goals of Economic Policy
I have argued of late that monetarism is dead. I believe that is an issue almost beyond being worth discussing now. Real interest rates are at what economists call ‘the zero bound’. What this means is that the risk free interest rate at which the UK government can now borrow is around zero, or less, when inflation is taken into account. And, I suggest, that is not going to change. The first reason for that is that for five centuries the inexorable trend in interest rates is downward, and they can’t go much further.

25.05.2018 08:55:09 [Junge Welt]
Pistole vor der Brust
Brüssel im Handelsstreit mit Washington zu Konzessionen bereit. Iran-Geschäft soll gegen US-Sanktionen geschützt werden. Können die Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl- und von zehn Prozent auf Aluminiumverkäufe in die USA noch abgewendet werden, mit denen US-Präsident Donald Trump droht? Die Chancen auf eine Einigung zwischen Brüssel und Washington stehen zur Zeit eher schlecht. In der vergangenen Woche haben die EU-Staats- und Regierungschefs ein Angebot vorgelegt, das Trump umstimmen soll: Demnach sind sie bereit, über einen verbesserten Marktzugang für beide Seiten zu verhandeln – etwa niedrigere EU-Einfuhrzölle auf US-Autos.

25.05.2018 07:22:27 [Junge Welt]
Myanmar holt auf
Myanmars Wirtschaft ist im zurückliegenden Haushaltsjahr 2017/18 kräftig gewachsen. Nach Angaben der Weltbank legte das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 6,4 Prozent zu, einen halben Prozentpunkt mehr als im Vergleichszeitraum zuvor. Und der kapitalistische Boom scheint anzuhalten: Für das angelaufene Haushaltsjahr 2018/19 wird aktuell ein Plus von 6,8 Prozent prognostiziert. Damit holt das Land wirtschaftlich weiter im südostasiatischen Staatenbund ASEAN (Association of Southeast Asian Nations) auf. Doch es gibt noch gravierende Unterschiede.

  
24.05.2018 21:37:50 [Tichys Einblick]
Bella Italia?
Eigentlich ist die mögliche Regierungsbildung in Italien gar nicht so schlecht. Nicht, weil man die Rezepte der Lega und Fünf-Sterne-Bewegung gut finden muss. Sondern weil sie Klarheit schafft. Bislang waren die Fiskalpolitik einiger Mitgliedsstaaten und die EZB-Geldpolitik eine ziemlich verlogene Veranstaltung. Die Südschiene im Euro-Club kümmerte sich nicht um die Fiskalregeln und die EZB finanzierte diesen Schlendrian durch ein Anleihenkaufprogramm in Billionenhöhe. Auf Dauer konnte und kann das nicht gut gehen.

24.05.2018 16:07:48 [Makronom]
Richtungssuche in der deutschen Wachstumsdelle
Nun ist es also der starke Euro. Oder das teurer werdende Öl. Einige Volkswirte haben die wichtigsten Gründe dafür gefunden, was ihrer Ansicht nach das Wachstum in Deutschland von 0,6% im vierten Quartal 2017 auf 0,3% im ersten Quartal halbiert hat. Und warum die Schwäche im Frühjahr wohl noch anhalten dürfte. Natürlich sind dies sind nicht die einzigen Gründe, die wir in den Berichten zum schwachen Jahresstart der deutschen Volkswirtschaft finden. Wie wir gleich sehen werden, erinnern sie allerdings an einen bunten Blumenstrauß an Erklärungen, aus denen sich jeder etwas raussuchen darf.

  
24.05.2018 14:35:53 [Makroskop]
Die GroKo der Eurokritiker
Nach einer Phase der Abklärung von etwa zwei Monaten – in der sich alle für das europäische und italienische Establishment genehmen Regierungsoptionen als untragbar oder nicht nachhaltig erwiesen – haben die Sieger der letzten Wahlen, die 5-Sterne-Bewegung und die Lega, angefangen, sich zu beschnuppern und ein gemeinsames Regierungsprogramm auszuloten. Das vorläufige Ergebnis sind politisch-ökonomische Richtlinien, die eindeutig auf Kollisionskurs mit dem Eurokonsens gehen.

24.05.2018 14:25:59 [Lost in EUrope]
Das deutsche Appeasement wirkt nicht
Es kommt, wie es kommen musste: Eine Woche vor dem Ende der selbst ausgedachten Deadline erhöht US-Präsident Trump den Druck auf die EU – und zwar genau dort, wo es Deutschland am meisten weh tut: bei den Autos. Die Luxuskarossen made in Germany werden dabei nicht nur als (durch niedrige US-Zölle) begünstigte Handelsware, sondern – man glaubt es kaum – als nationales Sicherheitsrisiko dargestellt.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitales (4)
25.05.2018 10:36:47 [BILD Blog]
Hitzacker: Polizei-Nachplapperei und Steineschmeißer aus dem Archiv
Schaut man sich dieses Bild an könnte man denken, dass am vergangenen Freitag vermummte Linke und Autonome und Antifa-Aktivisten in Hitzacker Steine geschmissen und Bäume durch die Gegend geworfen, Mülltonnen umgetreten und Randale gemacht haben. Nun ist nicht ganz klar, was in dem Ort in Niedersachsen vor knapp einer Woche genau passiert ist — es steht Aussage (der Polizei) gegen Aussage (der Aktivisten). Aber dennoch ist recht sicher, dass es solche Szenen, wie sie auf den Fotos von Welt.de, shz.de und „Politically Incorrect“ zu sehen sind, in Hitzacker nicht gegeben hat. Dennoch verwenden die drei Redaktionen derartige Symbolfotos.

25.05.2018 07:21:25 [Gegenblende]
Tod auf Raten
Die Zeitungskrise fordert ihre nächsten Opfer. Dumont entlässt von heute auf morgen die RedakteurInnen seiner Hauptstadtredaktion. Wieder einmal wird also auf skandalöse Weise beim Personal gespart, statt auf Qualität und neue Konzepte zu setzen. Es ist wie immer in den letzten Jahren bei der Dumont-Mediengruppe. Nach außen wird überschwänglich gelobt, wie toll sich die wirtschaftliche Lage entwickelt. Der Vorstandsvorsitzende Christoph Bauer schreibt angeberisch: "DuMont hat während der letzten vier Jahre einen umfassenden, dynamischen Wandel vollzogen. Unsere Neuausrichtung werden wir früher als vorgesehen bereits zum Ende des Jahres erfolgreich abschließen können."

  
24.05.2018 21:31:18 [Süddeutsche Zeitung]
Finanzskandal bei ARD und ZDF: Es fehlen 140 Millionen
Der Finanzskandal beim Technikinstitut von ARD und ZDF, der mutmaßlich größte finanzielle Fehlgriff in der Geschichte von ARD und ZDF, wird die Justiz wohl noch jahrelang beschäftigen. Es fehlen noch 140 Millionen Euro. 140 Millionen, mit denen ARD und ZDF und einige andere Rundfunkanstalten eine ganze Menge anfangen könnten. Fernsehfilme finanzieren, oder Reportagen und Dokumentationen. 140 Millionen Euro sind auch für ARD und ZDF, die jährlich von den Bürgern rund acht Milliarden Euro an Rundfunkbeiträgen bekommen, viel Geld. Ob diese Summe, um die sich die Anstalten und deren Institut für Rundfunktechnik (IRT) betrogen fühlen, jemals eingehen wird?

