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04.08.2021 15:28:21 [Infosperber]
Tunesien: Leiser Populist im Präsidentenamt
Präsident Kais Saied hat nie verhehlt, dass er sich ein anderes politisches System vorstellt. Droht Tunesien eine neue Autokratie? Die Gegner des tunesischen Präsidenten Kais Saied haben eine klare Meinung dazu, ob dessen Entlassung des Regierungschefs und die vorläufige Suspendierung des Parlaments am am Sonntag vor einer Woche nun den Tatbestand eines Putsches darstellt: Ja, natürlich, sagen sie. Aber vielen seiner Anhänger, die vergangene Woche jubelnd auf die Strasse gingen, ist diese Frage im Grunde völlig egal: Das politische System hat nicht funktioniert, es ist in jeder Beziehung schuldig geblieben, was der Sturz des Regimes von Ben Ali 2011 versprochen hatte.

  
04.08.2021 15:26:57 [Heise]
Apotheken kämpfen mit digitalen Impfzertifikaten
Seit Donnerstag können deutsche Apotheken nach und nach wieder auf das Online-Portal zur Erstellung digitaler Impfnachweise zugreifen. Im Prinzip zumindest: Mehrere brancheninterne Online-Portale berichten übereinstimmend, dass es bei der Zertifikatsausstellung vermehrt zu Fehlermeldungen und Verbindungsabbrüche kommt. Nach der Ursache wird noch gesucht. Insbesondere zu Stoßzeiten häufen sich die Probleme mit dem vom Deutschen Apothekerverband (DAV) betriebenen Server. Statt den alten Dienst wiederaufzunehmen, hatten das Bundesgesundheitsministerium (BMG) und der DAV einen neuen Server aufgesetzt, der nur noch über die Telematikinfrastruktur (TI) erreichbar ist.

  
04.08.2021 15:25:17 [Tichys Einblick]
Mit der Zwangsimpfung fällt die letzte Schranke vor der Unfreiheit
Ein zunehmend übergriffiger Staat zerstört seine Grundlagen. - Das könnte der neue Imperativ werden: Ich bin selbst zwei mal geimpft. Aber ich werde alles tun, dass Sie frei darüber entscheiden können, ob Sie sich impfen lassen. Das scheint das neue Berliner Recht zu sein: Polizisten dreschen auf alte Frauen, Jugendliche und Kinder ein, boxen mit Fäusten gewaltsam ihren Opfern in den Rücken, schleudern ältere Menschen auf den Boden, und vier mit modernen Ritterrüstungen ausgestattete junge Polizisten werfen Oma aufs Kreuz. Dass es nur einen Toten gegeben hat, ist wohl nur ein glücklicher Umstand im Unglück. Es sind dies Bilder von der letzten Querdenker-Demo. Sie machen betroffen.

  
04.08.2021 14:05:18 [RT DE]
Libanon ein Jahr nach der Riesen-Explosion
Es war gegen 18:00 Uhr Ortszeit, als sich vor einem Jahr, eine gigantische Explosion im Hafen von Beirut ereignete. Manche dachten an ein Erdbeben, viele dachten an einen israelischen Luftangriff. Manche fühlten sich angesichts des Feuerballs in den Bürgerkrieg zurückversetzt. Nur wenige Minuten später machte eine Twitter-Nachricht die Runde: "Jeder im Libanon muss im Haus bleiben", schrieb ein Absender namens "Elie". "Angesichts der Flamme sieht es aus, als sei Salpetersäure explodiert. Bitte bleibt drinnen!" Viele aber waren unterwegs, als die Explosion sich ereignete.

  
04.08.2021 14:02:14 [Brave New Europe]
The Fall of Tunisia and the Arab Spring
“Do you remember the tomorrow that never came?” asked a sad piece of street graffiti in Cairo, referring to the fate of the Arab Spring that once promised to overthrow the brutal autocracies that rule the Middle East. That tomorrow moved even further into the future this week when a coup displaced the last surviving democracy to emerge from the Arab uprising of 2011. Appropriately, it took place in Tunisia, where the Arab Spring began a decade ago after a vegetable seller burned himself to death in a protest against the actions of the corrupt and dictatorial regime. On 25 July, Kais Saied, the Trump-like populist president of Tunisia, sacked the prime minister, suspended parliament and declared himself prosecutor general.

  
04.08.2021 13:59:00 [Infosperber]
Mit Waisenmedikamenten viel Geld verdienen
Die Zeitschrift "Gute Pillen – Schlechte Pillen" zeigt auf, wie mit Medikamenten gegen seltene Krankheiten Geld gemacht wird. Medikamente gegen seltene Krankheiten versprechen spärliche Einnahmen, möchte man denken, schließlich gibt es nur wenige Betroffene. Um Anreize für die Forschung zu setzen, hat die Europäische Union Vorzugsbedingungen für die sogenannten Waisenmedikamente geschaffen. Doch die Bilanz nach 20 Jahren sieht ziemlich ernüchternd aus: viel Geld für die Industrie, wenig Nutzen für Patienten. Für viele seltene Erkrankungen existieren bisher keine Behandlungsmöglichkeiten.

  
04.08.2021 13:56:51 [Heise]
DSGVO-Bußgeld wegen des Betriebs einer Website mit veralteter Software
Im Rahmen der DSGVO spielen technische Aspekte eine entscheidende Rolle bei der Frage nach einem angemessenen Schutz der vorgehaltenen personenbezogenen Daten. Dabei ist insbesondere der Stand der Technik zur Bestimmung von angemessenen geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu berücksichtigen. Ein Verstoß gegen diese technischen Vorgaben wurde nun einem Unternehmen aus Niedersachsen zum Verhängnis. Dieses musste nach Willen der Datenschutzbeauftragten des Landes ein Bußgeld von 65.500 Euro wegen eines Verstoßes gegen die Vorschriften von Art. 25 und Art. 32 der DSGVO zahlen.

  
04.08.2021 13:55:09 [Tichys Einblick]
Hochwasserkatastrophe: »Hier passiert was ganz Schlimmes, wir müssen etwas tun!«
Mehr und mehr stellt sich das katastrophale Versagen der Behörden bei der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal heraus. Vor allem stößt den Betroffenen auf, dass lange Zeit keine Hilfe kam. Erst viele freiwillige Helfer aus dem gesamten Bundesgebiet und vor allem Landwirte und Unternehmer mit schwerem Räumgerät packten ihre Traktoren und Radlader auf ihre Anhänger und fuhren ins Krisengebiet. Sie erwarteten dort, sich bei einer Einsatzzentrale zu melden und eingeteilt zu werden. Doch nichts dergleichen war dort, keine Leitstelle, kein Einsatzleiter mit Überblick und Plan, was zu tun ist.

  
04.08.2021 13:53:08 [Junge Welt]
Afrika zum Ausverkauf: IWF erhöht Sonderziehungsrechte
Die imperialistischen Staaten bauen sich den Weltmarkt für die Zeit nach der Pandemie zurecht. Finanzströme müssen fließen, sonst lassen sich keine Knebelkredite vergeben. Der Internationale Währungsfonds (IWF) beherrscht die Klaviatur wie kein anderer. Um die Coronakrise zu bewältigen, stellten die Staatschefs bereits im Herbst 2020 generös eine Billion Dollar »Hilfe« für besonders betroffene Staaten in Aussicht. Doch das Geld will kaum jemand haben. Denn wo der Fonds seine Solidarität anbietet, hinterlässt er eine Schneise der Verwüstung. Zerstörung des Sozialstaats und Privatisierung der Infrastruktur sind die Bedingungen für die teuren Kredite.

  
04.08.2021 13:47:53 [Eike]
Die Grünen wollen ein Vetoministerium
Mal abgesehen, von der für grüne „Juristen“ und „Völkerrechtler“ offenbar unwesentlichen Kleinigkeit, dass nicht Ministerien die Gesetze beschließen, sondern das Bundes-Parlament, ggf. unter Einbeziehung des Bundesrates, lässt dieses Programm nicht nur die fast 1:1 Umsetzung der vom WBGU schon 2011 geforderten Vetorates der Klima-Weisen erkennen, sondern einmal mehr die völlige Ahnungslosigkeit gepaart und befeuert von unbändigem Zerstörungswillen, der sich als Weltenrettung tarnt, der Grünen erkennen.

Nachrichten der letzten 24 Stunden
 Topthemen (6)
  
04.08.2021 14:02:14 [Brave New Europe]
The Fall of Tunisia and the Arab Spring
“Do you remember the tomorrow that never came?” asked a sad piece of street graffiti in Cairo, referring to the fate of the Arab Spring that once promised to overthrow the brutal autocracies that rule the Middle East. That tomorrow moved even further into the future this week when a coup displaced the last surviving democracy to emerge from the Arab uprising of 2011. Appropriately, it took place in Tunisia, where the Arab Spring began a decade ago after a vegetable seller burned himself to death in a protest against the actions of the corrupt and dictatorial regime. On 25 July, Kais Saied, the Trump-like populist president of Tunisia, sacked the prime minister, suspended parliament and declared himself prosecutor general.

  
04.08.2021 11:56:41 [German Foreign Policy]
Die Pandemieprofiteure
Eine aktuelle Studie der internationalen NGO The People's Vaccine Alliance legt die Dimensionen der Profite offen, die die großen mRNA-Impfstoffhersteller, darunter BioNTech (Mainz), aus der Covid-19-Pandemie ziehen. Die Studie, die soeben unter dem Titel "Der große Impfstoffraub" veröffentlicht wurde, beziffert den Verkaufspreis des Impfstoffs von BioNTech/Pfizer auf das 6- bis 24-Fache der Produktionskosten. The People's Vaccine Alliance kommt zu dem Schluss, die Einnahmen, die BioNTech und Pfizer aus dem Verkauf ihres Vakzins gezogen hätten, lägen um rund 24 Milliarden US-Dollar über dem Herstellungspreis.

  
04.08.2021 11:53:14 [TAZ]
Impfungen für 12- bis 17-Jährige: Eine Anmaßung der Politik
Die Gesundheitsminister setzen sich mit der Impfempfehlung für Jüngere über das zuständige Experten-Gremium hinweg. Das ist ein Skandal. Für manche Eltern und wohl auch Schüler wird der Montagabend eine Erleichterung gewesen sein. Mit der Entscheidung der Gesundheitsminister der Länder, allen Kindern ab 12 Jahren ein Impfangebot zu machen, gibt es zum ersten Mal die berechtigte Hoffnung auf einen regulären Schulbetrieb nach den Sommerferien. Und klar, wer würde diese Hoffnung nicht jubelnd begrüßen nach eineinhalb Jahren Pandemie, in der die Kinder zugunsten der Gesundheit Erwachsener auf so viel mehr als nur den Präsenzunterricht im Klassenzimmer verzichtet haben.

