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 Aktuell: letzte 10 Meldungen
  
17.02.2019 20:11:36 [Brave New Europe]
The Great Climate Con
Meticulously sorting your rubbish for recycling may salve your conscience, but it will never stop climate change. Dump your corrupt government, being financed by transnational corporations, and elect a government that wil put effective policy into place. Would you advise someone to flap towels in a burning house? To bring a flyswatter to a gunfight? Yet the counsel we hear on climate change could scarcely be more out of sync with the nature of the crisis. The email in my inbox last week offered thirty suggestions to green my office space: use reusable pens, redecorate with light colours, stop using the elevator.

  
17.02.2019 20:08:40 [IMI-Online]
Experiment Landesregiment Bayern
„Nationale Reserve“ als eigenständige Truppe für Inlandseinsätze? Im Dezember 2018 haben Verteidigungsministerium, Bundeswehr, Reservistenverband und die bayerische Landesregierung das Pilotprojekt „Landesregiment Bayern“ in München vorgestellt. Ab April 2019 soll für zwei Jahre getestet werden, ob das Konzept auch auf andere Bundesländer übertragbar ist. Die Bundeswehr erhofft sich davon tragfähigere Reservisten-Strukturen für Katastrophenhilfe, Host Nation Support, den Schutz kritischer Infrastruktur und den Heimatschutz bis hin zur Landes- und Bündnisverteidigung. Der Reservistenverband schielt bei der Neuausrichtung der sogenannten Reserve gar auf eine „Nationale Reserve“ mit bis zu 30.000 Dienstposten, die ähnlich einer Nationalgarde auch für Inlandseinsätze zur Verfügung stehen soll.

  
17.02.2019 20:06:39 [Telepolis]
Greift der rumänische Geheimdienst nach der Europäischen Staatsanwaltschaft?
Laura Codruta Kövesi, mit dem Geheimdienst kooperierende Ex-Chefstaatsanwältín der Nationalen Antikorruptionsbehörde Rumäniens, hat sich für den Posten der EU-Staatsanwaltschaft beworben. In den letzten Jahren ging es in Rumänien vor allem um den Kampf gegen die Korruption, oftmals von lautstarken Demonstrationen und massiven Protesten unterstützt. Die Bevölkerung reagiert zunehmend allergisch auf die weitverbreitete Korruption und hat es bislang immer wieder geschafft, die Versuche der Politik zu vereiteln, Korruption in gewissem Ausmaß zu legalisieren.

  
17.02.2019 20:02:47 [TAZ]
Münchner Sicherheitskonferenz: Ernüchternd und erschreckend
Die Konferenz in München – ein Scherbengericht mit gespenstischen Auftritten und ohne Perspektive für eine sicherere Welt. „Wer sammelt die Scherben auf?“ Unter dieser Titelfrage sollte bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz laut deren Direktor und Moderator Wolfgang Ischinger darüber diskutiert werden, „wie wir die Kernstücke der internationalen Ordnung bewahren können“. Die Bilanz nach drei Tagen Diskussion ist ernüchternd und erschreckend: Für die globalen und die gesamteuropäischen „Scherben“ UNO und OSZE interessierte sich auf dieser Konferenz fast niemand mehr. In den Reden westlicher TeilnehmerInnen kamen sie überhaupt nicht vor.

  
17.02.2019 20:00:40 [Anti-Spiegel]
Neue Russland-Sanktionen angekündigt
Was haben die Russland-Sanktionen bisher erreicht? Diese Woche sollen neue Sanktionen gegen Russland beschlossen werden. Noch ist unklar, was da kommen wird, aber sowohl in der EU als auch in Washington wird derzeit an neuen Sanktionen gearbeitet. Die Frage ist, was bringen Sanktionen, wie werden sie überhaupt begründet und wie werden sie medial rübergebracht. Wirtschaftssanktionen sind eigentlich an sich schon etwas absurdes. Während westliche Medien und Politiker bei jeder Gelegenheit den freien Handel fordern, verhängen sie gleichzeitig gegen immer mehr Länder Sanktionen, die den freien Handel einschränken.

  
17.02.2019 19:56:12 [Der Graslutscher]
Warum Tierschutz im Sinne der FDP bedeutet, Tierschützer ins Gefängnis zu sperren
Die FDP behauptet nun allen Ernstes, ihr sei Tierschutz wichtig. Sorry, aber warum müssen wir uns auch im Jahr 2019 eigentlich immer noch dieses peinliche Rumgewiesel anhören? Steht doch wenigstens dazu, dass Euch beim Anblick eines Schweines im Kastenstand mit defekter Tränke primär sorgt, ob der Tierhalter die Reparatur der Tränke von der Steuer absetzten darf. Da hat die AfD den Freien Demokraten tatsächlich was voraus: Sie steht meistens zu dem Unsinn, den sie verzapft.

  
17.02.2019 19:53:16 [Deutschlandfunk Kultur]
Die Kultur der Verantwortungslosigkeit
Irgendwie haben wir uns an vieles gewöhnt, was vor 20 Jahren in Deutschland noch undenkbar gewesen wäre: daran, dass die Züge der Deutschen Bahn nicht pünktlich ankommen und die Päckchen der Deutschen Post manchmal nie. Und rechnet noch irgendjemand damit, dass der Berliner Flughafen je eröffnet werden wird? Zunehmend scheint unsere Gesellschaft an Aufgaben zu scheitern, die in einer führenden Industrienation eigentlich zu schaffen sein sollten. Die Verantwortung für die jeweiligen Schlamassel tragen naturgemäß die Vertreter der obersten Gehaltsklassen, Missmanagement ist schließlich Sache des Managements.

  
17.02.2019 19:50:25 [Berlin Street]
Mikrofone in der U-Bahn
Dass sich die BVG immer mehr zu einem Betrieb entwickelt, der gerne seine Fahrgäste überwacht, weiß man längst. Durch fast 11.000 Kameras in Bussen, Zügen und Bahnhöfen wird man beobachtet und diese Zahl steigt jährlich um 10%. Nun wurde bekannt, dass sie sich nicht mit dem Filmen der Passagiere begnügt. Ein Großteil der Kameras hat auch Mikrofone und kann die Aufnahmen übertragen. Man mag den Video-Überwachung bei sehr gutem Willen zu Gute halten, dass sie eventuell Straftaten aufklären hilft. Offenbar aber nicht die Straftat, dass die BVG ihre Fahrgäste abhört.

  
17.02.2019 19:48:48 [Spiegel Online]
Rechtsextremer Kampfsportler: Der Neonazi-Krieger
Denis Nikitin ist eine Führungsfigur der rechtsextremen Kampfsportszene. SPIEGEL-Recherchen zeigen: Der Hooligan strickt seine eigene Legende - und ist offenbar in kriminelle Geschäfte in Osteuropa verwickelt. Das Gesicht von Denis Nikitin ist blutverschmiert, seine Schläge prasseln auf den Gegner im Ring ein. Eine Kamera läuft. Immer wieder prügelt er auf den Kontrahenten ein, bis auch dessen Lippe aufplatzt. Eine Aufnahme zeigt Nikitins Rechte in Zeitlupe, wie sie durch die Deckung seines Gegenüber dringt. Am Ende des schnell geschnittenen, knapp dreiminütigen Videos liegen sich beide Männer mit geschwollenen Gesichtern in den Armen, Nikitin reckt seine Faust in die Kamera.

17.02.2019 19:46:00 [Vera Lengsfeld]
Ein „Klimasünder“ verteidigt sich gegen Grünschnäbel
Von Schulstreiks, deren Überheblichkeit und warum die Klimaziele unerreichbar sind. Jeden Freitag schwänzen Schüler den Unterricht und schwingen sich zu Anklägern/innen gegen die ältere Generation auf. Sie, noch „grün hinter den Ohren“ – und wahrscheinlich auch dazwischen – werfen uns vor, wir würden ihnen eine Welt hinterlassen, die in eine „Klimakatastrophe“ führe. Hier mein Plädoyer für den Fall, dass ich von diesen Grünschnäbeln einmal vor ein Tribunal gestellt werden sollte.

Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (8)
  
17.02.2019 20:11:36 [Brave New Europe]
The Great Climate Con
Meticulously sorting your rubbish for recycling may salve your conscience, but it will never stop climate change. Dump your corrupt government, being financed by transnational corporations, and elect a government that wil put effective policy into place. Would you advise someone to flap towels in a burning house? To bring a flyswatter to a gunfight? Yet the counsel we hear on climate change could scarcely be more out of sync with the nature of the crisis. The email in my inbox last week offered thirty suggestions to green my office space: use reusable pens, redecorate with light colours, stop using the elevator.

  
17.02.2019 16:50:02 [Netzpolitik]
Wir veröffentlichen das Framing-Gutachten der ARD
Die ARD hat bei der Sprach- und Kognitionswissenschaftlerin Elisabeth Wehling ein Gutachten in Auftrag gegeben um sich beraten zu lassen, wie man die Vorzüge des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks durch Erkenntnisse der Framing-Theorie kommunizieren kann. Das Gutachten dient laut ARD als „Denkanstoß und Diskussionsgrundlage“ für interne Zwecke. Allerdings wurde es schnell Bestandteil einer öffentlichen Debatte, weil das Gutachten mittlerweile außerhalb der ARD zirkuliert.

  
17.02.2019 16:44:07 [VoltaireNet]
Russland wird US-Basen in Rumänien nicht angreifen
Radio Free Europe hat eine Panik in Rumänien mit der Behauptung ausgelöst, Moskau schicke sich an, einen nuklearen Sprengkopf auf das Dorf Deveselu abzufeuern, das einen US-Stützpunkt des sogenannten "Raketenschilds" beherbergt. All das ist nicht seriös: Russland hat Mittel, um US-Raketen sofort nach ihrem Abschuss zu zerstören und braucht daher nicht Rumänien von der Karte zu streichen. Sie hatte mit der Veröffentlichung eines exklusiv-Interviews für Radio Free Europe, Rumänische Abteilung (die von den USA finanziert wird) begonnen, mit dem russischen militärischen Analytiker Pavel Felgenhauer. Als Biochemiker hat er keine militärische Ausbildung, aber ist ein Pro-US- Journalist in Russland.

