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01.10.2016 06:44:15 [Fit4Russland]
Russland hat die Zahl der Kampfflugzeuge in Syrien erhöht
Russland hat vor, die Stärke der Fluggruppe auf der Basis Hmeimim durch die Überführung zusätzlicher Bomber SU-24 und SU-34 zu erhöhen, zum Flug nach Syrien sind Jagdflugzeuge SU-25 "Grach" vorbereitet, jedoch ist der Befehl für ihren Abflug nach Syrien noch nicht gegeben, schreiben die russischen Massenmedien mit Bezug auf eine Quelle in militärisch-diplomatischen Kreisen.

Der Ausbau der russischen Fluggruppe geschieht vor dem Hintergrund der jüngsten Drohungen der Amerikaner, den sogenannten Plan "B" in Syrien zu aktivieren, was eine Intensivierung der US-Luftangriffe bedeutete, ausgeweiteten Einsatz der Kräfte der US geführten Spezialeinheiten und die Erhöhung der Lieferung von Waffen an die "moderate Opposition". Plan "B" entwickelten die amerikanischen Sicherheitsbehörden für den Fall des Scheiterns der Bemühungen des US-Außenministeriums um eine Verhandlungs-Einigung mit Russland.

01.10.2016 11:33:24 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Großmächte treiben in Syrien auf einen globalen Krieg zu
Die Schlacht um Aleppo kann sich zu einem direkten Krieg zwischen den USA und Russland auswachsen. Die Lage ist brandgefährlich. Die internationalen und islamistischen Söldner bereiten nach Angaben der syrischen Armeeführung eine Gegenoffensive gegen die syrische Armee in Aleppo vor. Wie al-Masdar News meldet, sollen sich tausende Söldner im Süden und Westen der Stadt formieren, um die syrische Armee aus der Stadt zu vertreiben.
01.10.2016 11:34:24 [Ein Parteibuch]
Fortschritte in Aleppiner Bezirken Suleiman Al Halabi und Bustan Al Basha
Nachdem die syrische Armee und ihre Partner in den letzten Tagen in Ameria und Sheikh Saeed im Süden Aleppos, in Farafira in der Altstadt im Zentrum Aleppos und im Bezirk Camp Handarat weit im Nordosten Aleppos vorgerückt sind, sind sie am heutigen Freitag auch in den nördlichen Aleppiner Bezirken Suleiman Al Halabi und Bustan Al Basha ein Stückchen gegen von Al Kaida geführte Terroristen vorgerückt.

Wie die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA mitteilte, hat die syrische Armee eine Anzahl von Gebäuden im Bezirk Suleiman Al Halabi wieder unter ihre Kontrolle gebracht, darunter „Aleppo Club,“ die Elektrizitätsverwaltung und ein Garagenkomplex.

01.10.2016 13:17:08 [WSWS]
Indisches Militär greift Pakistan an
Am Mittwochabend hat das indische Militär mehrere „chirurgische“ Präzisionsangriffe im Inneren von Pakistan durchgeführt. Damit steht Südasien gefährlich nahe am Rande eines offenen Krieges mit möglicherweise katastrophalen Folgen.

Ein Krieg zwischen Indien und Pakistan wäre nicht nur der erste Krieg zwischen Atommächten, sondern könnte auch schnell zu einer Konfrontation zwischen den USA und China führen.

Die indischen Behörden befahlen am Donnerstag als Vorsichtsmaßnahme gegen einen pakistanischen Gegenangriff (oder um Indiens Kriegsvorbereitungen zu vertuschen) die Evakuierung aller Bewohner innerhalb von zehn Kilometern zur pakistanischen Grenze in den indischen Bundesstaaten Punjab sowie Jammu und Kaschmir.

01.10.2016 13:26:06 [VoltaireNet]
Die Masken sind gefallen
Nach fünf Jahren Krieg in Syrien sind die Masken gefallen. Die Verbreitung des Textes des US-Russischen Abkommens legt die versteckten Absichten der beiden Großen offen: Die "Seidenstraße" abschneiden für Washington, die Dschihadisten vernichten für Moskau. Darüber hinaus zeugen das Scheitern dieser Vereinbarung und die Debatten im Sicherheitsrat vom Surrealismus der Rhetorik von Präsident Obama: in fünf Jahren war er nicht in der Lage, eine Gruppe "moderater" Opposition aufzubauen und konnte sie daher auch nicht einsetzen, dem Wortlaut des Abkommens widersprechend. Die Vereinigten Staaten sind nicht fähig Wort zu halten.
01.10.2016 14:32:55 [Junge Welt]
Tod nach Willkommensfeier
Afghanistan: 15 Zivilisten durch Drohne getötet. EU erpresst Kabul. In Afghanistan sind bei einem Drohnenangriff »internationaler Streitkräfte« mindestens 15 Zivilisten getötet und weitere 13 verletzt worden. Das teilte die UN-Mission für Afghanistan (UNAMA) in der Nacht zu Freitag in Kabul mit. Der Luftangriff im Bezirk Achin der ostafghanischen Provinz Nangarhar soll sich den UN-Angaben zufolge bereits am Mittwoch morgen ereignet haben. Er traf demnach Menschen, die sich in einem Privathaus zusammengefunden hätten, um die Heimkehr eines Stammesälteren von der Pilgerfahrt nach Mekka zu feiern. Die Opfer hätten offenbar geschlafen, als die Drohne ihre Raketen abfeuerte. Unter den Getöteten seien ein Lehrer und Schüler sowie Mitglieder von Familien, die dafür bekannt seien, auf der Seite der Regierung zu stehen, hieß es weiter. Die Vereinten Nationen forderten unabhängige Ermittlungen des Vorfalls.

Derweil will die Europäische Union nach Informationen der britischen Bürgerrechtsvereinigung Statewatch mindestens 80.000 afghanische Flüchtlinge in ihr Heimatland abschieben.

01.10.2016 15:57:29 [Süddeutsche Zeitung]
Luftangriff auf Aleppo trifft eine der letzten Kliniken
Bei Luftangriffen im Norden Syriens ist nach Angaben von Aktivisten und Ärzten eines der letzten Krankenhäuser in Aleppo bombardiert worden. Im Krankenhaus M10, der größten Klinik im von den Rebellen kontrollierten Ostteil der Stadt, schlugen am Samstag mindestens zwei Fassbomben ein, wie der Betreiber Syrisch-Amerikanische Medizinische Gesellschaft (Sams) mitteilte. Dem UN-Nothilfebüro OCHA zufolge sind im Osten Aleppos nur noch fünf Kliniken in Betrieb. Kinder mit geringen Überlebenschancen würden dem Tod überlassen, weil es an medizinischer Versorgung fehle, erklärte die Hilfsorganisation.
01.10.2016 16:03:36 [Ein Parteibuch]
Syrische Armee bringt Hügel Shukaif im Norden von Aleppo unter Kontrolle
Nachdem die syrische Armee und ihre Partner gestern im nördlichen Innenstadtbereich in Suleiman Al Halabi und Bustan Al Basha etwas Gelände gewonnen haben, sind sie am heutigen Samstag nördlich der Kastello-Straße auf den westlich des Industrieviertels Shukaif gelegenen Hügel vorgerückt. Mit der Position auf dem Hügel westlich von Shukaif hat die syrische Armee Feuerkontrolle über die Terroristenpositionen in Shukaif und den Verkehrsknotenpunkt Jandoul am östlichen Ende der Kastello-Straße erlangt.
02.10.2016 08:28:41 [Arbeitermacht]
Syrien: Kampf um Neuaufteilung der Einflusssphären
Am Abend des 19. September erklärte die Regierung Assad das Ende der sog. „Waffenruhe“, die zu einer Befriedung des Bürgerkriegs unter Aufsicht von Russland und den USA führen sollte.

Seither bombardieren die russische und syrische Luftwaffe Aleppo wie nie seit Beginn des Bürgerkrieges. Am Donnerstag, dem 22. September, begann die Bodenoffensive der syrischen Armee und ihrer Verbündeten, iranischen Milizen und Kämpfern der libanesischen Hisbollah.

02.10.2016 08:31:26 [RT Deutsch]
Rückblick: Erster Jahrestag des Beginns der russischen Intervention in Syrien
Am 30. September jährte sich erstmals Russlands Intervention in Syrien. Wie ist es dazu gekommen? Wie ist sie verlaufen und was hat sie gebracht? Rückblick auf 12 Monate eines blutigen, brutalen und schmutzigen Krieges, der uns alle angeht. Es gibt ein Sprichwort in Russland, das übersetzt in etwa lautet: "Russland beginnt keine Kriege, es beendet sie." Dieses Sprichwort beruht auf der inhärenten und ich neige schon fast zu sagen kollektiven Kultur des russischen Volkes – wobei es natürlich, wie in allen anderen Ländern und Kulturen, auch in Russland Ausnahmen gibt. Man scheut nationale Risiken, erst recht in außenpolitischen Belangen. Und wer jetzt auf die Sowjetunion als vermeintliches "Imperium" oder das expansionistische Zarenreich verweist, der sollte einerseits bedenken, wer die "internationale Revolution" in der Sowjetunion propagierte und andererseits, wer im Zarenreich das Sagen hatte. Das Volk selbst teilte nie den Appetit auf territoriale Expansion oder allgemein auf Kriege.
02.10.2016 09:21:09 [Nachrichten Heute]
Ist der Kampf um Aleppo der Beginn eines grossen Krieges?
Das Waffenstillstandsabkommen für Syrien, am 9. September 2016 abgeschlossen zwischen dem US- Aussenminister Kerry und dem russischen Aussenminister Lawrov, hatte eine sehr kurze Lebensdauer. Nach dem Angriff der US Luftwaffe und ihrer Verbündeten auf Stellungen der syrischen Armee, und der darauf folgenden Wiederaufnahme der Luftangriffe auf Aleppo war es nichts mehr als ein Fetzen Papier. Dabei hatte es zunächst ganz vielversprechend ausgesehen.

02.10.2016 11:03:54 [Fit4Russland]
Werden eben noch mehr russische Flugzeuge abgeschossen
Jetzt werden die lange erwartet echten Drohungen verkündet

Der offizielle Vertreter des Außenministeriums der USA, John Kirby, sagte, dass Moskau weiterhin Flugzeuge und Soldaten in Syrien verlieren wird, wenn es "mit der Gewalt nicht aufhört". Außerdem können, gemäß Kirby, die Extremisten im Falle der Fortsetzung des Konflikts die Situation nutzen, um sogar russische Städte anzugreifen.

"Die Gruppen von Extremisten nutzen weiterhin das Vakuum in Syrien für den Ausbau ihrer Aktivitäten, was Angriffe auf die nationalen Interessen Russlands und sogar den Angriff auf russische Städte beinhalten kann. Russland wird weiterhin seine Soldaten und Ressourcen verlieren, vielleicht sogar Flugzeuge", verkündete Herr Kirby freundlich voraussehend bei seinem täglichen Briefing. Wie die englische Website von RT berichtet, fügte er hinzu, dass, wenn der Krieg weiter ginge, "werden noch mehr russische Flugzeuge abgeschossen".

02.10.2016 14:36:57 [Ein Parteibuch]
Syrische Armee befreit Nordosten von Aleppo
In heftigen Kämpfen gegen von Al Kaida geführte Terroristen haben die syrische Armee und ihre Partner, darunter kurdische Einheiten, in der Nacht zum heutigen Sonntag sowohl die Ruinen des Kindi Krankenhauses als auch das Industriegebiet Shukaif im Nordosten der syrischen Millionenstadt Aleppo unter ihre Kontrolle gebracht.

Die syrische Armee und ihre Partner haben damit nun praktisch den ganzen Norden und Nordosten von Aleppo, von Camp Handarat über die Ruinen des Kindi Krankenhauses bis Shukaif, unter ihre Kontrolle gebracht. Den Terroristen im Osten von Aleppo ist ihre gesamte nördliche Front völlig zusammengebrochen.

02.10.2016 20:12:19 [Junge Welt]
Expansive Raumkontrolle
Während Rüstungsexporte Milliarden in die Kassen deutscher Konzerne spülen, soll die Bundeswehr zusammen mit der NATO auf dem Mittelmeer »gegen Terror, Waffen- und Menschenschmuggel« vorgehen. Am Donnerstag abend beschloss der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und der Mehrheit der SPD-Abgeordneten die »Marinemission« »Sea Guardian«. Die Linke und die Grünen stimmten geschlossen dagegen. Damit sollen im Oktober bis zu 650 deutsche Soldaten dem NATO-Kommando unterstellt werden.
02.10.2016 21:13:29 [Antikrieg.com]
Wie weit sind wir vom Krieg gegen Russland wegen Syrien entfernt?
O.k. Russen! Schluss mit freundlicher amerikanischer Diplomatie! Nix mehr mit lieber Freund! So donnerte der Außenminister der Vereinigten Staaten von Amerika John Kerry letzte Woche.

Genau aufs Stichwort beschimpfte die üblicherweise überreizte Botschafterin der Vereinigten Staaten von Amerika bei der UNO Samantha Power die Russen als „Barbaren” wegen ihrer Bombenkampagne in Syrien. Sie erwähnte nicht, dass die Vereinigten Staaten von Amerika in Afghanistan schwere B-52 und B-1 sowie Killerdrohnen einsetzen. Die Schoßhundmedien der Vereinigten Staaten von Amerika und des Vereinigten Königreichs brachten eiligst schmerzerfüllte Bilder von syrischen Babies, wobei wir kaum je ein Bild von einem verletzten afghanischen Kind gesehen haben.

02.10.2016 21:16:47 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Armee: Zwanzig Milliarden Franken für die Chaostruppe
Das Parlament hat beschlossen, den Budgetrahmen für die Armee zu erhöhen. Doch man muss keine Armeegegnerin sein, um zu bilanzieren: Die Landesverteidigung hat keinen Plan. Die nun endende Herbstsession war geprägt von Sparrunden: In den nächsten vier Jahren gibt es etwa massiv weniger Geld für die internationale Zusammenarbeit sowie für Bildung und Forschung. Die Armee hingegen blieb vom bürgerlichen Sparwahn verschont. Sie soll in den kommenden vier Jahren 20 Milliarden Franken erhalten, beschloss in dieser Session nach dem Ständerat auch der Nationalrat. Der Bundesrat hatte 18,8 Milliarden Franken vorgeschlagen.
03.10.2016 09:02:33 [Jo Menschenfreund]
Tödliche Sanktionen gegen Syrien
Als im Irak die Sanktionen der USA 500.000 Kinder töteten, waren das Kollateralschäden, "die aber notwendig waren". Nun treffen wieder Sanktionen die Armen und vom Krieg gebeutelten, nämlich die Syrer. Und die Bundesregierung ist eilfertig dabei. Ein interner Bericht der UNO, zu dem "The Intercept" Zugang hatte, enthüllt, dass die von den USA und der EU verhängten Sanktionen die einfachen Syrer treffen und die Arbeit der Hilfsorganisationen zunichte machen, sowie die schlimmste humanitäre Katastrophe seit dem 2. Weltkrieg verursachen. Trotzdem machen die heuchlerischen Politiker dieser Länder weiter damit, den Kampf gegen die mörderischen Terroristen in Aleppo als größte humanitäre Katastrophe zu beschreiben, und die Terroristen vor der endgültigen Vertreibung zu schützen.
03.10.2016 14:22:37 [IMI Online]
Rüstungshaushalt: Bald 40 Milliarden fürs Militär
Im politischen Berlin wird der Haushalt für 2016 verhandelt und Ursula von der Leyen hat ihren Claim für eine noch besser ausgestattete Bundeswehr erfolgreich abgesteckt. Um die Parlamentarier*innen argumentativ auf die Beratungen vorzubereiten, produziert das Bundesministerium der Verteidigung regelmäßig eine Broschüre mit dem langweiligen Titel „Erläuterungen und Vergleiche zum Regierungsentwurf des Verteidigungshaushaltes“. Doch trotz dieses bürokratischen Titels hat es das Papier in sich. Der globale deutsche Machtanspruch, der erst kürzlich im Weißbuch der Bundeswehr bekräftigt wurde, wird mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf konkret untermauert. Deswegen muss es nicht verwundern, dass die meisten Mehrausgaben im direkten oder indirekten Zusammenhang mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr stehen.
03.10.2016 17:47:14 [Cicero]
Bürgerkrieg in Syrien: Viele Verbrechen und kein Recht
Die Gräueltaten in Syrien reißen nicht ab. Die internationale Gemeinschaft beschuldigt sich lieber gegenseitig, als die Verantwortlichen zu verfolgen. Doch eine kleine Gruppe privater Ermittler sammelt unter Einsatz ihres Lebens Beweise über Kriegsverbrechen. Fünf Jahre nach Beginn des Krieges und zehn Tage nach einer erneut gescheiterten Waffenruhe ist die Lage in Syrien so grauenvoll wie bekannt: Hunderte tote Zivilisten, die Stadt Aleppo belagert, der Zugang zu Hilfsorganisationen versiechend und keine Aussicht darauf, dass die Verantwortlichen der unzähligen Gräueltaten zur Rechenschaft gezogen werden.
03.10.2016 19:21:37 [Telepolis]
Der hybride Krieg des Pentagon im Irak
Für eine halbe Milliarde US-Dollar wurde eine britische PR-Agentur beauftragt, gefälschte Videos unter die Menschen zu bringen, um die Zuschauer verfolgen zu können. Es hat sich auf westlicher Seite eingebürgert, Russland eine hybride Kriegsführung vorzuwerfen. Dabei wird so getan, also würde dies dem Nato-Westen völlig fremd sein, weswegen man sich nur verteidigen müsse. Dabei ist hybride Kriegsführung, zumindest wenn man den Schwerpunkt auch auf die Beeinflussung der Information legt, was einst u.a. Informations-Operation, Propaganda, psychologische Kriegsführung und dann Medienkrieg hieß, natürlich nicht neu und hat sich seit dem Kosovokrieg in Zeiten des Internet drastisch verschärft.
04.10.2016 06:55:10 [Frankfurter Rundschau]
Rüstungskäufe sind ein Fass ohne Boden
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bekommt die Kosten für die Reform des militärischen Beschaffungswesens nicht in den Griff. Die „Agenda Rüstung“ wird auch den nächsten Verteidigungsminister beschäftigen. Es handelt sich um ein Langzeitprojekt: Ursula von der Leyens „Agenda Rüstung“ wird auch den nächsten Verteidigungsminister beschäftigen. Die aktuelle Zwischenbilanz der Reform des militärischen Beschaffungswesens weist Licht und Schatten auf. Die Maßnahmen zeigten Wirkung, heißt es in einem Bericht, den das Ministerium in dieser Woche dem Verteidigungsausschuss des Bundestages zugeleitet hat. Die Opposition teilt die Zufriedenheit nicht.
04.10.2016 10:02:05 [Defensor Pacis]
Russland wirft USA die Unterstützung von Al-Nusra-Kämpfern vor
Es wird immer wieder in alternativen Medien betont, dass die islamistischen Terroristen von den USA und auch ihren Verbündeten unterstützt werden. Nachdem die bilateralen Gespräche zwischen Russland und den USA im Hinblick auf Syrien beendet wurde, stellt Russland abermals diesen Vorwurf in den Raum.
04.10.2016 10:04:24 [Ein Parteibuch]
Syrische Armee drückt in Aleppo weiter vorwärts
Nach den großen Erfolgen im Nordosten von Aleppo drückten die syrische Armee und ihre Partner auch am Sonntag weiter vorwärts.

Der Schwerpunkt der Bemühungen der Armee und ihrer Partner, dem Terrorismus in Aleppo ein Ende zu bereiten, scheint ein Vorstoß von Westen auf den Verkehrsknotenpunkt Jandul am östlichen Ende der Kastello-Straße in Nordaleppo gewesen zu sein. Die von Al Kaida geführten Terroristen versuchen dagegen verzweifelt, die Front zu halten, um zu verhindern, dass die syrische Armee anschließend über die Ringstraße tief in die Terroristengebiete Aleppos, bis nach Sakhur und weiter, eindringen kann.

04.10.2016 10:54:27 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Obamas größte Niederlage: Eiszeit zwischen den USA und Russland
US-Präsident Obama hat den letzten wichtigen Machtkampf in seiner Amtszeit verloren: Die Zusammenarbeit mit dem russischen Präsidenten Putin ist gescheitert, weil sich Obama in Washington nicht mehr durchsetzen kann. Eine Eiszeit hat begonnen, eine militärische Eskalation ist nicht mehr undenkbar. Die US-Regierung hat am Montag die bilaterale Kooperation mit Russland zur Aufrechterhaltung des Waffenstillstands in Syrien einseitig aufgekündigt. Das kommt einer Aufkündigung des Waffenstillstands in Syrien gleich, für die Moskau und Washington als Garanten fungierten. Das US-Außenministerium teilt in einer Aussendung mit, dass Russland seinen Verpflichtungen, die aus dem humanitären Völkerrecht und der UN-Resolution 2254 herrühren, nicht nachgekommen sei.
04.10.2016 12:08:48 [VoltaireNet]
NATO bringt illegal über Syrien AWACS in Stellung
Als Ergebnis einer Zusammenkunft der Verteidigungsminister der europäischen Union, gab Jens Stoltenberg, der hierzu "eingeladen" worden war, eine Pressekonferenz. Er erklärte sich schockiert von der Schlacht um Aleppo, welche er gleichstellte mit derjenigen um einen humanitären Hilfskonvoi. Beide Ereignisse stufte er ein als eine "Verletzung des Völkerrechts".


04.10.2016 14:29:01 [Argumente & Fakten]
Über kaum Beachtetes und Weggelassenes zum Krieg in und gegen Syrien
Die tatsächlichen Kriegsverantwortlichen und -treiber freuen sich sicher nicht nur über solche gleichmachenden Behauptungen. Sie rechnen ebenso mit der Vergesslichkeit der Menschen und der Flüchtigkeit von Nachrichten. Und so redet heutzutage niemand mehr darüber, dass Russland 2015 erst nach vier Jahren Krieg in und gegen Syrien begann, seine nach internationalem Recht korrekten Unterstützungszusagen gemäß dem am 8. Oktober 1980 unterzeichneten „Vertrag über Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen der UdSSR und der Syrischen Arabischen Republik“ zu erfüllen. Russland als Rechtsnachfolger der UdSSR hatte am 2. März 2012 bestätigt, dass der Vertrag weiter gültig ist.
04.10.2016 14:33:47 [Junge Welt]
Islamisten im Dienst der USA
Am Wochenende hat die islamistische Kampfgruppe Ahrar Al-Scham einen Raketenangriff auf die syrische Stadt Al-Hamah verübt. Das teilte die Gruppe mit und verbreitete ein Internetvideo der Attacke. Mindestens 40 Raketen seien auf die 300.000-Einwohner-Stadt abgeschossen worden. Ziel seien Stellungen der syrischen Streitkräfte gewesen, hieß es seitens der Dschihadisten. Die Regierung äußerte sich nicht zu dem Angriff. Die Offensive auf Hamah soll offenbar die bewaffneten Banden in Aleppo entlasten.
04.10.2016 16:24:10 [RT Deutsch]
Ex-CIA-Mitarbeiter Steven Kelley zu RT: "USA seit jeher Hauptsponsor des Islamischen Staates"
Die Behauptung der USA, die russischen Truppen würden in Leichensäcken nach Hause kommen, wenn Moskau seine Aleppo-Offensive nicht beendet, ist absurd, sagte der ehemalige CIA-Mitarbeiter Steven Kelley im Gespräch mit RT.

04.10.2016 18:24:06 [Friedensblick]
WTC 7 - der dritte Turm: Die Sprengung, die keine sein darf
WTC 7 ist die offensichtlichste Lüge in der aufgetischten Geschichte, was am 11. September 2001 passiert wäre: Normale Bürofeuer hätten WTC 7 zerstört!
04.10.2016 18:36:24 [Voltairenet]
Psyop: Operation Syrien
Die "Psyop" (psychologischen Operationen), mit welchen Sonderheinheiten von US-Armee und -Geheimdiensten beauftragt werden, sind vom Pentagon definiert als "geplante Operationen dazu bestimmt, über gezielte (Falsch-)Informationen die Emotionen und Motivationen und damit auch das Verhalten von öffentlicher Meinung, Organisationen und ausländischen Regierungen zu beeinflussen, um dadurch Verhaltensweisen hervorzurufen oder zu verstärken, die für die geplanten Ziele günstig sind".
04.10.2016 18:43:42 [The Vineyard of the Saker]
Der Krieg gegen Syrien: beide Seiten schalten auf „Plan B“
Angesichts des völligen Scheiterns der US-Politik, in Syrien einen Regimewechsel durchzuführen und Assad zu stürzen, ist jetzt die Zeit gekommen, dass die Vereinigten Staaten eine grundlegende Wahl treffen: verhandeln oder deutlich den Einsatz erhöhen. Kerry und andere haben offensichtlich anfänglich versucht zu verhandeln, aber das Pentagon hat anders entschieden und verräterisch die Bedingungen der Vereinbarungen gebrochen und (widerrechtlich) die syrischen Truppen bombardiert. Zu welchem Moment Kerry, Powers und der Rest der Truppe keine andere Wahl mehr sah als sich dem Pentagon „anzuschließen“ und den Einsatz zu erhöhen.
05.10.2016 06:47:30 [RT Deutsch]
Diskrete Barbaren: Wie US-Beamte den Krieg gegen Russland planen
Beamte aus dem Militär und den Geheimdiensten in den USA konkretisieren ihre Pläne, Russland direkt militärisch anzugreifen. Natürlich geht es auch um viel Geld für die Rüstungsindustrie und die militärischen Apparate. Die Außenminister der NATO-Staaten haben in diesen Tagen wieder ein lohnenswertes Propaganda-Motiv. Dass die russischen Streitkräfte die syrische Regierung dabei unterstützen, die vom Westen bezahlten Rebellen aus Aleppo zu vertreiben, das sei Barbarei, Apokalypse und Kriegsverbrechen. Wie immer besteht die aktuelle Propagandawelle aus einer Mischung aus Übertreibung und Verschweigen.
05.10.2016 07:21:52 [Telepolis]
Autonome militärische Systeme ersetzen zunehmend menschliche Entscheidung
Nach einem Bericht über die weltweite Entwicklung von autonomen Systemen für das Militär sind neben den USA, Russland und China auch Frankreich und Deutschland führend. Aus dem Pentagon hört man die Versicherung, dass man zwar zunehmend auf autonome Systeme setze, aber sie sollen nicht wirklich autonom sein. Niemals, sagte vor kurzem Verteidigungsminister Ash Carter werde das Pentagon Kampfroboter einsetzen, die ohne "man in the loop" selbständig entscheiden, ob sie feuern oder nicht.
05.10.2016 08:20:59 [Contra Magazin]
40 Millionen Russen bereiten sich auf Atomkrieg vor
Während die internationalen Spannungen wachsen, führt man in Russland derzeit die größte Zivilschutzübung seit Ende des Kalten Krieges durch. Insgesamt rund 40 Millionen Russen nehmen an der viertägigen Übung teil.
05.10.2016 10:26:57 [RT Deutsch]
Die Taliban überrennen Kunduz
Heute vor 15 Jahren begann der Afghanistan-Krieg: Der "Angriff beweist das Scheitern der USA in Afghanistan". Die Taktik der Taliban, der Regierung in Kabul und ihren westlichen Verbündeten gezielte Nadelstiche zu versetzen, hatte zu Beginn der Woche in Kunduz erneut Erfolg. Die Miliz konnte mit einer Offensive bis in den Stadtkern vordringen.

Pünktlich zum 15. Jahrestag der ersten amerikanischen Angriffe auf Afghanistan haben die islamisch-konservativen Taliban-Milizen am Sonntagabend die wichtige nordafghanische Stadt Kunduz angegriffen.

05.10.2016 10:40:20 [Ein Parteibuch]
Terroristen in Douma jammern
„Einwohner von Douma, Syrien, befürchten, sie werden das nächste Aleppo,“ betitelte die US-Hasbaraschleuder PRI gestern eine AFP-Meldung. Was US-Zionisten gestern verbreiten, wird heute natürlich über Deutschland ausgekippt. Und so titelt Springers N24 heute auf deutsch: „Offensive wie in Aleppo – Heftige Luftangriffe auf belagerte Stadt Duma.“

Ein „Aktivist Mohammed“ darf da jammern: „Alles ist möglich. Es könnte uns so ergehen wie Ost-Aleppo.“ Und die britische Einrichtung zur Verbreitung von Terroristenpropaganda SOHR jammert, dass die syrische Armee und ihre Partner schon bis auf drei Kilometer an Douma, eine Hochburg der „mächtigen Rebellengruppe“ Dschaisch al-Islam in der Region Ost-Ghuta im Nordosten von Damaskus, wie Springer erklärt, herangekommen seien.

05.10.2016 11:51:31 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
US-Regierung diskutiert offen über Krieg gegen Russland
In der US-Regierung haben jene Kräfte Auftrieb erhalten, die umgehend mit Luftangriffen gegen die syrische Armee beginnen wollen. Ein hochrangiger General warnt vor einem „Krieg gegen Syrien und Russland“. Nun wird überlegt, wie die Angriffe „kinetisch“ durchgeführt werden könnten – also geheim. Die Situation ist gespenstisch. Joseph Francis Dunford, Jr., General des Marine Corps und Chairman of the Joint Chiefs of Staff, hat bei einem Kongress-Hearing gesagt, dass die Einrichtung einer Flugverbotszone über Syrien zum gegenwärtigen Zeitpunkt „Krieg gegen Russland und Syrien“ bedeuten würde. Er sei nicht in der Lage, eine solch weitreichende Entscheidung zu treffen. Die Mitglieder des Ausschusses hielten den Atem an – bis der republikanische Senator John McCain den sichtlich in die Ecke gedrängten General mit scharfen Worten nötigte, seine Aussage zu relativieren.
05.10.2016 13:56:52 [Junge Welt]
Aufrüstung und Propaganda
Weitere Millionen für Truppenübungsplätze in Sachsen-Anhalt: Bevölkerung feiert, Medien loben, Politik stimmt zu. Und Rheinmetall profitiert. In Sachsen-Anhalt bereitet sich die Bundeswehr auf Kriege vor. Dafür investiert sie immer neue Millionen in die Truppenübungsplätze Altmark und Altengrabow. Der Bevölkerung macht sie die Aufrüstung mit Feiern schmackhaft; Events für Medienvertreter sollen für positive Berichte sorgen.

So hat die Bundeswehr für Mittwoch Journalisten zum jährlichen »Medientag« auf das 232 Quadratkilometer große Gelände des Gefechtsübungszentrums (GÜZ) Altmark eingeladen. Sie will ihnen die »Fortschritte« beim Bau der Übungsmetropole »Schnöggersburg« präsentieren.

05.10.2016 13:59:45 [WSWS]
Syrienkrieg: USA stellen Gespräche mit Russland ein
Die Vereinigten Staaten haben die bilateralen Gespräche mit Russland über den Waffenstillstand im syrischen Bürgerkrieg abgebrochen. Die provokative Entscheidung vom Montag ist nur der jüngste Hinweis darauf, dass die USA ihre Militäroperationen zum Sturz der syrischen Regierung deutlich eskalieren wollen.

Heuchlerisch behauptete der Sprecher des US-Außenministeriums, John Kirby, Russland habe seinen Teil der Abmachung nicht eingehalten. „Diese Entscheidung haben wir nicht leichten Herzens getroffen“, erklärte Kirby. „Aber leider hat Russland seine Zusagen nicht eingehalten. Entweder ist es nicht in der Lage oder nicht bereit, das syrische Regime zu zwingen, sich an das von Moskau zugesagte Arrangement zu halten.“

05.10.2016 14:00:56 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Italien im Zustand der Militarisierung
Ungefähr jede zehnte Militärbasis eines Nato-Mitgliedes steht in dem südeuropäischen EU-Land. Der Krieg ist es nicht, wodurch sich Italien dauerhaften Ruhm in der Völkerfamilie erworben hatte – dafür waren eher Kunst und Lebensart die Gründe. Dennoch befindet sich das Land in einem Zustand der Militarisierung, als hinge davon das Überleben Europas ab. Zur Erklärung dieses eigenartigen Zustands ist es wichtig zu wissen, woher denn die zahlreichen Kriegsvölker stammen, die in Italien Posto bezogen haben. Italiener sind es nämlich in der großen Zahl nicht, sie stammen vielmehr aus den USA.
05.10.2016 15:40:05 [Ein Parteibuch]
Syrische Armee rückt in Owaija im Norden von Aleppo ein
Am heutigen Mittwoch Morgen haben die syrische Armee und ihre Partner, allen voran die Quds-Brigade, die Brauerei und umliegendes Gelände im Bezirk Owaija im Norden des umzingelten Terroristengebietes in Aleppo unter ihre Kontrolle gebracht. Vorbereitet und begleitet wurde der Vormarsch der syrischen Armee und ihrer Partner nach Owaija von intensiven Einsätzen der Luftwaffe im Raum Owaija und an anderen Orten im Großraum Aleppo. Die Quds-Brigade meldete weiterhin, dass ein führender Propagandist der unter Führung von Al Kaida kämpfenden Zanki-Halsabschneiderbande namens Mohamed Mustafa Othman zusammen mit zwölf Terroristen bei Kämpfen zwischen der Quds-Brigade und Terroristen im Norden Aleppos ums Leben gekommen sei.
05.10.2016 18:23:39 [N-TV]
Von der Leyen ruft Cyber-Armee ins Leben
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den ersten Schritt zur Aufstellung einer Cyber-Armee vollzogen. Bei einem feierlichen Empfang im Bendlerblock gründete sie die Abteilung "Cyber/Informationstechnik" im Ministerium. Im kommenden April soll eine militärische Organisationseinheit folgen, der etwa 13.500 Soldaten und zivile Mitarbeiter angehören werden. "Heute ist ein wegweisender Tag", sagte die CDU-Politikerin. "Wir machen heute einen großen Schritt in Richtung Zukunft der Bundeswehr."
05.10.2016 22:07:28 [Telepolis]
Terroristen in Syrien: Zweierlei Maßstäbe?
Der Fall Harry S. bestätige Zweifel daran, ob die europäischen Geheimdienste dem Ernst der Lage gewachsen sind, ist in der Washington Post zu erfahren. Infrage stehen die Fähigkeiten der Geheimdienste, sich ein genaues Bild über die Gefahrenlage zu machen, die von IS-Rückkehrern ausgeht.

Die Dienste hätten sich im Fall Harry S. täuschen lassen, die Informationen waren nicht vollständig.

06.10.2016 06:50:08 [Junge Welt]
Die Regierung schürt Angst in der Bevölkerung
Kommende Woche wird das »Schwarzbuch Bundeswehr« vorgestellt. Die Rüstungsausgaben werden weiter aufgestockt. Ein Gespräch mit Christine Buchholz: Am 11. Oktober stellen Sie in Frankfurt am Main das von der Partei Die Linke und der Rosa-Luxemburg-Stiftung neu herausgegebene »Schwarzbuch Bundeswehr« vor. Welche Kritik enthält es?

Es ist als Gegendokument zum im Juli erschienenen »Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr« der Bundesregierung zu verstehen, das unter Federführung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, CDU, entstand. Das Weißbuch malt Bedrohungsszenarien aus, um die Forderung nach Geld für mehr Soldaten, mehr Militäreinsätze und mehr Kriegsgerät zu verstetigen. Das Schwarzbuch hält dagegen: Es zeigt, dass deutsche Bundesregierungen seit 25 Jahren daran arbeiten, die Bundeswehr aus geostrategischen und wirtschaftlichen Interessen heraus in Auslandseinsätze zu bringen. Humanitäre Begründungen werden vorgeschoben, wie jüngst wieder bezüglich der Einsätze im Irak und im Mittelmeer.

06.10.2016 07:20:36 [Contra Magazin]
Islamischer Gelehrter: Russland und Türkei führen Prophezeiung Mohammeds aus
Ein islamischer Gelehrter behauptet, dass Russland und die Türkei aufgrund einer Sure des Korans eine Prophezeiung des Propheten Mohammed ausführen würden, die in einem "großen Krieg" ende, der schlimmer sei als die Weltkriege zuvor.
06.10.2016 10:30:36 [einartysken]
Dringende Warnung Putins vor Drittem Weltkrieg
Der russische Präsident WLADIMIR PUTIN glaubt, dass ein Krieg zwischen NATO, den USA, ihren Alliierten und Russland kurz bevorsteht. "Ich kann nicht anders, als jene zu fragen, die diese Situtation verursacht haben: 'Versteht ihr, was ihr gemacht habt?' Diese Frage stellte er in St. Petersburg vor einer Gruppe internationaler Journalisten. (0.38) Putin fuhr fort: 'Wir wissen, was passieren wird und das wissen sie auch. Aber ihr seid diejenigen, die diese Fabeln erzählen, die ihr glaubt und unter den Bürgern in euren Ländern verbreitet. Die Leute bei euch spüren nicht die Gefahr und es macht mir Kummer, dass ihr das nicht versteht, dass die Welt in eine nicht umkehrbare Richtung gezerrt wird - das ist das Problem, aber sie behaupten, dass nichts los ist.' SPRECHER VON INFOWARS sagt: "Dies ist wahrscheinlich eine der bedeutendsten politischen Reden seit dem 2. Weltkrieg. Und die meisten Historiker sind auch der Meinung, dass wir im Moment eine Menge Parallellen sehen zu den Anfängen von dem 1. und 2. Weltkrieg."
06.10.2016 10:46:47 [Rationalgalerie]
Kundus, Kundus und kein Ende
Verbrecherkrieg in Afghanistan muss sein Nürnberg finden. Die Kriegsberichterstatter in den deutschen Regionen sind von Obama echt enttäuscht: Der müsste doch härter gegen die Russen auftreten! Da muss doch militärisch was möglich sein, so lautet es in den verschwiemelten Kommentaren. Bald, ganz bald wird der deutsche Journalismus aber das Syrien-Problem selbst lösen! Immerhin gibt es im Strafgesetzbuch den § 80a, der das Aufstacheln zum Angriffskrieg ahndet. Doch nie wird einer der Schreitisch-Mörder angeklagt, noch findet der seit 15 Jahren andauernde völkerrechts- und grundgesetzwidrige Krieg in Afghanistan seine Richter. Formaljuristisch könnte sich das ändern: Seit langem schmort im Rechtsausschuss des Parlamentes ein Gesetz, das die Führung eines Angriffskriegs unter Strafe stellen soll.
06.10.2016 11:30:43 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
USA im Abseits: Türkei und Russland kooperieren in Syrien
Vor einem Besuch von Kremlchef Wladimir Putin in der Türkei hat der russische Präsident mit seinem türkischen Kollegen Recep Tayyip Erdogan zu einer Deeskalation in Syrien aufgerufen. Putin und Erdogan hätten in einem Telefonat am Mittwoch die Notwenigkeit eines friedlichen politischen Prozesses in dem Bürgerkriegsland betont, teilte der Kreml in Moskau mit.


06.10.2016 11:34:23 [Heise]
Bundeswehr-Drohne fliegt mit deutscher "Kryptierung"
Bei dem von der Bundesregierung geplanten Drohnen-Projekt – der Anschaffung von waffenfähigen Heron-TP des israelischen Rüstungskonzerns IAI über den Subunternehmer Airbus DS Airborne Solutions – soll deutsche Kryptographie die Kommunikation zur Drohne absichern. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion zum Thema "Verwendung von bewaffneten Drohnen der MALE-Klasse ab Frühjahr 2019" (PDF-Datei) hervor. Weil beim Flug der Heron TP auf "kommerzielle Satellitenkapazität zurückgegriffen" werden soll, muss die "Kryptierung" durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zugelassen sein und dem "nationalen Schutzbedarf" entsprechen.
06.10.2016 11:41:34 [Ein Parteibuch]
Syrische Armee bietet Terroristen in Ost-Aleppo erneut Fluchtmöglichkeit an
Die syrische Armee hat am späten Mittwoch Abend eine Erklärung veröffentlicht, in der sie den in Ost-Aleppo umzingelten Terroristen erneut die Möglichkeit anbietet, sich aus Ost-Aleppo evakuieren zu lassen, diesmal allerdings ohne Waffen. Diejenigen, die von der Offerte keinen Gebrauch machen, würden dann jedoch ihr unvermeidliches Schicksal treffen, heißt es weiter.

Außerdem kündigte die syrische Armee an, in nächster Zeit die Einsätze der Luftwaffe in Ost-Aleppo aus humanitären Gründen zu reduzieren.

06.10.2016 15:52:05 [Die Welt]
Kundus-Opfer ohne Anspruch auf Entschädigung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat Entschädigungsforderungen von Opfern des Luftangriffs im afghanischen Kundus vom September 2009 abgelehnt. Mit dem Urteil bestätigte das Gericht entsprechende Entscheidungen der Vorinstanzen.

Zur Begründung hieß es, dass der damalige Bundeswehr-Oberst Georg Klein „nach Ausschöpfung aller zur Verfügung stehenden Aufklärungsmöglichkeiten“ nicht habe erkennen können, dass sich im Zielbereich des Luftangriffs Zivilisten befanden. Die getroffene militärische Entscheidung sei daher völkerrechtlich zulässig gewesen.

06.10.2016 17:56:29 [WSWS]
Abbruch der Syrien-Gespräche verschärft Gefahr einer amerikanisch-russischen Konfrontation
Die Obama-Regierung hat ihre bilateralen Gespräche mit Moskau über einen Waffenstillstand und eine politische Einigung in Syrien eingestellt. Am Mittwoch traf sich Obama mit seinem Verteidigungs- und Außenminister, dem Vorsitzenden des Generalstabs, dem CIA-Direktor und hohen Funktionären des Weißen Hauses, um über eine Eskalation der amerikanischen Militärintervention in dem kriegsgeplagten Land zu beraten.

Dieses Treffen des sogenannten Principals Committee fand vor dem Hintergrund einer immer gefährlicheren Kriegs-Eskalation zwischen den beiden größten Atommächten USA und Russland statt.

06.10.2016 17:59:47 [Andrej Hunko]
German Dronewars: Kampfeinsätze unter Beteiligung von Airbus
Zur Beschaffung israelischer Kampfdrohnen für die Bundeswehr werden wesentliche Aufgaben an den Rüstungskonzern Airbus vergeben. Dies schließt Kriegseinsätze ein. Airbus wird als deutscher Rundum-Sorglos-Entwickler militärischer Drohnen gestärkt. Die geplante Vergabe für die Drohnen-Übergangslösung aus Israel ist deshalb auch ein eiskalter Meilenstein für die Entwicklung einer europäischen Kampfdrohne unter der Regie von Airbus.
06.10.2016 18:56:50 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Russland warnt die USA in scharfen Worten vor Angriff auf Syrien
Das russische Verteidigungsministerium teilt mit, dass jeder Angriff auf die syrische Armee durch die US-geführte Allianz als Bedrohung für die russischen Soldaten in Syrien betrachtet und entsprechend militärisch beantwortet werde. Die meisten russischen Offiziere würden in Syrien zu Boden operieren, um humanitäre Hilfen zu leisten, und Gespräche mit bewaffneten Gruppen in den meisten Provinzen anzubahnen, zitiert die Tass den Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow. Deshalb würde jeder Raketenschlag auf dem Territorium, das von der syrischen Regierung kontrolliert wird, eine offensichtliche Bedrohung für das russische Militär nach sich ziehen.
06.10.2016 21:00:16 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Friede oder Atomkrieg?
Am 3. Oktober wurden in Alaska Großmanöver begonnen, die fast drei Wochen andauern sollen. Es handelt sich dabei um ein militärisches Zusammenwirken der USA mit Südkorea, doch entgegen der üblichen Praxis, wonach man die Kontrahenten eines Manövers neutral als die „Roten“ und die „Blauen“ bezeichnet, ist jetzt die ausdrückliche Vorgabe ein Angriff auf Nordkorea. Damit wird offiziell kundgetan, dass ein Krieg zwischen den USA und seinen Verbündeten im Westpazifik einerseits und Nordkorea andererseits im Bereich zumindest des Möglichen liegt.

Wie ernst die Lage mittlerweile geworden ist, zeigt sich zudem darin, dass nicht nur das feindliche Land Nordkorea beim Namen genannt, sondern auch noch ein ganz konkretes Ziel für den vorerst fiktiven Angriff festgesetzt wird, nämlich die nordkoreanische Atomanlage Yongbyon.

07.10.2016 08:14:45 [Contra Magazin]
Syrien: Was, wenn Russlands Raketen US-Kampfjets vom Himmel holen?
Steuern wir wegen Syrien tatsächlich auf einen Dritten Weltkrieg zu? Russlands Verteidigungsministerium warnte Washington vor weiteren Angriffen der illegal über syrischem Boden agierenden US-Luftwaffe auf syrische Militärs und drohte damit, US-Kampfjets notfalls auch abzuschießen, wenn russische Offiziere dadurch in Gefahr geraten.
07.10.2016 11:01:17 [Konjunktion.Info]
Syrien: Der Konflikt zwischen den USA und Russland spitzt sich weiter zu
Die Spannnungen zwischen Russland und den USA sind inzwischen mit den Händen zu greifen. Auch wenn unsere Hochleistungspresse die Bevölkerung bewusst im Dunkeln hält, ist es wichtig zu wissen, dass eine offene Konfrontation mit Russland auf Geheiß der USA an Wahrscheinlichkeit zunimmt. Steve Rosenberg, Korrespondent der BBC in Moskau, fast die Situation knapp in zwei Sätzen zusammen.
07.10.2016 11:47:32 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Russland ruft UN-Sicherheitsrat wegen Eskalation um Syrien an
Russland hat für Freitag eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats zu Syrien beantragt. Wie Diplomaten mitteilten, soll der UN-Syriengesandte Staffan de Mistura bei der Sitzung per Videoschaltung über die Lage in der umkämpften Großstadt Aleppo berichten.

Der russische Präsident Wladimir Putin wird Agenturmeldungen zufolge am 19. Oktober zu Gesprächen über die Lage in Syrien und der Ukraine nach Paris reisen. Putin wolle mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande zusammenkommen, meldeten russische Nachrichtenagenturen am Donnerstag unter Berufung auf Außenminister Sergej Lawrow.

07.10.2016 13:13:01 [Nachrichten heute]
Afghanistan: Weitere 15,2 Milliarden US Dollar für ein Fass ohne Boden
Vorgestern ging die Geberkonferenz für Afghanistan in Brüssel zu Ende. Die erste dieser Konferenzen fand vor 15 Jahren in Bonn statt. Damals waren die Taliban vertrieben, das Land stand vor einem Neuaufbruch, die Bundeswehr wurde im Rahmen einer internationalen Friedensstreitmacht nach Afghanistan geschickt. Die Euphorie war so ebenso gross, wie die Fehleinschätzung, was dieses Land wirklich dringend brauchte: Zivile Aufbauhilfe – allerdings unter Respekt der lokalen Gegebenheiten.
07.10.2016 13:14:22 [Ein Parteibuch]
Eliminierung des Terrorismus in Aleppo geht weiter
Während insbesondere Russland gegenwärtig intensive Diplomatie betreibt, geht die Eliminierung des Terrorismus in Aleppo weiter.

Für den heutigen Freitag zehn Uhr Ortszeit, 16:00 Uhr Berliner Zeit, hat Russland eine Dringlichkeitssitzung des UNO-Sicherheitsrates zur Lage in Syrien angesetzt. Eine Russland genehme passgünstige Terminierung von UNO-Sicherheitsratssitzungen fällt Russland gegenwärtig leicht, weil Russland in diesem Monat den rotierenden Vorsitz im Sicherheitsrat hat. Obgleich im UNO-Sicherheitsrat jeder sagen kann was er oder sie will, dürfte das Leitmotiv der Sitzung die Forderung des russischen Außenministers Sergey Lavrov werden, dass für alle Bewohner Aleppos gesorgt werden muss. Dieses Leitmotiv lässt sich sowohl auf die Ebene der Sicherheit als auch auf humanitäre Hilfsleistungen anwenden.

07.10.2016 13:42:22 [WSWS]
Kriegstrommeln gegen Russland
Am 1. Oktober warnten wir: „Es liegt auf der Hand, dass die Frage, ob eine Eskalation der Intervention in Syrien noch bis nach der US-Wahl vom 8. November warten kann, im herrschenden Establishment der USA heiß umstritten ist.“

Kaum eine Woche hat es gedauert, bis diese Einschätzung klar bestätigt wurde. Ohne Zweifel wird genau diese Debatte jetzt in der Obama-Regierung geführt.

Am Mittwoch traf sich das so genannte Principals Committee im Weißen Haus, um Vorschläge zu erörtern, ob man mit Cruise Missiles und anderen Langstreckenwaffen syrische Regierungstruppen angreifen sollte. Dem Komitee gehören der Außen- und der Verteidigungsminister, der Generalstabschef und der CIA-Direktor an, sowie hohe Berater des Präsidenten.

07.10.2016 13:53:26 [Junge Welt]
Ausgeblendete Wahrheit
Todenhöfer-Interview authentisch. Westen rüstet Islamisten in Syrien aus. Wackelige Bilder aus dem Inneren eines Fahrzeugs zeigen den unbefestigten Weg von Jürgen Todenhöfer und seinen Begleitern in einen Steinbruch. »Wir sollten dort nicht hinunterfahren, es könnte eine Falle sein«, ist eine Stimme zu hören. Schnitt. Dann sieht man einen Mann, dessen Gesicht mit einem schwarzen Schal bis zur Nasenspitze vermummt ist: Entspannt sitzt der deutlich schwergewichtige Interviewpartner namens Abu Al-As auf einem niedrigen Stuhl oder Hocker und beantwortet die Fragen seines ausländischen Gastes. Am Revers eine Handgranate, ein Walkie-talkie.
07.10.2016 17:40:24 [Junge Welt]
Zurück zum Krieg?
Kolumbiens Präsident Juan Manuel Santos will den mit der FARC-Guerilla vereinbarten »bilateralen und endgültigen Waffenstillstand« am 31. Oktober auslaufen lassen. Bis dahin wolle er sich um »Regelungen und Vereinbarungen« bemühen, »die es uns erlauben, die Lösung dieses Konflikts in Gang zu setzen«, sagte der Staatschef am Dienstag (Ortszeit) nach einem Treffen mit Unternehmern und Kirchenvertretern. Die Revolutionären Streitkräfte Kolumbiens (FARC) interpretierten diese Äußerungen als Aufkündigung des Ende September unterzeichneten Friedensvertrages.
07.10.2016 20:05:32 [Junge Welt]
In Bismarckscher Tradition
BRD macht Frankreich in Afrika Konkurrenz. Lange Zeit hat die Bundeswehr ihre Interventionen in Afrika weitgehend auf den Osten des Kontinents fokussiert: Im Sudan und im Südsudan nimmt sie schon seit Jahren an UN-Einsätzen teil, sie bildet Soldaten für den Bürgerkrieg in Somalia aus, sie hat die Marine zum Kampf gegen Piraten an das Horn von Afrika entsandt, und sie nutzt dafür einen Stützpunkt in Dschibuti. Mehrere Jahre lang sind deutsche Soldaten auch als UN-Blauhelme an Äthiopiens Grenze zu Eritrea stationiert gewesen; zudem hat Äthiopiens Armee von deutschen Militärberatern profitiert.
08.10.2016 06:49:34 [Telepolis]
Syrien: Medienkampagne für US-Militärschläge
Mit einer einäuigen Darstellung des Konflikts wird die Eskalation geschürt - mit dem Risiko einer direkten Konfrontation zwischen den USA und Russland. Wie der Charme der Dschihadisten aussieht, lässt sich schön am Scheich Abdallah Muhammad al-Muhaysini studieren. Der al-Qaida-Mann ist hollywoodreif. Vor ein paar Tagen gab er ein Interview zur Lage. Man braucht keine Untertitel, um zu verstehen, wie al-Muhaysini auf die Aussicht reagiert, dass Aleppo von Schiiten erobert wird, ab Minute 23 genügen 30 Sekunden. Er ist sehr wütend. Auch Zuschauer, die kein Arabisch verstehen, können das Wort "Russia" heraushören.
08.10.2016 08:46:14 [Junge Welt]
Die Mutter des Terrors
Vor 15 Jahren begann der Afghanistan-Krieg. Seitdem ist die Welt unsicherer geworden, die BRD aggressiver und das Völkerrecht Makulatur. Es begann mit »uneingeschränkter Solidarität«: Nach den Terroranschlägen des 11. Septembers 2001 hatte der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) den USA eben diese zugesagt. Vier Wochen später verkündete US-Präsident George W. Bush den »Krieg gegen den Terrorismus«. Die NATO wertete die Anschläge als Angriff auf ihr Terrain und rief den »Bündnisfall« gemäß Artikel fünf des Nordatlantik-Vertrages aus. Der westliche Einmarsch in Afghanistan, dessen Taliban-Regierung laut US-Geheimdiensten die Brutstätte des islamistischen Terrors gewesen sein soll, begann am 7. Oktober 2001. Dies war die wahre Geburtsstunde des gegenwärtigen Terrors.
08.10.2016 08:49:39 [IMI Online]
Die Hochzeit der Kriegstreiber
Hillary Clinton und der überparteiliche Plan zur Ausweitung der Amerikanischen Macht. Womöglich bedarf es keiner besonderen Betonung, aber immer wenn ein Präsident der Vereinigten Staaten sein Amt antritt, wird die Ausrichtung seiner Außenpolitik in Übereinstimmung oder Abgrenzung zu der Politik seines Vorgängers entwickelt. Bei der außenpolitischen Bilanz von US-Präsident Barack Obama handelt es sich um eine Art Gemischtwarenladen. Er verantwortete das fortgesetzte militärische Engagement in Afghanistan und im Irak — sinnlose, gewaltsame Versuche, diese Länder unter Kontrolle zu bringen. In Libyen förderte er einen Regimewechsel und regionales Chaos durch eine NATO-Bombardierung. Seine militärischen Handlungen trugen in Syrien zu den schrecklichen Zuständen bei, aufgrund derer Millionen fliehen müssen. Laut seines stellvertretenden Nationalen Sicherheitsberaters Ben Rhodes, ordnete er „ohne Bedenken“[1] Drohnenschläge in Jemen, Pakistan und Ostafrika an, durch die wahllos Hunderte getötet wurden. Und um dem allem die Krone aufzusetzen, haben die Spannungen mit Russland und China nicht zuletzt aufgrund unnötiger amerikanischer Provokationen und heftigem Säbelrasseln ein Allzeithoch erreicht.
08.10.2016 10:43:13 [Netzpolitik]
Kampfdrohnen der Bundeswehr
Verteidigungsministerium hält Hintertüren in israelischer Verschlüsselung für möglich. Die Bundesregierung verrät Details zum geplanten Ort der Stationierung und zur möglichen Ausrüstung ihrer Kampfdrohnen. Auch die Aufgaben des Rüstungskonzerns Airbus im Grundbetrieb und im Einsatz werden benannt. Diesen Monat will Airbus ein Angebot vorlegen, dann steht der Preis fest. Erst im Februar wird die Klage des Konkurrenten General Atomics gegen die Vergabe ohne Ausschreibung verhandelt.
08.10.2016 12:03:12 [Telepolis]
USA testen Abwurf von Atombomben-Attrappen, Russland rüstet in Syrien auf
Russland wird Frankreichs Resolutionsentwurf ablehnen, syrische Opposition will sich nicht von al-Nusra in Aleppo distanzieren. In Syrien wird zwar Redebereitschaft signalisiert, aber die Positionen scheinen nicht verrückbar zu sein. Der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, warnte, dass das von Rebellen, d.h. vor allem von al-Nusra-Kämpfern, kontrollierte Ost-Aleppo "völlig zerstört" werden könnte, wenn die syrisch-russische Offensive weitergeht, obwohl hier noch mehr als 250.000 Menschen leben sollen. Er schlug vor, dass die al-Nusra- oder Fateh Al-Sham-Kämpfer die Stadt, auch unter seinem Geleit, verlassen und dafür Syrien und Russland die Luftangriffe einstellen sollten.
08.10.2016 12:56:25 [Wunderhaft]
Die irakische Armee ist bereit, den türkischen ISIS-Schild aufzuhalten
Irakische Sicherheitsoffiziere warnen vor einem möglichen Angriff der Armee auf im Norden stationierte türkische Besatzungsstreitkräfte, falls diese bei einer bevorstehenden Operation zur Befreiung Mossuls von Terroristen des Daesh eingreifen sollten.

Bagdad "versucht klarzustellen, daß türkische Streitkräfte auf irakischem Territorium absolut nichts zu suchen haben". Mit diesen Worten wurde am Donnerstag ein leitender Sicherheitsoffizier von dem neuen Nachrichtenportal Middle East Eye (MME) zitiert.

08.10.2016 13:02:22 [Junge Welt]
Der vergessene Krieg. Zur Lage in Afghanistan.
Der vergessene Krieg. Zur Lage in Afghanistan, 15 Jahre nach Beginn der US-geführten Militärintervention. Vor 15 Jahren, am 7. Oktober 2001, begann im Rahmen der »Operation Enduring Freedom« die US-geführte Militärintervention in Afghanistan. Die USA und ihre Verbündeten verfolgten dabei das Ziel, die seit 1996 herrschende Taliban-Regierung zu stürzen und die Terrororganisation Al-Qaida zu bekämpfen, die für die Anschläge in den USA am 11. September 2001 verantwortlich gemacht wurde. Infolgedessen waren in dem Land am Hindukusch zeitweilig bis zu annähernd 130.000 Soldaten vor allem aus NATO-Staaten stationiert, darunter mehr als 4.500 der Bundeswehr. Die Bundesregierung begründete den Einsatz so: »… die vorläufigen Staatsorgane Afghanistans und ihre Nachfolgeinstitutionen bei der Aufrechterhaltung der Sicherheit in Afghanistan so zu unterstützen, dass sowohl die afghanischen Staatsorgane als auch das Personal der Vereinten Nationen und anderes internationales Zivilpersonal (…) in einem sicheren Umfeld arbeiten konnten«.
08.10.2016 14:45:53 [Ein Parteibuch]
Die Ruhe vor dem Sturm
Nachdem die syrische Armee und ihre Partner in den letzten Tagen und Wochen wesentliche strategische Höhen an der Peripherie der von Terroristen beherrschten Stadtbezirke von Aleppo eingenommen hat, zuletzt gestern die Höhe Sheikh Saeed, bereiten sie sich nun, da die Terroristen trotz aussichtsloser Position partout nicht aus Aleppo abziehen wollen, auf die Erstürmung großer Bezirke vor.

Am gestrigen Freitag Abend gab die syrische Armee den noch in den Bezirken Bustan Basha, Sheikh Kheder, Haydaria, Bayadin und Karm Al Jabal verbliebenen Terroristen nochmals 24 Stunden, um aus den großen, aber von den Einwohnern schon vor Jahren weitestgehend verlassenen Bezirken im Osten Aleppos abzuziehen.

08.10.2016 17:13:30 [einartysken]
Russland führt eigene Flugverbotszone über Syrien ein
Russland plant Basen in Vietnam und Kuba und hat außerdem in Syrien eine eigene Flugverbotszone eingerichtet und lässt israelische, Amis und Briten-Instrukteure durch Herrn Mistura abholen … (wieso? Haben die in Aleppo keine Laternen?). Die Russen haben also nicht nur gewarnt, sie haben den Amis auch ganz offen ihr schönes Szenario kaputtgemacht.
08.10.2016 17:16:21 [Ein Parteibuch]
Aleppiner Bezirk Owaija und Knotenpunkt Jandoul unter Kontrolle der Armee
Die syrische Armee und die Quds-Brigade haben den Bezirk Owaija im Norden des umzingelten Terroristengebietes von Aleppo vollständig unter Kontrolle gebracht und auf dem Verkehrsknotenpunkt Jandoul im Südwesten des Bezirks die syrische Fahne gehisst. Am Samstag Morgen noch sah es ungewöhnlich ruhig in Aleppo aus, ganz so, als würden die syrische Armee und ihre Partner, abgesehen von ein paar Luftangriffen zum Ausdünnen der Terroristenreihen, am heutigen Samstag eine Ruhepause einlegen, bevor dann am Sonntag zum syrischen Wochenanfang der Beginn der Befreiung mehrerer Bezirke südlich von Owaija auf dem Programm steht.
08.10.2016 22:00:40 [Telepolis]
Jung, gebildet, Terrorist
Eine neue Studie zeigt: IS-Terroristen sind besser gebildet, als man denkt. Männer, die ihre Heimat verlassen, um sich dem Islamischen Staat anschließen, haben ohnehin nicht viel zu verlieren: Meist handelt es sich um Bildungsversager, sozial ausgrenzte Loser, die vielleicht erst in den Reihen der Terrororganisation zum ersten Mal so etwas wie Selbstbestätigung in ihrem Leben erfahren. So in etwa lautet zumindest eine weit verbreitete Deutung der Anhängerschaft der Terror-Miliz.

Untersuchungen der Weltbank haben nun ergeben: An dem Klischee ist sehr wahrscheinlich wenig dran. Im Gegenteil: Der durchschnittliche IS-Terrorist sei sogar überdurchschnittlich gut gebildet.

09.10.2016 09:06:13 [VoltaireNet]
Die Kraftprobe
Für mich kann der syrische Konflikt jederzeit zum Weltkrieg degenerieren. Die Vereinigten Staaten sind nicht mehr in der Lage, ihre Zusagen einzuhalten, wie beim Abkommen des Eid [islamisches Opferfest] zu sehen war, aber wollen deswegen nicht ihr Ziel aufgeben (die Entwicklung Chinas und Russlands zu verhindern, um eine unipolare Weltordnung zu wahren). Moskau und Peking ihrerseits sehen sich von jetzt an in einer Position der Stärke. Wir nähern uns dem entscheidenden Moment des Umsturzes der Weltordnung oder des Atomkriegs.
09.10.2016 12:54:17 [RT Deutsch]
Säbelrasseln an der nordkoreanischen Grenze
Im Konflikt zwischen Nordkorea und dem Süden haben die USA Marinesoldaten an die Grenze zwischen beiden Staaten verlegt und halten dort Übungen ab. Die Aufrüstung führt zu Spannungen in der Region. Die Übungen sollen bis Mittwoch anhalten und an ihnen sollen 200 amerikanische und 120 südkoreanische Marinesoldaten teilnehmen. Als "Korea Maritime Exercise Program" bezeichnet, gibt es die Kriegsspiele seit dem Jahr 2010.


09.10.2016 15:15:45 [Wunderhaft]
Syrien: Planen die Vereinigten Staaten Angriffe unter falscher Flagge?
Es gibt einen merkwürdigen Zusammenhang zwischen einer Bemerkung des Außenministers, Kerry, gegenüber Aktivisten der syrischen Opposition und der neuen Farbgebung einiger amerikanischer Kampfflugzeuge.
09.10.2016 15:17:58 [Junge Welt]
Nebulöse Angst vor Russland
Schweden für Wiedereinführung der Wehrpflicht. Kriegsangst laut Diplomaten Hirngespinst. In Schweden wird eine verfilmte Folge des Bilderbuchklassikers »Alfons Åberg« (dt.: »Willi Wiberg«) in vielen Kindertagesstätten nicht mehr vorgeführt, weil ein Kind angesichts des unter Alfons’ Bett lauernden Monsters Alpträume bekam. Während es sicher zu begrüßen wäre, wenn in schwedischen Kindertagesstätten weniger Filme angesehen würden, so ist das indirekte Verbot eines einzelnen Filmes dank elterlichen Protests doch bezeichnend.


09.10.2016 15:24:13 [Publik-Forum]
Krieg: »Das letzte Tabu ist gebrochen«
Exportgenehmigungen für deutsche Waffen sind auf dem Höchststand in der Geschichte der Bundesrepublik. Was aber heißt das? Fragen an den Rüstungsexperten Jürgen Grässlin. Publik-Forum: Herr Grässlin, deutsche Rüstungsexporte, so die Kritik, nehmen rasant zu. Welche Zahlen und Fakten haben Sie? Jürgen Grässlin: Der Wert der Rüstungsexportgenehmigungen hat sich von 2014 auf 2015 auf 12,81 Milliarden Euro verdoppelt. Dabei geht es um die Einzel- und Sammelausfuhrgenehmigungen der Bundesregierung.




09.10.2016 15:28:31 [Luftpost]
Die Hetze gegen Russland und die Gefahr eines Atomkrieges
Der Propagandakrieg gegen Russland drohe außer Kontrolle zu geraten – wegen einer voreingenommenen Untersuchung, die Moskau für die MH-17-Tragödie verantwortlich machen wolle und wegen hitziger Wortwechsel über Syrien. Dadurch wachse die Gefahr eines Atomkrieges, sagt der ehemalige CIA-Analyst Ray McGovern. Weil sich Offizielle aus den USA und aus Russland gegenseitig harsche Vorwürfe machen und die Diplomatie in Syrien an ihre Grenzen zu stoßen scheint, ist man versucht, den andauernden Propagandakrieg darüber, wer im Juli 2014 Flug 17 der Malaysia Airlines abgeschossen hat, als Nebenkriegsschauplatz abzutun. Das wäre aber ein fataler Fehler – vor allem, wenn ihn Obamas überhebliche Berater begehen, die noch nicht einmal trocken hinter den Ohren sind, wenig über die Geschichte der Beziehungen zwischen den USA und Russland wissen und sich in ihrer Ignoranz auch noch überschätzen.
09.10.2016 19:01:39 [RT Deutsch]
Keine Kontrolle erwünscht: Bundeswehr steuert Drohnen von israelischem Luftwaffenstützpunkt
Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko kritisiert "fortgesetzte Heimlichtuerei" bei der Beschaffung von Drohnen durch das deutsche Verteidigungsministerium. Nach neuen Plänen sollen deutsche Drohnen von einem israelischen Militärflughafen starten. Dass die Bundeswehr bewaffnete Drohnen in Israel stationieren möchte, ist schon länger bekannt. Der Aachener Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke, Andrej Hunko, schildert nun im Gespräch mit RT Deutsch die genaueren Einzelheiten der geplanten Vereinbarung.
09.10.2016 19:22:43 [Ein Parteibuch]
Anti-Terror-Kampf in Aleppo geht weiter
Nachdem neun von der sogenannten westlichen Wertegemeinschaft geführte Staaten gestern im UNO-Sicherheitsrat einen russischen Resolutionsentwurf für eine von der UNO vorgeschlagene Evakuierung der Terroristen aus und einen Waffenstillstand in Aleppo niedergestimmt haben, ging der Anti-Terror-Kampf in Aleppo am heutigen Sonntag ohne Unterbrechung weiter.

Sowohl aus dem Bezirk Bustan Al Basha in der nördlichen Innenstadt Aleppos als auch aus dem Bezirk Sheikh Saeed im Süden der Stadt werden Kämpfe gemeldet, die jeweils auf eine Vorwärtsbewegung der syrischen Armee und ihrer Partner im Anti-Terror-Kampf zuürckgehen, und auch die Luftwaffe ist fleißig im Einsatz.

09.10.2016 20:04:45 [Antikrieg.com]
Eine verzweifelte Obama-Administration greift zu Lügen und vielleicht noch mehr
Am 28. September behauptete die französische UNO-Botschaft, dass zwei Krankenhäuser in Ost-Aleppo bombardiert worden waren. Sie belegte das mit einem Tweet mit einem Bild von zerstörten Gebäuden in Gaza. Die Franzosen löschten später diesen Tweet.

Das ist nicht das erste Mal, dass solche falsche Behauptungen und vorsätzlichen Vernebelungen von „westlichen“ Regierungsvertretern gemacht werden. Üblicherweise schrecken sie aber vor offenen Lügen zurück.

Nicht so der Außenminister der Vereinigten Staaten von Amerika John Kerry.

09.10.2016 21:56:33 [WSWS]
Bundesregierung fordert schärferes Vorgehen gegen Russland und Syrien
Während die syrische Armee mit Unterstützung Russlands im Osten Aleppos vorrückt und sich der Konflikt zwischen den USA und Russland dramatisch zuspitzt, verschärft auch die Bundesregierung ihren Ton gegenüber Moskau. Führende deutsche Politiker forderten am Freitag neue Sanktionen gegen Russland, die massive Bewaffnung der islamistischen Opposition und sogar den Einsatz von deutschen Bodentruppen.


10.10.2016 06:44:42 [Schelmenstreich]
Von der Agonie Syriens bis ans Ende der Welt ?
Immer heftiger und unnachgiebiger geraten die Groß- und Regionalmächte in Syrien aneinander. Kommen die Picadores, die von den jeweiligen Mächten unterstützen Rebellengruppen, in Bedrängnis, treten die Matadoren, also die Großmächte, aus der Deckung und selbst in die Arena. Damit wird auch immer klarer, wer wo steht.
10.10.2016 06:45:50 [Ceiberweiber]
Zur Kriegsgefahr USA vs. Russland
Während im Mainstream Russland als Aggressor dargestellt wird, wissen kritische Menschen, dass die USA Russland in den letzten Jahren einkreisten und von wem Provokationen wirklich ausgehen. Mainstream bedeutet nicht nur Medien, sondern auch Diskussionsveranstaltungen, sodass ein Vortrag der Wiener Anwältin Eva Maria Barki beim Akademikerbund besonders spannend war.
10.10.2016 08:11:23 [Contra Magazin]
Syrien: Geheimdeal zwischen Putin und Erdogan?
Spekulationen zufolge soll es zwischen Putin und Erdogan zu einem Geheimdeal bezüglich Syrien gekommen sein. Verrät der türkische Präsident tatsächlich die islamistischen Verbündeten? Israelische Geheimdienstinformationen sind stets mit Vorsicht zu genießen, vor allem dann, wenn diese auch noch veröffentlicht werden, wie es auf deren Geheimdienst-Webseite "DEBKAfile" der Fall ist. Zwischen echten Informationen finden sich dort auch genügend Desinformationen und Spekulationen.
10.10.2016 15:03:17 [Das Blättchen]
Die US-Atomwaffen in der Türkei – riskant und militärisch nutzlos?
Incirlik im Süden der Türkei ist die wichtigste NATO-Basis an der Südostflanke der Allianz. Der Luftwaffenstützpunkt ist das Drehkreuz für den Kampf gegen die Terror-Organisation Islamischer Staat. Aber in Incirlik lagern auch US-Atomwaffen für NATO-Einsätze, nur rund 100 Kilometer vom Kriegsschauplatz Syrien entfernt. Bei der NATO gilt für Atomwaffen eine strenge Geheimhaltung. Zu Anzahl, Typ und Einsatzszenarien der Atomwaffen in Incirlik äußern sich weder die NATO noch die USA. Der Atomwaffenexperte Oliver Meier von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin hält fest: „Man kann allerdings aufgrund von Expertenrecherchen davon ausgehen, dass um die fünfzig B61-Atomwaffen dort stationiert sind. Das sind Atombomben, die ganz klassisch von Flugzeugen abgeworfen werden und dort in unterirdischen Bunkern gelagert werden.“
10.10.2016 17:14:59 [Wirtschaftswoche]
„Amerika ist verantwortlich für diese Katastrophe“
Der Krieg in Syrien wird noch schlimmer werden, ist sich Nahost-Experte Günter Meyer sicher. Warum aus seiner Sicht Präsident Baschar al-Assad im Amt bleiben muss und eine Flugverbotszone wohl nicht helfen würde.

Der Krieg in Syrien hat eine neue Stufe der Eskalation erreicht. Russen und Syrer bombardieren die Stadt Aleppo vehement. Was ist passiert?
Es gab zwei Eskalationsstufen. Die erste haben wir vor zwei Wochen erlebt als die Vereinigten Staaten syrische Regierungstruppen angegriffen haben. Die US-Regierung spricht von einem Versehen. Das ist unglaubwürdig. Die USA kennen das Gebiet, in dem der Angriff stattfand, in und auswendig. Das kann kein Versehen gewesen sein.

10.10.2016 18:45:07 [Ein Parteibuch]
Syrische Regierung bietet Zivilisten und Bewaffneten erneut Evakuierung aus Ost-Aleppo an
Die syrische Regierung hat am heutigen Montag sowohl Zivilisten als auch bewaffneten Regierungsgegnern erneut angeboten, sie aus den von der Armee umzingelten Terroristengebieten Aleppos zu evakuieren und sie im Regierungsgebiet zu versorgen und wieder einzugliedern oder zu einem beliebigen Ziel weiterreisen zu lassen.

Weniger Menschen in den umzingelten Gebieten Aleppos vereinfachen es der syrischen Armee und ihren Partnern, diese unter Kontrolle von von Al Kaida geführten Terroristen stehenden Gebiete wieder unter die Kontrolle der Regierung zu bringen.