  
03.08.2021 18:58:31 [RT DE]
Nord Stream 2: Energie als Waffe und die Rolle der deutschen Medien
Nach der Einigung über Nord Stream 2 ist das Gejammer in den deutschen Medien groß. Dabei verfehlt der Mainstream das Thema. Russland wird seine Verpflichtungen einhalten. Absehbar aber ist, dass Deutschland die Pipeline als Waffe sowohl gegen Russland als auch Länder der EU richten wird. Am 21. Juli einigten sich die USA und Deutschland auf eine gemeinsame Erklärung zu Nord Stream 2. Die Pipeline soll künftig neben Nord Stream 1 Erdgas aus Russland nach Deutschland fördern. Mit Nord Stream 2 wird die durch die Ostsee lieferbare Menge an Gas faktisch verdoppelt. Die USA verzichten auf Sanktionen gegen Deutschland. Deutschland sagt der Ukraine im Gegenzug weitere Unterstützung zu.

  
03.08.2021 17:19:48 [IMI-Online]
Staatsgewalt rüstet auf: Polizeidrohnen sind eine Gefahr für unsere Grundrechte
Ein leises Surren, mehr ist nicht zu hören, wenn die Freiburger Polizeidrohne über dem Stühlinger Kirchplatz ihre Runden dreht. Ein paar Schilder weisen auf die Videoüberwachung per Drohne hin. Menschen sitzen im Park und picknicken, sind auf dem Weg zur Arbeit, hören Musik. Unsichtbar bleibt, wie dabei eine ungeheure Menge an Daten in dem unscheinbaren weißen Polizei-Überwachungswagen, gebaut von der Firma elt, zusammenkommt. Die Drohne filmt wahllos alle Menschen im Videoausschnitt, die Überwachungsmaßnahme ist keine Verbrecherjagd oder Vermisstensuche – es ist eine der alltäglichen Racial-Profiling-Kontrollen in der Freiburger Innenstadt.

  
03.08.2021 15:35:52 [RT DE]
USA verfolgen Langzeitstrategie zur Verhinderung deutsch-russischer Kooperation
Der Schriftsteller Dr. Wolfgang Bittner geht in seinem aktuellen Buch "Deutschland – verraten und verkauft: Hintergründe und Analysen" der Frage nach, warum es Deutschland derzeit nicht gelingt, ein gedeihliches Verhältnis zu Russland zu entwickeln. Ein Interview: Herr Dr. Bittner, wer hat Deutschland verraten und verkauft? Und wie geschieht das? Um die heutige Situation zu verstehen, muss ich in der Geschichte etwas weiter zurückgehen: Das 1871 neu gegründete Deutsche Reich hatte sich um die vorletzte Jahrhundertwende zu einer wirtschaftlich prosperierenden Macht in der Mitte Europas entwickelt. Bildung, Wissenschaften und die Künste wurden gefördert und strahlten in die ganze Welt aus.
 Aktuelle Themen (7)
  
04.08.2021 15:26:57 [Heise]
Apotheken kämpfen mit digitalen Impfzertifikaten
Seit Donnerstag können deutsche Apotheken nach und nach wieder auf das Online-Portal zur Erstellung digitaler Impfnachweise zugreifen. Im Prinzip zumindest: Mehrere brancheninterne Online-Portale berichten übereinstimmend, dass es bei der Zertifikatsausstellung vermehrt zu Fehlermeldungen und Verbindungsabbrüche kommt. Nach der Ursache wird noch gesucht. Insbesondere zu Stoßzeiten häufen sich die Probleme mit dem vom Deutschen Apothekerverband (DAV) betriebenen Server. Statt den alten Dienst wiederaufzunehmen, hatten das Bundesgesundheitsministerium (BMG) und der DAV einen neuen Server aufgesetzt, der nur noch über die Telematikinfrastruktur (TI) erreichbar ist.

  
04.08.2021 09:43:55 [Egon W. Kreutzer]
Das größte Klimapaket aller Zeiten
So ähnlich könnte es auch beim Turmbau zu Babel ausgesehen haben, allerdings ohne grüne Schleife. Sigmar Gabriel erklärte, die Grünen würden mit der Ankündigung eines „Klima-Ministeriums mit Veto-Recht“ Volksverdummung betreiben, weil das Umweltministerium schon immer ein Veto-Recht gehabt habe. Das ist leider nicht ganz richtig, bzw. auf die Verinnerlichung dessen zurückzuführen, was in D „Gewaltenteilung“ heißt: Die Regierung diskutiert ein Gesetz (hier ist Gabriels Veto-Recht angesiedelt) und beschließt es. Danach wird es von den Regierungsparteienvertretern im Parlament abgenickt, vom Bundespräsidenten unterschrieben und in Kraft gesetzt.

  
04.08.2021 09:32:06 [Junge Welt]
Proteste in Belarus: Pünktlich zum Jahrestag
Wenige Tage vor dem ersten Jahrestag der Präsidentschaftswahlen in Belarus und den darauffolgenden Protesten ist in Kiew ein Oppositionsaktivist erhängt aufgefunden worden. Es handelt sich um den Leiter der Stiftung »Belarussisches Haus in der Ukraine«, Witalij Schischow. Das teilte die ukrainische Polizei am Dienstag mit. Nach Angaben der Stiftung war er am Montag zu seiner täglichen Joggingrunde aufgebrochen und nicht zurückgekehrt. Man habe versucht, sein Mobiltelefon zu orten, aber die Ortungsfunktion sei abgeschaltet gewesen, berichtete die "Deutsche Welle". Die ukrainische Polizei teilte mit, bei der Leiche sei auch Schischows Telefon gefunden worden.

  
03.08.2021 18:54:04 [Tagesschau]
Flutkatastrophe: Scharfe Kritik am Krisenmanagement
"Hilfe hat in den ersten Tagen gar nicht stattgefunden", sagt Michael Lang aus dem rheinland-pfälzischen Bad Neuenahr-Ahrweiler. Er ist Betroffener der verheerenden Flutkatastrophe Mitte Juli: "Man war mit dem Schaden, den man hatte, auf sich allein gestellt", macht er seinem Ärger im ARD-Politikmagazin "Report Mainz" Luft. Unterstützung von offiziellen Hilfsorganisationen wie Feuerwehr oder THW habe er in der Zeit nicht bekommen, sagt er. Dafür kamen zahlreiche Handwerker, Bauunternehmer und Landwirte aus ganz Deutschland in die Region, um zu helfen. Einer von ihnen ist Markus Wipperfürth.

  
03.08.2021 17:09:24 [RT DE]
STIKO-Chef weist Lauterbachs Kritik zurück
Gestern haben die Gesundheitsminister von Bund und Ländern beschlossen, das Angebot für eine Corona-Impfung für Zwölf- bis 17-Jährige auszuweiten. In Impfzentren, Arztpraxen und auch bei Betriebsärzten sollen Jugendliche die Möglichkeit für eine Impfung erhalten. Diese Entscheidung steht im Widerspruch zur Haltung der Ständigen Impfkommission (STIKO), die eine generelle Impfung für Minderjährige nicht empfiehlt, mit dem Hinweis, dass potentielle Nebenwirkungen der Impfungen die Gefahren einer Corona-Infektion in dieser Altersklasse überwiegen.

  
03.08.2021 15:41:15 [Tichys Einblick]
Impfzwang herrscht bereits
Die Berufspolitiker setzen sich als medizinische Laien erwartungsgemäß über die Fachleute der Ständigen Impfkommission hinweg. Hinterhältig unauffällig sagen die Berufspolitiker im zweiten „Beschluss“, getarnt, indem angeblich nur auf „Pflegeeinrichtungen, Einrichtungen der Eingliederungshilfe und weiteren Einrichtungen mit vulnerablen Gruppen“ gerichteter „Auffrischimpfung“, in Wahrheit: Nach der zweiten „Impfung“ kommt die dritte, die vierte, kommen die immer wiederkehrenden regelmäßigen. Nachrichten über die bald nachlassende Wirkung von mRNA-Stoffen sagen mir, die Halbjahres- oder Quartals-„Impfung“ pirscht sich an.

  
03.08.2021 15:39:05 [Telepolis]
K.o.-Kriterium für "Schwarz-Grün" oder Wahlkampfgetöse?
Sollten die Grünen ihrem Vorsatz treu bleiben und im Fall einer Regierungsbeteiligung ein neues Klimaschutzministerium mit Vetorecht zur Bedingung machen, wäre eine Koalition mit den Unionsparteien und der FDP so gut wie ausgeschlossen. Ein solches Ministerium ist ein zentraler Punkt des "Klimaschutz-Sofortprogramms", das Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und Ko-Parteichef Robert Habeck an diesem Dienstag im Naturschutzgebiet Biesenthaler Becken nördlich von Berlin vorstellten. Das neue Ministerium soll Gesetze verhindern können, die dem Pariser Klimaschutzabkommen zuwiderlaufen – was dem Bundesumweltministerium bisher nicht gelang.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (6)
  
04.08.2021 13:53:08 [Junge Welt]
Afrika zum Ausverkauf: IWF erhöht Sonderziehungsrechte
Die imperialistischen Staaten bauen sich den Weltmarkt für die Zeit nach der Pandemie zurecht. Finanzströme müssen fließen, sonst lassen sich keine Knebelkredite vergeben. Der Internationale Währungsfonds (IWF) beherrscht die Klaviatur wie kein anderer. Um die Coronakrise zu bewältigen, stellten die Staatschefs bereits im Herbst 2020 generös eine Billion Dollar »Hilfe« für besonders betroffene Staaten in Aussicht. Doch das Geld will kaum jemand haben. Denn wo der Fonds seine Solidarität anbietet, hinterlässt er eine Schneise der Verwüstung. Zerstörung des Sozialstaats und Privatisierung der Infrastruktur sind die Bedingungen für die teuren Kredite.

  
04.08.2021 12:02:12 [Tagesschau]
Trickserei bei Krediten: Kein Durchblick bei Steuerausfällen
Investoren arbeiten bei Wohnungen in Deutschland mit allen möglichen Steuertricks, das haben Recherchen von SR und dem Recherchezentrum Correctiv zu Tausenden Wohnungen gezeigt. Zur Frage, wie häufig Konzerne mit überhöhten internen Krediten Gewinne ins Ausland verschieben und so Steuern umgehen, tappt die Bundesregierung aber im Dunkeln. In der Antwort der Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei, die dem SR vorliegt, steht es schwarz auf weiß: "Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor". Gefragt hatten mehrere Abgeordnete der Linken im Bundestag, unter anderem der finanzpolitische Sprecher Fabio de Masi.

  
04.08.2021 09:26:50 [Tagesschau]
Wirecard-Skandal: Die zweifelhafte Rolle von EY Law
Die Rechtsberatung EY Law hat nach BR-Recherchen bei dubiosen Firmenübernahmen durch Wirecard mitgewirkt. Der Wirtschaftsprüfer EY winkte die Bilanzen durch. Experten zweifeln nun dessen Unabhängigkeit an. Ende 2014 - Wirecard ist voll auf Wachstumskurs. Am 11. Dezember verschickt der Zahlungsdienstleister eine Pressemitteilung, in der Vorstandschef Markus Braun frohlockt, das Unternehmen stärke seine "Position in Neuseeland, Australien sowie Südostasien". Wirecard habe für 30 Millionen Euro eine Firma namens GFG Group in Neuseeland übernommen.