  
17.02.2019 16:39:07 [Junge Welt]
Aufrüstung und Krieg: »Nicht einsatzbereit«
Aus der Bundeswehr wird nichts mehr, auch wenn wir noch so viel Geld für sie bereitstellen. Sie muss sterben, damit wir alle in Frieden leben können. Spätestens seit 2014 ist die Siko eine Konferenz für Krieg und noch mehr Krieg. Der damalige Bundespräsident Joachim Gauck drohte in seiner Eröffnungsrede, »wir Deutschen sind auf dem Weg zu einer Form der Verantwortung, die wir noch wenig eingeübt haben«. Fünf Jahre danach hat der Bundestag rechtzeitig zur Eröffnung dieser Konferenz die deutschen Kriegseinsätze in aller Welt routiniert um ein Jahr verlängert. 2014 freute sich die wehrwillige Frankfurter Allgemeine Zeitung für Deutschland, sie hatte das Wesentliche der damaligen Sicherheitskonferenz erfasst.

  
17.02.2019 10:50:47 [NPR News]
Lisa Fitz: Tanz der Vampire anlässslich der Münchner Sicherheitskonferenz
Bereits im Januar 2018 sorgte Lisa Fitz mit „Ich sehe was, was du nicht siehst“ für gehörigen Wirbel. Der medial-geifernde Aufschrei kaum überhörbar. Auch mit diesem Text lässt Lisa Fitz, keinen Zweifel daran, was sie von der „Kriegselite“, die jährlich nach München kommt, hält. Sie spricht damit wohl auch der Mehrheit aus der Seele: Im Bayrischen Hof tobt ein Maskenball von Vampiren, die unsichtbar sind. Die Spiegel im Saal reflektieren nicht mal, dabei sind sie doch längst noch nicht blind. Ist alles vom Feinsten, gebohnert, gewischt, entwanzt und gesichert in Hast. Des Abends wird schließlich groß aufgetischt, reichlich Staatshaushalts-Gelder verprasst.

  
17.02.2019 10:43:24 [Telepolis]
Ukraine: Manipulation eines Bundestagsprotokolls
Warum geht die Bundesregierung nicht gegen die ukrainische "Mirotworez"-Liste vor? Noch immer werden alle Sitzungen im Plenum des Deutschen Bundestags stenografisch festgehalten. Von jenen Damen und Herren, die im Halbrund vor dem Rednerpult ihre Plätze haben. Sie übersenden die jeweiligen Aufzeichnungen später an Rednerinnen und Redner, die sie dann nochmals bestenfalls auf eventuelle "Verhaspler" überprüfen und erforderlichenfalls korrigieren können. Allerdings dürfen diese Korrekturen gemäß Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages "den Sinn der Rede oder her einzelnen Teile davon nicht verändern" (§118 GO- BT).

  
17.02.2019 09:23:16 [Der Freitag]
Leben im Bullshit
Interview: Mathilde Ramadier will keine Welt, die aus Coworking Spaces besteht. Die Freiheit der Start-ups ist für sie eine neoliberale Lüge. Ein Hinterhof in Berlin-Kreuzberg, geräumige Wohnküche, Büro und Kinderzimmer. Im Flur hängt eine historische Frankreich-Karte und das Bild einer Nackten, die auf einem Pferd reitet. Sie habe es vom Pariser Flohmarkt, sagt Mathilde Ramadier sanft. Im Gespräch klingt sie dann resoluter. Der Freitag: Frau Ramadier, Sie waren in zwölf Berliner Start-ups tätig. Wie kamen Sie in diese Sphäre? Mathilde Ramadier: Ich kam 2011 von Paris nach Berlin und suchte einen Job, denn von meiner Arbeit als Autorin konnte ich noch nicht leben. Die Stellenanzeigen der Start-ups klangen sexy, nach einer Welt des befreiten Arbeitens.

  
17.02.2019 07:49:22 [Norbert Häring]
Hohn über grüne Vielflieger
Wenn die größten Heuchler die zweitgrößten verspotten. Grüne Parlamentarier und Grünwähler fliegen viel und schädigen die Umwelt damit weit mehr als ihre durchschnittlichen Mitbürgerinnen. Das bringt ihnen Spott und Kritik ein, zuletzt in einem FAZ-Artikel bettelt mit „Problematische Doppelmoral : Grüne, Klimaschützer und Vielflieger“, der in den sozialen Medien Furore macht und reichlich gehässige Kommentare hervorbringt. Diejenigen, die so begeistert draufhauen, täten ebenso gut daran, vorher ein wenig in sich zu gehen, wie jene Grünen-Politikerin, die aus dem Kurzurlaub in Kalifornien twitterte.
 Aktuelle Themen (8)
  
17.02.2019 20:02:47 [TAZ]
Münchner Sicherheitskonferenz: Ernüchternd und erschreckend
Die Konferenz in München – ein Scherbengericht mit gespenstischen Auftritten und ohne Perspektive für eine sicherere Welt. „Wer sammelt die Scherben auf?“ Unter dieser Titelfrage sollte bei der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz laut deren Direktor und Moderator Wolfgang Ischinger darüber diskutiert werden, „wie wir die Kernstücke der internationalen Ordnung bewahren können“. Die Bilanz nach drei Tagen Diskussion ist ernüchternd und erschreckend: Für die globalen und die gesamteuropäischen „Scherben“ UNO und OSZE interessierte sich auf dieser Konferenz fast niemand mehr. In den Reden westlicher TeilnehmerInnen kamen sie überhaupt nicht vor.

  
17.02.2019 20:00:40 [Anti-Spiegel]
Neue Russland-Sanktionen angekündigt
Was haben die Russland-Sanktionen bisher erreicht? Diese Woche sollen neue Sanktionen gegen Russland beschlossen werden. Noch ist unklar, was da kommen wird, aber sowohl in der EU als auch in Washington wird derzeit an neuen Sanktionen gearbeitet. Die Frage ist, was bringen Sanktionen, wie werden sie überhaupt begründet und wie werden sie medial rübergebracht. Wirtschaftssanktionen sind eigentlich an sich schon etwas absurdes. Während westliche Medien und Politiker bei jeder Gelegenheit den freien Handel fordern, verhängen sie gleichzeitig gegen immer mehr Länder Sanktionen, die den freien Handel einschränken.

  
17.02.2019 18:41:37 [Telepolis]
Gelbwesten: Kreisel ohne Ausgang?
Beim gestrigen Acte XIV bestätigen sich Grenzen der Mobilisierung für die Demonstrationen. Ein antisemitischer Zwischenfall wirft ein hässliches Licht auf Teilnehmer der Proteste. Vor genau drei Monaten, am 17.November 2018, kam es zum ersten Protest der Gilets jaunes (Gelbwesten). Niemand hatte damals vorausgesehen, welche Dimension die "Kreiselverkehr-Blockaden" annehmen würden. Mittlerweile ist "La France périphérique" ein politisches Schlüsselwort geworden, das für einen neuen Blick auf die Schichten steht, die als Verlierer der Wirtschaftspolitik der letzten Jahrzehnte gelten.

  
17.02.2019 16:42:03 [Augen geradeaus!]
Dokumentation: Pence-Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz
Nach der sehr engagierten Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Münchner Sicherheitskonferenz, die mit stehendem Applaus bedacht wurde, hatte US-Vizepräsident Mike Pence das Wort. Und auch wenn es nicht so beabsichtigt gewesen sein sollte: Seine Rede wirkte wie ein Gegenentwurf zur Kanzlerin. Mit ausgrsprochen deutlichen Forderungen der USA an die Europäer – zum Beispiel, die Europäer sollten endlich aufhören, die US-Sanktionen gegen das mörderische iranische Regime zu unterwandern (oder eher: zu sabotieren?). Der Beifall blieb deutlich hinter dem bei der Kanzlerin zurück.

  
17.02.2019 14:54:49 [TAZ]
Ein Traum für Facebook und Faschisten
Die Vorlage zur Urheberrechtsreform bringt marginale Verbesserungen. Der Uploadfilter allerdings wird die umfänglichste Vorzensur bislang. Marija Gabriel, die Digitalkommissarin der EU, ist sich sicher: Die Urheberrechtsreform, die im März zur Abstimmung im Parlament steht, sei eine Stärkung für den kulturellen und kreativen Sektor der EU. So kann man die technologische und politische Monstrosität, die da geschaffen wird, natürlich auch beschreiben.

  
17.02.2019 10:45:11 [Zeit Online]
Barcelona: Hunderttausende protestieren für Separatistenführer
In Barcelona sind mehrere hunderttausend Unabhängigkeitsbefürworter auf die Straße gegangen. Unter dem Motto "Selbstbestimmung ist kein Verbrechen" protestierten sie im Zentrum der Provinzhauptstadt gegen einen Prozess gegen zwölf katalanische Anführer der Unabhängigkeitsbewegung. Der katalanische Regionalpräsident Quim Torra führte den Demonstrationszug an. Nach Polizeiangaben nahmen 200.000 Menschen an der Demonstration teil. Die Organisatoren, unter ihnen die in der Region regierenden Parteien, sprachen von 500.000 Teilnehmern.

  
17.02.2019 10:40:17 [Anti-Spiegel]
Teile der SPD fordern Abzug der US-Atomwaffen, aber die Medien berichten nicht darüber
Es ist immer wieder interessant, was man so über die deutsche Politik erfährt, wenn man ausländische Medien liest. Nein, diesmal meine ich nicht die russischen Medien, sondern die amerikanischen. Genauer gesagt, das Wallstreet Journal. Im Wallstreet Journal konnte man vor einigen Tagen lesen, dass die SPD sich dafür einsetzen will, dass die USA ihre Atomwaffen aus Deutschland abziehen. Zumindest Teile der SPD-Führung scheinen damit bei den Wählern punkten zu wollen, denn laut Umfragen sind über 80% der Deutschen dafür, dass die Atomwaffen aus Deutschland verschwinden.

  
17.02.2019 07:54:17 [WSWS]
Kriegsgipfel in Warschau
Die zweitägige Konferenz, die unter dem vorgeschobenen Motto „Für eine Zukunft des Friedens und der Sicherheit im Nahen Osten“ von der US-amerikanischen und der polnischen Regierung in Warschau einberufen wurde, hat gezeigt, wie groß und unmittelbar die Gefahr ist, dass der US-Imperialismus die Menschheit in einen katastrophalen Weltkrieg stürzt. Am Vorabend der Konferenz gab der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu, der als einziger prominenter Regierungschef zu der Veranstaltung geflogen war, in Warschau ein Interview, in dem er die Konferenz als äußerst wichtig bezeichnete.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (6)
  
17.02.2019 14:45:47 [Prometheus]
Die Befreiung des Arbeiters – durch den Markt
Stehen wir vor einer Rezession in Deutschland oder haben wir sie bereits? Das Wachstum in Deutschland im vierten Quartal 2018 lag bei 0,02 Prozent. Im Vorquartal bei minus 0,2 Prozent. Trotz dieser Zahlen sprechen einige Aspekte dagegen. In weiten Teilen des Landes herrscht faktische Vollbeschäftigung. Die offiziellen Arbeitslosenzahlen sind seit der Deutschen Einheit noch nie so niedrig gewesen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten noch nie so hoch.