10.10.2016 20:05:28 [Fit4Russland]
USA könnten einen ihrer False Flag Kriegsgründe organisieren
USA könnten in der Nähe von Syrien einen ihrer berüchtigten False Flag Kriegsgründe, diesmal einen Flugzeugabschuss, organisieren. Angesichts der Tatsache, dass nach der Stationierung mehrerer Systeme S-400 und S-300 die russische Armee wirklich komplett den Himmel über Syrien und nicht nur darüber überwacht, können wir eine Wiederholung der Tragödie der malaysischen Boeing in der Nähe von Syrien nicht ausschließen.
10.10.2016 21:08:02 [Antikrieg.com]
15 Jahre Krieg gegen Afghanistan – kennen die Amerikaner die Wahrheit?
Letzte Woche war der fünzehnte Jahrestag des Einmarsches der Vereinigten Staaten von Amerika in Afghanistan – des längsten Kriegs in der Geschichte der Vereinigten Staaten von Amerika. Es gab keinerlei Siegesparaden oder Fototermine mit Afghanistans Anführern nach der Befreiung. Der Grund dafür ist, dass der Krieg noch immer anhält. In der Tat verlieren die von den Vereinigten Staaten von Amerika 15 Jahre nach dem Beginn eines Vergeltungskriegs wegen einer Attacke der von den Saudis unterstützten al-Qaeda gegen Afghanistans Taliban-Regierung unterstützten Kräfte ständig Territorium zurück an die Taliban.
10.10.2016 22:16:55 [Telepolis]
Gorbatschow fordert Verbot des Krieges
Der frühere Staatspräsident der Sowjetunion wendet sich gegen den "Kult der militärischen Gewalt". Dreißig Jahre nach dem Abrüstungsgipfel in Reykjavik mit dem damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan zeichnet der frühere Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU), Michail Gorbatschow, ein düsteres Bild zur Gefahr eines Einsatzes von Atomwaffen. Der mittlerweile 85-jährige Politikpensionär mahnt in seiner Situationseinschätzung, dass der "Kult der militärischen Gewalt" derzeit die Oberhand habe. Er fordert dazu auf, den Dialog, der in den letzten beiden Jahren aufgegeben wurde, wieder aufzunehmen. Es sei höchste Zeit, ihn wieder aufzunehmen und den Blick auf die ganze Agenda zur richten, ohne ihn auf regionale Themen zu begrenzen.
11.10.2016 07:00:26 [Junge Welt]
Staatsterror in Ankara
In der türkischen Hauptstadt Ankara ist die Polizei am Montag mit Wasserwerfern, Gasgranaten und Gummigeschossen gegen Demonstranten vorgegangen, die der mehr als 100 Menschen gedenken wollten, die vor einem Jahr bei einem Anschlag auf eine Friedensdemonstration getötet worden waren. Zuvor hatte Provinzgouverneur Kemal Önal die Gedenkkundgebung unter Verweis auf den seit dem gescheiterten Putschversuch im Juli geltenden Ausnahmezustand verboten. Nur nächsten Angehörigen der Opfer wurde der Zugang zum Attentatsort gestattet. Der Anschlag vom 10. Oktober 2015 war der mit den meisten Todesopfern in der jüngeren Geschichte der Türkei. Zwei Selbstmordattentäter hatten damals inmitten der Menge von Demonstranten ihre Sprengsätze gezündet und 103 Menschen mit in den Tod gerissen, rund 500 weitere wurden verletzt.
11.10.2016 09:58:21 [Contra Magazin]
Kriegsverbrechen: Tony Blair soll vor Gericht gestellt werden
Wegen der britischen Kriegsverbrechen im Irak will ein aus Dubai stammender Anwalt zusammen mit seinen Partnern einen Prozess gegen den ehemaligen britischen Premierminister Tony Blair starten.
11.10.2016 12:33:52 [VoltaireNet]
Vetos im Sicherheitsrat über Kreuz
Am 8. Oktober 2016 hat sich der Sicherheitsrat versammelt, um nicht nur den französisch-spanischen Entschließungsantrag über Syrien zu debattieren, sondern auch einen russischen Gegenvorschlag. Es überrascht nicht, dass beide Texte durch Vetos, der erste durch ein russisches, der zweite durch eins des Nato-Blocks, zurückgewiesen wurden.

Solch eine Situation stellt sich zum ersten Mal in der Geschichte des Rates.

Der französische Vorschlag zielte darauf ab, Syrien und Russland an der Umsetzung der Resolution 2249 zu hindern, die die Mitgliedstaaten auffordert, „ihre Anstrengungen zu verstärken und zu koordinieren, um terroristische Handlungen zu verhüten und zu unterbinden, die insbesondere vom ISIL, auch bekannt als Daesh, sowie von der Al-Nusra-Front und allen anderen mit Al-Qaida verbundenen Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen begangen werden“.

11.10.2016 16:24:37 [VoltaireNet]
Ausweitung des Konfliktes
Israel hat Syrien angegriffen. Die Türkei verhält ihre Truppen im Irak, trotz der Beschwerden aus Bagdad. Im Sicherheitsrat richtet man sich auf ein fünftes Chinesisch-Russisches Veto gegen die fränzösische Initiative ein. Der russische Verteidigungsminister, Sergej Choigu, hat die Aktion der russischen Truppen in Syrien bilanziert. In einem Jahr, so versicherte er, "haben diese 586 Ortschaften und mehr als 12.000 km² des Territoriums befreit, ungefähr 35.000 Terroristen eliminiert, davon mehr als 2700 Personen mit Herkunft aus Russland und den Ländern der CEI (Central European Initiative / Zentral-Europäischen Initiative)" Er hat diese Ergebnisse denjenigen der USA gegenübergestellt, die, indem sie behaupten Terroristen zu bekämpfen, diese gegen die Arabisch-Syrische Republik unterstützen.
11.10.2016 16:42:09 [Deutschlandradio Kultur]
15 Jahre Einsatz in Afghanistan: Warlords mit westlichem Segen
15 Jahre nach dem Beginn der amerikanischen "Operation Enduring Freedom" und später des NATO-Einsatzes in Afghanistan herrscht dort weiterhin Gewalt. Verursacht werden diese auch von jenen brutalen Milizen, die erst dank westlicher Unterstützung mächtig geworden sind.

Als vor einem Jahr die Hauptstadt der nördlichen Provinz Kunduz kurzzeitig in die Hände der Taliban fiel, war das Rätselraten im Westen groß: Wie konnte es sein, dass Teile der Bevölkerung mit den Taliban sympathisieren und sie offen unterstützen? Erst im Nachhinein wurde deutlich, warum das geschehen ist. Polizei- und Armeeführer und vor allem regierungstreue Milizen hatten sich über die Jahre eigene Machtstrukturen geschaffen und terrorisierten die Bevölkerung.

11.10.2016 18:02:58 [WSWS]
Russland warnt vor Kriegsgefahr durch US-Angriffe auf Syrien
Am Sonntag warnte der russische Außenminister Sergei Lawrow die Nato vor Luft- und Raketenangriffen auf russische Truppen und die seiner Verbündeten in Syrien. Er drohte, Russland werde darauf militärisch reagieren. Der Konflikt in Syrien könnte so zu einem Krieg zwischen den größten Atommächten der Welt eskalieren.

Lawrow bezog sich auf Meldungen, die USA planten Luftangriffe auf syrische oder russische Streitkräfte in Syrien. Er erklärte: „Das ist ein sehr gefährliches Spiel. Russland ist in Syrien, weil die legitime Regierung Syriens es gebeten hat. Es besitzt dort zum Schutz seiner Anlagen zwei Stützpunkte und Luftabwehrsysteme.“

11.10.2016 19:18:34 [Netzpolitik]
Erfolgreiche US-Initiative: 45 Regierungen für die Verschönerung des Drohnenkrieges
Auch die Bundesregierung unterzeichnete eine Deklaration gegen den „Missbrauch“ bewaffneter Drohnen. Sie sollen völker- und menschenrechtskonform eingesetzt werden, ansonsten darf nicht exportiert werden. Ab Frühjahr soll die unverbindliche Erklärung in Diskussionen um eine weltweit gültige Regelung münden. Mindestens 44 Staaten beteiligen sich an einer Initiative der US-Regierung zur Regulierung des Exports und des Einsatzes bewaffneter Drohnen. Weil immer mehr Länder bewaffnete Drohnen nutzten oder entwickelten, benötige es laut dem US-Außenministerium eine Regelung durch die „internationale Gemeinschaft“. Zwar hätten viele Regierungen bereits entsprechende Gesetze erlassen, jedoch bedrohe der „Missbrauch“ bewaffneter Drohnen die Stabilität und begünstige damit „Terrorismus und organisierte Kriminalität“.
11.10.2016 21:59:37 [antikrieg.com]
Während Kriegsverbrechen der Saudis ansteigen...
...fürchten die Vereinigten Staaten von Amerika, wegen des Kriegs gegen den Jemen gesetzlich haftbar zu werden. Regierungsjuristen warnen, dass die Vereinigten Staaten von Amerika als „Mit-Kriegsführer“ eingestuft werden könnten. Ein größerer Luftangriff der Saudis am Samstag war gegen ein Begräbnis in der jemenitischen Hauptstadt Sanaa gerichtet und tötete mindestens 155 Menschen und verletzte mehr als 500. Das war der tödlichste Vorfall in diesem Krieg, aber kaum ein weltbewegender, da es im Krieg der Saudis reihenweise zu Vorfällen mit hohen zivilen Todesopfern gekommen war.

Warnungen der Vereinigten Staaten von Amerika, dass sie den Saudis im Jemen keinen „Blankoscheck“ ausstellen werden, klingen wohl hohl angesichts ihrer anhaltenden Unterstützung des Konflikts, aber sie beruhen auf realen Überlegungen. Diese Überlegungen gehen offenbar davon aus, dass die Vereinigten Staaten von Amerika einen Teil der gesetzlichen Haftung für die Kriegsverbrechen der Saudis übernehmen werden müssen, die sie unterstützen.

12.10.2016 09:57:12 [Neue Rheinische Zeitung]
Terroristischer Angriffskrieg auf den Staat Syrien ein Kriegsverbrechen
Die Frage im Titel der Anne Will-Sendung am 9.10 ist auffällig tendenziös: „Ist Aleppo verloren?“ Für wen sollte Aleppo verloren sein? Für die NATO-Staaten, die sich als Banditen dort völkerrechtswidrig eingenistet haben, ist Aleppo gewiss verloren, aber nicht für Syrien, nicht für das syrische Volk. Wo steht die Anne-Will-Redaktion eigentlich? Aus der fehlenden Differenzierung zwischen den gegensätzlichen Seiten, die sich in Syrien militärisch konfrontieren, ergibt sich diese seltsame Frage, ob Aleppo verloren sei, eine Frage, die während der Sendung gar nicht geklärt wurde.
12.10.2016 10:12:39 [VoltaireNet]
Ist der große Krieg noch zu verhindern?
Die Ereignisse um die Krise in Syrien nehmen an Geschwindigkeit zu und decken das Ausmaß des Konflikts zwischen dem Nato-Lager und dem russisch-chinesischen Lager auf. Nach Beobachtung der wachsenden Gefahr eines großen konventionellen, wenn nicht nuklearen Krieges analysiert unser Autor die Manöver der Vereinigten Staaten und die Antworten Russlands: Nach der Zerstörung des Schmuckstücks der Marine der Vereinigten Arabischen Emirate am 1. Oktober zögern die Streitkräfte der Öldiktaturen am Golf, den Krieg gegen die Arabische Republik Syrien allein fortzuführen. Es ist für jeden offensichtlich, dass die Boden-Meer-Rakete, die den wellenschneidenden Katamaran zerstört hat, eine außergewöhnlich hoch entwickelte Waffe ist, die bisher auf keinem Kampfplatz zu sehen war.
12.10.2016 11:23:28 [Barth-Engelbart]
Erzbischof von Aleppo: 5 Punkte um den Krieg zu beenden
Erzbischof Joseph Tobji von Aleppo: „Die 5 Dinge, die der Westen sofort tun müsste, um den Krieg in Syrien zu beenden: 1. Schluss mit dem Waffenverkauf! 2. Der Zufluss von Terroristen über die türkische Grenze ist zu beenden. 3. Schluss mit den Gehaltszahlungen an Terroristen. 4. Die unmoralischen Wirtschaftssanktionen sind zu aufzuheben. 5. Helft uns, das Leben wieder aufzubauen. Unterstützt Versöhnung & Übereinkünfte zwischen den ethnischen & religiösen Gemeinschaften."
12.10.2016 12:09:30 [Friedensblick]
Syrien: Nicht Russland ist unser Gegner, sondern Al-Qaida und ISIS!
Die gefährliche Situation in Syrien verschärft sich und gleicht einem Pulverfass. Die Medien betreiben Kriegshysterie und trommeln indirekt für Militärschläge gegen Russland. Eine Flugverbotszone in Syrien könnte nur mit einem Krieg gegen Russland durchgesetzt werden, warnte US-Generalstabschef Joseph Dunford. Wie konnte sich die Lage derart zuspitzen, dass trotzdem westliche Spitzenpolitiker genau diese Konfrontation jetzt fordern, wie etwa Außenminister Steinmeier?
 Sport (55)
01.10.2016 06:46:33 [Neues Deutschland]
Wenn sich der Dritte freut
Wie im englischen Fußball seit Jahren durch Investoren und Klubverantwortliche Transferregeln gebrochen werden. Sam Allardyce ist weg. Um »nachzudenken«, hat er sogar das Land verlassen. An der Costa Blanca will er nach seiner »Dummheit« erst mal zur Ruhe kommen. England hat also seinen erfolgreichsten Nationaltrainer verjagt. Den Spitznamen »Big Sam« trägt Allardyce aber nicht, weil er statistisch gesehen der beste Teammanager der »Three Lions« ist. Seine makellose Bilanz: keine Niederlage, kein Gegentor.
01.10.2016 06:48:11 [Süddeutsche Zeitung]
Schach-Spielerinnen wollen WM in Iran wegen Kopftuchzwang boykottieren
Verschleiert antreten oder gar nicht hinfahren? Viele Sportlerinnen stehen vor der Schach-WM in Iran vor einem Dilemma. Der Fall zeigt, wie wenig sich Sport und Politik trennen lassen. Als sich der Weltschachbund (Fide) Mitte September in Baku zur Schacholympiade traf, wurden am Rande des Turniers ein paar wesentliche Dinge entschieden: Oman, Eritrea und Nauru werden Mitgliedsstaaten. Die Senioren-WM 2018 geht nach Radebeul bei Dresden. Und, Beschluss Nummer 31: Die Weltmeisterschaft der Frauen im Februar 2017 findet in Iran statt.
01.10.2016 13:23:07 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Formel 1 in Malaysia: Mit Vollgas in die Sackgasse
Die Formel 1 wird 2017 alle Streckenrekorde brechen. Aber Experten warnen vor dem neuen Fahrspaß: Die Reifen würden die Beschleunigung nicht aushalten. Die Formel-1-Saison 2016 ist gelaufen. Zumindest für die Ingenieure. Sie denken bereits seit dem Juli nur noch ans nächste Jahr. Wenn noch neue Teile an die aktuellen Autos geschraubt werden, dann sind das „Abfallprodukte“, die auch für 2017 Relevanz haben. Im nächsten Jahr ändert die Formel 1 ihr Gesicht. Die Autos werden wieder so breit wie vor 20 Jahren sein. Sie wachsen von 1,80 auf zwei Meter, haben breitere Flügel vorne und hinten, mehr Leitbleche zwischen den Achsen und einen größeren Diffusor im Heck.
01.10.2016 13:24:29 [Deutschlandfunk]
Sportfunktionär Digel soll ungeklärte Zahlungen vom Leichtathletik-Verband bekommen haben
Jahrelang war Helmut Digel einer der wichtigsten Sportfunktionäre Deutschlands. Er war unter anderem Vizepräsident des Leichtathletik-Weltverband IAAF. Diese Funktion wirft nun Fragen auf. Denn Digel erhielt offenbar regelmäßig Geld von der IAAF. Für welche Leistungen diese Zahlungen bestimmt waren ist unklar. Die Zahlungen der IAAF sind höchst mysteriös und der Empfänger schweigt hartnäckig. Über Jahre hat Helmut Digel bislang unbekannte Zuwendungen vom Leichtathletik-Weltverband IAAF bezogen. Insider beschreiben eine Art regelmäßiges Salär unter der alten Führung um den langjährigen, skandalumwitterten Präsidenten Lamine Diack.
01.10.2016 14:29:54 [TAZ]
Leere aus Fernost: Chinesische Investoren im Profifußball
Investoren aus China tummeln sich im europäischen Profifußball. Klubs hoffen auf Geld und neue Märkte. Der FC Pavia ging daran zugrunde. Fünftligafußball hat seinen Charme. Die Tickets sind bezahlbar, Bier kann man problemlos ins Stadion bringen, und heiße Fangesänge gibt es zudem. Auch in Pavia, einem Ort in der Lombardei. Voll besetzt ist die Curva Sud des Stadions Pietro Fortunati mal wieder. Aus vollem Halse besingen die Ultras des FC Pavia 1911 die Treue zu ihrem Verein.

Dabei ist die „Curva“ keine Kurve, sondern eine rechtwinklige Tribüne, gebaut an die – immerhin südliche – Schmalseite des Stadions. Nur etwa 200 Leute sind da, aber sie füllen die Curva. Und sie haben allesamt das blaue Trikot Pavias an, auf dessen Rücken der Spruch „oltre la categoria“ steht: jenseits der Spielklasse.

02.10.2016 10:40:03 [Neues Deutschland]
Importbedarf im Torwartland
Die Fußball-Bundesligisten setzen mehrheitlich auf ausländische statt auf deutsche Torhüter. Jaroslav Drobny zeigt große Gefühlsregungen nicht offen. Innerlich aber wird den loyalen Tschechen der Vertrauensbeweis freuen, den der neue Bremer Trainer Alexander Nouri gerade ausgesprochen hat. »Wir haben zwei sehr gute Torhüter, aber für den Moment gibt es keinen Grund für einen Wechsel.« Will heißen: Die speziell für den 37-jährigen Übergangstrainer wegweisende Begegnung an diesem Samstag in Darmstadt bestreitet Tormann Drobny, der am 18. Oktober selbst seinen 37. Geburtstag feiern wird.
02.10.2016 11:19:54 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Formel 1 in Malaysia: Doppelsieg für Red Bull
Als Dritter kassierte Rosberg 15 Punkte und liegt vor den letzten fünf Saisonrennen 23 Punkte vor dem britischen Titelverteidiger. Den Sieg sicherte sich Daniel Ricciardo am Sonntag vor seinem Red-Bull-Teamkollegen Max Verstappen. Verstappen, der am Freitag 19 Jahre alt geworden war, hatte mit seinem Sieg in Barcelona am 15. Mai als erster in diesem Jahr die Phalanx der Silberpfeile durchbrechen können. Nun nutzte Ricciardo bei seinem vierten Grand-Prix-Erfolg den packenden Rennverlauf.
02.10.2016 13:44:40 [Der Freitag]
Die Enthüllungen der Fancy Bears
Eine Hackergruppe entlarvt Sportler als Doper und stellt vertrauliche Dokumente ins Netz. Eine Retourkutsche für die Ausschlüsse von russischen Sportlern bei Olympia? Die Tochter meines Mitbewohners ist zweieinhalb und läuft ständig mit einem Teddy unter dem Arm herum. Oft hüpft sie dann auf und ab und will „Mischka“ sehen: russische Zeichentrickfilme mit einem Bären, die ihr russischstämmiger Vater ihr zeigt. Was soll ich sagen, sie mag eben Bären, sind ja auch schick.

Nicht ganz so schick verhalten sich die „Fancy Bears“, auch wenn sie so heißen.

02.10.2016 13:46:27 [Frankfurter Rundschau]
Formel 1: Vettel-Manöver sorgt für Zündstoff
Lewis Hamilton wird auf dem Weg zum 50. Karrieresieg von einem Motorschaden gestoppt. Nico Rosberg rettet dank Aufholjagd wenigstens Rang drei. Ein Übermut-Manöver von Landsmann Sebastian Vettel in der ersten Kurve sorgt für Zündstoff. Feuer und Rauch aus dem Heck des Silberpfeils von Lewis Hamilton, nur Schadensbegrenzung für Nico Rosberg: Mercedes hat beim dramatischen Tropennrennen in Sepang den vorzeitigen Team-Titel verpasst und ein Desaster erlebt. Zunächst zerstörte ein ungestümes Manöver von Landsmann Sebastian Vettel Rosbergs Siegeshoffnungen beim Großen Preis von Malaysia. Dann schrie Hamilton verzweifelt: «No, no, noooo!»
02.10.2016 16:05:45 [Die Welt]
Formel 1: Für Ferrari gibt es nur einen Hoffnungsschimmer
Ferrari und McLaren waren einmal das Maß aller Dinge in der Formel 1. Heute leben sie nur noch von ihren großen Namen. Doch das könnte sich bald ändern. Aus gutem Grund gibt es Anlass zur Hoffnung. Über allem schwebt der König, noch immer. Der lange Schatten von Enzo Ferrari, dem 1988 verstorbenen Godfather des schnellen Fahrens, liegt bis heute über den Fahrerlagern. Und seine Wort werden bis heute zitiert. „Ferrari muss in der Formel 1 dahin, wo Ferrari hingehört: Nur an die Spitze. Wir sind Ferrari – und Ferrari ist die Formel 1“, sprach er einst, und mit diesen Worten eröffnete der amtierende Ferrari-Chef Sergio Marchionne im Winter 2015 seinen ersten öffentlichen Auftritt. Der Mann weiß halt, was sich gehört in der Scuderia.
02.10.2016 16:07:30 [Deutschlandfunk]
Erfolglose Bundesligavereine: Wege aus der Untrainierbarkeit
Bundesligisten wie der HSV oder Schalke 04 wechseln Jahr für Jahr ihre Trainer, was wohl kaum an den Fußball-Lehrern selbst liegen kann. Es gibt strukturelle Parallelen zwischen den Untrainierbaren, aber so langsam erkennen immer mehr Klubs, wo die Lösungsansätze für das Problem liegen. Als Markus Gisdol Anfang der Woche als neuer Trainer des Hamburger SV vorgestellt wurde, brannte er regelrecht vor Begeisterung.

"Hamburg ist einfach ein Brett, mal ganz ehrlich. Es ist ja alles so ein bisschen eingetrübt, das ist ein wahnsinnig geiler Klub."

Diese Meinung teilt allerdings längst nicht jeder.

03.10.2016 07:35:19 [Deutschlandfunk]
Ungarn und Olympia 1956: Fürsprecher der Unterdrückten
Vor 60 Jahren begann der ungarische Volksaufstand, bei dem sich die bürgerlich-demokratische Gesellschaft gegen kommunistische Partei und sowjetische Besatzungsmacht erhob. Die sowjetischen Armee schlug den Aufstand blutig nieder. Das alles geschah während der Olympischen Spiele in Melbourne. Mit dabei war Fünfkämpfer Gábor Benedek. Als einer der Team-Ältesten machte er einen folgenschweren Vorschlag.
03.10.2016 12:22:48 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Golf-Duell mit Europa: Amerikaner holen sich Ryder Cup zurück
Vielleicht waren sie nicht, wie der amerikanische Kapitän Davis Love III vor dem 41. Ryder Cup großmäulig verkündet hatte, das beste Team, das jemals in diesem Kontinental-Wettstreit zusammengekommen war. Auf jeden Fall waren sie deutlich besser als ihre Gegner aus Europa. Am Ende der drei Tage im Hazeltine National Golf Club in Chaska hieß es 17:11 für die Gastgeber, die nach drei Niederlagen erstmals nach 2008 wieder kräftig feiern konnten.
03.10.2016 12:26:40 [Deutschlandfunk]
Doping im Radsport: "Entweder du tust es ebenfalls. Oder du steigst aus"
Der ehemalige Radprofi Floyd Landis enthüllte im Jahr 2010, was er über die Doping-Praktiken seines früheren Teamkollegen Lance Armstrong wusste. Er stelle sich aber nicht auf einen Sockel, sagte Landis im DLF-Sportgespräch. Er selbst sei Teil des Systems gewesen, in dem man keine wirklichen Optionen habe. Es ist ein weiter Weg bis zum Siegespodest der Tour de France, besonders, wenn man in einer streng gläubigen Mennoniten-Familie aufwächst, die fast alles Weltliche ablehnt: den Erfolg, das Geld, den Stolz. Floyd Landis jedoch ist ihn gegangen. Arbeitete zunächst als Domestik von Lance Armstrong im US-Postal-Service Team und dann auf eigene Rechnung.
03.10.2016 18:32:45 [Zeit Online]
Bundesliga-Rückschau: Die Leiden des jungen Mario
Mario Gómez Torlosigkeit ist mittlerweile ein Fall für Goethe, so dramatisch scheitert er. Und Köln hätte die Welt verändern können. Alles Wichtige zum 6. Spieltag. Welches Spiel durften Sie auf keinen Fall verpassen?

Schalke gegen Gladbach, weil man Zeuge eines verspäteten Saisonstarts wurde. Während an anderen Orten schon Trainer getauscht wurden, Champions-League-Ambitionen durchdekliniert sind oder Busse blockiert waren, legte Schalke jetzt erst los. So jedenfalls werten die meisten die ersten Schalker Punkte nach dem 4:0-Sieg gegen Gladbach. Bislang ächzten die Kumpel von Markus Weinzierl mit einer hagebaumarktwerbespothaftigen Rackermentalität durch die Saison, nur ohne Jippjajajippiyey am Ende und ohne Punkte.

04.10.2016 12:10:04 [Mia san rot]
Die Menschwerdung des Thomas Müller
Ein langer Ball segelt über die komplette Hintermannschaft von Borussia Dortmund. Mit seinen staksigen Beinen pflückt Müller den langen Ball von Jérôme Boateng herunter, wenig später zappelt der Ball zum 1:0 im Netz. Das ist genau ein Jahr her. Seitdem ist bei Thomas Müller viel passiert. Der Mythos Müller bröckelt etwas. Zuletzt wirkte er ziemlich menschlich. Es läuft nicht recht in der neuen Saison für den Nationalspieler. Nach der Europameisterschaft, die erneut nicht das Turnier des Thomas Müller war, fremdelt er unter Carlo Ancelotti; er hat scheinbar noch nicht in das System des neuen Trainers gefunden. Am 6. Spieltag der vergangen Bundesliga-Saison stand Müller bereits bei sechs Toren und einer Vorlage.
04.10.2016 12:12:39 [Rote-Brause-Blogger]
Vereinsbaustellen: Erstaunlich gut und erstaunlich vielseitig
Sechs Spieltage hat RB Leipzig bisher absolviert. Eine Länderspielpause unterbricht die Saison zum zweiten Mal. Bei RB Leipzig kann man ganz entspannt in die Pause gehen, denn mit 12 Punkten aus sechs Spielen ist man besser gestartet als man vor der Saison vermutet hätte. Ist zwar noch vier Spieltage, also bis zur nächsten Länderspielpause Zeit, bis ein Blick auf die Tabelle größere Relevanz hat, aber auch jenseits der Tabelle entwickeln sich die Dinge aus RB-Sicht ziemlich positiv.


04.10.2016 14:37:57 [Spielverlagerung]
Bundesliga-Check: Spielplan bevorzugt die Bayern
Was zeigt sich in der Statistik? Die Annahmen aus den oben angegebenen Tweets lassen sich statistisch unterfüttern. Die Bayern hatten ein vergleichsweise leichtes Auftaktprogramm, während Schalke schwere Gegner besiegen musste (und daran scheiterte). Aber es gibt noch mehr Auffälligkeiten: Der sehr gute Auftakt der Kölner und auch die guten Saisonstarts der Aufsteiger aus Leipzig und Freiburg sind umso überraschender, als dass sie eigentlich kein leichtes Auftaktprogramm hatten. Frankfurt, Gladbach und die Hertha wiederum dürften nach der Formel leicht overperformen, war ihr Auftaktprogramm doch eher einfach.
04.10.2016 17:06:59 [Zeit Online]
Gianni Infantino: Fifa-Chef will WM mit 48 Teilnehmern
Fifa-Präsident Gianni Infantino hat einen neuen Plan zur Vergrößerung der Fußball-WM vorgelegt. Von 2026 an will er 48 Teilnehmer zulassen, bislang hatte der Schweizer lediglich eine Erhöhung von 32 auf 40 Starter vorgeschlagen. Gemäß des in Bogotá vorgestellten Modells sollen zunächst 32 Mannschaften in einer Play-off-Runde gegeneinander spielen. Die 16 Sieger daraus würden dann in die Gruppenphase einziehen und dort auf 16 gesetzte Teams treffen. Danach ginge es im derzeitigen Modus mit Gruppenspielen und K.o.-Phase weiter.
05.10.2016 06:53:56 [Deutschlandfunk]
Respektlose Bundesliga
Wie wenig sich Bundesliga-Fußballer und Funktionäre um faires Verhalten scheren, ist am vergangenen Bundesliga-Wochenende besonders klar geworden. Was soll das? Ihr schreibt Respekt auf Eure Trikots und redet viel von Fair Play. Davon war an diesem Fußball-Wochenende wenig zu sehen und zu hören.

Da war dieser "fußballerische Auffahrunfall" des Schalkers Choupo Moting. Er erntete dafür einen umstrittenen Elfmeter und sagte danach: "Ich habe ihn provoziert und herausgefordert, ich denke, man konnte ihn geben". Gehört wohl zum Geschäft.

05.10.2016 10:24:16 [Junge Welt]
Gott und seine Jünger
Latin Lovers: Einen wunderschönen guten Morgen! Man hört oft die Behauptung, es gäbe »keine Götter« – dabei gibt es so einige. Im Fußball sind das weder Diego Armando Maradona noch Zlatan Ibrahimovic. Der einzige, der diesen zweifelhaften Status aktuell verdient, ist (neben Horst Hrubesch) Trainerlegende Marcelo Bielsa (»El Loco«). Mit seinem vertikalen Spielansatz hat er Ende des letzten Jahrtausends den Fußball revolutioniert. Ein Pep Guardiola wäre ohne ihn undenkbar. Nicht ohne Grund hat Guardiola, bevor er beim FC Barcelona antrat, Bielsa auf dessen Hacienda in Santa Fe (Argentinien) besucht.
05.10.2016 13:55:17 [Deutschlandfunk]
Weniger WM-Gefühl geht nicht
Eine Fußball-Weltmeisterschaft mit 48 Mannschaften? Nach den Plänen von FIFA-Präsident Gianni Infantino drohen ab 2026 auf solche Mammut-Turniere. Eine folgerichtige Entwicklung, findet unser Autor Jonas Panning, der an Infantinos Wahlversprechen für kleinere Verbände erinnert. Von der Aufstockung hätten aber weder die Exoten noch die Fans vor den Fernsehgeräten etwas.
06.10.2016 08:11:36 [N-TV]
Bundesliga-Spielplan verärgert Amateure
Ab der kommenden Saison lohnt sich ein genauer Blick in den Bundesliga-Spielplan. In der Spielzeit 2017/18 soll es neue Anstoßzeiten geben. Der Schutz des Amateurfußballs würde damit aufgehoben. Doch nicht nur das sorgt für Unmut bei den Amateuren. Zum Schutz des Amateurfußballs durfte in der ersten Bundesliga bisher erst um 15.30 Uhr angepfiffen werden. Das wird sich zum Ärger der Amateure ab der kommenden Saison offenbar ändern. Wie die "Sport Bild" berichtet, darf die 1. Liga ab der kommenden Saison pro Spielzeit fünf Sonntagsspiele um 13.30 Uhr ansetzen. Das ist der Zeitung zufolge das Ergebnis von Verhandlungen zwischen Spitzenvertretern des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) und der Deutschen Fußball-Liga (DFL).
06.10.2016 08:13:56 [Die Welt]
Julian Reister: Der hochemotionale Abschiedsbrief eines Tennisprofis
Julian Reister war kein leuchtender Stern am Tennishimmel. Einer, der stets auf den Plätzen im Schatten der großen Tribünen kämpfte. Wenn überhaupt. Nach elf Jahren beendet der Hamburger nun seine Karriere. Eine Randnotiz, so bitter das klingt. Wäre da nicht dieser bemerkenswerte Abschiedsbrief des 30-Jährigen an seinen Sport. „Liebes Tennis“, beginnt Reister auf playery.de seine Liebeserklärung: „Wir haben uns nicht oft gesehen in letzter Zeit. Daher hast du es bestimmt schon geahnt. Ich möchte mich von dir verabschieden. Nicht von dir als Sport, dafür bist du mir zu wichtig. Aber als Profisportler ist nun die Zeit gekommen, Tschüss zu sagen.“
06.10.2016 15:55:14 [Racing Blog]
Formel Eins: Vorschau GP von Japan 2016
Der GP von Japan könnte das entscheidende Rennen für die Weltmeisterschaft werden. Kann Rosberg seinen Vorsprung vergrößern oder wird Hamilton zurückschlagen? Das Wetter könnte in Japan dabei eine große Rolle spielen. In den letzten zwei Jahren hat Hamilton seinen Teamkollegen auf zwei entscheidenden Ebenen geschlagen. Zum einen war er schneller und konnte auch mit einem, für ihn nicht optimal eingestellten Auto Siege erringen. Zum anderen düpierte er Rosberg mit schierer fahrerischer Härte.
06.10.2016 15:56:33 [Junge Welt]
Preisboxen: Tyson, der Traveller
Der britische Boxschwergewichtsweltmeister Tyson Fury hat seit Mai tatsächlich viel Alkohol getrunken und Kokain konsumiert, wie er im Interview mit dem Rolling Stone einräumte. Er habe dies jedoch nicht getan, um seine »Leistung zu steigern. Ich habe nicht trainiert.« Nach seinem WM-Triumph gegen den Ukrainer Wladimir Klitschko hatte der 28jährige den Rückkampf zweimal platzen lassen. Wegen Depressionen, wie er nun sagte: »Ich will nicht mehr aufwachen. Ich hoffe jeden Tag, dass ich sterbe. Und das ist eine schlimme Sache, wenn man drei Kinder und eine tolle Frau hat, oder?«
07.10.2016 07:01:29 [Zeit Online]
Ultras: Die Kurvenaktivisten leben gefährlich
Sie können mehr als böllern. Viele organisierte Fußballfans setzen sich für eine offene Gesellschaft ein – und bekommen Probleme. Ein Beispiel aus Braunschweig. In seiner Jugend interessiert sich Max für Skaten und Graffiti, für eine Weile geht er zum Punkrock, aber wirkliche Leidenschaft entwickelt er erst beim Fußball. Anfangs fährt er mit seinem Vater zu den Heimspielen von Eintracht Braunschweig, später mit Freunden aus seinem Heimatdorf. Max ist fasziniert von den Farben und Gesängen der Ultras. Für eine Mitgliedschaft in der Gruppe ist er noch zu jung, ihr Eintrittsalter liegt bei 16 Jahren. Er lässt sich davon nicht abschrecken. Er beobachtet die Kurve, sucht Gespräche mit einflussreichen Fans. Max entwirft Transparente, zündet Feuerwerkskörper, fährt auch zu den entlegenen Auswärtsspielen. Den älteren Ultras gefällt das. Es gilt die ungeschriebene Regel: Wer sich engagiert, steigt auf in der Hierarchie.
07.10.2016 11:15:28 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Der nächste WM-Plan des Gianni Infantino
Erst stellte Gianni Infantino seinen Plan vor, die Fußball-WM von 32 auf 48 Teams zu erweitern – und erntete massive Kritik. Nun hat der Fifa-Präsident schon die nächste umstrittene Idee. Fifa-Präsident Gianni Infantino möchte Fußball-Weltmeisterschaften in Zukunft nicht nur mit mehr Teilnehmern, sondern auch in mehreren Ländern stattfinden lassen. „Stand heute ist das ein fundamentaler Punkt für mich“, sagte er in einem Interview der französischen Nachrichtenagentur AFP. „Wir müssen über Ko-Organisationen sprechen.“ Eine Fußball-WM sei ein „gigantisches Ereignis“ geworden, erklärte er. „Es gibt heute nur noch sehr wenige Länder, die es sich leisten können, eine WM mit all ihren Herausforderungen allein zu organisieren.“ 2002 hatte die WM in Japan und Südkorea stattgefunden.
07.10.2016 11:17:29 [N-TV]
Bundesligisten stellen E-Sport-Teams auf
Das Phänomen E-Sport lockt weltweit Millionen vor die Konsolen. Nun wollen auch Fußball-Bundesligisten wie der VfL Wolfsburg und der FC Schalke 04 von dem virtuellen Trend profitieren. Es winken zahlreiche neue Fans - und Einnahmen in Millionenhöhe. Vom Daddeln vor dem Bildschirm hält Carlo Ancelotti nichts. Deshalb verzichtete der Star-Trainer des FC Bayern jüngst sogar darauf, sein Team vor einem Spiel in einem Hotel zu versammeln. "Ich möchte nicht, dass die Spieler so viel Playstation spielen", sagte er vor der Reise zum FC Schalke 04. Kurioserweise sind just die Schalker einer von zwei Fußball-Bundesligisten, der eine eigene Abteilung zum Zocken hat. Auch der VfL Wolfsburg betreibt E-Sport professionell, die Niedersachsen haben den Trend im Mai 2015 als Erste erkannt.
07.10.2016 16:29:24 [Süddeutsche Zeitung]
DFB: Liga und Amateure streiten ums Geld
Wenige Wochen vor dem Bundestag des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) mehren sich zwischen Amateuren und Profis die Misstöne wegen des neuen Grundlagenvertrages und der damit verbundenen Geldverteilung. Nach gegenseitigen Vorhaltungen der jeweils zuständigen Vize-Präsidenten Rainer Koch (Amateure) und Reinhard Rauball (Profis) mahnt der neue Verbandsboss Reinhard Grindel die Beteiligten nun zu Zurückhaltung. "Die Gespräche über einen neuen Grundlagenvertrag sind auf einem sehr guten Weg. Ich setze darauf, dass wir zeitnah vor dem Bundestag eine Einigung erzielen werden. Dann ist auch der Zeitpunkt für öffentliche Bewertungen", sagte er der SZ.
07.10.2016 16:30:58 [Junge Welt]
Alles auswärts
Unpolitischer Fußball? WM-Quali mit Kosovo. Kosovo ist immer noch Europas Armenhaus und Zentrum der organisierten Kriminalität, aber mittlerweile auch ordentliches Mitglied der sogenannten Fußballfamilie. Einige Monate nach der – nicht nur für Roma zynischen – Erklärung zum sicheren Herkunftsland durch die Bundesregierung wurde der kosovarische Fußballverband FFK im Mai zum 55. Mitglied der Europäischen Fußballunion (UEFA) gewählt. Das Abstimmungsergebnis war mit 28:24 Stimmen recht knapp. Zehn Tage später wurde der FFK mit deutlicher Mehrheit zum 210. Mitglied des Weltverbands FIFA. 141 Verbände votierten dafür, 23 dagegen. Infolgedessen absolviert eine ad hoc zusammengeschusterte Nationalauswahl nun die erste Qualifikationsrunde für ein großes Turnier, die WM-Endrunde 2018 in Russland.
08.10.2016 09:59:35 [Deutschlandfunk]
Ousman Manneh - vom Flüchtling zum Bundesligaprofi
Ousman Manneh kam als minderjähriger Flüchtling nach Bremen. Und suchte sich schnell einen Fußballverein, den Blumenthaler SV. Er spielte seine gesamte Mannschaft schwindelig und wechselte zum Lokalmatador Werder Bremen - und schaffte es sogar schon in die Startaufstellung des Erstligisten. Das kleine Gambia an der afrikanischen Westküste ist kein Kriegsgebiet. Doch immer wieder gibt es Berichte über Menschenrechtsverletzungen.

Warum und wie Ousman Manneh seine Heimat Gambia verlassen hat, darüber spricht er nicht. Nur so viel: "Bremen ist meine zweite Heimat."

08.10.2016 13:33:42 [Deutschlandfunk]
USA: Fußball-Diplomatie auf Kuba
Im März machte US-Präsident Barack Obama den historischen ersten Schritt - jetzt zieht Jürgen Klinsmann mit der amerikanischen Fußball-Nationalmannschaft nach: Nach 69 Jahren haben die USA wieder ein Freundschaftsspiel auf Kuba bestritten und mit 2:0 gewonnen. Eine geschichtsträchtige Reise, "ein historisches Erlebnis. Das ist ein Supertrip, etwas Besonderes und geht weit über den Fußball hinaus", betonte Klinsmann vor der Partie am Freitagabend im Estadio Pedro Marrero in Havanna bei einer Telefonkonferenz mit verschiedenen Medien. Er glaube, "dass da der Fußball wieder diese Brücke baut, wie überall in der Welt".
08.10.2016 13:36:13 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Ironman auf Hawaii: Der Triathlon-Oldie
Er ist 41 Jahre alt, hat den Ironman zehnmal gewonnen und ist noch immer nicht müde. Für Timo Bracht ist das ultimative Kräftemessen auf Hawaii etwas besonderes – an diesem Samstag will er ihn wieder bezwingen - zehnmal. In ein Apartment am White Sands Beach hat es ihn nicht gezogen. Und weiter draußen in eines der Luxushotels an den Lavafeldern am Queen Ka’ahumanu Highway auch nicht. Statt Ruhe und Abgeschiedenheit sucht Timo Bracht das pralle Leben auf Big Island. „Ich bin im Epizentrum“, sagt der Triathlet. Mittendrin am Alii Drive.
08.10.2016 16:00:11 [TAZ]
WM-Qualifikationsgegner Tschechien: Früher war alles besser
Die DFB-Elf muss sich nicht vor dem tschechischen Team fürchten. Das Nachbarland hat in den vergangenen Jahren einige Entwicklungen verpasst. „Der tschechische Fußball hat nicht mehr die große Klasse wie früher, es fehlen die Namen“, gibt Pavel Kaderabek achselzuckend zu. Kaderabek, 24, ist gerade dabei, sich bei der TSG Hoffenheim einen Namen zu machen. Nach einer durchwachsenen ersten Saison nach dem Wechsel von Sparta Prag überzeugt der dynamische Außenverteidiger in dieser Runde bei der TSG als lebhafter Dauersprinter.

Neben Theodor Gebre Selassie (Werder Bremen) und Linksaußen Ladislav Krejci (FC Bologna) ist er der Einzige in Tschechiens voraussichtlicher Startelf im WM-Qualifikationsspiel am Samstag in Hamburg gegen Deutschland (20.45 Uhr; RTL), der regelmäßig in einer großen europäischen Liga spielt.

09.10.2016 08:58:42 [Die Welt]
Der Kampf um die deutschen Fußballfans
Dem DFB fällt es zunehmend schwerer, Karten für Länderspiele zu verkaufen. Der Konkurrenzkampf mit den Klubs um die Gunst der Fans wird zunehmend härter. Und die Vereine werden immer stärker. Am Donnerstag gab es noch Restkarten, aber natürlich wird das Länderspiel der deutschen Nationalmannschaft gegen Tschechien am Samstag (20.45 Uhr, RTL) in Hamburg ausverkauft sein. Das gab der Deutsche Fußball-Bund bekannt, und die Meldung hätte noch vor wenigen Jahren wenig Beachtung gefunden. Damals rannten die deutschen Fußballfans dem DFB die Kartenhäuschen ein, wenn dessen Eliteauswahl spielte.
09.10.2016 09:00:29 [Zeit Online]
Gehen: "Manche haben gefragt, warum ich nicht einfach normal laufen kann"
Carl Dohmann ist der beste deutsche Geher. Kein Spaziergeher, sondern Sportgeher. Er erklärt, warum Gehen idealer Gesundheitssport und dennoch vom Aussterben bedroht ist. ZEIT ONLINE: Herr Dohmann, wie wird man eigentlich Geher?

Carl Dohmann: Als ich elf war, bin ich in einen Leichtathletikverein eingetreten. Meine damalige Trainerin war Geherin. Sie hat uns alle Disziplinen gezeigt und das war das, was ich am besten konnte. Von meiner Statur her war auch klar, dass ich Ausdauersportler werden würde und kein Sprinter oder Werfer. Mit 14 habe ich mich dann spezialisiert.

09.10.2016 12:48:48 [Spielverlagerung]
Löcher genutzt, Pflichtaufgabe erfüllt
Fußball: Mit relativer Leichtigkeit meisterte die deutsche Mannschaft die vor ihr liegende Aufgabe am zweiten Spieltag der laufenden WM-Qualifikation. Die tschechische Auswahl von Nationaltrainer Karel Jarolím durfte nur aus großer Distanz und nur in den Anfangsminuten an einem Punktgewinn schnuppern. Bundestrainer Joachim Löw hat die unangenehmste Aufgabe jeder Länderspielpause wie immer bereits vor dem eigentlichen Anpfiff hinter sich gebracht. Die Rede ist von der Kadernominierung. Der 56-Jährige kann im Moment sogar mit beiden Händen in den reichhaltigen Talentpool greifen. Nur wenige Top-Spieler stehen aktuell nicht zur Verfügung.
09.10.2016 13:31:23 [Süddeutsche Zeitung]
Triathlon: "Das war die absolute Hölle"
Jan Frodeno hat mit seinem zweiten Sieg beim legendären Ironman auf Hawaii seine herausragende Stellung im Triathlon eindrucksvoll unterstrichen. Der 35-Jährige verteidigte am Samstag (Ortszeit) bei dem Klassiker seinen WM-Titel aus dem Vorjahr erfolgreich. "Ich habe noch nie so sehr gelitten", sagte der gebürtige Kölner in der ARD völlig ausgepumpt. "Das war die absolute Hölle. Ich habe versucht, das alles zu genießen. Aber ich habe noch nie so sehr gelitten", sagte der Kölner.
09.10.2016 17:38:46 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Großer Preis von Deutschland: Das Ende einer Tradition
Auf der Trabrennbahn Hamburg-Bahrenfeld wird zum letzten Mal der Große Preis von Deutschland ausgetragen. Mit leeren Händen steht der Rennverein aber nicht da – im Gegenteil. Die Pferde versammeln sich hinter dem Startauto, laufen ein-, zweimal um die Bahn und stürmen dann durchs Ziel: Trabrennen scheinen auf den ersten Blick eine recht simple Angelegenheit zu sein. Doch manche Rennen besitzen ihre eigene Geschichte und füllen die Chroniken mit bedeutenden Siegen und bitteren Niederlagen. Der mit 200.000 Euro dotierte Große Preis von Deutschland, der an diesem Sonntag auf der Hamburger Traberpiste Bahrenfeld ausgetragen wird, gehört zu diesen Klassikern. Schon 1920 fand er hier das erste Mal statt.
10.10.2016 08:16:31 [Königsblog]
Die Arroganz des Schalke04 gegenüber seinen Fans
Die Arroganz des Schalke04 gegenüber seinen Fans findet zur Zeit ein weiteres Beispiel. Statt eine Aktion seiner Fans und Mitglieder zu unterstützen, organisiert der FC Schalke 04 eine Konkurrenzveranstaltung. Einmal mehr wird einem gewahr, dass sich der Club als ein profitorientiertes Unternehmen der Unterhaltungsindustrie versteht, dem das Tun und die Interessen seiner Fans und Mitglieder nur solange wichtig sind, wie diese zu Werbezwecken taugen.


10.10.2016 16:20:10 [Racing Blog]
Formel Eins: Analyse GP von Japan 2016
Nico Rosberg kommt dem WM-Titel immer näher. Erneut gelang ihm ein fehlerloses Wochenende, während Lewis Hamilton mit Problemen kämpfte. Die Entscheidung fiel mal wieder am Start. Während Rosberg den Start sauber hin bekam, fiel Hamilton weit zurück. Nach dem Rennen nahm er den Fehlstart auf seine Kappe, machte aber auch die noch leicht feuchte Strecke auf seiner Seite der Startaufstellung für die Probleme verantwortlich. Das Ergebnis war jedenfalls verheerend. Nach einer Runde lag der Brite nur auf P8 während Rosberg vorne schon leicht wegziehen konnte. Für den Deutschen war das Rennen dann mehr oder weniger einfach.
10.10.2016 17:12:58 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Formel 1: Der Machtkampf des Lewis Hamilton
Der Mercedes-Fahrer begibt sich in einen überflüssigen Machtkampf mit den Medien. Doch Hamiltons Entschluss, einen Konfrontationskurs zu fahren, hat auch eine erfreuliche Seite. Nun hat er es den Journalisten aber gegeben: „Das Lächeln wird aus euren Gesichtern verschwinden“, kündigte Lewis Hamilton am Samstagabend zu Beginn seiner Pressekonferenz im Fahrerlager von Suzuka an. „Denn ich bin nicht hier, um Fragen (nach Rang zwei im Qualifying) zu beantworten.“ Sprach’s und verschwand, nachdem er einem Teil der versammelten Medien „Respektlosigkeit“ und – sehr interessant – eine zu große Distanz vorgeworfen hatte: „Einige haben mich immer unterstützt, andere, die jetzt auch hier sind, nicht.“
10.10.2016 20:11:17 [TAZ]
Football Pride Week in Berlin: Es ist 2016, liebe Fußballfreunde
Fangruppen, Vereins- und Verbandsvertreter aus aller Welt sprachen in Berlin vier Tage lang über Homophobie und Sexismus im Sport. Wer glaubt, die Welt des Fußballs habe sich der krassesten Auswüchse des Chauvinismus entledigt, kann sich flugs mal durch einige News der vergangenen Wochen klicken. Man findet: Morddrohungen gegen einen offen schwulen Schiedsrichter in Spanien. Einen Fan, der einer Schiedsrichterin empfiehlt nach Hause zu gehen und „Geschirr zu waschen“ (ebenfalls in Spanien). Zwei tschechische Profispieler, die nach sexistischen Äußerungen zur „Strafe“ mit den Frauen trainieren sollen.
10.10.2016 22:12:50 [Neues Deutschland]
Die Angst vor der Isolation
Gastgeber Iran besteht bei der Schach-WM der Frauen auf der Kopftuchpflicht - den aktuellen Boykottaufruf finden die Iranerinnen wenig sinnvoll. Der Sport ist längst in den Hintergrund gerückt, es geht um mehr als »nur« Schach. Als erste Topspielerin hat die US-Meisterin Nazi Paikidze den Boykott der im Februar stattfindenden Weltmeisterschaft in Iran angekündigt – aus Protest gegen die dortige Unterdrückung der Frauen. Der konkrete Anlass: Die Pflicht, beim Turnier ein Kopftuch tragen zu müssen. »Ich denke, viele Menschen wissen nicht, wie gravierend die Rechte von Frauen in Iran eingeschränkt werden«, schrieb die 22-Jährige: »Deshalb werde ich kein Kopftuch tragen, auch wenn das bedeutet, dass ich das wichtigste Turnier meiner Karriere verpasse.«
10.10.2016 22:15:00 [Süddeutsche Zeitung]
Formel 1: Hoch bezahlter Störenfried
15 Siege in diesem Jahr, der nächste Konstrukteurstitel: Mercedes dominiert die Formel 1. Doch Titelverteidiger Lewis Hamilton kommt mit den Siegen von Nico Rosberg immer schlechter zurecht. Kein Twitter, kein Snapchat, nicht einen einzigen öffentlichen Account. Sebastian Vettel muss sich in dieser Rennwelt langsam verloren vorkommen, in der sich das Geschehen von Kurve 18 auf die Schikanen der sozialen Netzwerke verlagert. Der Heppenheimer ist immerhin viermaliger Weltmeister, also das, was Lewis Hamilton unbedingt werden will in diesem Jahr. Und was angesichts von jetzt 33 Punkten Rückstand auf Nico Rosberg bei nur noch vier Rennen nicht bloß theoretisch immer schwieriger wird.
11.10.2016 07:06:08 [Süddeutsche Zeitung]
Tennis: Der Kontrollverlust des Novak Djokovic
Die Jagd nach immer neuen Rekorde hat die Nummer eins der Welt tief in die Selbstzweifel geführt. Er meditierte, reiste zu Orten seiner Kindheit und scheint nun ein anderer Mensch zu sein. In der Mitte der Reihe sitzt ein Mann, braun gebrannt, weißes, aufgeknöpftes Hemd. Er spricht spanisch, lange und ruhig. Dann reicht der Mann, es ist jetzt schon eine Stunde vorbei, das Mikrofon an seinen Sitznachbarn. Dieser Mann trägt ein blaues Hemd, Shorts, hat dunkles Haar. Er spricht davon, dass die Gruppe auf dem Podium zuvor meditiert habe. Man habe sich gewünscht, Harmonie untereinander und mit den Seelen im Saal herzustellen. Er sagt: Meditieren sei wichtig.
11.10.2016 08:55:33 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Formel E: Unter Strom
Sind die Zeiten der Saftlosigkeit der Formel E bald Geschichte? Das vage Interesse von Mercedes soll elektrisierend wirken. Spekulanten könnten auf ihre Kosten kommen. Auf dem Ohr hört der bald 86 Jahre alte Bernie Ecclestone nicht gut; falls man ihm mit Batterien kommt. Was nichts mit dem gesegneten Alter des Formel-1-Chefmanagers zu tun hat, aber doch mit einem besseren Verständnis: Von der Formel E, das Synonym für die zumindest leisere Elektro-Version seines Zirkus, wollte er vor ein paar Jahren noch nichts hören. „Formula what? Nonsens.“ Dieser „Unsinn“ mit Batterien im Boliden statt eines Verbrennungsmotors ist am Sonntag in Hongkong (10 Uhr MESZ/Eurosport) mit einem Sieg des Schweizers Sebastien Buemi vor Lucas di Grassi und Nick Heidfeld in die dritte Saison gestartet. Und zwar aufgeladen von einem frischen Interesse der Formel 1.
11.10.2016 12:12:05 [Junge Welt]
Die Rolle des Taktgebers
Was machen wir ohne Messi? Fußball-WM-Eliminatorias in Südamerika. Arturo Vidal hatte nicht die Spur eines Zweifels. »Wir sind die stärkste Nationalmannschaft der Welt«, verkündete Bayern Münchens Spezialist für schmutzige Siege Ende August. Drei Qualifikationsspiele genügten, um ihn auf den Teppich zurückzuholen. Südamerikameister Chile droht die WM 2018 in Russland zu verpassen. In den verbliebenen neun Partien gilt es für »La Roja«, fünf Punkte Rückstand auf Platz vier in den »Eliminatorias« wettzumachen. Los geht es heute zu Hause gegen Peru. »Wir müssen alles geben, mit Herz spielen«, sagt Vidal: »Es ist ein ausschlaggebendes Spiel, wenn wir nach Russland wollen.«
11.10.2016 12:13:47 [120 Minuten]
Die Akademie für Fussballkultur
Die Akademie für Fussballkultur - oder: Preise für Fußballblogger. Zur Mitte des Jahres bekamen wir die Mitteilung, dass die Deutsche Akademie für Fußballkultur uns, 120minuten, in der Kategorie ‘Fußballblog des Jahres’ nominiert hat. Gemeinsam mit 23 anderen Blogs waren wir in der Auswahl. Das hat uns gefreut, wir haben uns allerdings keine Chancen ausgerechnet, außer der Nominierung selbst etwas zu gewinnen.

Die Akademie wurde 2004 ins Leben gerufen mit dem Ziel, den “Zwischenraum zwischen Fußball und dem Feuilleton zu besetzen”. Ihre Existenz ist Ausdruck eines wachsenden Bewusstseins, dass Fußball ein nicht ganz unwichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens ist.

11.10.2016 14:19:56 [Endreas Müller]
Olis PR-Coup
Wer entscheidet eigentlich, was in der Fußballberichterstattung relevant ist? Man möchte doch meinen, Relevanz spielt eine gewichtige Rolle. Natürlich liegt es im Ermessen jedes einzelnen Medienkonsumenten zu entscheiden, was relevant ist und was nicht.

Die Aufgabe eines Mediums könnte es sein, für den Konsumenten eine Vorauswahl zu treffen: was ist wichtig genug, um thematisiert zu werden?

Natürlich versuchen die Protagonisten des Fußballgeschäfts, Spieler, Vereine, Funktionäre, Berater, diese Auswahl zu beeinflussen - indem sie nur die Informationen kommunizieren, die ihnen nützlich erscheinen, indem sie vollmundige Ankündigungen verlautbaren lassen, indem sie Helferlein und ganze Agenturen beschäftigen, die die Außendarstellung regeln, damit ja nichts dem Zufall überlassen ist.

11.10.2016 18:04:13 [Zeit Online]
Deutschland – Nordirland: Will Grigg is on Feierabend
Bei der EM wurde Nordirlands Ersatzstürmer zur Kultfigur. Obwohl er keine Minute auf dem Platz stand. Nach Deutschland ist er nicht einmal mitgefahren. Das mit Hannover passt jetzt gerade nicht. Will Grigg hat zu tun, Windeln wechseln und Fläschchen geben und so. Da muss der Fußball mal zurückstehen, auch wenn es um die Nation geht und die Green and White Army gegen den Weltmeister antritt. Sollen sie doch mal ohne ihn zurechtkommen, ging ja vor ein paar Monaten bei der Europameisterschaft auch.

In der vergangenen Woche hat Will Grigg noch mal ein Tor geschossen. In der Zweiten Liga in England, kurz vor Schluss, es steht 1:1 zwischen Wigan Athletic und den Wolverhampton Wanderers.

11.10.2016 20:08:08 [Spiegel Online]
Medienposse um Kahn: Nichts gehalten
Tagelang kündigte Oliver Kahn in sozialen Netzwerken "große Aufgaben" an, die er übernehmen werde. Am Dienstag hieß es dann, er werde "Markenbotschafter" des FC Bayern. Die Wahrheit ist noch viel trister. In der ersten Oktoberwoche kündigte Oliver Kahn eine "große neue Aufgabe" an, die auf ihn warte. "In 5 Tagen" dürfe er seinen Followern "endlich mehr verraten", twitterte Kahn. Dazu verlinkte er ein Video, in dem er vor einem Wappen des FC Bayern München mit großzügigem Gesteneinsatz "große Neuigkeiten" versprach. Auch hier kündigte er an, "erst in fünf Tagen" Genaueres zu offenbaren.
12.10.2016 12:41:38 [Junge Welt]
Ein schwieriges Thema
Die US-Schachmeisterin wird die WM im Iran wegen des Kopftuchzwangs boykottieren. Es gibt vernünftige Gegenstimmen. Das Wort »Schach« kommt vom persischen »Schah« für »König« (»Schah mat« bedeutet »Der König ist ratlos, weiß nicht mehr weiter«). Im September vergab der Schachweltverband FIDE die Weltmeisterschaft 2017 an den Iran. Dort herrscht für Frauen seit 1979 Kopftuchzwang. Man könnte davon gehört haben. Die aus Russland stammende US-Schachmeisterin Nazi Paikidze allerdings hat offenbar erst im Zuge der Turniervergabe erfahren, dass Frauen in der Islamischen Republik »dazu gezwungen werden, ein Kopftuch zu tragen«. Sie war »untröstlich. Ich denke, viele Menschen wissen nicht, wie gravierend die Rechte von Frauen im Iran eingeschränkt werden.«
12.10.2016 12:43:22 [Deutschlandfunk]
Endgültiges Aus für Olympia 2024 in Rom
Eine Bewerbung Roms um die Olympischen Spiele 2024 hätte möglicherweise gute Chancen gehabt - die letzten Spiele in der italienischen Hauptstadt fanden vor mehr als 50 Jahren statt. Doch nach dem Nein des Stadtrats zog das Italienische Olympische Komitee seine Bewerbung nun endgültig zurück. Für den italienischen Sport ist das peinlich. Die letzten Sommerspiele waren vor über 56 Jahren in der italienischen Hauptstadt. Möglicherweise hätte eine Bewerbung gute Chancen gehabt. Malagò gab der Politik die Schuld.
 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (114)
01.10.2016 06:49:57 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Es lebe das Vergessen!
Wie historische Erinnerungen Konflikte fördern und weshalb Friede ohne Gerechtigkeit manchmal die einzige Option ist. Ein Gespräch mit David Rieff. Ihr Buch In Praise of Forgetting sorgt derzeit für Aufregung: Die New York Times nennt es „schmerzhaft relevant“, die New Republic „weise und unerbittlich“, die Sunday Times „beißend, eloquent und bewegend“. Grund der Aufregung: Sie fragen, ob es wirklich immer gut und richtig ist, sich der historischen Vergangenheit bewusst zu sein. Wie meinen Sie das?

Nun, ich hoffe zumindest, dass es das tut. Zum Teil ist das Buch als ein Werk zu verstehen, dessen Verfasser in den ersten Jahren des neuen Jahrhunderts, vor allem aber in den 1990ern, aus Kriegsgebieten und von Flüchtlingskrisen berichtet hat.

01.10.2016 06:58:31 [Tichys Einblick]
Schicksalsmonate einer Kanzlerin und der “ehemaligen“ Volkspartei CDU
Volker Rubach nennt seinen Beitrag "die Sicht und Meinung eines Bürgers, eines ehemaligen CDU-Wählers, der NIE eine Wahl boykottiert hat, ein überzeugter Europäer, der sich ein Sorgen um die Zukunft seiner Kinder macht, der schlimme Zeiten für Europa befürchtet." Da war er also, der Tag, auf den viele lange gewartet hatten – Merkel gesteht “zähneknirschend“ Fehler ein. Sie gelobt eine bessere Kommunikation mit dem Volk, um ihre Politik besser verständlich zu machen und dadurch mehr Verständnis zu erreichen.

Was als erstes unangenehm auffällt ist, dass es nach der zweiten Wahlschlappe innerhalb von 14 Tagen passiert. Warum gerade jetzt diese Eingeständnisse?

01.10.2016 08:49:26 [Polit Platsch Quatsch]
Diskussionskultur: Die Entmenschlichung der Begriffe
Pack, Zweifler, Sexisten, Faschisten. Hasser und Kritiker, Neoliberale, Terrorsten, besorgte Bürger: Der Linguist Fritz Kansschon hat jetzt in einer neuen Studie darauf hingewiesen, dass es nicht allein die Bachmänner, Poggenburgs und Festerlings dieser Nation sind, die sich wieder der Semantik der Ab- und Ausgrenzung bedienen. Deren Sprachmuster- und symbole werden „inzwischen in aller Öffentlichkeit von Leuten geäußert, die in den Parteien der bürgerlichen Mitte zu Hause sind“ und die „jetzt das Gedankengut und die rhetorischen Formeln für ihre Zwecke abwandeln und übernehmen“.
01.10.2016 10:15:53 [Chaos mit System]
Kurz geklagt: Dominanzpenetranz
Woher auch immer die Damen und Herren des Vereins Tempelhofer Berg meine E-Mail-Adresse hatten, vermutlich unguter und datenschutzunverträglicher Weise direkt von der Senatsverwaltung, sie haben mir ganz schön den Tag versaut. Schließlich musste ich lernen, dass es um die Dinge im Land immer noch ein Stück schlimmer steht, als man vergeblich zu verdrängen versucht. Konkret ging es um eine viertägige Veranstaltung unter dem schnittigen Titel „Reflexion von eigenem Handeln, von Rassismus und Dominanzkultur“.
01.10.2016 14:37:12 [Barth-Engelbart]
Rudi Dutschke 1967: “Raus aus der NATO!” / Der Einzel-Atten-Täter Bachmann?
Die Hetze gegen Rudi Dutschke und den Sozialistischen Deutschen Studentenverband (SDS) aus allen US-NATO-orientierten Parteien und besonders aus der Springer-Presse ist bis heute im Nachkriegs-Deutschland nur durch die Hetze gegen die KPD in den 50er Jahren bis hin zum KPD-Verbot 1956 übertroffen worden. Diese Hetze gipfelte 1952 nach den Massenverhaftungen von UnterschriftensammlerINNEn gegen die Teilung Deutschlands und die OrganisatorINNen der “Hungerzüge” in der Erschießung des kommunistischen Bauarbeiters Philipp Müller in Essen bei einer Demonstration gegen die Wiederbewaffnung.
01.10.2016 16:07:14 [Opposition24]
Multikulti für alle – Bunt statt Braun: Afrika muss weißer werden!
Bekolo forderte eine Wiedergutmachung der besonderen Art. Die Weißen hätten als Kulturbringer ihr Werk unvollendet und die Afrikaner deshalb im Stich gelassen. Nun würden die eigenen Eliten die Länder ausbeuten. Nur die Weißen könnten diese Fehlentwicklung korrigieren, sie wären die besseren Führungskräfte.

Er wäre gut beraten, nicht mehr nach Deutschland zu kommen, sonst liefe er womöglich Gefahr, von Anetta Kahane persönlich verfolgt zu werden.

01.10.2016 16:08:31 [Antikrieg.com]
Die Vereinigten Staaten von Amerika sind dein besserwisserischer Freund, der endlich seinen Mund halten soll
Wenn die Macher der amerikanischen Außenpolitik von einer idealen Welt träumen, dann sind sie auf einen Begriff fixiert: Primat. Früher wurde es als „umfassende Vormachtstellung“ bezeichnet. Auf der Straße heißt es „denk nicht einmal daran.“ Die harten Kerle in den Wildwestfilmen drückten es anders aus: „Diese Stadt ist nicht groß genug für uns beide.“

Wie immer es auch ausgedrückt wird, „Primat” ist die Ansicht, dass die Vereinigten Staaten von Amerika herrschen und dass alle unsere Macht akzeptieren müssen. Es ist das neue Modewort in Washington. An der Idee selbst ist allerdings nichts neu. Der Drang nach globalem Primat ist das, was uns nach Vietnam, Afghanistan, Irak und alle unsere weiteren Katastrophen im Ausland hineinzog.

01.10.2016 19:35:00 [Radio Utopie]
Syrien, Aleppo: Russland muss jetzt endlich gewinnen und den U.S.-geführten fünfzehnjährigen Terrorkrieg brechen und beenden
Es wird Zeit für Russland, genau diesen Albtraum des „Westens“ endlich Wirklichkeit werden zu lassen, diesen zu schlagen, auch im Krieg in Syrien, und dem zur schaurigen Kriegsmaschinerie transformierten „Westen“ einen Frieden aufzuzwingen, zu dem dieser weder Willens, noch fähig ist. Dazu ist ein militärischer Sieg über den von Tokio bis Riad reichenden „Westen“ und seine terroristischen Proxy-Armeen in Syrien unumgänglich.
01.10.2016 20:10:06 [Norbert Häring]
Wider die schrecklichen Vereinfacher
Ein Gespenst geht um in Europa: das Gespenst des Populismus. Die Hilflosigkeit der linken Intelligenz auf diese Herausforderung zeigt, wie weit die Ideologisierung der Realität bereits vorangeschritten ist. Mit Schlagworten und Dämonisierungen wird sich die Kritik an der „Brüsseler EU“ und die Wertschätzung für einen souveränen Nationalstaat nicht beeindrucken lassen. In der Rede der Anti-Populisten taucht immer wieder ein Muster auf: Die AfD etwa biete bei schwierigen Fragen bloß „einfache Antworten“, und die kämen nun mal gut an, so verführerisch seien sie. Das erklärt nicht, warum andere „einfache Antworten“, nicht ebenso verführerisch sind. Warum kommt zum Beispiel der doch ebenso einfache Gedanke, die Freimaurer beherrschten heimlich die Welt, nicht auch so gut an?
02.10.2016 07:44:58 [Barth-Engelbart /URS]
Frontverlagerung von Aleppo nach Hama? Neue West-Waffen für Al-Kaida & Co
Fast das ganze mörderische Gesocks aus Alepp-Idlib hat sich nun nach Hama begeben. Al Qaeda zeigt sich dort erneut mit US-Made BGM-71-TOW -Raketen. Al-CIAida versteckt die US-Waffenlieferungen nicht mehr…Ob Al-Qaeda nun Aleppo aufgegeben hat, nur die westlichen Propagandamaschinen scheinen die Mär von Aleppo & den moderaten Terroristen noch aufrechtzuerhalten. Ob Hama als Ablenkungsmanöver der Terroristen dient um die Armee von Aleppo abzuziehen?
02.10.2016 08:21:52 [Ad Sinistram]
Autos, Pissoirs, Volkshetzer
Deutschland ist eine Exportnation. Das haben ja mittlerweile begriffen. Wirtschaft ist hierzulande nur als Exportmacht denkbar. Wir exportieren Autos, Pissoirs und Arbeitslosigkeit. Und jetzt auch noch Volksverhetzer. Lutz Bachmann zieht es auf die Kanaren. Für unsere europäischen Nachbarn haben wir offenbar echt nichts mehr übrig. An ihnen halten wir uns schadlos.


02.10.2016 09:00:48 [Wunderhaft]
NGOs: Emächtigung der Basis oder Instrumente des Informationskriegs?
Während des Beginns der "Neuen Weltordnung" nach der Phase des Kalten Krieges wurden NGOs als Repräsentanten einer neuen Form der internationalen Politik gepriesen. Anstatt über internationale Belange hinter verschlossenen Türen entscheiden zu lassen, würden die durch unerschrockene Journalisten informierten Menschen nun selbst die Hauptrolle bei der Gestaltung der neuen Agenda spielen. Wie die meisten Versprechen, die in den 1990-er Jahren gemacht worden sind, war auch dieses eine leeres.
02.10.2016 09:20:05 [Die Wahrheit brennt]
Seltsame Funde in Frankreich...
Erinnert Ihr Euch was ich zu den Anschlägen von Nizza schrieb? Der "Attentäter" hatte Waffenattrappen dabei, aber wozu wenn der Täter es ernst meinte und warum hielt man seinen gemieteten LKW nicht auf? Warum gab er erst gas als scharfe Schüsse fielen? War es vielleicht eine "Übung"?

Reale Terrorattacken werden nur allzu oft von Übungen des Staatsschutzes flankiert wie die Vergangenheit eindrucksvoll unter Beweis stellt.

02.10.2016 11:58:34 [Kritisches-Netzwerk]
Nationalismusanspruch von CDU/CSU
Grundlage meines Beitrages ist ein am 30.09.2016 bei taz.de veröffentlichter Artikel mit dem Titel "Leitkultur-Versuch der CSU/CDU Sachsen - Heimat und Patriotismus". „In Zeiten gesellschaftlicher Unruhe wird wichtig, was Halt und Orientierung gibt.“ So lautet der erste Satz eines Papiers, das Vertreter der CSU und der CDU Sachsen in Berlin vorgestellt haben. Was „Halt und Orientierung“ geben soll, steht in ihrem „Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur“.
02.10.2016 17:43:43 [ceiberweiber]
Sind wir zu weiss?
Es ist kein Zufall, dass Abbildungen häufig junge blonde Frauen mit jungen dunkelhäutigen Männern zeigen. Und jene Menschen haben Recht, die von Unterwerfung sprechen, weil diese „Flüchtlinge“ sich nicht an unsere Gesellschaft anpassen, sondern wr unsere Lebensweise in Frage stellen und aufgeben sollen. Die Vereinten Nationen nennen dies „replacement migration“ und fördern es ebenso wie zahlreiche NGOs, Medien und PolitikerInnen.
02.10.2016 20:07:50 [The European]
„Postfaktisches Zeitalter“- ein neues Wort für Merkels „Alternativlosigkeit“
Es vergeht kein Tag, an dem nicht in den Medien der Modebegriff vom „postfaktischen Zeitalter“ verwendet wird. In dem Begriff, den auch Angela Merkel in ihrer „selbstkritischen“ Pressekonferenz ge-brauchte, verbergen sich Intoleranz, Rechthaberei und ein absoluter Wahrheitsanspruch. Gemeint ist mit dem Begriff, dass den Wählern „populistischer Parteien“ Fakten vollkommen egal seien und sie nur nach dem „Gefühl“ entschieden. So einfach ist die Welt: Wir, die Guten, haben die Fakten. Und wer anders denkt als wir, der ignoriert ganz offensichtlich alle Fakten. Anders gesagt: Wir sind rational, die Andersdenkenden sind vollkommen irrational. Wir wissen, was vernünftig ist. Wer anders denkt als wir, ignoriert die Tatsachen und lässt sich ausschließlich von Gefühlen leiten.
02.10.2016 22:18:33 [Graswurzelrevolution]
Der Inbegriff von Freiheit und sozialer Gerechtigkeit
Für mich ist Anarchie der Inbegriff von Freiheit. Dabei ist ein ganz wichtiger Bestandteil dieser Freiheit die soziale Gerechtigkeit. Ohne soziale Gerechtigkeit verkommt Freiheit zur Herrschaft der Starken über die Schwachen, zu dem, was wir in den letzten Jahren zunehmend auch in Europa sehen. Die Freiheit derjenigen, die es sich leisten können, das wäre in Reinform das, was die herrschende Politik und die Wirtschaftseliten versuchen mit aller Macht durchzusetzen. Wogegen wir uns wehren.
03.10.2016 07:24:46 [Der Ueberflieger]
Die Wahlwiederholung in Wien Leopoldstadt muss vermutlich wiederholt werden
Werden wir in Österreich jemals wieder Wahlen haben, welche akzeptiert und nicht angefochten werden?

Die Kurzfassung der bisherigen Geschehnisse im zweiten Wiener Gemeindebezirk:

Nachdem die FPÖ die Wahlen vom Oktober 2015 angefochten haben, mit dem Ziel nach einer Wahlwiederholung auf Platz 2 vorzurücken, fand im September 2016 die Wahlwiederholung (eh schon ein Jahr später) statt.


03.10.2016 07:27:26 [Contra Magazin]
"Bombergate": Und dann wundern sich die Grünen über Wahlniederlagen?
Wenn Idiotie Schmerzen verursachen würde, müssten wohl so manche Grünen-Politiker trotz literweise Opiaten im Blut schreiend herumrennen... Deren politische Vertreter kennen nur noch Hass, Gewalt und Zensur. Wer Deutschland hasst, wählt grün.
03.10.2016 07:43:35 [Infosperber]
Wir müssen uns vom Überfluss befreien
«Weg mit dem Wohlstandsschrott, der nur unser Leben verstopft!» Das fordert der Umweltökonom und Wachstumskritiker Niko Paech.

«Und wie», wollte eine junge Zuhörerin am Ende des Vortrags wissen, «wie können wir das der Gesellschaft klarmachen?» Niko Paech war vorbereitet auf diese Frage, schliesslich reist er seit Jahren durch den deutschsprachigen Raum und hält Vorträge zur Ökonomie danach. Oder wie er es nennt: Von der Konsumverstopfung zur Postwachstums-Ökonomie. «Es fehlt an Vorbildern», antwortet der Umweltökonom, «es fehlt an Leuten mit Rückgrat, an Suffizienz-Rebellen.»

03.10.2016 09:12:18 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Eine andere Welt
Es gibt zwei Möglichkeiten, wie Sie ein Land zerstören können: Entweder Sie ruinieren das Geldwesen des Landes oder bauen das Militär auf. Normalerweise geht beides Hand in Hand. Eine Hand ruiniert den wirtschaftlichen Körper, die andere greift die Seele an. Ein anderer Kandidat?

„Ich würde für Trump stimmen.“

Diese Bemerkung kam neulich von unerwarteter Seite.