  
24.05.2018 16:06:14 [RT Deutsch]
Dr. Gniffkes Macht um Acht: Wir Alternativlosen
Wann werden ARD und ZDF ihrem Informationsauftrag gerecht und konfrontieren die Bundesregierung mit der Frage: Warum folgen Sie nicht ihrem Eid "den Nutzen des deutschen Volkes zu mehren und Schaden von ihm zu wenden", sondern lassen zu, dass unser Land eine US-Kolonie bleibt? Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Außenminister-Darsteller Heiko Maas geben sich machtlos. Bundeskanzlerin Merkel harmlos: Trumps rechtswidrige Aufkündigung des Vertragswerks mit Iran "beschädigt das Vertrauen im internationalen Umgang". Ja, und? Die journalistische Hammelherde in den korporierten Massenmedien, angeführt von der ARD-Tagesschau, referiert die vermeintliche Hilf- und Ratlosigkeit des politischen Establishments und bohrt nicht nach.
 Konzerne, Monopole, Organisationen, Lobbyismus, Korruption (2)
  
24.05.2018 21:28:51 [Neue Zürcher Zeitung]
Gazprom beugt sich EU-Auflagen und entgeht einer Buße
Die Europäische Kommission hat dem staatlichen russischen Gaskonzern Gazprom am Donnerstag eine Reihe von Verpflichtungen zur Ausräumung wettbewerbsrechtlicher Bedenken auferlegt. Damit endet ein Streit, der 2011 mit Razzien begonnen hat und in dessen weiterem Verlauf die Brüsseler Wettbewerbshüter dem Konzern den mutmasslichen Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung und damit die Verletzung des EU-Wettbewerbsrechts vorgeworfen haben.

  
24.05.2018 17:47:31 [Tichys Einblick]
Greenpeace und die Verantwortungslosigkeit als Geschäftsmodell
Haribo bietet Gummibärchen, Daimler die Nobelkarossen, Kirchen den Seelenfrieden und NGOs ein gutes Gewissen. Das kann man kaufen, wenn man keines hat. Zum Beispiel durch eine Fördermitgliedschaft bei Greenpeace. Ein öffentlicher Auftritt von Patrick Moore sorgt für viel Publikum im Stadthaus von Cottbus. Er war eines der ersten Mitglieder von Greenpeace, ehemaliger Präsident der Greenpeace Foundation, vormaliger Direktor bei Greenpeace International und ist heute für Greenpeace deren schwarzes Schaf, Abtrünniger und nach Schwefel riechender Verräter.
 Überwachung, Daten, Datenschutz, Geheimdienste, Spionage, Sicherheitspolitik, Bevölkerungskontrolle (2)
25.05.2018 09:06:19 [Netzpolitik]
Datenschutz: Einmal die Einwilligung für alles, bitte
WhatsApp, Commerzbank & Co.: Einige Unternehmen nutzen die Datenschutzgrundverordnung, um Dinge umzusetzen, die so gar nicht im Sinne des Regelwerkes sind. Einwilligungen für Newsletter, die man nie bestellt hat, sind da nur ein kleiner Teil. Wir sammeln herausragende Beispiele. Dem Nutzer die Pistole an die Brust setzen: Mit dieser Methode nutzen manche Konzerne gerade die neuen EU-Datenschutzregeln für sich, um mehr statt weniger Nutzerdaten abzugreifen. Allen voran ist dabei wieder einmal Facebook. Und deutschen Datenschützern sind in einigen Fällen fürs Erste die Hände gebunden.

25.05.2018 07:18:01 [ScienceFiles]
Datenschutzgrundverordnung: Hysterie schaffen und nutzen
Das Strickmuster ist immer das gleiche. Zuerst wird eine Beinahe-Katastrophe erfunden. Dann nehmen organisierte Gruppen die Beinahe-Katastrophe auf, schreiben Pressemeldungen, machen aus der Beinahe-Katastrophe eine richtige Katastrophe, schmücken sie aus, aktivieren ihre Aktivistenarmee und werfen sich ins Zeug, um die Katastrophe zu verhindern. Es dauert nicht lange, bis die Mainstreampresse sich der Katastrophe annimmt, nicht, wie man vielleicht denken könnte, um zu prüfen, ob etwas dran ist, an der Katastrophe, sondern mit dem Ziel, möglichst weite Verbreitung für die Katastrophe, die nun in entsprechenden Szenarien ausgemalt wird, zu schaffen und mit dieser Verbreitung auch ein Bewusstsein zu schaffen, ein Bewusstsein dafür, dass das Ende nahe ist, wenn nicht etwas passiert.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär (5)
25.05.2018 12:01:49 [Wunderhaft]
Konflikt in der Ost-Ukraine könnte sich bald zu einem offenen Krieg ausweiten
In dieser Woche ist die militärische Situation in der Ukraine erneut eskaliert, als Kiew-treue Kräfte nahe der Stadt Gorlowka auf von Verteidigungskräften der Volksrepublik Donetzk (VRD) gehaltene Stellungen vorgerückt sind. Gorlovka liegt nördlich der Hauptstadt der VRD und ist eine von der VRD kontrollierte Stadt. Sie zählte vor dem Krieg etwa 256.000 Einwohner. Am 21. Mai haben durch Artillerie- und Maschinengewehrfeuer unterstützte Kiew-nahe Truppen bei der Siedlung Golmowskiy, nördlich von Gorlowka, Stellungen von Kräften der VRD gestürmt. Zwar scheiterten sie daran die Abwehr der VRD zu überrennen, jedoch haben sie mindestens einen VRD-Kämpfer getötet und 3 weitere gefangen genommen. Laut Berichten aus der VRD sind mindestens 10 Soldaten aus Kiew getötet und 4 weitere verletzt worden.

25.05.2018 10:43:23 [Junge Welt]
EU setzt auf Terminator
Effizienter töten: Brüssel fördert Herstellung von Killerrobotern und Hightechwaffen. Von der Öffentlichkeit kaum bemerkt, hat die Europäische Union die letzten Vorbereitungen für den Start eines milliardenschweren Rüstungsprogramms auf den Weg gebracht. Am späten Dienstag abend hatten sich Delegierte des Europaparlaments, die EU-Kommission und der Ministerrat auf die Einzelheiten des »European Defence Industrial Development Programme« (EDIDP) geeinigt – eine zentrale Säule des bereits im vergangenen Jahr offiziell beschlossenen Europäischen Rüstungsfonds.

25.05.2018 10:40:46 [Neue Zürcher Zeitung]
Mindestens zwölf Tote bei US-geführten Luftangriffen in Syrien
Bei Luftangriffen der von den USA geführten Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sind im Osten Syriens laut Aktivisten mindestens zwölf Mitglieder der syrischen Regierungstruppen getötet worden. Bei einem Angriff auf eine Militärstellung südlich von Albu Kamal seien auch drei Fahrzeuge zerstört worden, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) am Donnerstag mit. Das amerikanische Verteidigungsministerium erklärte, es habe «keine Informationen, um die Berichte zu bestätigen».

