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01.10.2017 06:37:48 [Griechenland-Blog]
Zahlungsstopp bei direkten Steuern in Griechenland
Nach 8 Jahren brutaler finanzieller Aderlässe und Überbesteuerungungen vermögen in Griechenland mittlerweile Millionen Haushalte die auf Einkommen und Vermögen verhängten Steuern nicht mehr zu entrichten.
01.10.2017 06:40:35 [Kontext Wochenzeitung]
Das E-Mobil ist nicht die Lösung
Martin Schulz fordert eine EU–Quote für Elektroautos. Stuttgarts OB Kuhn hält deren Kauf für eine patriotische Pflicht. Dabei ist der ökonomische Sinn und der ökologische Nutzen strombetriebener Fahrzeuge durchaus zweifelhaft.

Die Idee einer Quote stammt aus China, nicht unbedingt dem Reich der freien Rede und des freien Handels.

01.10.2017 06:59:11 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Arm werden durch Sparen?
Die Bundestagswahl war der Börse reichlich egal, wobei nicht nur der Euro „eins in die Fresse“ bekam. Auch wenn Volksparteien jetzt mit weniger Volk dastehen, finanziell gesehen geht es uns doch (noch) gut … nachzulesen im globalen Vermögensreport der Allianz.
01.10.2017 08:08:33 [Rubikon]
China greift den Dollar an
Ist das Ende der Dollar-Hegemonie in Sicht? China plant gemäß der Nikkei Asian Review die Einführung von in Gold konvertierbaren Rohöl-Futures in Yuan. Was ein bisschen technisch tönt, könnte nach Ansicht von Experten den Handel mit Erdöl fundamental ändern und der Anfang vom Ende der Dollar-Hegemonie und der Nachkriegsordnung sein. Um die Bedeutung dieses Schrittes zu verstehen, muss man ins Jahr 1944 zurückblenden, als in Bretton Woods die wirtschaftliche Nachkriegsordnung ausgehandelt wurde.
01.10.2017 08:10:59 [Time Pattern Analysis]
Die Steuerreform von Trump
US-Präsident Trump hat jetzt Details zu seiner Steuerreform vorgestellt. Bei der Einkommensteuer soll es drei Stufen geben, 12%, 25% und 35%. Der Höchstsatz für Unternehmen soll auf 20% sinken, vorher 35%. Die Erbschaftssteuer soll ganz entfallen. Laut einer ersten Schätzung dürfte diese Steuerreform die Steuereinnahmen um ca. 2,2 Bill. Dollar reduzieren, auf zehn Jahre gerechnet. Diese Summe beläuft sich auf gut 10% der aktuellen Staatsverschuldung der USA, die mittlerweile bei 20,74 Bill. Dollar liegt – oder 108% des BIP.
01.10.2017 09:50:53 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Wenn Staat und Wirtschaft eins sind
Ist das chinesische Modell ein Vorbild für erfolgreiche Wirtschaftspolitik oder ein Angriff auf die Marktwirtschaft? Die Welt ist im Umbruch. Wir erleben eine historische Zeitenwende. Die wirtschaftlichen und politischen Strukturen, die nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden sind und den westlichen Industrieländern, insbesondere den USA, eine dominierende Stellung verschafften, verändern sich grundlegend.
01.10.2017 09:52:19 [Junge Welt]
Staat als Spekulationsbremse
Allianz stellt neuen »Global Wealth Report« vor: Bargeldvermögen auf Rekordhoch. Deutsche Rentenversicherung bremst angeblich Investoren. Die Reichen sind noch reicher geworden. Das belegt der neue globale Reichstumsbericht, den der weltweit umsatzstärkste Versicherungskonzern Allianz am Mittwoch in Frankfurt am Main präsentierte. Laut dem »Global Wealth Report« ist das Bruttogeldvermögen um 7,1 Prozent auf 169,2 Billionen Euro angewachsen. Berücksichtigt wurden dabei Bankeinlagen, Wertpapiere sowie Versicherungen und Pensionsfonds, aber keine Immobilien.
01.10.2017 11:24:01 [The European]
Warten auf die Flut
Die Kapitalflüsse aus dem Ausland, die Nachfrage nach heimischen Staatsanleihen, die Investitionsdynamik im Land, die allgemeine wirtschaftliche Lage, die Leistungsbilanzen oder auch die Sparquote: All dies bestimmt die Zinsentwicklung. Ein entscheidender Faktor ist zudem die Inflationsrate. In den vergangenen gut 30 Jahren ist beispielsweise in den USA und der Eurozone ein eindeutiger Zusammenhang zwischen fallenden Zinsen und einem sinkenden Inflationsniveau erkennbar.
01.10.2017 12:48:34 [Start Trading]
DAX-Ausblick: Neues Jahreshoch?
Der DAX kann die Börsengemeinde weiter bei Laune halten. In einem ungeahnten Tempo steigen die Notierungen in den Himmel. Und während zu Recht noch viele dem Anstieg nicht trauen, klettert der Index weiter. Nun sind viele Investoren unter Zugzwang. Wie sollen sie reagieren? Weiter zusehen oder nun doch Aktien kaufen, so wie das die anderen auch machen? Offenbar haben die Anleger Ziele, die sie schon bald erreichen wollen.
01.10.2017 12:50:12 [Infosperber]
Eine neue Finanzkrise ist unvermeidbar
Seit dem Ausbruch der Finanzkrise sind zehn lange Jahre vergangen. Die Zentralbanken haben nichts unversucht gelassen, um strauchelnde Banken und klamme Staaten vor dem Unvermeidbaren zu bewahren. Eine grosse Bankenpleite wurde in dieser Zeit verhindert und Griechenland vor einer Pleite bewahrt. Für diese Leistung, die Billionen gekostet hat, lassen sich die Geldhüter feiern.

Doch diese kurzfristigen Erfolge verschleiern, dass weder die Ursachen der Finanzkrise beseitigt noch schuldengeplagte Staaten gerettet sind. Im Gegenteil: Der Ausblick ist besorgniserregend.

01.10.2017 13:15:02 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Grenzen oder neue Perspektiven der Globalisierung aus chinesischer Sicht
„China ist das einzige bedeutende Land, das eine globale Wirtschaftsstrategie verfolgt“, lobt Ian Bremmer, Chef der US-Denkfabrik Eurasia Group. Zu den wichtigsten Instrumenten gehören Direktinvestitionen im Ausland. In der kommenden Dekade dürften nach Bremmer an die zwei Billionen Dollar jenseits der chinesischen Grenzen investiert werden. Die westlichen Regierungen und das Metropolen-Kapital werden sich darauf einstellen müssen, dass ihnen China auch beim Kapitalexport auf Augenhöhe und als Rivale gegenüber tritt.
01.10.2017 17:30:50 [Trading-Treff]
DAX nähert sich Allzeithoch
Satte 1,88 Prozent Wochenplus und ein September, der entgegen der Statistik stark zulegen konnte. Es gab zwar zum Wochenstart nach der Bundestagswahl kleine politische Irritationen, doch die Märkte zeigten darauf wenig Reaktion, wenn man die Volatilität als Gradmesser anlegt. Alle Handelstage endeten im Gewinn, auch wenn noch keine neue Regierung formiert werden konnte und die Gespräche andauern. Dies störte eher den EUR/USD aber nicht den insgesamt sehr stabilen Aktienmarkt, der weiter unauf
02.10.2017 06:45:19 [Zeit-Fragen]
Globalisierer ziehen Spitzentechnologie aus Deutschland ab
Die Mittelstandsökonomie hat schon immer darauf hingewiesen, dass mittelständische Unternehmer in der Regel heimattreu, standorttreu sind. Dies ergibt sich schon aus ihrer familiären Bindung und dem familiären Charakter eines mittelständischen Personalunternehmens.
Die grossen Kapitalgesellschaften dagegen sind längst international. Sie produzieren nicht nur weltweit, haben weltweite Zulieferer, sondern haben auch weltweit Anteilseigentümer.

02.10.2017 08:12:02 [Blog Abeit-Wirtschaft]
Abbau des Sozialstaats und Vertiefung von Wirtschaftskrisen
Im Vorfeld der Nationalratswahlen hat wieder einmal die Forderung Hochkonjunktur, dass der österreichische Staat in Zukunft einschneidend sparen müsse, um die Staatsausgabenquote weiter zu senken. Obwohl bei anhaltend guter Konjunktur die Quote auch ohne Kürzungen sinken wird, wollen einige Parteien eins draufsetzen und fordern strikte Obergrenzen für Staatsausgaben. Dies würde jedoch nicht nur Einschnitte bei Bildung, Gesundheitsversorgung und sozialer Sicherheit bedeuten, sondern mögliche zukünftige Wirtschaftskrisen verschärfen.
02.10.2017 08:29:12 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
2018: Der Einmarsch der Robos
Die im kommenden Jahr greifenden Gesetzesänderungen werden das Privatkundengeschäft in der Finanzbranche gründlich umkrempeln. Neben viel Unsinn und Stapeln an Papier die in den Briefkästen der Kunden landen werden darf man sich auf eines freuen. Kunden werden die Kosten der Finanzanlage schwarz auf weiß zu sehen bekommen.
02.10.2017 12:28:28 [Trading-Treff]
DAX Trading nach dem Wetteralgorithmus KW40
In den letzten Wochen habe ich für Sie schon mehrere dieser Betrachtungen nach meinem Wetterlalgorithmus-Analyseverfahren veröffentlicht. Dabei ging und geht es ausschließlich um das Marktmomentum und NICHT um die Richtung des Aktienmarktes. Ich beschreibe also die Dynamik des Marktes. Je nachdem ob der Algorithmus und der aktuelle Markttrend in die gleiche Richtung tendieren, sollte mit stärkeren oder schwächeren Bewegungen zu rechnen sein.
02.10.2017 12:39:12 [Tichys Einblick]
Die EZB als europäisches Lehrbeispiel fehlgeschlagener Governance
Wie wir wissen, hatte man bei der Gründung dieser Währung eine „unabhängige“ Zentralbank vor Augen. Die Deutschen freuten sich, dass auch die Südländer das so sahen und konnten in Ihrer Vertrauensseligkeit dem neuen bürokratischen Leuchtfeuer für die Völker der Welt der neuen Institution gar nicht genug Machtfülle einräumen. Leider wurden dabei zwei Dinge vergessen:

Die Südländer verstehen unter Unabhängigkeit etwas ganz anderes als wir.

02.10.2017 16:12:27 [Makronom]
Wie die EU-Finanzminister einen Pflock ins Neuland rammen wollen
Das System der internationalen Besteuerung ist auf die Industriegiganten des 20. Jahrhunderts ausgerichtet, nicht auf das Hipster-Tech-Business der digitalen Ära – und Unternehmen wie Google, Twitter und Facebook wissen das zu nutzen. Mit einer „Ausgleichsteuer“ will eine Gruppe von EU-Finanzministern nun deren Steuerlast erhöhen. Aber ist die Idee mehr als ein Akt politischer Symbolik?
02.10.2017 16:30:12 [Tichys Einblick]
Neue Rekorde in New York, Konsumenten in Deutschland optimistisch
Marktausblick: Eigentlich gab es für die Bären zuletzt reichlich Futter: Die anhaltenden Provokationen durch Nordkoreas Diktator Kim Jong-un und die harschen Repliken von US-Präsident Donald Trump ließen Kriegsängste hochkochen. Auch die neue US-Handelspolitik gemäß Trumps Credo „America first“ wird inzwischen konkret. Sie erweist sich, wie befürchtet, als sehr protektionistisch, wie das Beispiel der gegen die kanadische Firma Bombardier auferlegten Strafzölle in Höhe von 220 Prozent zeigt.
02.10.2017 22:00:32 [Wirtschaftliche Freiheit]
Die EZB treibt die politische Polarisierung
Das Kernproblem ist, dass sich seit den 1990er Jahren die Wachstumsdynamik verändert hat. Lange Zeit war das Produktivitätswachstum hoch. Dies ließ nicht nur die realen Löhne steigen. Die etablierten Parteien spezialisierten sich darauf, Teile dieses Produktivitätswachstums einzusammeln und zu verteilen, z.B. in Form von mehr sozialer Sicherung. Da das Produktivitätswachstum aber heute nahe null liegt, gibt es auch nichts mehr zu verteilen. Die alten Politikmuster stoßen an ihre Grenzen.
02.10.2017 22:02:59 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Feigenblätter des Illiberalismus
Audi, Daimler & Co. sollten sich von der Politik Ungarns und Polens distanzieren. Zum „Glück für die liberale Demokratie“ gebe es den „Eigennutz global operierender Kapitalisten“, argumentierte ein Leitartikler jüngst im Tagesspiegel. Er verbreitete die Hoffnung, dass sich Apple, General Electric & Facebook sich mit ihrer ganzen Kraft gegen Trumps nationalistische Engstirnigkeit stemmen. Sie bräuchten eine offene Gesellschaft, um im „globalen Kampf um Marktanteile und Fachkräfte mithalten“ zu können.
02.10.2017 22:04:41 [Novo Argumente]
Was beim Bargeld auf dem Spiel steht
Bargeld bleibt notwendig. Seine Abschaffung brächte massive Nachteile für Bürger und Händler mit sich. Jahrhundertelang gab es quasi nur eine Möglichkeit des Bezahlens: Das Bargeld. Mit den Schuldverschreibungen und dann viel später mit weiteren Formen unbaren Geldes, also z.B. dem Geldverkehr mittels Überweisungsträger oder Kredit- und EC-Karten, vermehrten sich unsere Möglichkeiten, wie wir bezahlen, woher wir unser Geld erhalten und wo wir es aufbewahren können, fortlaufend.
03.10.2017 08:20:22 [Never Mind the Markets]
Die Lösung des Lohnrätsels
Janet Yellen fragte sich, ob sie und ihre Kollegen in der US-Notenbank den Zusammenhang zwischen dem Arbeitsmarkt und der Inflation nicht grundsätzlich falsch beurteilen. Obwohl in den USA wieder nahezu Vollbeschäftigung herrsche, ziehe die Teuerung einfach nicht an. Die Arbeitslosenrate ist in den letzten zehn Jahren kräftig gefallen, aber trotzdem steigen die Löhne kaum.

Dieses Phänomen ist nicht auf die USA beschränkt. Es lässt sich vielerorts beobachten.

03.10.2017 08:22:36 [Paul Craig Roberts]
The US Economy is failing
Do the Wall Street Journal’s editorial page editors read their own newspaper?

The frontpage headline story for the Labor Day weekend was “Low Wage Growth Challenges Fed.” Despite an alleged 4.4% unemployment rate, which is full employment, there is no real growth in wages. The front page story pointed out correctly that an economy alleged to be expanding at full employment, but absent any wage growth or inflation, is “a puzzle that complicates Federal Reserve policy decisions.”

03.10.2017 12:31:58 [Wirtschaftliche Freiheit]
Straßburg, Florenz und Paris
Europa ist nach wie vor in keinem guten Zustand. Das wirtschaftliche Wachstum erholt sich zwar leicht, ist aber weiter anämisch. Die Arbeitslosigkeit geht geringfügig zurück, ist aber immer noch sehr hoch. Allerdings hat die Fassade der EU schon länger Risse. Der Euro, Schengen, der Brexit und Sezessionen sind die wichtigsten Ursachen. In der nach wie vor instabilen Euro-Zone ist der Süden dem Norden nicht grün. Die EWU ist noch nicht über den Berg. Es droht weiter der Zerfall.
03.10.2017 14:20:01 [Wissensfieber]
Politische Haushaltspolitik im Krisenmodus
Ein objektives und reflektierendes Bild über die derzeitigen Querelen im internationalen Währungskampf ist vor allem für Außenstehende kaum möglich. Die eigenen Positionen am „Markt“ und innerhalb der Gesellschaft werden mit allen Kräften verteidigt. Dabei strahlt auf europäischer Seite all zu oft die generell tiefe Ablehnung gegen die Hegemonie des us-amerikanische Dollars über allen Sichtweisen und Einschätzungen.
03.10.2017 16:21:32 [Amerika 21]
Venezuela: Verfassunggebende Versammlung
Untergraben die Wirtschafspolitik der Regierung Maduro und die Staatsverschuldung die Grundpfeiler der Bolivarischen Revolution? Die sogenannte öffentliche Meinung schaut besonders auf das Wahlgeschehen und das Erlangen staatlicher Posten, auf die Erklärungen der wichtigsten Anführer der politischen Parteien, auf die Dispute in den national oder international dominierenden Medien und auf das polarisierte Agieren der Vertreter staatlicher Institutionen.
03.10.2017 16:39:35 [NachDenkSeiten]
Funke-Freispruch – die Aufarbeitung der Finanzkrise ist ein einziger Skandal
Mit der Einstellung der Verfahren gegen den ehemaligen Hypo-Real-Estate-Chef Georg Funke und seinen Finanzvorstand Markus Fell gegen geringe Geldstrafen ist die Aufarbeitung der wohl spektakulärsten deutschen Pleite während der „Finanzkrise“ durch die deutsche Rechtsprechung abgeschlossen. Bis auf den Revisionsprozess gegen die HSH-Nordbank-Manager sind bislang sämtliche Prozesse mit Freisprüchen oder sehr milden Strafen ausgegangen. Obgleich es unstrittig ist, dass zahlreiche Banker mit hoher krimineller Energie Kollegen, Anleger und Aufsichtsbehörden täuschten und der Schaden alleine für den deutschen Staat bei mindestens 40 Mrd. Euro liegt, musste kein einziger Banker ins Gefängnis.
03.10.2017 19:50:52 [Infosperber]
Es geht um Hungerlöhne, Kinderarbeit, Umweltgifte
Konzerne fordern im Ausland Investitionsschutz und Gewinngarantien. Doch zu fairem Verhalten wollen sie sich nicht verpflichten. Verursacherin als verantwortlicher Konzern war die mit «Swiss Company» bezeichnete Firma Transocean, die in Zug ihren Konzernsitz hat und damals an der Schweizer Börse kotiert war. In Hunderten Fernseh- und Medienberichten wurde weltweit diese «Swiss Company» als verantwortungslose Lotterfirma angeprangert und später vom US-amerikanischen Justizministerium zu Schadenszahlungen und Bussen in Milliardenhöhe verurteilt.
03.10.2017 19:53:27 [Rubikon]
Finanzmärkte als neue Supermacht
Seit dem Ende des Nachkriegsbooms setzt das große Geld immer stärker auf den Finanzsektor – mit fatalen Konsequenzen. Während eine winzige Minderheit unermessliche Reichtümer anhäuft und die Welt in immer neue Krisen stürzt, muss die Mehrheit der arbeitenden Menschen tatenlos zusehen, wie ihr Lebensstandard kontinuierlich sinkt.
04.10.2017 08:41:29 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Machen niedrige Zinsen teure Aktien billiger?
Am Finanzmarkt ist man nie um eine Ausrede verlegen. Bei der Begründung warum eine hohe Bewertung zwar eigentlich gefährlich sei, dieses Mal aber in Ordnung gehe, ist man sich schnell einig. Ja, die Zinsen sind niedrig. Aber kann das generelle höhere Bewertungen rechtfertigen?
04.10.2017 10:15:21 [Infosperber]
Vollgeld: Das Sagen haben nach wie vor die Banken
Es kam, wie es zu erwarten war: Am Donnerstag, 28. September, beschäftigte sich der Ständerat zwar formal mit der Vollgeld-Initiative, die ja irgendwann vor das Volk kommen muss, aber er wollte und will davon nichts wissen. Erwartungsgemäss folgt er dem «Rat» der Banken, die in unserem Land schon seit langem das Sagen haben.

Inhaltliche Argumente gegen das System des Vollgeldes gab es in der Diskussion kaum. Alle Ständeräte empfahlen die Initiative aber zur Ablehnung, weil

a) es keine wissenschaftlichen Untersuchungen dazu gebe.

04.10.2017 10:21:07 [Lost in EUrope]
Wenn der König droht und die EZB prüft
Dass in Spanien und Katalonien zwei Züge aufeinander zu rasen, wurde schon oft gemeldet. Doch nun gibt es Signale, dass der Zusammenstoß schon sehr bald erfolgen könnte.
04.10.2017 12:29:13 [Berliner Zeitung]
Das steckt hinter dem Deal mit dem Sony Center
Es ist in diesem Jahr das wohl größte Immobiliengeschäft in Berlin: Für 1,1 Milliarden Euro wechselt das Sony Center am Potsdamer Platz den Besitzer. Der südkoreanische Staatsfonds NPS, der das Center erst im Jahr 2010 für rund 570 Millionen Euro von Sony erworben hatte, verkauft den Komplex damit sieben Jahre später für fast den doppelten Preis. Neuer Eigentümer wird die Immobiliengesellschaft des Pensionsfonds für kommunale Angestellte der kanadischen Provinz Ontario, Oxford Properties, die das Center zusammen mit der Investmentgesellschaft Madison International Realty erwirbt.
04.10.2017 14:28:54 [Sozialismus Aktuell]
Reformprozess in Griechenland und die deutsche Politik
Der EU-Ministerrat hat Griechenland offiziell aus dem Defizitverfahren entlassen. Nach acht Jahren liege das Defizit erstmals wieder unter der 3%-Grenze des Maastricht-Vertrages. »Nach vielen Jahren ernster Schwierigkeiten sind Griechenlands Finanzen jetzt in viel besserem Zustand«, sagte der estnische Finanzminister Toomas Tõniste als derzeitiger Ratsvorsitzender.
04.10.2017 19:40:38 [Der Goldberg]
Der Tanz ums Allzeithoch
Es dürfte viele Akteure geben, die sich das ganz einfach nicht vorstellen konnten: Der DAX tanzt um ein neues Allzeithoch und steht auch noch kurz vor der 13.000er Marke, während ich dies hier schreibe. Aber es dürften wohl kaum Freudentänze sein.
04.10.2017 22:11:14 [WSWS]
Verfahren gegen HRE-Vorstand Funke eingestellt
Das Landgericht München I hat den Prozess gegen Georg Funke, den früheren Vorstandsvorsitzenden der Bankengruppe Hypo Real Estate eingestellt. Er erhielt die Auflage, 18.000 Euro an gemeinnützige Vereine zu zahlen. Die Verantwortlichen für eine Bankenpleite, die Milliarden an staatlichen Rettungsgeldern verschlang und in der weltweiten Finanzkrise 2008/2009 eine wesentliche Rolle spielte, kommen damit praktisch ungeschoren davon.
05.10.2017 06:16:29 [Wirtschaftliche Freiheit]
Die EZB und der Einstieg in den Ausstieg
Am 7. September hat der EZB-Rat zuletzt getagt, ohne allerdings konkrete Entscheidungen hinsichtlich der ultralockeren Geldpolitik insgesamt und insbesondere zum Ausstieg aus der quantitativen Lockerung (Quantitative Easing, QE) zu treffen, der nach gegenwärtigem Stand zum Ende des Jahres 2017 erfolgen müsste. Doch es ist nicht damit zu rechnen, dass es zu einem abrupten Ausstieg aus dem Anleihen-Ankaufprogramm kommen wird – selbst die schärfsten Kritiker wie etwa Jens Weidmann, Präsident der Deutschen Bundesbank, fordern lediglich einen „klaren und zügigen“ Exitplan.
05.10.2017 08:05:37 [Wirtschaftswunder]
Wie entsteht Geld?
Eine universelle Übereinkunft darüber, was Geld eigentlich ist, gibt es nicht. Geld wird in einem Prozess geschöpft, an dem die Zentralbank, Geschäftsbanken und Haushalte, der Staat und Unternehmen beteiligt sind. Deren Rolle wurde im Monatsbericht der Deutschen Bundesbank vom April 2017 erläutert. Georg Quaas, Hochschullehrer an der Universität Leipzig, diskutiert in der aktuellen Ausgabe des Wirtschaftsdienst vor allem zwei Fragestellungen: Benötigen Banken Sparer, um Kredite zu vergeben, oder schöpfen sie Geld einfach selbst? Welche Beziehung besteht zwischen Geldbasis und Geldmenge?
05.10.2017 09:43:15 [Blog Abeit-Wirtschaft]
Unterschätzte Vermögenskonzentration
Zu Jahresbeginn veröffentlichte die Oesterreichische Nationalbank (OeNB) neue Daten zur Vermögensverteilung in Österreich. Besonders reiche Haushalte sind darin allerdings nur unzureichend erfasst, womit die tatsächliche Vermögenskonzentration noch größer ist als die in den Daten gemessene. Versucht man diese Untererfassung an der Spitze zu berücksichtigen, so ergibt sich für das reichste 1% der Haushalte ein Vermögen von 534 Mrd. Euro.
05.10.2017 11:28:24 [Proletarische Briefe]
Trumps “America First”
Bittere Wahrheiten für die Globalisierungs- und Klassentheorie. Die Wende hin zu einer stärker nationalistischen Politik ist spätestens seit dem Amtsantritt von Donald Trump offenkundig geworden. Längst vorher hatte sie sich angedeutet: Der zunehmende Protektionismus seit der großen Krise von 2008/09, der Aufstieg rechtspopulistischer Parteien, die wachsenden internationalen Spannungen, schwere Zerwürfnisse innerhalb der EU und schließlich der Brexit-Entscheid mit der angestrebten Rückverlagerung von Souveränitätsrechten hin zum Nationalstaat sind Gegentendenzen zur Globalisierung.
05.10.2017 15:29:47 [Telepolis]
Steuerdeals mit Apple und Amazon waren illegal
Gestern gab EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager bekannt, dass das EU-Mitgliedsland Luxemburg vom Amazon-Konzern 250 Millionen Euro Steuern auf Teile seiner bis 2014 in Europa getätigten Verkäufe nachfordern muss, weil der Zwergstaat dem Konzern eine nicht erlaubte "Beihilfe" gewährte. Möglich war das durch eine Vereinbarung aus dem Jahr 2003, die die Zuständigkeit der Luxemburger Finanzbehörden einschränkte, und durch einen Steuervorbescheid, der es dem Konzern erlaubte, drei Viertel seiner Gewinne von einem Unternehmensteil auf einen anderen zu verlagern.
06.10.2017 08:58:36 [Inside Paradeplatz]
Die neuen Karrieren der Naiven
Ein Satz macht Karriere: „Ich bin naiv.“ Wer als Privatanleger an der Börse dealt, als Politiker in Bern Karriere machen will oder als Jungunternehmer die Millionen seiner Freunde aufs Spiel setzt, bekennt sich immer häufiger der Naivität. Das ist überraschend, war es bisher doch üblich, sich als Profi in Szene zu setzen, sei es als Anleger, Politiker oder Unternehmer, um andere zu überzeugen.
06.10.2017 08:59:40 [Wirtschaftliche Freiheit]
Eigener Besitz ist besser als staatliche Angebote
Die Einkommen und Vermögen in Deutschland sind ungleich verteilt, und die jüngere empirische Evidenz lehrt, dass die Ungleichverteilung der Einkommen und Vermögen in Zukunft weiter ansteigen dürfte, wenn der Staat nicht korrigierend eingreift. Hierzu aber ist eine zunehmende Umverteilungsmaschinerie notwendig. Dies bedeutet, dass immer mehr private Einkommen erst staatliche Hände durchlaufen müssen, um es umverteilen zu können.
06.10.2017 11:08:38 [Herdentrieb]
Fester Euro – Deutschland kann damit leben, die Anderen auch
Immer wieder wird behauptet, dass die Fähigkeit eines Landes, seine Währung bei Bedarf abzuwerten, unabdingbar sei für robustes Wirtschaftswachstum und Vollbeschäftigung. Ich bezweifle das. Sicher, in der kurzen Frist hilft es, wenn man seine Preise senkt – eine Abwertung ist nichts anderes –, auf Dauer aber fördert kaum etwas den Wohlstand so sehr wie ein tendenziell steigender Wechselkurs, genauer: ein moderat steigender Wechselkurs.
06.10.2017 11:14:46 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
In Schwellenländern verschwindet Bargeld
Das vergangene Jahr stellt für den internationalen Zahlungsverkehr einen Wendepunkt dar. In einer gemeinsamen Studie verweisen Swift, das internationale Zahlungsverkehrssystem der Banken, und die Beratungsgesellschaft Boston Consulting Group (BCG) auf die Kartenzahlungen, die 2016 mit einem Volumen von gut 23 Billionen Dollar erstmals bedeutender als Bargeld waren.
06.10.2017 16:24:09 [Makronom]
Wieso der Ölpreisschock in den USA doch keine Rezession auslöste
Der Kapitalaufbau in den USA steht kurz davor, wieder richtig zu beschleunigen. Doch wie lange hält der Schwung noch? Es ist schon beeindruckend, wie die Investitionen in den USA seit Ende 2016 zurückkommen. Seit Sommer 2015 hatte sich zuvor in der amerikanischen Volkswirtschaft ein markanter Abwärtstrend im Kapitalaufbau abgezeichnet: Die Ausgaben der Amerikaner für neue Maschinen und Anlagen sowie Wirtschaftsgebäude oder Patente stiegen langsamer als die Gesamtausgaben.
06.10.2017 21:53:52 [Die Welt]
Wolfgang Kubicki hält an „Staatsfeind Nummer eins“ fest
Die milliardenschweren Cum-Ex-Deals gelten als größter Steuerskandal der deutschen Geschichte. Ein Prozess gegen einen der Hintermänner wird immer wahrscheinlicher. Sein Verteidiger ist möglicherweise bald Bundesfinanzminister. Jetzt ist er oben angekommen. Jubelnd mit aufgeknöpftem Hemd steht Wolfgang Kubicki neben Christian Lindner auf der Bühne und lässt sich von seinen FDP-Parteifreunden für das gute Abschneiden bei der Bundestagswahl feiern. Obgleich der Wahlkampf vor allem auf den jugendlich wirkenden Lindner zugeschnitten war, steht nun auch sein Vize Kubicki im Fokus.
06.10.2017 22:01:25 [TAZ]
Cum-Ex-Anklage: Die politische Aufarbeitung fehlt
Rund 16 Milliarden Euro kosteten die Cum-Ex-Geschäfte den deutschen Staat. Jetzt wurde Anklage erhoben – doch politische Konsequenzen fehlen. Was gut gemachte Oppositionsarbeit im Parlament leisten kann, bewiesen in den vergangenen Jahren die Grünen und die Linkspartei. Gemeinsam setzten sie einen Untersuchungsausschuss zu einer groß angelegten Steuerhinterziehung durch, die den deutschen Staat bis zu 16 Milliarden Euro gekostet hatte. Die beiden Fraktionen trugen dazu bei, die sogenannten Cum-Ex-Geschäfte aus der Versenkung hervorzuholen.

07.10.2017 08:43:28 [Trading-Treff]
Ist Anlegen das neue Sparen?
Die Zeiten, in denen man Geld ganz einfach für sich arbeiten lassen konnte, sind vorbei und werden so schnell auch nicht wiederkommen. Ist Anlegen das neue Sparen? Lohnt Sparen überhaupt noch? Dieser Frage gehe ich in diesem kurzen Text nach. Dabei erwarten Sie ebenfalls zwei kurze Videos zu diesem Thema.
07.10.2017 08:54:25 [DGB]
Katalonien: Abspaltung ist keine Lösung
In Spanien eskaliert der Konflikt um Katalonien. Die wirtschaftlich starke Region will sich vom Mutterland abspalten, denn viele Katalanen fühlen sich von Madrid benachteiligt. Mitschuld an der Krise habe auch die rigide Sparpolitik der EU, schreibt der DGB-klartext. Die Probleme müssten jetzt am Verhandlungstisch gelöst werden - denn eine Abspaltung wäre sozialpolitisch wie wirtschaftlich äußerst riskant.
07.10.2017 08:56:53 [Spiegel Online]
Schäubles Bilanz: Hätte das nicht auch der Kassenwart vom Kegelklub hingekriegt?
Christian Lindner hat getwittert, es brauche jetzt keinen neuen Finanzminister, sondern eine neue Finanzpolitik. Das ist ein bisschen unlogisch, aber egal. Die wichtigere Frage ist ohnehin, ob wir die neue Finanzpolitik wollen sollten, die Christian Lindner will. Und welche wir überhaupt wollen sollten. Um das vernünftig beantworten zu können, wäre vor allem eins ganz dringend: eine Aufarbeitung der langen Ära Schäuble - jenseits des weinselig-romantisierenden Preisens des Schwarze-Null-Ritters. Nicht als Selbstzweck, sondern um zu prüfen, wie haltbar das Ganze ist.
07.10.2017 11:03:35 [Griechenland-Blog]
Fünftes Memorandum für Griechenland wird wahrscheinlicher
Dem vernichtenden Zwischenbericht Oktober 2017 des Instituts für Arbeit der GSEE zufolge steht Griechenland immer wahrscheinlicher ein fünftes Memorandum bevor, da seine Wirtschaft bisher keinen Mechanismus zur Schaffung von Einkommen und Liquiditätsflüssen fand.
07.10.2017 13:41:12 [Amerika 21]
Stürmisches Klima auf der nächsten Beratung der WTO in Argentinien zu erwarten
Inmitten eines Rückgangs der Handelsströme und zu einem Zeitpunkt, da die Doha-Runde und die Welthandelsorganisation (WTO) selbst seit Jahren festgefahren sind, wird im Dezember in Buenos Aires die Ministerkonferenz der WTO tagen. Der elektronische Handel wird zu einem neuen Feld der Auseinandersetzungen. Die WTO, die im Jahre 1995 geschaffen und aus 164 Mitgliedern (Länder und Zollvereinigungen), besteht, ist eine aus der neoliberalen Hegemonie der neunziger Jahre hervorgegangene Institution.
07.10.2017 15:42:18 [Junge Welt]
Madrid fördert Kapitalflucht
Per Dekret hat die spanische Regierung am Freitag eine Gesetzesänderung vorgenommen, durch die Unternehmen ihren Firmensitz auch ohne vorherige Zustimmung durch eine Aktionärsversammlung aus Katalonien weg verlegen können. Am Donnerstag hatte zunächst die Banc Sabadell angekündigt, nach Alacant (Alicante) umziehen zu wollen. Ein ähnlicher Schritt wurde am Freitag auch von der Caixabank erwartet.
07.10.2017 18:15:38 [RT Deutsch]
Gutachten: EU kann Nord Stream 2 nicht verhindern
Die EU hat keine Kompetenz, anstelle ihrer Mitgliedsstaaten über das Gas-Pipelineprojekt Nord Stream 2 mit Russland zu verhandeln. Das geht aus einem juristischen Gutachten des EU-Rates hervor. Die wirtschaftliche Vorteile des Projekts könnten eine zweistellige Milliardenhöhe erreichen. Zudem ergebe sich weder aus der Gasrichtlinie von 2009 noch aus den EU-Verträgen eine eindeutige Rechtsgrundlage für die EU, um über das Projekt zu verhandeln.
08.10.2017 08:54:38 [Junge Welt]
Mohammed macht’s möglich
Saudi-Arabien: Die Ölfördernation hat ein Geldproblem. Jetzt will ausgerechnet ein »Kronprinz« das Land modernisieren. König Salman hat in diesem Sommer wieder nett Urlaub gemacht. Vier Wochen Marokko für umgerechnet 80 Millionen Euro. Selbst für Royals nicht gerade ein Last-Minute-Schnäppchen. 800 Zimmer hatte der saudi-arabische Monarch reserviert. 200 Mietwagen mussten aus dem ganzen Land nach Tanger gebracht werden, um Salman und seine Entourage von gut 1.000 Leuten mobil zu halten.
08.10.2017 09:10:53 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Crashmonat (noch) ohne Crash
Wer stur behauptet, die Börsen könnten auch mal fallen, der macht sich doch angesichts der längsten Börsenparty aller Zeiten ziemlich lächerlich. Selbst Crash-Propheten kommen derzeit vor Daueroptimismus kaum in den Schlaf.
08.10.2017 09:13:49 [WSWS]
Fusion von Siemens und Alstom: Konzerne formieren sich zum Handelskrieg
Am 26. September bestätigten die Aufsichtsräte des deutschen Siemens- und des französischen Alstom-Konzerns einstimmig eine Absichtserklärung, die Zugsparten beider Konzerne im Rahmen einer „Fusion unter Gleichen“ bis Ende 2018 zusammenzulegen. Der neue Konzern mit 62.000 Beschäftigten und einem Jahresumsatz von etwa 15 Milliarden Euro steigt damit zum weltweit zweitgrößten Unternehmen für Bahntechnik auf.

Seit Jahren findet auf dem Weltmarkt für Schienenfahrzeuge ein erbitterter Konkurrenzkampf statt.

08.10.2017 11:18:28 [Goldreporter]
US-Terminmarkt: Erste Anzeichen für Kurswende bei Silber?
Die Netto-Short-Position der „Commercials“ im Handel mit US-Silber-Futures ist vergangenen Woche noch einmal gefallen. Zuletzt stieg der Silberpreis aber wieder, bei anziehendem Open Interest.
08.10.2017 11:21:02 [Meine Meinung - meine Seite]
Guter Rat ist teuer
Die Sparbuchzinsen existieren nicht nur in Österreich seit Jahren eigentlich nicht mehr; EZB- Chef Draghi sei Dank und wenn heute eine Bank "interessante" Zinsen für Spareinlagen verspricht, dann kommt das einer Verhöhnung der Sparer gleich. Der Staat hat aber auch keinen Genierer und langt beim mehr als spärlichen Zinsertrag kräftig zu; er zwickt sich ein großes Stück in Form der KEST, der Kapitalertragssteuer, ab.
08.10.2017 11:36:09 [Cashkurs]
Amerikas Wirtschaft im Niedergang
Eindrücklich beschreibt Dr. Paul Craig Roberts die Abwärtsspirale der amerikanischen Wirtschaft und die daraus resultierenden Auswirkungen auf die Bevölkerung. Er weist auf eklatante Widersprüche in Politik und Berichterstattung hin und zeigt mit der Maschinensteuer eine Idee auf, die bisher -zumindest seitens der Politik- viel zu wenig Beachtung erhält.
08.10.2017 14:40:19 [Neue Debatte]
Geld – Was genau ist eigentlich Geld?
Auf den ersten Blick scheint die Frage danach, was genau Geld eigentlich ist, banal. Was soll Geld schon sein? Na, der Euro ist Geld! Ok, nun gibt’s ja aber auch den Dollar oder den Yen, oder auch das britische Pfund. Die Antwort auf die Frage, was Geld genau ist, kann also offensichtlich nicht mit den Namen verschiedener Währungen beantwortet werden. Versuchen wir es deshalb mit der Gelddefinition von Wikipedia: "Geld ist jedes allgemein anerkannte Tausch- und Zahlungsmittel". Hier kommt die Erklärung, was Geld ist, schon ganz ohne Währungsbezeichnungen aus. Aber verstehen Sie nun genau, was das eigentlich sein soll? Geld?
08.10.2017 17:09:36 [Junge Welt]
Gnadenlose Konkurrenz
US-Regierung und einige Staaten wollen Ostseepipeline »Nord Stream 2« verhindern. EU-Juristen negieren indes Zuständigkeit Brüssels. Seit Monaten wird die Auseinandersetzung um den geplanten Bau der zweiten Ostseepipeline »Nord Stream 2« von Russland nach Deutschland in Brüsseler Konferenzsälen geführt. Erhebliche Teile der EU-Bürokratie und die osteuropäischen Mitgliedsländer sind gegen das Projekt. Wichtigste Befürworter sind neben der BRD Österreich, Frankreich und die Niederlande, jene Länder, aus denen sich Unternehmen an der geplanten Pipeline beteiligen wollen.
08.10.2017 18:47:55 [Trading-Treff]
DAX weiter wie auf Schienen zur 13.000
Neue Jahres- und Allzeithochs waren nun auch im DAX sichtbar. Darauf mussten heimische Anleger schließlich mehrere Monate warten. Im Gegensatz dazu lief die Rekordserie an der Wall Street schon länger. Nun legte auch unser DAX nach und schaffte mit 12.993 Punkten am Freitag das Allzeithoch und ein Heranlaufen an die psychologisch wichtige Marke von 13.000 Punkten. Ist der Durchbruch jetzt nur eine Frage der Zeit? Immerhin läuft der DAX weiter wie auf Schienen.
08.10.2017 20:28:06 [Ökonomenstimme]
Internationale Impulse beflügeln die Schweizer Wirtschaft
Das Schweizer BIP wird dieses Jahr aufgrund des schwachen ersten Halbjahres um 0.8% steigen. In den nächsten beiden Jahren gewinnt die Konjunktur an Fahrt. Die Schweizer Wirtschaft profitiert von einer positiven Entwicklung der internationalen Rahmenbedingungen. Dies kommt der Exportwirtschaft zugute. Der Arbeitsmarkt erholt sich etwas verzögert und die Preise steigen langsam. Dieser Beitrag präsentiert die wichtigsten Resultate der aktuellen Konjunkturprognose der KOF Konjunkturforschungsstelle der ETH Zürich.
09.10.2017 06:39:17 [Lunapark 21]
Schwache Regierung heißt nicht schwache Wirtschaft
Die Bundesrepublik Deutschland ist in der Europäischen Union die mit Abstand stärkste Wirtschaftsmacht. Mehr als ein Fünftel des EU-BIP entfallen auf das deutsche Bruttoinlandsprodukt. Das zweitwichtigste EU-Land, Frankreich bringt es auf 15 Prozent. In der Eurozone ist die deutsche Position nochmals deutlich stärker. Wie die Basis, so der Überbau. Gleichgültig, ob der Top-Job im Kanzleramt von einem CDU-Mitglied (Adenauer, Erhard, Kiesinger, Kohl, Merkel) oder von einem SPD-Mann (Brandt, Schmidt, Schröder) ausgeübt wird, verfügt die deutsche Bundesregierung seit einem halben Jahrhundert in diesem Wirtschaftsblock über die wichtigste Stimme.
09.10.2017 08:31:26 [Wirtschaftswunder]
Zeit für Europäische Visionen
Nach dem Ende der Euro-Krise 2013 war es lange Zeit erst einmal ruhig, was das Thema Europa angeht. Vermutlich bedingt durch Erschöpfung und Angst vor einem weiteren Erstarken populistischer Parteien. Seit die Wahlen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland ohne ganz große Unfälle vorüber sind, hat sich dies geändert. Zunächst mit Jean-Claude Junckers Rede zur Lage in Europa Mitte September, sodann mit Emmanuel Macrons Rede zur europäischen Integration Ende September.
09.10.2017 10:27:54 [Goldseiten]
Hand in Hand: Wie Finanzindustrie und Politik Katalonien in die Knie zwingen
Im Streit um die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens zeigte sich letzte Woche, wie Finanzindustrie und Politik zusammenarbeiten, um ihre Macht aufrechtzuerhalten und die eigenen Interessen auch unter Missachtung geltender Gesetze durchzusetzen.

Am vergangenen Donnerstag verkündete die EU-Kommission, dass ein unabhängiges Katalonien kein Mitglied der EU bleiben könne und sein Finanzsystem demzufolge von der Finanzierung durch die EZB abgeschnitten werde.

09.10.2017 10:29:10 [Tichys Einblick]
Neue Allzeit-Hochs an den Börsen, gute Konjunkturzahlen
Nach der längsten Gewinnserie der US-Börsen seit 2013 haben die Anleger am Freitag erst einmal durchgeschnauft. Ein durchwachsen ausgefallener Arbeitsmarktbericht und Spekulationen über einen bevorstehenden nordkoreanischen Raketentest sorgten vor dem Wochenende für Zurückhaltung. Die wichtigsten Indizes beendeten den Handel vor diesem Hintergrund nur wenig verändert.
09.10.2017 12:07:26 [Trading-Treff]
Geely Automobile Aktie – Starker Chart, aber instabiles Fundament!
Aktuell schwappt die E-Mobilitätswelle über die Börsen. Einzelne Aktien aus diesem Segment können sogar dramatische Kursgewinne vorweisen. Einer dieser Werte ist Geely Automobile. Doch warum kann diese Aktie zuletzt so stark zulegen?
09.10.2017 17:00:10 [Süddeutsche Zeitung]
Wirtschaftsnobelpreis für Forschung zur Verhaltensökonomie
Der Wirtschaftsnobelpreis geht in diesem Jahr an den US-Amerikaner Richard Thaler​ für seine Arbeit zur Verhaltensökonomie. Das hat die Königlich Schwedische Akademie der Wissenschaften bekannt gegeben. Thaler lehrt derzeit in Chicago und beriet einst unter anderem den früheren US-Präsidenten Barack Obama. In seiner Forschung beschäftigt sich der 72-Jährige unter anderem mit den psychologischen Faktoren, die hinter wirtschaftlichen Entscheidungen stehen.
09.10.2017 18:35:37 [Norbert Häring]
Marktmacht: Organisiertes Datenchaos zur Politikvermeidung
Die zunehmende Unternehmenskonzentration war schon immer ein heikles Thema. Nicht von ungefähr wurde die Monopolkommission, die im Zuge der 1973 gegen große Widerstände aus dem Unternehmenslager eingeführten Fusionskontrolle ins Leben gerufen worden war, mehrheitlich mit Unternehmensvertretern besetzt. So sollte sichergestellt werden, dass es nicht zu zwangsweisen Entflechtungen von Konzernen kommt. Heute äußert sich die Sensibilität des Themas darin, dass die zuständige Abteilung des Statistikamts und die Monopolkommission nach Kräften verhindern, dass es aussagekräftige Daten zu Unternehmensverflechtungen gibt.
09.10.2017 19:37:53 [Elliott Waves]
DAX? Schauen Sie um Himmelswillen auf den MDAX!
Die deutsche Börse in ihrer Gesamtheit kennt seit Monaten, wenn man mal die verhältnismäßig kleine Korrektur von Anfang Juni bis Ende August außer Acht lässt, nur eine Richtung. Erst heute hat der DAX als Performance-Index wieder neue Rekordhochs erreicht und schrammte knapp an der 13.000er Marke vorbei. Dem Kurs-Index als “echter” DAX fehlen allerdings noch über 3 %, um überhaupt die Hochs aus dem April 2015 toppen zu können. Und die zweite Aktien-Reihe? Nix neue Hochs!
10.10.2017 07:07:03 [Ökonomenstimme]
Verschwinden die Staatsschulden?
Mit Beschluss vom 18. Juli 2017 hat das Bundesverfassungsgericht die bei ihm anhängigen Verfahren zur Frage der Vereinbarkeit des Staatsanleihekaufprogramms der Europäischen Zentralbank mit dem Grundgesetz ausgesetzt und dem Europäischen Gerichtshof die Frage vorgelegt, ob sich dieses auch als "Quantitative Lockerung" bezeichnete Vorgehen mit dem Unionsrecht vereinbaren lässt (BVerfG, 2 BvR 859/15).

Die Vorlage lässt klar erkennen, dass zumindest die Mehrheit des Zweiten Senats des BVerfG die Vereinbarkeit des Programms mit dem Unionsrecht bezweifelt.

10.10.2017 09:56:27 [Trading-Treff]
Metalle als Lichtblick der Hedge Fonds Szene
Ohne Kupfer keine Leitungen, ohne Lithium keine Batterien. Auch Aluminium als Rohstoff für die Automobilindustrie bleibt weiterhin wichtiges Spekulationsobjekt: Anleger haben die Attraktivität von Metallen und Bergbauprodukten neu entdeckt. Hedge-Fonds-Investitionen in diese Produkte befinden sich derzeit auf einem so hohen Niveau wie seit 2011 nicht mehr.

10.10.2017 10:15:40 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Der Gewinn liegt im Einkauf. Auch bei Aktien.
Warum verhalten sich Menschen im Supermarkt genau andersherum als an den Finanzmärkten? Im Karstadt ist der Wühltisch im Zentrum des Interesses. An der Börse strömen die Käufer zur Auslage mit dem Schild „Heute besonders teuer!“. Und was kommt langfristig dabei heraus?
10.10.2017 11:21:54 [Godmode-Trader]
Trump hat es wieder getan
Über Trumps Besuch des Außengebiets ist viel geschrieben worden. Das will ich nicht wiederholen, obwohl schon ein paar groteske Szenen dabei waren. Hier soll es nur um einen Punkt gehen: Trumps Einfluss auf den Kapitalmarkt.

Trump äußerte sich dahingehend, dass Puerto Ricos Schulden verschwinden müssten. Ziemlich direkt deutete er an, dass sich Gläubiger auf einen Totalverlust einstellen müssen.

10.10.2017 11:30:32 [Telepolis]
Warum schwächelt der US-Dollar?
st der Dollar inzwischen so sehr vom Ölpreis abhängig, dass er mit dem Ende des fossilen Zeitalters seine Rolle als Weltgeld verliert?

Die internationalen Devisenmärkte können sich offensichtlich nicht recht entscheiden. Obwohl die Eurokrise keineswegs überwunden ist und die Gemeinschaftswährung mit Brexit, spanisch-katalanischen Turbulenzen und dem Aufstieg der extremen Rechten nun auch in den Kernländern der EU mächtig unter Druck stehen sollte, kann die US-Währung davon kaum profitieren.

10.10.2017 13:45:26 [Baustellen der Globalisierung]
Vor der Jahrestagung von IWF und Weltbank: Gespaltene Erwartungen
Wie in jedem Jahr um diese Zeit wirft die Jahrestagung von IWF und Weltbank, die vom 13.-15. Oktober in Washington tagt, ihre Schatten voraus. Während sich der offizielle Diskurs wie üblich um die aktuellen Konjunkturzahlen und längerfristige weltwirtschaftliche Risiken bewegt („Short-Term Recovery, Long-Term Challenges“ lautet der Untertitel des neuen World Economic Outlook, der heute veröffentlicht wird), bewegen die NGOs ganz andere Sorgen.
10.10.2017 16:52:35 [Time Pattern Analysis]
Normalisierung der Geldpolitik – und Gold?
Ende Oktober will die EZB verkünden, wie sie mit ihren QE-Maßnahmen weitermachen will. Die Fed hatte Ende 2015 mit ihrem ersten aufwärts gerichteten Zinschritt seit dem beinahe-Zusammenbruch des Finanzsystems 2008 signalisiert, die Geldpolitik wieder normalisieren zu wollen.

Im Rahmen der diversen Rettungsmaßnahmen ist die Fed-Bilanz per August auf 4,46 Bill. Dollar angeschwollen. Von den in die Wirtschaft gepumpten Geldmitteln sind 2,22 Bill. Dollar als Überschussreserven der Banken wieder bei der Fed gelandet.

10.10.2017 20:17:38 [Makronom]
Der Freihandel kann die Probleme der Welt nicht alleine lösen
Die enormen globalen Einkommensunterschiede lassen sich nicht verringern, indem einfach nur Handelsbarrieren abgebaut werden. Wenn wir wirklich eine grenzenlose kosmopolitische Welt erreichen wollen, ist Migration absolut essenziell. Ein Freund hat mir einen interessanten, aber doch etwas seltsamen Artikel zugeschickt, den Robert Shiller im Guardian veröffentlicht hat. Shiller beginnt seinen Text damit – in gewisser Weise entgegen dem momentan zu beobachtenden Trend –, eine „anti-nationalistische“ intellektuelle Revolution zu prognostizieren, die sich gegen die „Ungerechtigkeit der Geburt“ (injustice of birth) richtet.
10.10.2017 20:19:26 [Freisleben News]
Der trügerische Aufschwung der Euro-Zone
Die Wirtschaft im Euro-Raum brummt, die Arbeitslosigkeit sinkt. Das lässt den Reformeifer in vielen Ländern erlahmen. Gleichzeitig lässt sich erkennen, dass der Euro für manche Länder einem Bremsklotz gleich kommt. Die nötige Währungsabwertung bleibt ihnen im Korsett der Gemeinschaftswährung verwehrt. Die Jugendarbeitslosigkeit vermittelt dramatische Strukturschwächen.
10.10.2017 22:19:55 [Never Mind the Markets]
Grossbritanniens wundersame Zinswende
Seit dem überraschenden Brexit-Entscheid fährt die britische Regierung einen politischen Schlingerkurs. Theresa May verlor ihre Mehrheit im Parlament. In der Konservativen Partei geht es drunter und drüber. Der Streit zwischen den Hardlinern und den Gemässigten ist nicht ausgestanden, wie sich am viertägigen Parteikongress diese Woche leicht sehen liess. In Brüssel stocken die Austrittsverhandlungen mit der EU. Eben erst stufte die Ratingagentur Moody’s die Bonität der Insel herab.
11.10.2017 06:46:33 [Der Freitag]
Frankreich darf nicht zurückschrecken
Euro-Pläne: Emmanuel Macron muss die richtigen Fragen stellen und neue ökonomische Theorien bemühen – ob mit oder ohne Wolfgang Schäuble als deutschem Finanzminister. Das war mal eine Rede! 100 Minuten sprach der französische Präsident Emmanuel Macron jüngst an der Sorbonne über Europa, und in jeder einzelnen Minute war ihm anzumerken, dass das nicht der „gelernte Ton“ war, sondern eine Herzensangelegenheit. Und dennoch: Wer genauer zuhörte, wurde enttäuscht.
11.10.2017 08:21:50 [Wirtschaftliche Freiheit]
Sollten wir die Unternehmenssteuer in Europa angleichen?
In seiner aufsehenerregenden Rede hat der französische Präsident Emanuel Macron vieles gefordert, was in den kommenden Monaten noch für viel Zündstoff sorgen wird. Man denke nur an die einigermaßen realitätsfremde Idee des Eurozonen-Budgets. Etwas weniger kontrovers allerdings scheint sein Vorschlag zu sein, die Unternehmensbesteuerung in der Europäischen Union (EU) zu harmonisieren, wenigstens in einem etwas engeren Korridor als bisher üblich.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (76)
01.10.2017 06:38:10 [Ceiberweiber]
Dirty Campaigning: Was Christian Kern mit Uwe Barschel verbindet
1987 wurde dem Schleswig-Holsteinischen Ministerpräsidenten Uwe Barschel Dirty Campaigning untergejubelt, um ihn zu stürzen. 2017 wurde Bundskanzler Christian Kern Dirty Campaigning untergejubelt, um ihn zu stürzen. 1987 hatte es Geheimdienst-Hintergrund und so ist es auch 2017. 1987 wurde für das Medien-Team von Uwe Barschel der Springer-Mitarbeiter Reiner Pfeiffer engagiert, der ohne Barschels Wissen SPD-Spitzenkandidat Björn Engholm diffamiert und von Detektiven überwachen ließ.
01.10.2017 06:56:54 [Novo Argumente]
Fiskus statt Schutz
Anfang des Monats fand im Kölner „Pascha“ eine Razzia statt. Hunderte Polizisten durchsuchten das Gebäude stundenlang. Der Betreiber war zuvor vom Landgericht Augsburg zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt worden, offenbar lag für das Gericht ein klarer Fall von Steuerhinterziehung vor. Aber das Thema Prostitution und Steuerstraftaten verdient einen näheren Blick.

Seit Juni 2017 gilt das Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG). Umgesetzt wird es von den Ländern sehr zögerlich. Das liegt daran, dass nur Finanzbeamte diese Regulierung angemessen finden können, alle anderen Behörden setzt sie unter Druck.

