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 Aktuell: letzte 10 Meldungen
  
19.04.2021 19:03:24 [Egon W. Kreutzer]
Bürgerkriech
Wer sich nicht wöchentlich über den Zustand des Grundgesetzes informiert, hat gute Chancen mit der Polizei in Konflikt zu geraten. Ich habe hier nicht die Absicht, alles aufzuzählen, was alleine im Zuge der Nachbesserungen des Infektionsschutzgesetzes an Grundrechtseinschränkungen neu entstanden, ausgeweitet oder mit drakonischen Strafen belegt wurde, obwohl es sich bei diesen Delikten doch um nichts anderes handelt, als um die Ausübung von Grundrechten der Bürger, die ins Grundgesetz geschrieben wurden, um die Freiheiten der Bürger zu garantieren und den staatlichen Einfluss auf „NULL“ zu begrenzen.

  
19.04.2021 18:58:53 [Der Freitag]
Migration: Zwiebeln, Brot und Schläge
Drohnen, Wärmebildkameras, Herzdetektoren – die EU-Außengrenzen sind technologisch aufgerüstet wie nie zuvor. Ein Jahr lang hat Khaled vergeblich versucht, sein Glück bei „dem Spiel“ zu machen. Der einstige Jurastudent aus Afghanistan verließ 2018 die Heimat aus Angst um seine persönliche Sicherheit, als die Angriffe der Taliban auf Kabul häufiger und gefährlicher wurden. In Europa angekommen, musste er erkennen, dass seine Karten zu schlecht waren, um zu gewinnen. Es war ein Leichtes, bis an die EU-Grenze zu gelangen, aber unmöglich, sie zu überschreiten. Dabei hielten ihn nicht nur physische Hürden davon ab, Deutschland zu erreichen, wo sein Onkel und eine Freundin leben.

  
19.04.2021 18:56:24 [Neuland Rebellen]
Ausnahmsweise ohne Grundrechte
So ein bisschen Ausnahmezustand kann unsere Demokratie doch wohl verkraften, oder? Dass man nach dem Notstand wieder zurückswitcht in die Normalität, so lehrt uns die Geschichte, ist eher ein Ausnahmezustand. Was hat sich der gute Heribert Prantl doch aufgeregt vor einigen Wochen: Bei »Talk im Hanger«, einer Sendung auf dem österreichischen Sender Servus TV. Da der Sender Dietrich Mateschitz gehört, Miteigentümer von Red Bull, dem man immer wieder mal nachsagt, er sei rechtsoffen, bekam Prantl überhaupt schon seine Anwesenheit vorgeworfen. Dabei hat er dort ganz richtige Sachen gesagt. Er fand es fatal, dass Grundrechte so lange ausgesetzt sind, sprach vom Langzeitschaden – Long Covid? – für die Demokratie.

  
19.04.2021 18:54:01 [Telepolis]
K-Frage der Grünen geklärt: Annalena Baerbocks unfreiwillige Wahlkämpfer
Annalena Baerbock ist nun offiziell Kanzlerkandidatin der Grünen. Die Parteichefin konnte an diesem Montag stolz verkünden, dass sie und ihr Ko-Vorsitzender Robert Habeck dies bereits vor Ostern in vertraulichen Gesprächen gemeinsam entschieden hätten. Dabei habe natürlich auch die Frage der Emanzipation eine Rolle gespielt, sagte Baerbock auf einer Pressekonferenz ihrer Partei. Den Wahlkampf würden Habeck und sie aber "gemeinsam anführen" - als Team, wie die 40jährige betonte. Sie selbst habe zwar großen Respekt vor der Aufgabe, womöglich das Kanzlerinnenamt zu übernehmen, sei jedoch überzeugt, "dass wir einen Neuanfang brauchen".

  
19.04.2021 18:52:20 [TAZ]
Ölkonzern wird Spionage vorgeworfen: Mit MI6-Agenten gegen Greenpeace
Greenpeace Österreich und Fridays for Future (FFF) Österreich werden im Auftrag der OMV von der spezialisierten internationalen Security-Firma Welund beobachtet. So viel ist klar. Wie weit diese Beobachtung geht, bleibt aber geheimnisvoll. Greenpeace hatte vergangenes Jahr eine Kampagne gegen Offshore-Bohrungen des Ölkonzerns in Neuseeland organisiert. Die von Greta Thunberg ins Leben gerufene Klimaplattform FFF sieht die OMV als eine der wichtigsten Treiberinnen des Klimawandels in Österreich. Im vergangenen Frühjahr wurde den Büros von Greenpeace und FFF in Wien eine beunruhigende E-Mail zugespielt.

  
19.04.2021 18:49:17 [Süddeutsche Zeitung]
Maskenaffäre: Die Pandemie-Profiteure
Eine Gruppe um die beiden CSU-Politiker Nüßlein und Sauter sollte bei Maskendeals insgesamt 11,5 Millionen Euro kassieren. Die Justiz hat das Geld großteils sichergestellt. Sollte trotz aller Kritik keine Korruption vorliegen, müsste sie es wieder herausrücken. Dubiose Geldflüsse gehörten für Liechtensteiner Banken jahrzehntelang zum Geschäft. Ob Steuerhinterziehung in großem Stil oder Millionen und Milliarden - auch von deutschen Konzernen - für Potentaten in Afrika oder anderswo: Das zwischen Österreich und der Schweiz gelegene Fürstentum half gern mit Schwarzgeldkonten und beim Schmieren. Doch selbst die Banken im Hauptstädtchen Vaduz machen nicht mehr alles mit.

  
19.04.2021 18:46:41 [Telepolis]
"Bühne frei für Olaf Scholz!"
Kanzlerkandidatin Baerbock: Bei den Grünen ist ein gewisser Dilettantismus Selbstverständlichkeit. Oder ist es Naivität? Ein Kommentar: Wenn der DFB einen Nachfolger für Bundestrainer Jogi Löw präsentieren würde, der noch nie einen Fußballclub gecoacht hat und noch nicht mal einem Trainerkollegen assistiert, wäre der Aufregung groß. Bei den Grünen ist dieser Dilettantismus - oder ist es Naivität? - Selbstverständlichkeit. Denn die Kanzlerkandidatin der Grünen, die allererste, die die Partei in ihrer über 40-jährigen Geschichte überhaupt aufstellt, ist die 40-Jährige Annalena Baerbock. Nach langer Zeit gab es damit wieder eine positive Nachricht für die Regierungsparteien der Großen Koalition.

  
19.04.2021 18:43:55 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Außer Spesen nichts gewesen?
Trumps Präsidentschaft hat weder eine Ära geprägt, noch sind die zahlreichen Schreckensfantasien wahr geworden. Fernab der Macht verblasst sein Stern. Drei Monate ist der neue US-Präsident jetzt schon im Amt und nähert sich damit jener mystischen 100-Tage-Marke, die von den Haruspices der Medienwelt gerne als maßgeblich für den weiteren Verlauf einer Präsidentschaft interpretiert wird. Man schaut nach Start- und Anlaufschwierigkeiten, Skandalen und Skandälchen, Kabalen und Kontroversen. Im Falle von Joseph Robinette Biden, Jr. ist die Bestandsaufnahme allerdings recht schnell abgeschlossen. Sie lautet: Keine Auffälligkeiten, alles wie erwartet.

  
19.04.2021 18:41:56 [Der Freitag]
Journalismus: Geld vom Staat nur für Print?
Die Bundesregierung will die Digitalisierung der Zeitungsbranche fördern. Online-Magazine wie „Krautreporter“ würden dabei leer ausgehen. Förderung ist ein schönes, blumiges Wort. Es verspricht Fairness, Demokratie und Gleichberechtigung: Etwas zu fördern, bedeutet, es wertzuschätzen, eine Ungerechtigkeit auszugleichen. Aus einem „Fördertopf“, der in Illustrationen meist wie ein großer, tönerner Blumentopf aussieht, stammt das Geld, das Menschen und Projekten eigentlich zusteht. Die insgesamt 220 Millionen fette „Presseförderung“, mit der die Bundesregierung laut einem 2020 gefassten Beschluss Presseverlage monetär unterstützen will, damit diese die „erforderliche digitale Transformation“ leisten können, klang somit zunächst wie ein feuchter Verlegertraum.

  
19.04.2021 18:39:58 [Neues Deutschland]
Matteo Salvini ab September vor Gericht
Nun wird es eng für Matteo Salvini. Der ehemalige italienische Innenminister und Vorsitzende der rechtsextremen Lega muss vor Gericht. Ab dem 15. September soll er sich in Palermo dafür verantworten, das Rettungsschiff »Open Arms« mit 147 Migranten im August 2019 sechs Tage lang auf dem Meer festgehalten zu haben. Es gebe keinen Grund, den Prozess nicht abzuhalten, sagte der Untersuchungsrichter. Die Eröffnung eines Verfahrens war vom Oberstaatsanwalt und den 23 Zivilparteien, darunter »Open Arms«, beantragt worden. Der 48-jährige Salvini wird wegen Freiheitsberaubung und Verweigerung von Amtshandlungen angeklagt.

Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (7)
  
19.04.2021 17:14:28 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Zur sozialen Entwicklung in der Russischen Föderation
Die soziale Entwicklung in der Russischen Föderation ist trotz deutlicher Fortschritte gegenüber den 90-er Jahren durch Probleme gekennzeichnet, die ungeachtet der beträchtlichen Anstrengungen zur Verbesserung der sozialen Lage breiter Bevölkerungsschichten die weitere Modernisierung des Landes behindern. Die Schere zwischen Arm und Reich ist in Russland in den letzten Jahren weiter auseinander gegangen. Nach Angaben des Global Wealth Report 2019 der Schweizer Bank Credit Suisse besaßen 10 Prozent der reichsten Russen ca. 83 Prozent aller Vermögenswerte.

  
19.04.2021 15:55:28 [Radio FM4]
Bitcoin-Börsen im Visier von Europol
Die aktuelle „Bedrohungsanalyse durch schwere Verbrechen und organisierte Kriminalität 2021“ von Europol, die am Dienstag erschienen ist, zeichnet ein unerfreuliches Bild des EU-Raums. Das organisierte Verbrechen formiert sich zu Kartellen und ist dabei, die Realwirtschaft zu unterwandern. Als Top-Bedrohung listet Europol „Cybercrime“. Von Korruption bis Verschlüsselungserpressung spielt Geldwäsche eine zentrale Rolle und hier setzen die Strafverfolger an. Die dabei eingesetzten Vorgangsweisen und Methoden bleiben im Bericht zwar systematisch ausgespart. Zwischen den Zeilen ist aber herauszulesen, dass Bitcoin-Börsen unter permanenter Beobachtung stehen.

  
19.04.2021 15:42:35 [NachDenkSeiten]
Spargelstecher zu acht in einem Raum
Die verräterischen Widersprüche der Corona-Maßnahmen. Aufruf zum Widerstand gegen eine krankmachende Politik. Bei der gut besuchten, von der Polizei gegen eine „Antifa“-Demonstration freundlich und effektiv geschützten Veranstaltung der Bürgerinitiative „Aachener für eine menschliche Zukunft“ am 10. April 2021 auf dem Rathausplatz Aachen hielt der Kölner Publizist Werner Rügemer die folgende Rede: Natürlich dürfen wir einen der höchsten deutschen Werte jetzt nicht vergessen, den deutschen Spargel. Dafür hat die wertebewusste Merkel-Regierung jetzt Ende März Folgendes beschlossen: Für Saisonarbeiter zum Spargelstechen und Erdbeerpflücken werden bis zu 102 sozialversicherungsfreie Arbeitstage erlaubt.