  
17.02.2019 12:55:55 [Start Trading]
DAX-Ausblick: Nach dem verrückten Tag
Am letzten Freitag kam es zu einer verrückten Bewegung im DAX. Der Index gewann den ganzen Tag über hinzu. Ganze ohne Pause im Anstieg, was recht unnatürlich wirkte. So, als wollten alle Investoren auf einmal Aktien kaufen, ging es steil bergauf. Und das, obwohl der Tag schlecht begonnen hatte. Viele Marktteilnehmer können sich auf diese Kehrtwende im Markt keinen Reim machen. Manche glauben gar an einen dauerhaften Anstieg, wenn da nicht die Möglichkeit eines Fehlausbruchs wäre.

  
17.02.2019 10:56:17 [KenFM]
IWF-Vorschlag: Zwangsenteignung per Bargeldabwertung
Vor zehn Jahren durchlebte das globale Finanzsystem die größte Krise seiner Geschichte. Obwohl es eigentlich am Ende war, wurde es von Regierungen in aller Welt mit Hilfe von Steuergeldern wiederbelebt und anschließend von den Zentralbanken durch Geldinjektionen und Zinssenkungen künstlich am Leben erhalten. Diese zuvor undenkbaren Maßnahmen haben dazu geführt, dass das Gefälle zwischen Arm und Reich in den vergangenen zehn Jahren immer weiter zugenommen hat und die soziale Ungleichheit heute größer ist als je zuvor.

  
17.02.2019 09:17:42 [Goldswitzerland]
„Es gibt keinerlei Garantie für den Wert des Dollars“
Die Aussage oben ist natürlich absolut zutreffend für ein Land, das seit über einem halben Jahrhundert Haushalts- und Handelsdefizite einfährt und insgesamt, einschließlich ungedeckter Verbindlichkeiten, mit hunderten Billionen Dollar verschuldet ist. Die Aussage könnte von heute stammen, doch sie wurde schon im August 1971 getroffen, als die Chinesische Volkszeitung den Anfang des Endes des Geldsystems der kapitalistischen Welt ausrief. Diese weitsichtige Aussage hat mit Sicherheit kassandrahafte Züge.

  
17.02.2019 09:15:16 [Ludwig von Mises Institut]
„Regierungen haben uns niemals gutes Geld gegeben“
Auf den ersten Blick mag es unerklärlich und bizarr erscheinen, dass es unseren Regierungen und unseren Herrschern gelungen ist, ihre sprichwörtliche Festung im Währungssystem seit 2.000 Jahren aufrecht zu erhalten. Vor allem, wenn man sich die unzähligen Betrügereien in der Vergangenheit vor Augen führt, wie sie diese Macht und das damit verbundene Zwangsmonopol zum Nachteil ihrer eigenen Bürger oder genauer ihrer Untertanen missbraucht haben. Mittels Täuschung der Massen und dem Ausnützen ihres blinden Glaubens wurde erreicht, dass die Menschen glaubten, diese gewaltige Macht würde in ihrem Interesse wahrgenommen.

  
17.02.2019 07:51:48 [Telepolis]
Börse bejubelt Putschversuch in Venezuela
Der Lärm um den erst am 23. Januar selbsternannten "Gegenpräsidenten" des südamerikanischen Erdöllandes, den zuvor weitgehend unbekannten Politiker Juan Guaidó, ließ die Kurse venezolanischer Anleihen zuletzt in die Höhe schießen. Venezuela verfügt über die größten Erdölvorkommen der Welt. Der Börsenkurs venezolanischer Staatsanleihen, in dem die Erwartungen auf eine volle Rückzahlung durch Venezuelas Regierung zum Ausdruck kommen, stieg seit Anfang Januar von 23 auf 33 Cent pro US-Dollar, ein Anstieg um fast 50%, bis zuletzt die Handelsbewegungen durch die neuen US-Sanktionen eingefroren wurden.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitales (2)
  
17.02.2019 18:26:39 [Lost in EUrope]
Außer Roaming nichts gewesen
Die EU legt sich immer öfter mit Google, YouTube & Co. an – wie zuletzt bei der Copyright-Reform. Doch wie sieht es mit eigenen Projekten im Internet aus, etwa dem “digitalen Binnenmarkt”? Nicht doll. Eine vorläufige Bilanz. So viel Vorschusslorbeeren gab es selten. Der digitale Binnenmarkt werde in der EU zusätzliches Wachstum von bis zu 250 Milliarden Euro ermöglichen, kündigte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Mai 2015 an.

  
17.02.2019 09:25:12 [Publico]
„Wir tun nichts für ihn“
Seit November 2018 sitzt der deutsche Journalist Billy Six in Venezuela ein. Eine Solidarisierungswelle wie im Fall Deniz Yücel bleibt in seinem Fall aus. Grund: Six ist rechts. Am 17. November 2018 stürmten Soldaten ein Strandhotel im venezolanischen Punto Fijo, verhafteten den deutschen Reporter Billy Six und brachten ihn in das Gefängnis „El Helicoide“ in Caracas, die Haftanstalt des Geheimdienstes “Servicio Bolivariano de Inteligencia Nacional” (SEBIN). Seitdem sitzt der an Dengue-Fieber erkrankte Journalist dort in Haft.
 Konzerne, Monopole, Organisationen, Lobbyismus, Korruption (1)
  
17.02.2019 15:07:05 [Amerika 21]
Umweltverbrechen in Brasilien: „Der Vale-Konzern muss gestoppt werden“
Für 25 Stauanlagen des Vale-Konzerns in Minas Gerais konnte bereits 2015 die Stabilität nicht mehr garantiert werden. Und die Dämme, die jetzt in Brumadinho gebrochen sind, zählten noch nicht einmal dazu. Brumadinho lässt keinen Zweifel mehr: Dem Vale-Konzern muss Einhalt geboten werden. All seine Aktivitäten gestoppt, seine Vorgehensweisen überprüft, seine Kontrollsysteme analysiert, seine Dämme inspiziert. Entweder so, oder es muss als erwiesen gelten, dass der Einfluss des Unternehmens durch seine Gewinne unendlich viel größer ist als der Wert von Menschenleben, der Umwelt, der staatlichen Maßnahmen, die ohnehin überarbeitet werden müssten.
 Überwachung, Daten, Datenschutz, Geheimdienste, Spionage, Sicherheitspolitik, Bevölkerungskontrolle (2)
  
17.02.2019 19:50:25 [Berlin Street]
Mikrofone in der U-Bahn
Dass sich die BVG immer mehr zu einem Betrieb entwickelt, der gerne seine Fahrgäste überwacht, weiß man längst. Durch fast 11.000 Kameras in Bussen, Zügen und Bahnhöfen wird man beobachtet und diese Zahl steigt jährlich um 10%. Nun wurde bekannt, dass sie sich nicht mit dem Filmen der Passagiere begnügt. Ein Großteil der Kameras hat auch Mikrofone und kann die Aufnahmen übertragen. Man mag den Video-Überwachung bei sehr gutem Willen zu Gute halten, dass sie eventuell Straftaten aufklären hilft. Offenbar aber nicht die Straftat, dass die BVG ihre Fahrgäste abhört.

  
17.02.2019 09:20:53 [Reporter ohne Grenzen]
Globale Regeln für Überwachungstechnologie
Gehackte Smartphones, angezapfte Telefone, entschlüsselte Festplatten: Angesichts neuer Überwachungsskandale hat Reporter ohne Grenzen (ROG) gegenüber den Vereinten Nationen dafür plädiert, den Export von Spähtechnologie international zu regulieren. Hintergrund ist eine Initiative des UN-Sonderberichterstatters für Meinungsfreiheit, David Kaye, der die zwielichtige Rolle der Überwachungsindustrie und ihre Geschäfte mit autoritären Staaten beleuchten will. Nachdem die europäische Reform für strengere Exportkontrollen vorerst gescheitert ist, ist dieser globale Ansatz ein Weckruf für Regierungen, die das Thema seit Jahren aus vermeintlichen Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen kleinhalten.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär (4)
  
17.02.2019 20:08:40 [IMI-Online]
Experiment Landesregiment Bayern
„Nationale Reserve“ als eigenständige Truppe für Inlandseinsätze? Im Dezember 2018 haben Verteidigungsministerium, Bundeswehr, Reservistenverband und die bayerische Landesregierung das Pilotprojekt „Landesregiment Bayern“ in München vorgestellt. Ab April 2019 soll für zwei Jahre getestet werden, ob das Konzept auch auf andere Bundesländer übertragbar ist. Die Bundeswehr erhofft sich davon tragfähigere Reservisten-Strukturen für Katastrophenhilfe, Host Nation Support, den Schutz kritischer Infrastruktur und den Heimatschutz bis hin zur Landes- und Bündnisverteidigung. Der Reservistenverband schielt bei der Neuausrichtung der sogenannten Reserve gar auf eine „Nationale Reserve“ mit bis zu 30.000 Dienstposten, die ähnlich einer Nationalgarde auch für Inlandseinsätze zur Verfügung stehen soll.

  
17.02.2019 18:49:10 [Luftpost]
Das Memorandum, das eine halbe Million Menschen in Syrien das Leben kostete!
Der US-Journalist Daniel Lazare ruft ein Memorandum an Hillary Clinton in Erinnerung, das 500.000 Syrer das Leben gekostet und Millionen zu Flüchtlingen gemacht hat. Hillary Clinton hat dieses Memo zum Anlass genommen, um die USA tiefer in den Krieg in Syrien zu verstricken. Ein Memorandum an Hillary Clinton, das 2016 von WikiLeaks enthüllt wurde, hat leider nicht die Aufmerksamkeit erlangt, die es verdient hätte. Dafür soll jetzt gesorgt werden. Nachdem Präsident Donald Trump per Twitter wissen ließ, dass er die US-Truppen aus Syrien abziehen möchte, hat sich Frau Clinton sofort seinen lautstärksten Kritikern angeschlossen, die den Krieg in Syrien unbedingt verlängern wollen.

17.02.2019 16:40:57 [Peds Ansichten]
Münchner Sicherheitskonferenz 2019
Das Leben besteht in erster Linie aus Emotionen und diese sind mächtig – ja übermächtig. Wer die Rede der deutschen Bundeskanzlerin mit früheren an gleicher Stelle vergleicht, dem kann auffallen, wie unkonzentriert, aufgeregt, geradezu gehetzt sie diesmal vorgetragen wurde. Ich tippe auf ein Vorkommnis unmittelbar vor ihrem Auftritt, was sie ordentlich aus der Fassung gerissen hatte. Die Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) ist ein Stelldichein der Neokonservativen und Transatlantiker. Wie ich schon früher auf diesem Blog schrieb, zähle ich Merkel nicht zu diesen Kreisen.

