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	14.11.2019 11:27:56 [Egon W. Kreutzer] TESLA in Brandenburg Immerhin lässt er Raketen in den Orbit fliegen und wiederverwendbar wieder sicher landen: Elon Musk, der Alpha-Teslaner. Seine Rohrpostanlagen für den fast schallschnellen Transport von Mensch und Material sind weit gediehen. Ein paar batterieelektrisch betriebene Pkws (mit angeblich ziemlich schlechter Verarbeitung) hat er auch schon verkauft – und ein eigenes Netz von Ladepunkten dafür errichtet. Dabei heißt es anderswo, er sei im Grunde pleite. Hier heißt es – unter Jubelgeschrei – in einem sechsmonatigen Verfahren habe Brandenburg den Wettbewerb, den Standort für die Gigafactory bereitstellen zu dürfen, gegen die Konkurrenz aus Niedersachsen und dem Saarland gewonnen. 14.11.2019 11:17:55 [Junge Welt] Gemeinsames Stoppsignal: Ausschuss wählt AfD-Politiker ab Der Rechtsausschuss des Bundestags hat am Mittwoch den AfD-Politiker Stephan Brandner als Vorsitzenden abgewählt. Mit Ausnahme der AfD-Abgeordneten stimmten alle Ausschussmitglieder für die Abberufung des 53jährigen. Er hatte das Amt im Januar 2018 angetreten und zum Beispiel genutzt, um die Abschaffung der erst im Vorjahr eingeführten »Ehe für alle« und die Festschreibung von »Deutsch als Landessprache« im Grundgesetz zu beantragen. Hintergrund des bisher in der Parlamentsgeschichte einmaligen Abwahlvorgangs waren aber Brandners Ausfälle in »sozialen Netzwerken«. 14.11.2019 10:44:49 [Junge Welt] Killerexporte stoppen: Rüstungslieferungen auf Rekordkurs Das Zwei-Prozent-Aufrüstungsziel der NATO ist ein Goldesel für die Rüstungsindustrie. Bei den deutschen Waffenschmieden können die Champagnerkorken knallen. Im laufenden Jahr hat die Bundesregierung bereits Einzelgenehmigungen für Rüstungsexporte in Höhe von rund 7,4 Milliarden Euro erteilt. Vom Jahreswechsel bis Ende Oktober wurden 268 Genehmigungen zur Ausfuhr von Kriegswaffen im Gesamtwert von rund 2,3 Milliarden Euro erteilt. Weitere 9.590 Genehmigungen umfassen »sonstige Rüstungsgüter« im Wert von rund 5,1 Milliarden Euro. 14.11.2019 07:02:06 [RT Deutsch] Zum Tod des Weißhelm-Gründers James Le Mesurier James Gustaf Edward Le Mesurier, der Patron der berühmt-berüchtigten syrischen "Weißhelme", ist im Alter von 48 Jahren verstorben. Am Montag in der Frühe lag er leblos, mit gebrochenen Armen, Beinen und Becken sowie Gesichtsverletzungen vor seinem Wohnhaus in Istanbul. Die vorläufige Untersuchungsversion der türkischen Ermittler geht von einem Selbstmord aus – aus dem dritten Stock sei der Brite gesprungen oder vom Balkon gefallen. Unter Berufung auf Polizeiquellen berichtete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu Ajansı, es habe niemand um diese Zeit das Gebäude betreten oder verlassen. Eine weitere türkische Quelle erklärte, die Wohnung sei nur mithilfe einer Fingerabdruckerkennung zugänglich gewesen. 13.11.2019 19:35:53 [Telepolis] Erdogans Spiel mit den Ängsten der deutschen Öffentlichkeit Die Türkei hat als Flüchtlingsaufnahmeland und als Durchgangsland für Flüchtlinge und Dschihadisten eine Schleusenfunktion, die es ihrer Führung ermöglicht, politischen Druck auf andere Länder auszuüben. Ihr Präsident Erdogan macht davon weidlich Gebrauch, umso mehr als er mit dem völkerrechtswidrigen Angriff des türkischen Militärs und seiner islamistischen Verbündeten in Nordsyrien unter Kritik steht. Bekanntlich hat er den Europäern schon früh nach dem türkischen Einmarsch in Nordsyrien die Öffnung von Schleusen angedroht, falls sie seine militärische Expansions-Aktion kritisieren: "Wenn ihr unsere Operation als Invasion darzustellen versucht, werden wir die Türen öffnen und 3,6 Millionen Menschen werden zu euch kommen." 13.11.2019 17:41:51 [Junge Welt] Abgeschottetes Militärspektakel: Einschwören auf Krieg Angekündigt hatte Wehrministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) das öffentliche Rekrutengelöbnis vor dem Bundestag als »großartiges und starkes Symbol für die Verankerung unserer Streitkräfte und ihrer Menschen in der Gesellschaft«. Aber was dort am Dienstag tatsächlich stattfand, war ein abgeschottetes Militärspektakel, zu dem sich kein Laufpublikum verirren konnte. Polizei und Feldjäger der Bundeswehr ließen nur geladene Gäste und akkreditierte Pressevertreter in die Sicherheitszone. Am Berliner U-Bahnhof Bundestag durften am späten Vormittag keine Züge halten. 