  
19.04.2021 11:49:32 [Frag den Staat]
Verfahrenskosten: Europäisches Gericht zeigt Frontex Grenzen auf
Im Dezember 2020 hat uns die EU-Grenzpolizei Frontex vor Gericht gebracht. Nachdem wir unsere Klage zu Informationen über Frontex-Einsätze im Mittelmeer verloren hatten, verlangte die Grenzschutzagentur 23.700 Euro Anwaltskosten von uns – obwohl sie selbst über ein Milliardenbudget verfügt. Wir waren nicht bereit, die überhöhten Gebühren zu zahlen. Die Absicht hinter der Kostenforderung war klar: uns - und alle anderen - vor weiteren Klagen abzuschrecken. Jetzt hat das Europäische Gericht bestätigt, dass die Rechnung von Frontex unangemessen hoch war. Stattdessen hat das Gericht festgestellt, dass der zu zahlende Betrag 10.520 Euro beträgt – weniger als die Hälfte der ursprünglichen Rechnung.

  
19.04.2021 09:37:53 [Multipolar]
Warum die Todeszahlen des Robert Koch-Instituts nicht plausibel sind
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet, dass im vergangenen Jahr mehr als 30.000 Menschen über 80 Jahre Opfer von COVID-19 geworden sind. Eine vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Grafik erzeugt in diesem Zusammenhang den Eindruck, dass in Deutschland 2020 eine deutliche Übersterblichkeit zu verzeichnen war und die vom RKI gemeldeten COVID-19-Sterbefälle einen nachvollziehbaren Anteil daran haben. Beides ist jedoch falsch, sowohl der Eindruck einer Übersterblichkeit als auch die Plausibilität des Anteils der COVID-19-Sterbefälle. Eine statistische Spurensuche.

  
19.04.2021 09:29:03 [Abgeordnetenwatch]
Diese 218 Lobbyorganisationen haben ungehinderten Zugang zum Bundestag
Vertreter von 218 Lobbyorganisationen können Dank eines Hausausweises im Bundestag ungehindert ein- und aus gehen. Dies geht aus einer aktuellen Liste hervor, die die Parlamentsverwaltung auf Antrag von abgeordnetenwatch.de herausgegeben hat. Die begehrten Zugangskarten beantragten unter anderem mehrere Lobbyverbände der Rüstungs-, Pharma- und Immobilienwirtschaft. Als 2016 die Zugangsregeln für Lobbyisten zum Bundestag verschärft wurden, kam das bei einigen gar nicht gut an. Ein Interessenvertreter klagte über einen "Vertrauensentzug" vonseiten der Politik, ein PR-Berater empörte sich: "Wer glaubt, dadurch den Krieg gegen den ach so bösen, bösen Lobbyismus gewonnen zu haben, irrt gewaltig."

  
19.04.2021 07:08:32 [Le Monde Diplomatique]
Das Achtsamkeits-Placebo
Wie sich der Staat mit schönen Worten aus seiner sozialen Verantwortung stiehlt. Corona-Information: „Schützen wir einander!“ Was wie ein biblisches Gebot oder wie der Werbeslogan einer Versicherungsfirma klingt, gehört zu jenen wohlmeinenden Sätzen, denen sich schwerlich widersprechen lässt. Über einzelne Maßnahmen kann man diskutieren, aber die grundsätzliche Zustimmung versteht sich von selbst. Doch was in Zeiten der Pandemie wie eine unüberprüfbare Wahrheit daherkommt, ist keineswegs naturgegeben, sondern Ausdruck eines bestimmten Wertekanons.
 Aktuelle Themen (5)
  
19.04.2021 18:52:20 [TAZ]
Ölkonzern wird Spionage vorgeworfen: Mit MI6-Agenten gegen Greenpeace
Greenpeace Österreich und Fridays for Future (FFF) Österreich werden im Auftrag der OMV von der spezialisierten internationalen Security-Firma Welund beobachtet. So viel ist klar. Wie weit diese Beobachtung geht, bleibt aber geheimnisvoll. Greenpeace hatte vergangenes Jahr eine Kampagne gegen Offshore-Bohrungen des Ölkonzerns in Neuseeland organisiert. Die von Greta Thunberg ins Leben gerufene Klimaplattform FFF sieht die OMV als eine der wichtigsten Treiberinnen des Klimawandels in Österreich. Im vergangenen Frühjahr wurde den Büros von Greenpeace und FFF in Wien eine beunruhigende E-Mail zugespielt.

  
19.04.2021 16:02:30 [Liberale Warte]
Corona-Gedenkfeier: Der Gipfel der Heuchelei und Agitation
Es war eine nach allen Corona-Regeln der Kunst inszenierte Propagandaaufführung. Ein Gottesdienst mit Sonntagsreden, wie man sie nur von der Berufspolitik mit ihren geschulten Worthülsenschwingern zu hören bekommt. Fünf Angehörige von Verstorbenen waren eingeladen, symbolisch für die Familien der „Corona-Toten“. Alles war darauf ausgerichtet, die seit mehr als einem Jahr durch das politische Herumdilettieren immer weiter verschärfte Krise in den Rang einer Kriegskatastrophe zu erheben. Für eine Katastrophe können selten konkrete Schuldige ausgemacht werden, und nur darum geht es.

  
19.04.2021 13:56:16 [Tichys Einblick]
Baerbock ist die grüne Kanzlerkandidatin
Wir erleben einen Epochenumbruch in Deutschland, ausgelöst durch den leisen Zusammenbruch von Union und FDP. Es ist keine Überraschung, dass Annalena Baerbock zur Kanzlerkandidatin der Grünen wurde; die Zeit der Männer in der neuen, grün lackierten Welt ist abgelaufen. Sie sind Staffage ohne Chancen; und man muss nur die Habecks dieser Welt anschauen, dann weiß man warum: Während bei der Union die Alpha-Männchen einander zerfleischen, sind die Männchen bei den Grünen bescheiden und biegsam. Kompetenz ist längst kein Faktor mehr in der neuen Welt, in der Gefühl und wieder Gefühl und dann noch einmal Gefühl entscheiden. Es geht um Identität.

  
19.04.2021 12:02:05 [German Foreign Policy]
EU und NATO unterstützen neue US-Sanktionen gegen Russland
Von Berlin unterstützte US-Sanktionen sowie weitere Sanktionsforderungen deutscher Politiker treiben die Eskalationsspirale im Konflikt zwischen dem Westen und Russland voran. Neue Strafmaßnahmen der Biden-Administration haben vergangene Woche nicht nur Personen und Organisationen in Russland, sondern auch den Finanzsektor des Landes getroffen; demnach wird der Kauf russischer Staatsanleihen durch US-Finanzunternehmen ab Mitte Juli untersagt. Die Maßnahme versetzt auch die deutsche Branche in Unruhe: Biden droht mit der Ausweitung der Sanktionen; Konzernvertreter weisen darauf hin, dass auch von den Iran-Sanktionen zuerst US-Unternehmen betroffen gewesen seien, bevor Washington sie extraterritorial ausgeweitet habe.

  
19.04.2021 11:56:29 [Polit Platsch Quatsch]
Es wird: Eine Indianerhäuptlingin
Hurra, es ist eine Indianerhäuptlingin! Während die Kesselflicker in der Union noch streiten, wer nicht Kanzler werden soll, haben die Grünen bereits Nägel mit Köpfen gemacht. Im püblichen basisdemokratischen Wahlverfahren einigten sich Annalena Habock und Robert Baerbeck auf eine hadrianische Teilung. Dieses vom römischen Kaiser Hadrian (67–138) entwickelte Verfahren wird angewendet, wenn eine Sache, die so lange verborgen gelegen hat, dass der Eigentümer nicht mehr zu ermitteln ist, entdeckt und infolge der Entdeckung in Besitz genommen wird. Niemand aber bekommt es dann ganz: Zur Hälfte steht der Preis dem Entdecker zu, die andere Hälfte aber bekommt, wer die Entdeckung ermöglicht hat, indem er selbst nicht zugriff.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (6)
  
19.04.2021 17:01:39 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Wrestling statt Wettbewerb
Weltweit ist der Protektionismus auf dem Vormarsch. Das hilft schwachen Unternehmen, ist aber ein Wohlstandskiller. Protektionismus ist weltweit auf dem Vormarsch. Eine „schleichende und in den jüngeren Jahren sich beschleunigende Rückkehr protektionistischer Tendenzen“ problematisiert der Sachverständigenrat in seinem jüngsten Jahresgutachten. Erkennen lässt sich der protektionistische Trend an der neuerdings zunehmenden Bedeutung von Handelshemmnissen wie Zöllen, Zusatzabgaben oder quantitativen Beschränkungen. Bis zur Finanzkrise 2008 überwogen die Bestrebungen zur fortwährenden Liberalisierung des Welthandels.

  
19.04.2021 13:58:08 [Telepolis]
Könnte eine EU-Foundry den europäischen Chip-Mangel lösen?
Der aktuelle Chipmangel in der Automobilindustrie sorgt dafür, dass in Europa derzeit weniger Fahrzeuge produziert werden können, als die Nachfrage hergäbe. Ursache für den Chipmangel ist wohl in erster Linie eine Fehlprognose hinsichtlich des Chipbedarfs während der Corona-Pandemie. Während die großen Automobilhersteller mit einer schnellen Erholung des Marktes rechneten, sahen einschlägige Vorhersagen beispielsweise von IHS Markit einen längeren Einbruch bei der Fahrzeugproduktion voraus. Die Produktionsstopps in der ersten Coronawelle hatten ja vielfach auch für einen Abbruch der Lieferketten gesorgt.

  
19.04.2021 09:21:52 [Tichys Einblick]
Der Marktausblick: Schon wieder neue Rekorde
Was die Fantasie der Aktienanleger derzeit besonders beflügelt, ist die Gewinnentwicklung der Unternehmen. Die Bilanzsaison für das Quartal bis Ende März steht an, Analysten rechnen etwa für die Konzerne im breiten US-Index S&P 500 im Schnitt mit einem Gewinnzuwachs (gegenüber dem Vorjahreszeitraum) von 25 Prozent. Für den Stoxx 600, der sowohl Werte aus der Eurozone als auch aus Nicht-Euroländern wie Großbritannien und der Schweiz umfasst, wird sogar ein Ergebniszuwachs von gut 55 Prozent erwartet. Zwar könnte sich täuschen, wer aus dem hohen Plus auf weitere Kurszuwächse schließt.

  
19.04.2021 07:23:56 [Brave New Europe]
The roaring twenties repeated?
The latest data on economic recovery in China and the US suggest that both economies should be back to or above the pre-pandemic levels of national output by the end of this year (in the case of China probably some 10% above). This has renewed optimism that the pandemic slump may quickly be reversed. Keynesians like Larry Summers and Paul Krugman have previously argued that the US economy would bounce back quickly because the COVID slump was more like closing down tourist sites in holiday resorts over the winter. Once the summer comes, service businesses re-open and economies leap forward again as the flowers come into bloom.

  
19.04.2021 07:13:10 [Ludwig von Mises Institut]
Das staatliche Geldmonopol und der „Große Reset“
Das ungedeckte Papiergeldgeldsystem – man kann es auch als Fiat-Geldsystem bezeichnen – ist wirtschaftlich und sozial äußerst problematisch. Es verursacht Schäden, die vermutlich weit über die Vorstellungen der meisten Menschen hinausgehen. Beispielsweise ist das Fiat-Geld inflationär; es begünstigt einige wenige auf Kosten vieler; es verursacht Konjunkturzyklen („Boom-und-Bust“); es korrumpiert das Moral- und Wertesystem der Gesellschaft; es führt zur Überschuldung; und es läuft Gefahr, letztendlich in einem großen Desaster zu enden.