  
17.02.2019 09:27:36 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Startschuss für Europas teuerstes Waffenprogramm aller Zeiten
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre französische Amtskollegin Florence Parly dürften bei der diesjährigen Tagung des globalen Militär-Industrie-Komplexes im Bayerischen Hof, auch Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) genannt, groß rauskommen. Die Ministerinnen hatten eine Woche vor dem Treffen von Kalten Kriegern, Militärschädeln, Fabrikanten des Todes und Waffenlobbyisten das „Kampfflugzeugsystem der Zukunft“ (Future Combat Air System – FCAS) auf den Weg gebracht. Das wird ihre militärpolitische Position im Kreis der Aufrüster stärken.
 Deutschland (7)
  
17.02.2019 19:48:48 [Spiegel Online]
Rechtsextremer Kampfsportler: Der Neonazi-Krieger
Denis Nikitin ist eine Führungsfigur der rechtsextremen Kampfsportszene. SPIEGEL-Recherchen zeigen: Der Hooligan strickt seine eigene Legende - und ist offenbar in kriminelle Geschäfte in Osteuropa verwickelt. Das Gesicht von Denis Nikitin ist blutverschmiert, seine Schläge prasseln auf den Gegner im Ring ein. Eine Kamera läuft. Immer wieder prügelt er auf den Kontrahenten ein, bis auch dessen Lippe aufplatzt. Eine Aufnahme zeigt Nikitins Rechte in Zeitlupe, wie sie durch die Deckung seines Gegenüber dringt. Am Ende des schnell geschnittenen, knapp dreiminütigen Videos liegen sich beide Männer mit geschwollenen Gesichtern in den Armen, Nikitin reckt seine Faust in die Kamera.

  
17.02.2019 18:24:00 [Deutschlandfunk]
Abschiebungsdebatte: Ordnung auf Kosten der Humanität
„Geordnete Rückkehr-Gesetz“ – man könnte meinen, das klingt harmlos. Doch vielmehr liest sich der Referentenentwurf aus dem Bundesinnenministerium wie ein Katalog der inhumanen Grausamkeiten. Beispiele gibt es genug: Wer seine Abschiebung umgeht oder behindert, dem droht künftig, so sieht es der Entwurf vor, die sogenannte „Erweiterte Vorbereitungshaft“. Dabei reicht es aus, wenn jemand seine Identität nicht offenlegt oder an der Beschaffung von Reisedokumenten „nicht ausreichend mitwirkt“.

  
17.02.2019 12:57:04 [Idea]
Diakonie-Präsident wirft Politikern kurzsichtige Integrationspolitik vor
Der Präsident der Diakonie Deutschland, Pfarrer Ulrich Lilie (Berlin), hat Politikern wie dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann (CSU) Fahrlässigkeit und Kurzsichtigkeit in der Migrationsdebatte vorgeworfen. Viele Debatten über Migrations- und Integrationspolitik krankten oft an einer Art Realitätsverlust, schreibt er am 13. Februar in seinem Blog „Auf ein Wort“. Im Hintergrund raune und scheppere das immer gleiche Deutungsraster von der bedrohlichen Veränderung durch den Fremden.

  
17.02.2019 09:10:19 [TAZ]
Terrorabwehr gegen Umweltschützer
Terroristen, Kinderschänder, Gewalttäter, Hooligans – diese Tätergruppen nannten Abgeordnete von CDU und FDP als „Zielgruppe“ des neuen Polizeigesetzes von Nordrhein-Westfalen (NRW), für das auch die SPD gestimmt hatte. Nun wurde ein Teil des Polizeigesetzes zum ersten Mal angewendet: gegen Umweltaktivisten, die für ein paar Stunden einen Braunkohlebagger besetzt hatten. Am Morgen des vergangenen Samstags waren sieben Aktivisten auf das RWE-Gelände des Tagebaus Garzweiler eingedrungen. Die Besetzung dauerte nicht lange: Laut Polizeiangaben verließen sie nach Aufforderung freiwillig den Bagger.

  
17.02.2019 08:59:19 [Der Freitag]
Kein Kollektiv der Schwererziehbaren
Ost-Papiere: Wahlen stehen an, die Parteien packen ihre alten Zerrbilder vom Osten aus. Die Chancen erkennen sie nicht. Wenn es in Geschichten über Ostdeutschland um den Abstand zwischen Erwünschtem und Erreichtem geht, kommt irgendwann das berühmte Zitat von Helmut Kohl. Der „Einheitskanzler“ hat kurz nach der Wende bei mehreren Gelegenheiten „blühende Landschaften“ angekündigt, die dann, je nach Anschauung, nicht kamen – oder bloß als „beleuchtete Wiesen“, wie die Gewerbeparks an den Einfallstraßen genannt wurden, denen meist das Gewerbe fehlte. Oft wurde man auch belehrt, die undankbaren Ostdeutschen hätten den Segen nicht richtig erkannt.

  
17.02.2019 07:47:19 [Kontext Wochenzeitung]
Unanständig
Baden-Württembergs CDU-geführte Landesregierungen waren immer stolz auf ihre Pionierarbeit in der Analyse von Umweltdaten. Weil es Verkehrspolitiken aber seit Jahren am Mut zur Umsetzung der gewonnenen Erkenntnisse mangelt, wird Experten nun unterstellt, ihre Arbeit nicht gut zu erledigen. Die Falken geben den Ton an. "Wir dürfen den Öko-Stalinisten nicht das Feld überlassen!", ruft Joachim Pfeiffer, der Waiblinger CDU-Bundestagsabgeordnete, am Samstag auf dem Stuttgarter Schlossplatz in die überschaubare Menge von ein paar hundert Zuhörern.

  
17.02.2019 07:43:49 [Junge Welt]
Keine Entwarnung
Der Bundesrat hat am Freitag nicht darüber abgestimmt, vier Staaten, aus denen jährlich einige Tausend Asylsuchende kommen, als »sicher« einzustufen – und die Union malt den Untergang des Abendlandes an die Wand. Innenpolitiker der CDU sprechen von einer »Totalblockade« durch die Grünen, CSU-Landesgruppenchef Dobrindt wirft der Partei »ideologische Blockade« vor. Die Grünen seien nun schuld, dass Asylsuchende aus diesen Ländern auch künftig mit Hilfe von Schleppern nach Deutschland kämen, nur um hier abgelehnt zu werden.
 Europa, Brüssel, EU allgemein (11)
  
17.02.2019 20:06:39 [Telepolis]
Greift der rumänische Geheimdienst nach der Europäischen Staatsanwaltschaft?
Laura Codruta Kövesi, mit dem Geheimdienst kooperierende Ex-Chefstaatsanwältín der Nationalen Antikorruptionsbehörde Rumäniens, hat sich für den Posten der EU-Staatsanwaltschaft beworben. In den letzten Jahren ging es in Rumänien vor allem um den Kampf gegen die Korruption, oftmals von lautstarken Demonstrationen und massiven Protesten unterstützt. Die Bevölkerung reagiert zunehmend allergisch auf die weitverbreitete Korruption und hat es bislang immer wieder geschafft, die Versuche der Politik zu vereiteln, Korruption in gewissem Ausmaß zu legalisieren.

  
17.02.2019 18:20:43 [Infosperber]
Ungarinnen: Gebärprämie und Zuschuss fürs Grossraumauto
«Die national-christliche Regierung ist nicht nur in ihren Worten, sondern auch in ihren Taten familienfreundlich», schreibt die konservative ungarische Zeitung Magyar Hirlap. Die regierungskritische Zeitung Pester Lloyd dagegen bezeichnet den gleichen Vorgang als «frauenfeindlichen Plan, eines reaktionären Ständestaates würdig». Es geht um die von Ministerpräsident Viktor Orban kürzlich angekündigten bevölkerungspolitischen Massnahmen, welche die Ungarinnen mit beachtlichen finanziellen Anreizen ermuntern sollen, mehr Kinder zu gebären.

  
17.02.2019 16:56:52 [VoltaireNet]
Ukraine: NATO in der Verfassung
Das ukrainische Parlament, das sich immer weiter von den demokratischen Prinzipien entfernt, hat politische Parteien und Persönlichkeiten verboten, die das Projekt der Mitgliedschaft in der NATO und der Europäischen Union in Frage stellen. Am Tag nach der Unterzeichnung des NATO-Mitgliederprotokolls mit Nordmazedonien als 30. Mitglied hat die Ukraine etwas noch nie Dagewesenes getan: Sie hat die Verpflichtung in ihre Verfassung aufgenommen, gleichzeitig offiziell in die NATO und in die Europäische Union einzutreten.

  
17.02.2019 16:47:11 [Ceiberweiber]
Die Staatsanwaltschaft und die Eurofighter
Österreich: Laut Strafprozessordnung muss die Justiz auch Entlastendes ermitteln, wenn sie Anzeigen nachgeht; außerdem muss sie strafbare Handlungen anzeigen, von denen sie Kenntnis hat. Damit ist auch die Situation von Staatsanwälten beschrieben, die sich mit der Causa Eurofighter befassen, auf die der Abgeordnete Peter Pilz massiv Einfluss nimmt. Ermittlungen gegen ihn bieten sich schon deshalb an, weil immer wieder Verschlussakte bei ihm landen, wie es 2016 der Fall war beim Eurofighter-Vergleich. Pilz muss auch verhindern, dass sich die Justiz von ihm getäuscht und benutzt vorkommt, etwa wenn er Ex-Minister Norbert Darabos als Bauernopfer anbietet.

  
17.02.2019 14:59:35 [Junge Welt]
Soziale Lage in Schweden: Unsichere Zeiten
Es ist fast nichts mehr, wie es mal war. Einige Tage nach Weihnachten ist in Björkhagen, einem beschaulichen Randbezirk im Süden Stockholms, die Weihnachtspost noch immer nicht angekommen. Rund um überquellende Müllcontainer sammelt sich der Abfall. Anwohner schimpfen über die ausgebliebene Schneebeseitigung. Damals, als Schweden noch als sozialdemokratisches Vorzeigeland galt, hätten öffentliche Dienstleistungen noch ganz selbstverständlich funktioniert. Doch dann kam die Privatisierungswelle.