  
24.05.2018 21:23:59 [Junge Welt]
Tribunal gegen Erdogan
Brüssel: Internationale Jury veröffentlicht Urteil über Kriegsverbrechen des türkischen Präsidenten an Kurden. Es zeugt schon von gehörig Chuzpe, wenn ausgerechnet der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan die schärfste Kritik an dem Blutbad übt, das die israelische Armee mit ihren Scharfschützen unter den Demonstranten im Gazastreifen angerichtet hat. Er hat aber zugleich mit seinen scharfen Worten und dem Abzug seines Botschafters aus Tel Aviv die lauen Reaktionen seiner NATO-Partner gegenüber den israelischen Verbrechen am Grenzzaun bloßgestellt.

  
24.05.2018 19:53:32 [Tagesschau]
Rüstungsexporte: Eurofighter für Katar - Deutschland macht mit
Katar hat Eurofighter-Kampfjets bei einer britischen Firma bestellt, an deren Produktion auch Deutschland beteiligt ist. Dabei schließt der Koalitionsvertrag solche Waffenlieferungen explizit aus. Rund 6400 tote Zivilisten und mehr als 10.000 Verletzte - diese bittere Bilanz ziehen die Vereinten Nationen nach drei Jahren Krieg im Jemen. Am Töten und Sterben will Deutschland sich nicht mit Waffenlieferungen beteiligen, so die vielfach geäußerte Haltung der Großen Koalition.
 Deutschland (4)
25.05.2018 12:11:56 [Junge Welt]
Den Rechten keinen Meter
Ab wann ist eine Demonstration eigentlich »groß«? Die »Alternative für Deutschland« plant an diesem Sonntag eine »Großdemonstration« in Berlin, für die sie im Vorfeld 12.000 Teilnehmer angemeldet hatte. So viele werden es ziemlich sicher nicht, die die AfD an diesem Tag auf die Straßen bringen wird, um vom Hauptbahnhof bis zum Brandenburger Tor für die »Zukunft Deutschlands« zu marschieren. Mittlerweile heißt es aus dem Bundesvorstand, 2.500 Menschen seien das Minimalziel, 5.000 ein Erfolg. Klar ist: Jeder einzelne Repräsentant oder Sympathisant einer völkisch-nationalistischen Partei ist einer zuviel.

25.05.2018 10:30:06 [TAZ]
Das ist die Anti-Abschiebe-Industrie
Der CSU-Landesgruppenchef verunglimpft Menschen, die sich für die Interessen von Geflüchteten einsetzen. Die taz hat mit Helfenden gesprochen. Alexander Dobrindt spricht von einer „unsäglichen Allianz von Zwangsideologen und Partikularinteressen“, die angeblich versucht, den Rechtsstaat zu sabotieren und Abschiebungen zu verhindern. Jetzt antworten die Beschuldigten. Die Anwältin: Morgens um sechs Uhr schaue ich auf mein Telefon und bin schlagartig wach: Einer meiner Mandanten, ein Syrer in Witzenhausen, soll nach Bulgarien abgeschoben werden. Zu dem Zeitpunkt sitzt er schon mit Handschellen gefesselt in einem Polizeiwagen, auf dem Weg zum Flughafen nach Frankfurt. Dass ich informiert wurde, verdanke ich ein paar Aktivisten. Sie haben nachts von der Abschiebung erfahren, haben die Polizei für ein paar Stunden aufgehalten, und einen Kollegen angerufen, der mich informiert hat. Mein Mandant durfte nicht mit mir telefonieren.

25.05.2018 09:04:36 [Blick nach rechts]
Ein V-Mann und die Neonazis
Der mörderische Brandanschlag in Solingen vor 25 Jahren. Drei der Täter sind in einer Kampfsportschule ein- und ausgegangen. Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Mölln, Hünxe, Solingen – die Stadt im Bergischen Land wurde zum Tatort in einer Serie von Anschlägen gegen Ausländer und Asylbewerber zu Beginn der 90er Jahre. Der Bundestag hatte im Mai 1993 nach jahrelangem Streit eine Verschärfung des Asylrechts beschlossen. Drei Tage später schlugen die fremdenfeindlichen Täter in Solingen zu. In der Nacht zum 29. Mai 1993, um 01.49 Uhr, verübten Neonazis einen Brandanschlag auf das Wohnhaus der türkischen Familie Genc, die vor 23 Jahren in die Bundesrepublik gekommen war.

  
24.05.2018 16:09:01 [Zeit Online]
Bayern-SPD klagt gegen Polizeigesetz
Ein Tag vor Inkrafttreten des neuen Polizeiaufgabengesetzes in Bayern hat die SPD-Landtagsfraktion Verfassungsklage gegen die stärkeren Eingriffsrechte der Polizei angekündigt. "Wir verteidigen den Freistaat Bayern gegen das illiberale Gesetz der CSU", begründete SPD-Landeschefin Natascha Kohnen den Schritt. Die Landtagsfraktion werde das Bundesverfassungsgericht und den Bayerischen Verfassungsgerichtshof anrufen. Nach Kohnens Auffassung beschneidet das Gesetz "die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger in einer für unsere Demokratie unerträglichen Weise und begegnet ihnen mit tiefem Misstrauen".
 Europa, Brüssel, EU allgemein (4)
25.05.2018 12:13:03 [Telepolis]
Neue Frontlinien in der EU nach der italienischen Regierungsbildung
Am Mittwochabend bekam der Florentiner Juraprofessor Giuseppe Conte vom italienischen Staatspräsidenten Sergio Matarella offiziell den Auftrag zur Regierungsbildung. In den nächsten Tagen will der Kompromisskandidat der beiden Koalitionsparteien M5S und Lega seine Ministerliste vorlegen. Lega-Chef Matteo Salvini hat bereits mehrfach betont, dass der das Innenministerium für sich selbst vorgesehen hat. Der M5S-Capo Luigi Di Maio wird aktuell als Arbeitsminister gehandelt, der 81-Jährige ehemalige Handelsminister Paolo Savona als Finanzminister.

25.05.2018 12:10:29 [Sputnik]
Die italienische Regierung ist Folge deutscher Politik
Über die neue Regierung in Italien wird viel diskutiert: Sie sei populistisch, gar rechts, und gefährdet mit ihrem Programm – mehr Sozialstaat und noch mehr Schulden – den Euro und die EU. Heiner Flassbeck, ehemaliger Staatssekretär im Finanzministerium und Herausgeber der Website „Makroskop“, sieht das etwas anders: Ohne Schulden kein Aufschwung. Herr Flassbeck, die neue italienische Regierung will ordentlich Geld ausgeben: höhere Ausgaben für Soziales, Steuersenkungen und eine Rücknahme der Rentenreform. Klingt erstmal gut fürs Volk. Aber wer soll das alles bezahlen?