01.10.2017 10:09:23 [Tagesschau]
Rücktritt bei SPÖ: Schmutziger Wahlkampf in Österreich
Zwei Wochen vor der Parlamentswahl in Österreich werden die regierenden Sozialdemokraten (SPÖ) von Kanzler Christian Kern von einem handfesten Skandal erschüttert. Nach Enthüllungen über eine geheime Negativ-Kampagne gegen den Außenminister und konservativen Spitzenkandidaten Sebastian Kurz ist der SPÖ-Wahlkampfleiter Georg Niedermühlbichler zurückgetreten.
01.10.2017 11:25:52 [Wissensfieber]
Der übersehene Wohlfahrtsstaat
Während sich der Großteil der Masse auch weiterhin mit Scheingefechten und unsinnigen Debatten durch die Politik beschäftigen lässt, sich vor allem auch gegen die „Reichen“ zu positionieren, wuchert vor allem der Staatsapparat munter vor sich hin. In den neuen Bundestag ziehen 78 Abgeordnete zusätzlich ein als bisher, um auf insgesamt 709 Sitze zu kommen.
02.10.2017 08:14:52 [Carta]
Das Rudel
Natürlich will es jetzt keiner gewesen sein. Beim aktuell beliebten „Wer hat Schuld an der AfD“ weisen sich Politik und Medien gegenseitig die Verantwortung zu. Dabei würde es sich auf beiden Seiten lohnen, darüber nachzudenken, was die AfD gestärkt hat. Journalisten sollten eigentlich Meister der Metapher sein. Schon in der Medientheorie gibt es deshalb starke Sprachbilder. Eines war lange Zeit das der gatekeeper. Journalisten sollten entscheiden, welche Ereignisse so wichtig sind, dass sie es in die Nachrichtensendungen und Zeitungsspalten schaffen.
02.10.2017 10:20:27 [Telepolis]
Österreich: Schwarze Propaganda im Wahlkampf
Das wohl berühmteste Stück Schwarze Propaganda sind die Protokolle der Weisen von Zion - vermeintliche jüdische Welteroberungspläne, als dessen Verfasser sich der Geheimdienst des Zaren entpuppte. Andere Beispiele für diese indirekte Beeinflussungsmethode sind die Fälschung der dänischen Untergrundzeitung Frihedsposten durch die deutsche Wehrmacht (die damit Nachrichten lancierte, dass sich die Dänen auf eine russische Besatzung vorbereiten sollten) oder die von der japanischen Verwaltung gefälschten vermeintlichen Flugblätter für amerikanische Soldaten auf den Philippinen (in denen es hieß, dass sich zu viele Soldaten bei philippinischen Huren mit Geschlechtskrankheiten anstecken würden, und die Gis deshalb Jungfrauen oder ehrenhafte Philippinas zur Befriedigung ihrer Triebe benutzen sollten).
02.10.2017 10:28:09 [Tichys Einblick]
Ach, Parteien
Viele AfD-Mitglieder waren vorher Mitglieder von anderen Parteien, in erster Linie der Parteien-Generation der frühen Bonner Republik, also CDU, CSU, SPD und FDP. Von ihrer neuen Partei erwarten sie geradezu gläubig, was ihre alten nicht hielten: Linie und Programmtreue. Die Sache vor der Person. Dass sie auf einen anderen Gedanken nicht kommen, ist verständlich. Denn die Meinungsführer-Medien haben ihren früher durchaus immer mal wieder kritischen Blick auf die Parteien weitgehend eingestellt, seit die Parteien nicht nur ein Kartell bilden, das alle Teile des Staates in Besitz nahm und weite Teile der Gesellschaft beeinflusst.
02.10.2017 12:44:44 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
„Unser Sozialismus des 21. Jahrhunderts“
Mit dieser Rede begeisterte der Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn den Parteitag in Brighton: Liebe Genossinnen und Genossen, gegen alle Vorhersagen haben wir im Juni den größten Stimmenzuwachs seit 1945 und das beste Labour-Ergebnis seit einer Generation erreicht. Das ist ein Resultat, das die Torys zur Kenntnis nehmen müssen und das Labour auf die Schwelle zur Macht befördert.

Es stimmt, wir haben nicht gut genug abgeschnitten und bleiben vorerst in der Opposition, aber wir sind nun eine Regierung im Wartestand.

02.10.2017 16:12:39 [Ceiberweiber]
Die SPÖ im Silberstein-Sumpf
Dass die SPÖ jetzt durch ihren Wahlkampfberater Tal Silberstein in den Abgrund gerissen wird, hat seine Wurzeln im Jahr 2002, als Alfred Gusenbauer ihn erstmals engagierte. Bereits damals hatten manche ein ungutes Gefühl wegen seines rüden Verhaltens bzw. ordneten ihn – wie später Medien in Rumänien und Botswana – dem Mossad zu. Gusenbauer störte all dies nicht, hatte er doch auch damals Freunde (inzwischen Geschäftspartner), die ebenfalls so einzuschätzen sind.
02.10.2017 16:23:56 [Blick nach rechts]
Prominente wollen AfD-Vorsitz im Kulturausschuss verhindern
Eine Reihe bekannter deutsche Künstler, Kulturschaffender und Politiker hat in einem offenen Brief an den Ältestenrat des Bundestags gegen die AfD protestiert. Sie richten sich gegen mögliche Pläne des Parlaments, der neuen AfD-Bundestagsfraktion künftig den Vorsitz über den Ausschuss für Kultur und Medien zu überlassen. Der Brief wurde neben dem Ältestenrat an alle Bundestagsfraktionen mit Ausnahme der AfD-Fraktion gesandt.
02.10.2017 19:48:14 [Tichys Einblick]
Die deutschen Sirenen der Pariser Machthaber
Die Chef-Planer und Souffleure im Elysée-Palast bedenken wirklich alles. Der unter allen sozialistischen Regierungen stets gleichermaßen umtriebige Jean Pisani-Ferry, Leiter des staatlichen Planungsamtes unter Hollande und zuvor Gründer des von französischen Konzepten beherrschten Think Tank namens Bruegel, führt dem jungen französischen Staatspräsidenten die Hand. Der 65jährige brachte es einst fertig, deutsches Steuerzahlergeld für die französische Veranstaltung mit dem trügerischen Namen Bruegel einzusammeln, um dann die dort geborenen Ideen als Ergebnisse deutsch-französischen Dialogs zu verkaufen.
02.10.2017 19:50:09 [Zeit Online]
Heimliche Wahlhelfer der AfD
Offiziell nimmt die AfD keine Neonazis auf. Aber sie ließ sich in Wahlkämpfen von Vertretern eines Vereins helfen, der tief ins rechtsextreme Milieu verstrickt ist. Im Sommer 2016 erreicht einen Funktionär der rechtsextremen Identitären Bewegung (IB) eine ungewöhnliche Anfrage. Ein AfD-Politiker aus Norddeutschland meldet sich. Offiziell arbeitet die Partei nicht mit den Identitären zusammen, weil die Gruppe von ehemaligen Neonazis durchsetzt ist und vom Verfassungsschutz beobachtet wird.
02.10.2017 21:57:07 [Blick nach rechts]
AfD-Fraktion: Spätere Abgänge nicht ausgeschlossen
Es ist ein Rollentausch der schwierigen Art. Im Wahlkampf gab Alexander Gauland den Einpeitscher, der eine Hamburger Sozialdemokratin „in Anatolien entsorgen“ und einen Schlussstrich unter die Debatte über zwölf Jahre Nationalsozialismus ziehen wollte, die man „uns“ nun „nicht mehr vorhalten“ müsse. Mit radikalen Tönen gegen Islam und Migranten sammelte er Punkt um Punkt bei der Bundestagswahl.

Ein paar Tage später ist er in einer gänzlich neuen Rolle gefragt.

02.10.2017 21:58:59 [Telepolis]
Theresa May vs. Boris Johnson vs. Ruth Davidson vs. Jacob Rees Mogg
Tory-Parteitag in Manchester. Vom Sonntag bis zum Mittwoch halten die britischen Tories im nordenglischen Manchester ihren Parteitag ab. Der stößt 2017 aus zwei Gründen auf besonders großes Medieninteresse. Der erste davon ist der von den Bürgern des Vereinigten Königreichs in einem Referendum am 23. Juni 2016 beschlossene EU-Ausstieg, dessen Vollzug bislang kaum Fortschritte gemacht hat. Strittig ist unter anderem die Ablösesumme, die Großbritannien für den Ausstieg zahlen soll.
03.10.2017 06:50:32 [Ceiberweiber]
Der Fall Silberstein: Wie man eine Partei kapert
Die SPÖ wird in der Wahlkampf-Schlussphase jeden Tag aufs Neue erschüttert durch Enthüllungen über ihren Ex-Berater Tal Silberstein. Die meisten fragen sich, wie es sein kann, dass Bundeskanzler Christian Kern nichts von verdeckt eingefädeltem Dirty Campaigning mitbekommen hat. Bevor man aber davon ausgeht, dass er die Unwahrheit sagt, um seine Haut zu retten, sollte man sich die Umstände bewusst machen.
03.10.2017 07:06:57 [Telepolis]
Mit Druck und Drohungen für und gegen Israel?
Nun hat sich das Kampffeld auf die Kulturindustrie erweitert. Bisher konnte man davon ausgehen, dass Konzertabsagen von Bands persönlichen oder wirtschaftlichen Gründen geschuldet sind. Doch in letzter spielt dabei auch der Nahostkonflikt zunehmend eine Rolle. So sagten beim Berlin-Pop-Festival Ende August einige Bands ab, weil die israelische Botschaft die Reisekosten der israelischen Künstlerin Riff Cohen bezuschusst hat. Der Boykott ist ein Beispiel für eine regressive Israelkritik und wurde so zu Recht scharf kritisiert.
03.10.2017 10:14:41 [Sozialismus Aktuell]
Norwegen: Sieg für die Rechte und Schlappe für die Arbeiterpartei
Dem Mitte-links-Lager gelang es nicht, am 11. September bei den Parlamentswahlen in Norwegen die »blau-blaue« Regierung auf die hinteren Plätze zu verweisen. Die größten Verluste musste die Arbeiterpartei hinnehmen, während kleine Parteien des Mitte-links-Spektrums geringe Zugewinne verzeichnen durften. Trotz der guten Wahlergebnisse, die die Parteien der Rechtsregierung für sich verbuchen konnten, scheint die Basis, auf der sie im Parlament aufbauen, zu bröckeln.
03.10.2017 10:22:16 [Verfassungsblog]
Sozusagen ein Referendum: Bericht aus Barcelona
Heute morgen habe ich mich mit Joan Vintró getroffen, einem freundlichen älteren Herrn und Verfassungsrechtsprofessor an der Universität von Barcelona. Vintró ist eines von sieben Mitgliedern einer Art "Wahlkommission" für das katalanische Unabhängigkeitsreferendum. Die Gänsefüßchen sind mit Bedacht gesetzt: Die eigentliche Wahlkommission war am 22. September geschlossen zurückgetreten, nachdem das spanische Verfassungsgericht jedem seiner Mitglieder für seine Mitwirkung an dem illegalen Referendum eine Geldstrafe von 12.000 Euro angedroht hatte – pro Tag! In diese Situation will niemand kommen, weshalb sich Vintró beeilt klarzustellen: "Wir sind keine Ersatz-Wahlkommission."
03.10.2017 12:29:48 [Legal Tribune Online]
Fatale Sig­nale
Das Studium lehrt vor allem theoretisches Wissen für den Idealfall. Doch auch wenn die Praxis manchmal anders läuft: Das Urteil im ersten sogenannten G20-Prozess wäre als Klausurlösung abgeschmettert worden. Der Rechtsstaat hat den notwendigen Anspruch, in der Praxis bestmöglich angewandt zu werden. Auf die alleinige Theorie eines solchen kann eine Gesellschaft verzichten.

Es darf nicht geschehen, dass die Idealisten unter den Juristen nur ein spöttisches Grinsen oder ein müdes Lächeln erfahren, weil die Strafjustiz ein trauriger Ort von markigen Sprüchen und unangemessenen Strafen wird.

03.10.2017 12:33:57 [Hinter den Schlagzeilen]
Mit Links den Klassenerhalt geschafft
Die „Linke“ ist nach der Wahl besser aufgestellt als es den Anschein hat – vor allem im Vergleich zu ihren großenteils wankenden politischen Rivalen. Einige Fallstricke gibt es dennoch: die Partei könnte im Schatten von derart vielen „wichtigen“ und verhaltensoriginellen Parteien wenig Gehör finden. Und sie könnte von einer Nahles-SPD umarmt und totgedrückt werden, die Linkssein aus taktischen Gründen nur simuliert. Vorsicht ist auf jeden Fall angeraten. Und kritische Solidarität von unserer Seite.
03.10.2017 14:09:48 [Der Ueberflieger]
Die Nationalratswahlen 2017 - die SPÖ befindet sich im Sinkflug
Zwei Wochen vor den Wahlen überschlagen sich in der österreichischen Innenpolitik die Ereignisse. Sebastian Kurz wird zum wiederholten Male beim Schwindeln erwischt. In seine Tätigkeit als österreichischer Außenminister fällt zumindest teilweise, auch die Entwicklungshilfe, in seinen Verantwortungsbereich. Auf seiner Webseite hat er eine Grafik präsentiert, mit der er beweisen wollte, dass Österreich bei den Zahlungen für den Bereich der Entwicklungszusammenarbeit im europäischen Spitzenfeld liegt.
03.10.2017 14:26:20 [WSWS]
Die SPD bereitet sich auf die Unterdrückung sozialer Opposition vor
Nach ihrer Rekordniederlage in der Bundestagswahl hat die SPD keine Zeit verstreichen lassen, sich neu aufzustellen. Noch in der Wahlnacht teilte sie mit, dass sie für eine Fortsetzung der Großen Koalition nicht zur Verfügung stehe und in die Opposition gehen werde. Drei Tage später wählte dann die neue SPD-Bundestagsfraktion die bisherige Arbeitsministerin Andrea Nahles zur Fraktionsvorsitzenden.

Nahles wird damit zur neuen starken Figur in der SPD.

03.10.2017 16:34:48 [Ceiberweiber]
Welche Dimensionen hat die Silberstein-Affäre?
Vor wenigen Tagen wollte kaum jemand Bundeskanzler Christian Kern glauben, dass der SPÖ zugeschriebene Dirty Campaigning-Seiten ohne sein Wissen eingerichtet wurden. Nun scheint ihn Ex-Berater Tal Silberstein zu verteidigen, doch in Wahrheit instrumenalisiert er die ÖVP gegen die angeschlagene SPÖ, indem er unterstellt, diese hab sein Campaigning sozusagen gekapert.
04.10.2017 10:26:59 [WSWS]
Japans größte Oppositionspartei löst sich vor den Parlamentswahlen auf
Mit der Ankündigung des Parteivorsitzenden Seiji Maehara, keine Kandidaten für die Parlamentswahlen am 22. Oktober aufzustellen, hat sich die Demokratische Partei Japans de facto aufgelöst. Die Parteimitglieder (einschließlich der gegenwärtigen Abgeordneten) wurden angewiesen, sich um eine Kandidatur im Rahmen der neu gegründeten Partei der Hoffnung (Kibō no Tō) zu bewerben, die von der rechtsnationalistischen Gouverneurin der Präfektur Tokio, Yuriko Koike, geführt wird.

04.10.2017 12:26:58 [Süddeutsche Zeitung]
Erwachen aus wutgetränkter Apathie
Was der Kapitalismus mit dem Wahlerfolg der AfD zu tun hat - und warum ihre Anhänger einen "autoritären Nationalradikalismus" vertreten. Ein Gespräch mit dem Soziologen Wilhelm Heitmeyer: SZ: 12,6 Prozent der Wählerstimmen für die AfD, Rechte ziehen wieder in den Bundestag ein. Es ist die Rede von einem Rechtsruck in Deutschland. Der Erfolg der AfD dürfte Sie nicht überrascht haben?

Wilhelm Heitmeyer: Das ist kein plötzlich eintretendes Ereignis. Ich habe bereits 2001 vor einer Entwicklung gewarnt, deren Gewinner ein rabiater Rechtspopulismus sein würde.

04.10.2017 14:11:31 [Ceiberweiber]
Wahlkampf: Die SPÖ und die Geheimdienste
Medien verwenden Geheimdienstjargon, wenn sie über Dirty Campaigning hinter dem Rücken von Bundeskanzler Christian Kern berichten, machen sich dann aber über die SPÖ lustig, wenn sie nach Maulwürfen sucht und davon spricht, dass alle Daten ihrer Kampagne abgesaugt wurden. Der spöttische Tonfall besagt nur, dass jene richtig liegen, die in die Richtung einer systematischen Demontage von Kanzler und Partei denken.
04.10.2017 14:26:46 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Frauke Petry wegen Meineids angeklagt
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen die frühere AfD-Politikerin Frauke Petry Anklage wegen des Verdachts auf Meineid erhoben. Ihr wird vorgeworfen, am 12. November 2015 als Zeugin vor dem Wahlprüfungsausschuss des sächsischen Landtages in Dresden falsch ausgesagt und ihre Angaben beeidet zu haben, teilte die Justizbehörde am Mittwoch in Dresden mit. Der Landtag hatte unlängst die Immunität von Petry aufgehoben. Sie war in der Vorwoche aus der Fraktion und der AfD ausgetreten.
04.10.2017 16:02:48 [Zeitgeisterjagd]
Die Elitenschmelze erreicht Berlin
Die Bundestagswahl wird als Schock empfunden, folgt aber einem Trend. In Europa neigt sich die Ära der politischen Regungslosigkeit dem Ende entgegen. Die Frage ist nur: Wohin geht die Reise?

In Europa hat sich zwar meteorologisch der Herbst eingenistet. Politisch gesehen aber erwacht gerade neues Leben. An vielen Stellen zeigen sich schrille Blüten, wo bis eben noch Ödnis war. Wenn man nach einer langen Frostperiode das erste Mal durch den Stadtpark läuft, dann ist die Sinneserfahrung eher ernüchternd.

04.10.2017 16:13:20 [Blick nach rechts]
Abgeordneter verlässt AfD-Bundestagsfraktion
Die AfD-Bundestagsfraktion hat ein weiteres Mitglied verloren. Der nordrhein-westfälische Abgeordnete Mario Mieruch erklärte am Mittwochvormittag seinen Austritt. Sein Mandat will er behalten. Als die Fraktion in der vorigen Woche ihre ersten Vorstandsmitglieder gewählt und einen Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten nominiert hatte, war der von den sogenannten „Realpolitikern“ in der Partei befürchtete Durchmarsch des Rechtsaußen-Lagers ausgeblieben. Gleichwohl begründete Mieruch gegenüber der Bild-Zeitung seinen Beschluss mit den ersten Entwicklungen in der neuen Fraktion.
04.10.2017 17:43:49 [Der Freitag]
Rechtsruck? A geh!
Österreich Von außen schaut Deutschland normaler aus, als einem lieb sein kann. Natürlich blickt die Welt nach Deutschland. Neben den USA ist es wohl das wichtigste Land der westlichen Hemisphäre. Was dort geschieht, ist nicht nur von nationalem Interesse, auch von globaler Relevanz. Seine Stärken offenbart das Land weniger in rabiaten Ansagen als in ökonomischer Durchschlagskraft. Das dafür aber gnadenlos.
04.10.2017 19:46:26 [Infosperber]
AfD: 12.6%. Das sind die Sieger. Das ist das Volk.
Wie mit den Siegern umgehen, das ist die deutsche Frage der Stunde. Aber die AfD ist, wie alle andern, eine Verliererpartei. «Sie sind da.» Meldet der Spiegel auf dem Cover der Sonderausgabe zu den deutschen Wahlen 2017. «Die AfD überrollt die Volksparteien.» Auf der Titelseite der taz schlägt am Montag, 25.9.2017, ein fast schon Zeus’scher Blitz ins Bundestagsgebäude, das selbst die linke Tageszeitung einen Tag später, und immer noch im Wahlkater, «Reichstag» nennt. Als hätte der letzte deutsche Kaiser nicht 1918 abdanken müssen.
05.10.2017 08:07:17 [Prabels Blog]
Niedersachsen: So werden Sie geholfen
VW ist eine Besonderheit Niedersachsens. Nirgends sonst ist Landespolitik mit Industriepolitik so eng verzahnt, so verflochten, wie in diesem Bundesland. Bei der Niedersachsenwahl geht es nicht zuletzt um die Zukunft von VW. Die AfD ist die einzige Partei, die ohne jeden Vorbehalt hinter den Arbeitern und Ingenieuren steht. Die die übertriebenen Abgaswerte anprangert, die VW zum Verhängnis geworden sind.
05.10.2017 09:45:03 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Rechts entlang, bitte
Wie die Rechtspopulisten in Österreich die gesamte politische Kultur verändert haben. „Österreich ist eine kleine Welt, in der die große ihre Probe hält“, ist ein geflügelter Satz Friedrich Hebbels über Österreich. Was den Umgang mit der rechtspopulistischen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) angeht, stimmt er. Die österreichische Öffentlichkeit hat – im Gegensatz zu Deutschland – alle Phasen der Debatten über den „richtigen“ Umgang mit der extremen Rechten bereits hinter sich. Inwiefern machen Medien sie groß, wenn sie über sie berichten? Soll man sie besser totschweigen? Ignorieren?
05.10.2017 09:55:27 [Süddeutsche Zeitung]
Die Lügen der Frauke Petry
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat Anklage gegen die frühere AfD-Politikerin erhoben. Man könnte der angeblichen Sauberfrau noch eine weitere Straftat vorwerfen. In den Lehrbüchern könnte am Fall Petry auch noch ein zweiter Straftatbestand diskutiert werden - die Wählertäuschung. Petry hat für die AfD als Direktkandidatin kandidiert, ist gewählt worden, aber sofort nach der Wahl aus der Partei ausgetreten; das Mandat behält sie. Das Lehrbuch wird klarmachen, warum diese Unverfrorenheit aber vom Strafrecht nicht erfasst wird: Lügnerische Wahlversprechen sollen nach dem Willen des Gesetzgebers straffrei bleiben.
05.10.2017 11:22:22 [The European]
Ab in die Mitte?
Tut sich mit der „Alternativen Mitte“ etwa eine neue Partei auf? Es wäre eine Abspaltung von der AfD, und nach dem Abgang der bisherigen Vorsitzenden, Frauke Petry, läge dieser Gedanke zunächst nicht fern. Doch ein etwas genauerer Blick zeigt, dass in der AfD von einer möglichen Spaltung keine Rede sein kann.
05.10.2017 13:43:32 [Junge Welt]
Querschläger Johnson
Parteitag der britischen Konservativen. Mit einem sogenannten P45-Papier können britische Lohnabhängige den Verlust ihres Arbeitsplatzes aufgrund einer Kündigung durch das Unternehmen beim Jobcenter beweisen. Die britische Premierministerin Theresa May hatte nur wenige Minuten ihrer Parteitagsrede in Manchester absolviert, da wurde ihr ein P45 durch den Komiker Simon Brodkin überreicht.
05.10.2017 18:41:06 [Sozialismus Aktuell]
Sozialistische Reformpolitik als Mainstream?
Mit dem Abschluss der Jahreskonferenzen der Labour Party und der Konservativen Partei geht die diesjährige Saison der ordentlichen Parteitage in Britannien ihrem Ende entgegen. Schon im dritten Jahr nacheinander hatten die Wähler jeweils wenige Monate zuvor in landesweiten Abstimmungen über die Entwicklungsrichtung des Vereinigten Königreichs zu entscheiden, und innerhalb von nur zwei Jahren haben sich die politischen Kräfteverhältnisse grundlegend verändert.
05.10.2017 21:52:52 [Kontrast]
Portugal: Klarer Sieg für Sozialisten bei Lokalwahlen
Bei den portugiesischen Lokalwahlen am 1. Oktober hat die Sozialistische Partei (Partido Socialista, PS) von Premierminister António Costa ihr historisch bestes Ergebnis erreicht. Der Wahlausgang bestätigt die Politik von Regierungschef Costas: Portugal hat den Sparkurs beendet – die Wirtschaft wächst, die Löhne steigen und Schulden werden zurückgezahlt.
06.10.2017 06:27:54 [Ceiberweiber]
Wahlkampf: Die Kerns unter medialem Sperrfeuer
Bundeskanzler Christian Kern sieht sich einer Diffamierungskampage ausgesetzt, die auch vor seiner Familie nicht halt macht. Deshalb treten er und seine Frau Eveline mit unterschiedlichen Kurzvideos auf ihren Facebook-Seiten an die Öffentlichkeit d.h. direkt vor die Wählerinnen und Wähler. So erreichen sie einen Solidarisierungseffekt, aber auch, dass User gehässig posten, die vor wenigen Wochen nicht wussten, wer Ex-SPÖ-Berater Tal Silberstein ist und auch keine Ahnung hatten, dass z.B. ich immer wieder warnte.
06.10.2017 09:16:29 [Telepolis]
Für die Bayernpartei steht Katalanen wie Bayern das Selbstbestimmungsrecht zu
Ist eine Sezession, wie dies die Katalanen wollen, rechtlich möglich? Mit dem Kosovo und der Krim gab es umstrittene Präzedenzfälle, die zeigen, dass das Selbstbestimmungsrecht geopolitischen Interessen folgt. Heiß wird nicht nur in Spanien diskutiert, ob oder unter welchen Bedingungen eine Sezession Kataloniens möglich ist. Die Nato-Staaten haben ebenso wie Russland in den letzten Jahren bekanntlich Präzedenzfälle geschaffen.
06.10.2017 12:50:46 [Ceiberweiber]
Wahlkampf: Offener Brief an Tal Silberstein
2008 warnte ein Kommentator der „Haaretz“ vor Politikberatern, die nicht loyal sind und im Hintergrund bleiben, sondern sich in den Vordergrund spielen und die Agenda diktieren wollen. Dabei verwies er auf Tal Silberstein, der im damaligen israelischen Wahlkampf mitmischte und seinem Auftraggeber die Rute ins Fenster stellte.
06.10.2017 16:19:47 [Junge Welt]
»Versprechen von SPD und Grünen sind Versprecher«
Kein »Weiter so«. Linkspartei in Niedersachsen gibt sich vor Landtagswahl am 15. Oktober kämpferisch. Ein Gespräch mit Anja Stoeck: In einer guten Woche wird in Niedersachsen ein neuer Landtag gewählt. Aktuellen Prognosen der Umfrageinstitute zufolge würde Die Linke in den Landtag einziehen. Wie sehen Sie die Chancen?

Gerade in den letzten Tagen haben CDU und SPD ihre Angriffe auf uns verstärkt. Da ist davon die Rede, Die Linke unbedingt aus dem Landtag halten zu wollen.

07.10.2017 09:14:15 [Altermannblog]
Ausflug zu den Scherbenhaufen der Politik
Was macht eine ordentliche Oppositionspartei? In der Schule – ich gebe zu, das ist schon ein paar Jahre her – habe ich gelernt: "In der Geschichts- und Politikwissenschaft steht der Begriff allgemein für politische Kräfte und organisierte Personengruppen, die gegen die politischen Machthaber agieren" (Wikipedia). Bei uns ist das ab 2017 anders. Chulz, die Lichtgestalt ohne Leuchtkraft, versteht unter „Opposition“ Opposition gegen die Opposition, als sei man Regierungspartei. Das ist entweder Hybris, Schizophrenie, oder ein Cuvée aus beiden. Die verbliebenen Hansel als aufrechte Verteidiger der Demokratie zu bezeichnen? Ick weiß es nich!
07.10.2017 13:22:16 [Ceiberweiber]
Wahlkampf: Wer besiegt Tal Silberstein?
Am 6.Oktober 2017 kündigen ÖVP und SPÖ wechselseitige Klagen an, ausgelöst durch Aktivitäten von Ex-SPÖ-Berater Tal Silberstein und seinem Mitarbeiter Peter Puller, der bei der ÖVP und dann bei den NEOS war. Die Türkisen wissen zu Recht darauf hin, dass die SPÖ Silberstein engagierte, der ein „Weltmeister des Dirty Campaigning“ sei und verweise auf den Film „Our Brand Is Crisis“ über die Wahlen in Bolivien 2002.
07.10.2017 13:26:55 [Sozialismus Aktuell]
Das Ende der 2. Republik in Österreich?
Für die Parlamentswahlen am 15. Oktober in Österreich zeichnet sich ein klarer Sieg der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) ab, sie fiel seit Mai 2017 nie unter 33%. Bis zum Mai 2017 waren die rechtspopulistischen »Freiheitlichen« (FPÖ) länger führende Partei. Mit der Durchsetzung des »System Kurz« in der ÖVP verlor sie Platz 1, aktuell sehen sie Umfragen bei 26%.
07.10.2017 15:38:35 [TAZ]
Lame Ducks im Adenauerhaus
Mit Merkel und Seehofer treffen am Sonntag zwei angezählte Parteichefs aufeinander. Aus CDU und CSU schallt der Ruf nach Verjüngung. Wenn sich am Sonntag Horst Seehofer und Angela Merkel treffen, wird es vermutlich hoch hergehen. Dermaßen aufgeplustert stolzieren Seehofer und seine Adlaten Dobrindt und Herrmann seit Tagen durch die überregionale Medienlandschaft, dass man meinen könnte, ihre CSU hätte mit dem mäßigen Wahlergebnis der Union rein gar nichts zu tun.
08.10.2017 08:12:19 [Journal 21]
Die AfD, gar nicht so schlimm?
Zuerst fürchtete man sich vor ihr, jetzt wird die Partei verharmlost. Vor ein paar Wochen noch malte man den Teufel an die Wand. Man sah Deutschland am Rande des Abgrunds, mit einem Fuss schon im Nationalsozialismus. Der Aufstieg der AfD wurde als Zeichen gedeutet, dass die Demokratie vom Rechtspopulismus erschüttert würde. „Wehret den Anfängen“, hiess es. Ziemlich geschmacklos wurde Alexander Gauland, der AfD-Spitzenmann mit der Hundekrawatte, als Gau-Leiter und Super-GAU bezeichnet. Dann kam die Wahl.
08.10.2017 09:05:10 [Tagesschau]
Wie die CSU nach rechts rückt
Heimat, Patriotismus, Leitkultur - mit konservativen Kampfbegriffen wirbt die CSU für einen Rechtsruck der Union. In einem Zehn-Punkte-Plan formuliert die Partei Thesen für eine "bürgerlich-konservative Erneuerung" und greift die Kanzlerin an.

Nach der Bundestagswahl ringt die Union um eine gemeinsame Linie. Die CSU wirbt für einen Rechtsruck und hat in einem Zehn-Punkte-Plan formuliert, "warum die Union dem Land das schuldig ist".

08.10.2017 09:07:27 [Cicero]
FDP im Bundestag: Liberale Gesäßpolitik
Die FDP will partout nicht neben der AfD im Bundestag sitzen und ist offenbar bereit, daraus eine kleine Staatsaffäre zu machen. Soll so wirklich der von den Liberalen geforderte Neustart aussehen? Für die Zukunft des Landes sind solche gesäßpolitischen Rangeleien nicht weiter wichtig. Doch sind die Freien Demokraten im Vollgefühl ihrer 10,7 Prozent offenbar bereit, daraus eine kleine Staatsaffäre zu machen.
08.10.2017 13:24:40 [Telepolis]
Fake Politicians
Über die Selbstzerstörung der Demokratie in Österreich. Dass Politik ein ungemein schmutziges Geschäft ist und es dem politischen System nicht um das Land oder die Menschen geht, sondern selbstreferentiell nur um sich selbst - das wurde bis vor wenigen Tagen als unwissenschaftliche Behauptung zumeist rechtsdemagogischer, die Demokratie ablehnender Quellen diskreditiert.
08.10.2017 13:34:54 [Tichys Einblick]
Merkel wie Junge Union: Parteienstaat zur Karrierebeförderung
Angela Merkel passt an die Spitze einer entunionisierten Union als Sammelbecken für populistischen Strömungen aller Parteien, die keine Parteien mehr sind, sondern Gewerkschaften der Berufspolitiker und ihrer Mitarbeiterschar. Standing Ovation für Angela Merkel auf dem Deutschlandtag der Jungen Union nach ein bisschen Grummeln, das die Delegierten selbst ausbuhten. Mehr Unterwürfigkeit war nie.
08.10.2017 14:34:25 [Christian Wolff]
Erinnerungen an Willy Brandt
Er starb vor 25 Jahren am 8. Oktober 1992. Es war 1965. Als 15-Jähriger besuchte ich im Vorfeld der Bundestagswahl in der jeweils voll besetzten Düsseldorfer Tonhalle die zentralen Kundgebungen der CDU mit Konrad Adenauer und Ludwig Erhard, der FDP mit Walter Scheel und Erich Mende und der SPD mit Herbert Wehner und Willy Brandt. Wahrhaft elektrisiert, begeistert war ich vom damaligen Kanzlerkandidaten Willy Brandt: seine wunderbare Sprache, seine Rhetorik, seine mitreißende Nachdenklichkeit haben mich ebenso ergriffen wie seine Visionen von einer neuen Deutschland- und Europapolitik.
08.10.2017 17:16:00 [Abgeordnetenwatch]
OSZE rät Deutschland zu mehr Gleichstellung im Bundestag
Die Wahlbeobachtungsmission der Parlamentarischen Versammlung der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) hat ihre Abschlusserklärung zur Bundestagswahl vorgelegt. Darin empfehlen sie angesichts des Wahlergebnisses zum Thema Gleichstellung im Bundestag:

„Zwar haben viele Parteien interne Quoten um Geschlechtergleichstellung zu fördern, allerdings könnten gesetzliche Regelungen für ein ausgeglicheneres Geschlechterverhältnis in der Politik sorgen.“

08.10.2017 17:22:38 [Telepolis]
Wie viel Heimat verträgt die Politik?
Der Schock der etablierten Parteien über den Zuwachs der AfD ist vorbei. Nun sind sie dabei, ihren Diskurs entsprechend anzupassen, d.h. nach rechts zu verschieben. In der CDU und der CSU betonen alle, dass sie jetzt die konservative Seite wieder stärker akzentuieren wollen. Dabei hat ja CSU-Chef Seehofer vorgemacht, wie man mit einem rechten Diskurs die AfD stärkt. Ständig hat er die Obergrenze bei dem Flüchtlingszahlen gefordert, die mit dem Grundgesetz gar nicht vereinbar ist.
08.10.2017 20:08:53 [Andreas Wehr]
Oskar Lafontaine hat Recht!
DIE LINKE braucht eine andere Flüchtlings- und Migrationspolitik. Die Partei DIE LINKE konnte bei den Bundestagswahlen leicht zulegen. Das insgesamt gute Ergebnis kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass sie vor allem im Osten herbe Einbußen unter Arbeitern, Angestellten und Arbeitslosen erlitt. Dort, aber auch in den westlichen Bundesländern, verlor sie vor allem an die AfD Stimmen, insgesamt mehr als 400.000.

Oskar Lafontaine hat sich deshalb mit einer Stellungnahme am 26. September 2017 auf Facebook zu Wort gemeldet.

09.10.2017 08:19:31 [Post von Horn]
Schröders jüngster Bärendienst
Niemand sollte sich vom miesen Wahlkampf des SPD-Vorsitzenden Schulz täuschen lassen: In der SPD schlummert durchaus noch manches Talent. Eines heißt Gerhard Schröder. Lange schien er weg vom Fenster. Nun ist er wieder da. Obwohl schon 73, macht sich der Ex-Kanzler und Ex-SPD-Chef kraftvoll bemerkbar.
09.10.2017 10:22:50 [Ceiberweiber]
SPÖ: Warum das Schiff sinkt
Die SPÖ versenkt sich selbst in der Schlußphase des Wahlkampfes; zwar sehen sie manche Umfragen auf Platz 2, doch mehr ordnen sie an dritter Stelle hinter der FPÖ ein. Dies hat sie einem um den Gegenwert von rund 4,5 Eigentumswohnungen pro Jahr engagierten Berater zu verdanken, von dessen internationalem Erfolg sie sich blenden hat lassen. Tal Silberstein gilt aber auch als skrupellos und ist dafür bekannt, dass er seinem Auftraggeber die Agenda diktieren will, also das Gegenteil des loyalen Beraters eines Regierungsmitglieds ist.
09.10.2017 10:31:06 [Neues Deutschland]
AfD ist die Partei des Prekariats
Bertelsmann-Stiftung sieht eine neue Konfliktlinie zwischen Befürwortern und Skeptikern der »Modernisierung«. Die Bertelsmann-Stiftung hat zum Ausgang der Bundestagswahl vom 24. September eine steile These aufgestellt. Statt der herkömmlichen Links-Rechts-Kategorien gebe es in Deutschland eine »neue Konfliktlinie der Demokratie zwischen Modernisierungsskeptikern und Modernisierungsbefürwortern«, heißt es in einer am Freitag veröffentlichten Studie.
09.10.2017 12:13:29 [Berliner Zeitung]
Die Grenze zur Peinlichkeit ist längst überschritten
Nun gibt es wohl also eine Einigung: CDU und CSU haben sich in der Flüchtlingspolitik zusammengerauft. Ein Grund für Erleichterung ist das vielleicht für Angela Merkel und Horst Seehofer. Ein Grund zum Feiern sicher nicht. Denn die Grenze zur Peinlichkeit hat die Union mit ihrem Streit längst überschritten. Zwei Jahre hat es gedauert, bis sich CDU und CSU geeinigt haben. Zwei Jahre sind eine verdammt lange Zeit für zwei Parteien, die sich als Teil einer Familie begreifen und nicht als politische Gegner.
09.10.2017 15:08:57 [N-TV]
Einigung in der Union: Zu spät und deshalb unglaubwürdig
CDU und CSU haben einen Weg gefunden, um die Zuwanderung von Flüchtlingen zu begrenzen, ohne das Asylrecht komplett abzuschaffen. Ein gutes Signal für ihre Wähler? Das wäre es gewesen - vor anderthalb Jahren. Nun kommt die Obergrenze also doch. Beziehungsweise nicht, denn Angela Merkel hat sich gegen Horst Seehofer durchgesetzt. Oder umgekehrt? Sicher ist: Eine klare Linie hat die Union nach wie vor nicht.
09.10.2017 15:16:43 [World Economy]
„Migrations-Mogelpackung der Marke Merkel/Seehofer“
Man muß die Pressekonferenz Merkel/Seehofer in Sachen staatlichem Kontrollverlust nicht abwarten, um die Mogelpackung in Sachen Migration festzustellen. Dazu gehört nur das in Berlin mögliche Maß an Unverschämtheit, das den Menschen als Lösung der anstehenden Fragen zu verkaufen. Merkel und Seehofer hatten eines als Ziel. Die Rechtswidrigkeit ihres Verhaltens aus dem Herbst 2015, das Land an seinen Grenzen schutzlos zu stellen und das eigene Maulheldentum zu kaschieren. Sie haben sich das fein ausgedacht.
09.10.2017 16:55:24 [Arbeitermacht]
CDU/CSU – Die Obergrenze heißt jetzt Richtwert
Am Rechtsruck soll die Union nicht zerbrechen. Auf diesen „Kompromiss“, der ohnedies nie in Frage stand, einigten sich CDU und CSU für die anstehenden schwarz-gelb-grünen Koalitionsverhandlungen. Die Zahl der aufgenommenen Flüchtlinge soll in Zukunft 200.000 pro Jahr nicht übersteigen. Nur in „Sonderfällen“ soll sie „aufgeweicht“ werden. Zu solchen gehören der Krieg in Syrien, die Flucht von Millionen in und aus Afrika, die Unterdrückung der Kurden in der Türkei, imperialistische Besatzung und islamistische Angriffe in Afghanistan sowie unzählige andere Akte barbarischer Unterdrückung offenbar nicht.
09.10.2017 17:07:08 [Der Freitag]
O’gschlagn is!
CSU: Alles läuft gegen Horst Seehofer. Was nach ihm kommt, verspricht abenteuerlich zu werden. Mit großer Wahrscheinlichkeit wird Bayern auch nach dem Herbst 2018, wenn dort der neue Landtag gewählt ist, von der CSU regiert werden. Ob mit absoluter Mehrheit oder – was dem Freistaat wohl eher guttäte – von einer Koalition, womöglich einer Großen: Das kann dem Rest der Bundesrepublik ziemlich egal sein.
09.10.2017 18:32:47 [Verfassungsblog]
Die Identifikation Einzelner
Gedanken zum EGMR-Urteil im Fall N.D. und N.T.: Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) im Fall N.D. und N.T. gegen Spanien stellt fest, dass Rückschiebungen in der Grenzzone der spanischen Enklave Melilla nach Marokko gegen das Verbot der Kollektivausweisung verstoßen. Die Entscheidung ist bedeutsam, weil sie die Abgrenzung von legitimem Grenzschutz und konventionswidrigen Praktiken betrifft.
09.10.2017 22:11:24 [Verfassungsblog]
Eine Obergrenze für den Bundestag
Wie die dringend nötige Reform des deutschen Wahlrechts gelingen könnte. Wenig überraschend haben sich die im Jahr 2013 durchgeführten Änderungen des Bundestagswahlrechts als klassischer Fall einer „Einigung zu Lasten Dritter“ erwiesen. Die Änderungen waren notwendig geworden, nachdem das Bundesverfassungsgericht zunächst 2008 das bis dato geltende und dann erneut 2012 das 2011 aufgrund der ersten Gerichtsentscheidung geänderte Wahlrecht für verfassungswidrig erklärt hatte. Beide Urteile wandten sich gegen das sogenannte „negative Stimmgewicht“, das heißt im Wesentlichen den Effekt, dass zusätzliche Stimmen für eine Partei oder Listenverbindung zu einem Verlust von Mandaten führen können.
09.10.2017 22:13:14 [World Economy]
Warum die AfD gewählt wird
Der Niedergang der einstigen Volksparteien von links bis rechts ist eine Tatsache, an der niemand vorbeikommt. Durch ihre undemokratische, antipatriotische und volksvergessene Politik haben sie ihre Daseinsberechtigung längst verloren,. Sie produzieren sich als Erfüllungsgehilfen ausländischer und vor allem internationalistisch gesinnter Kreise. Dieser neue weltrevolutionäre Zug der Globalisten - der dem einstigen Kommunismus entnommen ist, muß zwangsläufig auf den Protest aufgeklärter Bürger treffen.
10.10.2017 08:26:14 [Infosperber]
(Keine) Toleranz für Intoleranz – auch für die AfD
Sie sind längst wieder in der europäischen Politik angekommen. Die Rechtskonservativen. Die Rechtsradikalen. Jetzt auch in Deutschland. Und selbst wenn sie nicht wirklich Siegerinnen sind – die Frage der Stunde lautet: Wie mit AfD & Co. umgehen? Die Formulierung erinnert ein wenig an das ratlose «Wie mit diesem verhaltensauffälligen Jugendlichen umgehen?» Ist die AfD ein Erziehungsproblem?
10.10.2017 10:08:37 [TAZ]
Regierung in den Niederlanden: Das Kabinett steht
Weißer Rauch in Den Haag: Die Niederlande haben bald wieder eine Regierung. Beteiligt am Kabinett „Rutte III“, benannt nach dem alten und neuen Regierungschef Mark Rutte, sind neben dessen liberaler Partei VVD die Christdemokraten (CDA), die liberalen Democraten66 (D66) sowie die sozial-calvinistische ChristenUnie (CU). Mit 76 der 150 Parlamentssitze ist ihre Mehrheit denkbar knapp.
10.10.2017 11:26:36 [Deutschlandfunk]
Die Burschenschaften innerhalb der FPÖ
"Stille Machtergreifung" - so nennt Hans-Henning Scharsach die Umtriebe der österreichischen Burschenschaften innerhalb der FPÖ. Aus der Verbundenheit zur NS-Zeit machten die Corps kaum ein Geheimnis, Dennoch werde die Gefahr im Land unterschätzt oder gar nicht erst thematisiert.
10.10.2017 13:28:57 [Der Ueberflieger]
Vor der Nationalratswahl – das Volk will angelogen werden
Am Sonntag finden in Österreich die Nationalratswahlen statt und das allseits beliebte Spiel zwischen Wähler und Politiker hat längst begonnen. Der Wähler liebt es nämlich, im Vorfeld der Wahl belogen und betrogen zu werden, um nach der Wahl furchtbar auf die Parteien schimpfen zu können.
10.10.2017 13:41:20 [WSWS]
Rechtsruck der CDU/CSU
Die CDU und die CSU haben sich am Sonntag nach über zehnstündigen Verhandlungen auf eine gemeinsame Linie für ein Regierungsbündnis mit der FDP und den Grünen geeinigt. Das Ergebnis ist ein deutlicher Rechtsruck, der auch die Politik der zukünftigen Regierung bestimmen wird.

Im Vordergrund stand der Streit um eine Obergrenze für Flüchtlinge, der seit zwei Jahren zwischen den beiden Schwesterparteien tobt. Während CSU-Chef Horst Seehofer eine solche Obergrenze forderte und sie zur Voraussetzung für eine Regierungsbeteiligung erklärte, hatte sie die CDU-Vorsitzende Angela Merkel bisher abgelehnt.

10.10.2017 17:05:34 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Polizeipräsident Binias wirft aus Ärger über CDU hin
Kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen wirft Landespolizeipräsident Uwe Binias aus Ärger über die CDU hin. „Ich fürchte, ich kann das Amt nicht mehr so ausfüllen, wie ich möchte“, sagte der 61 Jahre alte Polizeibeamte der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. Noch in dieser Woche werde er aus der CDU austreten.
10.10.2017 18:31:46 [Tichys Einblick]
Angela Merkel: Nicht Ursache, sondern Folge der Vergrünung der CDU
Deutschland kann sich freuen, wenn Merkel irgendwann abtritt – und man kann nur hoffen, dass das nicht mehr vier Jahre dauert. Aber die Probleme der CDU sind größer als Angela Merkel, und Merkel ist selbst nur Ergebnis eines Prozesses, der schon unter Helmut Kohl weit fortgeschritten war. Auf die Frage: „Was ist von der Studentenbewegung geblieben?“ antwortete der Philosoph Jürgen Habermas, damals der führende deutsche Linksintellektuelle, schon im Jahr 1988: „Frau Süßmuth“.
10.10.2017 22:12:43 [Zeit Online]
SPÖ: War es das schon?
Der Rücktritt seines Wahlkampfleiters bringt Christian Kern in schwere Bedrängnis. Eine Frage steht im Raum: Was wusste der Kanzler über die Schmutzkübelkampagne seines Teams? Vermutlich wird der 30. September dereinst bei den Grünen in hohen Ehren gehalten werden: als jener Tag, welcher der Ökopartei im Jahr 2017 das parlamentarische Überleben gesichert hat. Es wäre der Kollateralnutzen, den die kleine Oppositionspartei aus dem politischen Erdbeben ziehen dürfte, das der überraschende Rücktritt des sozialdemokratischen Bundesgeschäftsführers Georg Niedermühlbichler ausgelöst hat.
10.10.2017 22:31:00 [Der Freitag]
Sozialismus oder Sieg
Als erklärter EU-Anhänger wäre Labour-Chef Corbyn wohl längst Regierungschef und könnte die Tories zur Regeneration schicken. Ihren Höhenflug verdankt die Labour Party diesem Parteichef und den vielen jugendlichen Anhängern. Erstmals seit langer Zeit gab es wohl vor allem deshalb vor Wochenfrist auf dem Parteitag in Brighton keinen Führungsstreit. Jeremy Corbyn hat enorm dazugelernt, er ist persönlich und politisch gewachsen, das muss man ihm lassen.
11.10.2017 06:51:29 [Post von Horn]
Mit Schulz verliert die SPD viel Einfluss
Der Einfluss der SPD auf die Gestaltung der Lebensbedingungen in Deutschland ist in diesem Jahr stark geschrumpft. Die Partei verlor drei Landtagswahlen und die Bundestagswahl. Im Saarland hielt sie sich als Juniorpartner der CDU. In Schleswig-Holstein und NRW schickten sie die Wähler in die Opposition. Sollte sie auch die Niedersachsen-Wahl verlieren, wäre sie so gut wie abgemeldet.
 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (73)
01.10.2017 06:42:49 [Junge Welt]
Kriegserklärung an das Kapital
Wenn alle Medien und Unternehmerverbände einen anschreien, dann hat man als große linke Partei wohl etwas richtig gemacht. Das könnte sich zumindest Jeremy Corbyn, der Vorsitzende der britischen Labour Partei zum Abschluss des diesjährigen Parteitags in Brighton denken. In seiner Abschlussrede am Mittwoch bezeichnete er Labour als »Regierung im Wartestand«. Premierministerin Theresa May rief er zum Rücktritt im »Interesse des Landes« auf.

Das buchstäbliche rote Tuch für die auf der Insel ansässigen Großbänker und Industriellen war wie in den Jahren zuvor mal wieder Labours wirtschaftspolitischer Sprecher John McDonnell.

01.10.2017 11:20:26 [Info-Welt]
Katalonien: Zusammenstöße bei Wahllokalschließung durch die Polizei
Die Katalanen sind teilweise seit Freitag in Schulen und anderen als Wahllokale ausgewählte Gebäuden, um die Wahlurnen zu schützen. Madrid hat die Sicherheitskräfte in der Region verstärkt und das Verbot wird von der Guardia Civil einigen Orten durchgesetzt. Es sind Bilder, die schmerzhaft an Diktatur erinnern und nur die Besonnenheit der Katalanen – pro und contra Referendum – hat bislang Schlimmeres verhindert.

01.10.2017 11:42:34 [Verfassungsblog]
Mind the Gap! Schwierigkeiten der Rechtsstaatlichkeit in der EU
Nach Paul Craig, dem britischen Rechtsprofessor, soll gegenüber jedem, der das Betreten der „Welt der Rechtsstaatlichkeit“ riskiert, eine Gesundheitswarnung ausgesprochen werden. Dies ergibt sich unter anderem daraus, dass in den Fachdebatten der Rechtswissenschaft gravierende Meinungsunterschiede in Bezug auf den Begriff der Rechtsstaatlichkeit selbst sowie die rechtlichen und politischen Konsequenzen, die aus der Verletzung der Regeln der Rechtsstaatlichkeit resultieren sollten, existieren.

Seit Ende des Kalten Krieges haben sich sowohl internationale Organisationen als auch nationale Regierungen (auch von undemokratischen Staaten) den Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit verschrieben, allerdings oft nur in Form eines Lippenbekenntnisses.

01.10.2017 13:11:51 [Telepolis]
… beim nächsten Mal als Farce
Zum Burkaverbot in Österreich: Marx bemerkt irgendwo, dass die Geschichte sich gern wiederholt. Gibt sie beim ersten Mal die Tragödie, kommt sie beim nächsten Mal als Farce daher.

Dankenswerterweise hat Wikipedia uns, als Leser oder Schreiber, der Notwendigkeit enthoben, endlos in Bibliotheken rumzusitzen und die Quellen solcher Zitate aufzusuchen. Bei Marx heißt es nun also, im Wortlaut: "Hegel bemerkte irgendwo, dass alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce."

01.10.2017 17:31:08 [ceiberweiber]
Christian Kern soll zum Rücktritt gezwungen werden
Als eine Pressekonfernz des Bundeskanzlers für heute 13:30 Uhr angekündigt wurde, dachten manche, dass er nun seinen Rücktritt bekanntgeben würde. Doch die besonders via „Österreich“ geführte Kampagne bewirkte jetzt, dass sich Christian Kern offensiv gibt und aufklären will, von wem ihm zugeschriebenes Dirty Campaigning wirklich ausgeht. Man muss hier innehalten und sich fragen, ob man emotional reagiert und Kern der Lüge bezichtigt oder rational agiert und sich ansieht, ob schon ein
01.10.2017 17:31:47 [Maskenfall]
Referendum in Katalonien: Mit Polizeigewalt wird die spanische Verfassung gegen die Bevölkerung "verteidigt"
Dem Referendum zur Unabhängigkeit in Katalonien, an dem Millionen Menschen heute teilnehmen wollen, wird aktuell von der entsandten spanischen Polizei, sowie der Guardia Civil mit erheblicher Gewalt begegnet. Wer über die Ereignisse auf dem Laufenden bleiben möchte, sei auf den Live Blog des Guardian verwiesen.
01.10.2017 19:27:26 [Prabels Blog]
Jetzt zerlegt sich auch die SPÖ
Wenn die Sozialdemokraten noch etwas zustande bringen, dann sind es Fake News. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz mit der Maasi ist nur ein Versuch, davon abzulenken. Die deutsche Sozialdemokratie bedient sich zur Herabsetzung ihrer Gegner übler Verleumdungskampagnen. Sachsen werden als Pack denunziert, die AfD als Nazis und Gegner des politischen Islam werden als „besorgte Bürger“ verhöhnt. Der Stinkefinger wird gezeigt.
01.10.2017 21:59:45 [Prabels Blog]
Nach Spanien kehrt der Bürgerkrieg zurück
Katalanien hatte sich bereits vor über hundert Jahren mental aus Spanien verabschiedet. Während im spanischen Kernland noch um 1900 ein manchmal etwas zu stringenter und in sich gekehrter Traditionalismus herrschte, wurde Katalanien, insbesondere die Industriestädte an der Küste, von der europäischen Jugendbewegung erfaßt. Die von der Vereinigung Jove Catalunya (‚Junges Katalanien‘) herausgegebene Zeitschrift La Renaixença gab der zunächst kulturell-literarischen Bewegung den Namen. Besonders augenfällig für den Touri ist diese Eigenständigkeit heutzutage noch an der Architekturkulisse der Jahrhundertwende in Barcelona ablesbar.
02.10.2017 06:36:33 [Griechenland-Blog]
Griechenland hat niedrigste Durchschnittsrente der WWU
Den offiziellen Angaben des griechischen Arbeitsministeriums für August 2017 zufolge haben Griechenlands Rentner mit monatlich 723 Euro brutto die niedrigste durchschnittliche Hauptrente aller Länder der Eurozone.
02.10.2017 10:15:19 [Lost in EUrope]
Achse der Lahmen
Erinnert sich noch jemand an M. Rutte? Der niederländische Premier hat es sechs Monate nach der Wahl immer noch nicht geschafft, eine neue Regierung zu bilden. Doch nun bekommt er überraschend Hilfe – aus Berlin.
02.10.2017 14:40:11 [RT Deutsch]
Katalonien bereitet sich auf Abspaltung vor
Die Regionalregierung in Katalonien verbucht das Referendum über die Abspaltung der Region als klaren Erfolg. Nach eigenen Worten will sie in den nächsten Tagen die Unabhängigkeit ausrufen. Der Druck auf Ministerpräsident Rajoy wächst. Kritik gibt es auch an der bisher passiven Haltung der EU. Am Tag nach dem von Polizeigewalt überschatteten Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien hat der Chef der Regionalregierung, Carles Puigdemont, mit seinen Verbündeten das weitere Vorgehen beraten.
02.10.2017 16:21:15 [Lunapark 21]
Sklavenhaltergesellschaft Europa
In den Schulbüchern und in der Öffentlichkeit gab es „Sklavenhaltergesellschaften“ in der Antike und in der „Neuen Welt“, hier in den US-amerikanischen Südstaaten vor 1870. Europäische Länder, insbesondere Spanien, Portugal, England und die Niederlande waren danach zwar am Sklavenhandel maßgeblich beteiligt – doch über Sklavenhalterstrukturen in Europa selbst gibt es kaum Berichte. Was überdacht werden sollte.