  
19.04.2021 06:57:01 [Ossietzky]
Die kommende Inflation
Das Thema »Inflation«, welches so lange von der Tagesordnung ökonomischer und politischer Debatten verschwunden schien und schon fast wie ein Thema aus längst zurückliegenden Epochen anmutete, ist wieder in den Schlagzeilen – zumindest in denen der Wirtschaftspresse diesseits und jenseits des Atlantiks. Auslöser der aktuellen Debatten sind zwei Ökonomen, von denen das eher weniger erwartet worden war: Larry Summers und Olivier Blanchard hatten sich in den USA kritisch zu dem geplanten 1,9-Billionen-Dollar schweren Hilfspaket geäußert, das der neue US-amerikanische Präsident Joe Biden auf Initiative seiner Finanzministerin Janet Yellen geschnürt hat, um es auf die Reise durch die parlamentarischen Gremien zu schicken.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitalisierung (2)
  
19.04.2021 18:41:56 [Der Freitag]
Journalismus: Geld vom Staat nur für Print?
Die Bundesregierung will die Digitalisierung der Zeitungsbranche fördern. Online-Magazine wie „Krautreporter“ würden dabei leer ausgehen. Förderung ist ein schönes, blumiges Wort. Es verspricht Fairness, Demokratie und Gleichberechtigung: Etwas zu fördern, bedeutet, es wertzuschätzen, eine Ungerechtigkeit auszugleichen. Aus einem „Fördertopf“, der in Illustrationen meist wie ein großer, tönerner Blumentopf aussieht, stammt das Geld, das Menschen und Projekten eigentlich zusteht. Die insgesamt 220 Millionen fette „Presseförderung“, mit der die Bundesregierung laut einem 2020 gefassten Beschluss Presseverlage monetär unterstützen will, damit diese die „erforderliche digitale Transformation“ leisten können, klang somit zunächst wie ein feuchter Verlegertraum.

  
19.04.2021 15:52:01 [Telepolis]
CEO der Luca-App im "Kampf gegen Windmühlen"
"Work hard, play hard", lautet das Motto des Berliner Start-ups Nexenio, das von Patrick Hennig und Philipp Berger geleitet wird. Als Spin-Off des Hasso-Plattner-Instituts und in Zusammenarbeit mit der Bundesdruckerei sieht sich der SAP-Partner als "Nexus, als Verbindung zwischen dem Forschungsgeist der neuen Generation und Unternehmen". Nexenio ist "gemeinsam mit Kulturschaffenden", wie der Stuttgarter Hip-Hop-Gruppe Die Fantastischen Vier Teil der Initiative Culture4life, die die Luca-App entwickelt und promotet. Die Kontakt-Tracing-Applikation will sichere Adressübermittlung via QR-Codes in direkter Kommunikation mit den Gesundheitsämtern bewerkstelligen und so für Events, Locations und jede Art Veranstaltungen "schnelle und lückenlose Kontaktrückverfolgung" bieten und die Arbeit der Ämter beschleunigen.
 Konzerne, Unternehmen, Monopole, Organisationen, Vereine, Lobbyismus, Korruption (1)
  
19.04.2021 18:49:17 [Süddeutsche Zeitung]
Maskenaffäre: Die Pandemie-Profiteure
Eine Gruppe um die beiden CSU-Politiker Nüßlein und Sauter sollte bei Maskendeals insgesamt 11,5 Millionen Euro kassieren. Die Justiz hat das Geld großteils sichergestellt. Sollte trotz aller Kritik keine Korruption vorliegen, müsste sie es wieder herausrücken. Dubiose Geldflüsse gehörten für Liechtensteiner Banken jahrzehntelang zum Geschäft. Ob Steuerhinterziehung in großem Stil oder Millionen und Milliarden - auch von deutschen Konzernen - für Potentaten in Afrika oder anderswo: Das zwischen Österreich und der Schweiz gelegene Fürstentum half gern mit Schwarzgeldkonten und beim Schmieren. Doch selbst die Banken im Hauptstädtchen Vaduz machen nicht mehr alles mit.
 Überwachung, Daten, Datenschutz, Geheimdienste, Spionage, Sicherheitspolitik, Bevölkerungskontrolle (3)
  
19.04.2021 15:53:43 [Golem]
DSGVO: Mit ein paar Klicks Facebook auf Entschädigung verklagen
Nach einem Datenleck bei Facebook mit 533 Millionen Betroffenen kündigte die irische Bürgerrechtsorganisation Digital Rights Ireland (DRI) eine Massenklage gegen das Unternehmen an. Ziel sei es, eine Entschädigung der Betroffenen nach der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu erstreiten, erklärte die Bürgerrechtsorganisation. Betroffene aus der EU können sich der Klage anschließen. "Entschädigung ist nicht das einzige, was es wert macht, sich dieser Massenaktion anzuschließen. Es ist wichtig, eine Nachricht an große Datenverarbeiter zu senden, dass diese die gesetzlichen Bestimmungen einhalten müssen und dass ihnen Kosten entstehen, wenn sie dies nicht tun", schreibt DRI auf seiner Website.

  
19.04.2021 09:36:26 [Netzpolitik]
„Ach du Scheiße“
So reagieren Europaabgeordnete darauf, dass ihre Handynummer wegen des Facebook-Lecks im Netz steht. Vor knapp zwei Wochen sind bei einem Datenleck über 500 Millionen Handynummern ins Internet gestellt worden – mit zugehörigem Facebook-Profil. Der Datenkonzern will die Betroffenen nicht informieren. Deshalb haben wir betroffene Mitglieder des Europaparlaments angerufen und ihnen Bescheid gesagt – die meisten sind empört und genervt von Facebook. „Ich hab jetzt auch einfach ein bisschen Schiss“ – so und anders reagieren Abgeordnete des Europaparlamentes darauf, dass ihre Handynummer offen im Netz steht. Vor fast zwei Wochen wurde ein Datensatz mit 533 Millionen Einträgen von Facebook-Profilen öffentlich.

  
19.04.2021 07:02:02 [Der Tagesspiegel]
Wenn Datenschutz zur Ausrede wird
Wolfgang Schäuble wird plötzlich zum Datenschützer, ebenso Jens Spahn. Aber nur aus einem Grund: Sie wollen etwas verbergen. Als der Chaos Computer Club vor mehr als einem Jahrzehnt den Fingerabdruck des damaligen Innenministers Wolfgang Schäuble veröffentlichte, da habe ihn das „kalt gelassen“. Sein Fingerabdruck, sagte Schäuble, sei kein Geheimnis, den könne jeder haben. „Ich habe nichts zu befürchten.“ Der Politiker hat seitdem gelegentlich durchblicken lassen, dass er den deutschen Datenschutz für etwas überzüchtet hält. Natürlich auch in der Pandemie.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär (3)
  
19.04.2021 17:24:52 [NachDenkSeiten]
Der „längste Krieg“ und sein Ende
Teil 1: Nun steht es wohl fest. Die Amerikaner und ihre NATO-Partner wollen Afghanistan bis zum 11. September 2021 verlassen. Viele Beobachter in den USA und Europa scheinen darüber traurig oder empört zu sein. Doch ernsthafte Alternativen hat man von ihrer Seite kaum gehört. Außerdem wird in den Hintergrund gedrängt, wie dieser illegale Krieg überhaupt angefangen hat. Vor wenigen Tagen hat US-Präsident Joe Biden verdeutlicht, seine rund 3.500 verbliebenen Truppen aus Afghanistan abziehen zu wollen. Damit führt Biden den Weg seines Vorgängers Donald Trump fort.

  
19.04.2021 13:41:47 [Tlaxcala]
Frankreichs heimlicher Krieg in Mali: Endspiel
In einem aktuellen Bericht kommt die UN-Mission in Mali (MINUSMA) zu dem Schluss, dass französische Kampfflugzeuge am 3. Januar in dem abgelegenen Dorf Bounti eine Menschenmenge, die einer Hochzeit beiwohnte, angegriffen und 22 der Gäste getötet haben. Nach den Erkenntnissen, die auf einer gründlichen Untersuchung und Interviews mit Hunderten von Augenzeugen beruhen, waren 19 der Gäste unbewaffnete Zivilisten, deren Tötung ein Kriegsverbrechen darstellt. Anders als die US-Invasion im Irak 2003, die Kriege in Afghanistan, Syrien, Libyen und anderen Ländern erhält Frankreichs Krieg in Mali nur wenig Berichterstattung außerhalb des begrenzten Rahmens der französischsprachigen Medien, denen es gelungen ist, ihn als Krieg gegen islamische Militante zu brandmarken.

  
19.04.2021 09:23:57 [Neues Deutschland]
Marine: Segel setzen und Kanonen bereit
Nicht allein Deutschland rüstet seine Marine auf - es geht um Handelsrouten und militärische Kontrolle. Über den Begriff der Seemacht im 21. Jahrhundert: Deutschland ist eine Seemacht. Diese Tatsache wird selbst an der Waterkant kaum wahrgenommen. Die deutsche Containerflotte ist eine der größten auf den Ozeanen, einer von drei Frachtern des globalen Handels wird von hiesigem Kapital finanziert. Der Hamburger Hafen ist einer der größten der Welt und hat traditionsreiche Umschlagplätze wie London, Tokio oder New York weit hinter sich gelassen. Und in Duisburg pulsiert der weltweit größte Binnenschiffhafen.
 Deutschland (7)
  
19.04.2021 19:03:24 [Egon W. Kreutzer]
Bürgerkriech
Wer sich nicht wöchentlich über den Zustand des Grundgesetzes informiert, hat gute Chancen mit der Polizei in Konflikt zu geraten. Ich habe hier nicht die Absicht, alles aufzuzählen, was alleine im Zuge der Nachbesserungen des Infektionsschutzgesetzes an Grundrechtseinschränkungen neu entstanden, ausgeweitet oder mit drakonischen Strafen belegt wurde, obwohl es sich bei diesen Delikten doch um nichts anderes handelt, als um die Ausübung von Grundrechten der Bürger, die ins Grundgesetz geschrieben wurden, um die Freiheiten der Bürger zu garantieren und den staatlichen Einfluss auf „NULL“ zu begrenzen.

  
19.04.2021 17:16:31 [TAZ]
Polizei im Ausrastezustand
Die Hamburger Polizei nimmt einen schwarzen Jugendlichen fest, nachdem dieser eine Rede gegen Polizeigewalt gehalten hatte. „Ich muss in Angst leben, weil ich schwarz bin“, sagt Asad F. ins Mikrofon. „Es ist sehr traurig, aber der Grund, warum ich mich auf der Straße ständig umgucke und paranoid bin, seid ihr.“ Mit diesen Worten wendet sich der Redner von seinem Publikum weg und zeigt auf zwei Polizisten, die die Kundgebung vom Rand aus beobachten. F. ist 15 Jahre alt und spricht zum ersten Mal vor so vielen Zuschauer. Es ist Samstag, der 10. April und rund 80 Personen hören ihm zu, sie sitzen auf der Balduintreppe an der Hamburger Hafenstraße bei einer Kundgebung gegen rassistische Polizeigewalt.

  
19.04.2021 15:59:33 [Reitschuster]
Teure Abzocke bei Corona-Staatshilfen
Schnell und unbürokratisch sollen die Hilfsgelder von Bund und Ländern in der Coronakrise ausgezahlt werden, um die größten Nöte mancher Freiberufler und Kleinfirmen zu lindern – eigentlich. Denn während nicht wenige, die vor dem Nichts stehen, leer ausgehen, sehen andere darin eine Möglichkeit, sich zu bereichern. Täglich kommen neue Verfahren hinzu. Der AfD-Politiker Anton Friesen wollte es genauer wissen und fragte die Bundesregierung im Rahmen der Fragestunde des Deutschen Bundestages, wie viele Verfahren wegen der (mutmaßlichen) Leistungserschleichung zur Erlangung der Corona-Hilfen im Gange bzw. abgeschlossen sind.

