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22.05.2022 16:16:11 [RT DE]
Bundesinstitut verweigert Herausgabe wichtiger Daten zu Impfschäden bei Kindern
Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) soll die Sicherheit von Impfstoffen überwachen und die Bevölkerung darüber informieren. Bei den COVID-19-Vakzinen kommt es dieser Aufgabe nicht mehr nach. Seit Beginn dieses Jahres fehlen wichtige Daten zu gemeldeten schwerwiegenden Komplikationen und Todesfällen bei Kindern und Jugendlichen nach einer solchen Impfung. Das PEI hat diese Informationen trotz großem öffentlichen Interesse komplett aus seinem Sicherheitsbericht gestrichen. Auf mehrfache Nachfrage der Autorin weigerte sich PEI-Sprecherin Susanne Stöcker nun, diese Zahlen an die Presse herauszugeben. Ist dies die Antwort des Instituts auf immer erdrückendere Hinweise auf schwere Sicherheitsmängel?
22.05.2022 16:13:29 [M 7]
Julian Assange und die Kreuzzüge
Während sich der Krieg zwischen Russland und den USA in der Ukraine zu einer gewissen Normalität etabliert, kündigen sich Ereignisse und Entscheidungen an, die, zumindest mental, gravierendere Folgen haben können als die Zerstörung durch Geschütze. Es geht um Glaubwürdigkeit und es geht um Legitimation. Das gegenwärtige Russland, das im Grunde genommen nie seinen autokratischen Zustand verhehlt hat, ist in sofern in der besseren Position, als dass es keinen reklamierten falschen Ruf zu verlieren hat. Russland war eine Despotie und ist eine Despotie.
22.05.2022 16:11:06 [Junge Welt]
»Die USA wollen keinen Frieden«
Über den Ukraine-Krieg, »grüne« Preistreiberei und den falschen Kurs der Linkspartei. Ein Gespräch mit Oskar Lafontaine: Der Krieg Russlands gegen die Ukraine dauert nun fast drei Monate. Die Antwort der Bundesregierung darauf lautete: aufrüsten und Waffen liefern. Stimmen Sie Kanzler Olaf Scholz zu: Erleben wir gerade eine »Zeitenwende«?
Nein, das ist keine Zeitenwende – zumindest mit Blick auf die geopolitische Lage. Schon seit langem befinden wir uns in einer Phase, in der Russland und China militärisch von den USA eingekreist werden. Seit 20 Jahren weist Moskau darauf hin, dass die Ukraine nicht in die NATO aufgenommen werden darf.
22.05.2022 16:07:36 [Netzpolitik]
Europol meldet auch rechtsextreme Inhalte
Europol hat zum wiederholten Mal einen „Aktionstag“ zur Entfernung von Internetinhalten durchgeführt. Im Fokus stand diesmal der Online-Musikdienst Soundcloud. Die EU-Polizeiagentur meldete dem Anbieter laut eigenen Angaben rund 1.100 illegale Audiodateien und Nutzerprofile mit terroristischen oder extremistischen Inhalten.
Die Maßnahmen erfolgten unter Leitung des Zentrums für Terrorismusbekämpfung, das von den EU-Innenminister 2015 bei Europol eingerichtet wurde. Dort ist auch die Meldestelle für Internetinhalte (EU IRU) angesiedelt, die für das Aufspüren und Melden von Inhalten zuständig ist. Die Aktion wurde laut Europol vom deutschen Bundeskriminalamt (BKA) initiiert.
22.05.2022 16:05:10 [Telepolis]
Kampf um Einflusssphären: Was folgt in Mali?
Vom Regen in die Traufe? Kaum verließen französische Truppen das westafrikanische Mali - wo sie sich zum Abzug ihrer letzten Soldaten anschicken – in Richtung der Nachbarländer Niger und Tschad, brachen dort am vorigen Wochenende heftige Proteste gegen ihre Präsenz aus.
Die Polizei schlug eine Demonstration am 14. Mai dieses Jahres in der Hauptstadt N‘Djamena nieder; wütende Protestierende steckten sieben Tankstellen des französischen Ölkonzerns Total in Brand. In der Provinzhauptstadt Abéché wurde ein französisches Soldatendenkmal demoliert. Auch zum französischen Konsulat in N’Djamena gehörende Räumlichkeiten wurden beschädigt.
22.05.2022 16:03:10 [Krass & Konkret]
Sie reden vom Frieden, aber wollen den Krieg
Stellen wir uns Folgendes vor: Am 24. Februar dieses Jahres marschiert Russland in die Ukraine. Der ukrainische Präsident erteilt den Befehl, dass von seiner Armee nicht ein Schuss abgefeuert wird. Er teilt in einer Fernsehansprache den Ukrainern mit, dass er trotz des schweren Völkerrechtsbruchs Russlands eine friedliche Lösung für sein Land möchte und im Sinne des Friedens bereit ist, mit Putin zu verhandeln.
Was wäre dann passiert? Wie würde die Ukraine heute aussehen? Hätten die russischen Soldaten das Feuer aus ihren Gewehren und Panzern gegen die Ukrainer eröffnet?
22.05.2022 16:01:33 [Neues Deutschland]
Tarifverhandlungen: Der Abstand soll bleiben
Tarifverhandlungen über Branchenmindestlohn für Reinigungskräfte beginnen. In der Pandemie, erzählte vor zwei Wochen die wiedergewählte DGB-Vizevorsitzende Elke Hannack in ihrer Bewerbungsrede auf dem DGB-Kongress, habe man gesehen, welche Berufe wirklich systemrelevant seien. »Das waren jetzt mal nicht die Banken«, so die Gewerkschafterin. Für sie waren es stattdessen zum Beispiel die Verkäufer, Erzieher und Pfleger. Eine Berufsgruppe ist ihr aber besonders wichtig: die der Reinigungskräfte. »Ohne die Reinigungskräfte im öffentlichen und privaten Bereich wären wir nicht so durch die Pandemie gekommen, wie wir es sind«, erklärte Hannack.
22.05.2022 15:59:23 [Anti-Spiegel]
Wie in Russland über die Kapitulation von Asow berichtet wird
Die westlichen Medien haben um die Neonazis des Asow-Bataillons wochenlang eine Propaganda-Show veranstaltet, die am Ende nicht verhindern konnte, dass alles genauso abgelaufen ist, wie die russische Armee es vor etwa vier Wochen angekündigt hat. Damals wurde beschlossen, das Werk zu blockieren und einfach abzuwarten, bis sich die Asow-Kämpfer ergeben. Jeder der in den letzten vier Wochen in Mariupol gefallene Soldat könnte noch leben, wenn Kiew nicht – ganz in Hitlers Tradition – den unbedingten Durchhaltewillen beschworen und jede Kapitulation verboten hätte.
22.05.2022 15:58:02 [Report24]
Keine Omikron-Explosion in Südafrika
Nicht die Epidemie, die Panikmache verläuft in Wellen. Es ist, wie wenn ein plärrendes Kind am Rand seines Plantschbeckens sitzt und mit den Beinen strampelt. Die Systemmedien berichten dann pflichteifrigst über die schrecklichen Wellen im Wasser. Lauterbachs Killervirus-Welle aus Südafrika ist ebendort nie angekommen. Die Infektionszahlen sind gering, der Verlauf mild. So wie es die Virologie bis 2020 präzise vorhergesagt hat. Die Hauptfähigkeit des deutschen Gesundheitsministers Karl Lauterbach besteht darin, im Gespräch zu bleiben und oft im Fernsehen gezeigt zu werden.
22.05.2022 15:55:45 [Amerika 21]
Wahlen in Brasilien: Wiedereinladung der EU zur Wahlbeobachtung
Das Oberste Wahlgericht (TSE) will mehr als 100 internationale Beobachter für die kommende Präsidentschafts- und Parlamentswahl im Oktober einladen, darunter auch Vertreter aus der Europäischen Union.
Nachdem die erste Einladung an die EU, an der Wahlbeobachtungskommission teilzunehmen, zurückgezogen wurde (amerika21 berichtete), verkündete der Präsident des TSE, Luiz Edson Fachin, bei der Veranstaltung "Demokratie und Wahlen in Lateinamerika und die Herausforderungen der Wahlbehörde", dass auf die europäischen Wahlbeobachter nicht verzichtet werden könne.
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22.05.2022 16:13:29 [M 7]
Julian Assange und die Kreuzzüge
Während sich der Krieg zwischen Russland und den USA in der Ukraine zu einer gewissen Normalität etabliert, kündigen sich Ereignisse und Entscheidungen an, die, zumindest mental, gravierendere Folgen haben können als die Zerstörung durch Geschütze. Es geht um Glaubwürdigkeit und es geht um Legitimation. Das gegenwärtige Russland, das im Grunde genommen nie seinen autokratischen Zustand verhehlt hat, ist in sofern in der besseren Position, als dass es keinen reklamierten falschen Ruf zu verlieren hat. Russland war eine Despotie und ist eine Despotie.