  
03.08.2021 17:13:23 [Der Freitag]
„Ohne das Geld der Banken käme der Kollaps“
Interview: Der Politikwissenschaftler Joscha Wullweber ist überzeugt, dass EZB und Fed heute teilweise fortschrittlicher agieren als die Politik. Der Freitag: Herr Wullweber, laut Shoshana Zuboff leben wir im Überwachungs-, nach Aaron Sahr im Keystrokekapitalismus. Sie sprechen von Zentralbankkapitalismus. Was ist damit gemeint? Joscha Wullweber: Damit will ich nicht sagen, dass die anderen Analysen falsch sind. Stattdessen will ich etwas Wichtiges herausstellen: Und zwar, dass der heutige Kapitalismus ohne das äußerst unkonventionelle Interventionsinstrumentarium der Zentralbanken sofort in die Krise stürzen würde.

  
03.08.2021 16:58:44 [TKP]
Wer am meisten in Zeiten der Corona-Maßnahmen verdient
Verschiedene Wirtschaftszweige sind völlig unterschiedlich durch die Corona-Maßnahmen der Regierungen betroffen. Zum Teil auf unerwartete Weise. So kann zum Beispiel ein Autokauf mit Wartezeiten von einigen Monaten verbunden sein, da den Autobauern Halbleiter fehlen. Man kann sich vorstellen, dass dadurch Umsätze unwiederbringlich verloren sind. Von Gastronomie, Tourismus, Einzelhandel, körpernahen Dienstleitungen, Freizeitaktivitäten und andern gar nicht zu reden. Diese Branchen sind die Hauptleidtragenden – außer natürlich in Ländern wie Schweden.

  
03.08.2021 16:50:07 [Start-Trading]
DAX: Abverkauf kündigt sich an
Der DAX begann den Auftakt in den Monat August fulminant. Diese Reaktion ist meist den institutionellen Anlegern geschuldet, die das neue Geld der Anleger in den Markt investieren. Doch die Freude hielt nicht lange. Der ganze Anstieg am gestrigen Morgen wurde wieder verkauft. Noch hält sich der Index über der wichtigen Zone bei 15.430 / 15.502 Punkten. Ein Bruch dieser wichtigen Unterstützungszone steht aber bevor und dann geht es mit einem Abverkauf ganz schnell. So langsam kehrt die Langweile in die Börse ein. Die bekannten Themen (mehr erfahren) sind durchgelutscht. Der Wahlkampf für den nächsten deutschen Kanzler verläuft fad.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitalisierung (2)
  
04.08.2021 09:29:09 [Netzpolitik]
Dorothee Bärs intelligente Suchmaschine ist leider ziemlich doof
Jetzt soll es also eine Suchmaschine werden. Was im vergangenen Sommer großspurig als „Bundeszentrale für digitale Aufklärung“ angekündigt war, schmilzt schneller zusammen, als geneigte Beobachter das Wort „Digitalkompetenz“ sagen können. Von den ursprünglichen Plänen der bärschen Initiative ist beinahe nichts mehr übrig geblieben. Keine Erklärvideos der verschiedenen Ressorts der Bundesregierung zu digitalen Themen, keine „digitale Volkshochschule“, wie Dorothee Bär die geplante Wissensplattform bei der Auftaktveranstaltung im vergangenen Jahr bezeichnete.

  
03.08.2021 15:33:26 [Zeit Online]
Digital Services Act: "Wir sollten das Recht erhalten, Dienste anonym zu nutzen"
Das Digitale-Dienste-Gesetz der EU soll Plattformen wie Facebook zähmen. Dem Abgeordneten Patrick Breyer geht der Entwurf aber nicht weit genug. Er sieht sogar Gefahren. ZEIT ONLINE: Der Digital Services Act ist der Nachfolger der mehr als 20 Jahre alten E-Commerce-Richtlinie. Das Gesetz soll einen neuen gesetzlichen Rahmen für Onlinedienste schaffen. Wie überfällig ist das? Patrick Breyer: Ziemlich überfällig, denn das Versprechen des Internets wird schon länger nicht mehr eingelöst. Das Internet sollte ein offener Raum sein, in dem alle Nutzer gleichberechtigt kommunizieren. Was wir stattdessen erleben, ist Monopolisierung durch wenige große Unternehmen, deren Geschäftsmodelle darauf basieren, die Nutzer auszuspionieren und für Werbung zu manipulieren.
 Überwachung, Daten, Datenschutz, Geheimdienste, Spionage, Macht & Kontrolle, Sicherheit (3)
  
04.08.2021 13:56:51 [Heise]
DSGVO-Bußgeld wegen des Betriebs einer Website mit veralteter Software
Im Rahmen der DSGVO spielen technische Aspekte eine entscheidende Rolle bei der Frage nach einem angemessenen Schutz der vorgehaltenen personenbezogenen Daten. Dabei ist insbesondere der Stand der Technik zur Bestimmung von angemessenen geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu berücksichtigen. Ein Verstoß gegen diese technischen Vorgaben wurde nun einem Unternehmen aus Niedersachsen zum Verhängnis. Dieses musste nach Willen der Datenschutzbeauftragten des Landes ein Bußgeld von 65.500 Euro wegen eines Verstoßes gegen die Vorschriften von Art. 25 und Art. 32 der DSGVO zahlen.

  
04.08.2021 11:42:19 [Netzpolitik]
Datensouveränität: Die Einwilligung ist das Problem
Immer wieder machen Unternehmen Schlagzeilen, weil sie sich Datenschutzeinwilligungen erschleichen. Der Mobilfunkanbieter o2 nimmt es Recherchen von netzpolitik.org zufolge offenbar in Kauf, dass Shop-Betreiber bei Vertragsabschlüssen datenschutzrechtliche Einwilligungen einholen, von denen die Einwilligenden gar nichts wissen. Tatsächlich setze o2 sogar Anreize, die sie zu diesem Verhalten verleiten, so lautet der Vorwurf mehrerer Händler. Die entsprechenden Erklärungen würden vom Personal kommentarlos vorausgefüllt und dann von den Kunden mit einer alles umfassenden Unterschrift abgesegnet. Natürlich ohne, dass diese wissen, was sie damit alles unterschreiben.

  
03.08.2021 17:06:05 [Heise]
Vorwürfe bestätigt: Französische Behörde findet Pegasus-Spyware bei Journalisten
Frankreichs Behörde für Informationssicherheit ANSSI hat die Spyware Pegasus auf den Smartphones von drei Journalisten gefunden und damit eine erste unabhängige Bestätigung für die jüngsten Vorwürfe gegen die israelische Firma NSO geliefert. Das berichtet der britische Guardian. Die Spyware wurde demnach auf dem Mobiltelefon eines Journalisten des Fernsehsenders France 24 und auf den Geräten eines Journalisten der Investigativseite Mediapart nachgewiesen. Die Erkenntnisse seien an die Pariser Staatsanwaltschaft weitergegeben worden, wo die Ermittlungen zu dem Überwachungsskandal laufen.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär (2)
  
03.08.2021 18:45:18 [Golem]
US-Militär will Tage in die Zukunft schauen
Mit Hilfe global gesammelter Informationen will das US-Militär ein Software-System testen, welches mögliche Geschehnisse der Zukunft bereits in der Gegenwart vorausschauen soll. Dabei sollen KI und Machine Learning zum Einsatz kommen. "Die Fähigkeit, Tage in die Zukunft zu sehen, generiert Entscheidungsräume", sagt General Glen VanHerck, Kommandant der US-Militärabteilungen Nothcom und Norad. Er sprach im Pentagon mit Presserepräsentanten über das kürzlich abgeschlossene Experiment Gide 3 (Global Information Dominance Experiments).

  
03.08.2021 18:41:16 [RT DE]
Hurra! Die Demokratie wird im Indopazifik verteidigt
Deutschland sucht den Platz an der Sonne. Im Schatten der Großmächte darf es auch ein bisschen mitfahren, wenn es in das Südchinesische Meer geht. Die Demokratie wird halt nicht mehr am Hindukusch verteidigt, sondern vor der Küste Chinas. Zuerst einmal muss man feststellen, dass zwischen Peter Struck und Annegret Kramp-Karrenbauer doch schon 16 Jahre liegen. In dieser Zeit hat sich die deutsche Außenpolitik aber nicht sonderlich weit bewegt. Von Struck stammt ja der weithin bekannte Satz: "Unsere Sicherheit wird nicht nur, aber auch am Hindukusch verteidigt", mit dem die Deutschen in einen 16-jährigen Konflikt ohne Aussicht auf Beilegung gezogen wurden. 53 deutsche Soldaten mussten in diesem, im Nachhinein betrachtet, sinnlosen Einsatz ihr Leben lassen.
 Deutschland (8)
  
04.08.2021 15:25:17 [Tichys Einblick]
Mit der Zwangsimpfung fällt die letzte Schranke vor der Unfreiheit
Ein zunehmend übergriffiger Staat zerstört seine Grundlagen. - Das könnte der neue Imperativ werden: Ich bin selbst zwei mal geimpft. Aber ich werde alles tun, dass Sie frei darüber entscheiden können, ob Sie sich impfen lassen. Das scheint das neue Berliner Recht zu sein: Polizisten dreschen auf alte Frauen, Jugendliche und Kinder ein, boxen mit Fäusten gewaltsam ihren Opfern in den Rücken, schleudern ältere Menschen auf den Boden, und vier mit modernen Ritterrüstungen ausgestattete junge Polizisten werfen Oma aufs Kreuz. Dass es nur einen Toten gegeben hat, ist wohl nur ein glücklicher Umstand im Unglück. Es sind dies Bilder von der letzten Querdenker-Demo. Sie machen betroffen.

  
04.08.2021 13:55:09 [Tichys Einblick]
Hochwasserkatastrophe: »Hier passiert was ganz Schlimmes, wir müssen etwas tun!«
Mehr und mehr stellt sich das katastrophale Versagen der Behörden bei der Hochwasserkatastrophe im Ahrtal heraus. Vor allem stößt den Betroffenen auf, dass lange Zeit keine Hilfe kam. Erst viele freiwillige Helfer aus dem gesamten Bundesgebiet und vor allem Landwirte und Unternehmer mit schwerem Räumgerät packten ihre Traktoren und Radlader auf ihre Anhänger und fuhren ins Krisengebiet. Sie erwarteten dort, sich bei einer Einsatzzentrale zu melden und eingeteilt zu werden. Doch nichts dergleichen war dort, keine Leitstelle, kein Einsatzleiter mit Überblick und Plan, was zu tun ist.