25.05.2018 08:58:30 [Gegenfrage]
Soros-NGO investiert 6,3 Millionen Euro gegen den Brexit
Eine von dem Milliardär George Soros unterstützte Gruppe steht angeblich hinter einem 5,6 Millionen Pfund-Plan (6,3 Millionen Euro), um den Brexit, für den die britische Bevölkerung sich entschieden hat, zu stoppen. „Best for Britain“ nennt sich diese Kampagne. Dort heißt es laut einem Bericht der Daily Mail, dass nur “ weniger als sechs Monate bleiben, um den Brexit zu stoppen.“ Der Austritt aus der EU stelle ein Risiko für die nationale Sicherheit dar und bringe Risiken mit sich.

25.05.2018 07:25:57 [Griechenland-Blog]
Benzinpreise in Griechenland knacken Grenze von 2 Euro
Im Rahmen des steilen Anstiegs der Kraftstoffpreise wurden in Griechenland auf einigen Inseln mittlerweile Benzinpreise von über 2 Euro pro Liter verzeichnet. Auf den Inseln der Kykladen-Gruppe zahlen Einwohner und Reisende für bleifreies Benzin um bis zu 40 Cent über dem landesweit gemittelten Durchschnittspreis. Konkret „knackte“ auf einigen griechischen Inseln der Benzinpreis inzwischen die Grenze von 2 Euro pro Liter, und ab dem Moment, wo die internationalen Ölpreise sogar die Grenze von 80 Dollar pro Barrel überstiegen, vermag niemand vorauszusehen, wo die Kraftstoffpreise noch angelangen werden.
 International (11)
25.05.2018 12:08:19 [VoltaireNet]
Achtung: drohende Gefahr im karibischen Becken
Die unglaublichen Reaktionen auf den Artikel von Stella Calloni, den wir über das Projekt des SouthCom gegen Venezuela veröffentlicht haben, zeugen von einem Bruch innerhalb der lateinamerikanischen Linken. Sie lassen das Schlimmste für den Widerstand ahnen, falls das Pentagon zur Tat schreitet. Dennoch ist es eine Tatsache, dass die US-Streitkräfte sich darauf vorbereiten die Staaten und Gesellschaften des "Beckens der Karibik" zu zerstören, wie sie es seit 17 Jahren in dem "Erweiterten Nahen Osten" tun.

25.05.2018 12:03:10 [Zeit Online]
Oberster Gerichtshof erklärt Schüsse auf Palästinenser für zulässig
Die tödlichen Schüsse auf palästinensische Demonstranten an der Grenze zum Gazastreifen waren nach Ansicht des Obersten Gerichts in Israel rechtmäßig. Wie ein vom Justizministerium veröffentlichtes Urteil zeigt, wiesen die drei Richter einstimmig einen Antrag von sechs Menschenrechtsorganisationen ab, den Einsatz scharfer Munition durch das Militär einzuschränken. Die Proteste zehntausender Palästinenser am 14. Mai zum Jahrestag der Gründung Israels hatten sich auch gegen die Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem gerichtet.

25.05.2018 09:01:50 [Telepolis]
Wie Palästina von der weltpolitischen Landkarte verschwand
Weil Präsident Abbas älter wird, Israels Regierungschef Netanjahu die Koalition zusammenhalten muss und alle mit Iran zu tun haben, beschäftigt sich niemand mehr mit den Palästinensern. Es ist Montagnachmittag; im Stadtzentrum von Ramallah geht das Leben seine gewohnten Gang. Man kauft ein, man trinkt Kaffee oder Tee oder macht seine Arbeit, wenn man welche hat, denn das ist hier, in den besetzten, den umstrittenen Gebieten, in den Palästinensischen Autonomiegebieten, in Palästina, je nachdem auf welcher Seite man steht, keine Selbstverständlichkeit: Die wirtschaftliche Lage ist miserabel, die politische Situation verwirrend unklar.

25.05.2018 07:23:44 [RT Deutsch]
Israel im Kampf gegen die Menschenrechte
Die "einzige Demokratie im Nahen Osten" führt innovative Methoden im Vorgehen gegen Demonstranten vor. Ein israelisches Unternehmen profitiert dabei vom Einsatz von Drohnen, welche Tränengas direkt in die Menge tragen. Im März berichtete der libanesische Sender Al Mayadeen von israelischen Drohnen, die Tränengas auf Demonstranten abwerfen. Zu diesem Zeitpunkt sei die Methode den israelischen Streitkräften (IDF) zufolge im Experimentierstadium und noch nicht einsatzbereit gewesen, wie Hareetz berichtete. Für die Armee gehe es darum, Proteste aus sicherer Entfernung zu kontrollieren.

25.05.2018 07:19:44 [Süddeutsche Zeitung]
Kämpferin für die Abgehängten
Historischer Sieg in Georgia: Die Demokraten nominieren Stacey Abrams als erste schwarze Frau für einen Gouverneurs-Posten. Sie könnte mit ihrer dezidiert linken Kampagne zum Vorbild für die Partei im ganzen Land werden. Dass die Wahl auf Abrams fiel, ist in vielerlei Hinsicht bemerkenswert. Georgia ist seit langem ein republikanisch geprägter Bundesstaat. Von 14 Abgeordneten, die Georgia im Repräsentantenhaus in Washington vertreten, sind nur vier Demokraten. Unter den 14 ist nur eine Frau, eine weiße Republikanerin.

24.05.2018 21:20:22 [Antikrieg]
Trump sagt Nordkorea-Gipfel ab, protzt mit US-Atomwaffen
Trump zitierte die jüngsten Kommentare aus Nordkorea als Zeichen von "enormer Wut und offener Feindseligkeit" und sagte, es wäre unangebracht, am Gipfel in Singapur teilzunehmen. Er sagte, ein zukünftiger Gipfel sei noch möglich, und lud Nordkorea ein, "anzurufen oder zu schreiben", wenn sie es noch einmal versuchen wollen.

  
24.05.2018 19:46:01 [Telepolis]
"Spygate": Informant berichtete FBI während des Wahlkampfs über Trumps Team
Heute Abend muss sich der stellvertretende US-Justizminister einer Anhörung von Abgeordneten stellen, an der auch Stabschef John Kelly teilnehmen wird. Dabei geht es um eine Affäre, der Donald Trump den Namen "Spygate" gegeben hat. In ihrem Zentrum steht ein emeritierter Professor, der seit langem als US-Geheimdienstquelle fungiert, sich im letzten Präsidentschaftswahlkampf mit den Trump-Mitarbeitern Carter Page, Sam Clovis, und George Papadopoulos traf und für die von J. Edgar Hoover gegründete Behörde Berichte darüber verfasste.

  
24.05.2018 19:42:21 [Junge Welt]
Great Game in Zentralasien
Der 2016 ins Amt gekommene usbekische Präsident Schawkat Mirsijojew sucht eine engere Zusammenarbeit seines Landes mit den USA. Letzte Woche war er zu einem offiziellen Besuch in Washington, wo er von Präsident Donald Trump und Außenminister Michael Pompeo empfangen wurde. Trump würdigte seinen Gast als »in Usbekistan und darüber hinaus hoch angesehen«, der Gast revanchierte sich mit Glückwünschen zu Trumps erfolgreicher Steuerpolitik.

