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 Topthemen (8)
  
18.01.2021 16:51:52 [Brave New Europe]
Dean Baker On Beating Inequality & COVID-19
Intellectual property like pharmaceutical patents is part of the story why so many people face a long wait for COVID-19 vaccines says Dean Baker discussing the high cost of policy choices that make the rich richer at public expense. Interview: FRIES: Let’s open with some thoughts on inequality as a policy choice. BAKER: The reason why we have people like Bill Gates and Jeff Bezos and the others with incredible amounts of wealth; the reason that they became so wealthy was that we have more inequality before tax income. If we look at the share of income, that’s gone to the top 1%, it’s more than doubled. So if we go back to the 1970s it was around 8%, 9% and again before tax income.

  
18.01.2021 13:29:52 [Police IT]
Fall Amad A.: Manipulationen an Protokoll und Daten
Manipulationen an einem beweisrelevanten Protokoll und die klammheimliche Korrektur von Daten schüren weitere Zweifel an der offiziellen Erklärung im Fall Amad A. Wenn angebliche Beweise sich als untauglich und manipuliert herausstellen In diesem Beitrag geht es um Manipulationen an einem Datenbankprotokoll: Dies wurde gegenüber der Staatsanwaltschaft und dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss als Beweis vorgelegt für die offizielle Lesart von einem Kreuztreffer, der bei einer Datenerfassungskraft angezeigt worden sein soll und sie zur Zusammenführung des Datensatzes von Amed A. mit dem eines Amedy G. geführt haben soll. Doch genau dies lässt sich durch den vorgelegten Protokollauszug nicht beweisen.

  
18.01.2021 13:15:06 [Norbert Häring]
Die Regierenden weigern sich wirksame Maßnahmen zum Schutz der Risikogruppen zu ergreifen
Es fällt wirklich schwer, noch guten Willen zu unterstellen. Wir werden mit unwürdigen Häppchen-Andeutungen trotz Wirkungslosigkeit des November “Wellenbrecher”-Lockdown auf einen Lockdown bis Ostern vorbereitet. Gleichzeitig lässt man die Diskussion um die erwiesenermaßen und offenkundig sinnvollen Maßnahmen, wie sie Tübingen auf eigene Rechnung ergriffen hat, einfach so versanden und tut so gut wie nichts in dieser Richtung. Hier eine kleine Zusammenstellung dessen, was Tübingen auf eigene Rechnung unternimmt, von der Webseite der Stadt.

  
18.01.2021 11:31:33 [Brave New Europe]
A Devastating Indictment of the EU
Perry Anderson’s evisceration of the European Union’s past and present in three long articles in the London Review of Books is remarkable in at least three ways. First, for its lucidity and intellectual richness: my summary can in no way substitute for reading the whole, which I strongly recommend. If many of its arguments are broadly familiar to critics of the EU, they have rarely been so cogently expressed, or with such controlled anger and command of detail. Second, because it comes from a leading Left-wing intellectual—though this will be no surprise to Left-inclined Leavers or to those who have followed some of Anderson’s earlier writings.

  
18.01.2021 08:36:06 [RT DE]
Google und Twitter verwandeln USA in eine Kopie der Regime, die sie einst verurteilten
Tech-Unternehmen waren einst die primären Werkzeuge der "US-Soft-Power", um autoritäre Regime auch durch den Export von "digitaler Demokratie" zu stürzen. Mittlerweile wenden sie die gleichen Unterdrückungstaktiken gegen abweichende Meinungen im eigenen Land an. Die dauerhafte Sperrung vom Twitter-Account des US-Präsidenten Trump, die einseitig und ohne jeden Anschein eines ordnungsgemäßen Verfahrens oder einer Würdigung der Rechte Donald Trumps auf den ersten Verfassungszusatz durchgeführt wurde, stellt einen Tiefpunkt in der amerikanischen Geschichte dar. Auf die Blockade von Trumps Account folgte die Entscheidung von Google, die Plattform Parler.com zu entfernen, eine Social-Media-Alternative zu Twitter, die von vielen Anhängern Trumps bevorzugt wird.

  
17.01.2021 18:16:06 [Aktuelle Sozialpolitik]
Der an sich selbstverständliche Schutzauftrag von Pflegeheimen
Wenn bei einem dementen Pflegeheimbewohner die Gefahr erkennbar ist, dass er sich selbst schädigen könnte, muss er sicher untergebracht werden. Das hört sich a) selbstverständlich an und ist b) zugleich weniger trivial, als es erscheinen mag. Nicht nur den Juristen stellt sich sofort die Frage, wann und in welchem Ausmaß eine Gefahr erkennbar ist und was denn eine „sichere“ Unterbringung ist. Man ahnt bereits an dieser Stelle, dass die Abgrenzung eine komplexe Angelegenheit werden und dass die Umsetzung in der Praxis dessen, was Tag für Tag und Nacht für Nacht in den mehr als 14.500 Pflegeheimen unter anerkannt mehr als prekären Bedingungen geleistet werden muss, eine nett formuliert Herausforderung darstellen kann.

  
17.01.2021 18:14:03 [M 7]
Armin, Fritze, ein Chef-Diplomat und das Röslein
Auf manche, die unsere Tage bereichern, ist Verlass. Fritze Merz blieb gestern seiner Devise treu. Nachdem Armin Laschet zum CDU-Bundesvorsitzenden gewählt wurde, was er seinem Gespür für das Verlorengegangene verdankte, in dem er ansprach, was vielen auf der Seele brennt, nämlich das Vertrauen in die Politik, klotzte der Retro-Star aus dem Sauerland gleich los und forderte die gegenwärtige Bundesregierung auf, den Dicken aus dem Saarland in die Wüste zu schicken und ihn wenigsten stante pede zum Wirtschaftsminister zu machen. Wo Chuzpe und Egomanie anzutreffen sind, da ist Fritze nicht fern. Mal sehen, in welcher Funktion er noch seinen Unterhaltungswert wird dokumentieren können.

  
17.01.2021 18:08:35 [Telepolis]
Intensivmedizin: Versorgung der Bevölkerung in Gefahr
Nicht erst seit Ausbruch der Corona-Pandemie sind Intensivstationen für viele schwer Erkrankte die buchstäblich letzte Rettung. Inzwischen erfahren wir täglich durch die Medien, wie es in den Intensivstationen langsam eng wird. Das jedoch ist nicht nur eine schicksalhafte Erscheinung der Pandemie, die zweifellos eine beispiellose Belastung der Intensiv-Teams mit sich bringt, sondern auch Resultat einer Entwicklung der letzten Jahre, die vor allem auf einen dramatischen Schwund von Pflegekräften zurückgeht. Mehrfach haben Fachgesellschaften warnend auf diese Situation hingewiesen - ohne dass sich Entscheidendes geändert hat.
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