  
19.04.2021 15:49:35 [Junge Welt]
Armutsschub für Berlin
In Berlin droht nach der am Donnerstag vom Bundesverfassungsgericht verkündeten Aufhebung des sogenannten Mietendeckels ein weiterer Armutsschub. Für Zehntausende Mieter in der Bundeshauptstadt bedeutet das Verdikt aus Karlsruhe nicht nur erhebliche Nachzahlungen, sondern auch das Abrutschen in die Hilfsbedürftigkeit – oder deren Verschlimmerung. »Insgesamt gehen wir von rund 40.000 Berlinern aus, die potentiell finanzielle Unterstützung benötigen könnten«, heißt es laut "Welt am Sonntag" (WamS) in einer Schätzung aus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, wie auch der "Spiegel" am Sonntag berichtete.

  
19.04.2021 15:46:19 [Tichys Einblick]
Wenn die CDU heute den Weg für Söder frei macht...
...erklärt sie sich selbst zum überflüssigen Relikt. Es ist merkwürdig, dass Armin Laschet das Ringen um die Kanzlerkandidatur noch nicht längst für sich entschieden hat. Die CDU muss sich entscheiden, ob sie das einzige, was sie überhaupt noch ausmacht, auch noch abgeben will: die Macht. Die Grünen, die (einstige) Chaotenpartei krönt Annalena Baerbock in stiller Einigkeit zur Kanzlerkandidatin – der Machtkampf zwischen Markus Söder und Armin Laschet ist noch immer nicht entschieden. Warum eigentlich? Markus Söder trat jetzt erneut vor die Kameras und erklärte, dass er die Entscheidung der CDU überlassen wolle. Er forderte allerdings eine „breite Mehrheit“ ein – in Vorstand, Fraktion und Basis.

  
19.04.2021 07:22:32 [RT DE]
Berater der Bundesregierung bezeichnet Impfskeptiker als
In einer Kolumne für ein Onlineportal bezeichnet ein Berater der Bundesregierung Impfskeptiker als "Volksfeinde". Der Begriff wird später geändert. Eine Erklärung zu dem Vorgang oder einen Hinweis auf die Veränderung gab es jedoch nicht. Fast wäre es gar nicht aufgefallen. Der Leiter der "Fokusgruppe Datenschutz" bei der von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) angesiedelten "Plattform Sicherheit, Schutz und Vertrauen für Gesellschaft und Wirtschaft" Rolf Schwartmann beschäftigte sich in einer Kolumne für das Onlineportal web.de mit einer Frage aus dem Elfenbeinturm.

  
19.04.2021 07:19:10 [Telepolis]
Schließt Fabriken, nicht Parks
In verschiedenen Städten wenden sich linke Gruppen gegen die Ausgangssperren, nicht aber gegen die Corona-Maßnahmen generell. Die Initiative "Freie Linke" hingegen sieht sich als linker Flügel der Querdenker-Bewegung. "Protest trotz Ausgangssperre Polizei Hannover lässt Demonstranten in der Nordstadt gewähren", titelte die Hannoversche Allgemeine am 2. April. Am Vortag hatten in Hannovers Stadtteil Nordstadt erstmals spontan 50 bis 70 Menschen gegen die wegen der Corona-Pandemie verhängte Ausgangssperre protestiert. Wegen der steigenden Infektionszahlen hatten die Behörden für die Region Hannover für den Zeitraum von 1. bis 12. April zwischen 22 Uhr und 5 Uhr die Ausgangsbeschränkung angeordnet.
 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (6)
  
19.04.2021 18:58:53 [Der Freitag]
Migration: Zwiebeln, Brot und Schläge
Drohnen, Wärmebildkameras, Herzdetektoren – die EU-Außengrenzen sind technologisch aufgerüstet wie nie zuvor. Ein Jahr lang hat Khaled vergeblich versucht, sein Glück bei „dem Spiel“ zu machen. Der einstige Jurastudent aus Afghanistan verließ 2018 die Heimat aus Angst um seine persönliche Sicherheit, als die Angriffe der Taliban auf Kabul häufiger und gefährlicher wurden. In Europa angekommen, musste er erkennen, dass seine Karten zu schlecht waren, um zu gewinnen. Es war ein Leichtes, bis an die EU-Grenze zu gelangen, aber unmöglich, sie zu überschreiten. Dabei hielten ihn nicht nur physische Hürden davon ab, Deutschland zu erreichen, wo sein Onkel und eine Freundin leben.

  
19.04.2021 18:39:58 [Neues Deutschland]
Matteo Salvini ab September vor Gericht
Nun wird es eng für Matteo Salvini. Der ehemalige italienische Innenminister und Vorsitzende der rechtsextremen Lega muss vor Gericht. Ab dem 15. September soll er sich in Palermo dafür verantworten, das Rettungsschiff »Open Arms« mit 147 Migranten im August 2019 sechs Tage lang auf dem Meer festgehalten zu haben. Es gebe keinen Grund, den Prozess nicht abzuhalten, sagte der Untersuchungsrichter. Die Eröffnung eines Verfahrens war vom Oberstaatsanwalt und den 23 Zivilparteien, darunter »Open Arms«, beantragt worden. Der 48-jährige Salvini wird wegen Freiheitsberaubung und Verweigerung von Amtshandlungen angeklagt.

  
19.04.2021 15:44:19 [Der Freitag]
Frankreich: Der Wiederholungstäter
Emmanuel Macron will 2022 erneut gewählt werden und verzichtet auf die versprochene Wahlrechtsreform. Zu den Geburtsfehlern der V. Republik, die 1958 entstand, gehört das bis heute geltende Mehrheitswahlrecht mit Einerwahlkreisen. Es benachteiligt kleine Parteien im Namen einer längst zum politischen Phantom gewordenen, auf dem Antifaschismus beruhenden „republikanischen Front“, die von Konservativen (Gaullisten), Liberalen, der Präsidentenpartei La République En Marche (LREM) und Sozialisten gebildet wird beziehungsweise werden soll. Bezogen auf die derzeitigen Parteien sind Les Républicains (LR) und der Parti Socialiste (PS) die Pole jenes Spektrums.

  
19.04.2021 12:00:18 [Telepolis]
Erdogans Geiseln
Die Freilassung von Ahmet Altan ist eine Besänftigungstaktik, um die EU ruhigzustellen. Der Schriftsteller und Journalist Ahmet Altan, eine der gewichtigsten Stimmen der türkischen Zivilgesellschaft, war einer der ersten, die es wenige Tage nach der Putschnacht erwischte. Aufgrund einer kritischen Äußerung in einer Talkshow am Tag zuvor wurde er kurzerhand zum Mitverschwörer der Putschisten erklärt. Und zwar, wie bei solchen politisch motivierten Anklagen in der Türkei unter Erdogan üblich, ohne jegliche Beweise. Die kann es auch gar nicht geben, denn die Behauptung ist hanebüchen. Aber all das macht Altan zu einem Musterbeispiel für den Umgang mit allen, die das System Erdogan nicht unterstützen.

  
19.04.2021 11:54:40 [Junge Welt]
Covid-Strategie Großbritannien: Öffentliches System beweist Effizienz
Es war im Dezember 2020, als es Peter Soulsby, dem Bürgermeister der mittelenglischen Stadt Leicester, reichte. Über die Medien ließ er dem britischen Gesundheitsministerium ausrichten, dass es doch bitte aus seiner vom Coronavirus heimgesuchten Stadt verschwinden möge. Soulsby kritisierte damit das von der Behörde an Privatkonzerne wie Serco, Amazon oder das Sicherheitsunternehmen G4S ausgelagerte Covid- 19-­Test- und -Nachverfolgungssystem. 37 Millionen Pfund ließ sich der Staat das kosten. Die Konzerne waren mit ihrer Aufgabe schnell überlastet. Eine funktionierende Kontaktnachverfolgung ist bis heute nicht gewährleistet.

  
19.04.2021 06:49:39 [Russlandkontrovers]
EU hat keine Russlandstrategie
In Deutschland wird oftmals der Vorwurf an Russland gerichtet, dass Moskau keine Strategie für eine West-Politik besäße. Russland, so die gängige Kritik, hätte kein Interesse an der Europäischen Union, und sage zu allem nur Nein. Nun hat der Stellvertretende Direktor des Europa-Instituts und Germanist, Wladislaw Below, die deutschen Kritiker Lügen gestraft. In einem ausführlichen Artikel, veröffentlicht auf der Webseite von Russiancouncil.ru am 11. März, berichtet der renommierte Wissenschaftler von konkreten Vorschlägen und Initiativen Russlands an die EU, die seitens Brüssels aber unbeantwortet blieben. Folglich hat Russland die EU nun zum „vertrauensunwürdigen Partner“ erklärt.
 International (9)
  
19.04.2021 18:43:55 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Außer Spesen nichts gewesen?
Trumps Präsidentschaft hat weder eine Ära geprägt, noch sind die zahlreichen Schreckensfantasien wahr geworden. Fernab der Macht verblasst sein Stern. Drei Monate ist der neue US-Präsident jetzt schon im Amt und nähert sich damit jener mystischen 100-Tage-Marke, die von den Haruspices der Medienwelt gerne als maßgeblich für den weiteren Verlauf einer Präsidentschaft interpretiert wird. Man schaut nach Start- und Anlaufschwierigkeiten, Skandalen und Skandälchen, Kabalen und Kontroversen. Im Falle von Joseph Robinette Biden, Jr. ist die Bestandsaufnahme allerdings recht schnell abgeschlossen. Sie lautet: Keine Auffälligkeiten, alles wie erwartet.

  
19.04.2021 17:11:58 [RT DE]
Russland schaltet sich als Ordnungsmacht im Nahen Osten ein
Ein Konvoi schwer bewaffneter schiitischer Milizsoldaten fuhr vor Kurzem durch Bagdad und prangerte die US-Präsenz im Irak an. Die Milizen attackierten verbal den Premierminister Mustafa al-Kadhimi und drohten ihm, "die Ohren abzuschneiden", da er weiterhin bei der Umsetzung des Abzugsplans der US-Truppen aus dem Land zögert. Diese Aktion veranlasste den Chef der iranischen elitären Quds-Einheit, Esmail Qa'ani, nach Bagdad zu reisen. Die Situation im Libanon ist seit der verheerenden Explosion im Hafen von Beirut angespannt. Der amtierende Premierminister Hassan Diab regiert weiterhin, da die politischen Kräfte trotz des Drucks von der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich nicht in der Lage sind, eine neue Regierung zu bilden.

  
19.04.2021 16:59:42 [Der Freitag]
Demografie sticht Demokratie
Die Republikaner drehen am Wahlrecht, damit sie künftig noch eine Chance haben. Nichts Geringeres als die politische Zukunft der Vereinigten Staaten wird derzeit anhand der Frage entschieden, wie die Stimmabgabe künftig reguliert sein soll. Unter dem Vorwand von „Integrität“ wollen republikanische Politiker das Wahlrecht so verändern, dass weniger Bürger an Abstimmungen teilnehmen, von denen angenommen wird, sie wollten „Demokratisch wählen“. Es geht um den Standort von Wahllokalen, deren Öffnungszeiten, das Recht auf Briefwahl, letztlich den Status von Demokratie. Eine solche Wahlreform könnte funktionieren.