  
24.05.2018 16:12:22 [Süddeutsche Zeitung]
Nordkorea zerstört nach eigenen Angaben Atomtestgelände
Vor dem geplanten historischen Gipfeltreffen mit den USA hat Nordkorea nach Medienberichten sein umstrittenes Atomtestgelände Punggye-ri wie angekündigt gesprengt. Im Beisein ausländischer Journalisten wurden Tunnel und Wachtürme in einer entlegenen Bergregion zerstört. Spezialisten lösten im dünn besiedelten Nordosten des Landes eine Reihe von Detonationen aus, die die Journalisten bezeugen sollten. "Es gab eine riesige Explosion", berichtete Tom Cheshire vom Sender Sky News. Unter den anwesenden Journalisten waren auch ein Kamerateam der Nachrichtenagentur AP sowie ein Korrespondent des US-Senders CBS.

  
24.05.2018 14:41:19 [World Economy]
Wir leben in einer Zeit, die so übel ist, wie schon seit 100 Jahren nicht mehr
Willy Wimmer: ''Die USA benehmen sich in Westeuropa wie eine Besatzungsmacht, die nach eigenen Gesetzen vorgeht''. Willy Wimmer, Staatssekretär a.D. am Telefon im Gespräch mit World Economy: WE: An der ukrainisch-ukrainischen Grenze ist gerade eine brenzlige Situation entstanden. Es kommt vermehrt zu Schusswechseln zwischen den abtrünnigen Republiken im Osten des Landes und den ukrainischen Streitkräften. Wie man hört, sollen es aber gerade die Streitkräfte sein von deren Seite überwiegend der Beschuss kommt. Nun gibt es wieder Gerüchte, dass es im Vorfeld der Fußball-WM vermehrt zu Provokationen kommen soll, um Russland wieder die Schuld dafür in die Schuhe zu schieben.

  
24.05.2018 14:24:05 [Offenkundiges]
Fünf Lehren für den Iran und fünf Bedingungen an die Europäer
Imam Chamenei über die Zukunft des Atomabkommens. Imam Chamenei hielt am gestrigen 7. Ramadan (Mittwoch, 23. Mai) in einem Treffen mit Vertretern der iranischen Regierung sowie politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Aktivisten eine Rede zum Atomabkommen. Darin zog er fünf Lehren aus dem Atomabkommen für den Iran und legte fünf Bedingungen an die drei europäischen Staaten, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, fest, deren Nichterfüllung eine Fortsetzung des Abkommens mit den europäischen Vertragspartnern ausschließe.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (4)
25.05.2018 10:42:09 [Telepolis]
Nationalismus muss sich wieder lohnen!
Die rechtsextreme AfD - in deren parlamentarischen Umfeld sich Neonazis tummeln - scheint nicht mehr aus den Schlagzeiten zu kommen. Wie die Rechercheplattform Exif kürzlich berichtete, soll die AfD Rheinland-Pfalz ihren Mitgliedern Zahlungen in Höhe von 50 Euro zugesagt haben, wenn sie an einem für den kommenden Sonntag angemeldeten Aufmarsch in Berlin teilnehmen. Da sonst niemand zur rechtsextremen Demo kommen wolle, bezahle die AfD halt Demonstranten, damit sie teilnehmen, wurde kommentiert. Die Resonanz auf ein Transportangebot mit Bussen seitens der Partei sei "sehr gering" gewesen, heiß es in einer Mail der Jugendorganisation der AfD. Deswegen habe der Landesvorstand durch einen "Zuschuss" den Anreiz für die Parteianhängerschaft erhöhen wollen, damit diese in Berlin aufmarschiere und "für die Zukunft Deutschlands" demonstriere.

25.05.2018 10:38:15 [VoltaireNet]
Für Italien: Neue Regierung, derselbe “privilegierte Verbündete”
Der “Contract for the Government of Change”, von Luigi Di Maio und Matteo Salvini im Namen der 5-Sterne-Bewegung und dem Bund vereinbart, „bestätigt die Mitgliedschaft im Atlantischen Bündnis mit den Vereinigten Staaten von Amerika als privilegierter Verbündeter“ auf der einen Seite. Auf der anderen, verspricht „eine Offenheit gegenüber Russland nicht als Bedrohung, sondern als ein Wirtschafts- und Handelspartner wahrgenommen zu werden (weshalb die Sanktionen zurückgenommen werden sollten), rehabilitiert als ein strategischer Gesprächspartner bei der Lösung regionaler Krisen“ und sogar als „potentieller Partner der NATO“.

  
24.05.2018 17:34:50 [WSWS]
Ken Livingstone aus der britischen Labour Party gedrängt
Der ehemalige Abgeordnete und Bürgermeister von London, Ken Livingstone, hat die Labour Party nach fünfzig Jahren Mitgliedschaft verlassen. Sein Rücktritt ist das Ergebnis einer Verleumdungskampagne, die von den Blair-Anhängern innerhalb der Labour Party und verschiedenen zionistischen Gruppen geführt wurde. Sie betreiben seit zwei Jahren eine Hexenjagd, in der sie behaupten, dass die Labour Party und die gesamte „Linke“ von Antisemitismus durchsetzt seien.

  
24.05.2018 14:38:10 [Telepolis]
Entscheidet die HDP die Wahl in der Türkei?
Die prokurdische Partei könnte der AKP erneut die Parlamentsmehrheit streitig machen. Der Wahlkampf in der Türkei läuft schleppend - vor allem der regierenden AKP und Staatschef Recep Tayyip Erdogan scheinen die Ideen und die Puste auszugehen. Während aus dem Regierungslager Durchhalteparolen und Verschwörungstheorien über ausländische Angriffe auf die im Tagestakt weiter abstürzende türkische Währung kommen, dreht die Opposition auf. Das Bündnis aus CHP und Iyi Parti gibt sich trotz der beschränkten Möglichkeiten einer Kampagne unter Ausnahmezustand und Mediengleichschaltung Mühe, optimistische Botschaften zu verbreiten.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Bildung (4)
25.05.2018 10:28:25 [Querdenkende]
Idole und Personenkult im gesellschaftlichen Grenzbereich
Vom besten Freund, eher selten kurzfristig bei manchen die Eltern, bis hin zu Stars und charismatisch berühmten Persönlichkeiten begleiten die allermeisten von uns als Vorbilder, durchaus nicht konstant und somit austauschbar wechselnd. Dennoch scheinen Idole und darüber hinaus entstandener Personenkult eine polarisierende Gratwanderung innerhalb der Gesellschaft zu offenbaren, an deren Grenzbereichen eben die Gemüter sich erhitzen können bis hin zum Fanatismus.

25.05.2018 07:15:43 [KenFM]
Deutschland schafft sich seine Ghettos
Gesellschaftliche Ab-, bzw. Ausgrenzungen sind kein neuzeitliches Phänomen. Es gab sie schon immer, die sog. Problembezirke, Arbeiterbezirke und die Bezirke der sog. Besserverdiener. Trotzdem waren die meisten Bezirke so strukturiert, dass sich im Nachbarschafts- und Straßenbild Menschen jeglicher sozialer Mischung zeigten. Jung und Alt. Arm und Reich, bzw. höher begütert. Einheimische und Migranten. Nun zeigt eine aktuelle Studie des Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung aufschlussreiche Ergebnisse(1). Eine bis dato nicht vergleichbare Langzeitstudie. Das klassische Stadtbild hat sich radikal verändert. Sozialforscher untersuchten 74 deutsche Städte im Zeitraum von 2005 bis 2014.