2009 entdeckte man in der Nähe der Stadt Lagos und hinter den alten Stadtmauern dieser Stadt im Süden Portugals unter einer meterdicken Schicht städtischen Abfalls die Überreste von 158 Menschen. Es waren die Skelette von 107 erwachsenen Männer und Frauen und 49 Kinder und Jugendliche.

02.10.2017 17:59:37 [Wissensfieber]
Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien
Ich bin gerade wirklich fassungslos. Da ich die Entwicklung nun schon lange verfolge, bin ich mir bewusst über die möglichen Auswirkungen eines derartigen politischen Versagen, welches die Menschen mehr und mehr unzufrieden sein lässt. Die Menschen erfahren mehr und mehr Repressionen von staatlicher Seite, was sie nicht mehr bereit sind hinzunehmen. Gerade das haben wir ebenfalls bei der deutschen Bundestagswahl gesehen.
02.10.2017 18:01:23 [Cicero]
Auf dem Holzweg in die Universalrepublik
Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte an der Sorbonne-Universität eine europapolitische Grundsatzrede gehalten, die eines kritischen Kommentars bedarf, den Eric Bonse nicht leistet, sieht er die Rede doch nur aus Brüsseler Sicht und lässt sich von Macrons Rhetorik einfangen. Schauen wir genauer hin: Es ist nicht erstaunlich, dass die Vorschläge und das Pathos des Präsidenten in Brüssel Gefallen finden, denn Emmanuel Macron ging wie selbstverständlich davon aus, dass Europa und die EU (Brüssel) identisch seien.
03.10.2017 06:49:38 [Griechenland-Blog]
Griechenlands Finanzamt zockt Geringverdiener ab
Das Finanzamt in Griechenland nimmt Geringverdiener ins Visier und erhebt mittels gemutmaßter Veranlagungen unglaubliche Abzocken auf minimale Einkommen.

Unzählige Steuerpflichtige in Griechenland, die – wie beispielsweise Arbeitslose, Hausfrauen, Studenten, Teilnehmer an Praktikums-Programmen usw. – im Jahr 2017 sehr niedrige Einkommen aus gelegentlicher Beschäftigung erwerben, werden sich 2018 mit überdimensionalen und völlig absurden steuerlichen Belastungen konfrontiert sehen.

03.10.2017 10:32:35 [Telepolis]
Schweiz: Moscheen sollen Finanziers offenlegen
Der schweizerische Nationalrat hat mit 94 zu 89 Stimmen und fünf Enthaltungen eine vom Lega-die-Ticinesi-Abgeordneten Lorenzo Quadri eingebrachte Motion angenommen, die vorsieht, dass Moscheen und Imame in der Eidgenossenschaft ihre Geldgeber offenlegen und - je nach Kanton - auf Deutsch (beziehungsweise Schweizerdeutsch), Französisch, Italienisch oder Rätoromanisch predigen müssen. Eine Finanzierung aus dem Ausland soll verboten werden, wobei es Quadri vor allem um problematische Quellen aus Saudi-Arabien, Katar und der Türkei geht.
03.10.2017 14:16:38 [Pro Asyl]
Flüchtlingsrechte sind Menschenrechte: Was geschehen muss
Die Staaten Europas bereiten durch militärische Abschottungsmaßnahmen und juristische Winkelzüge den Ausstieg eines Kontinents aus dem individuellen Asylrecht vor. Die Kooperation mit der Staatsruine Libyen und die Verhinderung der Seenotrettung durch die mit EU-Geldern aufgerüstete libysche Küstenwache ist ein arbeitsteilig organisierter Völkerrechtsbruch. Im Mittelmeer Gerettete werden im europäischen Auftrag nach Libyen zurückgebracht, in ein Land, in dem schwere Menschenrechtsverletzungen wie Misshandlungen, Folter und Vergewaltigungen an der Tagesordnung sind.
03.10.2017 14:21:34 [Rentnerblog]
Nordirland: der gordische Knoten beim BREXIT
Der größte Inselstaat Europas ist eine Union aus den Landesteilen England, Wales, Schottland und Nordirland. Die Isle of Man und die Kanalinseln sind unmittelbar der Krone unterstellt und daher kein Bestandteil des "Vereinigten Königreichs" (VK) Mit rund 65 Millionen Einwohner ist das VK der drittbevölkerungsreichste Staat der Europäischen Union.
03.10.2017 16:30:07 [Pere Grau Rovira]
Das Referendum
Dieser 1. Oktober 2017 wird in zukünftigen Bücher als einer der wichtigsten Daten der Geschichte Kataloniens eingehen. Über den Verlauf des Tages, über die Gewaltorgie der spanischen Polizeikräfte, die ihr Ziel nicht erreicht hat, die Bürger Kataloniens einzuschüchtern und sie vom Wahlgang abzuhalten, wird genug in diesen Tagen überall berichtet und die Fernsehbilder, die in aller Welt gezeigt werden, sind auch beredt genug. Die amerikanische CNN hat den Einsatz der spanische Polizei als eine Schande für Europa bezeichnet. Die New York Times den Tag als eine Niederlage für Rajoy. Hier und heute möchte ich deswegen nur ein paar Zahlen festhalten und auch möglichen Einwendungen (mal naiven, mal böswilligen) jetzt schon vorzubeugen.
03.10.2017 19:32:04 [Info-Welt]
Polizeigewalt gegen Wahllokale, Wähler, demokratische Rechte
In Spanien haben die Regierenden eine merkwürdige Vorstellung von Demokratie. Für Mariano Rajoy und sein Partido Popular (PP) ist Demokratie nicht die Herrschaft des Volkes, sondern die Herrschaft über das Volk. „Demokratisch ist... was ich will!“ Die Reaktion der Katalanen bleibt gewaltlos.

03.10.2017 20:26:34 [Verfassungsblog]
Die unmögliche Revolution: Bericht aus Barcelona
"Ich habe ETA erlebt, ich habe Terrorismus erlebt", sagt Carmina, eine ältere Dame mit schwarzem Pelzkragen, mit der ich morgens auf der verregneten Plaça Reial ins Gespräch komme. "Heute geht das wieder los." Vor zehn Jahren hat sie einen Freund beim Terroranschlag in Madrid verloren; ihr steigen die Tränen in die Augen, als sie davon erzählt. Sie wird mit Nein stimmen.

Am Kolumbusdenkmal begegne ich Marién, einer Anwältin aus Murcia, die mit drei Freunden eigens nach angereist ist für diesen Tag.

03.10.2017 20:33:28 [Junge Welt]
Reform gegen den Trend
In Polen hat die konservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ein weiteres ihrer Wahlversprechen umgesetzt. Seit dem 1. Oktober können – wie bis 2012 – Frauen mit 60 und Männer mit 65 Jahren in Rente gehen. Die liberale Vorgängerregierung der Bürgerplattform (PO) hatte vor fünf Jahren das Rentenalter nach deutschem Vorbild auf 67 Jahre angehoben.
03.10.2017 20:36:59 [Meine Meinung - meine Seite]
Europäische Werte
In Spanien, genauer gesagt in Katalonien mit der Hauptstadt Barcelona, war für 1. Oktober ein Referendum über die Abtrennung der Region von Spanien und Ausrufung der Unabhängigkeit angesagt. Dieses Referendum wurde von der spanischen Zentralregierung schon im Vorfeld verboten und für ungültig erklärt. Es wurde auch Informationsmaterial beschlagnahmt, es gab Internetsperren, es wurden katalanische Politiker festgenommen und es wurden vorgesehene Wahllokale gesperrt.
03.10.2017 22:05:54 [Nachrichten heute]
Mit der Volksabstimmung in die Klein- und Kleinststaaterei?
Die Volksabstimmung in Katalonien endete in einem brutalen Polizeieinsatz. Die spanische Regierung hat mit Gewalt klargemacht, dass sie eine Unabhängigkeit Kataloniens nicht akzeptieren wird: heute nicht, und morgen nicht. Die Katalanen sehen sich in ihrem demokratischen Recht auf Volksabstimmung und Unabhängigkeit verletzt.


03.10.2017 22:20:08 [Pere Grau Rovira]
Das Referendum
Teil 2: Es wird weiter in vielen Berichten an der Gültigkeit des katalanischen Referendums gezweifelt (Illegalität, mangelnder Beteiligung, u.s.w.). Für uns Katalanen ist die Lage sonnenklar: das Referendum hat stattgefunden trotz der „erdoganisierten “ Brutalität der spanische Polizei, und das Ergebnis befähigt das katalanische Parlament die Unabhängigkeit des Landes auszurufen und den Beginn eines Verfahrens anzukündigen, um mit Spanien und der EU die formellen und materiellen Einzelheiten auszuhandeln.
04.10.2017 06:39:40 [Griechenland-Blog]
Der "Goldjunge" der Gläubiger Griechenlands
Griechenlands Premierminister wurde zum Lieblingskind der Gläubiger des Landes, deren Zuneigung für die Regierung der SYRIZA sich jedoch leicht erklären lässt.
04.10.2017 08:23:17 [Lunapark 21]
Katalonien – ein Staat entsteht
1137 endete die als mittelalterliche Herrschaft selbständige Grafschaft von Barcelona. Durch Heirat wurde diese Grafschaft mit dem Fürstentum von Aragon vereinigt. 1479 wurden Kastilien und Aragon/Katalonien unter der Herrschaft der sog. katholischen Könige Isabella und Ferdinand zum Königreich Spanien vereinigt. 1516 fiel die Regentschaft an die Habsburger (spanische Linie). Der erste König aus dem Geschlecht der Habsburger wird in Spanien Karl I (Carlos Primero), ansonsten Karl V (zugleich Kaiser des heiligen römischen Reiches ab 1530) genannt.
04.10.2017 10:22:17 [Wissensfieber]
Dieses Europa ist abscheulich
Die Ereignisse der letzten Tage in Spanien haben gezeigt, was das politische Demokratieversprechen in Europa wirklich wert ist. Zweifelsohne: Nichts. Es ist schlicht traurig und enttäuschend mit welcher Gewalt dieser Tage gegen den Willen vieler Menschen vorgegangen wird. Deutlich wird, es gibt leider keine gemeinschaftlichen Werte in Europa. Und wenn sie noch so umhergepredigt werden. Der Sozialismus, der Frieden, die Gerechtigkeit oder das Miteinander. Es ist alles gelogen. Die Politik treibt tiefe Gräben in die Gesellschaft auf Grund ihres starren Egoismus.
04.10.2017 14:16:00 [Salonkolumnisten]
Katalanischer Selbstbetrug
Darüber, dass Spaniens Zentralregierung so ziemlich alles falsch gemacht hat, was sie falsch machen konnte, müssen wir nicht reden. Das wird den Katalanen aber auch nicht helfen: Ihr „Referendum“ schadet ihnen massiv. Auf Unterstützung der EU können sie nicht hoffen.

Krisen, so heißt es, bringen in manchen Menschen das Beste zum Vorschein. Seit gestern wissen wir jedoch auch, dass das nicht für jede Krise gilt: Katalanische Unabhängigkeitsreferenden etwa bringen in vielen Menschen eher das Allerschlimmste hervor.

04.10.2017 16:06:01 [Süddeutsche Zeitung]
Spanien: Bereit zur nächsten Kraftprobe
Zehntausende Katalanen fordern beharrlich die Zentralregierung in Madrid heraus. Sie fühlen sich als gedemütigte Bittsteller und chronisch unterversorgt, obwohl ihre Region viel erwirtschaftet. Und sie wettern gegen Korruption. Es war eine weitere Machtdemonstration gegenüber Madrid: In ganz Katalonien haben Menschen am Dienstag Schnellstraßen und große Kreuzungen blockiert, Hunderttausende demonstrierten erneut für die Unabhängigkeit der Region.
04.10.2017 19:52:29 [Freisleben News]
Katalonien als Sprengsatz für die europäische Union
Das Unabhängigkeits-Referendum in der spanischen Provinz Katalonien wird vom internationalen Völkerrecht gestützt. Das politisch motivierte Verfassungsgericht und die Regierung in Madrid pochen hingegen auf Verfassungswidrigkeit. Die brutale Gewalt von 10.000 paramilitärischen Einsatzkräften stößt weltweit auf Empörung. Kritik seitens der EU-Kommission gibt es nicht.
05.10.2017 06:07:15 [Deliberation Daily]
Was nicht passierte
Letzthin geriet ich mit Freunden in eine kurze Diskussion über die Frage, ob die EU-Osterweiterung angesichts der Entwicklungen in Polen und Ungarn nicht ein riesiger Fehler gewesen sei. Um die Antwort gleich vorwegzunehmen: möglich, aber wer kann das schon sagen? Die Fragestellung dient gut der Illustration eines Grundproblems allen politischen Diskurses, nämlich der stetigen, bohrenden Frage nach dem „was wäre wenn?“.
05.10.2017 11:21:01 [Kontrast]
Handbuch Reichtum: Wer gehört zum reichsten Prozent?
Österreich: Eine aktuelle Studie der Arbeiterkammer zur Verteilung von Vermögen zeigt: Das oberste 1% in Österreich besitzt rund 40% des Gesamtvermögens. Diese Zahl hat entsetzt, bloß endete die Debatte rasch wieder. Dabei müsste die Verteilungsfrage angesichts ihrer immensen Auswirkungen auf unsere Gesellschaft und Demokratie im Zentrum stehen. Im „Handbuch Reichtum“ wird nun die Vermögensungleichheit auch unter die demokratiepolitische Lupe genommen.
05.10.2017 11:30:04 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
„Stillstand“ in Katalonien
Mit einem Generalstreik und einem „Stillstand des Landes“ protestierte Katalonien am Dienstag (3.10.) gegen die Polizeigewalt vom 1. Oktober mit über 800 Verletzten. Zum „Stillstand des Landes“ hatten die großen Gewerkschaften und Organisationen der Unabhängigkeitsbewegung aufgerufen, unterstützt von Abgeordneten, Bürgermeistern, vom FC Barcelona bis zu Medien wie der Tageszeitung ARA.
05.10.2017 11:34:07 [WSWS]
Skandal erschüttert österreichische Sozialdemokraten
Nur wenige Tage vor der Parlamentswahl am 15. Oktober erschüttert eine Schmutzkampagne die österreichische Sozialdemokratie.

Wie das Nachrichtenmagazin Profil und die Tageszeitung Die Presse übereinstimmend berichteten, soll eine „Spezialeinheit“ des für die Sozialdemokraten (SPÖ) tätigen Politikberaters Tal Silberstein für zwei gefälschten Facebook-Seiten verantwortlich sein, die eine Desinformationskampagne gegen Außenminister Sebastian Kurz, den Spitzenkandidaten der konservativen Volkspartei (ÖVP), führten.

05.10.2017 13:24:07 [Der Ueberflieger]
Katalonien – Reisende soll man nicht aufhalten oder doch?
Der 1. Oktober 2017 wird als Tag der Schande, in die Geschichte Spaniens eingehen. In Katalonien findet ein Referendum zur Unabhängigkeit von Spanien statt und die von der spanischen Regierung entsandten 4.000 Polizisten und Paramilitärs der Guardia Civil, sorgen auf ihre Art und Weise für Ordnung. Sie versuchen die Menschen daran zu hindern zur Wahl zu gehen und prügeln auf die Katalanen ein. Beinahe 1.000 Verletzte sind das Ergebnis dieser unfassbaren Gräueltat.
05.10.2017 15:15:54 [WSWS]
EU unterstützt Spaniens harten Polizeieinsatz in Katalonien
Die Bilder von der brutalen Unterdrückung des katalanischen Unabhängigkeitreferendums durch die spanische Polizei schockierten die Menschen überall auf der Welt. Einen Tag später verkündete der spanische Kongress, dass das Parlament bis zum 10. Oktober keine Zeit habe, um mit Premierminister Mariano Rajoy über die katalanische Frage zu diskutieren.

Da sich noch 16.000 Polizisten der Guardia Civil in Katalonien aufhalten, kommt dies einer Billigung von Rajoys hartem Vorgehen gleich.

05.10.2017 18:26:40 [Info-Welt]
1. Oktober: Wahltag in Portugal und Katalonien – Die Demokratie zieht Bilanz
Die 90 Prozent Ja-Stimmen für die Unabhängigkeit Kataloniens kamen der Generalidad teuer zu stehen. Mindestens 900 Verletzte als Resultat des massiven Polizeieinsatzes sind aber vor allem für Madrid beschämend, da sie den Vorwurf der diktatorischen Unterdrückung Barcelonas nur bestätigen. In Portugal wiederum haben Städte- und Gemeinderatswahlen wieder einmal in einem Klima des Respekts stattgefunden. Ein Kontrast, der einem Demokraten zu denken gibt...

05.10.2017 18:52:47 [Rubikon]
Linker Nationalismus in Katalonien?
Wenn über zwei Millionen Menschen zu verbotenen Wahlen gehen. Worum geht es also jetzt, in den nächsten Wochen? Geht es um die nationale Unabhängigkeit Kataloniens? Wer versteht was unter Unabhängigkeit? Was verspricht die Unabhängigkeitsbewegung anders zu machen als die Zentralregierung? Kann man den katalanischen Nationalismus links wenden, indem man die soziale Frage ins Zentrum schiebt?

Um diese Fragen zu beantworten, hilft ein Blick auf die wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre in Spanien.

06.10.2017 06:42:04 [Junge Welt]
»Visca la República!«
Nach dem Referendum vom vergangenen Sonntag wird Katalonien voraussichtlich am kommenden Montag offiziell seine Unabhängigkeit von Spanien erklären. Wie Medien der Region am Mittwoch übereinstimmend berichteten, haben sich die für die Abspaltung eintretenden Parteien – die liberal-sozialdemokratische Allianz »Junts pel Sí« (JxSí, Gemeinsam für das Ja) und die linksradikale Kandidatur der Volkseinheit (CUP) – darauf verständigt, Ministerpräsident Carles Puigdemont für den 9. Oktober zur Berichterstattung über die Ergebnisse des Referendums in das Parlament zu bestellen.
06.10.2017 06:48:33 [Griechenland-Blog]
Neues Renten-Massaker in Griechenland
Obwohl in Griechenland schon jetzt 1,2 Millionen Rentner monatliche Bezüge von maximal 500 Euro brutto haben, werden die Empfänger bisher gezahlter Renten infolge weiterer Kürzungen bis Ende 2021 bis zu drei Monatsrenten verlieren.
06.10.2017 11:12:47 [Neues Deutschland]
Die Demokratie in Europa ist in Gefahr
Plädoyer für eine progressive »dritte Option«. In diesen Stunden schaut Europa mit gemischten Gefühlen nach Katalonien. Wir sind sehr besorgt, dass die spanische Regierung die Situation eskalieren lässt. Polizeiliche Repressionen und Gewalt sind niemals die Lösung für einen politischen Konflikt, ganz unabhängig von der Einschätzung der Rechtslage. Doch durch sie ist der Konflikt unweigerlich zu mehr geworden als nur »einer inneren Angelegenheit Spaniens«, wie der Präsident der EU-Kommission Juncker nicht müde wird zu behaupten.
06.10.2017 18:02:51 [Blog Abeit-Wirtschaft]
Österreichs Sozialstaat: am Ende oder EU-Spitze?
Die Finanzkrise spart nicht mit Herausforderungen für Europa: hohe Arbeitslosigkeit, zunehmende Ungleichheit, wachsende Unsicherheit. Traditionell hätte die Antwort „Europäisches Sozialmodell“ gelautet: Schutz der Menschen durch soziale Sicherungssysteme kombiniert mit einem investierenden Sozialstaat. Mehr Selbstbewusstsein in Bezug auf die Stärken des Sozialstaates wäre angesichts der Erfolge und des internationalen Vergleichs allemal angebracht.
06.10.2017 18:12:37 [VoltaireNet]
Die Europäische Union stellt die Wahlfreiheit in Frage
Einst waren die Dinge einfach: man organisierte eine Abstimmung, um den Willen der Staatsbürger zu kennen und wendete dann das Ergebnis an. Daher haben Generationen für das Recht auf freie Meinungsäußerung gekämpft. Heute ist es ganz anders mit der Europäischen Union: die Abstimmung darf kein Risiko enthalten oder sie wird verboten. Sie ist nur eine Mittel, um dem was Brüssel vorher beschlossen hat einen populären Anschein zu geben oder die Abstimmung soll nicht stattfinden.
06.10.2017 19:30:17 [Telepolis]
Menschenrechtsgerichtshof verurteilt Spanien wegen
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Spanien für die sogenannten "heißen Abschiebungen" von Einwanderern verurteilt. Dies ist seit Jahren eine gängige Praxis an den hohen und gefährlichen Grenzzäunen zu Marokko, mit denen die spanischen Exklaven Melilla und Ceuta gesichert sind. Das Urteil haben die Richter einstimmig gefällt. Den beiden Klägern wurde ein Schadensersatz von jeweils 5000 Euro zugesprochen, womit allerdings der russische Richter Dmitry Dedow nicht einverstanden war, der als einziger der sieben Richter gegen die Entschädigung stimmte.
06.10.2017 19:57:20 [WSWS]
Die „Menschenrechts“-Imperialisten unterstützen in Katalonien das Vorgehen der spanischen Regierung
Das brutale Vorgehen des spanischen Staats gegen das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien vom 1. Oktober hat weltweit Millionen Menschen schockiert.

Die Regierung einer „Demokratie“ mit Weltbedeutung hat bewaffnete Polizeieinheiten eingesetzt, die unter dem Jubel faschistischer Demonstranten jeden misshandelten und verhafteten, der sein grundlegendes Recht auf Teilnahme am Referendum ausübte. Barcelona, eine der weltoffensten Städte der Welt, hat sich über Nacht in ein Kampfgebiet verwandelt.

06.10.2017 20:10:54 [QPress]
Militärische Befreiung Kataloniens ante portas
Wenn die Spanier schon aufeinander losgehen wie die Stiere, Verzeihung wie die Hornochsen, müssen wir uns nicht wundern wenn es dort weiter eskaliert. Die Interessenlagen der Zuschauer könnten unterschiedlicher nicht sein. Madrid und die EU wünschen sich eine Niederschlagung der Verselbstständigungsbestrebungen der Katalanen. Die vielfältigen Zuschauer in Europa träumen von genau dem Gegenteil, den Erhalt der menschlichen Souveränität. Nun schickt Madrid Militär nach Katalonien.
07.10.2017 13:39:42 [Unbesorgt]
Die EU in der katalanische Paradigmen-Falle
Der Kalenderspruch „Vorwärts immer, rückwärts nimmer“, gesprochen mit der brüchiger Greisenstimme Erichs Honeckers am letzten Geburtstag der DDR hätte auch gut die Gründungsurkunde der EU zieren können, die in Form des Vertrags von Maastricht 1992 unterzeichnet wurde. Damals wurde langfristig und fast automatisiert die Abschaffung der europäischen Nationalstaaten beschlossen. Ziel war der große europäische Einheitsstaat mit gleichgeschalteter Währung, Wirtschaftspolitik, Justiz, Polizei, Außen- und Sicherheitspolitik.
07.10.2017 15:48:10 [KenFM]
Steht Spanien vor einem Bürgerkrieg?
Die jüngsten Ereignisse um die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens drohen nicht nur Spanien, sondern die gesamte EU zu sprengen. Das gewaltsame Vorgehen der Zentralregierung gegen friedlich zur Wahl gehende Bürger, der kurzfristig angesetzte Generalstreik, die Ankündigung der Unabhängigkeitserklärung und das Verbot einer Sitzung des Regionalparlaments durch Madrid sind dabei nur die letzten Eskalationsstufen eines seit langem währenden Konflikts.
07.10.2017 18:09:33 [Spiegel Online]
Orbáns undurchsichtige Millionenrechnung
Intransparenz - das ist einer der großen Vorwürfe, die Viktor Orbán seinen Kritikern und den vermeintlichen Feinden Ungarns immer wieder macht. Unabhängige Journalisten, Nichtregierungsorganisationen oder der Börsenmilliardär und Philanthrop George Soros - sie alle arbeiten in den Augen des ungarischen Ministerpräsidenten mit undurchsichtigen Methoden. Und sie alle verfolgen aus seiner Sicht das heimliche Ziel, Ungarns nationales Selbstbewusstsein zu zerstören und ihn, Orbán, zu stürzen.
07.10.2017 18:18:54 [Tichys Einblick]
Wie Italien während der „Bombenjahre“ in Südtirol manipulierte und täuschte
Katalonien, Spanien und EU: Wer, was und mit wem, werden wir viel später erfahren. Wie in Südtirol. Ein österreichischer Militärhistoriker führt den akribischen Nachweis der Geschichtsklitterung und bringt Licht in ein düsteres Kapitel Zeitgeschichte. Geschichte bedarf bisweilen der Revision. Revision heißt, sie aufs Neue in den Blick zu nehmen. Erstmals aufgefundene oder unterbelichtet gebliebene, mitunter auch bisher gänzlich unbeachtete oder dem freien Zugang entzogene Dokumente zeitigen meist erhellende Einblicke und nicht selten ertragreiche Befunde.
07.10.2017 21:57:26 [ceiberweiber]
Es ist Ihre Verantwortung, Herr Bundeskanzler!
Bundeskanzler Christian Kern wendet sich eine Woche vor der Wahl per Videobotschaft an die Bevölkerung, was man als Bestandteil seines verzweifelten politischen Überlebenskampfes betrachten kann. Denn das Engagement des von Ex-Kanzler Gusenbauer empfohlenen Beraters Tal Silberstein geht immer mehr nach hinten los und lässt die SPÖ als Partei erscheinen, der jedes Mittel recht ist. Kern hat immer so lange wie möglich kritische Berichte über Silberstein ausgeblendet bzw. hatte von seinem Arbe
08.10.2017 07:48:44 [Griechenland-Blog]
Warum Türken Immobilien in Griechenland kaufen
Angesichts der unsicheren Lage in der Türkei des Sultans Erdogan erwarben bereits über 300 türkische Bürger mittels entsprechender Käufe von Immobilien in Griechenland sogenannte Goldene Visa und Aufenthaltgenehmigungen.
08.10.2017 07:49:36 [ELLAS - elladazoi]
Die Flüchtlingscamps in Griechenland - Fragen und Gerüchte
Dass es zu Gerüchten kommt, ist eigentlich ganz leicht erklärbar: Es werden im Ministerium für Flüchtlinge und Migration Diskussionen geführt und Entscheidungen gefällt sowie veröffentlicht, die aber dann in ihrer Umsetzung Probleme aufwerfen, an die während der Gespräche keiner gedacht hatte, die keine Berücksichtigung gefunden hatten. Ob zu diesen Problemen die Korruption in Griechenland beträgt, sei hier nicht angesprochen, wenn auch sich immer wieder die Frage stellt, warum für die Flüchtlingscamps alte Fabrik- oder auch Viehhallen ausgesucht worden sind, die sich als völlig ungeeignet erwiesen hatten, und das vom ersten Moment an.
08.10.2017 18:49:55 [Info-Welt]
Spanier in weiß und ohne Fahnen fordern Dialog
„Parlem, Hablemos“, zu Deutsch „last uns reden“, steht auf den Plakaten auf Katalonisch und Spanisch. Hunderttausende haben sich in Weiß gekleidet und gingen in Barcelona, Madrid und mehreren anderen Städten für einen friedlichen Dialog zwischen Katalanen und Spaniern auf die Straße. Doch sie stoßen bei der Politik auf taube Ohren.

08.10.2017 21:45:01 [Tichys Einblick]
Was bedeutet das „Pseudo-Votum“ für Spanien – und was für Katalonien?
Die „Bürger Kataloniens“ möchten endlich frei sein. Sie haben keine Lust mehr, jeden Abend angebunden zu werden in Barcelona. Keine Lust mehr, dass andere „Cataluña“ schreiben, wo sie doch gesagt haben, dass es „Catalunya“ heißt.
 „Unabhängigkeit“ – ein geiles Wort. Ein Wort, das im Sudan funktioniert hat, in Korea wichtig war und natürlich in der Zeit der Entkolonialisierung. Der Kongo, Burundi, Rwanda, Algerien und andere Perlen der Zivilisation konnten sich erst richtig entfalten, als sie „unabhängig“ waren.
09.10.2017 06:23:48 [Griechenland-Blog]
Griechenland braucht keine weiteren Illusionen
Nachdem die Illusionen und Visionen des Premiermisters Alexis Tsipras und seiner SYRIZA-Regierung Griechenlands Wirtschaft und sein Volk teuer zu stehen gekommen sind, braucht das Land endlich einen politischen Wechsel mit einem realistischen Programm und umsetzbaren Lösungen.
09.10.2017 12:10:49 [Pester Lloyd]
Orbán: Ganz Europa lacht über Brüssel
Dieser Tage startet die nächste "nationale Konsultation", in der Orbán sein Volk befragen lässt, ob es mit dem "Soros-Plan", also kurz gesagt, der "geplanten "Umvolkung" Europas durch millionenfache Einwanderung, einverstanden ist. In seiner Radioansprache vom Freitag forcierte er den Tonfall, keine Absurdität auslassend. Auch das NGO-Gesetz und die Kontrolle von EU-Projekten waren Thema. Rumänien fordert er auf, einen Eisernen Vorhang zu bauen, - sonst tut er es.
09.10.2017 13:29:07 [Der Freitag]
Neutralität ist schädlich
Die EU sollte um ihrer selbst willen das Prinzip der Nichteinmischung aufgeben und in Spanien vermitteln, auch wenn die Regierung Rajoy das ablehnt. Natürlich liegt es nahe, von der EU-Kommission, dem EU-Ministerrat oder von diesen beauftragten Emissären zu erwarten, dass sie die spanische Staatskrise moderieren – egal, ob das die Regierung Rajoy will oder nicht. Schon, weil eine derartige Mediation deeskalieren und von Aktionen wie einseitigen Unabhängigkeitserklärungen abhalten dürfte.
09.10.2017 13:30:54 [RT Deutsch]
Die vergessenen 4.000 Gefangenen Großbritanniens
Rund 4.000 verurteilte Kriminelle sitzen in Großbritannien auf unbestimmte Zeit ein. Grund ist ein Gesetz, zur Sicherungsverwahrung von Gefährdern für die Öffentlichkeit. Obwohl dieses auf Druck der EU abgeschafft wurde, kam es nicht zur Aufhebung bereits erteilter Haftstrafen.
09.10.2017 15:26:19 [German Foreign Policy]
Bulgariens europäischer Weg
Die Konrad-Adenauer-Stiftung (CDU) berät in Bulgarien eine Koalition aus einer konservativen und mehreren extrem rechten Parteien bei der Vorbereitung auf die bulgarische EU-Ratspräsidentschaft. Der Regierung in Sofia, die von einem Kooperationspartner der Adenauer-Stiftung geführt wird, gehört eine Partei an, deren Vorsitzender einst geschrieben hat, "eine Bande von Juden" habe "die Orthodoxie in den Ruin getrieben". Der Vorsitzende einer weiteren an der bulgarischen Regierung beteiligten Partei hat Roma einst "zu Bestien gewordene menschenähnliche Wesen" genannt; er amtiert inzwischen als stellvertretender Premierminister.
09.10.2017 19:57:50 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Auf unsicheren Füßen: Der deutsch-französische Afrikaplan
Wenn es darum geht, die Außengrenzen der EU tief in südsaharische Afrika hineinzuschieben, sind sich Merkel und Macron sehr einig.

Es war mal wieder ein neuer Anlauf, um angeblich Frieden im zerrissenen Libyen zu stiften: Am 25.Juli 2017 empfing Frankreichs Staatspräsident Macron in La Celle-Saint Cloud bei Paris den offiziell von der UNO als Chef einer «Einheitsregierung» anerkannten Faiez Sarraj sowie den faktischen Militärherrscher über die Osthälfte Libyens: den «Marschall» Khalifa Haftar.

10.10.2017 06:55:10 [Griechenland-Blog]
Die gläserne Glocke des Premierministers Griechenlands
Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras braucht dringend eine Erfolgsgeschichte, die er jedoch nur mit Lügen und Illusionen zu schaffen vermag. Premierminister leben (meistens) unter einer gläsernen Glocke, aus der sie die Realität verzerrt sehen. Dies kann nur verbessert werden, wenn es um sie herum auch diverse Leute gibt, die ihnen sagen, was draußen, also in der realen Welt geschieht.
10.10.2017 08:42:34 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Rechts außen in der ersten Liga
In Italien gehören die Rechtspopulisten der Lega Nord längst zum Establishment. Die Rechtspopulisten der Lega Nord sind seit nunmehr 30 Jahren Teil des italienischen Parlaments – ohne Unterbrechung. Mehr noch: In rechten Koalitionsregierungen unter Silvio Berlusconi stellte die Partei diverse Minister. Auch bei den kommenden Wahlen, spätestens im April 2018, macht sich die Lega Hoffnungen, im Rahmen einer Rechtsallianz zur Wahlsiegerin zu werden.
10.10.2017 10:10:05 [Ceiberweiber]
Wichtige offene Fragen in der Silberstein-Affäre
Hätte Kanzler Kern einen russischen Wahlkampfberater engagiert, wäre sofort vermutet worden, der Geheimdienst würde sich einmischen wollen. Bei einem Israeli werden aber selbst dahingehende Berichte ignoriert,sodass man rätselt, welche Motive das eindeutige Verhalten von Tal Silberstein wohl haben könnte. Er wurde von Ex-Kanzler Gusenbauer empfohlen und hat die SPÖ-Kampagne an die Wand gefahren, doch beide müssen nicht mit Konsequenzen rechnen.
10.10.2017 13:36:27 [Zeit Online]
Griechenland: Ärzte warnen vor "psychosozialem Notstand" unter Asylsuchenden
Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen wirft Griechenland und der EU vor, für einen "psychosozialen Notstand" unter Asylsuchenden auf den griechischen Inseln mitverantwortlich zu sein. Die Teams der Organisation auf Lesbos und Samos behandelten immer häufiger Patienten, die Selbstmordversuche oder Selbstverletzungen unternommen oder psychotische Episoden durchlebt hätten, heißt es in einem Bericht der Hilfsorganisation. Das komme von Gewalt, Vernachlässigung und den schlechten Lebensbedingungen in den Camps.
10.10.2017 13:47:36 [Pere Grau Rovira]
Das störende Furunkel
Jahrelang hat Europa keine oder eine sehr geringe Aufmerksamkeit für die Probleme, die es zwischen Katalonien und die Regierungen in Madrid gab gewidmet. Einerseits ist das vollkommen verständlich, da im Vergleich zu den zahlreichen Weltproblemen der kleine Konflikt am Rande der Union nichts weiter zu sein schien, als ein kleiner, lästiger Furunkel, der ab und zu juckt, aber im Grunde harmlos ist.
10.10.2017 15:25:37 [Raul Zelik]
13 FAQs zu Katalonien, Republik und Unabhängigkeit
In den Diskussionen dieser Tage tauchen immer wieder dieselben Thesen auf: Die reichen Katalanen wollen nicht teilen, die Regierung Puigdemont handelt unverantwortlich, sollte man nicht besser auf eine Reform innerhalb Spaniens setzen? Hier meine 13 FAQs zum katalanischen Konflikt: Warum sucht Katalonien eigentlich keinen Kompromiss?

Die katalanische Seite sucht seit 20 Jahren einen Kompromiss, wird vom Zentralstaat aber schlicht und einfach zurückgewiesen.
Dazu muss man wissen, dass die Unabhängigkeitsbewegung bis Mitte der 2000er Jahre in Katalonien sowieso nur eine marginale Rolle spielte.

10.10.2017 16:42:29 [Info-Welt]
„Bedingungsloses Grundeinkommen befreit uns alle!“
Philippe Van Parijs, einer der großen Verfechter des „Bedingungslosen Grundeinkommens“ (BGE), kam nach Lissabon um den Menschen die es interessiert zu erklären, warum es nicht das absolute Chaos verursacht, wie von denn behauptet, die von Armut und Misere profitieren.
10.10.2017 18:25:35 [Telepolis]
Spanische Faschisten im Jagdfieber
Die Bilder aus der spanischen Region Valencia sind grässlich. Sie zeigen, welche Wirkung die nationalistische spanische Mobilmachung gegen die katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen zeitigt. Am Montag haben rechtsradikale – meist mit den Stangen ihrer spanischen Fahnen - eine Demonstration angegriffen, die sich mit dem katalanischen Prozess solidarisiert hat.

Demonstrationen für das Selbstbestimmungsrecht finden jedes Jahr am "Tag Valencias" teil, in dem praktisch die gleiche Sprache wie in Katalonien gesprochen wird und sich viele als Katalanen sehen.

10.10.2017 18:29:12 [Pester Lloyd]
Ungarn: Spitzenkandidat der Sozialisten schmeißt hin
Selbstaufgabe der Opposition. "Es war ein Fehler, zu glauben, die Linke wolle wirklich die Wahlen 2018 gewinnen." So das resignierende Statment von László Botka, der in der Vorwoche seine Spitzenkandidatur für die MSZP, also die Herausforderung Orbáns aufgab, rund ein halbes Jahr vor der Wahl. Die Schadenfreude bei der Regierungspartei ist unverhohlen und auch der totgewünschte Ex-Premier Gyurcsány dürfte von dem Abgang profitieren.
11.10.2017 06:52:15 [Griechenland-Blog]
Alltag offenbart Nacktheit der Regierung Griechenlands
Die Regierung Griechenlands unter Premierminister Alexis Tsipras demonstriert selbst in alltäglichen Themen ihre völlige Unzulänglichkeit.

Die Umweltkatastrophe im Saronischen Golf, das Chaos mit dem elektronischen Ticket bei den öffentlichen Verkehrsmitteln, die Unterwerfung unter die anachronistischen Forderungen der Gewerkschaft der Taxifahrer … . Nur einige Fälle, die zeigen, dass das Team der Regierung Griechenlands sogar auch in den elementaren Angelegenheiten unzulänglich ist.

11.10.2017 08:20:12 [Pro Asyl]
Last Exit Straßburg
In den Elendslagern auf den griechischen Inseln herrscht Angst vor drohenden Abschiebungen in die Türkei. 15 syrische Flüchtlinge befinden sich bereits in Haft. Der rechtliche Kampf geht weiter: Unsere Partnerorganisation bereitet Klagen zum EGMR vor. Die griechischen Kolleginnen verteidigen stellvertretend für uns alle das Asylrecht in Europa.
 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (64)
01.10.2017 06:47:17 [The New York Times]
The Dying Art of Disagreement
Let me begin with thanks to the Lowy Institute for bringing me all the way to Sydney and doing me the honor of hosting me here this evening.

I’m aware of the controversy that has gone with my selection as your speaker. I respect the wishes of the Colvin family and join in honoring Mark Colvin’s memory as a courageous foreign correspondent and an extraordinary writer and broadcaster.

01.10.2017 08:12:29 [Starke Meinungen]
Die neue Spaltung – warum wir mehr Zukunft wagen müssen
„Nicht wir spalten das Land, Deutschland ist gespalten“, sagte der Spitzenkandidat der „Alternative für Deutschland“ (AfD), Alexander Gauland, in der letzten Fernsehrunde vor dem Wahlsonntag. Deutschland hat seine erste postfaktische Wahl erlebt. Die Deutschen leben in unterschiedlichen Welten und Wahrheiten. Vor allem in Ostdeutschland breitet sich ein Gefühl von Ohnmacht und Orientierungslosigkeit, von Wut und Angst und von Überforderung und Überreizung aus. Hier wurde die AfD nach der CDU zweitstärkste Partei. Der emotionale Klimawandel hat den ökologischen abgelöst. Vor 35 Jahren waren die Grünen Profiteure der Angst vor dem Kollaps, heute sind es die Rechtspopulisten.
01.10.2017 13:02:18 [Polit Platsch Quatsch]
Wolfgang Schäuble: Mann ohne Erinnerung
"Wer verwaltet Ihr Geld?", hat die "Zeit" den künftigen Bundestagspräsidenten einmal gefragt. Wolfgang Schäuble, seit 1972 Bundestagsabgeordneter und seit 1984 immer mal wieder Minister für dies und das, sagt: "Unsere übersichtlichen Ersparnisse liegen bei der Volksbank Offenburg."

Feine Sache, wenn ein Mann, der tagtäglich mit Milliarden jongliert, so heimatverbunden ist, lautete die Botschaft dieses Satzes. Dazu natürlich: Wir habens auch nicht so dicke zu Hause.

01.10.2017 17:38:51 [BüSo-Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Einstein hatte recht: Ein Tor, der seine Fehler ständig wiederholt!
Der denkwürdige Satz von Bundeskanzlerin Merkel nach der Bundestagswahl und dem dramatischen Stimmenverlust der Parteien der großen Koalition - „Ich sehe nicht, was wir anders machen sollten“ - wirft ein Schlaglicht auf das Problem, das sie so ziemlich mit der Mehrheit des neoliberalen Establishment des transatlantischen Sektors, teilt, Hillary Clinton eingeschlossen. Es ist ihr sogar zu glauben; wenn jemand so völlig von der Legitimität der eigenen Machterhaltung als Selbstzweck überzeu
01.10.2017 19:19:27 [einartysken]
Der Kalte Krieg damals. Der Kalte Krieg jetzt.
Die anti-russische/anti-sowjetische Voreingenommenheit in den amerikanischen Medien scheint keine Grenzen zu kennen. Man sollte denken, dass sie genug Selbstbewusstsein und genug journalistische Integrität hätten, um sich um ihr Image zu kümmern. Aber es kommt immer mehr, wird immer weiter und immer höher gestapelt.
Einer der jüngsten Fälle ist die Rezension einer neuen Biographie über Michail Gorbatschow in der New York Times Book Review (10. September).


01.10.2017 21:58:59 [Faszination Mensch]
Bücherverbrennungen in der modernen Zeit
Der politische Körper ist krank, weil auf allen Tätigkeitsgebieten unfähige Menschen die Aufgabe haben, die fähigen Leute zu leiten; weil auf dem Gebiet der Moral die unmoralischsten Menschen berufen sind, die Bürger zur Tugend zu erziehen, und weil auf dem Gebiet der Rechtsprechung die Schuldigsten eingesetzt werden, um die Fehler der kleinen Rechtsbrecher zu ahnden.
01.10.2017 22:04:50 [Idea]
Homo-Partnerschaften nicht mit der Ehe gleichsetzen
Homosexuelle Partnerschaften können der Ehe von Mann und Frau nicht gleichgestellt werden. Das geht aus ?Leitgedanken zu Ehe und Homosexualität? hervor, die der Hauptvorstand der Deutschen Evangelischen Allianz verabschiedete.
02.10.2017 06:40:30 [World Economy]
„Agents of influence“ nach Soros-Art
George Soros entwickelte großangelegte Programme, um Journalisten in der Ukraine de facto zu bestechen. Selbst, wenn es irgendwelche Zweifel darüber gab, ob der amerikanische Börsenspekulant George Soros irgendwie an der Entstehung und Durchführung des Majdan beteiligt war, spätestens nach dem Studium der auf der Website von DCLeaks veröffentlichten Dokumente wurden sie komplett ausgeräumt.
02.10.2017 10:13:53 [Wunderhaft]
NEO – Ein sengend heißer Kalter Krieg
Erfahrene Geheimdienstler sehen ein Muster auftauchen, bei dem ein abflauender Konflikt durch einen neu hereinbrechenden ersetzt wird. Es ist fast so, als ob die Verbrecher, die an dem letzten beteiligt waren, einen garantierten Arbeitsvertrag mit dem Tiefen Staat hätten, um jederzeit einen neuen Krieg zu ermöglichen, der sie weiter beschäftigt.
02.10.2017 16:32:44 [Wissensfieber]
Eine Prise vom Nationalismus
Das Referendum in Spanien bringt natürlich auch Stimmen hervor, die den Katalanen blinden Egoismus und vor allem auch sturen Nationalismus vorwerfen. In der Tat hat diese Haltung schon gravierende Probleme in der Vergangenheit hervorgebracht, doch kann man nicht einfach davon absehen, die Entwicklungen im Vorfeld zu betrachten. Auch wird dieser all zu oft gezielt kalkuliert manipuliert und gesteuert eingesetzt. Ebenso verwerflich wie fremden Menschen mit anderer Nationalität, Hautfarbe oder Sprache einem blinden und stumpfen Hass entgegenzubringen, ist es aber einfachen Menschen mit individuellen Bedürfnissen und grundlegenden Ängsten und Bedenken diese Charaktereigenschaften unbegründet anzuheften.
02.10.2017 21:52:58 [Einartysken]
Sicherheitsrat verschärft die bösartigen Sanktionen gegen Nordkorea
Am 24. September 2017 veröffentlichte die New York Times den folgenden Brief von Donald P. Gregg, CIA Offizier in Vietnam, 1970-1973; CIA Stations-Chef in Seoul von 1973 bis 1975 und US-Botschafter in Südkorea von 1989 bis 1993: Auszüge aus seinem Brief folgen.
02.10.2017 21:54:35 [Der Ueberflieger]
Das Referendum zur Abspaltung von Katalonien
Was geschah bis zum Referendum?

Das US-Außenamt hat noch vor der Wahl verkündet: "Wir werden nach dem Referendum mit jeder Regierung oder Institution, die daraus entsteht, zusammenarbeiten." Aus diesem Satz lässt sich die Anerkennung eines abgespaltenen Kataloniens schließen. Betrachten wir dies aus völkerrechtlicher Sicht, so ist festzuhalten, dass die Abspaltung mittels Referendum auf derselben Rechtsgrundlage erfolgen würde, wie jenes auf der Krim.

02.10.2017 21:55:23 [Denkraum]
„Es gibt einen Ausweg aus dem Nordkorea-Konflikt“
Fareed Zakaria, einer der profiliertesten politischen Journalisten der USA, befasste sich in seiner neusten Kolumne für die Washington Post mit der Nordkorea-Politik der Vereinigten Staaten. Dieser Primitivversion des Umgangs mit einem brandgefährlichen Konflikt stellte er einen elaborierten politischen Lösungsansatz gegenüber. Diese beiden politischen Herangehensweisen trennen Welten. Für den Denkraum wurde die hochinteressante Kolumne Fareed Zakarias übersetzt.

02.10.2017 22:07:23 [Fliegende Bretter]
Alle sind im Widerstand

Widerstandskämpfer gehen mir inzwischen gewaltig auf den Sack. Also nicht echte Widerstandskämpfer, die wirklich was riskieren, sondern die, die sich dafür ausgeben. Weil's Sympathien bringt. Die fliegen edlen Streitern für das Gute und Wahre nämlich zu, und zwar so sehr, dass Fakten zuweilen egal werden. George Lucas zum Beispiel hat das gewusst. Die Truppe, die in 'Star Wars' (1977) antrat, die weit entfernte Galaxie vom finsteren Todesstern zu befreien, war ein Haufen, dem man normalerweise nicht die Organisation einer Tombola auf dem Gemeindefest anvertraute, weil das todsicher im Chaos enden würde.

03.10.2017 06:47:21 [Antikrieg]
Die Exitstrategie aus dem Imperium
Der erste Schritt zur Schaffung des Imperiums besteht darin, die Invasion und Besetzung einer anderen Nation moralisch zu rechtfertigen, selbst wenn diese keine glaubwürdige oder erhebliche Bedrohung darstellt. Aber wenn das die Einstiegsstrategie ist, was ist dann die Ausstiegsstrategie?

Ein Ansatz zur Beantwortung dieser Frage besteht darin, herauszufinden, wie Imperien im Lauf der Geschichte entstanden ist und ob der Prozess rückgängig gemacht werden kann.

03.10.2017 06:52:51 [Lausitzer Allgemeine Zeitung]
Befehlsverweigerung: Form des höheren Pflichtbewusstseins
Zwischen Franz Stigler und Charles Brown fand im Zuge des Zweiten Weltkriegs am 20. Dezember 1943 im deutschen Luftraum eine denkwürdige Begegnung zweier formal feindlich-gesinnter Piloten statt.
03.10.2017 12:10:11 [Friedensblick]
Offene Fragen zur Massenerschießung in Las Vegas
Es sind verschiedene Punkte ungeklärt, wie etwa das Motiv des mutmaßlichen Massenmörders Stephen Paddock, die dringend geklärt werden müssen.
03.10.2017 12:11:29 [Die Wahrheit brennt]
Etablierte Parteien nach Bundestagswahl - Alles nur Betrug und Täuschung
Als nach der Schließung der Wahllokale die SPD über ihren Spitzenkandidaten verkünden ließ "man wolle in die Opposition", weil der Wähler die Groko abgewählt hätte, überschlugen sich alle Medien. Was für ein Paukenschlag und eine vermeintliche Ohrfeige für die Kanzlerin - war der einhellige Tenor unserer "Qualitätsmedien" und der sogenannten "Experten". All dies geschah noch vor der ersten Hochrechnung.
03.10.2017 12:27:45 [FirstLife]
Deutschlands wichtigste Sitten, Regeln und Werte
n Wirklichkeit tragen wir alle eine Brille. Und damit meine ich nicht eine von Dolce & Gabbana, sondern eine unsichtbare und ganz einzigartige: die kulturelle Brille, die unser Weltbild bestimmt. Wieso sie so schwer abzulegen ist und wieso es sich lohnt, einen Blick durch eine deutsche Brille zu werfen.
03.10.2017 16:15:56 [BüSo-Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Neues EIR-Dossier: Die Wahrheit über US-“Sonderermittler“ Robert Mueller
Wer die wahren Hintergründe des Putschversuchs in den USA („Russiagate“) verstehen will, sollte das Exposé des US-Nachrichtenmagazins EIR (Executive Intelligence Review) vom 29.9. studieren. Die Journalistin Barbara Boyd widerlegt darin das Märchen von der „ehrlichen Haut“ Robert Mueller - dem als Sonderermittler gegen US-Präsident Trump eingesetzten früheren FBI-Direktor - und entlarvt ihn als korrupten Erfüllungsgehilfen des berüchtigten „Staats im Staate“ anglo-amerikanischer Geheimdienstkreise und das während seiner ganzen Karriere.
04.10.2017 06:49:27 [Information Clearing House]
Patriots and Protesters should take a Knee for the Constitution
At a time when the American flag adorns everything from men’s boxers and women’s bikinis to beer koozies, bandannas and advertising billboards (with little outcry from the American public), and the National Anthem is sung by Pepper the Parrot during the Puppy Bowl, this conveniently timed outrage over disrespect for the country’s patriotic symbols rings somewhat hollow, detracts from more serious conversations that should be taking place about critical policy matters of state, and further divides the nation and ensures that “we the people” will not present a unified front to oppose the police state.
04.10.2017 08:25:56 [Alles Schall und Rauch]
Was sie uns über Las Vegas erzählen ist gelogen
Die Fake-News-Medien erzählen uns, ein einsamer Schütze hätte um 22 Uhr (Lokalzeit) am vergangenen Sonntag vom 32. Stockwerk des Hotels Mandalay Bay auf Besucher eines Country-Musik-Festival mit etwa 30'000 Besuchern geschossen. Dabei wurden mindestens 59 Menschen getötet und mehr als 520 verletzt. Im Hotelzimmer des Mannes, der als Stephen Paddock (64) identifiziert wurde, sollen mehr als 20 Waffen gefunden worden sein.
04.10.2017 10:31:44 [Gegenfrage]
Geheimdokument: China wollte Kim Jong-Un „beseitigen“
Britischen Medien liegt angeblich ein Geheimbericht aus China vor, laut dem eine Beseitigung und Ermordung des nordkoreanischen Führers Kim Jong-Un in Betracht gezogen wurde, um einen Krieg gegen die USA abzuwenden.



04.10.2017 14:18:12 [Metronaut]
Rechtsradikale mit Rechtsradikalismus bekämpfen
Spitzenpolitiker der im Bundestag vertretenen Parteien haben eine Lösung gegen den Erfolg des Rechtsradikalismus gefunden: Einfach selbst rechtsradikal werden. Oder den Rechtsradikalen zumindest schöne Augen machen.

Tillich aus Sachsen, dessen CDU bei der Bundestagswahl so richtig formidabel abgeschmiert ist, der Typ, der von der AfD in seinem Bundesland überholt wurde, fordert jetzt natürlich auch mehr Deutschland, bedient die rechtsradikalen Narrative vom Rassenkrieg, dem großen Austausch, von kriminellen Ausländern und die ganzen verschwörungsideologischen Lügen der AfD. Der Mann ist ein Verlierer.

04.10.2017 16:07:26 [Wissensfieber]
Der moderne Feudalismus
Die moderne „Demokratie“ mit all ihrem Rechtssystem ist nichts anderes, als der Fortschritt des Feudalismus des frühen Mittelalters bis in die Anfänge des 19 Jhd. hinein. Gesellschaftlich voran gekommen ist man damit definitiv noch nicht. Nur die Fassade baut sich im Kapitalismus oder auch im Sozialismus, wie man es nun immer auch nennen mag, grundlegend schöner und anmutender auf. Vieles dabei ist bei genauerer Betrachtung schlicht illusioniert.
04.10.2017 17:36:01 [Carta]
Mit der Kraft der Worte gegen die Macht der Schlagworte
Mit der Kraft der Worte gegen die Macht der Schlagworte: Gäbe es eine anti-populistische Zauberformel, dies wäre ihr Slogan. Mit der Kraft der Worte gegen die Macht der Schlagworte! Stark gegen Hass und Hetze! Mit imprägnierender Langzeitwirkung! Für streifenfreien, rhetorischen Glanz ohne Nachpolieren! Auf ostdeutschen Marktplätzen erprobt!

Ich persönlich brauche diese Zauberformel als politische Redenschreiberin nicht. Die Politikerin, für die ich schreibe, ist Staatsministerin für Kultur und Medien.

04.10.2017 19:39:53 [Blauer Bote]
Die Bana-Alabed-Story
Ein siebenjähriges Mädchen wurde von Terroristen unter Führung der Al Qaida missbraucht, um als Staffage und Ikone für Propagandabotschaften zu dienen, mit denen die Befreiung der Terroristengeiseln und die Niederlage der Terrorkämpfer verhindert werden sollte. Mit dabei beim Missbrauch der siebenjährigen Bana Alabed waren westliche Medien, Politiker und Geheimdienste, denn die Terroristen kämpfen als Hilfstruppen des Westens in Syrien gegen die syrische Regierung.
04.10.2017 21:57:47 [BüSo-Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Erklärung der spanischen LaRouche-Bewegung zum Referendum in Katalonien
Die folgende Erklärung wurde von der spanischen LaRouche-Bewegung am 2. Oktober 2017 nach dem katalanischen Referendum verbreitet.

Das eigentliche Referendum für Spanien:
Schließen wir uns der Neuen Seidenstraße an!

Vor 10 Jahren explodierte das mit wertlosen toxischen Derivaten durchsetzte Weltfinanzsystem und stürzte dadurch auch die Realwirtschaft weltweit in die Krise.