  
19.04.2021 13:48:02 [Amerika 21]
Brasiliens Ex-Präsident Lula erhält seine politischen Rechte zurück
Der Oberste Gerichtshof Brasiliens hat die Annullierung der Urteile gegen den ehemaligen Präsidenten Lula da Silva bestätigt. Damit erhält der Politiker der linken Arbeiterpartei PT seine politischen Rechte zurück und kann bei der nächsten Präsidentschaftswahl 2022 antreten. Das Plenum hat am 16. April eine vorangegangene Einzelentscheidung von Richter Edson Fachin bestätigt: Mit acht zu drei Stimmen haben die Richter in Brasilia die Nichtzuständigkeit des Gerichts in Curitiba bestätigt, das den früheren brasilianischen Staatschef Lula da Silva wegen Korruption und Geldwäsche zu einer Haftstrafe verurteilt und damit seine Kandidatur zu den letzten Präsidentschaftswahlen verhindert hatte.

  
19.04.2021 13:46:45 [RT DE]
Wenn Biden und Putin wirklich wollen würden...
Wie könnten erste praktikable Schritte aus der gegenwärtigen Eskalation zwischen den USA und Russland aussehen? Der neue US-Präsident Joe Biden hat vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Krise um die Ostukraine dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ein persönliches Gipfeltreffen in einem Drittland vorgeschlagen, um "die ganze Bandbreite der Themen zu erörtern, mit denen die Vereinigten Staaten und Russland konfrontiert sind". Dem Weißen Haus zufolge soll Biden auch sein Ziel bekräftigt haben, eine stabile Beziehung mit Russland aufzubauen, und die Absicht erklärt haben, einen strategischen Dialog mit Moskau über Sicherheitsfragen und Rüstungskontrolle zu verfolgen.

19.04.2021 13:29:37 [Antikrieg]
Bidens Entscheidung, nicht auf „russische Kopfgelder“ zu pochen, ist peinlich
Die Mainstream-Medien fanden es nicht unpassend, dass die USA die Behauptung zurücknahmen, dass Russland Kopfgelder auf US-Soldaten in Afghanistan ausgesetzt habe, und zwar am selben Tag, an dem sie auf der Grundlage einer anderen Reihe von beweislosen Anschuldigungen Sanktionen gegen Russland verhängten. Die CIA hat jetzt nur "geringe bis mäßige Gewissheit", dass Russland die Taliban bezahlt, um amerikanische Soldaten in Afghanistan zu töten, wurde am Donnerstag berichtet. Die Biden-Administration - die Russlands Staatsschulden im Visier hat - verbot amerikanischen Finanzinstituten den Kauf von Rubel-Anleihen, die nach dem 14. Juni von einer russischen föderalen Finanzbehörde ausgegeben wurden.

  
19.04.2021 11:39:12 [Amerika 21]
Präsident von Brasilien will illegale Entwaldung bis 2030 beenden
In einem Brief an US-Präsident Joe Biden hat Brasiliens Staatschef Jair Bolsonaro zugesichert, mehr für den Wald- und Klimaschutz zu unternehmen. In dem siebenseitigen Schreiben vom 14. April, das von der Tageszeitung Folha de S. Paulo veröffentlicht wurde, stellt Bolsonaro in Aussicht, die illegale Entwaldung in Brasilien bis 2030 zu beseitigen. Der Brief trifft im Weißen Haus wenige Tage vor dem virtuellen Gipfel zum Kampf gegen den Klimawandel am 22. und 23. April mit Dutzenden von Staatsoberhäuptern ein, den der US-Präsident abhält.

  
19.04.2021 09:32:18 [Junge Welt]
Schulterschluss gegen China: Nuklearwaffen inklusive
US-Präsident Joseph Biden und Japans Premierminister Yoshihide Suga haben ihr erstes Treffen am Freitag (Ortszeit) in Washington zu einem demonstrativen Schulterschluss gegen die Volksrepublik China genutzt. Beide Seiten hätten ihre »eiserne Unterstützung für die US-amerikanisch-japanische Allianz bestätigt«, teilte Biden nach der Zusammenkunft mit: Die USA und Japan würden gegen »die Herausforderungen durch China« gemeinsam vorgehen, etwa in den Auseinandersetzungen um zahllose Inseln im Süd- und im Ostchinesischen Meer und im Kampf um den »freien und offenen Indopazifik«.

  
19.04.2021 09:30:42 [Amerika 21]
Die Brüder Castaño in der Geschichte der kolumbianischen Paramilitärs
Der jahrzehntelange bewaffnete Konflikt in Kolumbien hat in vielen Familien seine Spuren hinterlassen. Laut offiziellen Zahlen sind 220.000 Zivilisten in den letzten sechs Jahrzehnten dabei gestorben. Mindestens 96.000 davon sollen die Paramilitärs getötet haben, 39.000 die Guerillas. Der Paramilitarismus ist in Kolumbien eine historische Realität mit einer langen Geschichte. In der Zeit von "La Violencia" (Die Gewalt) – von 1948 bis etwa 1958 –, organisierten Großgrundbesitzer der Konservativen Partei private Armeen, die "Pájaros" (Vögel) genannt wurden.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (10)
  
19.04.2021 18:54:01 [Telepolis]
K-Frage der Grünen geklärt: Annalena Baerbocks unfreiwillige Wahlkämpfer
Annalena Baerbock ist nun offiziell Kanzlerkandidatin der Grünen. Die Parteichefin konnte an diesem Montag stolz verkünden, dass sie und ihr Ko-Vorsitzender Robert Habeck dies bereits vor Ostern in vertraulichen Gesprächen gemeinsam entschieden hätten. Dabei habe natürlich auch die Frage der Emanzipation eine Rolle gespielt, sagte Baerbock auf einer Pressekonferenz ihrer Partei. Den Wahlkampf würden Habeck und sie aber "gemeinsam anführen" - als Team, wie die 40jährige betonte. Sie selbst habe zwar großen Respekt vor der Aufgabe, womöglich das Kanzlerinnenamt zu übernehmen, sei jedoch überzeugt, "dass wir einen Neuanfang brauchen".

  
19.04.2021 18:46:41 [Telepolis]
"Bühne frei für Olaf Scholz!"
Kanzlerkandidatin Baerbock: Bei den Grünen ist ein gewisser Dilettantismus Selbstverständlichkeit. Oder ist es Naivität? Ein Kommentar: Wenn der DFB einen Nachfolger für Bundestrainer Jogi Löw präsentieren würde, der noch nie einen Fußballclub gecoacht hat und noch nicht mal einem Trainerkollegen assistiert, wäre der Aufregung groß. Bei den Grünen ist dieser Dilettantismus - oder ist es Naivität? - Selbstverständlichkeit. Denn die Kanzlerkandidatin der Grünen, die allererste, die die Partei in ihrer über 40-jährigen Geschichte überhaupt aufstellt, ist die 40-Jährige Annalena Baerbock. Nach langer Zeit gab es damit wieder eine positive Nachricht für die Regierungsparteien der Großen Koalition.

  
19.04.2021 17:03:38 [Tichys Einblick]
„Was diese Frau (sich) so alles leistet“
Annalena Baerbock: Grüne Frau will etablierte Männer schlagen – das wird vermutlich die Melodie der Wahlkampfberichterstattung sein. Dass sie keine Berufs- und Regierungserfahrung und auch sonst kaum Kompetenz zu bieten hat, stört nicht. Der Titel eines Doris-Day-Films aus den sechziger Jahren könnte Annalena Baerbock, die Nominierung der Kanzlerkandidatin der Grünen, ganz gut umschreiben. Für die männlichen Konkurrenten von Union und SPD wird die Bundestagswahl nun alles andere als eine Fahrt im Schlafwagen zur Macht. Die Grünen setzen taktisch auf die Frauen-Quote. Annalena Baebock, 40 Jahre alt, soll gegen die geballte Männer-Konkurrenz von CDU, CSU und SPD antreten.

  
19.04.2021 15:38:51 [Verfassungsblog]
Der Föderalismus als Verlierer
Respekt! Das Bundesverfassungsgericht hat die schwierige Frage nach der Kompetenz Berlins zum Erlass eines Mietendeckels in rekordverdächtiger Zeit entschieden. Es hat eine für seine Verhältnisse bündige Entscheidung getroffen, die niemanden (zuallerletzt den Berliner Senat) wirklich überraschen kann. Wer wissenschaftlich im Privatrecht zu Hause ist, darf sich über das moderne, instrumentell und nicht durch gebietsspezifische materielle Prinzipien definierte Privatrechtsverständnis freuen, das sich in der Auslegung des kompetenzrechtlichen Begriffs „bürgerliches Recht“ niederschlägt.

  
19.04.2021 14:00:50 [Blätter]
Politikwechsel nicht in Sicht: Das Versagen der Linkspartei
Mein Ziel ist eine Bundesregierung ohne CDU – am liebsten eine grün-rot-rote“, erklärte die neue Chefin der Linkspartei, Susanne Hennig-Wellsow, kurz nach ihrer Wahl. Ihre Vorgängerin Katja Kipping argumentierte bei ihrer Abschiedsrede ebenso, dass die Zeit mehr brauche, als „an der Seitenlinie das Spiel zu kritisieren“. Und Gregor Gysi sieht die Linkspartei „bereit, in diese Verantwortung zu gehen“. Es gibt allerdings auch viele skeptische Einwürfe, etwa von der zweiten Parteichefin, Janine Wissler, die Regieren zwar nicht generell ausschließt, aber stark die roten Haltelinien betont. Manchmal ist es daher nützlich, zurückzublenden, um von den dortigen Erwartungen und Befürchtungen die Entstehung des Jetzt schärfer zu sehen.

  
19.04.2021 13:52:26 [Vera Lengsfeld]
Söder ist der falsche Kandidat für Deutschland und die Union
In der K-Frage in der Union geht es für Deutschland und die Union um alles. Es stehen sich zwei konträre Positionen gegenüber: Inhalte in Form von pragmatischer Politik für Deutschland, das in den letzten 16 Jahren zum Sanierungsfall degradiert wurde (Laschet- Merz) gegen Zeitgeist-Politik, dem Versuch der Fortsetzung der Merkelpolitik mit bayerischen Mitteln, aber ohne Plan (Söder). Armin Laschet hat, im Gegensatz zu Markus Söder, erkannt dass Deutschland heute ein Sanierungsfall ist und das Land, mit ihm die CDU und die Union, eine grundlegende Erneuerung braucht. Auch Friedrich Merz ist das klar, deshalb unterstützt er seinen ehemaligen Widersacher Laschet.

  
19.04.2021 13:49:37 [Lost in EUrope]
Baerbock will – aber kann sie auch EUropa?
Wie erwartet, schicken die Grünen ihre Co-Vorsitzende A. Baerbock ins Rennen um die Merkel-Nachfolge. Sie traut es sich zu – aber kann sie auch EUropa? Das fragen sich viele in Brüssel. Eine europaweit fast unbekannte Politikerin ohne Regierungserfahrung – kann das gut gehen? Immerhin, Baerbock hat ‘mal im EU-Parlament gearbeitet. Doch dort hat sie offenbar kaum Spuren hinterlassen, als ausgewiesene Europapolitikerin gilt sie nicht. Wer nach Statements zur EU-Politik sucht, wird nicht viel finden. Die letzten Einträge bei Google sind aus dem Jahr 2020 – zum Corona-Aufbaufonds. “Europa geht nur mit Solidarität”, sagte sie dem NDR.

  
19.04.2021 11:43:01 [Der Freitag]
Kandidaten: Zwischen den Zeiten
Im Kampf Laschet gegen Söder geht es nicht nur um Macht: Kapitalismus und Parteiensystem sortieren sich gerade neu. Ein Berliner Sprichwort lautet: Es gibt so’ne und solche, und dann jibt’s noch janz andere – und dit sind die Schlimmsten! Nun wurde über die Schlimmsten in der Politik ja genug diskutiert. Wer aber sind derzeit eigentlich so’ne und wer solche? Verlief der politische Riss im Nachkriegsdeutschland lange zwischen Sozialdemokratie und Konservativen, zwischen SPD und CDU, scheinen sich die Politikansätze nun neu zu sortieren: hier die alten Interessensvertreter aus dem fossil betriebenen Industriekapitalismus, dort die des aufkeimenden grünen Kapitalismus.

