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 Europa, Brüssel, EU allgemein (8)
  
25.09.2018 06:29:46 [WSWS]
EU-Gipfel: Drohungen und Ultimaten wegen Brexit
Beim EU-Gipfel in Salzburg erlitt die britische Premierministerin Theresa May eine demütigende politische Niederlage. Auf ihren Vorschlag für einen „weichen Brexit“ gingen die Führer der EU nicht ein. Bei dem informellen Auftakt am Mittwoch, 19. September, erhielt May nach dem Abendessen gerade mal zehn Minuten Zeit, um den EU-Staatschefs ihre Vorstellungen zu erläutern. Sie appellierte an ihre Zuhörer: „Sie sind nicht nur Beobachter unserer Auseinandersetzungen, sondern auch Teilnehmer.“

  
25.09.2018 06:21:28 [Griechenland-Blog]
Was amerikanisches LNG für Griechenland bedeutet
Was das Eintreffen amerikanischen verflüssigten Erdgases für Griechenland bedeutet. Bei der im Juni 2018 in Washington stattgefundenen „World Gas Conference“ wurde die griechische Delegation des Verwalters des nationalen Erdgas-Systems (DESFA) Akzeptant des Interesses amerikanischer Firmen, die detailliert über die technischen Spezifikationen und Möglichkeiten des Flüssiggas-Terminals von Revithousa informiert werden wollten. Wie sich aus dem Besuch des US-Energieministers Mark Menezes in den Anlagen des DESFA zeigte, erhielt in der vergangenen Woche das amerikanische Interesse neuen Auftrieb.

  
25.09.2018 06:19:33 [Studis Online]
Studieren in der Schweiz
Die Schweiz steht für Alpen, Käse, Uhren – und viele Nobelpreise. Schweizer Hochschulen bieten gute Lehre, hervorragende Betreuung und eine ausgezeichnete Ausstattung. Doch das alles ist teuer – besonders die Lebenshaltungskosten. Schweizerische Universitäten besitzen vielfach eine lange Tradition. Die älteste ist die Universität Basel, die im Jahr 1460 gegründet wurde. Etwa 27% aller Studierenden in der Schweiz kommen aus dem Ausland – viele davon aus Deutschland. Das Thema Migration wurde in den letzten Jahren immer weiter politisch angeheizt: Es folgten Wahlerfolge der rechten Schweizer Volkspartei sowie ein erfolgreiches Referendum, welches seit 2014 die Personenfreizügigkeit für Nicht-SchweizerInnen einschränkt.

  
24.09.2018 15:56:16 [Brave New Europe]
The Rise of the Radical Right in Scandinavia
In the last decades there has been a surge in support for parties on the far- (or radical) right of the political spectrum in the Nordic countries, where social democratic center-left hegemony had long been the norm. The outcome of the Swedish election on September 9th is only the most recent confirmation of this enduring trend. This short piece is an attempt to put forward a concise, tentative explanation of the structural mechanisms behind the growth of the Nordic far-right, looking mostly through the economic lens. For a more thorough analysis of the political rise of the Sweden Democrats party in Sweden, see Dal Bó et al. (2018).

24.09.2018 12:33:38 [Lost in EUrope]
Warten auf Berlin (schon wieder)
Wer ist nun schuld am Brexit-Debakel – EU-Ratspräsident Tusk oder Premierministerin May? Die Briten schieben Tusk die Schuld in die Schuhe, tatsächlich lässt es der polnische EU-Präsident an Takt und Feingefühl missen. Doch der Kern des Problems liegt tiefer: im Binnenmarkt, den die EU-Granden zum Stolperstein gemacht haben. Tusk & Co. behandeln ihn nicht mehr wie einen normalen Markt, sondern wie einen unantastbaren Fetisch.

  
24.09.2018 10:50:53 [Makroskop]
Ein etwas anderer Europa-Kongress: „Ein anderes Europa ist möglich“!
Eine Nebenwirkung der Dauerkrisen der Europäischen Union war eine Flut von Kongressen. Dabei geht meist darum, wie Krisen-Symptome kuriert werden können. Kaum thematisiert werden die tiefer liegenden Ursachen für das Siechtum der EU. Wohltuend davon unterscheidet sich jetzt eine Konferenz, die das globalisierungskritische Netzwerk Attac vom 5. bis 7. Oktober an der Uni Kassel veranstaltet. Das beginnt damit, dass der Alleinvertretungsanspruch der EU, Europa zu sein, in Frage gestellt wird.

  
24.09.2018 10:40:27 [Ceiberweiber]
Zu schön, um wahr zu sein? Die SPÖ bekommt eine Chefin
Am 25. September soll Pamela Rendi-Wagner zur ersten Frau an der Spitze der SPÖ designiert werden. Man hört von ihr selbst dazu noch sehr wenig, doch das war nicht anders, als Christian Kern 2016 Werner Faymann nachfolgte. Wenn über sie geredet wird, kommt meist Ex-Kanzleramtsminister Thomas Drozda zu Wort, der seit 20 Jahren mit ihr befreundet ist und dessen Kabinettschef ihr Ehemann Michael Rendi war. Medien hypen Rendi-Wagner auf ähnliche Weise, wie sie es bei Kern taten, und ordnen Skeptiker abschätzig dem „Gemeindebau“ zu.

  
24.09.2018 08:57:15 [Anti-Spiegel]
Die Eskapaden der europäischen Politik in den russischen Nachrichten
Die russischen Nachrichten haben eine sehenswerte Zusammenfassung der wichtigsten Ereignisse der Woche in Europa gebracht und die Themen Brexit und Maaßen in einem Beitrag behandelt. Für den Leser ist es vielleicht interessant, wie man außerhalb der EU auf die Spektakel blickt, die in Europa derzeit ablaufen. Ich saß heute an zwei Themen, über die ich schreiben wollte: Brexit und Maaßen. Während ich überlegte, wie ich die Beiträge aufbauen wollte, sah ich zufällig diesen Beitrag im russischen Fernsehen. Bevor ich zu dem Beitrag komme, kurz ein paar Worte über die Sendung.
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