04.10.2017 22:01:12 [Einartysken]
Die Wahrheit über das angebliche „Wirtschaftswunder“ in Westdeutschland
Der Autor des nachfolgenden Berichts, Dr. Lothar Bolz, war nun wirklich kein Kommunist, und er war auch nicht einer von denen, die nur sagten, was „die Partei“ ihnen vorschrieb. Lothar Bolz war Jurist. Er war 1948 Mitbegründer der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NDPD) und bis 1972 deren Vorsitzender. 1953-1965 war er Außenminister der DDR. Und er kannte sich aus mit dem westdeutschen imperialistischen Staat Also von wegen „die Partei (SED) hat immer recht“!
04.10.2017 22:07:06 [Klaus Peter Krause]
Dieser Schandfleck wird bleiben
Wie stets werden am „Tag der deutschen Einheit“ schöne Reden gehalten. Stets aber wird dabei unterdrückt, was Regierung, Parlament und später auch die Justiz in diesem Zusammenhang dem deutschen Rechtsstaat angetan haben. Denn die Vereinigung beider deutscher Staaten ging einher mit einem schweren Rechtsbruch. Längst zwar sind Rechtsbrüche staatlicher Organe keine Seltenheit mehr und zu Verbrechen geworden, an die sich die Deutschen gewöhnt zu haben scheinen, weil sie sich gegen sie nicht auflehnen.
04.10.2017 22:20:29 [Augen auf und durch]
Ein Tabubruch und seine Folgen
Es war ein Tabubruch, der heftige Reaktionen auslöste: Vor zehn Jahren erschien in den USA das Buch The Israel Lobby and US Foreign Policy (deutsche Übersetzung bei Campus), verfasst von den Politikwissenschaftlern John Mearsheimer (University of Chicago) und Stephen Walt (Harvard University). Bereits ein Jahr zuvor, 2006, hatten die beiden in der London Review of Books einen umfangreichen Aufsatz zum Thema veröffentlicht. Jetzt, zehn Jahre später, ziehen sie eine vorläufige Bilanz. Welche Wirkung hatten Aufsatz und Buch? Was hat sich zwischenzeitlich geändert? Und wie war das eigentlich damals, als sie sich entschlossen, ihren Stich ins Wespennest zu setzen?
05.10.2017 09:35:18 [Geolitico]
Das neue geteilte Deutschland
Politiker und Medien spalten Deutschland in einen hellen Teil, der den Eliten folgt, und ein in einen dunklen, der gegen die die Zerstörung der Heimat aufsteht.
05.10.2017 09:39:02 [Salonkolumnisten]
Mann beißt Hund
Der Attentäter von Las Vegas war kein Moslem. Warum das Triumphgeheul vieler Gutmeinender nach hinten losgeht.

Vielleicht so: Ein großer Teil der Gutmeinenden pocht bei jedem islamischen Terroranschlag darauf, dass Terror nichts mit dem Islam zu tun habe. Auch Menschen anderer Konfessionen liefen Amok, etwa Dylann Roof in Charleston oder Latina Williams in Baton Rouge. Deshalb sei der Verweis auf den Glauben der Täter unangebracht und führe zu Vorurteilen.

05.10.2017 13:24:36 [Friedensblick]
Ungereimtheiten beim Polizeieinsatz gegen Las Vegas Todesschützen
US-Präsident Donald Trump sprach davon, dass in Las Vegas Wunder passiert wären, in many ways a miracle. Als Beispiel nannte das schnelle Eintreffen der Polizei, how quickly the police department was able to get in was really very much of a miracle. Diese Darstellung entspricht auf grotesker Weise nicht der Wahrheit. Nach offizieller Darstellung hätte ein Sonderkommando erst 72 Minuten nach den ersten Schüssen Paddocks Hotelzimmer gestürmt.
05.10.2017 17:02:04 [Rubikon]
Chaotische Ungewissheit
Sind Sie verwirrt darüber, was auf dieser Welt geschieht? Das bin ich auch. Jeder ist es . Das ist die einem chaotischen Weltsystem zugrundeliegende und andauernde Realität. Was wir mit Chaos meinen, ist eine Situation, in welcher ständig heftige Umschwünge in den Prioritäten aller Akteure stattfinden. An einem Tag scheinen sich die Dinge aus der Sicht eines bestimmten Akteurs positiv zu entwickeln. Am nächsten Tag jedoch sehen die Aussichten sehr ungünstig aus.
06.10.2017 06:50:21 [Zettels Raum]
Zum Umgang mit Dramen
Nach jedem von Mördern verursachten Drama, sei es islamistisch, sei es rechtsextrem, sei es linksextrem oder sei es ohne ideologischen Hintergrund, stellt sich unmittelbar im Anschluss daran die Frage, wie mit Aspekten der Tat umzugehen ist, über die das Land gespalten ist. Das Land, um das es hier geht, sind die USA.

Im Falle eines islamistischen Anschlages gibt es in den USA sehr gespaltene Meinungen. Nicht bezüglich der Verwerflichkeit der Tat. Die große Mehrzahl der Amerikaner lehnt islamistischen Terror ab und hegt keinerlei Sympathie für die konkreten Täter. Doch gibt es unterschiedliche Sorgen bezüglich der Konsequenzen.

06.10.2017 17:37:49 [KenFM]
AfD, NFL, Katalonien: Der Ultraböse ist überall
Die „Washington Post“ – 2003 vorneweg mit den Kriegstrommeln gegen die Massenvernichtungswaffen des Irak, mittlerweile im Besitz des Amazon-Oligarchen Jeff Bezos, der wiederum millioneschwere Verträge mit der CIA hat – die unabhängige, liberale WaPo also hat jetzt definitiv ermittelt, wer für die Wahlverluste von Angela Merkel und für den Aufstieg der rechtsnationalen AfD verantwortlich ist. Es waren keine ökonomischen Gründe, nicht die prekäre Lage von Arbeitslosen und Rentern in „abgehängten“ Ostgebieten und auch nicht die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen vor zwei Jahren.
06.10.2017 18:09:12 [Tichys Einblick]
Deutsche Einheit: Wer ist das Deutsche Volk?
Obwohl wir in einer Zeit leben, in der Bildung und Information zumindest dem Grunde nach jedermann zugänglich und großteils frei verfügbar ist, scheitern wir in unserer optimierten Industriegesellschaft heute an den einfachsten Dingen. Wir scheitern gerade an Dingen, die so einfach sind, dass uns die fehlende Komplexität zu überfordern scheint. So etwa die Frage: Wer ist das deutsche Volk? Bevor man aber an diese Frage herantritt, schaudert der ein oder andere schon wegen der verwendeten Begrifflichkeit – „das deutsche Volk“.
06.10.2017 21:41:46 [Einartysken]
Vor MARIA war es hassenswert, Puerto Rico zur Bezahlung seiner Schulden zu zwingen.
Jetzt ist es reine Grausamkeit. Am Dienstag setzte Donald Trump seine sadistischen Angriffe auf die Bevölkerung von Puerto Rico mit einem Kommentar aus heiterem Himmel über die $73 Milliardenschuld des Territoriums fort:"... wir werden das ausradieren müssen". Ob Trump noch ernster genommen werden kann oder nicht, in dieser oder in irgendeiner anderen Frage, so hat Hurrikan Maria auf die schärfste mögliche Weise gezeigt, dass der Schuldenerlass eine moralische Notwendigkeit ist.

06.10.2017 21:50:59 [Makroskop]
Alarmstufe Rot
Man könnte mit der Feststellung beginnen, dass wir Zeuge eines Kulturkampfes sind. Ein Kampf, der viel mit Belehrung, Ignoranz, Standesdünkel und Gegensätzen zu tun hat. Ein Kampf, der auch die sozialen Risse des Landes vertieft. Ein Kampf, der letztlich Ausdruck einer gespaltenen Gesellschaft ist. Und mittendrin – nun auch im Parlament – die AfD.

In hysterischer Schnappatmung und aufgebrachter Selbstgerechtigkeit fragen sich nach der Bundestagswahl linksliberale Deutungseliten und gut betuchte Hobbypolitologen in den Medien und sozialen Netzwerken, wie es nur so weit kommen konnte.

07.10.2017 09:03:50 [Neuland Rebellen]
Liebe AfD-Wähler-Basher, könnt Ihr Euch mal wieder einkriegen?
Ich weiß, dass ich das jetzt schreibe, gibt Ärger, aber manchmal geht es halt nicht anders. Und ich verstehe Euch sogar, wenn Ihr auf die Wähler schimpft, die die AfD in den Bundestag gehievt haben. Mir passt das auch nicht, wirklich nicht, und es fällt mir schwer, die Motivationen eines AfD-Wählers zu verstehen.
Einerseits. Aber Ihr, die Ihr „Nazis! Nazis!“ ruft und schon die Vorbereitungen gegen die neue Machtergreifung mit Alexander Gauland an der Spitze trefft (Echt jetzt? Gauland? Hat der überhaupt einen Schäferhund?), Ihr seid mir auch nicht ganz geheuer. Ich sag euch auch, warum.

07.10.2017 13:32:04 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Spanien ist unteilbar!
Die Autonomie Kataloniens wird von identitätsfixierten Separatisten missbraucht. Nichts bringt besorgte Freunde aus der Versenkung hervor wie eine Krise. Dies gilt ganz sicherlich für die aktuelle Situation in Spanien, wo Katalonien für den 1. Oktober ein Unabhängigkeitsreferendum angesetzt hatte. Unter den vielen Unterstützungsbekundungen, die ich in den letzten Wochen erhalten habe, waren eine Menge Anfragen, warum Spanien das Referendum nicht einfach zulässt. Aber das ist keine Alternative.
07.10.2017 16:53:07 [Sabine Haupt]
„spätegalitär“: Wie man etwas verabschiedet, das nie da war
Mit Wörtern Fakten schaffen: wie so etwas in der journalistischen Praxis funktioniert, zeigt auf irritierende Weise der NZZ-Neologismus „spätegalitär“. Es lohnt sich, solche Kaltstellungen demokratischer Grundprinzipien etwas genauer unter die Lupe zu nehmen. Sprache ist nicht mimetisch, und sie ist auch nicht neutral. Sie liefert kein Abbild der Wirklichkeit, allenfalls modelliert sie diese, und zwar stets im Sinne der Sprecherin. Das heißt: Aussagen, die sich auf die äußere Realität beziehen, legen immer auch Zeugnis ab über die Absichten des Sprechers. – Es ist sinnvoll, sich diese Binsenweisheit des kommunikativen Handels auch im sprachlichen Alltag gelegentlich vor Augen zu halten.
07.10.2017 22:06:47 [Prabels Blog]
Das Kopftuchurteil des EuGH
Unter diesem Titel hat der Arbeitsrechtsexperte Rainer M. Wolski eine kleine Broschüre herausgegeben. In seinem vorhergehenden Buch „Gebetspausen am Arbeitsplatz“ hatte Wolski darüber geklagt, daß die deutschen Gerichte die Urteile islamischer Rechtsgelehrter – auch wenn sie ihre Gutachten in Timbuktu erstellen – kritiklos übernehmen. Damit stünde das Tor für zahllose arbeitsrechtliche Sonderrechte der Moslems in Deutschland sperrangelweit offen.
07.10.2017 22:17:24 [Voltairenet]
Die « Große Strategie » der USA
Mikhail Leontiev hat seine Kolumne der Theorie von Thomas Barnett auf dem ersten Kanal des russischen TV gewidmet. Was im Jahr 2001 nur ein Hirngespinst schien, ist derzeit im Gange. Jeder muss seine Vision der Kriege der letzten sechzehn Jahre neu überdenken.
07.10.2017 22:20:24 [Resonanzboden]
Fußball-WM und Scharia-Kapitalismus
„Vom Fußball zum Terror ist es in Katar manchmal nicht weit.“ Sascha Adamek berichtet über Arbeits- und Menschenrechtsverletzungen in Katar und beleuchtet die verheerenden Folgen der WM-Vergabe 2022 an das Emirat.
08.10.2017 08:50:21 [Denkraum]
„Trump und die Kunst der irrationalen Provokation“
Am 4. Oktober 2017 erschien in der Online-Ausgabe des traditionsreichen US-amerikanischen Magazins „The New Yorker“ ein eindrucksvoller Kommentar des ehemaligen Chefredakteurs, Jeffrey Frank, über den grundlegenden Unterschied der politischen Denkweisen und Kommunikationsstile Donald Trumps im Vergleich zu früheren amerikanischen Präsidenten, sowie über die gravierenden Gefahren, die Trumps Politikstil mit sich bringt.
08.10.2017 09:02:07 [Novo Argumente]
Warum Vegetarismus das Leben der Tiere nicht verbessert
Manche mögen einfach kein Fleisch, manche wollen ihren CO2-Abdruck reduzieren, manche glauben, es sei gesünder, aber wahrscheinlich die meisten Vegetarier verzichten zumindest teilweise deshalb auf Fleisch, weil ihnen die Tiere leidtun und sie es ethisch für falsch halten, sie zu essen. Tun sie das Richtige? Vegetarier, die ihren Verzicht auf das Fleischessen ethisch begründen, handeln nicht konsequent, sagt Thomas M. Sittler-Adamczewski von der Oxford University in einem Aufsatz in der Zeitschrift Journal of Practical Ethics.
08.10.2017 14:51:33 [Kontext Wochenzeitung]
Immer nur Männer
Zappenduster. Anders kann ich das Ergebnis der Bundestagswahl aus Sicht der Frauen nicht beschreiben. Zappenduster ist der Frauenanteil im Bundestag, vor allem bei CDU, FDP und AfD. Zappenduster wird es, wenn man die erwartbare Wichtigkeit von Frauenthemen bei der möglichen Jamaika-Koalition durchdekliniert. Zappenduster ist aus meiner Sicht, dass Rechtspopulisten in den Bundestag eingezogen sind. Jedes Mandat ist eines zu viel.
08.10.2017 21:39:59 [Fliegende Bretter]
Im falschen Heimatfilm
Wieder einmal, scheint's, als sprüngen die etabliert-sklerotischen politischen Kräfte über ein Stöckchen, das ihnen die Rechten hinhalten. Der Festrede des aktuellen Bellevue-Insassen zum Nationalen Feiertag zufolge, ist man offenbar fest entschlossen, ihnen, also den Rechten, den Begriff 'Heimat' nicht widerstandslos zu überlassen. Fragt sich nur, ob das Heimatgetümel bei denen nicht sogar am besten aufgehoben ist. Es mag meinethalben eine zutiefst menschliche Regung sein, sich mit dem Landstrich in den man zufällig hineingeboren wurde und den Planen Leuten, unter denen man so groß werden musste, irgendwie zu identifizieren.
09.10.2017 06:22:51 [Barth-Engelbart]
Besetzte Worte klingeln zur hohen Messe Kaput-Baals in EZBankfurt
Die Frankfurter Buchmesse schmückt ihr Image mit den hohen Werten „Meinungsfreiheit“, “Pressefreiheit“, “Freiheit des Wortes”, “Freiheit der Kunst”, “Redefreiheit” – auch die der Gedanken vor Börse und Banken.
Allesamt garantiert durch Grundgesetz, Hessische Verfassung, europäisches Recht, UN-Charta. Papier ist geduldig. Und Obdachlose können sich damit auch wärmen in den U-Bahnschächten, bis die Security anrückt.

09.10.2017 08:26:57 [Recentr]
Wie alternative Medien das nächste 9/11 in den Sand setzen werden
Seit 9/11 gab es keinen singulären großen Anschlag mehr in der westlichen Welt, der genügend Wellen schlagen konnte um direkt militärische Aktionen im Ausland, sowie weitreichende rechtliche Veränderungen im Inland zu ermöglichen. Während 9/11 zu einem mehrjährigen Medienrummel führte, erzeugt inzwischen ein kleinerer Anschlag wie in Las Vegas, oder Nizza oder Berlin international gerade einmal zwei oder drei Tage Schlagzeilen, während in dem jeweiligen Land des Anschlags eher vier bis fünf Tage Schlagzeilen zu erwarten sind.
09.10.2017 15:01:46 [Info-Welt]
Das Bündnis von Kapitalismus und Religiösem Fanatismus.
Eine Herausforderung für das Verständnis ist die Verbindung zwischen extremistischen arabischen Mächten und dem Westen. Wie kommt es dazu, dass sich solche unterschiedlichen Kulturen und Religionen politisch näher kommen?

09.10.2017 15:18:39 [Anderwelt Online]
Berliner Revuetheater will keine AfD-Wähler im Publikum
Der Intendant des Berliner Friedrichstadt-Palasts, Bernd Schmidt, will keine AfD-Wähler als Zuschauer in seinem Revuetheater haben. Das machte er in einer Rundmail an die Mitarbeiter des Hauses deutlich, in der er schrieb: „Wir werden uns künftig noch deutlicher von 20 oder 25 Prozent unserer potenziellen Kunden im Osten abgrenzen und von Hohlköpfen mit Migrationshintergrund selbstverständlich auch. Ich will all deren Geld nicht“. Na klar, wer mit so üppigen Zuschüssen aus der Landeskasse (9,6 Mio. in diesem Jahr, 11 Mio. im nächsten) bedacht wird, ist auf die paar Kröten an Eintrittsgeldern nicht angewiesen.
09.10.2017 16:56:57 [Lew Rockwell]
The Las Vegas Massacre: The Media Narrative is Deceptive
The mainstream media’s (MSM) ongoing narrative of the massacre in Las Vegas is clearly deceptive. This is nothing new. That is their modus operandi. Overwhelm people with a glut of information about a terrible tragedy and all becomes clear to people sick-at-heart over the deaths and injuries to innocent people. But it’s a false clarity engendered to confuse. Tell the story big and loud, and tell it repetitively from different angles, and it becomes hard to think straight, especially with the addition of all the sad stories of the innocent victims’ deaths and injuries.
09.10.2017 19:41:34 [BüSo-Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Die Sache der Menschheit steht kurz vor ihrem Sieg
Liebe BüSo-Mitglieder, sehr verehrte Damen und Herren, liebe Gäste,

es ist schon ein denkwürdiger Moment in der Geschichte. Ich denke, wir haben in diesem Wahlkampf ein wirkliches Problem, wenn man weiß, was in der Welt los ist, und ich denke mal, Sie alle wissen sehr viel darüber, weil Sie mit der BüSo in Kontakt sind.

09.10.2017 19:52:28 [Neuland Rebellen]
Die linke Blase und Katalonien
Revolution, Antiimperialismus, ethnische Reinheit – als in Katalonien Straßenschlachten stattfanden, nahmen viele deutsche Linke bequem im sozialen Netzwerkssessel Platz und gaben warme Ratschläge. Außer Fundamentalismus und Idealismus hatten sie jedoch wenig zu bieten. Außer vielleicht durch Orthodoxie bedingte Inkonsequenz – und ziemlich generelle Ahnungslosigkeit. Der Knüttel surrte durch die Barceloneser Luft. Und hier in deutschen Netzwerken tat es die Blasenlinken der Polizei nach – rhetorisch wohlgemerkt. Bevor wir darauf kommen, aber eine Klarstellung: Nein, die Polizei der spanischen Zentralregierung hätte so niemals vorgehen dürfen.
09.10.2017 22:30:51 [QPress]
Bundesinstitutionen wg. Amtsanmaßung vor EUGH
Einer der ersten Grundsätze die jeder Kaufmann bereits in der Handelsschule lernt, ist das Thema Firmenwahrheit und Firmenklarheit. Das scheint allerdings nicht für Bundesinstitutionen zu gelten. Die bezeichnen sich nach Belieben und offenbar ohne eine auskömmliche Grundlage für den Schwindel. Da muss es erlaubt sein, zu fragen was umfangreiche gedruckte Gesetzestexte wert sind, wenn sich die höchsten Institutionen der Bundesrepublik Deutschland daran nicht halten müssen.
10.10.2017 11:16:21 [Friedensblick]
Las Vegas Polizeichef Lombardo verändert dramatisch offizielle Darstellung über Massaker
In seiner gestrigen Pressekonferenz sagte Polizeichef Joseph Lombardo, dass der Sicherheitsmann des Hotels Jesus Campos sechs Minuten vor dem eigentlichen Massaker angeschossen wurde. Bisher ging die offizielle Darstellung so, dass der mutmaßliche Todesschütze Stephen Paddock erst nach den Schüssen auf die Menschenmenge Jesus anschoss, da Campos im Hotelflur auftauchte.
10.10.2017 11:24:55 [Neuland Rebellen]
Als Johannes B. Kerner versagte
Gestern vor zehn Jahren tat Eva Herman das, was Alice Weidel erst letzten Monat inszenierte: Sie verließ das Studio. Nicht ganz freiwillig. Die Reaktion des Moderators von damals, die man 2007 noch lobte, muss man rückblickend als Versagen durch Feigheit begreifen. Damals kündigte sich schon der Rechtsruck an – und wir feierten einen Moderator, weil er ihn uns für einen Abend vom Hals hielt. Die bereits beim NDR entlassene Eva Herman besuchte am Abend des 9. Oktober 2007 Johannes B. Kerner in dessen Show. Es ging um die familiären Werte im Nationalsozialismus, die Herman festgestellt und an die große Glocke gehängt hatte.
10.10.2017 16:43:55 [BüSo-Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Zerschlagung der Nationalstaaten dient der Errichtung eines EU-Empires
Die verstärkten Rufe nach einem Aufbrechen der Nationalstaaten in Europa, wie sie gerade in Katalonien zu hören sind, haben noch einen anderen, weniger offensichtlichen Aspekt, mit dem sich der frühere Sprecher des französischen Präsidentschaftskandidaten Jacques Cheminade, Karel Vereycken, am 6. Oktober in einem Interview mit Sputnik befaßte.
10.10.2017 17:03:31 [TAZ]
Manuel Makrone, übernehmen Sie!
Deutschland, just nach der Bundestagswahl. Die Sozialdemokraten sind am Boden, die Christdemokraten so unsexy wie eh und je, die Freien Demokraten komplett unzurechnungsfähig, während Linke und Grüne wieder mal lustlos vor sich hin wurschteln. Die Angst geht um: dass die AfD noch größer wird, in den nächsten vier Jahren sämtliche demokratische Parteien überflügelt und 2021 stärkste Kraft im Land wird.
10.10.2017 21:56:22 [Einartysken]
Könnte Washington Nordkorea Schlimmeres antun als das letzte Mal?
Das Folgende ist eine kurze Geschichte der genocidalen Verbrechen, die Koreaner in ihrem eigenen geliebten Land durch brutale Angriffe, Eroberungen und Manipulationen der USA erlitten.
Am 10. Juni 1871
attackiert Adm. Rodgers, Kommandant von fünf Kriegsschiffen und Landungstruppen von 1.230 Mann, bewaffnet mit Remington Karabinern und Springfield Musketen, die Choji Festung von Kanghwa-do, und besetzt danach die gesamte Insel (116,8 Quadratmeilen), tötet 350 koreanische Verteidiger der Insel, während er nur drei seiner eigenen Leute verliert.

10.10.2017 22:27:52 [Rubikon]
It's the system, stupid!
Zeit für eine zweite Aufklärung. Am 24. September durften wir also wieder zwei Kreuzchen machen. Und weil die AfD vor dem Einzug in den Bundestag stand, wurde dem potenziellen Nichtwähler aller Orten wohlmeinend ins Gewissen geredet, wie wichtig es vor allem diesmal sei, jene Kreuzchen zu machen – nur nicht bei der AfD. Wohlmeinend (erfolglos) und bigott zugleich: Als sei menschenfeindliche Politik in unserem politisch-ökonomischen System nicht institutionalisierter Alltag.
 Sport (66)
01.10.2017 06:49:12 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Erst Kunst, dann Krempel im Heititei-Land
Zwei völlig verschiedene Halbzeiten bot der BVB beim Gastspiel in Augsburg. Während in der ersten Halbzeit Yarmolenko und Kagawa stellvertretend für die Spielkunst unserer Borussia standen, avancierte im zweiten Durchgang Aubameyang zum Sinnbild eines Zittersiegs. Zugegeben, die letzten zwei Jahre hatte ich nur wenig Lust auf Spielberichte oder eine sonstige Auseinandersetzung mit Themen rund um den BVB.
01.10.2017 11:22:13 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Formel 1 in Malaysia
Rang vier nach Pleiten, Pech und Pannen. Ferrari hat die große Chance, Sebastian Vettel im Kampf um den WM-Titel wieder voranzubringen, vertan. Der Heppenheimer wurde am Sonntag beim Großen Preis von Malaysia Vierter, nachdem er das Rennen vom letzten Startplatz aus hatte beginnen müssen. Wegen eines Motorproblems war Vettel am Samstag nicht zu einer einzigen Wertungsrunde im Qualifikationstraining gekommen.
01.10.2017 12:58:13 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Realsatire Bundesliga
Was lernen wir aus dieser Woche? Zum einen, dass diese vermeintlich lustigen satirischen Saisonvorschauen, in denen sich Journalisten früher allerlei irrsinnige Dinge ausdachten, zu Recht völlig aus der Mode gekommen sind. Denn was soll noch skurriler sein als die Wirklichkeit? Die hochgelobten deutschen Klubs aus der ehemals besten Liga der Welt (2013 nach dem deutschen Champions-League-Finale) und vor dieser Saison hinter Spanien immer noch zweitbesten Liga im Uefa-Ranking der vergangenen fünf Jahre verlieren überall, egal wo, tief in Schweden genauso wie in Nordostbulgarien, und bei den Treffen der Elite in der Champions League sowieso.
02.10.2017 06:30:47 [Süddeutsche Zeitung]
Katalonien: FC Barcelona spielt vor leeren Rängen
Mitten in den Unruhen rund um das katalanische Referendum hat der FC Barcelona beim 3:0 (0:0) gegen UD Las Palmas aus Sicherheitsgründen vor leeren Rängen gespielt. Vor dem Anpfiff hatten mehrere Medien und Nachrichtenagenturen unter Berufung auf die Regionalpolizei berichtet, das Spiel sei ganz abgesagt worden. Offenbar hatte der Verein die Absage bei der spanischen Liga erbeten. In der Mitteilung von Barça hieß es später, die Entscheidung für das Geisterspiel sei auf "die Weigerung" der spanischen Liga gefolgt, die Partie zu verschieben.
02.10.2017 06:33:39 [Hertha Base]
Haraguchi dribbelt und kämpft Hertha zur Überraschung
Hertha - Bayern 2:2. Pal Dardai überraschte wohl nahezu jeden Hertha-Fan mit seiner Aufstellung gegen den FC Bayern München. Zwar kehrten viele Stammkräfte nach ihrer Schonung gegen Östersund wie erwartet in die Startelf zurück, jedoch tauchte mit Genki Haraguchi auch ein völlig unerwarteter Name auf. Dardais Idee mit Japaner sollte voll aufgehen, wie das Spiel dann zeigte.
02.10.2017 10:18:02 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Der Favorit steht sich selbst im Weg
Englische Wochen sind für Fußball-Fans zumeist eine schöne Abwechslung zum normalen Ligabetrieb. Immerhin ergibt sich so die Möglichkeit, drei Spiele innerhalb von wenigen Tagen zu verfolgen – ob im Stadion, der Kneipe, oder Zuhause auf dem Sofa vorm eigenen Fernseher. So eine englische Woche hatten unsere Amateure in den letzten Tagen, nur verlief sie weniger erfolgreich, als sich das manch einer vorgestellt hat.
02.10.2017 12:30:04 [Racingblog]
Formel Eins: Analyse GP von Malaysia 2017
Viel mehr Pech als Ferrari kann man im Moment nicht haben. Aber auch, wenn Mercedes den Vorsprung vor Vettel ausbauen konnte, lief das Rennen nicht gut für das Team. Wenn es mal nicht gut läuft, kommt auch noch Pech hinzu. Was Ferrari in den letzten beiden Rennen erleben musste, ist schon fast unglaublich. Erst verliert man den sehr wahrscheinlichen Sieg in Singapur, dann einen mehr als wahrscheinlichen Sieg in Malaysia.
02.10.2017 12:32:47 [Neues Deutschland]
Augen auf bei der Trainerwahl!
Nach sechs Spieltagen den Trainer zu schassen, erscheint rekordverdächtig. Vor allem da beim Hamburger SV, dem Verein, dem man eine so frühzeitige Korrektur der eigenen Personalpolitik am ehesten zutrauen würde, Markus Gisdol noch im Amt ist. Im Gegensatz zu Andries Jonker, den der VfL Wolfsburg schon nach dem vierten Spieltag feuerte. Früh? Das ist im Fußball ein relativer Begriff. In der zweiten Liga haben schon fünf Vereine ihre Trainer rausgeschmissen, in der dritten trennten sich die Sportfreunde Lotte gar noch früher von ihrem Trainer: vor dem ersten Spieltag!
02.10.2017 14:29:16 [Junge Welt]
Knie dich hin!
Trump trotzen: Die Proteste von US-Sportlern gegen Rassismus haben eine Massenbewegung initiiert. Während die Bevölkerung der von Hurrikan »Maria« verwüsteten US-Kolonie Puerto Rico vergeblich auf klare Worte und schnelle Hilfe aus dem Weißen Haus wartete, nahm sich der US-Präsident lieber für anderes Zeit: Ausgiebig beleidigte Donald Trump in der letzten Septemberwoche Superstars der heimischen Football-Liga NFL und Basketball-Liga NBA.
02.10.2017 17:56:49 [Deutschlandfunk]
Italienischer Fußball: Zweifelhafte Mittelsmänner
Juventus Turins Präsident Andrea Agnelli wurde vom Sportgericht des italienischen Fußballverbandes für ein Jahr gesperrt. Grund ist die Verbindung einiger Fans mit der organisierten Kriminalität unter Duldung des Vereins. Dieses Problem hat allerdings in Italien nicht nur der italienische Serienmeister.
03.10.2017 06:55:21 [TAZ]
„Uns geht es um soziale Gestaltung“
Die Initiative „Common Goal“ will Fußballspieler dazu bringen, ein Prozent ihres Gehalts an Hilfsorganisationen zu spenden. TAZ: Herr Griesbeck, der italienische Nationalspieler Giorgio Chiellini hat sich der Initiative „Common Goal“ angeschlossen und wird damit ein Prozent seines Gehalts an wohltätige Zwecke spenden. Juan Mata und Mats Hummels haben Sie schon zuvor überzeugen können. Wie ist Ihnen das bei Chiellini gelungen?

Jürgen Griesbeck: Er hat selbst die Initiative ergriffen und uns eine starke E-Mail mit großer Symbolkraft geschrieben, in der er sich erst einmal vorstellt, als würde man ihn nicht kennen. Und er hat gefragt, ob er bei so etwas Tollem nicht auch mitmachen könnte.

03.10.2017 08:07:20 [Süddeutsche Zeitung]
Frankreichs Fußball erlebt seinen bisher größten Riss
Die gegenwärtige Zerrissenheit in Frankreichs Fußball wird in der Berichterstattung über die Ereignisse des Wochenendes deutlich.
Er wankt zwischen bescheidener, zuweilen dekadenter Provinz und der Gala des neureichen Klubs Paris St. Germain. Es hätte noch viel schlimmer ausgehen können, dramatischer, tödlich. Je häufiger man sich die Bilder aus dem kleinen Stade de la Licorne von Amiens anschaut, die am Wochenende um die Welt gingen, desto wunderlicher erscheint, dass niemand umkam.

03.10.2017 17:53:58 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Das wahre Problem der Bayern
Die Münchner suchen nach dem Aus für Carlo Ancelotti einen Trainer, der sie wieder groß machen soll. Doch viel wichtiger ist etwas anderes beim FC Bayern. Die Flugbewegungen des arbeitslosen Fußballlehrers Thomas Tuchel stehen seit vergangenem Donnerstag unter besonderer Beobachtung. Das Foto eines Passanten bei Twitter zeigt ihn eine Treppe am Flughafen Düsseldorf hinaufgehen. Später erhärtet sich der Verdacht, dass der Passagier tatsächlich am Freitag um 14.56 Uhr mit LH 2011 Richtung München abgehoben ist.
03.10.2017 19:33:29 [Zerstreuung Fußball]
Streich vs. Nagelsmann
Spätestens in der letzten Rückrunde hatte Streich sein coming-out als jemand, der zu taktischen Spielereien fähig ist. Im Rückspiel gegen die TSG Hoffenheim lieferte er sich in der ersten Halbzeit ein wahres Umstellungsduell mit dem neuen Stern am Trainerhimmel: Julian Nagelsmann. Wird Streich auf dieses Spiel angesprochen, macht er allerdings sehr schnell deutlich, dass ihm diese Taktikdebatte, in der Form in der sie häufig geführt wird, nicht besonders gefällt.
04.10.2017 06:33:37 [TAZ]
Spanischer Fußball und Separatismus
Der Katalonien-Konflikt erreicht die spanische Nationalmannschaft. Wohl dem, der dieser Tage maximaler Anspannung nicht in Barcelona ist. Gerard Piqué hat sich das natürlich nicht ausgesucht. Oder doch? Man kann es so sehen, der überzeugte Katalane könnte ja auch einfach aus der spanischen Nationalmannschaft zurücktreten. Aber er möchte weiter daran glauben, was in der aufgeheizten Stimmung immer mehr wie eine Quadratur des Kreises erscheint: dass ein stolzes Katalonien und ein stolzes Spanien vereinbar sind.
04.10.2017 06:35:20 [Junge Welt]
Riesiger Schwarzmarkt
Amateure, welche Amateure? In den USA erlebt der ­College-Basketball einen Korruptionskandal. Collegesport ist in den USA besonders beliebt. Ob Basketball oder Football – wenn sich die jungen Nachwuchsathleten untereinander messen, sind die Hallen und Stadien voll. Offiziell läuft alles nach dem Amateurprinzip – eine Bezahlung der Sportler ist illegal. Die Universitäten machen mit TV-Rechten und Merchandising Milliardenumsätze, doch die Sportler selbst gehen leer aus – zumindest offiziell.
04.10.2017 14:32:44 [Fußball Wirtschaft]
Diese Eigenschaft macht Fußballclubs auf und neben dem Platz erfolgreicher
Fußballclubs streben nach Erfolg. Mit ein wenig mehr Experimentierfreude könnten sie dies auf und neben dem Platz erreichen. Hier erfährst Du wie etablierte Clubs von dem Einsatz ihrer Jugendspieler und innovativen Marketing-Kniffen profitieren.



04.10.2017 15:58:13 [Süddeutsche Zeitung]
Nebenberuf Eliteschiedsrichter
Marco Fritz ist einer von zehn Fifa-Schiedsrichtern in Deutschland. Wie alle anderen deutschen Unparteiischen pfeift er im Nebenjob.
Im Hauptberuf ist Fritz Bankkaufmann. Auf diese Arbeit möchte er auch nicht verzichten.
In Deutschland gibt es im Gegensatz zu anderen Ligen keine Profi-Schiedsrichter. Ungefähr eine Stunde vor einem Bundesligaspiel legt sich Marco Fritz erst einmal auf die Massagebank. Er lässt sich dann seine Muskeln lockern, sie durchmassieren. Vom eigenen Physiotherapeuten, den der Deutsche Fußball-Bund (DFB) seinem Schiedsrichterteam in der ersten und zweiten Liga genauso zur Verfügung stellt wie einen eigenen Fahrdienst vom Hotel zum Stadion.

05.10.2017 07:48:14 [Junge Welt]
»Fußball ist ein Mann«
Ende voriger Woche fand in Salzburg wieder eine »Fußballtagung« statt. Ganz ohne Unterstützung des Milliardärs Dietrich Mateschitz und seiner Brause. Diskutiert wurde im Hörsaal 380 der Universität, über »Fußball zwischen Macht, Identität, Ausgrenzung und Integration«, so der offizielle Titel. Es gab sechs Panels mit 21 Wissenschaftlern.

Auch wenn die kulturhistorische und soziologische Erforschung des Fußballs als Phänomen der Massenkultur in den vergangenen 20 Jahren einen großen Aufschwung erlebte, wurde diese zweite »Fußballtagung« (die erste fand 2014 statt) von den Medien kaum wahrgenommen.

05.10.2017 09:36:50 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Heynckes wohl neuer alter Bayern-Trainer
Nach dem Scheitern von Trainer Carlo Ancelotti setzt der FC Bayern einem „Bild“-Bericht zufolge auf Jupp Heynckes als Vereins-Kenner und Erfolgscoach schlechthin. Der schon 72-Jährige soll den kriselnden Fußball-Rekordmeister bis zum Saisonende betreuen und zu alter Dominanz zurückführen. Eine Reaktion des Vereins auf die völlig überraschende Meldung gab es zunächst nicht.
05.10.2017 13:28:02 [Süddeutsche Zeitung]
Notruf in die gute alte Zeit
"Jupp Heynckes war unser Wunschkandidat", sagte Karl-Heinz Rummenigge, als er die Personalie verkündete, mit der eigentlich sowieso schon jeder gerechnet hatte. "Ich bin überzeugt, dass wir mit ihm eine erfolgreiche Zusammenarbeit haben werden." Heynckes selbst meinte: "Natürlich ist man als Bayern-Trainer gewissermaßen zum Erfolg verpflichtet. Ich sehe dabei aber eine reizvolle Aufgabe."
05.10.2017 13:29:28 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Der große Kampf um die WM-Tickets
Die Qualifikation zur Fußball-Weltmeisterschaft 2018 geht ab Donnerstag in die entscheidende Phase. Neben Gastgeber Russland haben sich bislang Brasilien, Belgien, Mexiko, Iran, Japan, Südkorea und Saudi-Arabien sieben der 31 weiteren WM-Plätze gesichert. Nur Belgien hat vor dem neunten und vorletzten Spieltag der europäischen WM-Qualifikation schon das Ticket sicher. Titelverteidiger Deutschland könnte am Donnerstag folgen.
05.10.2017 16:55:50 [TAZ]
Nordirlands Fußballteam auf Erfolgskurs
Siebenmal spielten die Nordiren in der WM-Qualifikation zu null. Gegen Deutschland soll die imposante Bilanz ausgebaut werden. „Wir werden Gruppensieger“, riefen Nordirlands Fans nach dem 2:0-Sieg gegen Tschechien in September. Um die Gruppe zu gewinnen und sich direkt für die Weltmeisterschaft im nächsten Jahr in Russland zu qualifizieren, müsste das Team jedoch nicht nur heute gegen Deutschland und am Sonntag in Norwegen gewinnen, sondern Deutschland müsste außerdem das letzte Gruppenspiel gegen Aserbaidschan verlieren.
05.10.2017 18:28:29 [Racingblog]
Formel Eins: Vorschau GP von Japan 2017
Das Rennen in Japan könnte schon eine Vorentscheidung in der WM bringen. Ferrari ist zum Sieg verdammt, aber dagegen wird, neben Mercedes, auch Red Bull etwas haben. Zwei Rennen, 12 Punkte. Die Pechsträhne von Ferrari ist schon erstaunlich. Lange nicht mehr hat einen WM-Kandidaten so abstürzen sehen. In nur zwei Rennen konnte Lewis Hamilton seinen Vorsprung in der WM von drei auf 34 Punkte ausgebaut.
05.10.2017 18:30:03 [Süddeutsche Zeitung]
WM-Qualifikation: Syriens WM-Traum lebt
Syriens Traum von der ersten Teilnahme an einer Fußball-Weltmeisterschaft lebt. Die Nationalmannschaft des kriegsgeplagten Landes erkämpfte im Playoff-Hinspiel der Asien-Qualifikation gegen den großen Favoriten Australien ein 1:1 (0:1) und darf im Rückspiel am kommenden Dienstag in Sydney weiter auf die große Überraschung hoffen.
05.10.2017 21:42:13 [Süddeutsche Zeitung]
Die Grundsatzrede des Joachim Löw
Vor dem WM-Qualifikationsspiel in Nordirland nimmt Bundestrainer Joachim Löw Stellung zur Lage des deutschen Fußballs.
Löw findet das schwache Abschneiden der deutschen Teams im Europapokal "alarmierend". Vielleicht war Joachim Löw überrascht von sich selbst, vielleicht wollte er seine Worte noch einfangen. Er wolle "heute nicht darauf eingehen", sagte Löw und meinte die Debatte zur Lage des deutschen Fußballs.

06.10.2017 06:30:07 [TAZ]
Kommazialisierung der Kurve
Spruchbänder sind ein wichtiges Kommunikationsmittel der Ultra-Szene. Die Gestaltung der Stadiontransparente ist eine hohe Kunst. Die Bayern können es auch nicht besser als die anderen, wie es scheint. Die Bayernfans können es sowieso nicht besser. Das weiß man schon seit dem ersten Spieltag. Der war von Fans zum Anti-DFB-Aktionstag ausgerufen worden und fast überall hielten Ultras Transparente mit der Aufforderung „Fick dich DFB!“ in die Höhe. Und wie hier im Zitat fehlte auf den Spruchbändern das Komma.
06.10.2017 06:32:33 [Neues Deutschland]
Der Hass ist direkter und brutaler
Der deutsche Fußball hat noch immer ein Rassismusproblem. Trotz aller Kampagnen wollen das viele Vereine an der Basis aber nicht wahrhaben. Vier rassistische Vorfälle im Schnitt zählt Alon Meyer pro Monat bei Spielen seines jüdischen Sportverbandes Makkabi in Deutschland. Der Präsident berichtet von Beschimpfungen als »Drecksjude« oder Sprüchen wie »man gehöre vergast«. Die Vorfälle seien nicht ungewöhnlich und zeigen, dass Antisemitismus in manchen Teilen der Fußballkultur in Deutschland bis heute verankert sind.
06.10.2017 12:53:16 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Die Nationalelf ist eine Welt für sich
Die deutsche Krise im Europapokal berührt das DFB-Team nicht. Mit einem ungefährdeten Sieg in Nordirland gelingt die WM-Qualifikation. Es ist gerade einmal eine Woche her, dass den deutschen Fußball erstmals seit vielen Jahren wieder Selbstzweifel befielen. Nach sechs Niederlagen in sechs Europacup-Spielen der Bundesligaklubs warnte der frühere Bundestrainer Jürgen Klinsmann, dass sich in Deutschland wieder ein bisschen zu Selbstzufriedenheit breit gemacht habe.
06.10.2017 14:38:10 [Heise]
Was die Wissenschaft vom E-Sport weiß
Ingo Froböse richtet sich auf und deutet auf seinen Oberkörper. Er will eine Warnung aussprechen: "Wenn Sie drei Stunden sitzen und keine muskuläre Kontrolle im Rumpf haben – dann sacken Sie zusammen, und Ihnen fehlt die Kontrolle der peripheren Muskulatur", sagt der Professor der Deutschen Sporthochschule Köln, einer renommierten Lehrstätte für nahezu alles, bei dem man sich bewegt und anstrengt. "Periphere Muskulatur" – das klingt so, wie man sich als Unbedarfter das Vokabular in einem Seminar über Reckturnen vorstellen könnte. Es geht aber um etwas anderes. Es geht um Computerspiele.
06.10.2017 16:18:00 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Alles zurück auf Anfang bei Bayern
Als Uli Hoeneß im November 2016 ins Präsidentenamt des FC Bayern zurückkehrte, wollte er ein wenig entschleunigen, weniger Zeit im Büro verbringen. Bald aber war er wieder so präsent, dass mancher schon vermutete, er wolle die in der Haft verlorenen Jahre aufholen. Nun versucht Hoeneß tatsächlich, an der Uhr zu drehen: zurück ins Jahr 2013, als alles bestens war. Die Bayern ganz oben in Europa, ihr Fußball ein Genuss, mit Jupp Heynckes zum Triple.
06.10.2017 19:32:09 [Süddeutsche Zeitung]
Fußball: Keine Reform des DFB-Pokals
Die Amateure im Fußball dürfen weiter auf das große Los im DFB-Pokal hoffen und bekommen aus verschiedenen Töpfen künftig mehr Geld. Darauf haben sich der Deutsche Fußball-Bund (DFB) und die Deutschen Fußball Liga (DFL) in einer Spitzenrunde geeinigt. Die Funktionäre riefen zudem am Freitag einen "Aktionsplan Amateurfußball" ins Leben.
07.10.2017 06:34:59 [Junge Welt]
Überschlag in der ­Trabant-Klasse!
Der Blechhimmel von Brandenburg: Rennwochenende in der Stock-Car-Arena Altlandsberg. »Ich wiederhole noch einmal: Beim Vernichtungsrennen geht es gleich um einen Gewinnpot von 50 Euro! 50 Euro für den letzten, der noch fahren kann!« Der Streckensprecher nuschelt ins Mikrofon, im Hintergrund laufen Helene Fischer und Karat, von fern dröhnen die Böhsen Onkelz. In den Rennen am vergangenen Wochenende bei Wegendorf im Landkreis Märkisch-Oderland geht es um viel, aber nicht um viel Geld.
07.10.2017 06:37:13 [Neues Deutschland]
Im Namen der Völkerverständigung
Bald sollen Regionalligisten gegen Chinas Junioren spielen - den Fans schmeckt das nicht. Sogar eine eigene Fangruppe haben sie schon, zumindest im Internet. Die »China U20 Ultras Südwest« sind bei Facebook und Twitter rege aktiv, haben mehr als 12.000 Likes eingesammelt und machen mit allerlei Meldungen auf sich aufmerksam. So kommentierten sie das schlechte Abschneiden der deutschen Fußballklubs im Europapokal: »Bayern, Dortmund, Sinsheim und Köln verlieren ihre internationalen Spiele. Ab November können das auch die Vereine im Südwesten von sich behaupten.«
07.10.2017 08:46:35 [Neues Deutschland]
HoGeSa auf Englisch
Bis zu 40.000 Fußballanhänger werden am Sonnabend durch London ziehen - vorgeblich gegen Extremismus. Viele Rechte marschieren mit. Am Sonnabend pausieren in Europa die oberen Ligen. »Non-League-Day« nennen die britischen Fußballfans diesen Tag der Länderspielpause, an dem es traditionell eher ruhig zugeht. Doch nicht wenige der »Lads« (Jungs) genannten Fans werden sich am Sonnabend trotzdem auf den Weg in die Hauptstadt machen. Nicht, um ein Spiel zu besuchen, sondern um bei einer Demonstration der »Football Lads Alliance« (FLA) mitzulaufen.
07.10.2017 08:52:04 [Fußball-Linguistik]
Ich baue mir einen Livetickergenerator
Livetickerautoren müssen vor allem schnell sein. Da bleibt keine Zeit für das Feilen an Formulierungen. Kein Wunder also, dass sie auf vorgefertigte Phrasen zurückgreifen, die dann nur noch an einzelnen Stellen variiert werden müssen. Wer Liveticker liest, erkennt bald die Formulierungsroutinen, die immer wieder herhalten müssen, und wer viele Liveticker liest, kennt auch bald die ganzen Varianten, denen zufolge mal die Pille, mal die Kugel, mal das Leder in die Maschen, das Netz oder über die Linie gedroschen, gehämmert und genagelt wird.
07.10.2017 11:05:43 [Süddeutsche Zeitung]
Jupp Heynckes: Der Friedensengel
Jupp Heynckes findet einen anderen FC Bayern vor als jenen, den er 2013 mit dem Triple verließ.
Einige Spieler sind merklich älter geworden, einige sind zerstritten. Interviews mit Franck Ribéry hat man bisher eigentlich nicht vermisst. Von ihm würde man ja nicht erwarten, dass er einem die Welt des Fußballs neu erklärt oder dass er sich tiefenstrategische Gedanken über die Wettbewerbsfähigkeit des FC Bayern auf einem sich verändernden Markt macht.

07.10.2017 15:32:44 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
WM-Qualifikation: „Italien versinkt im totalen Chaos“
Die Torwart-Legende ist besorgt, der Nationaltrainer alarmiert, und die Presse bereits in Panik: Nach dem mageren 1:1 (1:0) gegen Mazedonien müssen die Italiener auf dem Weg zur Fußball-WM 2018 in Russland den Umweg über die Play-offs nehmen. Und selbst die sind vor dem Spiel am Montag (20.45 Uhr / Live bei DAZN) gegen Albanien noch nicht endgültig sicher. „Wir dachten, auf einem höheren Niveau zu sein“, sagte Keeper Gianluigi Buffon konsterniert.
08.10.2017 07:52:12 [TAZ]
Kuba: Fußball ist das neue Baseball
Immer mehr Kubaner wenden sich von ihrer Lieblingssportart Baseball ab. Der Fußball gewinnt dagegen an Beliebtheit. Guillermón Moncada steht auf dem überdimensionierten bunten Schild neben dem Eingang zum Baseball-Stadion von Santiago de Cuba. Enrique Puertocarrero steht daneben und wartet auf seinen Freund Juan Navarete, der hinter dem Fahrer auf einem alten MZ-Motorrad angebraust kommt. Die beiden sind spät dran, denn aus dem Stadion ist schon das charakteristische Klacken der Schläger zu hören, wenn sie auf die korkummantelte Kugel treffen.
08.10.2017 08:56:52 [Süddeutsche Zeitung]
Carlo Ancelotti: Einblicke in eine sehr verletzte Seele
Die Bayern? "Schon Vergangenheit." Das schöne München? "Ich freue mich, dass ich endlich wieder italienisch sprechen kann." In den zehn Tagen nach seinem Rauswurf beim FC Bayern hat Carlo Ancelotti schon eine Trophäe gewonnen und nicht eine, sondern zwei Mannschaften trainiert. Letzteres im Trikot des AS Rom, wo Ancelotti von 1979-87 selbst Spieler war: Sein erster Termin als (Luxus-) Arbeitsloser führte ihn nach Jerusalem, zu einem von der Roma veranstalteten Turnier mit arabischen, israelischen und armenischen Jugendlichen.
08.10.2017 11:24:58 [N-TV]
Formel 1: Hamilton siegt in Japan, Vettel scheidet aus
Nach der wohl entscheidenden Panne im Titelrennen winkte Sebastian Vettel kurz von der Boxenmauer in die Menge, dann ergriff er die Flucht aus Suzuka. Eine defekte Zündkerze an seinem Ferrari machte beim Großen Preis von Japan wohl auch die letzte Mini-Hoffnung auf seine fünfte Formel-1-Weltmeisterschaft zunichte. Suzuka-Sieger Lewis Hamilton kann nun schon beim viertletzten Saisonrennen in Austin in zwei Wochen den Titel perfekt machen.
08.10.2017 13:12:45 [Spiegel Online]
Als erster Fußballverband: Norwegen zahlt Fußballerinnen das Gleiche wie Männern
Norwegens Fußballverband nimmt eine Vorreiterrolle ein: Nach offiziellen Angaben hat der Verband eine neue Regelung zur Kompensation seiner Nationalspieler verabschiedet. Demnach sollen die Entschädigungszahlungen für die Frauen ab dem kommenden Jahr an das Niveau der Männer angeglichen werden.

Zukünftig sollen auch die Nationalspielerinnen insgesamt sechs Millionen Norwegische Kronen (knapp 640.000€) pro Jahr für ihre Auftritte im Nationaltrikot erhalten.

08.10.2017 13:17:35 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Nagelsmann und die Bayern – was wirklich geschah
Kein Tuchel, dafür Jupp – und dann Nagelsmann? Im Windschatten unseres glorreichen Ballspielvereins scheint es im Weißwurst- und Steuerparadies München drunter und drüber zu gehen. Dabei hatte schwatzgelb.de bereits frühzeitig das Scheitern der Tuchel-Gespräche „geleakt“ – nur wollte es kaum jemand glauben. Dass schwatzgelb.de kein Thema zu heiß und kein Milieu zu abstoßend ist, zeigt jetzt ein weiteres der Redaktion zugespieltes Gesprächsprotokoll. Nun kann auch der Ablauf des Nagelsmann-Bewerbungsgesprächs präzise rekonstruiert werden.
08.10.2017 14:31:17 [Deutschlandfunk]
"Es sind Spiele des Diktators"
Das repressive Turkmenistan richtete kürzlich die Asian Indoor und Martial Arts Games aus. Eine Art Miniatur-Ausgabe der Olympischen Spiele. Der Journalist Robert Kempe war in Asgabat vor Ort und sagte im Dlf: "Es gibt dort per se keine Meinungsfreiheit. Die Gesprächspartner werden einem ausgesucht."
08.10.2017 18:52:00 [Deutschlandfunk]
Fall Nuzman: "Der brasilianische Sport ist völlig abgestürzt"
Im Korruptionsfall um Carlos Nuzman hat das IOC durchgegriffen. Der Brasilianer wurde als Ehrenmitglied suspendiert. Auch das Brasilianische Olympische Komitee wurde bestraft. Doch für Thomas Kistner ist das zu wenig. "Es ist kein echter Wille erkennbar, dass das IOC reinen Tisch machen will", sagte der SZ-Journalist im Dlf.
09.10.2017 06:25:06 [Süddeutsche Zeitung]
WM-Qualifikation: Korruption, Gewalt und Erfolgslosigkeit
An dieses genervte Lächeln von Arda Turan, in dem auch ein Stück Verachtung für jene lag, die ihn da mit ihren Pfiffen vom Platz begleiteten, wird man sich noch lange erinnern. Das Bild des gedemütigten Stars, der sich nach einer Stunde Spielzeit vom Platz schleppt, steht symbolisch für das Scheitern der türkischen Fußball-Nationalmannschaft in der Qualifikation für die Weltmeisterschaft 2018 in Russland.
09.10.2017 06:27:41 [TAZ]
Unter dem Schutz des Regimes
Aserbaidschanische Fußballer müssen bei Mord und Totschlag keine Gefängnisstrafe fürchten. Zahlungen an Opfer verhindern, dass diese Anzeige erstatten. Die WM-Qualifikation geht in ihre letzte Runde. Deutschland hat sich für das Weltturnier in Russland 2018 qualifiziert. Aserbaidschan hat die Qualifikation verpasst. Dennoch ist das Interesse am Spiel gegen den Weltmeister enorm. Denn Aserbaidschan wächst eine vielversprechende Spielergeneration heran. Zum ersten Mal spielt eine Mannschaft aus Aserbaidschan in der Champions League. Die Erfolge des FC Karabach haben die Fußballleidenschaft im Land neu angefacht.
09.10.2017 08:23:05 [Neues Deutschland]
WM: Nigeria als erstes afrikanisches Team qualifiziert
Seine überglücklichen Spieler trugen Trainer Gernot Rohr auf den Schultern durch das Godswill Akpabio Stadium und warfen ihn immer wieder übermütig in die Luft. Als der deutsche Fußballtrainer zum Volkshelden von über 180 Millionen Menschen aufgestiegen war, gratulierte sogar Nigerias Präsident Muhammadu Buhari zum »süßen Sieg«. Den 1:0-Sieg der »Super Eagles« gegen Sambia nannte das Staatsoberhaupt »ein Geschenk zum 57. Jahrestag der Unabhängigkeit«: »Ich schließe mich dem Jubel von Millionen Nigerianern an, mit der Mannschaft und dem Betreuerstab.«
09.10.2017 10:26:13 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Weltmeister mit zwei Gesichtern
Mit Mühe zur makellosen Bilanz. Die deutsche Mannschaft tut sich beim 5:1 gegen Aserbaidschan lange schwer. Sonntagabend ist in Deutschland für gewöhnlich eher Krimizeit. Und eine ganze Weile sah es aus, als würden einige der 34.600 Zuschauer, die auf der Suche nach dem richtigen Kick ins Fritz-Walter-Stadion gekommen waren, ihre Entscheidung für das Ballsport- statt fürs Fernsehprogramm im Nachhinein bereuen müssen.
09.10.2017 15:04:01 [Neue Zürcher Zeitung]
Portugal hat noch einen anderen Star neben Ronaldo
Der letzte Schweizer Gegner in der Qualifikation zur Fussball-WM kann ohne Ronaldo nur schlecht sein. Im Team gibt es aber eine weitere eminent wichtige Person. Cristiano Ronaldo überstrahlt alle, auch den Verbandscoach. Deshalb tritt Portugals Nationaltrainer Fernando Santos diskret auf. Euphorie hält er für einen schlechten Ratgeber, Angst ebenso. Balance ist ein Lieblingswort des ausgebildeten Ingenieurs. Es gilt im mentalen wie im technischen Bereich und fordert das traditionelle Lebensgefühl der Lusitaner heraus: Von 8 auf 80 und umgekehrt.
09.10.2017 15:06:51 [TAZ]
Gender Pay Gap im Fußball: Endlich Gleichstand!
Der Deutsche Fußball-Bund sollte Norwegens Beispiel folgen: gleicher Lohn für Männer und Frauen. Doch das bleibt ein heikles Thema. Sollte eigentlich Nationaltorhüter Manuel Neuer für die gelungene WM-Qualifikation nicht ein paar Dutzend Euro-Scheine weniger pro Einsatz erhalten als Mittelfeldspieler Sebastian Rudy? Schließlich war Neuer doch vornehmlich Zuschauer und hatte kaum etwas zu tun. Oder muss man es anders denken. Sollte Neuer mehr Knete zugeführt werden als Rudy?
09.10.2017 16:47:48 [Racingblog]
Formel Eins: Analyse GP von Japan 2017
Während Ferrari vermutlich die letzten WM-Chancen aufgeben muss, sah sich Mercedes am Sonntag in Japan erneut von starken Red Bull unter Druck gesetzt. Ist es einfach Pech? Und wie viel Pech kann man als Team haben? In nur drei Rennen hat Ferrari den WM-Titel verloren. Drei Rennen, in einer Saison, die 20 Rennen hat. Hamilton hat jetzt 59 Punkte Vorsprung, es gibt noch 100 Punkte zu gewinnen. Natürlich – die Defekthexe kann auch noch den Briten treffen.
09.10.2017 16:49:52 [Süddeutsche Zeitung]
Fußball-WM: Hollands schwärzeste Messe
Holland könnte abermals die Fußball-WM verpassen. Das Trauma ist 34 Jahre alt, der niederländische Fußball kennt dieses Gefühl der Hilflosigkeit. Man hatte schon einmal darunter gelitten, machtlos zusehen zu müssen, wie ein Konkurrent Tor um Tor schießt und man dadurch ein Turnier versäumt. Im Dezember 1983 benötigten die Spanier gegen Malta einen Sieg mit elf Toren Differenz, um sich selbst anstelle des Gruppenführenden Niederlande für die EM 1984 in Frankreich zu qualifizieren.
09.10.2017 18:17:45 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Das Bayern-Imperium bröckelt
Mit dem operativen Geschäft hat er als Präsident offiziell ja nichts mehr zu tun, aber wie sieht die Arbeitsplatzbeschreibung von Uli Hoeneß beim FC Bayern eigentlich aus? Geht es überhaupt noch operativer? Wohl kaum – der Bayern-Manager forever macht einfach weiter wie früher, auch wenn er längst Präsident war und wieder ist. Er hat mit Salihamidzic einen Sportdirektor installiert, der ihm nicht in die Quere zu kommen wagt, und offenbar hat er sich auch im Kampf um die Deutungshoheit beim FC Bayern gegen Karl-Heinz Rummenigge durchgesetzt.
09.10.2017 19:46:26 [Neue Zürcher Zeitung]
Ägypten ist aus Trümmern auferstanden
Nach dem Arabischen Frühling war Ägyptens Fussball am Boden, viele Leistungsträger verliessen das Land. Davon profitiert nun das Nationalteam. Dieses hat sich für die WM 2018 qualifiziert. Dem Kommentator des ägyptischen Fernsehens versagte die Stimme, als Mohamed Salah den Ball in der fünften Minute der Nachspielzeit vom Elfmeterpunkt ins Tor befördert hatte, aber das war in diesem Moment vollkommen egal. Den Mann wollte ohnehin niemand mehr hören, nachdem das ganze Land gerade in einen Zustand kollektiver Ekstase gestürzt war.
10.10.2017 06:45:01 [Scarico]
Fabian Tait und der Traum vom Profifußball
Vom Amateurspieler zum Fußballprofi. Was für viele wie ein Traum klingt, wurde für Fabian Tait Realität. Mittlerweile ist der 24-Jährige Außenverteidiger ein fixer Bestandteil beim FC Südtirol und hat sich in Fußball-Italien einen Namen gemacht. Dabei war er 2013 schon auf dem Sprung zurück in die Oberliga. Hier ist seine Geschichte: Ein bisschen überrascht war er schon, als im Herbst 2013 die Nummer von FC-Südtirol-Sportdirektor Luca Piazzi auf seinem Handydisplay erschien. Doch Piazzi hatte sich weder verwählt, noch wollte er nachfragen, ob der junge Salurner Zeit für einen Kaffeeplausch hat.
10.10.2017 06:48:32 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Ein Tor für die Ewigkeit - Gedanken an Mucki Banach
Es gibt Momente im Leben eines Fußball-Fans, die man nie vergessen wird. Momente, in denen man am liebsten die Welt einen Augenblick lang anhalten möchte. Momente, in denen das scheinbar Unmögliche doch noch möglich gemacht wird. Momente, in denen Helden geboren werden. Helden wie Maurice Banach!
Es passierte am 13. Juni 1987.