  
24.05.2018 14:43:18 [O-Ton Arbeitsmarkt]
Hartz IV: Hohe Erfolgsquoten bei Widersprüchen und Klagen
Widersprüche und Klagen von Hartz-IV-Beziehern haben hohe Erfolgsaussichten. Wie aus der Statistik der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, wurden im Jahr 2017 über einem Drittel aller Widersprüche (teilweise) stattgegeben. Dazu wurde 40 Prozent der Klagen von Hartz-IV-Beziehern (teilweise) stattgegeben, darunter knapp acht Prozent durch ein Gerichtsurteil oder einem Beschluss.

  
24.05.2018 14:33:38 [Der Freitag]
Verknappung des Denkens
Mühselig denkt die SPD über Digitalisierung nach. Eine Tagung zum Grundeinkommen verspricht da mehr Erkenntnis. Zu keinem besseren Zeitpunkt hätte diese Arbeitstagung stattfinden können: „Digitalisierung? Grundeinkommen!“, unter diesem Motto laden Attac, die Piratenpartei und das Netzwerk Grundeinkommen Ende Mai nach Frankfurt am Main und wollen dabei nicht nur den „sozialen Herausforderungen“ gerecht werden, die mit der Digitalisierung einhergehen, sondern gehen von einer klaren Frage aus: „Welche Gesellschaft wollen wir?“ Genau das tut die SPD nicht, die angeblich gerade anfängt, sich zu erneuern, indem sie vor allem die digitale Zukunft diskutiert.
 Umwelt, Ökologie, Agrarwirtschaft, Gentechnik, Energie, Atomkraft, Klima, Oel, Rohstoffe, Metall, Gold und Silber (3)
  
24.05.2018 17:41:59 [Der Freitag]
Ist das ein Rechtsstaat?
Umweltverschmutzung: Die EU-Klage gegen Deutschland ist eine Folge der Tatenlosigkeit der Bundesregierung. Die Gesundheit der eigenen Bevölkerung scheint für sie höchstens zweitrangig zu sein. Die EU-Kommission hat Deutschland wegen zu schlechter Luft verklagt – konkret wegen der Missachtung der EU-Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide, für die vor allem Dieselautos verantwortlich gemacht werden. EU-weit fordern die Abgase jährlich rund 400.000 vorzeitige Todesopfer, woran Deutschland, dessen Regierung gern mit der Lüge hausieren geht, sie sei Vorreiterin in Sachen Umweltschutz, einen überproportional hohen Anteil hat. Das Problem ist seit langem bekannt.

24.05.2018 14:22:24 [Start Trading]
Goldpreis: Ausbruch liegt in der Luft
Der Goldpreis reagiert auf die Risiken, die sich an den Finanzmärkten zeigen. Offenbar ist die heile Welt doch nicht ohne Risse, wie allzu häufig kommuniziert wird. Aktuell hat man sich auf das Thema Italien eingeschossen, welches neben den USA dominiert. Die neue Koalition hätte die Kraft die EU zu Fall zu bringen, vor allem jedoch würde die Verschuldung enorm ansteigen und damit zu Ausfällen bei den Kreditgebern führen. Davor hat der Markt Angst und in der Folge steigt der Goldpreis.

  
24.05.2018 14:22:12 [Goldreporter]
Gold und Silber behaupten sich nach Fed-Protokoll
Die Weichen für nächste US-Zinserhöhung im Juni sind gestellt. Das lässt sich auch aus dem jüngsten Fed-Protokoll ableiten. Gold und Silber behaupteten sich nach der Veröffentlichung.
 Hintergrund, Debatte, Diskussion, Meinung, Ansichtssache, Verschiedenes (4)
25.05.2018 12:06:21 [Neuland Rebellen]
New Conservatism: Ein Plan zur Selbstvernichtung
Der Konservatismus hat die Gesellschaft fest im Griff. Er bestimmt die Diskurse und deutet die Lage. Aber keine Angst, er wird auch bei uns hier in Deutschland in sich zusammenfallen. Man muss nur lange genug warten – und das Beste für danach hoffen. Die »geistig-moralische Wende« ist andernorts als New Conservatism (eigentlich müsste man das andersherum formulieren) bekannt geworden und im Grunde gar nicht so richtig konservativ. Einerseits weil man im Bunde mit einem Liberalismus steht, der voller Staatsverachtung leugnet, es gäbe so etwas wie Gesellschaft gar nicht. Andererseits, weil die Taktik, mit der sich neue Konservative für einen Rollback engagierten, weniger klassische konservative Themen besetzte, als mit Angstmacherei und Panikmache hausieren zu gehen.

  
24.05.2018 17:39:58 [Polit Platsch Quatsch]
Deutschland, umgeben von Feinden
Nun also auch noch Italien. Die "Zündler von Rom" übernehmen die Macht, allesamt Populisten und ausgewiesene Europafeinde, Hasser dessen, was die EU war, ist und sein wird. Frieden nämlich, seit es sie gibt, Freundschaft und Wohlstand für alle, der immerzu wächst. 45 Jahre nach der ersten Erweiterung der späteren Gemeinschaft und fünf Jahre nach der siebten und letzten ist Deutschland, die sanfte Macht aus der Mitte, die sich anschickte, sich den Kontinent im dritten Anlauf endlich untertan zu machen, wieder umgeben von Feinden: Im Norden, im Osten und Westen und nun auch im Süden - Schurkenstaaten überall, Regierungen die unsere gemeinsamen Werte der Bundesregierung verraten, die ihren eigenen Kopf vor sich hertragen, als sei auch darin Hirn, die unsere Flüchtlinge nicht nehmen und ihre eigenen zu uns weiterlaufen lassen.

  
24.05.2018 16:14:19 [Ceiberweiber]
Wahre Männerfreundschaft: Wolfgang Fellner und Peter Pilz
„Was Österreich bewegt“, „unabhängig“ und „wirklich kritisch“ sollen die Webvideos von „Österreich-Herausgeber Wolfgang Fellner sein. Wenn er aber z.B. Peter Pilz „im großen Interview“ zu Gast hat, erlebt der Zuseher, die Zuseherin eine wahre Männerfreundschaft, meilenweit entfernt von journalistischer Objektivität. Nach „großen Interviews“ kommt immer wieder mal eine „schöne Anwältin“, die so „mutig“ (und mediengeil?) ist, einen Mörder zu verteidigen, was schon mal zu Morddrohungen führt und ihr gleich noch mehr Fellner-Publicity verschafft. Am 23. Mai 2018 konnte Fellner nicht warten, bis Pilz zu ihm kommt, sondern begab sich nicht weit entfernt ins Büro der Liste Pilz, die sich nicht einigen kann, wer für den Gründer Platz machen soll.

