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21.09.2020 13:11:03 [RT Deutsch]
Ein deutsch-russisches Bündnis wäre das
Der Gründer des auf Geopolitik spezialisierten Beratungsinstituts Stratfor, hat in einem Interview erneut deutlich gemacht, dass eine enge strategische Kooperation zwischen Deutschland und Russland eine Gefahr für US-Interessen in Europa bedeuten würde. Die häufig verwendete Begründung dafür, dass es das transatlantische Militärbündnis auch noch beinahe 30 Jahre seit der Auflösung des Warschauer Pakts – dem Gegenstück der NATO – gibt, ist, dass man so kollektiv die Sicherheit einzelner Staaten garantiert. Seit spätestens 2014 hat das Bündnis auch den lange Zeit verlorengeglaubten Feind wiedergefunden, den man während des Kalten Kriegs zu schätzen gelernt hat.

  
21.09.2020 12:58:21 [Cicero]
Lieber mit der SPD als nicht regieren
Ein doppeltes CDU-Trauma beschäftigt die FDP seit Jahren. So ist es nur verständlich, dass die Liberalen sich mit Volker Wissing als künftigem Generalsekretär breiter aufstellen wollen. In ihrer alten Rolle als Mehrheitsbeschafferin wird die Partei es aber schwerer haben als einst in der Bonner Republik. Kaum hatte FDP-Chef Christian Lindner den rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Volker Wissing zum Nachfolger der gescheiterten Generalsekretärin Linda Teuteberg ausgerufen, verkündete dieser auf Twitter, was ihn an- und umtreibt: „Die CDU nach so langer Zeit abzulösen, könnte ein wichtiges Signal des Aufbruchs für unser Land sein.“

  
21.09.2020 11:03:39 [Der Freitag]
Freund und Helfer der Anderen
Was tun mit der Polizei? Ob man den Apparat reformieren oder abschaffen möchte - am Ende kommt man an einer Staatskritik nicht vorbei. Es sind weitere „Einzelfälle“ und weitere rechtsradikale Strukturen als auch Netzwerke innerhalb der Polizei ans Tageslicht gekommen. Polizisten in Nordrhein-Westfalen teilten rassistische und rechtsradikale Nachrichten und Bilder in Chatgruppen, in Göttingen wird während eines Livestreams ein junger Mann von einem Beamten geohrfeigt und die rechtsgerichtete Polizeigewerkschaft DPolG versammelt unter #dankePolizei unfreiwillig weitere Probleme, Herabwürdigungen und vermeintlicher Verfehlungen innerhalb polizeilicher Strukturen.

21.09.2020 06:26:39 [Post von Horn]
Die Grünen wachsen in die Schlüsselrolle
Die Pandemie beschleunigt den Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft. Die Politik sieht sich nicht mehr nur vor der Aufgabe, die Lebensbedingungen zu verbessern. Das Leben selbst und das Überleben sind zu ihren Themen geworden. Die Jugend hat ihr politisches Gewicht entdeckt und macht es wirksam geltend. Es zeichnen sich neue Bündnisse ab. Die Kommunalwahl in NRW macht deutlich: Die Mehrheit der Wähler sucht nach Kräften, die den Wandel gestalten und Sicherheit gewährleisten können. Die NRW-CDU büßte bei der Wahl leicht ein und kann sich doch trösten. Sie blieb in NRW mit klarem Vorsprung stärkste Partei. Sie schnitt besser ab als bei der NRW-Wahl 2017.

  
20.09.2020 17:33:20 [Telepolis]
Die Corona-Krise. Die Linke. Und die Sterblichkeit
Auch wenn es eine gefühlte Ewigkeit ist, liegen gerade einmal sechs Monate hinter uns, die uns in eine "neue" Zeit katapuliert haben, mit Begriffen wie: Corona, COVID-19, Aerosole, Lockdown bis hin zu (Über-)Sterblichkeitsraten und Abstandsregeln. Auch wenn man wenig oder viel zu wenig über COVID-19 weiß, werden mit Verweis auf COVID-19 ganz einschneidende Maßnahmen begründet, die Grund-und Schutzrechte einschränken bzw. außer Kraft setzen, wie es in der Bundesrepublik noch nicht - in dem Maße - der Fall war. Im ersten Teil geht es darum, den Gründen nachzugehen, die Gegner dieser Maßnahmen anführen, dagegen zu protestieren.

  
20.09.2020 15:44:10 [Zeit Online]
FDP-Parteitag: Hauptsache Krawall
Die FDP hat ein paar gute Ideen, doch denen hört sie auf ihrem Parteitag nicht mal selbst zu. Stattdessen geht es nur darum, dass alle anderen doof sind. Wie schade. Wie schade, dass man nach diesem Parteitag glauben könnte, der FDP fiele nichts Neues ein. Nicht einmal neue Beleidigungen. "Wer ist schädlicher für dieses Land: Olaf Scholz oder Peter Altmaier?", fragt Nicola Beer in ihrer Eingangsrede. Ein Tiefschlag, dessen Erkenntniswert ungefähr auf dem Niveau der Frage liegt, ob die FDP lieber nicht regieren würde oder falsch. Natürlich nennt sie staatliche Eingriffe in den Markt "Ideologie", woraufhin nur noch fehlt, dass sie die Linken als "SED-Nachfolgepartei" bezeich … ah, längst passiert. Gähn.
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