22.05.2022 14:06:18 [Ständige Publikumskonferenz]
Der Ukraine-Konflikt und die fehlende Objektivität deutscher Medien
In der Unterhaltungssendung Käpt‘ns Dinner traf Gastgeber Michel Abdollahi am 7. Mai 2022 auf die tagesthemen-Moderatorin Caren Miosga. Dabei enthüllte Miosga, dass sie und ihr Team an der täglichen tagesthemen-Sendung von 11 Uhr an arbeite und ihr oftmals das Endprodukt gegen 22 Uhr dennoch nicht richtig gefalle.
Tags zuvor berichtete Peter Hahne, seines Zeichens ehemaliger Moderator des heute journals, dass das Wichtigste, was er als Journalist einst lernte, war, alles zu hinterfragen. Wir haben hier also zwei „Schwergewichte“ der wichtigsten deutschen Informationsmedien und man ist geneigt zu fragen, was geschieht denn dieser Tage eigentlich in den Redaktionen, seien es die des Fernsehens oder die der Druckmedien?
22.05.2022 09:30:43 [Junge Welt]
Ukraine-Konflikt: »Wir haben Spaß am Töten«
Faschisten in der Ukraine: Staat im Staat und NATO-Killerelite. Die Regierung in Kiew und ihre westlichen Partner leugnen beharrlich die Gefahr, die von militanten Rechten ausgeht – zunehmend aggressiv seit der Eskalation des Krieges gegen Russland. Doch eine bittere Wahrheit, über die sich sogar Denkfabriken in der EU und den USA vor wenigen Jahren noch sehr besorgt geäußert haben, lässt sich im gegenwärtigen Ausnahmezustand immer schwerer verbergen: Der Ultranationalismus der Banderisten und anderer Faschisten, die einst Hitlerdeutschland dienten, ist längst zu einem festen Bestandteil der Staatsideologie der Ukraine geronnen.
22.05.2022 06:57:59 [GlobalBridge]
Vom «Kalten Krieg» zum «Hass-Krieg» gegen Russland
Die Zeit von 1945 bis um 1990 läuft in Europa historisch unter dem Namen «Kalter Krieg». Die Kontakte mit Russland in Kultur und Sport aber waren auch in dieser Zeit freundlich. Heute aber werden auch sportliche, kulturelle und sogar wissenschaftliche Kontakte mit Russland vom Westen unterbunden: Man soll Russland einfach nur noch hassen.
Am 8. Mai 1945 – in Moskau war es schon der 9. Mai – kapitulierte Nazi-Deutschland bedingungslos. Damit war der Zweite Weltkrieg formal zu Ende, auch wenn in verschiedenen Regionen der Welt weiterhin gekämpft wurde. Deutschland wurde in vier Zonen aufgeteilt und diese den vier Siegermächten Sowjetunion, USA, Grossbritannien und Frankreich zugeteilt.
21.05.2022 18:14:34 [Egon W. Kreutzer]
Giftgrüne Staatswirtschaft
Wie nennt man das, wenn florierende Geschäfte ins Stocken geraten? Deflorierende Geschäfte?
Bleibt man in der Analogie, so handelt es sich bei der Defloration um einen Akt der Penetration, von dem angenommen wird, damit sei die Konzeption schon erledigt.
Es kann, bei den Wahlergebnissen der Grünen, die unter 20 Prozent liegen, durchaus davon ausgegangen werden, dass es sich nicht um ein einvernehmliches Handeln handelt, sondern um einen Akt der Vergewaltigung. Opfer dieser Vergewaltigung sind die Gesetze des Marktes, die sich nicht mehr im freien Spiel von Angebot und Nachfrage auswirken können, weil grüne Politik die Attraktivität des Angebots verfälscht. Stattdessen heißt es: „Mit Steuern verteuern!“
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22.05.2022 16:11:06 [Junge Welt]
»Die USA wollen keinen Frieden«
Über den Ukraine-Krieg, »grüne« Preistreiberei und den falschen Kurs der Linkspartei. Ein Gespräch mit Oskar Lafontaine: Der Krieg Russlands gegen die Ukraine dauert nun fast drei Monate. Die Antwort der Bundesregierung darauf lautete: aufrüsten und Waffen liefern. Stimmen Sie Kanzler Olaf Scholz zu: Erleben wir gerade eine »Zeitenwende«?
Nein, das ist keine Zeitenwende – zumindest mit Blick auf die geopolitische Lage. Schon seit langem befinden wir uns in einer Phase, in der Russland und China militärisch von den USA eingekreist werden. Seit 20 Jahren weist Moskau darauf hin, dass die Ukraine nicht in die NATO aufgenommen werden darf.
22.05.2022 09:39:24 [RT DE]
Die Hetzjagd auf Gerhard Schröder
Seit Beginn der russischen Militäroperation in der Ukraine hat eine Hetzjagd auf alle sogenannten "Putin-Versteher" eingesetzt. Dabei wurde auch vor gestandenen politischen Größen wie dem ehemaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder nicht Halt gemacht. Die Ereignisse der letzten Tage zeigen, wie weit die Hetzjagd medial und politisch getrieben wird. "Jeder Kunde kann ein lackiertes Auto in jeder gewünschten Farbe haben, solange es schwarz ist", sagte einst der berühmte amerikanische Wirtschaftsmagnat Henry Ford. Ein Staatsmann darf jede beliebige Ansicht über Russland haben, vorausgesetzt, diese Ansichten sind negativ – so sehen heutzutage die "demokratischen Regeln des politischen Spiels" in den Ländern des Westens aus. Hört sich das an wie ein sowjetisches Propagandaklischee?
22.05.2022 07:02:23 [TKP]
Vor Machtergreifung durch WHO als „Weltgesundheitsregierung“
Wie schon mehrfach berichtet steht kommende Woche beim Weltgesundheitsrat (World Health Assembly) eine Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften am Programm. Damit wird die WHO zu einer Art Weltgesundheitsregierung mit nahezu unbeschränkten Vollmachten, die über der Souveränität, der Verfassung und den Gesetzen von Staaten steht. Die WHO wird zu 80% von Oligarchen und Konzernen finanziert und vertrritt daher deren und nicht unsere Interessen.
Dagegen machen nun immer mehr Organisation mobil. Darunter das World Council for Health, das am Montag bei seiner öffentliche Generalversammlung Dr. Silvia Behrendt zu Gast hatte.
21.05.2022 17:54:24 [Telepolis]
Erdogans Ringen um die "Werte der Nato"
Für bundesdeutsche Grüne ist eine "wertebasierte" oder gar "feministische Außenpolitik" bestens mit einem Bekenntnis zur Nato vereinbar. Letzteres hatten die Grünen vor der Bundestagswahl sogar zur Bedingung für mögliche Koalitionspartner gemacht. Was aber sind nun die Werte der Nato, falls es nicht nur die Interessen mächtiger Kapitalfraktionen sind?
Während die grüne Außenministerin Annalena Baerbock diese Werte feministisch auslegt und zwei bisher neutrale nordische Länder mit Frauen an der Spitze dem Militärbündnis beitreten wollen, beansprucht auch der reaktionärste Macho unter den Nato-Staatschefs die Werte der Nato für sich.
| | | | | | | | Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (3) | | | |
22.05.2022 13:46:20 [Start Trading]
DAX-Ausblick: 2 Kursziele im Fokus
Am Aktienmarkt zeigt sich weiter eine Unentschlossenheit. Der DAX notiert mal über, mal unter der 14.000-Punkte-Marke. Die Anleger sind gespalten, ob sie sich durch die Rezessionsängste vom Aktienkauf abhalten lassen wollen oder aber, ob der optisch günstigere Preis ein Grund für den Aktienerwerb ist. Diese Unsicherheit im Markt zeigt sich auch an der Wochenkerze, die trotz des Aufs und Abs auf demselben Niveau verweilt, wo sie die Woche begonnen hat. Zwei Kursziele stehen besonders im Fokus.
22.05.2022 09:27:40 [RT DE]
Kann Afrika Russland als Hauptgaslieferant der EU ablösen?
Im Jahr 2021 lieferte Russland etwa 45 Prozent des Erdgas-Bedarfs der Europäischen Union (EU) und pumpte rund 155 Milliarden Kubikmeter durch mehrere Pipelines gen Westen. Die EU erwägt nun offenbar, die Einkäufe von russischem Gas schrittweise abzubauen. In den letzten Wochen sind Berichte aufgetaucht, wonach eine Reihe afrikanischer Länder – wie Nigeria, Senegal und Angola – als Ersatzquellen in Betracht gezogen würden. Der Hype um afrikanisches Gas ist sogar noch größer als der um US-amerikanisches oder Flüssiggas aus Katar, die offensichtlichere Ersatzquellen sind.
22.05.2022 07:10:25 [Reitschuster]
Das Sterben des Einzelhandels geht weiter
Im Jahr 2020 mussten in Deutschland rund 20.000 Einzelhändler aufgeben. Damit schlossen im ersten Jahr der Corona-Maßnahmen so viele Ladengeschäfte wie seit der Finanzkrise 2008/09 nicht mehr. Die zwangsweisen Schließungen und Beschränkungen, die den Einzelhändlern auferlegt wurden, kamen damals zur Unzeit. Erstmals seit 14 Jahren war die Zahl der Ladengeschäfte im Jahr vor Corona im Vorjahresvergleich wieder leicht angestiegen. Dieser zarte Aufschwung wurde abrupt gestoppt, viele Unternehmer haben bis heute mit den wirtschaftlichen Folgen zu kämpfen. Hinzu kommt die Tatsache, dass sich das Kaufverhalten der Deutschen in den vergangenen beiden Jahren nachhaltig verändert hat.