  
04.08.2021 11:37:59 [NachDenkSeiten]
Sommer der Freiheit – Verboten!
Für das letzte Wochenende im Juli 2021 hatten verschiedene Spektren der „Querdenker“ zu zahlreichen Demonstrationen in Berlin aufgerufen. Das Motto lautete: „Sommer der Freiheit“. Die Berliner Versammlungsbehörde hatte eine andere Vorstellung von Freiheit und verbot alle geplanten Demonstrationen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Innensenator Andreas Geisel (SPD) gab sich als Schutzengel aus: „Das ist keine Entscheidung gegen die Versammlungsfreiheit, sondern eine Entscheidung für den Infektionsschutz.” Die Gerichte folgten den Verbotsverfügungen mit Freuden – während sie Gesetze zur „Deckelung“ von Mieten für verfassungswidrig erklärten.

  
04.08.2021 09:37:29 [Telepolis]
Mietexplosion: Warum Gewerkschaften eine neue Wohnungsgemeinnützigkeit fordern
"Keine Rendite mit der Miete - Für eine neue Wohngemeinnützigkeit" heißt eine kürzlich von den Gewerkschaften IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) und ver.di herausgegebene Broschüre. Das Thema ist für ihre Zielgruppe virulent, denn Beschäftige vieler Branchen haben während der Corona-Krise Einkommen verloren. Auf dem Gewerbemietmarkt hat sich die Pleitewelle insofern ausgewirkt, als die Eigentümer Ladenflächen nicht mehr wie selbstverständlich zu ihren Wunschpreisen vermietet bekommen. Um bis zu 40 Prozent günstiger werden Ladenflächen zum Beispiel in Hamburg angeboten.

  
04.08.2021 09:24:46 [Reitschuster]
Bundesregierung weiß nicht, welche Maßnahmen was bewirken
Anfang Juli hatte die FDP-Bundestagsfraktion in einer sogenannten »kleinen Anfrage« (BT-Drucksache 19/31348) »zu der Wirkung der einzelnen getroffenen Schutzmaßnahmen« wissen wollen, »für welche der seit Beginn der Corona-Pandemie umgesetzten Schutzmaßnahmen liegen wissenschaftliche Erkenntnisse über [ihre] Wirksamkeit vor…?« Und »Was unternimmt die Bundesregierung, um die Wirksamkeit der einzelnen Schutzmaßnahmen zu evaluieren…?« Die Antwort vom 28. Juli 2021 liegt zwar noch nicht auf dem Server des Deutschen Bundestages vor, aber die Bildzeitung kennt das 7-seitige Antwortschreiben bereits.

  
04.08.2021 09:20:23 [TAZ]
Abschiebungen nach Kabul: Eine Frage der Glaubwürdigkeit
Deutschland schiebt weiter afghanische Straftäter ab. Grüne und SPD kritisieren dies zu Recht – handeln aber anders. Nichts ist gut in Afghanistan. Jenes Diktum Margot Käßmanns von vor über zehn Jahren ist leider aktueller denn je. Die Bilanz der westlichen Militärintervention fällt fatal aus. Nach dem Abzug der letzten Nato-Truppen bleibt ein Land zurück, das im Chaos versinkt und seiner Bevölkerung keine sichere Lebensperspektive bietet. Die Taliban befinden sich auf dem Vormarsch und haben bereits weite Teile Afghanistans unter ihre Kontrolle gebracht.

  
03.08.2021 17:16:32 [Tichys Einblick]
Nach Querdenker-Demo: Kritik an Polizeiübergriffen wächst
Nach dem Vorgehen der Berliner Polizei gegen die Demonstration von Corona-Maßnahmenkritikern und Impfgegnern in Berlin wächst die Kritik an dem Einsatz massiver Gewalt gegen Demonstranten. Die Demonstration war untersagt worden; das Land Berlin bot 2.200 Polizisten gegen etwa 5.000 Menschen auf, die sich nicht an das Verbot halten wollten. Es kam zu 600 Festnahmen. Der renommierte Historiker und Autor Jörg Baberowski, Professor an der Humboldtuniversität, der selbst nicht zu den Demonstranten gehörte und der Querdenker-Bewegung auch nicht nahesteht, veröffentlichte auf Facebook in Bild und Text eine Schilderung eines Polizeiübergriffs, dessen Zeuge er zufällig geworden war.

  
03.08.2021 15:37:31 [Junge Welt]
Zuviel gezahlt: Rendite mit der Miete
Anstatt den sozialen Wohnungsbau zu fördern, übernimmt der Staat steigende Mieten. Jedenfalls teilweise. Für den Steuerzahler ergeben sich dadurch Mehrbelastungen von zwei Milliarden Euro pro Jahr. Grund ist die drastische Steigerung der Mieten von Haushalten in Hartz-IV-Bezug. Das erklärte die Gewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU) am Montag. Sie bezog sich dabei auf Berechnungen, die das Pestel-Institut in ihrem Auftrag vorgenommen hatte. Die Kaltmiete von Wohnungen mit »einfachem Standard« ist demnach in den letzten sechs Jahren um 30 Prozent gestiegen.
 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (2)
  
04.08.2021 11:34:58 [Neues Deutschland]
Belarus: Mysteriöser Tod eines Regimegegners
Schon am Montag schlug das Verschwinden des oppositionellen belarussischen Aktivisten Witalij Schischow in Kiew hohe Wellen. Schischow, Chef der Exil-Gruppe Belarussisches Haus in der Ukraine, hatte in Sportkleidung seine Wohnung verlassen und kehrte nie zurück. Zwar gingen von seinem Handy mehrere Anrufe aus, gesprochen hat er aber mit niemandem. So machte sich die Polizei in der Umgebung seines Wohnortes auf die Suche, gefunden wurde der Regimegegner an diesem Tag aber nicht mehr. Am Dienstagmorgen gab die Polizei bekannt, dass Schischow in einem Kiewer Park erhängt aufgefunden wurde.

  
03.08.2021 17:22:50 [Brave New Europe]
African Union: Denmark’s Alien Act to Externalize Asylum
The African Union condemns in the strongest terms possible, Denmark’s Aliens Act, which was passed recently and which provides for Demark to relocate asylum seekers to countries outside the European Union while their cases are being processed. This law effectively externalizes and exports the asylum process beyond the borders of Demark. Denmark has decided to send applications for international protection outside its borders; which amounts to responsibility and burden shifting. The African Union views this law with the gravest of concerns and wishes to remind Denmark of its responsibility towards international protection for persons in need of that protection as provided for in the 1951 UN Convention on refugees, to which Denmark is a state party.
 International (7)
  
04.08.2021 15:28:21 [Infosperber]
Tunesien: Leiser Populist im Präsidentenamt
Präsident Kais Saied hat nie verhehlt, dass er sich ein anderes politisches System vorstellt. Droht Tunesien eine neue Autokratie? Die Gegner des tunesischen Präsidenten Kais Saied haben eine klare Meinung dazu, ob dessen Entlassung des Regierungschefs und die vorläufige Suspendierung des Parlaments am am Sonntag vor einer Woche nun den Tatbestand eines Putsches darstellt: Ja, natürlich, sagen sie. Aber vielen seiner Anhänger, die vergangene Woche jubelnd auf die Strasse gingen, ist diese Frage im Grunde völlig egal: Das politische System hat nicht funktioniert, es ist in jeder Beziehung schuldig geblieben, was der Sturz des Regimes von Ben Ali 2011 versprochen hatte.

  
04.08.2021 14:05:18 [RT DE]
Libanon ein Jahr nach der Riesen-Explosion
Es war gegen 18:00 Uhr Ortszeit, als sich vor einem Jahr, eine gigantische Explosion im Hafen von Beirut ereignete. Manche dachten an ein Erdbeben, viele dachten an einen israelischen Luftangriff. Manche fühlten sich angesichts des Feuerballs in den Bürgerkrieg zurückversetzt. Nur wenige Minuten später machte eine Twitter-Nachricht die Runde: "Jeder im Libanon muss im Haus bleiben", schrieb ein Absender namens "Elie". "Angesichts der Flamme sieht es aus, als sei Salpetersäure explodiert. Bitte bleibt drinnen!" Viele aber waren unterwegs, als die Explosion sich ereignete.

  
04.08.2021 09:30:27 [Amerika 21]
Antrittsrede von Außenminister Béjar in Peru
Die Antrittsrede von Héctor Béjar als peruanischer Außenminister kann der Linken in Lateinamerika Zuversicht gegeben. Béjar positionierte sich bei einigen wichtigen Themen eindeutig und zudem in klarer Abgrenzung zu seinen rechtskonservativen und neoliberalen Vorgängern. Die peruanische Diplomatie werde sich in Zukunft an einer "Agenda der Freiheit, des Globalismus, des Humanismus und der Gerechtigkeit" orientieren. Dies müsse "ohne ideologische Unterscheidungen" geschehen, allen voran mit den Nachbarstaaten und wichtigsten Handels- und Wirtschaftspartnern.

  
04.08.2021 06:43:35 [Zeit Online]
Libanon: Die Katastrophe ist Alltag
Der Libanon steht am Abgrund, doch die politische Klasse tut nichts, um das Land zu retten. Die EU droht nun mit Sanktionen, sollte die Elite das Land nicht reformieren. Zum Beispiel Nehme Abou Khalil. Khalil betreibt einen kleinen Laden im Beiruter Stadtteil Ashrafiye. In der Mitte hat er ein paar Säcke mit Zucker, Mehl und Currypulver drapiert, in den Regalen sind Packungen mit Kaffee, Chips- und Nusstüten einsortiert, neben Brot und Konserven verkauft Khalil auch ein paar Hygieneartikel. Er sagt, er könne kaum noch Lebensmittel für seinen Laden einkaufen, schon jetzt fehlten Produkte wie Milch oder Speiseöl. "Ich kann das nicht mehr bezahlen."

  
03.08.2021 18:43:46 [Infosperber]
USA: Die Grenzen der Arbeitskraft
Seit Monaten gibt es Berichte darüber, dass US-Unternehmen keine Arbeitskräfte mehr finden. Selbst Einstiegsprämien helfen wenig. Grund seien die von der US-Regierung ausgegebenen grosszügigen Corona- und Arbeitslosenhilfen. So würden sich vor allem Menschen in den untersten Lohngruppen lieber einen faulen Lenz machen, als sich weiter um Arbeit zu bemühen und so den Post-Corona-Aufschwung behindern. Einige Berichte aus den USA vermitteln allerdings ein ganz anderes Bild. Zum Beispiel, dass viele Menschen jetzt Zeit brauchen, um sich zu erholen. Oder, um sich nach einer gänzlich anderen Beschäftigung umzusehen.