  
17.02.2019 13:01:37 [N-TV]
Gespräche mit jedem EU-Mitglied: May geht nochmal auf Brexit-Tournee
Schlappe um Schlappe muss die britische Premierministerin May einstecken: Das Unterhaus verweigert ihr wiederholt die Zustimmung zu ihrem Brexit-Kurs. Den Druchbruch soll jetzt die erneute Ochsentour bringen. May will noch einmal mit jedem EU-Mitglied über Zugeständnisse sprechen. Im Ringen um den Brexit will die britische Premierministerin Theresa May noch einmal mit allen europäischen Staaten sprechen.

  
17.02.2019 11:06:08 [Brave New Europe]
The Spanish government should be on trial
Illiberalism in Eastern Europe is now being surpassed by Militarised Liberalism in the West – see Spain and France. This is the greater threat to democracy in Europe. Faced with criticism of its decision to put 12 Catalan leaders on trial for rebellion and sedition, with nine held in preventative detention for over a year, the Spanish government’s response is to insist it is sticking to the letter of the law, that this is now a matter for the courts and the country’s judiciary are independent and should be left to do their job.

  
17.02.2019 09:05:25 [Migazin]
Das Schicksal der Namenlosen
Die italienische Ärztin Cristina Cattaneo versucht, den Toten im Mittelmeer einen Namen zu geben. Dabei denkt sie vor allem an die Hinterbliebenen. Von ihm weiß man nur, dass er ungefähr 14 Jahr alt war und aus Mali kam. Und dass er in der Nacht vom 18. auf den 19. April 2015 gestorben ist, als das Flüchtlingsboot, mit dem er Europa erreichen wollte, im Mittelmeer kenterte. Seine Leiche wurde aufgefunden, nach Sizilien gebracht und dort untersucht. Er trug eine Daunenjacke, eine Weste, ein Hemd und Jeans. In der Kleidung fanden die Mediziner eine eingenähte Papierrolle: sein Schulzeugnis, oder was davon übrigblieb nach der Zeit im Wasser. Vielleicht wollte er damit den Behörden beweisen, dass er ein guter Schüler war und dass er sich Mühe gab – deshalb hatte er das Papier bis dahin gut aufbewahrt.

  
17.02.2019 07:38:14 [RT Deutsch]
Belgischer Ex-Premier faltet im EU-Parlament italienischen Regierungschef zusammen
Feuer frei auf den Chef der italienischen Regierung! Am 12. Februar war er "Gast" der Europaabgeordneten bei einer Plenarsitzung in Straßburg. Und er wurde einem schweren Feuer der Kritik ausgesetzt, das besonders heftig war. Insbesondere am Zug : Guy Verhofstadt. Der ehemalige belgische Premierminister, Vorsitzender der Liberalen Fraktion im Europarlament, gilt als Fundamentalist der föderalen Integration der EU. Und ist nie der letzte, wenn es um Exzesse und Provokationen geht. Diesmal übertraf er sich selbst, indem er Giuseppe Conte des "albernen Machtmissbrauchs" in seinem eigenen Land beschuldigte.

  
17.02.2019 07:36:39 [Griechenland-Blog]
Griechenland verbannt Oldtimer von den Straßen
In Griechenland wurde der modifizierte gemeinsame Ministerialbeschluss des Finanzministers und des Ministers für Infrastrukturen und Transportwesen in Zusammenhang mit sogenannten „Fahrzeugen historischen Interesses“ – sprich Oldtimern – veröffentlicht. All die Jahre sind viele Fälle verzeichnet worden, in denen als Oldtimer charakterisierte Fahrzeuge ausgedehnt als konventionelle Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr betrieben wurden, gleich ob sie an Wettbewerben und Präsentationen teilnehmen oder nicht, was den geltenden Gesetzen widersprach.

  
17.02.2019 07:35:27 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Die letzte Tomate gehört dem türkischen Volk
Mit Gott und günstigem Gemüse wirbt die AKP vor den Kommunalwahlen um Stimmen. Zugleich versucht sie mit allen Mitteln Nachrichten zu unterdrücken, die an der Parteibasis für Unruhe sorgen könnten. Je näher die Kommunalwahlen am 31. März rücken, umso absurder wird die politische Zankerei in der Türkei. Die seit nunmehr siebzehn Jahren allein herrschende AKP-Regierung steht zu keinem einzigen ihrer Misserfolge. Die Teuerung der Lebenshaltungskosten lastet sie den Händlern an, die Erhöhung der Zinsen den Banken, den Dollaranstieg den Vereinigten Staaten, das Auflodern des Terrors der Opposition. Sie windet sich aus der Verantwortung, um wegen der Wirtschaftskrise keine Stimmen einzubüßen.
 International (7)
  
17.02.2019 18:43:06 [Amerika 21]
USA setzen Venezuela mit Positionierung des Militärs zunehmend unter Druck
Erneut haben die USA "Hilfsgüter" nach Cúcuta in Kolumbien nahe der venezolanischen Grenze geschickt, wie aus einem Bericht an den US-amerikanischen Kongress hervorgeht. Das Neue daran: Die 250 Tonnen Güter erreichten Cúcuta, wo bereits mehrere Lieferungen lagern, gestern Nachittag mit dem amerikanischen Militärflugzeug Boeing C-17 Globemaster III. Damit setzen die USA erstmalig das Militär für eine Hilfsgüterlieferung an Venezuela ein. Gegen 15.00 Uhr Ortszeit landete ein weiteres Militärflugzeug aus einer Airbase in Florida an der kolumbianischen Grenze zu Venezuela.

  
17.02.2019 16:36:20 [Unsere Zeit]
Hilfe statt Show
Am Montag präsentierte sich der Putschist Juan Guaidó stolz in einem Video auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. Endlich seien erste Hilfsgüter im Land angekommen, die umgehend an schwangere Frauen und unterernährte Kinder verteilt würden. Dabei hielt er kleine Tütchen mit „Mikronährstoffen in Pulverform“ und Schwangerschaftsvitamine in die Kamera. Wie die angeblichen „Hilfslieferungen“ nach Venezuela kamen, in welchem Versteck er sie präsentierte und wie er die Verteilung organisieren will, bleibt das Geheimnis des Möchtegernpräsidenten.

  
17.02.2019 15:01:06 [RT Deutsch]
Werte-Partner Kolumbien versinkt in Gewalt
Seit der Selbsternennung Juan Guaidós zum venezolanischen Interimspräsidenten ist auf den transatlantischen "Partner" Kolumbien Verlass. An vorderster Front fordert Staatschef Iván Duque Márquez die Abdankung des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro und erkannte als einer der ersten Guaidó als Übergangspräsidenten an. Am Dienstag erklärte Duque dann, dass alle Maßnahmen ergriffen werden müssten, um die "Diktatur in Venezuela" zu beenden. So weit das gepflegte Narrativ von Kolumbien als Mitglied der vermeintlichen "internationalen Gemeinschaft" im Kampf gegen das Unrecht.

  
17.02.2019 14:56:39 [Jacobin]
The Utterly Bizarre Life of Lyndon LaRouche
American politics produces no small number of eccentrics. From the grotesque currently inhabiting the White House to Ross Perot to recently announced Democratic primary candidate Marianne Williamson (formerly Oprah’s “spiritual advisor”), the American political scene seems uniquely suited to creating and elevating very strange people. Among connoisseurs of crankery, however, one name has always stood above the rest: Lyndon H. LaRouche, Jr, who died yesterday, age ninety-six. Originating on the far left, in the Trotskyist Socialist Workers Party, LaRouche would eventually forge what is easily the strangest path from left to right in twentieth-century America.

17.02.2019 14:53:10 [Der Freitag]
Bolsonaros erster Skandal
In 2015 traf Brasilien eine schwere Wirtschaftskrise. Die Arbeitslosigkeit erreichte ein Fünfjahreshoch, die Inflation überstieg das Ziel der Regierung um das doppelte und die Einkommen sanken um 5 % im Vergleich zum Vorjahr. Und die damalige Präsidentin Brasiliens Dilma Rousseff (Arbeiterpartei, Partido dos Trabalhadores/PT) geriet dadurch in die Kritik und wurde mit Ermittlungen zu Korruption innerhalb des staatseigenen Ölkonzerns Petrobras konfrontiert. Gegen Petrobras wurden Ermittlungen wegen Schmiergeldern eingeleitet, zu einer Zeit während Rousseff Vorsitzende war. Rousseff selbst wurde jedoch nicht der Vorteilnahme beschuldigt.

  
17.02.2019 13:11:02 [VoltaireNet]
China antwortet trocken auf britische Bedrohungen
Die chinesische Regierung hat die geplante Tagung zwischen dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Hu Chunhua und dem britischen Verteidigungsminister Gavin Williamson abgesagt. Letzterer, in seiner Rede vor dem Royal United Services Institute (RUSI), hatte gedroht, einen Flugzeugträger in das Chinesische Meer zu senden, um Peking einen "hohen Preis für sein aggressives Verhalten" bezahlen zu lassen.

  
17.02.2019 12:58:54 [FAZ]
Amerika bittet Japan um Trump-Nominierung für Friedensnobelpreis
Die amerikanische Regierung hat offenbar Japans Ministerpräsidenten darum gebeten, Donald Trump für den Friedensnobelpreis zu nominieren. Shinzo Abe ist dem nachgekommen – doch selbst Trump glaubt nicht, dass das etwas hilft. Japans Ministerpräsident Shinzo Abe ist einem Zeitungsbericht zufolge einer Bitte der amerikanischen Regierung nachgekommen und hat Präsident Donald Trump für den Friedensnobelpreis nominiert.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (3)
  
17.02.2019 18:34:22 [Der Freitag]
Kurden als Staatsfeinde
Während die Türkei einen Völkermord an der kurdischen Bevölkerung verübt, tut die Bundesregierung alles daran, die kurdische Identität zu kriminalisieren. Am Dienstag, den 12. Februar 2019 ließ der Innenminister der BRD Horst Seehofer (CSU) einen kurdischen Verlag sowie eine Musikproduktionsfirma verbieten. Als Grundlage wird das seit 1993 in der Bundesrepublik herrschende „Betätigungsverbot“ der Arbeiter*innenpartei Kurdistans (PKK) sowie allen Organisationen, denen eine Nähe attestiert wird. Bereits Juni 2008 wurde der kurdische Satellitensender „Roy TV“ als Propagandainstrument der PKK verboten.

17.02.2019 14:48:55 [Vera Lengsfeld]
Das Bundesverfassungsgericht ist desertiert
Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage der AfD-Bundestagsfraktion gegen die große Grenzöffnung der zweiten Jahreshälfte 2015 wie auch die weiterlaufende Grenzöffnung seither für Asylbewerber, die ohne Ausweispapiere auf dem Landweg aus sicheren Drittstaaten einreisen, einstimmig verworfen: Auch die prozeßstandschaftliche Organklage eröffne dem Deutschen Bundestag, also dem Gesetzgeber, nicht die Möglichkeit einer objektiven Beanstandung rechts- und verfassungswidrigen Handelns durch die eigentlich verfassungs- und gesetzesgebundene Bundesregierung.

