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01.02.2013 06:00:40 [Griechenland-Blog]
Griechenland forciert Konfiszierung blockierter Bankguthaben
Eine von dem derzeitigen Justizminister Antonis Roumpakiotis in Griechenland forcierte gesetzlichen Regelung eröffnet dem Staat die Möglichkeit, umgehend alle Bankguthaben zu verflüssigen, die im Rahmen von Verfahren oder Vorermittlungen wegen Geldwäsche, Schwarzhandels, Steuerhinterziehung und sonstiger - nachgewiesener oder aber auch nur vermuteter - Delikte vorläufig eingefroren wurden, ohne eine gerichtliche Verurteilung der Beschuldigten oder Verdächtigten abwarten zu müssen!
01.02.2013 06:01:31 [Uhupardo]
Korruptionsbaum brennt in Spanien: Stürzt jetzt die Regierung?
Regierungen sind schon über viel weniger gestürzt als über das, was heute in Spanien publiziert worden ist. Ministerpräsident Mariano Rajoy hat bereits für Samstag eine ausserordentliche Sitzung seiner Partei anberaumt. Die Forderungen nach Neuwahlen kommen aus allen Ecken. Der Korruptionbaum brennt nach den Veröffentlichungen der Madrider Zeitung “El País” lichterloh und könnte durchaus das Ende der konservativen Regierung bedeuten.
01.02.2013 06:10:07 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Auf Geheiß von Brüssel: EZB muss Geld nach Serbien pumpen
Die EU-Kommission treibt den Beitritt Serbiens voran. Voraussetzung für eine erfolgreiche Aufnahme ist, dass möglichst viel Geld nach Serbien gepumpt wird. Die von der Politik ganz und gar unabhängige EZB folgt der Aufforderung aus Brüssel.
01.02.2013 08:23:30 [FAZ]
Pestizid-Verbot: Kommission will Bienen schützen
Schutz für die Bienen: Die EU-Kommission fordert die Mitgliedsstaaten auf, zunächst für zwei Jahre den Einsatz weit verbreiteter Pestizide bei Sonnenblumen, Raps, Mais und Baumwolle zu verbieten.
01.02.2013 11:49:14 [The European]
Nicht so stiller Teilhaber
In einer erweiterten EU muss die europäische Erzählung ebenfalls erweitert werden. Polen möchte mitmachen. Die Frage ist, ob Paris und Berlin überhaupt eine Idee haben, welche Rolle Warschau in den gegenwärtigen Reformprozessen zukommen kann.
01.02.2013 11:53:57 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Niederlande machen Druck: Es muss ein Recht auf EU-Austritt geben
Der niederländische Premier Rutte verschärft den Ton gegen Brüssel: In einem Brief an das EU-Parlament fordert Rutte eine Änderung der EU-Verträge: Ein Austritt aus der EU oder einzelnen Teilen muss möglich sein.
01.02.2013 17:22:59 [Jasminrevolution]
Paris-Berlin: Elyseé, BND und die “Operation Goldhaus”
Letzte Woche feierte die deutsch-französische Freundschaft 50 Jahre Elyseé-Verträge. Aber das gaullistische Frankreich und die Adenauer-BRD hatten auch ihre geheimdienstlichen Rangeleien. Die BND-Operation “Goldhaus” in Tunesien war vielleicht deren spektakulärer Höhepunkt. Der BND-Agent Richard Christmann gilt manchen als germanischer James Bond. Christmann unterwanderte den französischen Geheimdienst, operierte im Saarland und in Tunis -gegen Paris während des Algerienkriegs.
01.02.2013 19:39:55 [World Socialist Web Site]
Großbritannien: Cameron verspricht für 2017 Referendum über EU-Mitgliedschaft
Am Mittwoch erklärte der britische Premierminister David Cameron endlich seine Haltung zu Großbritanniens Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU).

Die Rede, in der er seine Konservative Partei zu einem Referendum über die EU-Mitgliedschaft im Jahr 2017 verpflichtete, war angeblich wegen des Geiseldramas in Algerien um eine Woche verschoben worden. In Wirklichkeit hatte Cameron die Rede schon seit sieben Jahren, seit seiner Wahl zum Parteichef vor sich hergeschoben, weil er befürchtete, seine Partei werde daran zerbrechen.

01.02.2013 21:36:35 [Verfassungsblog]
„Wir stehen vor Jahrzehnten der institutionellen Schizophrenie“
Wenn Du die Augen schließt und an Europa 2023 denkst, was siehst Du vor Dir?

Ich sehe das vor mir, was ich jetzt sehe. Die europäische Integration verläuft meist unsichtbar und inkremental, ihr Fortschritt ist oft schwer erkennbar, und erst wenn man größere Zeiträume in den Blick nimmt, sieht man, dass sich ganz viel verändert hat. Es gibt da ein Auseinanderfallen zwischen der Befindlichkeit des Wartens auf den großen Knall, des Unbehagens an der Langsamkeit, der mangelnden Dramatik des Prozesses auf der einen Seite, während auf der anderen Seite die Mühle immer weiter mahlt.

01.02.2013 21:41:00 [TV-Orange]
Widerstand gegen die selbstherrliche Obrigkeit der EU-Regenten wächst
Überall in Europa wächst der Unmut und der Widerstand gegen eine totalitäre EU-Politik, die über die Köpfe der BürgerInnen Europas waltet und undemokratisch entscheidet. Südeuropäische Staaten, allen voran Griechenland werden mittels der Unterwerfung unter die €-Währung ausgeblutet. Sparen bis zur Armut in den wirtschaftlich schwächeren EU-Ländern, Verschuldung der BürgerInnen in den wirtschaftlich stärkeren EU-Ländern. Wie lange und wie schlimm soll die Verarmung der griechischen Bevölkerung noch andauern?
01.02.2013 22:16:59 [Format.at]
"Schluss mit Sparen, sonst treten wir aus der Euro-Zone aus"
Der italienische Ex-Premier Silvio Berlusconi hat drei Wochen vor den Parlamentswahlen in Italien vor dem Austritt südeuropäischer Länder aus dem Euro-Raum gewarnt, sollte die EU auf ihren strengen Sparkurs beharren.

01.02.2013 22:19:05 [Die Welt]
Regierungschef der Niederlande verlangt Recht auf EU-Austritt
Rutte macht sich für Recht auf Austritt aus den europäischen Institutionen und Verträgen stark
02.02.2013 07:59:07 [Spanienleben]
Madrid
Es war der Tropfen, der das Glas zum überlaufen brachte: Spanien demonstriert die ganze Nacht. In Spanien gibt es weiterhin Proteste und Demonstrationen im "Fall Barcenas", in dem eine Tatsache als Beweis für die Korruption des spanischen Partido Popular veröffentlicht wurde, bringt die Spanier auf die Strassen und zum kochen!
02.02.2013 10:50:56 [Jenny´s Blog]
Wer will denn dieses Europa?
Viele Kontinentalsozialisten und EU-Großreichsfaschisten wachen so langsam aus ihrem trEUmatischem Koma auf und erkennen, dass dieses Europa alles andere als demokratisch ist. Es ist nicht mehr per Propagandabefehl verboten, Europa öffentlich zu kritisieren.
02.02.2013 14:17:24 [Uhupardo]
Rajoy lehnt Rücktritt ab: “Alles nur eine Verschwörung gegen die PP!”
Mariano Rajoy hat heute Morgen in Madrid erklärt, er werde nicht zurücktreten. Spaniens Ministerpräsident behauptet, trotz aller inzwischen vorgelegter Beweise, seine Partei habe nie schwarze Gelder an die Führungsriege der Partido Popular ausgezahlt, nie Summen am Finanzamt vorbei geschoben. Er werde für “rückhaltlose Aufklärung” des Sachverhalts sorgen, den er als Verschwörung ansieht, denn “die Spanier verdienen ehrliche Politiker”.
02.02.2013 16:10:06 [The European]
Mit zweierlei Maß
Aufklärung, soziale Marktwirtschaft: Die Europäer sind mit Recht stolz auf ihre geistigen und gesellschaftlichen Errungenschaften. Jetzt müssten sie nurmehr den Weg in die europapolitische Realität finden.
02.02.2013 20:44:03 [Jasminrevolution]
Ungarn: Kulturkampf und EU-Kompromisse
Die Zensur der staatlich finanzierten Hochkultur Ungarns macht derzeit Schlagzeilen im deutschen Feuilleton. Orban wolle dumpf-nationalistische Töne durchsetzen, seine Regierung habe wohl ein Problem damit, dass Künstler sich zu ihrer Homosexualität bekennen usw. Doch die Integration des Rechtspopulisten in die Brüsseler EU-Oligarchie kommt voran. Orban versteht sich gut mit EZB-Chef Trichet und EU-Boss Barroso, doch in Ungarn hetzt man weiter gegen rassische Minderheiten wie Roma und Juden.
02.02.2013 23:28:01 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Londons Signal an die Völker
Gerade jene Politiker, die bereits zahlreiche EU-Verträge gebrochen haben, ermahnen Großbritannien nun zur „Regeltreue“.

Der britische Premier David Cameron sieht sich einer Welle von Attacken europäischer Politiker ausgesetzt, seit er angekündigt hat, sein Volk bis 2017 darüber abstimmen zu lassen, ob es in der EU bleiben will. Als „nicht seriös“ geißelte Österreichs Bundeskanzler Werner Faymann Camerons Rede, der europapolitische Sprecher der bundesdeutschen Grünen verurteilte das Vorhaben des Briten gar als „erpresserisch“. Ähnlich grimmig scholl es aus anderen Hauptstädten.

03.02.2013 07:39:45 [Griechenland-Blog]
8 Jahre Gefängnis für Fahrraddiebstahl in Griechenland!
In Griechenland wurden im Januar 2013 zwei bereits seit 10 Monaten in U-Haft befindliche junge Ausländer zu jeweils 8 Jahren Gefängnis verurteilt, da ihnen nicht nur zwei erwiesene, sondern auch drei weitere - jedoch unbewiesene - Fahrraddiebstähle angelastet wurden und die Einzelrichterkammer des Strafgerichts Athen daraufhin befand, der beständige Hang zur Verübung der konkreten Straftat stelle ein Element der Persönlichkeit der beiden Täter dar.
03.02.2013 17:01:04 [Neues Deutschland]
London will Migranten abschrecken
Britische Regierung plant Negativkampagne in Rumänien und Bulgarien. Angesichts des schlechten Wetters lohnt sich ein Umzug nach Großbritannien nicht. Mit dieser Botschaft will sich das Königreich Rumänen und Bulgaren fernhalten. Wer trotzdem kommt, soll bald wieder gehen. Die Debatte wird von den Ländern der Schengenzone aufmerksam verfolgt.
03.02.2013 20:43:43 [Jungle World]
Repression gegen Linke in Griechenland: Alles wird geräumt
Die griechische Regierung verstärkt die Repression gegen die anarchistische und antiautoritäre Szene. Die Verfolgung linksradikaler Aktivitäten ist dem Staat derzeit offenbar wichtiger als die rassistischer Morde.
03.02.2013 20:56:37 [Griechenland-Blog]
Erhöhung der Steuer auf Sportwetten-Gewinne in Griechenland
Griechenland schreitet erneut zu einer Änderung der Besteuerung der Gewinne, welche der öffentliche Träger für Sportwetten OPAP auszahlt, und erhöht den bisherigen einheitlichen Steuersatz von 10% auf Gewinne ab dem ersten Euro auf fortan bis zu 20% für Gewinne ab 500 Euro.
03.02.2013 20:58:24 [Telepolis]
Der überforderte Sozialwohnungsbau
Frankreich: wachsende Wohnungsnot und die Trennung der Schichten. "Wie soll ich meine Miete bezahlen und wie soll ich das später im Alter schaffen?" Die bange Frage ist in der reichen Stadt München, bekannt für exorbitante Mieten, häufig zu hören; gestellt wird sie nicht nur von Personen, die offensichtlich arm sind oder keine Arbeit haben, sondern von Angestellten mit Tariflohn. Aus Paris, seit Jahrzehnten für spektakuläre Mietpreise bekannt, kam in der jüngsten Zeit (nicht nur eine) Meldung von Mietern, die aus einer 4 qm-Abstellkammer unter dem Dach geworfen wurden, die für 200 Euro monatlich vermietet wurden.
03.02.2013 22:23:49 [Welt Online]
Die EU-Beamtenschaft führt ein Eigenleben
Die hohen Gehälter der EU-Beamten sind das Symptom einer Machtverschiebung von der Politik hin zur Verwaltung. In Brüssel mangelt es an Kontrolle durch die politisch Verantwortlichen.
04.02.2013 06:54:53 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
EU-Präsident Schulz: „EU ist tödlich bedroht”
Das Vertrauen der Bürger sei verloren und die Mitgliedsländer drohten, zu „Spielbällen der ökonomischen und politischen Interessen anderer Weltregionen” zu werden, äußerte sich Schulz besorgt.
04.02.2013 07:21:00 [Radio Kreta]
Griechenland: Mit kleinen stetigen Schritten zum Abgrund
Dem IWF fiel nach fast drei Jahren des Herumdokterns mit Einkommenskürzungen, Rentenminderungen und ständigen neuen Steuern auf, dass diese Maßnahmen das BIP nicht mit einem Faktor 0,5 pro “eingespartem” Euro belasteten, sondern vielmehr zu einer bis zu 1,7-fachen Minderung des BIP führten. Nicht umsonst wurde Griechenland Europameister der Arbeitslosigkeit.
04.02.2013 08:35:12 [Lost in EUrope]
Gegen die neue Agendapolitik
Nach der Finanzpolitik will die EU nun auch noch die Wirtschafts- und Sozialpolitik koordinieren. Was auf den ersten Blick wie eine gute Idee aussieht, um die Arbeits- und Lebensbedingungen anzugleichen, entpuppt sich als Agendapolitik auf EU-Ebene. Doch nun formiert sich Widerstand.
04.02.2013 08:50:32 [n-tv]
"Die EU ist tödlich bedroht"
"Wenn sich Menschen von einem Projekt, von einer Idee abwenden, dann geht das irgendwann seinem Ende entgegen", sagt der europäische Parlamentspräsident Martin Schulz. Nach seinen Worten steckt die EU in einem "doppelten Vertrauensverlust".
04.02.2013 12:24:01 [n-tv]
Rajoy zu Besuch bei Merkel: Sanierer unter Korruptionsverdacht
Die Wirtschaft am Boden, die Banken randvoll mit faulen Krediten: Der Mann, der Spanien gesundsparen will, besucht Kanzlerin Merkel. Doch ein Verdacht kommt auf: Haben Regierungschef Rajoy und seine Partei die Immobilienblase, die sein Land in den Abgrund riss, selbst angeheizt, indem sie Bestechungsgeld kassierten?
04.02.2013 13:53:32 [Uhupardo]
Nissan baut neues Modell in Spanien: “Runter mit den Hosen!”
Nissan hat soeben bestätigt, dass ein neues PKW-Modell ab 2014 in der Fabrik von Barcelona gebaut werden soll. Nach dem Motto “Wenn ihr Arbeit wollt, dann runter mit den Hosen!”, wurde nach sechsmontigen Verhandlungen mit den spanischen Gewerkschaften vereinbart, dass für Neueinstellungen 20 Prozent Gehaltskürzungen der Belegschaft vorgesehen werden. Mehr Autos, die neimand braucht für Löhne, von denen niemand leben kann. Hauptsache Wachstum!
04.02.2013 14:47:18 [presseurop]
Großbritannien: Was haben die Europäer je für uns getan?
Eigentlich ziemlich viel, meint eine Kolumnistin in The Independent, nachdem die britischen Pro-Europäer sich vergangene Woche versammelten, um den abscheulichen Euroskeptikern eine neue Organisation entgegenzusetzen. Eine würdige Hommage an den zwar subtilen aber zugleich auch tiefgreifenden Einfluss den die EU auf England ausübt. Auszüge.
04.02.2013 15:42:59 [Uhupardo]
Und was nun, Mariano Rajoy?
Mit den Eiern an der frischen Luft steht er nun da. Obwohl Mariano Rajoy hartnäckig auf seinem “stimmt nicht” besteht, wissen wir es jetzt alle. Was wir immer geahnt haben und nicht beweisen konnten. Niemand wird ihm mehr glauben. Nicht innerhalb und nicht ausserhalb Spaniens. Geradezu ironisch: Das so oft wiederholte neo-liberale Mantra “Glaubwürigkeit wieder herstellen” wurde komplett zerstört durch eine einzige Titelseite von “El País”. Und nun, Herr Ministerpräsident?
04.02.2013 15:57:24 [Berliner Umschau]
Mitgliedschaft von EZB-Präsident Draghi in
Dass der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) Mitglied der "Group of Thirty" ist, stört EU-Ombudsmann P. Nikiforos Diamandouros nicht im geringsten. "Der Ombudsmann kam zu dem Schluss, dass Mitgliedschaft, Finanzierung und Ziele der `Group of Thirty` zu breitgefächert sind, um sie als Interessengruppe zu qualifizieren" heißt es lapidar in einer Pressemitteilung der Europäischen Union. Brüssel reagierte damit auf die bereits vor einem halben Jahr eingegangene Beschwerde der Anti-Lobby-Gruppe "Corporate Europe Observatory".
04.02.2013 18:59:04 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Subventionen als Lebenselexier
Die EU ist nicht einmal in der Lage, ihre Agrarförderung zu reformieren, dabei ist das dringend notwendig. Brüssels Agrarreform schwankt zwischen einer Bürokratie für wachsende Ökolandwirtschaft und dem Status Quo – die Systemfrage bleibt ungestellt.
04.02.2013 23:17:51 [Griechenland-Blog]
Harte Strafen für nicht versicherte Kraftfahrzeuge in Griechenland
Eine Gesetzesvorlage des Finanzministeriums in Griechenland sieht strenge Sanktionen und Strafen zu Lasten der Eigentümer nicht ordnungsgemäß versicherter Kraftfahrzeuge vor, während für die Auffindung nicht versicherter Fahrzeuge die Zentrale für Informationssysteme GGPS des Finanzministerium zur zuständigen Behörde bestimmt wird, die zu regelmäßigen Abgleichen und Recherchen der einschlägigen elektronischen Datenbanken schreiten wird.
04.02.2013 23:41:24 [Der Freitag]
Italien: Aus, vorbei, nie wieder?
Die kommunistische Linke muss bei der Wahl Ende Februar ins Parlament kommen oder sie wird endgültig in der politischen Bedeutungslosigkeit versinken. Es sind Überlebensfragen, denen sich Parteien links von der Partito Democratico (PD) bei der Parlamentswahl Ende Februar ausgesetzt fühlen. Bei der letzten Wahl 2008 war es ihnen nicht gelungen, ins Parlament einzuziehen. Wenn es diesmal wieder nicht gelingt, sieht die Zukunft der Linken in Italien düster aus.
04.02.2013 23:44:16 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Italien: Gemeinwesen als feindliches Terrain
Italien scheint unbelehrbar zu sein. Silvio Berlusconis Rechtsbündnis befindet sich bereits wieder auf dem Vormarsch. Wieso um alles in der Welt? Da ist er wieder, gut gelaunt, quietschfidel, mit langsam, aber stetig steigenden Umfragewerten. Er, der noch vor ein paar Wochen als nunmehr wirklich und definitiv erledigt galt, dazu verdammt, machtlos dem Epochenwechsel in Italien zuzuschauen, der Abkehr von fast zwanzig Jahren «Berlusconismus» und seinem steten Feuerwerk der Illusionen, der durch die epochale Krise erzwungenen Hinwendung zu neuer Nüchternheit im Zeichen Mario Montis.
04.02.2013 23:52:05 [Spiegel Online]
Staatskrise in Rumänien: Rumäniens Präsident blockiert Immunitätsgesetz
Der rumänische Staatschef Basescu hat ein Gesetz zur Neubearbeitung ins Parlament zurückgeschickt: Es sollte die Strafverfolgung der Politiker bei Korruptionsvorwürfen erschweren und eine Kontrollinstanz entmachten.
05.02.2013 06:50:55 [Focus Money]
Gehaltsdebatte um EU-Beamte: Immer mehr Dukaten für die Eurokraten
Tausende EU-Beamte verdienen angeblich mehr als die Kanzlerin. Ober-Europäer Barroso behauptet, nur so finde er „die besten Köpfe“ – eine Ausrede, die wir schon den Multi-Millionen-Investmentbankern nicht geglaubt haben.
05.02.2013 09:16:53 [Süddeutsche Zeitung]
EU verteidigt hohe Bezüge ihrer Beamten
Leben EU-Beamte im "Schlaraffenland", wie jüngst der Bund der Steuerzahler kritisierte? Kommissions-Vizepräsident Šefčovič weist die Kritik zurück und rechtfertigt die hohen Gehälter. Man müsse "die Besten holen, die man kriegen kann". Er streitet auch eine Behauptung der Bundesregierung ab: dass Tausende Brüsseler Beamte mehr verdienen als Kanzlerin Merkel.
05.02.2013 11:21:08 [Berliner Umschau]
Türkei in die Schanghai Organisation? Erdogans Koketterie deuten auf Wechseloption
Scheidet die Türkei aus den Beitritts-Verhandlungen mit der Europäischen Union aus und wendet sich dem Osten zu? Aktuelle Äußerungen von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan gaben solchen Spekulationen neue Nahrung. Zumindest derzeit sind sie offenkundig dazu gedacht, Druck auf Brüssel auszuüben. Auf längere Sicht böte sich jedoch eine Wechseloption für Ankara, zumal eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union weiterhin mehr als fraglich ist. Aus Peking kommen bereits erste Signale
05.02.2013 11:32:34 [Zeit-Fragen]
Die EU im Jahr 2013: Wirtschaftlich bankrott wird sie politisch zur Diktatur
Das sind die offiziellen Zahlen: Das Staatsdefizit aller EU-Staaten zusammen betrug Ende 2008 7,8 Billionen Euro, Ende 2009 8,9 Billionen Euro, Ende 2010 9,6 Billionen Euro und Ende 2011 10,3 Billionen Euro. Das entspricht einem Anteil am gesamten Bruttoinlandsprodukt (BIP) aller EU-Staaten im Jahr 2008 von 62,5%, im Jahr 2009 von 74,8%, im Jahr 2009 von 80,0% und im Jahr 2011 von 82,5%. In den 17 Staaten der Euro-Zone sehen die Zahlen noch schlimmer aus.
05.02.2013 14:16:02 [Die Tageszeitung]
Britische Polizeispitzel: Mit den Namen toter Kinder
Die Metropolitan Police, Londons Polizeibehörde, hat ihren Spitzeln in den Protestbewegungen die Identität von rund 80 verstorbenen Kindern verpasst und ihnen zu diesem Zweck auch Papiere mit den Namen der Toten ausgestellt. Dies geschah, ohne die Eltern der Kinder darüber in Kenntnis zu setzen. Das polizeiliche Vorgehen ist von der britischen Tageszeitung The Guardian aufgedeckt worden, die darüber am Montag berichtete.
05.02.2013 19:48:57 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Das Malmö-Desaster
Gescheiterte Integration: Eine Stadt wird zum Lehrbeispiel für Europa. In der schwedischen Gesellschaft gärt es. Die Geister scheiden sich an der Integrationspolitik und den besorgniserregenden Fakten einer unkontrollierten Entwicklung durch massive Einwanderung, wie sich explizit am Beispiel Malmö zeigt.

Von den heute etwa 300000 Einwohnern Malmös sind 40 Prozent keine gebürtigen Schweden, etwa 30 Prozent Muslime. Norwegische Medien sprechen bereits vom „Chicago des Nordens“.

05.02.2013 20:12:53 [Verfassungsblog]
Ungarns Verfassungsgericht: Das Imperium schlägt zurück
Das ungarische Verfassungsgericht, so scheint es, ist trotz aller Versuche der Fidesz-Regierung, es zu schwächen, immer noch zu effektivem Widerstand in der Lage. Doch die Regierung mit ihrer Zweidrittelmehrheit im Parlament scheint entschlossen, diesen Widerstand zu brechen. Jetzt bereitet sie ein Gesetz vor, das dem Gericht verbieten soll, seine eigene Rechtsprechung der letzten 20 Jahre seiner Urteilsfindung zugrunde zu legen. Nur noch die neue, von der Regierung alleine durchgesetzte Verfassung soll Basis seiner Arbeit sein dürfen.
05.02.2013 20:32:36 [Telepolis]
Bald EU-Aufstandsbekämpfung bei Generalstreiks und Schweinegrippe?
Mit der ausformulierten "Solidaritätsklausel" des Vertrags von Lissabon wird den EU-Mitgliedstaaten Hilfe bei "außergewöhnlichen Umständen" im Innern versprochen. Die EU-Kommission und die Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik haben einen Vorschlag zur Ausgestaltung der sogenannten "Solidaritätsklausel" vorgelegt. Das Papier bezieht sich auf Artikel 222, um den es bei Verabschiedung des Vertrags von Lissabon Streit gegeben hatte. Die Organe der Europäischen Union bzw. ihre Mitgliedstaaten werden verpflichtet, einander im Falle eines Schadensereignisses zu unterstützen. Dies schließt den Einsatz polizeilicher, geheimdienstlicher und militärischer Mittel ein.
05.02.2013 21:36:23 [TV-Orange]
Die Lüge Europa
Dietrich Hyprath schreibt aus Ibiza in einem Gastbeitrag über die Beweggründe und das zwangsläufige Scheitern eines von einer Obrigkeit dirigierten Europas. ” Der Niederländer Thierry Baudet stellte in der »Weltwoche« Nr. 50.12 die Frage: „Wann stirbt die EU?“ Er behauptet, dass „die Vereinigten Staaten von Europa“ niemals funktionieren werden: zu groß seien die Differenzen in Bezug auf die „kulturellen Verschiedenheiten, sozialökonomische Unterschiede, die historisch-strategischen Allianzen, Sprachen, und die Vorstellungen von einem guten Leben“. Genau das untersuchte der spanische Philosoph und Kenner der europäischen Kultur- und Geistesgeschichte Heleno Saña in seinem 1993 bei Rasch und Röhring erschienenen Buch „Die Lüge Europa“ im Detail.
05.02.2013 22:21:14 [Telepolis]
Populistische Ablenkungsmanöver
Vor einem entscheidenden Budgetgipfel streiten die EU-Politiker über überhöhte Beamtengehälter. Über milliardenschwere Agrarsubventionen und den anachronistischen Briten-Rabatt redet dagegen niemand. Brüssel war immer schon eine Projektionsfläche für positive wie negative Utopien. Für die einen ist die EU-Kommission an der Place Schuman eine Art Avantgarde für die "Vereinigten Staaten von Europa", die irgendwann aus der EU entstehen könnten.
06.02.2013 07:30:08 [Berliner Zeitung]
Fischerei-Reform: Eine kleine Revolution auf hoher See
Das EU-Parlament stimmt über die Fischerei-Reform ab. Eine Mehrheit im Parlament wäre eine kleine umweltpolitische Revolution auf See. Das Entscheidende: Beifang darf nicht mehr achtlos über Bord geworfen werden, sondern wird auf Fangquoten angerechnet.
06.02.2013 07:36:43 [Griechenland-Blog]
Drohbrief an Finanzminister in Griechenland
Am vergangenen Montag (04 Februar 2013) ging im Büro des griechischen Finanzministers Giannis Stournaras ein Glückwunschkarten-Umschlag ein, der eine (höchstwahrscheinlich Revolver-) Kugel und einen Drohbrief enthielt. Es wurden umgehend die zuständigen Sicherheitsbehörden benachrichtigt, denen der Umschlag samt seinem Inhalt zur Durchführung der einschlägigen Untersuchungen übergeben wurde.
06.02.2013 18:29:27 [Telepolis]
EU plant Propaganda-Patrouille
Dem Daily Telegraph gelang es, an "Politische Richtlinien für eine institutionelle Informations- und Kommunikationskampagne" der EU zu gelangen. In diesem als vertraulich gekennzeichneten internen Papier (zu dem man im EU-Parlament bislang keine Stellungnahmen abgeben möchte) wird beschrieben, wie "institutionelle Kommunikatoren" die öffentliche Meinung im Internet mit Hilfe von "Werkzeugen" beobachten und beeinflussen könnten.
06.02.2013 19:22:12 [Telepolis]
Gehälterdebatte zwischen Extremen
Die EU versucht, exorbitante Beamtenbezüge zu rechtfertigen - und die Grünen bieten einen Stundenlohn von vier Euro. Der Satz "Die Besten der Besten der Besten! Sir!" stammt aus dem Film Men in Black 1 und wurde in Deutschland unter anderem über Felix von Leitners Blog zu einer feststehenden Formulierung für besonders dreiste Unfähigkeit. Wenig verwunderlich also, dass dem slowakischen EU-Kommissions-Vizepräsident Maroš Šefčovič gestern eine Welle an Spott entgegenschlug, als er versuchte, die in den letzten Wochen in die Kritik geratenen Luxusgehälter für EU-Beamte damit zu rechtfertigen, dass man damit "die Besten holen [wolle], die man kriegen kann".
06.02.2013 20:00:22 [n-tv]
Euro-Debatte mit Frankreich: Berlin kontert scharf
Frankreichs Präsident Hollande ist besorgt wegen des Euro-Höhenflugs und fordert eine aktive Wechselkurs-Politik in Europa. Das stößt auf Widerstand in Berlin. Und auch Paris rudert ein bisschen zurück: Die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank stehe nicht zur Diskussion.
07.02.2013 00:06:39 [Wirtschaftliche Freiheit]
Cameron spricht aus, was schon lange stimmt: Die EU ist bestreitbar
In den Standorten der globalisierten Welt sind die institutionellen und konstitutionellen Arrangements international bestreitbar: Sie müssen sich im Wettbewerb um die mobilen Ressourcen weltweit bewähren. Mit anderen Worten: Sie müssen international wettbewerbsfähig sein. Der Test auf ihre Wettbewerbsfähigkeit gelingt am besten, wenn die Märkte offen sind. Denn nur bei offenem Marktzugang wird die dem Wettbewerb inhärente Effizienz wirksam, die zum Beispiel durch die bekanntlich von Hirschman präzisierten Verhaltensalternativen exit, voice und loyalty ausgelöst wird.
07.02.2013 11:52:45 [Junge Welt]
Insgesamt zweifelhaft
Die EU will ihre Asylpolitik »modernisieren«. Doch Flüchtlingen drohen weiter Inhaftierung und Überwachung. Es wird still in dem Konferenzsaal des Europäischen Parlaments in Brüssel, als Ana López Fontal den Brief einer jungen Frau aus Eritrea vorliest, die in Europa auf Schutz vor Krieg und Verfolgung hoffte. Statt willkommen geheißen zu werden, wurde die heute 27jährige in Malta acht Monate lang inhaftiert und mußte mit 19 anderen Menschen in einem einzigen Raum ausharren, 23 Stunden am Tag weggesperrt, liest die Vertreterin des Europäischen Rats für Flüchtlinge und Exilierte (ECRE) vor.
07.02.2013 14:27:52 [The European]
„Ich bin kein Träumer“
Romano Prodi ist einer der Väter des Euro. Im Gespräch mit Alexander Görlach und Florian Guckelsberger erklärt der ehemalige EU-Kommissionspräsident, warum wir ohne die deutsche Liebe zur D-Mark bereits heute Eurobonds hätten und was Deutschland aus der italienischen Geschichte lernen kann.
07.02.2013 15:39:22 [Lost in EUrope]
Cameron droht, Juncker warnt
Fehlstart für den EU-Budgetgipfel: Weil die Positionen zu weit auseinander liegen, wurde der Gipfel-Start um mehrere Stunden verschoben – auf den frühen Abend. Ratspräsident Van Rompuy will vorher neue “Beichtstuhl”-Gespräche führen.


07.02.2013 18:04:17 [Telepolis]
Spanische Richter und Staatsanwälte gehen auf die Barrikaden
Die Justizreform verfolge das Ziel, eine "unabhängige Justiz abzuschaffen", auch um "Straflosigkeit" für korrupte Politiker zu erreichen. In Spanien stehen die Zeichen auf Sturm. Das macht die Tatsache deutlich, dass Richter und Staatsanwälte am 20. Februar streiken werden. Fünf Vereinigungen rufen zum Ausstand auf. Anders als Schüler, die seit Montag gegen die Bildungsreform der konservativen Regierung streiken, sind der Streiks sehr ungewöhnlich. Doch für viele ist die Schmerzgrenze überschritten. Der neue Vorstoß von Justizminister Alberto Ruiz-Gallardón hat das Fass zum Überlaufen gebracht.
07.02.2013 18:24:19 [start-trading.de]
ARD, ZDF & EU: Imagepflege wird scheitern
Wofür gibt die Wirtschaft Milliarden aus? Für die Werbung. Und warum? Damit jemand entweder Dinge kauft, die er nicht braucht oder Dinge gut findet, die ihm eigentlich nicht gefallen. So einen Fall bekommen die Bürger derzeit mit doppelter Wucht zu spüren. Die ARD und ZDF werben mit ihren Frontmännern für die Akzeptanz der gehassten GEZ-Gebühren. Gleichzeitig will die EU ihr Image aufpolieren und negative Diskussionen unterbinden. In beiden Fällen will niemand dem Bürger zuhören.
07.02.2013 19:00:25 [Süddeutsche Zeitung]
EU-Gipfel: Nacht des Billionen-Pokers
Wie viel Geld bekommt die Europäische Union? Die 27 EU-Staatschefs unternehmen einen neuen Versuch, die Finanzierung der EU bis zum Jahr 2020 sicherzustellen. Es geht dabei um die gewaltige Summe von einer Billion Euro. Doch es ist ein Pokerspiel mit ungewissem Ausgang. Die reichen Länder wollen weniger zahlen - und die ärmeren mehr bekommen.
07.02.2013 20:32:09 [Uhupardo]
Jetzt wird es eng für Rajoy: PP-Politiker bestätigt illegale Parteifinanzierung
Gerade noch hatte Mariano Rajoy der deutschen Kanzlerin versichert, alles sei unwahr “abgesehen von ein paar Dingen”, da kommt der nächste Tiefschlag: Jorge Trías (Foto), Ex-Abgeordneter der PP, Anwalt und Schriftsteller, bestätigte soeben vor dem Ermittlungsrichter der Anti-Korruptionskammer, dass die von der Zeitung “El País” veröffentlichten Dokumente zur illegalen Parteifinanzierung mit dem Heft der Originalbuchhaltung übereinstimmen, das ihm der ehemalige Schatzmeister der Part
07.02.2013 22:33:42 [Presseurope]
EU-Gipfel: Der Ball der Extrawürste
Es ist eine Tradition geworden: Beim ersten Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs prallen die unterschiedlichen Positionen aufeinander und der Gipfel scheitert. Beim zweiten Treffen wird dann in der Regel der notwendige Kompromiss gefunden, mit dem man weitermachen kann. So wird es auch beim EU-Gipfel vom 7./8. Februar sein, bei dem, nach dem gescheiterten Gipfel vom vergangenen Herbst der EU-Haushalt 2014-2020 verabschiedet werden soll.
07.02.2013 23:14:37 [Griechenland-Blog]
Der vergessene Holländer auf Kos in Griechenland
Im Krankenhaus der Insel Kos in Griechenland befindet sich seit über einem Monat ein alleinstehender mittelloser Holländer in Behandlung, der wegen seines Gesundheitszustands zur weiteren Behandlung in seine Heimat gebracht werden müsste, jedoch will niemand - einschließlich der holländischen Botschaft - für die Transportkosten aufkommen, die auf rund 5000 Euro veranschlagt werden.
08.02.2013 00:01:36 [Junge Welt]
Vertrauen unter Lügnern
EU-Gipfel in Brüssel: Feilschen um den Billionenhaushalt der Kommission – Symptom der ­gravierenden Interessenunterschiede im Klub. Zuletzt waren die Mainstream-Medien voller schöner Geschichten. Die Euro-Zone auf dem Weg der Erholung, mit der Weltwirtschaft ginge es wieder aufwärts. Vor dieser optimistischen Kulisse liefen die Vorbereitungen für die nächste Runde des EU-Haushaltsgipfels, der am heutigen Donnerstag unter irischem Vorsitz in Brüssel stattfindet.
08.02.2013 01:09:35 [Junge Welt]
Verfassungswidrig: Belgrad gibt Druck aus Brüssel nach
Die von der EU gegenüber Serbien betriebene Politik der Nötigung zahlt sich offenbar aus. Brüssel hat bekanntlich einen EU-Beitritt Serbiens an die Bedingung geknüpft, normale staatliche Beziehungen zu seiner illegal abgetrennten Provinz Kosovo aufzunehmen. Eine Anerkennung der staatlichen Unabhängigkeit des Kosovo wird von Belgrad zwar nach wie vor vehement abgelehnt, die praktischen Schritte, die von der serbischen Regierung gegenüber dem sezessionistischen Gebilde in jüngster Zeit unternommen wurden, sprechen aber bereits eine andere Sprache.
 USA, Kanada (41)
01.02.2013 06:02:42 [antikrieg.com]
Paul Craig Roberts - In Amerika gibt es kein Recht mehr: die Ausrottung der Wahrheit
Stellt euch darauf ein, dass im nächsten oder in den nächsten zwei Jahren alle Kritik an „unserer Freiheit und Demokratie“-Regierung abgedreht werden wird. In Amerika steht die Wahrheit vor der Ausrottung.
01.02.2013 06:05:28 [Gaertner´s Blog]
Krise in den USA - Galaktische Maßstäbe, rosa Brillen und die drohende Super-Nova
So sah dieser Donnerstag in den Augen der Optimisten aus: Erstens, Obama schließt seinen “Jobs Council.” Den hatte er im Januar 2011 gegründet, bei 9% Arbeitslosigkeit. Seitdem gingen über 12 Mio. Jobs verloren, die Arbeitslosenrate verharrt ...
01.02.2013 07:46:13 [ProPublica]
Do As We Say, Congress Says, Then Does What It Wants
When CBS News reported in 2011 that members of Congress weren’t prohibited from insider trading, Congress moved swiftly.President Obama signed a law banning it within six months of the broadcast
01.02.2013 08:18:55 [Gegenfrage.com]
US-Großbanken verlieren 114 Milliarden in einer Woche
Die Federal Reserve meldet einen “kleinen Bank Run” auf amerikanische Großbanken: Allein in der ersten Januarwoche wurden 114 Milliarden Dollar von den 25 größten Instituten abgezogen. Gleichzeitig verkauft die US-Mint Rekordmengen an Gold- und Silbermünzen. Ob auch ein Zusammenhang zum Abzug deutscher Goldreserven besteht?

01.02.2013 08:24:17 [Süddeutsche Zeitung]
US-Vizepräsident Biden droht Teheran
"Wir werden Iran daran hindern, eine Nuklearwaffe zu bekommen": Die USA erhöhen wegen Teherans umstrittenen Atomprogramms den Druck. Vizepräsident Joseph Biden unterstreicht im Gespräch mit der "Süddeutschen Zeitung", dass er noch Zeit für Diplomatie sehe - aber "dieses Fenster wird nicht unbegrenzt offenstehen".
01.02.2013 09:20:30 [Trends der Zukunft]
Roboter Ärzte an Krankenhäusern - FDA hat erste Zulassung erteilt
Ein Unternehmen hat von der FDA (US Food and Drug Administration) die Zulassung für Ihren autonomen Telemedizin Roboter mit der Bezeichnung RP VITA erhalten. Der Roboter RP VITA ist das Ergebnis einer Kooperation zwischen zwei Unternehmen. In dem Roboter sollen die Navigation als auch die Mobilität, mit dem Bereich Telemedizin sowie elektronischer Patientenverwaltung verknüpft werden. Mit den RP-VITA Robotern soll es möglich werden, via Telepräsenz Diagnosen zu erstellen oder Patienten zu ü
01.02.2013 18:40:30 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Der US-Arbeitsmarkt: Simsalabim-bamba-saladu-saladim
Sind das nicht wieder erstaunlich gute Zahlen vom US-Arbeitsmarkt? 157.000 neue Stellen wurden im Januar geschaffen. Harry Potter hatte viel zu tun. Bei den Amerikanern scheint es allerdings eine Art von Unlust zu geben, denn 88,8 Millionen der US-Bürger stehen dem Arbeitsmarkt gar nicht zur Verfügung. Wahrscheinlich sind Sie im Urlaub oder einfach nur vor dem Fernsehgerät eingeschlafen…
01.02.2013 19:17:33 [Capital]
US-Arbeitsmarkt startet mau ins Jahr
Der US-Arbeitsmarkt kommt nicht auf die Beine, hat die Börse am Freitag aber dennoch gestützt. Die Zahl der neuen Stellen lag zwar leicht unter den Erwartungen - DAX und Dow Jones legten dennoch zu. Grund: die Revision alter Zahlen.
01.02.2013 19:42:10 [Hinter den Kulissen]
Quo vadis, USA ?
Tatsache ist, dass in den ganzen letzten Jahren immer mehr Gesetze und Verordnungen verabschiedet wurden, welche die USA unmittelbar in eine extrem repressive Diktatur verwandeln können, die durchaus mit Diktaturen aus der Vergangenheit in Russland, Deutschland oder China zu vergleichen ist. Es muss deswegen nicht unbedingt ein amerikanischer Hitler, Stalin oder Mao auftauchen, die Repressionen werden aber sehr ähnlich aussehen. Diktaturen müssen nicht immer personalisiert sein, wobei trotzdem nicht ausgeschlossen werden kann, dass man auch in den USA eine Diktatorenmarionette installieren wird. Nominell wird es der amtierende Präsident sein, sobald die Notstandsgesetze in Kraft getreten sind.
02.02.2013 08:14:48 [n-tv]
Kerry übernimmt von Clinton
John Kerry ist neuer US-Außenminister. Er übernimmt das Amt nicht nur von seiner äußerst beliebten Vorgängerin Clinton, sondern auch in schwierigen Zeiten. Nach dem Anschlag in Ankara will sich Kerry zunächst um die Sicherheit der US-Auslandsvertretungen kümmern.
02.02.2013 09:46:59 [Gegenfrage]
53% aller US-Bürger halten Regierung für eine Bedrohung
Mehr als die Hälfte aller US-Bürger fühlt sich von der Regierung unter Friedensnobelpreisträger Barack Obama bedroht. Dies hat eine telefonische Umfrage unter volljährigen US-Bürgern ergeben.

02.02.2013 15:21:48 [Project Syndicate]
Was tun mit Amerikas Wachstumsproblem
Die USA erholen sich weiterhin von dem schärfsten wirtschaftlichen Einbruch seit der Weltwirtschaftskrise, aber das Tempo der Erholung ist noch immer frustrierend langsam. Verschiedene Gründe sprechen für eine leichte Verbesserung 2013, obwohl es wie immer auch Abwärtsrisiken gibt.

02.02.2013 17:15:51 [n-tv]
Fünfjähriger seit Tagen im Bunker: US-Geiseldrama nimmt kein Ende
Seit Dienstag hält ein Rentner in Alabama einen Fünfjährigen in einem Bunker unter der Erde gefangen. Die Polizei verhandelt mit dem Mann. Doch es tut sich nichts. Noch geht es dem Kind gut, aber die Sicherheit des Jungen ist die größte Sorge der Polizei.
02.02.2013 20:44:42 [Antikrieg.com]
Chuck Hagel und das amerikanische Imperium
Hagels Tätigkeitsregister in der Legislative stellt seine mögliche Rolle als Kleindarsteller auf der Bühne des amerikanischen Imperiums falsch dar, er wird kaum die Art von Einfluss erringen, die durch die Kontroverse rund um seine Nominierung suggeriert wird.

Ideologen der Linken wie der Rechten haben die Nominierung von Chuck Hagel zum Verteidigungsminister aufgeblasen, um damit weit mehr zu symbolisieren, als er je im Amt erreichen können wird, sei es gut oder schlecht. Die Kontroverse über seine Nominierung beruht auf einer Handvoll seiner Kommentare und der Abschiedsrede im Senat.

03.02.2013 16:48:23 [Junge Welt]
Im Kreuzfeuer
Anhörung im Streitkräfteausschuß: Konservative wollen Charles Hagel als neuen Verteidigungsminister der USA verhindern. In scharfem Kontrast zur schnellen und nahezu einstimmigen Bestätigung des Demokratischen Senators John Kerry als neuer Außenminister der USA am 29. Januar sah sich der frühere Senator Charles Timothy »Chuck« Hagel am Donnerstag bei seiner Anhörung als designierter Verteidigungsminister im Streitkräfteausschuß des Senats ungewöhnlich heftigen Angriffen ausgesetzt – und das aus den eigenen Reihen, den Republikanern.
03.02.2013 23:25:23 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Über die Hälfte der Amerikaner sieht in der Obama-Regierung eine Bedrohung ihrer Rechte
Es ist das erste Mal in der Geschichte der USA: Die Mehrheit der Amerikaner (53 Prozent) sagt, dass die US-Regierung ihre persönlichen Rechte und Freiheiten bedroht. Dies hat im Januar eine Telefonumfrage unter 1.502 Erwachsenen durch das Pew Research Center ergeben, berichtet die People & Press. Nur 43 Prozent der Befragten geben an, sich nicht durch ihre Regierung bedroht zu fühlen.
04.02.2013 08:34:45 [Geolitico]
Kanada hat ein 500-Milliarden-Dollar-Problem
Der einstige Musterschüler Kanada rutscht ins Krisen-Szenario. Schwächelnde Banken und eine riesige Immobilienblase bringen die Regierung in Schwierigkeiten.
04.02.2013 14:41:17 [Alles Schall und Rauch]
Super Bowl Stromausfall symbolisch für den Niedergang der USA
Das Sportspektakel des Jahres für die Amerikaner kam für über eine halbe Stunde zu einem Stillstand weil der Strom im Stadion ausfiel. Die 77.000 Zuschauer im Mercedes-Benz Superdome in New Orleans saßen plötzlich im Dunkeln und das Spiel zwischen den Baltimore Ravens und den San Franscisco 49ers musste am Anfang des 3. Viertels unterbrochen werden. Nichts ging mehr. Die Spieler standen auf dem Feld herum und wussten nicht was los war.


04.02.2013 15:44:16 [Zeit Online]
Fiscal Cliff: Das Versagen Amerikas
Der Streit um die US-Staatsfinanzen offenbart eine tiefere Krise: 200 Jahre lang war Amerika ein hochgradig leistungsfähiges Land. Das wird gerade verspielt. Nationen scheitern, wenn ihre Institutionen nicht funktionieren: weil sie diejenigen verwöhnen, die gerade politische Macht genießen, weil sie zum Schutz bestehender Privilegien Barrieren gegen neue Investitionen, Innovationen oder Arbeit errichten.
04.02.2013 16:45:22 [Alles Schall und Rauch]
Der neue US-Aussenminister heisst John Kohn
Hillary Clinton hat sich von ihren Mitarbeitern nach vier Jahren als US-Aussenministerin am Freitag verabschiedet und ihr Nachfolger hat am 1. Februar das Amt angetreten. Auch den Chef des Verteidigungs- ministerium hat Obama neu besetzen müssen, nach dem Leon Panetta nach nur wenigen Monaten im Amt in den Ruhestand geht. Interessant ist der Unterschied wie die beiden designierten Nachfolger vom Senatsausschuss bei der Anhörung zu ihrer Amtsbestätigung behandelt wurden.



04.02.2013 22:47:13 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
US-Rentner knallhart abgezockt: Pensionsfonds verklagen Black Rock
Black Rock ist der mächtigste Vermögensverwalter der Welt. Nun kommt ans Licht: Über ein tückisches Gebührenmodell könnten die „Investoren“ eine ganze Generation amerikanischer Rentner übers Ohr gehauen haben. Die betroffenen Pensionsfonds scheinen sich ziemlich dämlich angestellt zu haben.
05.02.2013 06:55:18 [Handelsblatt]
Obama unterzeichnet Aussetzung der Schuldenobergrenze
Die Krise ist wieder abgewendet, zumindest vorerst: Mit seiner Unterschrift unter ein Gesetz zur Aussetzung der Schuldengrenze hat der US-Präsident die Zahlungsfähigkeit der USA bis auf weiteres gesichert.
05.02.2013 09:11:43 [Die Welt]
Amerika kastriert Polizisten und Feuerwehrmänner
Viele US-Staaten führen geschlechtsneutrale Begriffe ein. Das treibt teils bizarre Blüten. So wird aus dem unschuldigen "freshman" ein "first-year student". Auch anderswo wird brachial entzipfelt.
05.02.2013 09:14:15 [Wirtschaftswoche]
Obama unterzeichnet Aussetzung der Schuldenobergrenze
Die Krise ist wieder abgewendet, zumindest vorerst: Mit seiner Unterschrift unter ein Gesetz zur Aussetzung der Schuldengrenze hat der US-Präsident die Zahlungsfähigkeit der USA bis auf weiteres gesichert.
05.02.2013 13:27:13 [Cashkurs]
USA: Umfragemehrheit sieht in Regierung eine Bedrohung für Bürger- und Freiheitsrechte
Neue demographische Erkenntnisse gibt es seitens eines renommierten Forschungszentrums in den USA zu vermelden. Und diese Erkenntnisse sind für die Regierung der Vereinigten Staaten alles andere als schmeichelhaft. Wie aus einer in der zweiten Januarwoche landesweit durchgeführten Umfrage hervorgeht, erklärte erstmals in der Geschichte des Landes eine knappe Mehrheit der befragten Amerikaner, sich durch die Regierung in ihren persönlichen Freiheits- und Bürgerrechten bedroht zu sehen.
05.02.2013 19:35:37 [RF News]
Wenn die US-Präsidenten von Armutsbekämpfung sprechen
Auf der Münchener Sicherheitskonferenz am vergangenen Wochenende erklärt US-Vizepräsident Joe Biden, die USA wollen "Initiativen für die Entwicklung und gegen die Armut auf der Welt ergreifen". Bertolt Brecht prägte den Satz: "Wenn die Herrschenden von Frieden reden, weiß der kleine Mann, daß es Krieg geben wird." Und wenn die US-Präsidenten Obama und Biden von Armutsbekämpfung sprechen, sollte der kleine Mann seinen Geldbörse festhalten. Eine Blick in USA offenbart, wozu Initiativen der Obama-Regierung zur Bekämpfung der Armut führen.
05.02.2013 20:34:41 [NEOPresse]
USA: Unternehmen verstecken Milliarden in Steueroasen
Der Forschungsarm des US-Kongresses schlägt Alarm: US-Unternehmen machen zunehmend von Steueroasen Gebrauch, um dem US-amerikanischen Fiskus zu umgehen. Demnach weisen sie in ihren Geschäftsberichten unrealistisch hohe Gewinne für Aktivitäten aus, die sie in diesen kleinen Ländern angeblich getätigt haben.
06.02.2013 00:12:22 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Geheim-Memo: US-Regierung kann Bürger ohne Gerichtsverfahren töten
Ein Memo der US-Regierung beschreibt das Vorgehen beim Drohneneinsatz gegen die eigenen Bürger. Sie tötet nach eigenem Ermessen, ohne dass die Verdächtigen Stellung zu den Vorwürfen nehmen können. Eine richterliche Anhörung findet nicht statt.
06.02.2013 07:34:06 [Focus]
Gigantische Schiefergas-Vorräte: Das ist der Treibstoff für Obamas Wirtschaftsboom
Die Vereinigten Staaten sitzen auf einem Schatz, der ihre Industrie revolutioniert – Schiefergas. Die Folgen für die Welt und welche Länder, Branchen und Unternehmen besonders profitieren.
06.02.2013 21:41:34 [World Socialist Web Site]
Obama-Regierung beansprucht das Recht auf präventive Cyberkriegsführung
Die Obama-Regierung ist nach einer geheimen juristischen Überprüfung zu dem Schluss gekommen, dass der Präsident präventive Cyberkriegs-Angriffe anordnen kann. Diese Entscheidung ist Teil der Pläne, die Fähigkeit des amerikanischen Militärs zu vergrößern, bei ihren Aggressionen neue Technologien anzuwenden. Die unmittelbarsten Ziele sind der Iran und China.
06.02.2013 22:39:02 [Hintergrund]
USA: Staatspleite aufgeschoben
Mit seiner Unterschrift unter ein Gesetz zur Schuldengrenze hat Präsident Barack Obama die Zahlungsfähigkeit der USA bis auf weiteres gesichert. Mit der am Montag unterzeichneten Regelung wird das Schuldenlimit von derzeit 16,4 Billionen Dollar (12,3 Billionen Euro) bis zum 19. Mai ausgesetzt.
06.02.2013 23:36:39 [World Socialist Web Site]
Biden in München: Das hässliche Gesicht des Imperialismus
“Ein Jahrzehnt von Kriegen geht jetzt zu Ende”, erklärte Präsident Barack Obama den Amerikanern in seiner zweiten Amtseinführungsrede vor kaum zwei Wochen in Washington.

Am Samstag rückte Vizepräsident Joseph Biden die Dinge auf der alljährlichen Münchener Sicherheitskonferenz zurecht: Der amerikanische Militarismus lässt nach zehn Jahren nicht nach, sondern schickt sich an, in verschiedenen Gegenden der Welt neue Schlachten zu schlagen und das Leben von Millionen Menschen zu bedrohen.

07.02.2013 07:55:42 [Die Welt]
Drohnen – Empörung über "Kill List" der CIA
Heftige Kritik am Leitfaden der US-Regierung zur Tötung von Terroristen durch Drohnen: Nun bekommt Obamas designierter CIA-Chef Brennan die Empörung zu spüren – selbst von Parteifreunden.
07.02.2013 09:32:11 [Berliner Umschau]
USA verschärfen Handelskrieg gegen Iran
180 Tage nach Inkrafttreten der letzten Sanktionsrunde verschärfen die USA ihren Wirtschaftskrieg gegen den Iran. Am Mittwoch veröffentlichte das Finanzministerium in Washington einen neuen Katalog von Einschränkungen gegen Teheran. Zuvor hatte US-Vizepräsident Joe Biden erneut Kriegsrhetorik gegenüber Teheran angeschlagen. Unterstützung fand er dabei u.a. bei dem CDU-Politiker Philipp Mißfelder. Im Hörfunk sagte er, Sanktionen mit Folgen für die Zivilbevölkerung hätten schon viel frü
07.02.2013 14:31:08 [World Socialist Web Site]
Zur Trennung von Kirche und Staat: Obama krebst bei der Verhütungsfinanzierung zurück
Vergangene Woche hat die Obama-Regierung die neuen Richtlinien für Krankenversicherungen bekanntgegeben, welche die Bezahlung von Verhütungsmitteln für Angestellte kirchlicher Organisationen regeln. Die Regierung lässt solchen Organisationen großen Freiraum, und sie können ihren Beschäftigten diesen Schutz auch verweigern.
07.02.2013 17:55:22 [Cashkurs]
USA: It´s the defense sector, stupid
Im vierten Quartal zeigte sich, wie groß der Einfluss der Verteidigungsausgaben auf die Entwicklung des US-BIPs tatsächlich ist. Die Wirtschaftsschrumpfung von 0,1% gibt einen Vorgeschmack auf die Grabenkämpfe, in denen sich Republikaner und Demokraten unversöhnlich gegenüberstehen. Jetzt fordern die Republikaner Präsident Obama dazu auf, einem Plan zuzustimmen, der einen Abbau von Mitarbeitern im Staatsdienst und das Einfrieren der Bezüge der Kongressmitglieder vorsieht.
07.02.2013 17:57:25 [Junge Welt]
Hinrichtung ohne Prozess
US-Regierung hält außergerichtliche Tötung von Bürgern für legal. Politiker und Medien fordern Offenlegung der rechtlichen Grundlagen. Der von Barack Obama als neuer CIA-Chef nominierte John Owen Brennan wird am heutigen Donnerstag vom Geheimdienstausschuß des Senats »ins Kreuzverhör genommen«. Dieser Posten gehört zu den Schlüsselämtern, die der Präsident nur mit Zustimmung des Senats besetzen kann.
07.02.2013 20:35:53 [NEOPresse]
USA: Weltweit höchster Anteil von Gefangenen – Haftanstalten überfüllt
Einen “beispiellosen” Anstieg der Zahl von Strafgefangenen in den USA hat der Forschungsarm des US-Kongresses festgestellt. Ergebnis ist eine gravierende Überfüllung, der die Infrastruktur des föderalen Strafvollzugs nicht gewachsen ist.
08.02.2013 00:03:47 [World Socialist Web Site]
Memo des Justizministeriums erlaubt staatliche Ermordung amerikanischer Bürger
Am Montag erschien eine vertrauliche Denkschrift des US-Justizministeriums über die Rechtmäßigkeit „tödlicher Operationen“ gegen amerikanische Staatsbürger. Sie spricht sich dafür aus, dem Präsidenten nahezu unbeschränkte Handlungsfreiheit zu gewähren, die Ermordung von vermeintlichen Staatsfeinden anzuordnen, egal wo auf der Welt sie sich befinden.
08.02.2013 07:01:54 [Antikrieg.com]
Obama erteilt sich selbst die Lizenz zum Töten
Nachdem sie über ein Jahr lang gegenüber Bundesrichtern und Bürgern gemauert hat, die die Freigabe der geheimen Rechtsgutachten verlangten, die den Einsatz von Drohnen zur Tötung von Personen – sogar Amerikanern – durch den Präsidenten im Ausland rechtfertigten, indem sie behauptete, diese Studie sei so sensitiv und so geheim, dass sie nicht ohne ernsthafte Konsequenzen veröffentlicht werden könne, schickte die Regierung eine Zusammenfassung ihrer rechtlichen Aktenvermerke Anfang dieser Woche an NBC Newsroom.
08.02.2013 07:04:36 [Gaertner´s Blog]
Streiflichter einstmals besserer Zeiten
Eine helle Werbetafel am Highway 2 in Calgary sorgt in diesen Tagen für Aufsehen in ganz Kanada. Die große Anzeige an der Stadtautobahn zeigt eine attraktive blonde Maklerin des Immobilien-Dienstleisters Re/Max mit verführerischem Blick und der gewollt zweideutigen Aufforderung: „Kann ich Dich nach Hause ...
 Arbeit, Gewerkschaft, Rente, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (44)
01.02.2013 06:03:51 [Freiheitsliebe]
DIE LINKE muss zeigen, dass sie an der Seite der MigrantInnen steht!
Vor wenigen Wochen ist ein Bericht des DGBs erschienen, der sich mit den Folgen von Verarmung und Arbeitslosigkeit auseinandersetzt. Wir sprachen mit der aus Duisburg stammenden migrationspolitischen Sprecherin der Linken, Sevim Dagdelen, über die Folgen der Arbeitslosigkeit, eine mögliche Schließung von Opel Bochum und die besonders schlechte Situation von MigrantInnen.
01.02.2013 06:38:06 [trueten.de]
Stuttgart: Erwerbslose starten Kampagne gegen Sanktionspraxis der Jobcenter
Im zweiten Buch des Sozialgesetzbuches, landläufig bekannt als Hartz IV, ist geregelt, dass gegen Bezieher/innen von Arbeitslosengeld II Sanktionen verhängt werden können. Stufenweise kann der Bezug bis auf 0 Euro herunter gekürzt werden - bei Betroffenen unter 25 Jahren sogar direkt mit der ersten Sanktion!
01.02.2013 17:55:43 [BIAJ - Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe]
Hartz IV-Ausgaben des Bundes 2012: 974 Mio. Euro unter Soll
Im vergangenen Haushaltsjahr 2012 wurden vom Bund insgesamt 31,761 Milliarden Euro für „Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende“ (SGB II – Hartz IV) ausgegeben: 1,274 Milliarden Euro weniger als 2011 bzw. 974 Millionen Euro weniger als im Bundeshaushalt 2012 veranschlagt.
01.02.2013 18:25:15 [WSI - Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliches Institut in der Hans-Böckler-Stiftung]
Die Betreuung von Kindern unter drei Jahren
Deutschland im Vergleich von 18 westeuropäischen Ländern1
Die Betreuungsinfrastruktur für Kinder unter drei Jahren ist in der Bundesrepublik
unzureichend ausgebaut. Die Umsetzung der Betreuungsgarantie
im August 2013 bei einer Betreuungsquote von 38 Prozent ist gefährdet.
Laut Eurostat befanden sich 2010 nur 20 Prozent aller Kinder unter drei
Jahren in formaler Betreuung. Deutschland liegt damit im internationalen
Vergleich weit hinten.