03.10.2016 10:05:30 [RT Deutsch]
Wie Transatlantiker à la Joschka Fischer um das Abendland bangen
Die Verhandlungen um den transatlantischen Freihandelsvertrag sind noch lange nicht beendet, wie manche Kritiker hoffen. Die transatlantische Mobilmachung läuft auf Hochtouren. Aber inzwischen gestalten sich die Verhandlungsbedingungen für die EU besser. Die Masche versuchten in letzter Zeit schon einige. Jetzt ruft auch Joschka Fischer den Untergang des Abendlandes aus. Den „Westen“, so der Ex-Politiker mit Wohnsitz irgendwo im Ausland, könnte es schon bald nicht mehr geben:

„Offensichtlich sind die Fundamente der westlichen Welt - Europa, Transatlantismus und Westbindung - ins Rutschen geraten.“

03.10.2016 11:01:21 [Querdenkende]
Gesellschaft im Zwiespalt ihres Wertezerfalls
Gefangen im Netz des Konsumglamours in einer zunehmenden Welt der Gleichgültigkeit? In der kaum Spielraum vorhanden gelassen durchzuatmen? Nein, es darf nicht sein, was sein könnte, den Menschen eine Möglichkeit und daher die Hoffnung zu gönnen, aus der Tretmühle bestimmter Zwänge zu gelangen. Eine knallhart kalkulierte Wirtschaft diktiert herzlos ihren Kurs, dem sich alle unterordnen müssen, wollen sie nicht existenziell scheitern.
03.10.2016 12:29:31 [Tichys Einblick]
Zum 3. Oktober: Deutschland - Blühende Landschaften und strahlende Städte
Den Westdeutschen wurde Demokratie übergestülpt, die Ostdeutschen haben sich Demokratie erkämpft und dafür einen Preis gezahlt. Deutschland ist ein buntes Land unterschiedlicher Regionen, Traditionen, Geschichten und Gesichter. Diese Vielgestaltigkeit ist die Kraft. Darüber freue ich mich am 3.Oktober. Jeder hat so sein Bild von der Wiedervereinigung. Meines entstand, als die Einheit schon unterwegs war, aber der Feiertag noch nicht gesetzt: In meine Erinnerung eingebrannt hat sich die Fußgängerbrücke vom Bahnhof Friedrichstraße, dem ostdeutschen Verkehrsknotenpunkt und Schlupfloch in den Westen hinüber zur Unterhaltungsmeile am Schiffbauerdamm, wo das Berliner Ensemble Bert Brecht´scher Schule steht. Anfang der 90er erinnerte mich die Brücke und die Ufer an das kriegszerstörte Berlin; nur die überall verklebte Haufen von Taubendreck waren der sichtbare Beitrag des Sozialismus zum Fortschritt.
03.10.2016 17:02:22 [Barth-Engelbart]
Vom gemeinen Volk
In den 1920ern entstanden in Deutschland in linksregierten Kommunen viele Volkshäuser. Nachdem die Faschisten den Volksbegriff in blinde GeFOLGschaft um interpretiert hatten, wurde der Begriff VOLK mit der Befreiung vom Faschismus auch wieder befreit. Die Steigbügelhalter der Nazis, der deutsche Hochadel gehörte genauso nicht zum Volk wie das Großkapital, die Kriegstreiber, Völkermörder,
03.10.2016 17:05:21 [FilmDenken]
Norbert Lammert, Experte für Sonntagsreden – Tag der Deutschen Einheit
Analyse der Rede von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) zum Tag der Deutschen Einheit 2016 - über Multikulti-Populismus aus der Mitte. Kann man eine Festrede zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden an normalen politischen Maßstäben messen? – Es gibt da sicher ein paar besondere Bedingungen und Zwecke. Im Fall des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU) fällt jedoch bei vielen Gelegenheiten auf, dass er im Modus einer Predigt die vermeintliche Abgewogenheit und das Gottvertrauen i. w. S. voll auszukosten scheint.
03.10.2016 17:07:39 [Robert Misik]
Vorbild Linkspopulismus?
Syriza, Podemos, Corbyn, Sanders & Co: Die etablierte Linke und ihre antielitären Herausforderer. Ein Beitrag für das „Böll-Thema“ der deutschen Böll-Stifung. Von Oskar Lafontaine stammt das Apercu, der Populismus-Vorwurf werde meist von jenen Leuten bemüht, bei denen das Publikum bei jeder Wortmeldung schon einschläft. Man muss kein Freund Lafontaines sein, um zu finden, dass da etwas dran ist. Jeder, der versteht, diskursiv ein „Wir“ zu etablieren, gilt für jene, die dazu unfähig sind, gelegentlich schon als Populist – und auch, wer nur populär zu formulieren versteht, was ja auch mit Komplexitätsreduktion zu tun hat, wird mit dem Populismus-Vorwurf bedacht. Aber ist ein solcher ausladender Populismus-Begriff noch in irgendeinem Sinne brauchbar?
03.10.2016 17:08:52 [ZG-Blog]
Früher war alles besser
Es gab früher keine steigenden Mieten, ansteigende Strom– oder Gaskosten. Die Löhne und Gehälter waren alle angemessen, fair und großzügig. Der gesellschaftliche Reichtum wurde gerecht verteilt. Finanziell armen Menschen, wie Obdachlosen, Erwerbslosen, Asylanten und so weiter wurde viel geholfen. Es gab keine mediale Hetze oder gelebte Menschenverachtung, beispielsweise gegenüber Hartz4-Empfängern. Es existierte keine Lügen-, Kauf-, System-, Lücken-, Produkt– oder Gleichschaltungs-Presse. Sie berichteten stets sachlich, unabhängig und objektiv. Journalisten waren nicht Mitglied in transatlantischen Netzwerken, wie beispielsweise der Atlantikbrücke. Mit Griechenland und Syriza ist solidarisch umgegangen worden. Auch völkerrechtswidrige Angriffskriege oder gar Kriegs– und Lügenpropaganda hat es in Deutschland nie gegeben.
03.10.2016 18:29:32 [Wissensfieber]
Brot und Spiele am Tag der deutschen Einheit
Derart ausnahmslos politisch inszenierten Feierlichkeiten konnte ich noch nie etwas ab, da sie nicht der Worte wert sind, mit denen sie bezeichnet und „gefeiert“ werden. Heute mehr denn je. Es zeugt von grenzenloser Unverschämtheit, wenn diejenigen Politiker und Persönlichkeiten, die an den Probleme der Stunde die Schuld tragen, „warme Worte“ an die bewusst geschundenen und geschröpften Bürger wenden, ihren eigenen Eigennutz feiern und mit den Problemen des Landes und der Welt ihr eigenes Ego aufblasen. Dazu noch Parolen und Hetze gegen die aufmerksamen und unzufriedenen Mitmenschen kreischen. Diesem inszeniertem bzw. auch medienwirksamen Konflikt der aufständigen bzw. ausscherenden Abtrünnigen an die „Friedlichen“, wird um dem „Spiel“ die Krone aufzusetzen, mit Panzern und Präsenz der Armee in Dresden entgegnet.
03.10.2016 19:25:11 [Ad Sinistram]
Zum Tag der deutschen Reinheit
Ein Jahr ist es nun her, dass sich die Einheit ein Vierteljahrhundert jährte. Wasn Fest das war in Frankfurt. Gute Stimmung, der Optimismus war Deutscher an jenem Wochenende. Gelungen sei die Einheit, hatte man seinerzeit wieder mal selbstzufrieden festgestellt. Das konnte man ob der Laune auch annehmen. Schon in den Jahren zuvor stellte man fest: Es läuft. Niemand hatte die Absicht über Trauer zu berichten. Obschon viele junge Menschen aus dem Osten blühende Landschaften nur durch Abwanderung kennenlernen durften, könne man trotzdem von einer gelungenen Vereinigung sprechen, las, hörte, sah man allerorten. Oh ja, die Deutschen seien wieder ein glückliches Volk.
03.10.2016 20:13:33 [Tichys Einblick]
Demokratiefeindliche Tendenzen: Die Globalisierung bedroht den Nationalstaat
Die Flüchtlingskrise führte das Schwinden nationalstaatlicher Gewissheiten eindrucksvoll vor Augen. Doch darunter leidet auch die Demokratie. Ein Jahr “Flüchtlingskrise” ist nun vergangen und noch immer liegt der explosive Dunst des Themas in der Luft. Die Konfliktpole der Streitparteien funken überall im Klein-Klein der Tagesdebatte auf. Zwischen Asylrecht und Innerer Sicherheit, demographischem Wandel und nationaler Identität, liegt ein breites Diskursfeld, umkämpft wie selten im bundesdeutschen Normalzustand. Große Geschütze werden aufgefahren: von der Warnung vor Terroristen, Überfremdung, Aufnahmefähigkeit, bis zum Verweis auf Humanität, Menschenrechten und Gastfreundschaft.
04.10.2016 06:39:47 [Der Nachrichtenspiegel]
Offener Brief eines Steuerzahlers an Frau Dr. Merkel
Sehr geehrte Frau Dr. Merkel. Endlich – nach langem Ringen – habe ich mich durchgerungen, Ihnen einen Brief zu schreiben. Ich denke, es ist langsam Zeit. Ich denke, Sie brauchen ein wenig Hilfe. Wer ich bin? Nun – ich bin der Steuerzahler. Einer von vielen. Von 80 Millionen, genau gesagt. Sie sehen: wir sind eine ganze Menge. Ich möchte Ihnen ein wenig erzählen über diese Menschen. Wir bilden eine politische Gemeinschaft. Das ist sehr wichtig. Eine Solidargemeinschaft. Die Idee kommt von den Arbeitern aus dem 19. Jahrhundert: der Bismark hat sie nur selbst schnell umgesetzt, um zu verhindern, dass die SPD groß wird und die Arbeitersozialkassen eine Finanzkraft erreichen, die das System der Abkassierer in Gefahr bringt – so jedenfalls meine Meinung. 80 Millionen Menschen, die Geld in einen Topf schmeißen, können sehr viel bewegen – auch politisch. Nein – ich rede hier nicht von „Volk“, nur von „politischer Gemeinschaft“.
04.10.2016 06:47:25 [Muslim Markt]
Wenn ganze Völker ihre Scham verlieren, sieht die Welt aus wie heute
Das Schamgefühl ist eines der wichtigsten zwischenmenschlichen Gefühle, um die Freiheit des Einzelnen zu wahren und Frieden zwischen den Völkern zu gewährleisten.

Die Welt ist heute so, wie sie ist, weil der reiche Westen ein Maß an Schamlosigkeit erreicht hat, das kaum noch zu übertreffen ist. Für alle abrahamitischen Religionen wie dem Judentum, Christentum und dem Islam führt das Bewusstsein, gegen göttliche Weisung verstoßen zu haben, zur Scham. Es ist ein konstruktives Gefühl, wenn es zur eigenen Läuterung genutzt wird. Der abendländische Sigmund Freud bezeichnete den Verlust von Scham als das erste Zeichen von Schwachsinn. Bereits beim Kleinkind entwickelt sich die Scham, wenn es versteht, dass keine Windeln zu tragen eine Art „erwachsen sein“ ist und dann doch einmal etwas daneben geht. In der Weltpolitik empfinden viele Deutsche noch heute Scham für das, was ihre Vorfahren in den Konzentrationslagern der Nazis angerichtet haben.

04.10.2016 08:42:32 [Carta]
Die Unsicherheit Deiner Generation
Ein offener Brief: Lieber X,

ich habe heute die Broschüre gelesen, die Du mir gesendet hast. Ich gestehe, dass ich nicht recht weiß, wie ich darauf reagieren soll.

Es betrübt mich zutiefst, dass ein Mann von Deinem Charakter, Deiner Bildung und Deiner Lebenserfahrung, ein Mann vor allem mit Deiner Geschichte, auf seine höheren Tage den Menschenfängern ins Netz geht, die Dokumente wie dasjenige veröffentlichen, das du geschickt hast. Umso mehr betrübt es mich, als dieses Dokument mit seinen abstoßenden Irreführungen gerade auf Menschen deiner Generation abzielt, Menschen also, die Schwierigkeiten haben, sich in unserer zunehmend sich beschleunigenden Gegenwart zu orientieren.

04.10.2016 10:51:17 [Querdenkende]
Luxusleben zieht Verbrecher an
Bescheidenheit täte dieser Welt wahrlich gut, wäre eine wirkungsvollere Option für ein friedlicheres Zusammenleben. Am Geld, an der Macht hängt das Bestreben nach noch mehr Habitus, welches einer Sucht gleich ständig neue Opfer sucht und findet. Erich Fromm hat dies in seinem Buch „Haben oder Sein“ zu verdeutlichen versucht. Beherzigt hat dies noch kein Land, keine Gesellschaft, zumindest in der sogenannten Zivilisation.
04.10.2016 13:01:46 [Zettels Raum]
Gedanken zur sogenannten postfaktischen Politik
Die Bundeskanzlerin spricht davon, dass sie diejenigen, die "Merkel muss weg" schrien, mit Fakten nicht erreichen könne und äußert andernorts, es heiße, "wir lebten in postfaktischen Zeiten." Dies bedeute, dass es nicht mehr um Fakten gehe, sondern "die Menschen [...] allein den Gefühlen" folgten. In der letzten September-Ausgabe von Anne Will wurde über das Thema "Emotionen statt Fakten - Warum ist Trump so erfolgreich?" diskutiert. Der tendenziöse Titel der Talksendung mag schon erahnen lassen, dass sich ein Betrachten der 60-minütigen Debatte nicht wirklich lohnt. Nach Ansicht des Verfassers genügt die Lektüre von Frank Lübberdings auf faz.net erschienener Kritik, um sich ein Bild von der Konversationsveranstaltung zu machen.

04.10.2016 13:41:51 [ScienceFiles]
Erziehung zum ahnungslosen Menschenmaterial: Schüler in NRW
In welcher Himmelsrichtung geht die Sonne auf?
In welchem Monat geht die Sonne am spätesten unter?
Wer auf dem Planeten Erde lebt und z.B. eine 6. oder 9. Klasse einer allgemeinbildenden Schule besucht, der sollte die Antworten auf diese Fragen eigentlich im Schlaf geben können. Von Sommersonnenwende oder Sommeranfang sollte er schon einmal gehört und die Sonne, sollte er schon einmal beim Aufgehen gesehen haben.
Nicht so Schüler in Nordrhein-Westfalen.

04.10.2016 14:31:17 [Helmut Müllers Klartext]
Globale Elite läßt die Katze aus dem Sack
Der Zug in eine verhängnisvolle europäische Zukunft nimmt an Fahrt auf. Die globale Finanzelite scheint dazu den Chefökonomen der Weltbank, Paul Romer, als einen weiteren der in anderen Institutionen inzwischen bereits tätigen NWO-Weichensteller auserkoren zu haben. Da es mit dem Bevölkerungsaustausch eher schleppend und nicht störungsfrei vorangeht, und schon gar nicht mit der Integration, hier nun der ultimative Kick für Freunde eines anderen Europas.: Paul Romer, also stellvertretend, schlägt vor, ein Land wie das ebenfalls durch Einwanderer überforderte blauäugige Schweden möge doch einen Teil seines Territoriums an Migranten aus Afrika oder Asien untervermieten. Großartig!
04.10.2016 14:32:48 [Carta]
Todenhöfers Stellungnahme und der allmächtige Uncle Sam
Kritiker als „Schreibtisch-Helden“ zu diffamieren, das Monopol auf die Wahrheit exklusiv zu beanspruchen und ansonsten die USA verantwortlich für den ganzen Schlamassel im Nahen Osten zu machen, verhindert jeglichen Dialog. Die Reaktionen auf Jürgen Todenhöfers Interview mit einem vermeintlichen Jihadisten-Kommandeur zeigen einmal mehr, wie tief die Gräben in der deutschen Öffentlichkeit sind.
04.10.2016 14:40:07 [Rationalgalerie]
Telpolis macht die Kriegsgrätsche: Alter Hut der Querfront wieder aufgebürstet
Woran merkt man, dass eine wichtige Friedensdemonstration naht? Früher konnte man sicher sein, dass sich Jutta Ditfurth mit einer düsteren Warnung meldete. Jetzt hat Telepolis diese billige Kassandra-Rolle übernommen und all den alten Quark von gestern wieder aufgewärmt. Unter der äußerst originellen Überschrift „Der Friedenswinter ist tot! Es lebe der Friedenswinter!“ müht sich deren Autorin Birgit Gärtner damit ab, Ken Jebsen zum 100. Mal zum Antisemiten zu machen, obwohl er keiner ist, reanimiert sogar Henryk M. Broder als Kronzeugen, um dann zu einem irren Vorwurf gegen den jüngsten Aufruf der Friedensbewegung zu gelangen. Der sei: „Ein Versuch, möglichst viele politische Spektren unter dem Dach der Friedensbewegung zu vereinen.“ Ja, dürfen die das denn? Ist der Frieden nicht doch Eigentum einer kleinen, elitären Schicht von Erwählten? Frieden für alle, dass geht Telepolis offenkundig zu weit.
04.10.2016 16:19:25 [ceiberweiber]
10 Jahre Wikileaks
Mit einer Pressekonferenz in Berlin, zu der Julian Assange aus der ecuadorianischen Botschaft in London live zugeschaltet wurde, feiert Wikileaks sein zehnjähriges Bestehen. Zu von manchen erwarteten neuen Enthüllungen Hillary Clinton betreffend ist es (noch?) nicht gekommen. Dafür gab es auch eine Stellungnahme der Vereinten Nationen zur Verfolgung von Assange durch die USA, die in ihm einen Terroristen sehen und die Wikileaks des Cyberterrorismus bezichtigen. Doch hat Wikileaks wirklich etwa
04.10.2016 18:25:27 [Carta]
Angst: Warum wir unreif mit der Terrorgefahr umgehen
Die kollektive Angst vor dem Terror legitimiert eine Logik des „Mehr hilft mehr“ - mehr Befugnisse, mehr Geld, mehr Personal. 10 Versuche über diese Angst. Mit Köln ging es los. Es folgten Paris, Nizza. Dann München, Ansbach, Würzburg. Gewalttaten, die unterschiedlicher kaum sein könnten in Ziel und Ausmaß. Und trotzdem reihen wir sie auf, in ein Narrativ von Übergriffen und Anschlägen.
05.10.2016 06:45:31 [Kontext:Wochenzeitung]
Paranoia
Es gibt momentan zwei große Gruppen, die an Paranoia leiden: die Deutsche Bahn und die deutschen Dresdner. Die Bahn sagt, die Eidechsen sind schuld, die Dresdner sagen, der Ami. Beides ist falsch. Es gibt momentan zwei große Gruppen, die an Paranoia leiden: die Deutsche Bahn und die deutschen Dresdner. Die Bahn sagt, die Eidechsen sind schuld, die Dresdner sagen, der Ami. Beides ist falsch.

Es ist allein die Paranoia, eine schlimme, aber heilbare Krankheit des Geistes. Kein Mensch würde etwa behaupten, Donald Trump sei paranoid. Er ist lediglich gedankenlos, dumm und reich, er kann es sich leisten, Prolet zu sein: "Ich könnte in der Mitte der 5th Avenue stehen und jemanden erschießen – und ich würde keinen einzigen Wähler verlieren", sagte der künftige Präsident der USA am 11. Januar 2016 im Sioux Center.

05.10.2016 08:25:36 [Alles Schall und Rauch]
Warum hat Syrien kein Recht auf Selbstverteidigung?
Könnt ihr euch erinnern? Jedes mal wenn die israelische Armee die Bevölkerung von Gaza mit Bomben und Granaten angegriffen hat, wegen einigen ineffektiven selbst gebastelten Raketen, dabei Tausende palästinensische Zivilisten getötet wurden, dann haben die USA und die EU sofort gesagt, Israel hat das Recht sich zu verteidigen. Diese Selbstverteidigungsrecht hat aber Syrien nicht, wenn die Terroristen Raketen und Mörser auf die syrischen Zivilisten abfeuern. Die syrische Armee darf nach Meinung des Westen nicht die Terroristen bombardieren. Dann sagen die selben westlichen Politiker, das wäre ein Kriegsverbrechen. Wie immer wendet der Westen unter der Führung von Washington zweierlei Mass an.


05.10.2016 09:34:11 [Geolitico]
Die USA lassen Merkel fallen
Es ist vorbei. Angela Merkel hat die Transatlantiker enttäuscht. Sie konnte den Widerstand anderer EU-Ländern nicht brechen. Drum lässt die Konzern-Atlantik-Presse sie fallen. Der Himmel war zugezogen, der Dresdner Altmarkt in düsteres Grau getaucht und beinahe menschenleer. Außer einem Heer von Polizisten hatten sich an diesem Morgen des 3. Oktober 2016 nur ein paar Bürger hinter deren Absperrungen eingefunden, die dazu dienen sollten, die „Menge“ von ihrer ganz persönlichen Begrüßung des Bundespräsidenten und der Kanzlerin abzuhalten. Man hat gut daran getan. Denn der Empfang der Dresdner beim sogenannten „Tag der deutschen Einheit“ kann nur noch als gespenstisch bezeichnet werden.
05.10.2016 09:35:22 [Konjunktion.Info]
Wenn Politiker auf wütende Bürger treffen - Die Kluft wird immer größer
Reflexartig werden die Begriffe Wutbürger, Neonazi, Querfrontler oder einfach nur Pack in den Ring geworfen, wenn sich sowohl die Hochleistungspresse als auch die Politdarsteller nicht mit kritischen Bürgern und deren Argumenten auseinandersetzen wollen. Dass es eine riesige Diskrepanz zwischen eigenem Selbstbild/-verständnis der Politiker und der Wahrnehmung bei den Bürgern gibt, hat wieder einmal der „Aufmarsch der Politgrößen“ am vergangenen Wochenende bei den Feierlichkeiten zur Deutschen Wiedervereinigung gezeigt.
05.10.2016 09:36:44 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Die Anwendung von Wissen in der Gesellschaft (Teil 3)
Wenn wir die tatsächliche Funktion des Preissystems verstehen wollen, müssen wir es als einen Informationen verteilenden Mechanismus betrachten – eine Funktion, die natürlich umso schlechter erfüllt wird, je starrer die Preise werden (aber selbst wenn festgesetzte Preise recht unbeweglich sind, wirken die Kräfte, die sich durch die Veränderungen der Preise ausdrücken würden, noch immer in einem erheblichen Ausmaß durch Veränderungen in anderen Bedingungen dieses Mechanismus). Der bedeutendste Punkt dieses Systems ist die bestechende Ökonomie, mit der es Wissen ausnutzt, oder wie wenig die einzelnen Teilnehmer wissen müssen, um zur richtigen Entscheidung fähig zu sein.
05.10.2016 12:08:17 [Gegenfrage]
5 fragwürdige Friedensnobelpreis-Verleihungen
Der Friedensnobelpreis wurde in der Vergangenheit bereits des öfteren an Personen vergeben, die ihn möglicherweise nicht in vollem Umfang verdient haben. Leider bekräftigt das Nobelkomitee, dass diese Auszeichnung den Trägern nie wieder aberkannt wird. Im Folgenden fünf Kandidaten, aber deren Auszeichnungen man sich zumindest streiten könnte.

05.10.2016 16:05:12 [Gero Jenner]
Geld und (Un)Freiheit
In Wahrheit hat die Erfindung des Geldes einschließlich des staatlichen Zwangs, zum Wohl des Ganzen einen Teil des eigenen Wirtschaftsertrags an die Repräsentanten dieses Ganzen (des Stammes, des Staates etc.) abzutreten, den Menschen aus einer potentiellen Atomisierung erlöst. Nach der Erfindung der Landwirtschaft war es mehrere Jahrhunderte danach die Erfindung von Geld, welches den sozialen Verkehr belebte und schließlich erzwang. Das Geld führte zum institutionalisierten Tausch beliebiger Güter in beliebigen Mengen zwischen beliebigen Personen; der Tausch führte seinerseits zur Spezialisierung bei der Herstellung bestimmter Güter; die Spezialisierung aber bildete dann das Fundament, auf dem der Riesenbau kollektiven Wissens und Könnens zivilisierter Gesellschaften aufgebaut worden ist.
05.10.2016 16:47:29 [Makronom]
Chancengleichheit: Warum wir mehr Umverteilung brauchen
Eine Politik der Chancengleichheit wird häufig in Konkurrenz zu Umverteilungspolitik diskutiert. Doch was sind eigentlich gerechte Chancen und wie hängen diese mit Ungleichheit und Aufstiegsmöglichkeiten zusammen? Zeit, ein paar Dinge zu sortieren und die Verteilungspolitik zurück auf die Tagesordnung zu bringen. Eines der meist verbreitetsten Rechtfertigungsmuster für die in unserer Gesellschaft herrschende Einkommensungleichheit lautet, dass unterschiedliche Verdienste sich aus unterschiedlichen Leistungen ergeben – entscheidend sei lediglich, dass jeder und jede die gleichen Chancen hatte, sich eine Position zu erarbeiten, die mit solchen Einkommensvorteilen einhergeht.
05.10.2016 18:20:47 [Barth-Engelbart /Aristoteles]
Aristoteles zum EZB Turmbau zu Bankfurt
Es hat sich wohl doch nicht soooo viel geändert in den letzten 2400 Jahren. Im klassischen Griechenland, dem “Schoß unserer Kultur, unserer Demokratie” gabs für den metropolitanen Plebs Brot und Spiele, olympische Spiele, Doping, Bestechung, Korruption. Stimmberechtigt waren nur Besitzbürger in den Machtzentren, die sich aber haufenweise Sklaven halten durften. Und die begehrten auf, wie die Heloten. Die lockten die Besitzbürger und ihre Heere bei ihrer Verfolgung aus dem hochgerüsteten Sparta in die tückischen Eurotas-Sümpfe, wo sie ihre Zufluchtsiedlungen im Delta errichtet hatten.
05.10.2016 22:06:00 [NachDenkSeiten]
„Institution M.“ – ein Agent, der nicht aus der Kälte kam
Seit dem 26. September 2016 steht Werner Maus in Bochum vor Gericht. Sein Berufsbild ist nicht ganz klar umrissen: Die einen nennen ihn „Privatdetektiv“, die anderen einen „Undercover-Agenten“ oder „Selfmade-Agenten“. Mit semi-staatlichen Weihen statten ihn Bundesnachrichtendienst/BND und ‚Verfassungsschutz’ aus: Dort bekam er den Namen „Institution M.“ Und in den Medien wird er – wider besseren Wissens – für ein „Phantom“ gehalten.

Ganz wohlwollend ist mit dem Namen ‚Phantom’ gemeint, dass er selten mit seinem echten Namen in Erscheinung tritt. Er verfügt über ca. 30 Aliasnamen und entsprechende Ausweispapiere, in bester Qualität, von den zuständigen Behörden ausgestellt.

05.10.2016 22:09:05 [Die Kolumnisten]
Raucht doch!
Raucher werden ausgegrenzt. So können sie sich zum Rebellen gegen die Vernünftigkeit des Funktionierens stilisieren. “Rauchen gefährdet die Gesundheit” wird unversehens zum Werbeslogan für die Zigarette. Dass ich vorige Woche beim Philosophicum Lech im Ausland war, habe ich eigentlich nur an einer Tatsache bemerkt: An der Hotelbar, die für fünf Tage zur Philosophen-Bar erklärt worden war, durfte geraucht werden. Den Moment, als der erste am Tresen ganz selbstverständlich seine Zigarettenschachtel aus der Tasche holte, sie öffnete, eine Zigarette entnahm und entzündete und sich dabei ganz selbstverständlich weiter unterhielt, werde ich nicht vergessen: Es schien mir so unglaublich, als wenn er mit der gleichen Selbstverständlichkeit sein Hemd aufgeknöpft, ausgezogen und über die Stuhllehne gelegt hätte und nun mit nacktem Oberkörper neben mir sitzen würde.
06.10.2016 06:56:08 [The European]
Die Mehrfachstaatsangehörigkeit muss die Ausnahme bleiben
Mit der doppelten Staatsbürgerschaft wollte der Gesetzgeber die Integration fördern. Doch eine wachsende Fremdenfeindlichkeit und die demonstrative Begeisterung Zehntausender Deutsch-Türken für die rechtsstaatswidrigen Säuberungsaktionen des türkischen Regimes beweisen die Notwendigkeit, die ideelle Einheit des Staatsvolkes zu bewahren. Die Mehrfachstaatsangehörigkeit muss eine Ausnahme bleiben.
06.10.2016 09:19:54 [RT Deutsch]
Linke Friedenstäubchen flattern für Kriegstreiber
Gegen aktuelle Kriege und eine Konfrontationspolitik gegen Russland wird am Samstag, dem 8. Oktober, in Berlin eine von etwa 200 Organisationen unterstützte Protestdemo stattfinden. "Linke" Gesinnungstaliban attackieren die Aktion bereits im Vorfeld. "Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht", heißt es im Aufruf zur Demo.


06.10.2016 09:27:30 [NachDenkSeiten]
Vorsicht, Verschwörungstheorie!
Im September 1996 ergab eine telefonische Umfrage unter 800 erwachsenen Amerikanern, dass 74 Prozent – also drei von vier Bürgern – glaubten, die US-Regierung sei regelmäßig in geheime und verschwörerische Aktivitäten verstrickt. Dass diese Leute nicht alle einfach „Verrückte“ oder „Spinner“ sind, davon zeugt ein weiteres Studienergebnis. Denn „lediglich“ 29 Prozent der Befragten glaubten an Hexerei und „nur“ 10 Prozent waren der Meinung, Elvis Presley weile noch unter den Lebenden. Wenn nun aber drei Viertel der Bürger – und das ist eine Mehrheit, die kaum je eine Regierung hinter sich wusste – die eigene Regierung verbrecherischer und ruchloser Aktivitäten verdächtigen, dann bedeutet das, dass inzwischen ganz normale Leute glauben, was vor hundert Jahren etwa, in den 1890ern, lediglich erbitterte Linksradikale behaupteten: „Da oben stimmt etwas ganz und gar nicht!“. Das blinde Vertrauen in die weise und gerechte Herrschaft der Oberen erodiert, das Misstrauen der Unteren wächst und Theorien über finstere Machenschaften und Verschwörungen haben Hochkonjunktur. Doch wie ticken „Verschwörungstheoretiker“ und was genau sind „Verschwörungstheorien“? Und ist es wirklich angebracht, Verschwörungstheoretiker – weil ja vermeintlich irre und wirr im Kopf – stets umgehend mit Diskursverboten zu belegen und also aus öffentlichen Debatten auszuschließen?
06.10.2016 10:42:16 [Kontext Wochenzeitung]
Fünf vor Krise
Wenn es nicht so gefährlich wäre, könnte man drüber lachen: Beim „Ersten großen Kopp-Kongress“ versammelt der rechtspopulistische Kopp-Verlag aus Rottenburg seine Stars und Sternchen zu einem zweitägigen Rundumschlag.

Der Mensch, sagt Armin Risi gerade, stamme nicht vom Affen ab. Risi blendet eine Power-Point-Folie ein, links ein Affe, mittig diverse Zwischenstufen, rechts ein Mensch, der Mittelteil ist durchgeixt. Aber die Theorie, dass Außerirdische einmal auf die Erde kamen und dortige Wesen genmanipulierten, um die Menschheit als Sklavenrasse zu halten, sehe er auch kritisch. Risi, so steht es im Programm, lebte lange als Mönch in vedischen Klöstern, studierte westliche und östliche Mysterientraditionen und ist heute Sachbuchautor und spiritueller Berater. Außerdem ist er einer, der sicher ist, die Teufelszahl 666 komme in allen Produkt-Strichcodes vor.

06.10.2016 11:26:06 [Friedensblick]
Kritik am mh17-Abschlussbericht: Durchschlags-Löcher nicht nach Projektilresten untersucht!
Der investigative Journalist Billy Six kritisierte den forensischen Abschlussbericht des "Joint Investigation Team" (JIT) und der führenden Ermittlungsbehörde "Dutch Safety Bord". In der Dokumentation "MH17 - Die Billy Six Story" machte er eine unglaubliche Aussage, die, falls zutreffend, die ungenügende Untersuchung wichtiger Beweismittel belegt. Es geht um die durchlöcherte Außenhaut, die direkt unter dem Cockpit des Piloten verbaut war.
06.10.2016 13:17:06 [Ceiberweiber]
Abtreibungsdebatte und Bevölkerungspolitik
In Polen gehen Frauen beim „schwarzen Protest“ auf die Strasse, um gegen das Abtreibungsverbot zu demonstrieren; Frauen in anderen Ländern solidarisieren sich mit ihnen. Das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper gilt als eine der zentralen Forderungen der Frauenbewegung, sodass sich viele Frauen in den empörten Polinnen wiederfinden. Leider kann auch dieser Widerstand instrumentalisiert werden, zumal Polen im Visier von Globalisten wie George Soros steht und gar nicht geplant ist, Gesetze zu verschärfen. Der Entwurf einer Initiative wurde vom Parlament in einem Ausschuss und inzwischen auch im Plenum abgelehnt.
06.10.2016 15:04:56 [ScienceFiles]
Der neue Messias: Die ZEIT macht auf Faschismus
Generationen von Wissenschaftlern haben sich gefragt und fragen sich bis heute, wie „das“ passieren konnte. „Das“ ist einer der größten Betriebsunfälle der rationalen Weltgeschichte, der sich in den Jahren 1933 bis 1945 in Deutschland ereignet hat. Die Antworten darauf, wie „das“ geschehen konnte, variieren und haben alle eines gemeinsam: Sie sind weniger oder mehr aber nicht voll befriedigend - bislang.
06.10.2016 17:58:07 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Dein Vater ist IS
Wie es sich als Muslim in einem Land anfühlt, in dem Donald Trump Präsident werden will. Bis zum 11. September 2001 betrachteten die meisten Amerikaner Muslime als Kuriosität. Nach Schätzungen des Meinungsforschungsinstituts Pew Research Center leben in den USA derzeit rund drei Millionen Muslime, das sind etwa ein Prozent der rund 323 Millionen US-Bürger – in Deutschland sind es fünf Prozent von 80 Millionen. Die Amerikaner hatten durch Sportlegenden wie Muhammad Ali und den Basketballspieler Kareem Abdul-Jabbar vom Islam gehört und kannten Nachbarn und Kollegen, die im islamischen Mondmonat Ramadan von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang fasten. Mit 9/11 änderte sich das schlagartig.
06.10.2016 19:39:02 [Spiegelkabinett]
Drei Beiträge des ARD-Weltspiegels - dreimal Manipulation der Zuschauer
Kinder als Opfer eines brutalen, verlogenen Krieges, in dem es angeblich um Menschenrechte geht. Aber auch als Opfer eines gewissenlosen, skrupellosen Propagandafeldzuges, der nur einen Zweck verfolgt: Wut und Hass zu erzeugen.

Ganz anders im nächsten Beitrag des Weltspiegels von Sonntag, dem 2. Oktober: Hier wird davon abgesehen, Kinderelend zu dokumentieren, weil es nicht passt in das Schwarz-Weiss-Bild passt, das uns die ARD seit Jahren vermittelt: Hier die Guten, der gutmütige, eher ob seiner Gutmütigkeit tölpelhafte Westen und drüben auf der anderen Seite der dämonisch schlechte, nur dem Bösen und seinem eigenen Vorteil verbundene schäbige Rest der Welt.

06.10.2016 19:41:42 [Übermedien]
Brainpool: Das bisschen Diktatur tut beim Produzieren gar nicht weh
Wie ist das, wenn man als Chef einer kleinen, als sympathisch geltenden deutschen Firma ein großes Glitzer-Event für ein sehr unsympathisches Regime produziert, das sich damit weltweit in bestem Licht präsentiert? Jörg Grabosch kann das beantworten, der Geschäftsführer der Kölner Produktionsfirma Brainpool, die 2012 den Eurovision Song Contest in Aserbaidschan in Szene setzte.

Lutz Hachmeister hat für die „Medienkorrespondenz“ ein offenbar vielstündiges Gespräch mit ihm geführt, in dem es am Schluss auch um die Umstände dieser Veranstaltung geht.

07.10.2016 06:55:51 [Antikrieg.com]
Appeasement-Politik 2.0
„Der Begriff Appeasement-Politik (Beschwichtigungspolitik, von englisch to appease, französisch apaiser, ‚besänftigen', ‚beschwichtigen', ‚beruhigen') bezeichnet eine Politik der Zugeständnisse, der Zurückhaltung, der Beschwichtigung und des Entgegenkommens gegenüber Aggressionen zur Vermeidung von Konflikten.“ (Wikipedia) Wie nach großen Katastrophen üblich, wurde auch nach dem Zweiten Weltkrieg die Frage gestellt, wie es dazu kommen konnte, dass die Nazis in Deutschland ihre Diktatur errichten und das Land in einen aggressiven Krieg führen konnten.
07.10.2016 07:08:51 [Polit Platsch Quatsch]
Volksverräter: Die Kulturgeschichte eines Kampfbegriffes
Woher kommt das, was heute „Hass“ genannt wird? Woher kommen die Beleidigungen, die harschen Vorwürfe, das lautstarke Genörgel voller Kraftausdrücke und Verbalinjurien? Nun, der vielzitierte Spruch „Merkel muss weg“ verdankt sich einer Vorlage des SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering, der im Jahr 1998 öffentlich gegen den damals noch amtierenden CDU-Kanzler Kohl gehetzt hatte. „Kohl muss weg“ ließ Müntefering keinen Zweifel an seiner üblen, menschenverachtenden Gesinnung, die seinerzeit nur noch nicht flächendeckend als solche erkannt wurde.
07.10.2016 08:15:53 [Radio Utopie]
Heuchel-Alarm bei der Bundeswehr
Beteiligung an Angriffskrieg in Syrien und Irak ausgesetzt – wegen „technischem Defekt“. Russlands Generalstab: Beim nächsten Luftangriff in Syrien schießen wir die Angreifer ab. Bundeswehr-Luftwaffe: Ja, öh, wir bleiben dann mal in der Türkei. Im August 2014 verkündete das Militär von Deutschland seine Präsenz im Irak, ohne irgendeinen Parlamentsbeschluss. Es stationierte sich dort, zur allgemeinen Überraschung, in der im Norden des Irak gelegenen separatistischen autonomen Region Kurdistan, mit ihrem „Präsidenten“ Masud Barzani, lieferte dorthin Waffen und bildete (Para)Militärs aus. Keine Partei, kein Abgeordneter oder sonst irgendeine Person oder Organisation klagte dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht, bis heute nicht.
07.10.2016 09:28:20 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Maximale Freiheit ist der beste Weg, um Armut zu bekämpfen
Kritiker des Liberalismus und des freien Marktes haben es sich schon vor langer Zeit angewöhnt, Begriffe zu erfinden, die Liberale selbst nie verwenden würden. Der am weitesten verbreitete dieser Begriffe lautet „neoliberal“ oder „Neoliberalismus“. Er bedeutet anscheinend immer gerade das, was den Kritikern gefällt, um missliebige Ideen zu beschreiben. Soweit die Begriffe überhaupt klar definiert sind, stimmen sie mit Sicherheit nicht mit den Ansichten der Verfechter eines freien Marktes und einer liberalen Gesellschaft überein.
07.10.2016 09:38:34 [Gert Flegelskamp]
Gender, ein Konzept des Wahnsinns?
Gender wurde in den Rang einer Wissenschaft gehoben, aus meiner Sicht zu Unrecht, denn es ist keine Wissenschaft, sondern eine einseitig dominierte Rollenverteilung der Geschlechter, die eine Gleichstellung der Geschlechter eher verhindert, weil sie überproportional auf geschlechtlichen Sonderfällen basiert, wie Transsexualität und Homosexualität. Schlimmer noch, diese angebliche Wissenschaft versucht, die naturgegebenen körperlichen Unterschiede der Geschlechter als irrelevant hinzustellen(1).

Schon an dieser Stelle werde ich wohl mit erheblichem Widerspruch zu rechnen haben, weil ich diese Geschlechterrollen als Sonderfälle bezeichne. Doch aus Sicht der natürlichen Vorgaben aller Lebewesen sind es Sonderfälle, weil die Natur bei allen Lebewesen, also Flora und Fauna den Schwerpunkt ausschließlich auf die Erhaltung der Art gelegt hat. Nun stellt sich natürlich schon hier die Frage, wie denn meine Einstellung zu Schwulen, Lesben, Transsexuellen usw. ist. Ich könnte lügen und behaupten, ich hätte persönlich keine Probleme damit. Fakt ist aber, dass ich ein ambivalentes Verhältnis in dieser Frage habe.

07.10.2016 10:59:28 [Wunderhaft]
Im Innern der schemenhaften Werbeagentur, die den Regierungswchsel in Syrien propagiert
Am 30. September versammelten sich Demonstranten auf vielen Plätzen in Städten der westlichen Welt zu einem "Aktionswochenende" zur Beendigung des Bombenhagels der syrischen Regierung und russischer Kampfflugzeuge auf den, von Rebellen gehaltenen, östlichen Teil von Aleppo. ... Wahrscheinlich wußten nur wenige der Teilnehmer, daß die Aktionen unter der Schirmherrschaft einer von der Opposition finanzierten Werbeagentur, namens "Die Syrien Kampagne", stand.
07.10.2016 11:02:30 [Querdenkende]
ARD-DeutschlandTrend: Statistik verschleiert viel Verunsicherung
Umfragen exemplarisch für das Versagen politischer Verantwortung. Die Menschen wollen in Wirklichkeit keinerlei Show oder Umfragetrends, weil tatsächlich handfeste Lösungen Besserung im Alltagsleben ergeben statt Markt- und Effekthascherei solcher Podien. Dramatisch genug, um mal den Personenkult außer acht zu lassen, daß laut DeutschlandTrend zur Einschätzung der Gefahr durch extremistische Gewalt, die rechtsextreme vor der islamischen liegt, die linksextreme gar an dritter Stelle. Was bed
07.10.2016 11:22:25 [Tichys Einblick]
Gute Opfer, böse Opfer?
Undenkbar, dass Frankreichs Präsident sich nicht an Tatorten blicken lässt. Ganz anders die Kanzlerin. Als es in Ansbach den ersten religiös motivierten Selbstmordanschlag gab, hielt sie es nicht einmal für nötig, ihren Urlaub zu unterbrechen. In heutiger medial-politischer Zeit, in der Symbole und Worte manchmal alles sind, wartet ein nicht unerheblicher Teil der Bevölkerung auf ein Zeichen des Mitgefühls und der Empörung von Kanzlerin Merkel. Nicht mehr nur für tote Migranten an Mittelmeerküsten. Nicht mehr nur für Asylbewerber, denen Unrecht geschieht. Nein, auch und endlich für Opfer religiös Radikalisierter auf deutschem Boden. Aber Angela Merkel und ihre Regierung bleibt sitzen, wenn die Verursacher aus uns fremden Kulturkreisen stammen oder einen, auch weit entfernten, Einwanderungshintergrund haben.
07.10.2016 12:30:07 [ScienceFiles]
Ist der Ruf erst ruiniert, leben Grüne/B90 völlig ungeniert
2010 haben die Grünen/B90 einen Antrag im Bundestag eingebracht. Spenden an Parteien sollen auf 100.000 Euro pro Spender und Jahr beschränkt werden. 2016 haben die Grünen von einem Spender und innerhalb von sechs Monaten 600.000 Euro an Spenden kassiert. Von ihrem eigenen Antrag und ihrem Versucht, nicht durch hohe Spenden in den Ruch der Käuflichkeit zu kommen, wollen die Grünen/B90 entsprechend nichts mehr wissen.
07.10.2016 13:50:44 [NachDenkSeiten]
Keine Brücke zwischen dem „Pöbel“ und den etablierten Politikern und Medien.
Gebrauchen Sie das Wort Pöbelei? Pöbel? Ich erschrak, als ich gestern meine Zeitung aus dem Kasten holte. „Feiern der Einheit durch Pöbeleien gestört“ stand da. Am Tag der Deutschen Einheit sind der Bundespräsident, die Bundeskanzlerin, der Bundestagspräsident und andere Prominente von Demonstranten hart kritisiert und beschimpft worden. Das ist unschön gewesen. Aber der Gebrauch des Wortes Pöbelei erinnert an Pöbel und damit klingt es nach dem in manchen Kreisen üblichen herablassenden und abwertenden Umgang mit Menschen aus einer anderen, aus einer unteren „Schicht“, wie die Betrachter von oben meinen.
07.10.2016 22:02:22 [Novo Argumente]
Der Monsanto-Wahn
Der Agrarkonzern Monsanto gilt vielen Kritikern der modernen Landwirtschaft und der Gentechnologie als das inkarnierte Böse, doch ist dieses Bild wirklich gerechtfertigt?

Das „Monsanto-Tribunal“ soll im Oktober 2016 in Den Haag zusammenkommen und ein Urteil fällen – das klingt nach internationalem Gerichtshof, nach schwerer Schuld und strafrechtlicher Relevanz. Dass es sich in Wahrheit bloß um eine NGO mit frecher PR-Strategie handelt, wird gerne übersehen. Unter dem Hashtag #monsantoevil kann man schockierende Fakten über den Konzern nachlesen, basierend auf bunten handgeschriebenen Postern und ähnlich seriösen Quellen.

07.10.2016 22:04:16 [Gero Jenner]
Wagner, Hitler, Hobsbawm – was ist deutsche Identität?
Geht man in der Generationenfolge jedes beliebigen Erdenbürgers nur weit genug in die Vergangenheit zurück, so ist eines absolut sicher: Irgendwo im eigenen Stammbaum begegnet man zwangsläufig einem Schwerverbrecher. Diese aus logischen Gründen unbestreitbare Tatsache scheint dennoch nirgendwo auf der Welt Menschen zu motivieren, sich ein Bild gerade dieser Person in den Empfangsraum zu hängen oder sie auch nur in Erinnerung zu behalten – vielmehr ist das Gegenteil zu beobachten: Die Verbrecher werden geflissentlich aus der Erinnerung, oft überhaupt aus der Geschichte getilgt, niemand ist darauf erpicht, die eigene Identität gerade durch sie zu definieren. Ganz anders verhält es sich dagegen mit jenen Ahnen, auf die man mit Stolz zurückblicken kann. Auch der kleinste Hinweis auf eine Tugend oder gar eine hervorstechende positive Eigenschaft pflegt in diesem Fall sorgfältig konserviert und an die Nachkommen als wertvolle Erinnerung weitergegeben zu werden.
08.10.2016 02:54:04 [Barth-Engelbart]
Eine Geschichte der SPD – Untergang der Götter
Der Bonner Diplomgeologe Dr. Izzeddin Musa erklärt nach jahrelangen Anstrengungen in der Sozialdemokratischen Partei gegen deren desaströsen Neocon-Kurs bis zu Selbstauflösung seinen sofortigen Austritt aus der SPD. Aktueller Anlass ist der Täuschungsversuch Sigmar Gabriels mit einer vordergründigen “TTIP-Beerdigung” über CETA TTIP durch die Hintertür defakto durchzusetzen. …
08.10.2016 09:57:34 [Opposition24]
Grippe -„Schutz“-Impfung: Alle Jahre wieder gefährliche Propaganda für die Pharmaindustrie
Es wird Herbst, das Grippewetter naht und die Propaganda für die millionenschwere Impfindustrie läuft wieder auf Hochtouren. Der „öffentlich rechtliche Rundfunk“ mischt dabei natürlich kräftig mit. Der interessierte Leser erfährt in dieser Sternstunde des Medizinjournalismus ausschließlich Gutes, zum Beispiel, wer sich impfen lassen „sollte“.
08.10.2016 10:33:56 [FirstLife]
Donald Trump – Ausgeburt eines Systems, das schon lange krankt
Donald Trump ist kein Alptraum, der beim Aufwachen am Morgen verschwindet. In den Medien wird er als ein noch nie dagewesenes Phänomen dargestellt, das scheinbar aus dem Nichts kommt. Er sammelt seine Anhänger mit Lügenmärchen und irrealen Versprechen hinter sich. Er preist sich als Alllösung gegen Klimawandel, Kriege und Handelsabkommen und so ist die Empörung über Trump groß – dabei ist es kein Novum, die Ängste der Wähler für politische Zwecke zu schüren.
08.10.2016 11:59:26 [CHAOS mit SYSTEM]
Direkte Idiotie
Ginge es nach dem Kanton Appenzell, gäbe es dort noch immer kein Frauenstimmrecht. Das entsprechende Referendum der (ausschließlich männlichen?) Appenzeller wurde aber zu Recht oder zu Unrecht vom Schweizer Bundesgericht gekippt. So geht es eben mit den Voten der Bevölkerung, wenn die wirkliche Macht andere Vorstellung hat. Die Erkenntnis, Volksentscheide hätten wohl eher einen kosmetischen Charakter, teilen deshalb wohl auch die Leser von Konrad Kustos, denn Posts, die sich mit Plebisziten auseinandersetzen, haben auf diesem Blog die schlechteste Einschaltquote überhaupt. Doch so lapidar ist das Ganze nicht, denn hinter der Frage, ob das Volk sich besser durch eine parlamentarische Demokratie oder durch Volksabstimmungen gängeln lässt, versteckt sich auch die Auseinandersetzung, wie in Zeiten des Niedergangs die Demokratie überhaupt verteidigt werden könnte. Und da müssen wir alle aus Eigeninteresse dranbleiben, auch wenn es derzeit in jeder Hinsicht düster aussieht.
08.10.2016 12:08:35 [Alles Schall und Rauch]
Wer sind die Weißen Helme?
Die westlichen Medien behaupten, bei den Weissen Helmen handelt es sich um Zivilisten und freiwillige Helfer, die neutral und unbewaffnet sind. Sie setzen jeden Tag in Syrien ihr Leben aufs Spiel, um andere Leben zu retten. Etwa 3000 Weisse Helme sind in dem Kriegsgebiet aktiv. Diese Behauptung ist genauso verlogen wie alles was die Medien über Syrien erzählen. In Tat und Wahrheit sind die Weissen Helme überhaupt nicht neutral, denn ihr Chef Raed Saleh verlangt eine Flugverbotszone über Syrien, was nur den radikal islamischen Terroristen im Krieg gegen die syrische Zivilbevölkerung hilft. Sie stehen eindeutig auf der Seite der Schlächter und helfen ihnen bei ihrer mörderischen Arbeit.


08.10.2016 13:39:53 [The European]
Gibt es noch Meinungsfreiheit?
In unserem Land ist die Kommunikation zwischen Politik und Gesellschaft gestört, hieß es einst im berühmten Manifest des Neuen Forums während der Friedlichen Revolution in der DDR. Heute gibt es eine erschreckend ähnliche Störung der Kommunikation zwischen Politik und Medien einerseits und der Gesellschaft andererseits. Immer weniger Menschen halten Politik und Medien noch für glaubwürdig. Belege dafür sind eine enorme Wahlenthaltung und ein Absturz der Verkaufs- und Einschaltquoten bei den politischen Medien. Diese gestörte Kommunikation ist umso dramatischer, als sich unsere Gesellschaft in einer krisenhaften Situation befindet, die das Potential hat, zu einem heißen Konflikt zu werden.
08.10.2016 16:01:44 [Die Kolumnisten]
Über die Freiheit, eine Niere zu verkaufen
Wenn man an Organhandel denkt, tauchen düstere Bilder von kriminellen Banden auf, die Menschen ausbeuten oder gar morden, um von skrupellosen Käufern einen Haufen Geld zu kassieren. Thilo Spahl stellt sich die Frage, ob es nicht auch anders ginge. Sollte der Handel mit menschlichen Organen legalisiert werden? Der unleugbare Ausgangspunkt für die Überlegungen ist, dass es eine starke Nachfrage nach Organen gibt. Und wo es eine solche Nachfrage gibt, entsteht zwangsläufig auch ein Markt. Die Frage ist, wie dieser gestaltet wird. Heute können wir vor allem zwei Formen des Handels beobachten: die altruistische Organspende und den illegalen Organhandel.
08.10.2016 20:06:46 [Planet Interview]
Ken Jebsen: Die Leute sollen politisiert werden
Es ist unser bislang längstes Interview: Vier Stunden haben wir uns mit dem politischen Journalisten und Aktivisten Ken Jebsen unterhalten. Themen sind u.a. sein Werdegang, NATO, "Eliten", Terroranschläge, Mustererkennung, Pressefreiheit, Tilo Jung, KenFM, journalistische Unabhängigkeit, Ukraine-Konflikt, Drohungen gegen Jebsen – und warum Jebsen so schnell spricht. Herr Jebsen, wie sind Sie eigentlich zum Moderieren gekommen?
Ken Jebsen: Das war reiner Zufall. Ich wollte eigentlich nie vors Mikrofon oder die Kamera. Aber ich hatte damals in einer Musikredaktion angefangen, bei einem neu gegründeten Sender in Baden-Württemberg.

08.10.2016 22:05:56 [NachDenkSeiten]
Von Krieg, Kapitalismus und Ungleichheit
Im Kontext der sogenannten Flüchtlingskrise liegt der Fokus vor allem auf dem kriegerischen Geschehen an sich. Dass Menschen in erster Linie vor bewaffneten Konflikten in ihren Heimatländern fliehen, ist richtig. Das neoliberale System dahinter, das hauptsächlich auf Ungleichheit beruht und die Kriegsmaschinerie am Leben erhält, gerät dabei allerdings in den Hintergrund. Symptomatisch hierfür sind die Flüchtlinge selbst. Obwohl sie alle gute und nachvollziehbare Gründe für ihre Flucht haben, stellen sie keineswegs eine homogene Gruppe dar. Denn auch hier sind die Reichen und Wohlhabenden klar im Vorteil, wie das Beispiel Afghanistan deutlich macht.
09.10.2016 07:42:43 [Wissensfieber]
„Der starke Staat“
In den letzten Monaten wurde die Propaganda eines „starken Staates“ merklich lauter aus den gekauften und mit Nichten unabhängigen Medien. Mit permanenten Verweis auf die Massenvertreibung bzw. folglich die Masseneinwanderung, erscheint dieser Schrei entweder als Leugnen des eigenen Versagens oder als gezielte Täuschung hin zu mehr politischen Totalitarismus, was letztendlich zu mehr Konflikten und mehr Kriegen führt.
09.10.2016 09:08:34 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Zahlen und deren Interpretation
Nach vier krachend verlorenen Landtagswahlen im Jahr 2016 stehen die Christdemokraten mit dem Rücken zur Wand: Deren sichtbarstes Problem ist eine, im „humanistischen Imperativ“ halsstarrig entrückte Chefin, die außerhalb des Medienmainstreams immer weniger zu vermitteln ist. Das weniger sichtbare Problem: Merkel hat in der eigenen Partei praktisch jeden weggebissen, der ihr hätte gefährlich werden können, wodurch sie tatsächlich „alternativlos“ wurde – allerdings nur innerhalb der eigenen Truppe.

Vermutlich muss bild.de deshalb die noch immer magere Zustimmung von 54% zu einem veritablen Höhenflug umdeuten.

09.10.2016 10:20:35 [Schnappfischkapitalismus]
Angst oder Liebe – wir entscheiden
Angst oder Liebe liefern das Motiv. Alles Tun oder Nicht-Tun lässt sich auf diese beiden Motive zurückführen. Dabei ist es völlig unerheblich, welchen sozialen Status wir haben. Ob wir reich oder arm sind, welcher Religion wir angehören und ob wir jung oder alt sind. Auch das Geschlecht macht keinen Unterschied. Einzig und alleine wir entscheiden, mit welcher Motivation wir an eine Sache herangehen bzw. etwas unterlassen.
09.10.2016 11:02:51 [Ceiberweiber]
Emanzipiert Euch!
Unternehmen finden keine Managerinnen für Spitzenfunktionen, Politikerinnen beklagen Diskriminierung, sind aber nicht bereit, sich mit allen Themen zu befassen. Zugleich sind es in erster Linie Frauen, die sich um mehrheitlich männliche Einwanderer kümmern und die Politiker und andere Akteure bewundern oder vehement ablehnen je nach deren Haltung zur „Flüchtlingsfrage“.
09.10.2016 11:03:33 [Querdenkende]
Wirtschaftskriminalität und die Offenlegung der Bevölkerung gegenüber
Insofern kann nichts besseres geschehen, als die Ohnmacht entlarvter Autoritäten der Weltöffentlichkeit zu präsentieren, bevor diese selbst zum Zuge kommen, um ihren Zerstörungskurs widerstandslos fortzusetzen. Es kehren sich Vorwürfe um, Geheimnisverräter werden zu Freiheitshelden. Wir können das zur Kenntnis nehmen, behutsam aber sehr zielgerichtet mit äußerst scharfen Verstand sämtlich vorhandene Informationen analysieren, beurteilen und entsprechend uns austauschen.
09.10.2016 12:58:52 [Der Heppenheimer Hiob]
Abschottung, ein gutes Stichwort
Wie deutsche Unternehmen konstruktive Kritik von Demonstranten und NGO in Destruktivität beugen. Deutsche Institute klärten mal wieder auf. Brachten Licht ins Dunkle. Wenn die beiden Freihandelsabkommen nicht kommen, so erklärten das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung, das ifo-Institut, das Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung und das Kieler Institut für Weltwirtschaft kürzlich in einer Gemeinschaftsdiagnose, dann würde die wirtschaftliche Zukunft Deutschland aufs Spiel gesetzt. Denn – und jetzt kommts! - Abschottung sei keine Alternative zur weltwirtschaftlichen Integration. Diese Mentalität zur Abschottung unterstellten die vier Denkfabriken den Gegendemonstranten, die TTIP und Ceta nicht wortlos hinnehmen wollen. Die würden dem Isolationismus nämlich neuen Auftrieb geben. Eine Exportnation wie Deutschland könne diese Haltung freilich nicht gebrauchen. Protektionismus sei keine Alternative zum Freihandel.
09.10.2016 15:21:13 [Tichys Einblick]
Joseph Martin – Joschka – Fischer altersmilde
Joschka Fischer gibt den Altersmilden. Der Doyen der grünen Szene stösst warnend in dasselbe Horn wie seine stets demonstrativ friedfertig auftretenden Brüder und Schwestern im Geiste. Ein Erklärungsversuch, wie ein ganz dick im Establishment angekommener 68er und viele seiner Weggefährten und Parteigänger heute noch ticken. Er hat es wieder getan: der ewig innen Grüne und aussen Minister bekräftigt sein politisches Mantra. Der abgetretene Leitwolf der grünen Putztruppe hat sich die Ehre gegeben, mit gleich zwei FAZ-Journalisten auf ganzen 6 Seiten ein Gespräch zur Tagespolitik und bittersüssen Erinnerungen zu führen.
09.10.2016 17:36:48 [Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Ist es eine Minute nach zwölf? Globaler Finanzkrach und Kriegsgefahr!
Die Zeichen stehen auf Sturm: das Damoklesschwert eines unmittelbar drohenden Zusammenbruchs des transatlantischen Finanzsystems hängt über der Welt, und die eng damit verbundene strategische Konfrontation zwischen den USA und Rußland könnte sich jeden Augenblick von einem bereits stattfindenden Kalten Krieg in eine direkte militärische Konfrontation und damit das potentielle Ende der Menschheit verwandeln.
09.10.2016 19:14:31 [Duckhome]
Chemnitzer Sprengstoff für die AfD
Ein als Kriegsflüchtling anerkannter 22jähriger Syrer ist derzeit so etwas wie der Staatsfeind Nr.1 in Deutschland. In der Wohnung des vorher vom Verfassungsschutz observierten Mannes wurde Sprengstoff von dem Typ gefunden, wie er auch bei Anschlägen in Brüssel oder Paris verwendet wurde. Beim polizeilichen Zugriff konnte er fliehe und wird seitdem fieberhaft gesucht, Sicherungsmaßnahmen an Flughäfen, Nahnhöfen und Grenzübergängen wurden bundesweit verschärft.
09.10.2016 20:11:11 [Carta]
Kapitalismuskritik und ökonomische Inkompetenz
Dicke Freunde und erbitterte Gegner des Kapitalismus haben einen gemeinsamen blinden Fleck. Beide tun sich schwer, im Kapitalismus etwas anderes als „die Wirtschaft“ und in der Wirtschaft etwas anderes als Kapitalismus zu sehen. Verstehen Kapitalismus-Kritiker so viel von Wirtschaft, dass ihnen die Leitung eines Unternehmens, vielleicht sogar die Regierung eines Landes anvertraut werden kann? Öffentliche Verdächtigungen ökonomischer Inkompetenz reichen bis hinein in die Sozialdemokratie, der nicht wenige bekannte Unternehmensvorstände, viele europäische Regierungschefs, auch amtierende Wirtschaftsminister angehören.
09.10.2016 21:53:33 [DudeWeBlog]
Rußland zugespitzt – Neufassung 9.10.16
Gegenwärtig scheint sich die Lage in Rußland wieder stark zuzuspitzen – es zeichnet sich ein Machtkampf ab, wie ihn das Land in solcher Intensität schon lange nicht mehr erlebt hat: zwischen den Atlantikern und den Patrioten, zwischen den Neoliberalen und deren Kritikern, zwischen den westlich orientierten Oligarchen und den nationalen Kräften aus dem Staatssektor.
09.10.2016 21:57:50 [Ad Sinistram]
Land der abgedrehten Möglichkeiten
Sag noch einer, die Deutschen seien total verblödet. Sind sie eben nicht. Man kann ihnen halt doch nicht alles Mögliche vormachen. Neulich, da hat so ein dämliches Satireding, so eine Trittbrettfahrerseite, die meint, sie könnte vom Erfolg des »Postillons« profitieren ... nun ja, da hat also so eine Seite vermeldet, dass Egon Krenz heißer Anwärter auf den Posten des Bundespräsidenten sei. Ich meine, der Mann hat bewiesen, dass er einer Untergangsgesellschaft vorstehen kann. Wieso also nicht? Einer, der diese Meldung bei Facebook geteilt hatte, erntete natürlich Kommentare. In denen fand sich Entwarnung, die Leute sind gar nicht so doof. Sie haben es gleich durchschaut. »Das ist doch nur Satire, oder nicht?«, sagten sie; »Spaß, oder?« meinten die Wortkargen. Die Deutschen, Dichter und Denker mögen sie nicht mehr sein. Aber ein bisschen Grips unter ihren Meningen haben sie schon noch. Oder?
10.10.2016 08:13:08 [Wunderhaft]
Eine verzweifelte Obama-Administration flüchtet sich in Lügen und in vielleicht Schlimmeres
Am 28. September behauptete die französischen UN-Mission, daß zwei Krankenhäuser in Ost-Aleppo bombardiert worden sein. Das wurde in einem Tweet mit einem Bild von zerstörten Gebäuden in Gaza dokumentiert. Die Franzosen löschten den Tweet später.

Das ist nicht das erste Mal, daß solch falsche Behauptungen und vorsätzliche Verschleierungen von "westlichen" Amtsträgern aufgestellt werden. Aber üblicherweise scheuen sie davor zurück geradeheraus zu lügen.

10.10.2016 12:05:29 [Novo Argumente]
Offene Grenzen zwischen Einverständnis und Zwang
Niemand sollte an einem von Krieg bestimmten Ort bleiben müssen, gleichzeitig darf man Länder nicht zur Aufnahme von Flüchtlingen zwingen. Das Dilemma lässt sich nur durch offene Debatten auflösen

Das größte Problem in der sich zuspitzenden Migrationskrise ist, dass Einwanderung in erster Linie von vielen zunehmend als Belastung empfunden wird. Das übrigens nicht zu Unrecht, denn im Asylsystem müssen die Einheimischen für Unterbringung, Versorgung, Integrationsmaßnahmen und Verwaltungs- sowie Sicherheitsmaßnahmen finanziell aufkommen, ohne dass sie ein nennenswertes Mitspracherecht über die Einwanderungspolitik hätten.

10.10.2016 12:18:07 [Das Blättchen]
Deutschland gegen Ende 2016
„Die Frau is unmöglich als Regierungsmensch. Die hat nichts gemacht. Ja, Physikerin, von der Politik hat se keine Ahnung. Sie könn Käse kaufen, der soll zwei Monate halten. Der is im Kühlschrank schon nach einer Woche vergammelt, noch verpackt. Soll se sich doch mal holen.“ So Volkes Stimme kurz vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl. Und eindeutig zu interpretieren – Merkel regiere nicht nur schlecht, sondern sei auch für die mangelnde Haltbarkeit von Käse verantwortlich. Erstere Behauptung ist völlig legitim; man kann Merkel politische Fortune absprechen, anderer politischer Meinung sein. Die zweite ist natürlich mehr als 25 Jahre nach der deutschen Einheit mehr als skurril.
10.10.2016 12:21:18 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Der Bilderwahlkampf geht weiter
Der Wahlkampf wird wenn schon nicht am Hindukusch so doch in den Medien gewonnen. Auch Unbedarfte merken das oft schon an der Auswahl verwendeter Fotos.

Der US-Wahlkampf ist, was die Unterhaltung an geht, fast jeden Cent wert. Alleine um mal wieder mitzubekommen, wie völlig neutrale Medien sich ganztägig in die eine oder andere Richtung biegen bringt den Humor auf die Siegerstraße.

10.10.2016 15:04:19 [Ad Sinistram]
Die Schreie der Armen sind nicht immer gerecht
Nun kann man über Antje Hermenau denken was man will. Man muss sie nicht mal kennen. Einen »Totalabsturz« hat sie indes vermutlich aber nicht erlitten. Das haben der Ex-Grünen allerdings einige unterstellt, weil sie sich mit Bürgerinnen und Bürger traf, die sich in der AfD »engagieren« - die taz berichtete. Mit denen redet man nicht, heißt es zuweilen. Habe mich auch schon ertappt, dass ich so dachte und handelte. Letztens erst im Bus, als ein Teenager mit einer verhärmten Alten stritt, weil die laut und deutlich ihrer AfD-Begeisterung frönte.
10.10.2016 16:22:37 [LinksNet]
Die Geschundenen des Marktes
Für Eddie Roberts ist die Sache relativ einfach. Die Brexit-Abstimmung, sagt der Rentner, sei ein »Erfolg der Linken« gewesen, endlich habe die Neoliberalisierungsmaschine EU die verdiente Quittung für ihre Privatisierungs- und Deregulierungspolitik erhalten, und das sei »gut für die Arbeiterklasse«. Man müsse doch nur anschauen, wie die EU die griechische Regierung in die Knie gezwungen habe; das jedenfalls könne künftig in Britannien nicht passieren.

Roberts ist trotz seiner über 70 Jahre eine wichtige Figur in der Arbeiterbewegung von Merseyside, der Region um Liverpool. Er war bereits mit dreißig Betriebsratsvorsitzender des einst riesigen Ford-Werks im Süden der Stadt, diente dann als Hauptamtlicher seiner Gewerkschaft Transport & General Workers Union TGWU (heute Unite), war später über lange Zeit hinweg leitender Sekretär der TGWU von Liverpool, der mit Abstand wichtigsten Gewerkschaft in der Hafenstadt, und ist heute noch in zahlreichen Initiativen aktiv.

11.10.2016 06:50:37 [Opposition24]
Größenwahn hat einen Namen: Martin Schulz, SPD! Prost!
Der Typ, der über Donald Trump sagte: „Der Typ ist gefährlich“, soll der neue „Hoffnungsträger" der SPD sein. In seinen Hasstiraden auf die immer stärker werdenden EU-kritischen Parteien, hat Schulz richtig erkannt, dass von allen Marine Le Pen am ehesten die Chance hat, das Projekt EU zu beenden.
11.10.2016 06:52:25 [Defensor Pacis]
Syrien-Krieg, US-Wahlkampf und Spitzelmethoden: Deutsche Leitmedien zerstören sich selbst
Deutschland befindet sich in einem Propaganda- oder Informationskrieg. Das wissen wir nicht erst seit gestern. Aber wie peinlich dieser Krieg geführt wird, zeigen uns drei Beispiele aus der aktuellen Berichterstattung. Der selbsternannte Qualitätsanspruch der Medien disqualifiziert sich mehr und mehr. Und im RT Deutsch zu diskreditieren sind anscheinend auch Spitzelmethoden legitimes Mittel.
11.10.2016 08:59:08 [Novo Argumente]
Ein Hoch auf die Häretiker
Oft haben Querköpfe die entscheidenden Schlachten für die Meinungsfreiheit geschlagen. Gegner der herrschenden Meinungen und Glaubenssätze verdienen unseren Respekt. Meinungsfreiheit wird heutzutage im Westen deutlich weniger durch brutale Zensur bedroht als durch eine konformistische Kultur des „Das darf man doch nicht sagen!“. Diejenigen, die die strikten Sprachregelungen durchbrechen und sich jenseits der engen Grenzen der akzeptierten Meinung bewegen, können sich nicht nur auf reine Kritik gefasst machen, sondern sehen sich unverblümten Forderungen ausgesetzt, durch entsprechende Stellen zum Schweigen gebracht zu werden.
11.10.2016 11:19:38 [Altermannblog]
Schönes Wetter vor Libyens Küste
Am Sonntag war wieder Hochbetrieb vor Libyens Küste. Sieben Retterboote lagen außerhalb der 12-Meilenzone und warteten auf Kundschaft. Mich wundert, dass die sich nicht schon gegenseitig in den Bug gefahren sind, aber das nur am Rande. Bei solchem Wetter – das wissen die freundlichen bösen Schlepper – kann nichts mehr passieren.
11.10.2016 18:00:29 [ceiberweiber]
Deutschland, ein Terrormärchen
Jaber al-Bakr wollte Anschläge wie in Paris verüben, entkam jedoch den deutschen Sicherheitskräften, weil deren Schutzausrüstung zu schwer war. Wunderbarer Weise überwältigten ihn dann drei Syrer, bei denen er in Leipzig übernachten wollte. So werden Wünsche wahr, nämlich die derjenigen, die weiterhin illegale Einwanderung „welcome“ heißen wollen. „Es ist eine Geschichte, wie sie sich Hollywoods Drehbuchautoren nicht besser ausdenken“, schrieb der „Focus“ nicht ohne Grund.
11.10.2016 19:14:47 [Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Glass-Steagall-Bankentrennung in Europa auf der Tagesordnung
Seit dem Finanzkrach 2008 ist die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) die einzige politische Kraft in Deutschland, die konsequent für eine strikte Bankentrennung als Voraussetzung für eine Bereinigung des Finanzsystems eintritt. Doch angesichts des beängstigenden Zustands der Deutschen Bank wird die Debatte darum auch an anderen Stellen hitziger.
11.10.2016 22:07:24 [Helmut Müllers Klartext]
Washington ist Wallstreet ist Krieg
Die Welt hatte seit dem Römischen Reich nichts dergleichen gesehen: Die Vereinigten Staaten von Amerika, ein postmodernes Imperium von wirklich globaler Ausstrahlung. Eine von der Hochfinanz geführte Supermacht, die, um mit dem Österreicher Hans Kelsen zu reden, der von dort ausgehenden Globalisierung ökonomischer und sozialer Verhältnisse am besten „adäquat“ zu werden scheint. Was ohne Gewaltanwendung kaum möglich wäre. Entgegen ihrer frühen historischen Auffassung, das Land möge sich abseits der Konflikte auf dem alten Kontinent halten, hat sich die USA, auch weil die Ausweitung des Raumes im Lande selbst nicht mehr möglich war, daher schon Anfang des zwanzigsten Jahrhunderts auch in Europa massiv eingemischt.
12.10.2016 07:05:03 [RT Deutsch]
Warum scheiterte das Sowjetsystem?
Die ehemalige UdSSR – heute und vor 25 Jahren: Warum scheiterte das Sowjetsystem? Dmitri Kulikow über historische Fehler und deren Hintergründe aus der Binnenperspektive. Doch "besiegelt", so die Analyse des russischen Politologen, war der Untergang nicht.

Im Gespräch mit RT äußert sich Dmitri Kulikow, russischer Politologe und Mitglied des Sinowjew-Klubs, über die Ursachen des Scheiterns der Sowjetunion.

RT: Sie vertreten oft die Meinung, es sei unerheblich, ob Gorbatschow von den Putsch-Plänen wusste oder nicht. Können Sie das noch mal erläutern? Und in diesem Zusammenhang eine zweite Frage: War der Zerfall der Sowjetunion, so wie er stattfand, eine besiegelte Sache?

12.10.2016 08:31:01 [Contra Magazin]
Der Desasterkurs Merkels und ihrer Lakaien ist der Untergang der CDU
Die Union gesamt kommt in Umfragen nicht einmal mehr auf 30 Prozent. Zieht man die rund 8 Prozent Anteil der CSU ab, bleibt die Kanzlerpartei sogar hinter der SPD zurück. Merkel und ihre Lakaien arbeiten fleißig am Untergang der CDU.
12.10.2016 09:40:19 [Kontext Wochenzeitung]
Zwischen den Beinen ist unter dem Gürtel – Peter Grohmanns
Vor 150 Jahren wurden auf Sizilien versteinerte Weinreben entdeckt, die bereits vor 6 Millionen Jahren entstanden sind. Da können deutsche Kiesgruben nicht mithalten: Bei Hamburg wurden neulich Elefantenzähne ausgegraben, die allenfalls eine Million Jahre alt sein sollen. So oder so muss der gemeine Holländer und sein östlicher Nachbar nun keine Angst mehr vor dem Klimawandel haben, der ist nicht haus- und COzwo-gemacht, sondern gewissermaßen gottgewollt.
12.10.2016 10:05:11 [Verfassungsblog]
Das gescheiterte Referendum zum Friedensvertrag in Kolumbien taugt nicht zur Delegitimierung von Volksabstimmungen
Volksabstimmungen sorgen momentan für traurige Schlagzeilen. In den Niederlanden sprach sich eine Mehrheit gegen das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine aus. Die Briten drängten mit ihrem Votum vom 23. Juni gleich auf einen Austritt aus der Union. In Thailand billigte das Wahlvolk eine neue Verfassung, die die Demokratie einschränkt und dem Militär weitreichende Kompetenzen einräumt. Und in Ungarn ließ Viktor Orbán ein umstrittenes Referendum über die Aufnahme von Flüchtlingen abhalten. Zuletzt hat das Ergebnis der Volksabstimmung in Kolumbien international für Kopfschütteln gesorgt. Dort sollte vorletzten Sonntag der Schlussstrich unter die Friedensverhandlungen zwischen Regierung und FARC gesetzt werden. Das Volk aber lehnte den Friedensvertrag ab.
12.10.2016 10:10:07 [Querdenkende]
Weltpolitik: Reflektion einer desaströsen Entwicklung
Man könnte behaupten, daß die Gier obsiegt, das nimmersatte Lechzen für das bißchen Reichtum, welches lächerlich angesichts der Tatsache, daß das letzte Hemd ohnehin keine Taschen hat. Das gilt insofern für jeden Menschen. Was muß noch alles geschehen, bis eine vertiefte Umkehr einsetzt, die genau eine solche Entwicklung endlich stoppt?
 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (41)
01.10.2016 06:51:43 [Junge Welt]
Ein Land verwildert
Alkoholismus, Gewalt, Menschenversuche. Notizen aus einem ukrainischen Alltag voller "bedauerlicher Einzelfälle". Die Meldung war auch den westlichen Agenturen ein paar Zeilen wert: Im ostukrainischen Gebiet Charkiw sind in den letzten Tagen mehr als 20 Menschen am Genuss gepanschten Wodkas gestorben. Etwa 30 weitere Personen liegen danach noch mit akuten Vergiftungen im Krankenhaus. Recherchen ukrainischer Medien ergaben, dass alle Betroffenen den Schnaps in kleinen Dorfläden gekauft hatten, meist aus dem Kanister in mitgebrachte Flaschen abgefüllt. Teilweise gab es aber auch Flaschen, die mit gefälschten Steuerbanderolen versehen waren.
01.10.2016 06:59:45 [Deutschlandradio Kultur]
"Zuckerbrot für Diktaturen"
Die EU tue alles, um Asylsuchende von Europa fernzuhalten, ist der Gründer des italienischen Flüchtlingsrates Christopher Hein überzeugt. Dies geschehe nach dem Vorbild des Türkei-Deals. Hein kritisiert, dass dabei auch Gelder an Diktaturen in Afrika fließen.