  
17.02.2019 10:53:43 [NachDenkSeiten]
Die Geschichte der FPÖ
Je nach politischer Grundausrichtung werden der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) eine tiefe Verwurzelung im historischen Nationalsozialismus attestiert, oder aber dieser Vorhalt wird vehement bestritten. Nach zahlreichen Skandalen hat die Partei inzwischen eine Historikerkommission eingesetzt, um dieses Thema zu klären. Im Gespräch mit der Kultur- und Sozialhistorikern Edith Friedl wurden Antworten auf offene Fragen zur Geschichte der FPÖ, zu ihrer Verankerung in Teilen der österreichischen Gesellschaft und zu den Defiziten der politischen Linken gesucht.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Bildung (2)
  
17.02.2019 19:53:16 [Deutschlandfunk Kultur]
Die Kultur der Verantwortungslosigkeit
Irgendwie haben wir uns an vieles gewöhnt, was vor 20 Jahren in Deutschland noch undenkbar gewesen wäre: daran, dass die Züge der Deutschen Bahn nicht pünktlich ankommen und die Päckchen der Deutschen Post manchmal nie. Und rechnet noch irgendjemand damit, dass der Berliner Flughafen je eröffnet werden wird? Zunehmend scheint unsere Gesellschaft an Aufgaben zu scheitern, die in einer führenden Industrienation eigentlich zu schaffen sein sollten. Die Verantwortung für die jeweiligen Schlamassel tragen naturgemäß die Vertreter der obersten Gehaltsklassen, Missmanagement ist schließlich Sache des Managements.

  
17.02.2019 13:08:05 [Spreezeitung]
Wohnraumnot: „Berlin kann nicht einzig ein riesiges Finanzprodukt sein!“
Maximale Wohnraumverknappung, exorbitante Mieterhöhungen, Eigenbedarfskündigungen und überzogene Modernisierungen nehmen auch in Berlin derartige Dimensionen an, dass es einer Vielzahl der Bürger reicht: Ein Volksbegehren zur Enteignung privater Wohnungsunternehmen wie etwa Deutsche Wohnen & Co. soll Abhilfe schaffen. Nachgefagt!
 Umwelt, Ökologie, Agrarwirtschaft, Gentechnik, Energie, Atomkraft, Klima, Oel, Rohstoffe, Metall, Gold und Silber (7)
  
17.02.2019 18:37:52 [NPR News]
Ölkrise 1973 – Im Hinterzimmer der Macht
Ökonomisch waren die Auswirkungen der Steigerung des Ölpreises radikal. Doch wurden sie so gestaltet, daß am Ende die dem Knockout nahe US-amerikanische Hegemonie in neuem Gewand glänzend auferstand. Dieses politische Wunder können sich zwei Präsidentenberater in Washington gutschreiben: Zbigniew Brzezinski und Henry Kissinger. Beide erwiesen sich als Meister im Monopoly um die weltwirtschaftlich strategischen Preise. Die Ölkrise von 1973 ist der Beginn einer neuen Ära, in der die fossilen Energieträger plötzlich eine Mangelware sind. Gleichzeitig muß alle Welt in vermehrtem Maße und daher auch immer gieriger darauf zurückgreifen, weil Alternativen der Energieversorgung viel zu wenig entwickelt worden sind.

  
17.02.2019 18:31:47 [Klaus Peter Krause]
Deutschlands Energiewende-Traum ist eine Utopie
Einer muss den Anfang machen, einer ist aus dem Energiewende-Mainstream jetzt ausgeschert und hat Klartext geredet, der Verleger Dirk Ippen: „Der deutsche Traum, unser Land zuverlässig mit ‚grüner’ Energie aus Sonnenschein und Wind zu versorgen, ist nur eine Utopie“, schrieb er jüngst in allen seinen Zeitungen unter der Überschrift „Deutschlands Energiewende fährt gegen die Wand“. Ippen äußerte sich in der Kommentar-Rubrik „Wie ich es sehe“. Ippen ist nicht irgendwer. Sein Verlagskonglomerat ist die fünftgrößte Zeitungsgruppe in der Bundesrepublik.

  
17.02.2019 13:05:53 [Trueten]
Kohleausstieg ist Handarbeit - Bagger besetzt: Ein Brief aus der Untersuchungshaft
18 AktivistInnen von Ende Gelände besetzten am 4. Februar einen Bagger im Leipziger Land. Drei von ihnen sitzen noch immer in Cottbus in Untersuchungshaft wegen Hausfriedensbruch und weil sie ihre Personalien nicht angeben wollen. Noch nie wurde gegen Klima-AktivistInnen Untersuchungshaft einzig aufgrund dieses Vorwurfs angeordnet. „Hier soll offensichtlich ein Exempel an AktivistInnen statuiert werden,” kommentiert dies ihre Rechtsanwältin.

  
17.02.2019 13:02:59 [Eike]
Der Green New Deal würde uns zurück ins Mittelalter werfen
Eine hoffnungsvolle, nicht bindende Resolution wurde beiden Kammern des Kongresses vorgelegt. Die Repräsentanten Alexander Ocasio-Cortez (Demokraten) und Senator Ed Markey (Demokraten) kurbeln wieder einmal den Gedanken an, dass sich die Welt in ihrer Ganzheit innerhalb von 15 Jahren umkrempeln lässt. Überflüssig zu sagen, dass kein Kongressmitglied in seiner Abschlussprüfung eine Koryphäe in Geschichte war.

  
17.02.2019 13:00:18 [Goldreporter]
Gold: Marktstärke nimmt wieder zu
Die CoT-Daten vom Handel Gold-Futures an der COMEX sind nach wie vor nicht auf dem neuesten Stand. Die aktuelle Lage auf dem Terminmarkt lässt sich trotzdem (positiv) bewerten. Die US-Börsenaufsicht CFTC hat am vergangenen Freitag die CoT-Daten vom Futures-Handel per Handel 22. Januar 2019 veröffentlicht. Nach dem Government-Shutdown sind die Zahlen nach wie vor drei Wochen im Rückstand (Siehe: Gold: Berichts-Chaos am US-Terminmarkt). Wir präsentieren ein Update über die verfügbaren Berichtszahlen im Goldhandel an der COMEX.

  
17.02.2019 09:07:58 [Eike]
Kommt jetzt die Diesel-Pflicht?
Stickoxide sind in aller Munde. Beziehungsweise Lungen. Um die chemischen, statistischen und politischen Zusammenhänge zu verstehen, müssen wir uns ins Molekulare begeben. Keine Angst, es dauert nicht lange und tut nicht weh. Fangen wir praktisch an. Während Sie dies lesen, atmen Sie eine Menge unnützes Zeug ein, nämlich Stickstoff. Aus diesem Gas besteht unsere Atemluft zu knapp vier Fünftel. Die restlichen etwa 21 Prozent sind der gute Stoff, Sauerstoff, der Sie bis zum Ende dieses Beitrags am Leben hält.

  
17.02.2019 07:30:58 [Arbeitermacht]
Kretschmann und die Saubermänner
Stuttgart ist die deutsche Stadt mit den höchsten NOx-Werten dank seiner Lage, die der Heimatdichter einst so besang: „Da liegst du nun im Sonnenglanz / schön wie ich je dich sah / in deiner Berge grünem Kranz / mein Stuttgart, wieder da“. Dieser grüne Kranz ist die verdammte Kessellage, die insbesondere bei Sonnenschein dafür sorgt, dass kein Wind die versmogte Luft austauscht. Also dürfen Diesel unterhalb der Norm 4 nicht mehr in der Stadt fahren. Dieselfahrverbote sind eine heikle Sache. Sie bringen die braven Bürger in Aufruhr: diejenigen, die sich gerne als unpolitisch bezeichnen und das für eine Ehre halten – oder die den Begriff als Maske für rechte Umtriebe benutzen.
 Hintergrund, Verschiedenes, Debatte, Diskussion, Meinung, Ansichtssache (6)
  
17.02.2019 19:56:12 [Der Graslutscher]
Warum Tierschutz im Sinne der FDP bedeutet, Tierschützer ins Gefängnis zu sperren
Die FDP behauptet nun allen Ernstes, ihr sei Tierschutz wichtig. Sorry, aber warum müssen wir uns auch im Jahr 2019 eigentlich immer noch dieses peinliche Rumgewiesel anhören? Steht doch wenigstens dazu, dass Euch beim Anblick eines Schweines im Kastenstand mit defekter Tränke primär sorgt, ob der Tierhalter die Reparatur der Tränke von der Steuer absetzten darf. Da hat die AfD den Freien Demokraten tatsächlich was voraus: Sie steht meistens zu dem Unsinn, den sie verzapft.

17.02.2019 19:46:00 [Vera Lengsfeld]
Ein „Klimasünder“ verteidigt sich gegen Grünschnäbel
Von Schulstreiks, deren Überheblichkeit und warum die Klimaziele unerreichbar sind. Jeden Freitag schwänzen Schüler den Unterricht und schwingen sich zu Anklägern/innen gegen die ältere Generation auf. Sie, noch „grün hinter den Ohren“ – und wahrscheinlich auch dazwischen – werfen uns vor, wir würden ihnen eine Welt hinterlassen, die in eine „Klimakatastrophe“ führe. Hier mein Plädoyer für den Fall, dass ich von diesen Grünschnäbeln einmal vor ein Tribunal gestellt werden sollte.

  
17.02.2019 16:51:56 [Der Spatz im Gebälk]
„Geld allein tut’s nicht“
Die SPD versucht gegen den Wählerschwund anzurennen. Doch die selbsternannten Sozialisten betrachten die Welt nur im Rückspiegel. Sie reden über eine andere Aufteilung des bereits angehäuften Reichtums. Doch mit dem wird es rasch vorbei sein. Denn der wurde zuerst in immer abstraktere Formen (Wertpapiere) verwandelt und seine reale Grundlage wird als Abfall über die Erde verstreut. Wenn also die Sozialisten wieder einmal zur Umverteilung des Wohlstands schreiten, werden sie entdecken, dass sich der größte Teil des Reichtums längst verflüchtigt hat. Ihre Bonzen könnten sich allenfalls ein paar verbliebene Supervillen oder Yachten unter den Nagel reißen.