  
19.04.2021 07:15:11 [Junge Welt]
CDU/CSU und Kanzlerkandidatur: Abhaken
Wie deutsche Medienschaffende melden, haben CDU und CSU eine Umwälzung ohnegleichen durchgemacht. Der Verwesungsprozess des Kohl-Merkelschen Systems, den bereits der Kanzler des DDR-Anschlusses einleitete, hat sich unter Angela Merkel zu einer allgemeinen Parteigärung entwickelt. All das soll sich rein zwischen Personen zugetragen haben. Diese Sätze sind leicht verändert aus einem Manuskript übernommen, das Karl Marx und Friedrich Engels 1845/1846 verfassten. Es wurde erstmals 1932 unter dem Titel »Die deutsche Ideologie« veröffentlicht und handelt vom Gegensatz einer materialistischen und einer idealistischen Anschauung von Gesellschaft, Politik und Geschichte.

  
19.04.2021 06:46:33 [Post von Horn]
CDU: Die Angst vor dem Niedergang
CDU-Politiker haben die Pandemie, die Beschaffung von Impfstoff und die Auszahlung von Wirtschaftshilfen nicht in den Griff bekommen. Sie schafften es nicht einmal, geräuschlos einen Kanzlerkandidaten zu benennen. Der Aspirant Söder ist obendrein dabei, die politische Kultur in Deutschland zu verändern. Der Anfang ist gemacht. Der CSU-Chef hat den Wortbruch als Mittel des politischen Kampfes eingeführt und die höchsten Parteigremien der Schwesterpartei CDU delegitimiert. Die Schneise, die Söder schlägt, macht den Weg frei für Formen der politischen Auseinandersetzung, die bisher im Ruf standen, unanständig zu sein. Sind der Wortbruch und die Diffamierung von Parteigremien erst einmal etabliert, geht es nur noch bergab.
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (6)
  
19.04.2021 17:19:45 [Zeit Online]
Corona-Infektion bei Migranten: Wir sollen schuld sein?
Mansur Seddiqzai arbeitet als Lehrer an einem Gymnasium im Ruhrgebiet. Er berichtet auf ZEIT ONLINE immer wieder über seine Erfahrungen an der Schule mit vielen muslimischen Schülern und Schülerinnen. Hier erzählt er davon, wie gefährdet seine Schüler in ihrem Stadtteil sind, sich mit Corona zu infizieren – und wie wenig sie selbst dazu beitragen. Hussain hat sich Anfang März mit Corona infiziert. Zwar verlief die Erkrankung ohne Komplikationen, aber er riecht bis heute nichts. Hussain ist 18 Jahre alt, macht dieses Jahr sein Abitur und arbeitet neben der Schule für einen Lebensmittel-Lieferservice. So unterstützt er die Familie.

  
19.04.2021 17:09:04 [Telepolis]
Corona-Krise: Vom Homeschooling zum Outdoorschooling
Frühling wird’s. Die Fenster werden aufgemacht. Letzte Woche tat dies der Kinderarzt Herbert Renz-Polster, er forderte ein Denken "outside the box": Unterricht im Freien. Schulen und Kindergärten sollten sich mit ihren Maßnahmen der Pandemie anpassen. Mit klugen Strategien könnte man die Schulen offenlassen, so der Buchautor, der sich viel von der Schule draußen verspricht. Die Idee der Freiluftschule ist nicht neu; Konzepte der "Draußen-Schule" blühten auch auch schon vor der Corona-Pandemie auf. Es gibt längst Modellprojekte und wissenschaftliche Studien, Waldkindergärten und -kitas gehören schon länger zu den elterlichen Gespräche über "das Beste fürs Kind".

  
19.04.2021 17:05:19 [Golem]
Amazon: Gehaltsliste legt geringe Bezahlung von Angestellten offen
Die deutsche Niederlassung des Onlinehändlers Amazon bezahlt ihre Angestellten in vielen Unternehmensbereichen möglicherweise unterdurchschnittlich. Das berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf Informationen der Website Kununu. Auf Basis von dort gelisteten Arbeitgeberbewertungen hat das Boulevardblatt eine Gehaltsliste erstellt. Demnach verdienen Mitarbeitende in der Lagerlogistik pro Jahr 24.500 Euro brutto. Noch schlechter kommen in der Kundenberatung Tätige mit einem Jahresgehalt von 22.700 Euro weg.

  
19.04.2021 13:44:18 [Telepolis]
Studiengebühren: Comeback nicht ausgeschlossen
Die Debatte um Studiengebühren wird wieder angeheizt. Dabei zeigen Erfahrungswerte international, aber auch in Deutschland: Kinder aus armen Elternhäusern müssten zunehmend auf diesen Bildungsweg verzichten. Nachdem die Studiengebühren 2014 in Niedersachsen abgeschafft wurden, waren sie lange Zeit kein großes Thema mehr. Eingeführt worden waren sie zwischen Dezember 2005 und Oktober 2007 in sieben Bundesländern. Wieder abgeschafft wurden sie zuerst 2008 in Hessen und zuletzt 2014 in Niedersachsen. Vorangegangen waren teils heftige Proteste von Studierenden.

  
19.04.2021 09:40:18 [Junge Welt]
Armut per Gesetz: Schulden als Erbe
Mehr als eine halbe Million Minderjährige stehen beim Staat in der Kreide. Kinder haften für Sozialbezüge ihrer Eltern. Die einen kriegen zur Volljährigkeit Auto oder Reise geschenkt, bei Hunderttausenden anderen klopft zum 18. Geburtstag das Inkassobüro an, um Schulden für den Staat einzutreiben: 570.000 Minderjährige stehen derzeit mit 192,2 Millionen Euro (Stand Anfang April) bei Bund in der Kreide. Das meldete die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag unter Berufung auf eine Antwort des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BAMS) auf eine Anfrage der FDP-Bundestagsabgeordneten Judith Skudelny. Dabei können die Betroffenen in der Regel nichts für den verschuldeten Start ins Erwachsenenleben.

  
19.04.2021 06:55:02 [Laufpass]
Psychologische Kriegsführung
Gesellschaft: Bei Corona werden in Sachen Massenmanipulation sämtliche Register gezogen. Die raffiniertesten und zugleich fiesesten Methoden der psychologischen Kriegsführung wurden aus den Köchern gezogen. Das Ziel ist offenbar, der Weltbevölkerung weiszumachen, sie müsse für einen globalen Kraftakt im Interesse unserer Gesundheit ihre eigenen Bedürfnisse radikal hintanstellen. Wer sich daran nicht beteilige — etwa durch Missachtung vorgegebener Regeln oder „Impfverweigerung“ — der sei unsolidarisch. In Wahrheit geht es dabei natürlich nicht um unsere Gesundheit, sondern einzig allein um die Zementierung der Macht einflussreicher Kreise.
 Umwelt, Ökologie, Verkehr, Tiere, Agrarpolitik/-wirtschaft, Klima, Energie, Atomkraft, Oel, Rohstoffe, Gentechnik, Konsum, Verbraucher (4)
  
19.04.2021 13:37:32 [Eike]
Umweltakti­vismus als Kohlenstoff-Imperia­lismus
Umweltaktivismus kann Entwicklungsprojekte in Entwicklungsländern verzögern oder sogar stoppen. Nicht alles davon ist falsch, aber immer mehr davon ist es, besonders in Bezug auf Kohlenwasserstoff-basierte Kraftwerke in Entwicklungsländern (und entwickelten Ländern). Ich lebe in Indien. Bei einer Bevölkerung von 1,3 Milliarden Menschen leben fast 300 Millionen in Armut, in unerträglicher Armut im Vergleich zu westlichen Lebensstandards. Indien befindet sich in einem Wettlauf mit der Zeit, um wirtschaftlichen Fortschritt zu erreichen. In den letzten drei Jahrzehnten ist seine Wirtschaft sprunghaft gewachsen und hat Hunderte von Millionen Menschen aus der Armut befreit.

  
19.04.2021 13:34:04 [Klimareporter]
"Der Klimaschutzeffekt läuft gegen null"
Zu viele Ausnahmen, zu viele Entlastungen: Die von der Regierung verabschiedete Carbon-Leakage-Verordnung setzt die CO2-Bepreisung fossiler Kraft- und Brennstoffe an entscheidenden Stellen praktisch außer Kraft, kritisiert die Ökonomin Swantje Fiedler vom Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft. Klimareporter: Frau Fiedler, seit Jahresanfang ist der nationale Emissionshandel in Kraft. Unternehmen, die fossile Brennstoffe wie Kohle, Öl oder Gas nutzen und nicht im EU-Emissionshandel eingebunden sind, müssen pro Tonne CO2 25 Euro mehr bezahlen. Ob das klimapolitisch wirkt, ist noch gar nicht klar. Um dennoch Unternehmen vor dem CO2-Preis zu schützen, beschloss die Regierung kürzlich die sogenannte Carbon-Leakage-Verordnung. Ist das nicht ein wenig voreilig?

  
19.04.2021 13:32:22 [TAZ]
Japan: Früheste Kirschblüte in 1.200 Jahren
Warme Temperaturen haben die Kirschbäume in Japan in diesem Jahr so früh zur Blüte getrieben wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen. In Kyoto wurde der Höhepunkt der Blüte bereits am 26. März erreicht, berichten Forscher der Präfekturuniversität Osaka. Das sind zehn Tage vor dem Durchschnitt der vergangenen 30 Jahre. Ähnliche Rekorde gab es in einem Dutzend weiterer Städte Japans. Umweltwissenschaftler haben die Daten aus historischen Dokumenten, vor allem Tagebüchern von Kaisern, Geschäftsleuten und Mönchen, rekonstruiert. Demzufolge gab es auch in früheren Jahrhunderten in Kyoto nie eine so frühe Kirschblüte.

  
19.04.2021 13:30:35 [Deutschlandfunk]
Erderwärmung bedroht ein Drittel der endemischen Landtierarten
Laut einer aktuellen Studie wird der Klimawandel insbesondere in Regionen, in denen viele verschiedene Tier- und Pflanzenarten leben, großen Schaden anrichten: Bei einer Erderwärmung um mehr als drei Grad Celcius sind demnach ein Drittel (34 Prozent) der auf dem Land lebenden endemischen Arten und etwa die Hälfte (46 Prozent) der im Meer lebenden endemischen Arten vom Aussterben bedroht. Auf Bergen sind sogar 84 Prozent bedroht, auf Inseln steigt diese Zahl auf 100 Prozent an. Zu endemische Arten werden Arten oder Gattungen gezählt, die nur in einem bestimmten Gebiet vorkommen. Dazu gehören zum Beispiel die Lemurenarten, der Blaue Kranich oder der Schneeleopard.
 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (7)
  
19.04.2021 18:56:24 [Neuland Rebellen]
Ausnahmsweise ohne Grundrechte
So ein bisschen Ausnahmezustand kann unsere Demokratie doch wohl verkraften, oder? Dass man nach dem Notstand wieder zurückswitcht in die Normalität, so lehrt uns die Geschichte, ist eher ein Ausnahmezustand. Was hat sich der gute Heribert Prantl doch aufgeregt vor einigen Wochen: Bei »Talk im Hanger«, einer Sendung auf dem österreichischen Sender Servus TV. Da der Sender Dietrich Mateschitz gehört, Miteigentümer von Red Bull, dem man immer wieder mal nachsagt, er sei rechtsoffen, bekam Prantl überhaupt schon seine Anwesenheit vorgeworfen. Dabei hat er dort ganz richtige Sachen gesagt. Er fand es fatal, dass Grundrechte so lange ausgesetzt sind, sprach vom Langzeitschaden – Long Covid? – für die Demokratie.