01.02.2013 19:19:40 [Golem]
Massenentlassungen bei HP Deutschland Enterprise Service
Hewlett-Packard will seine Niederlassung in Rüsselsheim schließen. Das berichtet die Allgemeine Zeitung aus Mainz aus gut informierten Kreisen. Der Standort bietet IT-Service für große Unternehmen: 850 der rund 1.200 Arbeitsplätze sollen wegfallen.
01.02.2013 21:30:25 [Jungle World]
Sanktionen durch die Jobcenter: Der absolute Nullpunkt
»Die Minderung erfolgt für die Dauer von drei Monaten und beträgt 100 Prozent des Arbeitslosengeld II«, teilte die Sachbearbeiterin des Jobcenters der Stadt Forst dem erwerbslosen Bert Neumann* mit. Als wäre diese Mitteilung nicht schon aussagekräftig genug, heißt es im nächsten Absatz des Schreibens: »Ihr Arbeitslosengeld II fällt in diesem Zeitraum komplett weg.« Als Grund gab das Jobcenter an, Neumann sei einem Computergrundkurs des Bildungswerks »Futura GmbH« unentschuldigt ferngeblieben.
01.02.2013 22:01:28 [Handelsblatt]
Hewlett-Packard streicht 1100 Stellen in Deutschland
Meg Whitman kämpft bei Hewlett-Packard gegen einen schrumpfenden PC-Markt und strafft auch das restliche Geschäft. Zehntausende Stellen werden gestrichen. Jetzt ist klar, welche Folgen das für Deutschland hat.
02.02.2013 00:04:47 [J. Jahnke, Infoportal Deutschland und Globalisierung]
Der Arbeitsmarkt im Januar: Im Vorjahresvergleich immer mehr Arbeitslosigkeit
Die Beschäftigungsentwicklung stagniert praktisch schon seit Mitte vergangenen Jahres und nimmt auch gegenüber dem Vorjahr immer weniger zu. Bei der Berichterstattung über die Entwicklung der Arbeitslosigkeit kommt es wieder zu der leider bereits üblichen Trickserei mit der Statistik.
02.02.2013 11:00:23 [Gegen-Hartz]
Behörde nennt falsche Hartz IV-Zahlen
Die von der Arbeitsagentur Altenburg-Gera gegenüber der Ostthüringer Zeitung (OTZ) genannte niedrigere Hartz IV-Quote in der Stadt Gera (15,0 satt 16,5 Prozent) ergibt sich durch das Vergessen der 21 nicht erwerbsfähigen Jugendlichen in SGB II-Bedarfsgemeinschaften im Zähler und die veraltete Bevölkerungszahl im Nenner (Ende 2010 statt Ende 2011). Sie ist falsch.
02.02.2013 15:00:04 [RF News]
Erpresserisches Ultimatum von GM-Chef Girsky – IGM-Vorstand unterwirft sich
Eine Provokation war der Brief des Deutschlandchefs von Opel, Steve Girsky, am 21. Januar an die Opel Belegschaften in Deutschland. Sie sollen auf 30 Prozent Lohn verzichten, sonst schließt GM das Werk Bochum bereits 2014. Das ist Teil des weltweiten "Restrukturierungsplans" von GM, PSA und Opel. Mit ihren Streiks und Protesten am 22./23. Januar gaben die Opel/GM-Belegschaften weltweit eine erste Antwort. Seit 16. Januar streiken die Autowerker von PSA gegen die geplante Werksschließung in Aulnay bei Paris. Vorgestern streikten 600 Kollegen der Spätschicht des Ford-Werkes in Genk selbständig gegen den erhöhten Arbeitsdruck, der ihnen abgepresst wurde.
02.02.2013 17:19:26 [qpress]
Knast als Alternative zu Seniorenheimen
Der Kreativ-Wettbewerb zur Entsorgung der Alten hat längst eingesetzt. Insbesondere jene, die sich nicht mehr selbst zu helfen wissen und darüber noch von Altersarmut geplagt sind, haben hier einen besonders schweren Stand. Aber Hilfe zur Selbsthilfe könnte hier die Lösung sein. Allerdings ist es auch gleichzeitig der Einstieg in die Alterskriminalität, ohne dem wird den Alten diese Wohltat nicht zuteil. Wie immer also, kein Segen ohne Fluch.
02.02.2013 18:31:36 [Junge Welt]
Tagelöhner an den Schulen
Hunderte Lehrer bekommen in Berlin nur befristete Verträge: Arbeit für zwei Monate und keine Gehaltsfortzahlung in den Ferien. Als Will Ramsay (Name von der Redaktion geändert) zum letzten Mal in einer Berliner Grundschule Musikunterricht gab, schenkte ihm die Klasse 4a ein Abschiedsbuch, in das jeder etwas gemalt hatte. »Sie sind der beste Lehrer der Welt«, hieß es von einer zehnjährigen Schülerin.
02.02.2013 21:18:58 [RF News]
E.on: 91,4 Prozent für unbefristeten Streik
Ab kommenden Montag soll Deutschlands größter Energiekonzern E.on bestreikt werden. Erstmals würde dann in der privaten Energiewirtschaft unbefristetet gestreikt. Nach dem Scheitern der Tarifverhandlungen stimmten 91,4 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder von ver.di und IGBCE ( Bauen, Chemie, Energie) für Streik. Das ist eine klare Entscheidung.
02.02.2013 21:24:14 [World Socialist Web Site]
Opel: IG Metall und Betriebsrat bieten weitere Zugeständnisse an
In den Verhandlungen über die Zukunft von Opel hat die IG Metall der Unternehmensleitung weitere Zugeständnisse gemacht. Die Forderung, die Autoproduktion in Bochum über 2016 hinaus zu erhalten, wurde aus der Resolution der Tarifkommission gestrichen. Stattdessen verhandelt die IGM jetzt über die Zeit „nach dem Auslaufen der aktuellen Fahrzeugproduktion“ und über „Ersatzarbeitsplätze“ in Bochum.
02.02.2013 23:36:00 [BIAJ - Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe]
Arbeitsagentur Gera nennt der Presse falsche Quote und falsche Zahl Jugendlicher in Hartz IV
Die von der Arbeitsagentur Altenburg-Gera gegenüber der Ostthüringer Zeitung (OTZ) genannte niedrigere Hartz IV-Quote in der Stadt Gera (15,0 satt 16,5 Prozent) ergibt sich durch das Vergessen der 21 nicht erwerbsfähigen Jugendlichen in SGB II-Bedarfsgemeinschaften im Zähler und die veraltete Bevölkerungszahl im Nenner (Ende 2010 statt Ende 2011). Sie ist falsch.
03.02.2013 16:11:39 [Streifzüge]
Ein Job, zwei Chefs
In der neoliberalen Phase ist eine ganze Reihe neuer Instrumente entstanden, mit deren Hilfe sich das Lohnniveau drücken und soziale Sicherungssysteme unterlaufen lassen. Die Leiharbeit wälzt das traditionelle Gefüge von Kapital und Arbeit indes tiefgreifender um als Minijob und Co. Was die Verwandlung in einen Leiharbeiter für den einzelne Lohnarbeiter bedeutet, liegt auf der Hand. Von den Anfängen des Kapitalismus bis zum Ende der fordistischen Phase blieb das Kapital, an das ein abhängig Beschäftigter seine Arbeitskraft verkaufte, stets zugleich das Kapital, das diese Arbeitskraft anwendete.
03.02.2013 18:02:10 [Neues Deutschland]
Jobcenter schützen Denunzianten
Die Jobcenter sind angehalten, anonyme Anzeigen gegen Hartz-IV-Bezieher vor den Betroffenen geheim zu halten. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der LINKE-Vorsitzenden Katja Kipping hervorgeht, empfiehlt die Bundesagentur für Arbeit den Jobcentern, Anzeigen über eventuelle Regelverstöße von Langzeitarbeitslosen in deren Akten aufzunehmen, ihnen aber nicht zur Kenntnis zu geben.
03.02.2013 18:02:32 [Jasminrevolution]
Gera: Hartz IV-Statistik gefälscht?
Die sog. Arbeitsagentur Altenburg-Gera nannte gegenüber einer Zeitung eine niedrigere Hartz IV-Quote als korrekt ermittelbar wäre. So maust sich die regionale Bürokratie ihre Statistiken zusammen, schönt die blühenden Landschaften im Osten der Republik und verheimlicht weiterhin verbissen, was eigentlich alle wissen müssen: Hartz IV ist eine Menschenrechtsverletzung, laut UN-Ausschuss für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte in einer Rüge an die Regierung Merkel.
03.02.2013 18:22:02 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Gewerkschaft knickt ein: Streik bei E.ON abgesagt
Der für Montag angekündigte Streik ist vom Tisch. Die Gewerkschaften und E.ON haben sich am Sonntag in einem erneuten Gespräch angenähert. Die Gewerkschaften sind nicht wirklich an einem Eklat interessiert. Schließlich sitzen zahlreiche Arbeiterführer im Aufsichtsrat und werden dafür gut bezahlt, dass das Unternehmen ohne Konflikte geführt wird.
04.02.2013 13:41:59 [Rationalgalerie]
Der Winter ist schuld: Schnee verbrennen mit Brüderle
Der Winter ist es. Das weiß man beim SPIEGEL, der SÜDDEUTSCHEN und auch beim FOCUS. N24 verkündet die Wetterbotschaft, die THÜRINGER ALLGEMEINE bemerkt es, der BAYERISCHE RUNDFUNK weiß davon zu erzählen, wie sollte der STERN da schweigen können: Weil es Winter ist, gibt es jetzt mehr als drei Millionen Arbeitslose. Eine eiskalte Medienlandschaft schweigt sich über die Fälschung der Zahlen einheitlich aus. Obwohl jeder weiß, dass mit über sechs Millionen Beziehern von Hartz IV die wirkliche Zahl auf der Hand liegt. Weihnachten ist vorbei, für einen kurzen Moment der Caritas hatte man die Flaschenpfand-Sammler und die Müllesser im Feuilleton erwähnt, jetzt müssen wieder die Anzeigenkunden erwärmt werden.
04.02.2013 18:51:50 [LinksNet]
Das Syndikat der Sexarbeiterinnen und Sexarbeiter - Keine Gewerkschaft wie jede andere
Ungeachtet der Kontroverse ob Prostitution nun als ein Beruf wie jeder andere betrachtet werden kann, ist es keine Frage, dass sich die Arbeitsbedingungen für SexarbeiterInnen noch deutlich verbessern müssen. Kämpfe für sicherere gesundheitliche Bedingungen sowie für die Verbesserungen der sozialen Situation der SexarbeiterInnen sind heute längst Normalität.
04.02.2013 19:27:01 [Wirtschaft und Gesellschaft]
Die unbewältigte Rentenlüge
Sowohl CDU wie auch SPD haben angekündigt, die soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt ihres Wahlkampfes zu stellen. Dabei ist die Alterssicherung ein besonderes Schwergewicht. Immerhin sind mit etwa 20 Millionen Rentnerinnen und Rentern und noch einmal Millionen Arbeitnehmern der sogenannten rentennahen Jahrgänge ein großer Teil der besonders wählertreuen Menschen in Deutschland betroffen.
04.02.2013 19:59:06 [LinksNet]
Edel, hilfreich und gut: Emanzipation im Sozialstaat – (wie) geht das?
Edel sei der Sozialstaat, hilfreich und gut? Die Anrufung des Menschlichen in Goethes Gedicht „Das Göttliche“ wird gerne auf das Öffentliche, sprich: auf den modernen Staat, gemünzt. Im Alltagsverstand wie in der Wissenschaft ist für gewöhnlich das stärkste Vorurteil gegenüber dem Sozialstaat ein durchweg positives: Angesichts der unverkennbaren, durch die industriell-kapitalistische Produktionsweise hervorgerufenen, sozialen Problemlagen sei er historisch angetreten, seinen Bürgerinnen und Bürgern Gutes zu tun, ihnen Hilfe zu leisten, ihre individuelle Existenz sozial zu veredeln.
05.02.2013 06:48:15 [Berliner Zeitung]
Hewlett-Packard Rüsselsheim: HP-Mitarbeiter unter Schock
Rund 200 Mitarbeiter protestieren am Standort Rüsselsheim gegen die geplante Schließung. Der Betriebsrat hofft, dass ein Teil der Belegschaft an andere Standorte wechseln kann.
05.02.2013 07:04:45 [ngo-online.de]
Norbert Blüm - Die Rente wäre sicher gewesen
In den letzten Tagen wurde ein 40-minütiges Video-Interview mit Norbert Blüm veröffentlicht, das im Rahmen der Recherche zum Dokumentationsfilm „Das Märchen der Deutschen – vom Leben nach Suppenkasperkriterien“ stattfand. Blüm rechnet mit den neoliberalen Vorstellungen ab, dass eine private Vorsorge die gesetzliche Rentenversicherung ersetzen könne. Er findet klare Worte über die Finanz- und Versicherungsindustrie, die entscheidenden Einfluss auf die Demontage des Sozialstaates genommen habe.
05.02.2013 10:31:18 [Umkreis-Institut]
Ingenieur verweigert Klomann-Job
Ja, es gibt sie, diese Direktoren und Mitarbeiter des Jobcenters (nicht nur im Harz), die alle Empfänger von Arbeitslosengeld 2 (Hartz 4) für faule Schmarotzer halten. Es ist eine merkwürdige Haltung zur menschlichen Arbeit, die sich in diesen Einstellungen bei diesen Menschen ausdrückt, nämlich der Glaube, es sei doch völlig egal, was man tut, wohin die menschliche Arbeitskraft fließt.
05.02.2013 11:19:19 [Gegen Hartz]
Klomann werden oder Hartz IV Sanktionen
BA-Chef Alt bei Maischberger: "nur Jobangebote, die zu den Menschen passen". Jobcenter Harz: Ingenieur verweigert Klomann-Job: 60% Hartz IV Leistungskürzung. Sozialgericht Magdeburg: Verhandlungs-Termin abgesagt, Eilklage verschollen. Ob Heinrich Alt, Chef der Bundesagentur für Arbeit, recht hat oder Dirk Michelmann, Chef des Jobcenters Harz, das sollte Ende Januar Richter Hausmann, Vorsitzender der 15. Kammer beim Sozialgericht Magdeburg im Verhandlungstermin klären. Zu entscheiden war im Eilverfahren, ob Sanktionen und Leistungskürzungen um jeweils 30 % für einen aufstockenden Kleinunternehmer und seine mitarbeitende Ehefrau rechtmäßig waren.
05.02.2013 11:51:32 [Wirtschaftliche Freiheit]
Geringe Stundenlöhne, kurze Arbeitszeiten
Die Ungleichheit der Einkommen gilt als neue Plage der reichen Welt. Kein Wunder, dass überall das politische Geschäft mit der „Gerechtigkeit“ blüht. Bei Wahlen überbieten sich die Parteien, den Wählern mehr „soziale Gerechtigkeit“ zu versprechen. Das wird auch bei der Bundestagswahl im Herbst nicht anders sein. Eine wichtige Rolle spielen dabei die Löhne. Der naive Glaube ist weit verbreitet, höhere gesetzliche Mindestlöhne könnten helfen, die wachsende Ungleichheit der Einkommen aufzuhalten.
05.02.2013 12:11:08 [Zeit Online]
Chancengleichheit: Ich Arbeiterkind
Er ist der Sohn einer Friseurin und eines Kaminkehrers. Sein Lehrer traute ihm nicht viel zu und empfahl die Hauptschule. Unser Autor Marco Maurer erzählt, wie ihm gegen die Mechanismen des Schulsystems der Aufstieg gelang.
05.02.2013 19:48:16 [Jasminrevolution]
Hartz-IV-Terror fördert Fachkräftemangel
Magdeburg. Das Jobcenter Magdeburg weiß offenbar nichts vom Jaulen der deutschen Industrie über den “Fachkräftemangel”, den die Journaille derzeit begeistert aufnimmt -besonders fehlen bekanntlich Naturwissenschaftler und Ingenieure. In Magdeburg wollte das Jobcenter einen Ingenieur zum Toilettenputzen abkommandieren, unter Einsatz von Zwangsmaßnahmen. Eine Praxis, die als Verletzung der Menschenrechte zu bewerten ist. So werden Hochqualifizierte von Behörden kaputtgemobbt.
06.02.2013 07:25:27 [Bund-Verlag]
Privatisierung: Übertragung der Bewährungshilfe auf freie Träger ist verfassungsgemäß
Die Übertragung der Bewährungshilfe in Baden-Württemberg auf einen freien Träger verletzt nicht die Rechte der beamteten Bewährungshelfer. Durch die Privatisierung wird das fortbestehende Dienst- und Treueverhältnis zum Dienstherrn nicht in verfassungswidriger Weise beeinträchtigt.
06.02.2013 15:16:14 [WAZ Mediengruppe]
Mindestlohn: Für Bärbel Höhn ist Stundenlohn von vier Euro nicht unsozial
Der geplante Stundenlohn von vier Euro für den Posten des Wahlkampfmitarbeiters bei den Grünen hat bei Lesern und Politikern große Wellen der Empörung geschlagen. Als Reaktion auf die geharnischte Kritik nimmt die Partei die Stellenausschreibung für das „Praktikum“ jetzt aus dem Netz.
06.02.2013 17:02:54 [Peter Nowak]
Aus für Opel – und nichts passiert
Opel Bochum zeigt, wie schwer sich die Belegschaften mit der Automobilkrise tun. “Hier hat sich die Belegschaft selbst organisiert. Von Donnerstag an stand fest, die Belegschaft handelt und entscheidet gemeinsam jeden Schritt und jede Aktion. Ohne großartige Abstimmungen wurden die Tore besetzt, um zu verhindern, dass LKWs mit Ladung das Werk verließen – leer konnten sie fahren.” Dieser Lagebericht des oppositionellen Bochumer Opel-Betriebsrates Manfred Strobel ist vor acht Jahren in der Zeitschrift Express erschienen, die gewerkschaftlichen Kämpfen in und außerhalb des DGB ein Forum gibt.
06.02.2013 18:39:13 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Einigung im Tarifstreit: 2,8 Prozent mehr Geld für Eon-Beschäftigte
Die Beschäftigten des Energieversorgers Eon sollen rückwirkend ab Januar 2,8 Prozent mehr Geld plus eine Einmalzahlung von 300 Euro bekommen. Die Einigung im Tarifstreit betrifft 30.000 Angestellte.
06.02.2013 21:51:08 [Telepolis]
Denunziatenschutz beim Jobcenter?
Anonyme Anzeigen gegen Hartz-IV-Bezieher werden in deren Akten aufgenommen, ohne sie davon in Kenntnis zu setzen. Die Datenschutzbestimmungen der Jobcenter garantieren die Anonymität der Informanten. Verdient sich der Hartz IV beziehende Nachbar etwa noch etwas dazu oder lebt er gar nicht in einer Zweck-Wohngemeinschaft? Es gibt Zeitgenossen, die sich solche Fragen über die in ihrer Umgebung wohnenden Mitmenschen stellen und dem Jobcenter entsprechende Hinweise geben. Für die Betroffenen kann das gravierende Folgen haben.
07.02.2013 00:04:19 [DWDL.de]
Standortschließung: 1000 Arbeitsplätze bei Druckerei Prinovis in Gefahr
Die Bertelsmann-Tochter Privonis hat angekündigt, ihren Standort in Itzehoe schließen zu wollen. Rund 1000 Arbeitsplätze sind dadurch in Gefahr. Man wolle dadurch jedoch das Wohl des gesamten Unternehmens im Auge, hieß es.
07.02.2013 11:55:09 [Egon W. Kreutzer (Paukenschlag am Donnerstag)]
Schwarzarbeit! Helau!
Pünktlich zum Höhepunkt der närrischen Zeit kommt auch der Prunkwagen des Prof.
Friedrich Schneider, Linz, vollgeladen mit ollen Kamellen, wieder
auf die Straße.



Prinz Schwarzarbeit wirft
mit vollen Händen unters Volk, was er da übers Jahr
in seiner statistischen Hexenküche zusammengebraut hat.
Doch diesmal sitzt die Pappnase hinten, janusköpfig schießt
der Magier der schwarzen Zahlen diesmal den bisher zurückgehaltenen
Gag vom "Rückgang der Schwarzarbeit" aus der Konfetti-Kanone. Schwarzarbeit! Helau!

07.02.2013 12:58:19 [Gegenblende - Das gewerkschaftliche Debattenmagazin]
Psychische Gesundheit in der Arbeitswelt
„Politiker ticken wie Verkehrsplaner!“ meint meine Kollegin Marie-Paul de B. von der Lehrergewerkschaft FEN. „Dort, wo gehäuft Unfälle passieren, wird Statistik geführt, aber erst dann, wenn jemand stirbt, wird was gemacht.“

Noch wird Statistik geführt. Die Probleme, Daten und Fakten sind bekannt und weitgehend unbestritten. Um nur einige herauszugreifen: Psychische Erkrankungen sind die häufigste Ursache für krankheitsbedingte Frühverrentungen (in den letzten 15 Jahren stieg ihr Anteil von 15,4 % auf 37,7 %. Was bringt nun aber die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeber (BDA) an den „Runden Tisch“?

07.02.2013 14:08:31 [Augsburger Allgemeine]
Arbeitsagentur schickt junge Frau ins Bordell
Als Christine Hirmer (Name geändert) am vergangenen Samstag einen Brief des Arbeitsamtes öffnete, freute sich die 19-jährige Augsburgerin noch: Die Agentur für Arbeit hatte ihr einen Vermittlungsvorschlag für eine neue Arbeitsstelle geschickt. Seit November sucht die gelernte Hauswirtschafterin einen Job, bisher erfolglos. Doch als sie den Brief dann genauer las, war sie fassungslos: Die Arbeitsagentur schlug ihr eine Stelle als Servicekraft im Colosseum vor – einem Augsburger Großbordell.
07.02.2013 14:33:48 [Der Freitag]
SPD-Rentenpolitik: Armut im Alter bekämpfen
Es ist lange gestritten worden um die Rente mit 67: Aber gegen alle Widerstände bestätigte der 2. Parteikonvent der SPD im November vergangenen Jahres die Anhebung des Renteneintrittsalters – vorausgesetzt, dass die rentennahen Jahrgänge der 60- bis 64-Jährigen zu 50 Prozent sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind. Was, wie man weiß, auch bei einem Minijob der Fall sein kann.
07.02.2013 15:42:56 [Zeit Online]
Jeder Zweite schleppt sich krank zur Arbeit
Jeder Zweite geht in Deutschland zur Arbeit, auch wenn er krank ist. Das ist das Ergebnis einer Studie der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) und des Bundesinstituts für Berufsbildung. Sie ließen für die Erwerbstätigenbefragung 2011/2012 20.000 Berufstätige danach befragen, wie oft sie in den vergangenen zwölf Monaten krank zur Arbeit gegangen seien.
07.02.2013 18:53:33 [Frankfurter Rundschau]
Programmierte Armut
Viele Zuwandererfamilien sind arm. Und laut einer aktuellen Studie gelingt es Kindern aus diesen Familien später nur selten, der Armut zu entkommen.
07.02.2013 23:15:32 [Initiative Wirtschaftsdemokratie]
Stress am Arbeitsplatz – wirksame Lösungen finden wir, wenn wir anders denken
Am vergangenen Dienstag wurde von der Bundesarbeitsministerin U. von der Leyen der aktuelle “Stress Report 2012” der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin vorgestellt
07.02.2013 23:43:10 [Querschüsse]
Deutschland: Reallohnsteigerungen(?) – den Nebel gelüftet!
Heute titelte das Statistische Bundesamt (Destatis) in einer Pressmitteilung: “Real­löhne stei­gen 2012 das dritte Jahr in Folge: + 0,6 % zum Vor­jahr”, die üblichen Verdächtigen kolportieren diese Meldung als Erfolg und als Zeichen eines sich anbahnenden Konsums. So SPON: ”Das stetige Lohnplus dürfte sich positiv auf den Konsum auswirken.” Nur zur wirklichen Beurteilung der “stetigen Steigerungen” bedarf es einen Blick auf die lange Reihe und dieser findet eben nur bei Querschuesse statt und entblößt die Ärmlichkeit der offiziellen Jubelmeldungen.
 Schweiz (8)
01.02.2013 06:11:46 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Schweizer Steuern: EU-Forderungen gefährden den Mittelstand
Die EU will das Schweizer Steuersystem dem europäischen Standard unterwerfen. Damit wird vor allem der Spielraum der mittelständischen Unternehmen eingeengt.
02.02.2013 07:28:53 [INFO Sperber]
Die traditionelle humanistische Hochschule ist tot: Wie die Schweizer Hochschulen in der globalisierten Wirtschaft zu Produktionsfaktoren getrimmt werden
Die ETH Lausanne und ein Teil der helvetischen akademischen Welt jubilieren. Mit der Wahl des Human Brain Project durch die EU wird der ETH Lausanne eine Milliarde Euros beschert. Viele sehen darin den Beweis der weltweit anerkannten Qualität der Schweizer Hochschulen. Aber wie steht es insgesamt mit unserem Universitätssystem?
02.02.2013 13:09:22 [INFOsperber]
Das Rohrbach-Prinzip der Schweizer Stromwirtschaft
Die Ausland-Strategie der Strombranche endete mit Abschreibern in Milliardenhöhe. Infosperber nennt die Namen der Verantwortlichen.

Das neuste Prinzip des Verbandes Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen (VSE) heisst «Produzieren und vergessen». Dieses Prinzip gilt laut VSE-Präsident Kurt Rohrbach nicht etwa für die Strombranche selbst – wie man zunächst vermuten würde, sondern für die Produzenten von Solar- und Windstrom.

03.02.2013 07:55:02 [Journal 21]
Weisswäscher - Parlament stellt FINMA einen Persilschein aus
Die Mühlen des Parlaments mahlen langsam. Wer, ausser den Betroffenen selbst, erinnert sich noch an die Schweizer Lehman-Opfer? Nun werden sie nochmals verhöhnt.
05.02.2013 15:27:21 [Eigentümlich frei]
Drogen: Markt statt Staat - Das Vermächtnis des Platzspitz
Vor 20 Jahren wurde der Platzspitz, der geschichtsträchtige Park im Herzen Zürichs, zwangsgeräumt. Mit Hilfe von Gummiknüppeln und Wasserwerfern vertrieb die Züricher Polizei damals hunderte Drogendealer und –süchtige, die das Bild des Parks jahrelang verunstaltetet hatten. Eine Lösung des Problems blieb allerdings in weiter Ferne. Abhängige aus der ganzen Schweiz und dem Ausland trafen sich seit 1986 in Zürich und ließen sich im Platzspitz nieder. Zeitweise beherbergte der Park 3.000 Drogenkonsumenten.
05.02.2013 20:28:26 [INFOsperber]
Rotgrüne Berner Regierung hebelt Demokratie aus
Das Berner Kantonsparlament soll das Tiefbahnhofprojekt im Eiltempo absegnen ohne zu wissen, wie viel es den Kanton kostet.

Der Bahnhof Bern ist der am zweitstärksten frequentierte der Schweiz. Weil er an Kapazitätsgrenzen stösst, soll er ausgebaut werden. Geplant sind in einer ersten Etappe des Projekts Zukunft Bahnhof Bern (ZBB) ein neuer Tiefbahnhof für den Regionalverkehr Bern-Solothurn (RBS) für 522 Millionen Franken sowie neue Zugänge, Unterführungen, Rolltreppen und Lifte für 345 Millionen.

06.02.2013 00:25:16 [INFOsperber]
Geheimjustiz im «Rechtsstaat» Schweiz
Zürcher Topmanager mit einem Hang zu planmässiger Frauenbelästigung oder anderen Gewalttaten als «ausgleichende Freizeitbeschäftigung» können aufatmen: Werden sie erwischt, können sie sich mit der lokalen Justiz «arrangieren». Und diese schützt die Delinquenten auch gleich noch davor, dass Vorgesetzte, Berufskollegen oder Frauen aus dem privaten Umfeld des Täters je erfahren, mit welch hinterhältigen oder perversen Leuten sie es in Tat und Wahrheit zu tun haben.
07.02.2013 21:23:45 [INFOsperber]
Trotz Atomausstieg: Steuermillionen für neue AKW
Der Bundesrat will künftige Atom-Reaktoren mit hunderten von Millionen subventionieren. Im Widerspruch zum Ausstiegs-Beschluss. Keine drei Monate nach der Atomkatastrophe von Fukushima verkündete der Bundesrat am 25. Mai 2011 den schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie und sprach sich damit klar gegen den Bau von neuen AKW aus. Logischerweise braucht es dann auch keine Forschung für zukünftige AKW, sondern bloss eine Forschung zur Erhaltung der Sicherheit der bestehenden Atomkraftwerke und zur Stilllegung derselben sowie zur Langzeitlagerung radioaktiver Abfälle.
 Weltraum, Astronomie, Kosmologie (15)
01.02.2013 06:14:56 [astronews]
Blinde Passagiere auf Raumsonden
Wer mit Sonden nach fremdem Leben auf anderen Planeten und Monden suchen will, muss aufpassen, dass er dabei nicht Bakterien von der Erde mitbringt. Raumfahrzeuge werden deswegen in Reinräumen zusammengesetzt, doch kann es auch dort Bakterien geben. Jetzt wurde eine Sammlung von besonders widerstandsfähigen Exemplaren vorgestellt, die in verschiedenen Reinräumen gesammelt worden waren.
01.02.2013 09:49:38 [IKNews]
15. Februar: Asteroid 2012 DA14 auf Kuschelkurs
Als der Kieferchirurg Jaime Normen im Februar 2012 auf seinem Laptop Bilder des 600 Km entfernten Observatoriums betrachtet, ahnt er noch nicht, was er gleich im Sternenbild Bootes zu sehen bekommen würde. Ein winziger Lichtpunkt erregt seine Aufmerksamkeit und das, wie sich kurz später herausstellt, zu Recht. Nachdem Norman klar war, was er dort entdeckt
01.02.2013 19:29:51 [Astro News]
Planetenentstehung noch später als gedacht?
Astronomen haben mithilfe des ESA-Infrarotweltraumteleskops Herschel eine überraschende Entdeckung um den Stern TW Hydrae gemacht: In der protoplanetaren Scheibe um den Stern befindet sich noch genug Material für 50 jupiterähnliche Planeten - und dies, obwohl solche Gasriesen in dem System eigentlich schon entstanden sein sollten.
01.02.2013 21:34:57 [Astropage.eu]
Weiterentwicklung des Modells zur Identifizierung habitabler Zonen um fremde Sterne
Wissenschaftler, die die Galaxie nach Planeten absuchen, welche die Bewährungsprobe der Aufrechterhaltung wasserbasierten Lebens bestehen könnten, müssen wissen, ob diese Planeten in der habitable Zone liegen. Eine neue Arbeit unter Leitung eines Teams von der Pennsylvania State University wird den Wissenschaftlern bei dieser Suche helfen.
02.02.2013 23:45:00 [Astro News]
Der Sternenhimmel im Februar 2013: Jupiter, Merkur und die Wintersterne
Der Gasriese Jupiter dominiert weiterhin den abendlichen Himmel. In der ersten Monatshälfte ist zudem mit etwas Glück der Merkur am Westhorizont auszumachen. Ansonsten laden die Sternbilder des Winters zu einer Erkundungstour ein. Zu entdecken gibt es unter anderem interessante Sterne, Sternhaufen und faszinierende Sternentstehungsgebiete.
03.02.2013 16:59:26 [Sterne und Weltraum]
Das kosmologische Rätsel der fehlenden Zwerggalaxien
Astronomen der internationalen Forschungskooperation CLUES um Alejandro Benítez Llambay an der Universidad Nacional de Córdoba, Argentinien, haben mit dem "Cosmic Web Stripping" einen neuen Mechanismus aufgezeigt, der erklären könnte, warum die Anzahl beobachteter Zwerggalaxien viel kleiner ist als von theoretischen Modellen vorhergesagt. Ausgehend von einem Universum, das hauptsächlich aus kalter Dunkler Materie und Dunkler Energie besteht, stellt das Problem der "fehlenden Zwerggalaxien" eines der größten Rätsel für das Verständnis der Galaxienentwicklung dar.
05.02.2013 08:07:31 [Grenzwissenschaft-aktuell]
Forscher entwickeln neues Modell zur Bestimmung habitabler Zonen um ferne Stern
Die sogenannte "habitable Zone" definiert jene Abstandregion um einen Stern, innerhalb derer Planeten diese "Sonne" umkreisen müssen, damit aufgrund gemäßigter Oberflächentemperaturen Wasser in flüssiger Form - und damit die Grundlage für Leben nach irdischem Vorbild - existieren kann. US-Forscher haben nun eine neue Methode entwickelt, wie diese "grüne Zone" identifiziert werden kann.
05.02.2013 19:39:04 [Sterne und Weltraum]
Saturnsturm stoppt sich selbst
Anfang Dezember 2010 wurde in mittleren nördlichen Breiten des Ringplaneten Saturn ein Sturmsystem entdeckt, das sich rasch ausbreitete. Dabei wurde seine Aktivität sowohl im sichtbaren Licht als auch im Bereich der Radiowellen mit den Instrumenten der Raumsonde Cassini beobachtet. Über die Ergebnisse berichtete jetzt eine Forschergruppe um Kunio Sayanagi an der Hampton University in Virginia. Kurz nachdem der erste helle und turbulente Fleck bemerkt worden war, der rasch nach Westen driftete, bildete sich ein großer Wirbel in der Sturmregion, der im Uhrzeigersinn rotierte, sich aber sehr viel langsamer nach Westen bewegte.
06.02.2013 07:26:45 [astronews]
Forschungsballon mit Rekordflug
Die wohl günstige Methode für Astronomen mit einem Teleskop oberhalb der störenden Schichten der Erdatmosphäre zu beobachten, ist es, das Teleskop an einen Forschungsballon zu hängen. Ein entsprechender NASA-Ballon zur Erforschung der kosmischen Strahlung hat nun einen neuen Flugrekord aufgestellt: Er schwebte mehr als 55 Tage in einer Höhe von über 38 Kilometern.
06.02.2013 07:29:49 [Grenzwissenschaft-aktuell]
Forscher zweifeln an Erdähnlichkeit sogenannter Super-Erden
Eine aktuelle Studie Grazer Weltraumforscher lässt Exoplanetenforscher aufhorchen - kommt diese doch zu dem Schluss, dass die meisten neu entdeckten sogenannten Super-Erden, also Planeten von der bis zu 10-fachen Erdmasse, unserem Heimatplaneten wahrscheinlich eigentlich gar nicht so ähnlich sind als bislang angenommen und sie vielmehr kleinen Ausgaben des eisigen Gasplaneten Neptun gleichen.
06.02.2013 20:30:57 [Astro News]
Extrasolare Planeten: Super-Erden in der Regel nicht erdähnlich?
In den vergangenen Jahren entdeckten Astronomen um zahlreiche Sterne Welten, die als Super-Erden klassifiziert wurden. Angesichts dieser Bezeichnung liegt es natürlich nahe, an einen Planeten zu denken, der wie eine vergrößerte Version der Erde aussieht. Eine Studie kommt allerdings nun zu dem Schluss, dass Super-Erden unserer Heimatwelt in den meisten Fällen überhaupt nicht ähnlich sein dürften.
07.02.2013 17:59:20 [SciLogs]
Astronomisches Grundwissen 5: Das Leben der Sterne
Entwicklung und Schicksal der Sterne hängen von ihrer Masse ab. Sterne entstehen im Inneren von Wolken, die vorwiegend aus Wasserstoffmolekülen bestehen, aber auch andere Gase und Staub enthalten. Wenn sie so dicht geworden sind, dass neue Sterne entstehen können, sind solche Wolken undurchsichtig.
07.02.2013 18:54:33 [Astro News]
Kepler: Lebensfreundliche Welten gleich um die Ecke?
Astronomen sind durch Auswertung öffentlich zugänglicher Kepler-Daten zu einer faszinierenden Schlussfolgerung gelangt: Um sechs Prozent der Roten Zwergsterne sollten erdgroße Planeten kreisen, auf denen theoretisch Leben möglich wäre. Da diese Sterne sehr häufig sind, könnte der nächste bewohnbare Planet nur 13 Lichtjahre entfernt sein.
07.02.2013 23:58:53 [Astro News]
Deep Impact: Erster Blick auf Komet ISON
Die NASA-Sonde Deep Impact, die bereits drei Kometen untersuchte, hat Mitte Januar einen ersten Blick auf den Kometen C/2012 S1 (ISON) geworfen. Der eisige Brocken vom Rand des Sonnensystems scheint bereits aktiv zu sein und könnte Beobachtern auf der Erde gegen Ende des Jahres ein faszinierendes Schauspiel bieten.
08.02.2013 00:15:39 [Grenzwissenschaft-Aktuell]
Astrophysiker: Nächster Erdzwilling könnte nur wenige Lichtjahre entfernt sein
Eine neue Auswertung der öffentlichen Daten der Exoplanetensuche des NASA-Weltraumteleskops "Kepler" durch US-Astrophysiker kommt zu dem Schluss, dass etwas sechs Prozent aller Roten Zwergsterne lebensfreundliche, erdgroße - also erdähnliche Planeten besitzen. Da es sich bei Roten Zwergen um den häufigsten Sternentyp in der Milchstraße handelt, könnte sich der unserem Planeten nächstgelegene Erdzwilling schon in gerade einmal 13 Lichtjahren Entfernung befinden - wesentlich näher also als bisherige Schätzungen vermutet hatten.
 Überwachung, Daten, Geheimdienste, Spionage, Macht & Kontrolle, Totalitarismus, Sicherheit (13)
01.02.2013 06:16:32 [Focus]
Einreisesystem nach US-Vorbild: Friedrich fordert EU-weite Registrierung Einreisender
Deutschland sei „Ziel für Kriminelle und Terroristen“, warnt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Um unkontrollierte Zuwanderung stärker zu beschränken , will er ein EU-weites Einreiseregisters aufbauen – „wie es die USA haben“.
01.02.2013 17:47:52 [Arbeitermacht]
NATO-Sicherheitskonferenz 2013: “Das globale Dorf am Rande der Revolution”
Dieses Jahr findet die Nato-Sicherheitskonferenz zum 49. Mal in München statt. Schwerpunkt bei den Beratungen vom 1.-3. Februar sollen diesmal Krisenherde wie Mali und Syrien sei, aber auch der Nahost-Konflikt und das iranische Atomprogramm. Zudem wird Finanzminister Schäuble (CDU) über die europäische Schuldenkrise sprechen. Mehr als in den letzten Jahren nehmen neben Vertretern aus Wirtschaft und Militär auch „hochrangige“ Persönlichkeiten aus der internationalen Politik an dieser Konferenz teil. Auch diesmal wird die Wirtschaftskrise ein wichtiges Thema sein.
02.02.2013 15:20:27 [Süddeutsche Zeitung]
Hacker stehlen Zugangsdaten von 250.000 Twitter-Nutzern
Erst die "New York Times" und das "Wall Street Journal", jetzt auch noch die "Washington Post" und Twitter: Nach eigenen Angaben sind die Tageszeitung und der Kurznachrichtendienst ebenfalls Opfer eines Cyber-Angriffs geworden. Zumindest bei der Washington Post soll es sich ebenfalls um das Werk chinesischer Hacker handeln.
02.02.2013 23:34:54 [Der Freitag]
Bürgerrechte: Ein Erfolg für alle
Selbst Zombies können sterben. Fans von Horrorfilmen wissen: Am einfachsten lassen sich diese Untoten ausschalten, wenn die Lebendigen sie hetzen, nicht umgekehrt. In den vergangenen Tagen konnte jeder beobachten, wie sich ein politischer Untoter erledigen lässt – und selbst an der Jagd teilnehmen. Das Ende des schwarz-gelben Beschäftigtendatenschutzgesetzes hält nun nicht nur eine Botschaft für Gewerkschafter, Bürgerrechtler und Oppositionspolitiker bereit. Es zeigt auch, wie unsicher sich die schwarz-gelbe Bundesregierung inzwischen ihrer Macht ist.
03.02.2013 08:06:07 [Peter Nowak]
Cam over: Geraten in Berlin nach den Autos jetzt die Kameras ins Visier?
Unter dem Slogan “Cam Over 2013″ haben Unbekannte zur Zerstörung von Überwachungskameras aufgerufen. Das Motto erinnert nicht zufällig an das englische »Game over. Im Aktionsaufruf heißt es: “Ziel des Spiels ist es möglichst viele Überwachungskameras zu entwerten.”
03.02.2013 15:02:43 [Zeit Online]
Sicherheitskonferenz: Ein erschöpfter Westen auf Sinnsuche
Sicherheitspolitische Aufgaben gibt es viele – die Bereitschaft des Westens, welche zu übernehmen, schwindet. Das zeigt die Sicherheitskonferenz in München.
04.02.2013 12:23:12 [Jasminrevolution]
Netz-Attacken: Anonymous contra GEMA
Die DDoS-Demo gegen die Homepage der GEMA ist vorbei. Anonymous-Aktivisten hatten zum Protest aufgerufen. Die Webseite der Verwertungsgesellschaft Gema war tagelang nicht zu erreichen. Laut einem YouTube-Video übernimmt Anonymous die Verantwortung für die Attacke und nennt darin als aktuellen Anlass den neuen Rechtsstreit: Die Gema klagte, Youtube würde ihr Image schädigen. Ob die Rechte-Verwerter was daraus gelernt haben?
04.02.2013 22:48:37 [Heise Online]
Breite Kritik am US-Lobbyismus gegen EU-Datenschutzreform
Zahlreiche US-Verbraucher- und Bürgerechtsorganisationen fordern in einem offenen Brief an die Regierung ihres Landes, die EU-Datenschutzreform nicht durch Lobbymaßnahmen zu behindern. Das europäische Reformvorhaben würde viele wichtige und innovative Ansätze enthalten, lobten unter anderem die American Civil Liberties Union (ACLU) und das Electronic Privacy Information Center (EPIC).
05.02.2013 19:23:29 [Netzpolitik.org]
Brüssel entscheidet über Eure Daten!
Gestern starteten 36 Datenschutz- und Bürgerrechtsorgnisationen das europäische Kampagnenportal privacycampaign.eu zur EU-Datenschutzreform. Hiermit wollen European Digital Rights (Netzwerk aus 32 Organisationen), Privacy International, The Julia Group, La Quadrature du Net und Access ein Gegengewicht zum massiven Lobbying herstellen.
06.02.2013 15:04:46 [Netzwerk Volksentscheid]
Wenn Überwachungswahn zur Realität werden soll
Seit vielen Jahren zieht man die Schlinge der Überwachung immer weiter, unter fadenscheinigen Begründungen der “Terrorgefahr”, Amokläufertum oder der Kriminalität zu. Die Kontrollmechanismen werden seit vielen Jahren unmerklich immer mehr perfektioniert. Kaum nimmt noch jemand den Politikern ab, daß die “Mautsysteme” auf unseren Autobahnen bloße Abrechnungssysteme sind.
06.02.2013 18:25:28 [Neues aus Hammelburg - Ungeniert unzensiert]
peerblog.de zensiert massiv
Man hat mir bei peerblog.de über Nacht drei zunächst erschienene, zwar kritische, aber vollauf jeder Netiqutte entsprechende Kommentare zum Artikel “Peer fordert zwei Duelle – Merkel kneift” von Karl-Heinz Steinkühler wegzensiert.

Im letzten fragte ich, ob man hier überhaupt ernsthafte Fragen stellen könne und auf Antwort rechnen. Die Frage ist damit wohl obsolet.

06.02.2013 21:22:17 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Facebook plant Ortungsdienst: Wo bist du? Ich bin hier!
Nur den Anschluss nicht verpassen: Facebook arbeitet an einem Freundefinder im wirklichen Leben. Fest im Blick die Nutzerdaten für die Vermarktung standortabhängiger Werbung.
07.02.2013 15:41:44 [Tauss-Gezwitscher]
EU-Datenschutz? Nein Danke.
Alarmismus ist angesagt. Laut Netzpolitik.org geht gerade die Welt unter. Schade, dass die Diskussion der problematischen europäischen Datenschutzverordnung mit dieser hysterischen Debatte offensichtlich verhindert werden soll. Das antiamerikanische Gedöns und Lobbyismusgejammer ist bestenfalls Ablenkungsmanöver. Denn nicht jeder berechtigte Einwand der Wirtschaft (nicht nur der amerikanischen) ist netzpolitisch gleich von der Hand zu weisen. Das beweist auch die derzeitige Debatte um das Leistungsschutzrecht, wo die „böse“ Wirtschaft außerhalb der analogen Verlagswelt durchaus Verbündeter ist und sein kann.
 Deutschland (98)
01.02.2013 06:20:41 [Handelsblatt]
Reserven im Gesundheitssystem höher als erwartet
Vor allem gebremsten Ausgaben bei Krankenkassen sei dank: Das Gesundheitssystem in Deutschland steht finanziell gut da. Doch die rosige Lage der Krankenversicherungen dürfte nicht von Dauer sein.
01.02.2013 14:23:38 [Sprengsatz]
Duell ums Duell
Jetzt geht das Spielchen wieder los: Peer Steinbrück fordert zwei Fernsehduelle mit Angela Merkel. Sie lehnt wie 2005 und 2009 ab. Die SPD wirft ihr vor, sie kneife. Same procedure as every four years.

Natürlich würde sich Steinbrück gerne zweimal mit der Merkel duellieren. Denn die TV-Duelle mit Einschaltquoten wie WM-Spiele werten den Herausforderer auf. Er ist wenigstens für zwei Stunden auf Augenhöhe mit der Kanzlerin. Und genau deshalb lehnt Merkel ab.

01.02.2013 17:29:06 [RandZone]
Einzelhandel: Schuld sind immer die anderen
Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat erklärt, daß der Umsatz des Einzelhandels 2012 gesunken ist. Auch für 2013 prognostiziert man sinkende Umsätze. Wenn man sich nun darüber “wundert”, daß der Umsatzverlust “trotz” der “relativ guten Lage” auf dem Arbeitsmarkt eingetreten ist, so verschließt man offensichtlich die Augen vor der tatsächlichen Lage auf dem Arbeitsmarkt.
01.02.2013 21:42:11 [NachDenkSeiten]
100% Spitzensteuersatz? Was für eine Schnapsidee!
Wenn der Bericht der Mitteldeutschen Zeitung zutreffend ist, hat die Linkspartei die Schnapsidee der Parteivorsitzende Katja Kipping in ihr provisorisches Wahlprogramm aufgenommen, Einkommen ab 500.000 Euro pro Jahr mit einem Steuersatz von 100% zu belegen. Populismus mag ja nicht immer das falsche Mittel sein, um politischen Einfluss zu nehmen. Mit dieser Idee würde die Linkspartei sich jedoch ganz sicher keinen Gefallen tun und ihre anderen Forderungen ohne Not diskreditieren.
01.02.2013 22:00:41 [Die Welt]
Mieten dürfen nur noch um 15 Prozent steigen
Wer bereits eine Wohnung gemietet hat, kann aufatmen: Für bestehende Verträge gilt künftig eine Preisobergrenze. Wer allerdings noch auf der Suche ist, hat von dem neuen Gesetz nichts.
02.02.2013 00:02:10 [Arbeitermacht]
Rüstungsexporte: Der Tod - ein Meister aus Deutschland
Deutschland ist mittlerweile zum weltweit drittgrößten Waffen-Exporteur geworden. Hauptabnehmer deutscher Rüstungsgüter sind Griechenland und die Türkei, Südkorea und Südafrika. Die Exporte nach Saudi-Arabien stiegen von ca. 37 Millionen Euro im Jahre auf über 1,3 Milliarden 2012.
02.02.2013 00:08:30 [Neues Deutschland - Blogs]
Der Aufschrei der FDP: Eine Partei fühlt sich politisch belästigt
Man kann es schon fast eine Massenbewegung nennen: Wie ein Mann (!) stehen die Liberalen hinter Rainer Brüderle. Der Sonnenschein der Partei war von einer Journalistin in eine ausgeklügelte Recherchefalle gelockt worden und wird von der Frau nun durch Zitieren gemobbt. Dabei hat Brüderle nichts weiter getan als genau das, was Medien und Öffentlichkeit von Politikern verlangen: Er hat gesagt, was er denkt, und zwar unmittelbar in dem Moment, als es ihm durch die Synapsen schoss – also ganz unverfälscht.
02.02.2013 00:11:32 [Neues Deutschland]
Schlechter Tag für Mieter
Ein schwarz-gelbes Gesetz ganz im Sinne der Vermieter passiert den Bundesrat. Der Bundesrat stimmte dem schwarz-gelben Mietrechtsänderungsgesetz zu. Änderungen hält es vor allem für Mieter bereit - zum schlechteren.
02.02.2013 07:16:56 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Arm und gar nicht mehr sexy: Bayern fordern Bailout für Berlin
Die Stadt Berlin ist pleite, und die reichen Bayern wollen nicht mehr zahlen. 3,3 Milliarden Euro hat Berlin aus dem Länderfinanzausgleich bekommen. Nun fordern die Bayern, dass der Bund die Berliner rettet.
02.02.2013 15:24:41 [Ossietzky]
Letzte Ruhe für "sensible Seele"
Was ist der Unterschied zwischen dem Bravo-Kanal bei YouTube, wo die Bundeswehr um Freiwillige für Adventure-Camps mit Werbesprüchen wie »Action, Adrenalin, Abenteuer! Die Herausforderung deines Lebens wartet auf dich!« wirbt, und der makaberen, militärisch-bombastisch überfrachteten Beisetzungs­feierlichkeit für de Maizières Amtsvorgänger Peter Struck am 3. Januar in Uelzens bedeutendster Kirche? Im Kern besteht da nicht der geringste Unterschied. Es geht um die Glorifizierung des Militärischen.
02.02.2013 23:31:49 [Telepolis]
Rüstungsexperte widerspricht Regierung bei Debatte über Drohnen
Der Physiker und Experte für unbemannte Waffentechnik, Jürgen Altmann, ist Darstellungen der Bundesregierung entgegengetreten, nach denen bislang weder Regelungen noch Vorschriften für den Betrieb von militärischen Drohnen existieren. Dies behauptete die Bundesregierung zuletzt in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) fordert die Aufrüstung der Bundeswehr-Arsenale mit dieser Waffentechnik.
03.02.2013 07:44:37 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Neuer Trend: Deutsche Rentner werden kriminell
Bereits sechs Prozent aller Straftäter sind über 60 Jahre alt, 70 Prozent von ihnen werden im Alter zum ersten Mal straffällig. Der Bund Deutscher Kriminalbeamten will nun mildere Strafen für die Rentner – weil sie, wie die Jugendlichen aus Geldmangel in der Straftat ihren letzten Ausweg sehen.
03.02.2013 08:04:11 [n-tv]
Innenministerium blockt NSU-Ausschuss: Keine Informationen über "Corelli"
Der NSU-Untersuchungsausschuss hat es nicht leicht. Alle wollen Aufklärung darüber, wie die Terrorgruppe NSU jahrelang unerkannt morden konnte. Doch wenn es um Unterstützung geht, wird es schwierig. Jüngstes Beispiel: Das Bundesinnenministerium schweigt beharrlich, wenn es darum geht, die Kontakte ihres V-Manns "Corelli" offen zu legen.
03.02.2013 08:15:08 [Die Welt]
Kirche zieht in den Kampf gegen den Rundfunkbeitrag
Der Rundfunkbeitrag treibt nun auch die katholische Kirche auf die Barrikaden: Sie nennt die Reform "gesetzeswidrig" und schimpft über gestiegene Kosten. Doch die Sender beeindruckt das nicht.
03.02.2013 18:41:46 [Der Sozialticker]
Schwarz-Gelb blockiert Mieterschutz auch im Bundesrat
Die Chance auf Verbesserung des Mietrechtsänderungsgesetzes durch ein von den rot-grün regierten Ländern angestrebtes Vermittlungsverfahren wurde vertan.

Nun werden unter dem Vorwand der energetischen Modernisierung die Rechte von Mieterinnen und Mietern unverhältnismäßig eingeschränkt. Zusätzlich wird sehenden Auges mit dem Mietminderungsausschluss auf drei Monate ein Systembruch im Mietrecht vollzogen.

03.02.2013 19:09:15 [Der Freitag]
Steinbrück, Rösler: Volle Kanne Verantwortung
Die Inflation der Rücktrittsforderungen hat dazu geführt, dass Politiker nicht mehr wissen, wann sie gehen sollten. Rücktritte bedeuten nicht das Ende der Karriere. Franz Josef Strauß war nach der Spiegel-Affäre nicht erledigt, und Wolfgang Schäuble überlebte die Spendenaffäre des Jahres 2000 ohne politischen Schaden. Dazu kommt, dass die rein moralische Empörung über das Fehlverhalten von Politikern oft jede politische Gewichtung vermissen lässt. Politisch notwendige Rücktritte wie der von Franz Josef Jung wegen der Kunduz-Affäre oder von Rudolf Seiters wegen eines missglückten Antiterroreinsatzes in Bad Kleinen werden medial viel weniger beachtet als Rücktritte wegen kleiner Vorteilsnahmen oder unziemlicher Äußerungen im Amt.
03.02.2013 19:14:01 [Bundeswehr Monitoring]
Bündnis Kinder­soldaten kritisiert Bundes­wehr
Das "Deutsche Bündnis Kinder­soldaten" hat am 31. Januar 2013 seinen "Schattenbericht Kinder­soldaten 2013" vor­gestellt. In dem Bericht, heraus­gegeben von der Kinder­nothilfe, Plan, terre des hommes, UNICEF Deutsch­land, World Vision und dem Bündnis, wird kritisiert, dass ehemalige Kinder­soldaten, die nach Deutsch­land geflohen sind, vielfach kein sicherer Aufenthaltsstatus gewährt wird. Der Bundes­wehr wird vorgehalten, durch die anhaltende Anwerbung von unter 18-Jährigen einer UN-Empfehlung nicht nachzukommen.
03.02.2013 20:47:36 [Ossietzky]
"Verfassungsschutz" im Aufwind?
Es ist absurd, wie selbst das ideologisch und strukturell bedingte Versagen der Staats- und Verfassungsschutzbehörden von Innenministern reflexartig und populistisch dazu genutzt wird, weitere Nachrüstungsmaßnahmen für solche Versager- und Skandalbehörden durchzusetzen – und damit auch noch im Kampf gegen Rechts demokratie-unverträgliche Strukturen auszubauen, die aufgrund der Erfahrungen mit der Nazizeit gerade verhindert werden sollten.
03.02.2013 20:55:54 [Demo jetzt!]
„Die Frage ist nur noch, wie die Verantwortlichen aus dem Stuttgart 21-Debakel herauskommen“
Während damals die Demonstranten von Stuttgart oftmals als „Wutbürger“ abgetan wurden, dreht sich derzeit der Wind. Gerade erst hat etwa der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch dem „Stern“ ein Interview gegeben, in dem es ziemlich lapidar nur noch um etwas ganz anderes geht: Auf welche Weise genau das Milliardenprojekt scheitert.
03.02.2013 21:07:17 [Attac]
Ausverkauf der A7 verhindert - Bauindustrie schäumt
Zu dem von Bürger_innen erkämpften Stopp der Public Private Partnership (PPP) beim Autobahnabschnitt A7 werden täglich neue Reaktionen öffentlich. Die schäumende Reaktion der Bauindustrie ist ein anschauliches Beispiel für die massiven Interessen, die hinter PPP stehen. Der Bauindustrie reicht es längst nicht mehr, nur am Bau einer Autobahn zu verdienen. Bis zum Stopp bei der A7 ist die Bauindustrie mit PPP immer ganz einfach an die öffentlichen Gelder für die Infrastruktur der Daseinsvorsorge gekommen.
03.02.2013 22:07:47 [Süddeutsche Zeitung]
Pläne zur transatlantischen Freihandelszone: Merkels Traum vom grenzenlosen Geschäft
US-Vizepräsident Joe Biden spricht sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz für ein Freihandelsabkommen mit Europa aus - eine Idee, die Kanzlerin Merkel bereits seit Jahren vorantreibt. Doch bevor die zollfreie Zone Wirklichkeit werden kann, sind heikle Fragen zu klären. Es geht um Neuregelungen, die deutsche Unternehmen und Verbraucher gleichermaßen betreffen.
03.02.2013 22:57:45 [Augen geradeaus!]
Deutscher Kabinettsbeschluss für Mali-Einsatz am 19. Februar
Das Bundeskabinett will am 19. Februar ein Mandat für den Einsatz deutscher Soldaten bei der EU-Trainingsmission für Mali beschließen. Dafür werde die üblicherweise mittwochs stattfindende Kabinettssitzung um einen Tag vorgezogen, um den nötigen Beschluss des Bundestages in den folgenden parlamentarischen Sitzungswochen zu ermöglichen, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (heutigen) Samstag am Rand der Münchner Sicherheitskonferenz. In das Mandat solle auch der Einsatz von Luftbetankung der Luftwaffe für französische Flugzeuge im Mali-Einsatz aufgenommen werden.
04.02.2013 07:24:48 [Süddeutsche Zeitung]
Regierung lehnt Steuervereinfachung ab
Dem letzten großen Steuervorhaben dieser Legislatur-Periode droht das Aus. Anhebung des Arbeitnehmer-Pauschbetrags, vereinfachter Nachweis von Pflegekosten? Viele Vorschläge der Länder lehnt die Bundesregierung nun ab.
04.02.2013 07:50:06 [n-tv]
Klage noch in diesem Monat
Die Landesregierungen von Hessen und Bayern wollen heute in einer gemeinsamen Kabinettssitzung eine Klage gegen den Länderfinanzausgleich beschließen. Der Zeitpunkt dürfte mit Bedacht gewählt sein: In beiden Bundesländern wird im Herbst gewählt.
04.02.2013 08:53:55 [FAZ]
Klage gegen Länderfinanzausgleich steht bevor
Hessen und Bayern machen Front gegen den Länderfinanzausgleich. Beide gehören zu den drei Ländern, die einzahlen, während die 13 anderen Geld bekommen. Hessen Ministerpräsident Bouffier beklagt: „Im Gegensatz zu Berlin können wir uns kostenfreie Kindergärten nicht leisten“.
04.02.2013 11:45:40 [Egon W. Kreutzer]
Kleinstaaterei - die Klage gegen den Länderfinanzausgleich
Nun haben sich Bayern und Hessen also aufgerafft und werden gegen die jetzige Form des Länderfinanzausgleichs in Karlsruhe klagen.

Der Zeitpunkt ist gut gewählt, lassen sich doch mit kräftigen Worten gegen die lieben Mitbundesländer und deren "parasitäres" Dasein im bayerischen Wahlkampf Stimmen gewinnen.

Das Problem, um das es geht, scheint allerdings vollkommen unlösbar.


04.02.2013 13:13:35 [Lebenshaus Schwäbische Alb]
Bundestagsabgeordnete zeigen skandalöses Desinteresse an der UN-Konferenz zur Einrichtung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone im Mittleren und Nahen Osten
Offener Brief: An die Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages angesichts des skandalösen Desinteresses an der UN-Konferenz zur Einrichtung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone im Mittleren und Nahen Osten

Sehr geehrte Damen und Herren,

wie Sie sicherlich wissen, hat die NPT-Überprüfungskonferenz der Vereinten Nationen im Mai 2010 nach beinahe 30 Jahren Diskussion und vergeblichen Versuchen auf Initiative der Blockfreien Staaten endlich beschlossen, dass eine UN-Konferenz zur Einrichtung einer massenvernichtungswaffenfreien Zone (WMDFZ) im Mittleren und Nahen Osten durchgeführt wird.