  
17.02.2019 15:04:27 [Telepolis]
Weltordnung in Scherben
Die Münchner Sicherheitskonferenz ist ein Spiegelbild der Konflikte der kapitalistischen Welt. In den Erklärungen rund um die Konferenz finden sich ständig Formulierungen von der alten multinationalen Welt, die in Scherben liege, von einer Welt im Umbruch und voller Konflikte. Die Zeit, in der sie enge Verbündete der USA waren und in Front zum nominalsozialistischen Lager standen, sind lange vorbei. Letzteres ist längst zerfallen und die Interessengegensätze zwischen der USA und der von Deutschland dominierten EU sind nicht erst unter Trump massiv gewachsen.

  
17.02.2019 14:47:30 [Prabels Blog]
Merkels Bagdadbahn
1903 bis 1918 ließ Kaiser Wilhelm an der Bagdadbahn bauen. Es war eine persönliche Marotte von ihm. Die Bahn wurde wirtschaftlich ein Mißerfolg, zumal sie nach dem Ersten Weltkrieg durch französische und britische Mandatsgebiete führte. Politisch war sie eine Katastrophe, weil sie das britische Mißtrauen in die deutsche Außenpolitik verstärkte. Man befürchtete in London einen deutschen Militärstützpunkt im heutigen Irak und eine Bedrohung Indiens. Rußland war wegen seinen Besitzungen im Kaukasus und in Mittelasien auch angeätzt.

  
17.02.2019 10:41:44 [Polit Platsch Quatsch]
Steinmeier: Der Fake-Fisch-Präsident
Ein Diplomat, nein, das ist Walter Steinmeier nicht. Schon als der frühere Adlatus des Hartz-4-Kanzlers Gerhard Schröder erwog, sich zum Zwecke besserer Marktgängigkeit nur noch "Frank" Steinmeier zu nennen, überzeugte der Niedersachse mit ruppiger Direktheit, nicht mit Fingerspitzengefühl. Wenn es seiner Karriere diente, distanzierte sich Steinmeier auch schnell von sich selbst, verantwortlich war er sowieso nie für nichts und mit der Übernahme des Bundespräsidentenamtes gelang es ihm, einer Strafverfolgung wegen seiner womöglich verfassungswidrigen Zustimmung zur Überwachung deutscher Staatsbürger durch den US-Geheimdienst NSA zu entgehen.
 Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (3)
  
17.02.2019 18:39:37 [RT Deutsch]
"Ich erkenne mein Land nicht mehr": Gelbwesten fordern Gerechtigkeit
In Frankreich versammelten sich Anhänger der Gelbwesten zur 14. Protestwoche. Die Opfer der Polizeieinsätze gegen die Demonstranten fordern Gerechtigkeit. Sie verloren Augen und Gliedmaßen im Zuge der Gewalteskalation. Die Politik reagiert mit Härte. Fiorina Jacob Lignier, die bei einer Demonstration in Paris am 8. Dezember ihr Auge verlor, klagt an: "Das ist nicht normal. Wir sind in Frankreich, einer der ältesten und besten Demokratien der Welt. Wir verurteilen normalerweise aus der Ferne andere Länder, in denen dies geschieht. Dass so etwas hier passiert, ist unglaublich."

  
17.02.2019 11:01:42 [Amerika 21]
Protest auf der Berlinale: Brasilien zwischen Diktatur und Bolsonaro
Etwa 100 Personen sind am Freitagabend dem Aufruf des "Fórum Brasil Resiste – Berlin", einem Zusammenschluss mehrerer Brasilien- und Menschrechtsinitiativen in der deutschen Hauptstadt gefolgt. Anlass war die Weltpremiere des brasilianischen Filmes "Marighella" auf den Internationalen Filmfestspielen Berlin (Berlinale). Der Film thematisiert den bewaffneten Widerstand gegen die brasilianische Militärdiktatur (1964-1985). Während der Vorführung fand eine Kundgebung statt, auf der die Teilnehmer gegen die gegenwärtige Politik der ultrarechten Regierung unter Präsident Jair Bolsonaro protestierten und die Menschenrechtsverletzungen problematisierten, die im Zuge des Rechtsschwenks in Brasilien zugenommen haben.

  
17.02.2019 07:41:10 [Telepolis]
Schulstreiks: Merkel sieht Russland am Werk
Nicht nur belgische Umweltministerinnen haben eine recht krude Sicht auf die neue Jugendbewegung, auch Bundeskanzlerin Angela Merkel ist offensichtlich eine Freundin von Verschwörungstheorien. Diesen Eindruck bekommt man zumindest bei ihren Äußerungen auf der Münchener Sicherheitskonferenz, die am Wochenende in der Bayern-Metropole tagt. Dort hat Die Kanzlerin ein wenig Werbung für besonders schädliches Frackinggas aus den USA gemacht, Russland fast im gleichen Atemzug eine "hybride Kriegsführung" gegen die Staaten in der EU vorgeworfen und die Schülerstreiks in diesen Zusammenhang gestellt.
 Wissenschaft, Technik, Technologie, Zukunft, Forschung, Weltraum, Astronomie (1)
  
17.02.2019 07:32:55 [Grenzwissenschaft Aktuell]
Verborgener See liefert Hinweise auf jungen Vulkanismus auf dem Mars
Die jüngste Entdeckung eines Sees flüssigen Wassers unter der Eiskappe des Mars-Südpols legt nahe, dass es – um das Wasser flüssig zu halten – am Südpol des Roten Planeten auch eine unterirdische Wärmequelle geben muss. Als Erklärung vermuten die Wissenschaftler junge magmatische Aktivität, etwa die Entstehung einer Magma-Kammer unterhalb der Mars-Oberfläche innerhalb der vergangenen hunderttausend Jahre. Nur so sei das flüssige Gewässer unterhalb der 1,5 Kilometer dicken Eiskappe zu erklären.
 Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Ernährung, Medizin (1)
  
17.02.2019 10:59:13 [Infosperber]
So sieht die Ernährung zur Rettung der Welt aus
Weniger Fleisch, weniger Zucker, weniger Lebensmittel, die im Flugzeug um den halben Erdball transportiert werden, um danach als Foodwaste zu vergammeln: Wie gesunde und nachhaltige Ernährung geht, wissen wir theoretisch schon lange. Eher vage im Raum stand bisher, wie eine nachhaltige Ernährung neben dem immer wiederkehrenden «weniger von» konkret aussieht. Die EAT-Lancet-Kommission, ein Zusammenschluss aus Forschern verschiedener Fachrichtungen, hat am 19. Januar in der Zeitschrift «The Lancet» eine Ernährungsempfehlung veröffentlicht, in der bis auf das Gramm genau festgehalten ist, wie gesunde, nachhaltige Ernährung aussieht. Konkreter geht es kaum.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (13)
  
17.02.2019 18:18:37 [Süddeutsche Zeitung]
Göttinnendienst: Joan Baez in München
Konzertkritik: Joan Baez reißt in der Münchner Philharmonie auf ihrer Abschiedstour die Barrieren zwischen Vorgestern und Heute nieder. Wie könnte ein Konzert besser sein? Um drei viertel zehn singt der ganze Gasteig. Es ist zwar nur das Leilalei-Lalalaleilalei aus "The Boxer" von Simon and Garfunkel, aber das hat jeder und jede der mehr als zweitausend Göttinnendienstbesucher drauf. Die Göttin steht in Jeans auf der Bühne und nachdem sie " but the fighter still remains" gesungen hat, kommt das Leilalei der Menge noch entschiedener.

  
17.02.2019 18:16:35 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Alejandro Jodorowsky zum 90.: Nur böse Menschen sehen ihn
Er dreht gute und schlechte Filme, schreibt Comics und Romane, gibt aber auch als Sexualstraftäter an: Eine kritische Würdigung des Künstlers Alejandro Jodorowsky zum neunzigsten Geburtstag: Amphibien, die Reptilien im Namen der Religion verspeisen. Kahlgeschorene nackte Opfernonnen einer Theatersekte kauern am Boden. Am Strand steht ein Kind, das sich nicht entscheiden kann, ob es sich mit den Möwen freuen oder die von diesen Vögeln zerfetzten Fische bedauern soll. Kann man wegsehen, will man hinsehen? So etwas beschäftigt den Urheber dieser Bilder sehr; er nimmt es persönlich.

  
17.02.2019 16:35:03 [Zeit Online]
Ein sachter Greif
"Aus dem Dachsbau", Kiepenheuer & Witsch, 192 Seiten, 16,90 Euro. Der Tocotronic-Sänger Dirk von Lowtzow hat ein Buch geschrieben: eine als Enzyklopädie getarnte Selbsterzählung. Darüber musste geredet werden, ganz persönlich, beim Tee. Es ist Mitte der Neunzigerjahre und fast Nacht. Mit meinem Lieblingskugelschreiber habe ich meiner ersten Liebe einen Brief geschrieben, morgen werde ich ihn überreichen. Das Telefon klingelt um diese Zeit nicht mehr. Ich gehöre zur zukunftsmüden Generation X, Internet gibt es für uns damals gar nicht.

  
17.02.2019 16:33:08 [Der Freitag]
Kontrollverlust wagen
Elektronische Musik: Phillip Sollmann alias Efdemin bringt populären Rave mit akademischer Klangkunst zusammen. Getanzt werden soll umso mehr. Wer Berlin als wirkliche Weltstadt erleben möchte, braucht eigentlich nur zum Gesundbrunnen zu fahren. Nicht in das Einkaufszentrum, das wie ein umgekipptes Kreuzfahrtschiff aus dem Boden ragt und 2013 von der Band Jeans Team weniger ruhmreich besungen wurde („Das hält ja keine Sau hier aus“). Vielmehr geht es um das, und das ist völlig unironisch gemeint, einzigartige Flair, das sich zwischen Badstraße, Prinzenallee und Pankstraße auftut.

  
17.02.2019 14:51:04 [Gegenblende]
Soziale Gerechtigkeit als Friedenssicherung
Geschichte: Vor 100 Jahren wurde die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) gegründet. Sie sollte helfen, den Weltfrieden zu sichern, indem die Arbeits- und Lebensbedingungen der Menschen verbessert werden, zumindest in den westlichen Industriestaaten. Für die Kolonien galt das noch lange nicht. Und auch Frauen hatten es anfangs in der ILO nicht leicht. Am 11. April 1919 nahm die Vollversammlung der Friedenskonferenz den Vorschlag für die ILO an. In Teil XIII des Vertrags von Versailles wurde sie mit der Unterzeichnung am 28. Juni 1919 verankert, "geleitet sowohl von den Gefühlen der Gerechtigkeit und Menschlichkeit als auch von dem Wunsche, einen dauernden Weltfrieden zu sichern" – wie es in der Präambel heißt.

