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23.04.2021 18:58:28 [Der Freitag]
Marine Le Pen auf Spanisch
Spanien: In der Autonomen Region Madrid arbeitet Isabel Ayuso an einem rechtsfaschistischen Regierungsbündnis. Pablo Iglesias scheint dagegen nicht anzukommen. Inzwischen hat in der Autonomen Region Madrid der Wahlkampf begonnen für die von Präsidentin Isabel Ayuso auf den 4. Mai vorgezogenen Neuwahlen. Diese Wahlen waren ja für Pablo Iglesias, Generalsekretär der Linkspartei Podemos, die offizielle Begründung dafür, sein Amt als Vizepräsident der Regierung von Pedro Sánchez niederzulegen und in Madrid gegen Ayuso, die der Rechtspartei PP angehört, anzutreten.

  
23.04.2021 17:32:12 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Die Dämonen des Balkans
Neue Grenzziehungen entlang eines völkischen Nationalismus auf dem westlichen Balkan? Schon die Debatte sorgt für Traumata. Die politischen Wellen schlagen hoch in Südosteuropa, seit am 14. April die slowenische Onlineplattform Necenzurirano ein Non-Paper veröffentlicht hat. Ein solcher Text ist kein offizielles Dokument, sondern ein nicht bindendes Diskussionspapier. Die Urheberschaft wird Janez Janša zugeschrieben, Sloweniens rechtspopulistischem Premierminister mit besten Verbindungen zu Viktor Orbán. Das Papier, von dem das slowenische Außenministerium nichts gewusst haben will, soll bereits im Februar an EU-Ratspräsident Charles Michel geschickt worden sein.

  
23.04.2021 09:35:49 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Rahmenabkommen: Was ist schiefgegangen?
Vor dem Spitzengipfel zwischen der Schweiz und der EU: eine Analyse unter Linken, warum die Verhandlungen derart aus der Balance geraten sind. Sechs Jahre, elf Monate und ein Tag: So lange werden die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU über ein institutionelles Abkommen gedauert haben, wenn sich am Freitag dieser Woche Bundespräsident Guy Parmelin und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen treffen. Sechs Jahre, elf Monate und ein Tag: Nach dieser langen Zeit könnte man einen dramatischen Showdown erwarten oder eine feierliche Einigung. Wahrscheinlich ist aber, dass überhaupt nichts passiert und einfach der nächste Tag anbricht.
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