  
24.05.2018 14:29:38 [Wissensfieber]
Die Eurozone darf untergehen
Die neue italienische Regierung ersuche nach einem Schuldenerlass von der europäischen Zentralbank von 250 Milliarden Euro. Außerdem heißt es, die Sozialausgaben zu erhöhen und die Steuern zu senken. Ob das nun tatsächlich eintreten soll, steht auf einem anderen Blatt. Politiker werden letztlich immer zu ihren Vorteil handeln. Doch plötzlich wirft man der Regierung vor, durch Steuererleichterungen und Erhöhung der Sozialausgaben, die Staatsschulden noch weiter explodieren zu lassen. Und an dieser Stelle wird keinesfalls unterschieden und selektiert.
 Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (1)
25.05.2018 08:52:50 [WSWS]
Frankreich: Streiks und Proteste im öffentlichen Dienst
Am Dienstag, den 22. Mai, wurde Frankreich von einem Streik im öffentlichen Dienst erschüttert. Tausende von Beschäftigten demonstrierten gegen Macrons Reformen, die im öffentlichen Dienst mit Arbeitsplatzabbau und Lohnstopp einhergehen. Im französischen öffentlichen Dienst sind etwa 5,4 Millionen Menschen beschäftigt. Während die Bahnarbeiter ihre Streiks gegen Macrons Reform der staatlichen französischen Eisenbahngesellschaft SNCF fortsetzen, wächst auch die Wut unter den Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes. Am Dienstag protestierten sie gegen die geplanten Lohnkürzungen, den Abbau von 120.000 Stellen bis 2022 und Macrons Vorhaben, das Statut, das ihre Beschäftigung regelt, abzuschaffen. Es wurde 1946 nach der Befreiung von der Naziherrschaft eingeführt.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Bücher, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (3)
25.05.2018 07:14:09 [Lead Digital]
"Der dreckigste Job des Internets"
Kinderpornografie, Bombenterror und Hinrichtungen: In sozialen Netzwerken landet viel Dreck. "Gesäubert" wird das Netz von Content Moderatoren. Die Doku "The Cleaners" begleitet diese digitalen Reinigungskräfte in Manila und wirft dabei die Frage auf, wie sich Online-Zensur auf die Demokratie auswirken kann. Es ist Nacht in Manila. Kalte, bunte Neonlichter spiegeln sich in einem riesigen, gläsernen Wolkenkratzer, mitten im Trubel der Millionenstadt. In einem der oberen Stockwerke, weit über hupenden Autoschlangen, die sich stockend über mehrstöckige Straßen schieben, sitzt eine Person an einem Rechner.

25.05.2018 07:12:29 [TAZ]
Gefährliche Blicke
Murakami bleibt ein großer Zauberer seiner Zeit. Doch der Roman „Die Ermordung des Commendatore“ birgt auch eine neue Seite des Autors. Eigentlich wollte ich nie wieder einen Text über Haruki Murakami schreiben. Ich hielt das für abgeschlossen. Für so vorbei wie Hermann Hesse oder Erich Fried, die man nach der Pubertät ja auch kaum mehr schafft anzurühren. Aber dann plötzlich Haruki Murakamis neuer Roman, sein dreizehnter in knapp 40 Jahren, „Die Ermordung des Commendatore“. Zwei Bände, wie üblich in den Bestsellerlisten. Nicht, dass Murakami in diesem Roman seinen literarischen Kosmos neu erfinden würde.

  
24.05.2018 16:19:59 [Blickpunkt WiSo]
Wirtschaftswunderland
Eicker-Wolf, Kai: Wirtschaftswunderland. Eine Abrechnung mit der Wirtschaftspolitik von Gerhard Schröder bis heute. Darmstadt: Büchner-Verlag 2017. 152 Seiten. 16 Euro. ISBN 978-3-941310-82-7. Eine Abrechnung mit der Wirtschaftspolitik von Gerhard Schröder bis heute. Rezension: Kai Eicker-Wolf kritisiert die Wirtschafts- und Sozialpolitik in Deutschland unter den Kanzlerschaften Gerhard Schröders und Angela Merkels scharf - aus der Perspektive und im Interesse der Lohn- und Gehaltsabhängigen. Bei der Beurteilung der wirtschaftlichen und sozialen Situation der Bundesrepublik Deutschland gibt es derzeit zwei – so nennt man das jetzt gern: – »Erzählungen«. Für die erste ist das Glas bis an den Rand voll: die Industrie ist ausgelastet, die offizielle Arbeitslosenzahl niedrig, der Lebensstandard im Durchschnitt hoch.
 Sport (9)
25.05.2018 08:51:51 [Neue Zürcher Zeitung]
Der ukrainische Fussball auf der Flucht
Am Samstag findet in Kiew unter schönem Schein der Final der Champions League statt: Real Madrid gegen Liverpool. Doch der Fussball im Land hat sich verändert. Fans sind im Exil oder schliessen sich der Armee an. In der Fankurve, umgeben von Freunden, hinter wehenden Fahnen mit dem Vereinslogo, fühlt sich Igor Kovtun wohl. Doch der Krieg in der Ukraine hat seine Fankurve verdrängt. Der Verein Sorja Luhansk musste aus dem Osten der Ukraine fliehen. Prorussische Separatisten hatten ihre Heimatstadt in eine «Volksrepublik» verwandelt. Sorja bestreitet die Heimspiele nun in der Fremde, im südlichen Saporischschja oder im 1300 Kilometer entfernten Lwiw.

25.05.2018 08:50:24 [Zeit Online]
Das fliegende Wunderkind
Schon mal was vom Ruler Indy Flip gehört? Dem Seatgrab Indy Flip? Dem Egg Roll oder Holygrab oder Nac 360? Der Freestyle-Motocrosser Luc Ackermann kann sie alle. Luc Ackermann wurde an diesem Abend ganz hinten geparkt. Im Fahrerlager, wo er und seine Husqvarna nun stehen, zwei Stunden, bevor es losgeht. Es, das sind die Night of the Jumps, SAP Arena Mannheim, wer später am besten sein wird, kann Europameister werden. Ackermann ist gerade der Beste, weswegen die meisten Fans zu ihm wollen. Stände die Menge an Jungen und Jungen mit ihren Vätern und jungen Familien und Mittzwanzigern und älteren Paaren weiter vorne, wäre alles verstopft im Fahrerlager.

  
24.05.2018 21:22:11 [Süddeutsche Zeitung]
Relegation: 1860 München kommt dem Aufstieg nahe
Bayernliga-Meister 1860 München hat das Hinspiel in der Relegation um den Aufstieg in die 3. Liga gegen den 1. FC Saarbrücken 3:2 (1:1) gewonnen. In Überzahl mussten die Löwen am Donnerstag zwar zweimal den Ausgleich hinnehmen, kamen durch den zweiten Treffer von Sascha Mölders (84. Minute) am Ende aber dennoch zum wichtigen Auswärtssieg. Mölders (1. Minute) und Nico Karger (47.) hatten die Gäste jeweils früh in den beiden Halbzeiten in Führung gebracht.

  
24.05.2018 19:40:59 [Süddeutsche Zeitung]
Geldübergabe bei McDonald's
Es geht um Spielabsprachen im großen Stil: Eine Manipulationsaffäre erschüttert den Fußball in der Ukraine. Es war offenbar eine Routineangelegenheit, zu der sich ein Funktionär des Fußballvereins Sumy im Nordosten der Ukraine am 29. März in einem Kiewer Café mit einem Schiedsrichter traf. Alexander S., der Unparteiische, sollte in Luzk im Westen der Ukraine drei Tage später ein Zweitligaspiel zwischen Sumy und dem FC Wolyn pfeifen. Funktionär Wladislaw K. bot dem Schiedsrichter 100 000 UAH (umgerechnet 3256 Euro), damit dieser das Spiel zugunsten Sumys entscheide.