04.02.2013 13:16:50 [Lost in EUrope]
Hintergründe einer Neiddebatte
Mehrere Tausend EU-Beamte verdienen mehr als Kanzlerin Merkel. Das melden einige regierungsnahe deutsche Tageszeitungen in zum Teil groß aufgemachten Berichten. Wenige Tage vor dem Sondergipfel zum künftigen EU-Budget liefert die Presse damit Munition für eine neue Neiddebatte.
04.02.2013 16:01:18 [Rationalgalerie]
Merkel in München für Freihandel: Die Mutti aller Massenvernichtungswaffen
Unser Korrespondent in München bei der dortigen "Sicherheitskonferenz" macht sich Gedanken über den dort geäußerten, dringenden Wunsch der Kanzlerin, die "Freihandelszone" auszudehnen.

Zugegeben: Deutschland liegt bisher nur auf Platz 3 in der Liste der Waffenexportnationen weltweit, deutlich übertroffen von den USA und Russland, deren tödliche Bilanz wiederum in den Schatten gestellt wird von dem Kriegswaffen-Verkaufssaldo des unangefochtenen Weltmeisters, des jüngst gekürten Trägers des letztjährigen "Friedensnobelpreises", der Europäischen Union.

04.02.2013 16:42:54 [Handelsblatt]
Stuttgart 21: Bundestag lässt Bahn-Aufsichtsrat antanzen
Als Aufsichtsrat sei er grundsätzlich nicht zur Auskunft verpflichtet, hatte der Chefkontrolleur der Bahn AG dem Bundestag kühl mitteilen lassen. Dabei hatte der Manager aber offenbar vergessen, wem die Bahn gehört.
04.02.2013 17:26:55 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Der eingebildete Aufstieg
Peinliches Positionspapier der Berliner SPD-Spitze: Floskeln, Widersprüche, Selbstbetrug. Nach dem Flughafen-Chaos tritt Berlins SPD-Führung die Flucht nach vorne an und erfindet sich mit viel Eigenlob als Kümmererpartei in der Wohnungspolitik neu.

„Berlin, Stadt des Aufstiegs“ heißt ein elf Seiten umfassendes neues Strategiepapier der Berliner SPD-Funktionsspitze aus Klaus Wowereit, Raed Saleh und Jan Stöß.

04.02.2013 22:21:29 [Cicero - Online-Magazin für politische Kultur]
Annette Schavan: Gutachten geht von „Täuschungsabsicht“ aus
Am Dienstag tagt der Fakultätsrat der Universität Düsseldorf, um über eine mögliche Aberkennung des Doktortitels von Annette Schavan zu entscheiden. Das Gutachten, auf dessen Grundlage entschieden werden soll, liegt Cicero Online bereits vor
04.02.2013 22:49:31 [Spiegel Online]
Milliarden-Verschwendung: Familie wird zum Wahlkampfhit
Die SPD fordert grundlegende Reformen, die Regierung wiegelt ab. Der SPIEGEL-Bericht über Milliarden-Verschwendungen in der Familienpolitik befeuert die Debatte über Sinn und Unsinn von Kindergeld, Ehegattensplitting und Co. Wer will was nach der Wahl?
04.02.2013 23:42:51 [Deutsche Mittelstands Nachrichten]
Geldmangel drängt Rentner in die Kriminalität
Bereits sechs Prozent aller Straftäter sind über 60 Jahre alt, 70 Prozent von ihnen werden im Alter zum ersten Mal straffällig. Der Bund Deutscher Kriminalbeamten will nun mildere Strafen für die Rentner – weil sie, wie die Jugendlichen aus Geldmangel in der Straftat ihren letzten Ausweg sehen.
04.02.2013 23:58:12 [Junge Welt]
"Ich möchte mit Ihnen nicht mehr über das Thema reden"
Ein CDU-Landrat findet es ganz in Ordnung, daß Flüchtlinge jahrelang im Güllegestank leben müssen. Ein Gespräch mit Werner Henning.
05.02.2013 07:12:26 [Süddeutsche Zeitung]
Umstrittenes Bahnhofsprojekt Stuttgart 21: Bund verweigert weitere Zahlungen
Die Bundesregierung geht auf Distanz zum Bahnhofsprojekt Stuttgart 21. Medienberichten zufolge lehnt es der Bund ab, weitere Milliarden Euro für das umstrittene Projekt auszugeben. Stattdessen sollen Alternativen geprüft werden.
05.02.2013 09:08:28 [n-tv]
Zu teuer, nicht wirtschaftlich: Bund sucht Alternativen zu "S 21"
Vernichtende Kritik aus dem Verkehrsministerium an der Planung der Bahn zu "Stuttgart 21": Laut einem internen Papier sind die von der Bahn ermittelten Mehrkosten "nur teilweise belastbar und keineswegs abschließend". Die Experten des Ministeriums warnen davor, weitere Milliarden in das Projekt zu stecken.
05.02.2013 11:55:59 [Annotazioni.de]
Zur Behauptung, dass die Steuereinnahmen noch nie so hoch wie heute gewesen seien
Die öffentliche Meinung scheint sich zu drehen: Galten vor wenigen Jahren Steuererhöhungen noch als Gift und als absolutes Tabu, so werden mittlerweile Stimmen lauter, die eine Erhöhung von Steuern gerade auf hohe Einkommen, Vermögen und Unternehmensgewinne fordern. Insbesondere die FDP, der Bund der “Steuerzahler” und auch die CDU verweisen allerdings immer wieder darauf, dass die Steuereinnahmen in Deutschland noch nie so hoch wie heute gewesen seien. Mit dieser Begründung lehnen sie Steuererhöhungen ab. Grund genug, sich die tatsächlichen Zahlen ein wenig genauer anzusehen.
05.02.2013 12:00:28 [World Socialist Web Site]
Dortmund: Roma-Arbeiter ins Elend getrieben
Vorletzte Woche brachte die ARD-Sendung Monitor einen erschütternden Bericht, der exemplarisch aufzeigt, mit welcher sozialen Kälte und Menschenverachtung die Stadt Dortmund und kirchliche Einrichtungen auf die Not in dieser Stadt gestrandeter Arbeiter aus Südosteuropa reagieren.

Die extreme Armut in diesen Ländern, der diese Arbeiter zu entfliehen versuchen, wurde von der Europäischen Union bewusst herbeigeführt. Sie dient als Hebel, um auch in noch wohlhabenderen Ländern wie Deutschland oder Frankreich den Lebensstandard der Arbeiterklasse massiv zu senken.

05.02.2013 12:02:01 [Wiesaussieht]
Mit dem Pampers-Bomber zur effizienten Familienpolitik
Das klassische Automobil der Familie mit Kindern ist der Mittelklassen-Kombi, früher auch Pampers-Bomber genannt. In dem weiten Feld der familienpolitischen Studien gibt es ein forschungswürdiges Desiderat. Wie hoch ist eigentlich die Nutzung der deutschen Strasseninfrastruktur durch die Familienkutschen? Wie damit die Inanspruchnahme der jährlichen Infrastrukturinvestitionen des Staates durch die Familien zu bewerten? Betrifft es 10 % der Verkehrsetats von Bund, Ländern und Gemeinden? 5 %? Wir wissen es nicht. Allerdings wird es höchste Zeit, diese familienpolitische Leistung des Staates entsprechend auszuweisen. Zudem wird hier ein familienpolitischer Subventionstatbestand offenbar, dessen Effizienz durchaus fraglich ist.
05.02.2013 12:04:06 [Zeit Online]
Ramsauer dementiert Stuttgart-21-Ausstieg
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat einen Medienbericht zurückgewiesen, nach dem sich die Bundesregierung vom Bahnprojekt Stuttgart 21 distanziere und sogar einen Ausstieg erwäge. "Das ist Quatsch", sagte Ramsauer einem Reporter ZDF am Rande einer Wirtschaftskonferenz in Bagdad.
05.02.2013 14:12:26 [Junge Welt]
In Fesseln abgeführt
Abschiebeversuch in Magdeburg: Behörden reißen sechsköpfige armenische Familie aus dem Schlaf und trennen Vater und Kinder von kranker Mutter. Vergangene Woche in einem Magdeburger Asylheim: Es ist sechs Uhr morgens. Ohne jede Vorwarnung rückt ein Abschiebekommando an: vier Beamte der Ausländerbehörde, vier Angestellte des städtischen Ordnungsdienstes, zwei Polizisten. Mit eigenem Schlüssel dringen sie in das Zimmer einer sechsköpfigen jesidischen Familie.
05.02.2013 15:51:11 [Süddeutsche Zeitung]
Verkehrsministerium über Stuttgart 21: Ramsauer spielt Bedeutung von S21-Bericht herunter
Verliert die Bundesregierung die Geduld mit Stuttgart 21? Das legt ein interner Bericht aus dem Verkehrsministerium nahe. Während Minister Ramsauer von "Einzelmeinungen" spricht, findet die Opposition: Jetzt reicht es.
05.02.2013 17:06:21 [Oeffinger Freidenker]
Familienpolitik am Pranger
Die Familienpolitik ist durch eine ans Licht gekommene soziologische Studie jäh in den Fokus der Aufmerksamkeit gezogen und zum Wahlkampfthema gemacht worden. Die Studie, die das Familienministerium wohl unter Verschluss halten wollte, stellt den meisten familienpolitischen Leistungen - die sich zusammen auf immerhin rund 100 Milliarden Euro summieren - ein verheerendes Zeugnis aus und bemängelt deren mangelnde Effizienz.
05.02.2013 18:01:38 [Telepolis]
200 Milliarden Euro für unwirksame Maßnahmen?
Die deutsche Familienpolitik steht wieder einmal im Zentrum kontroverser Auseinandersetzungen. Eine neue Studie zum Thema Kinderbetreuung lässt ahnen, wo das Problem liegt. Das Kindergeld: "wenig effektiv", das Ehegattensplitting: "ziemlich unwirksam", die beitragsfreie Mitversicherung des Ehepartners in der gesetzlichen Krankenversicherung: "besonders unwirksam".
05.02.2013 18:09:07 [Wiesaussieht]
Ulf Poschardts kritischer Gedanke
Nur noch einige wenige Bemerkungen zur familienpolitischen Debatte, die in Wirklichkeit eine Debatte über das Verhältnis von Kapitalismus und Sozialstaat ist. Das wird zusehens deutlicher. In der konservativen Kapitalismuskritik gab es immer den Versuch, Lebenswelten vor den Folgen einer radikalen Ökonomisierung zu schützen. Die Familie wurde als Nukleus einer Gesellschaft betrachtet, die von einer Wirtschaftsform bedroht wird, die letztlich alle Bedingungen menschlicher Existenz nach dem Kriterium der Nützlichkeit betrachtet.
05.02.2013 19:24:44 [Feynsinn]
Stuttgart 21: Grün ist die Hoffnung
Die dreifache Verneinung ist ein rhetorisches Mittel, das bislang eher selten zum Einsatz kam, aus gutem Grund, denn irgendwann ist die Kehre erreicht, an der endgültig niemand mehr weiß, in welche Richtung man unterwegs ist, und es ist einem einfach nur noch schlecht. Der verbale Eiertanz endet dann im Omelettwalzer und gibt zu erkennen, dass hier wer eigentlich nicht sagen will, was er zu sagen hat, also zu erkennen gibt, dass er es jetzt ausgesprochen hat, ohne es zu sagen, weil es vermutlich zu irgend einem früheren Zeitpunkt einmal für unmöglich erklärt worden ist.
05.02.2013 20:08:31 [German Foreign Policy]
Task Force Rohstoffe
Mit der Einrichtung einer Rohstoff-"Task Force" und der Bestellung einer Rohstoff-"Sonderbeauftragten" stärkt das Bundesentwicklungsministerium seinen Beitrag zur Rohstoffversorgung der deutschen Industrie. Die Einbindung der sogenannten Entwicklungspolitik in die Maßnahmen der Bundesregierung zur Ressourcensicherung ist bereits seit 2004 systematisch intensiviert worden. Wozu sie dient, zeigt das Beispiel der Berliner "Rohstoffpartnerschaft" mit der Mongolei. Demnach können entwicklungspolitische Instrumente helfen, das zur Rohstoffförderung benötigte Fachpersonal in den Ressourcenstaaten auszubilden.
05.02.2013 20:35:53 [Goldreporter]
Inflationsziel ins Grundgesetz?
FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle hat es ins Gespräch gebracht. “Geldwertstabilität muss im Grundgesetz verankert werden”, lautet die Forderung in einem Positionspapier seiner Partei.
05.02.2013 20:45:07 [Akif Sahin]
CDU/CSU: Doppelte Staatsbürgerschaft – Wahlkampf gegen Ausländer?
Wie Spiegel Online berichtet möchte die CDU/CSU Fraktion gegen den SPD-Vorstoß für eine Doppelte Staatsbürgerschaft Wahlkampf machen. Tatsächlich dürfte dieser Versuch nach hinten losgehen – unter anderem deshalb, weil man in der Gesellschaft keinen Platz mehr für solch Altbackene und am rechten Rand fischende Meinungen hat.
05.02.2013 21:28:59 [Süddeutsche Zeitung]
Plagiatsaffäre: Opposition fordert Schavan zum Rücktritt auf
Einig wie selten fordert die Opposition im Bundestag den Rücktritt von Bundesbildungsministerin Annette Schavan. Unmittelbar nach dem Entzug ihres Doktortitels durch die Uni Düsseldorf bezeichneten sie Vertreter von SPD, Grünen und Linkspartei für unhaltbar.

Kai Gehring, der bildungspolitische Sprecher der Grünen sagte Süddeutsche.de: "Ich gehe davon aus, dass die Wissenschaftsministerin die Konsequenzen zieht und um Entlassung aus ihrem Amt bittet."

05.02.2013 21:32:40 [Cicero - Online-Magazin für politische Kultur]
Gescheiterte Familienpolitik: An der Realität vorbeiregiert
Deutschland debattiert über seine Familienpolitik. Ein pekunärer Flickenteppich aus verschiedensten Anreizen soll die hiesigen Familien unterstützen und dazu animieren, mehr Kinder zu bekommen. Das Unterfangen scheint gescheitert
05.02.2013 22:26:01 [Die Tageszeitung]
Kretschmann über Stuttgart 21: „Wir eröffnen keine Ausstiegsdebatte“
Früher hätte Winfried Kretschmann als Oppositionspolitiker an so einem Tag wohl klare Worte gefunden. Schließlich gehörte der Grünen-Politiker selbst zur Bewegung gegen das Großprojekt Stuttgart 21. Heute belässt er es als Ministerpräsident bei wenigen Sätzen, die er in einer Pressekonferenz am Dienstag in Stuttgart mantraartig wiederholt. Denn die grünen S-21-Gegner in der baden-württembergischen Landesregierung wissen, dass auch so derzeit vieles zu ihren Gunsten läuft.
06.02.2013 00:21:50 [Neues Deutschland]
Linkspartei fordert Stopp von Stuttgart 21
Die Linkspartei hat die Bundesregierung aufgefordert, das umstrittene Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 umgehend auf Eis zu legen. Wolle Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer nicht ein ebensolches Debakel wie beim Berliner Hauptstadtflughafen erleben, müsse er »endlich die Verantwortung übernehmen und Stuttgart 21 stoppen«, sagte der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Ulrich Maurer. »Da helfen keine Dementis: Stuttgart 21 ist genau das Milliardengrab geworden, das von Anfang an zu befürchten war.«
06.02.2013 00:23:46 [Deutschlandradio]
Ramsauers alte Hüte
Der Verkehrsminister brüskiert Freund und Feind. Man muss Peter Ramsauer am Abend dieses Dienstages nicht verstehen. Es würde reichen, dass er versteht, wie ernst es für ihn als Bundesverkehrsminister geworden ist. Mag sein, dass er schon so schwach und das Projekt Stuttgart 21 so bedeutend ist, dass niemandem einfällt, seinen Rücktritt zu fordern.
06.02.2013 07:20:05 [Geolitico]
Minister Hermann, ist die Politik mit Großprojekten überfordert?
In Berlin und Stuttgart arbeitete die Politik anderhalb Jahzehnte an den wichtigsten Infrastrukturprojekten Deutschlands. In beiden Fällen gerieten Planung und Ausführung zum Desaster. Warum nur? Fragen an Verkehrsminister Winfried Hermann (Die Grünen).
06.02.2013 08:52:34 [n-tv]
Schavan klagt gegen Titel-Aberkennung: Der zweite Fehler
Ob die Doktorarbeit Annette Schavans ein Plagiat ist oder nicht, ist eine grenzwertige Entscheidung. Doch gerade als Forschungsministerin sollte sie dieses Urteil akzeptieren. Indem sie vor Gericht zieht, verspielt die Politikerin den Rest ihrer Vorbildfunktion.
06.02.2013 11:41:47 [Post von Horn]
Die Goldjungen und ihre Goldgruben
Das Geld lässt Steinbrück nicht mehr los. Sein Pannenstart war die Folge seines Erwerbsstrebens: Die mangelnde Transparenz, die Höhe seiner Einkünfte und deren Herkunft bescherten dem SPD-Bundestagsabgeordneten viel Kritik. Man sollte meinen, als Kanzlerkandidat würde er beim Thema Geld nun Vorsicht walten lassen. Weit gefehlt.

06.02.2013 12:05:55 [Neues Deutschland]
Mietpreise ziehen weiter an
Immobilienbranche rechnet für 2013 mit einem Plus von bis zu 10 Prozent. Wohnen wird immer teuerer. Daran wird sich auch in diesem Jahr nichts ändern. So rechnet die deutsche Immobilienwirtschaft mit weiter steigenden Miet- und Kaufpreisen. In dem am Dienstag veröffentlichen Frühjahrsgutachten des Zentralen Immobilienausschusses (ZIA) prophezeit die Branche ein Plus von drei Prozent bei den Mieten und fünf Prozent bei den Kaufpreisen.
06.02.2013 12:33:45 [Neues Deutschland]
DGB jetzt Teil der Truppe
Gewerkschaftsbund und Bundeswehr leiten neue Partnerschaft ein. Der DGB revidiert sein kritisches Verhältnis zur Bundeswehr. Bei einem Treffen bestätigten DGB-Chef Michael Sommer und Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) einander, Teil der Friedensbewegung zu sein.
06.02.2013 13:35:29 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
CDU: Kosten für Stuttgart 21 völlig unklar
Die Kosten für das Stuttgarter Bahnhofsprojekt sind unabsehbar, sagt der CDU-Abgeordnete Thomas Bareiß. Er macht die rot-grüne Landesregierung in Baden-Württemberg für die Kostenexplosion mitverantwortlich, da diese das Projekt ständig ausbremse.
06.02.2013 13:36:52 [Sprengsatz]
Lachnummer
Es ist immer wieder erstaunlich, wie realitätsblind auch kluge Politiker sind, wenn es um sie selbst geht. Und sich hinter juristischen Formeln verschanzen, obwohl sie wissen, dass in der Politik und in der politischen Kommunikation andere Regeln gelten.Ein solcher Fall ist auch Annette Schavan. Die Bildungsministerin glaubt offenbar, die Aberkennung ihres Doktor-Titels politisch überleben zu können.
06.02.2013 13:46:48 [German Foreign Policy]
Gute Jungs, böse Jungs
Eine Schlüsselfigur aus dem Afghanistan-Krieg der 1980er Jahre hat letzte Woche in Deutschland für die Hochrüstung der Aufständischen in Syrien geworben. Man müsse den Rebellenmilizen Panzer- und Luftabwehrraketen beschaffen, fordert Prinz Turki al Faisal, ein einflussreiches Mitglied des saudischen Herrscherclans. Turki al Faisal hatte sich in den 1980er Jahren als Chef des saudischen Geheimdienstes damit befasst, die afghanischen Milizionäre mit Waffen für den Kampf gegen die Regierung auszustatten. Damals hatte er mit Usama bin Ladin kooperiert, der sich an den afghanischen Aufständen beteiligte - "ein netter Kerl", wie Turki erklärt.
06.02.2013 16:35:57 [Spiegel Online]
Stuttgart-21-Desaster: Bahn-Managern droht Regress
Stuttgart 21 kommt später, wird teurer - vielleicht zieht der Bund gar die Notbremse. Die zusätzlichen Kosten für den umstrittenen Bahnhofsbau könnten einzelnen Managern angelastet werden. Laut "Stuttgarter Zeitung" werden mögliche Regressansprüche geprüft.
06.02.2013 18:13:21 [Helmut Wiesenthal]
Schavan: Good News from D’dorf – Wissenschaft bleibt autonom!
Die Entscheidung des Fakultätsrats der Philosophie, die als Entscheidung der Universität Düsseldorf gelten kann, ist wohlbegründet. Sie beruht auf unzweideutigen, von jedermann nachprüfbaren Fakten. Trotzdem war sie nicht unbedingt vorhersehbar. Und sie wird umstritten bleiben. Denn in diesem Fall, in dem es um die akademische Würde einer hochgeschätzten bundesprominenten Person ging, haben bekannte Wissenschaftler selbst für eine unstatthafte Grenzüberschreitung plädiert – mit ihrer Forderung, die Uni möge doch ein Auge zudrücken.
06.02.2013 18:15:57 [Hintergrund]
Familienpolitik – Munition für den Bundestagswahlkampf
Als ob die Aussagen von der Opposition bestellt worden wären: Eine Analyse von Forschern, die die Familienleistungen des Staates bewerten sollen, kommt zu wenig schmeichelhaften Befunden. Geld bewege wenig, das erfolgreichste Rezept seien mehr Kita-Plätze. Für Kristina Schröder ist der Befund unangenehm. Im Herbst 2009 war eine vierjährige Bewertung von 13 zentralen familienbezogenen Leistungen gestartet worden. Es war zuletzt unklar, ob die CDU-Bundesfamilienministerin noch vor der Bundestagswahl die Ergebnisse der beauftragten Regierungsberater veröffentlichen wird.
06.02.2013 18:37:10 [Écrasez l'infâme]
Schavan behält vorerst den ergaunerten Titel
Annette Schavan darf weiterhin ihren ergaunerten Doktortitel tragen. Zwar hat die Uni Düsseldorf ihr den akademischen Grad formal entzogen, jedoch entfaltet die angekündigte Klage gegen den Beschluss des Fakultätsrates eine aufschiebende Wirkung, wie die Süddeutsche oberschlau berichtet. Wir leben ja schließlich in einem Rechtsstaat, möchte man da anfügen, auch wenn die Bundesregierung, zu der Schavan ja immer noch gehört, anderen Menschen mit wenig Geld den Zugang zu den Gerichten und zum Recht deutlich erschweren will.
06.02.2013 18:42:30 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Affront gegen Schäuble
Als gescheitert kann der Versuch von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gelten, im umstrittenen Fall von Zypern einmal den Automatismus der Euro-Rettungsversuche zu unterbrechen.

Für den letzten „Europäer“ im Kabinett Merkel muss das jüngste Finanzministertreffen eine recht ungewohnte Erfahrung gewesen sein. Schäuble hatte sich den Unmut von Mario Draghi, Chef der Europäischen Zentralbank (EZB), zugezogen und musste sich relativ unverklausuliert anhören, als Finanzminister mehr oder weniger inkompetent zu sein.

06.02.2013 20:00:31 [Die Welt]
Schavans Kampfansage aus Afrika dauert 23 Sekunden
Mitten in die Südafrikareise von Bundesbildungsministerin Annette Schavan platzte die Nachricht von ihrem aberkannten Doktorgrad. Die CDU-Politikerin zeigt sich entschlossen, Ministerin zu bleiben.
06.02.2013 20:50:43 [Neues Deutschland]
Vernunft regiert nicht - Über das Milliardengrab Stuttgart 21
Sollte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) tatsächlich die Vernunft Oberhand gewinnen lassen und das Unsinnsprojekt Stuttgart 21 stoppen? Das hoffen die Gegner des Tiefbahnhofes und aus ihrer Sicht ist das logisch.
06.02.2013 21:44:12 [Welt Online]
Richter nennt Kindergeld "Rückgabe von Diebesgut"
Die Familienministerin verteidigt ihre Politik mit dem Hinweis, das Kindergeld sei "kein Almosen des Staates". Ein Sozialrichter geht weiter: Für Familien werde noch viel zu wenig getan.
06.02.2013 21:59:04 [Welt Online]
Kulturkampf um die Abrichtung unserer Kinder
Die Sozialstaatsutopien von Rot-Grün blühen, und so sollen die zukünftigen Steuerzahler vom ersten Lebensjahr an herangezogen werden – nicht von sorgenden Eltern, sondern vom bevormundenden Staat.
06.02.2013 23:33:45 [Bundeswehr Monitoring]
Mali-Einsatz der Bundes­wehr immer umfangreicher
Auf einer Truppen­steller-Konferenz in Brüssel hat Ver­teidigungs­minister de Maizière die Ent­sendung von 40 Sanitäts­soldaten der Bundes­wehr nach Mali zugesagt. Dies berichtet der Tages­spiegel am 5. Februar. Geplant sei die Ein­richtung eines Feldlazaretts. Damit würde sich die Zahl ein­gesetzter deutscher Soldaten in der Region auf insgesamt rund 150 erhöhen.
06.02.2013 23:58:03 [Junge Welt]
S 21-Ausstieg günstig zu haben
Die Kosten für den Ausstieg aus dem Milliardenprojekt »Stuttgart 21« sind anscheinend deutlich geringer als bislang behauptet. Noch am Dienstag hatte der SPD-Fraktionschef im Baden-Württembergischen Landtag, Claus Schmiedel, ein Ende des Bahnhofsbaus mit Verweis auf angebliche Kosten von mehr als drei Milliarden Euro abgelehnt. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rülke sprach gar von fünf Milliarden Euro. Doch mit der Wirklichkeit haben diese Zahlen offensichtlich nicht viel zu tun.
07.02.2013 13:07:29 [Der Freitag]
Titelentzug: Der Kern des Spektakels
Hinter der Aufregung um die Aberkennung von Annette Schavans Doktor-Titel steht auch ein Bedürfnis: Viele wünschen sich eine redliche Wissenschaft. Doktorarbeiten exponierter Persönlichkeiten waren schon immer Gegenstand politischer „Wühler“. Erinnert sei an die Tiefenschürfungen in der Dissertation von Helmut Kohl, dem man zu gerne reaktionäre oder gar revanchistische Weltsicht nachgetragen hätte. Der ideologiekritische Impuls, der früher einmal diese Grabungsarbeiten anleitete, ist gänzlich unmodern geworden.
07.02.2013 13:09:21 [Neues Deutschland]
De Maizière blitzt bei Friedensbewegung ab
Kritik nach Besuch des Verteidigungsministers beim DGB. Die Ankündigung einer vertieften Zusammenarbeit nach einem Treffen zwischen dem DGB-Vorstand und Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière sorgt nicht überall für Begeisterung.
07.02.2013 13:15:25 [Neues Deutschland]
SoMALIsches Mandatsgeflüster
Regierung lässt Bundeswehreinsätze nach Lust und Laune absegnen. Von Woche zu Woche wächst die deutsche Beteiligung am Militäreinsatz in Mali. Doch erst Ende Februar wird die Regierung dem Parlament einen Mandatsentwurf vorlegen. Immerhin. Bei anderen Ausbildungseinsätzen holt das Verteidigungsministerium die Abgeordneten nicht in die Verantwortung. Beispiel Somalia.
07.02.2013 14:00:59 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Die neue Wohnungsfrage
Wer hätte das gedacht: In deutschen Medien wird wieder über das Thema Wohnen diskutiert. Dabei galt die „Wohnungsfrage“ hierzulande jahrelang als „erledigt“, zumindest war sie im politischen Alltag nicht präsent. Doch im vergangenen Jahr geriet das Thema endlich ins Zentrum der bundesweiten Öffentlichkeit – nicht zuletzt infolge der studentischen Proteste gegen Wohnungsmangel und hohe Mieten. Und auch der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, hat sich die Wohnungsfrage auf die Wahlkampffahnen geschrieben und plädiert inzwischen für Mietpreisbremsen und die Neuregelung der Maklergebühren.
07.02.2013 14:06:53 [German Foreign Policy]
Die Pax Pacifica (II)
Berliner Außenpolitik-Experten dringen angesichts der Verlagerung des weltpolitischen Gravitationszentrums vom Atlantik zum Pazifik auf einen Ausbau der Kooperation Deutschlands mit Indonesien. Jakarta biete sich als Partner Berlins in Südostasien an, heißt es in einer Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP); es befinde sich politisch wie ökonomisch im Aufschwung, gelte in der Region als "Führungsmacht" und kontrolliere zudem mit der "Straße von Malakka" einen der "weltweit wichtigsten Seewege" mit großer Bedeutung für China. Zudem sei zumindest die derzeitige Regierung zur Zusammenarbeit mit dem Westen bereit. Berlin müht sich; kürzlich besuchte der deutsche Entwicklungshilfeminister das Land, ohne jedoch spezielle Erfolge zu erzielen.
07.02.2013 14:11:00 [Stefan L. Eichner´s Blog]
Plagiatsaffäre: Bundesbildungsministerin Schavan verliert den Doktortitel – und die ministeriale Bodenhaftung
Wenn ich nicht völlig falsch informiert bin, entscheiden allein die Universitäten im Rahmen der gegebenen Prüfungsordnungen und auf der Grundlage fachlicher Bewertung, wer einen Doktortitel erhält und auch, wem er aberkannt wird. Das Verfahren liegt ebenfalls in der Hand der jeweiligen Prüfungsausschüsse und Gremien. Sie haben regelmäßig zu entscheiden, gegebenenfalls in Abstimmung mit der Hochschulverwaltung und deren Juristen, ob für ihre Prüfungsarbeiten Gutachten erforderlich sind und von wem sie diese einholen. Denn dazu sind sie ja da. Dass aus dem Verfahren an der Uni Düsseldorf Informationen an die Öffentlichkeit gelangten, ist unschön und für alle Beteiligten unangenehm. Inwieweit dies jedoch die Bewertung der Dissertation beeinflusst oder verfälscht haben könnte, ist schwer vorstellbar und wenn es der Fall sein sollte, ist es schwer, dies vor Gericht nachzuweisen.
07.02.2013 14:19:52 [Die Tageszeitung]
Migrationsbericht der Bundesregierung: Eine Frage der Berechnung
Die Bundesregierung geht im aktuellen Migrationsbericht von fast 3 Millionen Deutschtürken aus. Das sind 20 Prozent mehr als bisher – dank einer neuen Zählweise.
07.02.2013 14:29:00 [Portal Amerika 21]
Hinweis auf geplante Befreiung der ELN-Gefangenen
Die Bundesregierung versucht nach eigenen Angaben, zwei in Kolumbien von der linksgerichteten Guerilla-Organisation ELN entführte Deutsche freizubekommen. Außenminister Guido Westerwelle hat dazu einen Krisenstab einberufen. Derzeit müsse man davon ausgehen, "dass zwei deutsche Staatsangehörige in Kolumbien gegen ihren Willen festgehalten werden", sagte eine Ministeriumssprecherin gegenüber amerika21.de. Das Auswärtige Amt und der Krisenstab seien um Aufklärung des Falls bemüht und stehen mit allen relevanten Stellen in Verbindung, sagte die Sprecherin weiter.
07.02.2013 14:30:07 [Cicero - Online-Magazin für politische Kultur]
EU-Haushalt bis 2020: Hauen und Stechen
Im November endete der EU-Haushaltsgipfel ergebnislos. Nun drängt die Zeit, am Donnerstag und Freitag soll ein Gemeinschaftsbudget für die Jahre 2014 bis 2020 beschlossen werden. Werden sich die Geber- und Nehmerländer diesmal auf ein Budget einigen können?
07.02.2013 14:56:19 [Augen geradeaus!]
Mehr Mali-Details: 5 Ärzte, 15 Sanitäter – und vielleicht zwei Mandate
Zum Bundeswehr-Einsatz in Mali gibt es ein paar mehr Einzelheiten, die der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Stefan Paris, am Mittwoch in der Bundespressekonferenz mitteilte:

Für das Feldlazarett, das zur EU-Trainingsmission für Mali (EUTM Mali) gehören soll, werden fünf Ärzte und 15 Sanitäter eingesetzt, die übrigen der insgesamt rund 40 Soldaten sind Unterstützungspersonal. Zusätzlich beteiligen sich Ungarn und Österreich jeweils mit einem halben Dutzend Ärzten und/oder Sanitätern.

07.02.2013 15:47:29 [Die freie Welt]
Gutachter als Sprachrohr einer verantwortungslosen Wirtschaftslobby
Der Spiegel vom 4. 2. 2013 beschäftigt sich in einem 8-seitigen Leitartikel („Der 200-Milliarden-Irrtum“) mit „Deutschlands gescheiterter Familienpolitik“. Er bezieht sich auf Aussagen eines internen Zwischenberichts der Prognos-AG, die vom Finanz- und dem Familienministerium mit einer „Gesamtevaluation familien- und ehebezogener Leistungen“ beauftragt wurde. - Die Gutachter versuchen gar nicht, den Ursachen des Versagens nachzuspüren, sondern wollen nur die Wirtschaft vor den Folgen schützen – ein naives Unterfangen.
07.02.2013 18:26:29 [Wirtschaftswurm]
Bevor wir überhaupt über Familienpolitik diskutieren können …
159 familienpolitische Leistungen des Staates gibt es. Etwa 200 Milliarden € werden dafür ausgegeben. Der größte Teil verpufft laut aktuellem “Spiegel” wirkungslos. Aber was heißt Familienpolitik? Und wann ist Familienpolitik wirkungslos? Bevor wir überhaupt über Familienpolitik diskutieren können, müssen wir ihre Ziele klar bestimmen.
07.02.2013 18:35:29 [Berliner Zeitung]
Schavan wird Ehrendoktor
Den Doktortitel ist Annette Schavan los, die Ehrendoktorwürde wird ihr jedoch nicht genommen. Die Uni Lübeck will Schavan die Auszeichnung demnächst in einem Festakt überreichen.
07.02.2013 20:41:07 [Der Freitag]
Verhinderte Waffenbrüder
Deutschland verlässt bei seinem Mali-Engagement den Sparmodus und will sich mit einem Feldlazarett auf das Feld der Ehre begeben, auf dem die Franzosen schon sind. Im Spätherbst 2012 hieß es aus Berlin, die Bundeswehr werde in Mali Ausbilder für die malische Nationalarmee zu Verfügung stellen, wenn es dafür ein UN-Mandat gebe. Dann begann am 11. Januar die französische Intervention. Plötzlich standen nach einem entsprechenden Ersuchen aus Paris zwei Transall-Maschinen der Bundesluftwaffe für Truppentransporte zur Verfügung.
07.02.2013 21:10:20 [Telepolis]
Löst sich Thüringen auf?
Drei Landkreise drohen mit dem Anschluss an Bayern und Niedersachsen. Thomas Müller und Christine Zitzmann, die Landräte der Thüringer Kreise Hildburghausen und Sonneberg, haben ihrer Landesregierung gedroht, sich im Falle der geplanten Eingliederung ihrer Gebietskörperschaften in einen "Großkreis Südthüringen" Bayern anzuschließen.
07.02.2013 21:19:08 [Journal 21]
Politik der Schamlosigkeit: Wie der Staat von oben ruiniert wird
Drei Schlagzeilen am selben Abend in und aus Deutschland: Der Bundesministerin für Bildung und Forschung wurde der Doktortitel aberkannt, der neue unterirdische Bahnhof in Stuttgart wird wohl doch nicht gebaut, und die ARD kann ihr neues Gebührensystem nicht durchsetzen.

Das Gemeinsame dieser drei Ereignisse besteht darin, dass sie jedes für sich grotesk sind.

07.02.2013 22:43:43 [The European]
Schavan und die Wissenschaft: Falsche Betroffenheit
Die Aberkennung des Doktortitels ist keine Ohrfeige für deutsche Studenten – sondern höchstens für Ministerin Schavan persönlich. Eine „Ohrfeige für alle Studierenden“ sei es, wenn die deutsche Bildungsministerin ihren Doktortitel verliere, so sagt es ein Student der Goethe-Universität Frankfurt der Nachrichtenagentur Reuters. Eine Doktorandin wird auf „Spiegel Online“ noch deutlicher:
08.02.2013 00:05:13 [Kontext: Wochenzeitung]
Am Ende des Gleises
Wenn schon "Bild" fragt, ob der Bund Stuttgart 21 platzen lässt, dann ist Alarm in Berlin. Von dort kommt ein Papier, das bestätigt, was die Gegner schon immer behauptet haben: S 21 geht nicht. Und die SPD kommt verschärft ins Grübeln. Nur Claus Schmiedel nicht.
08.02.2013 00:12:21 [Telepolis]
Guttenberg und Schavan: die Doktoren der Herzen
Promotion und Honorarprofessuren als Spielwiesen für Politiker. Chapeau für die Philosophische Fakultät der Universität Düsseldorf! Nachdem die noch amtierende Bildungsministerin ihre Untergebenen in der Allianz der Wissenschaftsorganisationen und befreundeten Medien auf die Heinrich-Heine-Universität losließ, hatte ich befürchtet, dass die Universität letztendlich einknicken würde. Wer will sich mit der Bildungsministerin anlegen, nur um minimale wissenschaftliche Standards zu halten?
08.02.2013 00:13:57 [Cicero - Online-Magazin für politische Kultur]
Blödsinns-These der Familienpolitik: Wir brauchen gar nicht mehr Kinder
Mehr Kinder? Nein, Danke! Eine Polemik. Es kommt ziemlich selten vor, dass die Medien sich einig sind. Etwa beim Thema Familienpolitik. Allerorten liest man derzeit, die offizielle Familienpolitik der Bundesregierung sei eine „Katastrophe“. Die Kinderbetreuung sei zu wenig ausgebaut, Frauen würden durchs Muttersein immer noch an der Karriere gehindert, weshalb die deutsche Geburtenrate eine der niedrigsten Europas und der ganzen Welt sei, und das wiederum sei ja fatal, weil… Ja, warum eigentlich?
08.02.2013 00:17:26 [Berliner Zeitung]
Fujitsu will 5000 Stellen streichen
Weil die Kunden lieber Tablets und Smartphones kaufen statt PCs und Laptops, rutscht der Computerkonzern Fujitsu tief in die rote Zahlen. Weltweit will Fujitsu daher rund 5000 Stellen abbauen. In Deutschland wird es wohl vor allem die Mitarbeiter im Werk in Augsburg treffen.
08.02.2013 00:50:12 [N-TV]
Der Tod kommt durch die Hintertür: Warum "Stuttgart 21" nie gebaut wird
Eigentlich hat die Bahn alles in Sack und Tüten: Ein Referendum gibt grünes Licht für "Stuttgart 21" und setzt damit den Punkt hinter einen heftigen politischen Streit. Doch mit Bekanntwerden neuer Kosten ist die Debatte über den Bahnhofsbau wieder entflammt. Der Konzern hat dabei nun plötzlich ziemlich schlechte Karten.
08.02.2013 00:51:23 [Cicero - Online-Magazin für politische Kultur]
Annette Schavan: Von den Medien in Watte gepackt
Während die mediale Skandalmaschinerie bei zu Guttenberg oder Brüderle noch lautstark ratterte, scheint sie bei Annette Schavan zu klemmen: So richtig will kein Journalist ihren Rücktritt fordern. Warum ist ihr Fall so anders?
08.02.2013 01:04:04 [Post von Horn]
Steinbrück und die SPD: Nicht einmal wahlkampffähig
Die SPD will nach der Bundestagswahl die nächste Regierung führen. Ihr Kandidat Steinbrück soll Kanzler werden. Seit dies Ende September 2012 bekannt wurde, unterlief ihm eine Panne nach der anderen. Die Summe seiner Pleiten vermittelt den Eindruck, die SPD sei nicht regierungsfähig. Nun zeigt sich, dass es um sie noch schlimmer steht. Sie ist nicht einmal wahlkampffähig.


 Asien (5)
01.02.2013 06:22:06 [Handelsblatt]
Neue Sicherheitsstandards machen Japans AKW-Betreibern zu schaffen
Japans neue Atomaufsicht zieht die Sicherheitsstandards an. Die Nachbesserungen von AKWs wird die Stromkonzerne zig Milliarden kosten und Jahre dauern. Doch das ist nicht die einzige Herausforderung.
03.02.2013 09:32:43 [n-tv]
Nordkorea vor Atomtest?
Nordkorea könnte unmittelbar davor stehen, einen weiteren Atomwaffentest zu unternehmen. Geheimdienstexperten deuten Vorbereitungen in dem Land in diese Richtung. Der Test könnte noch vor dem 10. Februar stattfinden.
03.02.2013 22:02:10 [NEOPresse]
Indien: Bauern punkten mit traditionellen Anbaumethoden
In der letzten Erntesaison hat Sunadhar Ramaparia ausschließlich einheimisch Feldfrüchte angepflanzt, darunter Para-Reis und Kolbenhirse. Der Monsunregen fiel dieses Mal besonders stark aus; 23 Tage lang regnete es im ostindischen Bundesstaat Odisha. Die den Niederschlag begleitende Hitze versenkte schließlich selbst im Tiefland gelegene Felder. Nur Ramaparia konnte seine volle Ernte einfahren.
05.02.2013 17:59:10 [Einartysken]
Chinas Ernährung
China hat mittlerweile ein Bevölkerung von über 1.3 Mrd. Menschen, was 20 % der Weltbevölkerung ausmacht. Sie zu ernähren, ist für die Regierung natürlich eine vordringliche Aufgabe. Sie wird dadurch erschwert, dass China eine sehr schlechte Ratio von Ackerland pro Kopf hat – und zwar 0.08 ha, was nur halb so viel ist wie der Welt-Durchschnitt. Insgesamt sind es also nur 1 406 300 km² bebautes Land.
06.02.2013 07:38:02 [Handelsblatt]
Neuer Zwischenfall: Japans Premier kritisiert China scharf
Der Streit zwischen China und und Japan um eine unbewohnte Inselgruppe spitzt sich zu. China soll ein Radar zum gezielten Beschuss auf ein japanisches Schiff gerichtet haben. Die USA zeigen sich besorgt.
 Gesundheit, Gesundheitswesen, Gesundheitspolitik, Medizin, Ernährung (10)
01.02.2013 06:25:57 [Kopp online]
USA: 90 Prozent der Opfer einer Keuchhustenepidemie sind gegen Keuchhusten geimpft
Wieder einmal erweist sich in aller Deutlichkeit, dass Keuchhusten- (Pertussis-) Impfstoff keinen Schutz vor der Krankheit gewährt: Bei einem erneuten Ausbruch der Erkrankung im Nordosten der USA trifft es vor allem bereits Geimpfte.
01.02.2013 19:16:17 [Zentrum der Gesundheit]
TCM gegen Hautkrankheiten
Hautkrankheiten sind weit verbreitet: Neurodermitis, Schuppenflechte, Weissfleckenkrankheit, Akne, dyshidrotisches Ekzem und viele mehr. Betroffene leiden an quälendem Juckreiz, Schmerzen und nicht zuletzt belastenden Entstellungen.

02.02.2013 07:32:36 [INFO Sperber]
Hochstapler: «Ich entlarvte Ärzte als Hochstapler»
Eine psychiatrische Klinik stellte einen Briefträger als Oberarzt an. Für die Medien in der Schweiz war das keine Story.Es war der grösste Hochstapler-Fall vor dem Doktor-Plagiat von Karl-Theodor zu Guttenberg. Bei Guttenberg ging es um einen akademischen Titel, bei Gert Postel um die Gesundheit von Patientinnen und Patienten. Doch nur wenige Schweizer Medien hatten den Fall vor fünf Jahren erwähnt. Jetzt hat Gert Postel in einem Buch beschrieben, wie leicht es war, seine vorgesetzten Ärzte reinzulegen. Und wie leicht es war, als Psychiater zu arbeiten, ohne dass seine Arztkollegen Verdacht schöpften.
03.02.2013 09:35:32 [Pressetext]
Hornhaut-Chirurgie vor neuer Revolution
Seit rund 20 Jahren sind Laser-Operationen an und unter der Oberfläche der menschlichen Hornhaut eine gängige Methode, Sehschwächen zu korrigieren. An ihre Grenzen stoßen solche Operationen allerdings, wenn das Auge deutlich über zehn Dioptrien oder eine sehr dünne Hornhaut hat.
04.02.2013 20:00:44 [Project Syndicate]
Gefährliche Krebsmythen
Ziel des diesjährigen Weltkrebstages ist es, mit hartnäckigen Mythen rund um die Krebserkrankung aufzuräumen. Unter dem Motto „Krebs – Wussten Sie…?” bietet sich die Möglichkeit, sich die tatsächlichen Folgen von Krebs zu vergegenwärtigen und die Präventions- und Therapiemaßnahmen weltweit zu verbessern.


04.02.2013 22:10:18 [Nachrichten Heute]
Weltkrebstag 2013 – Die Hälfte der Krebspatienten kann auf Heilung hoffen?
Heute ist Weltkrebstag 2013 – in der deutschen Presse ist zu lesen, die Hälfte der Krebspatienten kann auf Heilung hoffen.

Die Welt insgesamt ist jedoch weit davon entfernt, dass die Hälfte der Krebspatienten auf Heilung hoffen kann.

Während in den letzten 30 Jahren in Deutschland der Prozentsatz der geheilten Krebspatienten von einem Drittel auf rund die Hälfte angestiegen ist, liegt er in Ländern der Dritten Welt und selbst in einem Schwellenland wie Indien unter 15%, China einmal ausgenommen.

05.02.2013 11:08:18 [Fachportal Naturheilkunde und Naturheilverfahren]
Ärztereport: Starker Anstieg der ADHS Diagnosen
Der Ärztereport der Barmer GEK offenbart einen drastischen Anstieg der ADHS Diagnosen. Zwischen 2006 und 2011 soll sich die Zahl der ärztlich diagnostizierten Fälle um 42 Prozent erhöht haben. Besonders häufig wird die Diagnose bei Kindern gestellt...
06.02.2013 07:45:17 [Kopp online]
Echter Schwarzkümmel: ein geheimnisvolles Allheilmittel
Wie würden Sie reagieren, wenn man Ihnen sagte, es gebe einen Samen, der vor heilenden Substanzen nur so strotzte, so dass Krebs, Bakterien, Viren, Magengeschwüre, Diabetes, chronische Entzündung und viele andere häufige Krankheiten keine Entwicklungschance hätten?
06.02.2013 10:28:28 [Jasminrevolution]
Aus Wissenschaft und Forschung: Der Magenkrebskeim H.Pylori
Seit letztem Jahr war bekannt, dass eine Infektion mit dem Magenbakterium Helicobacter pylori vor Allergie bedingtem Asthma schützen könnte. Jetzt fand eine US-Studie Hinweise, dass H.pylori auch vor Hirnschlag und Lungenkrebs schützen könnte. Wird ein bis vor Kurzem noch als gefährlicher Parasit gefürchteter Keim zu einem geschätzten Symbionten? Klar ist: Unser von der Pharmaindustrie dominiertes Gesundheitssystem verschreibt zuviele Antibiotika.
07.02.2013 21:08:55 [Fachportal Naturheilkunde und Naturheilverfahren]
Süßstoff in Light-Getränken erhöht Diabetes-Risiko
Süßstoffhaltige Getränke steigern das Risiko für Diabetes mehr als Getränke mit gewöhnlichem Zucker. Das ergab eine französische Studie des Medizin-Forschungsinstituts INSERM. Demnach soll „Light“-Getränke ungesünder sein als gezuckerte Limonaden.
 Afrika (13)
01.02.2013 06:27:39 [n-tv]
Keine Handlanger der Regierung: Polizisten demonstrieren in Tunis
Gut zwei Jahre nach dem Sturz Ben Alis ist die Stimmung in Tunesien angespannt. Der Ausnahmezustand wird zur Normalität. In Tunis gehen nun Polizisten auf die Straße. Sie wollen nicht von der islamistischen Regierung vereinnahmt werden.
01.02.2013 17:30:42 [Freiheitsliebe]
Ägypten braucht keine neue Diktatur
„Der Westen hat die arabischen Diktaturen unterstützt im Namen des Kampfs gegen den Terrorismus. Das war nicht angenehm für die Menschen auf der anderen Seite.“ Wie Recht Ägyptens Präsident Mohammed Mursi mit dieser Aussage hatte, die er während seines kurzen Besuchs in Berlin machte. Man möchte ihm aber antworten: „Der Westen muss daraus lernen und niemals wieder Diktaturen unterstützen – auch Sie nicht, Herr Präsident!“
01.02.2013 20:36:12 [Die Evidenz]
Fortschritte in Ägypten
Während sich der erste freigewählte und amtierende ägyptische Präsident Mursi zu Gesprächen mit Bundeskanzlerin Merkel und Persönlichkeiten aus der Wirtschaft, am Donnerstag in Berlin aufhielt wurde in Ägypten ein Abkommen gegen Gewalt und für Dialogbereitschaft unterschrieben. Daran beteiligt waren Parteien und Gruppierungen verschiedener politischer Richtungen.
02.02.2013 07:34:23 [Julius-Hensel-Blog]
Libyen: angeblich Todesurteile für Saif al-Islam und Senussi
Nach neuester (unbestätigter) Meldung soll es in Libyen in geheimer Verhandlung vor einem Militärtribunal zu Verurteilungen gegen Saif al-Islam Quadhafi und den ehemaligen Geheimdienstchef Abdullah al-Senussi gekommen sein.
03.02.2013 13:18:58 [Einartysken]
Der eritreische „Staatscoup“ - der niemals stattfand
Die New York Times und ihre Sektenanhänger in den US-Medien und sonstwo haben einen „versuchten Staatsstreich“ zusammengebastelt, der in dem kleinen ostafrikanischen Land Eritrea nie stattfand.
Die Story von dem „versuchten Staatscoup“ begann am Montag morgen, den 21. Januar in einer kleinen Garnison im Süden, als drei verdrossene Offiziere ihren Vorgesetzten sagten, dass sie in die Hauptstadt Asmara versetzt worden seien, um das Informationsministerium zu bewachen.

05.02.2013 14:24:00 [LarsSchall.com]
Scheitern IST eine Option in Ägypten
David P. Goldman, der auf Vorwürfe des Council on Foreign Relations reagiert, hält es für einen großen Fehler der US-Regierung, all ihre Eier in den Korb des ägyptischen Präsidenten Mohammed Morsi zu legen. Sollte die Autorität der Morsi-Regierung scheitern, würden die Strategen der amerikanischen Außenpolitik dringend gezwungen sein, Alternativen zu prüfen, um zu verhindern, dass die ägyptische Krise die gesamte Region destabilisiert.