  
03.08.2021 16:52:11 [Junge Welt]
Brasilien: Ton wird rauher
Brasiliens ultrarechter Staatschef Jair Bolsonaro hat zum wiederholten Male damit gedroht, die für das kommende Jahr angesetzte Präsidentschaftswahl nicht durchführen zu wollen. So erklärte er am Sonntag (Ortszeit) per Videobotschaft an in der Hauptstadt Brasília versammelte Anhänger: »Ihr seid hier, weil ihr nicht nur die Garantie unserer Freiheit, sondern auch eine Möglichkeit sucht, dass wir im nächsten Jahr saubere und demokratische Wahlen haben.« Und weiter: »Ohne saubere und demokratische Wahlen wird es keine Wahlen geben.«

  
03.08.2021 15:44:03 [RT DE]
China: Washingtons strategisches Spiel mit dem Feuer
Während des dreitägigen G7-Außenministertreffens Anfang Mai in London überbrachte der US-Außenminister Antony Blinken seinen Verbündeten eine Botschaft: Es sei nicht die Absicht der USA, China einzudämmen oder China aufzuhalten, sondern "die internationale regelbasierte Ordnung" zu verteidigen. Zugleich betonte er, dass Fragen über die Autonome Region Xinjiang [Anm.: in der Uiguren knapp die Hälfte der Bevölkerung stellen], die Sonderverwaltungszone Hongkong und die Insel Taiwan damit zusammenhingen, ob China sich an die "internationale, regelbasierte Ordnung" halte. Aber selbst westliche Medien machten kein Geheimnis daraus, dass das Hauptanliegen dieses G7-Außenministertreffens Washingtons Bestreben war, eine neue Front gegen China aufzubauen.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (6)
  
04.08.2021 11:40:09 [Verfassungsblog]
„Nicht niemals“ – Mit der Infektion leben
Der weiße Wal Corona taucht wieder auf. Die Ministerpräsidenten und das Kanzleramt sind in diesen Tagen erneut verabredet, um sich für den Herbst 2021 zu wappnen. Wir sehen Grenzkontrollen, die wir so noch nie erlebt haben – Bundespolizei, die millionenfach die Einreise der eigenen Staatsbürger kontrolliert, unter aktiv kommunizierter Bußgelddrohung wegen versäumter Impf- und Testpflichten. Die Schulen beginnen mit Reihentestungen, um infektiöse Schüler zu erkennen. Und schließlich wird Anfang September – das ist keine sehr mutige Wette – die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ durch den Bundestag um weitere drei Monate verlängert werden.

  
04.08.2021 09:40:28 [Junge Welt]
Politische Einflussnahme: Nebel und Vergeltung
Politische Einflussnahme geschieht hinter geschlossenen Türen. Wie Lobbyisten und »Berater« vorgehen, ist ein weitgehend blinder Fleck im Politikbetrieb. Ende Juni trat ein Rechercheverbund von NDR, WDR und Die Zeit mit brisanten Enthüllung an die Öffentlichkeit – während dreijähriger investigativer Arbeit hatte das Team mit Tom Rohrböck einen für den wirtschaftlichen und politischen Erfolg der AfD Verantwortlichen ausfindig machen können. Der mit »rechtes Phantom«, »geheimer Strippenzieher« oder »Schattenmann« beschriebene Rohrböck soll bereits seit Jahren ein maßgeblicher Akteur im Dunkelfeld der AfD sein.

  
04.08.2021 06:52:12 [TAZ]
Abschiebungen nach Afghanistan: Die Sammelflüge starten weiterhin
Deutschland ist der Bitte Kabuls, aufgrund der Sicherheitslage im Land Abschiebungen für drei Monate auszusetzen, bislang nicht nachgekommen. Man werde „zeitnah“ entscheiden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums vergangene Woche. Regierungssprecher Steffen Seibert machte jedoch deutlich, dass die Bundesregierung keinen Grund sieht, die Praxis zu ändern. Rückführungen erfolgten auf Basis einer „sehr genauen Beobachtung der Lage in Afghanistan“. Seit Dezember 2016 hat Deutschland 1.104 Afghanen in 40 Sammelflügen nach Kabul abgeschoben. Der letzte erfolgte am 6. Juli von Hannover. Bund und Länder rechtfertigen die Abschiebungen damit, dass die Sicherheit der Abgeschobenen nicht in allen Landesteilen gefährdet sei.

  
04.08.2021 06:38:59 [Post von Horn]
Söder: Die Angst im Nacken
Schrillen in der Union die Alarmglocken? Sie sollten es. CSU-Chef Söder meldet sich im Bundestagswahlkampf immer häufiger zu Wort, nicht als Kämpfer, eher als Trainer und Oberschiedsrichter. Das ist ein Grund zur Besorgnis. Mit Söders Wahlkampfkünsten hat die Union miserable Erfahrungen gemacht. Statt gegen die Konkurrenz zieht er immer wieder gegen Laschet und die Schwesterpartei CDU vom Leder. Bremst die Union Söder nicht, wird sie bald ihre führende Rolle an die Grünen verlieren. Unionskanzlerkandidat Laschet hat von seinen Konkurrenten Baerbock (Grüne) und Scholz (SPD) wenig zu befürchten. Wie er haben auch sie genug mit sich, ihren Skandalen und ihrer Parteien zu tun.

  
03.08.2021 18:50:37 [Anti-Spiegel]
Baerbock und Habeck wollen den Bundestag entmachten
Man muss in unseren Tagen anscheinend daran erinnern, was parlamentarische Demokratie bedeutet. Das bedeutet, dass die Menschen ein Parlament wählen, das mit seiner Mehrheit Gesetze beschließt. Der Kern dieser Staatsform ist, dass das Parlament die Macht hat, Regierungen zu wählen und abzusetzen, dass es das Parlament ist, das Gesetze beschließt. Das Parlament scheinen die Grünen Parteichefs Baerbock und Habeck jedoch als störend zu empfinden, denn sie haben verkündet, im Falle ihrer Regierungsübernahme ein „Klimaschutzministerium mit Vetorecht“ errichten zu wollen.

  
03.08.2021 16:54:17 [Verfassungsblog]
Neun Thesen zum Lieferkettensorgfaltspflichtgesetz
Vor wenigen Tagen ist das sogenannte Lieferkettensorgfaltspflichtgesetz, LkSG) in Kraft getreten. Der Regierungsentwurf hat im Rahmen der parlamentarischen Beratung substantielle Änderungen erfahren. Das Ergebnis lässt sich thesenartig wie folgt charakterisieren: 1. Mit diesem Gesetz kommt die Bundesrepublik völker- und europarechtlichen Verpflichtungen nach. Diese ergeben sich insbesondere aus den UN Guiding Principles of Business and Human Rights aus 2011, politisch implementiert durch den 2016 verabschiedeten Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte, sowie aus EU-Sekundärrecht (insbesondere 2014 Corporate Social Responsibility Richtlinie und 2017 Verordnung zu sog. Konfliktrohstoffen).
 Arbeit, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (3)
  
04.08.2021 13:42:03 [Neues Deutschland]
Ein neues »Betriebssystem« für den Sozialstaat
Allen innerparteilichen Unkenrufen zum Trotz: Der sehr weitreichende Ausbau – beziehungsweise Wiederaufbau – des Sozialstaats steht im Wahlprogramm der Linken ganz oben auf der Agenda. Am Montag stellte Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler zudem ein »Konzept für soziale Sicherheit mit Zukunft« vor. In dem Positionspapier mit dem Titel »Existenzangst abschaffen. So geht Sozialstaat« sind wesentliche Forderungen des Wahlprogramms wie jene nach einem sanktions- und steuerfreien Existenzminimum von 1200 Euro monatlich und einer kompletten Abschaffung der mit dem Hartz-IV-System verbundenen Gängelei und Demütigung zusammengefasst.

  
04.08.2021 07:01:33 [Junge Welt]
Streikwelle ausgelöst
Ein, zwei Knopfdrücke durch Beschäftigte – und schon stand die Produktion still. So ist das beim Streik. Auftakt war am Dienstag morgen, Punkt 4.30 Uhr. Die Nachtschichtler beim Tiefkühlkosthersteller Aryzta im sachsen-anhaltinischen Eisleben zogen vor die Werkstore, trafen auf die Frühschichtler. Die machten mit. Etwa 200 Beschäftigte versammelten sich, alle in signalfarbener Warnweste ihrer Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG). Einige waren kreativ, malten Protestschilder – auf einem stand: »2021 – Mitarbeiter bei Aryzta. 2041 – Rentner und Sozialfall«. Auf einem weiteren: »Nehmt uns verdammt noch mal ernst!«

  
04.08.2021 06:46:25 [Fluter]
Fack ju, Corona!
Im vergangenen Jahr haben Schüler viel Stoff, aber auch viele Erfahrungen verpasst. Wie sollen sie das jemals aufholen? Vier Bildungsprofis haben sich Gedanken gemacht. Seit 2019 bin ich Mitglied der Bundesschülerkonferenz, seit Oktober 2020 als Generalsekretär. Was ich seit Beginn der Pandemie immer wieder von Mitschülern höre: Wir schaffen den Stoff nicht, würden ihn aber gerne nachholen. Natürlich ist das jetzt nicht die große Mehrheit. Aber ein Teil der Schüler hat bestimmt in einzelnen Fächern Lücken und wäre bereit, auch in den Ferien oder am Wochenende zu lernen. Das Problem ist aber, dass es dafür kaum vernünftige Angebote gibt. Zumindest habe ich bisher noch keine wahrgenommen.
 Umwelt, Ökologie, Verkehr, Tiere, Agrarpolitik/-wirtschaft, Klima, Energie, Atomkraft, Oel, Rohstoffe, Gentechnik, Konsum, Verbraucher (10)
  
04.08.2021 13:47:53 [Eike]
Die Grünen wollen ein Vetoministerium
Mal abgesehen, von der für grüne „Juristen“ und „Völkerrechtler“ offenbar unwesentlichen Kleinigkeit, dass nicht Ministerien die Gesetze beschließen, sondern das Bundes-Parlament, ggf. unter Einbeziehung des Bundesrates, lässt dieses Programm nicht nur die fast 1:1 Umsetzung der vom WBGU schon 2011 geforderten Vetorates der Klima-Weisen erkennen, sondern einmal mehr die völlige Ahnungslosigkeit gepaart und befeuert von unbändigem Zerstörungswillen, der sich als Weltenrettung tarnt, der Grünen erkennen.

  
04.08.2021 13:38:17 [Klimareporter]
Die Energiewende-Abwürger
Die große Koalition hat in dieser Legislaturperiode gleich dreimal einen Weckruf wegen ihrer viel zu schwachen Klimapolitik verpasst bekommen. Zuerst von der Fridays-for-Future-Bewegung. Sie heizte ihr 2019 mit Dauer-Demos ein, sodass die Merkel-Regierung ein "Klimapaket" auflegte, um das eigene CO2-Ziel für 2020 eventuell doch noch zu schaffen. Dann in diesem Juni vom Bundesverfassungsgericht. Karlsruhe monierte, die Groko verschiebe die nötigen Schritte zur Klimaneutralität zu weit in die Zukunft. Die Regierung, den Bundestagswahlkampf im Blick, besserte ihr Klimaschutzgesetz hektisch nach. Doch umgesetzt wird wegen der knappen Zeit kaum noch etwas.