  
19.04.2021 15:47:42 [RT DE]
Bloß nicht ohne Test einschlafen!
Es geschah an einem Dienstag im Bundestag. Das Bundeskabinett beschloss großzügig den Bürokratieabbau. Endlich sollten Hunderttausende kleiner Betriebe des Mittelstands Erleichterung finden. 22 Tagesordnungspunkte, darunter die "digitalen Verfahren zur Gewährung von Familienleistungen", ein "Unternehmensstammdatenregister" zur Beantragung noch einfacherer Krisenhilfen und manch anderes Unaussprechliches mehr sollten nun endlich mal vom Tisch. Alles Erleichterungen für den Bürger, auf die er lange schon gewartet hatte. Kaum war der Tagesordnungspunkt vom Tisch, beschloss dieselbe Runde die Testpflicht für Unternehmen. Und schuf ein weiteres Bürokratie-Monster.

  
19.04.2021 11:37:35 [ScienceFiles]
Die Heuchelei der Medien hat die Grenze zur Lächerlichkeit überschritten
Sicher haben Sie davon gehört, dass Karl Lauterbachs Auto mit Farbe übergossen wurde. Er selbst hat den nach-kolorierten Zustand seines SMART auf Twitter beklagt. Um es sehr deutlich zu sagen: Hände weg von fremdem Eigentum. Egal, wie sehr einem Karl Lauterbach auf die Nerven geht, sein Eigentum zu beschädigen ist ein no go. Das genau unterscheidet zivilisierte Bürger, Bürger mit Moral und Anstand von der Antifa und den anderen linken Horden, die sich so gerne damit schmücken, das Eigentum von Menschen, die sie nicht kennen, die ihnen nichts getan haben, deren politische Einstellung sie aber nicht mögen, zu beschädigen bzw. zu zerstören.

  
19.04.2021 11:20:56 [Konjunktion]
21. April 2021: Der Versuch der absoluten Machtergreifung
Am kommenden Mittwoch, dem 21. April 2021, entscheidet sich, ob Deutschland den finalen Schritt in die Diktatur geht oder ob die Reste dieser Scheindemokratie noch Bestand haben dürfen. An diesem Mittwoch steht die 3. Lesung des “Entwurfs eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” in Berlin an. Diese “Änderung” würde nicht nur das Ende des Föderalismus in Deutschland bedeuten, was die Väter des Grundgesetzes bewusst eingebaut haben, um eine erneute Machtkonzentration in Berlin zu verhindern.

  
19.04.2021 09:27:16 [Rationalgalerie]
Der Nekromant Steinmeier
Da spielt einer mit dem Tod anderer: Schon wenn Bundespräsident Steinmeier die Zahl der an Corona Gestorbenen feierlich präsentiert, treibt er ein übles Spiel mit dem Leid und dem Mitleid. Denn die deutschen Todeszahlen sind ohne Obduktionen ermittelt, also weiß keiner, ob diese Toten tatsächlich an Corona gestorben sind. So benutzt Steinmeier schamlos Propagandazahlen der Angst. Doch der Geschmacklosigkeit nicht genug, zitiert der politische Profiteur der Angst auch noch den Rätedemokraten Erich Mühsam: „Wem kann ich klagen, der mit mir fühlt?“, so wagt es der Berliner Repäsentations-Beamte an den im KZ Oranienburg ermordeten Dichter zu erinnern, als wäre der auch an einer schweren Grippe verstorben und nicht durch SS-Gewalt und eine Giftspritze zu Tode gekommen.

  
19.04.2021 09:20:39 [Polit Platsch Quatsch]
Im Bundeshausarrest: Angriff auf die Freizeit
Mit einem Maximum an Einmischung und einem Minimum an Sachkenntnis zu einem Minimum an Sicherheit - seit einem Jahr verfolgt die Politik im Lande eine klare Strategie, wenn auch zumeist, ohne es selbst zu wissen. War nicht gerade noch vor allem die Frage zu lösen, ob der Sozialismus im nächsten Anlauf endlich richtig funktionieren würde? Ob Friedrich Laschet, Jens Merz oder Armin Spahn Deutschland in die nächste Ära goldenen Lichts führen würde? Und ob der Abstand zwischen neuen Windkraftanlagen künftig bundesweit 1000 Meter betragen oder besser jedes einzelne Bundesland besser in tausend Metern Abstand vom nächsten liegen sollte?

  
19.04.2021 06:42:49 [einartysken]
Es gibt Hoffnung, das Covid-Chaos in den Griff zu bekommen
Es gibt Hoffnung, dass wir dieses Covid-Chaos in den Griff bekommen - die weltweite, vorsätzliche, systematische Zerstörung von Sozialsystemen und Volkswirtschaften, Land für Land. Hunderte Millionen Arbeitslose, extreme Armut, Hungersnot und Tod - Millionen und Abermillionen Menschen starben in den letzten 15 Monaten an diesem unsichtbaren Feind, dem Corona-Hoax, wohlgemerkt nicht an Corona oder Covid-19 oder SARS-CoV-2, sondern an den Kollateralschäden des Covid-Betrugs. Es gibt Hoffnung, dass wir unsere Sinne, unsere Freiheit, vielleicht sogar unsere Souveränität als Menschen und unsere Souveränität als Nationen wiedererlangen können - als unabhängige individuelle Nationen.
 Wissenschaft, Technik, Technologie, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Zukunft, Forschung, Weltraum, Astronomie (3)
  
19.04.2021 11:45:00 [Heise]
Klage in Amerika: Gesichtserkennung wird zur Bürgerrechtsfrage
Robert Williams, der wegen eines fehlerhaften KI-Fotoabgleichs zu Unrecht festgenommen wurde, fordert ein Verbot der Technologie. Am 9. Januar 2020 fuhr die Detroiter Polizei in den Vorort Farmington Hill und verhaftete Robert Williams in seiner Einfahrt, während seine Frau und jungen Töchter dabei zuschauen mussten. Die Beamten beschuldigten Williams, einem Afroamerikaner, Uhren des Luxusgeschäfts Shinola gestohlen zu haben. Die Nacht verbrachte er im Gefängnis. Während der Befragung zeigte ein Beamter Williams das Bild eines Verdächtigen. Wie er später der Amerikanischen Bürgerrechtsunion (ACLU) sagte, bestritt er die Anschuldigung. „Das bin nicht ich“, sagte er dem Polizeibeamten. „Ich hoffe, Sie glauben nicht, dass alle Schwarzen gleich aussehen.“ Darauf habe der Beamte geantwortet: „Der Computer sagt, dass Sie es sind.“

  
19.04.2021 11:41:05 [Buchkomplizen]
Wann vertrauen wir eher Algorithmen als Mitmenschen?
Es wird gerne die Angst vor Künstlicher Intelligenz bzw. Algorithmen geschürt, wenn sie menschliche Entscheidungsprozesse übernehmen sollen und dann nicht nur ebenso Fehler machen, nach Vorurteilen vorgehen oder womöglich „unmenschlich“ handeln. Man traut angeblich den Menschen mehr als der „Maschine“, fürchtet aber Gleichzeitigkeit deren Überlegenheit, was der Philsooph Güther Anders als „Antiquitiertheit des Menschen“ thematisierte, der eine „prometheische Scham“ entwickle. Deutlich wird dieses „Vorurteil“, wenn es um autonome Kampfsysteme geht.

  
19.04.2021 06:45:00 [Der Überflieger]
Die Raumschiffe mit Nuklearantrieb
Für die Entwicklung neuer Technologien besitzt das US-Verteidigungsministerium eine eigene Abteilung. Diese nennt sich Defense Advanced Research Projects Agency (DARPA). Der Fokus liegt hier, selbstverständlich, auf der militärischen Nutzung. Das neue Forschungsziel bietet allerdings auch Einsatzmöglichkeiten für zivile Zwecke. Die DARPA hat nunmehr die Entwicklung eines neuen Raumschiffs in Auftrag gegeben. Für diesen Zweck wurden Millionenaufträge an drei Rüstungsunternehmen vergeben. Das meiste Geld, nämlich 27,9 Millionen US-Dollar, fließt dafür an die Firma General Atomics. Ihre Aufgabe ist es, eine Antriebstechnik auf Basis eines Nuklearreaktors zu entwickeln.
 Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Ernährung, Medizin (2)
  
19.04.2021 15:36:10 [ScienceFiles]
Trotz Pandemie war 2020 ein eher normales Sterbejahr
Der Schocker zu Beginn: Sie müssen sterben! Diese Gewissheit führt zumeist dazu, dass der Termin, zu dem das Unausweichliche eintritt, so weit wie nur möglich hinausgeschoben werden soll, physisch und psychisch. Ersteres indem ein Fitness-Kult inszeniert wird, der zwar nicht das ewige, aber doch das überdurchschnittlich lange Leben versprechen soll. Letzteres indem der Gedanke an den Tod zu einem “Un-Gedanken” erklärt wird, mit dem man sich nur befasst, wenn man nicht anders kann, quasi dazu gezwungen wird. Regierungen und Polit-Darsteller haben sich diese beiden Zusammenhänge seit Beginn der Pandemie zunutze gemacht.

  
19.04.2021 11:46:21 [Infosperber]
Schnelltests finden gleich viele Ansteckende wie die PCR-Tests
«Schaden die Corona-Selbsttests mehr, als sie nützen?» titelten viele Zeitungen des Tamedia-Konzerns über dem jeweils identischen Artikel. Zeitungen der CH-Medien-Gruppe setzten die Schlagzeile auf die Frontseite: «Corona-Selbsttests erkennen nur die Superspreader». Weitere Zeitungen des gleichen Konzerns setzten über einem fast seitenlangen Artikel das Zitat «Die Selbsttests sind nicht sehr nützlich». Das Zitat wurde dem Mikrobiologen Professor Gilbert Greub in den Mund geschoben, der seine mit Co-Autoren verfasste Studie über Schnelltests publik machte. Auch die anderen Zeitungen stützten sich für ihre Schlagzeilen ausschliesslich auf Aussagen von Greub. Der Lausanner Mikrobiologe Gilbert Greub und seine Co-Autoren hätten ermittelt, dass die Treffsicherheit bei Personen ohne Krankheitssymptome bei «unter 33 Prozent» liege.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (6)
  
19.04.2021 11:34:14 [Junge Welt]
Doch wo sind die Tentakel?
(Info: Viktor Martinowitsch: Revolution. Aus dem Russischen von Thomas Weiler. Voland & Quist, Berlin/Dresden 2021, 396 Seiten, 24 Euro) Macht und Mechanismen: Der Roman »Revolution« und das postsowjetische Moskau. »Eine Beichte erleichtert die Seele«, schreibt Protagonist und Ich-Erzähler Michail Alexejewitsch German, der seiner Exfreundin Olja erklärt, warum er sich von ihr Jahre zuvor hat trennen müssen. Und diese Beichte, gerichtet an Olja, bildet die Erzählperspektive des Romans »Revolution« des gebürtigen belarussischen Autors Viktor Martinowitsch. Der Roman hat bereits für Aufsehen gesorgt, da er online in Belarus nicht mehr angeboten werden darf und in seinem dortigen Verlag Exemplare konfisziert wurden.

