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21.08.2019 21:11:59 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Flüchtlinge und Suizid: Wie es zur Tragödie von Aarau kam
Schweiz: In Aarau wirft sich ein junger Afghane vor einen Güterzug. Ein Freund will ihn davon abhalten und wird mit in den Tod gerissen. Der Vorfall wirft ein Licht auf die unzureichende psychologische Versorgung von Asylsuchenden. Am Abend des 7. Juni treffen sich junge Geflüchtete im «Casino», einer Poolbar im Hauptbahnhof Aarau. Wie so oft. Sie spielen Billard, albern herum, manche trinken Bier. Aminullah W. (18) greift oft zur Flasche. Auch an diesem Donnerstagabend ist der afghanische Flüchtling betrunken. Es geht ihm schlecht. Gegen 22 Uhr verlassen die Männer das Lokal. Auf dem Weg an einen Platz hinter dem Bahnhof direkt an den Gleisen entbrennt eine hitzige Diskussion.

  
21.08.2019 19:25:25 [Makronom]
No Deal oder Exit vom Brexit, das ist jetzt die Frage
Der Brexit-Prozess ist inzwischen in eine binäre Situation gelaufen: Entweder wird der ganze Schlamassel noch abgeblasen – oder es kommt tatsächlich zum größtmöglichen Unfall, den viele Beobachter lange Zeit nicht für möglich gehalten haben. Auch wenn Boris Johnson das Gegenteil beteuert: Er und seine Brexiter-Regierung verfolgen mit ihrer strikten Ablehnung eines Austrittsabkommens unter Einschluss des berüchtigten „backstops“ zur Vermeidung einer neuen irischen Grenze die klare Strategie, eine modifizierte Einigung mit der EU unmöglich zu machen.

  
21.08.2019 19:22:52 [Wirtschaftliche Freiheit]
Warum ist die Schweiz so erfolgreich?
In der Schweiz lässt es sich angenehm leben. Gemäss der aktuellen Umfrage eines Beratungsunternehmens gehören Zürich, Genf und Basel zu den 10 lebenswertesten Städten der Welt. Auch im World Happiness Report des renommierten Ökonomen-Trios Helliwell, Layard und Sachs rangiert die Schweiz unter den Nationen mit der glücklichsten Bevölkerung. Vergleicht man die Länder nach dem Bruttoinlandsprodukt pro Kopf als wohl gebräuchlichstem Wohlstandsmass, so erscheint wiederum die Schweiz weit oben als eines der reichsten Länder.

  
21.08.2019 16:18:28 [WSWS]
Griechenland: Syrizas Vermächtnis
Vier Jahre Kürzungen, Privatisierungen, Militarismus und Angriffe auf Flüchtlinge. „Zeig mir Deine Freunde und ich sag Dir, wer Du bist.“ – Wer dieser Maxime folgte, erhielt schnell ein klares Bild von Syrizas Politik. Schon in den ersten Tagen nach den Wahlen im Januar und September 2015 schmiedete Premierminister Alexis Tsipras ein Koalitionsbündnis mit den Unabhängigen Griechen (Anel), einer ultrarechten Abspaltung der konservativen Nea Dimokratia (ND). Anel, die in beiden Parlamentswahlen von 2015 weniger als 5 Prozent bekam, ist mittlerweile in der politischen Versenkung verschwunden. Aber sie hat die ihr zugedachte Rolle gespielt.

  
21.08.2019 13:59:05 [Zeit Online]
Matteo Salvini: Er hat sich verzockt
Innenminister Matteo Salvini wollte Italiens Populisten-Regierung kippen und Premier werden. Das klappt nun nicht – stattdessen wurde er im Parlament abgekanzelt. Eigentlich müsste sich einer jetzt ganz besonders freuen: Matteo Salvini, der bisherige Innenminister, Vizepremier und Chef der rechten Lega. Denn Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat am Dienstagnachmittag im Senat seinen Rücktritt und das Ende seiner Regierung aus Fünf Sternen und der Lega verkündet. Und schließlich hatte Salvini selbst am 8. August den Bruch der Koalition verkündet, hatte seine Lega einen Misstrauensantrag gegen die Regierung Conte im Parlament eingebracht.

  
21.08.2019 11:54:09 [WSWS]
Hunderte Flüchtlinge sitzen im Mittelmeer fest
Seit mehreren Wochen saßen bzw. sitzen hunderte Flüchtlinge auf zwei Rettungsschiffen im Mittelmeer fest. Obwohl die Bedingungen auf den Rettungsschiffen unerträglich sind, verweigern ihnen die europäischen Regierungen regelmäßig den Zugang zur EU. Auf der Ocean Viking, die gemeinsam von Ärzten ohne Grenzen und SOS Mediterranean betrieben wird, befinden sich insgesamt 356 Menschen. Das Schiff ist seit dem 12. August in internationalen Gewässern, etwa 50 Kilometer vor der europäischen Küste zwischen Italien und Malta hin- und hergefahren und wartet auf eine Anlegeerlaubnis. Frankreich, Spanien, Malta und Italien haben allesamt abgelehnt.

  
21.08.2019 08:32:21 [Brave New Europe]
How Will the LGBT Issue Influence the Polish Election?
Poland’s right-wing ruling party has used the sexual minorities issue to mobilise its core supporters and divide the opposition ahead of the crucial autumn parliamentary election. But the issue is not automatically favourable for the social conservative right, and how it plays out politically depends critically on the way it is framed and who is seen as the aggressor or the victim. Instrumentalising the issue? The LGBT (lesbian, gay, bisexual and transgender) issue has been as one of the main sources of political controversy in the summer months leading to this year’s October 13th Polish parliamentary election, potentially one of the most important and consequential since the collapse of communism in 1989.

  
21.08.2019 08:25:06 [Telepolis]
Italien: Ministerpräsident Conte zurückgetreten
Kommt jetzt der "Plan Ursula"? Gestern reichte der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte beim italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella seinen Rücktritt ein. Er reagierte damit auf das Vorhaben der Regierungskoalitionspartei Lega, einen Misstrauensantrag gegen ihn einzubringen. Nun liegt der Ball beim Sozialdemokraten Matarella, der die Wahl hat, ob er einen neuen Ministerpräsidenten ein- oder vorgezogene Neuwahlen ansetzt. Contes Schritt kam nicht mehr ganz unerwartet, nachdem Luigi Di Maio, der Capo des anderen bisherigen Regierungskoalitionspartners M5S, vorher auf seinem Facebook-Profil gepostet hatte, es sei ihm eine "Ehre" gewesen, mit Conte zusammenzuarbeiten.
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