06.02.2013 23:20:20 [NEOPresse]
Ermordung des tunesischen Oppositionsführers führt zur Auflösung der Regierung
Am 6. Januar wurde der tunesische Oppositionsführer Shokri Belaid vor seinem Haus erschossen. Belaid hatte vor kurzen eine große Koalition der Oppositionsparteien gegen die Islamistische Regierungspartei unter der Führung von Premierminister Hamadi Jabali aufgestellt.Kurz nachdem die Ermordung von Belaid bekannt wurde, stürmten über 1000 Demonstranten das Innenministerium und beschuldigten die Regierung für die Ermordung des Oppositionsführers.
07.02.2013 07:41:41 [FAZ]
Nach Mord an Politiker: Regierung in Tunesien aufgelöst
Nach der Ermordung des Oppositionspolitikers Chokri Belaid srschüttern schwere Krawalle Tunesien. Ministerpräsident Hamadi Jebali löst die Regierung auf und kündigt Neuwahlen an.
07.02.2013 14:43:31 [Uhupardo]
Tunesien: Mord an Oppositionspolitiker, Regierung aufgelöst
Niemand, absolut niemand, zweifelt daran, dass dies ein politischer Mord war. Der tunesische Frühling nach dem arabischen Frühling ist blutgetränkt. Soeben wurde der Chef einer kleinen Linkspartei auf offener Strasse aus kürzester Entfernung erschossen. Der Täter flüchtete mit einem Helfershelfer auf einem Motorrad. Jetzt wird die Regierung aufgelöst und eine Technokraten-Regierung wurde angekündigt.
07.02.2013 15:45:31 [Der Freitag]
Mali: Land ohne Fortune
In der Weltpresse ist seit der Intervention Frankreichs viel von „failed state“ die Rede. Dieses Urteil wird einer sich nach Frieden sehnenden Gesellschaft nicht gerecht. Bamako empfängt mit einem Gleichmut, der zugleich irritiert und beruhigt. Die Stadt wird bedrängt von Zigtausenden Flüchtlingen aus den Kampfgebieten im Norden – doch sie sind wie unsichtbar. Kein Lager, keine Slums, kaum Obdachlose. Dass es so ist, liegt an Menschen wie Aliou: ein dünner Mann in einem gleichfalls dünngewaschenen Hemd, der seinen Lebensunterhalt verdient, indem er die Waren anderer Leute auf einem Handkarren transportiert.
07.02.2013 18:24:50 [Jasminrevolution]
Technokraten auch in Tunesien: Die verratene Revolution
Der Mord an Chokri Belaid hat die schlimmsten Befürchtungen bestätigt: Ein friedlicher Weg in die Demokratie scheint in weite Ferne gerückt. Es war eine Hinrichtung: Vier oder fünf Schüsse, in Kopf und Brust -wie von professionellen Killern. Viele glauben jetzt an islamistische Täter. Aber vielleicht ist es noch zu früh, sich bei der Suche nach den Mördern von Belaid allein auf die Islamisten festzulegen. Vielleicht ging es anderen um die Destabilisierung des Mittelmeerraums.
07.02.2013 19:03:54 [RF News]
Tunesien: Mord an dem progressiven Oppositionspolitiker Chokri Belaïd
Am Morgen des 6. Februar wurde in der tunesischen Hauptstadt Tunis der 48-jährige Rechtsanwalt und Generalsekretär der Partei "Mouvement des patriotes démocrates" (MPD - Bewegung Patriotischer Demokraten) durch professionell vorgehende Mörder erschossen. Chokri Belaïd war neben Hamma Hammami, dem Generalsekretär der Arbeiterpartei (früher Kommunistische Arbeiterpartei/PCOT) ein wichtiger Vertreter der aus verschiedenen fortschrittlichen und revolutionären Kräften bestehenden "Front populaire" (Volksfront), die einen entscheidenden und führenden Anteil am Sturz des reaktionären Ben-Ali-Regimes im Januar 2011 hatten.
07.02.2013 22:45:33 [Junge Welt]
Aufschrei in Tunesien
Mord an linkem Oppositionspolitiker löst Proteste und Regierungskrise aus. Linke Parteien und Gewerkschaften rufen zum Generalstreik auf. Der am 26. November 1964 geborene Politiker war eine der bekanntesten Führungspersönlichkeiten der im Herbst 2012 gegründeten Volksfront und Generalsekretär der kleinen, marxistisch und panarabisch orientierten PPD, die mit einem Abgeordneten in der verfassunggebenden Versammlung vertreten ist. Bereits unter der Herrschaft des 2011 gestürzten tunesischen Staatschefs Zine Al-Abidine Ben Ali war er als Menschenrechtsaktivist bekannt geworden.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (5)
01.02.2013 06:30:56 [ngo-online.de]
IT-Bereich: großer Fachkräftemangel in allen Qualifikationsstufen
Dass viele Unternehmen händeringend qualifizierte IT-Experten suchen, ist längst kein Geheimnis mehr. Doch: In welchen Bildungsbereichen fehlen tatsächlich Spezialisten? Woran scheitert die Besetzung von Stellen in der Praxis? Und welche Defizite machen Unternehmen bei Bewerbern aus?
02.02.2013 07:19:14 [grenzwissenschaft aktuell]
Europa-Universität Viadrina: Alternativ-Wissenschaftlicher Studiengang und Institut bleiben erhalten
Entgegen einer im vergangenen Jahr von einer externen Begutachtungskommission für Universitäten des Landes Brandenburg ausgesprochenen Empfehlung, das Institut für transkulturelle Gesundheitswissenschaften an der Europa-Universität Viadrina, das unter anderem den Master-Studiengang "Kulturwissenschaften - Komplementäre Medizin" anbietet, zu schließen, hat die Viadrina nun mitgeteilt, diesen Studiengang der IntraG fortzuführen.
03.02.2013 07:42:55 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Kein Interesse am brotlosen Prestige: Junge Italiener meiden die Universitäten
Die schlechte Lage am Arbeitsmarkt in Italien hat dazu geführt, dass eine akademische Ausbildung für junge Italiener immer uninteressanter wird. Der Grund: Die jungen Leute sehen in der Krise glasklar, dass ihnen akademische Titel allein nichts nützen. Die Uni-Verbände sehen ihre Bedeutung schwinden - und protestieren gegen eine Entwicklung, die in ganz Europa unaufhaltsam ist.
05.02.2013 06:49:24 [Berliner Zeitung]
Die Akte Schavan
Der Bonner Wissenschaftsethiker Ludger Honnefelder fordert weitere Gutachten zu den Plagiatsvorwürfen gegen Ministerin Annette Schavan. Die Uni Düsseldorf berät am Dienstag über eine mögliche Aberkennung des Doktortitels.
07.02.2013 07:39:55 [Berliner Zeitung]
Umgang mit Plagiaten: Unis prüfen, wie es ihnen gefällt
Der Fall Schavan wirft einmal mehr ein Schlaglicht auf die Universitäten. Die Aufklärung wissenschaftlichen Fehlverhaltens ist Regeln unterworfen - wie sie angewandt werden, bleibt aber den Hochschulen selbst überlassen.
 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (108)
01.02.2013 07:24:02 [gegen-stimmen.de]
Themen und aktuelle Meldungen 5/2013
Soziales/Hartz-IV: Prozesskostenhilfe: Zweiklassenjustiz statt Waffengleichheit? - Langzeitarbeitslosigkeit: Ein großer Plan für Billigjobs - Studie: Für Notzeiten wird zu wenig angespart - Wasserprivatisierung durch die Hintertür - Zwangspsychiatrie: Strafanzeige gegen Justizminister -Neue Psychiatrie-Diagnosen - Bundessozialgericht: Bulgarin hat Anspruch auf Hartz-IV - Heizkostenzuschuss auch bei Hartz-IV - Meinungsfreiheit: Maulkorb gegen Kritiker - mehr...
01.02.2013 08:21:07 [Goldseiten]
Interview mit Doug Casey
Doug Caseys neues Buch ist unter dem Titel “Totally Incorrect” erschienen, und er nimmt wie gewohnt kein Blatt vor dem Mund: "Die meisten Europäer glauben, der Staat müsste für ihren Lebensunterhalt aufkommen; die Gesellschaft ist durch und durch korrupt. “Staaten besorgen sich ihr Geld durch Diebstahl.“
01.02.2013 08:25:33 [taz]
Raketen gegen Raketen
Während der blutigen Eskalation der letzten zwei Jahre hatte Israel sich aus dem Konflikt in Syrien herausgehalten. Mit gutem Grund: Ein offenes Eingreifen würde die Lage nur weiter verschärfen und dem Assad-Regime vielleicht sogar einen Vorwand liefern, von seiner eigenen und selbstverschuldeten innenpolitischen Misere abzulenken
01.02.2013 09:20:03 [t-blog.de]
Auf dem Weg in die Medien-Ochlokratie
Die antike Staatstheorie unterscheidet die Demokratie als am Gemeinwohl orientierte Volksherrschaft, die Ochlokratie hingegen als eigennützige und habsüchtige Pöbelherrschaft. Führen uns die verbliebenen "Qualitätsmedien" dorthin? Redaktionelle Meinungsmache treibt die Ochlokratie hemmungslos voran.
01.02.2013 09:20:18 [Lost in EUrope]
The winner takes it all
Deutschland hat weit mehr von der Eurokrise profitiert als bisher angenommen. Politik, Wirtschaft und Gesellschaft haben sich 2012 auf Kosten des Südens saniert. Doch wenn es ums Teilen geht, sagt Berlin Nein. Der Budgetgipfel in der kommenden Woche dürfte dies wieder bestätigen.
01.02.2013 09:38:25 [qpress]
Sexismus Prävention – eine Gesellschaft ohne Geschlechtsteile
Man muss nicht unbedingt ein Freund von Brüderle oder der FDP sein, um das billige Ablenkungsmanöver zu begreifen welches da in den letzten Tagen zu der wenig liberalen Sexismusdebatte führte. Der allgemeine Sachbeitrag zum Thema ist damit auch arg begrenzt, aber für ranzigen Blick auf die neue Prüderie und die absehbare Geschlechtsteil befreite Nation ist schon einen Seitenhieb wert. Insgesamt war die Nummer eben doch zu plump.
01.02.2013 11:31:36 [Berliner Umschau]
Antisemitismusvorwurf gegen Jakob Augstein – Simon Wiesenthal Zentrum legt mit voller Breitseite nach
In der Politik ist es ein gängiger Reflex: hat man sich mit einer These so richtig verrannt, wird diese nur um so vehementer wiederholt, gar zugespitzt. An solche Verhaltensweisen erinnerte eine Pressekonferenz des "Mideast Freedom Forum Berlin" (MFFB) mit dem Vize des Simon Wiesenthal Zentrums in Los Angeles, Rabbi Abraham Cooper, im Bundespresseamt am Donnerstag. Darin wärmte Cooper die eigentlich bereits beendete Debatte um die Aufnahme des Publizisten Jakob Augsteins in die Liste der zehn
01.02.2013 11:34:58 [Wirtschaftswoche]
Drohen der Euro-Zone japanische Verhältnisse?
Die Schuldenkrise ist noch längst nicht vorbei. Die Euro-Zone wird weder glimpflich davonkommen, noch muss sie Hyperinflation fürchten. Wahrscheinlicher ist es, dass Europa eine Krise wie Japan durchlebt.
01.02.2013 11:46:22 [Wirtschaftliche Freiheit]
Muß der Muscle Drain unterbunden werden?
Felipe Santana, Michel Ortega, Nando Rafael oder Baba Rahman – die Namen dieser vier Spieler stehen für zahlreiche Fußballer, die aus Entwicklungs- bzw. Schwellenländer (hier: Brasilien, Kolumbien, Angola oder Ghana) stammen und in der ersten oder zweiten Fußball-Bundesliga für die hiesigen Vereine (Dortmund, Leverkusen, Augsburg und Greuther Fürth) antreten.
01.02.2013 12:02:30 [Marty Nachrichten]
Es ist immer das gleiche, erst wenn euer Leben oder Existenz bedroht ist, wehrt ihr euch
Es liegt in der Natur des Menschen, friedlich zusammen zu leben. Außer kleinen Streitigkeiten und Geplänkel, will der Normal-Bürger keinen Ärger. Denken will auch nicht, denn das machen die Regierungen, seine Politiker, sein Chef am Arbeitsplatz, und zu Hause seine Frau oder Mann. Warum sich über die Zustände in der Welt aufregen, wenn man so weit vom Schuss ist, wie hier in Deutschland oder Österreich. Sollen sich doch die Idioten in Syrien, Ägypten, Iran, Israel usw. die Köpfe einschla
01.02.2013 12:06:30 [Egon W. Kreutzer]
Nu macht ma halblang!
Der Vorwurf, Jakob Augstein sei ein Antisemit, wird erneut erhoben. Die Begründung folgt nicht aus der Sache, da hätte Rabbi Abraham Cooper nach eigener Aussage ja nachgegeben, die Begründung liegt nun darin, dass Augstein sich, nachdem die Anschuldigung auf dem Tisch lag, nicht für die ihm vorgehaltenen Äußerungen entschuldigt hat.
01.02.2013 13:11:28 [Netzwerk Volksentscheid]
Widerstand zur EU Diktatur nimmt reale Formen an… (1)
auch wenn Petitionen an sich recht untaugliche Mittel sind konkret Sand im Getriebe gelebten Wahnsinns zu sein, so ist sie doch ein Mittel, wie man als Sklave seinen Unmut laut und verständlich kund tun kann. und anderen signalisiert, daß man nicht alleiniger Sklave und Betroffener ist. ...
01.02.2013 13:23:26 [Ad Sinistram]
Brüderle und Schwesterle im Geiste
Da gibt es einen wilhelminisch gebarteten Fernsehkoch. Der tätschelt seinen Kandidatinnen gerne mal das Lendchen, macht anzügliche Bemerkungen über potenzielle Schäferstündchen nach der Sendung und ist ihnen nur im Brustbereich auf Augenhöhe. Indes ein rauschgoldengelgelockter Moderationsgreis an Samstagabenden seinen weiblichen Gästen talkend an die Schenkel griff, keine Chance ausließ, um auf Tuchfühlung zu gehen und stets durchschimmern ließ, dass er mehr Nähe zu "... einer schönen Frau wie Du es bist" (so sein vielmaliger O-Ton) wünsche. Dieses widerliche Verhalten geschah und geschieht vor aller Augen und erntet Applaus, erhält Lacher, findet man irgendwie galant und niedlich und unterhaltsam.
01.02.2013 17:21:17 [Jasminrevolution]
Schavan mogelt sich durch: Unser Vorbild für Studenten?
Schavans Düsseldorfer Universität hat das Anette_Schavan_dts_image_3716Doktortitel-Aberkennungsverfahren gegen die Bundesministerin für Wissenschaft eröffnet. Schavanplag schreibt: Als Muster lässt sich erkennen, dass die Verfasserin oft vorgibt, Primärquellen zu rezipieren, während sie tatsächlich mit leichten Abwandlungen aus der Sekundärliteratur abschreibt, ohne diese zu nennen. Ist das gewissenlose Abkupfern beim Thema des Gewissens ein Kompetenz-Nachweis in Sachen zynischer Korrup
01.02.2013 17:31:06 [Gaertner´s Blog]
Schnüffeln im US-Blätterwald -Trüffel, oder News-Schimmelkäse ?
Oh, yeaaaah, Yankee dooodle snoopy ! Gelbe Cyber-Spione im Leib-und-Magenblatt der Wall Street. Das Drehbuch für den nächsten Bond-Film steht. Die unerbetenen Besucher aus dem Reich der Mitte haben zum wiederholten Male beim Wall Street Journal vorbeigeschaut, hören wir ...
01.02.2013 19:15:12 [Eigentümlich Frei]
Frühstücks-Ei: Urlaub. Blase. Platzen.
Am gestrigen Sitzungstag befassten sich die Parlamentarier des Bundestags mit einem Antrag der Linken-Fraktion: „Reisen für alle – Für einen sozialen Tourismus“ hieß Tagesordnungspunkt 14. Nach Auffassung der Linken sei in Deutschland die bedenkliche Tendenz festzustellen, dass für Bürger mit niedrigem Einkommen keine „Aussicht auf direkten und persönlichen Zugang zur Entdeckung und dem Genuss der Ressourcen des Planeten“ bestehe.
01.02.2013 19:28:55 [EB versum]
Hinter dem Horizont
Zwischen Hoffnung und Aussichtslosigkeit, - liegen in der Regel Welten. Wenn wenigstens alle die Wände sehen wollten, läge es nicht nur an den wenigen, sich dafür zu interessieren was dahinter liegen könnte. Was in guten Zeiten leider immer daran scheitert, dass so ein fein säuberlich abgeschottetes Universum einfach bequem ist. Doch wenn sich alles ändert, interessieren sich plötzlich alle für Wände.
01.02.2013 21:27:20 [Le Bohémien]
Contra Quote - Warum Gleichstellungspolitik nicht links, sondern rechts ist
Gleichheit meint in logischer Hinsicht immer die Gleichheit des Verschiedenen, denn sonst würde es sich um Identität handeln. Nur was verschieden ist, kann gleich sein. Ein Plädoyer gegen Gleichstellungspolitik und Frauenquote.
01.02.2013 21:38:45 [Forum Familiengerechtigkeit]
Geil oder vernebelt?
Nach den verbiesterten Sexismusdebatten bei Maybritt Illner und Anne Will war die Lanz-Runde die reinste Erholung. Mit Witz und Esprit entlarvten Frau Kelle, Herr Schneyder und Herr Schröder die unehrliche Argumentation derer, denen die Causa Brüderle wie gerufen kam. Der Bürger (und natürlich die Bürgerin!) gewinnt nämlich den Eindruck, dass hier feministische Kräfte am Werk sind, die nur darauf gewartet haben, die geschmacklose Äußerung eines alternden Mannes zu instrumentalisieren.
01.02.2013 21:57:32 [Initiative Wirtschaftsdemokratie]
Systemarchetypen enttrivialisieren Entscheidungssituationen – Problemverschiebung
In diesem dritten Post meiner Reihe zu den Systemarchetypen und ihrer Modellierung und Erläuterung im Consideo iModeler geht es um die immer wieder in Entscheidungssituationen wahrgenommene zu wenige Fokussierung auf Verzögerungen und Ganzheitlichkeiten.
01.02.2013 22:09:01 [Duckhome]
Aufgelesen und kommentiert 2013-02-01
Schlimm, schlimmer, Jobcenter / Plakataktion gegen Gewalt im Jobcenter / Die LINKE deckt auf: Nur jeder Sechste kommt aus Hartz IV heraus / Regierung lehnt statistische Erhebung von Leiharbeit und Werkverträgen ab / Statistisches Bundesamt: Einzelhandelsumsatz bricht um 4,7 Prozent zum Vorjahresmonat zusammen / Die LINKE, die 100-Prozent-Steuer und die Qualitätsjournalisten / IG Metall unterwirft sich Opel / Bundestag berät Reform der Prozesskostenhilfe / Reaktionen einer Kanzlerin / Stumpfsin
02.02.2013 12:16:23 [Egon W. Kreutzer]
Sexismus - Opium für das Volk
Von Karl Marx's "Religion ist das Opium des Volkes" bis zu Lenins "Religion ist Opium für das Volk" lag ein langer Weg.
Die Religion hat ihre Strahlkraft verloren, doch dem Volk werden immer noch Drogen verabreicht, die es ablenken und betäuben und wie im Wahn Alte und Junge, Beschäftigte und Arbeitslose, Frauen und Männer gegeneinander aufbringen, während die Umstände, die zur Erregung führen und die Argumente, mit denen man ins Feld zieht, gezielt geschaffen bzw. ausgestreut werden.

02.02.2013 15:12:04 [Initiative Wirtschaftsdemokratie]
Lachen an der falschen Stelle
Eine junge Frau aus unserem Bekanntenkreis hat das seltene Talent, über sich selbst lachen zu können. Fällt ihr etwa in einer Gesellschaft ein Glas herunter, dann bricht sie nach einer Schrecksekunde spontan in schallendes Gelächter aus, während die Umstehenden noch pikiert auf Scherben und Weinflecke im Teppich starren.
02.02.2013 16:05:49 [Marty Nachrichten]
Es braut sich was zusammen, es ächzt im Gebälk des Weltgeschehens
Es kommt nicht immer so, wie wir denken. Doch einige derzeitige Entwicklungen stimmen mich nachdenklich. Vor allem wenn ich sie mit vor langer Zeit gesagtem in Verbindung bringe. Der Nahostkonflikt nimmt deutlich an Spannung zu. Was mich dazu stutzig macht, sind die Vorhersagen von Alois Irlmaier
02.02.2013 16:21:40 [Handelsblatt]
Gesundheitssystem schwimmt in Geld
Beklagten die Krankenkassen noch vor einigen Jahren Verluste, verfügen sie nun über ein Milliarden Plus. Warum dieses Plus aber nicht von langer Dauer sein wird, erklärt Jürgen Röder im Handelsblatt in 99 Sekunden.
02.02.2013 17:14:56 [Die Freiheitsliebe]
Linke und Grüne verlieren ihre Immunität
Die Aufhebung der Immunität dient der Dresdner Staatsanwaltschaft, die einer Klage der NPD nachkommen möchte. Duch die Aufhebung sind diese als Parlamentarier nicht mehr vor Ermittlungen und Strafverfolgung der Staatsanwaltschaft geschützt. Lay und Leutert droht nun eine Strafe wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, weil sie sich an einer Blockade gegen den Neonaziaufmarsch in Dresden im Februar 2011 beteiligten. Diese fand am Rande der Gegendemonstration des Bündnisses Dresden Nazif
02.02.2013 17:40:57 [Feynsinn]
Die Obrigkeit und ihre Untertanen
Ich bin kein Freund von Petitionen, denn meist sind sie da sinnvoll, wo das Recht, um das ‘gebeten’ wird, eigentlich selbstverständlich sein sollte. Die Menschen sollten lernen, es sich zu erobern, aber am Ende leiden immer auch jene unter dem Unrecht, denen kein Vorwurf zu machen ist und die einfach nicht die Möglichkeit haben, sich durchzusetzen, sei es legal oder nur legitim. Vor allem wenn unmittelbar solche Möglichkeiten beschränkt werden, wenn der “Rechtsstaat” sich herausnimmt, den Begriff “Recht” als bloße Reglementierung aufzufassen, das Recht des Staates, die Bürger zu knebeln, ein Rechtsbegriff, der nicht einmal die Konstruktion eines Bezugs auf Gerechtigkeit zulässt.
02.02.2013 18:36:05 [Der Nachrichtenspiegel]
Die GRÜNEN … der letzte Dreck?
Ich weiß nicht, ob ich das schon mal erwähnt habe, aber ich war mal ein Grüner. Ende der siebziger Jahre. Bürgerinitiative Anti-Atom, Stadtteilzeitschrift, DFG/VK – das schien mir als junger Mann vom Lande alles sehr vernünftig. Ich gehörte auch zu denen, die eine gewisse Sympathie für die Hippie-Kultur hatten – eine Kultur, die einen Weg aus der drohenden mehrfachen völligen nuklearen Vernichtung der Welt wies. “Leben” war etwas andere als nur Konsum und Erfüllungen gesellschaftlicher Erwartungen, die im Laufe der Jahre ein Verhaltenskorsett entwickelten, das enger war als das manch eines Leibeigenen.
02.02.2013 18:43:49 [Mutterseelenalleinerziehend]
Wenn mich Robbie Williams (Brad Pitt/Johnny Depp/Gerorge Clooney/etc) in der Bar ansprechen würde
Der Satz, den man sich in diese Sexismusdebatte jetzt immer wieder anhören musste, war die reinste Manifestation dieses Sexismusses, ohne dass diejenigen die ihn aussprachen, das offenbar mitbekommen.

“Ja, wenn ein Brüderle einen ansabbert an der Bar ist es eklig, wenn das Robbie Williams (Brad Pitt/Johnny Depp/Gerorge Clooney/etc) gewesen wäre, dann hätte die Frau sich gefreut.”

Dieser Satz offenbart sehr viel des männlichen Verständnisses. Sexismus ist es nur dann, wenn der Mann alt und hässlich und die Frau jung und schön ist und vor allem: Die Bar ist das Jagdterrain des Mannes, aber das ist natürlich Blödsinn. Niemand, der bei Verstand ist und sich selbst ernst nimmt, würde sich über die selbe Anmache aus einem eventuell attraktiveren Mund freuen.

02.02.2013 20:51:20 [Wiesaussieht]
Die politische Entscheidung
Michael Naumann hat heute in der Druckausgabe der FAZ einen Artikel über den “Relevanzverlust des politischen Journalismus”. Als Anschauungsmaterial dient ihm der Umgang mit Peer Steinbrück und die seit Mittwoch vergangene Woche laufende Debatte über Rainer Brüderle, Laura Himmelreich, ein Erlebnis an der Bar, den Stern und den Sexismus im Alltag. Nun operiert der Journalismus zwar innerhalb der Logik des Mediensystems, aber seine Kernfunktion ist die Beobachtung der Politik. Nur wie funktioniert heute eigentlich diese Politik? Bei einem mitternächtlichen Barbesuch mit Brüderle wird man das nicht erfahren.
02.02.2013 21:16:19 [Polit Platsch Quatsch]
Schnelle Bremse aus der Worthülsenfabrik
Erst kam der "Rettungsschirm", dann die "Energiewende", dann folgten "Stromautobahnen" und "Wachstumspakt", ehe "Schuldenbremse", "Mietpreisbremse" und "Benzinpreisbremse" nun das Zeitalter der Fortschrittentschleunigung bei den Sprachinnovationen aus der Bundesworthülsenfabrik (BWHF) einläuteten.

Mit der Forderung nach einer "schnellen Strompreisbremse" hat Bundesumweltminister Peter Altmaier neue Maßstäbe für neue Begrifflichkeiten zur Darstellung ungreifbarer Inhalte gesetzt.

03.02.2013 07:40:21 [Gaertner´s Blog]
Zombie-Menü für die Zukunft
Aus Mangel an größeren Nachrichten mit denen ich mich hier befassen könnte, schlage ich wieder einen kleinen Rundgang durch den Blätterwald vor. Was gab es am Samstag und Sonntag an lesenswerten Berichten, Analysen ...
03.02.2013 09:30:00 [Stop ESM - stop fiat money]
Öffentlich-Rechtliche: Deutschland sucht den Friedensvertrag
Quellen zufolge planen die Öffentlich-Rechtlichen (ÖR) in der Bundesrepublik ein "Deutschland sucht..."-Format. Die Konkurrenz, allen voran GERTL, könnte den Öffentlich-Rechtlichen schon vor Ausstrahlung der ersten Staffel den Stecker ziehen und Deutschland und die Kriegsgegner Deutschlands, die sich in den United Nations (UN) unter der Führung der USA organisiert haben, zu einem echten Friedensvertrag gemäß Potsdamer Abkommen drängen. Es geht um sehr viel Macht und sehr viel Geld.
03.02.2013 09:38:37 [Die Welt]
"Ideologie hat selten für Arbeitsplätze gesorgt"
Hessens früherer Ministerpräsident Roland Koch über sein neues Leben als Vorstandschef von Bilfinger Berger, die Krise Europas und die Gehaltsunterschiede zwischen Politik und Wirtschaft.
03.02.2013 13:36:39 [LarsSchall.com]
DAS WANDERNDE AUGE: Alles, was sich dreht, ist Gold
Malis Goldreserven und Chinas frenetische Einkaufstour des glänzenden Zeugs dürften wahrscheinlich die Vereinigten Staaten dazu motiviert haben, ihr AFRICOM-Projekt durch den Bau einer Drohnen-Basis im benachbarten Niger zu verstärken. Aber Schattenkriege in Afrika sind nur ein Nebenschauplatz, der wahre Deal ist eine Schwerpunktverlagerung gen Asien, um das exorbitante Pentagon-Budget aufrechtzuhalten.

03.02.2013 14:57:44 [NorbertWiersbin.de]
Empört Euch!
Mir fehlen die Ehrlichkeit in der Politik, die Aufrichtigkeit, die Integrität und auch die intellektuelle und soziale Kompetenz unserer sogenannten Eliten. Sie sind entweder dumm oder böswillig, im Zweifelsfall auch beides.

Die „politische Klasse“ ist getrieben von den Kräften des Marktes, fernab von eigenständigem Handeln, geschweige denn von der Kraft zur Gestaltung gesellschaftlicher Prozesse. Das gilt expressis verbis für die beiden „Volksparteien“ und ihre jeweiligen Appendixes.

Während die Einen mit der Agenda 2010 der Willkür des „Marktes“ jede Tür und jedes Tor geöffnet haben, bedienen heute die Anderen eine „marktkonforme Demokratie“.

03.02.2013 16:05:20 [Jungle World]
Zotenkönige und Alphamännchen
Bei den Reaktionen auf die Sexismusvorwürfe gegen Rainer Brüderle geht es um weit mehr als nur um ihn selbst. Die FDP war von ihrer Gründungszeit – Wahlkampfparole 1949: »Schluss mit Entnazifizierung, Entrechtung, Entmündigung« – bis zu den sozial­darwinistischen Karrieristen der Gegenwart stets ein Magnet für jegliche Art von Leuten, derentwegen anständige junge Menschen bei den Autonomen oder wenigstens bei Transparency International landen. Was nun die Stern-Autorin Laura Himmelreich aus eigener Anschauung über das chauvinistische Gebaren des FDP-Fraktionschefs und frisch gekürten Spitzenkandidaten Rainer Brüderle berichtet, passt also bestens ins Bild.
03.02.2013 16:44:50 [Spreezeitung]
Sexismus-Debatte – STERN-Stunde des deutschen Journalismus?
Das Nachrichtenmagazin „STERN“ rühmt sich, die lange überfällige Sexismus-Debatte in Deutschland erst entfacht zu haben. Grund zum Feiern gibt es dennoch nicht. Zurück bleiben irritierte, männliche Zeitgenossen und Journalistinnen, deren Arbeit erschwert wird.
03.02.2013 16:45:46 [Wellmann eXtremkabarett-blog]
Superbowl vs Terrorangst – Wer wird heut gewinnen?
Es ist wieder soweit, (Superbowl!). Sie haben sich bis zum bitteren Finale durchgeschlagen. Nur durch die Zusammenarbeit des ganzem Teams sind sie soweit gekommen. Und jetzt gehen sie zum, vorerst, letzten Mal auf das Feld, um uns (zahlenden) Zuschauern eine große Schow zu liefern, eine Bombe nach der Anderen explodieren zu lassen.
03.02.2013 17:25:12 [Freiwillig frei]
Politiksüchtige Libertäre – Augen im Kopf und trotzdem blind
Politiksüchtiger Libertärer (PL): Der Erfolg der Partei der Libertären hat in den letzten Jahren dazu geführt, dass die libertären Ideen in der Öffentlichkeit bekannter geworden sind. Ich bin gespannt, zu erfahren, warum Sie die PdL nicht unterstützen und sogar kritisieren.

Voluntarist (V): Sie sprechen zwei Fragen an, die geklärt werden müssen. Erstens kritisiere ich die politische Seite der PdL, also ihre Bemühungen, Libertäre in ein politisches Amt zu bekommen. Mit Aufklärungsbe

03.02.2013 18:14:53 [The Intelligence]
“Sexy-Rexy Brüderle“ gegen Island: And the Winner is … ?
Mann o Mann … selten hat mich etwas derart gefordert (ich meine meine Geduld) und über fast eine Woche total blockiert, wie der Sexismus-Tsunami, der von Deutschland wie eine Maul- und Klauenseuche auf Europa (Skandinavien mal ausgenommen) überschwappte. Ja - ich bin froh, dass ich nun ein verregnetes, abkühlendes Winterwochenende - hoffentlich schneit`s auch wieder - genießen kann. Aber vielleicht kommt meine Partnerin auf die Idee . . . Nee, ich will nicht mehr darüber reden: NEIN – DANKE!
03.02.2013 20:00:10 [Time Pattern Analysis - Der Blog]
Sexismus in Deutschland
Die „Debatte“ hat sich längst verselbstständigt. Der Anlass spielt schon fast keine Rolle mehr. Es wird mal mehr, mal weniger auf das männliche Geschlecht eingehauen, mal mehr, mal weniger verallgemeinert. Dass es auch sexistische Avancen von Frauen aus gibt, fällt mehr oder weniger unter den Tisch. Männer stehen anscheinend unter Generalverdacht – es lebe die Auflage!
03.02.2013 21:16:25 [Polit Platsch Quatsch]
Deutschland sucht den Supermoralisten
"Ohuhohuhoh! Ahahahaha! Ohuhohuhoh! Ahahahaaa. Mhm", sang Rio Reiser damals, als Claudia Roth noch seine Managerin war. „Dreh dich um und schau mir in die Augen, sieh mich“, flehte er in einer frühen Vorwegnahme des Treffens von Rainer Brüderle und Laura Himmelreich an einer Hotelbar, „hol dir 'n neues Glas, da ist noch Wein und flieh nicht“. Der Sexist in Reiser wird erst heute erkennbar in Zeilen wie „Nimm mich an die Hand, komm durch die Wand, verlier dich. Faß mich an, ich faß dich an und wir erfrier'n nicht.“
04.02.2013 06:51:02 [Gegenmeinung]
Israelische Faschistenregierung zündelt offen am Flächenbrand
Nach fast zweijährigen, (März 2011), verdeckt operierenden ausländischen Terrorbanden gegen den souveränen Staat Syrien, die das Ziel verfolgen die legale Regierung Assad aus dem Weg zu räumen um über einen weiteren Krieg gegen den Iran den neuen Greater Middle East nach eigenen Vorstellungen zu "gestalten", tritt jetzt eine der Teilnehmerregierungen dieser völkerrechtswidrig agierenden Banden, die israelische Faschistenregierung Netanyahu, aus der Deckung hervor und ließ ihre Luftwaffe
04.02.2013 07:08:56 [Georg T's Blog]
Der Irrsinn geht in die naechste Runde
Es ist zum Haare aus raufen. Immer mehr von dem, was der Katastrophe voraus ging, soll die Folgen der Katastrophe ueberwinden. Das ist offenbar die merkwuerdig anmutende Logik neoliberaler Eliten in Wirtschaft und Politik weltweit, die damit letztendlich, wenn sie diesen Irrsinn nicht als solchen erkennen, den Rueckfall in Verhaeltnisse des Feudalismus betreiben.
04.02.2013 07:18:56 [QPress]
Industriestaaten helfen Mali bei Entsorgung gefährlicher Bodenschätze
Uran, Gold, Erdöl, Phosphate und sicherlich noch einiges mehr was sich dort unter dem Wüstenboden an Gefahrstoffen verbirgt. Gerade das Uran ist brandgefährlich und muss vor Terroristen in Sicherheit gebracht werden. Es könnte sonst auch so bösen Islamisten wie beispielsweise dem Iran in die Finger fallen, dies wäre eine absolute Katastrophe. Frankreich hat sich bereit erklärt dieses Material in seinen Atomkraftanlagen zu entsorgen.
04.02.2013 07:27:08 [TLAXCALA]
Zero Dark Mali
Zeitliche Planung – wie bei der Ausweitung des Global War on Terror (GWOT) – ist alles. Der sorgfältig choreographierte libysche Blowback in der Sahelzone könnte kein besserer Ersatz für das Heben einer monströsen weißen Fahne in Afghanistan seitens der NATO sein.
04.02.2013 11:32:42 [Stop ESM - stop fiat money]
ESM-Umdeklaration: Geldtäschchen nur noch für Banken - automatisierte Zockerrefinanzierung
"ESM vollständig zum Bankenrettungsfonds umdeklarieren". Das ist bei völkerrechtlichen Verträgen wie dem ESM-Vertrag so üblich. Völkerrechtliche Verträge werden, wenn es dem Edelmann genehm ist, einfach immer mal wieder umdeklariert, so dass der Edelmann den größten Nutzen davon hat. Ungefähr so wie beim Potsdamer Abkommen, in dem aus Friedensvertrag immerwährende Sklaverei wurde. Wäre es nicht toll, wenn der ESM nur noch private Banken "retten" würde statt diese völlig überflü
04.02.2013 11:33:09 [Heinrichplatz TV]
Vera Friedländer - Wunsch an die Jugend: “Dass sie die Augen offen halten…”
“Dass sie die Augen offen halten und nicht alles hinnehmen, was die Medien so berichten, dass sie prüfen, so gut es geht, ob das eine reale Basis hat, was da berichtet wird, und vielleicht auch den Hintergrund suchen dafür.”

Vera Friedländer wurde in der NS-Zeit als so genannte Halbjüdin verfolgt und musste Zwangsarbeit leisten. Viele Angehörige ihrer Familie wurden deportiert und in Auschwitz, Theresienstadt und anderen Orten ermordet.


04.02.2013 11:36:31 [start trading]
Krisenlogik: Das geht doch gar nicht
Die Krise soll gelöst sein. Das ist dem Bürger nun oft genug eingetrichtert worden. Da wird mit Zauberei Geld erschaffen, ohne dass jemand dafür arbeiten muss. Plötzlich liegt das Geld auf den Konten der Banken und die Probleme sind scheinbar weggewischt.
04.02.2013 11:45:32 [Umkreis-Institut]
EU-Beamte: Tausende verdienen mehr als Merkel
Die EU und ihre feudale Kaste von Höflingen, die nicht für besondere Leistungen ihr hohes Gehalt bezieht, sondern dafür, dass sie undurchsichtigen Kreisen die politischen Steigbügel hält. Es mag ja sein, dass der Job für die EU-Parlamentarier in Brüssel derart anstrengend und frustrierend ist (man darf als Parlamentarier noch nicht einmal Gesetzvorschläge einbringen sondern darf nur die Vorschläge der EU-Kommission abnicken) und unangenehm (immer wieder muss man sich die Tiraden des EU-Parlamentariers Nigel Farage anhören). Offenbar geht es nicht um Fähigkeiten sondern um Zugehörigkeit und Willfährigkeit zu einer feudalen Kaste von EU-Höflingen und Kleptokraten, die nicht
04.02.2013 12:00:39 [Logbuch des Isarmatrosen]
“Meine Freiheit” nehme ich mir
Hinter dem Netzwerknamen “Meine Freiheit” versteckt sich eine digitale Arbeitsplattform der FDP, auf der über das Programm für die Bundestagswahl 2013 debattiert werden kann. In einem Selbstversuch als bündnisgrüner Netzpolitiker mit Interesse an starken Bürgerrechten, werde ich als neu angemeldetes Mitglied des Netzwerkes versuchen, an dem Wahlprogramm mitzuschreiben.
04.02.2013 12:22:49 [Marty Nachrichten]
Ein altes Sprichwort sagt: “Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg”
Dieses Sprichwort wird von einfachen Menschen wie du und ich jeden Tag angewandt. Schier unmögliche Aufgaben, werden solange angegangen, bis ein Lösung in Sicht ist. In Deutschland z.b.: ist eine 1m20 lange Schlange ins Abwassersystem gekrochen, und im 3 Stockwerk hat sie bei einer WC Schüssel herausgeguckt. Das Mädchen, dass sie gesehen hat, hat einen Schock gekriegt. Kurz und gut: 3 Tage hat man mit Sonden Kameras nach der Schlange gesucht, hat Rohre abgebaut, bis man sie gefunden hat. Sie
04.02.2013 13:34:30 [Polit Platsch Quatsch]
EU: Auf Nummer sicher
Im Moment noch kaum bekannt, sorgt das "EU-Aufklärungsnetz gegen Radikalisierung" im Hintergrund bereits seit geraumer Zeit dafür, dass Europas Bürgerinnen und Bürger sicher leben können. Der Endsieg über Abweichler, Euro-Skeptiker und EU-Gegner aber ist noch lange nicht erreicht, wie EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström jetzt auf einer hochrangig besetzten Konferenz in Brüssel feststellen musste.
04.02.2013 14:41:48 [The European]
Werteorientierte Rhetorik
Wenn schon nicht in die Hände, so werden nun aber zumindest wieder große Töne gespuckt. In Wahlkampfzeiten geht’s zur Sache. Und zwar persönlich.
04.02.2013 14:42:52 [Eigentümlich Frei]
Sexismusdebatte: Fragwürdige moralische Vorbilder
Mit einer Prise Empathie, zwei Teelöffeln Wohlwollen und einem halben Liter Besonnenheit könnte man wohl alle in der Sexismusdebatte vorgetragenen Argumente verstehen. Wäre die Debatte lösungsorientiert, dann würde dies als Voraussetzung dafür gelten, erst einmal zu einer ganzheitlichen Einschätzung der Lage zu kommen.
04.02.2013 15:12:32 [The Intelligence]
Die Sexismuskampagne – wenn eine Frau ein Dirndl trägt
Kann ein Mann noch flirten, ohne dass er Sanktionen befürchten muss? Darf ein Mann, ohne als Sexist zu gelten sagen, eine Frau hätte im Dirndl einen schönen Busen? Wenn eine Frau ein Dirndl trägt, hebt sie dadurch bewusst ihre Brüste hervor. Zitat Focus 27. 8.12: Zum Dirndl gehört ein tief ausgeschnittenes Dekolleté wie die Maß Bier zum Oktoberfest: prall, draller, Dirndl-BH. Annäherung an eine Geheimwaffe und die Frage „Alles Push-up, oder was?“... Einer Frau im Dirndl zu ihren Busen zu gratulieren, entspricht also etwa der Aussage, einer Frau, die einen kurzen Minirock trägt zu sagen, sie hätte sexy Beine.
04.02.2013 17:00:18 [Think about]
Deutsche Correctness in Uniform
In Europa herrscht Frieden. In den Zeiten der wirtschaftlichen Unsicherheit dürfen und sollten wir uns daran erfreuen und daraus auch Mut und Inspiration schöpfen. Vielleicht gelingt es uns dann Europa in Zukunft auch, für die eigenen Sicherheitsbedürfnisse den eigenen Kopf hinzuhalten und der rhetorischen Politik eine Handlungsweise entgegen zu setzen, in der selbst Verantwortung übernommen wird, auch militärisch, statt auf fremde Allianzen zu bauen, denen man womöglich andernorts auch noch mahnend auf die Finger klopft.
04.02.2013 17:15:02 [Feynsinn]
Neoliberalismus: Thatchers Geisteshaltung
Natürlich soll jemand, der Ansprüche stellt, auch Pflichten übernehmen, wenn er damit einen Beitrag zum gemeinsamen Ganzen leisten kann. Das ist aber exakt da selbstverständlich, wo eben ein menschliches Geben und Nehmen davon zehrt, dass man sich gegenseitig hilft – ohne dafür Schuldscheine auszustellen. Dieses Ganze, “society”, leugnen die religiösen Kapitalisten und ersetzen es durch eine Ökonomie von Schuld und Leistungsanspruch.
04.02.2013 19:01:04 [Blog von Peter Piksa]
Gekaufte Wahlkampfhilfe für Peer Steinbrück
Schon das Neueste gehört? Honorige Unternehmer zahlen laut SPIEGEL ONLINE sechsstellig, ich wiederhole, sechsstellig für den Betrieb eines den Wahlkampf des Herrn Steinbrück unterstützenden Blogs. Vielleicht sollte ich in Erwägung ziehen, meine Schreibe-Fähigkeiten auch mal in den Dienst dieser bescheuerten Parteien und ihrer Aushängevisagen zu stellen.
04.02.2013 19:05:05 [Kritisches-Netzwerk]
Keine Macht für Alle, keine Macht für Niemand?
Herrschaft, Antiherrschaft und vier Machtkonzeptionen im Anarchismus. In der politischen Philosophie der Gegenwart gibt es zwei Begriffe, an denen sich der Anarchismus immer neu abarbeitet: der Begriff der Herrschaft und der Begriff der Macht. Während sich die anarchistische Position hinsichtlich Herrschaft rasch markieren läßt, zeichnen sich in Bezug auf den Begriff der Macht vier verschiedene Tendenzen ab, die sich möglicherweise aus unterschiedlichen Auffassungen über Zielrichtungen des Anarchismus ergeben.

Anarchismus ist gegen Herrschaft. Unter Herrschaft wird die Verfügungsgewalt des Menschen über Menschen verstanden.

04.02.2013 19:08:15 [Jasminrevolution]
Baron zu Guttenberg: Erz-Plagiator bei Skull & Bones?
Auch ohne Doktortitel kann man akademisch Furore machen -wenn man zur Erb- und Finanzelite gehört. Wer wäre nicht gern einmal als Redner an die teure Edel-Uni Yale geladen worden? In hehre Hallen, wo die US-Elite in noblen Clubs wie Skull & Bones ihr sauer ergaunertes Geld verprasst? KT von und zu Guttenberg hatte es wiedermal geschafft. Doch er zog lieber seinen Karl Theodor ein. Es drohten Studentenproteste in den erlauchten Hallen.
04.02.2013 19:19:05 [Buergerstimme]
Deutschland: Neutralität ein möglicher Weg?
Deutschland nach zwei Weltkriegen noch als militaristisch beschimpft? Na, dann werden wir doch einfach mal neutral, fordern Friedensverträge.
04.02.2013 23:31:13 [Der Wildweststeirer]
Die spezielle Wahrheit des Herrn Peer
Scheinbar ist es ja schon eine Beleidigung für einen Politiker, nicht vom Wildweststeirer angeschrieben zu werden? Wie sonst ist es erklärbar, dass der liebe Peer Steinbrück sich mit “seinem” Blog so weit hinauslehnt? Er ist ja derzeit in Europa unterwegs, um den Regierungen zu versichern, dass Deutschland auch unter Führung der SPD ein verlässlicher Partner bleiben wird. Im Interview mit dem Spiegel legt er dann “Mutti” auch noch nahe, ehrlicher zu den Bürgern zu sein. Sowie, dass sich “Mutti” ihm in zwei TV- Duellen stellen soll.
05.02.2013 06:19:06 [Duckhome]
Aufgelesen und kommentiert 2013-02-04
Altersarmut: Deutsche Rentner auf kriminellen Abwegen / Prozesskostenhilfe: Arme sollen nicht mehr vor Gericht ziehen können / Bundesregierung zieht Beschäftigtendatenschutz zurück / Regierungsstudie: Deutsche Familienpolitik ist kontraproduktiv / EU-Kommission will Entlassungen erleichtern / Zur Behauptung "Steuereinnahmen so hoch wie noch nie" / Journalistischer Ethos - aus dem Jahr 1917 / Bürgerrettung statt Bankenrettung: Island siegt im "Icesave-Prozess" / Wem nutzt die Maut? / Priva
05.02.2013 11:54:52 [Gedanken(v)erbrechen]
Inge Viett und die fatalen Reflexe der bürgerlichen Friedensfreunde
Soso. Die Tatsache, dass die ehemalige Terroristin Inge Viett auf einer Demo gegen die internationale Konferenz der Kriegstreiber, Pardon, Sicherheitskonferenz für die antikapitalistische Linke sprechen sollte, sorgt für Aufregung und Verunsicherung. Laut taz sind die meisten Friedensaktivisten entsetzt. Zum Inhalt von Vietts Rede schreibt die grünliberale Zeitung nichts. Natürlich, sonst könnte man darauf kommen, dass die Einladung an Inge Viett vielleicht ganz richtig war. Laut der Süddeutschen Zeitung hat sich Claus Schreer, “Frontmann des Aktionsbündnisses gegen die Siko”, vom Viett-Auftritt distanziert und ihren Auftritt als “Provokation, die der Antikriegsbewegung schadet” bezeichnet.
05.02.2013 15:46:40 [Netzwerk Volksentscheid]
Beispiele gelebter Demokratie – Irrsinn und Parlament, haben die was miteinander zu tun?
Wie funktioniert “Demokratie” im Falle des Pädophielenringbetreibers Marc Dutroux oder besser eines Parlamentariers, welcher in seiner Verantwortung als Vertreter des Volkes (Laurent Louis, belgischer Parlamentarier) versucht, diesen in Belgien aufzuklären? – Wie funktioniert sie bei uns so ganz unbemerkt? Will man es besser machen, sollte man sich nicht davor scheuen, mal genauer in die Realität zu schauen.

05.02.2013 17:35:28 [Uhupardo]
EU: Neues von Tonio Borg
Einer der kaputtesten Politiker-Charaktere in Brüssel ist Tonio Borg. Erinnern Sie sich an “Sozialwohnungen für Schwule? Das fehlt uns noch!”? – Genau der ist gemeint: der EU-Kommissar für Gesundheit von der Insel Malta. Jetzt hat er eine neue Erkenntnis abgefeuert: Schuld am Niedergang Griechenlands sind … die Raucher!
05.02.2013 20:06:56 [Heut schon gedacht?]
Die DDR lässt grüßen
Als geborene DDR-Bürgerin und nun Einverleibte habe ich fast täglich ein Déjà-vu, nur in einer anderen Farbe des Parteienspektrums. Obwohl man im Nachgang fragen könnte, ob die führende Partei der DDR wirklich rot war. Ich denke, eher, es war ein sehr verwaschenes.

Wir Ostdeutschen haben in der Regel keiner Zeitung geglaubt und keiner regierungsamtlichen Verlautbarungen und auch immer die Worte des Politbüros angezweifelt. Wir wussten, dass die in der Regel logen bzw. Schlechtes durch Sprache in Gutes verwandelten.

05.02.2013 20:23:03 [CeiberWeiber]
Rotraud Perner zur Sexismusdebatte
Abseits von medialer Aufgeregtheit muss analysiert werden, was wirklich Substanz hat an der gerade geführten Sexismusdebatte. Hierzu gibt es einige weiterführende Überlegungen von Rotraud Perner, Buchautorin und Psychotherapeutin, die auch bei Seminaren oft die Erfahrung macht, dass nach einiger Zeit unangenehme Situationen angesprochen werden. Diese kennen Männer ebenso wie Frauen - vielleicht brauchen sie etwas länger, um aufzutauen, weil Schilderungen des Opferseins nicht ganz ins gängige Rollenbild passen.
05.02.2013 20:25:50 [Écrasez l'infâme!]
Seehofers Schmerzgrenze
Seehofer spricht bei der Klage gegen den Länderfinanzausgleich von einem Akt der politischen Notwehr. Da fragt man sich, was im Jahr 2001 im Bundestag wohl los gewesen sein muss, als der Abgeordnete Seehofer der letzten Novellierung des Gesetzes zustimmte. Wer hielt ihm wohl da die Waffe an den Kopf? Damals war von einer Schmerzgrenze keine Rede, sondern gerade die Bayern zufrieden mit den Kompromiss, der bis 2019 gilt.
05.02.2013 21:24:06 [Kritisches-Netzwerk]
Griechenland und die kapitalistische Krise - Der finanzpolitische Spagat
Die so genannten Wohlfahrtsstaaten zeichnen sich durch ein finanzielles Konzept aus, das auf Dauer so nicht haltbar ist. Gemäß kapitalistischem Dogma ist privates Kapital unantastbar und die Reichen wollen nichts abgeben. Dennoch muss die breite Masse versorgt werden und dabei geht es nicht einmal nur um das körperliche Wohlbefinden. Der Fortschrittsglaube ist der Motor, der unsere Gesellschaft antreibt. Das Auto, der Laptop, das Handy gelten als selbstverständlich. Selbst derjenige, der auf solche Dinge verzichtet, tut das freiwillig und behauptet nicht etwa, er oder sie sei aus finanziellen Gründen dazu gezwungen worden. Der allgemeine Wohlstand dient also dem Zweck, diesen Fortschrittsglauben aufrecht zu erhalten.
05.02.2013 21:31:39 [Polit Platsch Quatsch]
Gegenwind von innen
Mehr Europa, ruft es von rechts, mehr Europa ruft es aus der Mitte, mehr Europa aber ruft es vor allem von links. Sigmar Gabriel, Peer Steinbrück und Walter Steinmeier möchten nach Brüssel abgeben, was immer an Aufgaben in Deutschland nicht europagerecht erledigt werden kann. Schließlich sitzen in Europa heute schon mehr als 2500 Beamte, die mehr verdienen als Bundeskanzlerin Angela Merkel. Und die deshalb auch ungleich mehr Kompetenz haben, das Leben der Europäer in deren Sinn zu regeln.
05.02.2013 22:10:36 [Duckhome]
Aufgelesen und kommentiert 2013-02-05
Soziale Isolation: Kein Hartz-Reisekostenzuschuss zur Beerdigung / 39-Jähriger randaliert im Jobcenter Diepholz / Jeder Siebte kann von seinem Lohn nicht leben / Aus gesund wird geisteskrank / Hemmungsloser Klassenkampf von oben / Gehaltsgrenze für Manager gefordert / Der deutsche Einzelhandel: Tote Hose seit 1994 / Siemens-Clan will mehr Profit / Trotz Fachkräftemangel: Deutsche Firmen werben kaum um Zuwanderer / Bundesregierung geht auf Distanz zu Stuttgart 21.
06.02.2013 06:45:19 [Gaertner´s Blog]
Im Narren-Paradies - Mit deutschem Kalender und frischen Banknoten
Jim Rogers sieht die Welt auf der Intensiv-Station, am Tropf der Notenbanken – und mit der Bundestagswahl als Verfallsdatum. Danach geht die Konjunktur den Bach runter. So hat es die Invesment-Legende dem FOX Business Network gestern in einem Interview ...
06.02.2013 07:46:37 [AG Friedensforschung]
"Sie setzen mit diesem Terrorkrieg selbst die Bedingungen für den Terror, gegen den sie sich dann wehren wollen"
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

nun stehen wir wieder auf dem Marienplatz in München und die Kriegsherren dieser Welt residieren im Bayerischen Hof, um über die gegenwärtigen und zukünftigen Kriege zu beraten. Sie reden von Sicherheit, als wenn wir nicht durchschauten, worum es ihnen im Ernst geht: um den Zugriff auf die Ressourcen fremder Länder, die Sicherung von Pipelines und Handelsrouten, auf denen sie die Reichtümer jener Länder zu unseren Konzernen leiten können.

06.02.2013 08:53:16 [Die Welt]
Warum der Entzug von Schavans Titel falsch ist
Die Uni Düsseldorf entzieht Bundesbildungsministerin Annette Schavan wegen Plagiats den Doktortitel. Das ist rechtsstaatlich falsch und unverhältnismäßig. Der Rücktritt ist dennoch unausweichlich.
06.02.2013 10:27:57 [start-trading.de]
Krise: Es wird gedroht und gewarnt
Eine Besonderheit konnte man im Verlauf der Krise deutlich vernehmen. Der Ton wird rau. Es wird gedroht und es wird mit dem Zeigefinger gesprochen. Wenn drohen nicht fruchtet, dann wird gewarnt oder andersherum. Die Warnung soll den Gegner einschüchtern und ihn zum Handeln animieren. Denn fürchtet man sich vor den Konsequenzen einer Entscheidung, dann fügt man sich leichter. Seit Ausbruch der Krise ist der Umgangston wenig staatsmännisch und schon gar nicht freundlich.
06.02.2013 10:28:07 [Die Evidenz]
Ist die militärische Intervention Frankreichs in Mali völkerrechtlich legal?
Am 14. Januar 2013 erklärte Frankreich die gesetzlichen Grundlagen des militärischen Angriffs auf Mali. Nach Angaben französischer Politiker haben die Angriffe auf Mali folgende Gründe: ...
06.02.2013 10:30:10 [We Are Change Deutschland]
Belgischer Abgeordneter spricht über False-Flags und den inszenierten Krieg gegen den Terror
Laurent Louis hat den Mut auszusprechen, dass der Krieg gegen den Terror eine große Farce ist, und dass die Terroristen vom Westen finanziert werden und Terroranschläge, wie am 11. September, in der Regel unter falscher Flagge stattfinden. Wenn wir vermeiden wollen, dass ein endloser Krieg gegen den (selbstgemachten) Terror unseren Wohlstand und unsere Freiheiten auffrisst, sollten wir jetzt unseren Mund aufmachen und offen darüber sprechen und das Thema in das öffentliche Bewusstsein dränge
06.02.2013 10:30:56 [Oeconomicus]
"Truthland"
Gäbe es für das Fach 'semantische Ökologie' einen Nobelpreis, die Paradiesverkünder des Naturschutz-Konzerns Exxon würden für eine solche Auszeichnung vermutlich die besten Voraussetzungen mitbringen!

Warum?
[...]

06.02.2013 12:03:17 [Uhupardo]
Die Deregulierer haben noch immer nichts begriffen
Wenn wir auf die vergangenen zwei Jahrtausende zurück blicken, dann sehen wir, dass es in 1.800 dieser 2.000 Jahre konstant zwei überragende Wirtschaftsräume gab: China und Indien. Erst vor 200 Jahren übernahmen Europa und später die USA die Führung. Weltgeschichtlich betrachtet sind diese 200 Jahre eine historische Anomalität. Und wie alle Anomalitäten wird auch diese ein natürliches Ende finden.
06.02.2013 12:04:06 [Gegenmeinung]
Was nun, Frollein Schavan?
Der Kampf um höchste akademische 'Forschungsleistungen' wird in Deutschland dort ausgefochten wo sich die Deutschen schon immer am wohlsten fühlten. Vor dem Kadi! Eine unabhängige Kommission will das Frollein nun bemühen um ihre akademische (Ä)hre wiederherstellen zu lassen. Donnerlittchen auch!
06.02.2013 14:59:07 [Propagandafront]
EU-Parlamentarier: Westen befindet sich auf dem Weg in einen orwellianischen Albtraum und in die Pleite
Nigel Farage erklärte heute gegenüber King World News, dass er bezüglich der aktuellen orwellianischen Entwicklungen und der Militärinterventionen außerordentlich besorgt sei. Er ist der Auffassung, dass die Welt noch einen massiven Goldpreisanstieg miterleben wird, während der Westen in Richtung des Bankrotts marschiert und die Welt abermals von der Finanzkrise erfasst wird.
06.02.2013 15:09:16 [Gegen-Stimmen.de]
Liz Mohn – Charity-Queen aus der Puppenstube
Bertelsmann-Erbin Liz Mohn und Bundeskanzlerin Angela Merkel sind nicht nur beste Freundinnen, sondern auch vorbildliche Puppenmütter. So sieht es jedenfalls die Spielzeugfirma Mattel, die Liz Mohn auf der diesjährigen Nürnberger Spielwarenmesse eine nach ihrem Vorbild gestaltete Unikats-Barbie aus der Baureihe “One of a Kind” überreichte. Angela Merkel wurde diese sonderbare Ehre bereits vor zwei Jahren zuteil. Nur eines haben die cleveren PR-Leute von Mattel dabei nicht bedacht.
06.02.2013 17:04:16 [Feynsinn]
Weimar 2.0
Schritt für Schritt entstehen in Europa und in Deutschland wieder autoritäre, militärisch aggressive Staaten. Es sind nicht bürokratische Rechte, die hier beschnitten oder schlicht ignoriert werden. Es sind die vitalen demokratischen Rechte. Es wird jede Verhältnismäßigkeit außer Kraft gesetzt – was autoritäre Staaten im Kern auszeichnet. Das geht übrigens zu beiden Seiten: Während einerseits drakonische Strafen verhängt werden, bleiben andere Straftaten unverfolgt, werden die Täter von deren Behörden geschützt, beispielhaft dafür die Komplizenschaft deutscher Geheimdienste mit den Mördern des “NSU”.
06.02.2013 18:04:29 [Marty Nachrichten]
Verschwiegene Wahrheit(en) ?
Warum verkaufen Bank Insider so vieles von ihrem Portfolio (Aktien, Wertpapiere) und kaufen statt dessen Gold ?
Wenn man ausmachen will was als nächstes in den Finanz Märkten passiert, muss man vorsichtig beobachten was die Insider machen.Diejenigen die “Verbunden” sind haben viel bessere Quellen an Informationen als der Rest von uns, und wenn sie hören wenn was großes kommt machen sie oft sehr bemerkenswerte Sachen mit Ihrem Geld in Vorahnung was als nächstes passiert

06.02.2013 20:48:23 [Neues aus Hammelburg - Ungeniert unzensiert]
Vom Sinne des zunächst gering Erscheinenden
Eben bekam ich zu meinen Bemühungen, was peerblog.de (den schrägen Blog des Peer Steinbrück, gleichzeitig nicht seiner) anlangt, von meinen geschätzten Lesern Thomas und Dude die folgenden kritischen Kommentare herein:

“Lass sie doch einfach tun. Was ist schon peerblog wert im Netz…”

Und:

“Zeitverschwendung!

Als ob es draufankäme ob eine Steinbrück-, oder eine Merkel-Marionette ins Kanzleramt einzieht.

06.02.2013 21:28:40 [Humane Wirtschaft]
Geschunkelter Unmut: Die Grenzen der närrischen Meinungsfreiheit scheinen unerschöpflich
Da gibt es die nackte Kanzlerin oder den mit der Mafia kopulierenden Berlusconi. Die Besucher der Umzüge rufen fröhlich in die Mikrofone der Reporter, wie klasse es sei, dass man hier die nackte Wahrheit über die Politik präsentieren dürfe. „Die Politiker müssen einfach die Wahrheit aushalten können, sich gefälligst am Riemen reißen und es demnächst besser machen“, so der Tenor vieler Aussagen am Rande der Straßen in den närrischen Hochburgen.
06.02.2013 22:05:43 [Handelsblatt]
Es wird böse enden?
Die US-Regierung verklagt die Ratingagentur Standard & Poor`s, weil sie aus Gier Schrottpapiere zu gut bewertet haben soll. Interne E-Mails zeigen, wie Analysten den Crash kommen sahen ? und darüber Witze rissen.  
06.02.2013 22:08:38 [Das Erste]
EU-Parlament will Fischbestände schützen
Die Abgeordneten des EU-Parlaments wollen den Fischfang neu regeln. Europas Fischer sollen Fische nach dem Einholen der Netze nicht wieder zurück ins Meer werfen. Strengere Fangquoten sollen die Fischbestände schützen. Die EU-Regierungen müssen aber noch zustimmen - hier droht Widerstand.
06.02.2013 22:41:21 [Perlenschwein-Blog]
Geklonte Monsterbarbies
Alles Neue kommt aus den USA. Fast alles. Vor allem Dreck, um den die Menschheit nie gebeten hat und auf den sie problemlos verzichten könnte. Tut sie aber leider nicht, denn Hominiden sind erschreckend verführbar. Weil wir von cleveren Marketingpsychologen übertölpelt werden, die geschickt an unsere niedersten Instinkte appellieren, breiten sich idiotische und oftmals krankmachende Trends in der Welt aus wie Schimmelpilz auf altem Toastbrot. Bin Schreiberling und kein Grafiker – aber wenn ich den schwellenden Durchschnittsleibesumfang, das rasant steigende Angebot brandneuer und komplett überflüssiger Produkte, die unaufhaltsam wachsende Größe und Motorleistung moderner Pkws und den sinkenden Volksintelligenzquotienten grafisch darstellen könnte, die vier Kurven wären absolut deckungsgleich. Nein, ich mag Amerika nicht.
07.02.2013 01:08:05 [Duckhome]
Aufgelesen und kommentiert 2013-02-06
Ingenieur verweigert Klomann-Job auf Weihnachtsmarkt / Arbeitsagentur schickt junge Frauen ins Bordell / Denunziantenschutz beim Jobcenter / 250.000 Jugendliche aussortiert: Regierung trickst bei Lehrstellen-Statistik / EU-Politiker im Schlaraffenland / PR-Agentur hinter PeerBlog warb mit "schnellem Zugang" zu Politikern / Steinbrücks windiger Helfer aus Düsseldorf / Ein Kommentar von Schavanplag / FDP-Chef Rösler: Doktortitel erschwindelt? / Die Energie- und Klimawochenschau / Bundesweite R
07.02.2013 09:16:48 [Lost in EUrope]
Unser New England
Vor dem womöglich entscheidenden EU-Budgetgipfel hat Kanzlerin Merkel weitere Einschnitte gefordert. Obwohl sie “mehr Europa” fordert, will Merkel weniger dafür ausgeben. Gleichzeitig nähert sie sich dem britischen Premies Cameron an. Wird Deutschland das neue England der Europapolitik?
07.02.2013 09:17:05 [WeAreChange Switzerland]
Cyberkrieg: über Stuxnet, Staatstrojaner und Anonymous
Stuxnet ist einer der ersten Cyberwar Computerwürmer, der bis heute entdeckt wurde.
Die erste Bezeichnung war RootkitTmphider. Dieses Schadprogramm wurde extra für ein System zu Steuerung und Überwachung technischer Prozesse (Scada-System) der Firma Siemens entwickelt.
Kosten für die Entwicklung : ca. 50 bis 100 Millionen Dollar. Das Ziel dieses Wurm ist die Sabotage der Leittechnick einer Anlage zur Uran-Anreicherung im Iran. Sehr wahrscheinlich wurde so die Geschwindigkeit von Uran

07.02.2013 09:53:40 [Radio Utopie]
John Brennan`s Coup
Um unangenehmen Fragen zuvor zu kommen, lassen derzeit John Brennan und Justizminister Eric Holder zurückgehaltene Informationen als vermeintliche Insiderinformationen an die Öffentlichkeit sickern.
07.02.2013 11:33:41 [Duckhome]
Europa ein Haus ohne Fundament
Eine der Grundvoraussetzungen um miteinander handeln zu können, ist einander zu verstehen. Natürlich kommen da sofort die Geschichtsklitterer und erwähnen das christliche Abendland. Wenn es sich um faschistische Geschichtsklitterer handelt dann ist sogar die Rede vom jüdisch-christlichen Abendland. Aber diese angeblich gemeinsamen Wurzeln reichen nicht einmal um ein paar Gräsern Halt zu geben und können keinesfalls das Fundament für ein europäisches Haus sein.
07.02.2013 13:18:48 [Ad Sinistram]
Auch der Lincoln musst' mal pinkeln
Als vor einigen Tagen Steven Spielbergs neuer Streifen Lincoln in die deutschen Kinos kam, berichteten die hiesigen Medien von der Bedeutung Lincolns für die Vereinigten Staaten. Sie zitierten Barack Obama, der meinte, ohne Lincoln wäre er nicht an der Stelle, an der er heute stehe. Sie bemühten nicht nur dessen geistige, sondern auch seine politische Nähe zu Abraham Lincoln und erklärten diesen ins Transzendente gesetzten US-Präsidenten der Bürgerkriegszeit zum Sklavenbefreier.
07.02.2013 14:24:39 [Fliegende Bretter]
El Candidate lassen bloggen
Bislang habe ich mich aus Diskussionen über SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück weitgehend heraus gehalten. Das hat unter anderem damit zu tun, dass ich immer noch keine sonderlich differenzierte Meinung zu dem Mann habe und mir das auch nicht zu einfach machen will. Als gegeben wird man voraussetzen müssen, dass eine von ihm geführte rot-grüne Koalition im Gegensatz zur momentan am Ruder befindlichen und sich im Regieren übenden keinen wirklichen Politikwechsel mit sich brächte, somit keine echte Alternative wäre, sondern gerade mal ein kleineres Übel.
07.02.2013 16:23:25 [Oeconomicus]
Vergospeltes Europa-Evangelium
Ganz im Sinne der Lyrik eines bekannten Kirchenlieds aus Julie von Hausmann’s Feder scheint sich die EU-Priesterschaft ein von 500 Mio -um spirituelle Führung im Leben bittende- Menschen gelebtes Europa-Evangelium herbeizuwünschen.


