Net News Express

 
       
1548318822    
 Kategorien:
 Europa, Brüssel, EU allgemein (11)
  
23.01.2019 20:01:25 [Brave New Europe]
Is Robert Biedroń the Polish left’s saviour?
The Polish left is in deep crisis. For most of the post-1989 period the most powerful political and electoral force on the left was the communist successor Democratic Left Alliance (SLD), which governed the country from 1993-97 and 2001-5. The Alliance has been in the doldrums since its support collapsed at the 2005 parliamentary election following a series of spectacular high level corruption scandals, and it contested the most recent October 2015 poll – won decisively by the right-wing Law and Justice (PiS) party – as part of the ‘United Left’ (ZL) electoral coalition in alliance with the ‘Your Movement’ (TR) grouping.

  
23.01.2019 18:56:10 [TAZ]
Erdogan: Der Staat bin ich​
In der Türkei konzentriert sich die Macht in den Händen einer einzigen Person. Wie Präsident Erdoğan mit seiner Beratungsresistenz sein Land ruiniert: Eine der meist gebrauchten Floskeln des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan ist die Zurechtweisung: „Benimm dich!“ Sie trifft zumeist türkische Oppositionspolitiker, zuweilen aber auch ausländische Kritiker wie den früheren deutschen Außenminister Sigmar Gabriel oder den Grünen-Politiker Cem Özdemir. Und sogar die Ratingagentur Standard & Poors versuchte Erdoğan mit diesem Spruch in die Schranken zu weisen. Als allerdings am 21. Dezember 2018 der 77-jährige Theaterschauspieler Müjdat Gezen im Fernsehen dieselben Worte an die Adresse Erdoğans richtete, fühlte der sich beleidigt.

  
23.01.2019 18:43:58 [Cicero]
Brexit: „Politisch wäre es nicht klug, ein zweites Referendum zuzulassen“
2016 stimmten 52 Prozent der Briten für einen Austritt Großbritanniens aus der EU. Jetzt steuert das Königreich auf einen harten Brexit zu, und immer mehr Bürger fordern eine erneute Abstimmung. Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel erläutert, warum das derzeit nicht so einfach wäre. Herr Merkel, das Brexit-Durcheinander in Großbritannien nimmt kein Ende. Jetzt werden Forderungen nach einem zweiten Referendum lauter. War es da überhaupt eine gute Idee, das britische Volk 2016 über den Brexit abstimmen zu lassen?

  
23.01.2019 17:45:07 [Lost in EUrope]
Salvini setzt auf Macrons Sturz
Während Deutsche und Franzosen ihre Freundschaft feiern, heizt sich die Stimmung zwischen Italien und Frankreich immer mehr auf. Den Chef-Einpeitscher spielt wie üblich Innenminister Salvini. Er will sogar Präsident Macron ans Leder. “Nach den EU-Wahlen wird es ein neues EU-Parlament und eine neue EU-Kommission geben. Auch in Ländern wie Frankreich könnte es zu einem Schrittwechsel kommen. In Frankreich könnte Macron nicht mehr unser Ansprechpartner sein”, sagte der rechtspopulistische Politiker nach Angaben des “Standard”.

  
23.01.2019 15:48:24 [Mathias Broeckers]
Januskopf mit Hefezopf
Ein Comeback ist anzuzeigen: Julia Timoschenko will in der Ukraine Präsidentin werden. Schon im April 2014 hatte ich die Fake-Blondine mit der Wickelfrisur hier porträtiert. Dass Mutti Merkel den durchgeknallten Hefezopf aus Dnjepropetrowsk wieder umarmen wird, wie auf dem dpa-Foto vor fünf Jahren, steht zu befürchten. Ein Reposting aus aktuellem Anlass: Das schaffen nur ausgewiesene Spagatkünstler, sehr trainierte Spreizschrittartisten oder eben Julia T. Erst kündigt sie zünftig an, dem „Bastard“ Wladimir eine Kugel in den Kopf zu jagen, dann seine in der Ukraine lebendenden acht Millionen Russen „mit Atombomben“ zu vernichten, um schließlich in Russland nur noch „verbrannte Erde“ zu hinterlassen.

  
23.01.2019 14:14:48 [Junge Welt]
Ungarische Verhältnisse: Die Gescheiterten
Ungarns Liberale glaubten nach 1989, nun beginne in ihrem Land eine Ära des Wohlstands und der Freiheit nach westlichem Vorbild. Daraus wurde nichts. Ihre Feinde waren die Kommunisten, nicht die autoritäre Rechte, die heute regiert. Das globale kapitalistische System, das sich in den 1980er Jahren des vergangenen Jahrhunderts im neoliberalen Geist etablierte, befindet sich in einer schweren Krise. Das ist heute Gemeinplatz. Das bipolare, dann US-geprägte Machtgefüge bewegt sich hin zu einem multipolaren: Die technologischen und ökonomischen Quellen des vorangegangenen Akkumulations­zyklus sind versiegt.