Der BVB spielte an diesem Nachmittag gegen den Ruhrschnellweg-Rivalen aus Bochum. Es war das vorletzte Bundesligaspiel in einer Saison, die den meisten eingefleischten Fans der Borussia noch heute wie ein Märchen vorkommt.

10.10.2017 08:21:39 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Ein „Hu!“ für Russland
Islands EM-Helden fahren im Sommer zum ersten Mal zu einer Fußball-Weltmeisterschaft. Die Überraschungs-Mannnschaft von der Nordatlantikinsel setzte am Montagabend mit dem 2:0 (1:0)-Sieg gegen Außenseiter Kosovo den Schlusspunkt unter eine starke Qualifikationsrunde. Platz zwei in der Gruppe I sicherte sich Kroatien durch ein überraschendes 2:0 (0:0) in der Ukraine.
10.10.2017 09:58:28 [Die Kolumnisten]
Der Herbst des Patriarchen
Diese Woche tritt Jupp Heynckes zum vierten Mal den Job als Trainer des FC Bayern an, der Mann den die Münchner nach dem Triple-Gewinn 2013 in Rente geschickt haben. Eine Personalie, die zeigt, dass die Bayern nicht mehr der coole, alles dominierende Verein sind, sondern auf schwere Wasser zusteuern. Die entscheidende Frage wird sein, wie lange Überfigur Uli Hoeneß noch Lotse an Bord sein darf.
10.10.2017 11:18:16 [TAZ]
Ägyptens WM-Qualifikaton: Frühling nach dem Absturz
Mit der WM-Qualifikation gelingt Ägyptens Fußball ein Befreiungsschlag. Lange hat sich das Land nach einem Team gesehnt, das es unterstützen kann. Dem TV-Kommentator des ägyptischen Fernsehens versagte umgehend die Stimme, als Mohamed Salah den Ball in der fünften Minute der Nachspielzeit vom Elfmeterpunkt ins Tor befördert hatte, aber das war in diesem Augenblick vollkommen egal. Den Mann wollte ohnehin niemand mehr hören, nachdem das ganze Land gerade in einen Zustand kollektiver Ekstase gestürzt war.
10.10.2017 15:16:35 [Neue Zürcher Zeitung]
Les Bleus wieder auf dem letzten Drücker
Für die direkte WM-Qualifikation benötigt das mit Stars bestückte Nationalteam Frankreichs gegen Weissrussland einen Heimsieg. Die Vergangenheit lehrt, mit Prognosen vorsichtig zu sein. Ein einziges Mal in den letzten dreissig Jahren beendeten die Bleus eine WM-Qualifikation als Gruppenerste: 2005 für die Endrunde in Deutschland. Sonst ging es allemal nur mit Hängen und Würgen bis zum letzten Spieltag.
10.10.2017 16:48:11 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Die alte Krankheit des IOC
Sportler sind fast immer jung. Die Korruption im Sport dagegen ist uralt. Darum lohnen sich gelegentliche Rückblicke. Besonders in diesen Zeiten, da der Bewerbungs- und Organisationschef von Rio 2016 hinter Gittern sitzt und die Staatsanwälte in Frankreich und Brasilien nicht lockerlassen im Bemühen, ein notorisches Bestechungs-Schema im Zusammenhang mit afrikanischen Wählerstimmen im Internationalen Olympischen Komitee (IOC) aufzudecken. Rio 2016 soll dieses Netzwerk gefüttert haben, Tokio 2020 auch.
10.10.2017 20:04:38 [Süddeutsche Zeitung]
Syrien scheitert in Australien: Vereint verloren
Syriens Traum von der WM-Teilnahme in Russland ist geplatzt. Das Team verlor in Australien 1:2 - durch Cahills Tor in der Nachspielzeit. Diese Geschichte darf mit einem Rückblick beginnen: Es war ein Tor in der Nachspielzeit, das Hunderttausende Syrer vor vier Wochen jubeln ließ, egal ob in den Gebieten des Regimes von Präsident Baschar al-Assad oder jenen der Rebellen. Beim Fußball hört die Politik in Syrien nicht auf, aber der Fußball hätte das vom Bürgerkrieg zerrissene Land vielleicht doch wieder ein bisschen einen können.
10.10.2017 22:00:39 [Süddeutsche Zeitung]
WM-Qualifikation: Die größte Eruption in Island seit Eyjafjallajökulls
Erstmals qualifiziert sich Island für eine Fußball-Weltmeisterschaft. Am Montagabend um 20.36 Uhr Ortszeit ist in Island der Vulkan Laugardalsvöllur ausgebrochen. Das Laugardalsvöllur ist eigentlich nur das Fußballstadion in der Hauptstadt Reykjavík, aber diesmal schwappte dort die Euphorie über und ergoss sich wie Lava über die eiskalte Insel.
11.10.2017 06:33:58 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
WM 2018: Argentinier dabei, Amerikaner draußen
Dank eines Dreierpacks von Lionel Messi hat der zweifache Weltmeister Argentinien ein Scheitern abgewendet und die Qualifikation für die Fußball-WM 2018 in Russland geschafft. Beim 3:1 in Ecuador erzielte Messi nach frühem Rückstand alle drei Tore (11., 19. und 61. Minute). Neben Argentinien und dem schon qualifizierten Brasilien löste zudem Uruguay als Zweiter das WM-Ticket, genauso wie Kolumbien. Copa-América-Sieger Chile verpasste die Qualifikation.
11.10.2017 06:35:31 [Zeit Online]
Niederlande: Bayern-Star Robben verpasst die WM und tritt ab
Jubel in Lissabon und Paris, Enttäuschung in Amsterdam: Europameister Portugal und Frankreich haben sich für die Fußball-Weltmeisterschaft der Männer 2018 in Russland qualifiziert. Die Niederlande hingegen scheiterten erstmals seit 2002 wieder vor dem Endturnier. Daraufhin verkündete Bayern-Star Arjen Robben seinen Rücktritt aus der niederländischen Nationalmannschaft.
 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitalisierung (50)
01.10.2017 06:51:50 [Tichys Einblick]
Wahlschlappe für die deutschen Meinungsführer-Medien
Am 24. September haben nicht nur CDU, CSU, SPD und die Partei die Linke (PdL), sondern auch die deutschen Leitmedien, allen voran ARD und ZDF, eine deutliche Wahlschlappe erlitten. Die Meinungsführer-Medien haben sich zwar nicht förmlich als Partei zur Wahl gestellt, dafür aber für jedermann erkennbar gegen den Einzug der AfD in den Bundestag bei jeder sich bietenden Gelegenheit öffentlich Partei ergriffen. Dies ist angesichts des Wahlerfolgs der AfD kräftig in die Hose gegangen.
01.10.2017 08:13:48 [Telepolis]
Bundesverfassungsgericht verschickt detaillierten Fragenkatalog zum Rundfunkbeitrag
Die Neue Juristische Wochenschrift (NJW) ist die wichtigste juristische Fachzeitschrift in Deutschland. Ihren Informationen nach hat das Bundesverfassungsgericht jetzt wegen mehrerer Klagen gegen den Rundfunkbeitrag, die den Instanzenweg durchschritten haben, unter dem federführenden Berichterstatter Andreas L. Paulus an den Bundestag, an den Bundesrat, die Landtage und die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten "einen Katalog mit bohrenden Fragen verschickt".
01.10.2017 10:14:01 [Netzpolitik]
Rechte Hetze im Netz und die Grenzen des Rechtstaats
Auch das NetzDG wird das Problem von Hassrede und Fake News nicht lösen, sondern vielmehr in andere Teile des Internets verdrängen. Denn rechtsextreme Bewegungen verstummen nach ihrer Verbannung aus Facebook keinesfalls, sondern passen ihre Propagandastrategie den äußeren Umständen an. Die Ausschreitungen in der Universitätsstadt Charlottesville im August dieses Jahres haben die US-amerikanische Öffentlichkeit aufgeschreckt und eine Debatte über das Wirken rechtsextremer Bewegungen im Internet ausgelöst. Im Zentrum stand dabei die Frage, wo die Grenzen der Redefreiheit verlaufen.
01.10.2017 11:33:16 [Heise]
"Facebook-Gesetz" in Kraft getreten
Am heutigen 1. Oktober tritt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) – oft auch "Facebook-Gesetz" genannt – in Kraft. Das Gesetz soll Anbieter sozialer Netzwerke dazu bringen, "offenkundig strafbare Inhalte" nach spätestens 24 Stunden zu löschen, wenn sie davon Kenntnis haben. Dieser Teil des Gesetzes soll erst nach einer Übergangsphase von drei Monaten angewandt werden.

Für die Prüfung von weniger eindeutig rechtswidrigen Inhalten haben die Plattformbetreiber nun sieben Tage Zeit.

01.10.2017 11:40:01 [Der Freitag]
Eine Munitionskiste mit Argumenten
Brave New Europe: Vor kurzem ist ein neues europäisches Webmagazin online gegangen. Es verspricht, Aktivisten mit ökonomischer Expertise gegen den Neoliberalismus zu versorgen. Das neoliberale Projekt perpetuiert sich ja stets von neuem in der Sprache der Ökonomen, der EU-Direktiven, den Argumenten der Policy Papers der Brüsseler Thinktanks. „Brave New Europe“ führt den Kampf auf ebendem Schauplatz, auf dem er auszutragen wäre.
01.10.2017 11:48:44 [Neue Rheinische Zeitung]
(K)Ein Grund zum (F)Eiern
22. Juni: Die Republik wundert sich, was ihr da den Postkasten verstopft. Wo sich auf vielen doch entsprechende Aufkleber den Einwurf von Reklame verbitten. Doch fällt dieses Druck(verschwendungs)erzeugnis nicht unter die Kategorie ‘Werbematerial’, obwohl zur Hälfte bestehend aus ‘Verbrauchertipps’. Allen Ernstes wird es als Informationsmedium gehandelt. Und das seit unfassbaren 65 Jahren: Springers gedruckte Litfass-Säule, der tägliche Zeilenschlag und Stiefeltritt ins Gesicht, die Futterkrippe für Sensationslust und Klischees, der Grillanzünder für Hetze und Empörung, die bestenfalls satirisch verwertbare Papiermüllhalde der Presselandschaft: ‘Bild’.
01.10.2017 17:34:10 [FAZ]
Diese Idee ist radikaler als Google und Facebook je waren
ie Idee ist so kühn, dass sie entweder grandios scheitern oder zum Riesenerfolg werden muss. Die Rezeptur dieser Vision besteht aus der Blockchain, einer jungen Zielgruppe mit Smartphone und dem unbedingten Glauben der Gründer an eine schnellere und grundsätzlich andere Einkaufswelt. Wysker heißt ein neues Start-up aus Berlin, das zwar im Jahr 2017 zum ersten Mal in Kontakt mit der Außenwelt kommt, sich aber eigentlich schon irgendwo in der Zukunft befindet.
01.10.2017 19:25:03 [Netzpolitik]
Ab heute gilt das NetzDG - und das sind die Gefahren für die Meinungsfreiheit
Das NetzDG richtet sich gegen Hate Speech, könnte aber negative Auswirkungen auf die Meinungsfreiheit haben. All rights reserved Jordan AndrewsKein netzpolitisches Vorhaben der Großen Koalition ist auf so viel Empörung und Widerstand gestoßen. Am 1. Oktober tritt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft, die Gefahren für die Meinungsfreiheit bleiben trotz Nachbesserungen bestehen.
02.10.2017 06:43:19 [Gewerkschaftsforum]
Gegen die Kriminalisierung linker Medien!
Am 14. August 2017 verbot der Bundesinnenminister die Internetplattform linksunten.indymedia.org. Zuvor hatte der Verfassungsschutz die Internetseite zum „Sprachrohr für die gewaltorientierte linksextremistische Szene“ erklärt, um hierfür eine Begründung zu liefern. Das letztlich am 25. August vollzogene Verbot ist ein Akt der Zensur und ein Angriff auf die Medienfreiheit. Das kann und darf so nicht hingenommen werden.
02.10.2017 08:22:23 [EJO - European Journalism Observatory]
Wie Journalisten mit dem Vorwurf „Lügenpresse“ umgehen
Die Kritik gegenüber der Berichterstattung der deutschen Medien wird spürbar lauter – zumindest laut dem subjektiven Empfinden vieler Deutschen. Dabei ist die Hochzeit des Begriffs „Lügenpresse“ gar nicht zu Beginn des 21. Jahrhunderts zu finden, sondern zu Zeiten des Nationalsozialismus.

Adolf Hitler nutzte den Ausdruck „Lügenpresse“, um Zeitungen als unpatriotisch darzustellen.

02.10.2017 12:52:19 [Egon W. Kreutzer]
Das Gesetz ist in Kraft
Es ist besser, Sie wissen es nicht. Nur wer nie etwas davon gehört hat, hat auch nichts zu verbergen. Und Sie wollen doch zu denen gehören, die nichts zu verbergen haben.

Das Gesetz hat die Zahl derjenigen, die etwas zu verbergen haben, mit dem gestrigen Tag stark vergrößert, denn vieles, was bis zum 30. September noch offen eingestellt werden konnte, muss jetzt verborgen gehalten werden.

Das Gesetz hilft beim Verbergen. Damit schützt es sogar jene, die etwas zu verbergen haben. Das Gesetz will ja nicht die Bürger strafen, es will ja nur das Verborgene durch schleunigstes Austilgen verborgen halten, damit es nicht offenkundig werden kann.

02.10.2017 14:47:46 [Telepolis]
Russland und USA im Medienkrieg über den Sender RT
Anfang September forderte das US-Justizministerium den russischen Auslandssender RT dazu auf, sich als "ausländischer Agent" zu registrieren, berichtete der russische Sender. RT hat Redaktionsniederlassungen in Washington und einigen europäischen Staaten und sendet auf Englisch, Deutsch, Arabisch, Französisch, Russisch und Spanisch, auf der Website werden Beiträge in diesen Sprachen veröffentlicht. Mit der Verschärfung des Nato-Russland-Konflikts wird Russland der hybriden Kriegsführung und des "Informationskriegs" bezichtigt.
02.10.2017 16:27:39 [Motherboard]
Wie die "Epoch Times" auf Facebook um Klicks bettelt
Erst vor wenigen Jahren in Deutschland gestartet – und doch schon eines der wichtigsten Medien in der rechten Blase. Wie die Seite aus China Rassismus und Verschwörungstheorien befeuert. Bei der Analyse fiel uns nicht nur auf, dass der verbreitete Anteil an wahren, halbwahren und falschen Posts je nach Medium sehr unterschiedlich ausfiel, sondern auch, mit welchen verschiedenen Taktiken und Strategien die Medien Falsches auf Facebook verbreiten.
02.10.2017 16:35:18 [Meedia]
Der Spiegel und seine unglaubliche Martin Schulz-Story
Großes Kino vom Spiegel: Mit einer bemerkenswerten Titelstory hat das Magazin quasi posthum den herausragenden Beitrag zum Bundestagswahlkampf 2017 geliefert und ein denkwürdiges Kapitel Politgeschichte geschrieben – wie der als Heilsbringer gehypte Kandidat Martin Schulz "on the Road" zum Kanzleramt verheizt wurde. Die Reaktionen reichen von Respekt (für den Spiegel) bis Mitleid (für Schulz).
02.10.2017 22:06:27 [Infosperber]
Fragen eines lesenden Users
Abwickeln, Auslagern, Kutschenfahren. Was Medienunternehmen derzeit unternehmen, ist satirisch kaum zu überbieten. Zur Zeit geht es Schlag auf Schlag. Als Medienkonsumierende können wir Zeugen sein von historischen Entwicklungen, die vor unseren Augen im Eiltempo ablaufen. Unsere Informationsdemokratie oder unser Informationsmarkt, je nach Blick, organisiert sich neu. Und aktuell scheint sie oder er sich vor allem grotesk zu desorganisieren.
03.10.2017 08:28:53 [Rationalgalerie]
Tagesschau: Gift macht auch satt
"Also ich habe dieses Glyphosat nicht beim Essen rausgeschmeckt“, rief Chefredakteur Doktor Gniffke stolz in die Redaktion der Tagesschau. „Das ist der Beweis, entweder gibt das gar nicht oder aber es ist nicht schädlich.“ - Der Mann von der Wissenschafts-Redaktion der ARD machte ein bedenkliches Gesicht: Er wusste um die Gefahren des Herbizids. Aber der aus der Wirtschafts-Redaktion konnte den Chef von Bayer-Leverkusen fließend zitieren: Schließlich gehe es um die Antwort auf die Frage, wie bis zum Jahr 2050 drei Milliarden Menschen zusätzlich ernährt werden könnten.
03.10.2017 10:13:06 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Es geht (nur noch) um die Wurst
Ob Musikzeitschrift, Regenbogenpresse oder Anzeigenblatt – Die politische Korrektheit irrlichtert durch alle Zeilen und Spalten. Keine Sparte des Lebens, die nicht von findigen und fleißigen Journalisten mit Druckerzeugnissen bereichert wird. Früher spazierte PAZ-Autor Volker Kleinophorst liebend gern durch diesen buntschillernden Blätterwalt, heute sucht er lieber den schnellsten Weg zum Altpapiercontainer.
03.10.2017 14:13:48 [EJO - European Journalism Observatory]
Verantwortung im Zeitalter der Automatisierung
Algorithmen und Roboter treffen Entscheidungen und übernehmen Führungsaufgaben – aber können sie dafür auch Verantwortung übernehmen?

2016 stellte Microsoft einen Chatbot namens Tay ins Netz, der als selbstlernendes Chatprogramm auf Basis künstlicher Intelligenz lernen sollte, wie junge Menschen kommunizieren. Nach kurzer Zeit musste der Versuch abgebrochen werden. Nach Interaktionen mit Twitter-Nutzern hatte Tay über Nacht begonnen rassistische Hasspostings zu produzieren.

03.10.2017 20:38:14 [Telepolis]
Zensurfilter sollen über Europa kommen
EU-Papier: NetzDG soll europäisch werden, Provider sollen sogar Vorabzensur einführen. Das am 1. Oktober inkraftgetretene Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das Online-Plattformen auf Zuruf verpflichtet, "offensichtlich rechtswidrige" Inhalte innerhalb von 24 Sunden und lediglich "rechtswidrige" innerhalb von sieben Tagen zu löschen, soll auch das restliche Europa beglücken. So sieht es ein Papier der Europäischen Kommission vor, das sogar noch über das deutsche Zensur-Induktions-Gesetz hinaus geht.
03.10.2017 22:13:36 [Netzpolitik]
EU-Parlament lehnt Deregulierung der Telekommunikationsmärkte ab
Der Industrieausschuss des EU-Parlaments hat gegen den Vorschlag der EU-Kommission gestimmt, die Telekommunikationsmärkte zu deregulieren. Stattdessen setzen die Abgeordneten auf Wettbewerb und verbraucherfreundliche Lösungen. Dagegen läuft die Industrie Sturm und hofft auf die kommenden Trilog-Verhandlungen.
03.10.2017 22:16:35 [Der Standard]
Attentat in Las Vegas: Fake-News-Flut auf Facebook und Google
Falsche Vermisstenanzeigen und Verdächtigungen – Verschwörungstheorie über angeblichen Täter gelangte in die "Top News". Zahlreiche anonyme Nutzer verbreiteten Fotos von Personen und behaupteten, diese seien seit dem Vorfall in Las Vegas abgängig. Tatsächlich handelte es sich dabei oft um Bilder zufälliger Nutzer von sozialen Netzwerken oder Aufnahmen bekannter Persönlichkeiten. Unter anderem kursierte in diesem Zusammenhang ein Foto des deutschen Fußballstars Mesut Özil auf Twitter.
04.10.2017 08:29:11 [Süddeutsche Zeitung]
Macht und Meinung
In der Schweiz sind die Rundfunkgebühren ähnlich umstritten wie in Deutschland. Im Nachbarland soll nun bald über eine Abschaffung abgestimmt werden - bei der Sendeanstalt SRG geht schon jetzt die Angst um. 451 Franken, etwas weniger als 400 Euro. Diese Summe bezahlt ein normaler Schweizer Haushalt jedes Jahr an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Billag, die im Wesentlichen funktioniert wie früher die deutsche GEZ vor der Einführung der Haushaltsabgabe, ist mäßig beliebt.
04.10.2017 14:21:40 [Prometheus]
Ohne Meinungsvielfalt keine Demokratie
Bislang war der Widerstand der Zeitungsverlage gegen die Ausweitung von ARD und ZDF im Netz sehr verhalten. Jetzt hat Springer-Vorstand Matthias Döpfner die Zurückhaltung aufgegeben. Das ist bemerkenswert, denn Döpfner ist auch Präsident des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger, und vertritt damit die geballte Zeitungsbranche in Deutschland. Diese hat es ohnehin schwer. Sinkende Auflagen machen den Verlagen zu schaffen. Gleichzeitig treffen sie auf einen Wettbewerber, der vom Staat privilegiert wird.
04.10.2017 14:23:50 [Telepolis]
"Mogelpackung" von ARD und ZDF?
Am Freitag präsentierten die deutschen Gebührensender drei einheitlich "Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter" betitelte Papiere mit "Sparvorhaben". Die hatten die Bundesländer vorher angefordert, damit die Akzeptanz dieser Medieneinrichtungen in der Bevölkerung nicht weiter sinkt.

Die Pläne, die die ARD-Vorsitzende Karola Wille als "größten Reformprozess der ARD-Geschichte" lobte, sehen unter anderem vor, dass die ARD in elf "Strukturprojekten" zusammen mit dem ZDF "Doppelstrukturen abbaut" und "Kapazitäten bündelt".

04.10.2017 16:16:05 [RT Deutsch]
Konsequentes Ende einer Hexenjagd
RT droht Aus in den USA. Sollte in den USA gegen den Sender RT das sogenannte Agentengesetz angewendet werden, droht RT der Rückzug aus den USA, befürchtet die RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan. In Russland erwägt man symmetrische Gegenmaßnahmen.
04.10.2017 17:38:22 [JakBlog]
Lokaljournalismus – die Reise zum Mittelpunkt des Bebens…
Vor ein paar Jahren hatte ich eine Idee, die ich erst witzig fand – und die danach in kürzester Zeit grandios gescheitert ist. Umso mehr amüsiert es mich, dass eine nur leichte Abwandlung dieser Idee gerade als das wirklich heiße Ding im Journalismus gefeiert wird. Der Gedanke war der folgende: Man geht raus, schreibt Geschichten aus der Lebenswirklichkeit der Menschen, immer unter der Fragestellung: Wie geht’s uns eigentlich in Deutschland gerade so? Das alles zum einen multimedial aufbereitet und zum anderen an und aus Orten erzählt, die sonst nicht so sehr im Fokus der medialen Aufmerksamkeit stehen.
04.10.2017 22:22:15 [Sicht vom Hochblauen]
Im Tiefpunkt der medialen Berichterstattung
In der Tat, deutsche Medien haben eine „besondere“ Verantwortung, sich endlich vom Druck durch die Israel-Lobby zu befreien, also über die ethnische Säuberung Palästinas so zu berichten, wie es von sauberen Journalismus erwartet wird.

Ich erinnere mich noch sehr gut an die wöchentlichen Pegida Demonstrationen, die nichts an Argumenten brachten, als blanken Hass. Aus diesem Schoß kroch die AfD und konnte dank der vielen Unzufriedenen und Abgehängten ihr Wählerpotential erhalten.

05.10.2017 06:03:00 [Planet Interview]
ZDF: Kann Thomas Bellut hellsehen?
Bei der ZDF-Pressekonferenz am 29. September sprachen Thomas Bellut und Marlehn Thieme u.a. über Einsparmaßnahmen des Senders, die Altersversorgung der Mitarbeiter, das TV-Duell, die nicht-öffentlichen Freundeskreise und warum das ZDF bewusst verhinderte, dass eine Hinterbliebene des Berliner Terroranschlags Angela Merkel im Wahlkampf eine Frage stellte.
05.10.2017 06:12:40 [EJO - European Journalism Observatory]
Hase und Igel
200 Twitter-Konten gesperrt, 500 Facebook-Konten gelöscht, die von Russland aus in den US-Wahlkampf werbend mit Fake News und Hassbotschaften eingegriffen haben – was da so tröpfchenweise aus der Welt der Social Media-Plattformen durchsickert, mag auf den ersten Blick nicht allzu beunruhigend klingen, ist aber wohl auch nur die sichtbare Spitze des Eisbergs. Mutmaßlich geben sich Facebook & Co weiterhin alle Mühe, zu vertuschen, was da hinter den Kulissen schief lief und läuft.
05.10.2017 06:15:21 [Meedia]
„Wie gelegen kommt den politischen Akteuren der schleichende Niedergang der deutschen Presse?“
Tut die Politik genug für den Erhalt einer pluralistischen Medienvielfalt in Deutschland? Unser Gast-Autor Hasso Mansfeld meint: nein. Es sei höchste Zeit für die Politik, den ordnungspolitischen Rahmen neu auszuloten um einen funktionierenden Wettbewerb in unserer Presselandschaft dauerhaft zu ermöglichen. Dazu gehöre auch eine neue Definition des Versorgungsauftrages des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
05.10.2017 06:23:56 [Journal 21]
Das „Wall Street Journal“ in Nöten
Das renommierte 1889 gegründete konservative Wirtschaftsblatt gehört Rupert Murdochs Medienkonzern „News Corp“, der unter anderem den Trump-freundlichen Fernsehsender „Fox“ betreibt. Es ist das auflagenstärkste Blatt in den USA.

Die asiatische Ausgabe stellt Ende kommender Woche ihr Erscheinen ein - eine Woche, nachdem die letzte europäische Print-Ausgabe erschienen war.

Sowohl die europäische als auch die asiatische Print-Ausgabe des WJS fuhren in letzter Zeit horrende Verluste ein. News Corp hat im abgelaufenen Geschäftsjahr fast dreimal so hohe Verluste gemacht wie im Vorjahr.

05.10.2017 07:54:25 [Blick nach rechts]
Neue Theoriezeitschrift ohne Profil
Mit „Cato“ ist eine weitere Publikation auf dem Markt, die der Neuen Rechten zuzurechbar ist. Dem Magazin mangelt es allerdings an formaler und inhaltlicher Orientierung – und die erste Nummer ist eher langweilig. Cato war ein römischer Politiker, der in Ablehnung von Cäsar um der Verteidigung der Republik willen Selbstmord beging. „Cato“ nennt sich auch ein neues „Magazin für neue Sachlichkeit“ – so der Untertitel. Die erste Ausgabe der aus dem Umfeld der „Jungen Freiheit“ stammenden Zeitschrift erschien im September.
05.10.2017 11:43:05 [Tichys Einblick]
ARD und ZDF: Reförmchen entfalten keine Akzeptanz
Eines ist heute schon klar: Der Rundfunkbeitrag wird nicht so bleiben wie bisher. Inzwischen sind die Einschläge zu häufig und zu nah, als dass ARD und ZDF so unbeschwert weiterwursteln können wie in den letzten Jahrzehnten. Das wohl Dramatischste ist, dass sich seit kurzem das Bundesverfassungsgericht wieder grundsätzlich mit dem Rundfunkbeitrag beschäftigt. Mit einem Katalog an Fragen hat sich der Erste Senat in Karlsruhe an die Staatskanzleien der Länder gewandt.
05.10.2017 21:45:53 [Wired]
Nach Las Vegas gilt in Social Media, was die ganze Zeit galt!
Nach dem Schrecken von Las Vegas rattert auch die Internet-Maschine wieder los. In Sekundenschnelle verbreiteten sich Lügen und Spekulationen über den Schützen, der aus einem Hotelfenster im 32. Stock in die Menge schoss. Als hätten all die Debatten der vergangenen Jahre nie stattgefunden. Unser Kolumnist nutzt den Anlass zur erneuten Analyse: Warum ist das Problem Fake News noch immer nicht gelöst?
06.10.2017 08:53:01 [Berliner Gazette]
Nachhaltiges Internet?
Die Digitalisierung hat Einzug in unseren Alltag gehalten, und mit ihr vielseitig wahrgenommene Chancen und Risiken. Politische und wirtschaftliche Akteure wie die Bundesregierung mit ihrer Digitalen Agenda, die OECD oder Branchenverbände wie die Bitkom oder eco möchten zum Beispiel durch Breitbandausbau Wirtschaft und Wachstum fördern. Manche behaupten ganz kategorisch, Digitalisierung käme „first“ – doch wie ratsam ist es in Zeiten existenzbedrohender Umweltprobleme und Wirtschaftskrisen, Bedenken „second“ zu stellen?
06.10.2017 09:18:48 [NachDenkSeiten]
Über „fühlen“ und „mitnehmen“
Wie Politik und Medien durch Sprache die Wirklichkeit verschleiern. Sprache ist verräterisch. Zwei Floskeln und Aussagen, die immer wieder auftauchen, wenn Politiker und Journalisten über diejenigen reden, die ihr Vertrauen in die etablierten Parteien verloren haben, fallen seit geraumer Zeit besonders auf. Wann immer Politiker und Medienvertreter davon sprechen, dass sich Menschen „abgehängt fühlen“ oder dass man sie „mitnehmen“ müsse, kommen zwei Formulierungen zum Ausdruck, die beispielhaft dokumentieren: Die herrschende Sprache wirkt oft harmlos, aber sie vermag es, ganze Diskurse zu sabotieren.
06.10.2017 22:11:55 [The New York Times]
As Google Fights Fake News, Voices on the Margins Raise Alarm
When David North, the editorial chairman of the World Socialist Web Site, noticed a drop in the site’s traffic in April, he initially chalked it up to news fatigue over President Trump or a shift in political consciousness.

But when he dug into the numbers, Mr. North said, he found a clearer explanation: Google had stopped redirecting search queries to the site. He discovered that the top search terms that once brought people to the World Socialist Web Site were now coming up empty.

“This is not an accident,” Mr. North said. “This is some form of deliberate intervention.”

07.10.2017 06:46:35 [Medienwoche]
«Addendum» – oder: was fehlt, ist das Rückgrat
Die neue Recherche-Plattform «Addendum» in Österreich behauptet von sich, die Lücken zu füllen, die der Journalismus heute offen lässt. Das Asyl-Dossier zum Start des neuen Medienangebots lässt zumindest erhebliche Zweifel an diesem hehren Anspruch. Der Gründer und Chef des Getränkeherstellers Red Bull sieht sich offenbar zu Höherem berufen. Dietrich Mateschitz schickt sich gerade an, den Journalismus in Österreich zu retten. «Addendum» heisst die Wunderpille, lateinisch für: «das, was fehlt».
07.10.2017 11:15:28 [Übermedien]
"Bild"-Jugendseite: Bei „BYou“ kann Schulz noch Kanzler werden
Bei „BYou“, der Jugendseite von „Bild“, sind sie noch optimistisch, dass Martin Schulz Kanzler wird. Immerhin haben sie „sechs Gründe“ gefunden, „warum Martin Schulz eine gute Wahl ist“, und diese sechs Gründe stehen bei „BYou“ weit oben auf der Startseite. Ein Grund ist, zum Beispiel, dass „sogar die AfD“ vor Schulz Angst haben muss; ein anderer, dass Schulz „sogar Anne Will“ mit seinem Charme „entwaffnet“ hat. Dürften also locker 40 Prozent werden.
07.10.2017 17:08:00 [Telepolis]
Wirbel um den Rundfunk in Griechenland
Der Chef des Staatssenders ERT tritt verärgert zurück. Dionysis Tsaknis, vor seiner Zeit als Intendant des unter der Syriza-Regierung wieder eröffneten Staatssenders ERT vor allem als Liedermacher und Vorstandsmitglied des umstrittenen privaten Unternehmens für Urheberrechtsabgaben AEPI bekannt, ist zurückgetreten.

Tsaknis reagierte damit auf die Berufung des Vorsitzenden der Gewerkschaft der Panagiotis Kalfagiannis an die Spitze des Verwaltungsrats des Senders.

08.10.2017 08:09:30 [Neue Rheinische Zeitung]
Gegen die Macht um Acht
Beschwerden gegen manipulierende Berichterstattung von ARD-aktuell mit ihrer Tagesschau. ARD betreibt in Sachen Air-Berlin parteiische Berichterstattung. Geopolitische Konfliktherde werden ausgeblendet. Und der Skandal um Glyphosat wird verschwiegen. Darum geht es in dieser Woche bei den Programmbeschwerden, die Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer beim NDR-Rundfunkrat eingereicht haben.
08.10.2017 17:06:09 [EJO - European Journalism Observatory]
Das Flüchtlingsdrama im Spiegel der Medienforschung
Es rächt sich immer wieder, dass es in deutschsprachigen Redaktionen der Mainstream-Medien kaum noch Ressorts gibt, die das eigene Metier, also Journalismus und Medien, beobachten. Offenbar hält sich fast jeder Chefredaktor selbst für einen „Medienexperten“. Jüngstes Beispiel für fatalen Rudeljournalismus sind die ersten wissenschaftlichen Studien, die sich der Berichterstattung über die Flüchtlingskatastrophe widmen.
08.10.2017 20:14:33 [TAZ]
Böse sind immer die anderen
Verlage wollen auch im Netz Abos verkaufen. Unmöglich bei „öffentlich-rechtlicher Gratispresse“, schimpfen sie. Ganz so einfach ist das nicht. Mathias Döpfner bleibt sich treu. Der Boss des Medienhauses Axel Springer warnt schon seit Jahren, wie 2010 auf den Münchner Medientagen, vor ARD, ZDF und Deutschlandradio: Sie beschädigten „die Basis für ein künftiges Geschäftsmodell der privaten Inhalteanbieter in der digitalen Welt“.
09.10.2017 17:14:06 [Kachelmann-Wetter]
Sturm Xavier – wie Medien Menschen auf dem Gewissen haben
Nichtstun tötet. Es ist immer so furchtbar, wenn man schon vorher weiss, dass es Tote geben wird. Und man auch weiss, dass sie höchstwahrscheinlich zu verhindern gewesen wären und man auch schon weiss, dass es beim nächsten Mal genau wieder so laufen wird. Am Tag vor Sturm „Xavier“ war nachmittags klar, wo er etwa durchziehen würde. Auch wenn zu diesem Zeitpunkt nicht möglich war (und auch 24 Stunden vorher kaum möglich sein kann) ortsgenau vorherzusagen, wo es nun eher 90 oder 120 km/h werden, war am Nachmittag eindeutig klar, dass es auch Berlin erwischen wird.
09.10.2017 18:34:11 [EJO - European Journalism Observatory]
Zeitungen unter Druck
2016 stand die Redaktion der polnischen lokalen Wochenzeitung Panorama Powiatu vor einer schwierigen Entscheidung: Ein neuer Bürgermeister wurde in der Stadt Brzeg gewählt und sie musste sich entscheiden, ob sie sein Angebot, die Zeitung finanziell zu unterstützen, annehmen will. Doch die Redakteure befürchteten, dass sie dann nur noch positiv über ihn und seine Politik berichten dürften – hatte er in Gesprächen doch einige unmissverständliche Andeutungen dazu gemacht – und lehnten es ab.
09.10.2017 20:04:37 [Rationalgalerie]
Interview mit einem Rundfunkrat
Dr. Günter Hörmann: Die SPD ist nicht einfältig! Rationalgalerie: Herr Dr. Hörmann, Sie sind Vorsitzender des NDR-Rundfunkrates. Der NDR-Rundfunkrat soll laut Staatsvertrag – einem juristischen Gebilde mit Gesetzeskraft – die Vielfalt der Meinungen der Bürger und Bürgerinnen bei seiner Arbeit in der Aufsicht des Senders berücksichtigen. Nun sind Sie, der aktuelle Vorsitzende des NDR-Rundfunkrates, aber zugleich Mitglied der SPD, einer Partei, die eher einfältig ist. Wie vereinbart sich das?
10.10.2017 06:50:36 [JakBlog]
Journalismus 2020: Vergesst die Sache mit der Realität!
Ist Journalismus für alle da? Immer objektiv und die Realität abbildend? Nein, ist er nicht, kann er nicht, will er nicht. Höchste Zeit, das auch mal so zu sagen. Sarah Diefenbach und Daniel Ullrich haben ein neues Buch geschrieben. „Es war doch gut gemeint“ beschäftigt sich zwar hauptsächlich mit der „Political Correctness“, widmet sich aber auch immer wieder dem Thema Medien. Weil, klar, Medien in einer Vertrauenskrise sind, die nach Meinung der Autoren nicht nur, aber eben schon auch durch die Neigung des Großteils der Journalisten zur PC bedingt ist…
10.10.2017 08:30:50 [Netzpolitik]
Bundesnetzagentur winkt StreamOn durch
Schwerer Schlag gegen die Netzneutralität: Das StreamOn-Produkt der Telekom Deutschland ist laut Bundesnetzagentur mit den EU-Regeln zur Netzneutralität weitgehend vereinbar. Mit dieser Entscheidung untergraben die Regulierer das Grundprinzip des Internets. Gut ein halbes Jahr lang hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) das StreamOn-Produkt der Telekom Deutschland geprüft und es nun für weitgehend zulässig erklärt. StreamOn rechnet in bestimmten Tarifen die Nutzung einiger Partnerdienste wie Apple Music oder Netflix nicht auf das monatliche Datenvolumen der Nutzer an.
10.10.2017 10:17:46 [NachDenkSeiten]
Die Schulz-Story im SPIEGEL – postpolitischer Journalismus
Wenn alles nach Plan läuft, wird SPIEGEL-Autor Markus Feldenkirchen in dieser Saison mit Journalismuspreisen überhäuft werden. Eine 17 Seiten lange Titelstory im SPIEGEL, für die der Autor den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz ganze 150 Tage lang auf Schritt und Tritt begleitet hat, muss schließlich etwas ganz Besonderes sein. Die Story sei, so der SPIEGEL in seiner Hausmitteilung, „die Nahaufnahme eines Wahlkampfs mit all seinen Hoffnungen, Niederschlägen, Enttäuschungen, eine ausgewöhnliche Erzählung über Politik im Jahre 2017“. Dies kann man zynisch sogar bestätigen.
10.10.2017 13:38:39 [DWDL]
"Simple Schmähkritik": ARD kontert dem "Spiegel"
Die ARD hat sich in einer Stellungnahme gegen viele Behauptungen gewehrt, die der "Spiegel" mit einigem Schaum vorm Mund in seiner aktuellen Titelstory aufstellt. Das Nachrichtenmagazin betreibe "simple Schmähkritik", stänkert die ARD zurück. ut zwei Wochen bevor die Ministerpräsidenten zu ihrer Quartalskonferenz zusammenkommen, hat sich der "Spiegel" unter der Überschrift "Die unheimliche Macht - Wie ARD und ZDF Politik betreiben" ausführlich mit dem öffentlich-rechtlichen System beschäftigt - und dabei nicht an Kritik gespart.
 Bundestagswahl 2017 (51)
01.10.2017 06:54:07 [NachDenkSeiten]
Vom kollektiven Wahn der „Die-Groko-ist-schuld-an-der-Niederlage“-Erzähler
Die SPD-Führung um Martin Schulz hat zwar die Wahl verloren, aber sie hat den Kampf um die Erzählung über die Gründe dieser Katastrophe haushoch gewonnen: „Die Große Koalition ist schuld“ – so tönt es aus allen Lautsprechern, mit wenigen rühmlichen Ausnahmen. Dieser Spin, diese Erzählung, hatte gleich am Wahlabend das erste Opfer. Die SPD-Führung gab die Option für eine Regierungsbeteiligung aus der Hand. Sie zog sich beleidigt in die Oppositionsrolle zurück. Das ist schon deshalb schlecht, weil Jamaika vermutlich fürchterlich wird.
01.10.2017 08:04:07 [Blog der Republik]
Minderheitsregierung besser als faule Kompromisse
Das ist weiß Gott ein harter Brocken, den die Wählerinnen und Wähler den Regierungswilligen mit der Bundestagswahl vorgesetzt haben. Doch das Gerede von Neuwahlen ist völlig daneben und der Weg dahin aus gutem Grund beschwerlich. Ein Wahlergebnis leichtfertig vom Tisch zu fegen, nur weil die Regierungsbildung kompliziert erscheint, wäre eine Missachtung des Wählerwillens.
01.10.2017 08:15:47 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Merkel muss weg
Schwarz-Rot ist tot, »Jamaika« unrealistisch − einziger Ausweg Neuwahlen? Nie seit den 1950er Jahren ist die bundesdeutsche Parteienlandschaft gründlicher durchgeschüttelt worden. Nie seit jener frühen Zeit war es nach einer Bundestagswahl unsicherer, wie es nun weitergehen würde. Der furiose Aufstieg der AfD zur drittstärksten Kraft hat das Land derart verändert, dass der Kommentator der „Zeit“ im ersten Schock gar das „Ende der Bundesrepublik“ gekommen sah.
01.10.2017 15:10:51 [The European]
Merkel ab in die Rente: SPD ab in die Reha
Der 24. September 2017 war eine historische Zäsur. Unser Land wird sich ab nun über Jahre und Jahrzehnte vollkommen verändern. Das Abdriften in den schlimmsten Totalitarismus, den die Welt jemals gesehen hat, in die völlige Entmachtung des Volkes, die Degradierung freier Staatsbürger in Arbeitsameisen und entkultultivierter Konsumente, in den schleichenden Abbau der Demokratie, des Rechtsstaates, der Grund-, Bürger- und Menschenrechte für das eigene Staatsvolk, der Verrat der eigenen einzigartigen europäischen Kultur ist noch längst nicht gestoppt und vom Tisch.
02.10.2017 10:21:39 [LobbyControl]
Nach der Wahl: Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos
Auf nach Jamaika – danach sieht es im Moment aus. Eine Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen ist derzeit wohl die einzige Option für eine Regierungsbildung. Für unsere Anliegen der Lobbykontrolle wird es mit dieser Konstellation nicht leicht. Dazu ein zweistelliges Wahlergebnis für die AfD, die unter ihren 94 Abgeordneten ausgewiesene Rassisten und Rechtsextreme in den Bundestag schicken wird. Das ist erschütternd.
02.10.2017 10:24:50 [Der Freitag]
Sie hat uns verkohlt
Machterhalt: Die ganze Kraft, über die Angela Merkel noch verfügt, wird in die Stabilisierung der neuen Koalition fließen. Als die erste Frau vor zwölf Jahren ins deutsche Kanzleramt kam, wurde viel über einen neuen, besseren, weiblichen Stil der Ausübung politischer Macht geredet. Aber die Macht macht aus den besten Frauen Männer – und wie jeder Mann vor ihr klammert Angela Merkel sich jetzt an ihren Sessel. Und nun ist es zu spät: Merkel hat bei der Bundestagswahl das schlechteste Ergebnis der Union seit 1949 erzielt. Sie hat den Augenblick des Abschieds in Würde verpasst.
02.10.2017 14:32:55 [Tichys Einblick]
Die SPD macht sich mal schnell vom Acker
Die Stimmen waren am 24. September kurz nach 18 Uhr noch nicht ausgezählt, da ließ die SPD ihre Wähler und die gesamte Öffentlichkeit wissen: Ihr habt uns ein so schlechtes Ergebnis beschert, dass wir uns für nichts und niemanden mehr verantwortlich fühlen. Deshalb gehen wir in die Opposition. Macht euren Dreck alleene. Basta.

Seitdem intonieren alle SPD-Größen dieselbe Melodie. Die 20,5 Prozent waren eine Absage an die Große Koalition.

02.10.2017 14:35:07 [Rubikon]
Ein dunkler Tag für Deutschland?
Markiert die Bundestagswahl 2017 eine historische Zäsur oder ist einfach nur Teil des „ganz normalen Wahnsinns“? Am Abend der Bundestagswahl, als die bunten Balken der jeweiligen Parteien allmählich zum Stillstand kamen und sich ein neues Parteienlandschaftsbild abzeichnete, erreichten mich einige Nachrichten von Freunden, teils aus ihren Auslandssemstern. Was denn in Deutschland nur los sei?
02.10.2017 16:15:15 [Cicero]
Angela Merkel - Last Woman Standing?
Die Bundestagswahl hat die Volksparteien und ihre Spitzenvertreter schwer erschüttert. Doch während die Tage von Martin Schulz und Horst Seehofer bereits gezählt scheinen, tut Angela Merkel so, als könne ihr die Wahlschlappe nichts anhaben. Wenn sie sich da mal nicht täuscht. Man kennt das vom Kegeln: Manchmal wackeln die Kegel lange, bevor sie fallen. Oder sie stabilisieren sich am Ende doch wieder und bleiben stehen.
02.10.2017 16:17:44 [LinksNet]
Blau ist das neue Braun
Die Bundestagswahl 2017 und der Pestgeruch des Faschismus. Gleich nach Verkündung der ersten Prognosen am Wahlabend des 24. September machte der rechtsnationalistische Spitzenkandidat Alexander Gauland unter dem Jubel der AfD klar, wohin die Reise geht: „Wir werden sie jagen. Wir werden Frau Merkel oder wen auch immer jagen. Wir werden uns unser Land und unser Volk zurückholen.“

Am 2. September 2017 hat er bereits klar gemacht, wie das zu verstehen ist, als er bei einem Kyffhäuser-Militaristentreffen der AfD in Thüringen einen Schlussstrich unter die deutsche Nazivergangenheit gefordert hat.

02.10.2017 18:03:16 [Neuland Rebellen]
Von deutschen Parteien und der Beschäftigung mit sich selbst
Die relativ hohe Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl ist aufgrund der Ergebnisse für die AfD und die FDP nicht verwunderlich. Verwunderlich ist vielmehr die Verwunderung der etablierten Parteien über den Wahlausgang. Die ach so selbstkritische Analyse von CDU, CSU und SPD wirkte gleich nach dem Wahlabend schal und träge. Und auch in den Tagen danach übertrumpften sich die Protagonisten der Parteien darin, sich abermals ihre Welt schönzureden.
03.10.2017 08:13:32 [Blog der Republik]
Kann Jamaika gelingen? Parteien in Lauerstellung
Die große Politik legt eine Pause ein. Niemand weiß derzeit genau, wie es auf der Bühne der Bundesrepublik nach der Wahl weitergehen kann. Angela Merkel soll und will wieder Kanzlerin werden. Ihre CDU hat gerade etwas mehr als 26 % der Stimmen bei der Bundestagswahl erreicht, ihre Schwesterpartei nur gut 6 %. Das Ergebnis hat nicht zu größerer Innigkeit der Schwesterparteien beigetragen. Doch sie müssen zueinander finden, sich auf die politischen Ziele für die neue Legislaturperiode gemeinsam verständigen.
03.10.2017 08:16:16 [Tichys Einblick]
Wie „rechts“ wird Deutschland?
ARD-Wahlanalyse-Auswertung: Das Ergebnis der Bundestagswahl ist historisch. Die SPD erzielte ihr schlechtestes, die Unionsparteien ihr zweitschlechtestes Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik. Weit wichtiger wurde von den Medien – national wie international – allerdings der Aufstieg der AfD mit 12,6% eingeordnet. Rechtsgerichtete Parteien gibt es im übrigen Europa, nun auch in Deutschland.

Bereits im Vorfeld mehrten sich die Warnungen, erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik würden Nazis ins Parlament einziehen.

03.10.2017 19:37:13 [Junge Welt]
Vernunftehe und Heimatliebe
Auf nach »Jamaika«: Grüne machen sich koalitionsfein. Die Grünen sind auf dem besten Weg, eine Vernunftehe mit CDU, CSU und FDP einzugehen, um Teil der kommenden Bundesregierung zu sein. Ein kleiner Parteitag der Grünen billigte am Samstag in Berlin bei drei Enthaltungen einen Beschluss des Bundesvorstands, in dem »ökologischer Fortschritt« und »mehr soziale Gerechtigkeit« als Ziele einer »Jamaika-Koalition« mit Union und FDP gefordert werden.
03.10.2017 19:39:09 [Prabels Blog]
Das Momentum wird verspielt
Am Wahlabend herrschte gedrückte Stimmung bei der CDU. Und dann kam etwas später auch noch die Nachricht rein, daß die SPD künftig schwadronieren statt mitregieren will. Nun hat Merkel nur noch eine Option: Die Schwampel oder wie die Medien das verklärend beniemsen: Jamaika. In den Medien kochte in den nächsten Tagen eine gewisse Begeisterung für diese schräge Koalition hoch, es entstand ein Momentum, eine Kombination aus propagandistischer Bewegung und agitatorischer Kraft. Alles wurde schöngeredet, die Konfliktlinien unterbelichtet.
04.10.2017 06:43:05 [Junge Welt]
»Quartett infernale« für den Bund
CDU und CSU wollen vor Koalitionsgesprächen Differenzen klären, FDP und Grüne jeweils alleine reden. Am »Tag der Deutschen Einheit« haben die Unionsparteien ihre Uneinigkeit in Sachen Regierungsbildung präsentiert: Der scheidende Finanzminister und designierte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) beschwor in der Bild am Sonntag (Feiertagsausgabe), es gebe »inhaltlich keine wirklichen Differenzen« zwischen seiner Partei und der bayerischen Schwester CSU in bezug auf eine Obergrenze beim Flüchtlingszuzug.
04.10.2017 10:23:23 [RT Deutsch]
SPD nach dem Wahldebakel: Aufbruch im Schulz-Zug
Das Entsetzen war gering, als die Ergebnisse der Sozialdemokraten nach der Bundestagswahl über die Bildschirme flimmerten. Ausgestattet mit einer ordentlichen Portion Nehmerqualitäten und vielleicht auch Erleichterung, dass die Wahl nun endlich vorüber ist, nahmen wohl viele SPD-Parteigänger das Ergebnis auf. Doch nach der Devise „Mund abwischen und weitermachen“ sollte der unmittelbar verkündete Gang in die Opposition demnach nicht verlaufen.
04.10.2017 12:35:40 [Tichys Einblick]
Es sind ja nur 12 Prozent
Das beliebteste Argument für ein „Weiter so“: 88 Prozent haben nicht die AfD gewählt, daher gebe es keinen Grund, die Einwanderungspolitik zu ändern. Das ist das dümmste Argument zur Bundestagswahl – man kann es täglich hören, so etwa von Heribert Prantl am Sonntag Abend bei Anne Will.

Dazu zwei Feststellungen und eine Frage:

Feststellung: Die AfD ist keineswegs die einzige Partei, die Merkels Flüchtlingspolitik kritisiert. Ebenso scharfe Kritik kam von CSU und FDP.