07.02.2013 18:34:02 [Gedanken(v)erbrechen]
Bloggen und bloggen lassen
Bloggen und bloggen lassen – “das Internet” regt sich derzeit über einen neuen professionellen Blog aus, der, wie das mit käuflichen Dingen so ist, nicht unbedingt mit dem Selbermachen-Ethos der Internet-Amateure konform geht – wohl aber mit den Gesetzen von Markt und Aufmerksamkeit. Offenbar gibt es Menschen, die meinen, dass doch wenigstens in der Blogosspäre so etwas wie Waffengleichheit gelten sollte, wo doch in herkömmlichen Medien, also Fernsehsendern, Radiostationen, Zeitungen und Magazinen bekanntlich keine herrscht – hier wird die Meinung produziert, die Senderchefs, Politiker, Verleger, Eigentümer gleich welcher Art und natürlich Werbekunden, unters Volk bringen wollen.
07.02.2013 20:32:37 [Jasminrevolution]
Ex-Doktorin Schavan: Bologna, Elite und Exzellenz
Doktortitel futsch, Schavan will dagegen klagen. Das steht ihr frei, wie jedem anderen Schüler und Studenten, der durchs Abitur oder Rigorosum fällt. Die Studierenden liebten Schavan nie: Die Ministerin hatte den sogenannten Bologna-Prozess auf ihre Kosten durchgezogen. Ein Herz hatte Schavan nur für die an den USA orientierte Elite- und Exzellenz-Ideologie, die Aufwendungen für Bildung unfair verteilt. Ihre eigene Doktorarbeit war kein Beispiel für Exzellenz.
07.02.2013 21:11:58 [Mutterseelenalleinerziehend]
Wer ist hier eigentlich bildungsfern?
Es ist ja nicht mehr so, dass es uns noch groß verwundern würde, wenn einem Politiker der Doktortitel aberkannt wird, dass es nun aber ausgerechnet die Kultusministerin getroffen hat, sollte uns wohl doch noch mal zu denken geben. Wer diesem Blog seit Anbeginn folgt, der weiß, dass es ein Wutanfall war, der mich dazu bewogen hat, mit diesem Blog überhaupt erst zu beginnen. Es war ein Zitat von Sarrazin Starrsinn, das Kinder von Alleinerziehenden mit Bildungsferne gleichsetzte.
07.02.2013 21:28:21 [QPress]
Merkel Junta plant Doktortitel Schutz Gesetz
Man mag nach den aktuellen Tiefschlägen gar nicht mehr laut darüber reden und schon gar nicht das Wort „Doktor“ in den Mund nehmen, kommt doch sogleich ein Ekelgefühl auf. Deshalb wird dieses Thema auch nicht so sehr breit getreten. Wenn alles gut geht mit dem Gesetzentwurf, könnte es zum Schutz von Doktorwürden in einer Nacht- und Nebelsitzung, ähnlich wie der Ausverkauf der Bürgerdaten, in weniger als 60 Sekunden geltendes Recht in Deutschland werden und damit im Parlament den Abflug unzähliger weiterer Titel bremsen.
07.02.2013 22:37:56 [Polit Platsch Quatsch]
Grüne Kampagne: Vier Euro sind genug!
"Natürlich werden die Kriterien eingehalten", schreibt die Grüne Bärbel Höhn bei Twitter in einer Stellenausschreibung, mit der die Grünen Personal für den anstehenden Bundestagswahlkampf suchen. Der Mitarbeiter, der im Oberhausener Wahlkreis für Umweltschutz, Energiewende und Mindestlohn trommeln soll, wird auf sechs Monate befristet eingestellt, das Gehalt liegt bei 400 Euro im Monat, erwartet wird eine reguläre Wochenarbeitszeit von 25 Stunden.
07.02.2013 23:13:57 [Duckhome]
Aufgelesen und kommentiert 2013-02-07
Hartz IV: Sozialrechtsanwälte erhalten nur Aufwandsentschädigung / Angst vor Hartz IV: Jeder Zweite schleppt sich krank zur Arbeit / Hätte Steinbrück Rezept gegen Eurokrise, hätte er in Griechenland über Deutschland gesprochen / Reallöhne: Kaum mehr Geld in der Tasche / FDP fordert Inflationsverbot im Grundgesetz / Sächsische LINKE segnet Schuldenbremse ab / Düsseldorfer OB Dirk Elbers (CDU) ausser Kontrolle: Sogar Feuerwehr-Pensionär im Visier / CDU-Politiker Busemann mit 0,9 Promille
07.02.2013 23:18:35 [The European]
Dirndlgate und was Voltaire dazu sagt
Als ob ein Ventil geöffnet wurde – so hat ein Freund die Reaktionen auf meinen Artikel „Dann mach doch die Bluse zu“ beschrieben. Eine Nachbetrachtung.
08.02.2013 01:02:12 [The European]
Plagiate und ihre Jäger: Die Erbsenzähler vom Dienst
Der Plagiatsjäger als solcher gilt als edles Wesen. Könnte es aber nicht auch sein, dass er sich weniger im Dienste der Wissenschaft, sondern eher seiner eigenen Satisfaktion verpflichtet sieht? Was ist das doch aufregend! Die Sexismus-Debatte ist noch gar nicht richtig kalt, da steht schon wieder ein neues „Gate“ ins Haus. Annette Schavan löst Rainer Brüderle ab, das Plagiat ersetzt das Dirndl, nur die Empörung, die bleibt gleich. In diesem Fall sogar einigermaßen zu Recht. Denn natürlich gehört es sich nicht, fremde Ideen als die eigenen zu verkaufen und damit die Lorbeeren einzufahren. Nicht im Journalismus, nicht in der Kunst oder in der Literatur, und auch nicht in der akademischen Welt. Wobei es bei abgekupferten Doktorarbeiten noch ein bisschen anders ist.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (70)
01.02.2013 07:24:49 [MorningBriefing News]
Statistik: Zahl der Aktionäre
Die Statistik zeigt, was eigentlich jeder weiß. Die Privatanleger handeln in Summe immer falsch. Die Zahl der Aktien- und Aktienfondsbesitzer stieg von 1997 bis 2000/01 stark an und blieb dann konstant bei ca. 4 Millionen. Im Jahr 2008 trennten sich über 13% dieser Anleger von ihren Papieren – zu Tiefstkursen.
01.02.2013 08:26:11 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Auf Augenhöhe im Märchenwald
Vor einigen Quartalen haben sich die deutschen und französischen Wirtschaftsindikatoren zerstritten und gehen seither getrennte Wege. Als Trend darf, aber muss man das noch nicht deuten, wenn auch die desolate Vorstellung der Pariser Laiendarsteller bleibende Schäden anrichten kann. Weniger Arbeiten, mehr Gehalt, tiefere Einkaufspreise und höhere Exporterlöse…
01.02.2013 09:19:37 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
„Rezession – Repression – Sezession: Investieren in turbulenten Zeiten“
1.2.2013 - Interview mit Steffen Krug, Institut für Austrian Asset Management (Hamburg) .
Sehr geehrter Herr Krug, vielen Dank, dass Sie sich Zeit nehmen, für ein Interview mit dem Ludwig von Mises Institut zur Verfügung zu stehen. Herr Krug, Sie als Ökonom haben schon in den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts in der Tradition der Österreichischen Schule der Nationalökonomie gedacht und analysiert. Wenn Sie jetzt zurückblicken: Wann haben Sie die „Krise“ kommen sehen?
Im Jahr

01.02.2013 09:26:57 [Goldreporter]
Marc Faber warnt vor einem Unglück
Exzessiv lockere Geldpolitik habe gefährliche Nebeneffekte, erklärt der bekannte Investment-Profi Marc Faber in einem CNBC-Interview. Irgendwann werde der Markt die Zentralbanken dafür bestrafen.
01.02.2013 11:06:44 [start-trading.de]
2013: “Ups” Überraschend schlechte Zahlen
Hoppla, das Jahr 2013 geht ganz schön holprig los. Obwohl der Aktienmarkt vor Freude fast platzt, sieht das bei den Unternehmens- und Branchenzahlen gar nicht gut aus. Diese wussten bestimmt, warum sie schon seit geraumer Zeit auf die Kostenbremse treten. Das ist bei den Aktionären noch nicht angekommen. Besonders Bauschmerzen machen die nun gemeldeten Zahlen für das neue Jahr. Die sind "überraschenderweise" negativ oder „schlechter als gedacht“. Da wundert sich nicht nur der Betrachter
01.02.2013 13:15:53 [Die Presse.com]
George Soros: Der Sprengmeister der Weltmärkte
Um den Multimilliardär George Soros ranken sich unzählige Mythen und Verschwörungstheorien. Am Ende bleibt die Erkenntnis: Soros ist ein Spekulant, der seine Bekanntheit in Geld und Einfluss umzumünzen versteht.
01.02.2013 14:28:04 [start-trading.de]
DAX: Warum steigen die Aktien?
Wer sich fragt, warum der Aktienmarkt steigt, der bekommt heute oftmals keine zufriedenstellende Antwort. Er steigt, weil er steigt, heißt es lapidar. Die Hausse nährt die Hausse, sagt man in der Börsensprache. Der Anleger will jedoch einen Grund hören. Die Nachrichten sind es, die ihn zufriedenstellen. Nur zum Anstieg passende, die gibt es nicht. Außer, dass es billiges Geld gibt, das die Märkte treibt. Nur wohin? Vielleicht an den Rand der Klippe?
01.02.2013 17:19:04 [Cashkurs]
DAX: Meilenweit von Rekordständen entfernt
Verfolgt man die derzeitigen Diskussion über den deutschen Aktienmarkt, so scheint klar: Der DAX steht unmittelbar vor seinen Rekordständen und es ist nur noch eine Frage der Zeit bis er sie erreicht. Aber wie weit sind deutsche Aktien tatsächlich von ihren Rekorden entfernt? Die Antwort lautet: weiter als man denkt.
01.02.2013 21:24:55 [MorningBriefing News]
DAX: Millimeterarbeit! Euro bärenstark – erreicht erste Kursziele! Gold Entscheidung rückt näher, Microtec und Nokia Update
Wow! Das nenne ich Millimeterarbeit! Schauen Sie sich den Chart links an: Die Unterstützungen bei 7800 Punkten und 7790 Punkten hielten nicht und das Schlusskurshoch bei 7780 Punkten musste herhalten. Intraday kämpfte der DAX gestern mit dieser letzten Bastion und verteidigte diese zum XETRA Schluss! Was folgte waren heute Kursgewinne, die den DAX wieder bis in die Region um 7830 Punkte hievten. Wie geht es weiter?
01.02.2013 21:41:42 [Frankfurter Allgemeine]
Basler Ausschuss: Banken immer noch zu intransparent
Weitere Kritik an den Banken: Der Basler Ausschuss für Bankenaufsicht beklagt zu große Unterschiede in der Berechnung des Eigenkapitals. Für Außenstehende seien sie nicht nachvollziehbar.
01.02.2013 23:58:48 [Gaertner´s Blog]
Risiken und Nebenwirkungen der Gülle auf der blühenden Aktien-Wiese
Wir sind an einem bemerkenswerten, aber brisanten Punkt angekommen. Der Geist, den die Notenbanker aus der Flasche riefen, fängt an, sie zu ängstigen. Der Präsident der St. Louis Fed, James Bullard, sagte am Freitag, die Fed könne die Geldmengen-Ausdehnung im Verlauf des Jahres bremsen oder einstellen, falls die Konjunkturdaten gut blieben.
02.02.2013 00:06:34 [Cicero - Online-Magazin für politische Kultur]
Die Finanzwirtschaft macht weiter wie bisher
Libor-Skandal? Deutsche Bank-Skandale? Die Verantwortlichen schwingen das große Wort – und schlagen sich in die Büsche. Was für ein Wort: Verantwortung! Ein großes Wort, ein majestätisches Wort. Das Wort der Finanz-Majestäten: „Wir tragen die Verantwortung!“ Ein Wort, das noch den exorbitantesten Gehältern die Weihe solider Verantwortungsethik verlieh. Lächerlich dagegen die Gesinnungsethiker mit ihrem quengeligen Banker-Bashing.
02.02.2013 07:25:46 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Schwellenländer wollen Euro-Rettung stoppen
Beim Internationalen Währungsfonds ist ein offener Machtkampf ausgebrochen. Die Schwellenländer wollen mehr Macht, um zu verhindern, dass die globalen Finanzströme zu Euro-Rettung verwendet werden.
02.02.2013 07:56:41 [GeVestopedia]
Die Euro-Krise: Verschweigen und Ratlosigkeit beim IWF
Peter Doyle, einer der Ökonomen des IWF, kündigte seinen Job in diesem Sommer. In seinem Kündigungsschreiben warf er dem IWF völliges Versagen vor.
Nach zwanzig Jahren im Dienste dieser Organisation schäme er sich geradezu, eine Verbindung mit diesem Fonds gehabt zu haben.

02.02.2013 09:48:14 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Hauptsache inflationsgeschüt
„In der Psyche des Durchschnittseuropäers ist der Sozialismus zutiefst verwurzelt. – Die meisten Europäer wollen einen stärkeren Staat, finanziert mit Geldern, die der schrumpfenden Gruppe produktiver Steuerzahler gestohlen werden. – Der Staat ist und war aus sich heraus nie ein Produzent. Er ist Konsument. Seine Einnahmen besorgt er sich durch Diebstahl.“…
02.02.2013 16:06:10 [Martin Schweiger]
Anlageüberblick 2. Februar 2012 - das letzte dreiviertel Jahr war wirklich langweilig und es hat sich seither nichts geändert
ein konservativer Kommentar eines langfristig denkenden Investors

Geld – Edelmetalle – Aktien – Anleihen – Immobilien

02.02.2013 23:30:05 [Time Pattern Analysis - Der Blog]
US-Immobilienkrise vorbei?
Gestern gab es neue Daten zu den US-Immobilienpreisen. Der CSXR-Index ist im Jahresvergleich um 4,5% gestiegen und notiert nun bei gut 158. Die Preisentwicklung hat bei einem Abschlag von 33% auf den Höchststand einen Boden gebildet. In der Nähe dieses Pegels (~150) notiert der Index seit Mitte 2009.

Gestartet ist die Immobilienveranstaltung Mitte der 1990er Jahre bei einem Indexstand von rund 76. Mitte 2006 war das Topp bei rund 225 erreicht. Die seit Mitte 2009 anhaltende Bewegung zeigt einen ausgeprägten „seitwärts“-Charakter.

03.02.2013 13:37:38 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
(Staats-)Schuld und Sühne
Blickt man in die Währungsgeschichte, so scheint es gerechtfertigt zu sein, den Buchtitel „Schuld und Sühne“ von Fjodor M. Dostojewski (1821 – 1881) mit der Staatsverschuldung in Verbindung zu bringen. Die Währungsgeschichte zeigt unmissverständlich, dass Staatsschulden früher oder später Probleme, mitunter sehr große Probleme, verursachen, für die die Gesellschaften nachfolgend einen hohen Preis zu zahlen haben…
03.02.2013 14:53:28 [start-trading.de]
Börse: Wer sich nicht an Regeln hält, gewinnt
Glauben Sie, die Börse ist ein guter Ort? Ein Platz, an dem man Geld verdienen kann, ohne arbeiten zu müssen? Das glauben sehr viele Menschen. Das ist auch der Grund, warum der Strom der Neuen nie ein Ende findet. Die Börse gibt jedem die Chance, aus nichts ein Vermögen zu machen. Doch die Spielregeln sind nicht fair und die Gewinner oft dieselben. Der Grund ist recht einfach. An die Spielregeln wird sich kaum gehalten. Der Gewinner ist derjenige, der zuerst zubeißt.
03.02.2013 18:03:45 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Sprengmeister jagen DAX in die Luft
Es war der wirklich finsterste Januar seit Jahren. Dunkelheit, Nebel, Matsch und Tristesse. Kein Wunder, schien doch die Sonne rund um die Uhr an der Börse. Alles steigt und jetzt auch noch das Öl…
03.02.2013 18:20:08 [Der Wildweststeirer]
“Gesellschaften des politisch, motivierten Verbrechens”
Eigentlich wollte meiner einer Ihnen zeigen wie “Bankenrettung” abläuft und warum diese nicht klappen kann. Wollte mich an Prognosen versuchen und Ihnen die Funktion der Hebel nochmals verdeutlichen. Jetzt schreibt sogar die indirekt vielfach gerettete “Deutsche Bank” Verluste. Da braucht man wohl kein Prophet mehr zu sein? Wie alle Entscheidungen der Politik, welche die im Sinne der “Banken-Lobbys” trifft, weiter gehen werden. Die Außenstände dieser “Banken” werden wohl wieder gerettet werden müssen? Auch wenn diese schon viele “Eliten” kündigen.
03.02.2013 20:44:47 [World Socialist Web Site]
Die Spekulationsblase an den Aktienmärkten
Die Aktienkurse an den Börsen der Welt steigen, obwohl sich die Weltwirtschaft seit nunmehr fünf Jahren in der Depression befindet und Anzeichen auf den stärksten Wirtschaftsrückgang seit 2008 hindeuten. In den USA haben die drei wichtigsten Aktienindizes ihre Rekordwerte von 2007 entweder erreicht oder stehen nur ein paar Prozentpunkte darunter, obwohl die Wirtschaft laut Zahlen, die am Mittwoch veröffentlicht wurden, ins Stocken geraten und erstmalig seit 2009 im ersten Quartal gesunken ist.
04.02.2013 07:07:24 [Blick Log]
Aufbruch der Sparkassen in das Web 2.0
Der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), Georg Fahrenschon, hat auf dem 10. Internationalen Retail-Bankentag den “größten kulturellen, technologischen und organisatorischen Wandel” in der Geschichte der Sparkasse angekündigt. “Die Weiterentwicklung der Sparkasse zur “Sparkasse 2.0″ werde den Sektor jahrelang beschäftigen,” war dort zu lesen.
04.02.2013 08:54:35 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Über das Risiko, auf sich selbst hereinzufallen
Wenn man zulässt, dass die von außen gezielt über die Marktteilnehmer ausgeschütteten Reize das eigene Denken und Handeln beeinflussen, steht man bereits mit einem Bein im kalten Börsianer-Grab. Wenn Emotionen anfangen, das Handeln zu bestimmen, tun sie es meist unbemerkt. Gier, Hoffnung, Furcht oder Verunsicherung übernehmen schleichend und heimlich das Kommando…
04.02.2013 11:25:51 [Propagandafront]
Der widerwärtige Gestank europäischer Banken
Wir müssten uns ja eigentlich schon an den Geruch, der von den Banken ausströmt, gewöhnt haben – die Rettungen, die Geldwäsche, die Libor-Manipulationen und all die anderen Verfehlungen –, doch in Europa ist dieser Geruch in den letzten Tagen wieder intensiver geworden.
04.02.2013 11:26:29 [Blognition]
Kein kalter Kaffee
Die angespannte Lage bei einer Investmentbank hat unlängst zu derart rigiden Kostensenkungen geführt, dass Führungskräfte während ihrer Meetings in Zukunft auf ihren Kaffee verzichten müssen. Freilich dürfte diese Ersparnis unter dem Strich für die Kostensituation einer Bank genauso wenig eine Rolle spielen wie die Kündigung von Zeitungsabonnements.
04.02.2013 13:18:03 [Neues Deutschland]
Bankskandal mit politischer Schlagseite
Bei der Affäre um Monte dei Paschi di Siena gerät auch Mario Draghi unter Beschuss. Der Skandal um die drittgrößte italienische Bank Monte dei Paschi di Siena (MPS) zieht immer weitere Kreise. Inzwischen geht es nicht mehr allein um Fehlspekulationen mit Derivaten, sondern auch um Schmiergelder in Milliardenhöhe, blinde Bankenaufsicht, zwielichtige Berater wie die US-Investmentbank Goldman Sachs und politische Einflussnahme.
04.02.2013 14:41:08 [Gaertner's Blog]
Beyoncé, die Bond-Märkte und die Banca Monte dei Paschi
Dass bei Mercedes-Benz die Lichter ausgehen, erlebt man nicht so häufig. Gestern Abend im gleichnamigen Superdome von New Orleans, der nach dem Stuttgarter Sponsor benannt ist, unterbrach ein massiver Stromausfall das best-orchestrierte Fernseh-Ereignis des Jahres, die Super Bowl zwischen den Baltimore Ravens und den San Francisco 49ers.
04.02.2013 14:43:58 [Manager Magazin]
Millionenverlust: Tiefrotes Schlussquartal für die Commerzbank
Erst die Deutsche Bank, nun die Commerzbank: Sonderbelastungen haben Deutschlands zweitgrößtes Institut im vierten Quartal tief in die Verlustzone getrieben. Auch für den Jahresanfang ist keine Besserung in Sicht, für den geplanten Stellenabbau muss die Bank hohe Rückstellungen bilden.
04.02.2013 14:45:51 [Streifzüge]
Japan druckt Geld
Mit riesigen Konjunkturpaketen und mehr Schulden gegen Rezession und Deflation – Tokio heizt globalen Abwertungswettlauf und Inflation an. Zentrales Element der aktuellen Maßnahmen ist ein Konjunkturpaket. Das erreicht selbst für japanische Verhältnisse, wo seit den 90er Jahren immer wieder derartige Programme zur Stimulierung der stagnierenden Wirtschaft aufgelegt worden waren, enorme Dimensionen. Umgerechnet rund 173 Milliarden Euro will Abe mobilisieren.
04.02.2013 15:56:07 [start-trading.de]
VW Aktie: Erst unter 158 Euro verkaufen
Die VW Aktie gibt schon seit längerem ordentlich Gas. Das kann sie auch, denn die Fahrzeuge der Wolfsburger liegen im Trend. Die Qualität ist gut, was will das Autoherz mehr? Die positive Geschäftsentwicklung gibt auch das Chartbild wieder. Stetig erklomm dieser Autowert immer neue Höhen und im Chart zeigt sich ein vorbildlicher Trend. Nun stellt sich die Frage, wann der Aufwärtstrend in Frage gestellt werden muss.
04.02.2013 17:29:00 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Bankenkrise: Commerzbank macht 720 Millionen Euro Verlust
Nur wenige Tag nach der Deutschen Bank gab auch die Commerzbank an, im vierten Quartal des vergangenen Jahres in die Verlustzone gerutscht zu sein. 2013 rechnet die zweitgrößte deutsche Bank mit weiteren Schwierigkeiten.
04.02.2013 18:17:40 [start-trading.de]
DAX fällt – Endlich Normalität
So schön kann Börse sein. Dann nämlich, wenn die Aktienkurse purzeln. Wenn z. B. der Zockerwert Commerzbank über 5% verliert. Der Aktienmarkt ist dann schön, wenn der DAX um mehr als 2% nachgibt. Lange, wirklich lange mussten die Beobachter auf fallende Kurse warten. Die Gier ist eben stur wie ein Maulesel, sie will einfach nicht nachlassen. Doch heute haben sich die Anleger eines Besseren besonnen. Sie haben verkauft. Mögen die Kurse weiter fallen.
04.02.2013 19:55:05 [Junge Welt]
Ägyptisch neoliberal
Geld gegen »Reformen«: Präsident Mursi mit leeren Händen aus Berlin zurück. Regierung muß mit IWF um Notkredite feilschen. Muslimbrüder setzen auf Strategie der türkischen AKP. Den Antrittsbesuch in Berlin hätte sich Ägyptens neuer Staatschef Mohammed Mursi auch sparen können – und der leidgeprüften ägyptischen Staatskasse hätte dies sicherlich gut getan. Anstatt der erhofften und dringend benötigten Finanzhilfen für die kriselnde Wirtschaft konnte der Präsident bei der Bundeskanzlerin nur die üblichen Belehrungen abholen.
04.02.2013 23:35:23 [Spiegel Online]
Zweifelhafte Bonitätsnoten: USA wollen Ratingagentur S&P verklagen
Das US-Justizministerium und mehrere Bundesstaaten wollen noch in dieser Woche Klage gegen Standard & Poor's einreichen. Sie werfen der Ratingagentur vor, noch kurz vor der Finanzkrise US-Hypothekenpapiere hoch bewertet und damit Anleger in die Irre geführt zu haben.
05.02.2013 00:57:41 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Hilfe! DAX scheitert an 8.000!
Ach, was haben wir an der Börse gestaunt und auch geschmunzelt, als am Montag kurz nach dem Mittagessen plötzlich die Kurse ins Rutschen kamen. Ich war wirklich gespannt, welche Gründe man am Abend in den Agenturmeldungen und dann später in den öffentlichen Medien finden würde. Und dann wurde es richtig lustig…
05.02.2013 08:05:44 [Die Welt]
Wie die "China-Schaukel" die Börsen weltweit lenkt
Chinas Einfluss auf die Finanzmärkte wächst: Je nach wirtschaftlicher Lage im Reich der Mitte reagieren die Börsen anderer Schwellenländer. Wer das System durchschaut, kann damit Geld verdienen.
05.02.2013 09:09:16 [Handelsblatt]
UBS macht Milliardenverlust
Konzernumbau und Libor-Skandal brocken der Schweizer Großbank UBS einen Milliardenverlust ein. Allerdings kam es nicht ganz so schlimm, wie Analysten erwartet hatten.
05.02.2013 09:18:52 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
SNS Bank: Eigenkapitalgeber kassieren Prügel
Die Verstaatlichung der SNS Bank in den Niederlanden ist ein bemerkenswerter Schritt in die richtige Richtung. Im allgemeinen Gejammer geht leider unter, dass den Kapitalgebern lediglich das passiert ist, wofür zuvor höhere Renditen eingefordert und geboten wurden. Sie haften im Fall der Fälle. Oh ja…!
05.02.2013 09:28:21 [IKNews]
US-Justizministerium: Klage gegen Standard & Poor?s
Eigentlich ist die Welt der Ratingagenturen überschaubar, drei wirklich nennenswerte gibt es. Moodys, Fitch und S&P. Der lukrative Markt der Wahrsagerei, ist ordentlich untereinander aufgeteilt. Bis vor Kurzem noch, konnte man eigentlich bewerten wie man wollte. Bei Fehlern - die für Kunden der bewerteten "Produkte" zum Teil in einem finanziellen Fiasko endeten - berief man
05.02.2013 11:08:36 [start-trading.de]
Trading: Longversuche, die ins Geld gehen
Wer andauernd auf das falsche Pferd setzt, dem wird bald das Geld ausgehen. Ähnliches passiert an der Börse, wenn man einen solchen Handelstag wie den gestrigen zugrunde legt. Der Trader will jeden Rückgang der Kurse zum Einstieg nutzen. Jeder Versuch, sich günstiger in den Markt zu kaufen, wird mit einem weiteren Verlust quittiert. Der Drang zum Handeln wird mit jedem neuen Trade größer, damit auch die Verluste. Die Lösung, aus dem Dilemma herauszukommen, ist ganz einfach.
05.02.2013 11:12:03 [Gegenfrage]
Niger will Uran-Deals mit Frankreich neu verhandeln
Nigers Präsident Issoufou beabsichtigt den Uran-Handel mit Frankreichs Energie-Riese Areva neu zu verhandeln. Areva verdient ein vielfaches mit Uran, wie Niger selbst. Auch weitere Investoren sollen im Zuge der Verhandlungen mit Areva konkurrieren dürfen. Ein Kandidat ist China.

05.02.2013 14:03:28 [Klaus Peter Krause]
Die nützlichen Spekulanten
Sie handeln aus purem Eigennutz, aber daraus entseht – ungewollt und meist in Unkenntnis des Zusammenhangs – ein Nutzen für die Allgemeinheit

Das Wort Spekulant hat im Deutschen einen schlechten Klang. Spekulanten sind windige Gesellen, sie gehen anrüchigen Geschäften nach, sie bereichern sich auf Kosten anderer Bürger, sie streichen unverdiente, weil angeblich leistungslose, Gewinne ein, sie fügen damit braven, ordentlichen Leuten Verluste zu. Man empfindet sie als Hasardeure, als Spielernaturen, Nichtstuer und Drohnen der Wirtschaft, die anständige Menschen ausbeuten. Einem Vorwurf in dieser Richtung sieht sich auch die Deutsche Bank AG ausgesetzt.

05.02.2013 14:24:17 [start-trading.de]
Risiko und Rendite: Im Sog der Prozente
Wenn es um Investitionen geht, dann sind für die Interessenten schlussendlich die Prozente die wichtigste Kennzahl. Sie gieren nach immer höheren Renditen. Das wissen auch die Verkäufer und setzen ihre Produkte daher ins entsprechende Licht. Fonds werben mit prozentualer Wertsteigerung, Immobilienverkäufer auch. Das gelingt auch fast immer, denn der Mensch ist einfach gepolt. Er registriert die Prozentzahl, aber er denkt nicht drüber nach, wie diese zustande gekommen ist.
05.02.2013 18:03:50 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Hyper-Inflation in Argentinien: Regierung friert Preise ein, Panikkäufe erwartet
Argentinien steht vor einer Hyperinflation, die steigenden Preise sind für die Bevölkerung kaum mehr tragbar. Um der Entwicklung entgegen zu wirken, hat die argentinische Regierung am Dienstag angekündigt, die Preise für alle Produkte der größten Supermärkte des Landes bis zum 1. April einzufrieren, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Telam. Betroffen seien vor allem Supermarktketten wie Walmart, Carrefour und Jumbo.
05.02.2013 19:14:40 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Währungskrieg: Hollande fordert Manipulation des Euro-Kurses
Frankreichs Präsident will, dass das internationale Währungssystem verändert wird: Spekulanten trieben den Euro irrational in die Höhe. Daher habe die Euro-Zone das Recht, den Kurs zu manipulieren.
05.02.2013 19:40:44 [Telepolis]
Der Schwächste gewinnt
Die Bemühungen vieler Industriestaaten, die Krisenfolgen durch Exportüberschüsse auf andere Währungsräume abzuwälzen, können in einem globalen Abwertungswettlauf münden. Die Ankündigung der japanischen Notenbank, zu einer exzessiven Ausweitung der Geldmenge überzugehen, stieß international auf vehemente Kritik - wobei die deutsche Politelite den Chor der Kritiker anführte.
05.02.2013 20:37:38 [Time Pattern Analysis - Der Blog]
Bond-Crash in Sicht?
Die Rückkehr des Vertrauens in die Finanzmärkte und solidere Wachstumszahlen lassen die Risiken eine Bond-Crashs steigen, warnt die Bank of America. Es könnte so ähnlich laufen wie 1994. Damals stiegen die Renditen der 30-jährigen Treasuries innerhalb von neun Monaten um 240 Basispunkte, bzw. um über 40%. Die “Große Rotation” sei nun angestoßen.

Ein ähnlicher Schock sei auch dieses Jahr möglich, heißt es – insbesondere dann, wenn die wirtschaftliche Erholung weiter an Fahrt gewinnt.

06.02.2013 00:11:28 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Chinesische Unternehmen haben gigantische Schulden
Chinesische und andere Banken haben in den letzten Jahren hunderte Milliarden Dollar an chinesische Unternehmen verliehen. Deren Schulden entsprachen Ende 2012 etwa 128 Prozent des chinesischen Bruttoinlandprodukts (BIP), zitiert das WSJ Analysten der Standard Chartered Bank. Das ist mehr als in jedem anderen Land der Welt. Noch Ende 2009 entsprachen die Schulden der chinesischen Unternehmen nur 101 Prozent des BIP.
06.02.2013 10:31:42 [Metallwoche]
Japan: So schön sieht eine Pleite aus
Neidvoll gehen die Blicke der Anleger nach Japan. Dort steigt der Nikkei und stellt alle anderen Börsen in den Schatten. Fulminante Aufschläge vermitteln das Gefühl, in Japan geht es endlich wieder aufwärts. So schön kann eine Pleite aussehen…
06.02.2013 12:03:43 [Cashkurs]
China: Megaschulden für Projekte, die kein Mensch braucht
Das auf dem Höhepunkt der Finanzkrise verabschiedete Konjunkturpaket in einem Volumen von $586 Milliarden und die massive Liquiditätsflut der Zentralbank beginnen Chinas Banken und seine Lokalregierungen nun einzuholen. Eine immense Fehlallokation von Kapital, sich haushoch auftürmende Schulden und sündhaft teure, jedoch sinnlose Infrastrukturprojekte bilden nur die Spitze des Eisbergs der Verwerfungen, denen sich das Land ausgesetzt sieht.
06.02.2013 12:18:09 [start-trading.de]
Angst und Hoffnung: Was geht im Anleger vor?
Der DAX hat kurz vor dem Erreichen der so begehrten 8000-Punkte-Marke kehrt gemacht. Die Abkehr war deutlich und für einige überraschend. Die DAX-Vase ist nun zerschellt und die Scherben liegen auf dem Börsenparkett. Kann der Markt diese nun zusammenflicken und wieder einen Angriff auf ein neues Hoch wagen? Das wäre dann so, als wäre nichts geschehen. Oder ist die Vase nun kaputt und weitere Verluste sind nur eine Frage der Zeit? Der Anleger schwankt unentschlossen zwischen Angst und Hoffnun
06.02.2013 18:11:55 [J. Jahnke, Infoportal Deutschland und Globalisierung]
Mio Arbeitslose in der Welt und immer mehr Job-Verlagerung nach Asien
Die Zahl aller Arbeitslosen der Welt soll 2013 nach der neuesten Projektion der Weltarbeitsorganisation erstmals die Schwelle von 200 Millionen überschreiten. Dabei wird immer mehr der globalen Produktion in Billigstländer in Asien, vor allem China, und anderswo verlagert.
06.02.2013 18:26:54 [N-TV]
RBS zahlt Libor-Strafe
Die britische Großbank RBS muss wegen ihrer Verwickelung in den Skandal um die manipulierten Liborzinssätze mehr als 600 Millionen Euro an Aufsichtsbehörden in England und den USA zahlen. Das ist die zweithöchste Strafe, die bisher in dem Skandal fällig wurde. Die Deutsche Bank suspendiert derweil im Zusammenhang mit den Zinsmanipulationen weitere Händler.
06.02.2013 19:18:25 [start-trading.de]
Aktien-Kursrutsch: Vorsicht vor den Minustagen
Der Handel in Frankfurt ist zu Ende. Der Börsenindex DAX hat schon wieder deutlich nachgeben müssen. Am heutigen Tag sind es 1% oder 83 Punkte. Das ist diese Woche das zweite Mal, dass der deutsche Markt stärker nachgibt als vergleichbare Indizes. Während am Montag die Sorgen am Markt schnell wegdiskutiert wurden, trifft es die Anleger nun erneut. Ist der Kursverfall mehr als nur eine vorübergehende Schwäche?
06.02.2013 19:42:02 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Was für eine hübsche japanische Pleite!
In Japan steigt der Nikkei, heute um drei Prozent, und stellt wie seit Wochen schon alle anderen Börsen in den Schatten. Fulminante Aufschläge vermitteln das Gefühl, in Japan geht es endlich wieder aufwärts. So schön kann eine Pleite aussehen…
06.02.2013 20:00:34 [Handelsblatt]
Jim O'Neill: Goldmans „Rockstar“ tritt ab
Er ist eine der prominentesten Figuren der Finanzwelt: Jim O'Neill. Der Stratege von Goldman Sachs machte sich einen Namen als Erfinder der BRIC-Staaten. Nun verlässt er die Bank. Sein Abgang wirft viele Fragen auf.
06.02.2013 20:34:27 [Das Blättchen]
Der große Sieg des Raubgesindels
Während all der Jahre als Uno-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung waren meine schönsten – weil intensivsten und bewegendsten – Augenblicke diejenigen, die ich in den Schulkantinen und -küchen in Äthiopien, Bangladesch, der Mongolei et cetera verlebt habe. Dort war ich stolz, ein Mensch zu sein. Die Nahrung richtete sich nach dem jeweiligen Land. Die Mahlzeiten wurden mit heimischen Produkten zubereitet.
06.02.2013 21:14:10 [MorningBriefing News]
Wie böse ist algorithmischer Handel?
High Frequency Trading, Systematic Trading und Algorithmic Trading sind Begriffe, die in der aktuellen Diskussionsgesellschaft gerne in einen Topf geworfen werden. Seit Beginn der Finanzkrise bilden sich viele Journalisten ein, Experten zu sein. Ein fataler Fehler, denn gerade der algorithmische Handel ist alles andere als böse.
06.02.2013 22:10:10 [Buergerstimme]
Frank Meyer: zwischen Börsenparty und Schlaraffenland
Denn sie wissen, was sie tun, die Börsenprofis. Tatsächlich? Deutschland zwischen starken Börsenkursen und dem internationalen Ruf des wirtschaftlichen Schlaraffenlands. Resteuropa hält Deutschland für ein wohlhabendes Land ohne Armut. Im Vergleich mit Spanien oder Griechenland mag das stimmen. Buergerstimme sprach mit Frank Meyer, NTV-Börsenmoderator sowie Chef der Metallwoche.
06.02.2013 22:35:35 [Handelsblatt]
HSH braucht zusätzliche Staatsgarantien
Angesichts der hohen Verluste im Schifffahrtsgeschäft der HSH Nordbank hat die Bank eine Wiederaufstockung der Staatsgarantien für das Institut beantragt. Der Garantierahmen solle von sieben auf die ursprüngliche Höhe von zehn Milliarden Euro steigen, "um eine adäquate Kapitalausstattung sicherzustellen", teilte die Landesbank am Mittwochabend mit.
07.02.2013 01:09:57 [Gaertners´Blog]
Lagebericht aus dem Anti-Stress-Camp der Fed
Es gibt etwas zu feiern, das wollen wir hier würdigen: Der wöchentlich frisch gemessene Finanz-Stress-Index der Fed-Zweigstelle in St. Louis ist auf den niedrigsten Stand seit dem Spätsommer 2007 gefallen. Die Zipperlein-Kurve der Währungshüter in den USA belegt eindrucksvoll, wie sicher ...
07.02.2013 09:20:57 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Absolute und relative Kursbewegungen Oder: Warum Märkte abwechslungsreicher sind als Politik
Es sieht so aus, als würde die mühsam beruhigte Euro-Krise erneut in das Bewusstsein der Marktteilnehmer zurückdrängen. Nicht nur die Korruptionsvorwürfe gegen den spanischen Ministerpräsidenten Rajoy, auch das Wiedererstarken der Partei Berlusconis deuten auf neues Ungemach in den Euro-Krisenstaaten.
07.02.2013 09:33:55 [IKNews]
China: Dramatischer Einbruch in der Stahlindustrie
China ist - der mit weitem Abstand - größte Stahlproduzent der Welt. Letztes Jahr hatte das Land eine Rohstahlproduktion von 716,54 Millionen Tonnen zu verzeichnen. Zwar war das noch eine Steigerung um 3,1 % zum Vorjahr, jedoch brach der Gewinn dramatisch ein. Die China Iron and Steel Association (CISA) gab in einer Pressemitteilung bekannt, dass
07.02.2013 11:32:23 [Blognition]
Zinssenkung! Jetzt!
Die meisten Akteure an den Finanzmärkten versprechen sich von der heutigen Sitzung der EZB nicht allzu viel Neues. Und schon gar nicht eine Zinssenkung. Wenn man sich jedoch gerade die Begründungen für die jüngsten Abwärtskorrekturen der europäischen Aktienmärkte ansieht, sollte Mario Draghi vielleicht doch ins Grübeln kommen.
07.02.2013 11:36:03 [start-trading.de]
Schwache Währung und billiges Geld ist Unfug
Die Rufe nach einer billigen Währung hören einfach nicht auf. Man müsse seine Währung schwächen, um den Export zu stärken. Das ist jedoch Unfug. Man muss gute Produkte herstellen und dann klappt es auch mit dem Verkaufen. Leider hat sich diese Forderung so in den Köpfen vieler Politiker verankert, dass es kaum Hoffnung gibt, dass jemand diesen Kreislauf unterbricht. Wer qualitativ hochwertige Güter herstellt, der kann auch hohe Preise verlangen und auch mit einer starken Währung auskomme
07.02.2013 14:05:39 [20 Minuten Online]
2,5 Milliarden Bonus für 2,5 Milliarden Verlust
Für einen hohen Milliardenverlust geben sich die Manager der UBS einen hohen Milliarden-Bonus. Verpackt wird der Vorgang in salbungsvolle Worte.
07.02.2013 14:32:23 [Spiegel Online]
US-Klage gegen Rating-Agentur: "Hoffentlich sind wir reich und pensioniert, wenn alles zusammenbricht"
Die Rating-Agentur Standard & Poor's soll während der Kreditkrise windige Papiere absichtlich überbewertet haben - und wurde nun von den USA auf fünf Milliarden Dollar verklagt. In der Anklage zitierte E-Mails dokumentieren das Ausmaß des Zynismus: Analysten spotten, scherzen und bereiten sich auf den Crash vor.
07.02.2013 20:33:14 [Gaertner´s Blog]
Dissidenten an der Wall Street
Die Aktien in New York standen auch am Donnerstag unter Druck, die Rohstoff-Werte eingeschlossen. Obwohl die führenden Aktien-Indizes noch in der Nähe ihrer mehrjährigen Hochs notieren, nimmt die Zahl der Bären wieder auffällig zu. Das haben die Analysten bei Bespoke Investment ermittelt.
08.02.2013 07:05:40 [Strategic Culture Foundation]
IMF Information Leaks: Central Banks Gold Manipulations
«The number of countries with official-sector involvement in the gold lending market is now estimated to have reached over 80. The outstanding amount of gold lending provided by the official sector by end-1998 amounted to nearly 15 percent of official gold holdings of all central banks. The share of industrial countries in the stock of total official gold lending rose from 33 percent at end-1995 to 46 percent by end-1998 as some industrial-country central banks increased their lending, while new
 Katastrophen, Unglücksfälle (2)
01.02.2013 07:37:10 [Die Welt]
Mindestens 25 Tote bei Explosion in Mexiko-Stadt
Eine Explosion in der Konzernzentrale des mexikanischen Ölkonzerns Pemex hat mindestens 25 Menschen das Leben gekostet, mehr als 100 wurden verletzt. Es wird weiter nach Verschütteten gesucht.
06.02.2013 21:19:55 [Junge Welt]
Feuer für Pemex
Mexiko: Weiter Spekulationen um Großbrand bei Ölkonzern. Journalisten vermuten Zusammenhang mit angestrebter Privatisierung. Am vergangenen Donnerstag starben bei einer Explosion in einem Nebengebäude des Hauptquartiers des mexikanischen Erdölkonzerns Pemex (Petróleos Mexicanos) 37 Menschen, mehr als 100 weitere wurden verletzt. Die anhaltenden Spekulationen über die möglichen Ursachen der Detonation im Kellergeschoß des Gebäudes »B2« reichen von einer Gasansammlung in einer elektrischen Installation – so die offizielle Theorie– bis hin zu einem Bombenanschlag.
 Wirtschaft und Finanzen (27)
01.02.2013 07:39:36 [Wirtschaftswoche]
Finger weg! Wo Sie besser nicht investieren sollten
Windige Unternehmer versprechen viel, um die Spargroschen deutscher Anleger zu bekommen: Produkte mit Inflationsschutz, bei hoher Sicherheit und auskömmlichen Renditen. Doch wahrscheinlicher ist, dass Anleger verlieren.
01.02.2013 12:48:44 [Querschüsse]
Deutschland: reale Einzelhandelsumsätze mit -4,7% zum Vorjahresmonat
Das Statistische Bundesamt (Destatis) berichtete heute Morgen erneut von schwachen deutschen Einzelhandelsumsätzen, diesmal für den Monat Dezember 2012. Wir erinnern uns, an die Propaganda zur Kauflaune der Deutschen im Vorfeld des Weihnachtsgeschäfts, nun die harten ernüchternden Fakten.
01.02.2013 20:38:55 [Netzrosinen]
Glasklares Gold
Ohne Nahrung kann ein Mensch ziemlich lange, so etwa knapp 2 Monate überleben. Nach dieser Zeitspanne wird er halluzinieren und irgendwann dann ins Gras beissen, wenn er nicht endlich etwas isst. Ich hab das mit der Nichtaufnahme von Nahrung selber schon ein paar Mal jeweils über ungefähr zwei Wochen probiert. Absolut kein Problem solange man genügend Flüssigkeit zu sich nimmt. Im Gegenteil. Nach zwei Wochen ist man so richtig fit und fühlt sich sauwohl.

Mit der Luft sieht es allerdings ganz anders aus.

02.02.2013 12:14:14 [J. Jahnke, Infoportal Deutschland und Globalisierung]
Deutscher Einzelhandelsumsatz nähert sich mit steilem Abstieg Tiefpunkt der Krise von 2009
Über das gesamte letzte Jahr ist der deutsche Einzelhandelsumsatz steil gefallen und nähert sich nun wieder dem Tiefstpunkt der Krise von 2009. Besonders schlecht verlief der Dezember 2012. Der immer wieder beschworene Einkaufsboom findet nicht statt. Gesellschaft für Konsumforschung, Medien und Bundesregierung lügen uns an.
02.02.2013 16:19:33 [Die Welt]
Die bittere Wahrheit über die Berliner Finanzen
Bayern und Hessen wollen ihre Transferzahlungen an die armen Bundesländer stoppen. Doch für Berlin wäre das der Untergang: Selbst ein Wirtschaftswunder würde die Stadt dann nicht mehr retten
03.02.2013 13:44:42 [Wirtschaftliche Freiheit]
Münchhausens Geschichte vom „Green Growth“
Der Baron von Münchhausen verfügte bekanntlich über die Fähigkeit, sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf zu ziehen. Können wir das vielleicht auch? Wenn man hört und liest, wie manche sich die ökologische Wende vorstellen, könnte man es glauben.

Spätestens seit der Konferenz „Rio +20“ vom Juni 2012 ist Green Growth in aller Munde. Die OECD propagiert eine Green Growth Strategy, das United Nations Environmental Programme legt einen Green Economy Report vor, die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD) erstellt einen Bericht zu Inclusive Green Growth und die als B 20 zusammengeschlossenen Unternehmensvertreter schmieden in Rio eine internationale Green Growth Alliance.

03.02.2013 19:11:27 [Telepolis]
Wem nutzt die Maut?
Vom Staatsbürger zum kostenpflichtigen Nutzer privatisierten Staatseigentums: Wie die staatliche Daseinsvorsorge zum Geschäftsmodell für Investoren degeneriert. Die Privatisierung von Staatseigentum zieht sich derzeit wieder wie ein roter Faden durch die wirtschaftspolitische Diskussion. Und dies beileibe nicht nur in den "Euro-Krisen-Staaten".
03.02.2013 21:14:13 [Gedanken(v)erbrechen]
Skandal: Schokoladenpreise nicht marktgerecht!
Skandal! Es ist nicht nur so, dass wir armen Verbraucher bei der Miete oder beim Strom brutal, aber legal abgezockt werden – seit Jahren werden wir ausgerechnet bei Schokolade und anderen Süßkram übel über den Tisch gezogen: Nach Überzeugung des Bundeskartellamtes haben führende Süßwarenhersteller ihre Schoko-Produkte durch illegale Preisabsprachen zu überhöhten Preisen in den Markt gedrückt. Egal ob lila Milka-Kuh oder Quadratisch-praktisch-gut: Alles viel zu teuer! Wobei teuer ja nicht das eigentliche Problem ist, der Vorwurf lautet: Nicht marktgerecht.
04.02.2013 11:57:22 [Cashkurs]
Die Finanztransaktionssteuer: Der Wunsch ist Vater des Gedankens
Selbstverständlich wird die Verabschiedung einer Finanztransaktionssteuer seit Jahren intensiv diskutiert. Wünschenswert wäre eine Umsetzung dieser Maßnahme, da vor allem den Zockern an den globalen Devisenmärkten ihre Spekulationen zur kurzfristigen Gewinnmaximierung mit allen Arten von Währungen verhagelt würden.
04.02.2013 13:36:33 [The Intelligence]
Irrweg Grundeinkommen oder Irrweg Wirtschaftswachstum?
… was machst'n heute...?...nix … haste doch gestern schon … bin nicht fertig geworden … - Dieser mittlerweile wohl jedem bekannte Witz spiegelt das Menschenbild wider, das (Mainstream)-Ökonomen zu haben scheinen. Zumindest ist dies mein Eindruck von den Autoren Heiner Flassbeck, Friederike Spiecker, Volker Meinhardt und Dieter Vesper von dem Buch „Irrweg Grundeinkommen – Die große Umverteilung von unten nach oben muss beendet werden“. - Jaja!, wie gut, dass wir den „Anreiz“ haben.
04.02.2013 15:23:46 [Buergerstimme]
Preis- und Lohnpolitik: unser Los steigender Preise und sinkender Löhne?
Steigende Preise, vor allem bei den Lebensmitteln, real sinkende Löhne: Jeder weiß, das geht nicht gut. Aber was unternehmen wir dagegen?
04.02.2013 16:35:24 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Autoverkäufe in Deutschland am Boden: Minus 8,5 Prozent im Januar
Nur 192.000 Autos wurden im Januar in Deutschland verkauft. Das ist der geringste Monatswert seit drei Jahren und ein Minus von 8,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat.
04.02.2013 18:53:33 [Economics Intelligence]
Das Milliardengeschenk von NRW an Goldman Sachs
Mehr Markt, weniger Staat – die Privatisierung der Wohnungsgesellschaft LEG war eines der Prestigeprojekte der schwarz-gelben NRW-Landesregierung von Jürgen Rüttgers (CDU).

Mitte 2008 verkaufte das Land das Unternehmen an die US-Investment-Bank Goldman Sachs. “Es ist uns gelungen, die LEG zu einem guten Preis zu veräußern”, sagte der damalige NRW-Finanzminister Helmut Linssen und heutige CDU-Bundesschatzmeister damals.

05.02.2013 09:17:49 [T-Online]
Deutscher Automarkt startet schwach in das Jahr
Automarkt weiter auf Talfahrt: Der Autoabsatz in Deutschland ist im Januar erneut kräftig gesunken.
05.02.2013 17:04:59 [Wirtschaftswurm]
Finale der Ökononomenblogparade zur Frauenquote
Die Frauenquote, ein heiß diskutiertes Thema. Das merkte man auch bei der Ökonomen-Blogparade. Sieben Beiträge von sechs Bloggern beschäftigten sich mit der Quote.
05.02.2013 19:37:18 [Süddeutsche Zeitung]
Streit um Diätmittelanbieter Herbalife: Schlammschlacht der Spekulanten
Betrügerisches Schneeballsystem oder legitimes Unternehmen? Um das Geschäftsmodell des Diätmittelanbieters Herbalife streiten nicht nur die Behörden - sondern auch Großinvestoren an der Wall Street. Selten zuvor ist ein Streit zwischen milliardenschweren Zockern so eskaliert wie in diesem Fall.
05.02.2013 22:24:31 [Süddeutsche Zeitung]
Amazon beherrscht ein Viertel des deutschen Versandhandels
Wie dominant ist Amazon? Bisher machte der Konzern aus nationalen Zahlen ein Staatsgeheimnis. Jetzt erklärt er zum ersten Mal, wie viel die Deutschen auf Amazon ausgeben: 6,8 Milliarden Euro im vergangenen Jahr - Tendenz stark steigend.
05.02.2013 22:28:52 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Lauter kriminelle Einzelfälle
Seit einiger Zeit kommt es knüppeldick: Immer häufiger werden Aktivitäten ruchbar, bei denen sich der normale Durchschnittsbürger fragt, was denn eigentlich wirklich los ist in den Chefetagen der Finanzindustrie. Bewegten sich die Verfehlungen bis zum Ausbruch der Finanzkrise 2007 noch meist innerhalb legaler Grenzen – und bestanden eher in völlig verfehlten Einschätzungen des eigenen Geschäfts –, so haben sie seither mehr und mehr den Rahmen jeglicher Legalität verlassen. Und fast immer dabei: die Deutsche Bank.
06.02.2013 08:54:16 [Handelsblatt]
Verkaufsgerüchte um Flexstrom
Der Stromdiscounter Flexstrom fiel zuletzt vor allem durch Negativmeldungen auf. Nun haben mehrere Konkurrenten einen Kauf des Unternehmens geprüft. Dazu gehörten auch Tochterfirmen von Großkonzernen.
06.02.2013 14:59:41 [Marktorakel.com]
Deutschland: Selbst die Schattenwirtschaft schrumpft schon
Heute macht eine interessante These die Runde. Ein Wirtschaftsprofessor hat festgestellt, dass in Deutschland die Schattenwirtschaft zurück geht. Als Argument gibt er an, weil die erste Wirtschaft so gut dastehen würde.
06.02.2013 21:26:22 [Flassbeck-Economics]
Der deutsche Einzelhandel: Tote Hose seit 1994 – und warum das allen Agenda 2010-Jubel unmittelbar widerlegt
Wenn ein paar mehr Menschen sich ab und an einfache statistische Reihen anschauen würden, könnte man sie weit weniger gut belügen. Zwar kann man auch mit Statistik lügen, kein Zweifel, aber deswegen gilt die Regel: je einfacher je besser. Eine der einfachsten und klarsten Reihen auf die lange Sicht sind die Umsätze des Einzelhandels. Die Reihe beginnt bei der Bundesbank 1994 und genau seitdem ist Katastrophe angesagt. Die Entwicklung der realen Einzelhandelsumsätze ist flach wie ein Brett.
06.02.2013 21:33:41 [Ökonomenstimme]
Regionale Ungleichheiten und das Risiko von Bürgerkriegen
Die anhaltende Unterentwicklung in vielen Teilen der Welt – vor allem in Subsahara-Afrika – ist oftmals die Folge von Bürgerkriegen. Bürgerkriege verursachen erhebliche menschliche Tragödien. Nach Angaben des Correlates of War Dataset gab es seit dem zweiten Weltkrieg etwa 250 Bürgerkriege mit mehr als 2,3 Millionen Gefallenen. Dabei nicht berücksichtigt ist die viel größere Zahl ziviler Opfer, die kaum quantifiziert werden kann. Zugleich reduzieren Bürgerkriege auch das Wirtschaftswachstum in erheblichem Umfang.
07.02.2013 12:52:22 [Ökonomenstimme]
Ist Austerität der richtige Weg?
Seit der Krise im Euroraum werden Multiplikatorwirkungen fiskalpolitischer Maßnahmen wieder intensiv diskutiert, hochaktuell in den Herbstprognosen des IWF (2012) und der Europäischen Kommission (2012a) sowie einem jüngst erschienenen IWF Papier (Blanchard und Leigh 2013).

Der fiskalische Multiplikator gibt die Veränderungen des BIP in Reaktion auf veränderte staatliche Ausgaben bzw. Einnahmen für einen bestimmten Zeitraum an. Die genaue Höhe des Multiplikators ist in der Literatur umstritten. Schätzungen liegen in einem breiten Intervall.

07.02.2013 14:49:18 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Schlappe für Daimler: Gewinneinbruch um 900 Millionen Euro
Die Gewinne des Daimler-Konzerns vor Steuern und Zinsen lagen im Jahr 2012 mit 8,1 Milliarden Euro um 900 Millionen Euro niedriger als im Vorjahr, berichtet die FT. Auch für das laufende Jahr erwartet Daimler keine Gewinnsteigerung. „Es ist eine Tatsache, dass wir unsere eigenen Ziele hinsichtlich der Gewinne und der Profitabilität nicht erreicht haben“, sagte Konzern-Chef Dieter Zetsche.
07.02.2013 21:26:45 [Buergerstimme]
Freiheit durch Kooperation: menschenwürdige Wirtschaft
Nicht gegeneinander, sondern miteinander kann nur unser Ziel sein in der Wirtschaft, zum Wohle aller Menschen.
07.02.2013 23:17:05 [Initiative Wirtschaftsdemokratie]
Organisation Reloaded – Einführung in Holacracy
Holacracy ist eine neuartige soziale Technologie für Organisationen. Sie stellt einen enormen evolutionären Sprung dar, jenseits von bekannten und selbst progressiven Ansätzen von Organisation.
07.02.2013 23:44:23 [Flassbeck-Economics]
Das deutsche Wunder – oder warum die Welt uns nicht versteht
Diese Zeitreihe beschreibt besser als alle anderen, die wir kennen, die deutsche Konjunktur. Es handelt sich um den Auftragseingang in der deutschen Industrie insgesamt (also In- und Ausland), saisonbereinigt und real, gestern aktualisiert bis Dezember 2012 auf der Basis 2005 als 100. Da die Industrie der zyklische Teil der Gesamtwirtschaft ist, kann man mit dieser Reihe auch die Bewegung in der Gesamtwirtschaft sehr gut einschätzen.
 Kultur, Kunst, Buch, Musik, Film und TV, Unterhaltung, Feuilleton (24)
01.02.2013 07:41:35 [Magsitrix]
Birdy: Ein Teenie erobert die Charts
Mit gerade mal 16 Jahren erobert Birdy mit ihrem Hit "People Help The People" die Herzen und die Charts.
Jasmine van den Bogaerde, besser bekannt unter ihrem Künstlernamen Birdy, ist erst 16 Jahre alt und schickt sich an eine ganz Große zu werden.

01.02.2013 07:51:28 [Nachtkritik]
Altjüngferliche Stiefsohnliebe
Für diesen genervten Blick gibt's zustimmendes, erleichtertes Gelächter aus dem Publikum: Önone rollt die Augen, ihr Mund zuckt spöttisch. Schließlich hat sie's nicht leicht mit ihrer Herrin Phädra, die eben ihrem Stiefsohn ihre sie innerlich verzehrende Liebe gestanden hat, und nun, da dieses Bekenntnis offensichtlich nicht so gut ankam, so lange grübelt, bis ihr ein Grund für seine Zurückweisung eingefallen ist: War der Junge vielleicht überfordert, weil er noch keine Erfahrung mit Frauen hatte?
02.02.2013 07:45:58 [Peter Nowak]
In der Defensive: Zum politischen Streik in Deutschland seit dem Zeitungsstreik 1952
Der in der Rosa-Luxemburg-Stiftung für Gewerkschaftspolitik zuständige Referent Florian Wilde hat kürzlich gemeinsam mit den Politologen Jörg Nowak und Alexander Gallas im VSA-Verlag ein Buch mit dem Titel „Politische Streiks im Europa der Krise“ herausgegeben.
02.02.2013 07:47:45 [politprofiler]
Film "Zero Dark Thirty" - Ein Theater das als Tatsachenbricht besprochen wird
Es ist ein Film/Theater/Drama, das über einen Mythos erzählt, um ihn zu zerstören. 9/11 ist längst nicht mehr die Erinnerung an die Zerstörung des WTC. Es ist die Erinnerung an die Geburt des neuen globalen Feindes - des "Terrors". Erzeugt von Guten, die sich selber überschätzen, weil sie Lügen als Wahrheit begreifen.
02.02.2013 08:02:57 [TLAXCALA]
Zero Dark Thirty: Hollywoods Geschenk an die US-amerikanische Supermacht
Man muss kein Moralist oder gegenüber der Dringlichkeit gegen terroristische Angriffe anzukämpfen ahnunglos sein, um der Meinung zu sein, dass das Foltern von Menschen an sich etwas in solchem Grade Erschütterndes ist, dass die neutrale Darstellung desselben – das heißt, die erschütternde Dimension zu neutralisieren – an sich schon eine Art Billigung ist.
02.02.2013 08:19:38 [Magsitrix]
Alicia Keys: Auftritt bei den Grammys
Alicia Keys wird bei der Grammy-Verleihung im Duett mit Maroon 5 auftreten.
Im Laufe ihrer Karriere konnte Alicia Keys bereits 14 Grammys gewinnen. Bei der diesjährigen Verleihung wird sie dort für die musikalische Unterhaltung sorgen.

02.02.2013 11:02:25 [Nachtkritik]
Brimborium mit Diamantenjägern
Was immer man von Kevin Rittbergers jüngstem Stück halten mag, die wissenschaftlichen Fakten hat es jedenfalls ganz richtig. Denn ja: das titelgebende Mineral existiert und trägt gern Diamanten mit sich durch den Erdmantel. Und ja, auch den wärmedämmenden Kunst- und Baustoff Neopor gibt es.
02.02.2013 17:26:53 [Magsitrix]
Ben Ivory: Multitalent mit Hoffnung auf ein Schwedenticket
Der Berliner Künstler Ben Ivory gilt derzeit als aufregender Wandler zwischen diversen Kunstwelten, sein neustes Projekt gilt dem Vorentscheid zum Eurovision Song Contest in Hannover.
02.02.2013 17:29:46 [Buergerstimme]
Birdy: Wer so schön singt und spielt, dem liegt die Welt zu Füßen
Viele tummeln sich auf dem Musikmarkt. Doch wenige haben Charisma mit entsprechender Stimme. Birdy hat sie und spielt hervorragend Klavier.
02.02.2013 18:24:23 [911-archiv.net]
Zero Dark Thirty - Propagandazeit
"Zero Dark Thirty" läuft seit Donnerstag in den Kinos. Die Jagd nach Osama bin Laden. Vorab: ich habe den Film noch nicht gesehen und weiß ganz ehrlich nicht, ob ich es tun werde, sicherlich nicht für Geld, weil ich dann diese Propaganda auch noch unterstützen würde. Natürlich habe ich mir angeschaut, was Inhalt des Films ist und wie dieser von Kritikern aufgenommen wird.
02.02.2013 20:49:41 [Telepolis]
Film: Bigelow oder wie wir lernen, "Waterboarding" zu lieben
Frauen, Folter, Fanatismus: Kathryn Bigelows "Zero Dark Thirty" ist großartige Kunst und ein reaktionäres Manifest

Anatomie eines Mordes: Eine schwarze Aura geht von diesem Film aus, ein düsterer Schein. Und dieses dunkle, düstere Hollywood ist seit jeher das beste gewesen: Das des Film-Noir und seiner Nachfolger, des Brian de Palma, David Fincher - und eben Kathryn Bigelow. In Zero Dark Thirty erzählt sie von der Jagd nach "OBL", wie sie Osama Bin Laden beim US-Militär nur noch nannten.