  
19.04.2021 11:31:58 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Jürgen Kocka wird 80
In Fachkreisen nennt man ihn den Historiker seiner Generation, die Geschichte der Arbeiter war sein Spezialgebiet: Zum achtzigsten Geburtstag des Sozialhistorikers Jürgen Kocka. Er hört sehr konzentriert zu und beobachtet genau. Die Fragen, im Ton zugewandt und abwägend, doch die mitunter scharf aufblitzende Kritik nicht verdeckend, kommen ganz zum Schluss: Wie verknüpft man Struktur und Prozess, Ereignis und Handlungsmacht des Einzelnen miteinander? Welche der vielen „turns“, der Paradigmenwechsel der historischen Disziplinen der letzten Jahrzehnte, von Stand und Klasse über Sprache und Begriff bis zu Kultur, Raum und Emotion, enthalten etwas wirklich Neues?

  
19.04.2021 11:29:30 [Süddeutsche Zeitung]
Künstlersozialkasse: Bloß nicht mehr als 450 Euro verdienen!
Freie Kulturschaffende, die während der Pandemie in anderen Jobs arbeiten, drohen aus der KSK zu fliegen. Sie sind schon wieder die Angeschmierten. Es gibt wohl keine gesellschaftliche Gruppe, die in dem Jahr der Corona-Pandemie so um faire Unterstützung kämpfen musste, wie die Soloselbständigen, speziell die in der Kulturbranche. Sie wurden zu Beginn des ersten Lockdowns komplett vernachlässigt und erst nach vielen Protesten in der Öffentlichkeit von der Politik sehr langsam als Notgemeinschaft anerkannt. Fast ein Jahr dauerte es, bis vom Bund Ende 2020 erste halbwegs brauchbare Hilfen für die Kreativen aufgelegt wurden, die vom Lockdown besonders hart betroffen sind.

  
19.04.2021 11:27:48 [Junge Welt]
Die Abenteuer des Lebens
Der Schriftsteller Walter Kaufmann ist im Alter von 97 Jahren gestorben. Ein Nachruf: Eigentlich war sein Weg vorgezeichnet. Als Jizchak Schmeidler im Januar 1924 im Berliner Scheunenviertel in der Mulackstraße als uneheliches Kind zur Welt kam, waren die Aussichten trübe. Die Mutter, ein jüdischer Teenager polnischer Herkunft, war mittellos. Schmeidler hätte wie so viele Bewohner des Armenviertels eine schlechte Schulbildung und anschließend die Arbeitslosigkeit erwartet. Aber es kam anders. Im Alter von drei Jahren gab die Mutter den Sohn zur Adoption frei, und Schmeidler kam in eine jüdische Mittelstandsfamilie am Duisburger Kaiserberg, einem Viertel mit zahlreichen Villen.

  
19.04.2021 11:26:26 [Neues Deutschland]
Walter Kaufmann: Ein großer Menschenfreund
Zum Tod des Schriftstellers Walter Kaufmann: Es war 2018. Während einer Sitzungspause der Jahrestagung des PEN in Göttingen sah ich Walter und Lissy Kaufmann auf einer Caféterrasse in einer belebten Straße sitzen - und um sie herum sechs junge Göttinger, die eifrig mit ihm diskutierten. Was hatte sie angezogen? Die Ausstrahlung eines Abenteuerhelden, der einem Wild-West-Film entsprungen sein konnte? Bekannt war ihnen der Schriftsteller wohl eher nicht, denn sein Leben hatte Walter Kaufmann hauptsächlich in der DDR zugebracht und nur wenig im Westen.

  
19.04.2021 11:22:53 [Süddeutsche Zeitung]
In Schönheit erstarrt
Dirigent Christian Thielemann gibt sein Debüt beim Symphonieorchester des Bayerischen Rundfunks. Wahrscheinlich sind die Klassenunterschiede innerhalb des Klassik-Publikums jetzt noch größer, als sie durch die Sitzordnung im Live-Konzert gegeben sind. Denn nicht alle dürften über eine private Tonanlage im mittleren fünfstelligen Eurobereich verfügen und über die Räumlichkeiten, einen optimalen Surround-Sound zu installieren. Zudem konnte man der Versuchung unterliegen, das Konzert aus dem Münchner Gasteig, bei dem Dirigent Christian Thielemann sein Debüt beim Symphonieorchester des Bayerischen Rundfunks gab, im gleichzeitigen Video-Streaming zu verfolgen, was den Klang noch mehr einschränkte.
 Sport (8)
  
19.04.2021 09:19:03 [Zeit Online]
Super League: Der Aufstand der Superreichen
Zwölf der größten Clubs Europas haben die Gründung einer Superliga angekündigt. Das würde den Fußball für immer verändern. Und mit einem Grundprinzip des Sports brechen. Die Bestätigung kam kurz nach Mitternacht. Falls die abtrünnigen Megaclubs gehofft hatten, durch die späte Uhrzeit um einen Shitstorm herumzukommen, ist zumindest dieser Plan schon einmal nicht aufgegangen: Fans, Politiker, Ex-Spieler, die nationalen Verbände, die Ligen, die Uefa, alle kritisieren das Vorhaben. Ja, sie verdammen es sogar. "Zwölf der führenden europäischen Fußballvereine haben sich heute zusammengeschlossen, um ihre Einigung bekannt zu geben, einen neuen Wettbewerb zu gründen: die Super League", hieß es in der Mitteilung.

  
19.04.2021 09:16:23 [Junge Welt]
Fußball: BMI rührt Beton an
»Datei Gewalttäter Sport«: Bundesinnenministerium mauert – Fans in Parlament, Kanzlei und Kurve fordern Auskunft. Er ist wortkarg. Stephan Mayer (CSU), parlamentarischer Staatssekretär im Bundesinnenministerium (BMI), zeichnet für die Antworten auf kleine Anfragen verantwortlich. Die sportpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Monika Lazar, fragte wiederholt nach, wollte Weiteres über die ominöse »Datei Gewalttäter Sport« (DGS) wissen. Also jene Datenbank, die selbst während coronabedingter »Geisterspiele« aufgefüllt wird – so wurden etwa von März bis Dezember 2020 Angaben zu rund 1.000 Fußballfans neu eingespeichert.

  
19.04.2021 09:13:14 [Racing Blog]
Formel Eins: Analyse GP Emilia Romagna 2021
Verstappen gewinnt ein fast chaotisches Rennen und Hamilton bügelt einen eigenen Fehler aus. Aber da war noch mehr in Imola. Schon die Quali in Imola brachte einige Überraschungen. Die Pole für Hamilton war knapp, Perez hätte den Mercedes fast gehabt. Damit war er schneller als Verstappen, der in seiner letzten Runde einen Fehler hatte. Um ein Haar hätte Norris P3 erreicht, aber er war in der Piratella Kurve haarscharf mit seinem Auto hinter der weißen Linie und die Rundenzeit wurde gestrichen. Aber auch so war der Mix in der Startaufstellung schon mal etwas anderes, zumal Hamilton vorne alleine war da Bottas seine Quali vermasselte.

  
19.04.2021 09:11:52 [Spiegel]
Pläne der Super League: Das große Säbelrasseln
Mit den Plänen einer Super League wollen die Reichenklubs Europas das Terrain sondieren. Der Widerstand der Uefa ist an Heuchelei kaum zu überbieten. Das ist also der nächste Schritt. Zwölf Klubs haben sich, so melden mehrere internationale Medien übereinstimmend, auf Pläne zu einer Super League geeinigt, mit sechs englischen Topvereinen, dreien aus Spanien, dreien aus Italien. Bayern München und Borussia Dortmund sind nicht dabei, auch nicht der Scheichklub Paris Saint-Germain. Dass es wirklich dazu kommt, mag man sich derzeit noch nicht so recht vorstellen.

  
19.04.2021 09:09:47 [Zeit Online]
Kandidatenturnier: Eine sehr, sehr lange Halbzeitpause
Nach zwölf Monaten, drei Wochen und zwei Tagen beginnt die Rückrunde des Kandidatenturniers in Jekaterinburg. Wer darf Schachweltmeister Magnus Carlsen herausfordern? Das Wetter sei frühlingshaft, hören wir vom Ural, es gehe ein leichter Wind, und in den Einkaufszentren der Millionenstadt Jekaterinburg drängten sich zum Wochenende hin die Massen. Es gebe eine Maskenpflicht; nicht jeder halte sich daran. Wiewohl das Virus, das die ganze Welt in Schach hält, auch in diesem Teil Russlands weiter verbreitet ist als vor einem Jahr, scheint sich das öffentliche Leben wieder etwas normalisiert zu haben.

  
19.04.2021 09:07:59 [Neues Deutschland]
Chinese Super League: Liga der Pleitegeier
Zum Start der Chinese Super League liegt der Fußballsport in der Volksrepublik brach - sowohl in sportlicher als auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Nach dem überraschenden 4:0 liegen sich die in grün-weiß gekleideten Fans jubelnd in den Armen. Im »Haxnbauer« in Shanghai, einem Wirtshaus mit Hirschgeweih-Deko, Maßkrügen und Kellnerinnen in Dirndl, haben sich an diesem Samstagabend Dutzende Fußballenthusiasten zum »Public Viewing« getroffen. Doch auf der Leinwand läuft keineswegs die heimische »Chinese Super League« (CSL), sondern Ballsport aus dem fernen Westen: Borussia Mönchengladbach gegen Eintracht Frankfurt.

  
19.04.2021 09:05:14 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Die Formel 1 bleibt ein Rätsel
Inzwischen macht die Formel 1 auf Werte jenseits des Geldes wie Menschenrechte und Umweltschutz. Wie sie nicht Teil des Problems sein will, sondern Teil der Lösung werden möchte, bleibt aber unklar. Das Formel-1-Management (FOM) ist ein bisschen stolz: 23 Rennen hat es für 2021 auf die Beine gestellt. Ein Rekord. Was dahintersteckt? Eine beeindruckende Organisation. In Zeiten der Pandemie im Zickzack durch 22 Länder auf fünf Kontinenten rauschen zu dürfen ist ein verblüffendes Programm. Da kann der gemeine Reisefreund angesichts aller Verordnungen, Verbote und Quarantäne-Zeiten nur staunen.

  
19.04.2021 09:03:33 [Zeit Online]
Hansi Flick: Der traut sich was
Ein Trainer, der aus seinem Vertrag aussteigen möchte – das ist für den FC Bayern eine völlig neue Erfahrung. Und eine, die am Rekordmeister hängen bleiben könnte. Hansi Flick hat in der vergangenen Saison die Deutsche Meisterschaft gewonnen, den DFB-Pokal, den nationalen Supercup, die Champions League, den europäischen Supercup und die Club-WM. Sechs Titel, das Sextuple, mehr Titel waren nicht zu vergeben. Es gibt viele Vereine auf der Welt, die einem derart erfolgreichen Übungsleiter fortan jeden Wunsch von den Augen ablesen würden. Der FC Bayern gehört nicht dazu. Er kaufte Spieler, mit denen Flick nichts anfangen konnte, und verkaufte welche, die er behalten wollte.
 Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (1)
  
19.04.2021 13:39:03 [Welt]
Söder verzichtet auf Kanzlerschaft, wenn Union Wahl verliert
(Satire): Das leidige Hickhack um die Kanzlerkandidaten-Frage der Union ist endlich vorüber: Markus Söder hat sich überraschenderweise zu einem Kompromiss bereit erklärt, um das Ansehen von CDU und CSU nicht noch weiter zu schädigen. Es müsse endlich wieder Vernunft in das Verfahren einkehren, stellte der bayerische Ministerpräsident nach einem ergebnislosen Gesprächsmarathon bis tief in die Nacht mit seinem Konkurrenten Armin Laschet klar. Da der ungemein geschätzte Kollege von der CDU nicht zu dem notwendigen Schritt bereit sei, werde er ihn nun großmütig tun, erklärte Söder mit einem Blick auf das Kreuz in der Bayerischen Staatskanzlei.
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