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22.05.2022 16:07:36 [Netzpolitik]
Europol meldet auch rechtsextreme Inhalte
Europol hat zum wiederholten Mal einen „Aktionstag“ zur Entfernung von Internetinhalten durchgeführt. Im Fokus stand diesmal der Online-Musikdienst Soundcloud. Die EU-Polizeiagentur meldete dem Anbieter laut eigenen Angaben rund 1.100 illegale Audiodateien und Nutzerprofile mit terroristischen oder extremistischen Inhalten.
Die Maßnahmen erfolgten unter Leitung des Zentrums für Terrorismusbekämpfung, das von den EU-Innenminister 2015 bei Europol eingerichtet wurde. Dort ist auch die Meldestelle für Internetinhalte (EU IRU) angesiedelt, die für das Aufspüren und Melden von Inhalten zuständig ist. Die Aktion wurde laut Europol vom deutschen Bundeskriminalamt (BKA) initiiert.
22.05.2022 13:57:56 [Heise]
Twitter schafft Richtlinien zu Desinformation in Krisenzeiten
Der Microblogging-Dienst Twitter hat weitere Richtlinien zu Desinformation auf seiner Plattform geschaffen, um Falschinformationen in Krisenzeiten besser begegnen zu können. Benutzer des Dienstes wollen auf Twitter zuverlässige Informationen in Echtzeit finden. Mit scharfen Maßnahmen will das Unternehmen die Verbreitung von Falschinformationen in Krisenzeiten deshalb einschränken, heißt es zur Begründung in einem Twitter-Blogbeitrag von Donnerstag. Die ersten Maßnahmen zielen auf die laufenden Desinformationen im Ukraine-Krieg ab.
22.05.2022 13:56:24 [Telepolis]
Julian Assange: Ladehemmungen im Journalismus
Das Imperium ist nachtragend und rachsüchtig, die Logik des Machterhalts verlangt es, gelegentlich ein Exempel zu statuieren. In diesem Fall trifft es den bekanntesten unter den Gründern der Internet-Plattform Wikileaks, Julian Assange. Der 51-Jährige befindet sich seit nunmehr zehn Jahren in Haft oder haftähnlichen Umständen.
Am 19. Juni 2012 musste der Australier in die ecuadorianische Botschaft in London flüchten, weil Staatsanwaltschaften in London und Stockholm ein Ermittlungsverfahren vorantrieben, das nicht nur der UN-Sonderberichterstatter zum Thema Folter als klar konstruiert bezeichnet.
22.05.2022 11:51:01 [RT DE]
"Washington Post" stellte Lage der Donbass-Flüchtlinge absichtlich falsch dar
Fake News: Letzte Woche veröffentlichte die Washington Post (WP) einen ausführlichen Artikel mit dem Titel "Ukrainische Flüchtlinge in Russland berichten über Verhöre, Inhaftierungen und andere Misshandlungen", meldete rt.com am 19. Mai. Den Beitrag verfassten der ehemalige Moskauer Büroleiter der WP Michael Birnbaum und die Reporterin Mary Iljuschina (bekannt als Maria, als sie noch für russische Medien im Inland arbeitete). Zur Vorbereitung dieses Artikels besuchten die Reporter unter anderem ein russisches Flüchtlingsaufnahmezentrum und interviewten Danil Machnizki von "Gesellschaft. Zukunft", einer Organisation, die Freiwilligenarbeit in der Flüchtlingshilfe koordiniert.
22.05.2022 11:36:46 [Report24]
Wie das System die ESC-Hitlergrüße verharmlosen will
Seit Ende des Zweiten Weltkrieges war zumindest im deutschsprachigen Raum klar: Eine faschistische Diktatur, ihre Zeichen und Symbole wollen wir nicht wieder. Seit die EU angeordnet hat, ganz Europa habe die Ukraine zu lieben, ist alles anders. Vielen Ukrainern sind Befindlichkeiten im Rest der Welt ohnehin egal, sie leben ihren Bandera-Kult, ihre Liebe zu Hakenkreuzen, der Schwarzen Sonne und Wolfsangeln weiterhin aus. Statt Kritik kommen speziell aus dem linken Systemeck Verständnis und Umdeutungen.
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22.05.2022 16:05:10 [Telepolis]
Kampf um Einflusssphären: Was folgt in Mali?
Vom Regen in die Traufe? Kaum verließen französische Truppen das westafrikanische Mali - wo sie sich zum Abzug ihrer letzten Soldaten anschicken – in Richtung der Nachbarländer Niger und Tschad, brachen dort am vorigen Wochenende heftige Proteste gegen ihre Präsenz aus.
Die Polizei schlug eine Demonstration am 14. Mai dieses Jahres in der Hauptstadt N‘Djamena nieder; wütende Protestierende steckten sieben Tankstellen des französischen Ölkonzerns Total in Brand. In der Provinzhauptstadt Abéché wurde ein französisches Soldatendenkmal demoliert. Auch zum französischen Konsulat in N’Djamena gehörende Räumlichkeiten wurden beschädigt.
22.05.2022 16:03:10 [Krass & Konkret]
Sie reden vom Frieden, aber wollen den Krieg
Stellen wir uns Folgendes vor: Am 24. Februar dieses Jahres marschiert Russland in die Ukraine. Der ukrainische Präsident erteilt den Befehl, dass von seiner Armee nicht ein Schuss abgefeuert wird. Er teilt in einer Fernsehansprache den Ukrainern mit, dass er trotz des schweren Völkerrechtsbruchs Russlands eine friedliche Lösung für sein Land möchte und im Sinne des Friedens bereit ist, mit Putin zu verhandeln.
Was wäre dann passiert? Wie würde die Ukraine heute aussehen? Hätten die russischen Soldaten das Feuer aus ihren Gewehren und Panzern gegen die Ukrainer eröffnet?
22.05.2022 15:59:23 [Anti-Spiegel]
Wie in Russland über die Kapitulation von Asow berichtet wird
Die westlichen Medien haben um die Neonazis des Asow-Bataillons wochenlang eine Propaganda-Show veranstaltet, die am Ende nicht verhindern konnte, dass alles genauso abgelaufen ist, wie die russische Armee es vor etwa vier Wochen angekündigt hat. Damals wurde beschlossen, das Werk zu blockieren und einfach abzuwarten, bis sich die Asow-Kämpfer ergeben. Jeder der in den letzten vier Wochen in Mariupol gefallene Soldat könnte noch leben, wenn Kiew nicht – ganz in Hitlers Tradition – den unbedingten Durchhaltewillen beschworen und jede Kapitulation verboten hätte.
22.05.2022 13:52:21 [RT DE]
Die Ukraine könnte der Ausgangspunkt für eine größere Krise werden
In Russland hat jeder Zweite Verwandte im Nachbarland, und was dort jeweils passiert, ist somit eher eine innenpolitische Angelegenheit. Wenn beispielsweise die ukrainische Regierung russisch-orthodoxe Kirchen schließt oder eine prorussische Oppositionspartei verbietet, wird darüber umgehend im russischen Fernsehen berichtet, und russische Politiker geben Erklärungen dazu ab.
Alle ehemaligen Sowjetrepubliken erlangten am selben Tag ihre Unabhängigkeit, und jeder dieser Staaten ist in gewisser Weise bei der Ausarbeitung ihrer außen- und innenpolitischen Strategien ein Experiment in Staatenbildung.
22.05.2022 12:02:55 [VoltaireNet]
Waffen und Milliarden für den Krieg
Das ukrainische Schlachtfeld ist das am meisten auf der Welt subventionierte, und zwar von den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich und von der Europäischen Union. Diese massive Investition zielt darauf ab, nicht die Ukrainer, sondern die Banderisten zu unterstützen, was in völligem Widerspruch zu den Zielen der Alliierten während des Zweiten Weltkriegs steht. Dieses Geld wird aber aus den Sozialprogrammen der Geberländer genommen, das heißt, dass es den Armen der westlichen Bevölkerungen fehlen wird.
22.05.2022 08:58:03 [Antikrieg]
Eine neue Gelegenheit für Demagogen, die Freiheiten im eigenen Land zu zerstören
Politiker genießen die Zeiten des Krieges in vollen Zügen. In Zeiten der Kriegslust geben sich die machthungrigsten Mitglieder der politischen Klasse ihren verkommensten politischen Fantasien hin. Der russisch-ukrainische Krieg ist keine Ausnahme von diesem Trend.
Westliche Politiker haben den größten konventionellen militärischen Konflikt auf europäischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg genutzt, um die bürgerlichen Freiheiten im eigenen Land zu beschneiden und ihre Länder näher an einen offenen Konflikt mit einer Atommacht heranzuführen. Die von den westlichen Regierungen ergriffenen innenpolitischen Maßnahmen sind besonders atemberaubend.