04.10.2017 17:27:58 [Tichys Einblick]
Die Jamaika-Koalition entfesselt die Geister, die die Kanzlerin rief
Die Konsequenz von Jamaika für die Unionsschwestern wäre die Fortsetzung ihrer Abwärtsspirale, zuvörderst die der CDU, die droht marginalisiert und zwischen den Koalitionären zerrieben zu werden. Die Jamaika-Koalition kommt – doch zu welchem Preis. Die SPD wandte sich klar gegen eine erneute Regierungsbeteiligung unter der Führung von Angela Merkel. Auch ist es unwahrscheinlich, dass die CDU bittstellend auf die SPD zugeht und sich so der eigenen Unfähigkeit preisgibt, erfolgreich Koalitionsverhandlungen mit neuen „Partnern“ führen zu können, zumal die Kanzlerin schon länger mit den Grünen kokettiert.
04.10.2017 17:50:13 [Aktuelle Sozialpolitik]
Eine Wahlnachlese
Eine Wahlnachlese: Wie war das eigentlich mit den "Abgehängten" und den Nichtwählern? Der 3. Oktober wurde als Tag der Deutschen Einheit im Einigungsvertrag 1990 zum gesetzlichen Feiertag in Deutschland bestimmt. Nach einem durch die Bundesländer rollierenden System fanden die offiziellen Feierlichkeiten in diesem Jahr in Mainz statt. Wenige Tage nach der Bundestagswahl vom 24. September 2017. Deren "tektonischen Verwerfungen" dominieren bis heute die Berichterstattung in den Medien - und die Gedanken derjenigen, die sich überlegen, was auf uns zukommen wird in der neuen Legislaturperiode.
04.10.2017 19:58:24 [Der Freitag]
Gekungel statt Debatte
SPD: Fünf innerparteiliche Gründe für den Niedergang der deutschen Sozialdemokratie. Es war vielleicht der dümmste Satz im ganzen Wahlkampf. Mit der flapsigen Bemerkung, Angela Merkel könne unter ihm ja VizeKanzlerin werden, zeigte Martin Schulz nicht nur ein erschreckendes Maß an Realitätsferne, er verriet nebenbei auch, dass er die Große Koalition fortsetzen wollte. In der Schlussphase des Wahlkampfs vertrieb er damit alle, die ein „Weiter so“ nicht zulassen wollten.
05.10.2017 07:56:01 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Die Unbelehrbaren
Dass hinter den Kulissen allem Anschein nach bereits um Ministerposten in einer schwarz-gelb-grünen Koalition geschachert wird, offenbart das ganze Elend einer völlig fehlgeschlagenen Aufbereitung des Wahlergebnisses. Die Dimension des Geschehenen und die Botschaft, welche Millionen Wähler am 24. September ausgesendet haben, werden nahezu völlig ausgeblendet.
„Jamaika“ würde die schmerzhaften Risse im Volk weiter vertiefen.

05.10.2017 07:58:33 [Publik Forum]
Deutschland wartet
Es ist eine merkwürdige Zeit. Deutschland wartet. Auf Jamaika, auf die Sondierungsgespräche, die auf Wunsch der Union nicht vor Mitte Oktober beginnen. Auf Neuwahlen, wenn die Regierungsbildung misslingt. Ein nicht geringer Teil von Deutschland wartet aber vielleicht noch auf ganz etwas anderes.
05.10.2017 09:58:30 [NachDenkSeiten]
Jamaika bedeutet auch, dass wir einen Transatlantiker als Außenminister bekommen
Eine schwarz-gelb-grüne Regierungskoalition wird nicht nur eine bürgerliche „Mittel-bis-Oberschicht-Koalition“, sondern auch die Koalitionsvariante, die so sehr wie keine andere für eine Fortführung der aggressiven Außen- und Sicherheitspolitik des transatlantischen Bündnisses steht. Das wird auch in den Personalien der beiden denkbaren Spitzenkandidaten für das Außenministerium deutlich – Cem Özdemir von den Grünen ist überzeugter Transatlantiker, dem ein Think Tank sogar in der düstersten Periode seiner Karriere rettend unter die Arme griff und Alexander Graf Lambsdorff war bereits während seines Studiums Albright-Stipendiat und setzte seine transatlantische Karriere seitdem zielstrebig fort.
05.10.2017 17:04:34 [Axel Troost]
"Das Gesamtergebnis der Bundestagswahl ist äußerst traurig"
Axel Troost im Interview mit der Athener Presseagentur. APE-MPE: Herr Troost, wie bewertet DIE LINKE das Ergebnis der Bundestagswahl?

Axel Troost: Mit gemischten Gefühlen. Wir haben unser Ergebnis sowohl prozentuell wie in absoluten Wählerstimmen signifikant verbessert. Uns haben in etwa eine halbe Million mehr Bürger gewählt, hauptsächlich in den alten Bundesländern. Gleichzeitig erlebten wir aber auch einen signifikanten Rückgang der Wählerzustimmung in den neuen Bundesländern.

APE-MPE: Ist das nicht paradox?

05.10.2017 17:06:04 [Blick nach rechts]
Wer wählte warum die AfD?
Die AfD erzielte bei der Bundestagswahl 12,6 Prozent der Stimmen. Offen ist aber, ob sie sich als Wahlpartei etablieren kann. Der rechtspopulistischen Partei ist es noch nicht gelungen, ihre Wähler zu festen Stammwählern zu machen und in der Gesamtbevölkerung hat sie einen negativen Eindruck hinterlassen. Auskunft darüber, welche soziale Gruppen und aus welchen Motiven für die rechtspopulistischen Partei votierten, geben die Daten der Forschungsgruppe Wahlen und von infratest dimap.


05.10.2017 19:40:28 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Nach der Bundestagswahl 2017: Ende der politischen Stabilität
Die Bundestagswahl 2017 stellt in der politischen Geschichte der BRD eine politische Zäsur dar. Sie bedeutet das Ende der relativen politischen Stabilität im wirtschaftlich stärksten und dominierenden Land der Europäischen Union.

Beide Parteien der bis dahin regierenden Großen Koalition sind in der Wählergunst abgestürzt: Die Union von CDU/CSU hat mit 33% das zweitschlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte eingefahren (1949: 31%) und 2,5 Millionen Stimmen verloren; die SPD ist ebenfalls mit 20,5% auf ihr absolutes historisches Tief gesunken und hat 1,8 Millionen Stimmen verloren.

06.10.2017 09:04:59 [Post von Horn]
Schulz: Potemkin-Imitator will SPD erneuern
Nach der Bundestagswahl wird aufgeräumt. Linke, Grüne, AfD und FDP können sich gestärkt fühlen. Die beiden Volksparteien, die vier Jahre lang das Land regierten, wurden stark gerupft. Die Union kann sich trösten: Sie wurde wieder stärkste Kraft und behält die Option, die Bundesregierung anzuführen. Verlierer der Wahl ist die SPD. Sie fühlt sich von den Wählern schlecht behandelt. Sie reagiert heftig.
06.10.2017 11:22:37 [WSWS]
Was bringt Jamaika?
Die Bildung einer neuen Bundesregierung zögert sich hinaus. Zehn Tage nach der Bundestagswahl haben noch nicht einmal Sondierungsgespräche begonnen. Verstrichen früher zwischen Wahl und Vereidigung der Regierung in der Regel vier bis sechs Wochen, waren es vor vier Jahren bereits knapp drei Monate. Nun sieht es so aus, als könnte sich die Regierungsbildung bis Weihnachten oder sogar bis ins nächste Jahr hinziehen.

Grund für den schleppenden Fortgang ist die tiefe Kluft zwischen allen etablierten Parteien und der Masse der Bevölkerung, die im Wahlergebnis sichtbar wurde.

06.10.2017 14:47:14 [Der Freitag]
...und Europa sagt: "Adiós, Merkel!"
Bundestagswahl: SPD, Grüne und Linke stehen vor einer epochalen Chance, Europa aus der CDU-Knechtschaft zu erlösen. Es droht nichts weiter als die eigenen Versprechen einzulösen. "Merkel no tiene mayoría absoluta: es posible un gobierno de izquierda para cambiar Europa“ („Merkel hat keine absolute Mehrheit: eine linke Regierung um Europa zu verändern ist möglich“) - diesen Blog-Eintrag hat mir am Montag nach der Bundestagswahl ein junger Spanier in einer etwas holprigen deutschen Übersetzung auf mein Facebook-Profil verlinkt.

In dem Artikel werden SPD, Grüne und Die Linke aufgefordert, ihre gemeinsame Mehrheit im Bundestag zu nutzen und Merkel abzulösen.

07.10.2017 06:50:24 [Zeit Online]
CDU und CSU: Gesichtswahrende Lösung, dringend gesucht
Obergrenze, Mütterrente, Europa: Bevor über Jamaika sondiert wird, müssen CDU und CSU erst mal miteinander verhandeln. Wie stehen die Chancen auf eine Einigung? An diesem Sonntag wird es endlich so weit sein. Ab zwölf Uhr werden die Parteichefs mit jeweils vier Spitzenpolitikern von beiden Seiten in der Berliner CDU-Zentrale zusammensitzen und versuchen, sich auf gemeinsame Positionen für die Sondierungsverhandlungen mit FDP und Grünen zu verständigen. Nach hinten hat man sich wohlweislich keine Grenze gesetzt.
07.10.2017 06:59:32 [Tichys Einblick]
Der Protestwähler oder die Wähler-Metamorphose
Protestwähler wollen viele AfD-Anhänger für ihre Wähler bei dieser Bundestagswahl nicht hören. Die Meinungsführer-Medien vergessen auch, dazu zu sagen, dass die FDP natürlich wenigstens die Hälfte der Stimmen für sie der Protestwahl verdankt: bei dieser Wahl und vielen davor. Die Frontfigur Lindner hat sicherlich zum Ergebnis beigetragen als Gesicht des Protests gegen Merkel und Co. Programme spielten nie eine große Rolle. Dass Parteien sich nach Wahlen in der Regel nicht daran halten, ist allgemein bekannt.
07.10.2017 09:10:01 [Tichys Einblick]
Horst im Glück – Anmerkungen über die Bayern
Morgen führen CDU und CSU Friedensverhandlungen. Pardon: Sondierungsgespräche. Die preußische Reichskanzlerin empfängt den Duodezfürsten aus dem Alpenvorland. Zu verhandeln gibt es nichts. Der Seelooser kann nur bettelnd auf Huld hoffen. Drohen kann er nicht. Womit auch? Verweigerung der Jamaika-Koalition? Wer nicht träumt, weiß, wie das ausgeht. Die Bayern wählen die CSU nicht dafür, dass sie in Berlin nichts mehr zu melden hat.
07.10.2017 13:24:28 [N-TV]
Merkel kündigt Jamaika-Verhandlungen an
Kanzlerin Angela Merkel hat erstmals offiziell Gespräche mit FDP und Grünen über eine Jamaika-Koalition angekündigt. Es werde schwierige Verhandlungen geben, aber es gehe darum, eine verlässliche Regierung zu bilden, sagte Merkel beim "Deutschlandtag" der Jungen Union. "Diese Regierung, wenn sie denn zustande kommt, und ich möchte, dass sie zustande kommt, wird einen rasanten Wandel begleiten", so Merkel. Sie kündigte zudem an, dass über einen Koalitionsvertrag ein Sonderparteitag entscheiden wird.
07.10.2017 18:11:28 [Süddeutsche Zeitung]
CDU und CSU sind sich fremd wie lange nicht
Im wichtigsten Land der EU steht die Regierungsbildung still, weil sich die beiden Parteien erst wieder finden müssen. Deutschland zahlt jetzt den Preis für die Verlogenheit des Unionswahlkampfs. Das Wort Union hat seinen Ursprung im lateinischen unio, das bedeutet Einheit. Doch davon ist in der Union aus CDU und CSU derzeit kaum etwas zu spüren, die beiden Parteien sind sich fremd wie lange nicht. Am Sonntag wird in Berlin ein Schauspiel zu erleben sein, wie es sich seit dem Kreuther Trennungsbeschluss von 1976 keiner mehr vorstellen konnte.
07.10.2017 18:28:45 [Cashkurs]
Die Stunden vor dem CDU/CSU Gipfel
Am 8. Oktober 2017 ist "high noon" angesagt. Drunter geht es nimmer und das ist gut so. Die Dinge in Deutschland treiben auf eine Entscheidung zu. Die Kampflage und die Fronten sind eindeutig. Die Kampflage und die Fronten sind eindeutig. Auf der einen Seite die noch im Amt befindliche Bundeskanzlerin und Parteivorsitzende der CDU, Frau Dr. Angela Merkel. Sie kommt zu dem Treffen mit dem bayerischen Parteivorsitzenden und Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern, Horst Seehofer, nicht alleine. Die Früh-Opfer ihres politischen Tuns, die FDP und die Grünen verstärken ihre Front.
07.10.2017 22:00:35 [Marco Buelow]
SPD erneuern, inhaltlich, personell, organisatorisch!
Du möchtest mehr Gerechtigkeit? Der Wahlausgang bewegt dich und Du machst dir Gedanken um die Zukunft? Du bist unzufrieden mit der SPD? Du möchtest, dass die Sozialdemokratie sich bewegt, sich verändert, weil wir gerade jetzt eine starke soziale Bewegung brauchen? Dann warte nicht mehr. Mach mit! Unterschreibe und verbreite den Aufruf:
08.10.2017 14:37:16 [The European]
Ihr habt nicht verstanden!
Die CDU steuert nach dem Wahldebakel im Weiter-So-Modus auf die nächste Bundesregierung zu. Von Selbstkritik zum migrations-politischen Desaster keine Spur. Fast drei Millionen Deutsche sind der Union von einer Bundestagswahl zur nächsten davon gelaufen. Jeder fünfte Deutsche wählte eine extreme Partei, in Sachsen werden Rechtspopulisten sogar größte Partei. Deutschland ist schwer regierbar geworden, hoch polarisiert und tief verletzt in seinem Sicherheits- und Selbstgefühl. Spätestens seit der Bundestagswahl ist klar: Die Migrationspolitik Angela Merkels hat das Land schwer verwundet.
08.10.2017 17:25:03 [QPress]
Merkels neue Märchen-Regierung steht bereits
Noch wird angeblich hart verhandelt. Das ist aber, wie beim Wrestling, lediglich überbordende Show. Es führt kein Weg an der (Alb)Traumkanzlerin Angela Merkel vorbei, noch nicht. Mit ihren vielen gnomischen Schergen wird sie die Bananenrepublik Deutschland auch in der 19. Legislaturperiode wieder gnadenlos verzaubern. Lediglich geringfügige Änderungen bei ihrem neu abzuleistenden Amtszeit, als auch im Minderheiten-Regierungskonzept, benötigen noch wenige Tage Aufmerksamkeit.
08.10.2017 19:12:28 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Weniger ist mehr
Warum eine Minderheitsregierung auch in Deutschland eine ernsthafte Option sein sollte. Die Bundestagswahl 2017 ist Geschichte und mit ihr die jahrzehntelang eingeübte Praxis parlamentarischer Mehrheitsbeschaffung in der Bundesrepublik. Denn soviel scheint klar zu sein: Künftig wird sich eine ausdifferenziertere Gesellschaft in einem breiteren Parteienspektrum niederschlagen. Das kann man beklagen, aber ein Blick ins europäische Ausland zeigt, dass Deutschland hier bislang ohnehin eher Ausnahme denn Regelfall war.
09.10.2017 06:50:18 [Telepolis]
"Begrenzung der Zuwanderung": CDU und CSU einigen sich auf die Zahl 200.000
Der erste Akt zu den Koalitionsvereinbarungen der neuen Regierung ist vorbei. Die Union musste einen Kompromiss finden zwischen der Obergrenzen-Forderung des Teams Seehofer in der CSU und dem insistierendem Nein der CDU-Kanzlerin Angela Merkel zur "Obergrenze", damit man mit einer gemeinsamen Ausgangsposition in die Verhandlungen mit der FDP und den Grünen gehen kann.
09.10.2017 10:22:33 [Lost in EUrope]
Lindners Traum, Merkels Werk
Nach zwei Wochen Sendepause hat sich die angeschlagene Kanzlerin Merkel zu „Jamaika“ bekannt. Die Junge Union und die FDP mag sie damit begeistern – für die EU ist es eine Zumutung.
09.10.2017 10:33:36 [NachDenkSeiten]
Statistiken, Analysen und mehr zur Bundestagswahl 2017
Leserinnen und Leser haben uns gebeten, eine Zusammenstellung von Daten und Analysen zur Bundestagswahl 2017 zu liefern. Diesen Service bieten wir gerne. – Die offiziellen Daten und Statistiken finden Sie auf der Seite des Bundeswahlleiters (bundeswahlleiter.de) – Falls Sie die Bundes-, Landes- und Wahlkreisergebnisse nach Bundesländern sortiert studieren wollen, können Sie das hier tun.
09.10.2017 10:39:45 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Wenn Verliererer regieren. Das war die Wahl 2017.
Im Gegensatz zum ausgefallenen Wahlkampf war die Bundestagswahl sehr unterhaltsam. Der Sieger der Bundestagswahl ist der größte Verlierer, Martin Schulz fängt nach der Wahl mit dem Wahlkampf an und der Mainstream hat noch nicht bemerkt, dass die Wahl vorbei ist.
09.10.2017 15:10:32 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Merkel lädt zu Sondierungsgesprächen für Jamaika-Koalition
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in einer Pressekonferenz am Montag den Beginn der Sondierungsgespräche für kommenden Mittwoch, den 18. Oktober, angekündigt. Dann sollen zunächst die Unionsvertreter separat mit Grünen und Liberalen sprechen. Am Tag darauf wollen sich Grüne und FDP ohne die Union treffen. Am Freitag, dem 20. Oktober, sollen erstmals Gespräche aller vier Parteien gemeinsam stattfinden.
10.10.2017 07:02:06 [Tichys Einblick]
Am Ende eines historischen Irrwegs
Die Bundestagswahl 2017 bedeutet zunächst: Merkel-Dämmerung. Der Merkelismus hat Perspektive und Ausstrahlung verloren. Er endet in einem Klein-Klein von politischen Deals und Koalitionsgeschiebe. In einer Politik, die sich von Provisorium zu Provisorium schleppt (und sich so noch etliche Jahre hinziehen kann).

Doch die Fixierung auf das Thema „Merkel“ läuft Gefahr, die tieferen Gründe der politischen Vertrauenskrise in Deutschland aus dem Blick zu verlieren.

10.10.2017 13:54:34 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Merkel zum Vierten: Die Republik am Scheideweg
Das Ergebnis der Bundestagswahl 2017 ist ein historisches – in einem historischen Jahr. Der 50. Todestag Konrad Adenauers am 19. April, der Tod Helmut Kohls am 16. Juni und am kommenden 8. Oktober der 25. Todestag Willy Brandts: In diesem Jahr verdichtete sich noch einmal die Geschichte der Bonner Republik. Gleichzeitig schreibt dieses Jahr nun seinerseits Geschichte, denn es steht für das Ende der Republik, wie wir sie kennen.
10.10.2017 15:31:14 [Cicero]
Jamaika-Koalition: Wie hoch ist der Preis des Regierens?
„Opposition ist Mist“, belehrte einst Parteichef Franz Müntefering seine SPD. Daran ist richtig, dass die Beteiligung an einer Regierung dafür spricht, politische Verantwortung übernehmen zu wollen. Aber regieren um jeden Preis ist ein noch größerer Mist. Das wird immer dann gelten, wenn der Wunsch der Parteien, an die Macht streben und dort bleiben zu wollen, größer ist, als ihre Absicht, dort etwas bewirken zu wollen.
10.10.2017 16:46:19 [Tichys Einblick]
Jamaika - oder: Müssen wir den Grünen dankbar sein?
Angela Merkel will unbedingt mit den Grünen koalieren. Wen Jamaika an die Macht bringt - darüber diskutieren Alexander Wallasch aus Braunschweig, ehemals Zonenrandgebiet, mit Unternehmensberater Hasso Mansfeld aus dem rheinisch-gefälligen Bingen am Rhein: Alexander Wallasch (AW):
Müsste man sich nicht auch einmal bei den Grünen bedanken? Wie würde die Bundesrepublik heute ohne sie aussehen?

Hasso Mansfeld (HM):
Dankbarkeit ist immer dann angesagt, wenn jemand mehr als seine Pflicht tut. Dann noch mehr, wenn Ruhe die erste Bürgerpflicht ist.

10.10.2017 18:37:52 [Cicero]
Bundestagswahl: Tage des Zorns
Diese Wahl hat Deutschland in seinen Grundfesten erschüttert. Mit dem Einzug der rechten Populisten von der AfD in den Bundestag beginnt auch Angela Merkels Abschied von der Macht. Und jetzt? Früher, als noch einigermaßen trennscharf unterschieden werden konnte zwischen einem „rechten“ und einem „linken“ Lager, wäre das Ergebnis dieser Wahl klar gewesen: Die strukturelle linke Mehrheit der vergangenen vier Jahre ist weg.
10.10.2017 22:04:19 [Tichys Einblick]
Jamaika: Die Hoffnung heißt Jürgen Trittin
Jürgen Trittin ist im Dauereinsatz: Auf allen Sendern gibt er von morgens bis abends Interviews, ganz offensichtlich mit dem Ziel, Jamaika zu verhindern. Sie können den Fernseher nicht anstellen, ohne in diesen Tagen entweder Simone Peter, Anton Hofreiter und vor allem Jürgen Trittin zu sehen. Das linke Grünen-Trio sieht die universellen Menschenrechte in Gefahr, wenn auch nur irgendwelche halbwegs wirksamen Maßnahmen gegen eine ungebremste Einwanderung nach Deutschland beschlossen werden sollten.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (49)
01.10.2017 07:57:50 [Der Freitag]
Sind Mitmusiker elektrisch?
In „Der Klang der Maschine“ erzählt Karl Bartos von seiner Zeit als Mitglied bei Kraftwerk. Musiker sind auch nur Menschen, und daher spielen verletzte Eitelkeit oder Kränkungen durch unfaire Behandlung in der Musik ebenso eine Rolle wie anderswo im Leben. Dieses Buch erzählt davon. Geschrieben hat es der Hamburger Elektromusiker Karl Bartos, dem für immer das Etikett „Ex-Kraftwerk“ anhängen wird. Das beklagt er darin selber. Denn von 1975 bis 1990 gehörte er zur Besetzung der Düsseldorfer Band, die 1970 von Ralf Hütter und Florian Schneider gegründet wurde.
01.10.2017 08:01:09 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Weiß ein Kind, was Sucht ist?
Film „Die beste aller Welten“: Die Kinder drogensüchtiger Eltern leben in ständiger Gefahr. Der Regisseur Adrian Goiginger hat darüber einen sehr persönlichen Film gedreht. Ende der Neunziger wohnt Helga Wachter (Verena Altenberger) in einer Wohnsiedlung am Rande von Salzburg mit ihrem siebenjährigen Sohn Adrian (Jeremy Miliker). Sie machen regelmäßige Ausflüge in den Park oder an die Salzach, der Sohn liest seiner Mutter gerne seine selbstgeschriebenen Geschichten über den Abenteurer Ronan vor – sein imaginärer Held, denn er will selbst gerne Abenteurer werden.
01.10.2017 15:09:33 [Alles Schall und Rauch]
Frankreich hat Deutschland zuerst angegriffen
Diese geschichtliche Tatsache ist mir wieder eingefallen, nachdem Merkel und Macron sich in Tallinn am Freitag getroffen haben und Merkel voll des Lobes über Macrons Grundsatzrede über seine Vision der EU ausgesprochen hat. Es gebe ein "Höchstmass an Übereinstimmung zwischen Deutschland und Frankreich", sagte die Kanzlerin. Macron sprach unter anderem davon, eine europäische Armee einführen zu wollen.
01.10.2017 17:37:06 [Infosperber]
Das Finanzmarkt-Casino hat die Politik im Griff
Das Folgende ist ein Ausschnitt von Ernst Wolffs neuem Buch «Finanz Tsunami – wie das globale Finanzsystem uns alle bedroht». Dass «Geld die Welt regiert», wird von niemandem mehr ernsthaft bestritten. Die Art und Weise, wie es seine Macht ausübt, hat sich in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten allerdings erheblich verändert. Hielt sich vor allem das grosse Geld früher eher diskret im Hintergrund, so hat es diese Zurückhaltung weitgehend aufgegeben und sonnt sich heutzutage geradezu im Rampenlicht – vor allem in Gestalt der «Finanzmärkte».
02.10.2017 06:35:36 [Junge Welt]
Der letzte Demokrat
Bernie Sanders: Unsere Revolution. Wir brauchen eine gerechte Gesellschaft. Ullstein-Verlag, Berlin 2017, 464 Seiten, 24 Euro. In seiner Streitschrift »Unsere Revolution« fordert Bernie Sanders eine ­linkssozialdemokratische Wende in den USA. Eines ist klar: Der US-amerikanische Beinahe-Präsidentschaftskandidat Bernie Sanders versteht unter der von ihm geforderten Revolution nicht das, was Marxisten mit diesem Begriff beschreiben: eine grundlegende Umwälzung der bestehenden Macht- und Eigentumsverhältnisse.
02.10.2017 12:35:31 [Deutschlandfunk]
Bruno Latour: "Kampf um Gaia"
Bruno Latour: "Kampf um Gaia. Acht Vorträge über das neue Klimaregime". Aus dem Französischen von Achim Russe und Bernd Schwibs. Suhrkamp Verlag, Berlin 2017, 522 Seiten, 32,00 EuroIm Zeitalter der ökologischen Krise. Die Meere steigen, Stürme und Dürren bedrohen ganze Regionen, Arten verschwinden: Der Klimawandel ist zum täglichen Thema geworden – überall, ständig. Doch dadurch wird die Debatte immer unpolitischer, so der Soziologe Bruno Latour. In seinem neuen Buch will er das ändern. Und bemüht dafür einen antiken Mythos.
02.10.2017 14:31:06 [Zeit Online]
"Schlafende Sonne": Ein Buch, das man gegen die Wand schmeißt
Thomas Lehr spaltet mit seinem neuen Roman die Geister: Ist er genial oder verrückt geworden? Der Roman Schlafende Sonne von Thomas Lehr ist nicht nur für die Shortlist des Deutschen Buchpreises nominiert, er ist auch nahezu unlesbar. Auf 640 dicht bedruckten Seiten breitet der Autor ein Panoptikum des deutschen Bewusstseins aus, in dem sich die ganze Megalomanie, die ganze Zerrissenheit und Verwirrung des letzten Jahrhunderts spiegeln. Dafür verwendet Lehr eine Sprache, die sich von der Alltagswahrnehmung radikal abwendet und den Leser auf eine harte Probe stellt.
03.10.2017 06:57:42 [Spiegel Online]
Tom Petty ist tot
Tom Petty ist tot. Der legendäre Rockmusiker starb im Alter von 66 Jahren, wie sein Manager mitteilte. Petty habe zuvor in seinem Haus in Malibu einen Herzstillstand erlitten und sei ins Krankenhaus gebracht worden. Dort habe man ihm nicht mehr helfen können, heißt es in der Mitteilung. Petty sei umgeben von seiner Familie, seinen Bandmitgliedern und seinen Freunden gestorben.
03.10.2017 08:09:06 [Junge Welt]
Nichts sollte dieses Elend relativieren
Staatlich legitimierter Landraub war Schwerpunkt des 15. »Afrika Film Festival Köln«. Es ging international zu am vergangenen Mittwoch im kleinen Programmkino Cinema in Münster. Auf Arabisch, Deutsch, Französisch und Englisch wurde die Diskussion mit der Regisseurin Soraya El Kahlaoui geführt. Die Marokkanerin stellte ihren Debütfilm »Landless Moroccans« (Landlose Marokkaner) vor. Der ist zwar von 2015, hat aber nicht an Aktualität eingebüßt.
03.10.2017 08:11:23 [Journal 21]
Van Morrison – oft gehört, immer betört
Seit den 1960er-Jahren ist Sir Van Morrison in der Musikszene von Blues, Rock, Soul, Gospel, Folk, Jazz und auch Country unterwegs. Und hat sie entscheidend mitgestaltet. „Roll with the Punches“ heisst sein Werk, das er seinem Katalog von mittlerweile drei Dutzend meist hochklassigen Alben beigefügt hat. Es ist eines der besten seit langem.
03.10.2017 12:16:25 [Der Freitag]
Was ist schon echt?
Rapper Romano feiert auf seinem zweiten Album „Copyshop“ das Billige und Nachgemachte. Seit Edward Norton in der berühmten Szene in Fight Club am Kopierer stand und feststellte, dass sich im tristen spätkapitalistischen Büroalltag alles wie „die Kopie einer Kopie einer Kopie“ anfühlt, hat die Postmoderne ihren popkulturellen Ausdruck gefunden. Fast zwei Jahrzehnte später kommt nun dieser Typ daher, der aussieht, als wäre er das Ergebnis eines Wladimir-Putin-Karikaturenwettbewerbs, und nennt sein Album Copyshop.
03.10.2017 17:56:24 [Süddeutsche Zeitung]
Zum Tod von Tom Petty: Die große Anomalie
Einen Künstler wie Tom Petty kann es eigentlich nicht geben. Seine Songs vereinten vermeintlich Unvereinbares: Ironie, Tiefgang, Coolness und absurde Schönheit. Schlussendlich war Tom Petty wohl einfach ein Fehler im Rock-System. Eine dieser Anomalien, die dann und wann auftreten, wer weiß schon warum, und warum sollte man es auch wissen wollen. Eine Art von Mutation vielleicht, nach allen Regeln der Natur eigentlich nicht überlebensfähig.
04.10.2017 06:38:08 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Der letzte Dinosaurier war ein Herzensbrecher
Er kam aus der Tiefe des Südens und erneuerte die Rockmusik: Zum Tod des amerikanischen Sängers und Gitarristen Tom Petty. Auch jemandem, für den sich Rockmusik im Wesentlichen auf dem Plattenteller abspielt, bescherte die Live-Fassung des Peter-Green-Krachers „Oh Well“, den Tom Petty and the Heartbreakers erst relativ spät in ihr Repertoire aufgenommen hatten, einen der erregendsten Momente überhaupt.
04.10.2017 06:41:07 [Kontext Wochenzeitung]
Hoffnungslos korrupt
Tarek Salehs "Die Nile Hilton Affäre" kommt am Donnerstag, den 5. Oktober in die deutschen Kinos. Tarek Salehs Thriller "Die Nile Hilton Affäre" blickt zurück auf das Ägypten kurz vor der Revolution. Und weil diese letztlich gescheitert ist, erzählt der Regisseur seine mörderische Geschichte als fatalistischen Film noir.

Gerade ist der Polizist Noredin in seinem verbeulten Peugeot noch an den riesigen Plakaten mit dem Porträt einer berühmten Sängerin vorbeigetuckert, da steht er in einer Suite des Kairoer Hilton Hotels vor ihrer blutumflossenen Leiche.

04.10.2017 10:04:37 [Neue Rheinische Zeitung]
Gezüchtete Unschärfen
Buchtipp: Lügen die Medien? Propaganda, Rudeljournalismus und der Kampf um die öffentliche Meinung. Herausgegeben von Jens Wernicke. Westendverlag Frankfurt 2017, 368 Seiten, 18 Euro. Den Blick in die Welt könne man mit einer Zeitung versperren, so ein Aphorismus. Von wegen. In die große Welt schon, aber nicht in die kleine. Da wirst du überhäuft mit guten Ratschlägen für´s Kochen, für´s Make-up, für´s Wohlbefinden im Schlaf, für tollen Sex, für Gartenpflege und, und, und... Banales und flach Gebürstetes haben Hochkonjunktur, also simple, alltagsnahe Botschaften, wie es im Buch „Lügen die Medien....“ heißt, und der überaus brave Bürger ist´s zufrieden. Oder?
04.10.2017 16:00:52 [Zeit Online]
Tom Petty: Der Rocker von der traurigen Gestalt
"Free Fallin'": Tom Petty wusste, dass zwischen die Freiheit und den freien Fall nur drei Akkorde passen. Nachruf auf einen großen, bescheidenen, selbstironischen Musiker. Es war viel Dosenbier im Spiel, vielleicht ein bisschen Gras, auf jeden Fall eine verlassene Liebschaft und zwei Gitarren, ich saß neben meinem Freund Alec auf dem Boden seines Wohnheimzimmers und spielte die immer gleichen drei Akkorde, die er mir hoffnungslosem Fall geduldig beizubringen versuchte: D–G–D–A.
04.10.2017 19:42:29 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Ein bisschen Erbauung schadet nie
Heute erscheint auf der ganzen Welt „Origin“, der neue Roman von Dan Brown. Steht darin eine Antwort auf die Frage nach dem Ursprung? Jedenfalls gibt es eine scharfkantige Pointe. Was, wenn ein Supercomputer existierte mit zwei Hemisphären wie das menschliche Gehirn, der Antworten auf die zentralen Fragen der Menschheit ausrechnen kann: Wo kommen wir her? Wo gehen wir hin? Diese Antworten würden nicht nur die drei großen Weltreligionen mit ihrem Schöpfergott in den Grundfesten erschüttern, sondern die gesamte Menschheit, wenn es nach Dan Brown geht.
05.10.2017 06:19:06 [Der Freitag]
1977: Unglücklich gestürzt
Zeitgeschichte: Der schwarze Bürgerrechtler Steve Biko stirbt in Südafrika nach einem Folterverhör. Jahrzehnte später gestehen fünf Beamte ihre Schuld – und bleiben straffrei. Die Zahl der Sozialhilfeempfänger ist deutlich höher als die der Steuerzahler – 23 Jahre nach dem Ende des Apartheidsystems zieht sich eine tiefe soziale Kluft durch die Gesellschaft am Kap. Südafrika durchlebt eine Rezession, auch wenn die Preise auf den Rohstoffmärkten anziehen. Rating-Agenturen wie Fitch und Standard & Poor’s finden trotzdem, dass die Kreditwürdigkeit des Landes nicht über Ramschniveau hinausgeht.
05.10.2017 07:51:00 [Qantara]
Die Profiteure des Terrors
Markus Bickel: "Die Profiteure des Terrors. Wie Deutschland an Kriegen verdient und arabische Diktaturen stärkt", Westend Verlag 2017, 224 Seiten, ISBN: 9783864891526. Mit massiven Rüstungsexporten stärkt Deutschland die Autokraten im Nahen Osten. Aus wirtschaftlichen Interessen wird damit eine kurzsichtige Politik betrieben, schreibt Markus Bickel in seiner faktenreichen Analyse "Die Profiteure des Terrors".
05.10.2017 15:09:06 [TAZ]
Richtig leben – mit Fehlstarts
Milena Glimbovski: „Ohne Wenn und Abfall“. Kiepenheuer & Witsch, Köln 2017, 304 Seiten, 13 Euro. Die Gründerin des Berliner „Unverpackt“-Ladens hat ein Buch über ihren Weg in die Müllfreiheit geschrieben. Es liefert gute Ideen für Nachahmer. Im „Zentrum für zirkuläre Ökonomie“, einer ehemaligen Fabrikhalle in Berlin-Neukölln, ist es kalt. Die Menschen, die sich hier am Mittwochabend versammelt haben, sind deshalb gut verpackt, in Pullover, Jacken und Schals – was einigermaßen ironisch ist, denn es soll hier um müllfreies Leben gehen, um Einkaufen ohne Verpackungen.
05.10.2017 15:18:30 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Brian Johnson zum Siebzigsten
Wie viele Halbstarke mögen an jenem Hochsommertag 1980, als die Platte „Back In Black“ endlich herauskam, vor ihrer Stereoanlage gesessen haben? Wie würde der Neue wohl klingen – so ähnlich wie Bon Scott, dieser unfassbarste aller Sänger, oder doch ganz anders? Scott war keine sechs Wochen tot, da präsentierten AC/DC schon einen Nachfolger, einen, wie den einschlägigen Magazinen zu entnehmen war, bemützten Engländer mit starkem Newcastle-Akzent, der, wie die Hinterbliebenen versicherten, mit seiner geselligen Art gut zur Band passe.
05.10.2017 15:21:08 [Zeit Online]
Nobelpreis für Literatur geht an Kazuo Ishiguro
Der Nobelpreis für Literatur geht an den britischen Schriftsteller Kazuo Ishiguro. Der 62-Jährige wird für "seine Romane von starker emotionaler Kraft" ausgezeichnet, wie die Schwedische Akademie am Donnerstag in Stockholm bekanntgab. Er lege darin den Abgrund unserer vermeintlichen Verbundenheit mit der Welt bloß.
05.10.2017 18:32:46 [Cicero]
Trau niemals einer Waldfee
Der britische Schriftsteller Kazuo Ishiguro hat den Literaturnobelpreis gewonnen. Vor zwei Jahren haben wir den Autor von „Was vom Tage übrig blieb“ und „Alles, was wir geben mussten“ getroffen. Für einen Autor, der mit der Veröffentlichung seines jüngsten Romans einen veritablen Shitstorm in der Literaturgemeinde ausgelöst hat, wirkt Kazuo Ishiguro nicht sonderlich einschüchternd. „Wollen wir erst mal ein paar Minuten relaxen?“, schlägt er vor, als er sich im Stehen die letzten Krümel eines Kekses vom schwarzen Sakko wischt.
05.10.2017 19:35:38 [Untergrund-Blättle]
Die beste aller Welten
Rezension zum Film von Adrian Goiginger. „Die beste aller Welten“ zeigt einfühlsam den Alltag einer Drogensüchtigen aus den Augen ihres kleinen Sohnes. Das ist im einen Moment schön rührend, im nächsten hässlich und hart. Insgesamt überzeugt das auch sehr natürlich gespielte Drama gerade durch diese Ambivalenz: Schätze und Monster stehen gleichermassen an der Tagesordnung, Fantasien wechseln sich mit nüchternem Alltag ab.
05.10.2017 19:38:02 [Die Kolumnisten]
Das Messer im Stiefel
Eine Kolumne für Tom Petty. Gainesville, Florida Anfang der 60er Jahre: Der ungeschlachte Mann, der in Floridas Sümpfen Fische fängt und Alligatoren jagt, ist ein gewaltätiger Grobian. Für den aus seiner Sicht verweichlichten Sohn hat er wenig übrig; noch weniger für dessen Hang zu Rock’n’Roll. So zerstört er die Plattensammlung des Teenagers. Auch sonst verlief die Jugend von Thomas Earl Petty eher spröde.
06.10.2017 06:34:56 [Junge Welt]
Versuchter Brückenschlag
Vor 70 Jahren fand in Berlin der erste und einzige gesamtdeutsche Schriftstellerkongress statt. Sein Friedens- und Verständigungsprogramm konnte die politische und kulturelle Spaltung nicht aufhalten. Es war lange Zeit in Vergessenheit geraten, dass es Anfang Oktober 1947 einen gesamtdeutschen Schriftstellerkongress gab, an den seinerzeit große Erwartungen geknüpft wurden.
06.10.2017 06:37:44 [Zeit Online]
Pop-Neuerscheinungen
Shania Twain: Now (Universal). Falls sie jemals weg waren, sind sie jetzt wieder da: die neunziger Jahre. Zum Beispiel in Gestalt der legendären Leopardenfellmusteranzugträgerin Shania Twain, die in nämlichem Jahrzehnt mit drei Alben zur erfolgreichsten Country-Musikerin der USA aufstieg, um dann in ihrem bislang letzten Werk Up aus dem Jahr 2002 das Genre mit Glitzer, Pomp, elektronischen Klängen und divenhaftem Benehmen für die weite Welt des Mainstream Pop zu öffnen.
06.10.2017 12:56:22 [Die Kolumnisten]
"Die Kieferninseln"
Rezension: Die Kieferninseln von Marion Poschmann ist der Roman mit der schwächsten Exposition, die mir in meinen langen Jahren als Vielleser bisher untergekommen ist. Ein Akademiker mittleren Alters träumt, dass seine Frau ihn betrüge, nimmt die Sache für wahr und verlässt die Partnerin zwecks spontaner Reise nach Tokio. Diese Absurdität ist noch zu verschmerzen, sie passt in die spätere Anlage des Textes, und Protagonist Gilbert wird durchweg ein absurder Charakter bleiben.
06.10.2017 14:41:48 [LabourNet]
Die große Rentenlüge
“Eine gute Rente für alle ist machbar – gerecht und bezahlbar! Rund die Hälfte der heute Erwerbstätigen ist im Alter akut von Altersarmut bedroht. Das ist die unmittelbare Folge eines politisch gewollten Zerstörungsprozesses, sagen die Bestseller-Autoren Holger Balodis und Dagmar Hühne. In ihrem neuen Buch „Die große Rentenlüge“ fordern sie einen radikalen Kurswechsel in der Altersversorgung und deutlich mehr Geld für alle Rentner. Und sie zeigen auch, wie es geht: Weg mit der Riester-Rente und dem Popanz des Drei-Säulen-Modells.
06.10.2017 19:36:39 [Der Freitag]
Hölle der Herumträger
"Bewohner" von Christoph Held, Dörlemann 2017, 160 S., 20 €. Demenz: Christoph Helds „Bewohner“ erzählt vom allmählichen Verschwinden des Verstandes. Helds im feinen Dörlemann Verlag erschienenes Buch liest sich wie ein Theaterstück, das dem Ensemble unter der Regie des Autors das Letzte abverlangt, die Preisgabe des Individuellen, ohne diesen Verlust an die Rampe zu wuchten. Wer diese Rollen zu spielen übernimmt, muss Otto Muehls Wühlen in Innereien gesehen und hinter sich gelassen haben, muss durch die Absurdität von Becketts Winnie und Ionescos Nashörnern gegangen sein, um in den klassenlosen Zustand des Geistverlorenen zu finden.
07.10.2017 06:40:59 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
„My Little Pony“ im Kino: Das Glück der Wiehervereinigung
Wer sich an „Game of Thrones“ und „House of Cards“ wegen Vorhersehbarkeit sattgeguckt hat, sollte es mal mit „My Little Pony“ probieren – als Fernsehshow wie jetzt endlich im Kino. Eine traurigere Szene findet man in keiner der vielen Geschichten, die von diesen Pferdchen handeln: Prinzessin Twilight Sparkle, geflügeltes lila Zauberpony mit Horn, schleicht im nassen Sand davon.
07.10.2017 06:44:40 [Publik Forum]
Klimawandel und unser Essen
In welchem Zusammenhang unser Lebensstil und unsere Essgewohnheiten mit der Erdüberhitzung stehen, beschreiben Wilfried Bommert und Marianne Landzettel in ihrem Buch »Verbrannte Mandeln«. Beim Nahrungsangebot und bei den Mahlzeiten wird der Klimawandel auf unseren Tellern konkret. Wir werden ihn sehen, schmecken und teuer im Geldbeutel spüren. Dass extreme Wetterlagen ein Dauerthema der Menschheit werden, wurde schon Anfang der 1970er-Jahre vorausgesagt.
07.10.2017 11:11:15 [Die Kolumnisten]
Shortlist-Rezensionen – Romeo oder Julia
Der dritte Teil der Shortlist-Rezensionen dreht sich um Gerhard Falkners „Romeo oder Julia“. Die ersten Dialogfetzen aus Gerhard Falkners Romeo oder Julia sind großartig. Den Rahmen der Handlung bildet das unaufgeklärte Verbrechen: Eine Person ist in Prinzhorns Hotelzimmer eingedrungen, hat dort allem Anschein nach gebadet, mit langen schwarzen Haaren den Abfluss verstopft und zudem einen überaus gewaltigen Schlüsselbund mitgehen lassen. Weitere Ungereimtheiten kommen in Moskau – der nächsten Station des Protagonisten – hinzu.
07.10.2017 15:34:31 [Tichys Einblick]
Scharia-Kapitalismus – der selbstfinanzierte Kampf gegen unsere Freiheit
Wenn ein Titel für sich spricht, dann wohl dieser. Scharia-Kapitalismus heißt das neue Buch von Sascha Adamek aus dem ECON Verlag. Das deutsch-schwedische Label aus der Ullstein-Gruppe zeigt seit Jahrzehnten, dass man Qualität und Reichweite nicht nur über gute Preise zusammenführen kann. Sascha Adamek, längst bekannt für beste Recherchen und starkes Dokutainment in Politik und Wirtschaft, gibt mit seinem Scharia-Kapitalismus ein neues, bestsellerverdächtiges Buch heraus.
07.10.2017 18:06:28 [Die Kolumnisten]
Das Versagen des Feuilletons
Größtenteils mit Samthandschuhen angefasst hat das Feuilleton die diesjährigen Buchpreiskandidaten. Unser Rezensent hat derweil keine Lust mehr auf immergleiche Kritiken zu stromlinienförmigen Romanen für den gehobenen Massenmarkt. Er spart sich die letzten beiden Texte und lobt stattdessen Amazon als Feuilletonersatz. Die letzten beiden Buchpreisbesprechungen spare ich mir. Für Menasse gilt vieles, was zu Salzmann schon gesagt wurde, verschärft. Ein Text, der wie eine Auftragsarbeit zur Eurokrise wirkt. Handwerklich sauber, aber ohne sprachlich oder strukturell herausragende Merkmale.
08.10.2017 07:55:01 [Die Kolumnisten]
Shortlist-Rezensionen – Außer sich
„taptaptaptap. tap tap. Taptaptaptaptap, tap. Tap tap tap, tap, tapatatap, tap. Taptaptaptaptap – tap tap“ - so klingt, was von dem unnachahmlichen Sprachfluss der großen Meisterwerke der Moderne übrig blieb. Das ist der Konsenssound, das maximal Erlaubte an Gedankenstromliteratur und indirekt freiem Stil, soll gleichzeitig eine möglichst breite Masse jenes Völkchens gehobener Literaturkonsumenten erreicht werden, die sich zwar gern über den Pöbel der Bestsellerleser erheben, aber doch von einem Werk nicht all zu sehr herausgefordert werden will.
08.10.2017 08:59:34 [Spiegel Online]
Pianovirtuosen Trifonov und Andsnes: Weckruf für Chopin
Starpianist Daniil Trifonov liebt Chopin. Sein aktuelles Album irritiert dabei mit der Pflege des Ungewöhnlichen. Leif Ove Andsnes pariert mit raren Piano-Stücken des finnischen Meister Sibelius. Natürlich "kann" Daniil Trifonov seinen Chopin. Das hat er bereits mit seiner jugendlich-frischen Decca-Einspielung aus Venedig von 2010 und dem Auftritt in der New Yorker Carnegie Hall 2013 bewiesen, als er die Préludes op. 28 unerhört eigenwillig interpretierte.
08.10.2017 13:39:21 [Rubikon]
Reloading Society
Die globale Ordnung zerbricht. Die Zukunft entsteht jetzt. Nach 500 Jahren Expansion ist die kapitalistische Megamaschine in die tiefste Krise ihrer Geschichte geraten. Wir bewegen uns in eine chaotische Übergangsphase hinein, die einige Jahrzehnte andauern kann und deren Ausgang vollkommen offen ist. Fabian Scheidler sieht in seinem neuen Buch „Chaos“ darin auch eine Möglichkeit in Hinblick auf eine neue Friedensordnung. Eine Rezension.
08.10.2017 18:57:39 [Telepolis]
Lebenszeit zwischen Ankommen und Abreisen
Die Tiny-House-Bewegung wandelt auf den Spuren des "Bauhaus". "Unsere Häuser sind ein derart belastender Besitz, dass sie uns häufig eher Gefängnis als Behausung sind." Sagte Henry David Thoreau, der sich 1845 in die Wälder von Massachusetts zurückzog, um in einer selbsterbauten Hütte ein möglichst autarkes Leben als Asket zu führen. Heute kehren die Einsiedler aus den Wäldern zurück, um sich als "urbane Nomaden" an städtischen Orten zu Gemeinschaften zusammenzuschließen, die sich ebenso schnell wieder auflösen.
09.10.2017 06:31:49 [Die Kolumnisten]
Gnisa und das Ende der Gerechtigkeit
Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, hat ein Buch über „Das Ende der Gerechtigkeit“. geschrieben. Ich habe es gelesen. Und obwohl es nur 288 Seiten waren, war das hart. Ein Verriss: Gnisa ist seit fünf Jahren Vorsitzender des Amtsgerichts Bielefeld und seit einem Jahr Vorsitzender des Deutschen Richterbundes. Das ist der größte Berufs­verband von Richtern und Staatsanwälten in Deutschland. Ein recht konservativer Verein, in dem jeder Mitglied sein sollte, der in der Justiz etwas werden will.
09.10.2017 06:34:49 [Der Freitag]
Idylle mit dem Schuss
Kino: Adrian Goigingers Debüt „Die beste aller Welten“ blickt durch die Augen eines Siebenjährigen aufs Drogenmilieu. Am Ufer der Salzach, ein Kind umarmt die Welt. Die Kamera folgt seinen quirligen Bewegungen, den Kinderbeinen hinterher, die über Felsen springen. Auch die Musik macht auf heile Welt, mit dosierten Ausbrüchen ins Euphorische. Der Junge, Adrian (Jeremy Miliker), zündet einen Kracher, rennt weg und freut sich, als es ordentlich knallt.
09.10.2017 13:23:19 [Blick nach rechts]
Ein „Lexikon“ der „Identitären“
Mario Alexander Müller, Aktivist der „Identitären Bewegung“, legt ein Handbuch mit Erläuterungen zu Begriffe, Ereignissen und Personen vor. Wofür steht die „Identitäre Bewegung“ eigentlich? Aufsehen erregende Aktionen wie die Besetzung von Gebäuden haben sie bekannt gemacht. Ängste und Ideale beschwören ihre Sprecher auf Videos. Doch was ist genau deren Ideologie und Wollen? Nachdem mit Martin Sellner der bekannteste Repräsentanten im deutschsprachigen Raum ein Buch zur Entwicklung der Bewegung vorgelegt hat, schließt sich ihm Mario Alexander Müller mit einer Art Lexikon für die Szene an.
09.10.2017 18:21:47 [Zeit Online]
Action-Filme: Der weibliche Killerinstinkt
Atomic Blonde, Monday und Wonder Woman: Immer mehr Frauen treten als Actionhelden auf – ebenso roh und gewaltbereit wie männliche Figuren. Ist das nun ein Fortschritt? Immer, wenn Karen den Kontrollpunkt in Richtung Stadt passiert, schäkert einer der Wachmänner mit ihr. Doch was das Zurückschäkern betrifft, hängt die Laune der schmalen Frau mit dem akkuraten Pony von der Tagesform ab.
09.10.2017 19:48:18 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Robert Menasse erhält den Deutschen Buchpreis 2017
Der österreichische Schriftsteller Robert Menasse hat mit seinem Roman „Die Hauptstadt“ den Deutschen Buchpreis gewonnen. Das gab der Börsenverein des Deutschen Buchhandels an diesem Montagabend in Frankfurt bekannt.

Mit dem Preis wird am Vorabend der Frankfurter Buchmesse der beste deutschsprachige Roman des Jahres ausgezeichnet. Die Auszeichnung ist mit 25.000 Euro dotiert. Im Finale standen sechs Bücher.

10.10.2017 07:04:14 [Telepolis]
Träumen Maschinenmenschen von Menschen?
Denis Villeneuves "Blade Runner 2049" setzt Ridley Scotts philosophischen Kultfilm der 1980er fort. Orangenes, in goldgelbe Nebelschwaden getauchtes Licht: Taghelle, nicht das Blaugrau der ewigen Nacht des atmosphärisch an den "Metal Hurlant"-Comics von Moebius orientierten ersten "Blade Runner". Ridley Scott hatte seinerzeit für die Zukunft einen neuen Kino-Look erfunden, der sich als bemerkenswert haltbar erwiesen hat: Kühl und düster, am Cyberpunk-Look und architektonisch an Fritz Langs "Metropolis" orientiert. Sein Biograph Paul M. Sammon nannte den Stil "Future Noir".
10.10.2017 15:33:43 [TAZ]
100. Geburtstag von Thelonious Monk: Der Gott des Jazz
Thelonious Monk veränderte die Jazzmusik auf gleich zwei Kontinenten. Für den radikalen Künstler gab es „keine falschen Töne“. Eigentlich sollte er schon Ende November 1963 auf dem Titelbild des Time Magazine zu sehen sein, doch die Ermordung von US-Präsident John F. Kennedy durchkreuzte diese Planung. Erst im Februar 1964 war es dann soweit: Thelonious Monk, der genialische US-Jazz-Pianist, dessen wie gehämmert wirkenden Melodie-Verfremdungen das Klavierspiel des Jazz revolutionierten, wurde endlich weltberühmt.
10.10.2017 16:50:58 [Zeit Online]
Deutscher Buchpreis: Ein Hoch auf die europäische Fortwurschtelei
Jetzt ist es amtlich: Der Deutsche Buchpreis 2017 geht, wie vorher vermutet wurde, an den österreichischen Autor Robert Menasse. Durchaus zu Recht. Menasses Roman Die Hauptstadt, erschienen im Suhrkamp Verlag, beschwört nicht nur den europäischen Geist, er passt zudem perfekt in den heimlichen Kriterienkatalog der Jury: Er hat eine politisch-moralische Botschaft, könnte als Kommentar auf den drohenden Zerfall Europas durchgehen und ist zudem sprachlich und stilistisch gekonnt durchkomponiert.
10.10.2017 22:08:16 [Literaturblog]
Die Eröffnung: Europa, das Universum und der ganze Rest
Also, es ging um Europa. Um Deutschland und Frankreich und wie sie da so nebeneinander herhausen, aber auch wieder nicht. Denn natürlich haben diese Länder eine lange gemeinsame Geistesgeschichte, aber vor allem: Französisch sprechen ja nicht nur die Franzosen, sondern die halbe Welt (gefühlt) (von Franzosen). Und dann ging es noch um die Bücher, in denen sich diese Geistesgeschichte manifestiert, um die Übersetzer, ohne die eine gegenseitige Rezeption nicht möglich wäre, Frau Merkel möchte da einmal Danke sagen, um die Besonderheit des Kulturgutes Buch, das ja jedes Jahr wieder um diese Zeit an diesem Ort beschworen wird, und darum, dass dieses Gut gesetzliche Rahmenbedingungen braucht, die jetzt gerade nicht ganz optimal … – also Frau Merkel, machen Sie da mal was, ich mach ja, Herr Riethmüller, ich mach ja.
11.10.2017 06:37:42 [TAZ]
Düsterer Thriller „Dunkels Gesetz“: „Auf alles, was sich bewegt“
Mit „Dunkels Gesetz“ legt der Schriftsteller Sven Heuchert ein großartiges Krimi-Debüt vor. Sven Heuchert ist ein Schriftsteller, der sich bei seiner Buchpre­mie­re im plotgesteuerten Genre Kriminalroman einfach nicht damit aufhält, die Story zu erzählen, sondern einzelne Figuren vorstellt und erläutert, welche Wirkung er mit ihnen in „Dunkels Gesetz“ erzielen wollte. Er ist ein Dichter, der sein Handwerk nicht verbirgt, sondern bewusst ausstellt, wenn er Dinge sagt wie: „Dieses Kapitel ist eine Hommage an den Text ‚Death of a Racehorse‘ von W. C. Heinz.“
 Arbeit, Gewerkschaft, Rente, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (41)
01.10.2017 08:06:28 [Neue Zürcher Zeitung]
Studierende?
Wer an deutschen Universitäten noch von Studentinnen und Studenten spricht, steht unter Diskriminierungsverdacht. Ob damit aber Diskriminierung verhindert wird, steht auf einem anderen Blatt. Ein Bekannter, der in Erfurt eine Professur innehat, erzählte mir, dass es an der dortigen Universität ausser ihm nur noch zwei «Nicht-Partizipianer» gebe. Und an der Universität Leipzig, wo er habilitiert hat, wisse er von keinem einzigen mehr.
01.10.2017 09:49:26 [Blog Abeit-Wirtschaft]
Arbeitsmarktreformen in Frankreich
Macron hatte im Rahmen seines Wahlkampfes einen Aufbruch der verkrusteten Strukturen und eine neue Ära des wirtschaftlichen Aufschwungs und der Rolle Frankreichs in der EU angekündigt. Die satte Mehrheit im Parlament und die Aufbruchsstimmung will er nützen, um im Eiltempo eine weitere und weitgehende Reform des französischen Arbeitsmarktes durchzuführen, bezeichnet als Neuordnung des Sozialmodells. Sie basiert auf drei Säulen.
02.10.2017 06:38:14 [Publik Forum]
Armut gefährdet die Demokratie
Armut ist ein Phänomen, das längst in der Mitte unserer Gesellschaft angekommen ist, meint der Theologe und Sozialethiker Franz Segbers. »Es ist eine Schande, dass es in einem reichen Land wie Deutschland so viele arme Menschen gibt«, sagt er – und warnt vor den Folgen für die Demokratie.
02.10.2017 18:06:03 [Arbeitsunrecht in Deutschland]
H&M droht 344 Arbeitsplätze zu vernichten
Im Lager Großostheim bei Aschaffenburg arbeiten 344 Beschäftigte im 2-Schicht-System. Das H&M-Management verkündete am 29. August 2017, man plane die Schließung des Lagers zum 30. Juni 2018. Es dürfte sich um eine Vergeltungsmaßnahme handeln mit dem Ziel, eine gut organisierte, streikfähige Belegschaft loszuwerden.