13.11.2019 17:36:00 [Telepolis] Transatlantische Reflexe Es kommt selten vor, dass sich die Welt so einig ist wie im Juli 2015: Nach 13 Jahren zäher Verhandlungen verkündeten die fünf Veto-Mächte der UNO zusammen mit Deutschland und dem Iran eine Einigung im Streit um die Atom-Politik des Iran. Das Abkommen von Wien (Joint Comprehensive Plan of Action, kurz JCPoA) bedeutete für den Iran unter anderem, zwei Drittel der Zentrifugen zur Anreicherung von Uran abzubauen, den Vorrat an angereichertem Uran nahezu vollständig nach Russland ausführen, für 15 Jahre Uran nicht auf einen Grad von über 3,67% anzureichern und zu keinem Zeitpunkt mehr als 300 kg angereichertes Urans im Land zu lagern. Der Bau einer Atombombe sollte so unmöglich gemacht werden. 13.11.2019 17:11:46 [Der Freitag] Weltbevölkerung: Die 20-20-Formel 1994 wollte ein Welttreffen in Kairo den Geburtenzuwachs global „stabilisieren“. 25 Jahre später ist das für die begonnene UN-Konferenz in Nairobi dringender denn je. Mitte der 1990er Jahre gab es in dichter Folge aus heutiger Sicht fast schon legendäre UN-Weltkonferenzen gegen Armut und Arbeitslosigkeit, für mehr urbane Integration und mehr Verantwortung gegenüber den natürlichen Ressourcen dieser Erde. Im März 1995 tagte in Kopenhagen der erste UN-Weltgipfel für soziale Entwicklung. Er befand, es gäbe einen globalen Trend zu mehr Wohlfahrt, es sei nur eine Frage der Zeit und Verteilung, dass allen davon mehr zugute käme. Immerhin hatte sich zwischen 1945 und 1995 das Weltsozialprodukt von 2.000 Milliarden auf 22.000 Milliarden Dollar erhöht. 13.11.2019 15:29:37 [Egon W. Kreutzer] Venedig: Erneut grandios gescheitert! Alle Jahre wieder, meist im November, stehen Teile Venedigs für ein paar Stunden unter Wasser. Dazu braucht es einen durch Regenfälle erhöhten Wasserstand der Adria, einen auflandigen Wind und eine besonders hohe Flut, wie sie vor allem im Zusammenhang mit Voll-, bzw. Neumond auftritt. Die Wetterlage, die dies begünstigt, stellt sich meist im Spätherbst oder im Winter ein, und wer in dieser Jahreszeit in Venedig weilt, weiß, dass er unter Umständen beim Überqueren des Markusplatzes nasse Füße bekommt. Heute überschlagen sich wieder einmal die Erderhitzer und CO2-Bekämpfer mit ihren Horrormeldungen über den Untergang der Lagunenstadt, jedenfalls in Deutschland. 13.11.2019 15:21:33 [Telepolis] Raketenangriffe auf Israel nach Tötung von Islamischer-Dschihad-Terroristen Seit gestern wurden mehr als 350 Raketen auf israelisches Territorium abgefeuert. Etwa 90 Prozent konnte das Abwehrsystem Iron Dome unschädlich machen, bevor sie einschlugen. Vom Rest traf eine Rakete ein Haus in Netivot, eine den Speisesaal eines Kibbutz in Eshkol, eine beschädigte eine Hühnerfarm Südisrael und eine verfehlte knapp fahrende Autos in der Nähe des südlich von Tel Aviv gelegenen Gan Javne. Dem israelischen Rotkreuzäquivalent Magen David Adom (MDA) zufolge hatten die Einschläge alleine gestern gut 40 Einsätze mit Verletzten zur Folge. 13.11.2019 15:16:20 [TAZ] Abwahl von AfD-Politiker: „Es hat sich ausgehetzt“ Es sind nur zwei Sätze, die an diesem Mittwochmorgen zunächst noch ganz am Ende der Tagesordnung unter Punkt 24 zu finden sind. Doch was sich dort versteckt, hat es in sich. Mit einem gemeinsamen Antrag wollen alle Fraktionen außer der AfD Stephan Brandner, den Vorsitzenden des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz, abberufen. Das hat es im Bundestag noch nicht gegeben, in all den 70 Jahren seit seiner Gründung nicht. Als sich der Rechtsausschuss dann um 9 Uhr in Saal 2.600 im Paul-Löbe-Haus versammelt hat, geht es ganz schnell. Der Tagesordnungspunkt wird vorgezogen, die Kritik an Brandner vorgetragen, die Absetzung beantragt.

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