21.05.2022 18:09:31 [RT DE]
USA wollen Ukraine-Krieg durch NATO-Norderweiterung eskalieren
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat schon des Öfteren für Überraschungen gesorgt. Nachdem die USA im Zuge des Ukraine-Krieges wiederholt Schweden und Finnland zum Beitritt in das transatlantische NATO-Bündnis gedrängt hatten, kündigte der türkische Präsident plötzlich sein Veto dagegen an. Die Türkei erlaubte am Mittwoch bei dem Treffen des NATO-Rats nicht einmal den offiziellen Startschuss für den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Schweden und Finnland.
21.05.2022 17:49:57 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Rheinmetall: Sieger im Ukraine-Krieg
Der Rüstungskonzern Rheinmetall profitiert bereits seit Jahren von den steigenden Rüstungsausgaben. Im vergangenen Jahr machte das Unternehmen glänzende Geschäfte, es sei ein “Rekordjahr” für die Rheinmetall gewesen, sagte Vorstandsboss Armin Papperger am Dienstag in Düsseldorf bei der Hauptversammlung des Rüstungskonzerns. Der Ukraine-Krieg und die Ankündigung neuer Aufrüstungsprogramme haben diesen Trend nun beschleunigt. Im ersten Quartal sei der Nettogewinn auf 61 Millionen Euro gestiegen, teilte Papperger den Aktionären mit.
21.05.2022 17:44:16 [Antikrieg]
Der Niedergang der Diplomatie
Es erfordert enormen Mut, gegen einen Krieg zu protestieren, aber wann ist es jemals angebracht, dies zu tun? Die amerikanische Demokratie befindet sich in einer Krise, doch gegen den Niedergang der Diplomatie wird nicht protestiert. Viele Menschen glauben, dass man mit Russland nicht vernünftig verhandeln kann und jede Chance auf Verhandlungen nur eine Wunschvorstellung ist. Niemand sollte einen Pakt mit dem Teufel schließen, sagen sie. Den Amerikanern wurde vorgegaukelt, dass der herzzerreißende Krieg in der Ukraine jenseits der Diplomatie liegt.
| | | | | | | | Deutschland (3) | | | |
22.05.2022 11:44:37 [Junge Welt]
»Wohnraum zu reprivatisieren, ist nicht sinnvoll«
Berlin: Senator will landeseigenen Unternehmen den Verkauf von Wohnungen an Selbstnutzer erlauben. Ein Gespräch mit Reiner Wild: Berlins Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel will landeseigenen Wohnungsunternehmen den Verkauf von Wohnungen an Selbstnutzer erlauben. Hat der Sozialdemokrat damit eine geeignete Idee präsentiert, um die Wohnungsnot vieler Menschen in der Hauptstadt zu lindern?
Nein, aus mehreren Gründen nicht. Das Kapital für eine Eigentumsbildung dürfte in den meisten Haushalten nicht vorhanden sein.
22.05.2022 09:35:29 [Tichys Einblick]
Hamburg kassiert 8 Millionen Euro Corona-Bußgeld – und erlässt Warburg 47 Millionen
Für die Hamburger Stadtkasse erwiesen sich Corona-Bußgeldbescheide als üppige Einnahmequelle. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion hervor. Demnach verschickte die Hansestadt bisher insgesamt 47.076 Bußgeldbescheide wegen oft geringfügiger Verstöße gegen die häufig wechselnden und widersprüchlichen Auflagen, und kassierte auf diese Weise über 8 Millionen Euro. Gut 1450 Fälle sind immer noch offen – weil sich Betroffene vor Gericht gegen die Bescheide zur Wehr setzen. Das ergibt sich aus der Senatsantwort auf eine weitere Anfrage des CDU-Abgeordneten Richard Seelmaecker.
22.05.2022 09:25:31 [Kontext Wochenzeitung]
Hochmut kommt vor dem Fall
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) hatte auf ein Grundsatzurteil gehofft, und es wurde eins. "Die Karlsruher Richter erklärten einen Großteil der Überwachungsbefugnisse des bayerischen Inlandsgeheimdienstes für verfassungswidrig", heißt es in einer ersten Bewertung des inzwischen drei Wochen alten Spruchs. Jetzt wird auch in Stuttgart die Urteilsbegründung auf ihre Auswirkungen abgeklopft. "Wir analysieren den Anpassungsbedarf", sagt Oliver Hildenbrand, der Innenexperte der grünen Landtagsfraktion. Die Bayern seien in bestimmten Bereichen besonders scharf vorgegangen und hätten Neuland betreten.
| | | | | | | | International (5) | | | |
22.05.2022 15:55:45 [Amerika 21]
Wahlen in Brasilien: Wiedereinladung der EU zur Wahlbeobachtung
Das Oberste Wahlgericht (TSE) will mehr als 100 internationale Beobachter für die kommende Präsidentschafts- und Parlamentswahl im Oktober einladen, darunter auch Vertreter aus der Europäischen Union.
Nachdem die erste Einladung an die EU, an der Wahlbeobachtungskommission teilzunehmen, zurückgezogen wurde (amerika21 berichtete), verkündete der Präsident des TSE, Luiz Edson Fachin, bei der Veranstaltung "Demokratie und Wahlen in Lateinamerika und die Herausforderungen der Wahlbehörde", dass auf die europäischen Wahlbeobachter nicht verzichtet werden könne.
22.05.2022 13:53:57 [Junge Welt]
Washingtons Außenpolitik: Ins Abseits manövriert
Mit der Ankündigung, Kuba, Nicaragua und Venezuela vom 9. Amerikagipfel in gut zwei Wochen auszuschließen, hat die Regierung von US-Präsident Joseph Biden vor der Rechten in Florida kapituliert und sich auf dem Kontinent ins Abseits manövriert. Zum ersten Mal in der Geschichte drohen 14 Mitgliedstaaten der Karibischen Gemeinschaft (Caricom), nicht am Gipfel teilzunehmen. Auch die Staatschefs wichtiger lateinamerikanischer Länder wollen der Veranstaltung fernbleiben. Damit könnte das vom 6. bis 10. Juni in Los Angeles geplante Gipfeltreffen zu einer außenpolitischen Schlappe für Biden werden.
22.05.2022 11:53:55 [RT DE]
US-Regierung lockert Sanktionen gegen Venezuela
Das Verhältnis zwischen den USA und Venezuela ist im Wandel. Die US-Regierung unter Joe Biden lockert die Sanktionen, um es US-Ölkonzernen wieder zu ermöglichen, in Venezuela Geschäfte zu machen.
Dieser Schritt vollzieht sich vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine. Auf der einen Seite brauchen die USA das Öl aus Venezuela, um den Ausfall russischer Lieferungen kompensieren zu können. Auf der anderen Seite versuche die Biden-Regierung einen Keil zwischen Venezuela und seinen engen Verbündeten Russland zu treiben, hieß es kürzlich in der Washington Post.
22.05.2022 11:42:46 [Anti-Spiegel]
"Russiagate": Hillary Clinton der Lüge überführt
Ein Mitarbeiter von Hillary Clintons Wahlkampfstab hat vor Gericht gestanden, dass Hillary Clinton persönlich zugestimmt hat, "Russiagate" zu konstruieren. Dass diese Meldung in den deutschen „Qualitätsmedien“ keine Schlagzeilen produziert, obwohl sie ihre Leser jahrelang mit den frei erfundenen Lügen von Hillary Clinton und den US-Demokraten über „Russiagate“ und Donald Trumps angebliche Verbindungen zu Russland in Atem gehalten haben, ist nicht verwunderlich. Es zeigt nur einmal mehr, dass es ihnen nicht um objektive und kritische Berichterstattung geht, sondern nur darum die deutschen Leser in die gewollte Richtung zu beeinflussen. Informationen, die dem gewollten Narrativ widersprechen, werden den Deutschen dabei verschwiegen.
22.05.2022 11:40:22 [Amerika 21]
Kolumbien: Anzahl der Morde an sozialen Aktivisten steigt weiter
Die Sicherheitslage bleibt für sozialen Aktivisten auch sechs Jahre nach dem Friedensabkommen in Kolumbien weiterhin prekär. Am vergangenen Wochenende sind drei Aktivisten in Cauca, Antioquia und Tuluá ermordet worden. Sie zählen zu den mittlerweile 76 sozialen Aktivisten im Land, die laut Berichten der Beobachterstelle Indepaz allein in diesem Jahr getötet wurden.
Wie Indepaz berichtete, wurde der jüngste Mord letzten Sonntag an Alexander Espinosa Valencia verübt. Dieser war Präsident der Gemeindevereinigung Vereda El Retiro und befand sich zum Zeitpunkt der Tat auf der Heimfahrt von La Moralia nach Tuluá im Departamento Valle del Cauca.
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22.05.2022 13:49:28 [Tichys Einblick]
Das Geheimnis der Wahl in Berlin
Der Aktendschungel zur Wahl in Berlin sieht so aus: Rund 40.000 Seiten Protokolle aus den Wahllokalen liegen insgesamt vor. Jeder der 12 Berliner Bezirke füllt damit je nach Größe zwischen 7 und 13 Aktenordner, in jedem davon sind wiederum die Protokolle von bis zu 50 Wahllokalen. Und für jedes Wahllokal liegt ein einziges nicht-digitalisiertes Heft vor, in dem die Vorgänge des Wahltages am 26.09.2021 detailliert dargelegt werden – handschriftlich.