  
17.02.2019 14:43:32 [Junge Welt]
»Die Sinnlosigkeit aller Kriege«
Miroslav Krleža: Die Fahnen. Roman in fünf Bänden. Aus dem Kroatischen von Gero Fischer und Silvija Hinzmann. Wieser-Verlag, Klagenfurt 2016, 2.170 Seiten, 75 Euro. In dem fünfbändigen Opus magnum »Die Fahnen« von Miroslav Krleža wird Literatur zu Gesellschaft. Neben dem bekannteren Autor Ivo Andric ist Miroslav Krleža (1893–1981) der wichtigste Vertreter der modernen jugoslawischen Literatur. Als Sohn eines Polizeioberwachtmeisters in Agram, dem heutigen Zagreb, geboren, besuchte er in Pećs die Kadettenschule und in Budapest die Militärakademie.

  
17.02.2019 14:41:13 [Süddeutsche Zeitung]
Zu ernsthaft für den Glamour
Zum Tod von Bruno Ganz: Bruno Ganz besaß eine ungeheure Präsenz, vor der Kamera ebenso wie auf der Bühne. Das Hineinversenken und sich Vertiefen machten seine Art zu Arbeiten aus. An ihm haften blieb jedoch vor allem eine Rolle. Viele Jahre nachdem Bruno Ganz sich als Theaterschauspieler einen Namen gemacht hatte, wurde er in der ganzen Welt berühmt. Er spielte Damiel in Wim Wenders' "Der Himmel über Berlin" (1987) einen Engel, der über die Menschen wacht und sie doch beneidet um ihre sinnlichen Erfahrungen.

  
17.02.2019 10:47:04 [Netzpolitik]
Kultur: Die Banalität des Besonderen
Die Inszenierung von Schönheit und magischen Orten ist mit Instagram zur Massenkultur geworden. Dabei entsteht eine stereotype Form des Individuellen – mit unerfreulichen Nebenwirkungen. Elvira ist kein Model mit Millionen Anhängern, sondern eine Influencerin mit 300.000 Followern. Wir nennen sie Elvira, weil ihr Name nichts zur Sache tut. Elvira* reist mit ihrem Freund gerade um die Welt. Das klingt für viele nach Spannung, Abenteuer und verschwitzten Rucksäcken. Nach Entspannung und Freiheit. Nach Erholung und Einblicken in neue Welten. Doch bei Elvira steht minutiöse Organisation auf dem Programm. Jeder Schritt ist geplant und durchdacht. Die Reise durchgestylt. Denn Elvira reist für ihre Instagram-Follower um die Welt. Für Likes. Und Fame.

  
17.02.2019 10:38:44 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Schön für dich
Auf seinem neuen Album «Assume Form» besingt James Blake sein Liebesglück. Er wirkt dabei so selbstbezogen wie nie zuvor. Ist das Popgenie James Blake ein neuer Mensch geworden? Oder ist sein neues Album «Assume Form» vielmehr ein fünfzigminütiger Versuch, die seelische Transformation herbeizusingen? Im Gegensatz zu seinen verstrickten Texturen aus Synthesizern, Klavier, R-’n’-B-Einflüssen, Samples und virtuosen Melodien waren Blakes Lyrics noch nie besonders subtil. Auch diesmal sagt er uns direkt ins Gesicht, wie es ihm geht: Er ist verliebt und glücklich. Weil er endlich beziehungsfähig geworden ist. So glücklich, dass er es fast nicht wahrhaben kann.

  
17.02.2019 08:56:38 [Süddeutsche Zeitung]
Berlinale Goldener Bär für "Synonymes"
Der israelische Regisseur Nadav Lapid ist für seinen Film "Synonymes" mit dem Goldenen Bären für den Besten Film der 69. Berlinale geehrt worden. Diese Entscheidung gab die Internationale Jury unter Leitung der französischen Schauspielerin und Oscar-Preisträgerin Juliette Binoche am Samstagabend bei einer Gala im Berlinale-Palast am Potsdamer Platz bekannt. Die französisch-israelisch-deutsche Produktion erzählt die Geschichte eines jungen Israelis in Paris, der so schnell wie möglich seine Nationalität loswerden möchte.

  
17.02.2019 08:55:22 [Zeit Online]
Berlinale: Ein emotionaler Abschluss
Die letzte Berlinale unter Dieter Kosslick war geprägt von lebensentscheidenden Themen. Zu Recht zeichnete die Jury Filme über Entwurzelung, Trauer und Missbrauch aus. Era Lapid war Cutterin und die Mutter von Nadav Lapid, jenes 43-jährigen Filmemachers, der am Samstagabend für seinen Film Synonyme den Goldenen Bären gewonnen hat. Er erzählt darin von einer Entwurzelung, dem Versuch einer beinahe gewaltvollen Selbstauslöschung: Yoav (Tom Mercier) ist ein junger Israeli, der nach Paris kommt, um seine Vergangenheit radikal hinter sich zu lassen. Er weigert sich Hebräisch zu sprechen und will ganz Franzose werden: sich französisch kleiden, französisch reden, eine Französin lieben.

  
17.02.2019 07:26:46 [Der Freitag]
Der Brexit in mir
Exit Brexit. Wie ich Deutsche wurde Kate Connolly Kirsten Riesselmann (Übers.), Hanser Verlag 2019, 302 S., 19 €. Kate Connolly erforscht ihre deutsch-britische Seele. Mit Gewinn? Der Brexit kommt, so viel darf als nahezu sicher gelten. Und damit der Wunsch, diesen politischen Irrsinn zu verstehen, der die Briten starrköpfig ins wirtschaftliche Desaster und die weltpolitische Isolation stürzen lässt. Es besteht Erklärungsbedarf. Einige Bücher sind schon erschienen, die das Unverständliche begreiflich machen wollen. Der klügste dieser Versuche ist wohl Brexismus oder: Verortungsversuche im Dazwischen, des seit Jahrzehnten in London lebenden Literaturwissenschaftlers Rüdiger Görner.

  
17.02.2019 07:24:57 [Deutschlandfunk Kultur]
Debütalbum „Fyah“ von Theon Cross
Die Tuba fristete ein Nischendasein im Jazz, doch Theon Cross hat ihr Image gehörig entmottet. Auf seinem Debütalbum „Fyah“ zeigt der Londoner Musiker, wie vielseitig das Instrument ist – von melodischen Bassklängen bis groovendem Funk. Activate, so heißt dieses Stück. Ein englisches Wort, das sich vielfältig übersetzen lässt: Mit aktivieren natürlich, aber etwa auch mit freischalten, auslösen, in Gang setzen, entsichern oder erregen. Und ein klein wenig Erregung kann dem Jazz dieser Tage sicher nicht schaden.
 Sport (3)
  
17.02.2019 18:14:35 [Zeit Online]
Fußball und "Fortnite": Freude aus der Konsole
Torjubel ist nur noch für Insider zu entschlüsseln. Sergio Ramos, der Verteidiger von Real, hatte im Madrider Derby gegen Atlético einen Elfmeter verwandelt, da posierte er vor der Tribüne mit eng angewinkelten Ellbogen und Handgelenken, als imitiere er ein flatterndes Federvieh. Unten herum führte er dazu ein Getrampel auf, das an einen ambitionierten Kosakentanz erinnerte. Ramos schaute todernst. In der Hermeneutik, der Theorie des Verstehens, lautet ein zentraler Satz: In allen menschlichen Schöpfungen ist Sinn.

  
17.02.2019 16:30:47 [Deutschlandfunk]
Sportstätten für die Zukunft
Sportstätten sind Aushängeschilder, im Guten wie im Schlechten: Oft genug enden sie als selten genutzte „weiße Elefanten“ und dienen als Argument gegen den Gigantismus von FIFA und IOC. Die Veranstalter nutzen sie aber auch als Ausweis ihrer grünen Agenda, so wie bei den selbsternannten „Green Games“ in Sydney 2000. Der Architekt Christopher Lee von der Firma Populous hat damals am Olympiastadion mitgearbeitet, das bis heute als eines der nachhaltigsten der Welt gilt: Die Architektur nutzt den Wind für natürliche Kühlung, und der Rasen wird mit gespeichertem Regenwasser gewässert.

  
17.02.2019 07:23:37 [Deutschlandfunk]
Nord- und Südkoreas sportliche Annäherung
Das Eis zwischen Nord- und Südkorea scheint weiter zu schmelzen. Vertreter der beiden verfeindeten Staaten trafen sich im Schweizer Lausanne mit der Spitze des Internationalen Olympischen Komitees. Es geht um gemeinsame Olympia-Auftritte und sogar eine eventuelle gemeinsame Olympia-Bewerbung. Denkbar seien gemeinsame Auftritte bei der Eröffnungs- oder Schlussfeier. Sogar über vereinte Mannschaften werde nachgedacht. Allerdings müsse noch geprüft werden, ob es bereits bei der Qualifikation zu einheitlichen Teams kommt. Sportarten wie Feldhockey haben bereits angekündigt, dass es hierbei gemeinsame Mannschaften aus Korea geben soll.
 Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (3)
  
17.02.2019 16:58:31 [QPress]
Deutsche Autos Gefahr für globale Sicherheit
Was ist verkehrt, wenn deutsche Autobauer die Welt nicht mehr verstehen? Generell würde man meinen, dass das Umsatzeinbußen zur Folge hat, wenn nicht gar Arbeitsplatzverluste. Und, was noch viel, schlimmer ist, Profiteinbußen für die Aktionäre. Ob das später durch die Steigerung der Entlssungsproduktiovität zu kompensieren ist, steht noch in den Sternen. Bis das alles klar ist, schießen sich Autobauer und Medien derweil auf Donald Trump ein, der es mal wieder versaut hat.

  
17.02.2019 12:59:49 [Der Postillon]
CSU will Ausland zum sicheren Herkunftsstaat erklären
Um Abschiebungen aus Deutschland zu erleichtern, hat sich die CSU für die Aufnahme von Ausland in die Liste "sicherer Herkunftsstaaten" nach §29a Asylgesetz ausgesprochen. Zuvor hatte eine Studie im Auftrag der Bayerischen Staatskanzlei ergeben, dass die überwältigende Mehrheit aller Flüchtlinge aus dem Ausland kommt.

  
17.02.2019 10:35:56 [Querdenkende]
Ein Mann, ein Wort, eine Mauer
Satire: Dabei geht so manch Schauer uns über den Rücken, doch Humpty-Trumpty mag’s entzücken, Hauptsache angebliche Invasoren werden nicht die USA überrennen. Einmal ne Mauer auserkoren, kann ihm nichts mehr von dessen Ziel trennen. Gar den Notstand ausgerufen, passend seine Gedanken einstufen.
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