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14.11.2019 11:13:52 [Der Freitag]
1959: Wendig, trendig
Zeitgeschichte: Die SPD gibt sich das „Godesberger Programm“. Sie nähert sich der Kirche an, bekennt sich zur Westbindung und ist mehr denn je staatstragende, opportunistische Partei. Kurt Schumacher, der die Partei bis zu seinem Tod am 20. August 1952 geführt hatte, wollte kein neues Grundsatzprogramm, doch unter dem neuen Vorsitzenden Erich Ollenhauer wurde es sofort in Angriff genommen. Wesentliche Teile dessen, was wir heute mit „Godesberg“ verbinden – so der Satz, die SPD sei nunmehr „Partei des Volkes“ statt Arbeiterpartei –, wurden bereits vom Westberliner Parteitag 1954 beschlossen. Bei diesem Parteikongress wurde außerdem die Formel Karl Schillers, des späteren Bundeswirtschaftsministers unter Willy Brandt, anerkannt: „So viel Markt wie möglich, so viel Plan wie nötig.“

  
14.11.2019 06:59:27 [Telepolis]
Die neue Fraktionsspitze der Linken ist ein Beitrag zu mehr bürgerlicher Normalität
Die Deutschnationalen aller Fraktionen werden sich daran gewöhnen müssen, dass Politiker in Deutschland nicht mehr nur Spahn, Scholz und Weidel heißen. Amira Mohamed Ali - den Namen hatte bisher kaum jemand gehört. Dabei ist die Bundestagsabgeordnete der Linkspartei für das Ressort Verbraucherschutz in ihrer Fraktion zuständig. Das ist ja ein Politikfeld, das heute durchaus beliebt ist. Doch seit dem 12. November ist Amira Mohamed Ali in vielen Medien präsent. Sie wurde schließlich von der Linksfraktion zur Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht als Fraktionsvorsitzende gewählt.

  
13.11.2019 21:21:00 [Der Freitag]
Amira wer?
Amira Mohamed Ali wird von der Tierschutz-Sprecherin der Linken zur Nachfolgerin Sahra Wagenknechts. Reden kann sie schon mal. Mitte September, Rheda-Wiedenbrück, 300 demonstrieren gegen den hier ansässigen Schlachtkonzern Tönnies und die Fleischindustrie, das Video von Amira Mohamed Alis Auftritt steht im Internet: „Die Gesetze sind viel zu lasch“, ruft sie, „die erlauben überlange Tiertransporte, Tierverstümmelung, Kastration der Ferkel ohne Betäubung, die erlauben, dass Küken geschreddert werden.“ Sie erlebe es im Bundestag ja mit: „Die Lobbyisten der Agrarindustrie, die sitzen mit in der Regierung und schreiben sich selbst die Gesetze. Ich sage: Dieser Lobbyismus muss endlich ein Ende haben!“

  
13.11.2019 17:14:02 [Neue Zürcher Zeitung]
Mit Wagenknechts Rückzug verliert die Linke ihre einprägsamste Figur
Sahra Wagenknecht polarisierte die Partei, aber sie war auch eine feste Marke. Nun zieht sie sich aus der ersten Reihe zurück. Es gehört zu den Gemeinheiten im politischen Betrieb, dass am Ende einer Karriere das Scheinwerferlicht auf die Fehltritte am hellsten strahlt. Bei Sahra Wagenknecht waren das aus Sicht ihrer Parteikollegen vor allem ihre Aussagen zur Flüchtlingspolitik: «Offene Grenzen für alle – das ist weltfremd», war so ein Satz, der die Entfremdung zwischen Wagenknecht und der Linken vorantrieb.

  
13.11.2019 17:09:46 [Cicero]
Linken-Fraktionsvorsitz: Der Krampf geht weiter
Es war durchaus eine Überraschung, mit der am Dienstag die Ära von Sahra Wagenknecht als Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag endete. Als Nachfolgerin wählten 36 der 68 anwesenden Abgeordneten der Fraktion im zweiten Wahlgang Amira Mohamed Ali, die bis vor wenigen Tagen auch innerhalb der Partei kaum bekannt war. Die 39jährige Rechtsanwältin aus Niedersachsen sitzt erst seit 2017 im Bundestag und nahm in der Fraktion die Aufgabe der verbraucherpolitischen Sprecherin wahr. Sie wird dem linken Flügel der Partei zugerechnet, ist aber in dem Richtungsstreit der vergangenen Monate kaum durch pointierte Positionierungen in Erscheinung getreten.

  
13.11.2019 15:10:11 [T-Online]
Skandal-Genosse pusht Scholz und Geywitz auf Wikipedia
In der Wikipedia-Gemeinde und Teilen der SPD wächst der Unmut über Änderungen in den Beiträgen über Kandidaten für den SPD-Vorsitz. Anhänger von Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sehen dort Versuche durch einen Nutzer, Porträts in dem Nachschlagewerk einseitig zu verändern. Nach t-online.de-Informationen steckt hinter dem Autor "Sciman" ein tief gestürzter Hoffnungsträger der Partei: Simon Vaut. Vaut war Referent in der SPD-Bundestagsfraktion, dann Redenschreiber von Sigmar Gabriel und schließlich Spitzenkandidat der SPD Brandenburg zur Europawahl.
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