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 Topthemen (5)
  
09.12.2019 19:48:35 [Telepolis]
Bayern: 1980er Offensive von Strauß und Ärztezeitung gegen Bonn
Bayern-Saga: Wie man am eigenen Erfolg scheitert - Teil 8: Im linken wie im rechten Meinungswissen gilt, dass das in Bayern über die Krisenphase der 1970er Jahre im Unterschied zu ganz Westdeutschland bis in die 1980er Jahre anhaltende wirtschaftliche Wachstum "irgendwie" durch das politische Wirken von Franz Josef Strauß als Ministerpräsident Bayerns (1978 - 1988) erreicht worden sei. In dieser Serie wurde hingegen gezeigt, dass es vielmehr die Regierungsarbeit des vorherigen Ministerpräsidenten Alfons Goppel war, die auch mit Hilfe einer situationsgerechten Landesentwicklungsplanung das Wirtschaftswachstum, d.h. die Mehrwertschöpfung und die Profiterzielung in Bayern, nicht nur vorangebracht, sondern aufrechterhalten hat.

  
09.12.2019 16:53:41 [NachDenkSeiten]
Alle Räder stehen still…
...wenn dein starker Arm es will. Schon jetzt kann man die Streikaktionen der französischen Gewerkschaften als Erfolg bezeichnen. Fast alle machen mit. Manche Organisationen mussten zwar fast zum Streik getragen werden, aber wegen der allgemeinen Unzufriedenheit unter der Bevölkerung und der massiven Streikbereitschaft ihrer Mitglieder konnten die Gewerkschaftsführer sich dem Druck nicht entziehen. Am 16. Oktober unterzeichneten fast alle Gewerkschaftsorganisationen, außer der regierungsnahen CFDT, einen Aufruf zum interberuflichen Streik am 5. Dezember. Manche Gewerkschaftsführer werden das wohl eher widerwillig getan haben und hätten lieber auf den „Sozialdialog“ gesetzt.

  
09.12.2019 12:58:42 [Aktuelle Sozialpolitik]
Zur Nicht-Inanspruchnahme der Grundsicherung im Alter
Man kann es nie genug betonen: Mit Zahlen wird Politik gemacht (oder eben nicht). Die Angst vor möglicherweise „zu großen“ Zahlen prägt ganze Politikbereiche und die dort immer wieder zu beobachtenden Klimmzüge, durch kreative „Gestaltung“ dessen, was man (nicht) mitzählt, die Ergebnisse zu beeinflussen. Man denke hier nur an den „Klassiker“ der Arbeitsmarktstatistik, beispielsweise bei der Frage, wer denn nun als Arbeitsloser ausgewiesen werden dar und welche trotzdem arbeitslose Menschen man ausklammern kann.

  
09.12.2019 12:53:52 [RT Deutsch]
NATO-Ausrüster beliefert OPCW, syrische Weißhelme und "Rebellen" mit Gasmasken
Er gilt als "Großbritanniens führender Experte für chemische Waffen": Der ehemalige Chef der Abteilung für chemische und biologische Kriegsführung der britischen Armee, Oberst Hamish de Bretton-Gordon, ist stets an vorderster Stelle, wenn es darum geht, Russland und seine Verbündete im Zusammenhang mutmaßlicher Chemiewaffeneinsätze anzuschwärzen – sei es im Fall Skripal oder auf dem syrischen Schlachtfeld. Ab und an ist de Bretton-Gordon auch für den britischen Auslandsgeheimdienst MI6 in Syrien zwecks Probenentnahme und -analyse in Sachen Chemiewaffeneinsätzen unterwegs.

  
09.12.2019 10:51:10 [Abgeordnetenwatch]
Freundschaftsdienst vom Staatssekretär
nterne Dokumente aus dem Bundeswirtschaftsministerium zeigen, wie der Parlamentarische Staatssekretär Thomas Bareiß einer großen Beratungsgesellschaft einen Gefallen tat. Der CDU-Politiker ließ von seinen Beamten Informationen zur Energiepolitik zusammenstellen – ganz nach dem Wunsch der Großkanzlei Baker Tilly. Dort arbeitet ein Parteifreund, der wiederum einem potentiellen Kunden etwas Gutes tun wollte. In der Bundestagsdrucksache Nummer 19/8553 findet sich ein Eintrag, der auf den ersten Blick nicht weiter auffällt, der auf den zweiten Blick aber eine aufschlussreiche Geschichte erzählt – über persönliche Netzwerke und politische Freundschaftsdienste in der Hauptstadt.
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