02.02.2013 22:05:00 [Buergerstimme]
Heino: „Mit freundlichen Grüßen“ in die Charts
Auch ein Heino sollte aufpassen, jedweden Erfolg auf Teufel komm raus übers Knie brechen zu wollen, wie nun durch „Mit freundlichen Grüßen". Heino, ein deutscher Schlagerbarde, welcher mit über 50 Millionen verkauften Tonträgern zu den erfolgreichsten deutschsprachigen Musikern gehört, hat nunmehr im Alter von 74 Jahren scheinbar Rock und Pop für sich entdeckt. Sein neuestes Album „Mit freundlichen Grüßen“ beinhaltet Coversongs verschiedener Interpreten: zum Beispiel Rammstein, Die Ärzte, Die Fantastischen Vier, Nena.
03.02.2013 09:40:27 [Magsitrix]
Eurovision Song Contest: Ralph Siegel versucht's erneut
Er kann es nicht lassen: Starkomponist Ralph Siegel tritt dieses Jahr erneut beim Eurovision Song Contest an und geht für San Marino an den Start.
03.02.2013 20:01:10 [Cicero - Online-Magazin für politische Kultur]
Verdi und Wagner: Die Soundwerker Europas
Im Jahr 2013 wird der 200. Geburtstag von Richard Wagner gefeiert – und der von Giuseppe Verdi. Die Rollen scheinen schon verteilt: Verdi als Latte-Macchiato-Komponist mit schmetternden Melodien, Wagner als deutschtümelnder Sinnsucher mit harmonischem Tiefgang. Doch die Geschichte zeigt, dass eine politische Vereinnahmung der beiden Jahrhundert-Künstler töricht ist. Denn keiner von ihnen hat je auf einen universellen, europäischen Geist verzichtet.
04.02.2013 07:52:25 [Nachtkritik]
Hau den Kasimir
"Und die Liebe höret nimmer auf." Das dem Hohelied der Liebe entrissene Motto des Stücks ist Fluch und Drohung zugleich: Die Liebe geht weiter. Und weiter. Ob die Menschen wollen oder nicht. Ob sie können oder nicht. Kasimir und Karoline können nicht.
04.02.2013 16:41:02 [Das Blättchen]
Richard Wagner – Ein Jahrhundertgenie
Am 13. Februar 1883, acht Tage nach dem Besuch des Venezianischen Karnevals und drei Monate vor Vollendung seines 70. Lebensjahres, verstarb Richard Wagner an den Folgen eines Herzinfarkts. Sein Leichnam wurde nach Bayreuth überführt und im Garten der Villa „Wahnfried“ beigesetzt. Mit dem Tode Wagners fand ein bewegtes Leben ein plötzliches Ende und hörte ein reiches Schaffen abrupt auf. Zugleich aber begann damit eine posthume Wirkungsgeschichte, die bis heute anhält.
05.02.2013 06:53:00 [FAZ]
Michael Mann zum Siebzigsten: Schauspieler wissen, was sie an ihm haben
Wer auf seine Filme schaut und dann auf die Auszeichnungen, die er erhalten hat, muss ihn zu den am meisten unterschätzten amerikanischen Filmregisseure unserer Zeit zählen: Michael Mann zum Siebzigsten.
05.02.2013 08:09:23 [Magsitrix]
Kärbholz: Gehen mit "Rastlos" auf Tour
Über das neue Kärbholz-Album hatten wir euch in der Vergangenheit bereits mehrfach berichtet. Seit dem 25. Januar könnt ihr die Platte kaufen und Anfang März startet dann auch die "Rastlos" Tournee.
05.02.2013 19:29:36 [LinksNet]
Buch: Wer verriet die Sowjetunion?
Die zentrale Frage, um die dieses Buch kreist, wird in seinem Titel gestellt und ziemlich am Schluss der „Beweisführung“ nochmals ausführlicher so formuliert: „Wer war […] der Hauptakteur bei der Zerrüttung der Sowjetunion? Wer trägt die Schuld an all dem Übel, das mit schrecklicher Gewalt über das Volk hereingebrochen ist?“ Und um es gleich vorwegzunehmen – der Autor, Jegor Ligatschow, langjähriger Spitzenfunktionär der KPdSU und von 1985 bis 1987, also in der Anfangsphase der Perestroika, in Partei und Staat nächst Michail Gorbatschow, dem neuen Generalsekretär, zweiter Mann sowie dessen Mitstreiter und Vertrauter, dann aber einer seiner prominentesten Gegenspieler, drückt sich nicht um eine klare Antwort: „Gorbatschow.“ (Jegor Ligatschow: Wer verriet die Sowjetunion, Verlag Das Neue Berlin, Berlin 2012, 320 Seiten, 16,95 Euro.)
06.02.2013 07:31:48 [Nachtkritik]
Sogar in Afrika
Wenn dieses Brechtfestival so weiter macht, wird es zu einem Meta-Festival. Seit man in Augsburg der Meinung ist, man müsse den berühmten Dichter, der hier geboren ist, feiern, wird gemault: Den einen ist die Veranstaltung zu teuer, den anderen kommen zu wenig Besucher, den nächsten zu viele.
06.02.2013 16:39:12 [Der Freitag]
Porträt: Bruder Bamako
Habib Koité ist einer der populärsten Musiker Malis. Er bringt mit seiner Musik verschiedene Ethnien zusammen und kämpft für eine bessere Lage der Bauern
06.02.2013 18:11:01 [Einartysken]
Buch: Gladson Dundung - 'Wem gehört das Land überhaupt?'
Dieses Buch kommt zu einem Zeitpunkt heraus, wo es am meisten gebraucht wird. Ein Buch, das jeden Aspekt der Situation der Adivasi berührt von einem Adivasi-Aktivisten. Er packt die großen Fragen an und nennt die größten Gewaltverursacher, die Landübernahmen der Multis, allen voran Tata, die Polizei, die im wachsenden Maße diesen Unternehmen dient statt den Bürgern Indiens, und die Politiker, von denen der Landdiebstahl ermöglicht wird.
07.02.2013 22:41:59 [Rationalgalerie]
Berlinale: Alles fliegt - Wie die Chinesen Sprit sparen
Scharfe Luftzüge wehten durch das Berlinale-Kino, Körper flogen auf der Leinwand durch die Gegend: Wong Kar Wai, chinesischer Starregisseur und Jury-Präsident der Berlinale, hatte zum Auftakt des Festivals die Kung-Fu Meister losgelassen. Zwei Stunden Akrobatik, zwei Stunden manierierte Ästhetik, zwei Stunden stilisierte Langeweile und für keine drei Cent eine Story geschweige denn Geschichte. Immerhin spielte "The Grandmaster", der Film über den legendären Kung-Fu-Meister Ip Man, vor dem Hintergrund des großen Japanisch-Chinesischen Krieges, jener brutalen Invasion der japanischen Armee, die ein paar hunderttausend Tote gekostet hat und im asiatischen Großraum die Geschichte verändern sollte.
08.02.2013 01:06:13 [Neues Deutschland]
Die Ästhetik des Kampfes: »The Grandmaster« eröffnete die Berlinale
Es regnet. Es schneit. Die Jahreszeiten spielen eine heimliche Hauptrolle. Wasser vermischt sich mit Blut, die Tropfen platzen, wenn sie auf den Boden aufschlagen kurz nach dem fallenden Körper. Es wird gekämpft. Immer und - fast - überall. Warum eigentlich? So zu fragen, hieße ein völliges Unverständnis gegenüber jener mythischen Bilderwelt zu offenbaren, die »The Grandmaster« wie ein Tableau ausbreitet.

Es ist ein Epos, in dem sich die mythische Gewalt aufeinanderprallender Leiber mit der sublimen Technik des Kung-Fu mischt.

 Umwelt, Ökologie, Verkehr, Tiere, Agrarpolitik/-wirtschaft, Klima, Energie, Atomkraft, Oel, Rohstoffe, Gentechnik, Konsum, Verbraucher (6)
01.02.2013 07:49:45 [Pressetext]
"Umweltschutz gehört von Parteipolitik getrennt"
"Wir müssen über die Parteigrenzen hinweg gemeinsam gegen den Klimawandel ankämpfen. Lasst uns den Einsatz für eine bessere Umwelt von der Parteipolitik und den Ideologien trennen", so Kaliforniens Ex-Gouverneur Arnold Schwarzenegger im Rahmen der R20-Klimakonferenz in Wien.
02.02.2013 21:17:53 [Informationsdienst Gentechnik]
Bienenschutz: EU-Kommission will Gifte teilweise verbieten
Zum Schutz von Bienen und anderen Insekten hat die EU-Kommission vorgeschlagen, den Einsatz der hochgiftigen Neonikotinoide teilweise zu verbieten. Ab Juli könnte die Anwendung der Beizmittel bei bestimmten Pflanzen für zwei Jahre untersagt werden, teilte ein Sprecher von Verbraucherkommissar Tonio Borg gestern mit. Bundesagrarministerin Ilse Aigner (CSU) sicherte Unterstützung zu. Zuvor hatten sich die Landwirtschaftsminister der Mitgliedsstaaten nicht auf ein Verbot einigen können.
04.02.2013 12:11:03 [EIKE]
Große Momente gescheiterter Prognosen
Während ich nach etwas anderem suchte, stieß ich auf diese unterhaltsame Zusammenstellung großer Fehlvorhersagen im Zusammenhang mit Ressourcen und Klimaänderung, zusammen mit den schwersten Fehlvorhersagen von Paul Ehrlich. Ich halte es für wert, dass sie veröffentlicht werden.
04.02.2013 15:47:22 [Zeit Online]
Atommülllager: Bundesamt will Asse-Wasser in Flüsse leiten
Bevor Salzlauge auf Fässer mit Atommüll trifft, könne man sie doch besser in Weser und Ems pumpen – mit dieser Idee stößt das Bundesamt für Strahlenschutz auf Widerstand.
05.02.2013 07:10:01 [BUND]
Jede zweite Eiche krank
Von einer "Verbesserung des Zustands" der Wälder spricht die Bundesregierung im Waldzustandsbericht für 2012. Eine eigene Analyse der Waldschäden durch den BUND kommt jedoch zu einem anderen Ergebnis: Von einer Erholung der Wälder kann keine Rede sein.
08.02.2013 00:23:02 [Süddeutsche Zeitung]
Neues EU-Gesetz: Fischer dürfen Beifang nicht mehr zurückkippen
Der Überfischung der Meere soll in der EU ein Ende gesetzt werden. Darauf zielt eine Neuregelung ab, die das Europa-Parlament in erster Lesung verabschiedet hat. Der sogenannte "Beifang", zum Beispiel kleine Heringe und Makrelen, dürfen nicht mehr zurückgekippt werden.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (20)
01.02.2013 08:20:03 [n-tv]
Linke will Reichen an den Kragen
Niemand sollte mehr als 500.000 Euro im Jahr verdienen. Das fordert die Linke und will diesen Passus in ihr Wahlprogramm aufnehmen. Alles, was über dieses Einkommen hinausgeht, solle zu 100 Prozent versteuert werden. Das Geld will die Linke in Zukunftsprojekte stecken.
01.02.2013 08:22:18 [Handelsblatt]
Bundesinnenminister Friedrich wünscht sich Einreise-Datenbank wie in den USA
Auch weil Deutschland immer öfter Ziel von Kriminellen und Terroristen würde, will Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich handeln: Einreisewillige aus Ländern mit Visafreiheit müssten sich registrieren lassen.
01.02.2013 11:31:10 [Post von Horn]
Merkels nächstes Sorgenkind
Das Wahljahr beginnt schlecht für Angela Merkel. Die CDU verlor die Niedersachsen-Wahl. Die hohen Sympathiewerte der Kanzlerin reichten nicht, die Macht in Hannover zu verteidigen. Die Niederlage schwächt die Union im Bundesrat. Obendrein entwickelt sich der größte CDU-Landesverband NRW zum Sorgenkind. Er droht, im Wahlkampf zum Ausfall zu werden. Der Verband ist heruntergewirtschaftet. Er stürzte bei der NRW-Wahl 2012 auf 26,3 Prozent ab und stand davor, seinen Geist als Volkspartei aufzuge
01.02.2013 11:34:10 [Das Erste]
Das FDP-Führungsduo kommt nicht an
Die FDP steckt auch nach ihrer Entscheidung für eine Doppelspitze mit dem Parteivorsitzenden Philipp Rösler und dem Spitzenkandidaten Rainer Brüderle im Stimmungstief.
01.02.2013 21:36:22 [Deutsches Ärzteblatt]
Patienten­rechtegesetz gebilligt
Patienten sollen künftig ihre Rechte gegenüber Ärzten leichter durchsetzten können. Dazu billigte der Bundesrat am Freitag das neue Patientenrechtegesetz. Mit ihm werden die bislang im Standes-, im Zivil-, im Straf- und im Sicherheitsrecht verstreuten Regelungen gebündelt und für die Bürger übersichtlicher.
02.02.2013 15:05:48 [NachDenkSeiten]
Wozu Spitzenkandidaten?
Nach dem Grundgesetz werden bei der Bundestagswahl keine Spitzenkandidaten gewählt, sondern die Abgeordneten des Deutschen Bundestags (Art. 38 Abs. 1 GG). Und die Kandidaten werden in der Regel von den Parteien ausgewählt. Warum ziehen aber die meisten Parteien mit Spitzenkandidaten in den Wahlkampf?
Darin spiegelt sich die zunehmende Personalisierung von Politik wider, die seit den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts, vor allem mit dem Aufkommen des Fernsehens zu beobachten ist.

02.02.2013 20:54:17 [Jungle World]
Das bisschen Antisemitismus: Über neue alte Probleme der Piratenpartei
Nicht nur der Misserfolg bei der niedersächsischen Landtagswahl stellt die Piratenpartei vor große Probleme. Auch die Reihe antisemitischer Vorfälle bei ihnen reißt nicht ab. Auch wenn die Umfragen schon seit Wochen dafür sprachen, dass die Piratenpartei nicht in den niedersächsischen Landtag einziehen würde, hofften die meisten Mitglieder, dass sich die spektakulären Erfolge des vergangenen Jahres doch wiederholen würden.
03.02.2013 13:36:05 [Geolitico]
Merkels Allmacht und Steinbrücks dunkle Geheimnisse
Deutschland hat längst eine Allparteien-Regierung. Und es hat einen SPD-Kanzlerkandidaten Steinbrück, der Mitglied einer Finanz-Lobby-Organisation war, deren Spuren im Internet jetzt sorgfältig gelöscht werden.
03.02.2013 21:19:28 [Lumières dans la nuit]
Warum ich nicht die Piraten wähle
Piratenpartei!

Vor etwas mehr als einer Woche hat David Christopher Georg Lauer in seinem Blog — nachdem das Ergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen nicht so befriedigend für die Piratenpartei war — die offene Frage an alle gestellt, die euch nicht wählen, warum sie euch eigentlich nicht wählen.

Dies ist meine Antwort, die weder in einen Blogkommentar passt noch in einer flüchtigen Viertelstunde geschrieben werden konnte. Wer schnell lesen und auffassen möchte, ist hier am falschen Ort. Oder. Um es in diesem bei euch, Mitglieder der Piratenpartei, so gern gepflegten Soziolekt zu sagen:

03.02.2013 23:41:27 [Post von Horn]
Kinkerlitzchen
Das TV-Duell zwischen Merkel und Steinbrück wird die Bundestagswahl kaum beeinflussen. Wohl aber Staub aufwirbeln. Union und SPD werden schon im Vorfeld versuchen, vermeintliche Vorteile zu gewinnen.
04.02.2013 07:44:15 [Spiegel Online]
SPD-Kanzlerkandidat im Interview: "Merkel muss endlich die Wahrheit sagen"
Vier Tage, vier Länder: Peer Steinbrück beginnt eine Europa-Reise und geht in die Offensive. Im Interview wirft der SPD-Kanzlerkandidat Angela Merkel Unehrlichkeit in der Euro-Krise vor, fordert eine Neuausrichtung der Familienpolitik und erklärt, warum zwei TV-Duelle besser sind als eins.
04.02.2013 09:51:46 [Umkreis-Institut]
Linke will 100-Prozent-Steuer für Spitzengehälter – Damit würde die arbeitende Bevölkerung aber nur ein zweites Mal betrogen
Was die Linke sowie alle sozialdemokratischen, grünen und sonstigen Klüngelgruppen der deutschen Einheitspartei CDUCSUSPDGRÜNEFDP in dieser Diskussion um Spitzensteuersätze vergessen, ist folgendes: Nicht dem Staat stehen die Einkommen der Reichen zu, deren man mit einer solchen Steuer habhaft werden will, sondern allen Arbeitenden innerhalb einer Firma, die dieses Einkommen erwirtschaftet haben. Die Frage ist aber, wie dieser Firmengewinn innerhalb der Mitarbeiter (und nicht innerhalb des St
04.02.2013 15:13:53 [Die Freiheitsliebe]
DIE LINKE: 100 Prozent Bespaßung
Immer mit der Ruhe. Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird. So oder so ähnlich könnte derzeit das Motto zahlreicher Parteimitglieder der Linkspartei lauten. Trotzdem haben sich Katja Kipping und ihre Mitstreiter den Mund definitiv verbrannt, als sie die Besteuerung von 100 Prozent auf Gehälter oberhalb der Grenze von 500.000 Euro im Jahr forderten. Aber, nein, so war es ja gar nicht, wie sich später herausstellte. Es war ganz anders. Aber irgendwie auch nicht unbedingt besser.
04.02.2013 22:23:07 [Buergerstimme]
Bundestagswahl 2013: Umfragen, Parteien und Politiker
Schenk dem Volk reinen Wein ein, schon fließt das Vertrauen. Geht nicht, denn wie sonst lassen sich ewig gleiche Bundestagswahlen erklären? Erneut wird das politische Lügenmärchen aus der Ecke geholt, entstaubt und im neuen Gewand dem gemeinen Volk präsentiert. Was jahrzehntelang seitens etablierter Machtparteien umgesetzt, scheint auch bei der Bundestagswahl 2013 wieder zu funktionieren: politische Show, leere Versprechungen!
05.02.2013 12:44:21 [Goldreporter]
Wie ehrlich dürfen Politiker sein?
Wenn es darum geht, im Amt zu bleiben, zeigen sich Politiker und Politikerinnen in ihren Ansichten allzu oft erstaunlich biegsam. Doch spricht der Machthaber einmal unpopuläre Wahrheiten aus, so wird ihm in den Medien oft sofort ein Strick daraus gedreht.
06.02.2013 19:39:08 [Buergerstimme]
Demokratie: Referendum vs. Volksabstimmung
Im Grunde geht es nicht ums Referendum, sondern um Volksabstimmungen, die Politik nicht will, da deren Macht sonst in Frage gestellt wird.
07.02.2013 00:00:07 [Cicero - Online-Magazin für politische Kultur]
Sexismus-Debatte: Rainer Brüderle rettet die FDP
Lange stritt die FDP nur über ihr Abrutschen in den Umfragewerten. Richten die Medien im Wahlkampf ihr Augenmerk nur noch auf den „spitzen Kandidaten“, hilft dies der FDP. Rainer Brüderle wird zum heldenhaften Parteiknappen.
07.02.2013 17:23:44 [RandZone]
Sachsen: “Zeitenwende” für die LINKE
Bei allen sogenannten “Meinungsverschiedenheiten” innerhalb der Partei DIE LINKE schien man sich doch einig zu sein, daß die sogenannte “Schuldenbremse” – also das Neuverschuldungsverbot im Grundgesetz – als Instrument bürgerlich-”neoliberaler” Politik abzulehnen ist. Sowohl an der soziale Unverträglichkeit, wie auch an der ökonomische Irrationalität, die Lafontaine 2009 für die Ablehnung ins Feld führte, hat sich bis heute nichts geändert.
08.02.2013 00:48:59 [Neues Deutschland]
"Wie verstrahlt bist Du denn?"
Piratengeschäftsführer Ponader steht in der Kritik und greift nun zu fragwürdigen Mitteln. Johannes Ponader ist nicht nur freiberuflicher Pädagoge und Schauspieler, sondern auch Geschäftsführer der Piratenpartei. In dieser Funktion hat er sich offenbar das Motto des legendären Freibeuters Klaus Störtebeker zu Eigen gemacht: »Gottes Freund und aller Welt Feind«. Zumindest in der Parteiführung hat Ponader mittlerweile viele Feinde. Einer davon ist der Berliner Fraktionschef Christopher Lauer.
08.02.2013 00:59:02 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
84 Prozent der Deutschen haben Vertrauen in Parteien-System verloren
In einer Studie der Gesellschaft für Konsum-, Markt- und Absatzforschung (GFK) wurden die Deutschen über ihr Vertrauen in die nationalen Institutionen befragt. Die Deutschen vertrauen am meisten der Unterhaltungselektronik (78%) und dem Handwerk (87%). Große Unternehmen erhalten nur 26 Prozent Zustimmung.

Besonders schlecht ist der Wert, den das klassische Parteien-System verbuchen kann. Nur noch 16 Prozent der Bundesbürger gaben an, dass sie den traditionellen Parteien zutrauen, dass Land zu führen.

 Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (18)
01.02.2013 09:19:17 [Nachrichten Heute]
Rainer FDP-Brüderle: Deutschland, jetzt rede ich
Guten Morgen Deutschland,

lange habe ich geschwiegen, nachdem diese Reporterin Höllenreich, äh, ich meine Himmelreich versucht hat, mit einem Foul mich ins politische Abseits zu befördern.

Zunächst war ich der Meinung, dass Schweigen Gold ist, aber nun zeigt sich, dass diese sensationsgeilen Tintenkulis einfach keine Ruhe geben wollen, allen voran diese Schreiberlinge vom STERN, einem Blatt, das nach dem Abgang Henri Nannens mehr als ein Dutzend Chefredakteure hat kommen und gehen sehe

01.02.2013 12:51:09 [Der Postillon]
Große Spendenaktion in Afrika, um Verluste der Deutschen Bank zu kompensieren
Das ist echte Solidarität! Als bekannt wurde, dass die Deutsche Bank im vierten Quartal 2012 einen Verlust von 2,15 Milliarden Euro hinnehmen musste, haben Menschen in ganz Afrika spontan begonnen, Spenden zu sammeln. Mindestens eine Milliarde Euro soll zusammenkommen, damit die darbenden Aktionäre der Deutschen Bank doch noch eine ordentliche Dividende ausgezahlt bekommen.
01.02.2013 21:37:33 [Der Postillon]
ournalistin verunsichert, weil sie als Einzige noch nie von Brüderle angegraben wurde
Anke Werl ist zutiefst verunsichert. Denn immer mehr Journalistinnen erzählen davon, wie Rainer Brüderle ihnen gegenüber verbal übergriffig wurde – eine unangenehme Erfahrung, die die 32-jährige Reporterin seltsamerweise nie machen musste. Während jedem der zahlreichen Gespräche und Interviews, die Werl in den letzten fünf Jahren mit Rainer Brüderle führte, habe dieser sich stets professionell und anständig verhalten.
01.02.2013 22:31:45 [Buergerstimme]
Börse: Feuerwasser, Marktvollrausch und Pokerstimmung
Neue Angebote müssen her, das ist des großen Anlegers Begehr. Sie sollten die Risikosucht befriedigen und den Pokergeist wecken bei gleichzeitiger Wunschtraumrendite. Man kann sie nehmen, wie sie sich offenbart: eiskalt nach Punkten lechzend, unsere Börse. Und ihr hämisches Sein an den Pranger stellen!
03.02.2013 17:27:29 [Buergerstimme]
Neues vom Debattierclub: Ludwig weist nicht nur Angie in ihre Schranken
Da hülft kein jammern oder lamentieren, die Zeit läßt sich nicht zurückdrehen, auch wenn Conny besserwisserisch dem Ludwig über den Mund fährt. Kaum war der bedrückten Stimmung aufgrund Angies Erklärungsnot eine gewisse Heiterkeit gefolgt, zogen erneut dunkle Wolken hier oben im Debattierclub der Alemannen auf, der Kanzlerrunde blieb wohl keine verdiente Ruhe erspart.
04.02.2013 16:34:07 [Wellmann eXtremkabarett-blog]
Superbowl sehen und sterben
Die Quoten für den Zeitraum nach drei Uhr liegen zwar aktuell noch nicht vor, aber bis dahin erreichte Sat1 unglaubliche 39,1% Einschaltquote, mit der Übertragung des Krimis Superbowl. Solche Zahlen schafft sonst nur der Krimi im Ersten, der Tatort. Ich hatte auch das Gefühl, jeder ist wach.
04.02.2013 20:54:35 [Der Postillon]
Flughafen BER nur Attrappe: Trickbetrüger "Wowi und Platze" mit Milliarden untergetaucht
Satire: Es ist der wohl größte Trickbetrug in der Geschichte der Bundesrepublik: Gutachter stellten heute bei einer Begehung des angeblichen Flughafens Berlin-Brandenburg fest, dass es sich bei der gesamten Baustelle um eine einzige gigantische Attrappe aus Pappmaché und Pressspan handelt. Hinter dem Betrug steckt wohl das bis in die 80er Jahre bekannte Hochstaplerduo "Wowi und Platze".
05.02.2013 07:19:50 [DER KOJOTE | Satire]
RTL 2 erhält Übertragungsrechte für Champions League
knn/BERLIN, 04.02. (++EILMELDUNG++) - Unmittelbar nach Bekanntwerden des gigantischen Fußball-Wettskandals mit Hunderten von manipulierten Spielen in Champions-League ...
05.02.2013 14:25:31 [Wellmann eXtremkabarett-blog]
Super-bones vs Skull & Bowls – Was im Dunkeln liegen bleibt
Und wehe dem, der immer gleich denkt, hinter allem stecken die Bilderberger, oder Skull & Bones, die im Dunkeln verborgen bleiben und die Geschicke lenken, auch bei einem Superbowl. Der soll gesteinigt werden, bis zum Tode, alle Glieder rausgerissen und den Schweinen zum Fraße vorgeworfen.
05.02.2013 17:21:37 [Der Postillon]
Zeitpunkt des Bekanntwerdens von Fußball-Wettskandal wurde vermutlich manipuliert
Satire: Werden die Ermittlungen im größten Fußballwettskandal aller Zeiten von einem waschechten Wettskandal überschattet? Recherchen von Interpol zufolge wurden Beamte von Europol womöglich bestochen, um mit dem Fußballwettskandal rund eine Woche früher an die Öffentlichkeit zu gehen als ursprünglich geplant. Experten sprechen bereits vom größten Wettskandalsermittlungswettskandal aller Zeiten.
06.02.2013 06:44:42 [Luegenmaul]
Das Verteidigungsdossier von Ministerin Schavan
Die Universität Düsseldorf hat Annette Schavan den Doktortitel aberkannt.
Die Bildungsministerin will dagegen klagen.
Wir haben ihr Verteidigungsdossier in Originalfassung vorliegen....

06.02.2013 07:21:13 [DER KOJOTE | Satire]
Suche nach neuem BER-Chef löst dramatische Massenflucht von Flughafen-Experten aus
kojote/BERLIN, 05.02. - Dutzende Manager, die für den Chefposten des BER-Flughafens in Frage kämen, sind in der Nacht zu Dienstag überstürzt ins Ausland geflohen. Andere sind untergetaucht oder ...
06.02.2013 16:28:46 [Satire Clips]
Plagiatsaffäre: Muss Annette Schavan jetzt Klos putzen und Hartz-IV beantragen?
Berlin/Düsseldorf – Ein neuer Plagiatsskandal erschüttert Deutschlands politische Landschaft! Nachdem 2011 bereits Beliebtheitsminister Guttenberg dran glauben musste, hat es jetzt die Bildungs- und Forschungsministerin Annette Schavan erwischt.
06.02.2013 16:33:03 [Wellmann eXtremkabarett-blog]
Mir Schavan(t) Übles – Die Abschreibung der Woche
Frau Schavan, dat Netti erwartet in dieser Woche ganz sicher Übles. Vielleicht sollte sie sich in Johannesburg, wo sie zur Zeit weilt, ein Nette ´s Häuschen suchen, denn was hier schon wieder für ein dummbratziges Affentheater abgeht, ist wirklich nicht mehr auszuhalten. Wenn es nicht schon wieder so armselig wäre, könnte man vielleicht nochmal was lachen, aber nee …
07.02.2013 11:47:49 [Eine Zeitung - In Satira Veritas]
Mehrheit der Internetgemeinde will Schavan im Amt lassen, weil sie schon 1980 copy & paste mit Schreibmaschine beherrschte
Bildungsministerin Annette Schavan muss nach der Aberkennung ihres Doktortitels um ihren Job bangen. Unterstützung erhält sie nun aus der Netzgemeinde. Sie hält ihr zugute, schon vor über 30 Jahren mit einer Schreibmaschine das Prinzip "copy and paste" beherrscht zu haben.
07.02.2013 14:23:45 [Wellmann eXtremkabarett-blog]
Isch krisch Plag, Heino und zu Ehren eines Mannes aus´m Wedding
Was sind das für Zeiten, ihr Lieben, wo ich schon am frühen Morgen, zum 1000. Mal in dieser Woche, Plag (iate) kriege, während Heino, der Albtraum meiner Kindheit auf Platz eins der Charts steht
07.02.2013 17:23:10 [Grillratte.de]
Quo vadis, Deutschland?
+++Satire+++
08.02.2013 07:02:28 [DER KOJOTE | Satire]
Als Kandidat bei “Wetten, dass…?”: Berliner Autofahrer erzeugt bei Fahrt über Schlaglöcher Melodien
kojote/BERLIN, 07.02. - Ein Berliner Autofahrer hat es als Kandidat in die Außenwette von “Wetten, dass…?” geschafft: Er erzeugt bei der Fahrt über Schlaglöcher durch geschickte Lenkmanöver...
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär, NATO (47)
01.02.2013 11:11:27 [Geolitico]
Frankreichs Feldzug folgt kolonialistischen Großmachtfantasien
„Das Ziel ist die völlige Rückeroberung Malis“, sagt Verteidigungsminister Jean Yves Le Drian. Tatsächlich stehen französische Spezial-Trupen bereits in Niger. Und die USA haben großes Verständnis für diese Form der „Interessenvertretung“.
01.02.2013 14:33:02 [Alles Schall und Rauch]
Türkisches Schiff voll mit Waffen beschlagnahmt
Griechische Hafen- und Zollbeamte trauten ihren Augen nicht nach dem sie feststellten, ein türkischer Frachter der Schweröl in Agria im Transit bunkern wollte war voll mit Waffen und Munition. Die Beamten informierten sofort die zuständigen Behörden, wie das Aussenministerium, Finanz- ministerium, Marineministerium und das Hauptquartier der griechischen Küstenwache. Danach sicherten sie das Gelände im Hafen und eine Spezialeinheit der Küstenwache führte eine gründliche Inspektion durch. Gefunden wurde ein ganzes Arsenal an schweren Waffen die für Libyen oder Mali bestimmt sind.
01.02.2013 19:33:19 [Junge Welt]
Sicherer Luftkrieg
Der Leiter der Münchner »Sicherheitskonferenz« macht sich für die Anschaffung von bewaffneten Drohnen stark und kritisiert das »Kampftruppen-Tabu« für Mali. Im Bayerischen Hof in München beginnt heute die sogenannte Sicherheitskonferenz. Es ist die 49. ihrer Art. Das Stelldichein der Eliten aus Militär, Politik und Wirtschaft wird sich in diesem Jahr wohl vor allem mit Syrien, Iran und Mali befassen. Im Vorfeld der Versammlung hat sich deren Leiter, Wolfgang Ischinger, aber auch in die Diskussion über die Ausstattung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen eingeschaltet.
01.02.2013 20:37:06 [Die Evidenz]
Syrien und Iran drohen mit Vergeltung für Luftangriffe
Gestern kamen in Folge von Luftangriffen des Zionistischen Regimes auf Damaskus zwei Menschen ums Leben und mindestens fünf wurden verletzt. Damit wurde durch die Kriegsflugzeuge auch die Lufthoheit Syriens verletzt.
02.02.2013 09:46:47 [Radio Utopie]
Bericht: Israel hat “grünes Licht” aus den U.S.A. für weitere Angriffe auf Syrien
Wie das Magazin “Time”, nicht eben irgendeine Zeitung, unter Berufung auf anonyme U.S.-Regierungsvertreter und Agenten berichtet, hatte die Regierung Israels nicht nur das Einverständnis der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika für den am 30. Januar erfolgten Luftangriff auf syrisches Territorium.
02.02.2013 13:19:40 [Hinter der Fichte]
Münchner Kriegskonferenz: Liste von Tätern und Mitläufern
Die Liste der Teilnehmer der sogenannten Münchner "Sicherheitskonferenz" liest sich wie das "Who is Who" des Imperiums. Unten ein Auszug. Darunter tummeln sich Bilderberger aus Politik und Medien, Politiker des deutschen Parlamentes, die die Kriegseinsätze des deutschen Armee fördern, die Partei- und Fraktionsspitzen der Kriegsparteien von CDU, CSU, SPD, FDP und Grünen. Die Oliv-Grünen haben sich ja besonders vehement für die Bombardierung Libyen und Auslandseinsätze der Bundeswehr eingesetzt. Sie schämen sich nicht.
02.02.2013 14:23:56 [Junge Welt]
Terrorakt Israels
Angriff auf syrische Forschungsanlage ist Aggression gegen einen souveränen Staat und eine krasse Verletzung der UN-Charta. Israelische Kampfflugzeuge haben in der Nacht zum Mittwoch eine militärische Forschungsanlage in Dschamraja, nördlich von Damaskus bombardiert. Das berichtete die syrische Nachrichtenagentur SANA am Mittwoch abend unter Berufung auf das Oberkommando der syrischen Armee.
02.02.2013 17:25:18 [Die Welt]
Islamisten drohen "Wir wollen Merkel tot sehen!"
Radikale Islamisten drohen in einem neuen Video mit Anschlägen in Deutschland. Die Botschaft stammt vermutlich aus Ägypten. Dorthin waren im vergangenen Jahr Dutzende Salafisten ausgewandert.
02.02.2013 20:42:37 [Einartysken]
Tuaregs erobern Städte in Mali – Hunger in Mali, Syrien und mehr
Tuareg Kämpfer haben die strategische Stadt Kidal im Norden Malis von den Extremisten erobert und sieben andere nördliche Städte im Norden.
Die Webseite der Nationalen Befreiungsbewegung von Azawad – der Tuareg-Name für das nördliche Mali – gab dies am Dienstag bekannt.
Diese Erklärung kam gleichzeitig mit der Meldung, dass französische und malische Einheiten die berümte Wüstenstadt Timbuktu erobert hatten.

02.02.2013 21:23:14 [Junge Welt]
Tempomacher: Israels Militärschlag gegen Syrien
Der bisher verdeckt geführte Krieg des Westens gegen Syrien hat mit einem israelischen Raketenangriff seine offene Zuspitzung erfahren. Die Aggressionshandlung wurde von Israel weder bestätigt noch dementiert. Es gehört zu den Gepflogenheiten des zionistischen Staates, seine illegalen Gewaltakte mit beredtem Schweigen zu kommentieren. Nicht minder vielsagend ist das Schweigen über Israels Schweigen. Das Offenkundige wird nicht offen ausgesprochen: daß für Israel eigene Regeln gelten und es deshalb ungestraft gegen internationales Recht verstoßen darf.
02.02.2013 23:05:29 [Junge Welt]
Angst vor Eskalation
UN-Generalsekretär und Rußland kritisieren Israels Angriff auf Syrien. In der EU wird derweil die weitere Aufrüstung der Aufständischen diskutiert. Das direkte militärische Eingreifen Israels in den Krieg in Syrien hat sowohl bei den Vereinten Nationen als auch in der Region Befürchtungen über eine Ausweitung des Konfliktes ausgelöst. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon äußerte sich »zutiefst besorgt« über die Angriffe des israelischen Militärs nahe der syrischen Hauptstadt Damaskus und rief alle beteiligten Seiten auf, Spannungen sowie eine Eskalation der Lage in der Region zu vermeiden.
02.02.2013 23:08:56 [Handelsblatt]
Hollande kündigt Fortsetzung des Mali-Einsatzes an
Drei Wochen nach Beginn des französischen Militäreinsatzes in Mali hat Präsident Francois Hollande dem Land langfristige Unterstützung zugesagt. "Der Kampf ist nicht vorbei", sagte Hollande am Samstag in Timbuktu bei seinem von der dortigen Bevölkerung umjubelten eintägigen Besuch. Frankreich werde Mali zur Seite stehen, bis das Land seine vollständige Souveränität zurückgewonnen habe.
03.02.2013 08:09:15 [Junge Welt]
Karten neu gemischt
Drei Themenfelder, die auf der diesjährigen Sicherheitskonferenz explizit oder implizit eine bedeutende Rolle spielen, bieten wichtige Aufschlüsse über die Besonderheiten der aktuellen westlichen Außen- und Militärpolitik. Eines davon betrifft die gegenwärtigen Konflikte in der arabischen Welt, den Krieg in Syrien inklusive, und die Frage, mit wem der Westen in diesen Konflikten kooperiert. Auf der Seite der westlichen Mächte stehen heute, so erstaunlich dies nach den langen Jahren des sogenannten Antiterrorkrieges klingen mag, eine ganze Reihe durchaus unterschiedlich strukturierter islamistischer Kräfte.
03.02.2013 08:11:59 [Spiegel online]
Bürgerkrieg: Syriens mutige Helfer
Millionen Syrer sind auf Hilfe aus dem Ausland angewiesen, aber das Ausliefern von Essenspaketen ist hochgefährlich. Der Krieg werde immer brutaler, berichtet ein Mitarbeiter des Deutschen Roten Kreuzes. Dennoch melden sich viele Freiwillige, um die Not zumindest etwas zu lindern.
03.02.2013 13:15:28 [Radio Utopie]
Ein kleines bisschen Präsident
Nach dem gestrigen Good Bye von Hillary Clinton im State Department rückt die “New York Times” mit einer kleinen Nachbetrachtung heraus. “Im Sommer” 2012, so die Zeitung, beförderten die Außenministerin der Vereinigten Staaten von mindestens Amerika, Hillary Clinton, der Verteidigungsminister der U.S.A., ex-C.I.A.-Leiter Leon Panetta, und nicht zuletzt der damalige Direktor des (Glaube ist alles) Zentrums aller Intelligenz auf Erden, General David Petraeus, eine offene Verwicklung der U.S.A. in die Invasion Syriens.
03.02.2013 16:17:33 [Radio Utopie]
Münchner Kriegskonferenz: McCain fordert Angriffskrieg gegen Syrien mit deutschen "Patriot"-Raketensystemen
Ex-U.S.-Präsidentschaftskandidat Senator John McCain, der 2008 für die “Republikaner” immerhin 45,7 Prozent der Wählerstimmen bekam, hatte heute auf der internationalen Münchner Kriegskonferenz (“Sicherheitskonferenz”) einen hervorragenden Einfall, der ihm in der Republik Deutschland sicher viele Freunde machen wird. McCain schlug in München vor, Syrien mit Marschflugkörpern und den in der Türkei stationierten “Patriot”-Raketensystemen anzugreifen.
03.02.2013 19:25:50 [Luftpost]
Alles, was wir bis jetzt über Drohnen-Angriffe erfahren haben
Das US-Informationsmedium ProPublica hat eine Zusammenstellung bekannt gewordener
Fakten über den Drohnen-Krieg der USA veröffentlicht. Wie werden die Zielpersonen ausgewählt? In diesem Jahr wurde – wie verlautet – das Verfahren dahingehend geändert, dass die Auswahlkriterien und die Zielpersonen vom Weißen Haus allein festgelegt werden.
Nach einem Bericht in der Washington Post findet die Auswahl jetzt auf regelmäßigen
Treffen von Vertretern verschiedener Behörden im National Counterterrorism Center statt. Die getroffene Auswahl legt John Brennan, der Antiterrorismus-Berater des Weißen Hauses, dem Präsidenten zur Entscheidung vor.

03.02.2013 20:42:04 [NEOPresse]
MALI: Frankreich kontrolliert Rebellen – schneller Sieg eine Inszenierung
Frankreichs Präsident Hollande macht, begleitet von seinem Außenminister und Verteidigungsminister, einen eintägigen Besuch in Mali. Mittlerweile gehen die Kämpfe zwischen den von mehreren von Frankreichs NATO Alliierten unterstützten Französischen Truppen mit den islamistischen Rebellen im Lande weiter.
03.02.2013 21:02:45 [Chartophylakeion tou polemou]
Haue, Hölle, Israel
Was den Luftangriff auf Syrien betrifft, so gibt es immer noch wenig faktische Klarheit. Deshalb als kleines Vorwort eine Anmerkung zu der hierzulande populären Version (die ursprünglich von AFP verbreitet wurde), der Angriff habe einer Fahrzeugkolonne gegolten, welche “Buk”-Raketen an die Hisbollah (oder wo auch immer hin) liefern sollte.
03.02.2013 22:50:25 [Mein Parteibuch Blog]
Erdogan korrigiert Davutoglu
In syrischen, iranischen und alternativen Medien wie dem Parteibuch wird seit über einem Jahr darauf hingewiesen, dass das zionistische Regime und die Israel-Lobby intensiv am unter der falschen Vorspiegelung einer “Revolution” geführten Krieg gegen Syrien arbeiten, um auf diese Weise Hisbollah und Iran zu schwächen sowie Syriens Widerstand gegen den zionistischen Raub der Golanhöhen zu schwächen.
03.02.2013 23:26:24 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
NATO kriegsmüde: „Wollen nicht in jedem Winkel der Erde kämpfen”
Die vielen Krisenherde und die finanzielle Belastung führen dazu, dass die NATO nicht überall gemeinsam eingreifen könne, so Karl-Heinz Kamp, Direktor am NATO-Verteidigungskolleg in Rom. Europa sollte zunehmend allein vor der eigenen Haustür kehren. Das Interesse der USA in dieser Region sei geschrumpft.
04.02.2013 11:26:03 [Gegenfrage.com]
Britisches Militär setzt Mini-Drohnen in Afghanistan ein
In Afghanistan werden vom britischen Militär neue Drohnen mit den Abmessungen eines Spielzeughubschraubers eingesetzt, um feindliche Truppen auszuspähen. Afghanistans Präsident bezeichnete nicht mehr die Taliban, sondern “fremde Mächte” als größte Bedrohung für sein Land.

04.02.2013 11:26:12 [Berliner Umschau]
Kriegsvorbereitungen gegen Syrien gehen weiter: Benny Gantz in Washington, Ashton B. Carter in Ankara
Die Sorge vor einer westlichen Intervention in Syrien ist seit dem israelischen Luftangriff am vergangenen Donnerstag spürbar gewachsen. So deutet ranghohe Reisediplomatie derzeit auf wohlmöglich voranschreitende Planungen. Seit Sonntag konferiert der Chef der israelischen Streitkräfte in Washington, während ein hochrangiger Vertreter des US-Verteidigungsministeriums in Ankara eintraf. Thema sind wahrscheinlich auch die chemischen Waffen Syriens, die sich zunehmend als Kriegs"grund" herausk
04.02.2013 12:08:41 [IKNews]
Syrisches Fernsehen zeigt Folgen des israelischen Angriffs
Das syrische Fernsehen zeigt Aufnahmen der Folgen des israelischen Luftschlages gegen die Forschungseinrichtung in der Nähe von Damaskus. Israel gab nur implizit zu hinter diesem Angriff zu stecken, welcher angeblich auf einen Konvoi abzielte der Waffen in den Libanon transportierte. Die Aufnahmen welche am Samstag von Al-Ikhbariya TV und dem Syrischen Staatsfernsehen ausgestrahlt wurden, zeigen
04.02.2013 13:39:02 [Junge Welt]
Treffen der Kriegstreiber
Verhältnis von USA und Rußland im Mittelpunkt der Münchner »Sicherheitskonferenz«. US-Außenminister sieht »neue Differenzen« mit Moskau. Die NATO hat auf der Münchner »Sicherheitskonferenz« am Wochenende ihr Festhalten an der Ausdehnung nach Ost­europa und der gegen Rußland gerichteten »Raketenabwehr« bekräftigt. Das Treffen von Rüstungslobbyisten, Militärs und sogenannten Sicherheitspolitikern wurde 1962 unter dem Namen »Wehrkundetagung« ins Leben gerufen. Seinen gegenwärtigen Namen trägt der Event, der alljährlich im Februar stattfindet, seit 2010. Angeblich handelt es sich um das weltweit größte Ereignis dieser Art.
04.02.2013 22:18:32 [Hinter der Fichte]
Iran/Deutschland: Polenz dreht durch
Die Münchner Pyromanenkonferenz ist vorbei. NATO-Lügen im Faktencheck. Rettet erstmal den Verstand. Ein Höhepunkt an deutscher Dummfrechheit, Anmaßung und Selbstdarstellung waren die Angriffe gegen den iranischen Außenminister Salehi. Der im Wortsinne Aussenpolitische-Auschuss-Polenz und SPIEGEL-Chefredakteur Mascolo überschlugen sich vor Arroganz dem Iranischen Chefdiplomaten gegenüber - eine peinliche Show zur Anbiederung an die versammelte NATO-Meute.
05.02.2013 06:54:14 [Handelsblatt]
USA kündigen Marinemanöver an
Mitten im Atomstreit mit dem Iran haben die USA ein Marinemanöver im Mai angekündigt. Das Manöver kann als Zeichen der Entschlossenheit der USA gedeutet werden.
05.02.2013 10:32:02 [Denkland]
12 Jahre tödliches Schweigen: Jetzt darf über Uranmunition wieder berichtet werden
Nach 2001 ist über panzerbrechende Uran-Munition kaum etwas geschrieben oder berichtet worden. Eine Ausnahme war Grimme-Preisträger Frieder Wagner, der in Folge keine Aufträge mehr bekam. 12 Jahre nach 9/11 rückt das Thema wieder in die Öffentlichkeit. DIE LINKE forderte am 30.01. ein Verbot dieser Munition. Und am Sonntag brachte die ARD-Sendung “weltspiegel” eine Reportage über die Folgen von Uranmunitions-Geschosse im Irak-Krieg.
05.02.2013 11:53:34 [The European]
Afrikas Hindukusch - Militäreinsatz in Mali öffnet Büchse der Pandora
Die militärische Intervention im Sahel-Staat drängt die Terroristen nicht zurück. Im Gegenteil. Militärisch wird der Dschihadismus nicht besiegt werden. Seit dem 11. Januar kämpfen französische Soldaten gegen die islamistischen Milizen in Mali. Es gibt gute Gründe für ein Eingreifen in dem westafrikanischen Land: Erstens gilt es zu verhindern, dass in Reichweite des Mittelmeerraumes ein islamisches Emirat entsteht, das als Rückzugsort für Terroristen dient. Zweitens muss die territoriale Integrität Malis wiederhergestellt werden.
05.02.2013 12:15:17 [Das Erste.de]
Irak: Uranmunition – das strahlende Vermächtnis
Im letzten Irak-Krieg verschossen die Alliierten hunderte von Tonnen uranhaltiger Munition. Die panzerbrechende Waffe wirkt noch nach Jahren. Um Basra, im Süden des Landes, beträgt die Strahlenbelastung nach Messungen unabhängiger Experten das 20fache des Normalwertes. Vor allem Kinder, die auf den irakischen Panzerwracks spielen, erkranken. Die Zahl der Missbildungen bei Neugeborenen nimmt zu.
05.02.2013 13:35:37 [Hintergrund]
Iran und Syrien im Fokus der Münchner Sicherheitskonferenz
Was die Lage in Syrien angeht, so weichen die Einschätzungen allerdings deutlich voneinander ab. Während US-Vertreter öffentlich den Eindruck zu erwecken versuchen, die „Rebellen“ hätten in den letzten Woche ihre Positionen ausbauen können, und auch US-Vize Joe Biden auf der Sicherheitskonferenz davon sprach, Assad stehe vor dem Aus, kamen die russischen Vertreter zu einer ganz anderen Bewertung der Situation.

Russlands Außenminister Lawrow zeigte sich überzeugt, dass Assad weiter fest im Sattel sitze und auch die Chemiewaffen des Regimes sicher seien. „Wir beobachten das und sind zuversichtlich, dass kein Grund zu ernster Sorge besteht“, sagte er. „Die größte Gefahr ist die Möglichkeit, dass die Aufständischen sich der Chemiewaffen bemächtigen könnten.“

05.02.2013 15:48:04 [Alles Schall und Rauch]
Israel plant den Einmarsch in Syrien
Die Möglichkeit einer Machtübernahme durch die radikal islamischen Terroristen in Syrien will Israel als Grund nehmen um einzumarschieren und eine 16 Kilometer tiefe Pufferzone auf syrischen Territorium zu errichten. Ein israelischer Offizier erzählte einem Besucher der Golanhöhen, "so lange es eine starke Regierung in Damaskus gab waren wir 40 Jahre lang von dieser Seite sicher. Jetzt nicht mehr. Wir müssen eine neue Mauer aufstellen und eine Pufferzone einrichten, um uns von Mörser- und Raketenangriffen zu schützen."


05.02.2013 20:11:39 [Luftpost]
Nach Aussagen Offizieller gelten die neuen "Spielregeln" für die Bekämpfung von Terroristen noch nicht für die Drohnen-Angriffe der CIA
Die Arbeit der Obama-Administration an einem ausführlichen Handbuch zur Terrorbekämpfung,
das klare Regeln für gezielte Tötungen festlegen soll, stehen nach Aussagen Offizieller kurz vor dem Abschluss; für die CIA-Kampagne gezielter Drohnen-
Angriffe in Pakistan gelten aber weiterhin Ausnahmeregelungen.

06.02.2013 00:27:13 [Junge Welt]
Frisierter Body Count
Zynisches Spiel: Die Bestimmung der Opferzahlen im syrischen Bürgerkrieg dient als Interventionspropaganda des Westens. In Syrien tobt ein blutiger Krieg, dem bereits viele Menschen zum Opfer fielen. Immer wieder geistern darüber exakt wirkende Zahlen durch die Medien – meist basierend auf wenig zuverlässigen, oppositionellen Quellen. Verläßliche Untersuchungen über die Zahl der infolge des Aufstands getöteten Menschen gibt es im syrischen Falle so wenig wie in den meisten anderen blutigen Konflikten. Zu Jahresbeginn veröffentlichte das UN-Kommissariat für Menschenrechte eine neue Schätzung. Doch auch diese basiert bei näherem Hinsehen größtenteils nur auf Propaganda.
06.02.2013 12:30:05 [Berliner Umschau]
Nordkorea wirft USA Planungen für atomaren Präventivschlag vor
Der Tonfall auf der koreanischen Halbinsel verschärft sich erneut. Nordkorea wirft den USA vor, einen nuklearen Präventivschlag gegen die Raketen- und Atomanlagen des Landes zu planen. Das geht aus einem Kommentar der amtlichen Nachrichtenagentur KCNA hervor. Zugleich droht Pjöngjang mit "härteren Maßnahmen als einem Atomtest." Anlaß ist die Stationierung von zwei Tarnkappenbombern vom Typ B-2 auf der Pazifikinsel Guam. Dort unterhält die US-Luftwaffe einen Fliegerhorst. Pjöngjang hatte
06.02.2013 12:30:36 [Geolitico]
Unranmunition – das tödliche Geheimnis moderner Kriege
Die Geschosse durchbrechen Panzerwände. Und wen sie nicht gleich töten, den holt sich die tödliche Strahlung Jahrzehnte später. Oftmals sind die Opfer noch Kinder.
06.02.2013 13:33:28 [The European]
Im Namen Eurafrikas: Europas Beitrag zu Afrikas Stabilität
Der Militäreinsatz der Franzosen in Mali war strategisch und moralisch richtig. Es ist an der Zeit, dass Europa seiner Verantwortung für Afrika gerecht wird. Der Konflikt in Mali hat einen Wendepunkt erreicht. Militärisch gesehen nähern sich die Franzosen, mit dem Vorstoß in den besetzten Norden, dem Ziel der Mission. Die internationale Gemeinschaft muss aber berücksichtigen, dass ein Rückfall nicht auszuschließen wäre, würde sie die malische Armee nun im Stich lassen.
06.02.2013 13:42:10 [CeiberWeiber]
Permanenter NATO-Bündnisfall?
Wenn über Militäreinsätze diskutiert wird, egal welches Mäntelchen der Legitimation ihnen verpasst wird, muss man auch die Rolle der NATO bedenken. Der Bündnisfall nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrags wurde erstmals im September 2001 ausgerufen, um den Angriff auf Aghanistan zu rechtfertigen. Hier wurde auch mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen argumentiert, also dem Recht auf Selbstverteidigung.
06.02.2013 19:30:22 [Zeit-Fragen]
Grosse Zentralstaaten als Kriegsrisiko
Lehren aus der Geschichte: Kleinstaaten eher zu Frieden und sozialem Ausgleich geneigt als Grossgebilde – die EFTA als Alternative zur EU. Während die EU von einer Krise in die andere taumelt, der Euro als alternativlos und die Bankenrettung als unausweichlich dargestellt werden, ungeachtet der Tatsache, dass viele EU-Länder den Euro gar nicht haben und Grossbritannien gar offen über den Ausstieg aus dem Völkerkerker EU nachdenkt, in dieser krisengeschüttelten Zeit beginnen sich immer mehr Menschen mit Alternativen zu befassen: Das Konzept des Europas der Vaterländer eines Charles de Gaulle wird von immer mehr Bürgern reflektiert, ja ganze Teile von zentralistischen Nationalstaaten beginnen sich selber wieder als selbständige Staaten und Vaterländer zu begreifen: Schotten, Katalanen, Basken, aber auch Bayern sehen durchaus eine neue Form der Kooperation in Europa: jenseits des doppelten Würgegriffs durch die eigene Metropole und jene in Brüssel.
06.02.2013 21:23:11 [Spiegel Online]
USA betreiben Drohnenbasis in Saudi-Arabien
Seit zwei Jahren starten offenbar bewaffnete Drohnen von einer CIA-Basis in Saudi-Arabien. Auch der tödliche Einsatz gegen den Qaida-Hassprediger und US-Bürger Anwar al-Awlaki wurde laut Medienberichten von dort aus geflogen. Der Bericht bringt den designierten CIA-Chef Brennan in Bedrängnis.
06.02.2013 22:04:44 [NEOPresse]
MALI: Spendengelder für die Armee – Doch nicht nur die Rebellen sind gefürchtet
In dem armen westafrikanischen Land Mali greift die Bevölkerung tief in die Tasche, um die Armee im Kampf gegen die Rebellen finanziell zu unterstützen. Spenden kommen von Geschäftsleuten, Privatpersonen und sogar von Studenten. Zwar ist die Erleichterung über die Befreiung der drei größten Städte im Norden aus der Hand der Islamisten groß. Doch die Angst ist geblieben – auch vor Übergriffen der Armee.
07.02.2013 07:50:40 [Hinter der Fichte]
Angriff auf Syrien: Israel hat gelogen
Sogar BLÖD gibt es zu. Die New York Times räumt es ein. Israel hat Syrien angegriffen.
Keinen Raketen-Konvoi - sondern ein Forschungsinstitut. Eigentlich ist es völlig egal. Es war wieder ein militärischer Angriff Israels auf ein souveränes Land. Wieder mal soll durch Lügen gerechtfertigt werden was nicht zu entschuldigen ist.

07.02.2013 11:33:14 [Gegenfrage]
CIA-Drohnen in Saudi-Arabien waren längst bekannt
Die CIA betreibt geheime Drohnen-Stützpunkte in Saudi-Arabien. Das einzige überraschende daran ist, dass sich die Presse darüber wundert. Denn bereits vor Jahren wurde in ausländischen Medien (und hier) darüber berichtet. Eher bemerkenswert ist, dass nun auch Staatsbürger der USA im Falle eines Terrorverdachts ermordet werden dürfen.

07.02.2013 16:25:09 [RIA Novosti]
Japan ortet russische Kampfjets in seinem Luftraum
Japan wirft Russland vor, mit Kampfjets in den japanischen Luftraum eingedrungen zu sein. Das russische Militär, das in der Region eine Übung abhält, weist den Vorwurf zurück.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Tokio haben zwei Jagdflugzeuge vom Typ Su-27 am Donnerstagnachmittag südlich der Insel Rishiri den japanischen Luftraum verletzt.

07.02.2013 19:12:43 [Rationalgalerie]
Obama lässt morden: Der asymetrische Krieg kennt keine Regeln
"Mit chirurgischer Präzision und Laser-genauem Fokus können wir damit den Krebstumor namens Al-Kaida-Terrorist ausschalten." Das erzählt, stolz grinsend, der von Präsident Obama gewünschte CIA-Chef John Brennan. Noch sitzt er im Keller des Weißen Hauses und leitet den Drohnen-Einsatz, die angeblich genau gezielte Tötung von Terroristen. Wer Terrorist ist, entscheidet er. Ein Verfahren, gar ein Gericht oder so etwas wie die Genver Konvention kennt dieser Techno-Mord nicht. Dass es in diesen Tagen ein wenig Aufregung um die Hinrichtung von möglichen Terroristen gibt, verdankt die Öffentlichkeit der Tatsache, dass es auch amerikanische Staatsbürger erwischt hat.
07.02.2013 20:38:17 [Einartysken]
Illegale Invasionen, 'Schurkenstaaten', vergessene Opfer und beschämende Bitten
Die üblichen Verdächtigen haben eine weitere Massenschlächterei – Verzeihung 'Wehrübung ' - in Gang gebracht in dem an Ressourcen superreichen Mali und mischen sich mit tödlichem Ausgang in Algerien ein. England, immer eifrig zum Töten bereit, ist von der „keine Truppen am Boden“- Versicherung des Premiers zur 'Operation Creep“ in gerade mal einer Woche übergegangen.
07.02.2013 21:30:24 [Mein Parteibuch]
"Spiegel": Westen erleidet einen “schweren Rückschlag” gegen Iran
Das CIA-nahe Propaganda-Outlet “Spiegel” gestand am heutigen Donnerstag ein, dass das Angriffskriegsbündnis “Westliche Wertegemeinschaft” im dritten Weltkrieg an der iranischen Front einen “schweren Rückschlag” erlitten hat. Am 1. Februar verkündete die zionistische Holtzbrinck-Presse, Joe Biden, der zionistische Vize-Chef des US-Regimes, “dränge Iran zu Atomverhandlungen.” Am 2. Februar legte die Holtzbrinck-Presse gar mit der Behauptung nach, “Biden reiche Iran die Hand.”
 Gold, Silber (33)
01.02.2013 11:14:25 [German Foreign Policy]
Die Geopolitik der Energie
Mit einer Debatte über den neuen Öl- und Gasboom in den Vereinigten Staaten beginnt am heutigen Freitag die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz. Hintergrund ist der beträchtliche Anstieg der Ressourcenförderung in den USA, der mit Hilfe der umstrittenen "Fracking"-Technologie erzielt wird. Fachleute gehen davon aus, dass die USA ihre Energieimporte in den kommenden Jahren erheblich senken können - und dass das weitreichende Veränderungen der, wie es heißt, "Geopolitik der Energie" mit sich bringt. Demnach sei es möglich, dass die Vereinigten Staaten ihre ökonomische Krise überwänden, dass ihre Abhängigkeit von unsicheren Weltregionen schrumpfe, dass China unter Druck gerate sowie Russland empfindlich geschwächt werde. Entsprechende Überlegungen sind Mitte Januar mittels der Weitergabe eines BND-Papiers an die Medien in die öffentliche Debatte transportiert worden.
01.02.2013 12:20:21 [Goldreporter]
Wie geht es weiter mit dem Goldpreis?
Der Goldchart bewegt sich seit Dezember in einer volatilen Seitwärts-bewegung. Für einen Ausbruch müssen hartnäckige Widerstände durchbrochen werden.
01.02.2013 14:18:20 [Propagandafront]
Währungskrise: Bereitet sich Deutschland auf Kapitalverkehrskontrollen vor?
Sie haben ja wahrscheinlich schon mitbekommen, dass die deutsche Zentralbank bekanntgab, dass sie damit beginnen wird, bedeutende Teile ihrer in den USA und Frankreich gelagerten Goldbestände nach Deutschland zu holen. Bis 2020, so die Bundesbank, soll die Hälfte der deutschen Goldreserven in ihren eigenen Tresoren lagern.
01.02.2013 17:44:34 [Goldreporter]
American Eagles: Starker US-Münzenabsatz im Januar
Sowohl gegenüber Vormonat als auch im Vergleich zum Vorjahr sind die Verkäufe von American-Eagle-Anlagemünzen deutlich gestiegen.
01.02.2013 19:27:28 [contrAtom]
“Kernkraftwerke sind nicht für den Rückbau gebaut”
Eine interessante Einsicht bekommt ein Reporter der Schweizer Webseite “swiss.ch” beim Besuch des deutschen Atomkraftwerks Mülheim-Kärlich, das nur ein Jahr in Betrieb gewesen ist und dann wegen ungeklärter Risiken stillgelegt werden musste. Seit 2004 läuft der “Rückbau” – doch von außen ist nichts davon zu sehen. “Kernkraftwerke sind nicht für den Rückbau gebaut”, meint ein beteiligter Ingenieur.
01.02.2013 21:33:57 [RF News]
Minister Altmaier torpediert erneuerbare Energien
Er wolle die Verbraucher entlasten, so "Umwelt"-Minister Peter Altmaier zu seinem neuesten Gesetzentwurf. Tatsächlich ist der Entwurf Bestandteil des umweltpolitischen Rollback der Bundesregierung.