  
23.01.2019 13:59:26 [RT Deutsch]
Rentenreform und "Grundsicherung" in Italien
Mogelpackung oder neuer Sozialstaat? Die Koalition aus Lega Nord und der Fünf-Sterne-Bewegung hat zwei ihrer wichtigsten Wahlversprechen umgesetzt: Die sogenannte "Grundsicherung" und die Senkung des Rentenalters. Doch die Massnahmen sind nur auf den ersten Blick sozial. Die sogenannte Grundsicherung von 780 Euro pro Person soll ab April dieses Jahres ausgezahlt werden. Das Renteneintrittsalter soll von 67 auf 62 Jahre sinken. "Der Ministerrat hat beschlossen, einen neuen Sozialstaat zu gründen", fügte Luigi Di Maio hinzu.

23.01.2019 13:53:50 [Lost in EUrope]
Harter Streit um Irland – Symbolpolitik in Aachen
Die Hoffnung auf einen rettenden „Plan B“ beim Brexit ist zerstoben. Stattdessen ist nun ein Streit um Irland und den “Backstop” entbrannt – Polen schert aus, die EU klammert sich an den Status Quo. „Es gibt nichts Neues, wir stehen weiter zu Plan A“, reagierte die EU-Kommission auf die jüngsten Erklärungen der britischen Premierministerin May im britischen Unterhaus. Für die EU sei das – im Unterhaus gescheiterte – Austrittsabkommen weiter aktuell, auch am umstrittenen „Backstop“ für Irland hält die Kommission fest.

  
23.01.2019 12:29:01 [German Foreign Policy]
Das Erfolgsbarometer der EU
In einem flammenden Appell fordert die UN-Flüchtlingsagentur eine Wende in der EU-Flüchtlingsabwehr auf dem Mittelmeer. Es könne nicht angehen, dass es für Politiker "das einzige Erfolgsbarometer" sei, die Anzahl der in die EU gelangenden Flüchtlinge zu reduzieren, "wenn Menschen an Europas Türschwelle ertrinken", heißt es in einer Stellungnahme des UNHCR. Man müsse die desolate Situation auf dem Mittelmeer "als humanitäre Angelegenheit" behandeln und nicht als Anlass, "um politische Punktgewinne zu erzielen". Der UNHCR protestiert insbesondere dagegen, dass Zehntausende Flüchtlinge zurück nach Libyen gebracht werden, wo sie in Lagern dahinvegetieren müssen, in denen misshandelt und gefoltert wird. Vertreter der Bundesregierung und der EU haben eingeräumt, über die Situation in den Lagern vollauf im Bilde zu sein.

  
23.01.2019 10:41:04 [Der Freitag]
Endstation Brüssel-Nord
Belgien: Seit der „Dschungel von Calais“ geräumt wurde, sind Hunderte von Transitmigranten in der EU-Hauptstadt gestrandet. Kapuzenwetter! Dick verpackte Männer stehen an hohen Glasscheiben und Schiebetüren – zu zweit, zu dritt – und starren hinaus in den Regen. Es ist Ende Dezember, und die eigentümliche Stille dieses Bahnhofs wirkt wegen der Tristesse draußen vor der Tür noch deprimierender und einschläfernder als sonst. Tropfen laufen übers Fensterglas. Man kann nur zusehen und warten und weiter warten. Auf den Abend, einen Lkw, ein Versteck zwischen der Ladung – auf die Möglichkeit, dieses Versteck unerkannt zu erreichen. Man könnte Wetten abschließen, wer es von den Männern bis nach England schafft. Wenn überhaupt.

  
23.01.2019 08:55:40 [Kontrast]
Spanien erhöht Mindestlohn um 22 Prozent
Die sozialistische Regierung in Spanien hebt den Mindestlohn um 22 Prozent an. Damit steigt er von einem der niedrigsten zu einem der höchsten innerhalb der EU. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez will, dass es keine armen Arbeiter mehr in Spanien gibt. In Österreich wird hingegen die Mindestsicherung gekürzt – und es gibt zu wenige Jobs. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz und seine Regierung kürzen die Mindestsicherung, damit es sich „wieder auszahlt“ arbeiten zu gehen. In Kurz‘ Argumentation verstecken sich zwei Fehler.
 Regeln
Hier veröffentlichte Artikel dürfen Grundgesetz, Völkerfrieden und Religionsfreiheit nicht in Frage stellen oder diesen zuwiderlaufen.

Die Verantwortung für Inhalte verlinkter Publizierungen liegt ausschließlich bei den jeweiligen Medienanbietern.

Impressum