Christopher Hein nennt es "besorgniserregend", dass beispielsweise Italien auch auf Druck der EU damit begonnen habe, Sudanesen zwangsweise in ihre Heimat zurückzuschicken - "ohne ein Asylgesuch entgegenzunehmen und schon gar nicht ein Asylgesuch zu prüfen". Die EU wolle Vereinbarungen mit afrikanischen Ländern wie Ägypten treffen.

01.10.2016 10:21:18 [Deutschlandfunk]
Europas Grenzenschutz: Mehr Macht für Frontex
Der europäische Grenzschutz Frontex soll mehr Macht bekommen. Trotzdem im Jahre 2016 weniger Flüchtlinge in die EU gekommen seien, bleibe "der Migrationsdruck auf Europa groß", so Frontex-Chef Fabrice Leggeri. Neben mehr Mitarbeitern soll auch mehr Geld in die Grenzsicherung fließen. Doch der Ausbau könnte neue Konflikte bringen.
01.10.2016 11:27:48 [Griechenland Blog]
EU ist für Flüchtlings-Situation in Griechenland mitverantwortlich
Wie die Zeitung „Neues Deutschland“ in einem am 29 September 2016 publizierten Artikel kommentierte, hat der für Themen europäischer Angelegenheiten zuständige stellvertretende griechische Außenminister Nikos Xydakis recht: Die Europäische Union ist für die Lage in den Flüchtlingslagern auf Lesbos und anderen Inseln Griechenlands mitverantwortlich.

Den Beweis lieferte am Mittwoch (28 September 2016) der Bericht der selbigen Europäischen Kommission, mit dem sie die Bilanz der bereits vor einem Jahr beschlossenen Verteilung von Flüchtlingen auf Europa vorlegte.

01.10.2016 19:01:00 [Verfassungsblog]
Warum das Flüchtlingsquoten-Referendum in Ungarn so eine erzfaule Sache ist
Wollen Sie, dass die Europäische Union die verpflichtende Übersiedlung von Nicht-Ungarn nach Ungarn gegen den Willen der Nationalversammlung anordnen kann?

Das ist die Frage, die am Sonntag den Ungarinnen und Ungarn zur „Volksabstimmung“ vorgelegt wird. Warum auch nicht? Ob man das will oder nicht, das scheint doch auf den ersten Blick keine illegitime Frage zu sein. Vielleicht will sich die Regierung ja vergewissern, ob sie in ihrem Kampf gegen die europäischen Flüchtlingsquoten, den sie mit den Amtskollegen aus Warschau, Prag und Bratislava so erbittert führt, in der eigenen Bevölkerung hinreichend große Unterstützung findet. Kann man doch mal machen, oder?

01.10.2016 21:57:07 [RT Deutsch]
Schwedische Russophobie: Der Weg der Grünen von Pazifisten zu angepassten Kriegstreibern
Der schwedische Grünenpolitiker Jonas Serneholt schildert gegenüber RT den aktuellen Trend zur Russophobie in Schweden und wie die Grünen in ihrer Haltung zu Russland binnen weniger Jahre zu Wendehälsen wurden. Jonas Serneholt ist Kommunalpolitiker für die Grünen in Järfälla. Er selbst bezeichnet sich als "RTler" und verfolgt regelmäßig RT-Deutsch.

Serneholt sprach mit uns über seine Wahrnehmung von Veränderungen in der schwedischen Politik gegenüber der Russischen Föderation.

02.10.2016 07:45:32 [Griechenland-Blog]
Griechenland läuft in Gefahr, auf Flüchtlingen „sitzen“ zu bleiben
Gerald Knaus, Inspirator des Flüchtlingsdeals der EU mit der Türkei, sieht die Vereinbarung zusammenbrechen, wenn nicht endlich die auf den Inseln Griechenlands festsitzenden Flüchtlinge in die Türkei zurückgeschickt werden.
02.10.2016 10:41:28 [Telepolis]
Wie sich das kleine Bulgarien anschickt, die Welt zu regieren
Geich zwei Bulgarinnen kandidieren für das Amt des UN-Generalsekretärs und lassen die Lager der Russophilen und der Euro-Atlantiker aufeinanderprallen. Mit Erdbeben kennt sich Kristalina Georgieva aus. Im Frühjahr 2010 organisierte sie als EU-Kommissarin für Reaktionen in Krisensituationen die Katastrophenhilfe für das von einem Erdbeben verwüstete Haiti. Nun hat die inzwischen den EU-Kommissionshaushalt verantwortende Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission ein politisches Erdbeben in ihrem Heimatland Bulgarien ausgelöst, indem sie sich von der bulgarischen Regierung für das Amt des UN-Generalsekretärs nominieren ließ.
02.10.2016 11:37:33 [N-TV]
Warum Orbán Ungarn zu Flüchtlingen befragt
Vordergründig will Viktor Orbán an diesem Sonntag von seinen Bürgern Rückendeckung für seine rigide Flüchtlingspolitik. Eigentlich geht es dem umstrittenen Premier Ungarns aber um mehr. Wie das Referendum ausgeht, ist klar. Und doch kann es für Orbán zum Reinfall werden. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und seine regierende Fidesz-Partei wollen vom Volk eine Antwort auf folgende Frage: "Wollen Sie, dass die Europäische Union auch ohne Zustimmung des ungarischen Parlaments die verpflichtende Ansiedlung von nichtungarischen Staatsbürgern in Ungarn vorschreiben kann?" Orbáns eigene Haltung ist klar, die Antwort soll natürlich "Nein" lauten. Ihn schmerzt noch immer der EU-Mehrheitsbeschluss aus dem vergangenen Jahr, nach dem Ungarn von 160.000 in Italien und Griechenland gestrandeten Migranten rund 1300 aufnehmen muss. Orbán und andere osteuropäische Staaten wurden dabei überstimmt.

Aber Ungarn nimmt diese Flüchtlinge doch ohnehin nicht auf!

02.10.2016 16:09:13 [Tagesschau]
Ungarn verkauft Aufenthaltsrecht: Für 300.000 Euro in den Schengen-Raum
Ungarns Regierung macht seit Monaten Stimmung gegen Ausländer. Gleichzeitig bietet sie das lebenslange Aufenthaltsrecht in Ungarn und damit auch im Schengen-Raum zum Verkauf an - für 300.000 Euro pro Familie. "Es ist eine Frage des Geldes. Die ungarische Staatsbürgerschaft kann man kaufen." Professor Miklós Losoncz vom unabhängigen Wirtschaftsforschungsinstitut GKI Economic Research in Budapest nimmt kein Blatt vor den Mund. "Das ist mit Abstand der großzügigste Trick, um die Staatsbürgerschaft in der Europäischen Union zu erlangen. Kein anderes europäisches Land kann mit der ungarischen Masche konkurrieren."
02.10.2016 17:42:22 [einartysken]
Was ist los mit Sozialdemokratie in Spanien?
Vicente untersucht hier die unerwartete Wahl von Jeremy Corbyn in der englischen Labor Partei und die Situation in Spanien, wo die alternative Podemos bei den Wahlen unerwartet schlecht abgeschnitten hat. Corbyn konnte sich gegen die Parteibonzen und den Apparat durchsetzen mit Hilfe einer militanten Basis, die auch den Brexit durchboxte. Vicente ist Sozialdemokrat und interessanterweise macht er selbst denselben Fehler, der er der PSOE vorwirft.
03.10.2016 20:12:09 [RT Deutsch]
"Sozialer Genozid an den friedlichen Bürgern des Donbass"
Dissidentinnen aus dem regierungskritischen Kiewer Rechtsschutzzentrum haben an der OSZE-Menschenrechtskonferenz in Warschau teilgenommen. Im Interview mit RT Deutsch machen sie auf die prekäre Lage Oppositioneller in der Ukraine aufmerksam. Sie leben in Kiew unter ständiger Bedrohung. Trotzdem fuhren drei Frauen aus einem regierungskritischen Kiewer Rechtsschutzzentrum am vergangenen Dienstag nach Warschau, um auf der alljährlich tagenden OSZE-Menschenrechtskonferenz über ihre Arbeit zu berichten. Auf der Plenarversammlung der Konferenz konnten die drei Aktivistinnen Irina Bereschnaja, Olena Bereschna und Elena Bondarenko vom "Kiewer Institut für Rechtspolitik und sozialen Schutz" nicht sprechen. Sie traten aber in einem Nebenraum bei einer Veranstaltung des Ukraine Commitee Europe auf. Diplomaten und Journalisten hörten aufmerksam zu.
04.10.2016 06:43:15 [Telepolis]
Europa, eine "Utopie"?
Zur Renaissance eines politischen Grundbegriffs. Wie geht es mit Europa nach dem Brexit weiter? Serienweise bearbeiten derzeit Beobachter der politischen Gegenwart die Frage, inwiefern die Europäische Union nach dem bekannten Ausgang des britischen Referendums dieselbe bleiben kann oder sich verändern muss.

Die politischen Temperamente liegen dabei weit auseinander: Einerseits ermutigen manche Stimmen trotz vieler Krisenherde zu mehr Optimismus und versuchen diesen mit den Alltagsevidenzen, insbesondere der jungen Generation, zu verknüpfen. Dem folgt andererseits entweder der Hinweis, man möge dabei bitte nicht Politkitsch abgleiten, oder aber die entnervte Auskunft, das politische Europa sei prinzipiell nicht pathostauglich.

04.10.2016 06:56:55 [RT Deutsch]
Schwarze Listen, Brandanschläge, Mord: Was tun zum Schutz von Journalisten in der Ukraine?
Journalisten, die in der Ukraine tätig sind und dabei heikle Themen aufgreifen, setzen sich erheblichen Gefahren aus. Ein Erlebnisbericht. Am 30. April 2016 flog ich mit dem Flugzeug von Prag nach Odessa. Die "Mütter von Odessa", eine Organisation von Angehörigen der bei dem Brand des Gewerkschaftshauses 2014 Ermordeten, hatten mich und zwanzig andere Ausländer eingeladen, an den alljährlichen Trauerfeierlichkeiten vor dem Gewerkschaftshaus teilzunehmen. Bereits als ich abends um etwa 22 Uhr in Odessa ankam, wurde ich von ukrainischen Grenzbeamten in der Transitzone aufgehalten. Um einen Computer herum standen mehrere Amtsträger, die offenbar meinen Pass mit Daten im Computer abglichen. Dann kam ein Grenzschutzbeamter, Leutnant P. Gorinzew. Er fragte mich, ob ich noch einen anderen Pass hätte und wann ich zuletzt in der Ukraine gewesen sei. Einige Zeit später erklärte mir der Beamte dann, ich könne nicht einreisen.
04.10.2016 08:45:35 [Journal 21]
Schweiz allein - zu klein zum Überleben?
Alt Botschafter Carlo Jagmetti rät der Schweiz, sich nicht in die EU hineinziehen zu lassen. Heute finde immer mehr eine Rückbesinnung auf den Wert souveräner Staaten statt. Der Trend gehe in Richtung vermehrter Eigenständigkeit. Es geht darum, unsere Nachkommen zu motivieren, sich mit den gegenwärtigen und zukünftigen Entwicklungen auseinanderzusetzen, die eben gerade für sie selbst von vitaler Bedeutung sein werden. Man braucht nicht gerade so pessimistisch zu sein wie der amerikanische Philosoph Robert Pogue Harrison, der in der NZZ vom 5. August 2016 unter anderem von einer Infantilisierung der Gesellschaft sprach.
04.10.2016 10:10:05 [Telepolis]
Polens neuer Superminister und die neue patriotische Wirtschaftsordnung
Mateusz Morawiecki soll die Wahlversprechen auf der Grundlage des Prinzips: Mehr Nation in der Wirtschaft und Unabhängigkeit vom ausländischen Kapital. Polen hat einen Superminister. Mateusz Morawiecki, dem Minister für Wirtschaft und Entwicklung wurde von Premierministerin Beata Szydlo auch noch das Finanzministerium übertragen. "Die Mission ist das Umsetzen der Wahlversprechen wie das Programm der "Recht und Gerechtigkeit" (PiS), so Morawiecki bei einer Pressekonferenz am Donnerstag.

Pawel Szalamacha, der seit Regierungsbeginn im November als Finanzminister wirkte, ist bei dem eigentlichen Machthaber, dem Chef der PiS, Jaroslaw Kaczynski, in Ungnade gefallen. Szalamacha hatte vorsichtig bezweifelt, dass Kaczynskis Sozialversprechen wirklich machbar sind.

04.10.2016 20:01:54 [ELLAS - Elladazoi]
Die Rechte der syrischen Flüchtlinge in Griechenland
Nach dem ersten Interview verfügen die Flüchtlinge über ein kleines weißes, gefaltetes Papier - wir nennen es gern "griechischer Ausweis" - in dem sie eine „Registrierungs-Nummer“ (registration number) haben, nach dem zweiten Interview bekommen sie ein neues ausgehändigt - hier haben sie dann eine „Fall-Nummer“ (Case number). Und damit haben sie ein paar Rechte, was bisher offensichtlich nur die wenigsten wissen.

05.10.2016 06:51:18 [The European]
Jagd auf Flüchtlinge in Osteuropa
Nicht nur in den wohlhabenderen westeuropäischen Staaten wird Stimmung gegen Flüchtlinge gemacht, Anschläge verübt und wie in Bautzen physisch angegriffen. Aus osteuropäischen Ländern kommen täglich neue Schreckensmeldungen, die jedweder Vorstellungen von Humanität und Menschenrechten widerspricht. Vertreter der Europäischen Union, wie Österreichs Außenminister Sebastian Kurz, fordern die weitere radikale Abwehr von Flüchtlingen. Kurz erklärte Ende Juni: „Wenn sich jemand illegal auf den Weg nach Europa macht, muss er an der EU-Außengrenze gestoppt und am besten in das Transit- oder Herkunftsland zurückgebracht werden.“
05.10.2016 20:06:56 [RT Deutsch]
Warum kein noch so großer Skandal den ukrainischen Präsidenten zu Fall bringt
Trotz schlechter Umfragewerte und belastenden Materialien, die an die Öffentlichkeit gelangt sind, muss sich der ukrainische Präsident Petro Poroschenko wenig Sorgen um seine politische Zukunft machen. Es gibt Glückspilze, denen im Leben so wirklich alles zufällt. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ist von dieser Sorte. Der Sohn eines Fabrikdirektors, der als "Schlitzohr" galt und Gerüchten zufolge bereits zu Sowjetzeiten durch Transaktionen innerhalb rechtlicher Grauzonen ein Vermögen gemacht haben soll, studierte nicht von ungefähr auf der Fakultät für Internationale Beziehungen in der Kiewer Taras-Schewtschenko-Universität das damals prestigeträchtigste Fach, Internationale Ökonomie.
05.10.2016 20:11:41 [Telepolis]
Säbelrasseln in der Ägäis?
Als am vergangenen Donnerstag aus der Türkei über die dortige Presse die Botschaft nach Griechenland kam, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan den Friedensvertrag von Lausanne anzweifelte, wurden in Griechenland Erinnerungen an frühere ähnliche Äußerungen türkischer Staatsführer wach. Zuletzt brachte die so genannte Imia-Krise beide Nachbarstaaten 1996 an den Rand eines Krieges. Seinerzeit ging es um unbewohnte Felseninseln in der Ägäis. Heute scheint es ernster. Der Bürgermeister von Ankara veröffentlichte über Twitter eine Karte, in der sämtliche Ägäis-Inseln, also auch die mit dem griechischen Festland mit einer Brücke verbundene Insel Euböa nahe Athen, sowie Kreta als zur Türkei gehörig eingezeichnet werden.


05.10.2016 21:59:08 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Jenseits von EU und Eurozone
Die schwierige Suche nach einem anderen Europa. Die Linke entzweit sich mal wieder an der nationalen Frage. Soll man den Austritt aus der Eurozone oder der EU als Schritt zur Wiedergewinnung nationaler Souveränität gegenüber dem supranationalen Neoliberalismus der EU-Institutionen begrüßen, oder deren Fortbestand als kleineres Übel gegenüber einer andernfalls drohenden Eskalation konkurrierender Nationalismen und zwischenstaatlicher Konflikte unterstützen? Die Bitterkeit, mit der sich Linke in diesem Streit wahlweise als Büttel des Neoliberalismus oder als Steigbügelhalter des Nationalismus bezeichnen, täuscht dabei Alternativen vor, die sich so gar nicht stellen.


06.10.2016 09:22:50 [Global Voices]
Die Behörden in Skopje reißen die Häuser von Roma-Familien ab
Die Behörden in Skopje reißen die Häuser von Roma-Familien ab und überlassen sie ihrem Schicksal. Die Regierung der mazedonischen Hauptstadt Skopje vertrieb diesen Sommer 31 Roma-Familien mit Kindern aus ihrer Siedlung unter der historischen Festung Kale. Die Behörden rissen nicht nur die Häuser ab, in denen die Familien in den letzten neun Jahren gelebt hatten, sondern ließen sie Berichten zufolge auch ohne jegliche echte Unterstützung zurück.

Der Foto-Aktivist Vančo Džambaski veröffentlichte auf Flickr ein Fotoalbum, um auf die Not der Roma-Familien aufmerksam zu machen.

06.10.2016 11:44:22 [Griechenland Blog]
Griechenland soll keine Flüchtlinge in die Türkei abschieben
Die nichtstaatliche Organisation „Amnesty International“ (AI) ruft ihre Mitglieder, ihre Unterstützer sowie auch auf europäischer Ebene die Bürger zu einer dringlichen Aktion auf, damit die griechischen Behörden sicherstellen, dass ein 21-jähriger syrische Flüchtling, dessen Asylantrag in Griechenland abgelehnt wurde, nicht zur Rückkehr in die Türkei gezwungen wird.

Sollte er letztendlich abgeschoben werden, wird er seit der im März 2016 in Kraft gesetzten Vereinbarung zwischen der Europäischen Union und der Türkei der erste zur Rückkehr in die Türkei gezwungene Asylbewerber sein.

06.10.2016 17:25:33 [Welt]
Österreich will Asylrecht per Notverordnung einschränken
Österreichs Innenminister möchte das Asylrecht mittels einer "Sonderverordnung" stark einschränken.
06.10.2016 19:43:03 [Junge Welt]
Abschiebung ins Kriegsgebiet
Die Europäische Union hat am Dienstag abend die bislang unter Verschluss gehaltene Abschiebevereinbarung mit der afghanischen Regierung veröffentlicht. Aus dem am Dienstag abend online gestellten Dokument geht hervor, dass es die EU-Staaten künftig deutlich einfacher haben werden, abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan in ihre Heimat zurückzuschicken. Die Regierung in Kabul sagt dafür unter anderem die schnelle Ausstellung von Reisedokumenten zu. Am Flughafen in Kabul soll zudem der Bau eines speziellen Terminals für Abschiebeflüge geprüft werden. Die EU verpflichtet sich im Gegenzug, sämtliche »Reisekosten« zu tragen und sogenannte Reintegrationsprogramme zu finanzieren.
06.10.2016 22:06:17 [Deutschlandfunk]
Gescheitertes Referendum in Ungarn: In Brüssel reibt man sich die Hände
Bei Europapolitikern in Brüssel herrscht unverhohlene Freude, nachdem in Ungarn das Referendum über die Flüchtlingspolitik der EU wegen zu geringer Beteiligung gescheitert ist. Die Verteilung der Asylbewerber auf die Mitgliedstaaten wird aber wohl trotzdem nicht einfacher.
07.10.2016 06:55:05 [Griechenland-Blog]
Griechenland bleibt Champion bei Antibiotika-Überkonsum
Bei dem Konsum von Antibiotika liegt Griechenland unter den europäischen Ländern konstant auf dem ersten Platz, was sich auch in einer der weltweit höchsten Quoten bakterieller Resistenzen wiederspiegelt.
07.10.2016 15:27:51 [Telepolis]
"Wir werden ein vollkommen unabhängiges, souveränes Land"
Der Brexit ist beschlossene Sache, aber wann er genau kommt und was das für Großbritannien wie für die EU konkret bedeutet, das sind nach wie vor offene Fragen.

Theresa May, die britische Regierungschefin, hat nun beim Parteitag der britischen Konservativen in Birmingham ihre Karten teilweise offengelegt: Ein Austrittsantrag nach Artikel 50 des EU-Vertrages soll demnach bis März 2017 gestellt werden. Danach verbleibt Großbritannien höchstens noch zwei Jahre in der EU. Wenn die Austrittsbedingungen dann nicht einvernehmlich geregelt sind, endet die EU-Mitgliedschaft automatisch und ohne neue Regeln.

07.10.2016 15:30:44 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Schweiz: Rassismus im Departement der grünen Regierungsrätin Hochuli
Ein Mitarbeiter im Aargauer Asylwesen meldet den Behörden rassistische Vorfälle im Nachtdienst – und wird abgekanzelt. Der Fall ist exemplarisch für die Missstände in der Flüchtlingsbetreuung. Nennen wir ihn René Baumgartner. Baumgartner war Nachtbetreuer in Aargauer Asylunterkünften und als solcher vom Kanton angestellt. Bis ihm vor fünf Monaten der Kragen platzte und er plötzlich den Mut zum Reden fand. Da war diese Sitzung mit dem Fachbereichsleiter. Es war René Baumgartners Kollege, der die Gelegenheit zuerst ergriff: Er wolle in Zukunft nicht mehr mit Kollege S. auf Patrouille, meldete er dem Vorgesetzten. S. sei ein Rassist, werde immer wieder grob ausfällig gegenüber Asylsuchenden.
07.10.2016 19:03:10 [Publik-Forum]
Wer hilft den Flüchtlingshelfern?
Griechen auf den Inseln Lesbos und Kos setzten sich im vergangenen Jahr unermüdlich für all die Flüchtlinge ein, die auf ihren Inseln strandeten. Und das waren viele. Die Folge: In diesem Jahr bleiben die Touristen aus, viele Bewohner stehen vor dem finanziellen Ruin. Entschädigungszahlungen sind längst überfällig. Erinnern Sie sich noch an das Land, das vor einem Jahr tagein, tagaus in den Medien war? Vor den Anschlägen in Paris und Brüssel, vor Amokläufen, vor dem US-Wahlkampf-Getöse, und vor Angela Merkels berühmtem Satz »Wir schaffen das«. Richtig, Griechenland. Die Wirtschaftskrise in Griechenland und die Not der Bevölkerung scheint heute fast vergessen. Aber die Krise ist nicht weg, nur weil kaum noch über sie berichtet wird.


07.10.2016 19:07:17 [The European]
Die fleischgewordene AfD Europas
Ungarns Ministerpräsident erleidet nur einen scheinbaren Misserfolg beim Referendum. Orbán sagt auf großer Bühne, was Millionen Europäer heimlich denken. Je mehr er verteufelt wird, desto größer wird der Rechtspopulismus in der EU. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán ist im Brüsseler EU-Europa so beliebt wie ein Hard-Rocker beim Ballettabend. Mit entzücktem Jubeltanz feiern daher EU-Politiker das gescheiterte Referendum der Ungarn zur europäischen Flüchtlingspolitik als “Ohrfeige für Orbán”. Doch die Freude könnte verfrüht sein. Zwar gaben bei der Volksabstimmung nur 40,4 Prozent der Wahlberechtigten eine gültige Stimme ab – und damit zu wenige für eine formelle Anerkennung des Referendums. Doch stimmten andererseits beeindruckende 98,3 Prozent – konkret 3,3 Millionen Menschen – für Orbáns Abschottungsstrategie und gegen die EU-Migrationspolitik.
08.10.2016 06:44:43 [Deutschlandfunk]
Frankreichs Schulen: Von wegen "Liberté, Egalité, Fraternité"
Frankreichs Schulen produzieren soziale Ungleichheit: Es fehlt an erfahrenen Pädagogen und an Weiterbildung für die, die mit heterogenen Klassen arbeiten. Das Kernproblem ist jedoch eine Bildungspolitik, die von der Realität längst überholt worden ist. Zu diesem Ergebnis kommt jetzt ein Forschungsgremium. Saint-Denis, im Norden von Paris. Gut 50 Eltern haben sich vor dem Rathaus versammelt, um gegen die katastrophale Lage in ihren Vor- und Grundschulen zu protestieren.

"Saint-Denis ist wütend, wir haben die Schnauze voll von der Misere", ruft auch Linda Toursal. Bei ihren Kindern fiele ständig Unterricht aus, klagt die dreifache Mutter und Elternsprecherin. Vertretungslehrer gebe es selten. Wenn doch, dann stünden fast immer unqualifizierte Aushilfskräfte vor den Schülern.

08.10.2016 16:03:36 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Fast wichtig
Der Europäische Auswärtige Dienst spielt kaum eine Rolle. Das aber könnte sich jetzt ändern. In Zurück in die Zukunft erlebt der Protagonist Marty McFly einen Zeitsprung in eine dystopische Zukunft. Martys idyllische Heimatstadt ist ein Ort voller Gewalt geworden, in dem das Recht des Stärkeren gilt. Dem Europäischen Auswärtigen Dienst geht es derzeit ganz ähnlich. Auch er leidet unter den Folgen eines Zeitsprunges. Europas Regierungen hatten den gemeinsamen diplomatischen Apparat in einer Zeit geplant, in der eine energische Europäische Union in einem kooperativen Umfeld existierte. Aus der Taufe gehoben wurde der Dienst jedoch vor fünf Jahren in einer Zeit europäischer Selbstzweifel und gravierender internationaler Krisen.
09.10.2016 13:45:25 [Griechenland-Blog]
Bonitätsregister gegen „Telefon-Nomaden“ in Griechenland
Griechenlands Mobilfunkanbieter wollen sich mit einem eigenen Bonitätsregister gegen faule Kunden schützen, die sich der Begleichung fälliger Rechnungen entziehen, indem sie einfach den Anbieter wechseln.
09.10.2016 17:42:45 [Global Voices]
Bulgarien zeigt, wie man Flüchtlinge nicht als Problem, sondern als Lösung sieht
Die vor den Konflikten und der Verfolgung fliehenden Flüchtlinge aus Syrien, dem Irak, Afghanistan und anderen Ländern folgen auf der Suche nach einem besseren Leben in Westeuropa weiterhin der sogenannten Balkanroute, die von der Türkei nach Ungarn führt. Einige europäische Regierungen empfangen sie weiterhin mit Feindseligkeit und rechtsradikale Mainstream-Politiker nutzen die Flüchtlingssituation aus um ihre Wählerschaft einzuschüchtern. In manchen Ländern wird sie sogar als Rechtfertigung für paramilitärische Aktivitäten genutzt.
10.10.2016 06:46:32 [Griechenland-Blog]
10 Syrer kehrten von Griechenland in die Türkei zurück
Anfang Oktober 2016 wurden von Griechenland 10 syrische Flüchtlinge und 55 illegale Immigranten in die Türkei abgeschoben, jedoch stellt die Anzahl der seit Anfang 2016 zurückgeführten Flüchtlinge und Immigranten nur einen Tropfen auf den heißen Stein dar.
10.10.2016 06:57:51 [Telepolis]
Griechenland: Kirche holt Punktsieg im Religionsstreit
Linke Regierung scheitert am Versuch, in der Schule Staat und Kirche durch Einführung einer konfessionsfreien Religionslehre zu trennen. Die Trennung zwischen Staat und Kirche ist eine der ältesten Forderungen der damaligen EG und späteren EU an Griechenland. Sie war auch stets Teil der Agenda der Linken. Vor knapp drei Wochen startete Bildungsminister Nikos Filos in diesem Zusammenhang einen Versuch, den in Griechenland obligatorischen orthodoxen Religionsunterricht durch eine konfessionsfreie Religionslehre zu ersetzen. Er scheiterte.
10.10.2016 15:08:55 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Dublin IV: Europäischer Asylausstieg
Derzeit verhandeln das Europäische Parlament und die EU-Mitgliedstaaten die Reform des Dublin-Systems. Die aktuell noch geltende Dublin-III-Verordnung sieht vor, dass Asylsuchende den Asylantrag im Land ihrer Einreise oder Erstregistrierung stellen müssen – und belastet damit besonders EU-Grenzstaaten wie Ungarn, Italien oder Griechenland. Zugleich jedoch räumt die Verordnung den EU-Mitgliedstaaten einen Ermessensspielraum ein, in humanitären Notlagen die Zuständigkeit für Asylverfahren zu übernehmen und von Abschiebungen in die Länder der Ersteinreise abzusehen. Ebendies soll sich nun ändern: Bereits im Mai dieses Jahres hatte die Kommission einen Entwurf für die Dublin-IV-Verordnung vorgelegt. Demnach beabsichtigt sie eine massive Verschärfung der geltenden humanitären Regelungen – oder gleich deren Abschaffung. Die Folgen wären fatal.
11.10.2016 14:26:00 [Telepolis]
Calais: Mauerbau und Abriss des Migrantencamps
Frankreich: Wegen der geplanten Umverteilung der Camp-Bewohner ab dem 17. Oktober häufen sich Kampagnen und rassistische Proteste gegen Migranten. Kommt sie, kommt sie nicht, die Mauer? Auch in Frankreich - wo man noch im vergangenen Jahr die stacheldrahtbewehrte Grenzsicherung im Ungarn Viktor Orbans scharf kritisierte - ist das Mauerbauen in Mode gekommen, wenn es um die Abwehr von Migranten geht. Allerdings handelt es sich im vorliegenden Falle nicht darum, Migranten an der Einreise zu hindern, sondern an der Ausreise nach Großbritannien.
11.10.2016 16:12:38 [Deutschlandfunk]
Ungarn: Orbán will Flüchtlingspolitik in der Verfassung festlegen
Obwohl das Referendum zur EU-Flüchtlingspolitik in Ungarn gescheitert ist, will Premierminister Victor Orbán den angeblichen Wählerwillen in der Verfassung festhalten. Demnach soll es nicht möglich sein, "fremde Ethnien in Ungarn anzusiedeln". Für eine Verfassungsänderung reichen die Stimmen der Regierung allein jedoch nicht. Am Abend des Referendums gegen die Flüchtlingsquote ließ sich der ungarische Premier in Budapest feiern wie ein Sieger. Dabei ist das Referendum ungültig und Viktor Orbán hat eine Niederlage erlitten. Das focht ihn nicht an: Er sprach von einem scharfen Schwert für den Kampf mit Brüssel.
12.10.2016 06:50:30 [Griechenland-Blog]
Griechenland charakterisiert türkische Offiziere als Terroristen
Wie von Sultan Erdogan gefordert wurden die Asylanträge nach Griechenland geflohener türkischer Militärs wunschgemäß mit der lapidaren Begründung abgewiesen, an einem Terrorakt beteiligt gewesen zu sein.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (32)
01.10.2016 06:54:00 [Zeitpunkt]
Krieg der Götter
Wie entstanden die Figuren von Star Wars, dem erfolgreichsten Kinoprojekt der Filmgeschichte. Seit vierzig Jahren zieht das Epos in Form von Filmen, Comics, Games die Menschen in seinen Bann. Sogar als Religion machte «Jediismus» von sich reden und ist in England gar offiziell als solche registriert. Worauf beruht diese beispiellose Faszination? Wer das Erfolgsgeheimnis der schiessfreudigen Weltraum-Saga entschlüsseln will, müsse sich ebenso wie ihr Schöpfer George Lucas ausgiebig mit Mythologie befassen, sagen Experten. Denn Einfluss auf sein Filmschaffen hatte nach einhelliger Meinung vor allem Joseph Campbell, der als bedeutendster Mythenforscher des 20. Jahrhunderts gilt. Weniger bekannt ist, dass auch Rudolf Steiners Anthroposophie grossen Einfluss auf Lucas’ Filmschaffen hatte, wahrscheinlich einen bedeutend grösseren. Böse Zungen behaupten schon seit längerem, Lucas habe sich insgeheim von Steiner inspirieren lassen. Nun geben neue Enthüllungen von unerwarteter Seite dem Verdacht neue Nahrung.
01.10.2016 19:07:39 [Junge Welt]
No pasarán!
Vor 80 Jahren wurde die Gründung der Internationalen Brigaden beschlossen. 35.000 Freiwillige kämpften auf seiten der Spanischen Republik gegen die von Deutschland und Italien unterstützten Franquisten. Mit dem Putsch von Teilen der Armee unter der Führung Francisco Francos am 17./18. Juli 1936 begann der Krieg gegen die seit 1931 existierende Zweite Spanische Republik. Die Auseinandersetzung, in die Nazideutschland und das faschistische Italien massiv auf seiten der Franquisten eingriffen, während zugleich Tausende internationale Freiwillige in den Reihen der republikanischen Armee kämpften, endete im April 1939 mit dem Sieg Francos.
01.10.2016 20:02:48 [Watson]
Ich mach seit 20 Jahren Interviews. Keins war so ein Desaster wie das mit Hugh Grant
Vom Crush zum Crash: Dies ist eine jener Geschichten, wie sie das Leben am Zurich Film Festival zwischen Stars und Journalisten jeden Tag schreibt. ch hatte sie alle, Menschen mit Filmen, Büchern, Alben und Ansprüchen, sehr und weniger berühmte, und alle waren nette Interviewpartner. Nie angewidert. Weshalb ich mir an einem strahlend schönen Dienstag auch meine acht Minuten mit Hugh Grant nett vorstelle, nämlich ganz genau so:

Ich überreiche Hugh Grant einen Brief, den mir die Regisseurin von «Bridget Jones» extra für ihn mitgegeben hat. Sie sagte dazu: «This should break the ice.» Okay, das hätte mich stutzig machen müssen: Wo Eis gebrochen werden muss, ist ja wohl auch welches anzutreffen.

02.10.2016 11:28:01 [SWR]
Sting zum 65. Geburtstag: Musiker mit Herz für die Umwelt
Sting hat als Musiker alles erreicht. Nach der Zeit mit der sehr erfolgreichen Band Police ist er mit seiner Solokarriere erst richtig durchgestartet. Obwohl seine Platten Platinstatus erreichen und er in der ganzen Welt Konzerte gibt, ist er dabei immer bodenständig geblieben. Bevor er Profimusiker wurde, hatte Gordon Sumner als Bauarbeiter und Englischlehrer gearbeitet. In seiner Freizeit spielte er mit örtlichen Jazz-Gruppen. Seinen Spitznamen Sting erhielt er in dieser Zeit: Einmal trat er in einem gelb-schwarz gestreiften Pullover auf, in dem er nach Ansicht seines Bandkollegen wie eine Biene aussah. Laut Stings eigener Aussage zeigte dieser auf den Pullover und rief: "Gordon's got a sting!" So wurde Gordon Matthew Sumner zu Sting.
02.10.2016 13:49:26 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
„War Dogs“ im Kino: Bekiffte Waffenhändler
Wer wissen will, warum im amerikanischen „Krieg gegen den Terror“ soviel schiefgeht und wer dabei den großen Reibach macht, ist bei der Groteske „War Dogs“ genau richtig. Sie ist allerdings auch ein wenig flach. Der amerikanische „Krieg gegen den Terror“ nach den Anschlägen von 2001 stand von Beginn an auch im Verdacht, in erster Linie ein großes Geschäft zu sein. Zu den Profiteuren zählten Firmen, denen der damalige Vizepräsident Cheney nahestand. Wenn man allerdings der Komödie „War Dogs“ von Todd Phillips glauben darf, dann ließen auch kleinere Wirtschaftstreibende und zum Teil sogar Branchenfremde wie die beiden ungleichen Freunde David Packouz und Efraim Diveroli sich die Gelegenheit nicht entgehen.
02.10.2016 18:58:29 [Frankfurter Rundschau]
„War Dogs“: Eine aberwitzige Kriegssatire
„Hangover“-Regisseur Todd Phillips ist eine aberwitzige Kriegssatire über das Amerika George W. Bushs gelungen: „War Dogs“ erzählt davon, wie grauenhaft einfach es sein kann, mit Waffen zu handeln. Der Weg von der Schenkelklopf-Komödie zur bissigen Politsatire ist manchmal nicht weiter als der von „Hangover“ zu „War Dogs“. Nach seiner dritten, wirklich nicht mehr sehr komischen, männerbündischen Absturzorgie muss den Filmemacher Todd Phillips selbst eine Art Katerstimmung befallen haben. Drei Jahre Pause reichten aus, um die klamottige Routine mit jenem Quäntchen Wahrheit aufzufrischen, mit dem Hollywood, wenn es denn einmal politisch sein will, immer wieder überraschen kann. Und siehe da, sehr viel zu ändern braucht man eigentlich gar nicht, um von einer durchzechten Nacht in den ausgedehnten Wahnsinn von Dick Cheneys Kriegsführung überzublenden.
03.10.2016 07:39:19 [Die Welt]
„The Gouster“: Das verschollene Meisterwerk von David Bowie
Auftakt zur Unsterblichkeit: In einer Sammeledition von David Bowies Alben aus der Zeit zwischen 1974 und 1976 taucht auch ein verschollenes Album auf. Was hat es mit „The Gouster“ auf sich? Als David Bowie tot war, saßen alle da mit seinen letzten Liedern, Videos und Platten, trauerten und fragten sich, warum sie nichts geahnt hatten. „A man lost in time near KaDeWe, just walking the dead“, sang Bowie in „Where Are We Now?“ Er kuratierte eine Sammlung seiner liebsten Songs. Er ließ sich in Museen ausstellen. Er nahm mit einem Album namens „Blackstar“ Abschied von der Welt und sang, er sei kein Popstar mehr, sondern ein schwarzer Stern. Ein Stück hieß „Lazarus“, im Film dazu schwebte er über seinem Sterbebett. Sogar sein Frühwerk ordnete er neu für eine endgültige Edition, zehn Schallplatten in einem Schmuckschuber, und nannte sie „Five Years“. Dann starb er.
03.10.2016 15:11:00 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Zum Tod von Neville Marriner: Einer für alle
Neville Marriner dirigierte nicht nur die Musik zum Oscar-Film „Amadeus“. Er war auch einer erfolgreichsten und medial fruchtbarsten Dirigenten des zwanzigsten Jahrhunderts. Jetzt ist er mit 92 Jahren gestorben. Sir Neville Marriner, von Haus aus ein exzellenter Geiger, gründete 1959 die Academy of St Martin-in-the fields, ein Kammerorchester mit Musikern aus verschiedenen Londoner Symphonieorchestern, die von ihrem Berufsalltag enttäuscht waren, weil er ihnen zu wenig künstlerische und finanzielle Verantwortung abverlangte.
03.10.2016 20:10:15 [Junge Welt]
Wie im Wahn
Das Way Back When-Festival in Dortmund bot zwei großartige Höhepunkte. Eine sommerliche Leichtigkeit zauberten die Veranstalter des Way Back When-Festivals bereits in den vergangenen zwei Jahren in die Dortmunder Straßenschluchten, was tatsächlich an Magie grenzte. An diesem Wochenende (29.9. bis 1.10.) fand nun die dritte Auflage der noch jungen Musikveranstaltung statt. Vom ursprünglichen Pfingsttermin in den beginnenden Herbst gerutscht, sah die Stadt dann allerdings aus wie immer. Statt eines Festivalgeländes gab es drei fußläufig voneinander entfernte Innenstadt-Venues; die geringe Größe und die Zielsetzung des Festivals – gegen das Clubsterben und den Musikmainstream – hatten Charme.
04.10.2016 20:00:41 [Trueten]
Heute vor 80 Jahren: Schlacht in der Cable Street
Heute vor 80 Jahren fand in London die Schlacht in der Cable Street statt. 3000 Faschisten wurden von dem britischen Nazi und Gründer der faschistischen Partei British Union of Fascists Sir Oswald Mosley angeführt und von einem großen Aufgebot des Metropolitan Police Service begleitet. Die Polizeikräfte sollten den geplanten Ablauf der Demonstration ermöglichen, was die zahlreichen Gegendemonstranten jedoch verhinderten.
05.10.2016 06:57:23 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Vertrauenskrise im Internet: Wer schaut dir über die Schulter?
Buch-Rezension: Der Erfolg des Internets beruht letztlich auf etwas ziemlich Unwahrscheinlichem: unserem Vertrauen. Das gerade veröffentlichte Sachbuch „Look who´s watching“ erklärt seine Brüche und Brücken. Vertrauen schwindet. Das betrifft Politik und Medien, auch das Internet. Seltsame Vögel sind daran schuld, zum Beispiel die Uhus des Überwachungsstaats. Sechzig Prozent der Internetnutzer betrachten sie als Gefährdung ihres Datenschutzes. Oder die Waldohreulen von Apple, Facebook und Google. Ihre Geschäftsmodelle verwerten die Daten von Milliarden Menschen. Sie wollen uns glücklich machen, sagen sie.
05.10.2016 11:52:59 [Netzpiloten]
Oliver Stones ‚Snowden‘ – ein Abbild des Internet-Sicherheitsstaates?
Der neue Film über Edward Snowden, den Mann, der geheime Dokumente über eine umfassende Spyware der US-Regierung veröffentlichte, ist seit wenigen Tagen in den Kinos zu sehen. Damit setzte sich erneut eine Debatte um seine Person in Gange – inklusive einer erneuten Anfrage bei Präsident Obama, ihn zu begnadigen. Aber, wie auch Snowden selbst vielleicht sagen würde, was uns zum Innehalten bewegen sollte, ist die Macht der Geheimdienste der Regierung.


05.10.2016 12:32:15 [Deutschlandradio Kultur]
Van Morrison: "Für Erfolg musst du einen Preis zahlen"
Das Musikgeschäft ist ihm zutiefst zuwider - und von den Medien fühlt sich der 71-jährige Musiker auf Klischees reduziert. Trotzdem hat Van Morrison ein neues Album veröffentlicht. Uns hat er erklärt, warum er ein Opfer seiner Profession ist.

"Das Musikgeschäft ist extrem feindlich. Was die Medien gerne ausblenden und weshalb die Leute nicht mitkriegen, was für einen unangenehmen Prozess man durchlaufen muss, um da weiterzukommen. Wenn du ein Album veröffentlichst, ist da keine magische Kraft, die dafür sorgt, dass alles wie von selbst passiert. Sondern du musst kämpfen. Und tust du das nicht, fällst du durchs System. Ich meine, von wie vielen Künstlern, die vor Jahren ganz groß waren, hörst du heute noch etwas? Das ist einfach so."

05.10.2016 14:03:37 [Zeit Online]
Schauspieler Hans Korte ist tot
Der Schauspieler Hans Korte ist tot. Der 87-Jährige sei bereits am 25. September gestorben, bestätigte ein Freund der Familie einen Bericht der Süddeutschen Zeitung.

Korte stand auf vielen großen Theaterbühnen und führte auch selbst Regie. Außerdem spielte er in Fernsehfilmen und Serien mit, darunter Der große Bellheim, Der König von St. Pauli und Lutz & Hardy.

05.10.2016 17:40:52 [Spiegel Online]
Rod Temperton ist tot
Rod Temperton schrieb das Titelstück für das noch immer erfolgreichste Album aller Zeiten: "Thriller" von Michael Jackson. Auch für viele andere Musiker wie Quincy Jones, Donna Summer und Herbie Hancock komponierte er. Wie seine Plattenfirma Warner jetzt bekannt gab, starb der britische Produzent, Musiker und Songwriter am Mittwoch im Alter von 68 Jahren.


06.10.2016 13:21:26 [Frankfurter Rundschau]
Neu im Kino: Die Insel der besonderen Kinder
Zuviel Burton im neuen Tim Burton. So zauberhaft und doch nicht genug: Tim Burton legt seine Handschrift über jede Szene seines neuen Fantasy-Dramas „Die Insel der besonderen Kinder“. Da geht man ins Kino, um einen Tim-Burton-Film anzuschauen, und alles, was man zu sehen bekommt, ist ein Tim-Burton-Film. Ist es nicht ungerecht, einem der wenigen Hollywoodregisseure, die überhaupt noch eine unverkennbare Handschrift haben, genau deren Allgegenwart plötzlich vorzuhalten?

Es dauert nur einen Bruchteil der gut zwei Stunden Laufzeit, bis sich aus dem erfüllten Glücksversprechen die leiseste und doch vielleicht traurigste aller Enttäuschungen ihren Weg bahnt – die der eingelösten Erwartung. Man kennt dieses Gefühl aus Konzerten der Lieblingsband: Alles kommt vor, was man hören will. Nur irgendwie klingt es glatt und rund und ohne Zauber.

06.10.2016 15:08:41 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Neues Album von Bon Iver: Gott der Prothesen und Bärte
Justin Vernon alias Bon Iver ist zurück: Und verkoppelt Körper, Seele und Technik. Ist sein Album „22, A Million“ noch Pop? Oder schon die nächste Galaxie? Plötzlich kann Justin Vernon einfach nicht mehr. Die Band schweigt, und er biegt sich auf der Bühne vor Lachen. Der ganze digitale Fuhrpark, all der Schnickschnack an Geräten, in die er hineinsingt, an denen er Regler dreht, Knöpfe drückt und Tasten hält, hat ihm gerade einen Streich gespielt. Plötzlich klingt nichts mehr nach Kunstpop, es knallt und kracht nur noch. Da steht der Künstler als einsamer Mann ratlos zwischen seiner Technik. So muss Sigmund Freud das mit dem „Prothesengott“ gemeint haben: „Der Mensch ... recht großartig, wenn er alle seine Hilfsorgane anlegt, aber sie ... machen ihm gelegentlich noch viel zu schaffen.“
06.10.2016 17:55:19 [Makronom]
Auf diese Bücher und Videos lohnt es sich, einen Blick zu werfen
Schonungslos legt Joseph Stiglitz in seinem neuen Buch dar, warum die Austeritätspolitik Europas Einheit ebenso gefährdet wie das europäische Wirtschaftswachstum und warum die Europäische Zentralbank falsch liegt, wenn sie zur Krisenbewältigung vor allem auf Inflationsbekämpfung setzt. Statt diese fehlgeleitete Politik weiterhin als »alternativlos« darzustellen, zeigt Stiglitz, wie drei mögliche Wege aus der Krise aussehen könnten: erstens eine grundlegende Reform der Eurozone und der Auflagen, die den Krisenländern gemacht werden; zweitens eine geregelte Auflösung der Europäischen Union; oder drittens die Etablierung eines neuen europäischen Finanzsystems – des »flexiblen Euro«.
06.10.2016 18:39:12 [LinksNet]
Kulturwissenschaft und völkisches Denken
Das deutsche Volk, einig in seinen Stämmen …" So beginnt die Weimarer Verfassung vom 11. August 1919, mit der sich der erste deutsche demokratische und soziale Rechtsstaat definiert. Mit dieser Eingangsformel leistet die Verfassung ihren Tribut an ein "völkisches" Milieu, dem die regionalen "Stämme" besonders wichtig sind. Für das Bonner Grundgesetz geht alle Staatsgewalt vom Volke aus, und da ist "Volk" als Staatsvolk aller Bürger zu begreifen, egal woher sie kommen. In Deutschland, dessen Bevölkerung geprägt ist von jahrhunderte-, ja jahrtausendelangen Wanderungsbewegungen und das aufgrund der Wachstumswünsche seiner Wirtschaftspolitik seit Jahrzehnten auf Zuzug angewiesen ist, reden Politiker nur noch sehr selten von "Stämmen", wohl aber ist "völkisches Denken", mit dem Konstrukte wie "Volk" und "Nation" zu handlungsleitenden Kategorien der Politik gemacht werden sollen, 2015/16 wieder häufiger anzutreffen.
06.10.2016 20:50:08 [Barth-Engelbart]
Der schmutzige Krieg gegen Syrien (The Dirty War on Syria)
Eine Buchbesprechung von Dr. Ludwig Watzal: Regierungspropaganda und die Desinformation von Nichtregierungsorganisationen (NGOs) haben die Medienberichterstattung über den Syrienkonflikt von Beginn an stark beeinflusst. „Der schmutzige Krieg gegen Syrien“ wurde von einer Fülle von Desinformation begleitet, wie sie die Welt bisher noch nie gesehen hat. Diese Faktoren haben Tim Anderson motiviert, dieses Buch zu schreiben.
Von Beginn des inszenierten Aufstandes in der Stadt Daraa durch Agenten der USA und befreundeter Geheimdienste haben die internationalen Nachrichtenagenturen und fast alle führenden westlichen Medien dem syrischen Präsidenten Bashar al-Assad die alleine schuld an diesem Konflikt zugewiesen.

07.10.2016 18:53:05 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
„Der Schatz“ im Kino: Wie sinnlos sich die Verhältnisse drehen
Riskante Ausgrabungen mit der Kamera: Corneliu Porumboiu legt in seinem Glückssucherfilm „Der Schatz“ den blanken Nerv der heutigen rumänischen Gesellschaft frei. Die letzte Hoffnung von Adrian Negoescu umfasst ein Gebiet von dreißig Schritten in der Länge und ungefähr so vielen in der Breite. Ein Garten hinter einem ehemaligen Gutshaus, in dem vielleicht etwas vergraben ist. Der einzige Anhaltspunkt für diese Vermutung sind ein paar unklare Worte, die ein Verwandter vor seinem Tod noch von sich gegeben hat.
07.10.2016 21:58:37 [Kontext Wochenzeitung]
Bitte nicht filmen
Das Konstanzer Programmkino Scala soll einem dm-Markt weichen, Kultur wird durch Kommerz ersetzt. Jetzt will der Regisseur Douglas Wolfsperger einen Film über das Sterben des Scala drehen, doch die Stadtverwaltung stellt sich quer.

Konstanz war schon immer eine Stadt, die das politische Bandenspiel liebte. Wer hier etwas zu sagen haben will, muss sich auf Intrigenspinnen und Strippenziehen verstehen. Das kirchlich-weltliche Machtgeschachere beim Konzil vor 600 Jahren hat die Stadt wohl doch mehr geprägt, als das viele wahrhaben wollen. Man kann das in diesen Tagen einmal mehr wunderbar beobachten. Dieses Mal geht es nicht um Kardinäle und Könige, sondern eher um Provinzfürsten und Hofnarren.

08.10.2016 07:02:53 [Süddeutsche Zeitung]
Neues Album "Sturm & Stille": Sportfreunde Stiller sind keine Band
Wären sie eine, sie klängen so, wie ein wie ein vergilbtes Panini-Stickerheft aussieht. Glücklicherweise gibt es eine Alternativerklärung. Ganz am Anfang muss man ganz genau aufpassen, sonst tappt man in die Falle. Und kommt auf die irre Idee, dass es sich bei den Sportfreunden Stiller tatsächlich um eine Band handeln könnte. Ganz am Anfang also, in den ersten Sekunden des ersten Songs des neuen Albums, brummt ein Cello. Ein warmer Grundton wabert durch die Aufnahme, dann setzt das Piano ein. Eine Gitarre ist hier nirgendwo zu hören. Und auch keine Band. Denn die Sportfreunde Stiller sind keine Band, sie sind ein Wellnesshotel.
08.10.2016 14:39:54 [Spiegel Online]
The Rolling Stones: Neues Album erscheint Anfang Dezember
Die Rolling Stones bringen am 2. Dezember ein neues Album heraus. Das gibt die Band auf ihrer Internetseite und über Twitter bekannt. Es wird "Blue & Lonesome" heißen und ist das erste Studioalbum der Stones seit "A Bigger Bang" von 2005. Das neue Album enthält Songs klassischer Bluesmusiker wie Howlin' Wolf, Willie Dixon und Jimmy Reed.

In einem Statement schreibt die Band: "Die Leidenschaft für Bluesmusik war immer das Herz und die Seele der Rolling Stones." "Blue & Lonesome" soll laut übereinstimmender Berichte von Nachrichtenagenturen aus zwölf Songs bestehen. Bei zweien ist auch Star-Gitarrist Eric Clapton zu hören.

09.10.2016 19:26:50 [Deutschlandradio Kultur]
Neue Alben: Melissa Etheridge - "Rock and Soul" ohne Soul
Viel Herzblut heißt nicht immer viel Seele, wie Melissa Etheridges Album "Memphis Rock and Soul" zeigt. Außerdem neu: Christopher Duncans "The Midnight Sun", das an kalifornische Sommer erinnert, und "Mexico" von Wayne Graham. "Memphis Rock And Soul" steht als Titel auf dem neuen Album der amerikanischen Rockmusikerin Melissa Etheridge, die darauf, gemäß dem Titel, Soulklassiker des legendären Stax-Labels interpretiert. Dazu hat sie die Studios des renommierten Black Music-Produzenten Willie Mitchell in Memphis gebucht und mit Musikern der ehemaligen Hausband Songs von Rufus Thomas, Otis Redding, Booker T. Jones, B.B. King und anderen Ikonen eingespielt.
10.10.2016 08:42:02 [Gegenfrage]
10.10.1990, Brutkastenlüge: USA schwindeln sich in den Irakkrieg
Um die Öffentlichkeit von einem Krieg gegen den Irak zu überzeugen, erfand eine US-amerikanische PR-Firma die sogenannte Brutkastenlüge. Demnach hätten irakische Soldaten Hunderte frühgeborene Babys in Kuwait aus ihren Brutkästen gerissen und getötet. Die Geschichte wurde von einem weinenden Mädchen vorgetragen, die sich später als Tochter des kuwaitischen Botschafters in den USA herausstellte.
10.10.2016 10:34:26 [Querdenkende]
Younee – Pianistin erobert Musikerherzen
Natürlich arbeitet sie jetzt erst recht an ihrer Karriere, experimentiert ständig mit dem Piano, läßt sich inspirieren, das nächste Album „My Piano“ erscheint diesjährig. Der Titel verrät bereits die Intension. Dabei verläßt sie Vorgaben der alten Meister wie Beethoven, Bach oder Mozart, läßt ihrem Talent freien Lauf, nutzt all ihre Erfahrung und ihr Können.
10.10.2016 10:40:17 [Süddeutsche Zeitung]
Die Rolling Stones klingen jetzt nach Blues aus Chicago
Mit "Just Your Fool" covern die Stones einen Blues-Song - für eine sehr, sehr alte Rockband eine würdevolle Entscheidung. Aber es gibt einen Haken. Wie sich einst Ende 1961 Mick Jagger und Keith Richards auf dem Bahnsteig des Londoner Vororts Dartford anfreundeten, ist eine der Urszenen des Pop. Sie wurde in Biografien und Memoiren so oft beschrieben, dass es sogar schon Texte über die verschiedenen Versionen gibt. Es besteht etwa keine Einigkeit darüber, was die beiden anhatten, und welche Platten von Muddy Waters und Chuck Berry Mick Jagger genau unter dem Arm hatte, ist auch nicht völlig unstrittig.
10.10.2016 10:43:51 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Filmkritik „Auf einmal“: Die Tote am Ende der Party
Ein Kriminalfall, ein Skandal, Korruption und zahlreiche Facetten des Abgründigen: Asli Özges Spielfilm „Auf einmal“ lässt uns die deutsche Provinz begreifen. Junge Menschen, die sonntags mit den Eltern essen, stehen ein bisschen unter Verdacht. Sie haben möglicherweise den Sozialisationsauftrag nicht vollständig erfüllt, stehen noch nicht auf eigenen Beinen, wiederholen nur, was die Generation davor schon vorgegeben hat. In Asli Özges Film „Auf einmal“ ist dieser Verdacht so allgegenwärtig und übermächtig, dass er all die anderen Verdachtsmomente in den Schatten stellt, die es in diesem Film auch noch gibt.
11.10.2016 09:02:13 [Augen auf und durch]
Plädoyer für eine Kurskorrektur
Buch von Guy Standing: "Eine Charta des Prekariats - Von der ausgeschlossenen zur gestaltenden Klasse". Immer mehr Menschen fallen durch die Maschen sozialer Sicherung. Ihre Arbeits- und Lebensverhältnisse sind prekär. Der britische Wirtschaftswissenschaftler Guy Standing versteht sich als Anwalt dieser Menschen. Er sagt, dass die Unterprivilegierten inzwischen eine neue soziale Klasse bilden. Und er ist überzeugt: Sie werden sich organisieren und aufbegehren. In seinem neuen Buch fasst Standing seine Theorie des Prekariats zusammen und entwickelt ein konkretes Aktionsprogramm.
11.10.2016 13:09:52 [Schnappfischkapitalismus]
Das Geheimnis der Zufriedenheit
Es kamen einmal ein paar Suchende zu einem alten Zenmeister.
„Herr“, fragten sie „was tust du, um glücklich und zufrieden zu sein? Wir wären auch gerne so glücklich wie du.“

Der Alte antwortete mit mildem Lächeln: „Wenn ich liege, dann liege ich. Wenn ich aufstehe, dann stehe ich auf. Wenn ich gehe, dann gehe ich und wenn ich esse, dann esse ich.“
Die Fragenden schauten etwas betreten in die Runde.

12.10.2016 08:39:34 [Zeit Online]
Japanisches Kino: Du willst, dass Godzilla siegt
Seit mehr als 60 Jahren wütet das Film-Ungetüm, jetzt in seiner 31. Inkarnation als radioaktive Power-Echse. Warum nur sind die Japaner so verrückt nach ihm? Du mochtest japanisches Kino schon immer, obwohl du es schon in der Filmhochschule nicht ganz verstanden hast: die Tatamiposition bei Ozu, die Erzählperspektiven Kurosawas. Die verklemmte Männlichkeit in japanischen Yakuza-Filmen, in denen Natural Born Buchhalter den Leinwandtod starben. Bei deinem ersten Besuch in Tokio lief gerade der umstrittene Spielfilm Battle Royale an und ganz Tokio trug T-Shirts, auf die stilisierte Einschusswunden wie Blüten gedruckt waren.
 Überwachung, Daten, Geheimdienste, Spionage, Macht & Kontrolle, Totalitarismus, Sicherheit (18)
01.10.2016 06:55:41 [Telepolis]
"Ansteckende Verantwortlichkeit": Weltweites Experiment zu Folgen der Überwachung
Bei der Aufrüstung der Polizei mit BodyCams lässt sich beobachten, wie das Wissen um Beobachtung das Verhalten beeinflusst. Derzeit findet ein weltweites Experiment mit der Überwachungstechnik von Kameras statt, die Polizisten mit sich führen. Die Polizisten sind damit, ebenso wie die Menschen, die mit ihnen zu tun haben, unter Dauerbeobachtung von Dritten bzw. diese können die audiovisuellen Aufzeichnungen nachträglich ansehen. Da die Polizisten unter Befehl stehen, die Kameras anzuschalten, findet in der Regel keine Selektion statt, was das Experiment dahingehend interessant machen, welche Folgen die dauerhafte Beobachtung des Verhaltens hat, wenn alle Beteiligten sich bewusst sind, dass ihr Verhalten gewissermaßen neutral dokumentiert wird.
01.10.2016 08:52:17 [RT Deutsch]
BND: Geheimdienst soll seine Skandale selbst kontrollieren
Gerade erst verkündete die Bundesregierung, dass der BND zukünftig von einem BND-Mann kontrolliert wird. Schon rollt eine neue Lawine von Enthüllungen auf den Geheimdienst los. Wieder geht es um das Verhältnis zu den US-amerikanischen Freunden. Aber auch internationale Journalisten erwartet Überraschendes. Bitte, kontrolliert den Geheimdienst besser. Dies empfahl vor wenigen Tagen der ehemalige BND-Präsident Gerhard Schindler vor dem Innenausschuss des Bundestages. Er war nur einer von sechs Experten, die das geplante BND-Gesetz auseinandernahmen. Schindler kritisierte, bei dem wichtigen Punkt der demokratischen Kontrolle des Geheimdienstes sei der Entwurf mangelhaft.
01.10.2016 08:54:24 [Telepolis]
Das ewige Leben des "Zombies der Netzpolitik"
Gerhard Schindler, Ex-Präsident des BND, fordert eine zweijährige Vorratsdatenspeicherung. Datenschutz und tatsächliche Wirkung interessieren wenig. Eigentlich könnte die Situation für den Bundesnachrichtendienst kaum schlechter sein. Erst kürzlich hat die Bundesdatenschutzbeauftragte Andrea Voßhoff in einem geheimen Prüfbericht gleich 18 schwerwiegende Rechtsverstöße beanstandet. Zudem sprach sie zwölf Beanstandungen aus. "Eine solche Beanstandung nach Bundesdatenschutzgesetz ist das schärfste Mittel, das der Datenschutzbehörde rechtlich zur Verfügung steht. Noch nie hat eine Behörde so viele Beanstandungen auf einmal erhalten.
01.10.2016 13:21:29 [Heise]
Bundeskriminalamt plant Mobilversion des Bundestrojaners
Das BKA will den Einsatz des Bundestrojaners auf Smartphones und Tablets ausweiten. Das geht aus Haushaltsunterlagen des Bundestages hervor, die Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR einsehen konnten.

Die neue Überwachungssoftware soll unbemerkt auf Handys von Verdächtigen installiert werden können. Ermittler sollen dadurch alle Eingaben auf den Geräten nachverfolgen können. Damit will das BKA vor allem Verschlüsselungsmethoden umgehen, die von den deutschen Behörden bislang nicht geknackt werden können.

01.10.2016 15:54:02 [Russland News]
Ukraine: Alle Macht den Geheimdiensten
Wie das Informations- und Analyse Portal «Politische Umschau» mitteilt, führt Kiew die totale Kontrolle von Andersdenkenden ein. Die Werchowna Rada, das ukrainische Parlament, hat einen Gesetzentwurf zur Überwachung in ersten Lesung angenommen. Die Novelle sieht die Bespitzelung der Bürger des Landes im Internet vor, heißt es auf der Seite. Auf dieser rechtlichen Grundlage können die Geheimdienste im Land, außer dass sie ohnehin schon alle Ukrainer kontrollieren, jetzt auch die persönliche Korrespondenz der Bürger lesen.
01.10.2016 20:06:16 [Netzpolitik]
Bundesregierung zieht keine Lehren aus der Veröffentlichung der NSA-Hacking-Tools
Die Veröffentlichung mehrerer NSA-Hacking-Tools durch eine Hackergruppe hat gezeigt, dass selbst die NSA nicht sicher vor Angriffen ist. Die Bundesregierung zieht daraus keine Lehren: Sie versteht nicht, dass in Deutschland das gleiche passieren könnte, wenn Sicherheitslücken von Behörden genutzt und nicht geschlossen werden. Als Mitte August auf dem Online-Softwareentwicklungs- und Versionsverwaltungsdienst GitHub diverse Hacking-Tools angeboten wurden, liefen Spekulationen über die Echtheit des Angebots und ihren Ursprung auf Hochtouren. Eine Gruppe, die sich „The Shadow Brokers“ nannte, behauptete, an Werkzeuge der NSA-Einheit Tailored Access Operations (TAO) gelangt zu sein. Ob dahinter ein NSA-Insider steht oder die NSA gehackt wurde, ist bis heute nicht geklärt.
03.10.2016 17:49:04 [Andrej Hunko]
Ausbau der EURODAC-Datei
Asylsuchende werden zu Versuchskaninchen für mehr Überwachung. „Mich stört die Gleichsetzung von Migration und Terrorismus erheblich. Erstens werden Geflüchtete zur Bedrohung stigmatisiert. Zweitens sollen sie dafür herhalten, noch mehr Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung zu begründen. Parlamentarisch ist dies kaum kontrollierbar. Auch von den Plänen eines Alarmsystems zu Geflüchteten erfuhren wir nur durch Zufall“, erklärt der Bundestagsabegordnete Andrej Hunko zur Plänen des Bundesinnenministeriums für den Ausbau der EURODAC-Datei.
04.10.2016 18:44:59 [Netzpolitik]
Erweiterung des Trojaner-Programms: Staatliche Spionagesoftware auf dem Mobiltelefon
Das Bundeskriminalamt soll nun auch mit Trojanern für Mobiltelefone und für weitere informationstechnische Systeme ausgestattet werden. Diese neue „Produktlinie“ des Staatstrojaners wird mehrere Millionen Euro kosten. Ob und wie die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts dabei eingehalten werden, vermag bisher niemand zu prüfen.
05.10.2016 14:27:49 [IKNews]
Yahoo: Pinnball im NSA-Flipper?
Der Internetgigant Yahoo schafft es im Augenblick nicht mehr aus den Schlagzeilen. Kein Tag vergeht, wo nicht ein Skandal durch die Medien getrieben wird. Erstaunlich, dass all das erst nach dem Verkauf für 4,8 Milliarden Dollar ans Tageslicht kam. Verizon hat offensichtlich in ein sinkendes Schiff investiert, welches bis zum Ende unter Beschuss steht.
06.10.2016 15:12:39 [Netzpolitik]
Warum unsere Veröffentlichungen zum Verfassungsschutz kein Landesverrat sind
Nur weil Geheimdienste ihre Praktiken und Vorgehensweisen zum „Staatsgeheimnis“ erklären, dürfen sich Journalisten noch lange nicht zu Komplizen machen. Wir wüssten nur einen Bruchteil über die Geheimdienste, wenn es keine Berichterstattung über ihre geheimen Machenschaften gäbe. Das aber macht Journalisten nicht zu „Landesverrätern“. Mehr als ein Jahr nach Einstellung der Landesverrat-Ermittlungen gegen uns und ein halbes Jahr nach Einstellung der Ermittlungen gegen unsere Quellen kommen neue Dokumente ins Spiel. Es geht jetzt erneut darum, ob wir „Staatsgeheimnisse“ verraten haben.

Das haben wir nicht. Wir haben unsere Arbeit getan und eine öffentliche Diskussion über die Vorhaben und technischen Fähigkeiten des Inlandsgeheimdienstes mit unseren Artikeln und den veröffentlichten Dokumenten erst ermöglicht.

06.10.2016 16:40:06 [RT Deutsch]
Bundesregierung legalisiert Massenüberwachung durch BND
Man hätte auch andere Lehren aus Snowdens Enthüllungen ziehen können. Doch anstatt die Massenüberwachung der Bürger einzustellen, wird diese einfach legalisiert. Mitte Oktober soll zu diesem Zweck das neue BND-Gesetz verabschiedet werden. Schon Lenin witzelte Zeitzeugen zufolge: "Revolution in Deutschland? Das wird nie etwas: Wenn die Deutschen einen Bahnhof stürmen wollen, kaufen sie sich erst noch eine Bahnsteigkarte!"

So oder so ähnlich müssen auch die Verantwortlichen der Massenüberwachung durch NSA, BND und Co. denken.

07.10.2016 11:19:49 [Netzpolitik]
Statistik: Polizei überwacht weiterhin vor allem wegen Drogen
Im vergangenen Jahr stieg die Anzahl der auf Inhalte gerichteten Telekommunikationsüberwachungen (als ODT-Datei) um 11,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Im Vergleich zum Jahr 2010 gab es sogar eine Steigerung von etwa 55 Prozent. Das geht aus einer aktuellen Statistik des Bundesjustizamtes hervor. Die Landesjustizverwaltungen und der Generalbundesanwalt berichten dem Bundesjustizamt jährlich über die im vorangegangenen Jahr angeordneten Maßnahmen der Telekommunikationsüberwachung und zur Erhebung von Verkehrsdaten. Während die Anzahl der Festnetzüberwachungen seit 2010 etwa auf gleichem Niveau blieb, stiegen vor allem die Überwachungsanordnungen für Mobilfunk und Internet. So gab es bei den Internetüberwachungen gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg von 35 Prozent, seit 2010 haben sich Maßnahmen in diesem Bereich mehr als versiebenfacht.
07.10.2016 13:48:07 [Netzpolitik]
BND-Internetverkehr
BND kann Internetverkehr nicht zuverlässig nach In- und Ausland filtern und verstößt so gegen Gesetze. In zwei unabhängigen Gutachten kam Experten zu dem Schluss, dass man bei IP-Paketen nicht eindeutig unterscheiden kann, ob sie aus dem In- oder Ausland stammen. Der BND darf ohne spezielle Genehmigung keine Deutschen abhören, kann aber auch nicht alle Deutschen ausfiltern, wenn er Internetverkehre abschnorchelt – und das ist rechtswidrig. Der BND ist ein Auslandsnachrichtendienst. Er soll Informationen außerhalb Deutschlands beschaffen. Will er Deutsche abhören, braucht er – im Regelfall vorher – eine sogenannte G-10-Anordnung, eine Genehmigung. Aber wie kann der BND ausschließen, dass er Deutsche mitabhört, wenn er an Glasfasern lauscht, über die sowohl deutsche als auch ausländische Internetverkehre laufen?
08.10.2016 08:41:47 [Netzpolitik]
Entwurf des neuen Datenschutzgesetzes
Peter Schaar über Entwurf des neuen Datenschutzgesetzes: „europarechtswidrig, handwerklich schlecht gemacht und datenschutzfreundlich ist es auch nicht“. Schaar, der heute Vorsitzender der Europäischen Akademie für die Informationsfreiheit und den Datenschutz ist, kritisierte, dass die Auskunftsrechte von Betroffenen eingeschränkt werden sollen. Zudem bemängelte er, dass die Datenschutzaufsicht von Seiten der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit massiv eingeschränkt werden soll. Diese dürfte sich nach dem Willen des Innenministeriums nicht mehr eigenständig an das Parlament wenden.
08.10.2016 18:43:28 [Heise]
Hamburgs Datenschutzbeauftragter rät zu Verzicht auf WhatsApp
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar rät davon ab, den von Facebook übernommenen Messenger-Dienst WhatsApp zu verwenden. Er empfiehlt, stattdessen auf alternative Anbieter umzusteigen, die die Nutzerdaten besser schützen.
10.10.2016 18:52:49 [IKNews]
Terrorgefahr: Europäisches FBI im Gespräch
Heute Nacht wurde der „mutmaßliche“ Islamist Dschaber al-Bakr in Leipzig festgenommen. Die Tinte des Berichtes ist noch nicht trocken und schon begehren Politik und Behörden auf, in einem niemals endenden Tenor mehr Befugnisse, Personal und Überwachung zu fordern. Von Präventiven Festnahmen, über ein europäisches Pendant zum FBI ist alles dabei.
11.10.2016 10:57:03 [Netzpolitik]
Nicht nur E-Mails: Yahoo musste offenbar sein gesamtes Netzwerk überwachen
Der bei der massenhaften Überwachung ertappte IT-Konzern Yahoo kommt aus den negativen Schlagzeilen nicht heraus. Laut einem Bericht der New York Times von vergangener Woche soll Yahoo einen bereits bestehenden Spam-Filter modifiziert haben, um sämtliche eingehenden E-Mails seiner Nutzer nach bestimmten Inhalten zu durchsuchen. Demnach seien alle E-Mails, in denen eine bestimmte digitale Signatur entdeckt worden war, gespeichert und anschließend an das FBI weitergegeben worden.

Nun berichtet Reuters, dass die staatlich angeordnete Überwachung offenbar deutlich weiter ging, als bisher bekannt.

11.10.2016 20:11:09 [Netzpolitik]
Forderung nach mehr Zugriff auf Ausländerdaten durch Geheimdienste
Der mutmaßlich von Dschaber al-Bakr geplante Anschlag sorgt für Nahrung in der Debatte über mehr Geheimdienstkompetenzen. Gefordert wird der Zugriff auf eine „Kerndatei der Asylbewerber“. Der ist allerdings auf deutscher und europäischer Ebene längst in der Pipeline. Noch während der zunächst erfolglosen Festnahme des Syrers Dschaber al-Bakr in Chemnitz schlug die Stunde der „Terrorismusexperten“. Der stellvertretende CDU-Fraktionschef Michael Kretschmer nutzte den Sprengstofffund zur Forderung nach mehr Kooperation der Geheimdienste. Kretschmer forderte auch den Zugriff auf die „Kerndatei der Asylbewerber“ durch Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst. Offen blieb, ob die inländische oder die europäische „Kerndatei“ gemeint war.
 Widerstand, Revolution, Unruhen, Protest, Demos, Streiks (5)
01.10.2016 07:01:22 [Junge Welt]
Eigenartige Bundesgenossen
Wärter in US-Knästen unterstützen Streik der Gefangenen gegen miserable Haft- und Arbeitsbedingungen. Im Streik von US-Häftlingen gegen ihre Arbeits- und Haftbedingungen, der heute in die vierte Woche geht, überraschte eine Nachricht über unerwartete Verbündete, die sich auf die Seite der Gefangenen im Holman-Gefängnis im US-Bundesstaat Alabama geschlagen hätten: die Wärter der Anstalt. Seit Beginn des Streiks am 9. September in zeitweise bis zu 46 Anstalten mussten die Holman-Wärter die Arbeiten der Häftlinge in der bestreikten Kantine übernehmen. Am vergangenen Samstag machten die Beamten der Sechs-Uhr-Schicht jedoch damit Schluss und meldeten sich morgens krank.
01.10.2016 14:31:36 [WSWS]
Streiks und Proteste gegen „Jobs Act“ der Renzi-Regierung
Am gestrigen Freitag legte ein 24-stündiger nationaler Eisenbahnerstreik große Teile des Nah- und Fernverkehrs lahm. Eine Woche davor streikte das Flugpersonal von Alitalia und stoppte mehr als 200 Flüge mit insgesamt 25.000 Passagieren. Für den 21. Oktober rufen die Lehrer der staatlichen Schulen zum nationalen Schulstreik auf.