Danach soll die Umlage auf den Strompreis entsprechend dem "Erneuerbare Energien-Gesetz" (EEG) in diesem und im kommenden Jahr auf der jetzigen Höhe eingefroren werden. In den Jahren danach darf sie nur noch um maximal 2,5 Prozent steigen. Außerdem sollen von den Solar-Anlage-Betreibern Sonderlasten für die Energiewende verlangt werden.

02.02.2013 00:00:57 [contrAtom]
Der Atommüllstreit eskaliert in Dannenberg
Während der Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) den Widerstand gegen Gorleben lobt, hat das Amtsgericht Dannenberg seine bisherige Linie in der Rechtsprechung offensichtlich aufgegeben und angekündigt, nunmehr auch friedlichen Anti-Atom-Protest als “Nötigung durch verwerfliche Gewaltausübung” zu bestrafen. Der Amtsrichter eskaliert so den Atommüllstreit und kriminalisiert friedlichen Protest durch diese neue Rechtssprechung. Atomkraftgegner fordern Intervention von höchster Stelle!
02.02.2013 11:43:34 [Telepolis]
Private Aneignung
Die Energie- und Klimawochenschau: Die der Allgemeinheit gehörende Braunkohle wird ohne Gegenleistung abgebaut, während der Staat selbst die EEG-Umlage noch mit Mehrwertsteuer belegt

Eins ist sicher: Langweilig wird die energiepolitische Debatte in diesem Jahr nicht. Gerade hat Bundesumweltminister Peter Altmaier eindrucksvoll demonstriert (Energiewende: Altmaier sät Verunsicherung), dass die Bundesregierung es ernst meint: Die Energiewende soll ausgebremst werden.

02.02.2013 17:18:24 [Wirtschaftswoche]
Tonnenweise Seltene Erden in Sachsen gefunden
Über 20.000 Tonnen an Seltenen Erden lagern tief unter der Erde in Sachsen, es ist das einzige Vorkommen der wertvollen Metalle in Mitteleuropa. Warum ein Investment in die Rohstoffe für Anleger trotzdem riskant ist.
02.02.2013 17:19:04 [FAZ]
Das Brennholz wird knapp: Tannen zapfen
Das Holz wird knapp. Im Wald sieht man das nicht. Gleichwohl hat ein Wettlauf ums Holz begonnen. Und nicht nur Strom und Wärme, sondern auch Plastik und Pullover werden aus Bäumen gemacht.
02.02.2013 17:22:20 [Pressetext]
E.ON kurz vor Verkauf des Gasgeschäfts an Ungarn
Das angeschlagene deutsche Energieunternehmen E.ON http://eon.de darf sich womöglich auf Einnahmen von 800 Mio. Euro freuen. Laut ungarischen Medien hat Ministerpräsident Viktor Orban heute, Freitag, die Übernahme des Gas-Business der Essener durch den Staat bestätigt.
03.02.2013 16:08:59 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Teile und Herrsche
Ist eine Balkanisierung des Nahen und Mittleren Ostens im Gang? Mehr als nur eine Verschwörungstheorie. Einer Studie des Bundesnachrichtendienstes (BND) zufolge sollen die USA bis 2020 größter Ölexporteur der Welt werden. Möglich werden soll dies durch Vorkommen an Öl und Gas in Schiefergestein, die nun durch neue Fördertechniken erschließbar geworden sind. Zweifel an der Prognose sind angebracht, doch zugleich geraten andere mögliche US-Pläne in den Blick.
03.02.2013 21:10:16 [Deutschlandradio]
Suche nach dem “nuklearen Endloslager"
Der Einstieg in den Ausstieg - für die Anti-Atom-Bewegung in Deutschland ist das nur ein kleiner Etappensieg. Er verstärkt nur ihren Widerstand gegen die derzeitigen Endlagerkonzepte. In Kassel trafen sich am Wochenende Vertreter deutscher, französischer und Schweizer Bürgerinitiativen.
03.02.2013 23:00:13 [contrAtom]
Deutscher Atommüll-Export: Jülicher Castoren sollen in die USA
Vor genau zwei Jahren schloss die Bundesregierung eine längere Lagerung des Atommülls in 152 Castorbehältern im Zwischenlager auf dem Gelände des Forschungszentrums Jülich aus. Die Überreste des Forschungsreaktors sollten in das Zentrale Brennelementelager nach Ahaus gebracht werden. Das Land NRW und Atomkraftgegner protestierten – und der Transport wurde abgesagt. Nun scheint es eine Einigung zu geben: der Müll kommt in die USA.
04.02.2013 09:53:43 [Goldreporter]
So entwickelt sich der Goldpreis im Februar
In den vergangenen sechs Jahren schloss der Goldpreis im Februar jeweils mit einem Plus. Wie stark sind in diesem Jahr die saisonalen Einflüsse auf Gold?
04.02.2013 13:28:58 [Welt Online]
Wie bitte, Herr Trittin? Ein "Markt für Ökostrom"?
Opposition und Ökostrom-Branche schäumen, weil Peter Altmaier die Subventions-Exzesse bei den erneuerbaren Energien bekämpfen will. Doch die Reaktionen sind hilflos und teils einfach zum Lachen.
04.02.2013 13:54:10 [Goldreporter]
“Wir brauchen keinen Inflationsdruck, damit Gold steigt”
Vermögensberater Harry Colvin erklärt, warum der Goldpreis seit sechzehn Monaten eine Seitwärtsbewegung vollzieht und der Kurs für die Feinunze in diesem Jahr bis zu 400 Dollar steigen könnte.
04.02.2013 16:34:26 [Propagandafront]
Gold: Folgen Sie dem Mann von der Straße
Gold notiert in der Nähe eines Ausbruchpunkts und baut gegenwärtig eine technische Stützung im Bereich von USD 1.650 und USD 1.690 pro Unze aus. Früher oder später werden die USD 1.700 pro Unze nicht mehr die alte Widerstandsmarke, sondern die neue Stützungslinie sein.
04.02.2013 20:26:59 [Blog von Peter Piksa]
Demokratisiert die Energieerzeugung bevor es zu spät ist!
Wenn man schon etwas tut, sollte man es auch richtig machen. Das gilt umso mehr, wenn sich hinter “man” nicht eine einzelne Person, sondern die Zivilgesellschaft einer ganzen Nation verbirgt. Deutschland macht jetzt also in Energiewende. Doch was versteht man in der Zivilgesellschaft eigentlich unter “Energiewende machen”? Zurzeit sitzen wir in Deutschland auf einem aus vier Konzernen bestehendem Oligopol in der Erzeugung unserer elektrischen Energie. Vattenfall, RWE, EnBW und e.on teilen sich nicht bloß untereinander den Deutschlandkuchen auf, sie selbst sorgen beispielsweise durch Preisabsprachen dafür, daß der Kuchen appetitlich groß bleibt.
05.02.2013 07:18:45 [Zeit]
Wohnen im Bioreaktor
In Hamburg entsteht das weltweit erste Haus mit Algenfassade. Die Mini-Reaktoren produzieren Biomasse und Wärme. Doch die Energiebilanz ist ernüchternd. Die rund 200 Quadratmeter große Algenfassade kommt auf einen jährlichen Nettoenergieertrag von 4.500 Kilowattstunden Strom. Das ist etwas mehr, als ein durchschnittlicher Haushalt im Jahr verbraucht.
05.02.2013 09:13:20 [FAZ]
Strom an der Börse billig wie seit Jahren nicht
Preiswert wie lange nicht mehr: Doch trotz Überangebot an Ökostrom und billiger Kohle sorgen die Kosten für Vertrieb, Netzausbau und Steuern für steigende Konsumentenpreise.
05.02.2013 10:33:08 [Goldreporter]
Gold-Vorkommen in 32 Jahren erschöpft?
Die irdischen Gold-Vorkommen sind endlich. Die derzeitigen Goldproduktionsmenge von jährlich rund 2.700 Tonnen lässt sich nicht dauerhaft aufrecht erhalten.
05.02.2013 14:26:17 [Goldreporter]
Chinas Goldimporte via Hongkong erreichen Allzeithoch
Die chinesischen Goldeinfuhren über Hongkong haben im vergangenen Dezember mit knapp 118 Tonnen ein neues Rekordhoch erreicht.
05.02.2013 20:42:37 [NachDenkSeiten]
Altmaiers neuer Versuch
Aufgeschreckt durch die Höhe der EEG Umlage, gedrängt von den Verbraucherverbänden und möglicherweise aus wahltaktischen Motiven hat Umweltminister Altmaier einen neuen Vorschlag zur Neu-Verteilung der Ausgaben für die Strom-Einspeise Vergütung vorgelegt.
Der Vorschlag kommt ein wenig überraschend, da man nach der Senkung der Vergütungs- Sätze, seinen eher lauen Vorschlägen zur sozialen Abfederung und seinem Papier zum Vorgehen für eine grundsätzliche Reform – alles im zweiten Halbjahr 2012 – jetzt nicht mehr mit einem neuen Vorschlag rechnete. Was sind die Ziele dieser neuen Vorschläge? Welche direkten und welche Nebenwirkungen haben sie? Welche denkbaren Maßnahmen kommen nicht vor?

05.02.2013 22:26:56 [contrAtom]
Der Preis der Atomkraft: Auch in England explodieren die Folgekosten
Am englischen Standort Sellafield befinden sich zahlreiche Atomanlagen, u.a. eine Wiederaufarbeitungsanlage und zahlreiche Atomreaktoren und Brennelementefabriken. Teilweise sind sie nicht mehr in Betrieb. Ein Atomunfall in den Fünfziger Jahren lässt das Urteil zu: Die angeblich billige Atomenergie entpuppt sich in Wirklichkeit als der teuerste Strom überhaupt.
06.02.2013 10:41:53 [Goldreporter]
Finanzministerium stellt neue 100-Euro-Goldmünze vor
UNESCO-Welterbe – Gartenreich Dessau-Wörlitz lautet das Motiv der 100-Euro-Goldmünze, die das Bundesfinanzministerium am 1. Oktober 2013 ausgibt.
06.02.2013 12:37:02 [contrAtom]
“35 Jahre Lug und Trug werden damit legitimiert”
Als ersten großen Streitpunkt haben Rot/Grün in Niedersachsen den Standort Gorleben auf der Tagesordnung. Die SPD will ihn von der Liste der möglichen Endlagerstandorte streichen, Die Grünen beharren darauf, dass der Standort im Verfahren bleibt. Atomkraftgegner warnen davor, Gorleben so zu legitimieren.
06.02.2013 23:38:26 [Presseurope]
Grönland: Die unterirdische Versuchung
Uran, Seltene Erden, Eisen, Kupfer, Gold... Das arktische Eis schmilzt, und für die Bevölkerung Grönlands, die fast ausschließlich vom Fischfang lebt, sind zahlreiche Bodenschätze zum Greifen nah. Ein Segen und ein Fluch zugleich, der auch Chinesen und Amerikaner interessiert.
07.02.2013 09:37:25 [Goldreporter]
Goldman Sachs dominiert indischen Markt für Gold-ETFs
Die Inder investieren zunehmend mehr Geld in Gold-ETFs. Größter Anbieter dieser Goldfonds ist die US-Investmentbank Goldman Sachs.
07.02.2013 12:34:49 [Goldreporter]
Der Silberpreis stabilisiert sich
Der Silberchart rückt wieder deutlich näher an die obere Begrenzung des 34-monatigen Abwärtstrends heran.
07.02.2013 13:02:23 [Cicero - Online-Magazin für politische Kultur]
Energiewende: Die CDU sitzt in der Ethik-Falle
Mit äußerstem moralischen Rigorismus hat Merkels einst die Atomwende vollzogen. Seitdem gilt: Wer noch Nuklearbefürworter ist, gilt als unethisch. Doch nun droht sich die Moralkeule gegen die CDU selbst zu richten
07.02.2013 14:02:17 [Telepolis]
Kehraus der Energiepolitik
Die Energie- und Klimawochenschau: Radioaktive Lauge und Fukushima-Reaktorkühlwasser sollen ins Meer, die Strompreise runter und das EEG auch rückwirkend ausgehebelt werden. Bei Tokyo Electric Power (Tepco) laufen die Behälter für das Reaktorkühlwasser voll. Der Betreiber der Unglücksreaktoren plant deshalb das Wasser, mit dem die drei Reaktoren seit den GAUs gekühlt worden sind, ins Meer abzulassen. So soll Platz für neues geschaffen werden, denn es muss noch jahrelang weiter gekühlt werden. Vor dem Verklappen soll die Konzentration an Radionukliden durch eine neue Abscheideanlage - und durch Verdünnen - gesenkt werden.
08.02.2013 00:43:34 [Telepolis]
Eine europäische Katastrophe, die nicht zu beherrschen ist
Das französische Institut für Strahlenschutz und nukleare Sicherheit (IRSN) evaluiert im Auftrag der französischen Regierung mit der Atomkraft verbundene Risiken. Nun hat es in einer Studie (PDF, englisch) versucht, in "einem großen Bild" die Kosten für AKW-Unfälle mit Kernschmelze in Frankreich zu schätzen.
 Justiz, Recht, Kriminalität (3)
01.02.2013 11:33:05 [Handelsblatt]
Wenn das Erbe teuer wird
„Alles verlebt und nichts verschenkt, das ist das beste Testament“, rät der Volksmund. Leider befolgen die wenigsten diesen Rat. Die Folge sind endlose Streitigkeiten. Wer erbt und wer beim Nachlass draufzahlen muss.
03.02.2013 17:25:42 [Jasminrevolution]
Wikileaks/Anonymous: Urteil gegen jungen Hacker
London. Der britische Anonymous-Aktivist Jake Birchall (18) wurde verurteilt, weil er vor zwei Jahren Wikileaks im Rahmen der “Operation Payback” zu Hilfe eilte. Damals hatten US-Finanzfirmen auf Drängen der US-Regierung Wikileaks rechtswidrig Konten gesperrt. Anders als seine Mittäter entging Birchall einer Haftstrafe, wegen Strafunmündigkeit und vom Gutachter festgestellter psychosozialer Probleme (mutmaßliches Asperger-Syndrom).
04.02.2013 09:51:03 [Umkreis-Institut]
Prof. Albrecht fordert eine unabhängige Justiz in Deutschland
“Unsere Justiz braucht mehr Unabhängigkeit” – Unter diesem Thema schrieben Deutschland-Radio und Prof. Peter-Alexis Albrecht heute: “Die rechtsprechende Gewalt ist den Richtern anvertraut.” Wer das sagt? Das Grundgesetz in Artikel 92. … Soweit der von historischer Erfahrung getragene Verfassungstext. Und die Wirklichkeit? Wahre Unabhängigkeit ist der Dritten Gewalt in unserer Rechtsordnung noch nicht zuteil geworden. Gewiss, niemand schreibt unseren Richtern ihre Urteile vor. Aber d
 Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (10)
01.02.2013 11:47:51 [Amerika 21]
Proteste gegen "Ausverkauf von Honduras"
Indigene und soziale Organisationen haben vor dem honduranischen Kongress gegen das neue Bergbaugesetz sowie gegen das Projekt der Sonderentwicklungsregimes protestiert.
01.02.2013 21:43:53 [World Socialist Web Site]
Streiks und Proteste in Griechenland
Am Donnerstag kam es in Griechenland zu zahlreichen Protesten und Arbeitsniederlegungen gegen die Sparprogramme der Regierung und ihr brutales Vorgehen gegen streikende Arbeiter. Neben Ärzten und Pflegern legten Busfahrer, Hafenarbeiter und die Beschäftigten der Elektrizitätswerke die Arbeit nieder.

Hunderte Arbeiter des Gesundheitsbereichs versammelten sich auf dem zentralen Syntagmaplatz, um gegen die Kürzungen in den Krankenhäusern zu protestieren. Ärzte und Pfleger starteten am Donnerstag einen 24-stündigen Streik, während dem sie ausschließlich Notfälle behandeln.

02.02.2013 07:21:06 [Bei Abriss Aufstand]
Presseerklärung: Genug geprellt, Herr Ramsauer!
Die Parkschützer erinnern heute um 11 Uhr mit einer Aktion an die Prellbock-Posse vor genau drei Jahren, als mit der Anhebung eines Prellbocks der sogenannten Baustart des Milliardengrabs Stuttgart 21 inszeniert wurde. Genau wie vor drei Jahren wird bei der Aktion ein Prellbock durch die Gegend transportiert – ziel- und planlos, wie das ganze Tunnelprojekt.
02.02.2013 07:37:31 [n-tv]
Ein Toter in Kairo: Ägypten erlebt Protestnacht
Nach einer blutigen Woche in Ägypten gehen die Proteste gegen die islamistische Regierung weiter. Die Demonstranten fordern, dass Präsident Mursi die Notstandsmaßnahmen beendet und abtritt.
03.02.2013 20:40:48 [Die Evidenz]
Revolution im Königreich Saudi-Arabien
Der Sturz des saudischen Königshauses ist endlich eine Möglichkeit. In einem Auszug aus dem neuen Briefing Book der Brookings Institution für Obamas zweite Amtszeit, beschreibt Bruce Riedel, was für eine Katastrophe dies für Obama wäre. Während eine Revolution in Saudi-Arabien noch nicht wahrscheinlich ist, hat der Arabische Frühling sie zum ersten Mal möglich erscheinen lassen. Es könnte in der zweiten Amtszeit von Präsident Obamas geschehen.
03.02.2013 21:27:13 [Buergerstimme]
Europa 2013: Revolution, Protestbewegungen und Partido X
Proteste vermögen dann etwas bewirken, wenn mit revolutionären Gedanken auch Lösungen erschaffen. Partido X scheint eine Möglichkeit zu sein.
05.02.2013 14:11:08 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Streik: Brüssels Beamte protestieren gegen Gehaltskürzungen
Nun soll auch die EU-Verwaltung sparen. Großbritannien und Deutschland wollen den Haushalt der Verwaltung und somit die Gehälter der EU-Beamten kürzen. Die EU-Beamten protestieren dagegen. Sie fürchten zahlreiche Kündigungen. Zudem seien die EU-Institutionen nach den Einsparungen nicht mehr in der Lage, ihre Aufgaben zu erfüllen, so die Gewerkschaften.
06.02.2013 16:30:40 [trueten.de]
Stuttgart: Atomkraftgegnerin verurteilt
Im Dezember 2012 hat ein „besorgter Mitarbeiter“ des Atomkraftwerks in Philippsburg in einem sechs Seiten langen Brief an Umweltminister Untersteller schwere Vorwürfe gegen den Betreiber EnBW erhoben: aus Kostengründen werden Sicherheitsstandards vernachlässigt und Störfälle verschwiegen, die Atomaufsicht getäuscht. Keine Polizei, kein Staatsanwalt schreitet ein.
06.02.2013 19:23:48 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Tumult in Athen: Hilfsbedürftige reißen sich um Gratis-Lebensmittel
Griechische Bauern protestierten in Athen gegen hohe Steuern und Energiekosten, indem sie kostenlos Lebensmittel an die verarmte Bevölkerung der Stadt verteilten. Das Gedränge war groß - es gab etliche Verletzte.
08.02.2013 00:00:32 [Junge Welt]
Wendland: Abschied von Ikone des Protests
Adi Lambke, der Mann mit dem Trecker, ist tot. Jameln im Wendland, 7. Mai 1996. Ein Castortransport mit hochradioaktivem Atommüll ist auf dem Weg von der französischen Plutoniumgewinnungsanlage La Hague in den Kreis Lüchow-Dannenberg. Zeitgleich rollen leere Tieflader auf der Bundesstraße 246 Richtung Dannenberg. Sie sollen dort die Castorbehälter aufnehmen und ins Zwischenlager Gorleben bringen.
 Süd- und Mittelamerika / Karibik (27)
01.02.2013 11:55:08 [Portal Amerika21.de]
Mexiko: Massenhaftes Schweigen und kämpferische Worte
Am 21. Dezember 2012 haben sich die Zapatistas der mexikanischen Öffentlichkeit mit mehreren Schweigemärschen in Erinnerung gerufen. Mit Kommuniqués und zwei Briefen kurz vor Jahresende meldete sich die Zapatistische Armee der Nationalen Befreiung (EZLN) auch zu Wort, weitere Verlautbarungen sollen folgen. Die neuen Regierungen auf Bundes- und Landesebene reagieren zunächst beschwichtigend.

01.02.2013 17:24:43 [Einartysken]
Simon Bolivar Orchester - O-Change: das muss weg (Video)
Berichte wie der am Ende dieser Seite wiedergegebene Beitrag (am besten zuerst lesen), gibt es dutzendweise aus vielen Weltstädten über die Auftritte von Gustavo Dudamel und dem Simón-Bolívar-Jugend- Symphonieorchester aus Venezuela. ARTE behauptet, dass 'El Sistema“ die Vision EINES Mannes gewesen sei: José Antonio Abreu. Und was dort unten im Artikel steht, das stimmt auch – zur Hälfte. Es ist aber in seiner heutigen Form auch die Vision eines zweiten Mannes, dessen Namen ARTE gerne verschweigt: Hugo Chávez. Dass El Sistema zum größten Bildungsprojekt der Welt geworden ist - mit einer „Viertelmillion Kindern und Jugendlichen … (aus) ganz Venezuela, von 15.000 Musiklehrern“ unterrichtet - ist allein Chávez zu verdanken.
02.02.2013 07:49:30 [Red Globe]
Auf nach Ecuador!
In Venezuela wird am heutigen Samstag das Nationale Vorbereitungskomitee für die 18. Weltfestspiele der Jugend und StudentInnen gegründet, die im Dezember in Ecuador stattfinden werden.
02.02.2013 11:45:08 [Portal Amerika 21]
Guatemala: General Efraín Ríos Montt wegen Völkermordes vor Gericht
Der frühere Militärdiktator von Guatemala, Efraín Ríos Montt, und der Chef des militärischen Geheimdienstes, José Mauricio Rodríguez Sánchez, werden sich wegen Völkermordes und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor der Justiz des Landes verantworten müssen. Ein Gericht in Guatemala-Stadt hat entschieden, dass den beiden der Prozess gemacht werden soll.
02.02.2013 13:01:10 [Jasminrevolution]
Schmierölpest in Madrid: Rajoy alimentiert von Bau-Mafia?
Der Schmiergeld-Skandal der rechtspopulistischen PP (Partido Popular) weitet sich aus. El País liegen jetzt Beweise für langjähriges “Anfüttern” selbst des Saubermanns Rajoy vor: 25.000 Euro jährlich sollen heimlich auf sein Konto geflossen sein. Der brutale Sparkurs gegen die Bevölkerung steht im Gegensatz zu großzügiger Selbstbereicherung der Rechtspopulisten um Rajoy -ihn selbst inbegriffen?
02.02.2013 15:19:25 [Portal Amerika 21]
Venezuela bereitet sich auf Kommunalwahlen vor
Die Vorsitzende der venezolanischen Wahlbehörde CNE, Tibisay Lucena, hat am Dienstag die Modalitäten der anstehenden Kommunalwahlen bekanntgegeben. Der Urnengang, bei dem landesweit Bürgermeister und Abgeordnete der Lokalparlamente gewählt werden, soll am 14. Juli dieses Jahres stattfinden.
02.02.2013 21:12:39 [Junge Welt]
Kubaner wählen neues Parlament
Fidel und Raúl Castro erneut als Kandidaten der Nationalversammlung nominiert. Am kommenden Sonntag sind in Kuba rund 8,5 Millionen Wahlberechtigte zur Abstimmung über die Zusammensetzung der nächsten Nationalversammlung (Asamblea Nacional) und der 16 Provinzparlamente (Asambleas Provinciales) aufgerufen. Wie die Vorsitzende der Nationalen Wahlkommission (CEN), Alina Balseiro, am letzten Sonntag vor der Presse in Havanna mitteilte, wird das Parlament auf Landesebene künftig aus 612 Abgeordneten bestehen, während in den Provinzen insgesamt 1269 Vertreter gewählt werden.
02.02.2013 23:10:30 [Blickpunkt Lateinamerika]
Kolumbien: Mitten in Verhandlungen zeigt FARC ihr brutales Gesicht
Erst ein ermordeter Indio-Führer, dann neue Entführungen: In Kolumbien hat die linksgerichtete Guerilla-Organisation FARC trotz laufender Friedensverhandlungen mit der kolumbianischen Regierung ihr gefürchtetes brutales Gesicht gezeigt. Zunächst schlug die Vereinigung der "Cabildos Indigenas" aus der Unruheprovinz Norte del Cauca Alarm.
03.02.2013 13:39:10 [Portal Amerika 21]
Kolumbien: FARC und Regierung setzen Gespräche in Kuba fort
Zum Auftakt der vierten Gesprächsrunde zwischen der FARC-Guerilla und der Regierung Kolumbiens am vergangenen Freitag steht die Frage nach einer bilateralen Waffenruhe im Mittelpunkt der öffentlichen Debatte.
03.02.2013 14:43:59 [Portal Amerika 21]
Kolumbien: Ex-Kommandant von Paramilitärs gesteht zehn Massaker
Der ehemalige Paramilitär-Kommandant in Kolumbien, Éver Veloza García alias "HH", hat die Verantwortung für 42 Verbrechen übernommen, die ihm die Staatsanwaltschaft zur Last gelegt hat. Darunter befinden sich auch zehn Massaker, die insgesamt 52 Personen das Leben kosteten. Der Angeklagte befindet sich derzeit in Haft in den USA. Das Geständnis fand per Videokonferenz aus einem New Yorker Gefängnis statt.
03.02.2013 21:04:08 [Widerstand in Kolumbien]
Paramilitärischer Terror im Norden Kolumbiens
Während sich die Medien und große Teile der Öffentlichkeit auf den Friedensprozess zwischen FARC-EP und Regierung konzentrieren und dabei in jeder zweiten Nachricht die FARC-EP als verhandlungsunwillig kritisiert wird, können in vielen Teilen des Landes staatliche Sicherheitskräfte und paramilitärische Einheiten die Bevölkerung terrorisieren.
03.02.2013 21:08:46 [N-TV]
Spekulationen über Mord in Paraguay: General Oviedo verunglückt
Der nationalistische General Oviedo im Ruhestand stirbt in Paraguay bei einem Hubschrauberabsturz - und schon wird über einen politischen Mord spekuliert. Oviedo war an der Absetzung des Diktators Stroessner beteiligt gewesen. Später wurde er als Putschist gegen eine gewählte Regierung verurteilt.
04.02.2013 14:39:07 [Portal Amerika 21]
Chávez beginnt neue Phase der Therapie
Der Präsident der Nationalversammlung in Venezuela, Diosdado Cabello, hat nach einem Arbeitstreffen mit Hugo Chávez in Havanna Grüße des erkrankten Präsidenten übermittelt.
04.02.2013 14:43:28 [Widerstand in Kolumbien]
Kampagne der FARC-EP für Verhandlungen
Die Verhandlungen auf Kuba zwischen der FARC-EP und der kolumbianischen Regierung haben diese Woche wieder begonnen. Doch momentan stehen die Verhandlungen unter keinem guten Stern, da die Regierung die Verhandlungsbereitschaft vermissen lässt und ihre Militäroperationen weiter ausbaut.
04.02.2013 18:47:54 [NPLA Poonal]
Landbevölkerung protestiert gegen Bergbauprojekt
Die sozialen Konflikte im Zusammenhang mit dem Bergbau in Peru sind zurück. Ende Januar versuchten mehr als 400 Bäuerinnen und Bauern sowie Mitglieder der bäuerlichen Selbstorganisation Ronda Campesina, das Lager der kanadischen Bergbaufirma Candente Copper einzunehmen.
04.02.2013 20:51:52 [Info Amazonas]
Wie der peruanische Staat seine Präsenz in der Fläche vorantreiben möchte
Peru, mit einer Fläche, die fast dreieinhalb Mal die Bundesrepublik Deutschland fassen würde, hat ein Problem: Viele Sozialprogramme und Dienstleistungen des Staates sind für die Ärmsten der Armen gedacht, kommen aber in besonders armen, abgelegenen Regionen überhaupt nicht an.
05.02.2013 11:49:12 [Portal Amerika21.de]
Paraguay: Opfer der Diktatur beklagen Straflosigkeit
Am vergangenen Samstag haben Opferverbände, Gewerkschaften, Menschenrechtsaktivisten und linke Organisationen in Paraguay der Opfer der Gewaltherrschaft von Diktator Alfredo Stroessner (1954-1989) gedacht. Anlässlich des 24. Jahrestages des Sturzes der Diktatur übten sie massive Kritik an der weiterhin fehlenden Strafverfolgung der damaligen Täter. Der Staat stehe noch immer in der Schuld der Opfer und ihrer Angehörigen.
05.02.2013 11:59:04 [Blickpunkt Lateinamerika]
Guatemala Hunger, Armut, Ausbeutung - Bischöfe fordern Kurswechsel
Guatemalas Bischöfe sprechen Klartext: "Die Ernährungskrise von abertausenden von Guatemalteken, besonders aber von chronisch unterernährten Jungen und Mädchen, ist für all jene, die das erleiden müssen, eine Beleidigung ihrer Menschenwürde", schreiben die Bischöfe des bettelarmen mittelamerikanischen Landes in einem vom Präsident der Guatemaltekischen Bischofskonferenz, Bischof Rodolfo Valenzuela Núñez sowie Generalsekretär Bischof Bernabé de J. Sagastume Lemus unterzeichneten Bestandsaufnahme der Situation in dem mittelamerikanischen Land.
05.02.2013 14:14:12 [Portal Amerika 21]
Hunderttausende bei Gedenken an Aufstand in Venezuela 1992
In Caracas haben am Montag erneut hunderttausende Anhänger von Präsident Hugo Chávez ihre Unterstützung der linksgerichteten Regierung des südamerikanischen Landes demonstriert. Die Menschen nahmen am Nachmittag an mehreren Demonstrationszügen in der Innenstadt von Caracas teil, um eines zivil-militärischen Aufstands gegen die Regierung von Präsident Carlos Andrés Pérez am 4. Februar 1992 zu gedenken. Der Umsturzversuch war damals von dem jungen Militär Hugo Chávez angeführt worden und gilt als einer der Ausgangspunkte für die heutige "Bolivarianische Revolution".
05.02.2013 15:30:21 [Blickpunkt Lateinamerika]
Kuba: Neues Parlament durch Wahlen festgelegt
Nach breiter Beteiligung sind am Sonntag die Parlamentswahlen in Kuba zu Ende gegangen. Bis Sonntag Mittag Ortszeit hätten mit rund 6,8 Millionen 78 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht gebracht gemacht, vermeldete die staatliche Nachrichtenagentur Prensa Latina vier Stunden nach offizieller Schließung der Wahllokale. Bei den Parlamentswahlen in Kuba am Sonntag waren über 8,6 Millionen Wahlberechtigte dazu aufgefordert ihre Stimmen in fast 30.000 Wahllokalen abzugeben.
05.02.2013 15:42:15 [le Bohémien]
Diffus erfolgreich: Der argentinische Peronismus
Der Peronismus, der landläufig das Anlitz Evitas trägt, erinnert in nicht geringem Maße an den deutschen Sonderweg des sogenannten rheinischen Kapitalismus. Wer sich mit dem politischen System Argentiniens befasst, der stößt mit dem Peronismus auf ein Phänomen, das dem europäischen Beobachter zunächst (!) recht eigenartig erscheint.
06.02.2013 12:41:02 [Sozialistische Positionen]
Transformation liberaler Demokratie: Dekolonisierungsversuche in Bolivien
Der vorliegende Beitrag unterzieht liberal-demokratische Grundannahmen einer kritischen Prüfung. Am Beispiel Bolivien wird exemplarisch illustriert, dass in anderen gesellschaftlichen Kontexten berechtigte Zweifel sowohl an der Funktionsfähigkeit, als auch der Legitimation liberaler Demokratie bestehen. Eine ernst gemeinte Dekolonisierung erfordert somit auch die Dekolonisierung der Demokratie in Theorie und Praxis.
06.02.2013 16:41:16 [Blickpunkt Lateinamerika]
Bolivien: Nie wieder sprachlos
Hunderte Schüler, Eltern, Lehrer und Regierungspolitiker haben in La Paz zu Wochenbeginn den Start ins neue Schuljahr 2013 gefeiert. Der Ort konnte besser nicht gewählt sein. Gegründet im Revolutionsjahr 1952, an der Avenida Jorge Carrasco in Miraflores, gleich gegenüber dem »Arbeiter-Krankenhaus«, ist der riesige Bildungskomplex »Colegio Hugo Dávila« untrügliches Symbol für den Kampf um gleiche Rechte in der Geschichte der 1-Millionen-Einwohnernation.
06.02.2013 16:42:39 [Portal Amerika 21]
Ecuador vor den Wahlen
Wie in allen lateinamerikanischen Ländern, dreht sich in Zeiten von Wahlen alles um Politik. Andere Aktivitäten werden vernachlässigt oder zu Wahlzwecken instrumentalisiert. In einer Zeit des tief greifenden Wandels, der sich in unterschiedlichen Richtungen vollziehen kann und bedeutende Auswirkungen auf das Leben der Menschen hat, spielt die Politik die zentrale Rolle.
06.02.2013 16:45:14 [Portal Amerika 21]
Verstärkte Militärpräsenz der USA in Lateinamerika
Das Pentagon hat seine Militärpräsenz in Lateinamerika im Zuge des Anti-Drogen-Kampfes verstärkt. Die angestrebten Ziele seien jedoch nicht erreicht worden, so eine Studie, die am vergangenen Montag in "Stars and Stripes", der Zeitung der US-Streitkräfte veröffentlicht wurde.
07.02.2013 14:52:38 [Portal Amerika21.de]
Knapp 87 Prozent der Kubaner haben gewählt
Nach Angaben der Nationalen Wahlkommission (CNE) in Kuba haben am Sonntag fast acht Millionen Bürgerinnen und Bürger an den Wahlen zur Nationalversammlung und den Provinzparlamenten in Kuba teilgenommen. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von fast 87 Prozent. Wie einige Medien berichteten, hatte die Opposition zum Boykott und zur ungültigen Stimmabgabe aufgerufen. Zeitgleich mit den Parlamentswahlen wurden auch insgesamt 1.269 Vertreter der Provinzparlamente gewählt.
07.02.2013 18:05:40 [Blickpunkt Lateinamerika]
Brasilien: Größte Goldmine des Landes am Xingu?
Das kanadische Bergbauunternehmen Belo Sun will an der Großen Schleife des Rio Xingu im nordbrasilianischen Bundesstaat Pará die größte Goldmine des Landes errichten. Damit droht der Region nach dem umstrittenen Staudammprojekt Belo Monte eine weitere Gefahr. Als Förderdauer sind zwölf Jahre vorgesehen.
 Gesellschaft (37)
01.02.2013 12:50:56 [Freiheitsliebe]
Geboren mit dem „Opferabo“
Die Ereignisse um die brutale Vergewaltigung und Ermordung einer jungen Frau in Indien haben auch hierzulande die Diskussion um den richtigen Opferschutz wieder aufflammen lassen. Auf 100.000 Einwohner kommen pro Jahr rund zehn Anzeigen wegen Vergewaltigung, die Zahlen steigen jedes Jahr, was aber auch mit der wachsenden Bereitschaft der Opfer zu erklären ist, ihre Vergewaltiger anzuzeigen.
01.02.2013 13:13:38 [The Intelligence]
War das einstige Leben mit weniger gesetzlichen Regelungen wirklich so „unerträglich“?
Ich frage mich schon seit einiger Zeit, ob die Menschen vor 40 - 60 Jahren zu naiv waren, um zu erkennen, wie kompliziert das Leben eigentlich ist. Denn im großen und ganzen taten sie Dinge aus dem Bauch heraus, ohne irgendeine Studie zu Rate zu ziehen. In der Jetztzeit dagegen gibt es immer mehr Reglementierungen, die uns den Weg in ein gefahrloses „besseres Leben“ weisen sollen. Besonders die „Brüsseler Denkfabrik" ist unglaublich erfinderisch, wenn es darum geht, Regeln zu erdenken, die unser Leben „positiv" beeinflussen sollen.
01.02.2013 14:30:49 [brett]
Die Aldisierung der Republik
Schwer vorstellbar heute, aber es ist noch nicht so lange her, da galt, wer bei Aldi einkaufte, in in bestimmten Kreisen als quasi mittelloser Hungerleider. In der Schule, wir schrieben die späten Siebziger, hatte ich einen guten Freund, der einem privilegiert zu nennenden Haushalt entstammte: Die Familie bewohnte gegenüber dem Haus meiner Großeltern eine Jugendstilvilla, es standen zwei Autos vor der Tür, im Wohnzimmer gab es ein sündteures Gerät namens Videorecorder und alle spielten Tennis. Anders, als der äußere Anschein hätte vermuten lassen, hielt das Oberhaupt, immerhin ärztlicher Direktor einer Klinik, seinen Anhang finanziell äußerst kurz.
01.02.2013 18:22:38 [Gedanken(v)erbrechen]
Die ökonomischen Grenzen der Moral
Es ist ja jeder und jede gezwungen, die Dinge des täglichen Lebens mit Geld zu erwerben, wenn man sie nicht klauen will oder kann – Nahrung, Wohnung, Energie, das gibt es alles nicht umsonst, sondern muss gekauft werden. Infolge dessen hat ein Mensch doch überhaupt keine andere Wahl, als sich in einer kapitalistisch organisierten Welt marktförmig zu verhalten, sprich, Angebot und Nachfrage für sich so zu regeln, dass ein Lebensunterhalt dabei heraus springt.
01.02.2013 19:39:34 [Buergerstimme]
Sexueller Kindesmissbrauch: Wie schützen? – Wege der Prävention
Sexuellen Mißbrauch an Kindern anzuprangern ist wichtig. Aber Prävention mindestens genauso notwendig. Drei Beispiele seien hier mal benannt.
02.02.2013 07:41:53 [ngo-online.de]
Sexismus: Ein Jagdrevier ohne Freiwild
Warum empört sich unsere Gesellschaft überhaupt über den verbreiteten Sexismus in unserer Gesellschaft? Das sexuelle Jagdrevier haben wir doch selbst geschaffen! An jeder Straßenecke, in jeder Zeitschrift, in jeder Fernsehwerbung sind aufreizende Slogans und Bilder zu finden, die eine konstante Dauererregung in einer zu tiefst erotisierten Gesellschaft verursachen.
02.02.2013 08:26:59 [Zeit Online]
Wir Sandwich-Männer
Die Sexismus-Debatte ruft vielfältige Reaktionen auch bei Männern hervor. Alte und junge Chauvinisten verstehen nicht oder wollen nicht verstehen, worüber sich Frauen da eigentlich aufregen.
02.02.2013 18:28:31 [Freiwillig frei]
Ein Zwischenruf von Apo über die belogene Generation
Wem die Freiheit aller Menschen ein Bedürfnis ist, welche ausschließlich auf der Basis von Zwangslosigkeit sowie privater und freiwilliger Verträge erreicht werden kann, muss damit rechnen, in der „Bedeutungslosigkeit“ zu verweilen, allein gelassen oder gar angefeindet zu werden.
03.02.2013 13:41:24 [The Intelligence]
Wo sind unsere Wurzeln?
Manchmal denke ich über das Wort „Versuch“ nach. Wenn wir versuchen, suchen wir auch, z. B. etwas herauszufinden. Und wir suchen und suchen. Nur wo und was? Wir suchen im Großen, im Kleinen, im Erfahrungsschatz, denn irgendwo muss ja die Lösung sein, sollte man eine Antwort auf die Frage wollen, wo denn unsere Wurzeln sind. Das Schwierigste ist oft, herauszufinden, was wirklich festgehalten werden will.
03.02.2013 14:20:00 [The Intelligence]
Das Leben, ein Spiel
Wo endet das Spiel? Und wo beginnt der Ernst? Wie oft wird jeder von uns – zumindest gelegentlich – zum Opfer trügerischer Emotionen, lässt sich von der Handlung des Schauspiels mitreißen oder von den Geschehnissen am Fußballfeld? Welche Ängste oder auch Freuden kann uns ein Traum bescheren?
03.02.2013 14:47:31 [Hinter den Schlagzeilen]
Wer brachte Hitler an die Macht?
Was ist von einem Antifaschismus zu halten, der immer wieder die Inhumanitäten des Faschismus beklagt – subjektiv aufrichtig vielleicht -, dessen wesentliche Ursachen aber verschweigt oder bagatellisiert? Das ist die Frage, welcher der Autor und Wissenschaftsjournalist Holdger Platta in den folgenden Anmerkungen nachgeht: dem Mythos von der sogenannten ‚Machtergreifung’, dem Doppelcharakter der NSDAP als faschistischer Mittelstandsbewegung und als Instrument der herrschenden Eliten, den Fehlern der Linken in der Weimarer Republik – und was daraus zu lernen ist.
04.02.2013 07:11:23 [Journal 21]
Der Druck der Wutbürger auf die Politik
Protestbewegungen gelten als die Würze der Demokratie. Doch daran sind Zweifel angebracht. Eine empirische Studie bestätigt sie.
04.02.2013 12:09:41 [Kritisches-Netzwerk]
Religion und Meinungsmache als Opium für das Volk
Die Religion und Gott wurden im Laufe der Geschichte immer von denjenigen, die im Besitz der Macht waren instrumentalisiert und wegen eigennütziger Interessen gegen die Menschen mißbraucht. Zu diesem Zwecke wurde von der Kirche, die oft mit den Machthabern in Personalunion verbunden war und diesen zumindest als Mittäter zur Seite stand ein Gott mit einem autoritären Charakter in die Welt gesetzt. Dieser war ein Vatergott, der erbarmungslos, gebieterisch, verurteilend und rächende Eigenschaften besaß und dem die mütterlichen Merkmale von Güte und bedingungsloser Liebe abhanden gekommen sind.
04.02.2013 13:32:06 [Mutterseelenalleinerziehend]
Die “Krippenlüge”, wie wahr!
Auf Süddeutsche.de wurde heute ein Text veröffentlicht, der offenbar für viel Verwirrung gesorgt hat. Ich habe diesen Artikel von mehreren LeserInnen zugeschickt bekommen. Viele sind verständnislos, einige wütend. Grund genug, sich den Text mal genauer anzusehen. "Ein Kitaplatz ersetzt nicht den Partner" ist dort unter anderem zu lesen. Ach was?! Viele Argumente klingen im ersten Moment nach feministischen Thesen, wer genauer hinliest, entdeckt dann aber doch nur wieder die alten ökonomischen Argumente und ein sehr rückständiges Bild von Frauen, die offenbar darüber aufgeklärt werden müssen, dass es ihre privaten Denkfehler sind, die ihnen die Emanzipation verleiden.
04.02.2013 14:35:59 [Toms Wochenschau]
Gegen das Blut im Smartphone: Fairphone
Wer sich ein Smartphone ans Gehör hält, müsste eigentlich Blut am Ohr haben, weniger wegen dem nervigen Gelaber des Gesprächspartners, welches Ohrenbluten verursacht, eher wegen der Blut-Mineralien, die das Gerät enthält. Zum Beispiel Kupfer und Kobalt, Rohstoffe, die in den Minen der Republik Kongo zu menschenverachtenden Arbeitsbedingungen abgebaut werden. Die Minen werden größtenteils von so genannten “Rebellen” die nichts anderes als Warlords sind, kontrolliert. Mit dem Erlös werden mitunter Kriege finanziert, die weiteres Leid verursachen. Hinzu kommt noch mehr Elend bei der Produktion der Mobiltelefone, die in asiatischen Arbeitshöllen stattfindet.
04.02.2013 15:17:27 [Ad Sinistram]
Minimal Moralia
Du sollst nicht! ist der Appell derer, die das neoliberale Konzept, das darin enthaltene Menschen- und Gesellschaftsbild, für mit warmen Worten reformierbar halten. Vor einigen Wochen forderte der Bundespräsident in theologisch verquaster Manieriertheit die "Zivilisierung der Gier" und einen "aufgeklärten Kapitalismus". In einem durchderegulierten System ist aber mit Anstand nicht zu rechnen. Nun hat kürzlich auch die Arbeitsministerin zu besserem Benehmen aufgerufen und Arbeitgeber wie auch die Gewerkschaften aufgefordert, den allgemeinen Stress an Arbeitsplätzen zu bekämpfen.
04.02.2013 16:39:04 [Bayerischer Rundfunk - Querblog]
Kalter Entzug: Wie lebt es sich ohne Handy?
Für manche Menschen bestimmt eine herrliche Vorstellung: Vier Wochen ohne Handy. Aber für 14-jährige Mädchen eher eine Horror-Vision. Denn kein Handy bedeutet konkret: Keine SMS, kein Telefon, kein Facebook, kein Twitter – quasi kein Kontakt zur “Außenwelt”. Eine Mädchen-Schulklasse aus Ortenburg bei Passau probt den Feldversuch, gibt für einen Monat die Handys ab. quer begleitet die Mädchen durch diese (schwere) Zeit.
04.02.2013 17:14:16 [Peters Durchblick]
Staat oder Privatrechtsgesellschaft?
Der Begriff Privatrechtsgesellschaft meint hier eine freie Gesellschaftsordnung, also den gesellschaftlichen Zustand des herrschaftsfreien Zusammenlebens ausschließlich auf Basis von freiwilliger Kooperation und Verträgen, den man wahlweise auch mit Anarchismus, Libertarismus, Anarcho-Kapitalismus, freier Marktwirtschaft oder Voluntarismus betiteln könnte, denn alle diese Begriffe meinen - fernab aller ideologischer Färbungen und Umdeutungen - im Kern dieselbe freie Gesellschaftsordnung.
04.02.2013 18:55:47 [Die roten Schuhe]
Schlafzimmerblick
Andere Länder, andere Maßnahmen, gleiche Stoßrichtung: Schrittweise Entsorgung der armen, arbeitslosen, kranken, behinderten oder sonstwie der Gesellschaft zur Last fallenden, daher nutzlosen und eben drum überflüssigen Menschen, die zwar im offiziellen Sprachgebrauch (noch) als Menschen bezeichnet, jedoch immer unverfrorener als Untermenschen gedacht und behandelt werden.
04.02.2013 20:30:09 [Neues Deutschland]
"Ich war es müde nachzugeben"
Die Frau, die im Bus sitzen blieb. Vor 100 Jahren wurde die US-Bürgerrechtlerin Rosa Parks geboren. Außer mit einer Briefmarke, die die US-Post zu Ehren von Rosa Parks 100. Geburtstag herausgibt, und ein paar kleinen Gedächtnisveranstaltungen wird auf die Bürgerrechtlerin in den USA nicht weiter verwiesen.

Nach ihrem Tod vor acht Jahren beschrieben sie viele Mainstream-Medien als unauffällige Schneiderin, die im Bus aus Müdigkeit sitzen geblieben sei. Doch Rosa Parks war, als sie sich weigerte, für einen Weißen ihren Sitzplatz zu räumen, bereits 42 Jahre alt.

04.02.2013 22:12:07 [Antikrieg.com]
Ein weiteres Leben ruiniert durch den Drogenkrieg
Der Drogenkrieg hat gerade wieder ein Opfer gefordert. Diesmal ruinierten die Bundesbehörden das Leben Marc Gersons, eines Jusstudenten an der Georgetown University, welcher laut Washington Post „Phi Beta Kappa in Georgetown war, ein Spitzenstudent der Wirtschaftswissenschaft und ein preisgekrönter Diskutant.“ In Washington, D.C., hat Bundesrichter Reggie B. Walton Gerson gerade zu vier Jahren Gefängnis verurteilt, was seinem Traum von einer juristischen Karriere effektiv ein Ende bereitet.
05.02.2013 13:46:43 [Freiheitsliebe]
Illegaler Organhandel nimmt Formen an
Spärlich berichten die Massenmedien über den globalen illegalen Organhandel. Zwar wird die Brutalität und der Schwarzmarkt verurteilt, doch mehr als öffentliche Empörung wird nicht erreicht. Neue Gesetze gibt es hierzulande nicht. Viel gravierender sind allerdings die Entwicklungen an der Nordost-ägyptischen Halbinsel Sinai, wo Flüchtlinge versuchen nach Israel zu gelangen. An diesem gefährlichen Übergang erwarten oft Keiminelle Ärzte, die an die Organe der Flüchtlinge wollen.
05.02.2013 13:57:20 [Eigentümlich frei]
Sprachkritik: Das Wort „Sexismus“ ist Propaganda
Der französische Historiker Stéphane Courtois schreibt im „Schwarzbuch des Kommunismus“, ein „wesentliches Kennzeichen des Leninismus“ bestehe in „der Manipulation der Sprache, in der Abkopplung der Wörter von der Realität“. Dies gilt natürlich nicht nur für den Leninismus, sondern auch für seinen gleichfalls missratenen Sohn, die politische Korrektheit. Bestens beobachten kann man das in der aktuellen geistig umnachteten Hetzkampagne gegen den FDP-Politiker Rainer Brüderle und gegen uns Männer).
05.02.2013 15:03:10 [Marty Nachrichten]
Unser Kinder werden abgerichtet (wuff, wuff)
Welt Online schreibt: Kulturkampf um die Abrichtung unserer Kinder. Wenn also eine renommierte Zeitung wie die Welt das scheibt, nehme ich wie ja so viele an, dass es der Wahrheit entspricht. Unsere Kinder werden wie Tiere abgerichtet. Wenn ich ein Tier abrichte, dann nur, dass es meinem Kommando folgt.
05.02.2013 15:49:57 [Ad Sinistram]
De dicto
Was man hier zu lesen vorgesetzt bekommt, ist der übliche Sermon des Konservatismus, wonach die Rechtssprechung in dieser dem Linksruck unterworfenen Demokratie zuweilen zu lasch sei. Er suggeriert, dass in diesem Land der nachsichtigen Richter der sexuelle Missbrauch an Kindern geduldet und schwere Körperverletzung entschuldigt würde - und findet nebenher, dass zweieinhalb Jahre Gefängnis eine sehr schwere Strafe für die Tötung eines Menschen sei, wenn man denn aus Zuneigung tötete.
05.02.2013 17:09:25 [Buergerstimme]
Lebensstandard: Zunahme der Ungleichverteilung führt zu größerer Armut
Wir können uns die Welt schönreden oder aber genauer hinschauen. Der Lebensstandard muß als rückläufig bezeichnet werden trotz des Konsums.
05.02.2013 17:43:28 [RandZone]
Fracking-Lobby, “bezahlte Profiinitiativen” und gewonnene Einsichten
Bodo Hombach, Präsident der Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik, Ex-Gewerkschaftler, Ex-Politiker und Ex-”Medienmogul” äußert sich als Kolumnist vom “Werber-Rat” zum “Schreckgespenst Fracking”. Anders als die Überschrift vermuten lässt, sind die Schreckgespenster für Herrn Hombach wohl eher die Fracking-Gegner.
05.02.2013 19:47:57 [Freiheitsliebe]
Alkohol – eine ganz normale Droge
Für heute hatte ich mir vorgenommen, einen Artikel über Alkoholabhängigkeit zu schreiben. Einen mit Zahlen und Fakten und politischem Aufruf dahinter. Aber während ich nach einem Anfang suchte, wurde mir klar, dass ich das nicht kann. Wenn ich über Alkohol schreibe, muss ich über jemanden schreiben, der mir sehr nahe steht. Über das, was der Alkohol mit ihm gemacht hat.
05.02.2013 20:49:52 [Think about]
Gattungen in Berufen und in allen Kleidern
Ich habe heute einen Banker besucht. Das ist auch nur ein Mensch. Und, ich will mal ehrlich sein und bitte Sie als Leser, es auch zu versuchen: Es ist wirklich kein Schleck, einer Berufsgattung anzugehören, die so in Misskredit geraten ist und dafür in Gattungshaftung genommen zu werden, obwohl Mann selbst nur tagtäglich versuchen kann, nicht in mindestens einem Konflikt zerrieben zu werden. Und vielleicht ist es durchaus mal sinnvoll, auf sich selbst zu sehne und sich zu fragen, wie das denn ist mit dem eigenen Engel und dem Teufel?
05.02.2013 21:21:07 [Buergerstimme]
Wenn das Herz nach Liebe schreit
Im Grunde könnte das Leben sich einfach gestalten: Wenn wir auf unser Herz hören, welches nach Liebe sich berechtigt sehnt. Also, tun wir’s! Die Menschheit lebt inmitten stürmischer Zeiten. Alles dreht sich um schnelle Erfolge, kurze Augenblicke, den geliebten sozialen Status. Reputation über alles, ohne jedwede Berücksichtigung eigener innerer Bedürfnisse. Das Herz wird unterdrückt, Familienplanungen erliegen finanziellen Berechungen, Beziehungen scheitern infolge anerzogener Ellenbogenmentalität.
06.02.2013 20:58:20 [Armutsnetzwerk]
Erfrieren in bester Gesellschaft
Ein Mann liegt mit erfrorenen Füßen mitten in der Stadt, es geht ihm schlecht. Niemand nimmt Notiz davon. Leserin Susanne Schmidt hat ihm geholfen.
06.02.2013 23:35:11 [Manager Magazin]
Die neue Ökonomie des Teilens: Deins, meins - egal
Nutzen statt besitzen: Das ist beim Carsharing und bei privaten Unterkünften schon ein Erfolgsmodell. Das Konzept des Teilens greift nun auf andere Bereiche über. Es könnte die Gesellschaft tiefgreifend ändern. Unternehmen stellt es vor große Herausforderungen.
07.02.2013 07:44:40 [Georg T's Blog]
Endsieg unmoeglich!
Wenn man die Tendenz dazu, dass Menschen versuchen Menschen auszubeuten als gegeben und unueberwindlich annimmt, dann ist das staendige Bewusstsein aller ueber diesen Sachverhalt eine Notwendigkeit, um diese Tendenz einzudaemmen und permanenter Klassenkampf=Wettbewerb die unausweichliche Konsequenz
07.02.2013 13:00:08 [Freies in Wort und Schrift]
„Wenn’s notwendig ist, nicht zu leben, um zu leben – wozu dann überhaupt?“
„Wenn’s notwendig ist, nicht zu leben, um zu leben – wozu dann überhaupt?“

Es gab zu Zeiten des Gulag auch bei den Gerichten in Russland vorgedruckte Urteile. In diese wurde nur noch der Name des Verurteilten eingetragen. Vermutlich war es bei den Sondergerichten – gerade bei jenen, die Leute zum Lager und zur Zwangsarbeit verdonnerten – genauso. Und ebenso wie heute war Kritik verboten, weil als Verleumdung gebrandmarkt. Da fragt man sich schon, wo Kanzlerin Merkel und ihre Truppe überall abgekupfert haben, als sie beschlossen, den Hartz IV Gesetzen des Herrn Schröder noch einen Trumpf obenauf zu setzen, und alles noch krasser zu handhaben.