TE liegen diese Akten exklusiv vor, wir öffnen sie erstmals seit dem Wahltag. Aktuell ist TE mit einem 10-köpfigen jungen Team im Einsatz – und wertet die Akten aus.
22.05.2022 11:39:01 [Jacobin]
Eine introvertierte Partei
Die Linkspartei steht am Abgrund, wird aber gebraucht. Fragt sich nur wofür und für wen sie eigentlich kämpft. Als sie ihr Ziel aus den Augen verloren hatten, verdoppelten sie ihre Anstrengungen«. Dieses Zitat von Mark Twain bringt sowohl die Ursache für die verheerende Entwicklung der LINKEN zum Ausdruck als auch die Reaktion vieler führender Linker darauf. Die Partei gibt zwar angestrengt Antworten auf eine Gesellschaft im Umbruch, aber die Serie von Misserfolgen bei Wahlen zeigt: Es sind offenbar die falschen.
Um überhaupt einen Anknüpfungspunkt für eine Strategie zu finden, die der LINKEN einen Weg aus ihrer existenziellen Krise weist, muss sie den Pfad der gegenwärtigen innerlinken Debatte verlassen.
22.05.2022 07:14:34 [Brave New Europe]
The Decay of Liberalism
Civil liberty, and freedom of expression in particular, would once have been thought of as bedrock liberal commitments. Today however they are, at best, regarded by the ‘liberal’ centreground of politics as merely particular political goods that can be traded off against the human rights of those who might be ‘vulnerable’ to the expression of ideas that are held to make them unsafe. At worst, the defence of freedom of expression is derided as a right-wing plot. The result is an illiberal liberalism that cannot tolerate criticism of its favoured prejudices.
This apparent paradox might lead us to conclude that although we conventionally label the centreground of mainstream politics as liberal, that just isn’t true anymore: the centreground is in fact simply illiberal.
22.05.2022 06:44:10 [Tichys Einblick]
Die Linke: Untergang auf Raten
Die Linke hat in NRW erneut eine Wahlniederlage erlitten. Nach Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und dem Saarland hat sie mit nur noch 2,1 Prozent der Stimmen in einem weiteren Bundesland den Einzug in den Landtag verfehlt. Geht die Partei, die noch vor Kurzem von einer Regierungsbeteiligung im Bund träumte, ihrem Ende zu?
Selbst Linken-Funktionäre wie Gregor Gysi räumen ein, dass sich die Partei in einer existenziellen Krise befindet. Nicht nur im Westen ist sie vielerorts auf das Niveau der Tierschutzpartei geschrumpft, auch im Osten hat sie ihre einstige Vormachtstellung verloren. Bei der Bundestagswahl im September verfehlte sie mit 4,9 Prozent knapp die Fünf-Prozent-Hürde.
21.05.2022 18:00:37 [Der Freitag]
NATO-Beitritt von Finnland und Schweden
Wird die Türkei die Erweiterung der NATO blockieren? Es lohnt in jedem Fall, ihre geopolitischen Interessen ins Kalkül zu ziehen – und mit Blick auf Russland in die Geschichtsbücher zu blicken. Ausgerechnet die PKK könnte nun die Ursache dafür sein, dass dem Aufnahmeantrag Schwedens und Finnlands in die Nato die nötige Einstimmigkeit versagt bleibt – oder die Entscheidung über diesen zumindest verzögert wird. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan will sein Einverständnis verweigern. Grund: Beide Länder seien zum „Gästehaus für Terrororganisationen“ geworden, das heißt zum Zufluchtsort für Mitglieder der PKK, die Erdoğan im eigenen Land, in Syrien und im Irak energisch bekämpfen lässt.
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22.05.2022 16:01:33 [Neues Deutschland]
Tarifverhandlungen: Der Abstand soll bleiben
Tarifverhandlungen über Branchenmindestlohn für Reinigungskräfte beginnen. In der Pandemie, erzählte vor zwei Wochen die wiedergewählte DGB-Vizevorsitzende Elke Hannack in ihrer Bewerbungsrede auf dem DGB-Kongress, habe man gesehen, welche Berufe wirklich systemrelevant seien. »Das waren jetzt mal nicht die Banken«, so die Gewerkschafterin. Für sie waren es stattdessen zum Beispiel die Verkäufer, Erzieher und Pfleger. Eine Berufsgruppe ist ihr aber besonders wichtig: die der Reinigungskräfte. »Ohne die Reinigungskräfte im öffentlichen und privaten Bereich wären wir nicht so durch die Pandemie gekommen, wie wir es sind«, erklärte Hannack.
22.05.2022 14:00:19 [Der Freitag]
Gegen hohe Preise helfen nur höhere Löhne
Die Preise für Lebensmittel und Energie steigen immer steiler an. Die Koalition handelt nur zaghaft. Dabei ist die Angst vor höheren Löhnen falsch. Stolz hält Arbeitsminister Hubertus Heil ein Schild in die Kamera: „12-Euro-Mindestlohn kommt!“ Wie die Sozialdemokraten im Bundestagswahlkampf versprochen hatten, so schreibt er unter dem Foto auf Instagram, soll der Mindestlohn ab dem 1. Oktober für über sechs Millionen Beschäftigte erhöht werden. Es ist sehr wahrscheinlich, dass die SPD dieses Versprechen tatsächlich einhält. Doch der Wahlkampf war vor dem Krieg und den massiv steigenden Energie- und Lebensmittelpreisen.
22.05.2022 13:47:39 [DGB Niedersachsen]
Ausbildungswunsch: ja – Ausbildungsplatz: nein
Das Ziel ist in unmittelbarer Sichtweite. Seit letzter Woche legen 55.000 niedersächsische Schüler der Sekundarstufe I die schriftlichen Abschlussprüfungen ab. Wenn bis Mitte Juni auch die mündlichen Leistungsnachweise gelaufen sind, werden die meisten hinter ihre Schulzeit einen Haken machen können und den Blick auf den Berufsstart richten. Wahrscheinlich stehen dabei jene dem jetzigen Prüfungsstress etwas entspannter gegenüber, die bereits einen unterschriebenen Vertrag für einen Ausbildungsplatz in der Tasche haben. Leider dürfte dies längst nicht überall der Fall sein.
22.05.2022 11:57:33 [Ansage!]
Der katastrophale Geisteszustand unserer Gesellschaft
Was in Alternativmedien schon seit Jahren als ausgemachte Tatsache gilt, sickert in diesen Tagen zwar sehr langsam, aber trotzdem sicher auch in den medialen Mainstream ein. Der Zustand unseres Landes muss als katastrophal bezeichnet werden, und dies gleich auf einer Vielzahl von Politikfeldern. Zumindest unterschwellig machen sich böse Ahnungen von einem Staats- und Wirtschaftskollaps im Herbst breit, vielleicht begleitet von gewaltsamen Unruhen, und gefolgt von einem – im wörtlichen wie im übertragenen Sinne – kalten Winter.
Die Beschreibung des Katastrophenzustandes beginnt mit Inflationsraten von sieben bis acht Prozent, die sehr wahrscheinlich erst den Anfang einer noch viel stärkeren Geldentwertung markieren.
21.05.2022 17:45:50 [Aktuelle Sozialpolitik]
„Pflegebonus“: Klappe, die nächste
Schauen wir noch einmal zurück in das Jahr 2020: Im Frühjahr kam die Corona-Pandemie über uns und viele andere Länder. In den Kliniken und Pflegeheimen an vielen Orten liefen Katastrophen ab und das Personal war gerade in dieser alle schockartig verunsichernden ersten Corona-Welle extrem belastet. Und massiven Risiken ausgesetzt. Unser Nachbarland Frankreich wurde hart getroffen von der Corona-Pandemie und wie in anderen Ländern auch wurden die vor Corona produzierten Mängel des Gesundheitssystems schmerzhaft erfahrbar.
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22.05.2022 14:03:29 [Infosperber]
CO2-Zertifikate sind für Zwischenhändler eine Goldgrube
CO2-Kompensationszahlungen fliessen zu grossen Teilen in die Taschen von Maklern, statt in Umweltprojekte.
Wer in die Ferien fliegt, bezahlt immer öfter ein paar Franken mehr zur Kompensation des verursachten Klimaschadens. Für den Extra-Franken wird dann irgendwo auf der Welt ein Wald gepflanzt oder ein anderes Klimaprojekt umgesetzt.
Das denken zumindest Konsumenten. Teilweise stimmt es auch. Ein grosser Teil des Geldes fliesst jedoch in andere Kanäle. Ob es dort der Umwelt dient, ist unklar.
Die Gewinnspannen für die Zwischenhändler von CO2-Zertifikaten jedenfalls sind hoch.
22.05.2022 06:54:55 [Infosperber]
In Gülle und Fülle
Landwirte beschreiben sie als «natürlichen Dünger», Umwelt-Fachleute als Gift für die Artenvielfalt, die Wasserlebewesen und den Menschen. Die Gülle, eine Mischung aus Kot und Harn von landwirtschaftlichen Nutztieren wie Schwein, Rind oder Geflügel, enthält wichtige Pflanzen-Nährstoffe: Stickstoff, Kalium, Phosphor, Magnesium, Eisen und Bor. «Wertvoller Dünger, der uns vor dem Hunger bewahrt», würde eine Bäuerin im 19. Jahrhundert sagen. «Abfallprodukt», das unsere Natur vergiftet und unserer Gesundheit schadet, sagen Umweltorganisationen heute.