Mitte September beteiligten sich Hunderte Paketzusteller an Streiks in Bergamo, Brescia, Piacenza, Bologna und Parma gegen das europäische Logistikunternehmen GLS und seine Subunternehmer. In Perugia wurde in der Nacht zum 15. September ein ägyptischer streikender Arbeiter von einem aufgehetzten Lastwagenfahrer überfahren und getötet.

06.10.2016 20:52:43 [Amerika 21]
Demonstrationen enteigneter Landarbeiter in Paraguay
Kleinbauern fordern Land zurück. Massive Polizeigewalt bei Räumung von rund 200 Kleinbauernfamilien. Auch Kirche protestiert und mahnt Agrarreform an. Kleinbauern aus dem Departament Caaguazú in Paraguay haben vergangenes Wochenende in der Hauptstadt gegen die gewaltsame Enteignung ihrer Ländereien demonstriert und deren Rückgabe von Regierung und Justiz gefordert. Zuvor hatte Mitte September ein massives Aufgebot von 1.200 Polizisten die Räumung des seit Jahrzehnten von rund 200 Kleinbauernfamilien bewohnten Landes gewaltsam durchgesetzt.

Laut Augenzeugenberichten von Betroffenen umzingelten die Polizisten die Dorfbewohner, misshandelten und vertrieben sie von ihrem Land und zerstörten dabei willkürlich alles, was ihnen in den Weg kam. Die Polizei sei rücksichtslos und gewalttätig selbst gegen Kinder, Frauen und alte Menschen vorgegangen, als sich die Familien der Zwangsräumung widersetzten.

10.10.2016 15:49:38 [RT Deutsch]
Kolumbien: Massendemonstrationen für den Frieden
Nach dem überraschenden Nein der Bevölkerung in der Volksabstimmung über den Friedensvertrag zwischen Kolumbiens Regierung und der FARC-Guerilla nehmen junge Bürger das Heft in die Hand. In Massenkundgebungen werben sie für einen "Frieden von unten". In der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá und in zahlreichen weiteren Städten fanden massenhaft besuchte Schweigemärsche für den Frieden statt. Sowohl Befürworter des "Ja" zur jüngst abgeschlossenen Friedensvereinbarung als auch solche des "Nein" gingen gemeinsam auf die Straße.


10.10.2016 18:31:28 [Neues Deutschland]
Athen: Journalisten demonstrieren gegen Senderschließung
Aus Protest gegen die bevorstehende Schließung von vier überregionalen privaten Fernsehsendern haben griechische Journalisten und Techniker am Montag in Athen demonstriert. Mit Transparenten zogen die Mitarbeiter lautstark vor den Regierungssitz in der Hauptstadt, wie griechische Internetportale berichteten. In den meisten Sendern gab es fünf Stunden lang keine Nachrichten.
 Deutschland (47)
01.10.2016 08:48:39 [WSWS]
Dresden: Einheitsfeier unter Polizeistaatsbedingungen
An diesem Wochenende beginnen die alljährlichen Feierlichkeiten zum Jahrestag der deutschen Einheit. Die zentrale Festveranstaltung soll in Dresden stattfinden. Am Montag wird Bundespräsident Joachim Gauck im Internationalen Congress Center (ICC) der sächsischen Landeshauptstadt erwartet.

Nachdem Anfang der Woche zwei Sprengsätze explodierten – einer am Eingang zur Fatih Camii Moschee im Stadtteil Cotta, ein anderer am Kongresszentrum unweit des Landtags, auf einer Terrasse an der Elbe – herrscht in Dresden Ausnahmezustand. Die Stadt gleicht einer Polizei-Festung.

01.10.2016 15:58:40 [Telepolis]
Flüchtlingspolitik: Merkel für "legale Kontingente" Schutzsuchender
Die Kanzlerin grenzt sich weiter von CSU-Forderungen ab. Als die Kanzlerin nach dem letzten Wahldebakel in Berlin Fehler in der Flüchtlingspolitik einräumte und dies mit dem Satz unterstrich: "Wenn ich könnte, würde ich die Zeit zurückspulen", konnte man für einen Augenblick glauben, dass die Angriffe aus der eigenen Partei und der CSU nun doch deutlich mehr Wirkung zeigen, als Merkel zuvor zugegeben hatte.

Allerdings hatte Seehofer schon tags darauf relativiert. Zwar begrüßte er die selbstkritischen Töne der Kanzlerin, aber das, worauf es ihm ankomme, einen Kursschwenk in der Flüchtlingspolitik sehe er in den Aussagen nicht.

01.10.2016 16:10:14 [Junge Welt]
Reife Leistung
CSU und Sachsens CDU entdecken zum Jahrestag des Anschlusses der DDR die »Kraftquelle Patriotismus«. Überaus pathetisch wurde Johannes Singhammer (CSU) am Freitag vormittag: »Vor 26 Jahren ist Deutschland auf der Sonnenseite angekommen«, verkündete er. Gemeinsam mit der sächsischen CDU präsentierte der Bayer in Berlin einen »Aufruf zu einer Leit- und Rahmenkultur«, der vor schwarz-rot-goldener Inbrunst nur so trieft. Es versteht sich von selbst, dass der auf zwei Seiten manifestierte Rechtsruck nicht mit Parteichefin Angela Merkel (CDU) abgestimmt wurde und die Intention dahinter durchtriebener ist als die von Singhammer propagierte »besondere nachbarschaftliche Verbundenheit« der Sachsen und Bayern.
01.10.2016 17:52:34 [Preußische Allgemeine Zeitung]
"Damit ist Stuttgart 21 unumkehrbar"
Es war ein Pflichttermin, den niemand wirklich feiern wollte und dem auch Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fern blieb. Vor einigen Tagen lud die Deutsche Bahn zur Grundsteinlegung des neuen Hauptbahnhofs in der baden-württembergischen Hauptstadt ein.

6,5 Milliarden Euro soll das Projekt, das die breite Bevölkerung unter „Stuttgart 21“ kennt, kosten. Zwei Jahre Bauzeit gilt es aufzuholen, soll „der modernste Bahnhof der Welt“ wie geplant im Jahr 2021 ans Netz gehen. Der Streit um „S21“ hat die politische Landschaft im „Ländle“ verändert.

01.10.2016 20:13:13 [Junge Welt]
Erdogan beim Lügen ertappt
Bundesregierung weiß nichts von Akten zu Terrorverdächtigen aus der Türkei. Er habe der Bundeskanzlerin 4.000 Akten mit Namen von Terrorverdächtigen übergeben, hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan in einem am 25. Juli vom Bayerischen Rundfunk ausgestrahltem Exklusivinterview großspurig verkündet. »Ein Großteil dieser Terroristen wird aber auch in Deutschland unterstützt und genährt, und Deutschland unterstützt diese auch«, behauptete Erdogan. Obwohl die Türkei geheimdienstliche Informationen übermittelt habe, würden die gesuchten »Terroristen« von Deutschland, Frankreich, Belgien und Holland nicht ausgeliefert.
02.10.2016 09:51:43 [Netzwerkrecherche]
Zehn Jahre Informationsfreiheitsgesetz
Zehn Jahre Informationsfreiheitsgesetz auf Bundesebene – Zeit für eine Weiterentwicklung. Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes ist nun seit zehn Jahren in Kraft. Dieses allgemeine Recht auf Akteneinsicht ist u.a. auf Druck der Journalistenverbände und unter massgeblicher Beteiligung von netzwerk recherche zustande gekommen. Allerdings war es von Anfang an ein eher ungeliebtes Kompromissgesetz, mit vielen Ausnahmeklauseln vom Grundsatz der Transparenz, langen Antwortfristen und dem Risiko, dass für die Antragsteller hohe Kosten entstehen.
02.10.2016 09:53:14 [Telepolis]
Dresden: Feldversuche und Tabubrüche
In der "Ordnungszelle Sachsen" zeigt sich, wie die sogenannte Mitte nach rechts rückt. Manche wollen Pegida und AfD noch ersetzen, manche kooperieren schon längst. Der Einheitsfeiertag am 3.Oktober wird in diesem Jahr in Dresden zelebriert. Dort wird am kommenden Montag ein Aufmarsch der zerstrittenen Pegida-Bewegung erwartet. Schon Tage vorher wurden die Einheitsfeierlichkeiten mit Bombenanschlägen gegen eine Moschee und ein Gemeindehaus eingeleitet.
02.10.2016 16:10:55 [Tichys Einblick]
Deutsche Einheit 2016 – der heimliche Abschied
Bisher stand am 3. Oktober die „Vollendung der deutschen Freiheit und Einheit“ im Fokus. Man baute auf innerdeutsche Selbsthilfe, auf die eigene Kraft. Nun ist der Blick nach außen gerichtet. Im Innern sieht man nur Dunkles. Es ist das erste Mal seit der Wiedervereinigung, dass ein Pauschalverdacht in den Raum gestellt wird, der sich besonders gegen die neuen Länder, aber auch gegen das wiedervereinigte Deutschland insgesamt richtet.
02.10.2016 16:20:43 [TAZ]
Neues Erbschaftsteuergesetz: Für die Konzernerben
Die schwarz-rote Koalition beschließt ein neues Erbschaftsteuergesetz. Das soll vor allem Unternehmer bedienen, kritisiert die Linkspartei. Das Ringen um die Erbschaftsteuer hat ein Ende – zumindest für diese Legislaturperiode. Eine Woche nach dem Kompromissvorschlag des Vermittlungsausschusses wurde dieser im Bundestag mit den Stimmen der Regierungskoalition angenommen. Die Opposition stimmte dagegen. Die Linkspartei warf den Grünen Unglaubwürdigkeit vor.

Großes Interesse an der Diskussion zeigte die Regierungskoalition nicht: Die während der Abstimmung schon schwach gefüllten Reihen der Union lichteten sich weiter, als Dietmar Bartsch nach vorn trat. Die SPD war nur mit einer Handvoll Abgeordneter erschienen.

03.10.2016 15:04:54 [Neues Deutschland]
Rassistische Übergriffe zur Einheitsfeier
Einen Tag nach dem rassistischen Anschlag auf ein Haus in Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern), in dem auch eine syrische Familie wohnt, hält auch die Polizei einen fremdenfeindlichen Hintergrund für sehr wahrscheinlich. Der Staatsschutz habe die Ermittlungen übernommen, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Grund für die Annahme eines fremdenfeindlichen Hintergrunds sei die Tatsache, dass in dem Mehrfamilienhaus unter anderem eine syrische Familie wohnte, gegen die sich die Tat gerichtet haben könnte. Dies habe sich erst im Laufe der Ermittlungen herausgestellt und war am Sonntag zunächst nicht klar gewesen.
03.10.2016 19:19:28 [Spiegel Online]
Dobrindt erwägt Milliardengeschenk an Daimler und Telekom
Seit mehr als zehn Jahren streiten der Bund und die Toll-Collect-Gesellschafter über entgangene Mauteinnahmen. Nun könnte sich CSU-Minister Dobrindt nach SPIEGEL-Informationen auf einen außergerichtlichen Vergleich einlassen - zugunsten von Daimler und der Telekom. Das private Mautsystem Toll Collect hatte seinen Betrieb im Januar 2005 erst mit anderthalb Jahren Verspätung aufgenommen. Dadurch waren der Bundesregierung hohe Mauteinnahmen entgangen. Der damalige Verkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) forderte vom Konsortium Schadensersatz und Vertragsstrafen, die sich mittlerweile inklusive Zinsen auf mehr als sieben Milliarden Euro belaufen.
03.10.2016 22:05:42 [Telepolis]
Grünes Bombergate
Den Grünen-Politiker Matthias Oomen lässt eine Fliegerbombe in Dresden "hoffen" und sein Parteifreund Jürgen Kasek kann das "nachvollziehen". Derzeit erregt in Sozialen Medien ein Tweet von Matthias Oomen viel Aufmerksamkeit, in dem der Grünen-Politiker sich freut: "In Dresden ist eine #FliegerbombeDD in den [Twitter-]Trends? Das lässt ja hoffen." Anschließend nimmt er einen Slogan auf, mit dem Teile der Autonomenszene das vom RAF-Oberbefehlshaber Arthur Harris angeordnete, militärisch unsinnige Flächenbombardement von Zivilisten im Zweiten Weltkrieg verherrlichen und postet in getrennten Zeilen und mit Ausrufezeichen: "Do! It! Again!"
04.10.2016 10:56:02 [Tichys Einblick]
Populistischer Mummenschanz zum Tag der Einheit
In Dresden feiert sich die Obrigkeit selbst, beschimpft das Volk und im Schwarzwald wird das Grundgesetz in der Dose im Bunker archiviert - symbolischer geht's wohl kaum noch. Was für ein bigotter 3. Oktober. Da kommen am Tag der deutschen Einheit ausgerechnet noch in Dresden jene zusammen, die das wohlhabende Deutschland in seine schlimmste Krise nach der Wiedervereinigung manövriert haben. Merkel und Genossen feiern sich abgeschirmt vom empörten Volk selbst und pöbeln sich von der Bühne der Semperoper aus gegenseitig auf Welcome-Betriebstemperatur.
04.10.2016 13:05:40 [Junge Welt]
Zwangsarbeit wird an Geflüchteten erprobt
Unter dieser Bundesregierung wird für Migranten der Notstand zum Normalzustand. Ein Gespräch mit Anna Busl: Sie werden in der kommenden Woche in Frankfurt am Main über das Integrationsgesetz und die »Konzeption Zivile Verteidigung« referieren. Wieso ist beides in einem Atemzug zu nennen?

Das sogenannte Integrationsgesetz hat der Bundestag am 7. Juli verabschiedet. Es handelt ausschließlich von zu erfüllenden Pflichten, beschneidet unter anderem Arbeitsrechte der Geflüchteten. Sie können zum Stundenlohn von 80 Cent zu Arbeiten herangezogen werden. Leisten sie dem nicht Folge, kann ihnen die Grundleistung – ähnlich wie bei Hartz IV – gestrichen werden.

04.10.2016 13:32:07 [Frankfurter Rundschau]
Einheitsfeier in Dresden: „Ich wünsche einen erfolgreichen Tag“
Auf der Einheitsfeier in Dresden betätigt sich ein sächsischer Polizist als Unterstützer von Pegida. Das Wutvolk bedankt sich, doch seinen Vorgesetzten geht das zu weit. Es ist noch gar nicht so lange her, dass Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) der heimischen Polizei eine Nähe zu Pegida vorwarf. Dulig, auch stellvertretender Ministerpräsident, hat dafür reichlich Kritik einstecken müssen. Nach diesem Montag dürfte das anders aussehen.

Zunächst tauchte die Frage auf, warum der Aufmarsch von Pegida- und AfD-Anhängern am Rande der Feierlichkeiten überhaupt genehmigt wurde – obwohl dazu keinerlei Anlass bestand. Die Polizei Sachsen beantwortet dies wie folgt:

04.10.2016 14:25:33 [Telepolis]
Streit unter deutschen Patrioten
Wenn Rechte die Einheitsfeier in Dresden stören, darf nicht vergessen werden, dass ihre Wurzeln in den Herbst 1989 reichen. Der Grünenpolitiker Matthias Oomen hat mit einem Scherz nicht nur die rechte Szene, sondern alle deutschen Patrioten aufgebracht. Dabei hat er den Fund einer Fliegerbombe mit den Worten kommentiert: "DD Fliegerbombe. Das lässt ja hoffen Do! It! Again!"

Damit erinnerte er an den Slogan "Bomber Harris do it again", mit dem in den 1990er Jahren antideutsche Antifas gegen die deutschen Verhältnisse anstänkern wollten. Damals gehörte der Publizist Jürgen Elsässer zu den Unterstützern der Parole. Dafür muss er bei seinen jetzigen politischen Gesinnungsgenossen wohl noch Abbitte leisten, schließlich greift er in seinem Querfrontmagazin Compact jetzt Oomen besonders heftig dafür an, dass er noch an eine Zeit erinnert, wo die Kritik an Deutschland noch zu den Medienereignissen gehörte.

04.10.2016 16:29:28 [Politplatschquatsch]
Die Po­li­ti­ker-​Party von Dresden: Und das Volk rief: "Helmut, Helmut"
Das waren noch Zeiten, als Dresden damals die große Einheitsparty ausrichtete. Im Jahr 2000 im Oktober, Deutschland gerade erwacht aus dem endlosen Alptraum der Kohl-Ära, als es Medienhäuser akzeptabel fanden, dass der Kanzler allenthalben "Birne" genannt wurde, weil der Kanzler ein übler, viel zu lange geduldeter Herrscher einer in Lähmung verfallenen Republik gewesen war.

04.10.2016 16:45:15 [The European]
Das Schlimmste sind die Verluste an Meinungsfreiheit und Diskursoffenheit
Das Volk, der große Lümmel, ist schwer erziehbar. Es hält nichts davon, dass ihm plötzlich „Menschen geschenkt werden“, die es durchfüttern muss, es hält auch nichts von der Selbstaufgabe des Schutzraumes „Nation“, und am allerwenigsten hält es von einer politischen Klasse, die beim Versuch, sich durch panische Richtungswechsel zu retten, so schnell gegenrudert.
04.10.2016 21:57:30 [Tichys Einblick]
Wer ist “Volk”?
Merkel sagte in ihrer Interview-Videobotschaft vor den Feierlichkeiten zur deutschen Einheit, gefragt, was sie von der Pegida-Parole, wir sind das Volk, hält, den etwas merkwürdigen Satz: "Alle sind das Volk". Dann bleibt sie die Antwort, was sie da meint, schuldig. Wir schaffen das Volk! Auf diese Kurzformel könnte man die politische Linie der Bundesregierung reduzieren. “Wir schaffen das”, dieser Satz, von dem Merkel sich inzwischen ein wenig losgesagt hat, war bekanntlich ebenso lange wie stupide der Schlachtruf der Kanzlerin, mit dem sie ihre sogenannte Flüchtlingspolitik verkaufen wollte.
05.10.2016 06:49:52 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Der Krimi K+S
Wie die hessische Landesregierung und der Düngemittelkonzern K+S mit Arbeitsplätzen spielen und das Trinkwasser verseuchen. Seit über 100 Jahren wird an der Grenze zwischen Nordhessen und Thüringen an der Werra Kali abgebaut. Seit eben dieser Zeit bedeutet das Unternehmensgewinne und Arbeitsplätze sowie Umweltprobleme. Es wird davon ausgegangen, dass die Kalivorkommen unter Tage noch für weitere 30 bis 50 Jahre reichen. Bei der Kaliproduktion wird das Rohmaterial von Untertage gefördert. Unter Einsatz großer Mengen Wassers wird Kali von anderen Stoffen getrennt. Die Reste dieses Prozesses werden aufgehaldet, das dabei entstandene Produktionsabwasser muss entsorgt werden.
05.10.2016 10:23:19 [Querdenkende]
Dresden: Zum Einheitstag trumpft Pegida mit böser Fratze auf
Rechtsextremismus darf sich erneut ungebremst ausbreiten? Und das ausgerechnet in Deutschland? Wer jetzt noch weiter verharmlost, verschließt ganz offensichtlich die Augen vor einer neuen Welle der Gewaltzunahme. Ein aggressives Gebrülle, erst recht anläßlich eines solchen Tages wie dem Tag der Deutschen Einheit, hat überhaupt nicht das Recht, für sich die Phrase „Wir sind das Volk“ zu beanspruchen!
05.10.2016 18:27:37 [Neues Deutschland]
Wenn Sozialdemokraten die CDU kopieren
Der Seeheimer Kreis in der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion hat Schwerpunkte für das Wahljahr 2017 formuliert. Der Seeheimer Kreis hat sich große Ziele gesetzt. Bis zur Bundestagswahl will die konservative Strömung in der sozialdemokratischen Bundestagsfraktion die Mehrzahl der Deutschen »für die SPD begeistern«. So steht es in einem Papier mit dem Titel »die Mehrheit im Blick«, in dem die Seeheimer ihre Schwerpunkte für das Bundestagswahlprogramm 2017 formulieren. Viel Neues hat der Kreis allerdings nicht anzubieten, um die weiterhin schwachen Umfragewerte der SPD zu verbessern.
06.10.2016 13:23:40 [TauBlog]
Söders Leistungsprinzip
Markus Söder ist Finanzminister des Freistaates Bayern und in dieser Funktion fühlt er sich berufen, darauf zu achten, was anderen zusteht. Er findet, die Leistungen für Flüchtlinge seien zu hoch und begründet das so:

„Die Flüchtlingskosten können doch nicht so bleiben“, sagte der CSU-Politiker dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Es führe „zu sozialen Verwerfungen, wenn der Staat zum Beispiel im Monat 5000 bis 6000 Euro für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge ausgeben muss und viele Frauen in Deutschland am Ende eines langen Arbeitslebens nicht ansatzweise Rente in dieser Höhe bekommen“.

06.10.2016 15:04:08 [Kontext Wochenzeitung]
Verkehrsminister auf Geisterfahrt?
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will weiter Autobahnen und Ortsumgehungen bauen, statt Menschen und Güter auf die Schiene umzuleiten, sagen Opposition und Umweltverbände. So wird das nichts mit Klima- und Umweltschutz, meint auch der baden-württembergische Amtskollege Winfried Hermann (Grüne) zu Dobrindts Bundesverkehrswegeplan 2030.
06.10.2016 16:45:11 [Junge Welt]
Freier des Tages: Peer Steinbrück (SPD)
Peer Steinbrück war immer bewusst, dass er, der Kleinbürger aus der Schleswig-Holsteinischen Provinz, nicht mit den Großen mithalten konnte: »Nahezu jeder Sparkassendirektor in Nordrhein-Westfalen verdient mehr als die Kanzlerin«, klagte er 2012 der FAS sein Leid. Nur über den Umweg der SPD würde er sich Pfründe sichern können. In Kiel war als Minister wenig zu holen, seine Chefin Heide Simonis raunte er an: Mit »Klein-Klein auf Pepita-Niveau« sei hier nichts zu holen.
06.10.2016 20:54:16 [Der Tagesspiegel]
Nicolaus Fest zieht es zur AfD
Nicolaus Fest, ehemaliger stellvertretender Chefredakteur der "Bild am Sonntag" und Sohn des früheren FAZ-Herausgebers Joachim Fest, zieht es zur AfD. Das wurde dem Tagesspiegel am Mittwoch aus Parteikreisen bestätigt. Für diesen Donnerstag hat der Berliner Landesverband der Partei zur einer Pressekonferenz eingeladen, auf der ein "prominenter Neuzugang" vorgestellt werden soll. Es wird damit gerechnet, dass Landes- und Fraktionschef Georg Pazderski den umstrittenen Publizisten bei dem Termin im Haus der Bundespressekonferenz als Neumitglied präsentieren wird.
06.10.2016 21:34:47 [Spiegel Online]
Berliner Pannenflughafen: Behörde genehmigt Brandschutzkonzept für BER
Für die Vollendung des Hauptstadtflughafens BER in Schönefeld ist eine wichtige Hürde genommen. Die Bauaufsichtsbehörde des Landkreises Dahme-Spreewald genehmigte am Donnerstag einen Bauantrag, in dem der Umbau der Brandschutzanlage festgehalten ist. Das teilte der Kreis in Lübben mit. Vor allem weil diese Anlage bislang nicht funktionierte, musste die Flughafeneröffnung viermal verschoben werden.

Bei der Genehmigung ging es um den fünften Nachtrag zur baulichen Änderung an der Entrauchungsanlage für den Fluggastterminal.

06.10.2016 22:02:51 [Zeit Online]
Ein neues Gesetz und viele offene Fragen
Die Union konnte es dann doch nicht stoppen, das Gesetz, das für gleiche Löhne von Männern und Frauen sorgen soll. Aber: "wir haben Schlimmeres verhindert", sagte Gerda Hasselfeldt, die als Landesguppenchefin die CSU-Abgeordneten im Bundestag vertritt. Sie hatte befürchtet, die Unternehmen in Deutschland würden mit zu viel Bürokratie belastet. Doch CDU, CSU und die SPD hatten sich schon im Koalitionsvertrag auf dieses Gesetz geeinigt und so konnte sich die SPD jetzt doch durchsetzen, wenn auch nur mit Abstrichen.
07.10.2016 07:07:52 [Netzpolitik]
Geheimdienste noch geheimer: Novelle des Archivgesetzes schwächt Informationsfreiheit
Mit einer anstehenden Reform des Bundesarchivrechts verspricht die Bundesregierung ein nutzerfreundlicheres und moderneres Bundesarchiv. Tatsächlich würde die neue Regelung aber den Zugang zu vielen Archivdokumenten erheblich erschweren – insbesondere bei Geheimdiensten. Als das Bundesarchivgesetz 1988 in Kraft trat, waren die Voraussetzungen für die Verwaltung grundlegend anders als heute: An eine Aktenführung mithilfe von Computern war in Bundesbehörden nicht zu denken. Dementsprechend reformbedürftig ist inzwischen das Archivrecht des Bundes, das jetzt für den digitalen Wandel gestärkt werden soll. Nach einem Entwurf der Bundesregierung, der kürzlich den Bundesrat nahezu anstandslos passierte, wird erstmalig die Übernahme elektronischer Unterlagen aus Bundesbehörden ins Bundesarchiv geregelt.
07.10.2016 08:27:01 [Der Freitag]
Was ist denn eigentlich los?
Dank VW, der Deutschen Bank und Beckenbauer wissen wir heute, womit Deutschland wirklich ein Problem hat: mit seinen Eliten. Jedenfalls wird in diesem Jahrnicht mehr gewählt. So kann man jetzt Abstand nehmen von dem Geschimpfe auf Parteien und Politiker. Die Frage, was denn eigentlich los sei mit unserem Land, muss deshalb nicht verschwinden. Sie harrt weiterhin der Erörterung. Nur kann man fällige Überlegungen jetzt in die richtige Richtung lenken. Bei der Deutschen Bank droht eine mittlere Katastrophe. Ein Ende der Alarmstimmung bei VW ist nicht abzusehen. Beide Konzerne galten jahrzehntelang als Leuchttürme: erst des Wirtschaftswunders, dann deutscher Wirtschaftsmacht. Der Niedergang beider ist nicht durch das Schicksal, sondern durch Betrug verursacht. Hat das dort die Folgen gehabt, die Betrug beim Kassenwart eines Tierschutzvereins oder beim Pächter einer Tankstelle zeitigen würde? Hat es nicht.
07.10.2016 15:12:31 [Netzpolitik]
Tatü, tata: „Cyberwehr“ für Hilfe bei IT-Sicherheitsvorfällen geplant – Unternehmen sollen kostenlos mitmachen
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) plant die Einrichtung einer „Cyberwehr“ – die künftige Feuerwehr für den Cyberraum. Dabei sollen Unternehmen Hand in Hand mit dem BSI Soforthilfe bei IT-Sicherheitsvorfällen leisten. Geholfen werden soll dabei vor allem Betreibern Kritischer Infrastrukturen (KRITIS), aber auch Einrichtungen von Bundes- und Länderverwaltungen sowie anderen „Institutionen im staatlichen Interesse“ (INSI).


08.10.2016 17:17:20 [Kontext Wochenzeitung]
Fette grüne Beute
Im sechsten Jahr an der Macht werfen Baden-Württembergs Grüne alte Überzeugungen über Bord – aktuell bei der Besetzung lukrativer Posten. Bedient werden ParteifreundInnen und auf diese Weise die Urteile und Vorurteile jener, die die Partei ohnehin schon lange als prinzipienlos abgeschrieben haben.

Früher reagierte Winfried Kretschmann umgehend, wenn ihm ein gravierender Fehler unterlaufen war. In einer Landtagsdebatte 2004 ereiferte er sich, weil die CDU Spitzenpositionen bei landeseigenen Unternehmen ohne öffentliche Ausschreibung vergeben wollte. Als Ministerpräsident Erwin Teufel eine lange Liste von Namen aufzählte, die in früheren Jahren ebenfalls handverlesen nach Parteibuch in Amt und Würden bei landesbeteiligten Unternehmen gekommen waren, platzte dem Grünen der Kragen.

08.10.2016 21:58:09 [Junge Welt]
Schwarzer Montag
Eine fruchtbare Streitkultur zu etablieren, damit hat die Linkspartei der Post-Gysi-Ära schwerwiegende Probleme. Im seit fast zwei Wochen ausgefochtenen Konflikt um die Führungspersonen zur Bundestagswahl 2017 geht es kaum um Inhalte oder Positionen, auch die Parteiströmungen spielen eine untergeordnete Rolle. Das Spitzenpersonal will frühzeitig Claims abstecken. Dabei sind Kannibalisierungsprozesse wie der aktuelle, auch wenn sie nicht als solche gewollt sind, nichts Neues. Die Linke sei nie »wegen, sondern trotz ihrer Wahlkämpfe« gewählt worden, formulierte es Vorstandmitglied Thies Gleiss kürzlich süffisant.
09.10.2016 10:25:24 [Kontext Wochenzeitung]
Ganz die Alten
Jugendliche finden Politiker doof und wollen selbst keine Politik machen - das hat die Friedrich-Ebert-Stiftung in einer Studie herausgefunden. Es mangele an jungen Politvorbildern. Bei der Vorstellung der Studie wird ein weiterer Grund offenbar: Die wenigen engagierten Jungen kopieren bloß die Oldies in Land- und Bundestag.

Hört man Leon Hahn (25) und Colyn Heinze (20) beim Reden zu, muss man sich anstrengen, nicht abzudriften oder sogar einzunicken. Nicht, weil der Juso-Vorsitzende in Baden-Württemberg und der zweite Vorsitzende des Dachverbands der Jugendgemeinderäte in Baden-Württemberg nicht laut und deutlich genug sprächen. Sondern weil die SPD-Jungs perfekte Kopien des durchschnittlichen Landtagsmitglieds in Stuttgart sind: 52,7-jährige Sakko-Männer, die sich gerne selbst reden hören.

09.10.2016 12:43:40 [Polit Platsch Quatsch]
Benzin-Ausstieg: Die Zukunft fährt Tretauto
Der Bundesrat zündet beim Energieausstieg die nächste Treibstufe: Schon ab 2030 soll in Deutschland ein Verbot greifen, dass es untersagt, Autos mit Verbrennungsmotoren zum Straßenverkehr zuzulassen. Der Beschluss wurde übergreifend von allen demokratischen Parteien beschlossen, um die bisher gescheiterte Einführung von sogenannten emissionsfreien Fahrzeugen durchzusetzen. Dabei handelt es sich in der Regel um Fahrzeuge, die ihren Antrieb aus gespeicherter Energie beziehen, die zuvor in umweltbelastenden Großkraftwerken und ökologisch fragwürdigen Sonnen- und Windstromanlagen erzeugt worden ist.

09.10.2016 12:47:24 [Junge Welt]
Eisernes Kreuz statt Eisern Union
Bundeswehr setzt auf Werbung im Sportbereich, um Nachwuchs für das Töten zu ­rekrutieren. Auch Fußballvereine profitieren. In der DDR galt der Verein Union Berlin als Sammelbecken derjenigen Fußballfans, die dem sozialistischen Staat eher fern standen. Heute präsentiert sich Union gerne als Kultverein. So spendeten Union-Fans vor rund zehn Jahren mit der Kampagne »Bluten für Union« Blut, um das dafür erhaltene Geld dem Verein zukommen zu lassen. Heute lassen die »Eisernen« offenbar lieber andere verbluten, und mit der Staatsferne ist es auch nicht mehr so weit her. Denn rund 25.000 Euro kassierte Union zum wiederholten Mal im vergangenen Jahr von der Bundeswehr für zwei 50 Meter lange Banden, mit denen im Stadion an der Alten Försterei das Töten für das Vaterland beworben wird.
09.10.2016 18:54:58 [Rüstungsinformationsbüro]
Briefe, die illegale Rüstungsexporte von Heckler & Koch kritisieren, werden nicht weitergeleitet
Am 8. Sept. 2016 wurden die Mitglieder des Gemeinderats Oberndorf am Neckar und des Kreistags Rottweil in persönlich adressierten und frankierten Briefen angeschrieben und über die Verstrickungen des Waffenherstellers Heckler & Koch (Oberndorf am Neckar) in illegale Waffenexporte informiert.

Zu diesem Zweck wurden den Briefen diverse waffenkritische Informationsunterlagen der Kampagnen „Ohne Rüstung Leben“ und „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ beigefügt sowie ein Aufruf zum Whistleblowing.

10.10.2016 06:54:51 [Kontext Wochenzeitung]
Rote Machos
UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat sich dieser Tage als Feminist geoutet. Das könnte jenen SPDlern, die gerade mit ungewohntem Elan eine Genossin bekämpfen, nicht passieren. Alte und Junge, Netzwerker und Strippenzieher wollen verhindern, dass Luisa Boos neue Generalsekretärin wird. Sie treibt es einfach zu toll: Frau und auch noch links.

Erhard Eppler wurde im Sommer 1982 vom Hof gejagt, mit Schimpf und Schande und im sicheren Wissen seiner parteiinternen Gegner, dass so einer vom linken Flügel nichts reißen kann für die Sozialdemokratie im wirtschaftsaffinen Baden-Württemberg, wo sogar die Arbeiter mehr schwarz wählten als rot.

10.10.2016 10:47:28 [Junge Welt]
Schrecken ohne Ende
Hauptstadtflughafen BER soll irgendwann eröffnet werden. Ein konkreter Inbetriebnahmetermin wird nach wie vor nicht genannt. Am vergangenen Freitag tagte der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft, an der der Bund und die Länder Berlin und Brandenburg beteiligt sind. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), zugleich Aufsichtsratsvorsitzender, konnte oder wollte nach der Sitzung keine konkreten Auskünfte zu einem Eröffnungstermin geben. Es sei möglich, dass im Zuge der nächsten Aufsichtsratssitzung im Dezember ein neuer Termin genannt werde. Laut einem »BER-Barometer« der Flughafengesellschaft, das Mitte September veröffentlicht wurde, seien Planung und Bau des Flughafenterminals mit Stand Ende August zu 73 Prozent fertiggestellt.
10.10.2016 16:23:56 [Kontext Wochenzeitung]
Fette grüne Beute
Im sechsten Jahr an der Macht werfen Baden-Württembergs Grüne alte Überzeugungen über Bord – aktuell bei der Besetzung lukrativer Posten. Bedient werden ParteifreundInnen und auf diese Weise die Urteile und Vorurteile jener, die die Partei ohnehin schon lange als prinzipienlos abgeschrieben haben.

Früher reagierte Winfried Kretschmann umgehend, wenn ihm ein gravierender Fehler unterlaufen war. In einer Landtagsdebatte 2004 ereiferte er sich, weil die CDU Spitzenpositionen bei landeseigenen Unternehmen ohne öffentliche Ausschreibung vergeben wollte.

10.10.2016 18:33:06 [Süddeutsche Zeitung]
Reich bleibt reich
Der Anteil der Menschen, die auf Grund ihres Einkommens als reich gelten, ist in Deutschland in den vergangenen Jahren stabil geblieben. Dies geht aus der ersten Fassung des neuen Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung hervor, der der Süddeutschen Zeitung vorliegt.

Danach liegt der Anteil derjenigen, deren Einkünfte allein aus Vermögen die Schwelle von 5000 Euro im Jahr überschreitet seit 1995 "recht stabil bei gut sieben Prozent". Menschen, die aus Westdeutschland kommen, mietfrei wohnen oder eine Immobilie haben, gehörten überdurchschnittlich oft zu dieser Gruppe der Vermögenden.

10.10.2016 18:34:58 [Spiegel Online]
Stuttgart 21: Bitte alle aussteigen!
Für die Deutsche Bahn ist der Bau des Tiefbahnhofs in Stuttgart unumkehrbar. Doch die Stuttgart-21-Gegner fordern auch nach der Grundsteinlegung, die Arbeiten abzubrechen - und präsentieren einen Gegenentwurf. Zu ihrer Sitzung am Donnerstag in Berlin werden die meisten Aufsichtsräte der Deutschen Bahn wohl mit dem Auto anreisen. Der Weg über die Tiefgarage in das Bahn-Hochhaus am Potsdamer Platz hat den Vorteil, dass die Aufseher einer Gruppe von Protestierenden aus dem Weg gehen, die sich vor dem Bahn-Tower platzieren wollen. Motto der Stuttgart-21-Gegner: "Ihr werdet uns nicht los, wir Euch schon!"
11.10.2016 06:58:57 [TAZ]
Revision beginnt: Die Unschuld der Banker
Zwei Jahre nach dem Freispruch durchs Landgericht Hamburg beugt sich der Bundesgerichtshof noch mal über den Prozess gegen die HSH-Nordbank-Vorstände. Endlich geht es weiter: Mehr als zwei Jahre nachdem das Hamburger Landgericht den Vorstand der HSH Nordbank freigesprochen hat, verhandelt am Mittwoch der Bundesgerichtshof (BGH) darüber, ob das Urteil Bestand haben kann oder ob der ganze Prozess wegen Rechtsfehlern neu aufzurollen ist.

Vorgeworfen worden war den Bankern um Professor Dirk Jens Nonnenmacher, dessen Vorliebe für eine an einen Schleimhelm erinnernde Frisur zu seine Popularität beigetragen hat, Untreue. Und untersucht wurde der Deal Omega 55, ein Leerverkaufstrick-Geschäft zwischen der HSH Nordbank und der französischen Paris-Bas-Gruppe.

11.10.2016 07:59:45 [Post von Horn]
Jäger: Ein Kind des Reviers
Wer hat NRW-Innenminister Jäger geweckt? Er hat bemerkt, dass es in NRW-Städten Parallelgesellschaften gibt, in denen Zugewanderte ein Leben lang ohne ein Wort Deutsch gut klarkommen. Diesen Fakt hat Jäger gerade der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) als seine neueste Erkenntnis mitgeteilt. In NRW atmet man auf. Zumindest in dieser Frage ist der Minister auf der Höhe der Zeit angekommen.
11.10.2016 08:51:24 [TAZ]
Rechtspopulismus und Armut: Selbst schuld
Rechtspopulisten geben vor, sich für „die da unten“ zu interessieren. Dabei verachten sie Armut. Thilo Sarrazin ist ihr wichtigster Wegbereiter. Unter den Kritikern rechtspopulistischer Bestrebungen, Organisationen und Parteien ist höchst umstritten, ob die Alternative für Deutschland (AfD) ihre jüngsten (Wahl-)Erfolge den sozial Benachteiligten, Ausgegrenzten und Abgehängten verdankt. Oder hauptsächlich wohlhabenderen Bevölkerungsgruppen, die ihre materiellen Privilegien nicht zuletzt durch Diskriminierung von Migranten, Flüchtlingen oder Muslimen behaupten möchten.
11.10.2016 12:18:18 [RT Deutsch]
BILD-Reporter Julian Röpcke, Hasspostings und die Doppelmoral deutscher Behörden
Kampf gegen "Hatespeech" oder Hetze auf unterirdischem Niveau ist deutschen Sicherheitsbehörden ein Herzensanliegen. Allerdings nur, wenn diese sich gegen Personen und Gruppen richtet, die der politisch-mediale Komplex selbst für schützenswert hält. Bestimmt haben die meisten von uns in den letzten Monaten etwas über sogenannte Hasspostings oder Hatespeech (Hassrede) im Internet gehört. Gerade in Chats und sozialen Netzwerken, wo man sich sehr oft mit einem ausgedachten Namen anmelden und auf diese Weise auch kommunizieren kann, missbrauchen leider auch viele diese vermeintliche Anonymität, um mal so richtig "die Sau rauszulassen". Verbal natürlich. Man kann nach Belieben beleidigen, mobben, Perversionen ausleben oder sich eben auch über Dinge auszutauschen, die normalerweise verboten wären. Und das alles, ohne jegliche Konsequenzen fürchten zu müssen, die einem im realen Leben drohen würden.
11.10.2016 13:31:48 [Polit Platsch Quatsch]
Kommt jetzt das totale Terrorverbot?
Jetzt reicht es. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach der Festnahme eines syrischen Terrorverdächtigen in Leipzig laut darüber nachgedacht, die Sicherheitsvorkehrungen in Deutschland zu erhöhen. Zwar gebe es keinen Grund, ängstlich zu sein, bestätigte Innenminister Thomas de Maiziere, denn es sei ja nichts passiert. Doch die Kanzlerin scheint entschlossen, ohne Tabus, wie sie sowieso nicht existieren, Maßnahmen zur Verbesserung der Lage im Land in dieser frühen Phase der Entwicklung nicht auszuschließen.
 Konzerne, Unternehmen, Monopole, Organisationen, Vereine, Lobbyismus, Korruption (9)
01.10.2016 08:50:57 [LabourNet]
Der Bayer/Monsanto-Deal: Vereinigung zu Lasten Dritter
Dossier: Es ist die größte Übernahme, die ein deutsches Unternehmen je gewagt hat: Bayer kauft das umstrittene US-Saatgutunternehmen Monsanto und zahlt dafür inklusive Schuldenübernahme knapp 59 Milliarden Euro. (…) Bayer-Chef Werner Baumann sprach von einem historischen Tag. „Dieser Schritt wird die Position von Bayer als führendem Life-Science-Unternehmen in der Welt deutlich stärken.“ Vereint könnten Bayer und Monsanto noch mehr dazu beitragen, die stark wachsende Weltbevölkerung auf eine ökologisch nachhaltige Weise zu ernähren. Davon würden Verbraucher, Landwirte, aber auch die Aktionäre und Mitarbeiter beider Unternehmen profitieren. (…) Monsanto-Chef Hugh Grant sagte, dass der Schritt für die Aktionäre des US-Konzerns die „bestmögliche Wertschaffung“ bedeute.
01.10.2016 20:01:14 [Journal 21]
Taumelnde Riesen
Die Skandale um Banken, Grossunternehmen und Sportverbände machen hellhörig: Ist wenigstens auf die Grosstechnik noch Verlass? Die Deutsche Bank gerät nach diversen Betrügereien insbesondere in den USA aufgrund der zu erwartenden Strafen finanziell in grösste Bedrängnis. Die Aktie hat in den vergangenen 12 Monaten fast zwei Drittel ihres Wertes verloren, und die FAZ titelte, die Bank befinde sich im „freien Fall“.
04.10.2016 18:37:07 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Dieselgate – Deutsche Autokonzerne in der Sackgasse
Seit über einem Jahr sind die Medien voll von immer neuen Enthüllungen über den Skandal der Automobilkonzerne: Wie sie beim Kraftstoffverbrauch ihrer Fahrzeuge betrügen, wie sie Fahrzeugtests manipulieren oder dass sie die Stickoxidgrenzwerte um ein Vielfaches überschreiten.

Die Frage stellt sich, warum die Autokonzerne so tricksen. Haben sie das wirklich nötig? Offensichtlich stehen die Konzerne unter dem Druck steigender Umweltauflagen. So bei den Abgasgrenzwerten oder beim CO2-Ausstoß. Die zunehmenden Auflagen sind nicht zuletzt eine Folge der wachsenden Motorisierung und der damit zunehmenden Abgas- und Partikelemission der Autos.

05.10.2016 12:33:43 [LobbyControl]
Kein Lobbyismus im Klassenzimmer: Überraschende Debatte im Bundestag
Erstmals in seiner Geschichte hat der Bundestag auf Antrag der Linksfraktion über Lobbyismus an Schulen diskutiert. Abgeordnete von SPD und Grünen überraschen mit ihren Aussagen.

Seit über fünf Jahren setzen wir uns mit viel Energie gegen Lobbyismus an Schulen ein. Dass das Thema jetzt im Bundestag debattiert wurde, freut uns daher sehr. Denn es ist auch ein Ergebnis unserer Arbeit. Die Erwartung an die Debatte war trotzdem nicht sehr groß. Denn die Erfahrung zeigt: Lobbyismus an Schulen wird von den Verantwortlichen häufig kleingeredet und die Verantwortung den Schulen zugeschoben.

06.10.2016 16:43:27 [Frankfurter Rundschau]
Monsanto-Bayer: 135 Millionen für Monsanto-Chef
Es gibt immer wieder Nachrichten, bei denen ich mich frage, ob ich noch von dieser Welt bin. Zuletzt ein Bericht im Wirtschaftsteil der vorletzten FAZ Sonntagszeitung. Überschrift: „135 Millionen zum Abschied. Der Monsanto-Chef hat ausgesorgt – dank Bayer“. Bebildert ist die frohe Botschaft mit einem Foto von zwei Herren, die beim demonstrativen Händedruck so strahlen, als sei Monsanto in Sachen Gentechnik bisher nicht nur auf das Pflanzenreich beschränkt geblieben.

Vor allem der eine Posierende hat gut lachen. Wann wurde einem Konzernchef schon einmal der Abgang mit einer derart gigantischen Summe vergoldet.

07.10.2016 09:29:44 [Zebralogs]
Teurer Lobbyismus: 10 Milliarden Euro Steuergeschenk für Superreiche
Artikel enthält Video: Das ARD-Magazin Monitor hat in einem Bericht aufgedeckt wie der „deutsche Geldadel“ den Staat um mindestens 10 Milliarden an Steuereinnahmen geprellt hat. Möglich wurde dies durch eine Gesetzeslücke, die durch einen von Bankenverbänden bezahlten Lobbyisten, der zeitgleich Referent im Finanzministerium war, erst legalisiert wurde. Der Berichtet deckt auf, wie ein Referent im Finanzministerium einen Brief des deutschen Bankenverbandes fast eins zu eins in einen Gesetzestext übernahm.
10.10.2016 21:05:23 [Frankfurter Rundschau]
Lobbyismus: Futter für Politikverdruss
Die Europäischen Institutionen werden für den starken und intransparenten Einfluss von Lobbyisten und für zweifelhafte Interessenkonflikte kritisiert. Das EU-Parlament betreibt zwar bereits ein freiwilliges Transparenzregister für Lobbyisten und bietet damit mehr Transparenz als nationale Parlamente. Allerdings gibt es rund um die EU-Institutionen mehr professionelle Interessenvertreter als in irgendeiner anderen Hauptstadt – etwa 20 000. Dagegen sind die Regeln gegen Interessenkonflikte eher zahnlos.
11.10.2016 08:53:36 [RT Deutsch]
Studie: Coca-Cola und Pepsi sponserten jahrelang fast 100 Gesundheitsorganisationen für Imagewandel
Die Getränkeriesen Coca-Cola und Pepsi haben in fünf Jahren nicht weniger als 96 gemeinnützige Gesundheitsverbände unterstützt. Zweck war aber weniger Wohltätigkeit oder Gewissensberuhigung, sondern vielmehr über die Bande gespielte Lobbyarbeit. Die Zahl errechnet sich aus 12 bekannten Organisationen, die Geld von beiden Unternehmen angenommen haben, einer, die nur Geld von PepsiCo akzeptierte und 83 anderen, die sich nur von Coca-Cola finanziell unterstützen ließen.
11.10.2016 22:11:35 [Junge Welt]
Petrobras steigt aus
Fabrik wird geschlossen, Kleinbauern gehen leer aus: Das Geschäft mit dem Biodiesel erwies sich für den Staatskonzern als Flop. Kritiker der Verwendung von Biosprit haben Grund zur Freude, betroffene Landwirte verlieren ihre Existenzgrundlage: Im vergangenen Monat kündigte Brasiliens teilprivatisierter staatlicher Erdöl- und Energieriese Petrobras den Ausstieg aus der Produktion des umstrittenen Treibstoffes aus nachwachsenden Rohstoffen an. Nun wird der Konzern eine erste seiner fünf Fabriken zur Herstellung von Biodiesel zum 1. November dichtmachen, da sie nur Verluste einfuhr: Die zur Verarbeitung von des Öls vom sogenannten Wunderbaum (Rizinus) errichtete Fabrik Quixadá im Nordostbundesstaat Ceará.
 Topthemen (69)
01.10.2016 08:56:16 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Euro-Banken in der Abwärtsspirale
Um die Euro-Banken ist es nicht gut bestellt, so ist zu lesen und zu hören; sie seien gewissermaßen zur Achillesferse des Euroraums geworden. Was aber sind eigentlich die Probleme, unter denen die Euro-Banken leiden?

1. Das Refinanzierungsproblem:

Das Vertrauen in die Banken schwindet. Das verteuert die Refinanzierungskosten der Banken und schmälert ihre Gewinne. Im Extremfall ziehen Kunden ihre Einlagen ab („Bank Run“). Den Banken droht dann die Illiquidität. Eine Illiquidität kann die Europäische Zentralbank (EZB) allerdings abwenden, indem sie den Banken Kredite gibt.

01.10.2016 10:22:27 [Telepolis]
Die obskuren White Helmets
Die Arbeit der "Helden des Friedens" für das Projekt Regierungswechsel in Syrien. Die Soft-Power der NGOs - Was ist echt? Solche Ausschnitte werden mit religiöser Inbrunst weitergegeben, sie vermitteln das Gefühl, dass die ganze verflucht komplizierte Geschichte in einem einzigen Augenblick zur Wahrheit gerinnt: Baschar al-Dschafari (oder al-Jaafari), der ständige Vertreter Syriens bei den Vereinten Nationen, ist auf dem Weg zum Sitzungssaal des UN-Sicherheitsrates.
01.10.2016 10:25:22 [Neue Rheinische Zeitung]
Mit neuem Weißbuch in neue Kriege zur Re-Kolonisierung
Das "Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr" ist am 13. Juli 2016 erschienen. Im Weißbuch werden die Ziele und Inhalte der deutschen Sicherheitspolitik festgelegt. Darin wird dargestellt, wo die deutsche Regierung ihre militärpolitischen Handlungsfelder sieht und mit welchen militärpolitischen Maßnahmen sie ihre Interessen wahrnehmen will. Das Weißbuch 2016 steht im Kontext mit den Beschlüssen der EU und der NATO. Es steht auch im Zusammenhang mit der in Deutschland geführten Debatte "Neue Macht - Neue Verantwortung" zu dem auch das vom Auswärtigen Amt geführte "Review 2014" gehört. Da geht es um die Grundidee, der zunehmenden militärischen Verantwortung, die Deutschland in der Welt wahrnehmen müsse.
01.10.2016 19:57:24 [Makroskop]
Ein Wettlauf mit der Zeit
No-Euro Forum in Italien sucht gemeinsame linke Exit-Strategie. Der Austragungsort des dritten europaweiten No-Euro-Forums, Chianciano Terme in der Toscana, kann selbst als Symbol der Dringlichkeit einer Exit-Strategie aus dem Korsett der Währungsunion herhalten: in den 80er Jahren ein blühender Thermenort mit hunderten Hotels, in denen Arbeitnehmer und Pensionisten Kuraufenthalte verbrachten, finanziert aus einer wachsenden Wirtschaft und den ihr abgerungenen sozialen Rechten. Die Infrastruktur wirkt heute, nach 30 Jahren ohne Erneuerung, bizarr (modern gesagt „retro“) und vor allem steht sie weitgehend leer nach eineinhalb Jahrzehnten des wirtschaftlichen Niedergangs mit Rückbau des Sozialstaats und einer wachsenden Schar an Arbeitslosen und Prekären ohne Zugang zu sozialer Absicherung.
02.10.2016 08:20:20 [Junge Welt]
Terror gegen die Revolution
40 Jahre nach dem Anschlag auf ein kubanisches Verkehrsflugzeug lebt einer der Haupttäter noch immer unbehelligt von der Justiz in den USA. Am 6. Oktober 1976 explodierten zwei Bomben an Bord einer DC-8-Maschine der Fluggesellschaft Cubana de Aviación, kurz nachdem diese in Barbados mit 73 Passagieren und Besatzungsmitgliedern an Bord gestartet war. Die Piloten hatten das Flugzeug bereits über das Meer gesteuert. Doch wenige Kilometer von der Küste entfernt stürzte die Maschine brennend in die Wellen. Alle TV- und Radiosender in der Karibik und Lateinamerika unterbrachen ihre Programme. Sie meldeten ein Unglück, dessen Ursache zu diesem Zeitpunkt noch unbekannt war. Die aus dem Wasser gefischten Leichenteile der Opfer wurden in Särge gebettet und nach Havanna gebracht. Bei der Trauerfeier am 15. Oktober auf dem Platz der Revolution beschuldigte Fidel ­Castro die CIA, hinter dem Anschlag zu stecken, und warf Washington vor, die Terroristen zu decken. Dafür hatte der Revolutionsführer handfeste Beweise.
02.10.2016 08:24:58 [NachDenkSeiten]
Liebe Journalisten-Kolleginnen/en, wollen Sie ihren Ruf völlig ruinieren?
Die jetzt in den Medien überall erzählte Geschichte von der „Selbstkrönung“ von Dietmar Bartsch und Sahra Wagenknecht zu Spitzenkandidaten der Linkspartei und der Überrumpelung der Partei ist von Anfang bis Ende erstunken und erlogen. Die meisten Journalisten wissen das. Sie erzählen die Geschichte dennoch falsch, weil ihren Medien und den damit verbundenen Politikern die Präsenz, das Ansehen und die Qualität der Sahra Wagenknecht ein Dorn im Auge ist. Diese Frau muss weg! Diese Grundeinstellung spürt man allenthalben.
02.10.2016 12:03:48 [Süddeutsche Zeitung]
Türkei zieht Schrauben der Unterdrückung weiter an
Was Kritiker schon lange befürchteten, bestätigen jetzt geleakte E-Mails: Staatsmacht und Medien gehen in der Türkei Hand in Hand. Die Lage in der Türkei verdüstert sich täglich mehr. Die Geschichte des Landes, das einmal voller Hoffnung auf Verbesserung war, verwandelt sich immer mehr in einen Albtraum.

Die Schrauben der Unterdrückung werden immer stärker angezogen. Am Mittwochabend, nach einem sechsstündigen Treffen, wurde verkündet, dass der Nationale Sicherheitsrat, dessen Vorsitzender Präsident Erdoğan ist, beschlossen habe, eine Verlängerung des Ausnahmezustands zu empfehlen.

02.10.2016 20:11:14 [Amerika 21]
Ein Geschenk des Himmels - wie Daimler-Benz Nazigold waschen durfte
Der Mythos sagt, dass wir unseren Wiederaufbau Ludwig Erhard verdanken, dem Wirtschaftsminister Adenauers und späteren Bundeskanzler. Doch die Realität ist eine andere: Danach verdanken wir unser Wirtschaftswunder einem ganz anderen Mann: dem Argentinier Jorge Antonio, rechte Hand des damaligen Präsidenten Juan Perón und Wäscher "unseres" Nazigoldes. Unter Erhards Regie und mit ausdrücklicher Erlaubnis der USA wuschen er und Daimler-Benz ab 1949 im großen Stil das während des Zweiten Weltkrieges in der Schweiz versteckte Kapital.
03.10.2016 09:07:53 [NachDenkSeiten]
Angestellte, Arbeiter, Gewerkschafter
Angestellte, Arbeiter, Gewerkschafter – Schauen Sie mal, was Sie an Versicherungsprovision zahlen müssen, um die Geschenke von Frau Nahles an die Finanzlobby zu finanzieren. Im Beitrag über die neuen Verabredungen zur betrieblichen Altersvorsorge hatte ich den Verantwortlichen in Berlin eine „schamlose politische Korruption“ vorgeworfen. Diese Kritik bezog sich darauf, dass nicht die sachlich beste Lösung zur Verbesserung der Altersvorsorge ergriffen wird, sondern die Versicherungen und Banken bedient werden. Auf Kosten der Beitragszahler. Michael Krater, ein sachkundiger Leser der NachDenkSeiten, hat konkret vorgerechnet, was alleine an Provisionen für die Versicherungsvertreter anfällt – nach dem durchgerechneten Beispiel fast 5000 €.
03.10.2016 09:09:42 [Kontext Wochenzeitung]
Unterirdische Leistung
Grube ist schuld. Der DB-Chef kündigte 2009 an, "keine Bunker, sondern Tunnel bauen" zu wollen. Wider besseres Wissen. Denn Sparen an der falschen Stelle kommt im Bergbau besonders teuer.

O-Ton Winfried Hermann: "Liebe Fangemeinde, dieses Projekt rechnet sich nicht. Es ist nicht wirtschaftlich. Es schadet dem Schienenverkehr und den Kunden. Es ist schlicht und einfach unterirdisch. Stuttgart 21 ist das größte, unsinnigste und teuerste Projekt der Bahngeschichte in Deutschland. Nehmen Sie Abstand davon! Denken Sie nach! Wir fordern ein Moratorium. Dann können Sie auch nachrechnen." Das war im Dezember 2009 im Bundestag, ein paar Tage nachdem im Neuen Schloss das bestgerechnete Projekt aller Zeiten endgültig auf die Schiene gesetzt worden war. Der heutige Verkehrsminister versuchte kurz vor knapp und vor dem Verfall der Ausstiegsklausel am 31. Dezember die Befürworter doch noch zur Umkehr zu bewegen.

03.10.2016 14:57:17 [Walter Bs Textereien]
Die Geburt eines Buches
Nun ist also mein Buch geboren. Es ist 14 Zentimeter lang und bringt 0,28 Kilogramm auf die Waage. Ein kleines, hübsches Ding, das im Gegensatz zu den Menschenkindern bereits ausgewachsen ist, wenn es zur Welt kommt – na ja, weitgehend ausgewachsen … Der Entwicklungsprozess findet vor der Geburt statt. Diesen Vorgang möchte ich hier kurz beschreiben. Der Anstoss zum Buch gab mein Bruder. Er hat zu einem Blogeintrag, den ich während meiner Indienreise im Winter 2015 erstellt hatte, einen Kommentar geschrieben – was vorher und nachher nie mehr vorkam: «Schöne und berührende Texte. Schreibe ein Buch über die Eindrücke von Indien!» Natürlich fiel dieser Vorschlag nicht auf unvorbereiteten Boden. Immer wieder hatte ich mit dem Gedanken gespielt, ein Buch zu schreiben.
03.10.2016 17:03:52 [Mind Control]
PACTs ruft zu Bluttestkampagne auf
Nachweis von Mind Control endlich möglich ..!? - Dunkelfeldmikroskopie zeigt bei Strahleneinfluss außergewöhnliche Zusammenballungen roter Blutkörperchen.

Minden/Hemet (CA). Ein Grundproblem für alle TIs ist der Nachweis von Mind Control-Einflüssen. Wie will man die unsichtbaren Strahlen beweisen? Frequenzmessungen haben bisher nicht zu einem Durchbruch geführt.

Auf ein wenig bekanntes Verfahren weisen nun People Against Covert Torture & Surveillance international (PACTs) im Newsletter von Mitte September hin.
Die Gesundheitsschäden durch die technische Strahlung setzen sich im Blut eines Opfers fest. Das ist an Untersuchungen der lebenswichtigen Flüssigkeit durch Dunkelfeldmikroskopie erkennbar.

03.10.2016 18:34:47 [Zeitpunkt]
Wenn zwei sich streiten, hat es ein Dritter geplant
Angriffe unter falsche Flagge sind ein uraltes und verbreitetes Mittel, Konflikte zu verschärfen oder gar Kriege auszulösen. Dabei führen typischerweise Geheimdienst- oder Militäreinheiten Gewaltakte gegen die eigenen Leute aus, die dann dem Gegner in die Schuhe geschoben werden. Die ausgezeichnete kanadische Website www.globalresearch.ca listet in einem Beitrag unter dem Titel «False Flag Terror ‹Has Succeeded Consistently Against Audiences Around The World, For Millennia, To Compel War›» 64 Fälle auf, in denen die Täterschaft gerichtlich oder durch Geständnis nachgewiesen ist.
03.10.2016 19:33:55 [Jo Menschenfreund]
Antwort auf Artikel zu Syrien von Gerhard Mangott
In seinem Blog veröffentlichte Gerhard Mangott einen Artikel mit dem Titel "Russland und der Bürgerkrieg in Syrien". Schon in der Überschrift findet sich ein Fehler, denn es handelt sich nicht um einen Bürgerkrieg, sondern um einen klaren Angriffskrieg, ausgelöst durch ausländische Mächte, und zwar von Beginn an. Nachgewiesen wird dies nicht nur durch die Aussage eines US-Generals, eines französischen Ex-Ministers, WikiLeaks-Dokumente, sondern z.B. im Blog von Uwe Ness und im Buch "Der schmutzige Krieg gegen Syrien" von Tim Anderson. Aber kommen wir zu den Einzelpunkten der Kritik:
04.10.2016 06:46:08 [Tichys Einblick]
Syrien: Voyeure des Schlachtfeldes
Mir graut vor der Kaltschnäuzigkeit der Kriegsparteien und den Medienmachen ebenso wie vor der Gedankenlosigkeit angeblich zivilisierter TV-Konsumenten. Angesichts der aktuellen Nachrichten aus dem Kriegsgebiet in Syrien, muss sich jedem vor Abscheu und Ekel der Magen umdrehen. Egal ob heuchlerisches Argumentieren über die Beteiligung der Bundeswehr oder ergreifende Trauerzüge für gefallene US-Soldaten, das grauenvolle Schauspiel wiederholt sich trotzdem und wieder einmal diskutiert die Welt über Ursache und Wirkung, derweil sich die sich gegenseitig bekämpfenden Terrorbanden im Wüstensand über die neusten Waffenlieferungen aus westlichen Waffenschmieden freuen.
04.10.2016 10:12:34 [Aktuelle Sozialpolitik]
Die Mauer ist weg. Das ist die gute Nachricht.
Die Mauer ist weg. Das ist die gute Nachricht. Aber Gräben zwischen Ost und West sind immer noch da, nicht nur, aber eben auch hinsichtlich der ökonomischen Verfasstheit des Landes. Der gestrige Feiertag zur Deutschen Einheit verdient alle Ehre. Unabhängig davon, wie das dann abgewickelt wurde, ist es sicher ein Wert an sich, dass sich die alte Bundesrepublik und die DDR wiedervereinigt haben und dieses Ergebnis ohne Blutvergießen erreicht werden konnte. Die heutigen zentralen Einheitsfeierlichkeiten in Dresden haben ungeachtet dessen mehr als deutlich, für viele schmerzhaft zum Ausdruck gebracht, wie gespalten das Land derzeit ist und wie sich in Teilen der Bevölkerung eine bedenkliche Abwendung und Radikalisierung vollzieht.
04.10.2016 14:35:34 [RT Deutsch]
USA fälschten al-Qaida-Videos zur Rechtfertigung eigener Militärpräsenz im Irak
Das US-Verteidigungsministerium hat eine britische PR-Firma bezahlt, um gefälschte Terroristen-Videos für eine geheime Propaganda-Kampagne zu drehen. Das enthüllte die britische Journalisten-Initiative "Bureau of Investigative Journalism".

Die PR-Firma Bell Pottinger, die für Kontakte mit einer Reihe von umstrittenen Kunden einschließlich der saudischen Regierung oder dem chilenischen Diktator Augusto Pinochet bekannt ist, arbeitete auch mit dem US-Militär zusammen. Für dieses stellte es im Rahmen geheimer Aktivitäten islamistisch-dschihadistische Propaganda-Mittel her.

04.10.2016 22:00:45 [NachDenkSeiten]
Avaaz gebärdet sich als Wurmfortsatz der US-Propaganda
Flugverbotszone zu fordern klingt gut, wenn man die Konsequenzen nicht beim Namen nennt. Viele Menschen halten die NGO Avaaz für eine anständige Vereinigung. Sie veranstaltet Umfragen zu allerlei brennenden Problemen. Jetzt sammelt Avaaz Unterschriften für eine Petition an Obama, Erdogan, Merkel und andere westliche Staatsoberhäupter, eine Flugverbotszone über Nordsyrien einschließlich Aleppos durchzusetzen und zu diesem Zweck dort notfalls Flugzeuge abzuschießen. Diese Aufforderung ist nicht nur eine einseitige Parteinahme, es ist de facto die Aufforderung zum dritten Weltkrieg.
04.10.2016 22:02:43 [Antikrieg.com]
Peres´ umstrittenes Begräbnis
Vor vielen Jahren produzierte Haim Hefer eine hebräische Version von Norman Byfield Thomas´ „Naughty Little Flea“ („Frecher kleiner Floh“), die von einem ehrgeizigen jungen Floh handelt, der, geboren im Fell einer lausigen Maus, sich hochsprang von Hund zu Esel, von Esel zu Pferd, und so seinen Weg bis ins Kabinett machte. „Sei immer ein Jasager,“ lautete die gereimte Moral des Songs, „und du wirst dich emporspringen können.“ Hefer - ein prominenter Songwriter, Dichter und Kolumnist, der zu Rabins Lager in der Labor Party gerechnet wurde – bestätigte nicht, bestritt aber auch nicht die verbreitete Meinung, dass sein Little Flea von keinem anderen als Shimon Peres inspiriert worden war. Im Gegenzug gab Peres – damals Präsident Israels – nach dem Tod Hefers im Jahr 2012 lakonisch seine Beileidsbezeugung ab, nahm aber nicht am Begräbnis teil.
05.10.2016 11:49:41 [Junge Welt]
Kein Votum für den Krieg
Ergebnis des Referendums in Kolumbien war vor allem ein Protest gegen Präsident Santos. In weiten Teilen der kolumbianischen Bevölkerung ist die Enttäuschung groß, nachdem sich beim Referendum am Sonntag 50,2 Prozent der Abstimmenden gegen den zwischen Regierung und FARC-Rebellen geschlossenen Friedensvertrag ausgesprochen haben. Eine Erklärung für diesen überraschenden Ausgang hatte zunächst niemand. Ob wie bei früheren Wahlen Stimmenkauf und Manipulationen das Ergebnis verfälscht haben, muss noch ermittelt werden. Der Fernsehsender Telesur wies bereits darauf hin, dass etwa vier Millionen Menschen nicht an der Abstimmung teilnehmen konnten, weil in ihren Regionen Ausläufer des Hurrikans »Matthew« eine ordnungsgemäße Durchführung der Abstimmung fast unmöglich gemacht hatten.
05.10.2016 11:57:47 [Nürnberger Nachrichten]
Gute Bombe, böse Bombe
In Syrien findet gerade ein großes Menschheitsverbrechen statt — doch die Welt hat nichts Besseres zu tun, als "gute Bomben, böse Bomben" zu spielen. „Böse Bomben“, das sind jene, welche die Russen über dem Land abwerfen. Sie sind es, die Zivilisten töten und den wahlweise als „Diktator“ oder „blutrünstigen Machthaber“ titulierten syrischen Präsidenten Assad noch an der Macht halten. Die „guten Bomben“ hingegen werden von den USA und ihren Verbündeten eingesetzt — treffen sie doch angeblich „nur“ islamistische Terroristen. So einfach kann man sich, jedenfalls in den Augen der meisten westlichen Beobachter, die Welt zurechtzimmern.
05.10.2016 12:12:33 [Neues Deutschland]
Ehemaliger Finanzminister Steinbrück wird Bankberater
Politiker kann keinen Interessenskonflikt erkennen: Tätigkeit in der Regierung sei sieben Jahre her. Der frühere Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) heuert nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag bei der ING-DiBa an. »Ich werde ein Angebot der ING-DiBa annehmen, als Berater des Vorstandes«, sagt Steinbrück der Wochenzeitung DIE ZEIT. Zu seiner häufig geäußerten Kritik an der Praxis vieler Banken passe dies »durchaus«. Zum einen habe die Bank eine lange sozialdemokratische Tradition und sei von Georg Leber 1965 als Bank für Vermögensbildung in Arbeitnehmerhand mit gegründet worden. Zum anderen sei sie in keine »der in Rede stehenden Verfehlungen oder Manipulationen verwickelt« gewesen und »sehr konservativ und risikoscheu«.
05.10.2016 12:34:51 [Aktuelle Sozialpolitik]
Die Schlecker-Welt ist Geschichte, aber die Klage über schlechte Arbeitsbedingungen nicht.
Die Drogeriemarktkette Rossmann und das neue alte Problem: Werkvertrag oder - illegale - Leiharbeit? Das Thema Werkverträge und der Grenzbereich zur illegalen Arbeitnehmerüberlassung ist mal wieder ans Tageslicht befördert worden. Schon seit Jahren ein Thema und auch derzeit Teil der gesetzgeberischen Aktivitäten einer "Reform" der Leiharbeit, konkret des AÜG (vgl. hierzu weiterführend Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze, am 17. Oktober 2016 wird im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages eine Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf stattfinden). Eigentlich ist der Unterschied simpel: Wenn sich ein Unternehmen Personal entleiht von einem Leiharbeitsunternehmen, dann kann es diese Mitarbeiter in seinem Unternehmen so verwenden, als wären sie seine "normalen" Beschäftigten, er hat dann auch das Direktionsrecht gegenüber den entliehenen Arbeitnehmern.
05.10.2016 15:34:25 [Der Freitag]
Ein Dissident des Westens
Edward Snowden hat verändert, wie wir die Welt sehen. Jetzt müssten wir uns nur noch über die Konsequenzen einig werden. Der Saal wird dunkel, die Gemeinde hebt den Blick. Dann erscheint das Gesicht, riesengroß auf einer Leinwand, die über der Bühne hängt, freundlich, unwahrscheinlich jung, immer noch ein bisschen schüchtern: Edward Snowden, der digitale Messias, der uns die Wahrheit gebracht und sich dabei für uns geopfert hat. Er musste – ausgerechnet – in Russland Schutz suchen. Seither kann er nur als Abbild bei uns sein. Snowdens Auftritte werden dadurch zu Erscheinungen. Unweigerlich erhalten sie etwas Sakrales. Pathos? Und wie! Aber eben auch Realität. Snowden ist der Dissident des westlichen, digitalen Kapitalismus.
05.10.2016 16:49:48 [Telepolis]
Wenn Psychologie politisch wird: Milliarden zur Erforschung des Gehirns
Oder: Was sind eigentlich psychische Störungen?

Es hört sich an wie eine Pressemitteilung unter vielen: "Psychischen Störungen mit neuem Magnetresonanztomographen auf den Grund gehen". Mit dieser Überschrift wies eine Mitarbeiterin für "Unternehmenskommunikation" der Uniklinik Hamburg-Eppendorf vor Kurzem darauf hin, dass die Deutsche Forschungsgemeinschaft auf Antrag von zwei Professoren rund vier Millionen Euro zur Verfügung stellt.

Mit dem Geld soll ein neuer Magnetresonanztomograph angeschafft und ein bestehendes Gerät aktualisiert werden. Herzlichen Glückwunsch also - und vier Millionen Euro zur Erforschung psychischer Störungen sind doch eine gute Sache, oder nicht?

05.10.2016 18:22:16 [Anderwelt Online]
ARD-Bericht über das Ungarn-Referendum
Propaganda im schlimmsten DDR-Stil: Thomas Roth hat sich am 2. Oktober mit den Tagesthemen verabschiedet, und zwar mit der schlimmsten Propagandashow, die ich seit langem ertragen musste. Das Hauptthema war das Referendum in Ungarn zur Flüchtlingspolitik. Man erfuhr, dass Orban mit seinem Referendum total gescheitert sei, weil – und das nur in einem Nebensatz – das Quorum von 50 Prozent nicht erreicht wurde. Gespannt hatte ich darauf gewartet, etwas darüber zu erfahren, wie denn nun die 40 Prozent derjenigen, die zur Wahlurne gegangen sind, abgestimmt hatten. In einem Nebensatz des Brüssel-Korrespondenten gab es darauf den einzigen, gut versteckten Hinweis.
05.10.2016 19:29:27 [antikrieg.com]
Nachdem die Vereinigten Staaten von Amerika die Gespräche einstellen, stellt Russland in Syrien Luftabwehrraketen auf
Als Reaktion auf die Ankündigung der Vereinigten Staaten von Amerika, dass diese alle Gespräche mit Russland über Syrien einstellen und darüber hinaus „militärische und andere Optionen“ in Betracht ziehen, stockt Russland seine Verteidigungssysteme in Syrien in Form neuer S-300 Raketensystemen auf.