07.02.2013 14:14:06 [Publik-Forum.de]
Ekelprüfung im Dschungelcamp
Hinter der Faszination der Fernsehshow steht der heimliche Sadismus der Mittelschicht. Gut zwei Wochen gehörten sie für Millionen von Deutschen praktisch zur Familie, waren Gesprächsthema auf dem Schulhof, am Arbeitsplatz, im Bekanntenkreis: Fiona, Joey, Olivia und all die anderen. Elf Pseudoprominente hatte der Sender RTL für die siebte Staffel der Fernsehshow »Ich bin ein Star – holt mich hier raus« – kurz Dschungelcamp genannt – in den australischen Urwald verfrachtet. Mit 7,97 Millionen Zuschauern und einem Marktanteil von 27,7 Prozent übertraf die Auftaktsendung sämtliche früheren Staffeln und lag nur wenig unter dem ZDF-Quotenhit »Wetten dass ...?«. In der werberelevanten Zielgruppe der 14- bis 49-Jährigen lag der Marktanteil gar bei 39,8 Prozent. Ein erstaunlicher, aber auch bestürzender Erfolg!
07.02.2013 14:17:41 [Think about]
Rückständige Gesellschaften heute. Und morgen?
Es schüttelt uns regelmässig angesichts der rückständigen Behandlung von Frauen in traditionellen muslimischen Gesellschaften. “Der Taliban” ist das Synonym für absolute Verknöcherung und archaische Rückständigkeit. Wie wenig lange im relativen geschichtlichen Zeitraffer solche Zeiten auch für unsere Gesellschaft zurück liegen, sind wir uns viel zu wenig bewusst.
07.02.2013 20:30:50 [Mission: ]
Die Trägheit des Geistes
“Wir sind nicht nur verantwortlich für das, was wir tun, sondern auch für das, was wir nicht tun”, das sagte bereits Molière, ein französischer Dramatiker. Der Grund warum wir einige Dinge nicht tun, kann an ganz unterschiedlichen Punkten liegen, diese können vom Nichtwissen bis zum chronischen Verdrängen gehen, wobei auch hier wieder klassifiziert werden müsste aus welchen Gründen eben diese Gründe herrühren.
 Sport (26)
01.02.2013 13:17:56 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Uefa-Chef Platini: An der Leine von Qatar?
Wie eng sind die Verbindungen zwischen Franzosen und Qatarern? Und wie unabhängig ist Michel Platini? Das Bild des sympathischen Pragmatikers an der Spitze der Uefa bekommt Risse.
01.02.2013 14:22:35 [Welt Online]
WM in Katar bleibt eine Schande für den Fußball
Nun also auch Pep Guardiola. Ein weiterer Name, der durch die Vergabe der Weltmeisterschaft 2022 nach Katar besudelt wird. Einen Haufen Geld soll der zukünftige Trainer des FC Bayern München bekommen haben, um für den Wüstenstaat als Austragungsort des begehrtesten Sportevents der Welt zu werben. Von bis zu elf Millionen Euro berichtet die französische Zeitung "France Football".
01.02.2013 21:32:13 [Zeit Online]
Bundesliga-Vorschau: Klopp, Beckham und das "Stöhn-O-Meter"
Jürgen Klopp redet über Doping, David Beckham wird zum Showpony, und im Tennis soll den Frauen der Mund verboten werden. Alles zum 20. Bundesliga-Spieltag.
02.02.2013 11:49:34 [Sportsatire: Mutti, der Libero]
Transfer-Hammer: Schalke verpflichtet Busfahrer von Real Madrid
Doch noch ein Königstransfer für Königsblau: Wie erst jetzt bekannt wurde, hat der FC Schalke 04 kurz vor Ende der Wechselfrist noch einmal auf dem Transfermarkt zugeschlagen und den Busfahrer Luis Rapido (52) von Real Madrid verpflichtet. Der von zahlreichen europäischen Topklubs umworbene Bleifuß kommt ablösefrei aus der spanischen Metropole und wird einen bis 2016 gültigen EU-Führerschein erhalten. Er soll in Gelsenkirchen Lenker-Legende Heinz Koslowski (61) ersetzen. Dieser war bereits im Dezember zu Bofrost gewechselt.
02.02.2013 21:20:39 [Neues Deutschland]
Super Bowl: Zwischen Amoklauf und Hurrikan
Zwei vergangene Tragödien machen aus dem Super Bowl in New Orleans mehr als ein Sportspektakel. Es ist Super Sunday in den USA. Am Wochenende der Superlative kürt die NFL ihren Meister - und mehr als 100 Millionen Amerikaner schauen zu. San Francisco gegen Baltimore heißt es im Super Bowl. Nicht nur das Match in New Orleans dürfte höchst emotional werden.
02.02.2013 21:22:02 [Die Tageszeitung]
Mali im Afrika-Cup: „Ein bisschen wie im Krieg“
Am Samstag spielt Mali im Viertelfinale des Afrika-Cups gegen Südafrika. In der Hauptstadt ist man froh über weitere 90 Minuten Ablenkung. Afrika hat das Public Viewing erfunden. Sicherlich nicht freiwillig. Ein Fernseher ist für viele unerschwinglich, auch für den 19-jährigen Amadou Keita. „Nein, zu Hause haben wir keinen“, sagt er. Für eins hatte der große junge Mann aber gerade ein paar CFA-Francs übrig: für sein neues gelbes Trikot. „Das sieht doch gut aus, oder?“, sagt er und streicht es glatt.
03.02.2013 18:49:12 [Die Tageszeitung]
Schalke in der Krise: Dynamik des Niedergangs
Schalke 04 blamiert sich gegen den Schlusslicht Fürth. Trainer Jens Keller steht schon nach vier Spielen in der Kritik – vor allem beim Publikum.
03.02.2013 18:51:08 [Die Tageszeitung]
Kolumne Press-Schlag: Selber schuld
Fußball kann eine einfache Angelegenheit sein, das weiß auch Fredi Bobic, der Sportdirektor des VfB Stuttgart. „Wenn du zu viele Fehler machst, kannst du nicht gewinnen“, formulierte er am späten Samstagnachmittag – und hatte damit eine simple Erklärung gefunden für die Krise, an der die Stuttgarter leiden. Das 1:3 bei Fortuna Düsseldorf war die dritte Niederlage im dritten Rückrundenspiel und die vierte Bundesliga-Niederlage nacheinander.
04.02.2013 12:46:19 [Zeit Online]
Wettmanipulationen: Europol deckt Betrug bei fast 400 Fußballspielen auf
Europol-Ermittler sind auf einen der größten Wettskandale im Fußball gestoßen. Bis zu 400 Spiele seien manipuliert worden, darunter WM- und EM-Qualifikationsspiele.
04.02.2013 14:42:28 [Zeit Online]
Bundesliga-Rückschau: Ein #aufschrei geht durch die Bundesliga
Erstmals sitzt eine Frau am Live-Mikrofon. Jürgen Klopp rauft sich trotz eines Sieges die Haare. Und der HSV verliert Uwe Seelers Enkel. Das war der 20. Spieltag.
04.02.2013 15:15:24 [Junge Welt]
Der Spaß ist vorbei: Beim Afrika-Cup hat der Ernst der K.O.-Phase begonnen
Der auf dem sonst kahlrasierten Kopf exzentrisch wirkende Pferdeschwanz flog in hohen Bögen durch die Luft im letzten Vorrundenspiel des Kongo. Torwart Muteba Kidiaba durfte schon nach gut zwei Minuten über das 1:0 gegen Mali jubeln. Dazu pflegt der 36jährige, der im Alltag beim Serienmeister TP Mazembe in der südostkongolesischen Kupferstadt Lubumbashi Bälle fängt, sich auf den Rasen zu setzen und auf Hintern und Hacken wie ein Cowboy ohne Pferd durch den Fünfmeterraum zu galoppieren.
04.02.2013 18:46:10 [Junge Welt]
Höher, schneller, dünner
Über Doping wird im Ballett nicht gesprochen. Beim wichtigsten Nachwuchswettbewerb in Lausanne triumphierten am Wochenende die Strahlemänner und Tanzmaschinen. Tänzer brauchen gute Mägen. Ohne Pharmazie läuft im Ballettbetrieb fast nichts mehr. Das beginnt mit Appetitzüglern, umfaßt Aufputschmittel, Schmerztabletten, Entzündungshemmer – und reicht bis zu Anabolika, die männlichen Sexualhormonen ähnlich sind, für den Muskelaufbau.
05.02.2013 11:36:57 [Junge Welt]
Einfach dem Geld folgen
Wer soll das bezahlen? Zum angeblich größten Fußballskandal aller Zeiten. Im Sport war die Welt mindestens dreigeteilt: Da gab es Europa als Zentrum, die USA mit Eigenheiten wie Beyoncé in der Super-Bowl-Halbzeit und dann gab es die Länder, die nie so richtig dabei sein durften, obwohl in ihnen kultivierte Sportarten hochentwickelt sind, wie das pakistanische Cricket oder das argentinische Rugby. In den letzten Jahren aber hat sich das Gewicht verschoben.
05.02.2013 15:29:15 [Zeit Online]
So manipulieren Wettpaten den Fußball
Rund 700 Spiele hat Europol als verdächtig eingestuft. Ein Drittel der beteiligten Personen hat seinen Wohnsitz in Deutschland. Die Hintermänner aber sitzen in Asien.
05.02.2013 19:16:06 [Zeit Online]
Dass im Fußball betrogen wird, ist doch klar
Wettskandale, Doping, reiche Scheichs – Fußball ist als Milliardenbusiness anfällig für Betrügereien. Überraschend ist nur, dass das noch jemanden überrascht.
05.02.2013 19:18:18 [The Intelligence]
Manipulation im Sport! Wirklich so eine Überraschung?
Fans zeigen sich schockiert. Hunderte von Fußballspielen sollen manipuliert worden sein. Unglaublich. Bei amerikanischen Boxkämpfen hätte man vielleicht mit so etwas gerechnet, aber doch nicht beim europäischen Fußball. Wo bleibt das Ideal des ehrlichen Wettkampfs? Ohne auf einzelne Details einzugehen, allein die Logik lässt erahnen: Wo immer Geld im Spiel ist, gibt es zumindest Versuche der Manipulation. Es wäre überraschend, wäre es anders.
05.02.2013 19:21:11 [Jungle World]
Die fiktive Weisheit der Zeitlupe
In Düsseldorf haben sich rund 40 Fußballjournalisten in Regelkunde schulen lassen – und dabei feststellen müssen, dass sie die Schiedsrichter oft voreilig und zu hart kritisieren. Das Foul haben alle gesehen, aber was gibt es nun, außer einem Freistoß? Eine Verwarnung? Oder gar einen Platzverweis? Die meisten Anwesenden zögern mit der Entscheidung, weshalb der Referent sie ermahnt: »Das dauert viel zu lange! Der Schiedsrichter muss in Sekundenbruchteilen entscheiden. Also: Hoch die Dinger!«
05.02.2013 22:22:50 [Süddeutsche Zeitung]
Angriff gegen Uefa und DFB: "Europa demontiert die Fifa-Reform"
Fifa-Chefreformer Mark Pieth wirft der Uefa und dem DFB im "SZ"-Interview vor, die Transparenz-Offensive des Welt-Fußballverbandes zu blockieren. Außerdem spricht er über faschistische Seilschaften im Fifa-Vorstand - und erzählt, warum Fifa-Funktionäre ein Problem mit Frauen haben: "Diesen Sexismus lehne ich ab."
06.02.2013 18:19:26 [Polit Platsch Quatsch]
Wettskandal: Die Tore zur Hölle
Hohes Risiko, überschaubare Gewinne. Es sei nicht ungewöhnlich, wenn für eine Spielmanipulation bis zu fünfzig Leute in zehn verschiedenen Ländern kollaborieren, sagte ein Fahnder der FAZ - die daraus folgende Rechnung ist einfach. Die Höchstquoten im internationalen Wettgeschäft liegen bei etwa 4,50 für einen Euro Einsatz für den Sieg eines krassen Außenseiters. Wissen die Manipulatoren nun, dass der Außenseiter gewinnen wird, kassieren sie für 100 Euro Einsatz 350 Euro Gewinne, für 1000 Euro 3500 und für 10000 Euro entsprechend 35000.
06.02.2013 18:21:29 [Die Tageszeitung]
Länderspiel Frankreich vs. Deutschland: Held und Hassfigur
Dem Fußballer Franck Ribéry fliegen in Deutschland die Herzen zu. In Frankreich gilt der Mittelfeldspieler als ausgemachtes Ekelpaket. Fans des FC Bayern München müssen lächeln, wenn sie auf Franck Ribéry und die Affäre Bus angesprochen werden. Sie erinnern sich dann an den Januar 2009. Die Bayern waren im Trainingslager in Dubai, da setzte sich der französische Mittelfeldspieler kurz vor der geplanten Abfahrt zum Trainingsplatz ans Steuer des Mannschaftsbusses und drehte damit eine Runde.
06.02.2013 22:06:43 [n-tv]
Vereine in Spanien und Italien: Fuentes-Prozess erfasst Fußball
Beim Fuentes-Prozess in Madrid gerät auch das Saubermann-Image des Fußballs ins Wanken. Gegen Erstligist San Sebastián wird in Spanien ermittelt, weil er die Dienste des Dopingarztes in Anspruch genommen haben soll. Für Wirbel sorgt zudem die Notiz "Milan" in den Akten des Mediziners.
07.02.2013 13:04:07 [Zeit Online]
Australischer Sport von Doping durchsetzt
Der australische Sport hat ein ernsthaftes Doping-Problem: Zum einen ist Doping dort weit verbreitet, zum anderen gibt es Verbindungen von Sportlern und Funktionären in die organisierte Kriminalität, ergab eine Untersuchung der australischen Kommission zur Verbrechensbekämpfung ACC.
07.02.2013 18:43:26 [11 Freunde]
Wie ein Twitterer das Lewandowski-Gerücht ins Rollen brachte: "Morgen bin ich wieder ein unbeschriebenes Blatt"
Am Montagabend berichtete »Sky Italia« über einen möglichen Wechsel von Robert Lewandowski zum FC Bayern – deutsche Medien, auch 11FREUNDE, trugen die Nachricht weiter. Ursprung dieses Gerüchts soll Oliver Schmidt gewesen sein, der unter dem Namen @breitnigge twittert. Wie war es wirklich? Ein Gespräch über die Ironie, Multiplikatoren und Hysterie.
07.02.2013 18:45:24 [Spielverlagerung]
Frankreich – Deutschland 1:2
Gündogan auf der Sechs, Höwedes als Linksverteidiger und eine halbe Stunde ohne Stürmer: Welche Erkenntnisse lassen sich aus den Experimenten der deutschen Mannschaft gegen Frankreich ziehen?
07.02.2013 18:46:52 [Meedia]
Lewandowski und die Twitter-Ente: Brachte ein fehlender Smilie Lewandowski zu den Bayern?
Wechselt Robert Lewandowski vom Deutschen Meister Borussia Dortmund zum FC Bayern München? Dieses italienische Transfergerücht beschäftigte Fußball-Deutschland in den vergangenen Tagen. Von offizieller Seite war zunächst nichts zu hören, mittlerweile wird vorsichtig Dementiert. Aber woher stammte die heiße News wirklich? Eine Spur führt zu dem ironisch gemeinten Tweet eines Bayern-Bloggers.
07.02.2013 23:45:21 [Neues Deutschland]
Burkina Faso stellt Afrikas Fußballwelt auf den Kopf
Afrika-Cup: Ein Augsburger Reservist ragt beim verdienten Finaleinzug des Außenseiters nach einem Elfmeterkrimi gegen Ghana heraus
Burkina Faso sorgt beim Afrika-Cup weiter für Furore. Mit dem sensationellen 3:2 über Titelkandidat Ghana galoppierten die »Hengste« ins Finale. Dort will der Außenseiter auch den Favoriten Nigeria ärgern, der Malis Höhenflug stoppte.

 Europa: Finanz- und Wirtschaftskrise, Schuldenkrise, Krisenfolgen (49)
01.02.2013 14:20:17 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Die Krise in der Europäischen Union verschärft sich
Die Krise, die ihren Anfang im Jahr 2007 nahm und sich 2008 in drastischer Weise verschärfte, hat tiefgreifende Zerwürfnisse in der Architektur der Europäischen Währungsunion freigelegt. Strenge Sparkurse, die zunächst den Ländern in Osteuropa und anschließend den Peripherieländern der Eurozone auferlegt wurden, werden jetzt auch in den Kernländern der Europäischen Union umgesetzt.


01.02.2013 20:41:42 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Niederländische SNS muss verstaatlicht werden
Die niederländische SNS Bank, die wegen Verlusten im Immobiliengeschäft vor der Pleite steht, wird vom Staat gerettet. Die Kosten der erneuten Bankenrettung für den niederländischen Steuerzahler liegen bei 3,7 Milliarden Euro.
01.02.2013 21:28:21 [Querschüsse]
Spanien: PKW-Neuzulassungen mit -9,6%
Wie der spanische Automobilherstellerverband ANFAC heute mitteilte, sanken in Spanien die PKW-Neuzulassungen im Januar 2013 um verminderte -9,6%, allerdings zum bereits sehr schwachen Vorjahresmonat, auf nur noch 49’671 PKWs. Dies waren die schwächsten PKW-Neuzulassungen in einem Januar seit Januar 1993!
01.02.2013 23:57:59 [Griechenland-Blog]
Fiskus in Griechenland droht Kleinschuldnern mit Zwangsmaßnahmen
Die Regierung in Griechenland zeigt sich entschlossen, gegen ungefähr eine Million Kleinschuldner des Fiskus, die jeweils Beträge in Höhe von bis zu 3.000 Euro aus Steuern und Abgaben an den Fiskus oder auch einfach nur aus Verletzungen der Straßenverkehrsordnung schulden, unerbittlich mit Pfändungen von Löhnen, Renten, Mieten und sonstigen beweglichen Vermögenswerten vorzugehen.
02.02.2013 08:17:28 [Pressetext]
"Der Fels in der Brandung ist derzeit Mario Draghi"
Der europäische Fiskalpakt und die darin enthaltenen rigorosen Sparvorgaben entzweien die Geister. Kann sich Europa aus der Krise heraussparen oder schlittert der Kontinent dadurch noch tiefer in die Rezession?
02.02.2013 16:09:14 [Krisenvorsorge]
Wenn die Schlüsselindustrien schwächeln …
Die Aktienkurse schießen gerade ins Kraut. Aber mit der Wirtschaft geht es allmählich auch bei uns allmählich nach unten. Die Märkte für deutsche Industriegüter in Südeuropa sind längst zusammengebrochen.
02.02.2013 18:41:56 [Zeit Online Blog - Herdentrieb]
Eurokrise ist vorbei – finden die Märkte
Wenn es nach den Marktteilnehmern geht, sind wir auf dem besten Wege, die Krise hinter uns zu lassen. Europäische Aktien, italienische und spanische Staatsanleihen und der Euro selbst sind auf einmal die Renner der Saison, nachdem sie noch bis Mitte vergangenen Jahres als Risikoanlagen par excellence gegolten hatten. Ich halte diese Euphorie für verfrüht – erst wenn auch in den Krisenländern wieder neue Jobs geschaffen werden, kann man wirklich zuversichtlich sein.

02.02.2013 21:14:24 [NachDenkSeiten]
Island siegt im „Icesave-Prozess“
Es war ein überaus wichtiger Sieg, den der Staat Island an diesem Montag vor dem EFTA-Gerichtshof erzielt hat. Grob verkürzt bedeutet das Urteil [PDF - 130 KB], dass Island bei seinem Weg, die Bevölkerung, und nicht die Banken, zu retten, nicht nur alles richtig gemacht hat, sondern dass der „isländische Weg“ auch mit EU-Recht konform geht. Von den deutschen Medien wurde das Urteil weitestgehend ignoriert, nur der Süddeutschen war dieses wichtige Ereignis eine Randnotiz wert. Dafür findet das Thema jedoch großen Zuspruch in den Blogs und sozialen Netzwerken – leider wird dabei jedoch meist ein unzutreffendes Schwarz-Weiß-Bild gezeichnet. Zeit, dieses wichtige Urteil einmal differenziert zu analysieren.
03.02.2013 14:54:43 [Telepolis]
Mit kleinen stetigen Schritten zum Abgrund
Eindrücke von Griechenland, wo Steuerstrafanstalten gefordert werden, weil die Gefängnisse schon überbelegt sind. Die österreichische Die Presse spricht laut aus, was selbst aus Reihen des IWF gemunkelt wird. Griechenlands Problem kann ohne einen massiven Schuldenschnitt und eine geregelte Staatsinsolvenz nicht mehr gelöst werden. Seitens des IWF bittet man die Griechen sogar mehr oder weniger um Entschuldigung.
03.02.2013 23:24:42 [Griechenland-Blog]
Griechenland macht Jagd auf nicht deklarierte Einkommen
Das Finanzministerium in Griechenland beginnt auf der verzweifelten Suche nach immer neuen Einnahmen intensive Recherchen zur Auffindung nicht regulär deklarierter Einkommen der Bürger und verpflichtet zu diesem Zweck eine breite Palette von Unternehmen und auch Gesundheitseinrichtungen, Banken und Kreditkartengesellschaften, bis Ende Februar 2013 detaillierte Daten sämtlicher Kunden und Patienten an die Zentrale für Informationssysteme des Finanzministeriums zu übermitteln.
03.02.2013 23:49:25 [Weitwinkel Subjektiv]
Die erste Draghi-Kugel ist wieder drin
So schnell kann es gehen. Die “Dicke Bertha” ist zur Hälfte wieder eingesammelt. So hatte EZB-Chef Mario Draghi die beiden außerordentlich langen Geldleihegeschäfte mit den Banken im Dezember 2011 und Februar 2012 genannt, die auf seine Initiative aufgelegt worden waren. Und Draghi war es auch, der im vergangenen Sommer mit seiner Garantieerklärung für die Staatsanleihemärkte die Krise zumindest vorübergehend abklingen lassen hat.
04.02.2013 14:37:17 [J. Jahnke, Infoportal Deutschland und Globalisierung]
Fluch der "bösen Tat" der Bankenretter: Die Banken der Eurozone sind fern vom rettenden Ufer
Jetzt beginnt sich der Fluch der bösen Tat, die Schulden der Banken auf den Steuerzahler zu übernehmen und keine zu schließen, bitter zu rächen. Viele der Banken der Eurozone hätten zu Lasten ihrer Gläubiger (Aktionäre und Anleihezeichner) geschlossen und die Kundeneinlagen auf die verbleibenden Banken übertragen werden müssen.
04.02.2013 16:42:06 [IKNews]
Zwischen Arbeitlosigkeit und Konjunkturprogramm: Steckt Spanien in der Depression?
Regierungschef Mariano Rajoy weiß nicht wie er es machen soll, auf der einen Seite will er das Land mit einem harten Reform- und Sparkus aus der Krise führen und auf der anderen Seite, will er in Kürze ein ein Konjunkturpaket vorstellen. Das Land ächzt unter einer enormen Arbeitslosigkeit und die "Reformationen" wollen nicht so recht
04.02.2013 19:06:37 [Ökonomenstimme]
Griechenland und die Notwendigkeit einer Staatsinsolvenz
Griechenland – ein deutliches Beispiel, wie ein relativ geringes, durch Politikversagen kreiertes Problem durch weitere falsche Reaktionen der Politiker zu einer veritablen, überregionalen Krise aufgebläht werden kann – bestätigt die Notwendigkeit einer geordneten Staatsinsolvenz. Ein rasches, korrektes Insolvenzverfahren hätte Griechenlands Krise gelöst, die „Ansteckung“ anderer Euroländer verhindert, den Steuerzahlern und den Griechen viel erspart und den Verlust des Privatsektors reduziert.
04.02.2013 23:09:34 [Gaertner´s Blog]
Eviva Drama - Krisen-Rebound auch in Espania
Die US-Börsen haben die neue Woche mit dem schwächsten Tag des Jahres für Aktien begonnen. Der S&P 500 verlor 1,2%. Einer der wichtigsten Gründe ist das, was wir hier schon am Wochenende betont haben: Die Krise in Europa meldet sich zurück.
04.02.2013 23:25:44 [Écrasez l'infâme!]
Wenn Altlasten plötzlich zum Risiko werden
Heute Morgen hat eine Meldung die Runde gemacht, wonach der dauerhafte europäische Stabilitätsmechanismus ESM überfordert werden könne - und zwar durch die Banken-Altlasten. Die Staaten, die, als die Finanzkrise ausbrach, artig ihre Banken retteten, könnten sich das Geld aus dem Fonds wiederholen. Das würde diesen mit rund 300 Milliarden Euro belasten und ihn damit eines Großteils seiner “Feuerkraft” (500 Mrd. Euro) berauben.
05.02.2013 06:41:51 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Bundesbank: EZB gefährdet mit Zins-Politik die Vermögen in Europa
Bundesbank-Vorstand Joachim Nagel attackiert die EZB: Durch die niedrigen Zinsen sei es dem Anleger in Europa faktisch nicht mehr möglich, den Wert seines Vermögens zu erhalten. Von einer Vermehrung des Vermögens könne überhaupt keine Rede mehr sein.
05.02.2013 07:59:43 [GEOLITICO]
Das Desaster Währungsunion erzwingt keine politische Union
In Europa wird das Recht relativiert, Staaten werden zwangsintegriert. Doch in Teilen der deutschen Bildungsschicht wächst das Unbehagen über die politischen Vorgänge dieser Zeit. Eine Analyse.
05.02.2013 10:30:21 [Blognition]
Ist die Krise wieder da?
Gestern haben sowohl die Aktienmärkte als auch der Euro zum ersten Mal in diesem Jahr ihre Aufwärtstrends deutlich korrigiert. Erstaunt hat mich allerdings die Begründung vieler Kommentatoren für diese Reaktion der Märkte,
05.02.2013 13:42:12 [Lost in EUrope]
Politisches Risiko?
An den Märkten dreht sich die Stimmung wieder gegen den Euro. Das “politische Risiko” in Spanien und Italien habe zu Kursverlusten und höheren Spreads geführt, meldet die Finanzpresse. Gemeint ist die “Gefahr” von Neuwahlen – und einer Abkehr vom Sparkurs. Dabei braucht Euroland nichts dringender als das.
05.02.2013 15:23:26 [NachDenkSeiten]
ESM 2.0 – Es ist an der Zeit, grundsätzlichere Fragen zu stellen
Wie die WELT berichtet, wird der Rettungsschirm ESM hinter den Kulissen zu einer Haftungsunion für eine europaweite „Bankenrettung“ umgewandelt. Künstliche Aufregung ist hier jedoch fehl am Platze, setzt der „ESM 2.0“ doch nur fort, was im Juli 2007 in Deutschland mit der „Rettung“ der kleinen Privatbank IKB begann – die Übernahme der Verluste der Banken durch den Steuerzahler. Heute wird viel darüber debattiert, welcher Weg zur Sozialisierung privater Schulden der beste sei. Die naheliegende Frage, ob Risiko und Haftung nicht zusammengehören und das Finanzsystem für sein Scheitern selbst in Haftung genommen werden sollte, wird überhaupt nicht mehr gestellt. Warum?
05.02.2013 17:01:02 [Jasminrevolution]
Athen: Steuereintreiber und Tsipras Linke
Die griechische Bevölkerung leidet im Winter noch mehr unter den Finanz-Angriffen, die Athen von der EU unter Führung von Merkel diktiert worden sind. Bei den Verhandlungen hatte der deutsche Finanzminister Schäuble (CDU) darauf bestanden, dass die Sparvorgaben keinesfalls abgemildert werden, Außenminister Westerwelle (FDP) hatte nichts dagegen. Bertelsmann und andere deutsche Medien flankierten propagandistisch mit der "Pleite-Griechen"-Kampagne. Wie steht Tsipras Linkspartei dazu?
05.02.2013 17:13:12 [Querschüsse]
Spanien: realwirtschaftliches Desaster!
Anlässlich der 24. Deutsch-Spanischen Regierungskonsultationen in Berlin äußerte sich gestern die Bundeskanzlerin in einer Presskonferenz mit “großer Hochachtung” und “Bewunderung” für die “Reformen die in Spanien auf den Weg gebracht wurden” und äußerte ihre Überzeugung, “dass die Reformen ihre Wirkung zeigen werden”. Manche Steilvorlagen muss man einfach so nehmen, wie sie kommen, ein Faktencheck:
05.02.2013 18:02:30 [Querschüsse]
Spanien: Rekordarbeitslosigkeit im Januar
Das spanische Arbeitsministerium berichtete heute für den Monat Januar 2013 erneut von Erfolgen der “Reformen”, von einem weiteren Anstieg der Zahl der offiziell registrierten Arbeitslosen auf ein neues Allzeithoch, Chapeau! Die Zahl der registrierten Arbeitslosen stieg um +132’055 zum Vormonat, auf 4,980778 Millionen Spanier ohne Job.
05.02.2013 19:31:10 [Wirtschaft und Gesellschaft]
Zu den 24. deutsch-spanischen Regierungskonsultationen: Was die Spanier ansprechen sollten
Seit nunmehr 13 Jahren verzeichnet Deutschland einen gehörigen Außenhandelsüberschuss mit Spanien. Nach Ausbruch der Finanz- und Eurokrise hat sich der Überschuss etwas vermindert; trotz der tiefen Depression, in der Spanien steckt, und trotz des doch so wachstumsstarken Deutschlands – dessen Wachstum laut der Bundeskanzlerin “vor allem von der Binnennachfrage getrieben” ist -, verkauft Deutschland jedoch immer noch mehr Waren nach Spanien, als es von dort einkauft. Solange muss die (Gesamt-)Verschuldung Spaniens um eben diese Differenz auch weiter ansteigen. Denn nichts anderes drückt das Handelsbilanzdefizit auf spanischer Seite aus. Und solange sendet Spanien über den Außenhandel auch mehr Wachstumsimpulse nach Deutschland als Deutschland über den Außenhandel nach Spanien.
05.02.2013 19:32:33 [Stefan L. Eichner´s Blog]
Spanienkrise: Mariano Rajoy – Spaniens „Anti-Erhard“?
Schwarze Kassen und Schmiergelder und handschriftliche Aufzeichnungen, die das angeblich belegen: Die von der größten spanischen Tageszeitung „El Pais“ vor ein paar Tagen gegen Spaniens Premier Mariano Rajoy und führende Köpfe seiner konservativen Regierungspartei „Partido Popular“ (PP) erhobenen Korruptionsvorwürfe haben in Spanien staatsanwaltschaftliche Ermittlungen sowie einen Sturm der Entrüstung und des Zorns ausgelöst. Das war wohl der berühmte Tropfen, der für die Spanier das Fass zum Überlaufen brachte.
05.02.2013 21:34:29 [Weitwinkel Subjektiv]
Gute Zinsen, schlechte Zinsen
Irgendwie mag wohl niemand so richtig glauben, was gerade in Euroland vor sich geht. Soll das plötzlich alles vorbei sein mit der Schuldenkrise – überall reden alle nur noch von Entspannung oder sogar von einer “EURphoria”. Höchstens noch eine ungezügelte Euro-Aufwertung erscheint als Schreckgespenst am Horizont. Sonst haben sich die Anleger an den Anleihemärkten beruhigt, und auch die Unternehmen in einigen Krisenländern fassen langsam wieder Tritt.
06.02.2013 00:00:57 [Griechenland-Blog]
Memorandums-Politik kostet Griechenland 25 Prozent des BIP
Laut einer Analyse der EFG Eurobank ging in Griechenland das Pro-Kopf-Bruttosozialprodukt 2008 - 2012 um 20 Prozent zurück und wird bis Ende 2013 um weitere 5 Prozent sinken, womit das Lebenshaltungsniveau der Griechen auf das Niveau von 1980 zurückkehren wird, während auf Basis der Daten der Europäischen Kommission mit einem Wachstum bei 2 - 2,5 Prozent ab 2015 gerechnet wird.
06.02.2013 07:32:50 [Blick Log]
Bedeutung von Handels- und Kapitalungleichgewichten für die europäische Schuldenkrise
Dieser Beitrag soll eigentlich nur ein kurzer Lesehinweis auf eine im Januar veröffentlichte Studie werden, die ich am Wochenende entdeckte.
Die Autoren kritisieren darin, dass die aktuelle Debatte die europäische Krise hauptsächlich durch fiskalische Ungleichgewichte erklärt. Ihr Papier möchte die Perspektive auf eine Sicht verschieben, die eher meiner Sicht entspricht, nämlich dass die innereuropäischen Zahlungsbilanzungleichgewichte wichtiger sind für die Krisenanalyse. Und diese Ungleichgewichte sind nicht nur abhängig von den Budgetdefiziten.

06.02.2013 08:51:06 [Lost in EUrope]
Letzte Warnung
Den Niederlanden droht der Verlust der Top-Bonität. Nach Moody’s und S&P hat nun auch die Ratingagentur Fitch den Ausblick auf “negativ” gesenkt. Damit wackelt sogar der exklusive Club der AAA-Staaten, den Deutschland mit den Niederlanden und Finnland gegründet hat – neben der Eurogruppe.
06.02.2013 08:51:23 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Sparkonfusion
6.2.2013 - von Michael von Prollius.
Drastische Sparmaßnahmen werden von Regierungen gefordert und verkündet, Sparpakete noch und nöcher aufgelegt. Zugleich sollen die harten Sparmaßnahmen nicht in den Köpfen der Bürger angekommen sein. Offenkundig ist das, was Sparen ist und was Sparen nicht ist, auch nicht in den Köpfen vieler Journalisten und Kommentatoren angekommen.
Das sogenannte Sparpaket des spanischen Kabinetts im Frühjahr 2012 in Höhe von 27 Mrd. Euro besteht aus Budgetkürzu

06.02.2013 08:54:57 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Tickende Altlasten
Kaum ist der ESM-Rettungsschirm funktionstüchtig gemacht worden, ist er offenbar schon wieder zu klein, um auch noch den europäischen Zombiebanken zu helfen. Wurde der ESM ursprünglich nicht für klamme Staaten installiert? Vielleicht erwächst aus ihm bald schon die prächtigste Müllhalde der Welt. Rechtssicher…
06.02.2013 09:21:35 [le Bohémien]
Wie Europa aus der Krise kommt
Die Euro-Zone schlittert in die “Merkel-Rezession”. Aber es gibt realistische Alternativen. Einige Ökonomen haben ambitionierte Pläne entwickelt. Der DGB einen “Marshallplan für Europa”.
06.02.2013 16:34:07 [Griechenland-Blog]
Immobiliensteuer in Griechenland: weiter Anzug für skelettierten Körper
Nachdem in Griechenland in den letzten Jahren die Abgaben und Steuern auf Immobilien um bis weit über das Zehnfache erhöht wurden, sind inzwischen zahllose Eigentümer definitiv nicht mehr in der Lage, ihren steuerlichen Verpflichtungen nachzukommen, und werden ihren Besitz früher oder später unweigerlich an den Fiskus abtreten müssen.
06.02.2013 18:36:23 [Propagandafront]
Wirtschaftskrise: Französische Regierung befürchtet "gesellschaftliche ... Explosionen"
Der alltägliche Schwall an Meldungen über Entlassungen und Ankündigungen von Werksschließungen in Frankreich verärgert die hoffnungslosen Arbeiter, die bei all dem ihre Existenzgrundlage verlieren könnten, ohne dass viel Hoffnung darauf besteht, dass sie irgendwo eine neue Arbeit finden werden, da die Arbeitslosenrate bereits auf 10,5% gestiegen ist.
06.02.2013 20:29:47 [Time Pattern Analysis - Der Blog]
Eurokrise zeigt sich wieder
Die Niederlande verstaatlichen SNS Reaal, ihre viertgrößste systemrelevante Bank. Der Steuerzahler legt dafür 3,7 Mrd. Euro auf den Tisch: 2,2 Mrd. Euro kommen als frisches Geld hinein, 800 Mio. Euro aus einem früheren Bailout werden in den Schornstein gesteckt und 700 Mio. Euro werden von Immobilien-Assets abgeschrieben. Andere Banken schießen eine Mrd. Euro zu. Die Europäische Kommission hatte zuvor Pläne blockiert, wonach die anderen großen, systemrelevanten niederländischen Banken, Rabobank, ING und ABN Amro mit einer „Bad Bank“ beispringen sollten. Das diesjährige Ziel für das Budgetdefizit des Landes dürfte damit kaum erreichbar sein.


06.02.2013 21:16:43 [Baustellen der Globalisierung]
Die Eurokrise ist vorbei? Von wegen!
In den Wochen seit Jahresbeginn verging kaum ein Tag, an dem nicht irgendwer verkündete, die Eurokrise sei jetzt vorbei, oder zumindest doch, das Schlimmste liege jetzt hinter uns. „Das Kapital kehrt in die Länder an der südlichen Peripherie der Eurozone zurück“, so die immer wieder zitierte frohe Botschaft – etwa auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos.
06.02.2013 23:54:49 [Griechenland-Blog]
Olli Rehn an Krebskranke in Griechenland: selbst schuld!
Auf die Anfrage des griechischen EU-Abgeordneten Nikos Chountis, warum die Kommission die vorrangige Bezahlung der Gläubiger Griechenlands mit dem Ergebnis gestatte, dass dem öffentlichen Gesundheitssystem die Mittel für die Versorgung der Bevölkerung mit Medikamenten entzogen werden, antwortete Wirtschaftskommissar Olli Rehn, der griechische Staat habe die Lage selbst zu verantworten und oberste Priorität bleibe weiterhin die Vermeidung der Kumulierung neuer Schulden.
07.02.2013 00:02:28 [Carta]
Suggestion der Alternativlosigkeit: Politikberatung und Euro-Krise
1. Die gegenwärtige Beruhigung der „Märkte“ mit Blick auf den Euro ist unter dem hilflos schulterzuckenden Zuschauen und Hinnehmen des demokratischen Souveräns erkauft worden:

- durch den laufenden Bruch europäischer Verträge und das Absegnen dieser Vertragsbrüche durch den Europäischen Gerichtshof und das Bundesverfassungsgericht und damit die partielle Aufgabe der „Rule of Law“ und des Rechtsstaats, wie wir ihn kennen

07.02.2013 01:10:47 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Mario Draghi unter Druck: Die Einschläge kommen näher
Mario Draghi ist der mächtigste Mann Europas. Seine Maßnahmen entscheiden über das Überleben der Euro-Zone. Im Moment sieht Draghi jedoch alt aus: Seine Ankündigung, den Euro um jeden Preis zu retten, wird zum Rohrkrepierer: Die schwachen Franzosen rufen nach mehr Währungs-Manipulation. Draghi selbst ist wegen seiner Rolle im italienischen Banken-Skandal unter massiven Beschuss in Italien geraten. Bei der heutigen Pressekonferenz wird er unangenehme Fragen hören – und sie aalglatt vom Tisch wischen.
07.02.2013 14:35:39 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Zynisch, zynischer, Zypern: Deutsche Steuerzahler sollen offenbar Mafia-Bosse und Geldwäscher retten
Zwar soll Zypern Geld aus dem Euro-Rettungsfonds nur unter strengen Auflagen erhalten, doch deren Umsetzung ist mehr als ungewiss.

Der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, bringt die wachsende Nervosität der Politik auf den Punkt: „Die EU ist tödlich bedroht“, so der Sozialdemokrat. Wenn sich „die Menschen von einem Projekt, von einer Idee abwenden, dann geht das irgendwann seinem Ende entgegen“, das lehre die Erfahrung. Die EU müsse daher umgebaut werden, um verlorene Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen.

07.02.2013 14:46:33 [World Socialist Web Site]
Griechische Regierung verhängt Kriegsrecht über Seeleute
Am Dienstagabend verhängte die griechische Regierung das Kriegsrecht über streikende Fährenarbeiter und hinderte sie mit Polizeigewalt daran, ihre Streikposten zu beziehen. Die Arbeiter hatten gegen Arbeitsplatzabbau und Lohnsenkungen sowie für die Auszahlung fälliger Löhne gestreikt. Einige haben schon seit Monaten keinen Lohn mehr erhalten.

Die Besatzungen der Fähren hatten den Streik am vergangenen Donnerstag begonnen und ihn dann drei Mal um je 48 Stunden verlängert. Bevor sie den Streik am Mittwoch fortsetzen konnten, schlug die Regierung zu.

07.02.2013 15:53:49 [World Socialist Web Site]
Italien vor den Wahlen in tiefer Rezession
Italien soll dieses Jahr noch tiefer in die Rezession absinken, sagt die Bank von Italien in einer Schätzung für 2013 voraus. Während die Juli Prognose 2012 noch von einem Rückgang von 0,2 Prozent ausging, wird das Bruttoinlandsprodukt (BIP) nun dieses Jahr voraussichtlich um ein Prozent sinken.


07.02.2013 18:51:36 [Querschüsse]
Spanien: Industrieproduktion mit -8,5% zum Vorjahresmonat
Das spanische Statistikamt INE berichtete heute die Daten zum Output der Industrieproduktion für den Monat Dezember 2012. Der Output der breit gefassten Industrieproduktion (Bergbau, Energieversorgung und Verarbeitendes Gewerbe) sank erneut kräftig, diesmal um unbereinigte -8,5% zum Vorjahresmonat. Dies war der schwächste Output in einem Dezember seit Dezember 1984!
07.02.2013 18:59:08 [Spiegel Online]
Euro-Krise: EZB macht Zugeständnis bei Irland-Hilfe
Die irische Regierung hat einen Erfolg beim Streit über die Hilfskredite erzielt. Die Europäische Zentralbank gewährt dem Krisenland neue Bedingungen für ein 30-Milliarden-Darlehen. Damit wird eine baldige Rückkehr des Landes an den Kapitalmarkt wahrscheinlicher.
07.02.2013 22:35:46 [Wirtschaft und Gesellschaft]
Eurokrise/Steinbrück: Hätte Steinbrück ein Rezept gegen die Eurokrise, hätte er in Griechenland über Deutschland gesprochen
“SPD-Kanzlerkandidat in Athen: Steinbrück, der Barmherzige”, titelt Spiegel online heute früh. “Mehr Zeit, mehr Rücksicht, mehr Anerkennung”, soll Steinbrück bei seinem Besuch in Athen für Griechenland gefordert haben. Dass ein führender deutscher Politiker – ob in der Regierung oder in der Opposition – die menschliche Dimension der brutalen Ausgabenkürzungen thematisiert und Rücksicht verlangt, ist alles, nur nicht selbstverständlich und daher anerkennenswert. Man denke demgegenüber nur an die Auslassungen von Andrea Nahles. Ein Rezept für die Eurokrise hat Steinbrück damit aber noch lange nicht.
08.02.2013 00:02:52 [Wirtschaft und Gesellschaft]
Eurokrise: Europa ignoriert Zusammenhang von Wachstum und Beschäftigung
Der Zusammenhang von Wirtschaftswachstum und Arbeitslosigkeit bzw. Beschäftigung wurde auf Wirtschaft und Gesellschaft erst gestern am Beispiel Spanien und Deutschland ausführlich dargelegt. Die Zahlen für die Eurozone zeigen: Die Verantwortlichen ignorieren den Zusammenhang von Wachstum und Beschäftigung sträflich. Anders ist es nicht zu erklären, dass keine politische Partei und keine Institution auf die folgenden Ergebnisse aufmerksam macht und zum Handeln auffordert.
08.02.2013 00:10:46 [Der Freitag]
Zypern: Peanuts versenken im Mittelmeer
Die fragile Ruhe um den Euro soll nach dem Willen von EZB-Chef Mario Draghi nicht durch einen möglicherweise kollabierenden Inselstaat erschüttert werden. In dieser Woche spielt die Bundesregierung beim ersten regulären EU-Gipfel im neuen Jahr ein neues Spiel: Peanuts versenken im Mittelmeer. Am Rand der Schlacht um den künftigen EU-Haushalt geht es auch um Finanzhilfen für Zypern. Seit sieben Monaten wird über das Hilfsersuchen der Regierung in Nikosia verhandelt – 17,5 Milliarden Euro werden gebraucht. Eigentlich Peanuts, verglichen mit den Summen, die bisherige Rettungsaktionen in der Eurozone gekostet haben.
08.02.2013 01:00:00 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Irland kommt nicht auf die Beine und will weitere Milliarden-Hilfen
Dublin hat mit der EZB eine Einigung getroffen, durch die ein großer Teil der irischen Schulden umstrukturiert werden soll. Irland gewinnt dadurch mehr Zeit. Interessanterweise weiß man bei der EZB offiziell nichts von dem Deal.
 Ansichtssache, Zweifelhaftes (5)
01.02.2013 14:30:36 [Marty Nachrichten]
Die Arroganz und der Größenwahn der Menschen sprengt alle Normen
Was wissen wir Menschen, was uns so überheblich und arrogant gegenüber anderen Wesen und der Natur macht. Es ist höchste Zeit, dass der Mensch in die Schranken gewiesen wird. Ich möchte bei Gott nicht alle verurteilen, denn viele sind sich der Tatsache bewusst, dass es noch gewaltigere Dinge gibt, denen wir machtlos gegenüber stehen.
02.02.2013 12:19:50 [IKNews]
Kontrovers: Hanföl ? Heilmittel oder Droge?
Bereits seit längerem trage ich mich mit dem Gedanken eine Kategorie mit dem Titel "kontrovers" zu eröffnen. Es gibt viele interessante Themen, die innerhalb der Bevölkerung stark umstritten sind und die wir auch nicht ausreichend klären oder prüfen können. Klar ist, vieles was totgeschwiegen wird geschieht trotzdem oder manches stellt sich bei genauer Betrachtung anders
05.02.2013 06:38:04 [The Information Space]
Über den Einfluss und die Präsenz außerirdischer Wesen auf der Erde
Wie war das eben? Wir alle sollen Klone sein, erschaffen durch fortgeschrittene, außerirdische Gentechnik? Wie klingt denn das? Die Menschheit soll erschaffen worden sein, allein und einzig um Gold abzubauen, damit angeblich deren NIBIRU Atmosphäre geheilt wurde??

Irgendwie verträgt sich das eher schlecht, mit unserer “Mensch ist die Krone der Schöpfung” Idee, wie?

05.02.2013 13:37:25 [Novo Argumente]
Grüne Gentechnik: Sprache und Antigentechnik-Demagogie
Obwohl auf zehn Prozent der landwirtschaftlichen Fläche gentechnisch veränderte (gv) Pflanzen angebaut werden, ist bisher kein einziger seriös recherchierter Fall dokumentiert worden, in dem ein Mensch durch gentechnisch erzeugte Produkte oder den Konsum von Gv-Pflanzen Schaden genommen hätte. Trotzdem wird der Genuss solcher Lebensmittel in Mitteleuropa von einer großen Mehrheit der Bevölkerung vehement abgelehnt. An EHEC sind erst kürzlich in Deutschland 3.844 Menschen erkrankt, 53 Patienten sind gestorben und viele sind so schwer geschädigt, dass sie nur noch als Dialysepatienten überleben können oder auf eine Nierentransplantation warten. Ausgelöst wurde die Katastrophe durch Sprossen, die in einem sogenannten Bio-Betrieb produziert wurden.
06.02.2013 10:40:46 [We Are Change Deutschland]
Laurent Louis stellt die Verbrechen der pädophilen Eliten bloß und wird dafür von ihnen abgeurteilt
Die Reaktionen im belgischen Parlament und im belgischen Establishment auf den wiederholt leidenschaftlichen und unerbittlichen Einsatz von Laurent Louis für Wahrheit und Gerechtigkeit verdeutlichen den extremen Grad, zu dem in unserer Gesellschaft viele Dinge grundlegend verdorben sind. Louis präsentierte eindeutige Belege dafür, dass die offizielle Version des Skandals um den Kinderschänder Marc Dutroux nicht der Wahrheit entsprechen kann. Es scheint, dass das Ausmaß des Skandals sehr viel
 Topthemen (29)
01.02.2013 14:42:03 [Hinter der Fichte]
Achtung: Zusammenrottung in München
Die größte Kriegsverbrechergruppe rottet sich heute und morgen in Deutschland zusammen. Zur Kriegspropaganda-Show, die sie "Sicherheits-Konferenz" nennt. Deutschland macht bei der weltweiten Aggressionspolitik der NATO aus voller Kraft mit, auch wenn es versucht den gegenteiligen Eindruck zu erwecken. Mit dabei: Trittin, Claudia Roth, Göring-Eckard, Bütikofer und andere Grüne!
01.02.2013 18:17:21 [RandZone]
Januar 2013: 7.085.000 Leistungsempfänger
Die Zahl der offiziell registrierten Arbeitslosen ist im Januar wieder über die für die Monopolregierung demagogisch wichtige 3-Millionen-Grenze gestiegen. Die von den bürgerlichen Medien propagierte Zahl lautet: 3.138.229. Das wären 298.000 mehr als im Dezember und 54.000 mehr als vor einem Jahr. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) nennt dies eine völlig normale Entwicklung.
01.02.2013 19:00:57 [Presseurope]
Bulgarien-Großbritannien: Sehr geehrter Herr Farage…
Die von Nigel Farage mit der Öffnung des britischen Arbeitsmarkts 2014 angekündigte „Flutwelle“ aus Bulgarien und Rumänien, hat in Sofia zahlreiche Reaktionen ausgelöst. Eine junge Bulgarin, die in Edinburgh studiert hat, richtet an den Euro-Skeptiker und Verfechter eines britischen EU-Austritts einen offenen Brief.
01.02.2013 21:33:02 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Tarifverhandlungen gescheitert: E.ON-Mitarbeiter kündigen unbefristeten Streik an
Es ist der erste Streik in der privaten Energiewirtschaft in Deutschland überhaupt, machte Verdi deutlich. Die Gewerkschaft ist in der Energiebranche gut organisiert und kann mit gezielten Streiks eine große Wirkung erzielen. E.On muss vorsorgen, um einem Versorgungsengpass vorzubeugen.
01.02.2013 22:24:36 [Guggis Blog]
Bestätigt – Mollath war im Straubinger Bezirkskrankenhaus 6 Monate lang in Einzelhaft!
Gustl Mollath selbst hat ja immer wieder berichtet, dass er auch viel Zeit in Einzelhaft verbracht hat. Er verbrachte dabei 23 Stunden am Tag in völliger Isolation. Wie ist so etwas möglich? Wer kann das verfügen? Mit welcher Begründung?
02.02.2013 15:07:31 [Chaos mit System]
Sex-ist Mist
Unerhört, was dieser Brüderle von sich gegeben hat: „Manche glauben, wir wären das schwache Glied in der bürgerlichen Regierung“. Mit solchen männerfeindlichen Synonymen wollen wir nichts zu tun haben, wir fordern den Zwangsaustritt aus der FDP und die Deportation nach Hamburg. Möge er dort seine Himmelreich finden. So, das könnte der Post für heute gewesen sein. Doch weil das für Konrad Kustos\' Blog eindeutig zu kurz wäre (Achtung: \'kurz\' ist hier keine sexistische Anspielung),
02.02.2013 18:34:42 [contrAtom]
Störfall-Report für Januar 2013
Im Januar 2013 mussten 6 Störfälle, Vorkomnisse oder Abweichungen vom regulären Betrieb in Atomanlagen verzeichnet werden. Davon betreffen 3 deutsche Anlagen. Seit Jahresbeginn summieren sich die Störungen in Deutschland auf 3, davon 3 meldepflichtige.
03.02.2013 13:20:20 [NEOPresse]
Zur 49. Münchner Sicherheitskonferenz nebst einigen Hintergründen (Teil 1)
Am Freitag, dem Eröffnungstag der 49. Münchner Sicherheitskonferenz, meldete die “Tagesschau” unter dem für dieses Mal irreführenden Titel “US-Vizepräsident Biden droht dem Iran“, der “Stargast” der Konferenz habe gesagt, “die USA würden einem [iranischen] Programm zum Atombombenbau nicht tatenlos zusehen“.
03.02.2013 15:59:16 [Geolitico]
Pogrom-Angst im Vatikan
Erzbischof Gerhard Ludwig Müller, Präfekt der einflussreichen vatikanischen Glaubenskongregation, spricht von einer Pogromstimmung gegen die katholische Kirche. Die Politik empört sich – aber leider ohne jede Substanz.
03.02.2013 16:03:46 [Zeit Online]
Atomprogramm: Iran ist zu Gesprächen mit den USA bereit
Der Iran hat sich für das Gesprächsangebot der USA über sein umstrittenes Atomprogramm offen gezeigt. "Wenn es auf der anderen Seite eine ehrliche Absicht zu Verhandlungen gibt, werden wir das ernsthaft berücksichtigen", sagte der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Auch den USA müsse es ernst damit sein, den Konflikt zu lösen.
03.02.2013 22:04:30 [Tagesschau.de]
Ministerium behindert NSU-Untersuchungsausschuss
Der NSU-Untersuchungsausschuss will einen V-Mann-Führer des Verfassungsschutzes befragen. Doch das Innenministerium verweigere jede Information, klagt der Vorsitzende Edathy gegenüber tagesschau.de. Er forderte Kanzlerin Merkel auf, die versprochene Aufklärung zu ermöglichen.
03.02.2013 22:19:59 [Netzpolitik.org]
Endlich! Peer Steinbrück revolutioniert die politische Blog-Kommunikation in Deutschland
Anscheinend bekommt die SPD keine ordentliche Onlinekommunikation für ihren Spitzenkandidaten Peer Steinbrück hin, deshalb finanzieren jetzt fünf “herausragende Unternehmerpersönlichkeiten” (die aus welchem Grund auch immer anonym bleiben wollen, vielleicht haben sie Angst, aufs falsche Pferd zu setzen) ein Peer-Jubel-Blog mit einem, laut Spiegel, sechsstelligen Betrag. Hinter der Redaktion steht zumindest ein Macher von “Wir in NRW”, die im vergangenen NRW-Wahlkampf im Verdacht standen, aus SPD-nahen Kreisen finanziert worden zu sein.
04.02.2013 09:25:08 [IKNews]
Die Akte ? Marc Dutroux: Kommt die Bestie vorzeitig frei?
Der Fall Dutroux ist ein dunkles Kapitel der Strafverfolgung. Während häufig von "Ermittlungspannen" die Rede ist, muss eigentlich eher von "krimineller Ermittlungsbehinderung" gesprochen werden. Die Verstrickungen sollen bis in höchste Kreise der Politik - gar bis in das belgische Königshaus gehen. Seine tat-beteiligte Komplizin und damalige Frau Michelle Martin ist bereits wieder auf freiem Fuß
04.02.2013 15:21:51 [German Foreign Policy]
Eine lange Phase der Instabilität
Die Bundeswehr weitet ihre Beteiligung am Krieg in Mali aus und richtet einen festen Lufttransportstützpunkt im senegalesischen Dakar ein. Transall-Flieger der deutschen Luftwaffe werden über ihn die Truppen- und Materialtransporte für künftige Kämpfe im Norden Malis abwickeln. Berliner Regierungsberater sagen dem Land "eine lange Phase der Instabilität" voraus. Die islamistischen Milizen, die sich in den vergangenen Tagen aus Timbuktu, Gao und Kidal zurückgezogen hätten, würden vermutlich zu einer Art "Guerilla-Taktik" übergehen und den Krieg fortführen, heißt es in einer aktuellen Analyse der Stiftung Wissenschaft und Politik.
04.02.2013 20:03:11 [Wirtschaft und Gesellschaft]
Peer Steinbrück/Bundestagswahlkampf: Völlig durchgeknallt – Sechsstellige Summe und anonym für “peerblog”
Gut, dass der SPD-Kanzlerkandidat als Bundesfinanzminister die Unternehmenssteuern kräftig gesenkt hat. So können es sich jetzt einige Unternehmer leisten für eine, laut Spiegel online, sechsstellige Summe einen Blog (!) für Peer Steinbrück zu finanzieren. Und schon das “Über uns” des Blogs ist ein Kracher, die Sprache sektenverdächtig.
Zum Thema:
  [Spiegel Online] Wahlkampf: Unternehmer finanzieren Weblog für Steinbrück

04.02.2013 22:14:43 [Mein Parteibuch]
Nutzt Israel den türkischen EU-Beitrittswunsch als Druckmittel gegen Erdogan?
Bei der Suche danach, was die türkische Regierung geritten hat, hat das Parteibuch aufgezeigt, dass ein unabhängiges Syrien der Türkei bei der Wiedererrichtung eines großosmanischen Reiches im Wege stand, dass die türkische Regierung von anti-schiitischen Ressentiments gtrieben ist, und dass die türkische Regierung, nachdem sie sich in Syrien eines heimtückischen mehrtausendfachen Brudermordes schuldig gemacht hat, ihren einzigen Ausweg in der Flucht nach vorn, also der Vollendung des Mordes und Regierungssturzes in Syrien, um für das Verbrechen nicht bestraft, sondern belohnt zu werden, ansieht.
04.02.2013 22:25:23 [contrAtom]
Ergebnisse der Atommüllkonferenz 2013 in Kassel
Auf Einladung der AG Schacht Konrad, des Asse II Koordinationskreises und der Bürgerinitiativen aus Gorleben und Morsleben debattierten gestern Delegierte aus rd. 30 Umwelt- und Anti-Atom-Initiativen über den Umgang mit dem Atommüll. Die Ergebnisse flossen in eine Erklärung ein.
05.02.2013 14:00:11 [World Socialist Web Site]
Griechische Regierung droht streikenden Seeleuten mit Kriegsrecht
Die griechische Regierung hat angekündigt, einen Streik der Seeleute gegen Lohnkürzungen und Entlassungen zu verbieten und die Arbeiter unter Kriegsrecht zu stellen, wenn diese in den nächsten Tagen nicht an ihre Arbeit zurückkehren. 39 Jahre nach dem Ende der Obristendiktatur werden auf diese Weise wieder umfassende Streikverbote durchgesetzt. Laut der griechischen Tageszeitung Kathimerini haben Regierungsvertreter mit Ministerpräsident Andonis Samaras (ND) bereits am Freitag und am Sonntag darüber diskutiert, das Kriegsrecht gegen die streikenden Arbeiter zu verhängen. Die Seeleute würden dann offiziell zum zivilen Militärdienst eingezogen und unter Androhung von Haftstrafen von bis zu fünf Jahren zurück an die Arbeit gezwungen.
05.02.2013 20:46:19 [Tagesschau.de]
Uni Düsseldorf entzieht Doktortitel: Schavan verliert ihren Titelkampf
Die Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität erkennt Bundesbildungsministerin Annette Schavan den Doktortitel ab. Das gab der Dekan der Philosophischen Fakultät, Bruno Bleckmann, bekannt. Zuvor hatte der mit den Plagiatsvorwürfen befasste Fakultätsrat stundenlang über den Fall beraten. Schavan wird vorgeworfen, in ihrer 1980 verfassten Doktorarbeit "Person und Gewissen" Textpassagen unsauber übernommen und Quellen nicht klar gekennzeichnet zu haben.
06.02.2013 00:01:14 [Egon W. Kreutzer]
Doktorspiele
Es ist wie beim Mensch-ärgere-dich-Nicht. Da glaubst Du, Deine Figur mit dem nächsten Wurf im sicheren Hafen zu haben, und was passiert? Ein Gegenspieler kommt (von hinten! feige!), und schon kannst Du wieder verzweifelt auf die Sechs warten, um wieder ins Spiel zu kommen.

So geht es seit heute Annette Schavan.


06.02.2013 00:13:43 [Augen geradeaus!]
Mali, scheibchenweise: Feldlazarett und neue Destination Sévaré
Das deutsche militärische Engagement in Mali kommt, pardon, in Schwung. Sozusagen scheibchenweise wird der Einsatz der Bundeswehr in dem westafrikanischen Land aufgestockt. Bisweilen so beiläufig, dass es kaum auffällt – wie das heute vom Einsatzführungskommando eher nebenbei mitgeteilte Flugziel der Transall-Maschinen mit dem Eisernen Kreuz: Die fliegen jetzt nicht nur Malis Hauptstadt Bamako an, sondern auch den Flugplatz von Sévaré bei Mopti.
06.02.2013 09:22:34 [IKNews]
Annette Schavan: Gibt es ein weiteres dunkles Kapitel ?
Das man es bei der christlichen oder freiheitlichen Plagiate-Union mit den Doktortiteln nicht ganz so genau nimmt, überrascht heute eigentlich kaum noch jemanden. In der CDU und FDP fallen die Titel wie am Dominoday und ein Ende dürfte noch nicht in Sicht sein. Speziell im Fall von Frau Dr. Annette Schavan, könnte sich allerdings noch
06.02.2013 13:47:48 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Energiewende vor dem Aus: Milliarden-Loch bei Finanzierung
Die einbrechenden Preise für CO2-Zertifikate gefährden den europäischen Emissionshandel. Dadurch drohen dem deutschen Klimafonds Mindereinnahmen in Milliardenhöhe. Ein riesiges Problem für die Bundesregierung: Die Finanzierung der Energiewende ist gefährdet.
06.02.2013 21:18:20 [Neues Deutschland]
Armutskonferenz kritisiert Förderung als beschämend
Die Nationale Armutskonferenz hat die Bundesregierung zu einer verlässlichen finanziellen Förderung aufgefordert. Sprecher Thomas Beyer sagte, „die Armutsbekämpfung ist ein Stiefkind der öffentlichen Förderung in Deutschland. Damit wird das drängende Problem in der allgemeinen Wahrnehmung marginalisiert. Die Bundesregierung verweigert Armen eine Stimme.“
06.02.2013 21:54:28 [Lobby Control]
BP lässt Bürgerproteste untersuchen – was steckt dahinter?
Das Göttinger Institut für Demokratieforschung hat letzte Woche eine Studie über Bürgerproteste in Deutschland vorgestellt. In Auftrag gegeben war die Studie von dem Ölkonzern BP. Dass ein Konzern wie BP ein Interesse daran hat, mehr über Bürgerproteste zu erfahren, liegt nahe. In den Medien wurde über die genaue Rolle von BP und den Nutzen der Studie für das Unternehmen wenig berichtet. Wir haben bei BP und dem Göttinger Institut nachgehakt – mit gemischten Ergebnissen.
07.02.2013 11:37:15 [Geolitico]
Europa rüstet sich für das Balkan-Szenario
Weil die Staaten ihren Bürgern misstrauen, schaffen sie ein umfangreiches Instrumentarium von Zwangsvorschriften gegen sie. Öffentlich kaum beachtet, gibt es inzwischen jede Menge Notstandsgesetze, die sogar das Töten von Unruhestiftern erlauben.
07.02.2013 11:51:22 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Baukonzern Hochtief droht Zerschlagung, über 6.000 Stellen in Gefahr
Nach der Übernahme durch den spanischen Eigentümer ACS plant der neue Hochtief-Chef Fernandez eine Neuausrichtung des größten deutschen Baukonzerns. Dies hatte er bisher ausgeschlossen. Nun sind tausende Arbeitsplätze bedroht.
07.02.2013 23:47:24 [Neues Deutschland]
Arbeitslose sollen Schulbank drücken
Bundesagentur will 100 000 Hartz-IV-Empfänger in die Lehre schicken. Jobcenter sollen nach dem Willen der Bundesagentur für Arbeit (BA) Zehntausende von jungen Hartz-IV-Empfängern noch einmal in die Lehre schicken. In den kommenden vier Jahren könne so mindestens 100 000 jungen Frauen und Männern zwischen 25 und 34 Jahren zu einem qualifizierten Berufsabschluss verholfen werden.
07.02.2013 23:50:42 [N-TV]
Kriegsspiele im Nordatlantik: U-Boot soll US-Träger angreifen
Ein deutsches Unterseeboot steht vor seiner bislang größten Herausforderung: Auf Befehl der Nato sollen sich die Männer von U 32 an einen US-Flugzeugträger heranschleichen, größtes und kampfstärkstes Waffensystem der Welt. Gelingt das Manöver, winken deutschen Werften lukrative Großaufträge.