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 Aktuelle Themen (8)
  
23.01.2019 18:49:41 [Telepolis]
Syrien: Erdogan braucht die Lizenz aus Moskau
Beim Treffen zwischen dem türkischen Präsidenten und Putin geht es um die Einrichtung einer von Ankara gewünschten Pufferzone in Syrien. Es wäre die Erlaubnis zum Krieg gegen die YPG. Was wird aus Idlib und was wird aus dem kurdischen Rojava-Projekt in Nordsyrien? Der türkische Präsident Erdogan ist am heutigen Dienstag nach Moskau geflogen, um mit seinem russischen Amtskollegen Putin über eine "politische Lösung der verheerenden Krise in Syrien" zu sprechen, wie aus Ankara berichtet wird. Die zwei strong men halten in Syrien wichtige Strippen in der Hand.

  
23.01.2019 15:42:20 [WSWS]
Deutschland und Frankreich verstärken Militär- und Polizeikooperation
56 Jahre nach der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags von 1963 trafen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron am Dienstag in Aachen, um einen neuen deutsch-französischen Freundschaftsvertrag zu unterzeichnen. Neben halbherzigen Verweisen auf internationale Freundschaft und soziale Rechte enthält der Vertrag vor allem die Bereitschaft, in ganz Europa Polizeistaaten aufzubauen und eine Militärmacht zu schaffen, die es mit den Vereinigten Staaten aufnehmen kann. Stark irreführend wäre es, den Aachener Vertrag als Fortsetzung und Verstärkung des Elysée-Vertrag aufzufassen.

  
23.01.2019 12:24:41 [Telepolis]
Wagt Putin noch einen Tabubruch?
Während Moskau über einen Friedensvertrag mit Tokio verhandelt, ist die Mehrheit der russischen Bevölkerung gegen eine mögliche Abtretung von Südkurilen-Inseln an Japan. 24 Mal haben sich Wladimir Putin und der japanische Ministerpräsidenten Shinzō Abe schon getroffen. Am Dienstag war es das 25te Mal. Auf dem dreistündigen Treffen im Kreml ging es um internationale und bilaterale Fragen sowie um einen Friedensvertrag zwischen beiden Ländern, den der japanische Ministerpräsident zügig unter Dach und Fach bringen will.

  
23.01.2019 10:57:38 [IMI-Online]
Aachener-Militärvertrag: Deutsch-Französische Führungsansprüche
Am 22. Januar 1963 unterzeichneten der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und der deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer im Pariser Elysee-Palast den deutsch-französischen Freundschaftsvertrag. Auf den Tag genau 56 Jahre später kamen nun die Staatsoberhäupter beider Länder, Angela Merkel und Emmanuel Macron, zusammen, um den „Aachener Vertrag“ (auch: Elysee 2.0 genannt) „über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration“ zu unterzeichnen. „Wir arbeiten in Europa, wir wollen Impulse für die europäische Einigung geben“, ließ die Kanzlerin bereits im Vorfeld zum Sinn und Zweck der Übung verlautbaren.

  
23.01.2019 10:46:53 [Anti-Spiegel]
Erdogan besucht Putin: Friedensgespräche für Syrien in Moskau
Heute findet ein Treffen zwischen Putin und Erdogan in Moskau statt. Es geht um die Zukunft Syriens nach der Ankündigung Trumps, sich aus Syrien zurückziehen zu wollen. Aber anstatt sich über die Aussicht auf Frieden für Syrien zu freuen, heult die deutsche Presse auf, weil die USA bei der Zukunftsplanung keine Rolle mehr spielen. Schon die Überschrift im Spiegel sagt alles: „Putin und Erdogan schachern um Syrien“. Würden die USA die Verhandlungen führen, wäre die Überschrift wohl „Friedensgespräche zu Syrien“. Aber worum geht es eigentlich?

  
23.01.2019 09:06:27 [Brave New Europe]
Davos and the „liberal order“
This year’s World Economic Forum starts in Davos, Switzerland today. Two years ago, Chinese President Xi made the keynote speech, in which he argued for more trade and investment globally as opposed to the newly-elected US President Donald Trump’s threats to impose tariffs to protect (supposedly) American workers. Then last year, Trump himself turned up to tell the audience of corporate chiefs, finance and hi-tech social media moguls, as well as other government leaders, that ‘America First’ would continue and that the trade war with China would hot up.

  
23.01.2019 09:01:20 [RT Deutsch]
Brexit Plan B oder C? Machtkampf in London, Ratlosigkeit in Brüssel
Im Brexit-Streit versuchen Abgeordnete im britischen Parlament der Regierung die Kontrolle zu entreißen und selbst einen Ausweg aus der völlig verfahrenen Lage zu weisen. Eine fraktionsübergreifende Gruppe legte dazu in der Nacht zum Dienstag mehrere Anträge vor. Denn der sogenannte Plan B von Premierministerin Theresa May hat keine Klarheit geschaffen, wie ein EU-Austritt ohne Vertrag am 29. März zu vermeiden ist. Auch die EU-Kommission sieht in Mays Äußerungen nichts Neues und verlangte rasche Klärung.

  
23.01.2019 08:59:07 [Junge Welt]
»Globalisierung 4.0«: Weltwirtschaftsforum eröffnet
Milliardäre, Konzernbosse, Politiker und Lobbyisten diskutieren in Davos internationale Lage. Mit einem Aufruf zur Zusammenarbeit ist die 49. Jahrestagung des Weltwirtschaftsforums (WEF) im Schweizer Kurort Davos eröffnet worden. Die Teilnehmer des Treffens würden »den Zustand der Welt betrachten und zusammenarbeiten, um den Zustand der Welt zu verbessern«, kündigte WEF-Gründer Klaus Schwab am Dienstag an. »Wir sind an einer Kreuzung für die Menschheitsgeschichte, nun müssen wir die Zukunft gestalten.« Dies müsse zukunfts- und zweckorientiert geschehen.
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