22.05.2022 06:41:40 [Eike]
Die Kernkraftwerke können weiterlaufen
Die Kernkraftwerke können weiterlaufen. Dies sagte bei einer Expertenanhörung im Bayerischen Landtag der Kraftwerksleiter des letzten bayerischen Kernkraftwerkes Isar 2, Carsten Müller. Aus Sicht des Betreibers PreussenElektra wäre dies technisch problemlos möglich, bis März 2023 könne der Reaktor ohne Leistungseinbußen zusätzlichen Strom erzeugen. Danach könnte bis Spätsommer 2023 mit alten Brennstäben weiter Strom produziert werden.
Uran für neue Brennstäbe könnte problemlos außerhalb Russlands beschafft werden, erläuterte Müller bei der Expertenanhörung. Personal müsste von anderen Standorten nach Bayern geholt und nachgeschult werden.
22.05.2022 06:40:18 [Klimareporter]
Vierte Riffbleiche in sieben Jahren
Das Great Barrier Reef an der Nordostküste Australiens gilt als eines der sieben "Weltwunder der Natur" und wurde von der Unesco 1981 zum Weltnaturerbe erklärt. Doch die Gefahr wächst, dass es diesen Status verliert.
Der Grund: Derzeit sind rund 90 Prozent des Groß-Riffs von einer Korallenbleiche betroffen, und es ist fraglich, wie stabil die Naturformation auf Dauer ist.
Das Große Barriereriff ist einer der artenreichsten Lebensräume der Welt. 400 der bekannten 700 Korallenarten, 1.500 Fisch- und 4.000 Weichtierarten sind hier beheimatet, ebenso seltene Wal-, Delphin- und Schildkrötenarten.
22.05.2022 06:39:06 [TAZ]
Höfesterben geht weiter
Besonders kleine Höfe werden Opfer des seit Jahren anhaltenden Bauernhofsterbens. Die Zahl der Großbetriebe hingegen ist leicht gestiegen. Das belegt eine aktuelle Studie für den EU-Agrarausschuss.
Die Anzahl der Bauernhöfe in der EU ist zwischen 2003 und 2016 von ungefähr 15 auf 10 Millionen gesunken. Der Rückgang der Kleinen Höfe ist dabei besonders hoch. Ihre Zahl sank um 38 Prozent. Die der Großbetriebe stieg im gleichen Zeitraum um 7 Prozent. Die Studie schätzt, dass bis 2040 weitere 6,4 Millionen Bauernhöfe verschwinden werden. In Deutschland sind innerhalb von 10 Jahren 12 Prozent der Bauernhöfe verschwunden.
21.05.2022 18:12:44 [Heise]
LNG und REPowerEU als umweltpolitische Zerreißproben
Die Pläne des grünen Bundeswirtschaftsministers Robert Habeck, in der Energieversorgung verstärkt auf Flüssiggas (Liquefied Natural Gas, LNG) zu setzen, stoßen in Umweltverbänden und auch der eigenen Parteijugend auf Kritik. Timon Dzienus, Co-Bundessprecher der Grünen Jugend, bezeichnete es laut RND als einen Fehler, jetzt so viel Hoffnung und Geld in die Flüssiggas-Infrastruktur zu stecken.
Auch eine Etage höher, auf EU-Ebene, gibt es Kritik an energiepolitischen Plänen, die die EU-Kommission am Mittwoch mit "REPowerEU" bekannt gab.
21.05.2022 17:56:44 [Eike]
Ein offener Brief an Minister Robert Habeck
Sehr geehrter Herr Minister Robert Habeck,
als Wirtschafts- und Klimaminister arbeiten Sie an der Energiewende und an der „Dekarbonisierung“ Deutschlands zur Abwendung der „Klimakatastrophe“. Ihr Ziel ist 100% „Erneuerbare“ in wenigen Jahren. Ihr „Osterpaket“ zur Energiewende lässt viele Fragen offen. Der Anteil von Wind- und Solarenergie beträgt nur 5% am Primärenergieverbrauch (2021) in Deutschland. Durch den Doppelausstieg aus Kohle und Kernenergie entsteht eine gewaltige Versorgungslücke. Zudem explodieren die Kosten der Energiebeschaffung.
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22.05.2022 11:16:48 [Meine Meinung Meine Seite]
Etwa die nächste Pandemie
Wir (in Österreich) haben immer noch die Corona- Pandemie und Österreich hat erst kürzlich das Covid- Maßnahmen- Gesetz bis Juni 2023 verlängert. Andere Länder wie z. B. Schweden haben das Pandemiegesetz abgeschafft, weil für dieses Gesetz keine Notwendigkeit mehr gesehen wurde. Das heißt, im Großen und Ganzen scheint es mit der Corona- Pandemie endlich zu Ende zu gehen. Aber während das eine Übel langsam verschwindet, kommt schon das nächste Übel um die Ecke gebogen. Es sind die Affenpocken. Und als hätte man schon sehnsüchtig darauf gewartet, wird fast jeder einzelne bekannte Fall medial ausgeweidet.
22.05.2022 09:20:53 [Ceiberweiber]
Neutralität: Wie der ORF Debatten steuert
Mit einer rasch erstellten Website mit wenig Inhalten wirbt eine Initiative für eine offene Diskussion in Richtung Beitritt zur NATO. Sie hat gemessen am Aufwand ziemlich viel Publicity, sodass mit Irmgard Griss und Anton Pelinka zwei ihrer Vertreter zu „Im Zentrum“ am 22. Mai 2022 eingeladen werden. Ausserdem sind Heinz Fischer und der Präsident der Offiziersgesellschaft Erich Cibulka mit von der Partie, doch Ausgewogenheit symbolisiert dies allenfalls auf den ersten Blick. Es ist immer so gewesen, dass Debatten gesteuert werden; sollte ausnahmsweise jemand kommen, der ansatzweise kritisch ist, werden alle anderen über ihn herfallen.
22.05.2022 09:18:13 [Polit Platsch Quatsch]
EU auf Englisch: Die Sprache der Macht
Manchmal ist es besser so. Eltern sagen ihren Kindern bewusst nicht immer alles, Betreuungspersonen sprechen flüsternd vor ihren Schützlingen, Politiker verzichten darauf, Dinge offen auszusprechen, die Teile der Bevölkerung beunruhigen könnten. Die EU sieht sich in derselben Rolle, zumindest was die zahlungskräftige deutsche Klientel betrifft. Als Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in dieser Woche den neuen Großplan der Gemeinschaft zur Energieunabhängigkeit vorstellte, fassten die angeschlossenen Sendeanstalten umgehend zusammen, was in Aussicht steht.
22.05.2022 09:16:20 [Die andere Sicht]
Asow-Stahlwerk „kapituliert“ ein zweites Mal
Alle Asow-Kämpfer in den Bunkern sollen kapituliert haben. Das Asow-Stahlwerk darüber tat es lange vorher. Es wird nur noch eine Schrottwüste sein, kein Stahlwerk mehr. Damit wiederholt sich seine Geschichte unter anderen Vorzeichen. Diese Recherche soll das wechselvolle Schicksal dieser riesigen Anlage in Mariupol am Asowschen Meer aufzeigen. Hier wird bewusst auf eine Zuordnung zur Ukraine oder Russland verzichtet, weil diese kaum möglich ist. Als Hauptquelle wird hier Wikipedia verwendet, um nicht der Einseitigkeit bezichtigt zu werden.
22.05.2022 06:50:22 [Heise]
Vom Nutzen und Frommen der Teleüberwachung und Telearbeit
Die Wochenschau von Hal Faber: Die einen nennen es Chat-Überwachung, die anderen nennen es Chatkontrolle, während die Juristen der EU nur vom Grooming reden. Was das Wort eigentlich mal bedeutete, habe ich in der letzten Wochenschau erklärt. Ob Groomingkontrolle oder Chatkontrolle, bedenklich ist diese Teleüberwachung allemal. Deshalb ist es ein gutes Zeichen, dass eine Petition gegen die neueste Spielart der Überwachung und Aushebelung des Briefgeheimnisses innerhalb eines Tages mehr als 10.000 Unterschriften sammeln konnte. Den mitzeichnenden Netzwesen ist es klar, welches Ausmaß an Überwachung hinter dem Vorschlag der EU steht, Chats zu überwachen, in denen Erwachsene sich als Jugendliche ausgeben.
22.05.2022 06:36:41 [Antikrieg]
Wie wird das menschliche Leben auf der Erde enden?
Und was ist dagegen zu tun? Wie wird das menschliche Leben auf dem dritten Stein von der Sonne enden? Ein Komet, ein Insekt, ein Atomkrieg oder außerirdische Kreaturen könnten kommen und uns alle in den Hintern treten.
Wahrscheinlich, na ja, möglicherweise, wird in einer dieser Millionen Jahre alles Leben auf unserem Planeten erlöschen, mit Ausnahme von sehr widerstandsfähigen Mikroorganismen. Wer sind die Kandidaten, die diese böse Tat begehen werden?