  
04.08.2021 13:36:28 [Ausgestrahlt]
Echte Beteiligungsrechte bei der Standortsuche
Die Konsultationsrechte im Standortauswahlgesetz reichen nicht aus. Es braucht echte Mitbestimmungsrechte, damit eine gesellschaftliche Verständigung gelingt und damit berechtigte Einwände der Betroffenen nicht übergangen werden können. Die Standortsuche für einen dauerhaften unterirdischen Lagerplatz für den hochradioaktiven Müll geht ihren Gang – aber kaum jemand bekommt etwas davon mit. Nach der Veröffentlichung der vorgeblich für die weitere Suche günstigen „Teilgebiete“ letzten September – diese umfassen noch 54 (!) Prozent des Bundesgebietes – soll Anfang August der dritte und letzte Beratungstermin der sogenannten „Fachkonferenz Teilgebiete“ stattfinden.

  
04.08.2021 13:34:34 [Heise]
Mehr Kohle und Atomkraft, weniger Erneuerbare
Im ersten Halbjahr 2021 wurde in Deutschland mehr Primärenergie verbraucht als im Vergleichsquartal des Vorjahres. Er erreichte 6191 Petajoule und wuchs damit um 4,3 Prozent. Wegen des Verlaufs der Coronavirus-Pandemie beziehungsweise Lockerungen im gesellschaftlichen Leben und der Witterungsverhältnisse hat sich der Energiemix verändert, teilt die Arbeitsgemeinschaft Energiebilanzen mit. Der Verbrauch an Steinkohle stieg im vergangenen Halbjahr um fast 23 Prozent. Steinkohle wurde 31 Prozent mehr zur Strom- und Wärmeerzeugung eingesetzt, und zwar als Folge der kühlen und der gegenüber dem Vorjahr windarmen Witterung.

  
04.08.2021 13:32:07 [TAZ]
Waldbrände in der Türkei: Das zerstörte Paradies
Hasan B. weint hemmungslos. Er ist Imker, seine Bienenstöcke sind verbrannt. Auf einem Video der Zeitung Bir Gün ist zu sehen, was von seiner Zucht übrig ist: verkohlte Kästen. Das Video zeigt den Ort Osmaniye. Dieser war bis vor einer Woche, als die Brände begannen, das Zentrum der Bienenzucht im Raum Marmaris. Es gab sogar ein Bienen- und Honigmuseum. Osmaniye liegt in den jetzt völlig verbrannten Pinienwäldern in den Bergen oberhalb der Touristenstadt Marmaris. Marmaris ist in der Türkei als „Yesil Marmaris“, das grüne Marmaris, bekannt. Die Stadt am Meer ist – beziehungsweise war – von grünen Bergen eingerahmt und einer der schönsten Küstenorte der Türkei.

  
04.08.2021 11:51:20 [Junge Welt]
Klimakrise: Blackout befürchtet
Peloponnes, Attika, Rhodos – in Griechenland vernichten schwere Wald- und Buschbrände ganze Landstriche. Das Land stöhnt seit Tagen unter einer der schlimmsten Hitzewellen seiner Geschichte. Anhaltende Trockenheit bei Temperaturen von bis zu 47 Grad Celsius und wechselnde Winde erschweren den vielen hundert Feuerwehrmannschaften die Bekämpfung der lokalen Katastrophen. Häuser und Wohnblocks in Großstädten wie Athen, Thessaloniki oder Heraklion sind ohne Klimaanlagen praktisch nicht mehr bewohnbar. Gleichzeitig überfordert der ununterbrochene Einsatz der Apparate inzwischen die Stromversorgung des Landes.

  
04.08.2021 07:04:54 [Brave New Europe]
Civilization-Ending Climate Change Is Knocking
We are standing in an extinction event. Many of us started noticing it when the insects began to vanish in large numbers right after the turn of the century. I’ll never forget the day the trucker called into my radio show. It was probably around 14 years ago, and he identified himself as a long-haul trucker who regularly ran a coast-to-coast route from the southeast to the Pacific Northwest dozens of times a year. “Used to be when I was driving through the southern part of the Midwest like I am right now,” he said, “I’d have to stop every few hours to clean the bugs off my windshield. It’s been three days since I’ve had to clean bugs off my windshield on this trip. There’s something spooky going on out here.”

  
04.08.2021 06:59:36 [Telepolis]
Hochwasser auf allen Kontinenten
Mehrere tausend Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet und mit internationaler Unterstützung haben am Wochenende im schleswig-holsteinischen Brunsbüttel demonstriert und zeitweise Schienen eines Chemiebetriebes blockiert. Überregionale Medien fanden das - natürlich mit Ausnahme von Telepolis - kaum berichtenswert. Dort, wo mit dem Nord-Ostsee-Kanal eine der meistbefahrenen künstlichen Wasserstraßen der Welt kurz vor der Nordsee von der Unterelbe abgeht, soll nach dem Willen deutscher Chemie- und Energiekonzerne sowie der Kieler Landesregierung ein Terminal für Flüssiggas entstehen.

  
04.08.2021 06:48:20 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Die angepeilten neuen CO2-Regeln – Klimaschutz in der EU
Das Vorhaben ist Teil der Kommissionspläne zur Umsetzung der verschärften Klimaziele in Europa. Die EU will, dass bis 2030 mindestens 55 Prozent weniger Treibhausgase im Vergleich zu 1990 ausgestoßen werden. Bis 2050 sollen in der Union dann netto keine klimaschädlichen Treibhausgase mehr anfallen. Wenn sich Hersteller nicht an die Vorgaben halten, sollen die heute schon geltenden Strafzahlungen für das Überschreiten der Flottenverbräuche, die den CO2-Ausstoß als zugelassenen Grenzwert regeln, verschärft werden. Das bedeutet, es würde eine Situation geschaffen, in der jedes neu zugelassene KFZ einen Nachweis für „Null-Emissionen“ zu erbringen hätte.

03.08.2021 18:35:29 [Anderwelt Online]
Klimaschutz ist eine Schimäre – Umweltschutz eine Notwendigkeit
Niemand kann das Klima schützen. Kein Gott, kein Kaiser noch Tribun, aber unsere Umwelt schützen, das müssen wir unbedingt tun. Wer behauptet, wir könnten das Klima schützen, der betreibt eine demagogische Politik und nährt eine gefährliche und trügerische Illusion. In den 3,5 Milliarden Jahren seit der Entstehung der ersten Einzeller bis zum Menschen der Neuzeit haben sich die Klima- und Lebensbedingungen auf unserer Erde immer gewandelt. Klimaänderungen haben maßgeblich dazu geführt, dass 99 Prozent aller Lebewesen, die die Erde bisher hervorgebracht hat, bereits ausgestorben sind.
 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (8)
  
04.08.2021 11:49:33 [Telepolis]
Primat der Politik vor Technokraten
Der Streit über die Impfempfehlung der Stiko und der Vorschlag der Grünen zu einem Klimaministerium mit Vetorecht: Es geht um den Ermessensspielraum der Politik. Ein Kommentar: Die Ständige Impfkommission (Stiko) wurde bereits 1972 beim damaligen Bundesgesundheitsamt eingerichtet. 2001 wurde die Institution auch als unabhängiges Expertengremium gesetzlich verankert. Trotzdem dürfte bis vor wenigen Wochen kaum jemand über die Existenz der Stiko unterrichtet gewesen sein. Nun tobt seit einigen Tagen ein Streit, ob sich die Gesundheitsminister der Länder mit ihren Vorstoß für die Impfung auch von Jugendlichen unter 18 Jahren über die Empfehlungen der Stiko hinwegsetzen.

  
04.08.2021 11:19:59 [Meine Meinung Meine Seite]
Ein Armutszeugnis
Ich erinnere mich noch gut an den Beginn des Asylantenansturms 2015 und an die Jubelmeldungen aus der Politik über die überdurchschnittlich gut ausgebildeten und hochmotivierten Menschen, die in Österreich arbeiten wollen und nicht nur den Fachkräftemangel beenden, sondern auch unsere (und natürlich auch ihre) Pensionen sichern werden. Der damalige Außenminister und heutige Bundeskanzler ließ sich damals sogar zur Aussage hinreißen, dass diese Asylwerber sogar besser ausgebildet seien als vergleichbare Durchschnitts- Österreicher. Bald zeigte sich aber, dass die Einschätzungen über den Bildungsstand der ankommenden Flüchtlinge und Migranten maßlos übertrieben oder gar eine glatte Lüge waren.

  
04.08.2021 09:21:46 [Polit Platsch Quatsch]
Weichenstellung für die grüne Welle
Es wird erst das zweite überhaupt, aber schon auf jeden Fall "das größte Klimaschutzpaket, das es jemals in diesem Land gegeben hat", wie die grüne Kanzlerinkandidatin Annalena Baerbock es nennt. Eine "Weichenstellung" (Baerbock), die es in sich hat. Zwei Jahre nach dem ersten Klimaschutzpaket der derzeit noch amtierenden Bundesregierung, die im September 2019 Weichen auf teuren Sprit, teureres Heizöl und teureres Erdgas, günstigere Fernzugtickets und eine Zusatzabgabe auf Flugtickets gestellt hatte, wird es nun ernst auf dem Weg zum Pariser 1,5-Prozent-Ziel.

04.08.2021 09:00:53 [Konjunktion]
Impfausweise sind erst der Anfang
Stellen Sie sich vor: ein nationales Klassifizierungssystem, das Sie nicht nur nach Ihrem Gesundheitszustand einstuft, sondern es der Regierung auch ermöglicht, Sie auf hundert andere Arten einzusortieren: nach Geschlecht, sexueller Orientierung, Vermögen, Gesundheitszustand, religiösem Glauben, politischem Standpunkt, Rechtsstatus usw. Das ist der Weg, auf dem wir uns befinden, ein Weg, der mit Impfpässen beginnt und mit einem nationalen System der Segregation endet. Und all dies hat bereits begonnen.

  
04.08.2021 06:41:26 [KenFM]
Lockerungen oder Verschärfungen? Je nach Impfquote
Die Welt scheint sich seit einigen Wochen in zwei Lager aufzuteilen. Auf der einen Seite gibt es Länder wie Großbritannien und zahlreiche Staaten der USA, in denen die Regierungen fast alle einschränkenden Maßnahmen im Kampf gegen Covid-19 aufgehoben haben. Auf der anderen Seite gibt es eine ganze Reihe von Ländern wie Australien, Indien, Südafrika und inzwischen auch Russland, in denen ein immer stärkerer Druck auf die Bevölkerung ausgeübt wird. Wie kommt diese Zweiteilung zustande? Eine steigende Zahl von Todesfällen kann es nicht sein, denn in keinem Land hat die sich derzeit verbreitende Delta-Variante zu einem Anstieg der Sterblichkeit geführt.