05.10.2016 20:08:50 [Junge Welt]
Wir trauen der NATO nicht
Linke Oppositionspartei AKEL: Zuerst Wiedervereinigung Zyperns, dann Schließung von britischen Militärstützpunkten. Gespräch mit Andros Kyprianou. Der Präsident der international nicht anerkannten »Türkischen Republik Nordzypern«, Mustafa Akinci, hat die derzeit laufenden Verhandlungen mit dem zypriotischen Staatspräsidenten Nikos Anastasiadis zur letzten Chance für eine Wiedervereinigung der seit 1974 geteilten Insel erklärt. Gäbe es bis Ende des Jahres keine Einigung, würde jede Seite ihren eigenen Weg gehen.
06.10.2016 09:25:40 [Ad Sinistram]
In der Bildungsdefensive
Wer will, der kann wissen. Meinte ein gewisser Ralph Bollmann vor einigen Tagen. Er spielte auf eine Oxfam-Studie an, in der es hieß, dass die Deutschen die Fortschritte in der globalen Armutsbekämpfung unterschätzen würden und weiterhin Vorurteile diesbezüglich hätten. Nun gut, Oxfam behauptet allerdings auch weiterhin, dass ein Prozent so viel besitzt, wie der Rest der Menschheit. Welche Fortschritte könnte man mit einer gerechteren Verteilung erst erwirken! Davon wusste Bollmann nichts. Und lassen wir überhaupt mal die Motive von Oxfam außer Acht. Es könnte ja sein, dass Oxfam den Menschen in den Industriegesellschaft belegen muss, dass es sich auch weiterhin lohnt ... wie gesagt, lassen wir das. Reden wir lieber weiter über Bollmann und was er noch behauptete - nämlich: Man könnte wissen, wenn man wollte.
06.10.2016 10:37:42 [Neue Rheinische Zeitung]
Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation!
Bundesweite Friedensdemonstration am 8. Oktober 2016 in Berlin. Eine Aktionskonferenz der Friedensbündnisse „Kooperation für den Frieden“, „Bundesausschuss Friedensratschlag“ und „Berliner Friedenskoordination“ hat am 2. Juli 2016 in Dortmund beschlossen, zu einer bundesweiten Demonstration in Berlin aufzurufen. Sie wird am 8. Oktober 2016 um 12 Uhr in Berlin auf dem Alexanderplatz / Ecke Otto-Braun-Straße beginnen. Nachfolgend der Aufruf unter dem Motto "Die Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation! Abrüstung statt Sozialabbau!".
06.10.2016 15:06:13 [Altermannblog]
Zwischenruf
PEGIDA-Demonstranten sind Hohlköpfe und an der Spitze steht das Hitlerdouble Bachmann. Das wird gnadenlos in die Köpfe der Bevölkerung eingehämmert. Wer sich selbst ein Bild machen will, der findet nichts bei unseren Qual_itätsmedien. Hört Euch mal diese Rede vom „Neuen Rechten“ (so Wikipedia) Götz Kubitschek an und dann versteht jeder, dass davon keine Ausschnitte bei ardzdf kommen, weil die Qualität dieser Rede nicht in das Hohlkopfschema passt und der Kubitschek nicht wie Hitler 2.0 aussieht.
07.10.2016 06:58:14 [Deutschlandfunk]
WM-Qualifikation Island: Mit einem "Huh" zur WM?
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft bereitet sich nach ihrem Auftaktsieg auf ihre WM-Qualifikationsspiele gegen Tschechien in Hamburg und Nordirland in Hannover vor. Auch das EM-Überraschungsteam aus Island hat zwei Heimspiele gegen Finnland und die Türkei zu absolvieren - und nach der EURO nun das nächste große Ziel vor Augen. \"Das Dumme nach der Super-EM? Jetzt unterschätzt uns niemand mehr\", hat Islands Trainer Heimir Hallgrímsson vor dem Start der WM-Qualifikation gesagt. Kurz danach sorgte seine Mannschaft mit dem eher mittelprächtigen 1:1 gegen die Ukraine im ersten Spiel dafür, dass sie nicht überschützt wird.
07.10.2016 07:04:54 [Junge Welt]
Nächster Halt: Niger
Diplomaten: Bundesrepublik baut Militärbasis in Niger zur Unterstützung des Mali-Einsatzes. USA errichten Drohnenstützpunkt. Die Bundesrepublik errichtet eine Militärbasis in Niger. Das sagte laut einer Meldung der Nachrichtenagentur AFP der deutsche Botschafter in Niger, Bernd von Münchow-Pohl, bei einer Rede während einer Veranstaltung am 3. Oktober. Von dem westafrikanischen Land aus soll die Bundeswehr demnach künftig ihren Einsatz in Mali koordinieren. »Mit der Errichtung einer deutschen Luftwaffenbasis« zur Unterstützung der UN-Mission »Minusma« habe »ein neues Kapitel unserer Zusammenarbeit begonnen«, wird der Diplomat zitiert. Die Bundesrepublik wolle künftig mehr »Verantwortung übernehmen«, umschrieb der Botschafter den Ausbau militärischer Infrastruktur. Niger sei ein »Schlüsselland« im Kampf gegen »Terrorismus« und »irreguläre Migration«.
07.10.2016 07:11:54 [Telepolis]
Türkei schweigt zu Aleppo
Die geopolitischen Interessen Moskaus und Washingtons verheddern sich in der unübersichtlichen Lage in Syrien und im Irak. Die türkische Regierung meldet stolz, dass am Montag aufgrund der angeblichen "Befreiung" der nordsyrischen Stadt Dscharablus vom IS, der sich dort allerdings möglicherweise in Absprache zurückgezogen hatte, erstmals ein Hilfskonvoi eingetroffen ist. Er bestand allerdings nur aus zwei LKWs mit humanitären Gütern und war von der Jugendabteilung der Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei (AKP) organisiert worden.
07.10.2016 09:34:38 [TauBlog]
Treffen ohne Ergebnisse
Der Koalitionsausschuss am gestrigen Donnerstag ist harmonisch verlaufen. Schon wieder. Alle haben sich lieb und lassen jene Themen wortlos liegen, die sonst zwischen den Treffen im Kanzleramt die Schlagzeilen dominieren. Da war doch was mit Obergrenze und einem Seehofer, der drohte, mit Merkel endgültig zu brechen, falls die sich in der Flüchtlingsfrage nicht bewege. Ein heißer Herbst wurde angekündigt. Doch zum Popcorn-Kino reichte es auch dieses Mal nicht. Große Aufgaben zu meistern, heißt inzwischen, sich auf eine strengere Bestrafung von Einbrechern zu verständigen. Wie langweilig.
07.10.2016 10:12:23 [Kress News]
Weil das Leid in Aleppo sprachlos macht: Nachrichtenportal stern.de verstummt für einen Tag
Wer heute wie jeden Morgen auf die Startseite von stern.de klickt, wird seinen üblichen Nachrichtenmix nicht finden. "Wir schweigen heute" lautet die Überschrift von einem Kommentar, weiße Schrift auf schwarzem Grund, der von der Redaktion von stern.de gezeichnet ist. Ein außergewöhnliches Statement, das auf das Leid der Menschen in Aleppo und Syrien hinweist.
07.10.2016 11:24:19 [Anderwelt Online]
Das Privatvermögen der 500 reichsten Deutschen
Das Privatvermögen der 500 reichsten Deutschen beträgt inzwischen mehr als 692 Mrd. Euro – und es wächst und wächst und wächst... Wieder einmal hat das “Manager Magazin” die Liste der reichsten Deutschen veröffentlcht. An der Spitze stehen jetzt die Geschwister Quandt (BMW-Großaktionäre) mit 30 Mrd. Privatvermögen. Dann kommt die Familie Reimann (29 Mrd.), danach die Schaefflers mit 21,5 Mrd und die Aldi-Eigentümer, die früher die Rangliste angeführt haben, mussten sich jetzt mit dem vierten Platz (20 Mrd.) begnügen. Nun gut, für den Normalbürger, der sich 1000 Millionen Euro – eine Zahl mit neun Nullen – sowieso nicht vorstellen kann, ist die Reihenfolge da vorne letztlich vollkommen irrelevant.

Die wirklich interessante Zahl wurde am Ende des Beitrags genannt: Das Vermögen der 500 (!) reichsten Deutschen ist im vergangenen Jahr dank hoher Unternehmensbewertungen und Immobilien-Boom um 5,9 % auf sage und schreibe 692,25 Mrd. Euro gestiegen.

07.10.2016 12:39:54 [Norbert Häring]
Raubtiere unter Veganern: Wie die Antideutschen alternative Milieus aufmischen
Nachdem sie in Antifa und Linkspartei bereits seit langem fest etabliert ist, hat die antideutsche Gesinnungspolizei und -gerichtsbarkeit inzwischen auch die vegane Szene auf Linie gebracht. Nun wendet sie sich der Linksfeministen- und Gender-Queer-Community zu. Die politischen und gesellschaftlichen Folgen dieses Durchmarsches durch die alternativen Milieus sind verheerend. Eine typische Sitzung zur Vorbereitung eines Rockkonzerts in der linken Antifa-Szene läuft so ab: jemand, gern ein gesinnungspolizeilich erfahrenes, etwas älteres Mitglied, listet die Bands auf, die man einladen könnte. Dann wird über jede dieser Bands geredet, zusammengetragen, was man über sie weiß, ihre Texte, ihre Mitglieder, die Äußerungen ihrer Mitglieder in den sozialen Medien und die Menschen, mit denen die Mitglieder dieser Bands Umgang pflegen.
07.10.2016 12:42:08 [Aktuelle Sozialpolitik]
Alles unter einem Dach im Jobcenter
Alles unter einem Dach im Jobcenter: Vermuten, ermitteln, bestrafen. Zur Potenzierung der Asymmetrie zwischen angeblichen "Kunden" und der Behörde. Die höchst kontroverse Diskussion über die Arbeit der Jobcenter wird immer wieder mit Hinweisen bzw. Vorwürfen angereichert, dass die enorme Asymmetrie zwischen der Behörde auf der einen Seite und den euphemistisch, aber nicht zutreffend "Kunden" genannten Leistungsberechtigten auf der anderen ein eigener Belastungsfaktor sei, der zu vielen Konfrontationen beiträgt, da sich ein Teil der hilfesuchenden Menschen "in die Mangel" genommen fühlt. Und die den Eindruck haben, sich nicht wirklich wehren zu können gegen vermeintliche oder tatsächliche Übergriffigkeit der anderen Seite. Man muss an dieser Stelle darauf hinweisen, dass es hier um Leistungen geht, die das Existenzminimum sicherstellen sollen und die nicht m entferntesten üppig bemessen sind.
07.10.2016 19:05:14 [Neue Rheinische Zeitung]
Mehr Bescheidenheit und Zurückhaltung
Die Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung befindet sich auf einem gefährlichen Pfad der maßlosen Selbstüberschätzung. Deutschland ist nicht der Nabel der Welt, um global überall dabei sein und Verantwortung übernehmen zu müssen! Wer ein wenig in der Welt und in anderen Kulturen herum gekommen ist und den Boden der Realität nicht verlassen hat, der weiß, dass wir Deutschen nicht die Perfektion des Lebens darstellen. Das wissen auch unsere „Eliten“. Sie sind aber nicht bereit, über Politik und Medien dies dem Volk nahezubringen. Warum?

Weil es in der Welt zu holen gibt, wovon die von neoliberalem Wachstumswahn besessenen „Eliten“ nie genug bekommen können: Rohstoffe, Billiglohnarbeiter, Absatzmärkte, Zugang zu Territorien und Meeren, Einflusssphären etc. Das sind nun für wahr keine Kategorien, die Otto Normalverbraucher nötig hat.

08.10.2016 06:47:50 [RT Deutsch]
White Helmets: Unabhängige humanitäre Helfer oder Instrumente politischer Agenda?
Nach der Verleihung des Alternativen Nobelpreises an die in Syrien operierenden White Helmets schlagen prominente Persönlichkeiten und Gruppen die NGO auch für den Friedensnobelpreis vor. Ein Blogger hat jedoch seine Zweifel an der unparteiischen Haltung der Organisation. Im Netzwerk "Alternet" hat sich der bekannte Blogger Max Blumenthal in einer ausführlichen zweiteiligen Artikelserie schwerpunktmäßig mit den syrischen "White Helmets" befasst. Diese spielen vor allem in der westlichen Medienberichterstattung eine bedeutsame Rolle, seit die humanitäre Lage im umkämpften syrischen Aleppo in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt ist.
08.10.2016 08:44:15 [Spiegel Online]
BGH verweigert Kunduz-Entschädigung: Schuld? Aber wir doch nicht
Die Karlsruher Entscheidung zum Kunduz-Bombardement entspricht internationalem Standard, dennoch ist sie unmoralisch: Täter werden in Kriegszeiten stets besser geschützt als Opfer. Wenn die Bundeswehr bei ihren sich häufenden Einsätzen draußen in der Welt Mist baut, was jederzeit vorkommen kann, dann haftet dafür niemand und schon gar nicht die Bundesrepublik Deutschland.

Es mögen im Nachhinein Hinterbliebene auftreten, deren Kinder ums Leben kamen, es mögen Witwen und Waisen offenkundig berechtigte Klage führen: Sie haben keinerlei Recht auf irgendwelche Entschädigung, noch nicht einmal dann, wenn sich deutsches Personal fahrlässig verhalten haben sollte.

08.10.2016 10:39:44 [Aktuelle Sozialpolitik]
Über den Wolken ist die Freiheit eben nicht grenzenlos
Von tatsächlicher und postulierter Arbeitsunfähigkeit bis zur "Ryanairisierung" einer Branche. Offensichtlich ist eine Epidemie ausgebrochen. Nicht bundesweit, nicht begrenzt auf eine Region oder einen Ort - sondern auf ein Unternehmen. Bei TUIfly muss ein ganz besonderer Erreger sein Unwesen treiben. Massenhafte Krankmeldungen von Flugzeugbesatzungen haben den Ferienflieger lahmgelegt. Zahlreiche Flüge mussten und müssen ersatzlos gestrichen werden. Ein echtes Problem für diejenigen, die mit dem Beginn der Herbstferien in Urlaub fliegen wollen oder die in Spanien oder der Türkei festsitzen und einfach nach Hause kommen wollen. Das Unternehmen ist der Auffassung, dass Kunden keine Entschädigung für die Flugausfälle verlangen können. Bei den massenhaften Krankmeldungen der Mitarbeiter handele es sich um höhere Gewalt, findet das Unternehmen. Verbraucherschützer und Reiserechtsexperten sehen das jedoch anders.
08.10.2016 16:06:25 [Hintergrund]
9/11 – Das neue Pearl Harbor
Der 11. September 2001 markiert in vielerlei Hinsicht eine historische Zäsur. Seitdem führen die USA einen „Krieg gegen den Terror“. Zweifel an den regierungsamtlichen Verlautbarungen und den offiziellen Untersuchungen zu 9/11 waren von Anfang an groß. Im Vorfeld des 15. Jahrestages der Anschläge erschien die deutsche Übersetzung des Buches „The New Pearl Harbor“ des US-Amerikaners Prof. David Ray Griffin. Jens Wernicke sprach hierzu mit Oliver Bommer, dem Herausgeber und Übersetzer des Buches.
08.10.2016 18:31:25 [Neue Rheinische Zeitung]
Europäische Union vor Neubeginn
Der Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union (Brexit), die mögliche Wahl des republikanischen Kandidaten Donald Trump zum Präsidenten der USA am 8. November und die Wahl von Marine Le Pen als Präsidentin Frankreichs im April 2017 wären sicherlich Ereignisse, die die Europäische Union (EU) tief treffen und es nach lang vernachlässigten Entscheidungen zu einem Neubeginn herausfordern würden. Nicht die heutige EU, aber Europa als Kontinent von verschiedenen Völkern und alten Kulturen wird bleiben und sich neu wirtschaftlich und politisch gestalten müssen.
09.10.2016 07:53:57 [Aktuelle Sozialpolitik]
Das große Durcheinander
Das große Durcheinander um Rentenniveau, Niveau der Renten, Rente als Wahlkampfthema. Und eine rechnerische Gewissheit mit fatalen Folgen. Die Debatte über die Zukunft der Rente ist voll entbrannt und die Töne werden schriller, offensichtlich auch, weil bei einigen Akteuren die Nerven blank liegen. Anders sind solche Meldungen nicht zu interpretieren: Merkel warnt Gewerkschaften vor ungewollter AfD-Hilfe: Bei »einem Treffen des CDU-Präsidiums mit dem DGB-Bundesvorstand (übte sie) scharfe Kritik an der Rentenkampagne der Gewerkschaften. Diese beförderten ohne Not die Angst vor Altersarmut, beklagte Merkel. Nach Angaben von Teilnehmern fragte sie, ob die Gewerkschaften der AfD "in die Hände spielen" wollten.« Der DGB will mit einer Kampagne einen Kurswechsel in der Sozialpolitik erzwingen, dazu gehören Slogans wie: "Rente muss auch morgen reichen!" Die Gewerkschaften fordern, dass das Rentenniveau mindestens auf dem heutigen Stand bleiben müsse.
09.10.2016 09:04:33 [Junge Welt]
Revolte gegen die Herren
Die auf Zucker und Tabak ausgerichtete Ökonomie Kubas basierte lange Zeit ausschließlich auf Sklavenarbeit. Nach langen Kämpfen wurde vor 130 Jahren auf der karibischen Insel die Sklaverei abgeschafft. In Kuba wurde an die Befreiung der Sklaven erinnert. Bis zum 7. Oktober 1886, dem Tag, an dem die »roheste und primitivste Form der Ausbeutung« – wie Karl Marx die Sklaverei bezeichnete – auf der Insel per Gesetz abgeschafft wurde, hatte sich eine Elite aus Sklavenbesitzern und skrupellosen Geschäftemachern auf beiden Seiten des Atlantiks über alle Verbote und Verträge zur Beendigung des Menschenhandels hinweggesetzt, Aufstände niedergeschlagen und Befreiungskämpfen getrotzt.
09.10.2016 13:01:11 [Altermannblog]
Wenn Heiko Maas Volkswirtschaft erklärt
Kann sein, dass die Leser der Sciencefiles, diese Geschichte schon kennen, aber ich kann nicht widerstehen und muss meinen Senf auch dazu geben. Bei Maybritt Illner wurde der Gauland, der nicht seinen besten Tag hatte, gegrillt. Jedenfalls war er rhetorisch dem Doppelangriff der Moderatorin (lateinisch; von moderare, „mäßigen“, „steuern“, „lenken“) und dem gut gekleideten Herrn aus dem Saarland nicht gewachsen. Er wurde schön in der Defensive gehalten, weil man ihn pausenlos mit AfD-Zitaten bombardierte, für die er gar nicht verantwortlich war.
09.10.2016 13:41:07 [Amerika 21]
Handelsabkommen und die Globalisierung von Faschismus
In der Tat ist es so, dass TPP, TTIP, Tisaund Cetaabsichtlich als Instrumente zur Umgehung gewählter Regierungen konzipiert wurden. Sollten sie abgeschlossen und umgesetzt werden, würde dies das Ende der Demokratie und die vollständige Kontrolle über fast die ganze Welt durch Großkonzerne bedeuten. Angesichts dieser Tatsache ist kaum erstaunlich, dass ein transnationales Unternehmen wie Nestlé TTP unterstützt, wird Nestlé doch direkt von TTP und den anderen Handelsabkommen profitieren. Umso bedenklicher ist, dass ein Land wie die Schweiz, das stolz auf seine demokratische Tradition ist, Seite an Seite mit Nestlé TTP unterstützt. Ganz zu schweigen von der Beteiligung der Schweiz an Tisa, das eine Bedrohung des bestens ausgebauten öffentlichen Dienstes der Schweiz darstellt.
09.10.2016 13:46:43 [Makroskop]
Genial daneben: Wagenknecht muss weg!
Guter Journalismus sollte Informationen vermitteln und die Öffentlichkeit an gesellschaftspolitisch relevanten Diskursen beteiligen. Im Artikel von Christian Füller mit dem Titel „Akute Todessehnsucht“ im „Freitag“ geht es dagegen augenscheinlich nur darum, eine Botschaft zu verkünden: Wagenknecht muss weg!

Ausgangspunkt des Artikels, der sich allerdings erst ganz zum Ende als ein solcher erweist, ist eine These des Bundestagsabgeordneten Jan Korte, die Füller offensichtlich von ganzem Herzen teilt.

09.10.2016 15:31:31 [Telepolis]
Containment oder Eskalation?
Die geopolitischen Spannungen in Südostasien drohen zu eskalieren. Scheitert Washingtons Eindämmungsstrategie gegenüber dem machtpolitisch aufstrebenden China?

Nach dem Zusammenbruch der kurzlebigen Waffenruhe in Syrien scheint die Weltöffentlichkeit gebannt die Eskalation der militärischen Auseinandersetzungen in dem geschundenem Bürgerkriegsland zu verfolgen, die mit einer gefährlichen Verschärfung des neoimperialistischen Machtkampfes zwischen Russland und den USA einhergeht.

09.10.2016 16:22:07 [VoltaireNet]
Italien ist der US-Stützpunkt für Afrika
Dem Pentagon genügt es nicht, Kriege im Donbass, in Syrien und im Jemen zu organisieren. Gegenwärtig entsendet es Streitkräfte nach Afrika, um sich den Schwarzen Kontinent untertan zu machen. Die Scheinwerfer der politischen Medien sind auf Syrien gerichtet, das im Zentrum einer kolossalen Psyop [psychologische Kriegsführung] steht, die Angegriffene als Angreifer erscheinen lässt. Dadurch bleibt im Schatten verborgen, was sich in anderen Gebieten des Nahen Ostens und Afrikas ereignet.
09.10.2016 17:46:31 [Neue Rheinische Zeitung]
Desaster-Politik
Im Krisenkapitalismus ist die Angst vor dem materiellen und sozialen Absturz für die meisten Menschen tägliche Realität. Ängste vor Terroranschlägen, Krieg, Umweltkatastrophen, Notstand und Chaos überschatten zusätzlich die allgemeinen Existenzsorgen. Die Mehrzahl der Ängste wird systematisch geschürt und ist Folge der imperialistischen westlichen Welt-Neuordnungspolitik. Blenden wir in diesem Beitrag die Sorgen von Millionen Menschen, die sich aus dem kapitalistischen Wettbewerbsregime zwangsläufig ergeben, einmal aus (1): die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes, möglicher Altersarmut oder die Belastungen durch das tägliche Hauen und Stechen im Arbeitsprozess. Ein wesentliches Herrschaftsmittel von Diktaturen aber auch von Regierungen, die sich selbst demokratisch nennen, ist das systematische Schüren von Ängsten.
10.10.2016 06:56:29 [RT Deutsch]
Ein endloser Krieg: Dinge, die Sie 15 Jahre nach der Afghanistaninvasion wissen müssen
Eine US-geführte Koalition hat am 7. Oktober 2001 Afghanistan angegriffen, weniger als einen Monat nach den 9/11-Terrorattacken. Was zunächst wie ein schneller Sieg über die Taliban aussah, entwickelte sich zu einem endlosen, blutigen Guerillakrieg.

Schon wenige Tage nach den Terroranschlägen von New York und Washington warfen der damalige US-Präsident George W. Bush und dessen Regierung Osama Bin Ladens Terrornetzwerk al-Kaida das Kapern jener Flugzeuge vor, welche anschließend in das World Trade Center und das Pentagon gelenkt wurden.

10.10.2016 10:45:22 [Neue Rheinische Zeitung]
Zu festgeschriebenen Normen der Vereinten Nationen zurückkehren
In der verkehrten Welt, die uns die von den USA gelenkten Massenmedien verkaufen, wird die Konfrontation Russlands gegen die USA im Syrien-Krieg völlig verdreht, ja auf den Kopf gestellt und gefälscht. Dass die Obama-Regierung immer weiter am Krieg in Syrien festhält und dazu Dschihadisten und gewaltsame Rebellen aller Art skrupellos benutzt, ist hierzulande tabuisiert, unter den Teppich gekehrt. Menschenleben interessieren die Obama-Regierung nicht. Von „Bürgerkrieg“ weiter zu sprechen, ist die lügnerische rhetorische Maske, die sich der US-Präsident selbst anlegt, um seine beschämende Komplizenschaft mit fanatisierten Islamisten und reaktionären Regierungen und deren mörderischen Untaten in Syrien zu vertuschen. Dass die USA alle Gespräche mit Moskau in der Syrien-Frage einstellen würden, wäre letztendlich zu begrüßen. Die US-Regierung hat nichts, aber auch gar nichts zum Friedensprozess in Syrien beigetragen.

10.10.2016 13:59:10 [Netzpolitik]
Mehr parlamentarische Kontrolle für Europol: Geht das überhaupt?
Die neue Europol-Verordnung erweitert die Kompetenzen für die EU-Polizeiagentur – darunter mehr Zugang zu Datenbanken, mehr Datentausch mit privaten Stellen und eine Meldestelle zur Entfernung von Internetinhalten. Ein parlamentarischer Kontrollausschuss soll für Aufsicht sorgen, bleibt jedoch zahnlos. Für die Zustimmung zur neuen Europol-Verordnung hat sich das Europäische Parlament im Trilog-Verfahren mehr parlamentarische Kontrolle ausbedungen. Laut der neuen Europol-Verordnung, die am 1. Mai 2017 in Kraft tritt, wird deshalb ein „Gemeinsamer parlamentarischer Kontrollausschuss“ („Joint Parliamentary Scrutiny Group“, JPSG) eingerichtet. Er soll aus Abgeordneten des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) des Europäischen Parlaments plus den Abgeordneten nationaler Parlamente bestehen.
10.10.2016 18:37:38 [Außenministerium der Russischen Föderation]
Erklärung des Außenministeriums Russlands
Erklärung des Außenministeriums Russlands zur Abstimmung gegen den von Frankreich initiierten Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrats zur Situation in Syrien am 8. Oktober 2016. Am 8. Oktober stimmte die Russische Föderation gegen den von Frankreich initiierten Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrats zur Situation in Syrien.

Der Wortlaut des Dokuments, der offenbar unter Druck Washingtons gleich nach der Weigerung der USA präsentiert wurde, die russisch-amerikanischen Vereinbarungen zur Syrien-Regelung zu erfüllen, entstellte grob die wahre Situation und war politisiert, unausgeglichen und einseitig. Die ganze Schuld für die Eskalation der Lage in Syrien wurde auf die Behörden des Landes geschoben. Dabei wurde ein offenbarer Versuch unternommen, den Luftraum bei Aleppo zu schließen und dadurch die Terroristen der al-Nusra-Front und die sich mit ihnen vereinigten Kämpfer zu schützen – trotz der Verpflichtungen der UN-Mitgliedsländer, gegen die Terrorgefahr mit allen möglichen Mitteln zu kämpfen.

10.10.2016 20:19:42 [Deutsche Welle]
Bittere Bilanz: 10 Jahre nach dem Mord an Anna Politkowskaja
Am 7. Oktober 2006 wurde die renommierte russische Journalistin und Menschenrechtlerin Anna Politkowskaja erschossen. Die Täter sind inzwischen verurteilt, die Auftraggeber bis heute unbekannt. Ein Rückblick. Es geschah an einem Samstag, kurz nach 16.00 Uhr. Anna Politkowskaja kam gerade mit dem Auto nach Hause und brachte ein paar Einkaufstüten in ihre Wohnung in der Stadtmitte von Moskau. Die 48-jährige Journalistin wurde im Aufzug aus nächster Nähe erschossen. Eine Kugel traf ihren Kopf. Es war der 7. Oktober 2006.

Dieser Mord erschütterte Russland und schlug auch im Ausland hohe Wellen.

10.10.2016 21:14:46 [Junge Welt]
Zynischer Populismus
Warum und wie rechte Demagogen die Armen verächtlich machen. Bestrebungen, die Interessenkonflikte zwischen »Volk« und »Elite« zum Dreh- und Angelpunkt der Politik zu machen, werden als rechtspopulistisch bezeichnet. Rechtspopulisten grenzen sich gleichermaßen nach oben: gegen eine »politische Klasse«, die sich dem »Volk« gegenüber entfremdet hat und dessen wahre Probleme ignoriert, wie nach unten: gegen »Arbeitsscheue«, »Asoziale« und (migrantische) »Sozialschmarotzer« ab.

Populismus ist mehr als eine Stilfrage und eine Agitationstechnik, worauf schon die ursprüngliche Wortbedeutung verweist, die den Anspruch damit Bezeichneter erkennen lässt, Politik im Namen des Volkes und/oder für das Volk zu machen.

11.10.2016 07:07:55 [Anderwelt Online]
Die Wahrheit liegt weiter in Trümmern: Ein Faktencheck zu MH17
Am 28. September 2016 hat die mit den strafrechtlichen Ermittlungen beauftragte Kommission (Joint Investigation Team/JIT) einen vorläufigen Bericht zu den Ergebnissen ihrer Untersuchungen im Fall MH17 vorgestellt. Darin wird behauptet, dass der Absturz des Flugzeugs durch den Treffer einer Fla-Rakete des Systems Buk verursacht wurde. Eine andere Ursache wird nicht ernsthaft in Erwägung gezogen. Damit bestätigte die Kommission nach über zwei Jahren Ermittlungen die bereits drei Tage nach dem Absturz von US-Außenminister Kerry mit Bedacht gelegte Spur „Es war eine Buk“. Fakt ist: Die Kommission besteht aus Vertretern der Niederlande, Malaysias, Australiens und der Ukraine. Allein deshalb sind Zweifel an der Objektivität der Ermittlungen berechtigt. Fakt ist auch, dass der Wortlaut des Berichts der Öffentlichkeit bisher nicht zugänglich ist.
11.10.2016 08:00:19 [Elladazoi]
Idomeni - Verbrechen an Menschen und Umwelt
Um das berühmt-berüchtigte Idomeni ist es sehr ruhig geworden. Keine Reporter drängeln sich mehr zwischen Flüchtlingen, um die beste Story zu erwischen, keine Volontäre und auch keine Hilfsorganisationen mehr. Und auch die Tiere, die das kleine Biotop bewohnt hatten, sind wohl abgewandert - aus Überlebenstrieb. Die Räumung Idomenis war eine der Aktionen, die eigentlich vollkommen untypisch für Griechenland ablief. Beschlossen und durchgezogen, ganz einfach so. Die Polizeikräfte sind von Athen losgefahren, hatten auf ihrem Weg bis nach Thessaloniki weitere Polizeieinheiten aufgenommen, bereits vor dem Sonnenaufgang waren sie rund um die Zelte und auf dem gesamten Gebiet des so genannten "untypischen Camps" verteilt gewesen und hatten allein schon durch ihr Erscheinen - manche sollen Robocop ähnlich gesehen haben, hat man mir erzählt - für einen reibungs- und widerstandslosen Ablauf der Räumung gesorgt.
11.10.2016 10:00:11 [Graswurzelrevolution]
Der Verfassungsschutz ist Teil des Problems
Ein Interview mit dem Lehrer Michael Csaszkóczy, der seit über 25 Jahren vom Geheimdienst bespitzelt wird. Graswurzelrevolution: Michael, seit dem 17. Juni 2016 hast du es schriftlich: Der "Verfassungsschutz" (VS) darf dich ganz offiziell überwachen, wie er das schon seit über 25 Jahren tut. Mit welcher Begründung hat ihm das Verwaltungsgericht Karlsruhe diesen Freibrief ausgestellt?

Michael Csaszkóczy: Im Wesentlichen erklärt das Gericht, dass der Inlandsgeheimdienst zur Erfüllung seiner Aufgaben jedem Verdacht nachgehen dürfe. Um die Beantwortung der Frage, ob ich selbst denn nun ein Verfassungsfeind sei, wie der ‚Verfassungsschutz' das ja auch nach den einschlägigen Urteilen behauptet, hat sich das Gericht damit herumgemogelt.

11.10.2016 13:17:50 [Junge Welt]
Enteignen!
Das Problem der gesellschaftlichen Ungleichverteilung, und wie man es lösen könnte. Das Thema Ungleichverteilung von Reichtum beherrscht internationale Debatten, dicke Bücher sind dazu erschienen, unendlich viele Kommentare und Artikel entstanden, es hat Parteitage, Gipfeltreffen und Konferenzen dominiert. Einig ist man sich zumindest in drei Punkten:

Erstens ist die Ungleichverteilung von Vermögen und Einkommen seit Anfang der 1980er Jahre so gut wie in allen Ländern größer geworden. Vor allem das oberste eine Prozent der Gesellschaft konnte in hohem Maße Vermögen und Einkommen konzentrieren. Nach Informationen der internationalen Nothilfe- und Entwicklungsorganisation Oxfam besitzt ein Prozent der Weltbevölkerung fast die Hälfte des globalen Vermögens.

11.10.2016 16:14:15 [NachDenkSeiten]
Mit dem Zweiten sieht man einäugiger
„Relativismus“ und „Einseitigkeit“ – das ist es, was das ZDF an diesem Sonntag zur Prime Time Sahra Wagenknecht und der Friedensbewegung vorwarf. Wenn es um den Krieg in Syrien geht, kritisiere man einseitig den Westen und die USA, schweige jedoch zu Assad und Putin. Hat das ZDF mit diesem harten Vorwurf Recht? Nein! Wer sich einmal die Rede von Sahra Wagenknecht anschaut, entdeckt selbstverständlich Passagen, in denen die Linken-Politikerin auch das syrische und das russische Vorgehen massiv kritisiert. Der Beitrag des ZDF ist somit eine echte Unverschämtheit – manipulativ und bösartig.
11.10.2016 18:01:29 [TauBlog]
Mieses Spiel mit Griechenland geht weiter
Das miese Spiel der EU-Finanzminister unter Führung von Wolfgang Schäuble gegen Griechenland geht weiter. Die vereinbarte nächste Tranche aus dem sogenannten Rettungsprogramm in Höhe von 2,8 Milliarden Euro wird nicht komplett, sondern nur zum Teil (1,1 Milliarden Euro) ausgezahlt. Die Begründung für die erneute Kürzung ist wie immer die Behauptung, dass noch weitere Informationen aus Athen benötigt würden oder einfach noch (deutsche) Bedenken bestünden.
11.10.2016 22:09:19 [NachDenkSeiten]
„Diese Industrie ist offenbar too rich to jail“
Mobiltelefonie hat sich in kürzester Zeit als unersetzliche Kommunikationstechnologie durchgesetzt: Weltweit gibt es über sieben Milliarden Handynutzer. Ähnlich wie beim Rauchen können sich mögliche fatale Folgen jedoch erst nach Jahrzehnten der konstant erhöhten Strahlungseinwirkung zeigen. Die gerade in deutschen Kinos angelaufene Dokumentation THANK YOU FOR CALLING von Klaus Scheidsteger führt den Zuschauer hinter die Kulissen der internationalen Forschung, des Industrie-Lobbyismus sowie aktuell laufender Schadensersatz-Prozesse in den USA, die medial weitgehend unbeachtet bleiben. Scheidsteger skizziert die Verschleierungstaktiken und Manipulationstechniken der Mobilfunkindustrie und begleitet den Kampf einiger Wissenschaftler, die seit Jahren auf diesem Gebiet forschen, aber erst seit kurzem wirklich Gehör finden. Und gegen die die Mobilfunkgiganten seit Jahren alle verfügbaren Mittel der Verleumdung und Diskreditierung anwenden, um sie zum Schweigen zu bringen. Jens Wernicke sprach mit dem Filmemacher Klaus Scheidsteger zu Thema und Film.
12.10.2016 08:36:09 [VoltaireNet]
Washington und Paris wiederbeleben die Propaganda gegen das
Die Gerichte von Nürnberg und Tokio erlaubten den Alliierten die von der Achse während des zweiten Weltkriegs begangenen Verbrechen aufzuzeigen und sowohl den Preis ihres Sieges als auch ihre Vorherrschaft über die Welt zu rechtfertigen. Mit diesem Modell dachte Washington 120 syrische Führer, darunter Präsident Baschar Al-Assad, anklagen und verurteilen zu können, um den Krieg und den Sturz der syrischen arabischen Republik zu rechtfertigen. Es galt nur mehr, ihre Verbrechen zu erfinden...
12.10.2016 08:42:56 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Künstliche Kriege
Zunächst ein kurzer Blick zum US-Wahlkampf. Hillary ist ja jetzt eindeutig klare Favoritin. Sie ist die Spitzenreiterin. Wenn sie gewinnt – was wahrscheinlicher geworden ist – wird sich nichts ändern.

Wenn Donald dann doch noch gewinnen sollte, wird sich wohl auch nicht arg so viel ändern. Zumindest die Investoren dürften ein wenig „durchgeschüttelt“ werden. Aber wer weiß das schon…

Um unsere gegenwärtige Situation überhaupt zu verstehen, ist die schlichte Tatsache, dass die Dinge nicht so sind, wie sie nach außen hin scheinbar sind, wohl nur sehr schwer zu verstehen.

12.10.2016 12:10:17 [Jo Menschenfreund]
Die Unglaublichkeit der Wahrheit
Warum ist das Establishment in der Lage, Tatsachen in ihr Gegenteil zu verdrehen. Was steckt dahinter, und warum ist es so schwer für die Menschen, das zu durchschauen? Menschen, die in der Falle der Propaganda des Establishments stecken, haben es schwer, die Absurdität der Propaganda zu erkennen, weil ihnen die Tatsachen, die (relative) Wahrheit zu unwahrscheinlich erscheint. Denn die Lügen und Verdrehungen der Propaganda des Establishments sind so überwältigend riesig, dass es schwer fällt zu glauben, dass es wirklich so sein soll.
 Satire, Humor, Kolumne, Glosse, Kurzgeschichten (23)
01.10.2016 10:17:24 [Querdenkende]
Geistige Brandstifter rechter Gewalt bleiben noch ungeschoren
Satirischer Rückblick: Es sei denn, endlich wird gerade hierzulande beherzter Widerstand geboren. Falls dies nicht eintritt, jene Pappnasen fühlen sich bestätigt und fit, um ihr bösartiges Werk fortzusetzen, üben sich im Weiterhetzen. Man liest es allenthalben auf bestimmten Seiten im Netz, drum handelt jetzt, bevor sie noch mehr Unheil anrichten, gar Verbrechen den Linken andichten!
01.10.2016 14:39:19 [QPress]
Bombenstimmung in Aleppo und Mossul, was macht den Unterschied
Mord und Totschlag müssen nicht in jedem Fall gleich schlimm sein. Es kommt ganz darauf an wer die Täter sind. Die Opfer sind in allen Fällen nur Staffage. So dehnt sich dann auch das Spektrum der Beurteilung von Kriegsverbrechen bis hin zur humanitären Friedensmission mit Waffeneinsatz. Es ist nur im ersten Moment schwierig es zu durchblicken. Wenn man weiß in welchem Lager man selber steht, ist das alles kein Problem mehr.
01.10.2016 21:59:10 [QPress]
GEZ-Schlappe vor Gericht, ARD und ZDF müssen ins Wahrheitsministerium
Das Gezänk um die verhassten Rundfunkgebühren ist längst nicht beendet. Immer häufiger trifft man sich vor Gericht. Diesmal durften ARD, ZDF und Deutschlandradio wieder mit gesenktem Haupt den Gerichtssaal Landgerichtssaal in Tübingen verlassen. der Einzelrichter dort mochte die Behördeneigenschaft dieser Sender nicht anerkennen. Das ganze geht sicherlich in die nächste Instanz, aber die Urteilsbegründung Ist ausgesprochen spannend.
02.10.2016 16:24:15 [QPress]
Ist Deutschlands nächster Bundespräsident Muslim?
Bekanntermaßen hat das Volk bei der Wahl des Bundespräsidenten nichts zu vermelden. Umso bedeutsamer ist es zu diesem Terminen, welcher Grüß-August den Deutschen von seinen Dienern vorgesetzt wird. Nachdem inzwischen feststeht, dass Gauck ab 2017 seine Rente genießen möchte, braucht es dann einen neuen. Das ganze hat auch immer einen politischen Hintergrund, Obgleich die Position unpolitisch sein soll. Bei der Bestimmung des nächsten Präsidenten wird es offensichtlicher denn je.
03.10.2016 10:31:38 [Polit Platsch Quatsch]
3. Oktober: Das riesengroße Einheitsinterview
Zum 26. Jahrestag der Wiedervereinigung der Reste des ehemaligen Deutschen Reiches ist das gesellschaftliche Klima in der Bundesrepublik vergiftet. Die einen nennen die anderen Pack, die anderen keilen mit "Merkel muss weg" zurück". Europa fühlt sich von Berlin gegängelt, Russland sieht sich wieder angegriffen. Die AfD marschiert, Hetzer und Hasser vergiften das Internet.

Im großen Einheitsinterview mit PPQ hat Unionswahlkampfkoordinator Werner Sauber hat nun ein Machtwort gesprochen. Wie sein grüner Kollege Jens Malte Lehmann, die SPD-Kampa-Chefin Wilfriede Brückner und der designierte linke Wahlkampfleiter Sören Grabusch will Sauber vereinen, nicht spalten; versöhnen, nicht verhöhnen.

03.10.2016 15:55:31 [QPress]
Nach Aufstand: Merkel-Junta erwägt Bombardierung Dresdens
Staatslenkerin Merkel und das Politbüro sind schwer entsetzt von der Unflätigkeit der Sachsen, die keine verbale Schandtat ausließen, um den Einheizfeieristen ihren Unmut vor die Füße zu knallen. Das kam einem ungenehmigten Aufstand gleich und ist mit keiner demokratischen Tugend mehr zu rechtfertigen. Deshalb muss so etwas im Keim erstickt werden. Eingedenk der manifestierten merkel’schen Alternativlosigkeit wissen wir was folgt. Einzig wie und wann genau die Bombardierung Dresdens bewerkstelligt wird, ist offen. Mit ein wenig Lavieren wird Merkel Weg und passenden Zeitpunkt finden.
03.10.2016 22:08:21 [QPress]
Hillary Clinton muss ihre Siegesfeier vorverlegen
+++ EIMELUNG +++Es ist allzeit wichtig positiv zu denken. Insbesondere wenn bereits im September so viele Stimmen für Hillary Clinton in Ohio ausfindig gemacht werden können. Das zeigt, wie sehr man dort auf die Kandidatin abfährt. Die Wahlzettel, in versiegelten Urnen, entsprechen exakt den Wahlzetteln wie sie am Wahltag im November zum Einsatz kommen werden. Demnach sieht es ganz so aus, als würde Hillary Clinton diese Wahl gewinnen. Nicht zuletzt dank der bereits für sie abgegebenen Stimmen in Ohio.
04.10.2016 22:04:47 [QPress]
Wer wird Damaskus in Schutt und Asche legen?
Im Nahen Osten wird es von Tag zu Tag heißer, nicht klimatisch sondern militärisch. Demgegenüber ist das Verhältnis der Supermächte USA/Russland denkbar kühl und auf einem neuen Tiefpunkt angelangt. Die Präsenz russischer und amerikanischer Truppen, als auch ein verstärkter verbaler Schlagabtausch zwischen den beiden verspricht nichts Gutes. Unter diesen Gesichtspunkten ist es erlaubt den vorhergesagten Untergang von Damaskus neu interpretieren.
05.10.2016 22:17:01 [QPress]
Kinder korrekt auf den Polizeistaat vorbereiten
Insbesondere in den USA klemmt die Interaktion zwischen Polizei und potentiellen Delinquenten mächtig. Das führt oftmals zu ungewollten Toten. Das soll sich dahingehend ändern, als dass mann bereits in der Schule anfangen möchte das korrekte Verhalten gegenüber über der Polizei einzustudieren. So sollte ein völlig schmerzfreier Übergang zu einem geordneten Polizeistaat möglich sein.
06.10.2016 12:29:00 [Polit Platsch Quatsch]
Aufatmen in der Arbeiterklasse: Peer Steinbrück wird nicht arbeitslos
Was war das für ein Bangen in Deutschland, eine Zukunftsangst, ein Hoffen auf bessere Zeiten, seit Peer Steinbrück vor kurzem seine letzte Rede im Bundestag gehalten hatte. Was sollte nur werden aus dem Mann, der in seinen großen Tagen als Spitzen-Sozialdemokrat die Hoffnungen aller Entrechteten und ungerecht Behandelten trug? Der der SPD neues Leben einhauchte und sein Gespür für große Momente der Popmusik als deutscher Johnny Cash bewies? Wie Joschka Fischer brotlos, wie Gerhard Schröder in den Fängen des russischen Erbfeindes, wie sein Genosse Walter Steinmeier bangend und bettelnd darum, für treue Dienste eine Anschlussverwendung als Bundespräsident geschenkt zu bekommen, um die Miete bezahlen zu können, so sah man ihn schon. Einen politischer Frührentner, in einem Alter im Ruhestand, in dem Konrad Adenauer noch nicht einmal seine erste Kanzlerschaft angetreten hatte.
06.10.2016 16:04:01 [Der Postillon]
Länderfaschistenausgleich: Regierung will Nazis gerechter auf Bundesländer verteilen
(Satire): Neonazis sollen in Zukunft gerechter auf die einzelnen Bundesländer verteilt werden. Das kündigte Regierungssprecher Steffen Seibert heute an. Vorausgegangen waren wiederholte Beschwerden von Ministerpräsidenten nazireicher Bundesländer, die sich von der Regierung im Stich gelassen fühlen. Nun soll der sogenannte Länderfaschistenausgleich die Lage entspannen.
06.10.2016 16:49:02 [QPress]
BaFin weigert sich weltweiten Finanzcrash auszulösen
Die BaFin hätte die wunderbare Gelegenheit gehabt, bereits jetzt den weltweiten Finanzmarkt zu verschrotten. Diese Gelegenheit hat sich verpasst und damit womöglich auch die historische Gelegenheit, dass Deutschland als Auslöser der größten Finanzkatastrophe aller Zeiten gelten darf. Aber noch sind Hopfen und Malz nicht verloren, warten wir auf die kommen Einschläge in der Bankenlandschaft von Bad Bank.
06.10.2016 22:07:48 [QPress]
Pentagon gibt 540 Mio. Dollar für Terror Videos aus
Bei den USA gibt es ohnehin keine Scham mehr. Warum sollte sich das Pentagon nicht langsam dazu bekennen, dass es neben seinen eigenen Truppen auch noch die IS-Terrortruppen unterhält. Offenbar wäre die Gefahr viel zu groß gewesen, dass das Pentagon arbeitslos geworden wäre, hätte man nicht seit geraumer Zeit einen selbst erfundenen und gezüchteten Feind gehabt. Dass die andere Seite auch PR-mäßig ausgerüstet werden muss, ist sicherlich allen Lesern verständlich.
07.10.2016 12:33:54 [Der Postillon]
Schluss mit Zufall: Lottozahlen werden künftig durch unabhängige Expertenjury bestimmt
(Satire): Wie die Vereinigung der deutschen Lottogesellschaften am Donnerstag mitteilte, werden Lottozahlen künftig nicht mehr von einer Maschine gemischt und von Laien gezogen, sondern von einer sechsköpfigen Jury bestimmt. Damit wollen die Organisatoren das staatlich geförderte Unternehmen vom angestaubten Glücksspiel-Image befreien. Für Lottospieler, die ihre Zahlentipps wie gewohnt vorher einreichen müssen, ändert sich nichts.
"Manchmal sind bei den Zufallsziehungen in der Vergangenheit nicht nachvollziehbare oder geradezu hässliche Zahlenreihen entstanden, die jede mathematische Ästhetik vermissen lassen", fasst ein Sprecher des Deutschen Lotto- und Totoblocks die bisherige Lage zusammen.

07.10.2016 13:55:31 [QPress]
Röttgen will USA wegen Kriegsverbrechen sanktionieren
Kriegsverbrechen sind seit langer Zeit eine ziemlich üble Mode und das Völkerrecht eine schöne Theorie. Jene kleinen Übeltäter, derer man habhaft werden kann, die bringt man vorzugsweise an den Galgen oder sperrt sie für lange Zeit weg. Dann gibt es da allerdings noch eine sakrosankte Gruppe von Kriegsverbrechern. Mit denen ist der Umgang deutlich schwieriger. Da bietet es sich an, bei den Kriegsverbrechen besser mitzumachen oder aber unschuldig wegzusehen. Exakt so verhalten sich Bundesregierung und EU.
08.10.2016 10:35:03 [Querdenkende]
Neue Rechte im Taumel menschenverachtender Aktionen
Satirischer Rückblick: Na, das wird sich wohl lohnen, haben deren geistige Brandstifter sich gedacht, ordentlich darüber gelacht, wo es doch überall im Lande kracht. Wie verrückt, daß Bosheit dermaßen entzückt, wobei diese Klientel betrügt, weil doch angeblich die Presse lügt. Dies hat immer noch nicht genügt, woran das wohl liegt? Es geht auch hierbei um Macht, die längst gezielt entfacht, um die Demokratie zu zerstören, das Volk per simplen Phrasen erneut zu betören.
08.10.2016 13:30:43 [Barth-Engelbart]
Karl der Große als Atlantikbrückenheiliger von EZBankfurt
Die erneuerte Karl der Große-Statue auf der Alten Brücke verdeckt leider den Blick auf die (fast)TwinTower der Europäischen Zentral Bank. Ausgerechnet zu der Zeit, als Kaiser Obama zum Kreuzzug gen Osten bläst. Aber wie hießt es schon auf der Heartfield Fotomontage? “Millionen stehen hinter mir!”. EZBankfurt gedenkt des großen Sachsenschlächters. Den haben die Frakfurter aber dummer Weise mit der falschen Blickrichtung aufgestellt. Der Karl guckt nach Westen.
09.10.2016 12:45:20 [Der Postillon]
Sonntagsfrage: Wer soll Kanzlerkandidat der SPD werden?
(Satire): Freiwillige vor! Wieder einmal macht der SPD die K-Frage zu schaffen – und damit ist nicht die Frage nach dem Kotelett von Sigmar Gabriel gemeint. Während die Sozen sich noch die Köpfe zerbrechen, wen sie 2017 gegen die Union ins Rennen schicken wollen, können Sie ja schon einmal vorlegen. In dieser Woche will der Genossillon (unterstützt durch Rot-rot-grün Control) von Ihnen wissen: Wer soll Kanzlerkandidat der SPD werden?
09.10.2016 20:15:00 [QPress]
Terroristen wollen Herzen der Sachsen sprengen
Die Sache mit dem Terror, der jetzt zunehmend auch Deutschland heimsuchen soll, ist gar nicht so einfach zu erklären. Jedenfalls nicht so simpel wie uns so manche Gazette glauben machen möchte. Allerdings in ausgerechnet Sachen einen Anschlag planen und ggf. ausführen zu wollen, grenzt ja selbst aus Sicht der Terroristen schon an höchste Idiotie. Oder stecken doch noch ganz andere Kräfte dahinter?
10.10.2016 17:18:48 [Eine Zeitung]
Köln freut sich auf Ehrengast: Donald Trump kommt zu Silvester!
(Satire): Ein prominenter Gast hat angekündigt, den Jahreswechsel in Köln zu verbringen: Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump will sich die Party auf der Fläche vor dem Hauptbahnhof nicht entgehen lassen. Dort will er dann zusammen mit den tausenden anderen Menschen „ordentlich Dampf ablassen“ und den Stress des Wahlkampfs hinter sich lassen.
10.10.2016 22:24:00 [QPress]
Neues US-Konzept für Syrien: „Learning by dying”
Inzwischen sind die Kriegsmanöver und False-Flag-Aktionen der USA sowas von durchsichtig geworden, dass es kaum mehr Freude bereitet denen überhaupt noch auf den Grund zu gehen. Die nächste Eskalation dürfte das geplante Opfer von einigen amerikanischen Soldaten und Flugzeugen sein, die man den Russen zum Abschuss vor die Flinte fliegen wird. Allein um sich danach entsprechend aufzuregen und die “gerechte Vergeltung” in Angriff nehmen zu können.
11.10.2016 19:24:17 [Tichys Einblick]
Bigotterie: Donalds Trumps peinliche Prahlereien
Wenn jeder Mensch dieser Welt die peinlichsten Momente seines Lebens via Video offen legen müsste, dann würde nur noch Karl Marx helfen, der freimütig bekannte, dass ihm nichts „Menschliches“, gemeint ist, nichts Unmenschliches „fremd wäre“. Donald Trump war in der Silvesternacht 2015/2016 nicht auf dem Kölner Domplatz. Das darf man inzwischen als erwiesen ansehen. Es gab immer Plausibilitäten, die Zweifel an Trumps Teilnahme an der Kölner Silvesterparty sehr nahe legten. Schließlich, auch das wurde von den Medien sorgsam unter den Deckel gehalten, fanden die Kölner „Ereignisse“ gleichzeitig auch in Hamburg, Bielefeld, Stuttgart und an ganz vielen anderen Orten statt.
11.10.2016 22:13:24 [QPress]
Aliens suchten vergeblich Intelligenz auf der Erde
Inzwischen sucht der Mensch nach Intelligenz im All. Was für ein Hohn, wo es nicht einmal solches auf der Erde gibt. Jetzt wollen Wissenschaftler viele außerirdische Signale aufgefangen haben. Aufgrund mangelnder Intelligenz und der Unfähigkeit darauf korrekt zu reagieren, haben sich die Außerirdischen vermutlich anderen Quadranten des Universums zugewandt. Somit sind wir vorerst aus der Lostrommel raus und können uns unbehelligt der Selbstzerstörung widmen.
 Aktuelle Themen (95)
01.10.2016 10:19:20 [Junge Welt]
Die deutsche Perspektive: Bundespräsident Gauck in Babyn Jar
Hat er nicht deutliche Worte gefunden, der Bundespräsident? »Ein einzigartiger Schreckensort« sei Babyn Jar, sagte Joachim Gauck, als er am Donnerstag zur Erinnerung an den dortigen NS-Massenmord an 33.771 ukrainischen Juden eine Ansprache hielt. »Hier offenbart sich erneut der verbrecherische Charakter des rasseideologischen Vernichtungskrieges im Osten Europas«, erklärte er und fuhr fort: »Die Verheerungen, die er in der Ukraine hinterließ, waren beispiellos.« »Wir Deutschen« sprächen »von unaussprechlicher Schuld, wenn wir vor dem Abgrund der Schoah stehen«, sagte Gauck und fügte hinzu: »Wenn wir hineinschauen, schwindelt es uns.«
01.10.2016 11:28:57 [Makronom]
Wochenrückblick: Was diese Woche wichtig war
Sorgen um die Deutsche Bank, die Opec kann sich doch noch einigen und Griechenland privatisiert – die wichtigsten wirtschaftspolitischen Ereignisse der Woche kompakt zusammengefasst. Die Deutsche Bank hat eine turbulente Woche hinter sich. Die Aktienkurse der Bank sanken zunächst auf ein neues Allzeittief. Erhebliche Verluste gab es auch bei den sogenannten CoCo-Bonds, deren Kurse auf den tiefsten Stand seit Februar abstürzten, als es ebenfalls heftige Spekulationen um den Zustand der Deutschen Bank gegeben hatte.
01.10.2016 11:30:46 [RT Deutsch]
Mythos Shimon Peres - Teil 2: "Vater" der israelischen Atombombe
Als es darum ging, Frankreich von einer Unterstützung des israelischen Atomprogramms zu überzeugen, zog Shimon Peres in Paris alle denkbaren Register. Am Ende konnte nicht einmal mehr De Gaulle den Aufstieg des Landes zur Atommacht verhindern. Shimon Peres und die neue Außenministerin Golda Meir verstanden sehr wohl, dass das Projekt Sinai zwar gescheitert ist, aber man noch andere Geschäfte mit Frankreich geplant hatte, um die man nun fürchtete.

Nachdem die Drohung eines Militärschlages gegen Israel aus Moskau eingetroffen war, war klar, dass sich die Franzosen und Briten aus dem Schlamassel zurückziehen würden, um sich neu zu positionieren.

01.10.2016 16:13:04 [Der Spiegelfechter]
Syrien: Demontage eines Landes und seiner Bevölkerung
In Syrien herrscht ein „Regime“, ein „Machtapparat“, angeführt vom „Despoten“, Diktator“ oder wahlweise auch „Machthaber“ Bashar al-Assad. Wir lesen das täglich, und wir hinterfragen diese Wertung schon lange nicht mehr, wenn wir es überhaupt je taten. Doch Syrien ist ein Land, das einst durchaus modern, fortschrittlich und weltoffen war. Im Grunde ist es das noch immer, doch diese Perspektive stört die Sicht derer, die ihre eigenen Ziele in Syrien verfolgen. Das meint zumindest Tim Anderson in seinem Buch „Der schmutzige Krieg gegen Syrien“. Doch auch andere Journalisten melden Zweifel an den offiziellen Versionen an.
01.10.2016 17:58:21 [RT Deutsch]
Protest vor dem Bundeskanzleramt: Kriege und wirtschaftliche Ungerechtigkeit beenden
Am heutigen Samstag haben in Berlin mehrere Tausend Menschen gegen die aktuelle Politik der Bundesregierung protestiert. Zu der Kundgebung hatte der Journalist Ken Jebsen über soziale Medien mobilisiert. Von einer überdachten Bühne redeten vor dem Bundeskanzleramt zunächst Jebsen und der Musiker Owe Schattauer.

Beide kritisierten die Aufrüstung in der Bundesrepublik und die Mitgliedschaft in der NATO. Insbesondere das Verhältnis zu Russland und der Syrienkrieg seien die Folgen einer verfehlten Wirtschaftspolitik, die auf den Raub von Ressourcen und den Machterhalt einer kleinen Elite angelegt sei, so Jebsen.

01.10.2016 20:07:51 [Neues Deutschland]
Koalition hält Entwicklungshilfe gezielt zurück
Eine halbe Milliarde Euro auf Eis gelegt - KfW-Arbeit wird bewusst blockiert. Es ist nur wenige Tage her, da versprach Angela Merkel in Berlin, Deutschland werde in Zukunft mehr Geld für Entwicklungshilfe in afrikanischen Staaten bereitstellen. Die Bundesrepublik müsse diese Ausgaben erhöhen und neue Wege der Unterstützung prüfen, sagte Merkel, denn: »Es ist wichtig, den afrikanischen Ländern Perspektiven zu geben«, sagte die Kanzlerin insbesondere mit Blick auf die demografische Entwicklung Afrikas. Das sei auch wichtig, um große Flüchtlingsströme zu vermeiden. Merkel betonte, dazu müssten auch die Mechanismen der Förderung durchdacht werden, »mit denen wir Erfolge erzielen«.
01.10.2016 21:58:11 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
800 Euro weniger in der Tasche – durch CETA
Schade, dass diese Nachricht für den SPD-Konvent vier Tage zu spät kam: «CETA kostet 200000 Arbeitsplätze in Europa und 30000 in Kanada.» Zu diesem Ergebnis kam eine aktuelle Studie der Tufts University in Boston, Massachusetts, die am 22.September in Deutschland bekannt wurde. Sie basiert auf Modellen der Vereinten Nationen, dem United Nations Global Police Model.

Der Studie zufolge wird das Abkommen auch die Ungleichheit bei den Einkommen verstärken: Während der Anteil der Kapitalgewinne am Bruttoinlandsprodukt steigen würde, ist ein Sinken der Lohnquote zu erwarten. In Kanada würden die jährlichen Lohneinkommen bis 2023 durchschnittlich um 1776 Euro schrumpfen, in Europa je nach Land um 316 bis 1331 Euro. Vor allem in europäischen Ländern mit einer noch relativ hohen Lohnquote wie Italien oder Frankreich wären die Lohnverluste am stärksten. Mit den Löhnen würden auch Steuereinnahmen und Bruttoinlandsprodukte sinken.

02.10.2016 11:06:09 [Deutschlandfunk]
Flüchtlingsreferendum in Ungarn: Abstimmung mit klarem Ausgang
In einem Referendum sollen die Ungarn am Sonntag über die Aufnahme von Flüchtlingen entscheiden. Das Ergebnis scheint schon festzustehen. Aber die EU will weiter darauf beharren, dass Ungarn, wie vor einem Jahr vereinbart, 2.300 Flüchtlinge aufnimmt. Sonst könnte die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen das Land einleiten.
02.10.2016 12:00:11 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
9/11-Opfer: Erdogan unterstützt Saudi-Arabien gegen die USA
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kritisiert die Verabschiedung eines Gesetzes durch den US-Kongress, das Angehörigen der Opfer der Anschläge vom 11. September 2001 erlaubt, Saudi-Arabien zu verklagen. Erdogan nannte das Gesetz am Samstag in einer im Fernsehen übertragenen Rede zur Eröffnung der Parlamentssaison in Ankara „unglücklich“ und äußerte die Erwartung, dass es baldmöglichst revidiert werde. Ankara und Riad hatten sich zuletzt angenähert. Im Syrien-Konflikt unterstützen beide Staaten die islamistische und internationale Söldner.
02.10.2016 12:06:15 [Telepolis]
NSU-Ausschuss deckt auf: Vorsätzliche Aktenvernichtungen beim Bundesverfassungsschutz
Bundesanwaltschaft weiß Bescheid und unternimmt nichts. Die Aktenvernichtungen im Bundesamt für Verfassungsschutz nach dem Auffliegen des NSU-Trios im November 2011 geschahen vorsätzlich und nicht wie bisher kolportiert aus Versehen. Für diese Feststellung präsentierte der Untersuchungsausschuss des Bundestages bei seiner letzten Sitzung am Freitag Belege. Die Bundesanwaltschaft kennt den Sachverhalt seit mindestens zwei Jahren und unternahm nichts.

Nach der Vernichtung von Beweismaterial im Falle des NSU-Tatverdächtigen Jan Botho Werner, veranlasst durch die oberste Ermittlungsbehörde selbst, rückt damit der nächste Fall von Spurenverwischung durch Sicherheitsbehörden in den Fokus. Es sind Vorgänge, die Jahre zurückliegen und die belegen, wie sehr die Aufklärung des Mordkomplexes durch Behörden behindert wird. Der NSU-Skandal endet nicht 2011, sondern fand danach unter anderen Vorzeichen seine Fortsetzung und reicht bis in die Gegenwart.

02.10.2016 12:20:21 [TAZ]
Roma vor dem Referendum in Ungarn: Nach unten treten
Um das Quorum für das Anti-Flüchtlingsreferendum zu erreichen, setzt Orbáns Fidesz auch Roma unter Druck. Einige beugen sich. „Wussten Sie: Die Völkerwanderung ist gefährlich für die Zukunft Europas.“ Und: „Illegale Einwanderung erhöht die Terrorgefahr.“ Mit diesen Slogans, die seit Monaten landesweit plakatiert sind, macht die nationalpopulistische Fidesz-Regierung von Ministerpräsident Viktor Orbán Stimmung für einen Volksentscheid am 2. Oktober. Dann nämlich sollen die UngarInnen über die Flüchtlingspolitik abstimmen. Die Frage lautet: „Wollen Sie, dass die Europäische Union auch ohne Zustimmung des (ungarischen) Parlaments die verpflichtende Ansiedlung nichtungarischer Staatsbürger in Ungarn vorschreiben kann?“

Orbán macht kein Hehl daraus, wie er in dieser Frage denkt.

02.10.2016 12:23:34 [Zeit Online]
Ungarn: Im Land der christlich-nationalen Abschottung
Ungarns Premier Viktor Orbán hat die Bürger mit einer aggressiven Kampagne auf ein Nein beim heutigen Referendum eingeschworen. Die Opposition ist nahezu verstummt. Zwei Tage vor dem Referendum sitzt Zoltán Kovács in seinem Budapester Büro mit Blick auf das Donauufer und macht das, was er gerade oft tut: Er erklärt ausländischen Reportern die tieferen Beweggründe ungarischer Politik. Kovács, ein Mann mit leichtem Dreitagebart und perfektem Englisch, ist Sprecher von Ungarns Premier Viktor Orbán.

Gerade scheint er etwas genervt.

02.10.2016 16:03:59 [Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Sieg der Gerechtigkeit gegen Obamas Veto: Auf welche Seite stellt sich Deutschland?
Die niederschmetternde Niederlage, die der amerikanische Senat und das Repräsentantenhaus Präsident Obama mit ihrer Aufhebung seines Vetos gegen das JASTA-Gesetz erteilt haben (siehe nebenstehenden Artikel), bedeutet die historische Chance, die gesamte katastrophale Fehlentwicklung der transatlantischen Politik nach dem 11. September 2001, einschließlich der Folgen der auf Lügen aufgebauten Kriege im Nahen Osten und Nordafrika sowie der Ursachen für Flüchtlingskrise und Terrorismus, aufzuarbeiten und zu überwinden. Die wichtigste Lehre aus diesen Abstimmungen, die das Resultat des 15jährigen heroischen Kampfes der Familien der Opfer der Anschläge auf das World Trade Center gewesen sind, lautet: Jawohl, man kann sehr wohl etwas tun, um der Gerechtigkeit zum Sieg zu verhelfen
02.10.2016 16:15:03 [Telepolis]
Biene Maja, die Schlümpfe und andere Gefahren für die Sicherheit der Türkei
Erdogan verlängert Ausnahmezustand erneut und schließt weitere zwölf TV- und elf Radiosender. Der Nationale Sicherheitsrat hat am vergangenen Mittwoch eine Verlängerung des Ausnahmezustandes um weitere drei Monate empfohlen. Dies geschehe zum wirksamen "Schutz unserer Demokratie, Rechtstaatlichkeit, Rechte und Freiheiten unserer Bürger", erklärte das Gremium, das aus Regierungsmitgliedern und hohen Militärs besteht. Die Regierung wird sich dem mit ziemlicher Sicherheit anschließen. Der Ausnahmezustand wurde nach dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli zunächst für drei Monate bis zum 15. Oktober 2016 verhängt.
02.10.2016 19:17:54 [Süddeutsche Zeitung]
Dirigent Sir Neville Marriner ist tot
Der britische Dirigent und Geiger Neville Marriner ist im Alter von 92 Jahren am frühen Sonntagmorgen gestorben. Das teilte das von ihm gegründete Londoner Kammerorchester "Academy of St. Martin in the Fields" mit. Der 1924 in Lincoln geborene Engländer war von 1983 bis 1989 Chefdirigent des Radio-Sinfonie-Orchesters Stuttgart. Seine Einspielungen umfassten die Werke der barocken und romantischen Musik bis zu zeitgenössischen Komponisten.
02.10.2016 19:41:38 [Spiegel Online]
Ungarn: Orbán scheitert mit Referendum über Flüchtlingsquote
Das ungarische Referendum über die umstrittenen Quoten der EU für die Verteilung von Flüchtlingen ist ungültig. An der Abstimmung nahmen am Sonntag nur rund 45 Prozent der Wahlberechtigten teil, wie der Vize-Präsident der Regierungspartei Fidesz, Gergely Gulyas, bekannt gab. Für einen gültigen Ausgang hätten mehr als 50 Prozent eine gültige Stimme abgeben müssen.
03.10.2016 07:30:18 [Argumente & Fakten]
Interessante Sicht auf die deutsche Einheit
Der ostdeutsche Sozialverband Volkssolidarität hat am 1. Oktober eine interessante Pressemitteilung zur deutschen Einheit veröffentlicht. Die Pressemitteilung verweist auf Probleme Ostdeutschlands, die in den morgigen Reden am "Tag der Einheit" wahrscheinlich weggelassen oder unter den Tisch gekehrt werden. Und sie enthält eine interessante Sicht auf den zunehmenden Rechtstrend im vor 26 Jahren angeschlossenen Gebiet, weshalb ich sie hier wiedergebe: "In den 26 Jahren wurde vieles erreicht, worauf wir gemeinsam stolz sein können“, erklärte der Präsident des Sozial- und Wohlfahrtsverbandes Volkssolidarität, Dr. Wolfram Friedersdorff, am Samstag aus Anlass des Tages der Deutschen Einheit am 3. Oktober. „Es gibt aber auch noch vieles, was bis heute unerledigt blieb“, erinnerte er zugleich und warnte vor falscher Selbstzufriedenheit und Ablenkung von den ungelösten Problemen.
So zeige der aktuelle Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der deutschen Einheit erneut, dass die ostdeutsche Entwicklung in wichtigen Lebensbereichen nicht zufriedenstellend sei, betonte der Verbandspräsident.

03.10.2016 10:07:22 [WSWS]
Flüchtlingsfeindliches Referendum in Ungarn gescheitert
Das Referendum zur Verteilung von Flüchtlingen innerhalb der Europäischen Union (EU) ist ungültig. Laut Angaben der ungarischen Wahlbehörde nahmen an der Abstimmung am Sonntag nur 39,9 Prozent statt der erforderlichen 50 Prozent der 8, 3 Millionen Wahlberechtigten teil. Nach Auszählung fast aller abgegebener Stimmen votierten 98,3 Prozent für die Position der rechten Fidesz-Regierung und gegen von der EU vorgegebene Flüchtlingskontingente.
03.10.2016 11:00:46 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Wähler lehnen Friedensplan ab: Regierung und Farc-Rebellen müssen nachverhandeln
Ungeachtet der knappen Ablehnung des historischen Friedensvertrages beim Referendum vom Sonntag haben der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos und die Führung der marxistischen Farc-Guerilla ihren Willen zum Frieden bekräftigt. Santos wandte sich noch in der Nacht zum Montag in einer kurzen Fernsehansprache an das kolumbianische Volk und versicherte: „Ich gebe nicht auf. Ich werde mich bis zum letzten Tag meiner Amtszeit um den Frieden bemühen.“
03.10.2016 11:03:10 [Rationalgalerie]
Deutsche Bank retten! In Volkseigentum überführen.
Natürlich haben sie miteinander gesprochen, die Merkel und der Chef der Deutschen Bank, John Cryan. Je heftiger die Dementis werden, um so sicherer darf man sein: Die schwere Krise der Deutschen Bank, seit Tagen und Wochen schreit sie aus allen Wirtschaftsblättern und Börsennachrichten, zwingt das Monster unter den deutschen Banken auf den Schleichweg ins Bundeskanzleramt. Denn die Straf-Forderungen der US-Justiz wegen der kriminellen Vergehen der Bank mit Hypothekenpapieren aus den Zeiten vor der Finanzkrise 2008 in Höhe von 14 Milliarden US-Dollar, die hochtoxischen 50 Billionen Euro in ihrem Derivatebuch und die nicht enden wollenden Gerüchte über die Fäulnis der Bank bringen den Laden ins Wanken.
03.10.2016 11:18:38 [Handelsblatt]
Ungarn: Orbán ignoriert ungültiges EU-Referendum
Ungarns rechtspopulistischer Premier plant eine umstrittene Verfassungsänderung gegen den Verteilungsplan für Flüchtlinge in der EU. Dafür wollte er ein Votum der Wähler, doch das ging schief. Kein Problem für ihn. Selbst Niederlagen in Siege umzuwandeln, hat sich der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán vorgenommen. Nach der schweren Schlappe beim gescheiterten Referendum über den EU-Verteilungsplan für Flüchtlinge am Sonntag plant der Chef der rechtspopulistischen Fidesz-Partei eine Änderung der ungarischen Verfassung. Darin soll festgeschrieben werden, dass die EU Budapest keine Aufnahme von Migranten vorschreiben kann.
03.10.2016 12:21:03 [Süddeutsche Zeitung]
Abkommen mit Farc: Herbe Niederlage für den Frieden in Kolumbien
Ganz in Weiß, in der Farbe des Friedens, hatten sie sich vor einer Woche in der Küstenstadt Cartagena die Hand gereicht: der kolumbianische Präsident Juan Manuel Santos und Farc-Kommandeur Rodrigo Londoño alias "Timochenko". Mit einem aus einer Gewehrpatrone hergestellten Kugelschreiber hatten sie ihre Unterschrift unter den historischen Vertrag gesetzt, nach vier Jahren zäher Verhandlungen. Er sollte den ältesten bewaffneten Konflikt Lateinamerikas mit mehr als 220 000 Toten und Millionen Vertriebenen beilegen und eine Ära des Friedens für Kolumbien einläuten.
03.10.2016 14:18:07 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Referendum in Ungarn: Orbáns Niederlage
Spötter sagen, Orbáns Referendum gegen Flüchtlinge in Ungarn sei die teuerste Meinungsumfrage aller Zeiten gewesen. Natürlich war es mehr als das. Was ist der Unterschied zwischen Österreich und Ungarn? Die Österreicher kennen auch nach dem Wahltag das Ergebnis nicht, die Ungarn kennen es schon vorher. Der Witz drängt sich nach dem ungarischen Referendum vom Sonntag auf. Wie vorhergesagt, hat eine nahezu hundertprozentige Mehrheit der Meinung von Ministerpräsident Viktor Orbán zugestimmt. Man möchte nicht, dass „die Europäische Union“ nichtungarische Personen in Ungarn ansiedelt.
03.10.2016 15:07:09 [Zeit Online]
Nobelpreis: Friss oder stirb!
Um zu funktionieren, zerstört die Natur sich selbst. Zellen etwa verdauen eigene Teile. Wie, hat Zellbiologe Yoshinori Ohsumi beschrieben. Nun ist er Nobelpreisträger. Im menschlichen Körper geht es rabiat zu. Da werden Eiweiße gezielt zerstört, wenn sie ausgedient haben, oder Zellen fressen sich bewusst selbst von innen auf, um nur zwei Beispiele zu nennen. Das Ziel: gesund bleiben. Was paradox klingt, ist wahrlich überlebenswichtig – und alltäglich. Erstmals beschrieben hat die entscheidenden Mechanismen der Zellbiologe Yoshinori Ohsumi, der damit ein 30 Jahre altes Rätsel gelöst hat. In Schweden ist er dafür nun mit dem Nobelpreis für Physiologie ausgezeichnet worden.
03.10.2016 19:18:09 [Junge Welt]
BRD kreuzweise gespalten
Bizarre »Einheitsfeier« und rechte Pöbeleien in Dresden. Tiefe Gräben sind am »Tag der Deutschen Einheit« in Dresden einmal mehr sichtbar geworden – zwischen neoliberalen und völkisch-nationalen Rechten, zwischen links und rechts, aber auch zwischen oben und unten. Vor und nach dem Festgottesdienst in der Dresdner Frauenkirche wurden Bundespräsident Joachim Gauck und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Montag von Anhängern des rechtsnationalen Pegida-Bündnisses beschimpft. Auf Schildern und Plakaten wurde Merkel zum Rücktritt aufgefordert – nicht etwa wegen ihrer Zustimmung zur Verarmungspolitik der »Agenda 2010«, gegen die 2004 vor allem im Osten Deutschlands protestiert worden war, sondern wegen der Aufnahme einer größeren Zahl von Geflüchteten im Herbst 2015.
03.10.2016 20:06:53 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Vereinigte Staaten beenden Dialog mit Russland über Waffenruhe in Syrien
Die Vereinigten Staaten beenden die direkten Gespräche mit Russland über eine Waffenruhe in Syrien. Amerika hätte alles getan, um eine Übereinkunft zu treffen, um die Gewalt in dem Bürgerkriegsland zu beenden, hieß es in einer Mitteilung des Außenministeriums am Montag. Russland sei aber seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen.
04.10.2016 10:06:32 [Metropolico]
Debakel für Politprominenz in Dresden
Bei der zentralen Feier am Montag zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden haben hunderte -Demonstranten die geladene Politikprominenz, unter ihnen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundespräsidenten Joachim Gauck bei deren Ankunft ausgebuht. Claudia Roth bekam unbequeme Fragen gestellt, Duligs Ehefrau einen Weinkrampf. Die deutsche Politprominenz feierte am Montag den Tag der Deutschen Einheit – die Muslime just zum selben Datum ihren »Tag der offenen Moschee«. Beide Festivitäten fanden unter höchsten Sicherheitsvorkehrungen statt.
04.10.2016 10:35:12 [Telepolis]
Äthiopien: Mindestens 52 Tote bei Oromo-Veranstaltung
Regierung und Separatisten geben sich gegenseitig die Schuld. Bei einer Veranstaltung der Oromo-Volksgruppe im etwa 40 Kilometer von der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba entfernten Bishoftu kamen am Sonntag nach Angaben der Regierung 52 Menschen ums Leben, zahlreiche weitere wurden teilweise schwer verletzt. Dazu, wie die Teilnehmer starben, gibt es unterschiedliche Angaben:

Oromo-Separatisten behaupten, Soldaten hätten von einem Hubschrauber aus das Feuer eröffnet und Menschen über eine Klippe getrieben, nachdem Teilnehmer in Sprechchören "Freiheit" forderten und die Handgelenke über ihren Köpfen kreuzten – ein Erkennungszeichen des Oromo-Separatismus. Medienberichte, dass die Sicherheitskräfte aus den Reihen der Veranstaltungsteilnehmer mit Flaschen und Steinen beworfen wurden, werden von dieser Seite bestritten.