Der Betriebsrat des Lagers Großostheim hatte im Januar 2017 per Einigungsstelle eine Betriebsvereinbarung verhindert, die unter anderem vorsah, Dienstpläne noch flexibler zu gestalten.

02.10.2017 18:12:00 [Gewerkschaftsforum]
Die Evangelisierung des DGB in Dortmund schreitet voran
Bei einer Jubilarfeier vor einigen Jahren trauten die altgedienten Gewerkschafter ihren Ohren nicht. Der damalige DGB-Vorsitzende von Dortmund war als Hauptredner eingeladen und sagte, dass die Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten nicht so gut laufen würde. Aus diesem Grund habe der DGB die Nähe zur Kirche in Dortmund gesucht und inzwischen sei eine hervorragende Zusammenarbeit herangewachsen. Die einzigen Gewinner sind die Kirchen selbst mit ihrer Selbstherrlichkeit, die sämtliche Gesellschaftsbereiche durchdringen und als Sozialunternehmen die Rechte der Beschäftigten mit Füßen treten.
02.10.2017 19:55:49 [Miese Jobs]
Medien gedenken des benachteiligten Fünftels am Arbeitsmarkt
Es rauscht vernehmlich im Blätterwald. Millionen Beschäftigte arbeiten nur in Teilzeit oder haben befristete Jobs, heißt es. Genauer gesagt habe 2016 jeder fünfte Beschäftigte in Deutschland nicht mehr in einem Normalarbeitsverhältnis gestanden. Exakt 20,7 Prozent der Erwerbstätigen seien nurmehr einer atypischen Beschäftigung nachgegangen. Vor 20 Jahren habe der Anteil der ArbeitnehmerInnen in Teilzeit (bis 20 Std.), Befristung, Leiharbeit oder Minijob noch bei 15 Prozent gelegen.



Das alles stimmt, und es stimmt bedenklich - und zwar bereits seit August 2017, denn schon damals hatte des Statistische Bundesamt diese Zahlen veröffentlicht.

02.10.2017 22:10:45 [Gewerkschaftsforum]
Sorgt Amazon auch langfristig für eine Hochstimmung in Dortmund?
In Dortmund herrscht Ende September 2017 Hochstimmung. Der Grund dafür ist, dass Amazon Mitte Oktober den Betrieb aufnimmt und voraussichtlich mehr als die 1.000 angekündigten Arbeitsplätze schafft. Die Bewerbungsgespräche laufen auf Hochtouren und alle Beteiligten sind euphorisch. Die Einwände der Gewerkschaften, dass die Arbeitsbedingungen bei Amazon extrem schlecht sind, werden nach dem Motto „Hauptsache Arbeit“ weggewischt.
03.10.2017 07:02:56 [LinksNet]
Rassismus, Kultur und Rationalität
In Diskussionen über Rassismus besteht nur in zwei Punkten weitgehende Einigkeit. Erstens stimmen die allermeisten darin überein, dass Rassismus, was auch immer das sein mag, schlecht oder gar böse ist. Zweitens sind sich fast alle sicher, dass sie selbst keine Rassistinnen sind, ihr je eigenes Handeln ganz sicher nicht rassistisch ist – denn Rassismus ist böse und sie selbst haben nur die besten Intentionen. In der Frage aber, was dieses Schlechte, mit dem man selbst ganz sicher nichts zu tun hat, eigentlich ist, woran man es erkennt und was dagegen zu tun wäre, gehen die Antworten weit auseinander.
03.10.2017 08:26:52 [Quergedacht!]
Eine wahre Geschichte
Ich erfuhr durch Buschtrommelkontakte (weil man als Arbeitsloser und als Minijobber ja nichts unversucht lässt und selbst die Todesanzeigen in den Zeitungen nach potenziell frei gewordenen Jobs durchsucht), dass in einer verkehrsgünstig gelegenen Eishalle Mitarbeiter als Sportstätten-Aufsicht gesucht wurden. Der Lohn sollte sich auf 9 Euro pro Stunde belaufen. Deswegen rief ich deren Chef an. Der tat sehr abweisend und erzählte mir, er habe schon 38 Bewerbungen vorliegen und bräuchte niemanden mehr. Hääähhh? Bei nicht offiziell ausgeschriebenen Jobs? Leck mich doch! Gut – Thema durch, dachte ich.
03.10.2017 22:22:27 [Aktuelle Sozialpolitik]
Die Lehrer und der "Schweinezyklus"
Die Lehrer und der "Schweinezyklus" von zu viel und jetzt mal wieder zu wenig. Und dann auch noch ungleich verteilt. Viele werden sich noch daran erinnern - angehende Lehrer wurden bereits am Anfang ihres Studiums verhöhnt als zukünftige Diplom-Taxifahrer, die in die sichere Arbeitslosigkeit marschieren. Nun war es empirisch gesehen immer schon so, dass sich Zeiten eines erheblichen Lehrerüberschusses mit denen eines Lehrermangels regelmäßig abgelöst haben - manche verwenden hier gerne als Analogie das Bild des "Schweinezyklus" aus der ökonomischen Preisbildungstheorie.
03.10.2017 22:31:13 [Die Kolumnisten]
Gesoffen wird immer
Teil 7: Wer es ernst meint mit der Abstinenz, besucht regelmäßig eine Selbsthilfegruppe. Wer dauerhaft trocken bleiben möchte, kommt um den Besuch einer Selbsthilfegruppe (SHG) nicht herum. »Was soll ich da?«, »Die können mir auch nicht helfen«, »Stinklangweilig«, sagen Sie. »Dann haben Sie die Sache immer noch nicht verstanden«, antworte ich.

Speziell am Beginn der Abstinenz ist es wichtig, sich regelmäßig mit Gleichgesinnten auszutauschen, sich in der Gruppe mitzuteilen, zu öffnen, zu berichten, weshalb der Alkoholkonsum derart aus dem Ruder gelaufen ist, ehrlich zu sein und sich an Kritik zu gewöhnen.

04.10.2017 08:21:30 [FirstLife]
Wie lebe ich Männlichkeit?
Was bedeutet Männlichkeit? Bin ich ein echter Mann und wenn ja: Worin zeigt sich dies? Wie komme ich dazu, männlich zu sein? Und was bringt das überhaupt? Tobias Kolb gibt einen kleinen persönlichen Exkurs aus seinem eigenen Leben und Erleben als Mann.
04.10.2017 10:17:50 [TAZ]
Die Lüge vom guten Altwerden
Wer heute in Deutschland geboren wird, wird im Schnitt über 80 Jahre alt. Gleichzeitig hatte das Alter noch nie einen so schlechten Ruf. Warum? Die greise Frau, mit Kohlestrichen gezeichnet, ist Albrecht Dürers Mutter Barbara. In ein loses Hemd gekleidet, ein Tuch über dem Haar, blickt sie mit blinden Augen am Maler vorbei. Der Wangenknochen schiebt sich zur Oberfläche, darunter fällt die Wange ein. Und auch das Schlüsselbein zeichnet sich unter der Haut ab. Die schmalen Lippen sind zusammengepresst, die Stirn liegt in unzähligen Falten. Sie ist 62 Jahre alt.
04.10.2017 14:13:57 [Der Freitag]
Ein Bauchschmerzberuf
Pflegekräfte treten quer durch Deutschland in den Streik. Es geht ihnen nicht einfach um mehr Geld. Da hat die Politik gerade noch einmal die Kurve gekriegt. Eine Woche vor der Bundestagswahl wurde die Kanzlerin in der ARD-Wahlarena von dem Pflegeschüler Alexander Jorde mit der Nase auf einen Missstand gestoßen, den man im Berliner Regierungsviertel, wo die meisten privat versichert sind, lieber nicht zur Kenntnis nimmt, obwohl das Bettenhaus der Charité gerade mal 500 Meter entfernt liegt: die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften und der Frust des Berufsnachwuchses.
04.10.2017 16:09:01 [Junge Welt]
Millionen in atypischer Beschäftigung
Mehr als jeder fünfte Angestellte in der BRD arbeitet nicht in einem »Normalarbeitsverhältnis«. Der Anteil der atypisch Beschäftigten ist innerhalb von 20 Jahren von 15 auf 20,7 Prozent im vergangenen Jahr angestiegen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linkspartei hervor, die diese am Dienstag veröffentlichte.
04.10.2017 17:32:04 [WSWS]
Bei Air Berlin werden mindestens 1600 Arbeitsplätze zerstört
Bei der Zerlegung der insolventen Fluggesellschaft Air Berlin stehen Piloten, Flugbegleiter und Bodenbeschäftigte einem Komplott gegenüber, an dem sich neben Lufthansa, Air Berlin und Bundesregierung auch die Gewerkschaften beteiligen. Es verfolgt das Ziel, die Bedingungen in der deutschen Luftfahrt insgesamt zu knacken.

Am Montag und Dienstag nach der Bundestagswahl wurden die Belegschaften von Air Berlin auf sogenannten Informationsveranstaltungen in Berlin, Düsseldorf und Ratingen über den aktuellen Stand der Verkaufsverhandlungen informiert.

04.10.2017 22:23:39 [Neues Deutschland]
Jobwunder dank prekärer Arbeit
Die 40 Stundenwoche war einmal: Mehr als jeder fünfte Beschäftigte in Deutschland arbeitet nicht in einem traditionellen Arbeitsverhältnis. Der Anteil der sogenannten atypisch Beschäftigten ist innerhalb von 20 Jahren von 15 auf 20,7 Prozent im vergangenen Jahr gestiegen, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der LINKEN hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. Gemeint sind damit befristete oder Teilzeitjobs, geringfügig Beschäftigte und Zeitarbeitnehmer.
05.10.2017 13:46:19 [Arbeitermacht]
Frankreich: Vereinter Arbeiterwiderstand kann Macron schlagen
Seit Emmanuel Macrons Wahl zum Staatspräsidenten am 7. Mai ist ein umfassender Angriff auf Arbeiterrechte erwartet worden. Die „Reform“ des Arbeitsrechts, das Verhandlungsrechte der Gewerkschaften und im Betrieb einschließt, war Schwerpunktthema seiner Kampagne. Er servierte es als „Befreiung“ der Arbeit, aber die meisten Leute erkannten, dass es sich dabei um die „Freiheit“ der Unternehmer handelte, Arbeiter zu feuern und andere mit unsicheren Verträgen und niedrigeren Löhnen einzustellen.
05.10.2017 15:32:08 [Junge Welt]
Obdachlose weggetrickst
Stadt Hamburg unterläuft Rechtspflichten im Umgang mit unfreiwilliger Wohnungslosigkeit. Preisfrage: Was ist ein Premium-Schlafplatz? Ein Richter des Landgerichts Hamburg hat diesen Begriff vor gut zwei Wochen im Verfahren gegen den Obdachlosen Dorian verwendet. Der aus Rumänien kommende Angeklagte wurde zu sechs Jahren Haft verurteilt, weil das Gericht davon überzeugt war, dass er im Januar an den Landungsbrücken die Schlafsäcke zweier anderer Obdachloser, die Verletzungen erlitten, angezündet hatte.
05.10.2017 19:42:37 [WSWS]
Die Soziopathologie des Massakers von Las Vegas
Am Montag kam es in Las Vegas zu einem weiteren blindwütigen unpersönlichen Gewaltausbruch. Ein Open Air-Musikfestival mit mehr als 20.000 Teilnehmern verwandelte sich plötzlich in ein Schlachtfeld. Mindestens 59 Menschen wurden getötet und 527 weitere verwundet.

Der mutmaßliche Schütze Stephen Paddock setzte mehrere halbautomatische Waffen ein, mit denen er durch eine Zusatzvorrichtung vollautomatisch schießen konnte.

06.10.2017 09:14:12 [Fliegende Bretter]
Schöngeister in weiß
Unter der Woche bin ich nicht zum gründlichen Lesen gekommen, aber neben den üblichen Aufregern scheint mir die Tage viel über das Medizinstudium geredet zu werden. Darüber, ob der (Einser-) NC bei zunehmendem Ärztemangel noch zeitgemäß ist oder ob man den Zugang vielleicht gar ein wenig lockern soll, entscheidet jetzt sogar das Bundesverfassungsgericht. Weil wir in Deutschland sind, schwingt im Hintergrund nicht selten die Fragen mit wie: Sollen solche Leute das dürfen? Also bitte, soll denn jetzt etwa jeder? Medizin studieren dürfen?
06.10.2017 14:58:17 [Büronymus]
Kartoffelglück zum Anfassen
Am Tag der deutschen Einheit hab ich bei der Kartoffelernte geholfen. Hab vier Stunden lang in der Erde gewühlt und mich über jede Kartoffel gefreut, die mir entgegenleuchtete. Das überrascht Euch jetzt vielleicht, aber in Berlin gibt es tatsächlich noch ein paar Bauernhöfe. Vor allem am Stadtrand – in Rudow, Lübars oder Gatow. Betonung auf „noch“, denn die Betonierung der Stadt schreitet voran, auch an den Rändern. Weil wir alle ja immer mehr Platz brauchen.
07.10.2017 16:54:42 [Gewerkschaftsforum]
Was macht Gewerkschaftsmacht ?
Der Hamburger Historiker Karl Christian Führer hat die Ära des einstigen ÖTV-Vorsitzenden Heinz Kluncker und die Frage nach seiner Macht unter die Lupe genommen.

Er zeigt ein differenziertes Bild der Gewerkschaft ÖTV und ihres langjährigen Vorsitzenden Heinz Kluncker sowie die Stärken und Schwächen der Gewerkschaftsmacht, speziell im öffentlichen Dienst, auf.

07.10.2017 17:06:17 [O-Ton Arbeitsmarkt]
Arbeitslose Hartz-IV-Empfänger: Frauen finden seltener Arbeit als Männer
Rund 1,2 Millionen Frauen waren 2016 laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Jahresdurschnitt arbeitslos. Doch die „offizielle“ Arbeitslosenzahl verrät nicht, dass trotz eines Frauenanteils von knapp 46 Prozent an allen Arbeitslosen nur rund 39 Prozent der Integrationen in Arbeit auf Frauen entfallen. Gemessen am verfügbaren Arbeitskräftepotenzial nehmen Frauen im Hartz-IV-System also seltener Arbeit auf als Männer.
07.10.2017 18:13:09 [WSWS]
Neue Streiks bei Amazon
Amazon-Beschäftigte in Deutschland haben Anfang Oktober erneut gegen ihre Ausbeutungsbedingungen gestreikt. In sechs Versandzentren haben insgesamt etwa 2000 Lagerarbeiter die Arbeit niedergelegt. Der Online-Händler betreibt in Deutschland insgesamt neun Verteilzentren mit rund 12.000 Beschäftigten. Weltweit schuften über 300.000 Arbeiter in dreißig Ländern bei Amazon.

Gestreikt wurde in Leipzig, in Bad Hersfeld, im niederrheinischen Rheinberg, in Werne, in Koblenz und in Graben bei Augsburg.

07.10.2017 18:26:11 [Aktuelle Sozialpolitik]
Das letztendlich unauflösbare Dilemma der Mangelverwaltung
Angebot und Nachfrage nach Studienplätzen in der Humanmedizin. Die Ärzte stehen nach den immer wieder durchgeführten Umfragen über das Prestige von Berufen seit langem ganz oben in der Hierarchie. Das tun sie auch im pyramidal organisierten Gesundheitssystem, wo die vielen anderen Gesundheitsberufe als "Heil- und Hilfsberufe" unterhalb der Mediziner verortet werden. Und natürlich muss auch die monetäre Seite angesprochen werden, denn die Einkommen der meisten Mediziner sind mehr als auskömmlich.
07.10.2017 20:07:15 [Tichys Einblick]
Kapitalaufzehrung: Wirtschaftswachstum und Ungleichheit
Sowohl die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris als auch der Internationale Währungsfonds (IWF) in Washington haben in den letzten Jahren Beiträge zum Verhältnis von Ungleichheit und Wirtschaftswachstum ver­öffentlicht. Auf der Grundlage von empirischen ökonometrischen Analysen und soge­nannten Simulationsrechnungen wird behauptet, dass Länder mit höherer Einkom­mens­ungleichheit ein geringeres Wirtschaftswachstum und kürzere Wachstumsphasen auf­weisen.
08.10.2017 14:53:48 [Die Kolumnisten]
Gesoffen wird immer
Teil 8: Abstinenzbereite Alkoholiker scheitern oft an der Rückkehr in die Normalität. Die Hürden für den Wiedereinstieg ins Berufsleben liegen hoch. Für viele leider zu hoch. Ein Grund, weshalb viele Trinker nicht wieder in die Erfolgsspur finden, besteht darin, dass ihnen der Weg zurück entweder komplett verbaut ist oder als zu mühsam erscheint. Wer sich jahrelang aus dem bürgerlichen Leben ausgeklinkt hatte, den erwarten Familie, Freunde und ehemalige Kollegen nicht mit offenen Armen. Die Rückkehr in Beruf und Normalität muss erarbeitet werden.
08.10.2017 21:36:37 [Böckler]
Europa Grenzenlos prekär
Als mehrere osteuropäische Länder in den 2000er-Jahren in die EU eintraten, herrschte große Furcht vor einem Zustrom billiger Arbeitskräfte. Um den deutschen Arbeitsmarkt abzuschotten, wurde die Arbeitnehmerfreizügigkeit für Bürger der neuen Mitgliedsstaaten durch Übergangsregelungen eingeschränkt. Die Restriktionen hatten jedoch eine unerwünschte Nebenwirkung, wie eine Studie der Politologin Bettina Wagner von der Hertie School of Governance und der WSI-Direktorin Anke Hassel zeigt.
08.10.2017 21:48:36 [Qantara]
Der Zivilgesellschaft eine Stimme verleihen
Syrer im Exil sollten sich ernsthaft mit drängenden Themen auseinandersetzen, die weit über die viel diskutierte "Integrationsfrage" hinausgehen, schreibt der syrische Autor Tarek Azizeh. Wichtig sei es, sich zu organisieren und am öffentlichen Leben in Deutschland teilzuhaben. Deutschland hat einen Großteil der rund eine Million Geflüchteten aufgenommen, die in den letzten Jahren das Mittelmeer in Richtung Europa überquert haben.
09.10.2017 06:36:34 [Böckler]
Ungleichheit, politisch gewollt
Seit der Wiedervereinigung hat die Ungleichheit stark zugenommen. Das ist keine Folge ökonomischer Gesetzmäßigkeiten, sondern das Ergebnis politischer Rahmensetzungen. Weil die Arbeit immer anspruchsvoller wird, überbieten die Unternehmen sich gegenseitig, um gut ausgebildete Beschäftigte zu bekommen. Geringqualifizierte haben das Nachsehen und die Einkommensunterschiede nehmen zu. So erklären sich die meisten Wirtschaftswissenschaftler die Zunahme der Ungleichheit.
09.10.2017 08:32:36 [Blog Abeit-Wirtschaft]
Was Crowdworker wollen
AppJobber, Clickworker oder Upwork – Plattformen, die vielseitige Services anbieten, breiten sich im Internet aus. Über die Menschen, die dort arbeiten, weiß man aber bisher wenig. Es gibt bislang keine statistische Erfassung von Plattformunternehmen, die in Europa bzw. Österreich aktiv sind. Geschweige denn über die Arbeit, die dort geleistet wird. Eine groß angelegte Befragung von Crowdworkern bringt nun erstmals Licht in die undurchsichtige Welt der Onlineplattformen und zeigt die Arbeitsbedingungen der Plattformarbeiter auf.
09.10.2017 13:21:16 [Böckler]
Arbeitsrecht Neues Recht für digitale Arbeit
Mit dem digitalen Fortschritt entstehen neue Beschäftigungsformen: Crowdsourcing-Plattformen, die online Arbeitsaufträge an Tagelöhner in der ganzen Welt vermitteln, stellen für das Arbeitsrecht eine Herausforderung dar. Einen Überblick über die Rechtslage in Deutschland, Japan und den USA gibt eine vergleichende Studie, die Bernd Waas von der Universität Frankfurt am Main gemeinsam mit seinem japanischen Kollegen Katsutoshi Kezuka sowie den US-Forschern Wilma Liebman und Andrew Lyubarsky für das Hugo Sinzheimer Institut für Arbeitsrecht verfasst hat.
09.10.2017 13:25:18 [TAZ]
Eine ehrliche Diskussion, bitte!
Das Pflegepersonal ist knapp – die Nachricht ist nicht neu und auch die Reaktionen sind es nicht. Empörung reicht nicht mehr, es braucht Geld und Taten. Wer Angehörige hat, die im ­Pflegeheim sind oder selbst dort lebt, auf den wirkt die Empörung über den Personalmangel wie ein abgedroschenes Ritual. Empörung, Appelle, Nichtstun – so läuft es ab. Die Wahrheit aber lautet: Wir brauchen eine ehrliche Diskussion.
09.10.2017 15:00:58 [FirstLife]
Vier Tipps, wie du besser mit anderen kommunizierst
Schon im Kindergarten wird uns gesagt: „Sei freundlich, hör gut zu und schau mich an, wenn ich mir dir rede!“ Wir denken, wir wissen, wie wir uns zu verhalten haben. Mit den Jahren vergessen wir viele dieser Regeln allerdings oder wir schenken ihnen immer wenig Beachtung. Im Folgenden einige grundsätzliche Verhaltensweisen, die euch helfen, besser mit anderen Menschen zu kommunizieren und dadurch eher von ihnen wertgeschätzt zu werden.
09.10.2017 17:04:15 [Junge Welt]
Höchste Zeit für Visionen
IG-Metall-Vorstand berät Tarifforderung. Viele Jahre lang hat Arbeitszeitverkürzung in der Tarifpolitik der IG Metall keine Rolle gespielt. Das soll sich jetzt ändern. Am morgigen Dienstag will der Vorstand die Forderungen für die anstehende Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie beschließen. Und neben Lohnerhöhungen von »um die sechs Prozent« (so der Diskussionsstand in den regionalen Tarifkommissionen) will Europas größte Industriegewerkschaft auch Forderungen zur Verkürzung der Arbeitszeiten formulieren.
09.10.2017 20:01:15 [O-Ton Arbeitsmarkt]
Migranten am Arbeitsmarkt
Migranten am Arbeitsmarkt: Immer mehr Beschäftigte – und immer mehr Hartz-IV-Bezieher. Immer mehr Migranten gelingt die Integration am deutschen Arbeitsmarkt. Seit 2014 hat die Zahl der sozialversicherungspflichtig-beschäftigten Migranten um 11,6 Prozent zugenommen. Dieser Trend führte allerdings nicht zu einem Rückgang des Hartz-IV-Bezugs in dieser Gruppe. Vor allem Migranten aus Asylherkunftsländern sind überwiegend auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen.
10.10.2017 08:37:23 [Gewerkschaftsforum]
Abkehr von der Lebensstandardsicherung und Absenkung des Rentenniveaus
Wenn das Rentenniveau wie bislang vorgesehen gesenkt wird, wird es auch für qualifizierte Beschäftigte mit mittlerem Einkommen schwieriger, sich eine gesetzliche Rente deutlich oberhalb der Grundsicherungs- oder der Armutsgefährdungsschwelle zu erarbeiten. Das gilt insbesondere, wenn man statt des traditionellen Konzepts des „Eckrentners“ mit 45 Beitragsjahren mit Durchschnittsverdienst kürzere Versicherungsverläufe zugrunde legt, die heute und wahrscheinlich auch in Zukunft realistischer sind – insbesondere bei Frauen.
10.10.2017 11:34:15 [Aktuelle Sozialpolitik]
Fordern kann man ja. Einen zweistelligen gesetzlichen Mindestlohn.
Seit dem 1. Januar 2015 gibt es einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn auf Basis des Mindestlohngesetzes (MiLoG). Zwei Jahre lang galt die Höhe von 8,50 Euro, mit einigen wenigen Ausnahmen. Zum 1. Januar 2017 ist der gesetzliche Mindestlohn auf 8,84 Euro erhöht worden. Dieser hat ebenfalls eine zweijährige Laufzeit. Die nächste Anpassung der Höhe steht erst zum 1. Januar 2019 an. Darüber hinaus gibt es allgemeinverbindliche Branchenmindestlöhne auf Basis des Tarifvertragsgesetzes (TVG), des Arbeitnehmerentsendegesetz (AEntG) sowie des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG).
10.10.2017 20:23:00 [Kleinerdrei]
Welate Min – Mein Land
ytan Celik ist 28 Jahre alt, yezidisch-kurdischer Abstammung und studiert an der Göttinger Universität Deutsch und Philosophie. In der Ost-Türkei war sie im April 2017. Inmitten des fortbestehenden Ausnahmezustands in der Türkei und kurz vor dem Referendum über das Präsidialsystem wollte sie sich ein eigenes Bild von der politischen, gesellschaftlichen Situation der Menschen und vor allem der Minderheiten vor Ort machen.
Seit 2014 ist Eytan ehrenamtliches Mitglied bei der Gesellschaft für bedrohte Völker.

11.10.2017 06:39:39 [Zeit Online]
Abschiebung: An der Grenze des Rechts
918 Asylbewerber hat Deutschland im ersten Halbjahr 2017 zurück nach Italien geschickt. Einer davon ist Jonathan Odukoya. Jetzt lebt er in Sizilien auf der Straße. Weil der deutsche Rechtsstaat gleichzeitig funktioniert und nicht funktioniert hat, lebt Jonathan Odukoya auf acht Granitstufen vor einer Bauruine in Syrakus auf Sizilien. Auf dem Absatz vor der verbarrikadierten Tür hat er in den vergangenen drei Monaten oft übernachtet.
 International (82)
01.10.2017 08:17:52 [VoltaireNet]
Die NSA spioniert indische Atomwaffen seit 1958 aus
Kürzlich veröffentlichte, streng geheime Dokumente aus den Archiven von Edward Snowden enthüllen, wie die Agentur für nationale Sicherheit der USA (NSA) ballistische Raketensysteme und Atomwaffen von Indien mit dem Abfang-Programm Rainfall über seine Stützpunkte in Australien und Thailand ausspioniert hat. Diese Dokumente verstärken die Fragen über den angeblichen Unfalltod des Vaters der indischen Kerntechnik, J. Homi Bhabha und den Tod von 11 Wissenschaftlern während der ersten Amtszeit von Obama.
01.10.2017 09:47:23 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Die offenen Rechnungen des Präsidenten
Mit seinen abfälligen Bemerkungen über die Nationalhymnenproteste in den US-Profiligen hat Donald Trump den Sportlern die grösstmögliche Plattform verschafft. Gleichzeitig lenkt er damit von den Ermittlungen gegen sein Umfeld ab. Es war eine flapsige Bemerkung – so wie die meisten jener Sätze, die der US-Präsident formuliert, wenn er von seinem Skript abweicht. Die Worte fielen gegen Ende einer «Strange Rally» am 22. September in Huntsville, Alabama.
01.10.2017 15:07:20 [Gegenfrage.com]
Israel zog Fäden in Kurden-Referendum, sagt Erdogan
Erdogan sagte gestern während einer TV-Sendung, dass der israelische Geheimdienst Mossad hinter dem Referendum im irakischen Kurdengebiet steckt.



01.10.2017 15:12:48 [RT Deutsch]
„Wahlen gehackt“? Weitere antirussische Legende löst sich in Luft auf
Fast alle großen Medien brachten am 22. September eine "Enthüllungsstory“ über russische Versuche, sich in die Wahlsysteme von 21 US-Bundesstaaten zu hacken. Quelle wäre das US-Heimatschutzministeriums (DHS). Diese stellen sich nun als frei erfunden heraus. Russen versuchten, Wahlsysteme in 21 Staaten im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im vergangenen Jahr zu hacken, sagten Beamte am Freitag. Mit diesem Satz begann der USA-Today-Artikel.
01.10.2017 15:13:32 [Neopresse]
Libyen im freien Fall
Politische Gefangene, Zentralbank und Milizen, geheime Sarradsch-Papiere und ein obskurer Polit-Neuling.
01.10.2017 15:17:21 [Info-Welt]
2017 das Jahr des Flammeninfernos - Portugal zieht traurige Bilanz. Steckt die Löschmafia dahinter?
Heute geht in Portugal die Phase Charlie zu Ende und ab morgen gilt in Sachen Brandschutz die Phase Delta (1. bis 31. Oktober). Zeit, Bilanz zu ziehen. Die Waldbrandsaison 2017 kostete mindestens 64 Menschen das Leben und verwandelte eine Fläche von über 230.000 Hektar in Schutt und Asche. Die portugiesische Polizei ermittelt gegen ein Löschflugzeuge-Kartell. Ob diese hinter den vielen Bränden steckt?
01.10.2017 17:34:56 [Süddeutsche Zeitung]
Trump nennt Gespräche mit Nordkorea „Zeitverschwendung“
US-Präsident Donald Trump glaubt nicht an erfolgreiche Verhandlungen mit Nordkorea. Außenminister Rex Tillerson verschwende seine Zeit, wenn er versuche, mit dem "kleinen Rocket Man" (Kim Jong-Un, Anm. d Red.) zu verhandeln, schrieb Trump auf Twitter. Das habe er seinem "wunderbaren" Außenminister auch so gesagt.
01.10.2017 22:02:20 [Justice now]
Trumps brandgefährliches Säbelrasseln gegen den Iran
Er erklärte Nordkorea – oder die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK), wie sich Pjöngjang selbst bezeichnet – als „verkommenes“ Regime mit einer „verdorbenen“ Mentalität, welches aus einer „Bande von Verbrechern“ besteht und mit „Atomwaffen und ballistischen Raketen“ ausgestattet ist. Trump drohte damit, das Land „vollständig zu zerstören“, wenn sich die USA in die Ecke gedrängt fühlen.
02.10.2017 12:41:14 [TAZ]
Las Vegas: Mehr als 20 Tote und 100 Verletzte
Ein Todesschütze hat bei einem Musikfestival in der US-Touristenmetropole Las Vegas mindestens 20 Menschen umgebracht und über 100 verletzt. Das teilte die Polizei am Montag im Bundesstaat Nevada mit. Eine genauere Angabe über die Anzahl der Opfer sei derzeit noch nicht möglich, sagte Sheriff Joe Lombardo am frühen Morgen (Ortszeit). Die Ermittlungen liefen noch.

Der Schütze feuerte demnach am späten Sonntagabend (Ortszeit) vom 32. Stockwerk eines Hotel an der berühmten Casino-Meile aus auf Besucher des Konzerts.

02.10.2017 17:58:07 [WSWS]
Trumps Haltung zu Puerto Rico: Euer Leben zählt nichts
Zwei Wochen nach Hurrikan Maria ist in Puerto Rico die soziale Infrastruktur vollständig zusammengebrochen. Die Insel gehört als „Außengebiet“ zu den Vereinigten Staaten.

Die Bürgermeisterin der Hauptstadt San Juan, Carmen Yulín Cruz, erklärte am 29. September auf einer Pressekonferenz, mit Erschütterung habe sie die Reaktion der US-Regierung zur Kenntnis genommen. Die amtierende US-Heimatschutzministerin Elaine Duke hatte die Nachricht vom Hurrikan als eine „gute News Story“ bezeichnet. Die Regierung habe sehr gut reagiert, und es habe „nur wenige Tote“ gegeben.

02.10.2017 19:37:31 [Antikrieg]
Nordkorea: UNO-Sanktionen verursachen gewaltigen Schaden für die Zivilbevölkerung
Nordkorea gab am Freitag durch seine staatliche Medienstelle eine Erklärung heraus, in der es den Sprecher des Komitees für die Untersuchung des durch die Sanktionen verursachten Schadens zitierte, der davor warnte, dass die von der UNO verhängten Sanktionen der zivilen Wirtschaft "kolossalen Schaden" zufügen.
02.10.2017 19:38:42 [Amerika 21]
US-Regierung zieht Diplomaten aus Kuba ab
Die US-Regierung hat die Ausreise von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Botschaft in der kubanischen Hauptstadt Havanna sowie ihrer Familienangehörigen angeordnet. Lediglich eine Notbesatzung wird dort verbleiben. Unter dem martialischen Titel "Maßnahmen in Reaktion auf Angriffe gegen US-Regierungspersonal in Kuba" verkündete das Außenministerium diese ungewöhnliche Maßnahme.
02.10.2017 19:40:46 [Der Freitag]
Trumps wahres Kalkül
Eine Aufkündigung des Atomabkommens durch Washington würde die Erosion der westlichen Gemeinschaft weiter vorantreiben. Es ist mit einem subtileren Vorgehen zu rechnen. Im Iran ließ sich die Führung nicht lange bitten und reagierte prompt auf die Trump-Ausfälle vor der UN-Vollversammlung. Wenig überraschend gab es eine militärische Antwort durch den Test einer Mittelstreckenrakete.
02.10.2017 19:43:13 [Telepolis]
Trump erklärt, er werde das Problem mit dem
Über Twitter fällt Trump seinem Außenminister Tillerson in den Rücken, der von Gesprächen mit Nordkorea gesprochen hatte. Kurz hätte man denken können, dass die USA, d.h. Präsident Donald Trump, nicht auf Eskalation mit Nordkorea setzt, sondern jenseits des militärischen Macho-Gehabes und hinter der Bühne sich bemüht, eine diplomatische Lösung zu finden. Das ist zugegeben schwierig, denn das Regime in Nordkorea weiß, dass die Atombombe und die Langstreckenrakete seine Überlebensgarantie darstellen.
02.10.2017 22:09:02 [Junge Welt]
Schmutziges Geschäft
Überfischung, illegale Fangmethoden, Sklaverei: Thailands Regierung will Fischereibranche zu Änderungen zwingen. Vor zwei Jahren bekam die thailändische Fischereiindustrie auch von der EU die gelbe Karte gezeigt. Brüssel drohte gar mit Einfuhrverboten. Die stark exportorientierte Branche – mit etwa sieben Milliarden US-Dollar Jahresumsatz – stand da bereits am Pranger. Die Vorwürfe reichten von illegalen Fängen und Überfischung bis zu moderner Sklaverei auf den Fangbooten und -schiffen.
03.10.2017 06:45:03 [Einartysken]
Neue Post aus Russland vom 2. Oktober 2017
Twitters Boss Colin Crowell hatte rumgedrönt, dass sie jede Menge Material hätten über „russische Einmischungen“. Nun hat er vor dem Kongress ausgesagt, aber einige Senatoren zeigten sich ungeheuer enttäuscht. Senator Mark Warner sagte: “Aufrichtig gesagt, war seine Aussage in jeder Hinsicht unzureichend. Die haben überhaupt keine Ahnung, wie ernst die Bedrohung für die amerikanische Demokratie eigentlich ist.“
03.10.2017 07:00:05 [Paul Craig Roberts]
Patriotism is a Two-Edged Sword
I sometimes wonder if America’s greatest threat is the population’s hyper-patriotism. The bulk of the population is now at work shutting down the NFL players’ First Amendment rights, and none of the incensed censors are capable of understanding that it is they, and not the NFL players, who are attacking the U.S. Constitution. We have been through all this flag business before, and federal courts have ruled for the protesters who burnt flags, wore them on their clothes, whatever. Yet, here we go again.
03.10.2017 14:18:14 [Civaka Azad]
Zwischen Unabhängigkeitsreferendum und demokratischer Autonomie
Der Irak steht vor wegweisenden Entscheidungen, die seine Zukunft für Generationen prägen werden. Nach der Befreiung Mossuls und dem kurdischen Unabhängigkeitsreferendum stellt sich die Frage nach einer politischen Lösung der jahrzehntealten Konflikte innerhalb des Landes. Während sich regionale und internationale Kräfte über die Notwendigkeit einer militärischen Zerschlagung des Islamischen Staates (IS) weitgehend einig sind, fehlt es derzeit an klaren politischen Lösungsperspektiven für den Irak in der Post-IS-Ära.
03.10.2017 16:18:41 [Gegenfrage]
Israelischer Whistleblower: Norwegen bietet Mordechai Vanunu Wohnsitz in Oslo an
Norwegen hat dem israelischen Whistleblower Mordechai Vanunu am Freitag die Erlaubnis erteilt, bei seiner Ehefrau in Oslo zu leben. Ob Israel der Ausreise zustimmt ist ungewiss.



03.10.2017 18:07:55 [Telepolis]
Pakistan: Generäle und Establishment als Strippenzieher
Anfang letzter Woche wies der oberste Gerichtshof der südlichen pakistanischen Provinz Sindh die Landesregierung an, Auskunft über 70 Millionen US-Dollar zu geben. Michelle Obama hatte sie vor zwei Jahren Maryam Sharif zugesagt, weil die Gattin des damaligen US-Präsidenten beeindruckt war von den angeblichen Anstrengungen der Sharif-Tochter, sich für die Bildung der Mädchen Pakistans einzusetzen. Doch die soziale Stiftung Maryams mit dem Namen 'Let Girls Learn' soll es nicht einmal auf dem Papier geben.
03.10.2017 18:12:35 [RT Deutsch]
Volksabstimmung über das Rentensystem in Chile
In Chile führte die Bürgerbewegung NO+AFP am Wochenende ein Volksbegehren gegen das private Rentensystem durch. Mit einer Webseite für die digitale Stimmabgabe und 2.200 Wahltischen im ganzen Land sollte sich die herrschende Meinung in Zahlen ausdrücken. Eine Million Chilenen nahmen daran teil.
03.10.2017 22:07:23 [Antikrieg]
Weißes Haus schließt direkte Atomverhandlungen mit Nordkorea aus
Nach Präsident Trumps sehr öffentlicher Rüge des Außenministers Rex Tillerson am Wochenende betreffend Gespräche mit Nordkorea wiederholte das Weiße Haus am Montag, dass man alle direkten Gespräche mit Nordkorea bezüglich seines Atomprogramms ausschließe.
03.10.2017 22:11:55 [Russland News]
Putin zu Nordkorea, Donbass und Katalonien
Video auf Deutsch: Die heutige Akkreditierungsfeier von 20 neuen Botschaftern im Moskauer Kreml nutzte Russlands Präsident Putin für eine Rede zu den wichtigsten Themen der aktuellen Weltpolitik. Zur Sprache kam dabei der Konflikt zwischen Nordkorea und den USA um Atomwaffen und Kriegsrhetorik, der Donbasskonflikt mit der Minsker Vereinbarung sowie, auch weil ein neuer Botschafter für Spanien ins Amt eingeführt wurde, einige Worte zum Unabhängigkeitsreferendum von Katalonien.
03.10.2017 22:25:14 [VoltaireNet]
Den Horizont öffnen
Den Horizont öffnen: eines der Hauptziele des zweiten goldenen Jahrzehnts der BRIC-Staaten. Der im Westen vollkommen übergangene BRICS-Gipfel von Xianmen stellt eine neue Stufe in der Entwicklung dieser internationalen Institution dar. Nach mehreren Monaten hat sich der Konflikt über die Grenze von Doklam zwischen Indien und China friedlich gelöst. Beide sind Gründungsmitglieder der BRICS und sie hoffen beide ihre Einheit mit den anderen Schwellenländern zu bewahren.
03.10.2017 22:27:56 [Deutschlandfunk Kultur]
Pulverfass Nairobi: Wo junge Männer wie Hunde sterben
Raub, Einbrüche und Plünderungen sichern Gang-Mitgliedern in Nairobi das Überleben. Doch viele der jungen, zornigen Männer sterben durch Polizeikugeln. Ohne Job, ohne Hoffnung auf ein legales Einkommen scheint der Kampf gegen das Verbrechen in den Slums aussichtslos.

Schwer bewaffnete Polizisten patrouillieren durch die Straßen von Nairobis Slums. Sie setzen Tränengas gegen wütende Demonstranten ein – und auch scharfe Munition.

An den Straßenrändern brennen die Überreste kleiner Marktstände – wie der von Händlerin Mani Waituera.

04.10.2017 06:53:37 [WSWS]
Trumps Steuerpläne: eine Reform von den Reichen für die Reichen
Die Steuersenkungspläne, die US-Präsident Trump letzte Woche vorstellte, bedeuten eine weitere massive Umverteilung von Vermögen zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung und zugunsten der parasitären herrschenden Elite.

Am Mittwoch enthüllte Trump, was im Geheimen zwischen Republikanern im Kongress und den wirtschaftspolitischen Sprechern der US-Regierung Steven Mnuchin und Gary Cohn ausgehandelt wurde. Die Steuerreform sieht einen beispiellosen Geldsegen für die Superreichen vor.

04.10.2017 09:58:02 [Wunderhaft]
Geopolitik im Mittleren Osten und Asien: Ein Wechsel der Militärbündnisse?
Derzeit ereignet sich ein grundlegender Wandel er geopolitischen Bündnisse, der dazu tendiert die Vormachtstellung der Vereinigten Staaten in der erweiterten Region des Mittleren Ostens und Zentralasiens sowie in Südasien zu unterminieren. Einige der treuesten Verbündeten Amerikas haben "die Seiten gewechselt". Sowohl die NATO als auch der Golf-Kooperationsrat* (GCC) befinden sich in der Krise.

04.10.2017 12:38:11 [Telepolis]
Massenschießereien wie in Las Vegas werden häufiger und tödlicher
In den USA wird sich unter Donald Trump auch nach dem Gemetzel, das ein einzelner Mann, ausgestattet mit mindestens 23 Schusswaffen, am Sonntag begangen hat, nichts ändern. Donald Trump erwähnte das Thema Schusswaffen lieber erst gar nicht und sprach nur wolkig vom "absoluten Bösen", das grundlos in Gestalt eines weißen Rentners und Glückspielers über die Amerikaner gekommen ist. Der republikanische Gouverneur Matt Bevin von Kentucky pflichtete Trump bei und zog schon mal explizit den Schluss: "To all those political opportunists who are seizing on the tragedy in Las Vegas to call for more gun regs...You can't regulate evil..." Man muss sich nur vorstellen, wenn der Täter ein islamistischer Terrorist gewesen wäre.
04.10.2017 15:56:33 [Antikrieg]
Netanyahu: Israel wird palästinensisches Einheitsabkommen nicht akzeptieren
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu hat auf einer Konferenz der regierenden Likud-Partei die Anerkennung einer palästinensischen Einheitsregierung ausgeschlossen, falls diese letztendlich aufgrund der laufenden Verhandlungen zwischen den palästinensischen Fraktionen zustande kommen sollte.
04.10.2017 17:29:47 [Junge Welt]
Zwietracht im Herrenhaus
Machtpolitisches Tauziehen zwischen Brasiliens Senat und dem Obersten Gericht. Seine Welt ist aus den Fugen. Nicht im schlimmsten Albtraum hätte sich der einstige Star der großbürgerlichen PSDB ein so grausames Urteil ausmalen können. Seit einer Woche bereits erleidet Aécio Neves nächtliches Ausgehverbot. Für den Lebemann aus Belo Horizonte kommt das der Höchststrafe nahe.
04.10.2017 17:33:40 [KenFM]
Saudi-Arabien steuert auf den Abgrund zu
Am 15. September 2017 war die Spannung in Saudi-Arabiens Städten förmlich mit den Händen zu greifen. Überall war Polizei. Die „Bewegung 15. September“ hatte zu landesweiten Protesten aufgerufen.

Die Bewegung fordert Arbeitsplätze, bezahlbaren Wohnraum, politische Freiheiten und die Beendigung der Unterdrückung der Frauen. In Videoclips, die von saudischen Bürger/inne/n im Vorfeld ins Netz gestellt worden waren, wurde außerdem die Korruption der saudischen Königsfamilie und ihres Staatsapparates sowie die obszöne Kluft zwischen Armen und Reichen angeprangert.

04.10.2017 17:53:12 [NachDenkSeiten]
Trumps hinterlistige Drohgebärden
Donald Trump hatte kaum seine Drohungen ausgesprochen und schon tappen die Adressaten in seine Falle. Auf Trumps Vernichtungsdrohung bei der Vollversammlung der UNO in New York am 21. September gegen Nordkorea hat der nordkoreanische Herrscher Kim Yong-un mit verbalem Säbelrasseln „Amerika wird für einen Krieg gegen Nordkorea einen hohen Preis bezahlen“ und mit der Androhung der Explosion einer Wasserstoffbombe im Pazifik reagiert. Der Präsident der Islamischen Republik Hassan Rouhani hat unmittelbar nach seiner Rückkehr aus New York und am Jahrestag des Beginns des iranisch-irakischen Krieges vor 37 Jahren auf die Drohung Trumps, das Atomabkommen mit Iran aufkündigen zu wollen, mit einer massiven Aufrüstung der Islamischen Republik gedroht.
04.10.2017 20:02:37 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Erdoğan oder: Der Staat bin ich
So treffend wollte es Recep Tayyip Erdoğan dann doch nicht auf den Punkt gebracht wissen. Nachdem Ayhan Ogan, früheres Vorstandsmitglied der AKP und einer der Ideologen der türkischen Regierungspartei, in einer Fernsehdebatte verkündet hatte: „Wir gründen jetzt einen neuen Staat und der Gründer dieses Staates heißt Tayyip Erdoğan“, hagelte es Kritik – und der türkische Präsident sah sich veranlasst, die Aussagen seines Parteifreundes zu relativieren. Dabei hatte Ogan seinem „Führer“ – wie Erdoğan von seinen Parteifreunden huldvoll genannt wird – nur einen Gefallen erweisen wollen.
04.10.2017 22:02:05 [Gegenfrage]
Russland kritisiert „blutige Provokationen“ der USA
Der russische Außenminister Lawrow hat Washington scharf kritisiert. Russische und syrische Truppen seien in Syrien „blutigen Provokationen“ ausgesetzt. Zudem sei es „schwer, an die Wirksamkeit der Antiterror-Kampagne“ der USA zu glauben.
05.10.2017 06:04:58 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Russland: Was kommt nach Putin?
Mitte Juni demonstrierten erneut Tausende vorwiegend junger Menschen in etwa 200 Städten Russlands gegen die Korruption, gegen Putin, Medwedew und die herrschende Oligarchenschicht. Dazu aufgerufen hatte der bürgerliche Oppositionsführer Alexej Nawalny, der sich selbst als nationalistischer Demokrat versteht. Vorangegangen waren ähnliche Proteste im März, wo die Demonstrationen jedoch teilweise verboten und Demonstranten verhaftet wurden, darunter auch Nawalny selbst.
05.10.2017 06:13:45 [Amerika 21]
Große Mehrheit der UN-Mitgliedsstaaten unterstützt Venezuela
Auf Ablehnung sind Donald Trumps scharfe Angriffe gegen Venezuela bei der 72. Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) gestoßen. Die überwiegende Mehrheit der Mitgliedsstaaten sprach sich in verschiedenen Botschaften gegen eine militärische Intervention in dem südamerikanischen Staat aus. Allen gemeinsam ist die Sichtweise, dass der Dialog zwischen Regierung und Opposition in dem südamerikanischen Land der einzige Weg ist, um die Probleme des Landes zu lösen.
05.10.2017 09:46:37 [Infosperber]
Neue Feinde stärken den inneren Zusammenhalt
Niemand weiss, wie lange Grenzen und Flughäfen in Südkurdistan geschlossen bleiben. Schnell noch auszufliegen, ist keine einfache Entscheidung, wenn man viele Freunde und Freundinnen zurücklässt.

Mit 92 Prozent, bei einer Wahlbeteiligung von etwas über 80 Prozent, haben die Kurden und Kurdinnen in Südkurdistan (Nordirak) für ihre Unabhängigkeit vom Irak gestimmt. Ein historischer Tag, der in allen Teilen Kurdistans mit grossem Jubel gefeiert wurde.

05.10.2017 11:37:08 [Junge Welt]
Störgeräusche gegen Kuba
Die US-Administration hat am Dienstag (Ortszeit) 15 kubanische Diplomaten des Landes verwiesen. Außenminister Rex Tillerson begründete den Schritt mit angeblichen »akustischen Attacken« auf das Personal der nordamerikanischen Botschaft in Havanna. Kuba wies die Vorwürfe zum wiederholten Male zurück und protestierte in einer offiziellen Erklärung gegen die »grundlose und inakzeptable« Ausweisung. Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez sprach am Dienstag (Ortszeit) auf einer Pressekonferenz in Havanna von einer willkürlichen Repressalie.
05.10.2017 15:13:34 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Nissan, USA: Selbstgemachte Probleme
Erneut verliert die Autogewerkschaft in den USA den Kampf für ihre Anerkennung in einem Großbetrieb. Anfang August steckte die amerikanische Automobilarbeitergewerkschaft UAW (United Automobile Workers) in der Kampagne für ihre Anerkennung als Gewerkschaft am Nissan Standort in Canton, Mississippi, eine desaströse Niederlage ein. 63 Prozent der Belegschaft stimmte mit Nein – 10 Prozent mehr noch als bei Volkswagen in Chattanooga, Tennessee, vor dreieinhalb Jahren. Mehr als die Hälfte der Belegschaft muss in den USA für die Gewerkschaft stimmen, damit sie als gewerkschaftliche Vertretung anerkannt wird.
05.10.2017 15:14:57 [Journal 21]
Tunesien: Ist die Revolution verpufft?
Mit einem Amnestiegesetz drohen die ehemals korrupten Beamten, die folternden Polizisten und die reichen Wirtschaftsbarone wieder an die Macht zu gelangen.

Tunesien kann als das einzige Land gelten, in dem der „Arabische Frühling“ von 2011 die erhofften Früchte getragen hat. Nur dort wurde der Übergang von einer Diktatur zur Demokratie Wirklichkeit. Vier Gruppen, die an diesem Übergang massgeblich beteiligt waren, wurden für ihre Leistung mit dem Friedensnobelpreis von 2015 geehrt. Dennoch ist Tunesien in den letzten Jahren in eine innere Krise geraten, die offensichtlich eher wächst, als dass sie kleiner wird.

05.10.2017 17:07:39 [Amerika 21]
Eskalation durch USA: Ausweisung 15 kubanischer Diplomaten aus Washington
Nachdem in den vergangenen Tagen bereits eine von der US-Administration betriebene Beschränkung der diplomatischen Beziehungen gestartet wurde, hat am Dienstag das US-Außenministerium 15 kubanische Diplomaten aus deren Botschaft in Washington ausgewiesen. Dabei hatte die kubanische Seite in mehreren Statements und Gesprächen von ungerechtfertigten, voreiligen und für beide Länder negativen Schritten abgeraten.
05.10.2017 17:14:59 [Paul Craig Roberts]
Las Vegas Shooting
Dear Readers, I appreciate the confidence that you show in me with your emails asking my opinion about the Las Vegas shooting. Many of you suspect that it is another false flag affair, and you ask me about its purpose.

I don’t know if it was a false flag attack, and if so, by who or for what purpose. I don’t expect to ever know. A story is set in place by officials and media. The only way to ever know is to personally investigate.

06.10.2017 06:45:43 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Frauen im subsaharischen Afrika
Opfer von Landraub und patriarchalischen Strukturen. Die Wirklichkeit der überwältigenden Mehrheit der Frauen in Afrika ist nach wie vor von ökonomischer wie ideologischer Abhängigkeit in einer männerdominierten Lebenswelt geprägt.

Die reichste Frau Afrikas ist die Ehefrau des angolanischen Präsidenten, Isabel dos Santos. Sie hat in den 38 Jahren, in denen ihr Ehemann an der Macht war, mit seiner Hilfe ein Milliardenvermögen zusammengerafft.

06.10.2017 13:09:09 [TAZ]
Che Guevara polarisiert noch immer
Boliviens linke Regierung widmet dem Revolutionär einen mehrtägigen Festakt – zum großen Ärger der Militärveteranen. Auch 50 Jahre nach seinem Tod sorgt die Figur des argentinisch-stämmigen Revolutionärs Ernesto „Che“ Guevara für Streit. Am 9. Oktober 1967, einen Tag nach seiner Festnahme durch die bolivianischen Militärs, war Guevara auf Befehl der Armeeführung kaltblütig hingerichtet worden. Sein über ein Jahr dauernder Guerillakampf in Bolivien, zu keinem Zeitpunkt auch nur mit der geringsten Aussicht auf Erfolg, war zu Ende.
06.10.2017 15:10:37 [Luftpost]
In den USA findet gerade ein Militärputsch in Zeitlupe statt
In einer Demokratie sollte es eigentlich niemand hinnehmen, wenn das gewählte Staatsoberhaupt schrittweise von Generälen entmachtet wird. Bisher hat man geglaubt, in den USA könnte das niemals geschehen. Aber genau das vollzieht sich gerade. Zu den prägendsten politischen Gruppierungen des 20. Jahrhunderts gehören Militärjunten. Sie bestehen meistens aus drei grimmig blickenden Offizieren, die putschen, um die Kontrolle über einen Staat zu übernehmen. Junten dulden auch zivile Einrichtungen, aber nur so lange sie sich ihnen unterwerfen, denn am Ende setzten sie immer ihren eigenen Willen durch.
06.10.2017 16:14:01 [BüSo-Bürgerrechtsbewegung Solidarität]
Trump will Puerto Rico helfen, nicht der Wall Street
Präsident Donald Trump hat am 3. Oktober in einem Interview mit Geraldo Rivera in Fox News ganz offen erklärt, ihm sei die Bevölkerung Puerto Ricos wichtiger als die Schulden dieses den USA angegliederten Staates gegenüber der Wall Street. Rivera, selber aus Puerto Rico stammend, fragte Trump in dem Interview: „Zu welchem Grad sind Sie bereit, Puerto Rico wieder aufzubauen?“ Trump antwortete: „Wir müssen uns die gesamte Schuldenstruktur des Landes ansehen".
06.10.2017 16:15:58 [Antikrieg]
Trump wird erklären, dass Atomabkommen mit dem Iran "nicht im nationalen Interesse" ist
Regierungsvertreter, die mit der Situation vertraut sind, sagen, daß Präsident Trump beabsichtigt, das P5+1 Atomabkommen mit dem Iran vor Ablauf der Frist am 15. Oktober zu "dezertifizieren". Ohne Beweise, dass der Iran das Abkommen in irgendeiner Weise verletzt, wird er stattdessen behaupten, dass es "nicht im nationalen Interesse der Vereinigten Staaten von Amerika" ist, die Bedingungen des Abkommens einzuhalten.
06.10.2017 18:00:55 [Telepolis]
Saudi-Staatsbesuch in Moskau
Vom 4. bis zum 7. Oktober weilt der saudische König Salman bin Abdelaziz al-Saud mit einer vierstelligen Zahl an Begleitern in der russischen Hauptstadt. In der Vergangenheit war das Verhältnis zwischen Riad und Moskau so gespannt, dass es der erste Besuch dieser Art ist.