21.05.2022 18:03:25 [Tichys Einblick]
Siebenfacher Mangel – die Ursachen magerer Jahre
Von Wolfgang Herles. Die vergangenen Jahre waren alles andere als fett. Schwer geschwächt von selbstzerstörerischen Lockdowns rauscht Deutschland nun in die nächsten mageren Jahre. Es werden mehr als sieben sein. Denn sie sind nicht der Albtraum eines Pharao, sondern bittere Realität. Das ist die wahre Zeitenwende: Nach Jahrzehnten des Überflusses bricht eine Zeit des Mangels an. Um bei der biblischen Zahl zu bleiben: Hier sind die sieben schlimmsten Mängel. 1.) Wer hätte es jemals für möglich gehalten, dass Mangel an Grundnahrungsmitteln entsteht. Brot, Nudeln, Öl. Es sind wohl noch genug da, nur werden die Lebensmittel auf breiter Front teuer.
21.05.2022 17:47:55 [Rationalgalerie]
Zufall! Zufall! Affen & Leoparden & Pocken
Ganz zufällig probt das Gesundheitsministerium eine Pocken-Pandemie,
die von Leoparden verursacht wird, parallel zu einem WHO-Pockenfund bei
Affen. Die WHO stützt sich bei ihrem Pockenfund auf die schwedische
Gesundheitsbehörde. Die habe mitgeteilt, dass eine Person im Großraum
Stockholm infiziert sei. „Die mit dem Virus infizierte Person in
Schweden ist nicht ernsthaft krank, aber in Behandlung“, sagte
Infektionsmedizinerin Klara Sondén laut der Mitteilung. „Wir wissen
noch nicht, wo sich die Person angesteckt hat.“ Nicht krank, aber
„infiziert“ - woher kennen wir das denn?
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22.05.2022 09:23:30 [Telepolis]
Hat auch Deutschland Ufo-Akten?
Vor wenigen Tagen befasste sich der US-Kongress mit unbekannten Flugobjekten und deren Bedeutung für die nationale Sicherheit. Wie sieht es damit hierzulande aus? Ein Gespräch mit Andreas Müller. Herr Müller, im Rahmen ihrer Recherchen zu Ihrem Buch haben Sie sich mit der Frage beschäftigt, wie man in Deutschland offiziell mit dem Thema umgeht. Der Titel dieses Buches lautet "Deutschlands Ufo-Akten". Gibt es in Deutschland überhaupt offizielle staatliche "Ufo-Akten"?
Andreas Müller: Tatsächlich gibt es diese Akten, es sind Dokumente verschiedener Ministerien, etwa für Verkehr, des Innern und natürlich des Verteidigungsministeriums.
22.05.2022 07:08:09 [Telepolis]
"Einige dieser Objekte können wir mit unseren Daten nicht erklären"
Erstmals seit 50 Jahren gab es diese Woche vor dem US-Kongress wieder eine Anhörung über unidentifizierte Flugobjekte. Dabei gab es interessante Zahlen und Daten. Neben dem Eingeständnis der Existenz dieser Ufos, also unidentifizierten Phänomenen im Luftraum (UAP) und vor allem im militärisch kontrollierten Raum, bleibt die Erkenntnis, dass sich einige dieser Objekte jenseits der uns bekannten Flugphysik und intelligent zu bewegen scheinen. Dies wirft nicht nur für die USA Fragen der nationalen Sicherheit auf.
Zugleich gestehen selbst die Untersucher des Pentagon ein, dass sich einige dieser Phänomene weder durch eigene, ausländische oder privat-kommerzielle Technologien erklären lassen.
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22.05.2022 16:16:11 [RT DE]
Bundesinstitut verweigert Herausgabe wichtiger Daten zu Impfschäden bei Kindern
Das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) soll die Sicherheit von Impfstoffen überwachen und die Bevölkerung darüber informieren. Bei den COVID-19-Vakzinen kommt es dieser Aufgabe nicht mehr nach. Seit Beginn dieses Jahres fehlen wichtige Daten zu gemeldeten schwerwiegenden Komplikationen und Todesfällen bei Kindern und Jugendlichen nach einer solchen Impfung. Das PEI hat diese Informationen trotz großem öffentlichen Interesse komplett aus seinem Sicherheitsbericht gestrichen. Auf mehrfache Nachfrage der Autorin weigerte sich PEI-Sprecherin Susanne Stöcker nun, diese Zahlen an die Presse herauszugeben. Ist dies die Antwort des Instituts auf immer erdrückendere Hinweise auf schwere Sicherheitsmängel?
22.05.2022 15:58:02 [Report24]
Keine Omikron-Explosion in Südafrika
Nicht die Epidemie, die Panikmache verläuft in Wellen. Es ist, wie wenn ein plärrendes Kind am Rand seines Plantschbeckens sitzt und mit den Beinen strampelt. Die Systemmedien berichten dann pflichteifrigst über die schrecklichen Wellen im Wasser. Lauterbachs Killervirus-Welle aus Südafrika ist ebendort nie angekommen. Die Infektionszahlen sind gering, der Verlauf mild. So wie es die Virologie bis 2020 präzise vorhergesagt hat. Die Hauptfähigkeit des deutschen Gesundheitsministers Karl Lauterbach besteht darin, im Gespräch zu bleiben und oft im Fernsehen gezeigt zu werden.
22.05.2022 14:14:26 [Rubikon]
Die Gesundheitsherrschaft
Die Corona-Pandemie ist und war nie eine gesundheitliche oder medizinische Krise, es war immer ein politischer Putsch, um unsere Grund- und Freiheitsrechte auszuhebeln. Mit der Übertragung weitgehender Exekutivgewalten über die Nationalstaaten an die WHO durch Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO soll praktisch die nationale Souveränität der Länder an eine Organisation übertragen werden, die von Oligarchen und den multinationalen Konzernen der Finanz-, Digital- und Pharmaindustrie kontrolliert wird.
22.05.2022 12:00:56 [TKP]
So wurde die Affenpocken Pandemie geplant
Wer hätte den Ausbruch der Affenpocken vorhersehen können? Oh, Moment mal… Das mit der Münchener Sicherheitskonferenz im Jahr 2021 entwickelte Affenpocken-Szenario wurde Ende des Jahres vorgestellt. Sieht man sich die Präsentation an, ist ganz klar ein Plan erkennbar. Es ist ähnlich wie mit dem Event 201 im Oktober 2019, mit dem die Pandemie geübt wurde, die im März 2020 gestartet wurde.
Im März 2021 führte das NTI (Nuclear Threat Initiative) in Zusammenarbeit mit der Münchner Sicherheitskonferenz eine „Übung zur Abwehr von biologischen Bedrohungen hohen Ausmaßes“ durch. Unterstützt wurde die Veranstaltung von Open Philanthropy. Das sind die beiden NGOs, die auch entscheidend an der Vorbereitung der Corona Pandemie beteiligt waren.
22.05.2022 09:37:10 [Infosperber]
Die Krebsforschung ist in Erklärungsnot
Wissenschaftszeitschriften wie «Nature», «Cell» oder «Science» stehen hoch im Kurs. Wer dort eine Studie veröffentlichen kann, hat bessere Chancen, in der Wissenschaft Karriere zu machen.
In einem zwei Millionen US-Dollar teuren und acht Jahre dauernden Projekt haben Forscher versucht, massgebliche Experimente aus der Krebsgrundlagenforschung, die in «Nature», «Cell», «Science» und weiteren angesehenen Wissenschaftsmagazinen beschrieben wurden, so exakt wie möglich zu wiederholen und die Ergebnisse zu bestätigen.
| | | | | | | | Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (6) | | | |
22.05.2022 11:33:15 [TAZ]
Mit den Blumen sprechen
Touraj galt einst als iranisches Poptalent. Nach der islamischen Revolution erhielt er Betätigungsverbot. Höchste Zeit für eine Wiederentdeckung. Wenn zwei Menschen, die eine mit, die andere ohne persische Sprachkenntnisse, unabhängig voneinander den gleichen Song beeindruckend finden, spricht das für die Fähigkeit der Musik, Botschaften zu vermitteln. „Baghche“ (Garten) ist eine schwermütige Ballade mit säuselndem Keyboard, im Hintergrund rollt die Kelchtrommel Tonbak, darüber erhebt sich der Gesang von Touraj Shabankhani, flatterhaft und zärtlich zugleich.
22.05.2022 11:30:17 [Junge Welt]
Abschottung: Gewalt an der Grenze
(Info: Kollektiv Meuterei: Grenzenlose Gewalt. Der unerklärte Krieg der EU gegen Flüchtlinge. Assoziation A, Berlin/Hamburg 2022, 311 Seiten, 18 Euro) Stärker abgeriegelt als je zuvor: Autorenkollektiv untersucht das Grenzregime der EU, verzichtet aber auf Staats- und Gesellschaftskritik. Die Berichterstattung über den Krieg in der Ukraine hat es geschafft, das seit Jahren hauptsächlich an der Südgrenze Europas errichtete Abschottungsregime der EU-Bürokratie gegen die aus Afrika und Südasien in Richtung Europa strebenden Flüchtlinge und Migranten aus der Wahrnehmung zu verdrängen. Verdienstvollerweise wurde das hier rezensierte Buch trotz dieser Abnahme des öffentlichen Interesses fertiggestellt.