04.10.2016 11:01:12 [Altermannblog]
Über die Dresdner Populistensaat
Manchmal hat man so seine eigenen Gedanken. Da braucht man keine Schranzen, die einem erklären, wie toll die Deutsche Einheit eigentlich ist. Ich gehöre zu denen, die 1989 keine rosa Brille trugen. Vielleicht weil ich die deutsche Einheit aus wirtschaftlicher Sicht betrachtet habe. Ich hätte die Ostmark nicht abgeschafft, sondern als Wirtschaftswährung belassen, bis sich ein regulärer Wechselkurs eingestellt hätte. Das Staatseigentum hätte ich nur gegen Ostmark verkauft und nicht dubios verschleudert.
04.10.2016 12:05:14 [Telepolis]
Moskau und Washington: Tit for Tat
Moskau steigt aus Abkommen über Entsorgung von waffenfähigem Plutonium aus, Washington kontert mit der Beendigung der Gespräche über einen Waffenstillstand in Syrien. Der Konflikt zwischen den USA und Russland schaukelt sich weiter hoch. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte das Abkommen mit den USA zur Umwandlung von waffenfähigem Plutonium aus abgebauten Atomsprengköpfen in Mischoxid-Brennelemente (MOX) wegen der "feindlichen "Aktionen der USA gegen Russland" aufgekündigt. Die US-Regierung reagierte durch Aufkündigung der Gespräche über den Waffenstillstand.
04.10.2016 13:07:28 [Anderwelt Online]
„Untersuchungsbericht“ zu MH 17 – und andere Lügen der Kriegstreiber
Man stelle sich einen Strafprozess vor, bei dem einem Tatverdächtigen das Recht zugesichert wird, darüber zu bestimmen, was gegen ihn verwendet oder davon veröffentlicht werden darf. Das würde jedem Rechtsverständnis und Rechtsstaat Hohn sprechen. Genau das ist aber geschehen im Fall des Abschusses der MH 17. Kiew, das zweifellos in den Vorgang verwickelt ist, ist das Recht zugesichert worden, darüber zu entscheiden, was an Untersuchungsergebnissen veröffentlicht werden darf. Wer kann sich da noch wundern über die „Qualität“ des Berichts der holländischen Kommission?

Alle Berichte der Kommission strotzen folglich mit Auslassungen von harten Fakten und erfundenen „Beweisen“. Es geht los mit der „BUK-Saga“. Unabhängige Fachleute sind sich einig, dass MH 17 nicht von einer BUK abgeschossen worden sein kann.

04.10.2016 16:30:01 [Contra Magazin]
Der Hass der „Demokraten“ auf die direkte Demokratie
Für die "Demokraten" in Europa ist die direkte Demokratie nur so lange in Ordnung, wie auch ein passendes Ergebnis dabei herauskommt. Ansonsten, bitte schön, soll das Wahlvieh doch bitte die Klappe halten und gefälligst ihre Stimme alle paar Jahre in den Wahlurnen versenken, damit sie entscheiden können.



04.10.2016 20:09:24 [WSWS]
Russland reagiert auf US-Drohungen in Syrien
Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sprach am Samstag eine scharfe Warnung an die Adresse Washingtons aus. Sie erklärte, dass jeder direkte US-Angriff auf syrische Regierungsstreitkräfte in einen „umfassenden Krieg“ münden und zu „tektonischen Verschiebungen“ in Syrien und im ganzen Nahen Osten führen könnte.

Die Warnung Russlands wurde fast auf den Tag genau ein Jahr nach Beginn der russischen Luftschläge gegen islamistische Ziele in Syrien ausgesprochen. Moskau intervenierte, um das Assad-Regime zu stützen, denn der einzige Marinestützpunkt Russlands außerhalb der ehemaligen Sowjetunion liegt in Syrien.

04.10.2016 20:10:28 [German Foreign Policy]
Geschäft und Repression: Bundeswirtschaftsminister Gabriel besucht Iran
Mit seiner aktuellen Teheran-Reise sucht Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel den noch schleppenden deutschen Iran-Geschäften Schwung zu verleihen. Exporte und Investitionen kommen nach dem Ende der Sanktionen langsamer in Gang als erhofft. Es gelte jedoch nicht nur, den vielleicht attraktivsten Markt des gesamten Mittleren Ostens zu erobern, heißt es in Wirtschaftskreisen; zudem benötigten deutsche Exportfirmen, die derzeit mehr oder weniger massive Einbrüche auf vier ihrer fünf bedeutendsten Absatzmärkte außerhalb der EU hinnehmen müssten, neue Ausfuhrchancen, um weiterhin hohe Profite zu erzielen. Das Abnahmepotenzial Irans, dessen Industrie starken Modernisierungsbedarf hat, gilt als groß; schon jetzt ist die Bundesrepublik trotz geringer Gesamtmengen der mit Abstand größte Lieferant des Landes innerhalb der EU. Die Intensivierung der Wirtschaftsbeziehungen zu Iran geht mit neuen geheimdienstlichen Kontakten einher: Das Land, das bis vor kurzem auch aus Berlin mit Sanktionen und zuweilen gar mit Kriegsdrohungen bedacht wurde, hat unlängst seinen Geheimdienstchef zu Gesprächen ins Bundeskanzleramt entsandt.
04.10.2016 21:56:11 [RT Deutsch]
Totes Abkommen: Die wahren Gründe für Russlands Aussetzung des Plutonium-Vertrages
Deutschlands Medien zeigen sich wieder einmal empört über vermeintliche russische Starrköpfigkeit im Zusammenhang mit dem Abkommen zur Plutonium-Entsorgung. Die mangelnde Bereitschaft der USA, den Vertrag umzusetzen, wird dabei oft unterschlagen. Der Erlass des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, das Abkommen mit den USA zur Entsorgung von waffenfähigem Plutonium bis zur Rückkehr besserer Zeiten im bilateralen Verhältnis auszusetzen, sorgt in deutschen Medien erwartungsgemäß wieder für negative Schlagzeilen und verkürzte Darstellungen. Die Entscheidung wurde am Montagvormittag mittels eines Erlasses des russischen Präsidenten bekanntgegeben.
05.10.2016 08:26:26 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Krisen nutzen sich ab. Weg sind sie nicht.
Ja ja, ich weiß… Läuft! Nichts Neues unter der Sonne. Rosa Wölkchen ziehen weiter über den medial frisch geputzten Himmel. Wozu sich also Sorgen machen?

Fällt Ihnen das auch auf? Die Halbwertzeit von Krisen wird auch immer kürzer. Sie kommen und gehen, so schnell kann man gar nicht gucken. Solange aber sonst die Musik irgendwie spielt, muss man mittanzen. Nahe des Ausgangs dürfte der richtige Platz sein, um schnell draußen zu sein wie auf der Titanic. Aber wohin dann? Manchmal weiß man allerdings nicht, ob man die Tanzfläche nicht schnellstens verlassen soll, als beispielsweise in der letzten Woche die Deutsche Bank bedrohlich wankte. Doch die Musik spielte weiter. Hat jemand etwas anderes erwartet?

05.10.2016 10:26:02 [Netzpolitik]
Yahoo durchsuchte eingehende E-Mails aller Nutzer für amerikanische Geheimdienste
Yahoo hat im Auftrag amerikanischer Geheimdienste alle eingehenden E-Mails aller Nutzer nach bestimmten Selektoren durchsuchen müssen. Das Unternehmen steht nur Wochen nach einem bekannt gewordenen Datenleck damit schon wieder in der Kritik.
05.10.2016 16:04:04 [Anderwelt Online]
Warum übernimmt Russland die BUK-Version bei der MH17-Katastrophe?
Viele Fakten sprechen dafür, dass der Absturz der MH17 nicht durch ein BUK-System erfolgt ist. Da der Start einer BUK-Rakete kilometerweit zu sehen und zu hören ist, müsste es zahlreiche Zeugen geben. Diese wurden aber auf keiner Seite der Kriegsfront gefunden. Stattdessen haben viele Anwohner nahe dem Absturzgebiet Militärflugzeuge beobachtet. Ebenso wenig befinden sich an den Wrackteilen Spuren, die eindeutig einer BUK-Rakete zuzuordnen wären. Schließlich hatten die Separatisten keinerlei Bedarf an derartigen Flugabwehrsystemen, da sich handgestützte Waffen als ausreichend und praktikabel erwiesen.
05.10.2016 17:32:15 [EurActiv]
Iran-Reise: Gabriels unwahrscheinliche Mission
Auf seiner Iran-Reise wollte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel nicht nur deutschen Firmen Verträge zuschanzen, sondern auch auf eine Öffnung des Landes hinwirken. Doch ob sein Credo „Wandel durch Handel“ wirklich Früchte trägt, erscheint vielen Experten fraglich.

Dass seine Iran-Reise unter keinem besonders guten Stern stehen wird, dürfte Sigmar Gabriel von Anfang an klar gewesen sein. Doch der Bundeswirtschaftsminister scheint ohnehin mittlerweile eine gewisse Routine zu haben, der Öffentlichkeit umstrittene Deals mit Nahost-Regimen zu verkaufen.

05.10.2016 17:42:31 [Netzpolitik]
BND-Gesetz soll am 21. Oktober beschlossen werden
Bundesregierung macht Tempo: Die Bundesregierung hält trotz Protesten und kritischer Stellungnahmen von Sachverständigen an ihrem straffen Zeitplan zur Verabschiedung des BND-Gesetzes fest.

Schon am Dienstag, den 18. Oktober, soll die abschließende Beratung im Innenausschuss stattfinden. In zweiter und dritter Lesung soll das Doppelgesetz im Parlament dann am Freitag, dem 21. Oktober, zwischen 09:00 und 10:30 Uhr in zwei Einzel-Debatten beschlossen werden.

05.10.2016 18:31:13 [German Foreign Policy]
Eskalation mit Nuklearpotenzial
Berliner Regierungsberater und Außenpolitik-Experten warnen vor einer weiteren Zuspitzung der NATO-Eskalationspolitik gegenüber Russland. Im Hinblick auf die gefährlichen Zwischenfälle bei militärischen Flugmanövern beispielsweise über der Ostsee führe "früher oder später" an "einem Umgang miteinander kein Weg vorbei", erklärt ein hochrangiger NATO-Funktionär in der führenden Zeitschrift des deutschen Außenpolitik-Establishments. Man müsse Sorge dafür tragen, dass der Machtkampf zwischen der NATO und Russland "sich nicht zu einem Großkonflikt auswächst", warnt ein renommierter russischer Experte eines US-Think-Tanks: Der Machtkampf sei zwar "keineswegs trivial", doch sei er "einen europäischen Krieg ... zweifellos nicht wert".
05.10.2016 20:05:20 [Neues Deutschland]
Bundesanwaltschaft deckte offenbar Schredderaktion des Geheimdienstes
Angehörige des 2004 mutmaßlich vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) ermordeten Mehmet Kubaşık und deren Rechtsanwälte erstatten Strafanzeige gegen Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV). Anlass sind Aussagen eines ehemaligen Verfassungsschutz-Referatsleiters mit dem Arbeitsnamen Lothar Lingen bei einer Vernehmung durch das Bundeskriminalamt im Oktober 2014. Lingen hatte am 11.11.2011 - also eine Woche nach dem Auffliegen der rechtsextremistischen Terrorgruppierung - zahlreiche Akten über Vertrauensleute des Geheimdienstes geschreddert, die im Umfeld des NSU platziert waren.
05.10.2016 22:11:49 [Ein Parteibuch]
UNO-Sicherheitsrat einigt sich auf den Portugiesen Antonio Guterres als UNO-Generalsekretär
Bei der gerade bekanntgewordenen Einigung des UNO-Sicherheitsrates auf Antonio Guterres sieht es zunächst einmal aus, als würde bei der UNO Alles beim alten bleiben: wer einen hohen Job bei der UNO will, muss fest im Feld der US-Globalisten sein.

Und danach sieht es bei Antonio Guterres wie schon bei Ban Ki Moon auch aus. Antonio Guterres ist Ex-Regierungschef des NATO-Staates Portugal. Außerdem ist der Ex-Präsident der Sozialistischen Internationale, der auch mit dem portugiesisch-katholischen Christusorden geschmückt ist, Mitglied im European Council on Foreign Relations, dem jungen europäischen Pendant der einflussreichen Lobby-Gruppe gleichen Namens in den USA, und weiterhin ist der frühere Hohe Flüchtlingskommissar der UNO auch im Club von Madrid dabei.

06.10.2016 07:04:16 [Telepolis]
Drehtür: Steinbrück geht zur ING-DIBA, Schröder zu Gazprom-Tochter
Der frühere Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat will nach wie vor zu seiner Bankenkritik stehen. "Ich werde ein Angebot der ING-DiBa annehmen, als Berater des Vorstandes." Das sagte der ehemalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück gegenüber der Zeit. Die Direktbank, so Steinbrück weiter, können sich auf eine lange sozialdemokratische Tradition beziehen. Sie sei von dem Sozialdemokraten Georg Leber 1965 als Bank, die auf eine Vermögensbildung in Arbeitnehmerhand setze, mit gegründet worden. Außerdem sei die Bank in keine "der in Rede stehenden Verfehlungen oder Manipulationen verwickelt" gewesen. Das Unternehmen ist nach Steinbrücks Meinung "sehr konservativ und risikoscheu".
06.10.2016 10:34:31 [Junge Welt]
Schredder vom Dienst
Strafvereitelung: Nebenklägerinnen im NSU-Prozess zeigen Aktenvernichter im Bundesamt für Verfassungsschutz an. Bundesanwälte wussten spätestens 2014 von Vorsatz. Gut zehn Jahre nach dem Tod von Mehmet Kubasik haben die Anwälte der Witwe und der Tochter des NSU-Mordopfers Strafanzeige gegen Geheimdienstler gestellt, die für die Vernichtung von Akten über V-Leute aus der Neonaziszene im November 2011 verantwortlich sind. Die Nebenklägerinnen im Münchner NSU-Prozess werfen einem Beamten, der unter dem Namen Lothar Lingen bekannt wurde, und weiteren, bislang unbekannten Mitarbeitern des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) Strafvereitelung, Urkundenunterdrückung und Verwahrungsbruch vor. Die Anzeige sei bei der Staatsanwaltschaft in Köln gestellt worden, teilten die Anwälte von Elif und Gamze Kubasik am Mittwoch mit
06.10.2016 11:38:59 [Junge Welt]
Angriff auf Gaza
Israelische Armee bombardiert Küstenstreifen und stürmt Solidaritätsschiff. Israelische Soldaten haben am Mittwoch rund 45 Meilen vor der Küste des Gazastreifens ein Schiff mit 13 Frauen an Bord attackiert. Wie der Sender Al-Dschasira berichtete, näherten sich Kriegsschiffe der unter niederländischer Flagge fahrenden »Saytun« (Olive) und störten deren Funk­signale. Kurz darauf wurde gemeldet, dass Soldaten die Kontrolle über das Boot übernommen hätten und es in einen israelischen Hafen gebracht werden sollte.
06.10.2016 12:25:27 [Neues Deutschland]
Polnisches Parlament lehnt striktes Abtreibungsverbot ab
Das polnische Parlament hat die umstrittene Gesetzesinitiative für ein striktes Abtreibungsverbot abgelehnt. Eine klare Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Donnerstag gegen den Entwurf. Auf Initiative des Bürgerkomitees »Stoppt Abtreibung« war vergangene Woche im Parlament ein Gesetzentwurf für ein praktisch vollständiges Verbot von Schwangerschaftsunterbrechungen eingebracht worden. Dagegen hatte es massive öffentliche Proteste gegeben.
06.10.2016 13:25:46 [Deutschlandfunk]
Die Nebentätigkeit war Steinbrücks Haupttätigkeit
Gregor Hackmack kritisiert den Wechsel des SPD-Politikers Peer Steinbrück zu einer Bank. Der Geschäftsführer von abgeordnetenwatch.de sagte im DLF, "Herr Steinbrück will offenbar weiter Kasse machen". Immerhin werde nun dessen Bundestagsmandat für einen motivierten Nachfolger frei. "Im Moment entsteht der Eindruck in der Bevölkerung, dass die Lobbyisten sehr viel Einfluss in Berlin haben" sagte Hackmack. "Wenn so ein Politiker mit einem gefüllten Adressbuch zu einer Bank wechselt, dann mag dieser Eindruck auch nicht trügen."
"Im Bundestag nagt niemand am Hungertuch"


06.10.2016 16:47:12 [RT Deutsch]
Die Katastrophe der Boeing MH17: Auf dem Weg zur Affäre des Jahrhunderts
Der Untersuchungsbericht zur MH17-Katastrophe bestätigt bereits zuvor gehegte Befürchtungen über eine Farce stichhaltige echte Beweise und Beachtung rechtsstaatlicher Grundsätze. Die Wahrheit werden wohl erst kommende Generationen herausfinden. Diese Woche förderte Schlüsselereignisse zutage hinsichtlich der Ermittlung zu den möglichen Urhebern und Verantwortlichen für die Katastrophe der Boeing MH17. Mittlerweile zeichnet sich offiziell ab, dass es mindestens zwei Versionen des Geschehens gibt – die des Internationalen Ermittlerteams aus den Niederlanden und jene der russischen Militärspezialisten. Die Sache ist allerdings nach wie vor sehr weit von dem entfernt, was man eine hinreichend nachvollziehbare Aufklärung bezeichnen könnte. Die Geschichte um den Abschuss des malaysischen Flugzeugs ist auf dem besten Weg, zur Affäre des Jahrhunderts zu werden.
06.10.2016 18:50:03 [German Foreign Policy]
Zauberlehrlinge: Restauration der ukrainischen Oligarchenherrschaft unter der Aufsicht der EU
Der von Berlin forcierte Umsturz in Kiew hat die Macht der verhassten ukrainischen Oligarchen nicht gebrochen, sondern sie lediglich transformiert. Dies geht aus einer aktuellen Analyse des offiziösen Warschauer "Zentrums für Oststudien" hervor. Demnach können sich ukrainische Oligarchenclans - wenn auch teils andere als vor 2014 - heute unter dem Schutz der EU weiterhin selbst bereichern. Vor allem Präsident Petro Poroschenko, der lange von der Bundesregierung favorisiert wurde und nicht zuletzt Berlin das Präsidentenamt verdankt, erzielt in seiner Eigenschaft als Unternehmer hohe Profite. Weitere Milliardäre sitzen an Schaltstellen im Kiewer Machtapparat. Erste Oligarchen üben zudem offen Kritik an der Assoziierung der Ukraine an die EU. Berlin hat aktiv dazu beigetragen, dass die Macht der ukrainischen Oligarchen fortbesteht.
06.10.2016 22:10:58 [Egon W. Kreutzer]
Rausch und Kater
Ein Korangelehrter soll aus einer Sure des Korans herausgelesen haben, dass der dritte Weltkrieg noch in diesem Jahr beginnt.

Im chinesischen Fernsehen (CCTV4) soll gestern um 22:45 Uhr Ortszeit berichtet worden sein, daß Russland auf Grund der jüngsten US-Drohungen sowohl die konventionelle wie auch die atomare Mobilmachung und Alarmierung der Reserven angeordnet habe.

Ende September warnte John Kirby, Sprecher des US-Außenamtes davor, ein fortdauernder Bürgerkrieg in Syrien könne dazu führen, dass "Terroristen" russische Interessen und vielleicht sogar russische Städte angreifen würden. Dass Russland seine Soldaten in Leichensäcken nach Hause schicken werde und dass es viele Ressourcen, vielleicht auch weitere Flugzeuge verlieren“ würde.

Schon Anfang März 2016 wurde uns von einem US-Think-Tank das Szenario des Dritten Weltkriegs präsentiert. Grundgedanke: Es geht im Nahen Osten los, und weil Russland dort schwach aufgestellt ist, wird es einen Entlastungsangriff auf das Baltikum geben.

07.10.2016 08:19:52 [RT Deutsch]
Bundestrojaner: BKA will künftig auch Zugriff auf mobile Geräte
Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, hat im Zusammenhang mit einer Neufassung des BKA-Gesetzes auf eine Ausweitung der Einsatzoptionen für den so genannten "Staatstrojaner" gedrängt. Die "dritte Produktlinie einer behördeneigenen Software für Quellen-TKÜ", wie die in den Unterlagen verwendete Bezeichnung lautet, soll, nachdem die ersten beiden für Laptops und Desktop-PCs konzipiert worden waren, künftig die "Quellen-Telekommunikationsüberwachung" auf mobilen Geräten wie Smartphones und Tablets ermöglichen. Die Software, die ohne Wissen des Nutzers des jeweiligen Endgeräts auf diesem installiert wird, ist landläufig unter der Bezeichnung "Bundestrojaner" bekannt.
07.10.2016 11:33:13 [Heise]
Friedensnobelpreis für Kolumbiens Präsidenten Santos
Obwohl sich eine Mehrheit der Kolumbianer jüngst gegen den Friedensvertrag mit der Farc ausgesprochen haben, erhält ihr Präsident Santos den diesjährigen Friedensnobelpreis. Er solle ermutigt werden, weiter für ein Ende des Bürgerkriegs zu arbeiten.

Der Friedensnobelpreis 2016 geht an den kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos für seine "entschlossenen Bemühungen, den seit mehr als 50 Jahren andauernden Bürgerkrieg in seinem Land zu beenden". Das teilte das norwegische Nobelkomitee am Freitag mit und ergänzt, dass im Verlauf des kolumbianischen Bürgerkriegs mindestens 220.000 Menschen ihr Leben verloren haben, fast sechs Millionen mussten ihre Heimat verlassen.

07.10.2016 11:39:23 [Telepolis]
Verfahren wegen Bombenangriff in Kundus 2009 soll weitergehen
Der Rechtsstreit um Entschädigungen für einen Bombenangriff mit etwa 100 Toten im nordafghanischen Kundus geht auch nach der Ablehnung (Az.: III ZR 140/15) der Forderungen durch den Bundesgerichtshof (BGH) weiter.

Hintergrund des Verfahrens ist das Bombardement von zwei Tanklastwagen im September 2009 in Kundus, das der damalige deutsche Oberst Georg Klein befohlen hatte. Zwei Angehörige wollen den inzwischen zum General beförderten Militär wegen Verletzung seiner Amtspflicht haftbar machen. Klein hätte erkennen müssen, dass bei dem von ihm angeordneten Angriff Zivilisten zu Schaden kommen können. Zwei Hinterbliebene aus Afghanistan fordern daher insgesamt 90.000 Euro Schadenersatz. Der Opferanwalt Karim Popal kündigte nach dem Urteil in dritter Instanz von Donnerstag Verfassungsbeschwerde an. Zuvor hatte das Landgericht Bonn (11. Dezember 2013 – 1 O 460/11) die Klage abgewiesen, das Oberlandesgericht Köln (30. April 2015 – 7 U 4/14) lehnte eine Revision ab.

07.10.2016 13:51:43 [Verfassungsblog]
Skandal ohne öffentlichen Aufschrei: Verfassungsschutz hat im NSU-Komplex vorsätzlich Akten vernichtet
Erinnern wir uns: Am 11.11.2011, nur wenige Tage nach Bekanntwerden der zehnfachen Mordserie des sog. Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), erfolgte im Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine umfangreiche Vernichtung von Akten. Geschreddert wurden Akten zu sieben V-Leuten des Verfassungsschutzes, die ihm Rahmen der „Operation Rennsteig“ angeworben worden waren. Diese Geheimdienstoperation unter Beteiligung des BfV, verschiedenen Landesverfassungsschutzämtern sowie dem Militärischen Abschirmdienst hatte zwischen 1997 und 2003 zum Ziel, die rechtsextremistische Szene in Thüringen zu untersuchen. Angeworben wurden dabei auch V-Leute, die im Thüringischen Heimatschutz aktiv gewesen sind, gerade jener rechtsextremistischen Gruppierung, in der das NSU-Trio politisch sozialisiert wurde. Auch nach diesem Tag ging die Aktenvernichtung im BfV weiter. Die unter dem Namen „Operation Konfetti“ bekanntgewordene Vernichtungsaktion schlug hohe Wellen und führte zumindest kurzzeitig zu einer schweren Legitimationskrise des Verfassungsschutzes. Infolge der Krise trat der damalige BfV-Präsident Heinz Fromm zurück.
07.10.2016 15:35:14 [NachDenkSeiten]
Poroschenko instrumentalisiert ein Massaker
Am 30. September wurde in der Ukraine des Massakers von Babyn Jar gedacht. Die Ermordung von mehr als 33.000 Kiewer Juden durch deutsche und ukrainische Nazis jährte sich nun zum 75. Mal. Das Verbrechen ist Teil des „vergessenen Holocausts“ in der Ukraine und verdient deshalb mehr Aufmerksamkeit. Doch anstatt die Mitschuld ukrainischer Nationalisten zu thematisieren, nutzte der ukrainische Präsident die Gedenkfeier vor allem für seine heutigen politischen Zwecke. Sechs Millionen Juden wurden von den Nazis im Zweiten Weltkrieg ermordet. 1,5 Millionen der Opfer wurden auf dem Gebiet der Ukraine umgebracht. Dort baute man keine Gaskammern und keine Vernichtungslager. Nein, in der Ukraine gingen die Morde anders vonstatten.
07.10.2016 17:45:59 [Sputnik]
Willy Wimmer: Wir werden in den Krieg geprügelt
Was hat sich in einem Jahr des russischen Engagements in Syrien verändert und gibt es eine reelle Chance auf Frieden? Sputnik-Korrespondentin Ilona Pfeffer hat den ehemaligen Staatssekretär im deutschen Verteidigungsministerium und Ex-Vizepräsidenten der OSZE Willy Wimmer um seine Einschätzung der Lage in Syrien gebeten.

Herr Wimmer, die Kämpfe in Syrien reißen nicht ab und vereinbarte Waffenruhen werden immer wieder gebrochen. Die Einmischung der USA und Russlands werden in den Medien teils irreführend dokumentiert. Wie beurteilen Sie die Lage in Syrien?

07.10.2016 19:10:07 [German Foreign Policy]
Besetzen und abschotten: Neuer Bundeswehr-Stützpunkt in Niger
Kurz vor der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Mali und Niger an diesem Wochenende gibt Berlin die Einrichtung eines Militärstützpunktes in der nigrischen Hauptstadt Niamey offiziell bekannt. Über den Stützpunkt soll die Bundeswehr ihren Nachschub für die in Gao (Nordmali) stationierten deutschen Truppen abwickeln; tatsächlich ist sie längst dort präsent und hat schon im April 40 deutsche Soldaten in Niamey stationiert. Die neue Transportbasis stärkt die deutsche Stellung in einem Land, das nicht nur zentrales Transitland für westafrikanische Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa ist. Niger gilt darüber hinaus als zur Zeit wichtigster Schauplatz des "Anti-Terror-Kriegs" im nördlichen Afrika; die Vereinigten Staaten errichten dort für 100 Millionen US-Dollar einen Drohnenstützpunkt. Vor allem aber gelingt es Berlin mit seiner neuen Präsenz in Niger, das Land dem bisher exklusiven Einfluss Frankreichs zu entreißen und damit in einem zweiten Staat der Françafrique militärisch Fuß zu fassen. Paris gehe von seiner bisherigen "Exklusivität ab", triumphieren Regierungskreise.
07.10.2016 20:03:44 [Telepolis]
Nobelpreis für Juan Manuel Santos soll Frieden in Kolumbien retten
Ehrung an kolumbianischen Präsidenten mit deutlich politischer Motivation. Guerilla als zweite Konfliktpartei geht leer aus. Mit der Verleihung des Friedensnobelpreises an den kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos versucht das Nobelkomitee in Oslo offenbar, den labilen Friedensprozess in dem südamerikanischen Land zu unterstützen. Nur wenige Tage nachdem ein Referendum über ein historisches Friedensabkommen mit der Guerillaorganisation Farc knapp gescheitert ist, wurde der konservative Politiker für seine Bemühungen um ein Friedensabkommen geehrt. Die Wahl sei auf den 65-Jährigen gefallen, weil er versucht habe, den Konflikt in dem südamerikanischen Land zu beenden, sagte die Vorsitzende des Komitees, Kaci Kullmann Five.
07.10.2016 20:10:36 [Egon W. Kreutzer]
Was ich von Gabriel über CETA wissen möchte
Zu den glühendsten Verfechtern des inzwischen unterschriftsreif ausformulierten Freihandelsabkommens mit Kanada, CETA, gehört Sigmar Gabriel, der als Mitglied der Bundesregierung an seinen Amtseid gebunden ist, und als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands eine besondere Verantwortung trägt, wenn es gilt, die Wirksamkeit des Artikels 20 des Grundgesetzes zu erhalten, wo es in Absatz 1 heißt: "Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat."

Dies war im bisherigen Verlauf der Debatte um CETA so nicht zu erkennen, denn den konkret begründeten Warnungen vor CETA wurden regierungsseitig nur mit schlaffen Spruchblasen begegnet, die sich regelmäßig in Aussagen, wie: "CETA ist gut für Deutschland", oder "CETA schafft Wachstum und Arbeitsplätze vor allem in Deutschland" erschöpften.

08.10.2016 08:39:35 [Makronom]
Wochenrückblick: Was diese Woche wichtig war
Die IWF-Jahrestagung sorgt für Schlagzeilen, in Sachen Brexit herrscht etwas mehr Klarheit und Banken schreiben ihre Testamente – die wichtigsten wirtschaftspolitischen Ereignisse der Woche kompakt zusammengefasst.

08.10.2016 10:01:28 [Telepolis]
Einseitige und konfliktscheue Nobelpreisvergabe
Warum teilt sich der kolumbianische Präsident den Preis nicht mit der FARC?

Angesichts der Tatsache, dass sogar Bundeskanzlerin Merkel als Kandidatin für den Friedensnobelpreis gehandelt wurde, wobei niemand sagen konnte, wofür eigentlich, ist die Entscheidung, den kolumbianischen Präsidenten damit zu bedenken, so schlecht nicht. Schließlich wird damit der Focus auf einen jahrzehntelangen Konflikt gelenkt, der noch nicht vorbei ist.

08.10.2016 10:05:38 [Heise]
CETA-Zusatzerklärung: Gegner prangern weiterhin bestehende Mängel an
In einer gemeinsamen Erklärung gehen Kanada und die EU auf Bedenken zum Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) ein. Die Erklärung soll dem umstrittenen Freihandelsabkommen angeheftet werden, wenn es beim geplanten EU-Kanada Gipfel Ende Oktober endgültig auf den Weg gebracht werden soll. Gegner nennen den geleakten fünfseitigen Entwurf bestenfalls schlechte Werbung. Der CETA-Zusatztext soll, so heißt es in dem Entwurf, eine „klare und unmissverständliche“ Erklärung zu einer Reihe von CETA-Bestimmungen liefern, die Gegenstand öffentlicher Kritik geworden sind. Die Erklärung war bei einem informellen Treffen der für Wirtschaft und Handel zuständigen Minister in Bratislava vereinbart worden, um Bedenken einzelner Regierungen entgegenzukommen.
08.10.2016 12:01:45 [Junge Welt]
Gut gemeint: Friedensnobelpreis für Juan Manuel Santos
Der Friedensnobelpreis 2016 geht an Kolumbiens Präsidenten Juan Manuel Santos. Das Preiskomitee will damit die Anstrengungen des Staatschefs für eine Beendigung des seit mehr als einem halben Jahrhundert andauernden Krieges in Kolumbien auszeichnen, wie seine Vorsitzende Kaci Kullmann Five am Freitag in Oslo sagte.

Wenn das so gemeint ist: Warum geht der Preis nur an Santos und nicht auch an den Vertreter der anderen Verhandlungspartei, den obersten Comandante der FARC-Guerilla, Timoleón Jiménez? Dieser hat einen mindestens ebensogroßen Beitrag zur Beendigung des Konflikts geleistet.

08.10.2016 18:47:28 [RT Deutsch]
Die Friedensbewegung ist wieder da!
Die Veranstalter können zufrieden sein. Mit rund 8.000 Teilnehmern erlebte Berlin heute die größte Friedensdemonstration der vergangenen Jahre. Mobilisiert hatten über 150 Initiativen, die ein Ende der Kriege weltweit forderten und die zunehmende Militarisierung kritisierten. "Die Waffen nieder! Kooperation statt NATO-Konfrontation, Abrüstung statt Sozialabbau", so der Aufruf zur Friedensdemonstration am heutigen Samstag. Bewusst verbanden die Veranstalter ihre Ablehnung militärischer Aufrüstung und steigender Rüstungsbudgets mit der Forderung nach einem gerechten Wandel auch in der Sozialpolitik.
08.10.2016 20:13:20 [Tlaxcala]
Die einseitige Verleihung des Friedensnobelpreises ist ein purer Skandal
Die Verleihung des Friedensnobelpreises an den kolumbianischen Präsidenten Juan Manuel Santos und nur an ihn ist eine Geste, die wirklich sprachlos lässt. Man glaubt nicht seinen eigenen Ohren und reibt sich die Augen: ist somit die Unterzeichnung eines Friedensvertrages nur Verdienst eines einzelnen Unterzeichners? Woran hat da norwegische Komitee denn gedacht? Um einen Vertrag zu unterzeichnen, muss man mindestens zu zweit sein, und in Kolumbien waren die Unterzeichner auch zwei: Santos und die FARC-EP. Warum haben dann die FARC-EP nicht den Preis erhalten?
09.10.2016 12:50:12 [Infosperber]
Die USA fälschten Al-Qaida-Videos im Irak
Ein Angestellter eines Subunternehmens enthüllt: die USA produzierten falsche Terroristen-Videos im Namen der Demokratie.

Dass vor und im Irakkrieg die Wahrheit nicht nur verbogen, sondern seitens der USA teils unverfroren gelogen wurde, ist heute bekannt. Infosperber fasste Anfang September zusammen, wie das Pentagon die Medien an der Nase herumgeführt hat.

Anfang Oktober enthüllte das «Bureau of Investigative Journalism» (TBIJ) zusammen mit der «Sunday Times», wie weit die Propaganda der USA ging: Im Auftrag des Pentagons und der US-Sicherheitsdienste produzierte die britische PR-Firma Bell Pottinger Nachrichten für arabischsprachige Sender sowie gefälschte Al-Qaida-Propaganda.

09.10.2016 12:51:29 [Telepolis]
Syrien-Resolutionen sind im UN-Sicherheitsrat gescheitert
100 Tote, 500 Verletzte: Vermutlich hat die saudische Koalition im Jemen ein Begräbnis bombardiert, bislang schweigen die westlichen Regierungen. Im UN-Sicherheitsrat wurde wieder einmal deutlich, dass die Weltgemeinschaft handlungsunfähig ist. Das Veto-Recht der fünf permanenten Mitglieder verhindert bei Konflikten eine Entscheidung. So wurde, wie schon von Moskau angekündigt, von Russland – und Venezuela - die von Frankreich und Spanien eingebrachte Resolution abgelehnt, die einen sofortigen Waffenstillstand und ein Flugverbot über Aleppo gefordert hatte. China und Angola enthielten sich, alle anderen stimmten zu.
09.10.2016 15:37:04 [Contra Magazin]
Der aufgebauschte Trump-Sexismus-Skandal
In Sachen Bigotterie und Prüderie sind die Vereinigten Staaten eigentlich ungeschlagen. Auf der einen Seite gibt es eine gewaltige Sex- und Pornoindustrie, auf der anderen Seite – vor allem religiös-fanatische – Moralapostel (die jedoch nicht selten zu den Super-Perversen gehören, wie diverse Skandale schon zeigten). Donald Trump, der für sein saloppes Mundwerk bekannt ist, steht dafür wieder einmal im Mittelpunkt einer gezielten Empörungskampagne, die von den Mainstreammedien auch noch gehyped wird – weil sie Hillary Clinton unterstützen.
09.10.2016 19:00:08 [Neues Deutschland]
Sprachrohre der AfD
Dass die »Bild«-Zeitung vom Presserat gerügt wird, kommt immer mal wieder vor. Konsequenzen werden aber eher selten gezogen. Anders verhielt es sich im Sommer 2014. Der Presserat warf dem stellvertretenden Chefredakteur der »Bild am Sonntag«, Nicolaus Fest, vor, mit einem Kommentar die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten zu haben und Muslime zu diskriminieren. Fests Text erinnerte an rassistische Leserkommentare, die in diversen Onlinemedien zu finden sind. Der Autor schrieb: »Ist Religion ein Integrationshindernis? Mein Eindruck: nicht immer. Aber beim Islam wohl ja. Das sollte man bei Asyl und Zuwanderung ausdrücklich berücksichtigen!«
09.10.2016 19:31:39 [Junge Welt]
Berlin hat mitgezockt
Gewinne aus Steuergeldern? Das Land legte Millionensummen bei der wegen sogenannter Cum-Ex-Deals zusammengebrochenen Maple Bank an. Es handelt sich wohl um einen der größten Steuerbetrugsfälle aller Zeiten: Aktiendeals rund um den Dividendenstichtag, bei denen unter Zuhilfenahme sogenannter Leerverkäufer Aktien einmal mit (cum) und einmal ohne (ex) Dividende ihre Besitzer wechselten. Ziel dieser komplexen Cum-Ex-Geschäfte war die mehrfache Erstattung der Kapitalertragsteuer – obwohl diese Steuer bei solchen Deals nur einmal gezahlt worden war. Die Renditen, die mit solchen Manipulationen auf Grund einer scheinbar unklaren Gesetzeslage erzielt werden konnten, stammten allein aus der Staatskasse.
09.10.2016 20:07:16 [Junge Welt]
"Schluss mit diesen Kriegen"
Friedensbewegung bringt Tausende auf Berlins Straßen. Beendigung von Rüstungsexporten und Auslandseinsätzen verlangt. Rechte erlitten Schlappe. Tausende Menschen zogen am Samstag durch die Berliner Innenstadt, um für Frieden und Völkerverständigung zu demonstrieren. Den Protest unter dem Motto »Die Waffen nieder!« unterstützten etwa 180 Friedensgruppen, Gewerkschaften und soziale Bewegungen. Zur Demonstration wurde in etlichen Bundesländern mobilisiert, sie soll den Beginn für weitere Friedensaktionen darstellen. In diversen Beiträgen wurden Abrüstung und ein Stopp deutscher Waffenexporte sowie der Auslandseinsätze der Bundeswehr gefordert.
10.10.2016 06:51:32 [Junge Welt]
Drinbleiben oder gehen?
Jemen: Widersprüchliche Signale der USA. Ned Price, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats der USA, versicherte am Sonnabend: »Die Zusammenarbeit mit Saudi-Arabien ist kein Blankoscheck«. Kurz zuvor waren beim Angriff der saudischen Luftwaffe auf eine Trauerfeier im Jemen mindestens 140 Menschen getötet und mehr als 500 verletzt worden. Price weiter: »Auch wenn wir Saudi-Arabien bei der Verteidigung seiner territorialen Integrität unterstützen, werden wir weiter unsere ernsten Bedenken über den Konflikt im Jemen und die Art, wie er geführt wird, zum Ausdruck bringen.«
10.10.2016 08:43:38 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Schlecht für Europa: CETA soll ohne neue Regeln für Schiedsgerichte kommen
Das Handelsabkommen CETA wird nach Informationen der Deutschen Wirtschafts Nachrichten von der EU vermutlich ohne die umstrittene Neuregelung der Schiedsgerichte in Kraft gesetzt. Darüber werden sich vor allem die mächtigen Anwaltskanzleien aus den USA und Großbritannien freuen. Denn die EU hätte mit CETA die großen „law firms“ entmachtet. Diese werden vor allem von den gefürchteten Geierfonds im Kampf gegen Staaten in Stellung gebracht.
10.10.2016 08:45:07 [Telepolis]
US-Wahl: Sex, Lügen - und das zweite Fernsehduell
Donald Trump leidet unter heimlich aufgenommenen Frauenheld-Prahlereien - und Hillary Clinton unter einer gelakten Stelle aus einer ihrer geheimen Reden vor Banken, die ihre Glaubwürdigkeit weiter infrage stellt. Die erste Frage bei der als "Town Hall Meeting", als "Bürgerversammlung", abgehaltenen zweiten Fernsehdebatte zur US-Präsidentschaftwahlbezog sich auf das Thema, das die US-Medien das ganze Wochenende über dominiert hatte, nachdem die Washington Post an ein altes Footage-Band des Senders NBC gelangt war, auf dem sich Donald Trump und der George-W.-Bush-Cousin und NBC-Moderator Billy Bush 2005 über Frauen unterhalten. Trump meint darin, er würde eine bestimmte Frau mit Silikonbusen gerne begatten und das Prominentendasein habe den Vorteil, dass er Frauen küssen und ihnen sogar an die "Pussy" fassen könne.
10.10.2016 08:46:52 [Rationalgalerie]
Im Dienste Moskaus: Die Bush-Family
Die Tagesschau auf der Spur des Verbrechens: Die Tagesschau, jene berühmte Maschine zur Verbreitung bedeutender Nachrichten aus Washington, hat wieder ein Meisterstück abgeliefert: Unter dem Titel „Hackt Russland die US-Wahl?“, noch zaghaft mit einem Fragezeichen versehen, gibt die Tagesschau eine Meldung des „Ministerium für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten“ ziemlich ungeprüft weiter. Das auch „Heimatschutzministerium“ genannte Amt, die drittgrößte Behörde der USA (200.000 Mitarbeiter), hat zwar den repressiven Charakter der DDR-Staatssicherheit aber nicht deren bürokratische Akkuratesse: Es gilt auch als Ministerium für die Verbreitung von aufblasbaren Fürzen zur Irritation der Öffentlichkeit.
10.10.2016 13:04:11 [Junge Welt]
Feindstrafrecht gegen Kurden
Die Bundesregierung intensiviert ihren Feldzug gegen linke Exilstrukturen. Am kommenden Dienstag beginnt in Berlin der Prozess gegen den 51-jährigen Ali Hidir Dogan. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Ende April in Bremen Festgenommenen vor, als Gebietsleiter für die verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) tätig gewesen zu sein. Dogan ist nicht der einzige Kurde, der sich zur Zeit wegen derartiger Anschuldigungen vor Gericht verantworten muss. Die deutsche Justiz ging in den vergangenen Wochen gegen insgesamt zwölf mutmaßliche Funktionäre der PKK vor.

Die Grundlage für die Verfolgung kurdischer Exilpolitiker liefert zumeist der Paragraph 129b, der die Bestrafung von Mitgliedern ausländischer »terroristischer« Gruppen regelt.

10.10.2016 17:22:16 [Rationalgalerie]
Frieden droht! Rund 10.000 Demonstranten in Berlin
Keine Nachricht zu diesem Thema: Als die Friedens-Demonstration in Berlin am letzten Samstag beendet worden war, herrschte allüberall ein eisiges Medienschweigen. Weder die ARD noch das ZDF wollten die rund 10.000 Demonstranten wahrnehmen. Auch die einschlägigen Herrschaftsmedien wie Spiegel, FAZ oder Zeit stellten keinen Mucks auf ihre aktuellen Seiten im Internet. Das waren einfach zu viel Demonstranten für die leidgeprüften Redaktionen. Und außerdem: Die hatten vorher schon geschwiegen, warum sollten sie jetzt was berichten?
10.10.2016 18:39:35 [Stefan L. Eichner's Blog]
TV-Duell der US-Präsidentschaftskandidaten: Der unsinkbare Trump
„Sex-Skandal“, „Politischer GAU“, „Endspiel für Trump“ – das sind einige Beispiel dafür, wie die deutsche Presse auf die Veröffentlichung eines elf Jahre alten Videos in der Washington Post reagierte, in dem vor allem Donald Trump, aber auch Billy Bush, der einzige Spross der Bush-Familie, der Trumps Präsidentschaftskandidatur bisher offen unterstützt, in rüder und anzüglicher Weise über Frauen herzieht. Trump reagierte zwar rasch und entschuldigte sich für seine Äußerungen. Gleichwohl löste deren Veröffentlichung einen wahren Sturm der Entrüstung gegen Trump in den Medien aus, der weit über die USA hinausreichte, was es in dieser Dimension in einem US-Wahlkampf zuvor wohl noch nicht gegeben hat.
Damit nicht genug. Eine Reihe von Mitgliedern der republikanischen Partei forderte Trump prompt zum Rücktritt auf oder entzog ihm die Unterstützung, unter anderem tat dies der ehemalige republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain.

10.10.2016 20:16:09 [The European]
2. TV-Debatte: Trumps rhetorisches Desaster
Als absolut unparteiischer Beobachter – ich mag weder Trump noch Clinton – ist mein Urteil über das zweite Fernsehduell eindeutig: Trumps Auftritt war ein Desaster und wird den Abwärtstrend bei den Umfragen beschleunigen. Allgemein hieß es, Clinton habe das erste TV-Duell klar gewonnen. Ich fand das nicht so eindeutig. Beide waren im ersten Duell nicht besonders gut, aber keiner von beiden war katastrophal schlecht. Meine Bewertung nach dem ersten Duell hätte gelautet: 6:4 für Clinton. Meine Bewertung nach dem zweiten Duell lautet: 9:1 – gegen Trump.


10.10.2016 21:17:51 [German Foreign Policy]
Die zivilen Opfer der Kriege
Deutschland muss keine Entschädigung für Opfer von Massakern zahlen. Angehörige ziviler Opfer eines auf deutschen Befehl begangenen Massakers in Afghanistan haben keinen Anspruch auf Entschädigung. Wie der Bundesgerichtshof letzte Woche bestätigte, kann Deutschland sich gegen afghanische Kläger auf das Prinzip der "Staatenimmunität" berufen und die Zahlung von Entschädigung grundsätzlich verweigern. Damit setzt die deutsche Justiz ihre Rechtsprechung zugunsten der Bundeswehr und den Militärs anderer NATO-Streitkräfte fort. Bereits im Fall eines mutmaßlichen NATO-Kriegsverbrechens in der jugoslawischen Ortschaft Varvarin hatte das Bundesverfassungsgericht bekräftigt, es gelte die Staatenimmunität. Mit derselben Argumentation haben deutsche Gerichte und der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag die Bundesrepublik zudem von der Zahlung einer Entschädigung an Opfer von Wehrmachts- und SS-Massakern in Griechenland befreit. Die Staatenimmunität, die Berlin für sich in Anspruch nimmt, befreit die Kriegführung von größeren finanziellen Risiken.
11.10.2016 06:56:22 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
WM-Baustellen in Qatar: Gewerkschaft will Fifa verklagen
Der größte niederländische Gewerkschafts-Dachverband (FNV) bereitet eine Klage in der Schweiz gegen den Internationalen Fußball-Verband (Fifa) vor. Das bestätigte er am Montag gegenüber der FAZ Es geht um die Mitverantwortung der Fifa für menschenunwürdige Arbeitsbedingungen auf den WM-Baustellen in Qatar. Grundlage für die Klage sollen belastende Aussagen eines Arbeiters aus Bangladesch sein.
11.10.2016 08:04:39 [Junge Welt]
Repressive Ordnungsmacht
Merkel in Äthiopien: Menschenrechte sind wichtig, wenn es gerade passt. Nicht, wenn es um Absicherung von Handelswegen und »Migrationsmanagement« geht. Zunehmende Proteste in Äthiopien begleiten die heutigen Gespräche von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Hauptstadt Addis Abeba. In dem ostafrikanischen Land liege »einiges im argen«, war selbst aus Regierungskreisen vor Merkels Besuch zu hören – und das ist noch vorsichtig formuliert. Seit Ende letzten Jahres in der Region Oromia Unruhen begannen, haben die äthiopischen Repressionskräfte rund 500 oppositionelle Demonstranten umgebracht.
11.10.2016 14:28:36 [IMI Online]
Ägyptens Diktatur: Deutschlands Partner im Kampf gegen Terrorismus und Migration
Ägypten ist mit seinen rund 90 Millionen Einwohnern das bevölkerungsreichste Land des arabischen Raums und schon immer tonangebend für die politischen Geschehnisse der Region. Der ägyptische Suezkanal verbindet das Mittelmeer mit dem Roten Meer, wodurch er den Handels- und Kriegsschiffen zwischen dem Atlantik und dem Indischen Ozean den 9000 km längeren Weg um Afrika erspart. Der schmale Kanal ist ein wichtiges Nadelöhr der Weltwirtschaft und der Kriegslogistik, durch das rund 10 Prozent des Welthandels gehen. Die Revolution 2011 auf dem Tahrir Platz spielte eine zentrale Rolle im Arabischen Frühling und weckte Ängste der großen Wirtschaftsnationen und der Golfmonarchien vor einer möglichen Demokratie in einem Staat, der die eigenen Interessen gefährden und die Geopolitik der Region auf den Kopf stellen kann. Die internationalen Abhängigkeiten von Importen und milliardenschweren Finanzhilfen der strauchelnden Wirtschaft Ägyptens ermöglichen es u.a. den USA, den Golfstaaten und der EU, weiterhin Einfluss auf die Geschehnisse im Land auszuüben.
11.10.2016 16:48:21 [QPress]
USA demnächst nackt in der Luft, Chinas Anti-Stealth
Im Bereich des Militärs ist nichts schlimmer als total enttarnt zu werden. Offenbar ist es den Chinesen gelungen, den USA in Sachen Tarnkappen-Flieger nicht nur die Hosen runterzulassen. Offenbar haben die Chinesen gründlich gearbeitet und die Amis gleich ganz nackt gemacht. Mit dem neu entwickelten Photonenradar der Chinesen sollen die sogenannten Tarnkappen-Bomber keinerlei Chancen mehr haben unentdeckt zu bleiben.
11.10.2016 18:07:19 [TAZ]
Bericht der Welthungerhilfe: 800 Millionen Menschen unterernährt
Die Welthungerhilfe hat Erfolge der vergangenen Jahre im Kampf gegen den Hunger hervorgehoben – zugleich aber eine weiterhin „unerträglich hohe“ Zahl von Hungernden weltweit angeprangert. Der Welthunger-Index sei seit 2000 von 30 auf 21,3 Punkte gefallen, erklärte die Organisation am Dienstag.

Der Index stuft die Länder gemäß einer 100-Punkte-Skala ein, auf der 0 der beste und 100 der schlechteste Wert ist. In den Index fließen Faktoren wie Unterernährung, die „Auszehrung von Kindern“ unter fünf Jahren, die Wachstumsverzögerung bei Kindern sowie die Kindersterblichkeit ein.

11.10.2016 19:20:10 [Telepolis]
Wie Sahra Wagenknecht dank ZDF zur "Putinistin" wurde
Die Friedensbewegung hat angesichts des vorherrschenden Kriegskurses einen schweren Stand - eine Nachlese zur Berliner Demonstration "Die Waffen nieder!". Die Berliner Friedensdemonstration vom vergangenen Samstag hat in den Augen der meisten Medien nicht stattgefunden. Die links, humanistisch und christlich geprägten Reden zu Auftakt und Schlusskundgebung sind ausnahmslos im Netz veröffentlicht. Sie wurden jedoch in der sehr spärlichen Berichterstattung weithin ausgeblendet.
11.10.2016 19:21:31 [RT Deutsch]
WikiLeaks: Clinton räumt "heimliche" IS-Unterstützung Saudi-Arabiens und Katars ein
Während US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton im Wahlkampf aufs Neue den Sturz des syrischen Präsidenten Assad fordert, ist sie über die Unterstützung der terroristischen Oppositionsgruppen durch die eigenen Verbündeten voll im Bilde. Von WikiLeaks veröffentlichte E-Mails zwischen Hillary Clinton und dem Leiter ihrer Präsidentschaftswahlkampagne, John Podesta, haben pikante Einblicke hinsichtlich der Haltung US-Verbündeter bezüglich des Kampfes gegen den sogenannten "Islamischen Staat" eröffnet. Eine der Mails legt offen, dass die Präsidentschaftskandidatin selbst Saudi-Arabien und Katar als "finanzielle und logistische" Unterstützer der Terrorgruppe benennt.
11.10.2016 19:25:33 [WSWS]
Jagd auf Chemnitzer Terrorverdächtigen mündet in gigantische Polizeistaatsübung
Die Fahndung nach einem mutmaßlichen syrischen Bombenbauer mündete am Wochenende in eine umfassende Polizeistaatsübung.

Im Morgengrauen des 8. Oktober umstellten schwer bewaffnete Einheiten der sächsischen Spezialeinsatzkräfte (SEK) einen Wohnblock in der Chemnitzer Fritz-Heckert-Siedlung. Ihr Auftrag: der Zugriff auf einen mutmaßlichen Terrorverdächtigen, den 22-jährigen Dschaber al-Bakr aus Syrien, den die Geheimdienste seit Wochen observiert hatten.

Kurz nach sieben Uhr verließ ein junger Mann das Haus. Polizisten riefen ihn an und gaben einen Warnschuss ab, ließen ihn aber entkommen, obwohl es sich höchst wahrscheinlich um den Gesuchten handelte.

11.10.2016 19:27:21 [German Foreign Policy]
Besetzen und abschotten: Merkel zum Ausbau der Flüchtlingsabwehr in Äthiopien
Mit Gesprächen zur Flüchtlingsabwehr in Addis Abeba beendet die deutsche Kanzlerin am heutigen Dienstag ihre jüngste Afrikareise. Äthiopien, mit dem Deutschland seit Jahren eng kooperiert, betätigt sich nicht nur als militärischer Stellvertreter vor allem der Vereinigten Staaten und der Bundesrepublik in Ostafrika; es beherbergt darüber hinaus eine dreiviertel Million Flüchtlinge, die Berlin an der Weiterreise in Richtung Europa hindern will. Diesem Ziel dient unter anderem ein Projekt zum "Migrationsmanagement", das die bundeseigene Entwicklungsagentur GIZ in ganz Ostafrika durchführt. TV-Recherchen zeigen, dass das Projekt vor allem der Hochrüstung der ostafrikanischen Grenzen mit modernster Überwachungstechnologie dient; auch sollen mit EU-Mitteln geschlossene Flüchtlingslager gebaut werden, Hafträume inklusive. Äthiopien ist in das Programm einbezogen worden, obwohl seine Regierung die Opposition des Landes schon seit Jahren brutal niederhält: Allein seit Ende vergangenen Jahres haben die äthiopischen Repressionskräfte rund 500 Demonstranten getötet; Anfang des Monats sind bei einer von ihnen ausgelösten Massenpanik bis zu 700 Menschen ums Leben gekommen. Während Bundeskanzlerin Merkel heute in Addis Abeba mit Ministerpräsident Hailemariam Desalegn konferiert, eskalieren die Proteste unkontrolliert weiter. Die Regierung hat am Sonntag den Ausnahmezustand verhängt.
12.10.2016 06:52:58 [WSWS]
Angela Merkel und die Rückkehr des deutschen Militarismus nach Afrika
Die Bundesregierung ist dabei, ihr politisches, wirtschaftliches und militärisches Engagement in Afrika massiv auszuweiten. Gegenwärtig bereist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit einer hochrangigen Delegation Mali, Niger und Äthiopien.

Am Sonntag traf Merkel nach ihrer Ankunft in der malischen Hauptstadt Bamako mit Präsident Ibrahim Boubacar Keita zusammen. „Wir wollen einen Beitrag dazu leisten, dass Mali stabilisiert wird und eine gute Entwicklung nehmen kann“, erklärte sie. „Uns ist wichtig, dass wir im Zusammenhang mit unserer Entwicklungszusammenarbeit und unseren militärischen Unterstützungsleistungen eine Kohärenz schaffen.“

12.10.2016 07:08:25 [Ein Parteibuch]
Putin sagt Reise nach Paris ab
Wie die russische Nachrichtenagentur Tass berichtet, hat der russische Präsident Putin am Dienstagmorgen eine für den Mittwoch nächster Woche geplante Reise nach Paris abgesagt, in deren Verlauf unter anderem ein Treffen mit dem französischen Präsidenten Hollande geplant war.

Zur Begründung verwies der Kreml darauf, dass der französische Präsident geplante gemeinsame Programmpunkte des Besuchs, darunter die Eröffnung eines russischen Kulturzentrums, aus Termingründen ohne Abstimmung mit der russischen Seite gestrichen habe. Der russische Präsident Putin habe vor der Reise von Anfang an erklärt, er würde zu einem Zeitpunkt nach Paris reisen, wo es Hollande genehm sei. Sollte Hollande ein Besuch zu einem anderen Zeitpunkt genehm sein, werde Putin erneut einen Besuch von Paris in Betracht ziehen.

12.10.2016 08:40:52 [Makronom]
Pro & Contra zum Wirtschaftsnobelpreis: Sind Hart und Holmström eine gute Wahl?
Die beiden Vertragstheoretiker Oliver Hart und Bengt Holmström werden mit dem Wirtschaftsnobelpreis geehrt – zurecht? Ein Pro & Contra. Auf den ersten Blick war die gestrige Verleihung des Wirtschaftsnobelpreises an die Vertragstheoretiker Oliver Hart und Bengt Holmström eine – für Ökonomenverhältnisse – ziemlich müde Veranstaltung. Denn anders als bei einigen Preisträgern zuvor gibt es eigentlich niemanden, der daran zweifelt, dass Hart und Holmström tatsächlich exzellente Arbeit geleistet haben. Ihre Forschungen werden von Ökonomen diverser Konfessionen gewürdigt und in ihren Kernaussagen nicht angegriffen

12.10.2016 09:56:08 [WSWS]
Merkel stützt Unterdrückerregime in Äthiopien
Zum Abschluss ihrer dreitägigen Afrikareise wurde Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Aufenthalten in Mali und Niger am Dienstag mit militärischen Ehren in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba empfangen. Wohl kaum ein Ort hätte den reaktionären Charakter der Rückkehr des deutschen Imperialismus nach Afrika besser entlarven können als dieser. Nur zwei Tage vor Ankunft der Kanzlerin hatte das äthiopische Regime für sechs Monate den Ausnahmezustand verhängt, um noch brutaler gegen die protestierende Bevölkerung vorzugehen.
12.10.2016 11:10:47 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Wallonen lehnen CETA ab: Belgien darf nicht zustimmen
Gegen das geplante europäisch-kanadische Freihandelsabkommen Ceta regt sich Widerstand in der belgischen Region Wallonien. Die Abgeordneten würden wahrscheinlich gegen die Vereinbarungen stimmen, sagte der Präsident des Regionalparlamentes, André Antoine, der Nachrichtenagentur Reuters. In den Verhandlungen seien für Belgien keine besseren Bedingungen herausgeholt worden. Er gehe davon aus, dass auch die Deutschsprachige Gemeinschaft im Osten des Landes gegen Ceta stimme.
 Gold, Silber (17)
01.10.2016 13:16:08 [Goldreporter]
„Commercials“ mit 978 Tonnen Gold auf der Verkaufsseite
Die Netto-Short-Position der kommerziellen Goldhändler an der US-Warenterminbörse COMEX ist vergangene Woche wieder deutlich gestiegen.
03.10.2016 10:03:50 [Goldreporter]
U.S. Mint: Stärkster Goldabsatz seit April
Nach dem schwachen Vormonat ist der Absatz von American-Eagle-Goldmünzen im vergangenen Monat wieder deutlich angestiegen.
03.10.2016 15:42:42 [Telepolis]
Der neue Traum von der "Wiedergeburt der Atomenergie"
Der Vertrag zum Bau des britischen Subventionskraftwerks Hinkley Point wurde unterzeichnet, während Atomkraftgegner in Frankreich gegen den Neubau in Flamanville demonstrierten. In Großbritannien und Frankreich träumt die Atomlobby wieder einmal von einer Renaissance der Atomkraft. Den Traum hatte in Frankreich schon vor acht Jahren die konservative Sarkozy-Regierung (Proteste gegen Sarkozys Atom-Renaissance in Paris), aber auch die Sozialisten träumen ihn weiter. Die hängen nun die Rettung ihrer Pleite-Atomindustrie am Projekt im britischen Hinkley Point auf, das die französische EDF umsetzen soll.
04.10.2016 12:04:17 [Goldreporter]
Goldbestände der Fed gesunken: 25 Tonnen für Deutschland?
Die im Fremdauftrag gelagerten Goldbestände der Federal Reserve Bank of New York sind seit Januar um nunmehr 107 Tonnen zurückgegangen. Gold, das nach Deutschland transportiert wurde?
04.10.2016 13:18:44 [Heise]
Schweiz verbietet Neubau von Atomkraftwerken
In der Schweiz werden künftig keine neuen Atomkraftwerke mehr gebaut. Das regelt das Energiegesetz, das am Freitag vom Nationalrat und Ständerat beschlossen wurde. Die fünf bestehenden AKW sollen schrittweise vom Netz genommen werden, als erstes 2019 das AKW Mühleberg, das seit 1972 Strom produziert. Die anderen vier Reaktoren in Beznau und Gösgen dürfen am Netz bleiben, so lange sie von der Aufsichtsbehörde Ensi als sicher eingestuft werden.
04.10.2016 18:22:23 [Start Trading]
Goldpreis: Der Bruch, der Vertrauen zerstört
Der Goldpreis steht mächtig unter Druck. Warum, fragen sich manche Anleger. Die Antwort ergibt sich aus dem Chartbild. Dort wird gerade ein massiver Unterstützungsbereich gebrochen. Solch ein Bruch hätte nicht sein dürfen, wenn es die Käufer ernst gemeint hätten. Nun ist Vertrauen in das Chartbild zerstört worden. Investoren werden das gelbe Edelmetall meiden. Damit ist auch die zukünftige Kursentwicklung naheliegend. Es sollte weiter abwärtsgehen.
05.10.2016 11:02:17 [Goldreporter]
Perth Mint: Goldabsatz im September vervierfacht
Die australische Perth Mint hat ihre Gold- und Silberverkäufe gegenüber Vormonat dramatisch gesteigert. Die neuen Jahrgänge kamen in den Verkauf.
06.10.2016 10:28:31 [Goldreporter]
Goldpreis-Manipulation: US-Richterin lässt Verhandlung zu
Kläger am Bezirksgericht in Manhattan haben einen wichtigen Teilerfolg bei ihrer Gold-Manipulations-Klage gegen diverse Großbanken erzielt. Der Klage wurde stattgegeben.
07.10.2016 09:27:36 [Goldreporter]
Niederlande verlagern ihre Goldreserven auf Militärbasis
Die niederländische Zentralbank hat eine Verlagerung ihrer Goldreserven und des Bargeld-Centers auf eine Militärbasis im Inland angekündigt.
08.10.2016 07:08:34 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Goldcrash
Manchmal bekommen Anleger an der Börse sogar etwas „geschenkt“. Die Kunst besteht dann darin, die Offerte als solche zu erkennen und beherzt zuzugreifen. Zufälle gibt´s… Da steht die Deutsche Bank am Tag der Deutschen Einheit (Montag, 03. Oktober) bereits mit einem Bein im Grab. Und schon am nächsten (!) Handelstag (Dienstag, 04. Oktober) gehen nicht etwa Bankaktien in den freien Fall über. Nein, ausgerechnet den Goldpreis erwischt es.
08.10.2016 10:33:11 [Goldreporter]
Goldhändler melden Kundenansturm nach Kursrückgang
Die deutschen Edelmetallhändler melden einen starken Anstieg der Nachfrage nach Münzen und Barren, nachdem die Kurse von Gold und Silber deutlich nachgegeben haben.
09.10.2016 11:02:32 [Goldreporter]
Gold-Crash: Spekulanten aus den Long-Positionen getrieben
Im Zuge des Goldpreis-Rückgangs am vergangenen Dienstag ist die Netto-Long-Position der „Großen Spekulanten“ am US-Terminmarkt deutlich zurückgegangen.
10.10.2016 08:18:21 [Time Pattern Analysis]
Hat Gold fertig?
Der Goldpreis ist zuletzt stark eingebrochen. Einige Beobachter sehen als Ursache hierfür einen möglichen Zinsschritt der Fed im Dezember, sowie das Gerücht, die EZB könnte ihr bis März 2017 laufendes QE-Programm mit geringeren Monatsraten als bisher fortsetzen. Wieder andere sehen einen Zusammenhang zu anhaltend dis-inflationärer Entwicklung.

Zu Jahresbeginn hatte der Preis des „Krisenmetalls“ in Dollar eine Rallye gestartet, die ihn von der Unterseite eines aus Mitte 2013 stammenden, abwärts gerichteten Kanals (dicke, dunkelblaue Linien) über dessen Oberseite bis auf über 1350 führte. Anfang Juli begann jedoch eine zunächst zögerliche Abwärtsbewegung. Vor einigen Tagen wurde der Support-Pegel bei rund 1310 mit hoher Dynamik gebrochen.



10.10.2016 10:32:46 [Goldreporter]
China: Währungsreserven fallen, Goldreserven steigen
Die offiziellen Goldreserven Chinas sind im September erneut um 5 Tonnen gestiegen. Die Devisenbestände sanken dagegen um 17,7 Milliarden US-Dollar.
10.10.2016 20:40:29 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Rückschlag für die USA: Erdogan und Putin beschließen Turkish Stream
Während des Streits zwischen Ankara und Moskau lag das Projekt auf Eis. Nach der Aussöhnung besiegeln Präsident Erdogan und Kremlchef Putin nun den Bau der Pipeline Turkish Stream. Erdogan will sein Land zum «Erdgas- und Energiehandelszentrum» machen – auch für die EU.

Zwei Monate nach ihrer Aussöhnung haben der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan und Kremlchef Wladimir Putin den Bau der lange geplanten Gaspipeline Turkish Stream besiegelt. Die Energieminister beider Länder unterzeichneten am Montagabend in Istanbul in Anwesenheit Erdogans und Putins ein entsprechendes Regierungsabkommen.

11.10.2016 10:05:30 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Die Lage bei Gold und Silber
Die gesamte Korrekturbewegung bei Gold und Silber seit dem Erreichen der Jahreshöchststände am 8. Juli erinnert charttechnisch und fundamental an die Bewegung im Jahr 2008, kurz bevor Lehman Brothers bankrott ging. Damals waren die Edelmetalle zunächst sehr dynamisch angestiegen, da sich die Krise bereits deutlich abzeichnete (anders als heute von vielen Ökonomen behauptet).
11.10.2016 10:55:06 [Goldreporter]
Gold kaufen oder abwarten? Das raten die Banken!
Nach dem Gold-Crash in der vergangenen Woche kommen Bank-Analysten ganz unterschiedlichen Einschätzungen über die weitere Entwicklung der Edelmetalle.
 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (100)
01.10.2016 13:18:38 [Junge Welt]
Platzhirsch oder Pennystock
Die Deutsche Bank wankt. Was bislang unmöglich schien, wird Realität: Das größte heimische Geldhaus gerät immer stärker in Turbulenzen, täglich gibt es für den Platzhirsch aus Frankfurt am Main neue Hiobsbotschaften. Am Freitag wurde bekannt, dass sich mehrere Hedgefonds von dem Institut zurückgezogen haben. Der Börsenkurs ging auf Talfahrt, die Aktie verbilligte sich zwischenzeitlich auf weniger als zehn Euro. In den USA gelten unter fünf Dollar bewertete Aktien als Ramschware, sogenannte Pennystocks.
01.10.2016 14:35:35 [Spiegel Online]
Abgasskandal: Kanzleramt streicht Hinweis auf Rechte von VW-Kunden
In der Abgasaffäre gibt es Hinweise, dass die Regierung Partei für die Autoindustrie ergreift. Das geht aus einem Vermerk hervor, der dem SPIEGEL vorliegt. Konkret wollte die Vorsitzende des Ausschusses für Verbraucherschutz im Bundestag, Renate Künast, wissen, was die Regierung tut, damit Kunden entschädigt werden, denen VW Betrugssoftware untergeschoben hat.
01.10.2016 14:37:44 [Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Finanzkrise: Deutsche Bank nur die Spitze des Eisbergs
Die Deutsche Bank gilt derzeit als die größte Zeitbombe im globalen Finanzsystem, und es tobt eine heftige Debatte über ihr Schicksal. Laut den jüngsten halbjährlichen Zahlen der US-Einlagenversicherung FDIC zur Kapitaldeckung der „Globalen Systemrelevanten Banken“ hat die Deutsche Bank nach den internationalen Bilanzregeln die geringste Kapitaldeckung unter den Großbanken. Eine schlechte Kapitaldeckung bedeutet, daß der Bank im Fall einer Krise wenig Spielraum bleibt.
01.10.2016 15:59:58 [World Economy]
Deutsche Bank vor dem Zusammenbruch
Im Wirtschaften gibt es ein mächtiges Primat des Personalen. Über Erfolg und Misserfolg von Unternehmungen entscheiden letztlich immer einzelne Menschen. Noch vor 8 Jahren wurden unter Federführung der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Josef Ackermann, Ex-Chef der Deutschen Bank marode Geldinstitute mit dreistelligen Milliardenbeträgen gerettet – ein völliger Wahnsinn, dass man über kriminelle Finanzbetrüger einen Rettungsschirm aufgespannt hatte.
01.10.2016 17:51:01 [Spiegel Online]
Deutsche Bank: Aufstieg und Fall einer Größenwahnsinnigen
Die Sünden der Vergangenheit haben die Deutsche Bank eingeholt, nun muss sie um ihre Zukunft bangen. Wie aus einem angesehenen Geldhaus erst eine globale Zockerbude und dann ein Trümmerhaufen wurde. John Cryan kämpft. Eigentlich kümmert sich der Chef der Deutschen Bank nur ungern um solche Dinge wie Öffentlichkeitsarbeit. Aber in diesen Tagen muss er fast jeden Tag ran. Im "Bild"-Zeitungsinterview verkündet er, dass Staatshilfe für die angeschlagene Bank kein Thema sei. In einem Brief an die Mitarbeiter gibt er Spekulanten die Schuld am Absturz der Aktie und versucht zu beruhigen: "Wir sind und bleiben eine starke Bank." Es klingt, wie das Pfeifen im Walde.
02.10.2016 08:32:33 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Deutsche Krank? Wer Soll das Haben?
Ist die Deutsche Bank in Schwierigkeiten? DIE Deutsche Bank? Geht etwa den Kapitalisten das Geld aus?

Laut dem Börsenkurs und dem vielen Gerede scheint die Bank in Not zu sein, heruntergewirtschaftet und ausgeplündert – auf dem Weg in den Abgrund. Zumindest aber geht es den Ex-Chefs gut. Richtig gut!

02.10.2016 11:58:41 [Start Trading]
DAX-Ausblick: Der Markt will ansteigen
Der DAX ändert fast täglich seine Trendrichtung. Solche Marktphasen werden daher auch als Schaukelbörse bezeichnet. Sicher ist in diesen Zeiten nur, dass nichts sicher ist. Doch nun scheinen die Würfel gefallen zu sein. Mit der heftigen Kursbewegung am Freitag, nämlich einem starken Reversal, haben sich Anleger entschieden. Der Markt will nach oben. Der nun begonnene Anstieg sollte auch in der kommenden Woche fortgeführt werden.
02.10.2016 16:17:18 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Drohender Niedergang: Wer braucht die Deutsche Bank?
Nach einer Woche der Panik wird das Undenkbare diskutiert: Kippt die Deutsche Bank? Über den Niedergang einer deutschen Institution. Die an Horror reiche jüngere Geschichte der Deutschen Bank erreicht in diesen Tagen neue Gruselrekorde. So prekär ist die Lage, dass selbst das bislang Undenkbare diskutiert wird: Kippt die Deutsche Bank? Muss der Staat, und damit der Steuerzahler, schon wieder einspringen? Und, zum Teufel, wozu braucht die Welt überhaupt eine Bank, die vor allem durch Zockereien auffällt und für die kriminelle Vergangenheit mit Milliarden büßt?
02.10.2016 16:22:34 [Never Mind the Markets]
Finanzmärkte ignorieren den Trump-Faktor – warum?
Die erste TV-Debatte zwischen den beiden US-Präsidentschaftskandidaten ging klar zugunsten der Demokratin Hillary Clinton aus. Das ändert aber nichts daran, dass Donald Trump sich weiterhin reelle Chancen ausrechnen kann, der 45. Präsident der Vereinigten Staaten zu werden.

Gründe für seine Popularität gibt es genügend: Sein Protestkurs kommt bei vielen Menschen gut an. Er wendet sich gegen das Washingtoner Polit-Establishment, dessen Reputation in den vergangenen Jahrzehnten stark gelitten hat. Er bietet extrem einfache Antworten auf extrem komplexe Fragen. Sein unberechenbares Auftreten sorgt für Aufmerksamkeit – und damit für den unverzichtbaren Nährstoff jeder erfolgreichen Kampagne, bei der es auch darum geht, Wahlverdrossene zum Gang zur Urne zu bewegen.