  
24.05.2018 19:39:20 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Athleten greifen die Granden an
Die Athleten meinen es ernst, bitter ernst. Nie zuvor hat es in der Geschichte des organisierten deutschen Sports so eine intensive Konfrontation mit der Sportführung gegeben. Dann und wann wurde aufgemuckt, geklagt und Mitsprache eingefordert. Aber die meisten Aktionen liefen ins Leere, wurden ausgesessen. Die Machtpolitiker in den Verbänden setzten mit Erfolg auf den kurzen Atem von Spitzensportlern, die um ihrer Karriere in der Arena willen kaum Zeit hatten, sich mit komplexen Rechtsfragen und gewieften Funktionären länger auseinanderzusetzen. Diesmal ist es anders.

  
24.05.2018 17:31:10 [Zeit Online]
National Football League: Wer kniet, wird bestraft
US-Footballspieler müssen während der Nationalhymne stehen. Das hat die Liga beschlossen und reagierte damit auf einen Streit, an dem auch Donald Trump beteiligt ist. Den Spielern der nordamerikanischen National Football League (NFL) ist es künftig verboten, vor Beginn der Spiele in den Stadien zu knien. Wer während des Abspielens und Singens der Nationalhymne nicht stehen wolle, könne in der Kabine bleiben, hieß es in einer Mitteilung der Liga. Es würden aber jene bestraft, die "nicht stehen und Respekt zeigen gegenüber der Flagge oder der Hymne", teilte die NFL mit. Die Chefs der Vereine hätten der neuen Regelung zugestimmt.

  
24.05.2018 17:28:01 [Racingblog]
Formel Eins: Vorschau GP von Monaco 2018
Glamour, Glitter und ein bisschen Motorsport. Das Treffen der Reichen und Mächtigen in Monaco ist immer noch eines der Highlights im Kalender. Eigentlich ist der GP von Monaco ein reiner Anachronismus. Sportlich schwierig, weil man hier nicht überholen kann, aber gerade deswegen werden hier eben auch Heldengeschichten geschrieben. Wer das Rennen einmal gewinnt, hat Glück gehabt und im richtigen Auto gesessen. Wer das Rennen zwei- oder mehrfach gewinnen kann, der muss schon etwas Besonderes haben. Und so ist es auch kein Wunder, dass die Liste der Monaco-Sieger sich wie ein „Who is who“ des Motorsports liest.

  
24.05.2018 16:04:17 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Champions-League-Finale: Das französische Trauma des VfL Wolfsburg
Gegen Lyon soll für die Wolfsburger Fußballfrauen der Titel her. Es ist das Duell zwischen dem „derzeit besten Team in Europa“ und dem finanzstärksten Klub der Welt. Diesmal stehen die Chancen gut für die Wölfe. Almuth Schult reckte die geballten Fäuste Richtung Himmel. Die Torfrau des VfL Wolfsburg stolzierte durch den Strafraum, als ob sie ihr Herrschaftsgebiet abschreitet und mögliche Eindringlinge abschrecken will. Den an der Mittellinie wartenden weiteren Schützinnen des Gegners musste sie viel größer erscheinen als mit ihren ohnehin schon respektablen 1,80 Metern Körperlänge.

  
24.05.2018 16:02:36 [Süddeutsche Zeitung]
Fußball-Regionalliga: Der Weg nach unten ist kürzer als der nach oben
Wenn Traditionsvereine im deutschen Fußball aus der 2. Liga absteigen, haben sie oft große Probleme, es wieder nach oben zu schaffen. Es hilft ein Blick in die Anfänge des Profifußballs, um zu verstehen, warum relativ kleine Fußballspiele relativ große sporthistorische Bedeutung haben können. Am 24. August 1963 empfing der 1. FC Saarbrücken den 1. FC Köln, 30 000 Zuschauer kamen ins Ludwigsparkstadion. Es war der erste Spieltag der neu gegründeten Bundesliga, die aus den 16 erfolgreichsten Vereinen der Regionen Nord, Süd, Südwest und Berlin gebildet worden war.
 Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (4)
  
24.05.2018 21:26:33 [Der Postillon]
Ratgeber: Die wichtigsten Fragen und Antworten zur neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
(Satire): Datenschutz, Europäische Union – diese beiden Begriffe reichen in der Regel aus, um jegliches Interesse an einem Thema sofort zu töten. Dabei betrifft die neue Datenschutzregelung der EU (DSGVO), die am 25. Mai in Kraft tritt, auch Sie persönlich! Was das konkret bedeutet und was sie jetzt beim heimlichen Filmen der Nachbarn durchs Badezimmerfenster alles beachten müssen, lesen sie in unserem Ratgeber: Was ist die Datenschutz-Grundverordnung? Die Verordnung (EU) 2016/679 (Datenschutz-Grundverordnung) wurde gemäß Artikel 731 (b) der EU-Richtlinienverordnungsregelung (EURlvr) und einer 19-stündigen Grundsatzdiskussion vom EU-Parlament an das Sonderdezernat 4 für Datenfragen (Sd4DfEU) europäischer Vollmitgliedsstaaten weitergereicht.

  
24.05.2018 20:02:10 [QPress]
Trump macht Automobile zur Bedrohung für die nationale Sicherheit
Donald Trump möchte die gesamten Vereinigten Staaten lieber wie einen Konzern im Alleingang regieren. Einrichtungen, wie Senat und Kongress, sind da einfach total lästig bis hinderlich. Um seinen ureigenen Regierungsstil durchzusetzen, hat er nicht allzu viel Werkzeuge. Eines davon, welches ihn ermächtigt allerhand im Alleingang zum machen, ist das leidige Thema „Nationale Sicherheit“.

  
24.05.2018 17:26:16 [Querdenkende]
Grenzenlose Gewalt auf ständiger Lauer
Treffen sich zwei Halbstarke auf einem verlassenen Platz, im Hintergrund kauern Zuschauer ihrer jeweiligen Anhänger, die dem bevorstehenden Happening beiwohnen wollen, beobachtend und lautstark kommentierend. Schalten wir uns dazu. „Ey, Alter, haste gesehen wie der Tony dem Brit eine verpaßt hat? Echt krass, oder!“

  
24.05.2018 16:10:37 [Die Welt]
Wegen DSGVO – Internet wird am 25. Mai abgeschaltet
(Satire): Die EU hat ein Einsehen: Um ihren Bürgern einen wirklich wirksamen Schutz ihrer Daten zu gewährleisten, werden am Freitag, 25. Mai, sämtliche Glasfaserkabel gekappt und Router ausgeschaltet, die Europa mit dem Internet versorgen. Viele Europäer, Blogger, Betreiber kleiner Websites und mittelständischer Betriebe dürften aus diesem Grund aufatmen: Die Möglichkeit, sich strafbar zu machen oder Opfer eines Abmahnanwalts zu werden, sinkt damit beträchtlich.
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