22.05.2022 11:26:44 [TAZ]
Musikfestival Femua in Elfenbeinküste: Beats, Businesspläne und Magie
Die Stars von Magic System spielen, der Präsident kommt. Musik ist ein Wirtschaftsfaktor in Côte d’Ivoire. Eindrücke vom Femua-Festival in Abidjan. Magie ist in Abidjan fast greifbar, nur wäre es keine Magie, wenn man wüsste, wann genau sie auftaucht und in welcher Form. Oft zaubert sie in den schönsten Momenten der Verwirrung ein Lächeln auf Gesichter, das überaus entspannend wirkt. Mir spendiert sie einen Running Gag.
Den Weg zum Hotel im Viertel Riviera Deux und seinen Namen wissen die Taxifahrer nicht, Straßennamen gibt es keine in Abidjan, aber die Chauffeure kennen die große Werbetafel von Voodoo Communication – so heißt eine TV-Produktionsfirma –, und in der Nähe dieser Tafel findet sich die Route zum Hotel.
22.05.2022 11:24:48 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Martinů-Oper in Osnabrück: Nächstenliebesgeschichte
Flüchtlingshilfe ohne Selbstgerechtigkeit: Das Theater Osnabrück zeigt die Oper „The Greek Passion“ von Bohuslav Martinů. Kitsch wird geschickt vermieden, und der Chor hinterlässt einen starken Eindruck. Der junge, geradlinige Manoliòs wird von Träumen geplagt: „Was macht es mit mir, Christus zu spielen?“ Er hatte vom Priester des Dorfes für das Passionsspiel die Rolle des Jesus zugewiesen bekommen. Manoliòs und seine Freunde, die als Jünger auftreten sollen, bemerken, dass es in ihnen brodelt. Sie sehen ihre Dorfwelt mit kritischeren Augen, nehmen die Rituale wahr, mit der Priester Grigoris Ruhe und Hierarchie im Dorf betoniert hat.
22.05.2022 11:22:57 [Zeit Online]
Eckhart Nickel: Die feine englische Art
(Info: Eckhart Nickel: "Spitzweg". Roman; Piper Verlag, München 2022; 256 S., 22,– €) Mit Eleganz, Spieltrieb und Raffinement: Eckhart Nickel feiert in seinem zweiten Roman die Kunst und die Künstlichkeit. Vermutlich spielt Eckhart Nickels zweiter Roman Spitzweg in unserer Gegenwart, aber wirklich beweisen lässt es sich nicht: Elektronische Geräte – Smartphones, Tablets –, mit denen sich eine Zeitbestimmung am präzisesten durchführen ließe, kommen nicht vor oder werden jedenfalls vom Ich-Erzähler, Schüler eines Gymnasiums einer namenlosen Stadt, nicht eigens erwähnt. Dass dieser Zeit-Index fehlt, ist aber nicht nur eine Frage der Erzählperspektive, sondern Thema des Romans.
22.05.2022 11:19:22 [Der Freitag]
Hoffnungslos finster
Die Deutsche Oper Berlin entdeckt Franz Schrekers „Der Schatzgräber“ von 1920 wieder – und steckt ihn ins Mausoleum. Ganz am Ende schwillt im riesigen Orchester ein infernalischer Klang zum dreifachen Forte und sackt jäh in sich zusammen. Es bleibt das Grauen. Einfach ausgedrückt handelt die Oper "Der Schatzgräber" von Franz Schreker von einer Frau, die daran stirbt, dass sich ihre Träume nicht verwirklichen lassen. Bloß, was für eine Frau! Els verführt Männer dazu, den Schmuck der Königin zu stehlen, und lässt sie danach ermorden. Der Minnesänger Elis soll die Juwelen wiederbeschaffen, denn seine Laute besitzt Zauberkraft.
| | | | | | | | Sport (6) | | | |
22.05.2022 09:13:49 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
RB Leipzig erstmals Pokalsieger
Mit 4:2 im Elfmeterschießen gewinnt RB Leipzig das DFB-Pokal-Finale gegen den SC Freiburg. Nach dem Abpfiff der Verlängerung zwischen dem SC Freiburg und RB Leipzig lief im Berliner Olympiastadion der passende Song: „Show must go on“. Im Fußball, wenn es in einem Spiel um alles geht, heißt das: Elfmeterschießen. Dabei hatten die 120 Minuten zuvor schon alles geliefert, was einen großen Pokalfight ausmacht. Den 1:1-Ausgleich von Leipzig durch Nkunku (76. Minute) in der zweiten Halbzeit in Unterzahl nach der Freiburger Führung durch Eggestein (19.).
22.05.2022 09:11:44 [Deutschlandfunk]
Verdeckte Transfergeschäfte im DDR-Fußball
(Info: Frank Müller/Jürgen Schwarz: „Die Delegierten: Verdeckte Transfergeschäfte im DDR-Fußball“, Neues Leben, 208 Seiten, 18 Euro) Offiziell gab es in der DDR keinen Profisport. Offiziell gab es deshalb auch keine Spielertransfers im Fußball. Wechselte ein Spieler den Verein, sprach man von „Delegierten“. Die Journalisten Frank Müller und Jürgen Schwarz haben ein Buch über die verdecken Transfergeschäfte in der DDR geschrieben. Joachim Streich, der kürzlich verstorbene Rekordnationalspieler der DDR, nahm seinen ersten Wechsel selbst in die Hand, mit 16, von der TSG Wismar zum FC Hansa Rostock. „Ich durfte zwar umsonst Internat schlafen, aber ich habe keine Verpflegung gekriegt. Weil ich nicht delegiert wurde, kriegt ich auch keine Essensmarken.“
22.05.2022 09:08:00 [Zeit Online]
Eintracht Frankfurt: Die Sehnsucht nach den Neunzigern
Eintracht Frankfurt spielt Retrofußball. Damit berührt der Verein die Seele des deutschen Fußballvolks. Es ist kein Kunststück mit dem Ball, das vom Sieg in Sevilla in Erinnerung bleiben wird. Es ist das Blut des Sebastian Rode. Er hat es für den Triumph vergossen, gelassen, geopfert, wie Bastian Schweinsteiger 2014 in Rio. Wenn jemand sein Heiligstes gibt, seinen Lebenssaft, dann bewegt das den Romantiker. Dann trifft das etwas im Inneren des Deutschen. Eine ganze Fußballnation versammelt sich hinter einem Verein, feiert mit ihm, erkennt sich in ihm.
22.05.2022 09:05:16 [Deutschlandfunk]
„Wäre schön, wenn der DFB wieder mehr tun würde“
Jedes Jahr rückt der Amateurfußball am „Finaltag der Amateure“ in den Fokus. „Eine Wahnsinnserfahrung“, sagt Sebastian Früh, Vorstand des Verbandsligisten DJK Donaueschingen, im Dlf. Dennoch fühle er sich vom DFB im Stich gelassen. Er fordert mehr Unterstützung bei Nachwuchsförderung und Ehrenamt. Es hat nicht sollen sein für die DJK Donaueschingen. Der Verbandsligist unterlag im Pokalfinale des Fußballverbands Südbaden dem Oberligisten SV Oberachern am Samstag mit 0:2 und verpasste damit den Einzug in den DFB-Pokal. „Die ersten 20 Minuten nach dem Spiel war die Enttäuschung natürlich groß. Jetzt fühle ich nur noch Stolz auf unseren Verein, auf unsere Mannschaft.
22.05.2022 09:02:58 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
French Open 2022: Das Tennisturnier mit dem „Wow-Effekt“
Willkommen zum spektakulärsten Tennisturnier des Jahres! Bienvenue à Paris! Jawohl, es ist wahr: Nicht das traditionsreiche Rasenturnier von Wimbledon ist in diesem Jahr das sportliche Maß aller Tennisdinge, ebenso wenig wie die anderen beiden Grand-Slam-Turniere in Melbourne und New York. Nur in Roland Garros wird von diesem Sonntag an alles geboten, was Rang und Namen und allerbeste Aussichten hat. Bei den Herren herrscht vom Start weg eine lange nicht erlebte Vollversammlung an Favoriten. Dazu zählen: Rekordchampion Rafael Nadal, der seinen 14. Triumph in Paris anpeilt; der wiedererstarkte Titelverteidiger Novak Djokovic, der mit seinem 21. Grand-Slam-Titel zu dem Spanier aufschließen könnte.
22.05.2022 09:00:26 [Mia san Rot]
FC Bayern und Robert Lewandowski: Wie geht es weiter?
Der polnische Superstar spielt seit acht Jahren für den FC Bayern. Acht Jahre, in denen die Symbiose aus dem perfektionistischen Stürmer und dem FC Bayern für beide Seiten enorm erfolgreich war. Neben einem Dutzend Vereinstiteln, darunter der Sieg in der Champions League, auf den gerade Lewandowski jahrelang beharrlich hingearbeitet hatte, war es auch für ihn persönlich eine erfolgreiche Zeit. Er wurde in den acht Jahren Torschützenkönig im Abo, brach Torrekorde und entwickelte sich zu einem der zeitweise besten Fußballer der Welt. Ganz nebenbei wurde “RL9” zu einem globalen Superstar mit heute mehr als 50 Millionen Followern auf Social Media.
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