  
03.08.2021 18:38:38 [Tichys Einblick]
Also sprach die Bundeskanzlerin
Eine große Rednerin ist Angela Merkel nicht. Schon der rein stimmliche Ausdruck reißt niemanden mit: Sprechtempo und Tonhöhe bleiben über weite Strecken konstant, ihre Rede klingt dann wie eine „Verlautbarung“ und wirkt „monoton“. Eine glanzlose Darbietung sagt allerdings noch nichts über die sprachliche Qualität der Rede. Um sie zu beurteilen, sollte man nicht den veröffentlichten Redetext zugrunde legen; denn dieser wird nachträglich stilistisch „geglättet“ und in eine korrekte Schriftform mit Interpunktion gebracht. Man muss vielmehr vom O[riginal]-Ton ausgehen, einschließlich Pausen, Versprecher, Satzabbrüche, Wiederholungen und Ähs.

  
03.08.2021 18:32:39 [Zettels Raum]
Impfung oder auch nicht
Ein Blick von der anderen Seite des Zauns. Wie aus dem Titel zu sehen ist, stellt sich für mich diese Abwägung nicht mehr: ich bin seit nun sieben Wochen „durchgeimpft,“ mit beiden Dosen, mit Cominarty (kurz „Biontech“ genannt), weil ich mit Anfang April aufgrund einer höheren Prioritisierung und der wohl auch besseren Versorgung im Bundesland Nordrhein-Westfalen Anfang April einen Termin beim [Discounter] Impfzentrum meines Vertrauens reservieren konnte, nachdem es vorher sechs Wochen geheißen hatte: rien ne va plus. Bislang ohne Nebenwirkungen, jedenfalls soweit sie mir aufgefallen wären. Ich habe es sogar geschafft, die entsprechenden elektronischen Zertifikate auf mein Telefon zu laden, als EDV-Laie mit zwei notorischen linken Händen.

  
03.08.2021 15:30:30 [Rubikon]
Die ausbleibende Apokalypse
Wundern Sie sich manchmal auch darüber, dass Sie überhaupt noch leben? Viele von uns wuchsen mit apokalyptischen Schreckenszenarios auf. Im Jahr 2021 müssten wir längst durch einen großen Atomkrieg ausgelöscht sein. Der Wald müsste weltweit aufgehört haben zu existieren. Das Ozonloch müsste uns verschlungen haben, die Polkappen sollten geschmolzen sein. Aber: „Hurra, wir leben noch!“ Natürlich gibt es noch immer Gefahren, aber gemessen an den Voraussagen ist vieles glimpflich abgegangen. Ähnlich bei Corona. Die Dynamik der Exponentialkurve hätte längst großen Teilen der Menschheit den Garaus gemacht haben müssen, ginge es nach den Prophezeiungen des „Teams Sicherheit“.
 Wissenschaft, Technik, Technologie, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Zukunft, Forschung, Weltraum, Astronomie (1)
  
03.08.2021 18:37:09 [Heise]
Corona: Wer die jungen Forscher hinter der Mutanten-Benennung sind
Als im März in ganz Indien die Zahl der COVID-19-Fälle in die Höhe schoß, suchte Bani Jolly nach Antworten im genetischen Code des Virus. Forscher im Vereinten Königreich hatten gerade die wissenschaftliche Welt mit der Nachricht in Aufruhr versetzt, dass eine Coronavirus-Variante namens B.1.1.7 – die bald als Alpha bezeichnet werden sollte – für die sich explosionsartig entwickelnden britischen Fallzahlen verantwortlich war. Jolly, eine Doktorandin im dritten Jahr am CSIR Institute of Genomics and Integrative Biology in Neu-Delhi, erwartete, dass B.1.1.7 auch in ihrem Land hinter dem sprunghaften Anstieg der Infektionen steckte.
 Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Ernährung, Medizin (7)
  
04.08.2021 13:59:00 [Infosperber]
Mit Waisenmedikamenten viel Geld verdienen
Die Zeitschrift "Gute Pillen – Schlechte Pillen" zeigt auf, wie mit Medikamenten gegen seltene Krankheiten Geld gemacht wird. Medikamente gegen seltene Krankheiten versprechen spärliche Einnahmen, möchte man denken, schließlich gibt es nur wenige Betroffene. Um Anreize für die Forschung zu setzen, hat die Europäische Union Vorzugsbedingungen für die sogenannten Waisenmedikamente geschaffen. Doch die Bilanz nach 20 Jahren sieht ziemlich ernüchternd aus: viel Geld für die Industrie, wenig Nutzen für Patienten. Für viele seltene Erkrankungen existieren bisher keine Behandlungsmöglichkeiten.

  
04.08.2021 13:45:58 [RT DE]
Deutsches Ärzte-Netzwerk impft Kleinkinder trotz fehlender Zulassung
Obwohl die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) noch keinen Corona-Impfstoff für Kinder unter 12 Jahren zugelassen hat und obwohl die Ständige Impfkommission (STIKO) selbst für Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren bislang keine generelle Impf-Empfehlung ausgesprochen hat, existiert in Deutschland ein Ärzte-Netzwerk, das auch kleine Kinder gegen das Coronavirus impft. Das berichtet der "Tagesspiegel" und zitiert dabei einen Arzt aus Brandenburg, der Teil dieses Netzwerkes ist. Der Kinderarzt, der aus Sorge vor Morddrohungen anonym bleiben möchte, berichtet, in seine Praxis kämen Familien aus ganz Deutschland angereist.

  
04.08.2021 13:40:35 [TKP]
Das Impfungs-Perpetuum-Mobile
In den vergangenen Wochen hat sich immer mehr gezeigt, dass bei immer mehr Geimpften Infektionen und Erkrankungen aufgetreten sind. In Ländern mit hohen Impfquoten ist beim Anteil an Infektionen und Erkrankungen kein Unterschied mehr zwischen Ungeimpften und Geimpften sichtbar. Es zeichnet sich sogar ab, das der Anteil der Geimpften höher ist. Drei Forschungsbriefe in "The Lancet" versuchen nun eine wissenschaftliche Begründung für die Notwendigkeit wiederholter Auffrischungsimpfungen – das Impfungs-Perpetuum-Mobile – zu liefern.

  
04.08.2021 11:44:55 [ScienceFiles]
Große Teile der Bevölkerung gegen SARS-CoV-2 immun
Es macht wieder Spaß, Studien zu lesen. Denn: die Langeweile, die sich wie eine Schleimschicht ausbreitet, wenn man Studien zu “Rechtsextremismus”, Gender-Gedöns, Queer-BS oder sonstigem “en vogue” Müll lesen muss, sie bringt uns regelmäßig an den Punkt, an dem man nicht mehr garantieren kann, den Autor, dessen Werk man gerade lesen musste, “ungeschoren” – bei physischer Gegenwart – davon kommen zu lassen. Aber heute wurden wir kompensiert. Eine sehr gut gemachte und pfiffige Studie aus Schweden, eine von vieren desselben Autorenpaares hat uns entschädigt.

  
04.08.2021 06:54:28 [Ärzteblatt]
Epidemiologie im Fokus: Expertenkrise in der Pandemie
Je länger die Coronapandemie währt, desto mehr zeigt sich, wie viel Spekulation auch hinter manchem Urteil der Fachleute steckte. Besonders jene Experten, die vor allem schlechte Nachrichten und Untergangsstimmung verbreiteten, haben offenbar alte Epidemiologenfehler wiederholt. Parallel zur Hoffnung auf ein Ende der Coronakrise – Lockerungen werden damit zunehmend gleichgesetzt – startet die Aufarbeitung. War der Lockdown so notwendig, was hat er gebracht, haben wir die Vulnerablen von Anfang an genug geschützt, hätten wir es besser machen können? Das „wir“ meint hier meist Experten, deren Eignung gerade im Rückblick zunehmend kritisiert wird.

  
03.08.2021 17:04:40 [Tichys Einblick]
Impfstoffe: regelmäßige Auffrischimpfungen wohl notwendig
Forscher des renommierten University College London haben mit einer neuen Studie brisante Erkenntnisse über die Wirkung der Impfstoffe gegen das Coronavirus vorgelegt. Bei über 600 Personen wurde der zeitliche Verlauf des Antikörperspiegels nach der zweiten Impfung untersucht – die Ergebnisse wurden in The Lancet veröffentlicht. Die Daten sprechen eine eindeutige Sprache: Innerhalb von zwei bis drei Monaten reduziert sich der Antikörperspiegel drastisch. Bereits 70 Tage nach der zweiten Impfung hat sich der Antikörperspiegel bei BionTech-Geimpften mehr als halbiert, bei AstraZeneca-Geimpften hat er sich sogar um deutlich über 80 Prozent reduziert.

  
03.08.2021 17:01:34 [ScienceFiles]
Satte Preiserhöhung für Pfizers und Modernas Impfstoffe
Pfizer hat für dieses Jahr einen Umsatz von rund 28,2 Milliarden Euro angekündigt. Das sind 30% mehr Umsatz als im Vorjahr. Der Grund dafür: BNT162b2, aka: Comirnaty. Pfizers Impfstoff gegen COVID-19, dessen Effektivität so hoch ist, dass bereits nach wenigen Monaten nachgeimpft werden muss, weil die Wirkung offenkundig verflogen ist [das war Ironie]. Dass die tatsächliche Effektivität aller Impfstoffe gegen COVID-19 weit hinter dem zurückbleibt, was Polit-Darsteller und Hersteller unisono behaupten, das wird indes immer deutlicher und vielleicht ist es deshalb, dass Pfizer und Moderna ihre Preise erhöhen.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (6)
  
04.08.2021 11:33:12 [TAZ]
Roman „Levys Testament“ von Ulrike Edschmid
(Info: Ulrike Edschmid: „Levys Testament“. Suhrkamp, Berlin 2021. 144 Seiten, 20 Euro) Ulrike Edschmids Œuvre führt vor, wie der Blick auf die Vergangenheit zu Literatur wird. In „Levys Testament“ tun sich jedoch Grenzen auf. Was erzählt wird, ist in dem Moment, wenn es erzählt wird, immer schon vergangen. Das Erzähltempus Präsens, das heute bei vielen Neuveröffentlichungen verwendet wird, erzählt oft, als würde man neben der Handlung herjoggen. Man wird minutiös über alle Ereignisse informiert, und der Abstand zum Erzählten verändert sich nicht. Ulrike Edschmid verwendet in ihren Romanen das Präsens völlig anders.

  
04.08.2021 11:29:47 [Junge Welt]
Das Kraut der frühen Jahre
Das neue Album der Hardrocker Fargo und der zweite Teil der Memoiren ihres Kopfs Peter Knorn. Peter Knorn ist seit fast 50 Jahren im Geschäft. Zunächst als Bassist von Fargo und Victory, später als Labelbetreiber, Manager von Michael Schenker und UFO und jetzt abermals als Bassist von Fargo. In »Fargo-Peterchens Mondfahrt« lässt er einmal mehr die siebziger Jahre wiederauferstehen, seine Anfangstage bei Fargo, vor allem die Krautrockszene in Hannover. Ich treffe Knorn im Steamhammer-Hauptquartier in der niedersächsischen Hauptstadt, und der Veteran berichtet zunächst von den Schwierigkeiten des analogen Musikmachens in einem Rock-’n’-Roll-Enwicklungsland.