02.10.2016 17:45:21 [N-TV]
Sigmar Gabriel feilscht mit Teheran
Begleitet von einer großen Wirtschaftsdelegation reist Wirtschaftsminister Gabriel nach Teheran. Die Unternehmen hoffen nach dem Ende der westlichen Sanktionen auf lukrative Geschäfte, doch US-Strafmaßnahmen bremsen die Zusammenarbeit. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel will bei einem Besuch im Iran versuchen, den Handel zwischen Deutschland und der Islamischen Republik anzukurbeln. In der Hauptstadt Teheran wird er gemeinsam mit seinem iranischen Kollegen Ali Tayebnia eine Sitzung der deutsch-iranischen Wirtschaftskommission leiten. Es ist die erste seit 15 Jahren. Zudem sind Treffen mit Regierungsvertretern geplant.
02.10.2016 21:14:09 [TauBlog]
Finanzkrise ist heimgekehrt
Die Commerzbank hat einen radikalen Stellenabbau angekündigt, einer der größten Aktionäre, der Bund, äußert sich dazu lieber nicht. Der Deutschen Bank wachsen hingegen die Gerichtsverfahren allmählich über den Kopf, an deren Ende nun ein finanzielles Todesurteil stehen könnte. Das Bankenwesen hierzulande wankt, mal wieder und aller Beteuerungen zum Trotz. Die Finanzkrise ist heimgekehrt.
03.10.2016 07:41:08 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
CETA, TTIP & Co.: Standards sind keine Zölle
Zölle und unterschiedliche nationale Regulationsstandards erhöhen Handelskosten. Durch Zollsenkungen und Deregulierung werde der Handel erleichtert und nicht nur Wirtschaftswachstum, sondern auch Jobs würden geschaffen – so die Befürworter von CETA, TTIP & Co. Dabei unterscheidet sich die Wirkung von Zollsenkungen von der Reduktion nicht-tarifären Handelshemmnissen fundamental. Geht gesellschaftlicher Nutzen aus Regulierung verloren, werden neue Handelsabkommen zu einem schlechten Geschäft für die Allgemeinheit.
03.10.2016 07:47:09 [Junge Welt]
Krise der Deutschen Bank: Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs
Die Deutsche Bank ist nach dem jüngsten Kursrutsch ihrer Aktien in der Nacht zum Freitag an der Börse nur noch 15 Milliarden Euro wert. Das ist nur wenig mehr als jene 14 Milliarden Dollar, die ihr das US-Justizministerium als Strafe (für die Machenschaften des Konzerns vor Ausbruch der Finanzkrise auf dem US-Immobilenmarkt) angedroht hat. Zuletzt haben einige Hedgefonds, für die das größte Geldhaus der Bundesrepublik Transaktionen am Finanzmarkt durchführt, ihre Liquiditätspolster von dem Institut zu anderen Banken transferiert. Ihr Motiv ist offensichtlich.
03.10.2016 09:05:03 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Draghi auf Propaganda-Tour
Ein Blick nach Japan verrät, was auch der Eurozone in den kommenden Jahren blühen wird: Dauerhafte Stagnation, verschärft durch die latente Gefahr einer außer Kontrolle geratenden Inflation. Eine jahrzehntelange Politik massiver staatlicher „Investitionen“ und die dadurch bedingte explodierende Staatsverschuldung konnten dort nichts zum Besseren wenden. Die finanzielle Repression gegen die eigene Bevölkerung nimmt zu und bewirkt nichts weiter, als dass die Bürger mit ihrem eigenen Geld auf Gedeih und Verderb vom Staat abhängig gemacht werden. Europas Geldpolitik bewegt sich unter der Führung Mario Draghis auf dem gleichen abschüssigen Pfad.
03.10.2016 10:34:49 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Partner im Osten: China lockt Europa mit der „Neuen Seidenstraße“
Der frühere deutsche Botschafter in der Volksrepublik China, Schaefer, sieht in der „Neuen Seidenstraße“ Chinas eine bedeutende Chance für Europa. Er warnt davor, Freihandelsabkommen als geostrategische Instrumente gegen China und die anderen BRICS-Staaten in Stellung zu birngen. Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Ist China die neue aufstrebende Weltmacht? Und brauchen die USA, Kanada und die EU Abkommen wie TTIP oder CETA, um sich besser gegen China behaupten zu können?

Michael Schaefer: China hat in den letzten Jahrzehnten eine beeindruckende Entwicklung durchlaufen. Der Hunger konnte erfolgreich bekämpft werden, fast 400 Millionen Chinesen haben bereits moderaten Wohlstand. Das bedeutet aber auch, dass fast eine Milliarde Menschen noch zwischen Armutsgrenze und einem geringen Einkommen leben.

03.10.2016 14:15:46 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Portugal: Präsident verhindert Abschaffung des Bankgeheimnisses
Portugals Präsident Marcelo Rebelo de Sousa hat sein Veto gegen ein Dekret eingelegt, mit dem das Bankgeheimnis de facto abgeschafft werden sollte. Der Präsident warnt vor einer drohenden Kapitalflucht. Der Schritt wäre ein „negativer oder sogar kontraproduktiver Faktor für die finanzielle und wirtschaftliche Situation“ des Landes, erklärte der konservative Politiker am Freitag zur Begründung. Es wäre „politisch nicht opportun“ in einer Zeit, da das Land eine „sehr sensible“ Phase durchläuft, warnte er.
03.10.2016 15:05:59 [Finanzmarktwelt]
Deutsche Bank – Game over! Ein Institut vor dem Untergang
Die Deutsche Bank befindet sich im Endspiel und steht vor dem Aus. Das wird ein Game Changer sein. Deutsche Bank Chef Cryan sah sich sogar gezwungen verlauten zu lassen, dass es der Bank gut geht und keine Anfrage auf Staatshilfen gestellt wurde. Das hat der Chef von Lehman Brothers kurz vor der Pleite 2008 ebenfalls verlauten lassen. Der Absturz der Deutschen Bank Aktie am letzten Freitag konnte nur durch ein ominöses Gerücht gestoppt werden, dass die Strafzahlung auf 5,4 Milliarden Dollar runtergehandelt wurden.
03.10.2016 15:12:46 [Time Pattern Analysis]
Der Wahn hat Methode
Rally an den Aktienbörsen weltweit – anscheinend kommt das globale Wachstum jetzt erst so richtig in Schwung. Die jüngsten US-Makrodaten passen da zwar nicht so recht ins Bild, aber die sind ja auch gewöhnlich „nachlaufend“. Gut, die Erhebungen für Vertrauen und Sentiment der US-Verbraucher zeigen nach oben. Aber reicht das als Grund für die Fortdauer des seit mehr als sechs Jahren laufenden Bull-Marktes?

Verantwortlich für den jüngsten Schub sind die Verkündungen der japanischen und der amerikanischen Notenbank. Es vergingen zwar ein paar Tage, bis sie ihre Wirkung zu entfalten begannen – Schuld war die Deutsche Bank. Der größten deutschen Bank werden engste Verflechtungen mit der internationalen Großbanken-Landschaft bescheinigt, nicht zuletzt wegen ihrer starken Ausrichtung in Richtung Derivatemarkt.

03.10.2016 15:52:24 [Makroskop]
Federal Reserve vertagt Zinserhöhung nochmals
Amerikas Zentralbank hat ihren Leitzins letzte Woche nicht erhöht. Die Finanzmärkte reagierten kurzfristig mit Erleichterung, Aktienkurse stiegen, längerfristige Zinsen fielen, und auch der US Dollar gab zum Beispiel gegenüber dem Euro wieder etwas nach. Lange anhalten wird die erneute Schonfrist für die Märkte wohl nicht. Die Presseerklärung zur Zinsentscheidung betonte gestärktes Vertrauen der Zentralbankpolitiker in die Wirtschaftsentwicklung. Federal Reserve Chairperson Janet Yellen gab sich in der Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung des Federal Open Market Committee (FOMC), dem geldpolitischen Entscheidungsgremium der Federal Reserve, zuversichtlich, dass die US Wirtschaft im Vergleich zum ersten Halbjahr wieder an Fahrt gewonnen hätte und die fortschreitende Erholung am Arbeitsmarkt die Argumente für eine Zinserhöhung weiter stärken würden.
03.10.2016 18:31:15 [Amerika 21]
Privatisierungswelle in Brasilien
Die De-facto-Regierung unter Präsident Michel Temer in Brasilien hat massive Privatisierungen angekündigt. Dabei geht es um 34 staatliche Unternehmen in den strategischen Bereichen Häfen, Flughäfen, Straßen, Eisenbahnen, Energie, Erdöl und Gas. Der "brasilianische Markt soll geöffnet werden", so Temer. Seine Regierung tue dies in der Überzeugung, dass nur so Wirtschaftswachstum und ein Rückgang der Arbeitslosigkeit zu erreichen seien. Industrie, Dienstleistungen, die Agrarindustrie müssten weiter ausgebaut und das Vertrauen von Investoren in das Land wiederhergestellt werden, erläuterte der Staatschef das Vorhaben.
04.10.2016 08:55:20 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Das konnte niemand ahnen (Teil 3267)
Die um sich greifende Verflachung der Berichterstattung hat ihren Siegeszug irgendwo zwischen Tutti-Frutti und der deutschen Finanzunterhaltung begonnen. Während Tutti-Frutti von regelmäßig neuem Schrott beerbt wurde, nährt sich die Finanzunterhaltung seit Jahrzehnten vom gleichen Kadaver. Steigen muss es – und wenn es fällt konnte man es nicht ahnen. Ein überzeugendes Konzept, an dem auch die Realität nicht zu rütteln vermag.
04.10.2016 10:08:39 [Never Mind the Markets]
Deutschlands wahnwitzige Rekordfahrt
Deutschland ist auf Rekordkurs. Das Land wird 2016 gemäss Schätzungen des Münchner Ifo-Instituts voraussichtlich einen Leistungsbilanz-Überschuss von 310 Milliarden Dollar erreichen.

Vereinfacht gesagt, wird Deutschland dieses Jahr mit dem Export von Waren und Dienstleistungen also 310 Milliarden Dollar mehr eingenommen haben, als es für den Import von Waren und Dienstleistungen ausgegeben hat. Das ist deutlich mehr als im Vorjahr und entspricht einem neuen Weltrekord: China wird mit einem Leistungsbilanzüberschuss von voraussichtlich 260 Milliarden Dollar auf den zweiten Weltrang abrutschen, vor Japan mit rund 170 Milliarden Dollar.

04.10.2016 10:57:50 [RT Deutsch]
USA führen „Wirtschaftskrieg“ gegen Deutsche Bank
Washington hat eine „lange Tradition“ Handelskriege zu führen, wenn sie den Interessen der US-Wirtschaft dienen, und der Fall Deutsche Bank ist ein Beispiel dafür, sagte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages, Peter Ramsauer, in einem Interview mit der Welt am Sonntag.

Ramsauer zufolge hat die Androhung einer Strafzahlung für Geschäfte mit hypothekarisch gesicherten Wertschriften vor der globalen Krise im Jahr 2008 in Höhe von 14 Milliarden US-Dollar gegen die Deutsche Bank „die Eigenschaften eines Wirtschaftskrieges“. Die Wucherschadensersatzansprüche seien in diesem Fall ein Beispiel dafür.

04.10.2016 12:07:24 [Infosperber]
Deutsche Bank ist Opfer ihrer Mega-Wettgeschäfte
Brandgefährlich ist der Derivatebestand der Deutschen Bank von – nach eigenen Angaben – fast 46 Billionen Euro – knapp 17 Mal so viel wie die jährliche Wirtschaftsleistung Deutschlands und sogar fast fünfmal so viel wie die jährliche Wirtschaftsleitung der gesamten EU – und das bei einem Eigenkapitalanteil von lediglich etwa 61 Milliarden Euro! Diese Derivat-Papiere laufen ausserhalb der Bilanz und sind völlig intransparent. Sollten der Bank lediglich fünf Prozent aller Derivate um die Ohren fliegen, gehen in Frankfurt die Lichter ganz schnell aus.
04.10.2016 16:27:25 [Amerika 21]
Linke für Bekämpfung der Steuerparadiese
In Ecuador ist das dritte "Lateinamerikanische Treffen der Progressiven" (Elap) mit einem Aufruf zur Beseitigung der Steuerparadiese und gegen einen neuen "Plan Condor" am vergangenen Freitag zu Ende gegangen.
04.10.2016 17:05:17 [DGB]
Sparen geht an die Substanz
Die Kommunen in Deutschland sind seit Jahren unterfinanziert, gekürzt wird deshalb vor allem bei Investionen in Infrastruktur wie Verkehrswege und öffentliche Gebäude. Dieses Sparen an unserer Zukunft können wir uns nicht leisten, sagt der DGB. Klar ist: Die Kommunen brauchen mehr Geld vom Bund, um ihre Aufgaben erfüllen können. Sparen an unserer Zukunft können wir uns nicht leisten! Seit 2003 sind die Nettoanlageinvestitionen (Bruttoinvestitionen abzüglich Abschreibungen) der Kommunen negativ. Das heißt: Wir leben von der Substanz. Folge: Der Staat baut sein öffentliches Vermögen ab statt es auf- und sogar auszubauen. Der Investitionsrückstand liegt laut KfW-Kommunalpanel 2016 inzwischen bei 136 Milliarden Euro.
04.10.2016 18:23:53 [Makronom]
Wie die EZB sich selbst aus dem Koma geholt hat
Es wird oft behauptet, die Geldpolitik der EZB habe „nichts gebracht“. Diese Kritik ignoriert aber, in welcher Situation sich Mario Draghi und Co. in den letzten Jahren befunden haben. Denn die Zentralbank musste erst einmal wieder ihre Grundfunktionen wiederbeleben – was ihr auch gelungen ist.

04.10.2016 20:03:19 [The European]
Die fatale Nullzinspolitik der Notenbanken
Denn sie wissen nicht, was sie tun! Den Zins haben sie abgeschafft. Sie kaufen Schrottpapiere von Staaten und Unternehmen. Die Kollateralschäden sind gewaltig: Die Sparer werden enteignet, der Strukturwandel der Wirtschaft verschleppt. Und die Politik kann sich bequem wegducken, statt Reformen auf den Weg zu bringen. Mario Draghi war diese Woche in Berlin. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutierte der EZB-Chef mit Abgeordneten des Deutschen Bundestags und warb für die umstrittene Negativzinspolitik und das üppige Anleihen-Kaufprogramm der europäischen Notenbank. Abends ließ er sich in den Tagesthemen von Thomas Roth artig zu den deutschen Vorbehalten gegen seine unorthodoxe Geldpolitik befragen.
04.10.2016 20:04:23 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Wirtschaft ohne Plan
Das Diktum von „Mehr Privat, weniger Staat“ ruiniert unsere Infrastruktur. Was sich derzeit um die österreichischen Beteiligungen an Infrastrukturunternehmen abspielt, ist eine Farce: In der Telekom wird zwischen Aufsichtsrat und Betriebsräten auf Biegen und Brechen über die richtige Strategie für den Gesamtkonzern gestritten. Die OMV verkauft einen 49-Prozent-Anteil an einer sicheren Einnahmequelle, ihrem Gasnetz, und auch das nicht ganz ohne öffentlich geäußerten Widerspruch. Alle diskutieren, haben Vorschläge, bringen sich ein. Der Einzige, der beharrlich keine Meinung hat, ist der Eigentümer und damit der zuständige Finanzminister.
04.10.2016 22:02:08 [Wirtschaftswunder]
Reformdebatte: Weniger Steuern, mehr Probleme
Es geht um Wirtschaft und Wählerstimmen: Ein Jahr vor der Wahl basteln Parteistrategen und Lobbyisten eifrig an Steuerreformmodellen. Dabei könnten die mehr schaden als nutzen.

Ein Jahr noch, dann ist Bundestagswahl. Jetzt beginnt die Hochzeit aller Gaukler und Heilsbringer. Und das Wetteifern um die schönsten Vorschläge, den lieben (wählenden) Steuerzahler zu entlasten sowie die Wirtschaft anzuschieben. Wobei es bei den einen meist etwas mehr für die Reichen gibt, bei den anderen für die Armen – und bei allen ganz viel für die Mitte. Ponyhof.
Dabei steht der Eifer, den Parteistrategen und Lobbyisten beim Thema gerade entwickeln, in Widerspruch zur eher mageren Evidenz, dass Steuerreformen auch nur ansatzweise so viel bringen, wie mancher Steuerpapst vermuten lässt.

05.10.2016 06:58:51 [WSWS]
Die Deutsche Bank und die globale Finanzkrise
Der Absturz der Deutsche-Bank-Aktie auf ein Rekordtief bot letzte Woche Anlass zu Spekulationen, ob eine staatliche Rettungsaktion notwendig sei, um eine neuerliche Finanzkrise zu verhindern. Im Chaos um die größte Bank Deutschlands zeigt sich, dass alle Widersprüche, die zum Crash von 2008 führten, wieder aufbrechen. Zudem heizt die Finanzkrise die wirtschaftlichen und politischen Spannungen zwischen den Großmächten an und wird umgekehrt von diesen geopolitischen Konflikten verstärkt.
05.10.2016 10:34:26 [Finanzmarktwelt]
Moody's beläßt deutsche Banken auf „stabil“
Wir alle erinnern uns noch an die Zeiten der Finanzkrise, als Ratingagenturen fröhlich noch beste Bonitsbewertungen gegeben hatten, während der Flächenbrand schon längst eingesetzt hatte. Die Krönung war dann, als ein Analyst, der zuvor noch eine gute Einstufung für Lehman Brothers hatte, nach der Insolvenz der Bank sich zu einem downgrade veranlaßt sah.

Und möglicherweise erleben wir nun eine Art Déjà-vu. So hat heute Moody´s seine Einschätzung für den Sektor der deutschen Banken auf „stabil“ belassen.

05.10.2016 11:04:04 [Makroskop]
Dr. Schäuble in der FAZ über die Welt
Der Bundesfinanzminister hat einen langen, in seinen Augen sicher programmatischen Artikel in der FAZ veröffentlicht. Darin zeigt er in aller Klarheit, warum seine Politik in die Katastrophe führen muss. Der Artikel beweist nämlich, dass weder er noch seine engsten Mitarbeiter die wichtigsten globalen Zusammenhänge sehen und verstehen.
05.10.2016 13:57:51 [Frankfurter Rundschau]
Lkw-Maut: Geschacher um Toll Collect
Es ist eines der langwierigsten und teuersten Verfahren, das die Bundesrepublik Deutschland je geführt hat: Weil das private Konsortium Toll Collect die Mauterhebung für Lkw im Januar 2005 erst mit fast zweijähriger Verspätung in Betrieb nehmen konnte, verklagte der Bund die Anteilseigner Daimler und Telekom auf Vertragsstrafen und Schadensersatz in Höhe von sieben Milliarden Euro. Seit mittlerweile mehr als zehn Jahren streiten die Parteien darüber vor einem privaten Schiedsgericht. Doch nun verliert Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CDU) offenbar die Nerven. Nach einem Bericht des Magazins „Spiegel“ will er den Konzernen entgegenkommen und auf Milliarden verzichten. Die Opposition ist empört und wittert geheime Absichten des Ministers.
05.10.2016 18:29:39 [Time Pattern Analysis]
Rettet die Deutsche Bank!
Unsere schöne Deutsche Bank ist in Gefahr – die Amis drohen eine völlig überzogene Strafzahlung an. Furchtbar, nicht auszudenken, wenn etwa der türkische Demokrat Erdogan die Situation nutzt und bei dem renommierten Geldhaus einsteigt. Ein Putsch der besonderen Art…

Der Aktienkurs der Deutschen Bank ist innerhalb von zehn Jahren um fast 90% gefallen. Die Marktkapitalisierung lag 2006 bei 53,2 Mrd. Euro, im Tief 2008 bei knapp 16 Mrd. Euro, 2015 kam sie wieder auf über 31 Mrd. Euro, aktuell ist sie abgestürzt auf rund 18 Mrd. Euro. Das Geldhaus machte im vergangenen Jahr 6,8 Mrd. Euro Verlust, für etwa 5,2 Mrd. Euro mussten Rückstellungen für die vielen anhängigen Rechtsstreitigkeiten gebildet werden.

05.10.2016 20:10:13 [WSWS]
The Economist warnt vor den revolutionären Folgen beispielloser Konzernmacht
Das Magazin The Economist veröffentlichte am 17. September einen Sonderbericht von Adrian Wooldridge mit dem Titel „The Superstar Company“. Darin wurde beschrieben, wie sehr die wirtschaftliche und politische Macht der größten Konzerne der Welt gestiegen ist.

Im dazugehörigen Leitartikel mit dem Titel „A giant Problem“ (Ein riesiges Problem) wird davor gewarnt, dass das heutige wirtschaftliche Klima „beängstigende Ähnlichkeiten mit einer viel früheren Ära aufweist“. Gemeint ist damit die Periode vor der Russischen Revolution.


05.10.2016 22:04:28 [Amerika 21]
Freihandelsabkommen sollen Patentierung von Lebensformen erleichtern
Neue Handelsabkommen legalisieren unternehmerischen Diebstahl und illegalisieren bäuerliches Saatgut. Das 1994 im WTO-Rahmen unterzeichnete TRIPS (Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights, Aspekte des Handels mit Geistigem Eigentum) war das erste Abkommen zur Standardisierung und Durchsetzung von Eigentumsrechten an Pflanzen, Tieren und Mikroorganismen. Vertreter der US-amerikanischen Saatgut- und Biotechindustrie hatten dieses Anliegen in die Verhandlungen eingebracht. Ihre Absichten? Solchen Firmen wie Monsanto, Dow und Pioneer, die viel Geld in die Züchtung neuen Saatguts gesteckt hatten, zu Profiten zu verhelfen, und zwar dadurch, dass die Bauern an der Nutzung des eigenen Saatguts gehindert werden - die Bauern also gezwungen waren, ihr Saatgut Jahr für Jahr bei den Agrarfirmen zu kaufen.
05.10.2016 22:15:30 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Untergang auf Wiedervorlage
Ein bisschen Berg- und noch mehr Talfahrt…Die Aktie der Deutschen Bank legte in den Tagen nach unserem letzten Smart Investor Weekly eine Achterbahnfahrt hin. So notierte das Papier am vergangenen Freitag kurzzeitig sogar unterhalb von 10 EUR – dem tiefsten Stand seit Beginn der Datenaufzeichnung.


06.10.2016 06:46:07 [Der Goldberg]
Zurück in die neutrale Zone
Die Kurskapriolen vom vergangenen Wochenende haben Wirkung gezeigt und vor allem bei den institutionellen Anlegern zu einem deutlichen Rückgang des Optimismus geführt. Aber nicht nur der Optimismus der institutionellen Marktteilnehmer hat sich auf den Stand von vor vier Wochen abgeschwächt.
06.10.2016 08:17:15 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
CETA: Ein Dammbruch mit Vorsatz
Bei CETA geht es nur zweitrangig um Kanada. Denn – soweit sind sich BefürworterInnen und GegnerInnen einig – mit der CETA-Debatte wird die Zukunft der europäischen Handelspolitik bestimmt. Während die nächsten Abkommen schon in den Startlöchern stehen, sind die Folgen für staatliche Handlungsfähigkeit möglicherweise verheerend.

Die zuständige EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hat es leicht, wenn sie sagt „Wer sollte mit uns Handel treiben, wenn wir nicht einmal mit Kanada ein Abkommen zustande bekommen?“ Denn Kanada, das ist das Land der Elche, Mounties und Ahornblätter und nicht jenes des Raubtierkapitalismus und der Billigprodukte.

06.10.2016 09:16:31 [WSWS]
Krise der Deutschen Bank: Deutschland und USA werfen sich gegenseitig Wirtschaftskrieg vor
Die transatlantischen Spannungen haben sich weiter verschärft. Deutsche Politiker werfen der US-Regierung vor, sie führe einen Wirtschaftskrieg gegen Deutschlands wichtigstes Finanzinstitut, die Deutsche Bank.

Am Freitag sank der Aktienpreis der Deutschen Bank auf unter zehn Euro, d.h. den tiefsten Stand seit 1983. Das US-Justizministerium fordert von der Bank die Zahlung von vierzehn Milliarden Dollar Geldstrafe als Schadensersatz für ihre Aktivitäten auf dem Subprime-Hypothekenmarkt in den Jahren vor der Finanzkrise von 2008.


06.10.2016 09:28:32 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Ein Finanzsystem so stabil wie ein … Kartenhaus!
Statt wie noch im Dezember 2015 angekündigt, die Zinsen in 2016 bis zu vier mal zu erhöhen, ließen die US-Zinsplaner auch die sechste Gelegenheit dazu ungenutzt verstreichen. Zwar sollen nun die US-Zinsen im kommenden Jahr eventuell oder auch gewiss bis zu dreimal angehoben werden, doch darauf wetten sollte man besser nicht.

Denn seit der „Magier“ Alan Greenspan den „Markt“ 1994 (letztmalig) mit einer von diesem nicht erwarteten Zinsanhebung „schockte“, lässt man sich in der Fed – dem Wohlstandseffekt „zuliebe“ – von den Erwartungen des „Marktes“ inspirieren.

06.10.2016 13:19:00 [Konjunktion.Info]
Sonderziehungsrechte: Der Startschuss zur neuen alleinigen Weltwährung wurde gegeben
Der 1. Oktober 2016 war ein historischer Tag. Jetzt werden sich viele Fragen, wovon ich schreibe. Gab es irgendwelche Nachrichten, die man nicht mitbekommen hat? Irgendein Ereignis von dem man wissen müsste?

Ich würde diese Fragen mit einem großen „JA“ beantworten. An diesem Tag wurde der chinesische Yuan in den Korb der Sonderziehungsrechte (SZR) des IWF aufgenommen.

06.10.2016 13:27:37 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Die unheimliche Macht der ETF-Fonds
Finanzgiganten wie Blackrock halten Anteile an allen wichtigen Unternehmen der Welt. Das gefährdet den Wettbewerb – und schadet im Zweifel uns allen. Das diesjährige Hauptgutachten der deutschen Monopolkommission ist kein Lesevergnügen: 495 eng bedruckte Seiten, viele Fußnoten. Doch als die Kommission ihr Werk vor gut zwei Wochen der Öffentlichkeit präsentierte, dürfte auch eine Branche genauer hingeschaut haben, die sonst nicht im Fokus der Wettbewerbshüter steht. Erstmals hatte man Fondsgesellschaften ein ganzes Kapitel gewidmet: 14 Seiten zwar nur, was angesichts der Länge des Gesamttextes nach ziemlich wenig klingt. Es sind aber 14 Seiten, die es in sich haben. Denn trotz eines betont nüchternen Tonfalls kommt die Kommission zu dem Schluss: „Die Monopolkommission sieht ein wesentliches wettbewerbsverzerrendes Potential.“
06.10.2016 15:11:10 [Makroskop]
Die Wiederentdeckung der Fiskalpolitik – erste Risse im neoklassischen Paradigma?
Über lange Zeit galt die Fiskalpolitik im ökonomischen Mainstream als nutzlos, ja sogar schädlich. Nun mehren sich selbst hierzulande die Stimmen, die eine aktivere Fiskalpolitik verlangen. Das ist in höchstem Maße verwunderlich, da diese Forderung so gar nicht zum neoklassischen Paradigma passen will. In den letzten Wochen und Monaten sind die Rufe nach einer expansiveren Fiskalpolitik immer lauter geworden, ausgelöst unter anderem durch die immer noch relativ schwache wirtschaftliche Erholung seit der „Großen Rezession“ von 2008/2009 (insbesondere im Euroraum und in der EU, aber ebenso in Japan und selbst in den USA) bei gleichzeitig wachsenden Zweifeln an der Wirksamkeit der Geldpolitik (allein).
06.10.2016 15:42:00 [Finanzmarktwelt]
Deutsche Bank streicht 4.000 Stellen in Deutschland
Die Deutsche Bank hat vor wenigen Minuten bekannt gegeben, dass sie in Deutschland 4000 Stellen streichen wird im Rahmen ihres Abbaus von 9000 Stellen weltweit. Bezeichnenderweise tituliert die Deutsche Bank die entsprechende Meldung mit „Deutsche Bank erreicht wichtiges Etappenziel beim Konzernumbau“.

Gratulation! Und den leider frei gesetzten Mitarbeitern werde man selbstredend jede Hilfe zukommen lassen.

06.10.2016 18:48:23 [Junge Welt]
Abkehr vom Dollar
China setzt bei Transaktionen zunehmend aufs eigene Geld. Seit dem 1. Oktober hält der IWF den Yuan als drittgrößte Währungsreserve. Am 67. Jahrestag der Gründung der Volksrepublik ist der chinesische Yuan in den Währungskorb des Internationalen Währungsfonds (IWF) aufgenommen worden. Am 1. Oktober wurde ein »Meilensteine auf dem langen Marsch zur internationalen Akzeptanz« erreicht, wie es die Financial Times formulierte.

Der Yuan wird mit 10,9 Prozent in den Sonderziehungsrechten (SZR) des IWF gehalten. Größter Verlierer ist der Euro, dessen Anteil von 37,4 Prozent auf 30,9 Prozent am stärksten verringert wurde.

06.10.2016 21:32:11 [Frankfurter Rundschau]
Kaiser's Tengelmann: Deal in letzter Minute
In letzter Minute haben sich die Chefs der großen Handelskonzerne doch noch darauf verständigt, die rund 15000 Arbeitsplätze bei Kaiser’s Tengelmann (KT) zu erhalten. Allerdings müssen noch einige Hürden genommen werden. Experten warnen, dass die Rettungsaktion immer noch schiefgehen kann.

Am Donnerstagnachmittag waren Markus Mosa (Edeka), Alain Caparros (Rewe) Karl-Erivan Haub (Tengelmann), Gerd Köber (Discounter Norma) und Franz-Friedrich Müller (Handelskooperation Markant) in Frankfurt am Main zusammen gekommen, um eine Lösung für die die auf Eis gelegte Übernahme der defizitären Supermarktkette durch den Branchenprimus Edeka zu finden.

06.10.2016 21:36:17 [Der Bondaffe]
Stellschrauben im Abbruchszenario des modernen Finanzsystems
Die Deutsche Bank ist „in Auflösung“ begriffen. So liest man es. Es wird täglich spürbarer, es wird intensiver. Das Volk merkt etwas. Dort geschieht etwas Unheimliches. Etwas, was wir noch nicht gehabt haben, etwas „Unvorstellbares“. Wie reagieren die Politiker? Was empfindet der Großteil der Bevölkerung? Vielleicht wird eher Bangladesh Fußballweltmeister als das die Deutsche Bank untergeht. Da kann man sich etwas vormachen, sich selbst anlügen, aber die Chancen stehen extrem gut, dass die Deutsche Bank nicht mehr zu retten ist. Und sich auflöst, sich in irgendeiner Fom selbst liquidiert. Die „Risiken“ einer Lösung des Desasters sind begrenzt. Die „Lösung“ ist die „Auflösung“.
06.10.2016 21:37:58 [EurActiv]
Die CETA-Zusatzvereinbarung liegt vor
Die gestern im Gespräch zwischen EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker und dem österreichischen Bundeskanzler Christian Kern angekündigte Zusatzerklärung zum Freihandelsabkommen EU-Kanada (CETA) liegt auf dem Tisch. Zum Inhalt gibt es vorerst keine Auskünfte. „Der Text wird rechtlich verbindlich sein und hat zum Ziel, klare und eindeutige Aussagen zu einer Reihe von CETA-Vorschriften treffen, die Anlass zu öffentlichen Diskussionen und Sorgen gegeben haben“, sagte ein Kommissionssprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Auf insgesamt vier Seiten sollen vor allem jene Punkte festgehalten sein, gegen die es Bedenken von den einzelnen EU-Staaten wie Österreich gegeben hat. An diesem Freitag solle bei einem Treffen in der slowakischen Hauptstadt Bratislava über die Vorschläge der Kommission beraten werden.
07.10.2016 07:03:02 [Wirtschaftliche Freiheit]
Geldpolitischer Herbst
Seit acht Jahren ist die Geldpolitik der wichtigsten Notenbanken nun schon im Krisenmodus. Freilich wissen wir nicht, was geschehen wäre, wenn die monetäre Versorgung weniger expansiv gewesen wäre oder dies nur für einen kürzeren Zeitraum. Doch dass die sehr üppige Versorgung mit Zentralbankgeld und die korrespondierende Niedrig- bis Negativzinspolitik erfolgreich gewesen sei, kann bisher nicht behauptet werden. Müde gebliebene Realwirtschaften bei boomenden Kapitalmärkten, die Gefahr von Bankenzusammenbrüchen und damit verbundene Rettungsmaßnahmen, die Furcht vor dem Anstieg der längerfristigen Kapitalmarktzinssätze und Verschuldungsstände rund um den Globus, die die Vorteile eines niedrigen Zinsniveau nicht zum Ausdruck bringen: Dies sind alles andere als Erfolgsnachweise der Geldpolitik. Besteht bereits die Gefahr einer nächsten Krise bevor die vorherige tatsächlich überwunden ist? Es scheint jedenfalls zu früh, um eine positive Bilanz zu ziehen.
07.10.2016 08:28:10 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Warum die Fed für Hillary ist
Hillary befindet sich ja derzeit im Umfragen-Himmel. Neben ihr sitzt Yellen auf ihrem Thron. Und jetzt gibt es im Hintergrund sogar noch das hartnäckige Gerücht, dass der Fed-Gouverneur Lael Brainard gerne unter Hillary Finanzminister werden wolle.

Warten Sie eine Minute…

Die Fed sollte ja unpolitisch zu sein. Doch jetzt gibt es einen Gouverneur der Fed, der nach einem Job in der nächsten Regierung der Demokraten trachtet.

07.10.2016 11:20:40 [Telepolis]
Deutsche Bank - Game over!
Was Leser unseres Buches "Kapitalfehler" schon seit Monaten wissen, wird nun Allgemeingut. Die Deutsche Bank befindet sich im Endspiel und steht vor dem Aus. Das wird ein Game Changer sein. Deutsche Bank Chef Cryan sah sich sogar gezwungen verlauten zu lassen, dass es der Bank gut geht und keine Anfrage auf Staatshilfen gestellt wurde. Das hat der Chef von Lehman Brothers kurz vor der Pleite 2008 ebenfalls verlauten lassen.


07.10.2016 16:32:23 [WSWS]
Kaiser’s-Tengelmann – Es droht ein „zweites Schlecker“
Gestern Nachmittag gab es nochmals ein Spitzentreffen der Gewerkschaft Verdi mit den Chefs der Supermarktketten Kaisers Tengelmann, Edeka, Rewe, Norma und Markant.

Laut Verdi einigten sich alle Beteiligten darauf, die Sondererlaubnis von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel zur Übernahme der Kette durch Edeka umzusetzen. Zunächst wurde aber nur eine Fristverlängerung vereinbart. Bis zum 17. Oktober wollen alle Beteiligten nach einer „einvernehmlichen Lösung“ suchen. Mit anderen Worten: Die Geheimverhandlungen der Gewerkschaft mit den Konzernvertretern gehen weiter. Bis zum 18. Oktober sei Stillschweigen vereinbart worden, berichtete Verdi.

08.10.2016 07:06:43 [Junge Welt]
Stellenabbau bringt Profit
Inmitten der Katastrophenmeldungen aus dem Finanzwelt ist die Nachricht, mit der De Volkskrant am Mittwoch aufwartete, sicher eine Randnotiz: Das niederländische Geldinstitut ING Groep akzeptiere neuerdings keine Hausboote mehr als Sicherheit bei der Kreditvergabe. Die Bank ist der größte Geldgeber in dem Segment, in dem sonst nur noch die Rabobank tätig ist. Die geschätzt 12.000 Hausbootbesitzer in den Niederlanden sind besorgt. Andere Immobilien, die sie mit Hypotheken belasten könnten, haben die meisten nicht.
08.10.2016 10:04:22 [Migazin]
Finanzminister gegen verbindliche Vorgaben für Menschenrechte
Das Bundesfinanzministerium zieht sich den Zorn von Menschenrechtlern zu. Denn das Haus von Wolfgang Schäuble stellt sich gegen einen Aktionsplan, der die Wirtschaft in die Pflicht nehmen soll, um menschenrechtliche Standards durchzusetzen. Der Widerstand des von Wolfgang Schäuble (CDU) geführten Bundesfinanzministeriums gegen den Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte stößt auf Unverständnis. „Wir brauchen diesen Aktionsplan, um die sozialen und ökologischen Bedingungen in den Produktionsländern zu verbessern“, sagte die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), am Donnerstag dem Evangelischen Pressedienst. Der Widerstand des Finanzministeriums sei „völlig unverständlich“. Am Freitag soll bei einem Staatssekretäre-Treffen über den Aktionsplan beraten werden.
08.10.2016 12:59:35 [Makroskop]
Wer einen permanenten Wirtschaftskrieg führt, darf sich über Schüsse von der anderen Seite nicht wundern
Die USA nehmen europäische Unternehmen aus unterschiedlichen Gründen ins Visier. Das ruft die deutsche Politik auf den Plan. Was die konservativen Politiker allerdings nicht zur Kenntnis nehmen, ist die Rolle Deutschlands im internationalen Handelskonzert. Wer über Jahrzehnte als Merkantilist auftritt, darf sich über interessengeleitete Handelspolitik der anderen Seite nicht beschweren.


08.10.2016 14:43:21 [Tichys Einblick]
Es reicht: Europas Zerstörungs-Bataillon (EZB) endlich Einhalt gebieten!
Wenn ich Anfang der 60er Jahre in meiner Diplomarbeit an der Hamburger Uni bei Professor Karl Schiller dafür plädiert hätte, wirtschaftliche Entwicklung durch das monatliche Hineinpumpen von 80 Milliarden Währungseinheiten in den Wirtschaftskreislauf in Gang zu bringen, hätte ich mir den Diplom-Volkswirt abschminken können. Damals galt, was auch heute noch überall dort gilt, wo ökonomischer Sachverstand die politischen Entscheidungen bestimmt: dass nachhaltiges Wirtschaftswachstum und ausreichende Beschäftigung ohne innovatives Unternehmertum, ohne Ärmelaufkrempeln, Fleiß und Disziplin aller, ohne kluge Nutzung des technischen Fortschritts und sparsamen Umgang mit den Ressourcen und ohne unablässige Strukturreformen in den infrastrukturellen Bereichen der Gesellschaft nicht zu haben sind.
08.10.2016 18:09:32 [Start Trading]
DAX-Ausblick: Ein Ausbruch ist wahrscheinlich
Der DAX kommt nicht vom Fleck. Immer wieder gibt es Andeutungen, sich in die eine oder andere Richtung bewegen zu wollen, doch am Ende der Woche bleibt alles beim Alten. Seit bereits neun Wochen verharrt der Index im Bereich bei 10.500 Punkten. Es ist naheliegend, dass schon bald ein Ausbruch stattfinden wird. Es werden sich trendfolgend viele Marktteilnehmer solch einer Ausbruchsbewegung anschließen. Die spannende Frage ist demnach, in welche Richtung?
08.10.2016 20:10:25 [Amerika 21]
Brasilien und Argentinien einig über "Flexibilisierung" des Mercosur
Staatschefs wollen grundsätzliche Neuausrichtung des Wirtschaftsbündnisses. Freihandelsabkommen mit der EU und Annäherung an Pazifik-Allianz angestrebt. Nach einem Besuch des brasilianischen De-facto Präsidenten Michel Temer bei seinem argentinischen Amtskollegen Mauricio Macri haben beide auf einer Pressekonferenz am Präsidentenwohnsitz in der Quinta in Olivos über Ergebnisse ihrer Gespräche berichtet. Bei dem Treffen ging es demnach neben dem Ausbau der Beziehungen der beiden Länder auch um den Umgang mit Venezuela innerhalb des Gemeinsamen Marktes des Südens (Mercosur) und die angestrebte Flexibilisierung dieses Wirtschaftsbündnisses.
08.10.2016 20:12:04 [Cives]
Auf einem Auge blind: Wenn ein SPD-Vorsitzender Wirtschaftspolitik macht
REWE und die anderen Kläger wollen ihren Widerstand gegen die Ministererlaubnis aufgeben. Damit wäre der Weg frei für die Übernahme der 450 Läden von Kaiser’s Tengelmann durch Edeka.
Angeblich werden dadurch die Arbeitsplätze bei KT „weitgehend“ erhalten. Doch das könnte zum Pyrrhussieg werden zu Lasten von Verbrauchern, Produzenten und Anbietern.
Ein teuer und auf Kosten aller erkaufter, kurzfristiger Imagegewinn für den SPD-Vorsitzenden.

08.10.2016 21:59:38 [RT Deutsch]
Ecuador gegen Steuerflucht: Das Echo der Panama-Paper erreicht die UNO
Ecuador präsentierte auf der 71. Vollversammlung der UNO Vorschläge gegen die globale Steuerflucht. Präsident Rafael Correa fordert internationale Zusammenarbeit, um weltweite Off-Shore Paradiese zu verbieten. In seinem Land sollen betrügerische Kandidaten von politische Ämtern ausgeschlossen werden, wenn sie die Rückführung ihres Off-Shore-Kapitals verweigern. Die linke Regierung Ecuadors hat sich auf den langen Marsch gegen das organisierte Finanzverbrechen begeben. Unermüdlich bringt sie ihre Vorschläge ein, um dem Diebstal an Milliardengeldern rund um die Erde das Wasser abzugraben. Sei es auf internationalen Kongressen, Gipfeltreffen oder vor der UNO- Generalversammlung: keine Gelegenheit wird verpasst, die Ideen zur Diskussion zu stellen.
08.10.2016 22:02:16 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Zukunftsfähige Strasseninfrastruktur
Die Straßeninfrastruktur – der Untergrund für unsere Arbeits- und Freizeitwege – zerbröselt. Genauer: Unsere Landes- und Gemeindestraßen sind alt und brauchen eine Sanierung. Wird bei diesem Infrastrukturdefizit nichts getan, wird es in Zukunft noch einmal teurer. Zeit also für einen New Deal für mehr Beschäftigung, Investitionen und Kostenwahrheit!
09.10.2016 07:45:38 [Baustellen der Globalisierung]
IWF/Weltbank-Jahrestagung: Erkenntnisse ohne viele Konsequenzen
ND: Der Schuldenreport 2016 führt 108 Staaten auf, die sich in einer kritischen Schuldensituation befinden. Hat der Internationale Währungsfonds (IWF) diese Problematik auf dem Schirm? Zu hören ist immer nur wieder, dass aus Sicht des IWF für Griechenland ein neuer Schuldenerlass unumgänglich ist.

Rainer Falk: Ja. Der IWF beobachtet das sehr wohl und sieht auch wachsende Probleme auf die Entwicklungsländer – vor allen Dingen auf die Schwellenländer – zukommen. Die Verschuldung ist insbesondere im Bereich des Privatsektors in diesen Ländern enorm gestiegen. Allerdings beschränkt sich der IWF bislang auf eine Problembeschreibung und auf Warnungen.

09.10.2016 07:46:46 [Never Mind the Markets]
Die Welt ertrinkt in Schulden
Beginnen wir mit einer Zahl:

152’000’000’000’000 = 152 Billionen Dollar. So hoch war Ende 2015 gemäss einer neuen Studie des Internationalen Währungsfonds (IWF) das globale Volumen aller ausstehenden Schulden von privaten Haushalten, Unternehmen (ohne Banken und Versicherungen) und Staaten.

Das sind, stark vereinfacht gesagt, gut 20’000 Dollar für jeden Menschen auf dem Planeten.

Das ist ein historischer Rekord. Nie zuvor in der Historie, auch nicht nach den Weltkriegen, lastete auf der Weltwirtschaft ein höherer Schuldenberg als heute. Er entspricht derzeit gut 225 Prozent des Weltbruttoinlandprodukts.

09.10.2016 07:52:21 [Wirtschaftswunder]
Schluss mit Krise – Wie Schäuble zum Weltenretter werden kann
Warum verteilt Wolfgang Schäuble keine Schecks, damit sich die Bürger was Hübsches kaufen? Er könnte eine Menge Probleme lösen und so selbst die Deutsche Bank retten – wenn er wollte.

Der Bundesfinanzminister wird in Washington in diesen Tagen auf altbekannte Kritik stoßen – klar -, nämlich die, dass er unsere Wirtschaft endlich stärker anschieben soll. Neu ist, dass Wolfgang Schäuble auf dem großen Treffen von Internationalem Währungsfonds und Weltbank auch darauf angesprochen werden dürfte, wie es denn der Deutschen Bank so gehe. Und ob er die notfalls retten würde. Nein, äh, nein, wird der Mann dann wahrscheinlich sagen. Was auf Anhieb auch nachvollziehbar scheint. Wer will schon vorauseilend mal wieder Banken retten?

09.10.2016 10:31:17 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Gesamtkonzernbesteuerung: eine Frage der Gerechtigkeit
Das Thema Steuerbetrug ist in aller Munde. Zahlreiche Aufdeckungsgeschichten des Netzwerkes investigativer JournalistInnen haben in den letzten Jahren die Machenschaften großer Konzerne und reicher Privatpersonen ans Licht der Öffentlichkeit gebracht und einen Sturm der Entrüstung nach sich gezogen. Dabei existiert das Problem bereits viel länger und fungiert seit Jahren wie ein schwarzes Loch in den Steuersystemen vieler Nationalstaaten. Die Leidtragenden sind die Arbeitnehmer, Konsumenten und Klein- und Mittelunternehmen. Sie müssen die Steuerausfälle kompensieren, sind von Leistungskürzungen überproportional betroffen und – im Falle der KMU – mit unfairen Wettbewerbsbedingungen konfrontiert.
09.10.2016 11:05:12 [NachDenkSeiten]
Deutsche Bank im selbst verschuldeten Niedergang
Ende letzter Woche hat die Deutsche Bank an den Börsen ihren vorläufigen Tiefpunkt erreicht. Die Aktie notierte erstmals für wenige Stunden knapp unter der kritischen Symbolmarke von 10 €. Unmittelbarer Anlass für die Spekulatio­nen auf Kursabsturz war die aus dem Justizministerium in den USA bekannt gewordene Strafzahlung von 14 Mrd. $ für mehrfach in Obligationen verpackte, faule Hypotheken. Wie hoch auch immer die Strafe, die derzeit laut Moody`s eher in Richtung von 5,7 Mrd. $ für verhandelbar gehalten wird, entscheidend ist. Die Bank weist bis jetzt insgesamt für ihre Rechtsstreitigkeiten nur 5,5 Mrd. € als Rückstellungen aus. Zusammen mit weiteren Strafen und anderen Risiken wird diesem angeschlagenen Geldhaus die Finanzierung der Rechtskosten nicht zugetraut.
09.10.2016 11:07:02 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Ruhe vor den Stürmen?
Pünktlich mit den ersten Lebkuchen taucht jetzt auch wieder der Begriff der „Jahresenderallye“ auf. Die Anleger erwarten das, sagen Experten. Na mal sehen, ob es wieder schiefgeht. Wo der DAX am Jahresende steht? Fragen Sie mich am 1. Januar nochmal.

Fakt ist, er kommt nicht voran. Dabei sollte er zum Jahresende bei 11.844 Punkten stehen, meinte die Expertenschaft zum Jahresbeginn, als der DAX bei 10.743 Zählern startete.

09.10.2016 12:08:41 [ScienceFiles]
Manifester Unsinn von Heiko Maas: Ökonomen stehen die Haare zu Berge
Unsinn zu erzählen, ist eines, sagen wir temporäre Dummheit. Unsinn nicht nur zu erzählen, sondern auch noch stolz darauf zu sein, ist etwas anderes, sagen wir eine latente Dummheit. Diesen Unsinn, den man erzählt hat und auf den man stolz ist, in die Welt hinauszuposaunen ist manifeste Dummheit, Dummheit, die man früher nicht für möglich gehalten hätte und die man heute fast schon als Normalität hinnimmt.

Nehmen wir das neue ökonomische Gesetz der Unbegrenztheit der Ressourcen, das Heiko Maas gerade aufgestellt hat und über das die SPD nicht etwa den Schleier des Vergessens hüllt, nein, das die SPD in die Welt hinausschreit, damit jeder sieht: Wir stehen hinter dem Unsinn, den der Heiko erzählt.

09.10.2016 16:18:33 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Wir befinden uns mitten in einem Wirtschaftskrieg
Ernst Wolff, Autor eines wichtigen Buchs über den IWF, glaubt, dass die USA Deutschland und die EU gezielt unter Druck setzen, um eine Hinwendung Europas zu Russland und China zu verhindern. Doch damit riskiere man den Kollaps des Weltfinanzsystems. Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie schätzen Sie die aktuelle Situation der Deutschen Bank ein?

Ernst Wolff: Die Deutsche Bank kämpft mit riesigen Problemen, die sie aus eigener Kraft nicht mehr lösen kann. Sie ist in der Vergangenheit zu hohe Risiken eingegangen und hat zu spät auf Marktveränderungen reagiert. Erschwerend hinzu kommen die allgemeinen Probleme im Finanzsektor, die Stagnation der Weltwirtschaft und der rapide Vertrauensschwund bei ihren Kunden. Das Derivatevolumen der Deutschen Bank in Höhe von ca. 46 Billionen Dollar macht sie darüber hinaus zu einer Tretmine für das globale Finanzsystem. Fällt die Deutsche Bank, tritt der gefürchtete Domino-Effekt ein: Dann bricht das globale Finanzsystem in sich zusammen.

09.10.2016 16:20:41 [Makroskop]
Der Liberalismus auf der Anklagebank
Jean-Claude Michéas Buch mit dem Titel „Das Reich des kleineren Übels“ hat in Frankreich nach seinem Erscheinen im Jahre 2007 unter der zeitgenössischen Linken einen kleinen Skandal ausgelöst. Hatte er doch gewagt zu behaupten, dass der politische und wirtschaftliche Liberalismus eine untrennbare Einheit bilden und daher die sogenannte kulturelle Linke zum Widerstand gegen den „entseelten Kapitalismus“ nicht fähig ist. Ein scharfsinniger und provozierender Denkanstoß, der es verdient, auch von der deutschen Linken produktiv aufgenommen zu werden.
09.10.2016 17:44:39 [Telepolis]
Eine riskante Welt der Schulden und unsicherer Banken
Der IWF warnt, ein Drittel der europäischen Banken sei gefährdet, und weist auf eine weiter steigende weltweite Verschuldung hin. Die Verschuldung ist weltweit auf einen neuen Rekordwert von 152 Billionen US-Dollar (knapp 136 Billionen Euro) gestiegen, hat der Internationale Währungsfonds (IWF) vor der jährlichen Herbsttagung dargelegt, die am Donnerstag begonnen hat. Das sind aber nur die Schulden von Staaten und des privaten Sektors, Banken und Versicherungen sind nicht eingerechnet. Eine "hohe und schnell wachsende private Verschuldung führt oft zu Finanzkrisen", warnt der IWF und schlägt nun vor, dass eben Staaten mehr Schulden zum Gegensteuern machen sollen, um Wachstum zu fördern.
09.10.2016 17:47:55 [Makroskop]
Auch schnell verbreiteter Unsinn bleibt Unsinn
Ob es um die Kritik an der Zinspolitik der EZB geht oder um die Beiträge zur Rentenversicherung in 25 Jahren, in diesen Tagen kann man beobachten, wie schnell und effizient sich Unsinn verbreitet, wenn er dazu dient, die herrschenden Doktrinen festzuschreiben. Auch der Hamster glaubt, dass schnelles Drehen des Rades hohe Effizienz anzeigt.

Man merkt in diesen Tagen, dass die herrschende Lehre in der Ökonomik es angesichts offensichtlicher Erfolglosigkeit der von ihr empfohlenen Wirtschaftspolitik zunehmend schwer hat, einige ihrer abstrusen Vermutungen zu verteidigen.

09.10.2016 19:05:25 [Wirtschaftswunder]
Demographie und Zins: Die Realität entspricht nicht dem Standardmodell
Rund um das Jahr 2020 wird die entwickelte Welt, aber auch China, in Sachen Bevölkerungsentwicklung eine wichtige Marke passieren. Das Bevölkerungswachstum kommt in Nordamerika zum Erliegen, in Europa setzt eine Schrumpfung ein, und in China wird die letzte Generation vor Beginn der Ein-Kind-Politik das Rentenalter erreichen. Somit wird ein beträchtlicher Teil der Welt in demographischer Hinsicht dort angelangen, wo sich Japan bereits seit der Jahrtausendwende befindet.

Japan mag nicht unbedingt das angenehmste Vorbild sein, wenn man sich die wirtschaftliche Dynamik anschaut. Man sollte jedoch die dort gemachten Erfahrungen mit dem demographischen Wandel durchaus ernst nehmen, wenn man sich überlegt, in welcher Welt wir in einigen Jahren leben könnten.

09.10.2016 20:08:33 [WSWS]
IWF warnt vor globaler Rekordverschuldung
Acht Jahre nach Beginn der globalen Finanzkrise entstehen die Bedingungen für einen weiteren, noch größeren Zusammenbruch. Gleichzeitig verschärfen sich die geopolitischen und wirtschaftlichen Spannungen zwischen den kapitalistischen Großmächten.

Darauf deuten drei Berichte hin, die der Internationale Währungsfonds (IWF) im Vorfeld seines Jahrestreffens am 7. Oktober in Washington veröffentlicht hat. Der Weltwirtschaftsausblick vermeldete ein niedrigeres Wachstum in allen Industrienationen und verdeutlicht damit das Fehlen eines echten Aufschwungs der Weltwirtschaft. Zwei weitere Finanzberichte zeigten auf, dass das Weltfinanzsystem immer instabiler wird, weil die Zentralbanken Billionen Dollar hineinpumpen.

09.10.2016 21:59:19 [Makroskop]
Arbeitswert oder Marktpreis?
Eine unnütze Debatte, die den Blick auf die Bedingungen von Profit verstellt. Profite sind nicht, wie Marxisten und Neoklassiker behaupten eine Restgröße, sie sind also keine Renten. Profite sind in erster Linie von Erweiterungsinvestitionen abhängig, die wiederum nur dann getätigt werden, wenn die abhängig Beschäftigten höhere Löhne durchsetzen und damit ihren Konsum erhöhen können.
09.10.2016 22:01:21 [Norbert Häring]
Lobbypapier von Wirtschaftsinstitut und Kapitalanlegern entlarvt die Lebenslüge der Autobahnprivatisierer
Ausgerechnet das von Deutschlands großen Unternehmen finanzierte Institut der deutschen Wirtschaft (IW) und der Interessenverband der Kapitalanlagegesellschaften BVI entlarven in einem gemeinsamen Papier zur Privatisierung der Infrastrukturfinanzierung die große Irreführung hinter diesem Vorhaben – natürlich nur versehentlich und nicht ausdrücklich. Die Versuche der Minister Gabriel, Schäuble und Dobrindt, der Allianz und anderen unter Niedrigzinsen leidenden Kapitalanlagegesellschaften auf Kosten der Steuerzahler und Autobahnnutzer sichere und einträgliche Anlagemöglichkeiten zu schenken, kommt nicht recht voran. Denn Öffentlich Private Partnerschaften bei der Infrastrukturerstellung und deren Betrieb haben aus gutem Grund einen schlechten Ruf.
10.10.2016 06:59:07 [Makroskop]
Großbanken fusionieren? Großbanken entflechten!
Die Turbulenzen um die Deutsche Bank sollten uns daran erinnern, dass die Größe, Vernetzung und Komplexität einiger deutscher Banken zu einer massiven Einschränkung unserer demokratischen Selbstbestimmung führen. Eine staatliche Rettungsaktion muss daher zwingend mit einer Entflechtung dieser Großbanken verbunden sein. In diesen Tagen ist viel über den Aktienkurs und die finanzielle Stabilität der Deutschen Bank zu lesen, bis hin zur Möglichkeit einer weiteren staatlichen Intervention. Makroskop hatte bereits früh auf die in der Deutschen Bank schlummernden Risiken (hier) und auf deren problematisches Managementsystem hingewiesen. Ich möchte nun die aktuelle Diskussion nutzen, um auf ein grundsätzlicheres Problem hinzuweisen.
10.10.2016 08:48:19 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Mensch, was war das wieder spannend heute
Wahlen gewinnt der, der ein Viertel seiner Parlamentssitze verliert. Aktien steigen immer, unabhängig von den Gewinnen und unterkapitalisierte Banken brauchen keine Kapitalerhöhung. Alles Blödsinn? Willkommen am Finanzmarkt!

An die zunehmend an das Endstadium der DDR erinnernden Aussagen selbsternannter Wahlsieger haben die Menschen sich gewöhnt. Man nimmt sie nicht ernst und wählt entweder gar nicht mehr oder etwas anderes. Am Finanzmarkt schenkt man manch wirrer Hoffnungen weiterhin Glauben.

10.10.2016 11:57:19 [Deutsche Wirtschafts Nachrichten]
Wirtschafts-Nobelpreis für Forschung zu Vertrags-Theorien
Der Nobelpreis für Wirtschaft 2016 geht an Oliver Hart und Bengt Holmström. Die Wissenschaftler bekommen die Auszeichnung für ihren Beitrag zur Kontrakttheorie, wie die Königlich-Schwedische Wissenschaftsakademie am Montag in Stockholm bekanntgab. Der US-Forscher Hart lehrt an der Elite-Universität Stanford, der Finne Holmström am renommierten Massachusetts Institute of Technology (MIT), ebenfalls in den USA. Ihre Forschungen seien wertvoll für das Verständnis von Vertragskonstrukten, etwa von Top-Managern, hieß es zur Begründung.
10.10.2016 15:01:42 [Makroskop]
Breit getretener Quark
Die demografische Entwicklung erfordert die kapitalgedeckte Vorsorge. Der Leistungskatalog der Krankenkassen muss auf das Notwendige reduziert werden. Dieses seit Jahren wiedergekäute Narrativ basiert auf spekulativen Annahmen, verdrehten Fakten und falschen Vorstellungen über gesamtwirtschaftliche Zusammenhänge. Der seit 1949 bestehende wissenschaftliche Beirat des BMWi äußert sich regelmäßig zu Fragen der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung. Seine Mitglieder gehören traditionell zum neoliberalen Kartell der deutschen Ökonomieprofessoren, auf deren Trampelpfaden sich seine jüngst veröffentlichten Empfehlungen zur Nachhaltigkeit der sozialen Sicherung bewegen.
10.10.2016 15:46:57 [Elliott-Waves]
Bitcoins Alternative zu Gold?
Unter dem Bitcoin ist ein weltweites Zahlungssystem zu verstehen, welches zudem einen dezentralen Charakter aufweist. Es ist außerdem der Name einer digitalen Zahlungseinheit, mit welcher entsprechende Überweisungen im Netz getätigt werden können – darüber hinaus kann es aber auch als risikofreudige Geldanlage bezeichnet werden. Geldüberweisungen werden durch den Zusammenschluss von Recheneinheiten via Internet durch so genannte Peer-to-Peer-Anwendungen realisiert.
10.10.2016 22:20:04 [Junge Welt]
Deutsche Bank braucht Geld
Katar und Dax-Konsortium als potentielle Investoren. Vorstand beschwichtigt und erwägt weiteren Börsengang. EU hofft auf milde US-Justiz. Die Spekulationen um die Zukunft der Deutschen Bank rissen auch am Wochenende nicht ab. Gegenüber der Welt am Sonntag versuchte der Risikovorstand des Geldhauses, Stuart Lewis, zu beruhigen. Man könne unbesorgt sein, denn die hochspekulativen Investmentgeschäfte bergen keine Gefahr: »Die Risiken aus unserem Derivatebuch werden bei weitem überschätzt. Wir haben diese Risiken abgesichert«, sagte Lewis demnach.
10.10.2016 22:22:20 [Makroskop]
Die Wiederentdeckung der Fiskalpolitik – erste Risse im neoklassischen Paradigma?
Die wachsende Skepsis gegenüber der Fähigkeit der Geldpolitik allein, Wachstum und Beschäftigung zu steigern, ist nach Jahren einer relativ schwachen wirtschaftlichen Entwicklung bei sehr niedrigen Zinsen durchaus berechtigt. Jedoch ist es grotesk, wenn die Politik alle Verantwortung auf die Zentralbank abwälzt und derweil selbst einen Austeritätskurs verfolgt, wie dies insbesondere in Europa geschehen ist (wo dann auch noch die EZB vollkommen zu Unrecht für ihre „ultralockere Geldpolitik“ kritisiert wird, wie hier dargestellt). Die Geldpolitik muss mit der Fiskalpolitik abgestimmt sein: Senkt also die Zentralbank die Zinssätze, muss von Seiten der Fiskalpolitik das staatliche Budgetdefizit erhöht werden.

Dabei stellt die Fiskalpolitk das eindeutig effektivere wirtschaftspolitische Instrument dar.

11.10.2016 07:09:45 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Volker Schnabel: Wem vertraue ich – Gold oder den Notenbanken?
Im Juli war Volker Schnabel von Mack & Weise zuletzt im Interview auf der Metallwoche. Die Briten hatten gerade für den „BREXIT“ gestimmt und der Goldpreis schoss um fast 150 € an einem Tag nach oben. Die Edelmetallaktien kannten seit Januar kein Halten mehr.

Die „Experten“ und Analysten schwadronierten unverdrossen von Zinserhöhungen durch die Fed. Die japanische Notenbank ließ „Helikopter-Ben“ einfliegen. Die Deutsche Bank galt für die BaFin als sicher und Angela Merkel erklärte erneut: Wir schaffen das! …

11.10.2016 08:57:13 [Neues Deutschland]
Kärnten-Pleite ist abgewendet
Hypo-Alpe-Adria-Abwicklung kostet Österreich vermutlich 12,5 Milliarden Euro. Es kam ganz anders. Der damalige Landeshauptmann Jörg Haider (FPÖ) hatte vor neun Jahren den Eintritt Kärntens ins vermeintliche Paradies verkündet. »Kärnten ist reich«, ließ er damals verlauten. Möglich wurde dies, weil der Rechtspopulist nicht nur eine Menge seiner Landsleute zu blenden vermochte, sondern auch ein paar wichtige Entscheidungsträger in Bayern, denen die Kärntner Bank Hypo ins Auge stach.
11.10.2016 10:55:37 [Makronom]
Leben wir wirklich in so unsicheren Zeiten?
Laut einem Indikator ist die Unsicherheit über die wirtschaftliche Entwicklung in Europa derzeit so hoch wie noch nie zuvor. In den USA ist sie trotz Donald Trump verhältnismäßig gering. Wie kann das sein?

11.10.2016 12:22:47 [Wirtschaftliche Freiheit]
Denn sie wissen nicht, was sie tun
Den Zins haben sie abgeschafft. Sie kaufen Schrottpapiere von Staaten und Unternehmen. Die Kollateralschäden sind gewaltig: Die Sparer werden enteignet, der Strukturwandel der Wirtschaft verschleppt. Und die Politik kann sich bequem wegducken, statt Reformen auf den Weg zu bringen.

Mario Draghi war am 28. September in Berlin. Unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutierte der EZB-Chef mit Abgeordneten des Deutschen Bundestags und warb für die umstrittene Negativzinspolitik und das üppige Anleihen-Kaufprogramm der europäischen Notenbank. Abends ließ er sich in den Tagesthemen von Thomas Roth artig zu den deutschen Vorbehalten gegen seine unorthodoxe Geldpolitik befragen. Überzeugen kann seine Charmeoffensive nicht, ebenso wenig wie die aktuelle Performance der amerikanischen Fed und der japanischen BOJ.

11.10.2016 12:24:40 [Never Mind the Markets]
Nervöse Eliten
Es ist unübersehbar: Die wirtschaftspolitischen Eliten werden angesichts der zunehmenden Globalisierungsmüdigkeit immer nervöser. Ende September sagte zum Beispiel IWF-Chefin Lagarde in Chicago: «Die Welt muss einen neuen Konjunkturrückgang mit der Öffnung der Grenzen und der Förderung des Freihandels bekämpfen.»

Hintergrund dieser Nervosität ist die Verlangsamung des Welthandels im Nachgang der Finanzkrise.

11.10.2016 14:18:22 [RT Deutsch]
Vattenfall verklagt Deutschland in den USA nach Atomausstieg auf 5 Mrd. Euro
Vorgeschmack auf TTIP: Der schwedische Energiekonzern Vattenfall verklagt Deutschland aufgrund des vorzeitigen Automausstiegs und der Verluste, die die Firma in Deutschland durch die frühzeitige Abschaltung seiner Kraftwerke zu erwarten hat vor einem Schiedsgericht in den USA. Nach dem Seebeben vor der japanischen Küste und der dadurch ausgelösten Atomkatastrophe im japanischen Fukushima 2011, die ganze Landstriche durch ausgetretene Radioaktivität verseuchte, beschloss die deutsche Regierung den Atomausstieg. Mit dieser augenscheinlichen Anlassgesetzgebung setzte das Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel sowohl den Atomkompromiss außer Kraft, den die Regierung des Amtsvorgängers Gerhard Schröder 2000 mit den Konzernen ausgehandelt hatte, als auch den Beschluss zur Laufzeitverlängerung, den Merkels Regierung selbst erst wenige Monate zuvor zu Gunsten der Versorger veranlasst hatte.
11.10.2016 16:20:43 [Tichys Einblick]
Hähnchen und deutsche Wirtschaft: Lobbyismus statt Argumentation
Die deutschen Unternehmer machen es sich leicht: Sie delegieren irgendetwas an die Politik, ohne selbst für ihren Standpunkt zu kämpfen. Absahnen statt diskutieren - und sich dann wundern, wenn es nicht so läuft? Am tiefgekühlten Hähnchen haben sich schon Männer die Zähne ausgebissen, deren Namen wir heute ehrfürchtig im Geschichtsbuch lesen. Konrad Adenauer, Charles de Gaulle und John F. Kennedy – Männer, die weder die Sowjets, die Nazis oder den Mann im Mond fürchteten, scheiterten an Hühnern, deren Schenkeln, Flügeln und Brüsten; genauer gesagt: an der Frage, ob und wie diese ohne Zollschranken tiefgekühlt den Atlantik überqueren dürfen.
11.10.2016 16:43:33 [Wirtschaftliche Freiheit]
Migration, Ungleichheit und Umverteilung
Die Globalisierung bedroht den europäischen Sozialstaat. Massive Flüchtlingsströme können ihm den Rest geben. Diese Meinung ist weit verbreitet. Weltweit offene Märkte setzen Sozialstaaten mächtig zu. Volatilere wirtschaftliche Entwicklungen erhöhen die sozialen Risiken. Sie stellen die umlagefinanzierten Systeme der sozialen Sicherung auf den Prüfstand ökonomischer Effizienz. Private Versicherungslösungen werden wichtiger. Offene Märkte sind aber vor allem unfreundlich zur staatlichen Umverteilung. Die zwangsweise, staatlich verordnete Solidarität gerät in die Defensive.
11.10.2016 18:08:46 [Amerika 21]
Chile und Uruguay unterzeichnen bilaterales Freihandelsabkommen
Chile und Uruguay haben einen bilateralen Wirtschaftsvertrag abgeschlossen. Er wurde vom Präsidenten Uruguays, Tabaré Vázquez, seinem Außenminister Rodolfo Nin Novoa und dem chilenischem Außenminister Heraldo Muñoz am vergangenen Dienstag in Uruguays Hauptstadt unterschrieben. Die zwischen den Ländern bereits bestehende Zollsenkung für den Warenaustausch wird damit um die Liberalisierung des Handels mit Dienstleistungen und elektronischen Gütern erweitert.
11.10.2016 20:09:55 [Frankfurter Rundschau]
Sigmar Gabriels falsche Ceta-Strategie
Die SPD nickt trotz zahlreicher Proteste Gabriels Ceta-Kurs ab. Ändern wolle man im Nachhinein. Das ist die falsche Reihenfolge. Am 17. September haben 320 000 Menschen in sieben Großstädten in Deutschland gegen TTIP und Ceta demonstriert. Zwei Tage später stimmte der SPD-Konvent trotz der Kritik, die auch aus den eigenen Reihen kommt, mehrheitlich Sigmar Gabriels Pro-Ceta-Kurs zu. Der Bundeswirtschaftsminister wird nun im EU-Ministerrat Ja zu Ceta sagen, obwohl das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen auch laut SPD an einigen Stellen nachgebessert werden muss. Die Verbesserungen sollen hinterher realisiert werden.
11.10.2016 22:04:49 [Makroskop]
Lohn – war da nicht mal was?
Kennen Sie die Geschichte von den Eingeborenen am sonnigen Strand, die das Schiff von Kolumbus, das sich da nähert, nicht sehen können. Ihnen fehlt die Schublade im Kopf, in die sie die unbekannte Erscheinung am Horizont einordnen können. Ich habe die Geschichte lange nicht geglaubt, aber dann habe ich entdeckt, dass wir „moderne“ Menschen noch zu einer noch viel überraschenderen Form von Blindheit fähig sind.

Wir können altbekannte Erscheinungen so gründlich aus unserem Gehirn entfernen, dass wir sie sogar dann nicht mehr sehen, wenn wir uns selbst mit der Nase drauf stossen.

12.10.2016 09:58:14 [Blog Arbeit-Wirtschaft]
Wie der Keynesianismus nach Österreich kam – und warum er heute wieder nötig wäre
Von jenen ÖkonomInnen, die in den 1930er-Jahren Österreich verlassen mussten, machten sich einige im Exil mit den neuen ökonomischen Ideen von John Maynard Keynes vertraut. Nach dem Krieg sorgten Zurückgekehrte wie Josef Steindl, Kurt Rothschild, Stefan Wirlandner, Eduard März und andere dafür, dass keynesianische theoretische Ansätze und wirtschaftspolitische Konzepte in Österreich zur Verbreitung und praktischen Anwendung gelangten. In Zeiten von Wachstumsschwäche, Rückstau bei den öffentlichen Investitionen, hohe Arbeitslosigkeit, Umverteilung zulasten der Löhne, zunehmende Einkommensungleichheit und erneut steigende regionale Unterschiede in der EU wäre eine erneute Wende in der Wirtschaftspolitik in Rückbesinnung auf den Keynesianismus angebracht.
12.10.2016 10:09:22 [Goldreporter]
Fed-Protokoll: US-Leitzinserhöhung faktisch eingepreist
Am heutigen Mittwochabend wird das Protokoll der letzten Fed-Sitzung veröffentlicht. Bestätigen sich die gestiegenen Erwartungen an eine US-Leitzinserhöhung im Dezember?
12.10.2016 11:07:14 [Elliott-Waves]
Lufthansa – Fliegen Sie auch auf Kursverdoppler?
Neben den Bankenwerten und den Versorger-Aktien, gilt derzeit auch der Luftfahrtbereich als Problemkind im DAX. Die Deutsche Lufthansa steht zwar nicht wie Air Berlin direkt mit dem Rücken zur Wand, doch ganz rund läuft es auch hier schon seit Jahren nicht mehr. Entsprechend dazu befindet sich der Aktienkurs der Lufthansa, der kürzlich unter die Marke von 10 EUR gefallen ist, schon seit März 2014 im Sinkflug.
12.10.2016 11:28:32 [Le Bohémien]
Industrie 4.0: Gabriels “Soziale” Plattformökonomie
Gabriels Wirtschaftsministerium setzt sich im „Aktionsprogramm Digitalisierung“ mit den Herausforderungen der Industrie 4.0 auseinander. Doch die zentralen Fragen und Antworten bleiben aus. Industrie 4.0, das ist Schlagwort dieses Jahrzehnts. In der Digitalisierung von Produktionsprozessen stecken gewaltige Potentiale für wirtschaftliche Produktivität. 4.0 steht dabei zu Recht für die vierte industrielle Revolution nach der Mechanisierung mit Wasser- und Dampfkraft, dann der Massenfertigung durch Fließbänder sowie elektrischer Energie und zuletzt der Automatisierung der Produktion mithilfe von Elektronik und IT.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (49)
01.10.2016 13:29:25 [Novo Argumente]
Der dritte Kandidat
Zurzeit stehen in Amerika zwei wenig attraktive Präsidentschafts-Kandidaten zur Auswahl. Lernen Sie den dritten Kandidaten kennen.

Nach dem ersten Fernsehduell zwischen Donald Trump und Hillary Clinton fragen sich viele Wähler, warum sie überhaupt an der Wahlurne auftauchen sollten. Dabei gibt es auch einen Kandidaten, der ihre Unterstützung verdient hätte. Im Juli war Gary Johnson, von 1995 bis 2003 zweimaliger Gouverneur des Bundesstaats New Mexico, eifrig damit beschäftigt, einem Journalisten des New Yorker zu erklären, warum er es aufgegeben hatte, der Präsidentschaftskandidat der Grand Old Party zu werden: „Durch die frühen Vorwahlen schaffst du es nicht, weil du rausgehen und Schwulen-, Abtreibungs-, Drogen- und Immigrationsgegner ansprechen musst – und allen von ihnen widerspreche ich.“

01.10.2016 13:51:21 [Contra Magazin]
Roland Düringer: „Auch Nichtwähler haben eine ‚gültige‘ Stimme“
Ganz Österreich kennt Roland Düringer – und das nicht erst seit gestern. Die einen schätzen seine Kabarettprogramme, die anderen mögen seine Einstellungen zum Leben, die sich im Laufe der Zeit gehörig geändert haben. Durch seinem Bekanntheitsgrad hat der Schauspieler und Kabarettist auch eine enorme Kraft und Macht. Diese Power will Düringer jetzt nutzen, um jedem Nichtwähler eine "gültige" Stimme zu geben.
01.10.2016 19:03:44 [Cicero]
Nicht noch mal
Die Bilanz der Großen Koalition ein Jahr vor der Bundestagswahl ist ernüchternd. Wenn sich die beiden Volksparteien zusammentun, dann addiert sich das nicht im Regierungshandeln. Und es schadet der Demokratie, wenn in den großen Fragen alle Parteien einer Meinung sind. Es bedürfte gar nicht mehr unbedingt solch eindeutiger Belege. Aber wenn Sigmar Gabriel, der vor einem Jahr mit dem „Refugees welcome“-Button am Revers neben Kanzlerin Merkel auf der Regierungsbank saß, plötzlich die Obergrenze entdeckt, spätestens dann weiß ein jeder und eine jede im Land: Diese Legislaturperiode ist faktisch beendet. Die Zeit des Regierens ist vorbei. Von jetzt an ist Wahlkampf.
01.10.2016 21:56:02 [Der Freitag]
Auferstanden aus Limousinen
Mit Corbyn hat Labour sich als sozialdemokratische Partei neu erfunden. Die Zukunft gehört den T-Shirt-tragenden Aktivistinnen, die um die einzigartige Gelegenheit wissen. Eigentlich hätte nur eine Sache Jeremy Corbyn aufhalten können: Wenn es sich bei dem Coup, den die Parteirechte am 27. Juni gegen ihn gestartet hat, um eine echte Revolte von unten gehandelt hätte. Die Ereignisse hatten eine gewisse Dynamik entwickelt – es gab einen Punkt, an dem die Mitglieder des Schattenkabinetts, die unzufrieden mit Corbyns Führung waren, schneller zurücktraten als neue gefunden werden konnten.
02.10.2016 08:23:44 [Tichys Einblick]
Merkels Populismus der Mitte
Kurze Bilanz zum langen Abschied: Sieht man von der postfaktischen Wendigkeit der Kanzlerin selbst ab, stehen die Zeichen noch immer nicht auf Wende. Noch ernüchternder fällt Merkels Bilanz aus, zieht man den Allgemeinzustand der deutschen Demokratie in Betracht. Das Wünschen hat in der Politik noch nie geholfen. Der