  
04.08.2021 11:28:19 [Deutschlandfunk Kultur]
74. Filmfestival in Locarno: Worauf sich Filmfreunde freuen können
Am 4. August beginnt das Filmfestival von Locarno. Bis zum 14. August laufen insgesamt 209 Filme – viele davon auf der größten Open-Air-Leinwand der Welt. Das im Schweizer Tessin gelegene Festival zählt zu den ältesten und renommiertesten der Welt. Unter Cinephilen gilt es als Perle unter den europäischen Filmfestivals. Seit 1946 findet es jährlich im August statt. So auch in diesem Jahr – wenngleich coronabedingt mit strengen Hygienevorschriften. 2020 mussten Filmfans das Festival im Netz verfolgen. Locarno gilt als Testlabor der europäischen A-Festivals – und zwar im Hinblick auf die Infrastruktur und die filmpolitische Ausrichtung.

  
04.08.2021 11:26:32 [TAZ]
KI-Ausstellung in München: Mensch trifft Maschine
Das Verhältnis des Menschen zum technischen Diener bleibt ambivalent. Eine KI-Ausstellung in der Münchner Pinakothek der Moderne erörtert das. Beziehungsstatus: Es bleibt kompliziert. Auf der einen Seite nutzt der Mensch seine Intelligenz, um immer komplexere technische Assistenten zu erschaffen, die ihm nicht nur Aufgaben abnehmen, sondern manches viel besser können als er selbst. Auf der anderen Seite allerdings überfordert es die Gefühlswelt ebenjenes intelligenten Individuums, wenn die Maschine dann mehr wird als bloßer Diener, wenn der Automat in einigen Bereichen den Menschen überflüssig macht oder in Abhängigkeit drängt.

  
04.08.2021 11:23:41 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Bayreuther Festspiele: Wo nimmt die Frau bloß diese Töne her?
Katharina Wagner ist es gelungen, die Bayreuther Festspiele musikalisch und szenisch auf hohem Niveau zu konsolidieren. Die Wiederaufnahmen von „Die Meistersinger von Nürnberg“ und „Tannhäuser“ beweisen es. Ohne Molly und Marke ist alles noch viel trauriger. Die zwei kalbsgroßen, aber recht artigen pechschwarzen Wu­schelhunde, mit denen Richard Wagner am 13. August 1875 um 12.45 Uhr bei 23 Grad Celsius Außentemperatur vom Gassigehen in seine ­Villa Wahnfried zurückkehrt, standen in diesem Jahr für die Wiederaufnahme der „Meistersinger von Nürnberg“ nicht mehr zur Verfügung.

  
04.08.2021 11:22:01 [Süddeutsche Zeitung]
Schatten im Licht
Teodor Currentzis dirigiert in Salzburg die beiden letzten Symphonien Mozarts. Das macht er in bekannter Raserei. Interessanter aber ist etwas anderes. Offenbar ist dies die vorherrschende Publikumstemperatur bei den diesjährigen Salzburger Festspielen: haltlose Begeisterung. Dirigiert Teodor Currentzis sein Orchester "musicAeterna", ist dies fast so etwas wie eine self-fulfilling prophecy. Letztlich wurde der Dirigent über Salzburg zum Weltstar, und dass er eine oft sehr eigenwillige Auffassung von den von ihm dirigierten Werken hat, führte zwar anfangs zu gewissen Irritationen, die aber längst überwunden sind. Die Leute gieren danach zu erleben, was er sich wieder einfallen lässt.
 Sport (8)
  
04.08.2021 09:18:17 [Zeit Online]
Corona Games
Während der Olympischen Spiele steigen in Japan die Corona-Zahlen, die Versorgung kollabiert. Die Verantwortlichen beteuern, es gebe keinen Zusammenhang. Stimmt das? Fragt man Tokios Gouverneurin Yuriko Koike in ihrem Büro im Tokioter Rathaus danach, wie die Dinge so laufen, gerät sie schnell in einen angenehmen Plauderton: "Es ist wirklich toll, dass unsere Softballerinnen die Goldmedaille geholt haben! Ich hab' früher ja selbst Softball gespielt", sagt sie zu ZEIT ONLINE. Sie habe bei diesem Wettbewerb ganz besonders mitgefiebert. Und dass viele der japanischen Medaillen von Athletinnen gewonnen werden, erfreut die mächtigste Frau im Land ebenso. Das setze ein wichtiges Zeichen für Geschlechtergleichstellung im Land.

  
04.08.2021 09:16:44 [Jungle World]
Fußball gegen alle
Ein Fazit der Fußball-Europameisterschaft. »Fußball für alle« – es war ein ehrenwertes Motto, das der europäische Fußballverband Uefa für die Fußball-Europameisterschaft (EM) der Männer 2020 ausgesucht hatte. Ein besonderes Turnier sollte es werden, das nicht an einem Ort, sondern über den gesamten Kontinent verteilt stattfinden würde. Als die Uefa nach der coronabedingten Absage im vergangenen Sommer nun in diesem Jahr vehement auf der Austragung der EM beharrte, zeichnete sich ab, dass aus der ursprünglichen Vision nichts werden würde. Doch weder Reisebeschränkungen und steigende Inzidenzen noch despotische Regimes und nationalistisches Gebaren hielten den Verband davon ab, ein Turnier durchzuziehen, das tatsächlich einzigartig war.

  
04.08.2021 09:14:59 [Süddeutsche Zeitung]
Olympia: Serientäter an der Platte
Diesen Rekord haben Timo Boll und Dimitrij Ovtcharov sogar jedem Chinesen voraus: Zum vierten Mal nacheinander sind Deutschlands beste Tischtennisspieler ins Halbfinale des olympischen Team-Wettbewerbs eingezogen. 2008 holten die beiden zusammen mit Christian Süß Silber, 2012 und 2016 gewannen sie mit Bastian Steger Bronze. Diesmal heißt ihr dritter Mann Patrick Franziska, und das deutsche Trio trifft an diesem Mittwoch (12.30 Uhr) im Halbfinale auf Gastgeber Japan. Im Erfolgsfall geht es am Freitag um Gold - wohl gegen China. Im Misserfolgsfall geht es am Freitag um Bronze - wohl gegen Südkorea.

  
04.08.2021 09:13:46 [TAZ]
Olympische Segelwettbewerbe: Seglers Ausdauer
Lange haben Tina Lutz und Susann Beucke auf ihren Traum von Olympia hingearbeitet. Nun sind sie Silbermedaillengewinnerinnen. Hätte das IOC nach dem Willen der Mehrheit der japanischen Bevölkerung diese bereits schon einmal verschobenen Spiele endgültig abgesagt, wäre das aus epidemiologischer Sicht wohl gerechtfertigt, für die Sportler aber sicher eine große Katastrophe gewesen. Besonders hart hätte dies Tina Lutz und Susann Beucke getroffen. Den beiden Weltklasseseglerinnen war es nach vielen herben Rückschlägen erst im dritten Anlauf gelungen, sich für Olympia zu qualifizieren.

  
04.08.2021 09:09:09 [Zeit Online]
Simone Biles: Ihr Vermächtnis
Simone Biles wurde Dritte am Schwebebalken. Für die mit Siegen verwöhnte Athletin dennoch einer der größten Tage ihrer Karriere. Sie ist die prägende Figur dieser Spiele. Guan Chenchen freute sich allenfalls innerlich, als feststand, dass sie Gold gewonnen hatte. Die 16-Jährige wirkte noch immer so konzentriert, als müsste sie jeden Augenblick zu einem weiteren Rückwärtssalto auf dem Schwebebalken ansetzen. Chinesische Betreuer griffen ihren Arm, um ihn in die Höhe zu reißen. Schließlich waren Kameras auf sie gerichtet, die Welt schaute zu.

  
04.08.2021 09:07:11 [Süddeutsche Zeitung]
Karate: Drei Jahre für einen Tag
Karate gehört in Tokio zum ersten und vorerst letzten Mal zu Olympia. Die Aschaffenburgerin Jasmin Jüttner hat sich erst im allerletzten Moment qualifiziert - nach einer Odyssee um die ganze Welt. Die Karriere von Jasmin Jüttner beginnt mit einer Zeitungsanzeige. Knapp 21 Jahre ist es her, dass ihr Vater Ralf in der bayerischen Regionalzeitung Main-Echo eine Anzeige für ein Karate-Probetraining liest. "Oh, cool, Karate. Das wäre doch was", soll er damals gesagt haben. Seine Tochter hatte zuvor den Wunsch geäußert, Sport zu machen, was den Vater erst einmal gefreut haben dürfte, allerdings war ihre Wahl auf Ballett gefallen. Das hatte ihre Freundin gemacht, was der Siebenjährigen als Entscheidungsgrundlage genügte.

  
04.08.2021 09:04:47 [TAZ]
Mit Gelassenheit zu Gold
Weit springt, wer selbstbewusst ist. Der Olympiasieg von Malaika Mihambo entspringt einer ganz besonderen Sicht auf den Leistungssport. Es gibt Sprünge, die glücklich und unglücklich zugleich machen. Im Finale von Tokio ist ausgerechnet der letzte und entscheidende Satz von Malaika Mihambo in die Grube einer dieser Art. Zumindest ein paar bange Minuten lang. Bei ihrer Landung klatscht sich die 27-Jährige zuerst selbst Beifall, danach hält sie sich nervös die Hände vors Gesicht. „Ich habe gemerkt, dass es ein guter Sprung war. Ich war happy.“ Dann habe sie gesehen, dass er „gar nicht so weit von der Siebenmeterlinie weg war“, beschreibt Mihambo die Situation nach ihrem letztlich goldenen Sprung.

  
04.08.2021 09:02:48 [Zeit Online]
Boxen bei Olympia 2021: In dieser Halle boxt die Welt
In Japans berühmtester Sumo-Halle wird olympisch geboxt: Die Jugend der Welt versucht, sich nach Regeln aufs Maul zu hauen. Damit sind die Spiele ganz bei sich. Einer ist schon schwer k.o. gegangen, da haben die Kämpfe noch nicht mal begonnen. Bäuchlings liegt ein Mensch wie tot im Ring, ein Dutzend Helfer beugt sich über ihn, "Medical" steht auf ihren Westen; einer filmt die Szene mit dem Handy – ein Gaffer? Nein, er entpuppt sich als der Protokollführer dieser finalen Notfallübung, wenige Minuten, bevor an diesem Spätnachmittag Session 14 des olympischen Boxturniers beginnt. Auf einer Trage wird der K.-O.-Komparse abtransportiert, erhebt sich, alle Beteiligten spenden sich und ihm Beifall, ein flappendes Gummihandschuhklatschen. Dann kann es losgehen.
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