Im Kalten Krieg standen die Saudis an der Seite der USA, die in der arabischen Welt die Monarchen stützten, während sich die Sowjetunion auf die Seite der arabischen Nationalisten schlug, die in Ägypten und im Irak die Monarchen stürzten.

06.10.2017 21:44:05 [Info-Welt]
Separatisten in Brasilien. Volkshelden oder Dummköpfe?
Separatistische Bestrebungen sind durch die brasilianische Verfassung verboten und strafbar. Trotzdem organisiert eine südbrasilianische Gruppe eine Bewegung um drei Bundesländer vom Bund zu trennen. Die „Wahlen“ finden am kommenden 8. Mai statt, aber nicht jeder zwanzigste weiß davon. Warum ist das so?

06.10.2017 21:46:04 [Junge Welt]
Linke demonstriert Einigkeit
Ägyptens Sozialistische Volksallianz machte Parteitag zum Forum der Opposition gegen Staatschef Al-Sisi. In Kairo hat sich am vergangenen Wochenende beim Parteitag der Sozialistischen Volksallianz (SPAP) die Prominenz von Ägyptens linker Opposition die Klinke in die Hand gegeben. Eigentlich stand vor allem die Neuwahl des Zentralkomitees der nasseristischen Partei auf der Agenda. Doch die Eröffnung des Kongresses erweckte auch den Eindruck, die Einigkeit der zersplitterten regimekritischen Linken solle demonstriert werden.
06.10.2017 22:07:36 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Myanmar: die Rohingya im Visier
Selbst der als so friedfertig geltende Buddhismus kann, wie alle Religionen, von Hasspredigern für ihre Zwecke vereinnahmt werden – wie z.Zt. in Myanmar. Dort hatten viele buddhistische Mönche, Angehörige des eher konservativen Theravada-Buddhismus, die Mabatha gegründet, die einflussreiche «Organisation zum Schutz der Rasse und Religion». Ihr Feindbild: Muslime, vor allem die muslimische Minderheit der Rohingya.
07.10.2017 09:01:02 [Deutschlandfunk]
"Saudi-Arabien möchte sich modernisieren"
Der Besuch des saudischen Königs in Moskau deute eine diplomatisch-politische Kehrtwende an, so der Nahostexperte Michael Lüders im Dlf. Zum einen habe man akzeptiert, dass Russlands Einfluss in der Region gestärkt worden sei, zum anderen sei der saudische König dabei, sich und sein Land "neu zu erfinden".
07.10.2017 11:00:42 [Einartysken]
UN-MINUSTAH Besatzer verlassen Haiti: Was ist ihr Erbe?
Wir von Èzilis HLLN, die ununterbrochen die UN und ihre NGO humanitären Front-Organisationen aufforderten, raus aus Haiti und zur Hölle zu fahren, da internationale Oligarchen eine ausländische Besetzung von Haiti manipulierten, um die größte US-Botschaft und Anwesenheit in der westlichen Hemisphäre zu bauen, bezeugen und sagen formell, was in der untenstehenden Haiti Petition erklärt wurde, dass das UN-MINUSTAH Erbe in Haiti besteht aus:


07.10.2017 11:12:59 [Junge Welt]
Massaker in Tumaco
In Tumaco, einer Gemeinde im Westen Kolumbiens, sind am Donnerstag (Ortszeit) nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen mindestens acht Bauern von Angehörigen der Nationalpolizei erschossen worden. Wie die alternative Nachrichtenagentur Anncol unter Berufung auf lokale Organisationen berichtete, ereignete sich das Massaker, als Polizisten gegen eine friedliche Demonstration von Kokabauern vorgingen.
07.10.2017 13:38:31 [Asia Times]
Wheels and deals: trouble brewing in the House of Saud
Suddenly, the ideological matrix of all strands of Salafi-jihadism is being hailed by the West as a model of progress – because Saudi women will finally be allowed to drive. Only next year. Only some women. And still subject to many restrictions.

What’s certain is that the timing of the announcement – which comes after years of liberal American pressure – was calculated with precision, arriving only a few days before House of Saud capo King Salman drops in for a chat at Trump’s White House.

07.10.2017 15:30:55 [Antikrieg]
Jimmy Carter sagt, was nordkoreanische Staatschefs ihm gesagt haben
Die neokonservativ/CIA-vernetzte Washington Post gab ihm Raum zur Diskussion einer der lebenswichtigen Fragen unserer Zeit - die Dringlichkeit der Vermeidung eines weiteren koreanischen Krieges, möglicherweise mit Atomwaffen, die die Halbinsel und mehr verwüsten, wenn sie benutzt werden. Carter sagt:

"Die große Gefahr eines weiteren koreanischen Krieges ... ist die größte Bedrohung des Weltfriedens, und es ist unumgänglich, dass Pjöngjang und Washington einen Weg finden, die eskalierenden Spannungen zu lösen und zu einer dauerhaften, friedlichen Einigung zu gelangen."

07.10.2017 16:56:12 [Infosperber]
Die Würfel sind gefallen
Vom 18. bis 25. Oktober findet in Peking das grosse Powwow der chinesischen Kommunisten statt. 2300 Delegierte werden ein neues Zentralkomitee, ein neues Politbüro, den Ständigen Politbüro-Ausschuss sowie die Zentrale Disziplinarkommission wählen. Die für die wirtschaftliche, soziale und politische Zukunft Chinas wichtigen Personalien wurden in den letzten Monaten und Jahren wie üblich «hinter dem Vorhang» aufgegleist. Glaubt man den staatlichen und parteilichen Medien, ist derzeit alles vorbereitet.
07.10.2017 17:10:09 [Junge Welt]
Neue Allianzen
Als einen »historischen Moment« bezeichnete der Außenminister Saudi-Arabiens, Adel Al-Dschubair am Donnerstag in Moskau den ersten Besuchs eines saudischen Königs in Russland. »Die russisch-syrischen Beziehungen haben sich entwickelt und neue Horizonte erreicht, die wir uns nicht vorstellen konnten.«

Mit einer großen Delegation war der saudische König Salman am Mittwoch abend in Moskau eingetroffen. Am Donnerstag wurde der 81jährige Monarch von Präsident Wladimir Putin im Kreml empfangen. Der Gastgeber sprach ebenfalls von einem »grundlegenden Ereignis« in der Geschichte der beiden Staaten.

07.10.2017 18:21:37 [VoltaireNet]
Die Sachen im irakischen Kurdistan werden verzwickter
Savvas Kalederides zufolge reagiert die Türkei auf die möglichen Änderungen an ihrer Grenze oder vielleicht auch auf die darauf folgenden Änderungen innerhalb des Landes. Die Entwicklung der kurdischen Frage drängt die Türkei, sich vom Westen abzuwenden und sich Russland zu nähern. Wir haben es geschrieben und mehrere Male in der Vergangenheit wiederholt, und bevor es noch allen im Nahen Osten bekannt war und besonders in Mesopotamien, wird sich alles in den Grenzverhältnissen der Staaten bald ändern.
07.10.2017 20:08:21 [Netzpolitik]
Sexuelle Diskriminierung und Verhaftungen in Ägypten
Regenbogenfahnen während eines Konzerts der libanesischen Band Mashrou' Leila in Kairo. All rights reserved Facebook/ Rainbow EgyptWegen des Vorwurfs der Homosexualität oder Sympathien für die LGBTQI-Bewegung hat die ägyptische Polizei in den vergangenen Tagen mehr als 50 Personen festgenommen. Betroffene wurden über Fake-Verabredungen mit Dating-Apps aufgespürt. Mit einem Polizeivertrag unterstützt das BKA die Sicherheitsbehörden in Ägypten.
08.10.2017 08:47:46 [Geolitico]
Die Cannabis-Flüchtlinge der USA
Obwohl in den USA bereits viele der 51 Bundesstaaten Cannabis legalisiert haben – sowohl für medizinische Zwecke, als auch für den Freizeitkonsum – kommt es immer wieder vor, dass Menschen wegen der Gesetzeslage in den restriktiven Bundesstaaten umziehen müssen. Um legal und kostengünstig an CBD Öl oder andere medizinische Cannabisprodukte zu kommen, nehmen Patienten Umzüge und hohe Kosten in Kauf.
08.10.2017 11:34:01 [Junge Welt]
Wort gehalten
Nach dem Hurrikan »Irma« versprach Kubas Regierung, niemanden im Stich zu lassen. Das wurde erfüllt. Einen Monat nach Durchzug des Hurrikans »Irma« konnten in Kuba große Teile der Infrastruktur wiederhergestellt werden. Die meisten Städte und Ortschaften haben Strom. Kraftwerke und Solaranlagen sind instand gesetzt, Wasserleitungen wurden repariert. Und das Wichtigste: Beschädigte Häuser werden schnell wieder bewohnbar gemacht, zerstörte an derselben oder anderer Stelle erneut aufgebaut.
08.10.2017 13:22:50 [Junge Welt]
Ein Land fordert Aufklärung
In Argentinien reißen die Proteste nach dem »Verschwinden« des Menschenrechtsaktivisten Santiago Maldonado nicht ab. »Mit dem Verschwindenlassen von Santiago stehen unsere Grundrechte auf dem Spiel, wir müssen uns vor allem deshalb zusammenschließen, um seine unversehrte Rückkehr zu fordern. Als Gesellschaft müssen wir die Wahrheit erfahren und fordern deshalb Gerechtigkeit«, erklärte einer seiner Brüder im Vorfeld einer weiteren Großdemonstration, zu der in Buenos Aires mehrere hunderttausend Menschen zusammengekommen waren.
08.10.2017 14:47:06 [Civaka Azad]
„Selbstbestimmung kann nicht auf Staatswerdung reduziert werden“
Die Journalistin Filiz Gazi im Gespräch mit Dr. Ahmet Hamdi Akkaya aus der Universität Complutense Madrid; 06.10.2017. Es ist bekannt, dass die USA an der Entführung von Öcalan in Kenia 1999 beteiligt war. Auch ist bekannt, dass die USA in der Vergangenheit den südkurdischen Luftraum für türkische Militärflugzeuge geöffnet hat und eine geheimdienstliche Zusammenarbeit geführt wurde. Nun liefert die USA der YPG und YPJ Waffen. Was ist hierbei das Ziel der internationalen Politik, die sich den jeweiligen Bedingungen anpasst. Wie bewerten sie die Kritiken, die von Hoffnungen der kurdischen Bewegung gegenüber dem Imperialismus sprechen?
08.10.2017 14:48:47 [Zeit Online]
Brasilien: Der Präsident knechtet die Schwächsten
Brasilien, einst Musterschüler in Sachen wirtschaftlicher Entwicklung, hat seit einigen Monaten ziemlich schlechte Presse. Demonstrationen gegen Sparmaßnahmen arten zu Straßenschlachten mit der Polizei aus, der Mann, der Rio die Olympischen Spiele brachte, wird der Korruption beschuldigt und dem amtierenden Präsidenten Michel Temer werden Korruption und die Gründung einer kriminellen Vereinigung vorgeworfen. Auch der ehemalige Präsident Luiz Inácio Lula da Silva wird der Korruption beschuldigt.
08.10.2017 19:02:38 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Flucht in Afrika: Wo Flüchtlinge ganze Städte bilden
Die Zahlen über die Verteilung von Flüchtlingen über die Kontinente müssen Europäer immer wieder beschämen. Als ich im Jahr 1996 in Nordkenia in der Versorgung der Kriegsopfer aus dem Bürgerkrieg im Sudan arbeitete, hatte ich einmal im Monat auch ein Flüchtlingscamp chirurgisch zu betreuen. Es handelte sich um das in der nordkenianischen Steppe, einer der ärmsten Regionen Kenias, im Gebiet der Turkana gelegene, von der Flüchtlingsorganisation der Vereinten Nationen UNHCR eingerichtete Camp Kakuma.Wer also meint, dass die meisten Geflohenen ihre Heimatregion verlassen würden und nach Europa strömen, liegt falsch: Die große Mehrheit sucht Zuflucht im nächstgelegenen Staat.
08.10.2017 20:06:16 [Einartysken]
Saudi-Invasion in Moskau und eine „Revolution“ fand nicht statt
Am Samstag ist Wladimir Putin 65 Jahre alt geworden. Das feierte Alexei Nawalny mit der Organisation von Protesten in mindestens 80 Städten. Aber die Straßen wurden nicht von Demonstranten in großem Maße wie früher geräumt, was man als ein Versagen der Opposition interpretieren kann. Es gibt verschiedene Deutungen über die Anzahl der Demonstranten in Moskau. Mehr als tausend, schreibt Kommersant.
08.10.2017 21:42:24 [RT Deutsch]
Oktober 1993 in Moskau
Als die Welt den Atem anhielt und Jelzins Panzer das Parlament beschossen. Am 4. Oktober 1993 schossen Panzer auf Befehl des damaligen Präsidenten Boris Jelzin auf das russische Parlament. Westliche Medien rechtfertigten die Schüsse damals als Notwehr gegen eine angeblich drohende „rot-braune Diktatur“. Ein Rückblick auf eine Zeit, die nicht nur Russland bewegte. Lagerfeuer brannten vor dem Weißen Haus. Vor der ganzen Front des hohen weißen Gebäudes an der Moskwa standen Barrikaden.
09.10.2017 06:46:58 [N-TV]
USA und Türkei starten Visa-Blockade
Die US-Botschaft in der Türkei hat ihre Vergabe von Visa vorläufig gestoppt. Damit wird es türkischen Touristen und Geschäftsreisenden erheblich erschwert, in die Vereinigten Staaten zu reisen. Die Botschaft begründete den Schritt in einer veröffentlichten Erklärung damit, dass zunächst überprüft werden müsse, inwieweit die Regierung in Ankara sich der Sicherheit der US-Botschaft und ihres Personals verpflichtet fühle.
09.10.2017 08:20:34 [Nachrichten heute]
China, Afrika und eine neue Eselei
China präsentiert sich gerne als Verbündeter Afrikas, und die chinesischen Investitionen, insbesondere in die Infrastruktur afrikanischer Länder sind durchaus beeindruckend.

Letztes Beispiel: der Bau der neuen Eisenbahnlinie von der Hafenstadt Kenias, Mombasa, in die Hauptstadt Nairobi, die bald noch in die Nachbarländer Ruanda und Südsudan weitergeführt wird.

09.10.2017 12:08:41 [Gegenfrage]
Kim Jong-Un: Atomwaffen „mächtige Abschreckung“ gegen USA
Das nordkoreanische Staatsoberhaupt Kim Jong-Un sagte, dass das Atomprogramm seines Landes eine „mächtige Abschreckung“ und die einzige Möglichkeit sei, um dem US-Imperialismus entgegenzutreten.



09.10.2017 19:43:04 [Telepolis]
USA: Identitäre von Alt-Right lieben die Weißen, die Südstaaten und Russland
Richard Spencer, Präsident des National Policy Institute, ist in den USA zu einem der bekanntesten Rassisten und Faschisten geworden. Er prägte für die rechts- oder völkisch-nationale, identitäre Bewegung der weißen "Arier" den verharmlosenden Begriff Alt-Right und hat dazu beigetragen, dass sich die alte Nazi-Bewegung der White-Supremacy verjüngt hat und provozierende Aktionen macht, die Aufmerksamkeit erzeugen. Extremer wie die europäischen Rechten will die Alt-Right-Bewegung die weißen Menschen retten, weil sie angeblich bedroht sind, sie tritt für einen Einwanderungsstopp und die ethnische Säuberung der USA ein und kämpft gegen die politische Korrektheit.
09.10.2017 19:59:07 [Telepolis]
USA: Strategisches Ziel Nachverhandlungen des Atomvertrags mit Iran?
Es gibt noch immer US-Politiker, die von einem "Regime Change" in Iran träumen. Der ehemalige Homeland-Minister unter George W. Bush, Tom Ridge durfte seinen politischen Träumen in einem Meinungsbeitrag bei Newsweek freien Lauf lassen.

Wie gehabt, schlägt Ridge als Partner den sogenannten "Nationalen Widerstandsrat Iran" (NCRI) vor, dessen Zweig, die Volksmodschahedin (MEK), manchem bekannt sein dürften. Die Exil-Opposition ist sehr umstritten, viele ihrer Tätigkeiten bleiben im Dunklen, ein verlässlicher, seriöser Partner ist diese Truppe nicht, aber sie hat angeblich Einfluss in Washington.

09.10.2017 22:19:19 [Russia Today]
Russiagate was a CIA/Media Invention
The investigation into alleged Russian meddling in the 2016 US presidential election will ultimately show that “quite a few” news outlets ran stories that were not factual, the chairman of the Senate Intelligence Committee told Politico. Intelligence Committee Chairman Richard Burr said that although his committee will not be investigating news organizations, it does plan on providing the public with the information needed to hold them responsible for what they reported.
09.10.2017 22:25:08 [Telepolis]
USA: Groteske Kluft zwischen Terroropfern und mit Schusswaffen Getöteten
Das Risiko, von anderen Amerikanern wie zuletzt in Las Vegas getötet zu werden, ist in den USA viel größer als die Gefahr durch den "internationalen Terrorismus". Warum wird das verdrängt?

Ende September hatte FBI-Direktor Christopher Wray vor dem Innenausschuss des Senats zwar vor vielfältigen bestehenden und sich entwickelnden Bedrohungen von "heimischen (homegrown) gewalttätigen Extremisten über Cyberkriminelle bis hin zu feindlichen ausländischen Geheimdiensten und deren Agenten" gewarnt.

10.10.2017 11:23:14 [Paul Craig Roberts]
Has The Israel Lobby Destroyed Americans’ First Amendment Rights?
The Israel Lobby has shown its power over Americans’ perceptions and ability to exercise free speech via its influence in media, entertainment and ability to block university tenure appointments, such as those of Norman Finkelstein and Steven Salaita. Indeed, the power of the Israel Lobby is today so widely recognized and feared that editors, producers, and tenure committees anticipate the lobby’s objections in advance and avoid writers, subjects, and professors judged unacceptable to the lobby.
10.10.2017 11:28:19 [Süddeutsche Zeitung]
Thailands Militärregierung kündigt Wahl im November 2018 an
Die Militärregierung in Thailand hat für das kommende Jahr Wahlen angekündigt. Im November 2018 soll ein neues Parlament gewählt werden, kündigte Junta-Chef Prayut Chan-o-cha am Dienstag in Bangkok an. Es ist eine Ankündigung, auf die viele in Thailand gewartet haben, seit die Armee im Mai 2014 das Kriegsrecht verhängt und die Macht im Land übernommen hat. Vorausgegangen waren monatelange politische Unruhen mit fast 30 Toten.
10.10.2017 15:29:08 [Telepolis]
Bundesgericht von Manhattan veröffentlicht Anklage zu Anschlagsplänen in New York
Das Bundesgericht von Manhattan hat am Freitag in Abstimmung mit dem US-Justizministerium und dem FBI eine vorher geheim gehaltene Anklage gegen den 19-jährige Kanadier Abdulrahman El B., den ebenfalls 19-jährigen in Pakistan lebenden US-Amerikaner Talha H. und den 37-jährigen Filipino Russell S. veröffentlicht. Die drei sollen vor ihrer Festnahme im letzten Jahr daran gearbeitet haben, knapp 15 Jahre nach den Flugzeuganschlägen auf das World Trade Center bei erneuten Anschlägen in New York möglichst viele Menschen zu töten.
10.10.2017 18:34:18 [Junge Welt]
Jagd auf Migranten
In Algerien und Tunesien werden immer mehr Flüchtlinge aus afrikanischen Ländern verhaftet. In Algerien geraten Flüchtlinge und Migranten zunehmend in das Visier der Behörden. Seit rund einer Woche werden aus mehreren Teilen des nordafrikanischen Landes willkürliche Verhaftungen von Ausländern afrikanischer Herkunft gemeldet, teils unter Gewaltanwendung und ohne Nennung von Gründen. Vor allem im Großraum Algier fanden demnach gezielte Aktionen von Polizei und Gendarmerie statt.
10.10.2017 20:28:51 [NachDenkSeiten]
15 Monate Dutertismo – Annäherungen an ein philippinisches Phänomen
Der seit Ende Juni 2016 amtierende 16. Präsident der Philippinen, Rodrigo R. Duterte, polarisiert die Gesellschaft des Inselstaates wie kein Politiker vor ihm. Für seine Anhänger ist „Rody“ oder „Digong“, wie er von ihnen liebevoll genannt wird, ein „langersehnter Messias“. Seine Gegner und Kritiker sehen in ihm indes einen mit hoher krimineller Energie aufgeladenen „Macho-Haudegen“ oder einen „Soziopathen“. Den Politikstil des Präsidenten bezeichne ich als Dutertismo, der sich wie folgt charakterisieren lässt.
10.10.2017 22:14:53 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Es geht auch ohne Flächenbrand
Das Unabhängigkeitsreferendum der Kurden darf kein Grund für einen Bürgerkrieg und eine Einmischung von außen sein. Mit großer Sorge schaut die internationale Gemeinschaft in diesen Tagen auf den Irak. Was ist dort passiert, dass allenthalben von drohendem Bürgerkrieg, ja sogar von einem denkbaren Flächenbrand im Nahen Osten geredet und geschrieben wird?
11.10.2017 06:48:05 [Amerika 21]
Staatliche Einsatzkräfte in Kolumbien verüben erneut Massaker
Ein Jahr nach der Zuerkennung des Friedensnobelpreises an den amtierenden Präsidenten Kolumbiens, Juan Manuel Santos, haben unter seinem Befehl stehende Militär- und Polizeieinheiten ein weiteres Massaker an der Zivilbevölkerung begangen.

Am vergangenen Donnerstag ermordeten staatliche Kräfte in der Pazifikregion nahe der Provinzhauptstadt Nariños, Tumaco, mindestens neun Bauern durch Schussverletzungen.

 Konzerne, Unternehmen, Monopole, Organisationen, Vereine, Lobbyismus, Korruption (5)
01.10.2017 09:55:12 [WSWS]
Fusion von ThyssenKrupp und Tata
In der letzten Woche kündigte Konzernchef Heinrich Hiesinger die Ausgliederung des Stahlbereichs von ThyssenKrupp und dessen Fusion mit Tata Steel an. Nun übernehmen die IG Metall und ihre Betriebsräte die Aufgabe, die damit einhergehenden Angriffe gegen die Belegschaft durchzusetzen. Der ThyssenKrupp-Aufsichtsrat setzte zu diesem Zweck am letzten Samstag eine Arbeitsgruppe ein, die von ThyssenKrupp-Personalvorstand Oliver Burkhard sowie dem stellvertretenden Aufsichtsratschef und IG Metall-Sekretär Markus Grolms geleitet wird.
05.10.2017 09:48:47 [Junge Welt]
Monopol eingepreist
Vorwärts zur Marktführerschaft: Am Mittwoch vergangener Woche gaben die Chefs von Siemens und Alstom, Josef »Joe« Kaeser und Henri Poupart-Lafarge, bekannt, dass der Münchner Konzernriese seine Bahntechnik-Sparte mit dem französischen Hersteller fusionieren will. Bereits 2014 hatten die Deutschen versucht, Alstom zu schlucken, konnte sich aber bei Frankreichs Industrieminister Arnaud Montebourg nicht gegen den ewigen Rivalen General Electric (GE; US-Marktführer) durchsetzen.
05.10.2017 19:51:46 [Telepolis]
Neuer Patenttrick mit Indianerstamm
Ein Pharmakonzern will sich vor einem Entzug eines Monopols schützen, indem er es für einen negativen Kaufpreis an die Saint-Regis-Mohawks verkauft. Wer etwas kauft, der zahlt im Regelfall einen Kaufpreis dafür. Ist dieser Kaufpreis negativ, dann ist an dem Geschäft etwas merkwürdig. So verhält es sich auch mit dem am 8. September abgewickelten Verkauf des Patents für Restasis-Augentropfen an den Mohawkstamm Saint Regis, für das die Indianer dem verkaufenden Pharmakonzern Allergan anscheinend nichts zahlen müssen, sondern einmalig 13,5 und jährlich weitere bis zu 15 Millionen Dollar an "Lizenzgebühren" bekommen.
07.10.2017 11:20:31 [Stern]
Durch die Drehtür
Durch die Drehtür: Als Abgeordneter raus, als Lobbyist wieder zurück. Neue Beispiele zeigen es: Parlamentarier, die nach Wahlen den Bundestag verlassen, bleiben der Politik oft erhalten. Als Lobbyisten regieren sie weiter mit - nun aber allein als bezahlte Interessenvertreter. "Der 'Drehtür'-Effekt beschränkt sich nicht auf einige wenige berühmte Politiker“, schrieb bereits im Jahr 2015 der Autor einer Bachelor-Arbeit an der Uni Konstanz namens Cornelius Witt. Nach seiner Zählung gingen mindestens 15 Prozent der nach den Wahlen 2005, 2009 und 2013 ausgeschiedenen Abgeordneten in einen Lobbyistenjob.
08.10.2017 20:25:55 [Amerika 21]
Tansnationale Konzerne und Menschenrechte
Es gibt bislang keine internationalen gesetzlichen Verpflichtungen für Konzerne, die Menschenrechte zu respektieren. Der UN-Menschenrechtsrat gab im Juni 2011 die "Richtlinien der Vereinten Nationen zu Unternehmen und Menschenrechten" heraus; außerdem beschloss er die Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Unternehmen und Menschenrechte", die sich aus fünf unabhängigen Experten zusammensetzt, die auf die Dauer von drei Jahren gewählt werden und die Aufgabe haben, die Umsetzung besagter Grundsätze voranzutreiben.
 Topthemen (70)
01.10.2017 09:59:40 [Paul Craig Roberts]
What can be done?
Despite clear evidence that Washington has chosen the path to conflict with Russia and China, European governments have not objected. Poland, Ukraine, and the Baltics even seem to demand more conflict or a quicker path to conflict. The European peoples themselves have not elected leadership that is willing to repudiate vassalage to Washington and conduct a rational foreign policy toward Russia.

Last Sunday’s German election was an opportunity for the German electorate to repudiate Washington vassal Angela Merkel and the Christian Democratic Union (CDU), and to some extent they did. But you would never know it from the news reporting.

01.10.2017 10:02:46 [Rubikon]
Neunzehnhundertdreißig
Eine Schicksalswahl im September. Unser Autor erzählt die Geschichte der schicksalhaften Reichstagswahl im September 1930. Ob und welche Schlüsse daraus zu ziehen sind, überlassen wir unseren Lesern. Der Septemberwahl 1930 war eine Große Koalition vorausgegangen, geführt von Reichskanzler Hermann Müller, SPD. Die von Anfang an gebeutelte Weimarer Republik hatte sich zuvor etwas stabilisiert. Die Krisenjahre nach dem Ersten Weltkrieg, in denen die junge Demokratie Putschversuche, Arbeiteraufstände, Massenarbeitslosigkeit und Hyperinflation durchlebt hatte, schienen endlich ausgestanden.
01.10.2017 13:08:38 [RT Deutsch]
Europa: Wie sich ein märchenhaftes Projekt in einem Alptraum verwandelt
Die Europäische Union hat in den letzten Jahren so einiges durchgemacht: Finanzkrise, Flüchtlingskrise, Brexit und dann noch die vermeintlichen russischen Hacker. Zudem sitzt mit der AfD eine EU-kritische Partei im neuen Bundestag. Kommt noch ein Happy-End - oder nur die nächste Krise?
01.10.2017 15:16:50 [Telepolis]
Katalonien wählt, Spanien prügelt
Die Guardia Civil und die Nationalpolizei gehen in einigen wenigen ausgesuchten Wahllokalen brutal gegen die zahllosen Menschen vor, die abstimmen wollen. Nach spannenden und gespannten Stunden wurden die zuvor von zahllosen Menschen besetzten Wahllokale am Sonntag in Katalonien geöffnet. Wie die Präsidentin des katalanischen Parlaments gegenüber Telepolis angekündigt hat, wurde fast überall in einer geordneten und friedlichen Weise mit dem Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien begonnen.
01.10.2017 15:18:18 [qpress]
Das Volk, der Feind - Spanien probt die Abschaffung des Selbstbestimmungsrechts
Das Aufbegehren der Katalanen ist weit mehr als nur der banale Ruf nach Eigenständigkeit und mehr Autonomie. Ist das Ansinnen dort von Erfolg gekrönt, steht erheblich mehr auf dem Spiel. Die Rückwirkung wäre besonders für die EU fatal, die sich gerade für den gegenteiligen Effekt einsetzt. Da geht es um die weitere Entrechtung der Menschen zugunsten der Bewirtschaftung erheblich größerer Nutzmenscheinheiten, hin auf dem Weg zur sagenumwobenen Eine-Welt-Regierung.
02.10.2017 08:20:41 [Information Clearing House]
America's Jews are driving US-Wars
September 19, 2017 "Information Clearing House" - I spoke recently at a conference on America’s war party where afterwards an elderly gentleman came up to me and asked, “Why doesn’t anyone ever speak honestly about the six-hundred-pound gorilla in the room? Nobody has mentioned Israel in this conference and we all know it’s American Jews with all their money and power who are supporting every war in the Middle East for Netanyahu? Shouldn’t we start calling them out and not letting them get away with it?” It was a question combined with a comment that I have heard many times before and my answer is always the same: any organization that aspires to be heard on foreign policy knows that to touch the live wire of Israel and American Jews guarantees a quick trip to obscurity.
02.10.2017 10:16:24 [Konjunktion]
Katalonien: Unabhängigkeit im Sinne der NATO?
Die Bilder der Polizeigewalt, die man beim gestrigen Referendum zur katalanischen Unabhängigkeit sehen musste, dürften für viele Europäer ein Schock gewesen sein. Gerade weil diese Bilder zeigen, dass Demokratie nur dann eine Demokratie in Europa sein darf, wenn es den Interessen der Granden dient. Man mag zu den Bestrebungen Kataloniens stehen wie man will, man muss sie weder gut noch schlecht heißen… es reicht im Grunde genommen bereits die Tatsache, dass unsere Politiker bereit sind, mit extremer Gewalt gegen Menschen vorzugehen, die eine andere Meinung oder ein anderes Ansinnen verfolgen, das politisch nicht „auf Linie ist“
02.10.2017 10:45:17 [Neue Rheinische Zeitung]
Die Privatisierung des Staates
Das Vorbild USA und sein Einfluss in der Europäischen Union. Der Staat der westlichen Kapital-Demokratien war nach Reformen im 20. Jahrhundert – als Reaktion auf Arbeiterbewegung, Sozialismus und Krisen – ein zumindest teilweiser Repräsentant von volkswirtschaftlichen und Allgemeininteressen. Dies ändert sich schrittweise seit der „neoliberalen Wende“ der 1970er Jahre. Der Staat wurde und wird weiter privatisiert. Vorreiter waren und sind die USA.
02.10.2017 12:47:08 [Junge Welt]
Boten des Zusammenbruchs
Die pervertierte Rebellion der politischen Reserve. Die AfD ist ein Verwesungsprodukt der finalen Krise des Kapitalismus. Bis in die Spalten linker Zeitungen und Zeitschriften hinein gab es noch vor einigen Monaten die Hoffnung, die »Alternative für Deutschland« (AfD) könnte sich aufgrund innerer Streitigkeiten und der Empörung, die Äußerungen ihrer Repräsentanten auch in den etablierten Medien auslösten, den Weg in den Deutschen Bundestag verbauen. Der Wahlabend hat das als einen der üblichen Wunschträume platzen lassen.
02.10.2017 12:49:44 [Telepolis]
Österreichs Politik dreht durch
Für die Leserinnen und Leser außerhalb der Alpenrepublik: In Österreich spielt sich im Moment eine einmalige Story mit den Ingredienzen Geld, Macht und Manipulation ab. Die Keywords: Facebook-Fakeseiten, Israel-Connections, Slim-Fit-"Feschismus", Energie-Start-up-Firmen, semikriminelle Milliardäre. Die Akteure: Es betrifft niemand Geringeren als die Spitzen des Staates und der Medien. Den Bundeskanzler, von dem niemand mehr weiß, was er wusste und weiß.
02.10.2017 19:45:47 [NachDenkSeiten]
Die Antisemitenmacher oder wie Kritik an der Politik Israels verhindert wird
Wer die israelische Politik kritisiert, wird schnell als Antisemit gebrandmarkt. Das gilt auch für eine Vielzahl von Juden. Der Begriff »Antisemitenmacher« ist beredt. Er verweist auf ein absichtsvoll Konstruiertes in der Auffassung des Antisemitischen, mithin auf die ideologische Grundlage der instrumentalisierenden Verwendung des Begriffs. Darin liegt seine provokante Dimension.
02.10.2017 22:12:53 [Telepolis]
Nordirak: Was bedeutet das Referendum für wen?
Viel Druck und viel Säbelrasseln gibt es zur Zeit wegen des Unabhängigkeitsreferendums der Kurdinnen und Kurden im Nordirak. Der Druck von außen auf die wirtschaftlich gebeutelte und politisch zerstrittene Autonomieregion wächst täglich. Aber warum diese Aufregung? Jetzt heißt es, kühlen Kopf bewahren und sich die verschiedenen Interessen, Aktionsfelder und Möglichkeiten anzuschauen. Dabei sollten zwei Fragen im Fokus sein: Ist ein weiterer Nationalstaat in der Region sinnvoll? Wie wird man dem berechtigten Bedürfnis der Kurden und Kurdinnen nach Anerkennung als Volk mit eigener Sprache, Kultur und Autonomie gerecht?
03.10.2017 10:30:03 [RT Deutsch]
Transhumanismus: Greifbare Zukunft, Träumerei oder Dystopie?
Die aktuellsten Trends und Pläne in den neuen Technologien lassen vermuten, wie weit der futuristische Traum von unserer Gegenwart entfernt ist. Experten äußern sich unmissverständlich. Projekte werden konkret angekündigt, und die Staaten aller Kontinente ziehen mit. Was ist Transhumanismus? Der Begriff ist älter als manche denken. Die Idee dahinter geht sogar noch viel weiter zurück. Heute bedeutet es die buchstäbliche Konvergenz zwischen Mensch und Maschine.
03.10.2017 12:14:00 [TauBlog]
Die Müllabfuhr verschiebt sich um einen Tag
Heute ist der 3. Oktober. Ein Feiertag, wie man an dem Vogelgezwitscher merkt, das sonst vom Verkehrslärm eines normalen Arbeitstages übertönt wird. Es herrscht Ruhe auf den Straßen und mancherorts scheint auch die Sonne. Es gilt zu beachten: Die Müllabfuhr verschiebt sich um einen Tag. Das schafft Zeit, die die Menschen auf unterschiedliche Weise zu nutzen wissen. Die Deutsche Einheit zu feiern, gehört wohl eher nicht dazu.
03.10.2017 12:22:50 [The Guardian]
A new shock doctrine
In a World of Crisis, morality can still win. We live in frightening times. From heads of state tweeting threats of nuclear annihilation, to whole regions rocked by climate chaos, to thousands of migrants drowning off the coasts of Europe, to openly racist parties gaining ground: it feels like there are a lot of reasons to be pessimistic about our collective future.

To take one example, the Caribbean and southern United States are in the midst of an unprecedented hurricane season, pounded by storm after storm.

03.10.2017 16:26:29 [Reporter ohne Grenzen]
Interpol muss politischen Missbrauch abstellen
Reporter ohne Grenzen fordert die internationale Polizeiorganisation Interpol zu schnellen Reformen auf, um den zunehmenden Missbrauch ihrer Fahndungsaufrufe durch repressive Regierungen zu verhindern. Jüngste Anlässe sind die Fälle des türkischen Exil-Journalisten Can Dündar und des in der Ukraine inhaftierten usbekischen Journalisten Narsullo Achunschonow. Achunschonow wird aufgrund eines Interpol-Fahndungsaufrufs seit seiner Ankunft in der Ukraine festhalten, wo er wegen der Verfolgung in seiner Heimat politisches Asyl beantragen wollte.
03.10.2017 18:05:10 [Tagesschau]
Affäre um G20-Akkreditierungen: Das große Löschen
In der Affäre um den Entzug von Presse-Akkreditierungen beim G20-Gipfel entwickelt sich der nächste Skandal. Denn viele der Betroffenen fordern Aufklärung und haben geklagt - doch das LKA Berlin vernichtet Beweismittel. Als Po-Ming Cheung den Brief des Berliner Landeskriminalamtes las, traute er seinen Augen nicht: Von "besonders schwerem Landfriedensbruch" war darin die Rede, begangen bei einer Berliner Demonstration im Juli 2011. Cheung kann sich an den Abend erinnern: Als Pressefotograf hatte er über die Krawalle berichtet: "Ich hatte keine Ahnung, dass so ein Vorwurf jemals im Raum stand", versichert Cheung.
03.10.2017 18:10:50 [Freisleben News]
Geheimcode CFR: Wer die Außenpolitik Deutschlands mitbestimmt
Was bisher in Europa geheim gehalten wurde, hat eine neue Schweizer Studie aufgedeckt. Der US-amerikanische Council on Foreign Relations fungiert als Planungsbüro der Weltpolitik, von dem das Schicksal Deutschlands wesentlich mitbestimmt wird. Die deutsche Kanzlerin steht bei ihrer Außenpolitik stark unter dem Einfluss des CFR. Sie ist daran beteiligt, die US-Weltherrschaft abzusichern. Die Mainstream-Medien Deutschlands sind personell längst vom CFR vereinnahmt.
04.10.2017 08:35:44 [Kontext Wochenzeitung]
Die Arroganz der Macht
Das brutale Vorgehen der Polizei am Schwarzen Donnerstag, als tausende DemonstrantInnen gegen Stuttgart 21 aus dem städtischen Schlossgarten geräumt wurden, blieb ungesühnt. Auf eine Kennzeichnungspflicht für die Polizei wartet Baden-Württemberg bis heute. Dafür setzen sich vergangenen Samstag rund 1500 Menschen ein, die der Opfer des 30.09.2010 gedachten.
04.10.2017 08:39:55 [RT Deutsch]
Jamaika am Horizont
Zerfall der Europäischen Union durch noch mehr Marktradikalismus. Nur wenn die Entwicklung der letzten Dekaden radikal umgekehrt wird, hat die EU eine Aussicht auf ein Überleben. Die EU-Länder müssen sich von einem marktradikalen Denken abkehren. Es geht um die alte Frage nach der Verteilung des erwirtschafteten Wohlstandes.
04.10.2017 10:25:11 [NachDenkSeiten]
Militärputsch in Brasilien?
Nach Zertrümmerung des Rechtsstaats nun das Säbelrasseln der Generäle. Brasília, den 15. September. Während einer Gastrede bei einer Freimaurer-Loge in der brasilianischen Hauptstadt wird General Antonio Hamilton Mourão, Finanzsekretär des brasilianischen Heeres, von einem Zuhörer gefragt, was er von der immer wieder vorgetragenen Forderung nach einem Eingreifen der Streitkräfte „zur Wiederherstellung der Ordnung” in Brasilien halte. Der Frager bezog sich auf rechtsextreme Grüppchen, die sich seit 2014 an den Aufmärschen gegen Präsidentin Dilma Rousseff beteiligten.
04.10.2017 12:33:23 [Junge Welt]
Kein Spaziergang
Internes Handbuch bereitet die US-Armee auf Krieg mit Russland vor. Am 24. September veröffentlichte die US-amerikanische Fachzeitschrift für Außenpolitik The National Interest auf ihrer Webseite ein als »Nur für den Dienstgebrauch« gekennzeichnetes Dokument einer »Asymmetric Warfare Group« (Studiengruppe für Asymmetrische Kriegführung). Dahinter verbergen sich verschiedene US-Geheimdienste und Planungsabteilungen des Militärs.
04.10.2017 12:40:45 [Annotazioni]
Mit Tempo in die Privatisierung
Mitte Oktober 2016 verständigten sich Bund und Länder, eine Bundesfernstraßengesellschaft zu gründen. Die Vereinbarung war Teil eines umfassenden Pakets, mit dem die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern gänzlich neu geordnet werden sollen. Die Zustimmung der Länder zu einer Zentralisierung der Bundesfernstraßen war deren wesentliche Gegenleistung für die Bereitschaft des Bundes, zukünftig zusätzliche Finanzmittel im Umfang von fast zehn Milliarden Euro pro Jahr an die Länder abzutreten. Man könnte von einem Kuhhandel sprechen.
04.10.2017 14:36:45 [Der Freitag]
Monatsrückblick: Libyen im September 2017
Libyen. Was geschah… eine unvollständige Auflistung. Etwa 90 km östlich von Sirte kam es erneut zu Kämpfen zwischen der LNA und Bewaffneten, die vermutlich zum sogenannten IS gehören. Andere Quellen sagen, bei den Bewaffneten habe es sich um Kämpfer der Verteidigungsbrigaden von Bengasi (BDB) gehandelt. Die Übergänge dürften inzwischen fließend sein. Die LNA gab an, Fahrzeuge zerstört und eine Anzahl der Kämpfer getötet zu haben. Zum Einsatz kamen dabei auch Kampfjets.
Anfang dieser Woche hatte ein Sprecher der LNA bekanntgegeben, dass sich im Gebiet um Sirte wieder IS-Kämpfer sammeln.

04.10.2017 19:54:38 [Telepolis]
Spannung und Wut steigen in Katalonien
Die von spanischen Paramilitärs und Polizei erfolglos ausgeübte Gewalt führten zu einem Generalstreik und noch mehr Widerstand. "Raus mit den Besatzungskräften" war am Dienstag überall in Katalonien auf den Straßen skandiert worden, die hunderttausende Menschen eingenommen hatten. Auch an Barrikaden auf Hauptstraßen und Autobahnen waren Sprechchöre angestimmt worden: "Die Straße ist unsere und sie wird es immer bleiben."
05.10.2017 08:03:43 [NachDenkSeiten]
Über den Irrsinn der Aufspaltung und der sogenannten Unabhängigkeit
Wir haben im Falle des Balkan gelernt, dass die Aufteilung eines Völkerverbundes nach einzelnen Ethnien große Probleme mit sich bringt. Wir haben die Europäische Union gegründet, weil wir es für sinnvoll halten, dass einzelne Nationen sich zu größeren Verbünden zusammentun. Und dabei durchaus ihre Eigenheiten bewahren. So sollte es jedenfalls sein. Und jetzt kommt eine Gruppe von Katalanen in Spanien und will unabhängig werden. Und der spanische Ministerpräsident reagiert darauf mit massiver Gewalt. Beides ergibt die Zehnerpotenz von Wahnsinn. Da sind Kräfte am Wirken, die nichts Gutes im Sinn haben.
05.10.2017 11:47:16 [Wissensfieber]
Amerikas Schattenregierung
Den „Council on Foreign Relations“ darf man leider als die einflussreichste private Institution des heutigen Imperiums bezeichnen. Der Council umfasst unzählige Mitglieder aus Wirtschaft, Hochfinanz von Rockefeller bis Morgan, Medienvertretern, Politik und den angesehensten Anwaltsfirmen in New York City. Mitte der 70er Jahre waren dieser elitären Riege 1600 Mitglieder eingeschlossen. Heute umfasst der Einfluss außerdem die sozialen Netzwerke, wie „Facebook“ oder Internetsuchmaschinen und einflussreiche Unternehmen wie die Datenkrake „Google“.
05.10.2017 11:49:18 [Telepolis]
Warum die Wissenschaft nicht frei ist
Der Fluch unseres Publikationswesens. In der Wissenschaft geht es um die Suche nach Erkenntnissen. Für diese ist der Austausch von Ideen von entscheidender Bedeutung. Neben wissenschaftlichen Meetings und Konferenzen sind Publikationen hierfür das Medium - und diese Publikationen finden heute vor allem in englischsprachigen Fachzeitschriften statt, die das Gutachterprinzip ("Peer Review") anwenden. In diesem Artikel möchte ich erklären, dass dafür theoretisch zwar vieles spricht, dass in der Praxis aber wirtschaftliche Gewinnabsichten ebenso wie persönliche Interessenkonflikte die Freiheit der Wissenschaft einschränken.
05.10.2017 11:51:40 [German Foreign Policy]
Die Ökonomie der Sezession (Teil 2)
Die gezielte Förderung einer exklusiven Kooperation deutscher Unternehmen mit wohlhabenden Regionen in Staaten mit verarmenden Landesteilen hat das Erstarken autonomistisch-sezessionistischer Bewegungen in Westeuropa systematisch begünstigt. Dies zeigt eine Analyse der Separatismen in Katalonien, der Lombardei und Flandern. Demnach haben Flandern sowie die Lombardei, zwei ohnehin wirtschaftsstarke Regionen, ihren Abstand zu ärmeren Gebieten in Belgien bzw. in Italien nicht zuletzt dadurch vergrößern können, dass sie für die Expansion der stärksten EU-Wirtschaft, der deutschen, eine wichtige Rolle spielten.
05.10.2017 18:37:30 [Junge Welt]
Doppelmoral per Gesetz
Der Fall Kaepernick und die Polizei – ein Statement gegen den strukturellen Rassismus in den USA. In den USA schlägt die Auseinandersetzung um den von Footballstar Colin Kaepernick im August 2016 ausgelösten Protest gegen rassistische Polizeigewalt hohe Wellen. Zu Beginn eines jeden Spiels weigerte er sich zum Klang der Nationalhymne aufzustehen. Deren Abspielen ist seit dem Jahr 2009, als der US-Footballverband NFL und das US-Verteidigungsministerium einen Vertrag zur Förderung der patriotischen Moral geschlossen hatten, obligatorisch.
05.10.2017 19:49:05 [Neue Rheinische Zeitung]
CDU/CSU und SPD vor einen Untersuchungsausschuss!
Weder Angela Merkel noch Martin Schulz tragen die Hauptverantwortlichkeit für die erheblichen Verluste ihrer jeweiligen Parteien, wie es bei Präsidentschaftswahlen der Fall wäre. Eine der schwerwiegendsten Ursachen für den Vertrauensverlust in die Regierungsparteien ist die neoliberale Politik, der sich beide Regierungsparteien ohne Rücksicht auf die destruktiven Folgen verschrieben haben, eine neoliberale Politik, die den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft zerstört und die Kluft zwischen Armen und Reichen ständig vertieft.
05.10.2017 21:58:22 [Antikrieg]
Trump und "seine Generäle" auf Kollisionskurs in puncto Iran
Nachdem Präsident Trump in diesem Monat erneut damit konfrontiert ist, zu bestätigen, ob der Iran das P5+1-Atomabkommen erfüllt, sieht es so aus, als ob sich zwischen dem Präsidenten und den Neokonservativen auf der einen Seite und den Militärgenerälen, die er offen in seiner Regierung hat, ein großer Konflikt anbahnt. Was normalerweise ein ziemlich sachlicher und objektiver Vorgang sein könnte, sieht für die Administration eher wie ein Aufeinanderprallen der Titanen aus. Wer wird nachgeben?
06.10.2017 11:10:04 [Netzpolitik]
Wohlwollendes Wünsch-dir-was bei Anhörung der Geheimdienstchefs
Erstmals gab es eine öffentliche Anhörung der deutschen Geheimdienstpräsidenten vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium. Die drei Befragten sprachen über ihre Wünsche und Bedürfnisse, die meisten Abgeordneten spielten bereitwillig mit. Die geladenen Geheimdienstchefs waren Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Bruno Kahl, Präsident des Bundesnachrichtendienstes, und Christof Gramm, Präsident des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst.
06.10.2017 11:19:14 [Junge Welt]
Friede den Palästen
US-Rechte bilden Bündnis, um Einfluss in Republikanischer Partei auszubauen. Zentrale Figur ist Ex-Trump-Berater Bannon. Stephen Bannon, bis zum 18. August offizieller Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, hat dem »Establishment« der Republikanischen Partei (»Grand Old Party«, GOP) und der »politischen Klasse« der USA den Krieg erklärt. Das ist die von ihm selbst gewählte und immer wieder benutzte Formulierung.

Praktisch bedeutet das gegenwärtig vor allem, dass der 63jährige, der oft im Outfit eines Alt-68ers auftritt, quer durchs Land reist.

06.10.2017 14:51:47 [TAZ]
Bericht zur Lage der Nation: Weiter, immer weiter!
Sicher ist: Die Bundeskanzlerin macht weiter, der „Tatort“ auch, ebenso die „Apotheken Umschau“. Die FDP ist wieder da, genauso wie die Bügelfalte. ANGELA MERKEL MACHT WEITER! Und die Blaskapellen machen weiter. Und die Nagelstudios machen weiter. Und die Immobilienmakler machen weiter. Und die 1-Euro-Läden machen weiter. Und die Flaschensammler machen weiter. Und die koreanischen Krankenschwestern machen weiter. Und die Volksfeste machen weiter. Und Spiegel Online macht weiter.
06.10.2017 15:05:37 [Der Freitag]
Libyen und Internationaler Strafgerichtshof
Das Nachrichtenmagazin Spiegel wirft dem ehemaligen Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag, Luis Moreno Ocampo, schwere Verfehlungen vor. Der Spiegel beruft sich in seinem Artikel auf interne Papiere des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC), die auf der Enthüllungsplattform Mediapart veröffentlicht wurden. Unter dem Titel „Auf der falschen Seite“ beschreibt das Magazin, wie Ocampo, der einst Präsident von Transparency International für Lateinamerika und die Karibik war, zwecks Verschleierung seiner Einkommen und seines Vermögens Briefkastenfirmen in mehreren Steueroasen unterhielt.
06.10.2017 16:31:01 [Candidatura d'Unitat Popular ]
Wir können nicht mehr. Deswegen können wir jetzt Alles.
Es gibt Tage, an denen wir nicht mehr können, an denen wir uns gemeinsam dem Schrecken widersetzen, uns der Angst nicht mehr unterwerfen, die immer fragile Freiheit neu schaffen. Nur in diesen Situationen – wenn man sich irgendwo in der Welt gegen die Unterdrückung wehrt – können wir Alles.

Am vergangenen Sonntag hat sich das Volk bei der zivilen und sozialen Verteidigung eines verbotenen Referendums selbst regiert. Es hat einer beschämenden, militärisch geplanten und offen repressiven Polizeigewalt getrotzt.

06.10.2017 17:59:20 [NachDenkSeiten]
Besinnung auf Wurzeln und Grundwerte wie in Großbritannien und Portugal
Nach Corbyn und Labour haben jetzt die portugiesischen Sozialisten mit Antonio Costa nach zwei Jahren Regierung im Land bewiesen, dass man mit der Besinnung auf die Wurzeln und die Grundwerte einer linken Partei Wahlen gewinnen kann. Siehe dazu einen Bericht in Anlage 1. Hierzulande wird hingegen kräftig daran gearbeitet, die Besinnung auf die in der Sache berechtigte und obendrein erfolgreiche Programmatik und die alten Grundwerte zu vermeiden. Diese Tendenz begegnet einem zum Beispiel in einer seltsamen neuen Organisation mit dem Titel „SPD++“ und in Äußerungen des Top-Vertreters einer Werbeagentur, die in den letzten 20 Jahren häufig für die SPD gearbeitet hat.
07.10.2017 06:54:32 [Rubikon]
Dreißig Wahrheiten über Venezuela
Kontrapunkte zur offiziellen Berichterstattung. Die politische Krise in Venezuela beschäftigt seit Wochen die internationalen Medien. Während Teile der Opposition über Monate hinweg heftige Proteste organisierten, bei denen weit über 100 Menschen ihr Leben verloren, diskutieren Bundesregierung und Europäische Union über Sanktionen gegen die linksgerichtete Regierung von Präsident Nicolás Maduro. Hier nun 30 Fakten zur Lage in dem südamerikanischen Land.
07.10.2017 08:58:49 [Junge Welt]
Pragmatiker der Macht
Zum 65. Geburtstag des russischen Präsidenten Wladimir Putin: Einen der originellsten Kommentare zum Ergebnis der Bundestagswahl lieferte Ende September das Moskauer Büro der US-amerikanischen Carnegie-Stiftung. Nach allerhand Erwägungen auf dem Niveau der deutschen »Qualitätsmedien« schrieb der Autor, das Ergebnis werde zwar für die russisch-deutschen Beziehungen nicht viel Neues bringen, aber Wladimir Putin könne sich trotzdem freuen.
07.10.2017 13:29:04 [Neue Rheinische Zeitung]
Im Tiefpunkt der medialen Berichterstattung
In der Tat: deutsche Medien haben eine "besondere" Verantwortung, sich endlich vom Druck durch die Israel-Lobby zu befreien, also über die ethnische Säuberung Palästinas so zu berichten, wie es von sauberem Journalismus erwartet wird. Ich erinnere mich noch sehr gut an die wöchentlichen Pegida-Demonstrationen, die nichts an Argumenten brachten als blanken Hass.
07.10.2017 13:54:32 [Telepolis]
"Die Herrschaft über die Wirklichkeit hat die Polizei"
Gespräch mit dem Kriminologen Prof. Dr. Fritz Sack anlässlich der Ereignisse während des G20-Gipfels über Gewalt und Polizei. Der Ablauf des einwöchigen Protestgeschehens während des G20-Gipfels in Hamburg hat die Frage der Gewalt auf die Tagesordnung gesetzt. Die Aufarbeitung der Ereignisse, wie sie im Nachgang vom Hamburger Innensenat beabsichtigt ist - nämlich eine Konzentration auf die Gewalt seitens der Demonstranten -, versucht vollständig auszublenden, dass die Polizei eine Strategie des "konsequenten Durchsetzens" verfolgt hat.
07.10.2017 15:45:10 [NachDenkSeiten]
Varianten des Kapitalismus
Werner Rügemer: Varianten des Kapitalismus – Ein Vergleich des westlichen mit dem chinesischen Kapitalismus. Bei einem verdi-seminar in der verdi-Bildungsstätte Brannenburg am Inn hat Werner Rügemer ein Referat zu „varianten des kapitalismus“ gehalten. Es ging u.a. um den Vergleich von „westlichem“ und chinesischem Kapitalismus. Sein Vortrag fand reges Interesse. Er hat den NachDenkSeiten sein Manuskript zur Verfügung gestellt.
07.10.2017 15:51:27 [Der Freitag]
Boris Johnson sorgt für Empörung
Libyen/Großbritannien: Der britische Außenminister Johnson fordert von den Libyern, die Leichen in der Stadt Sirte zu entsorgen. Im Jahr 2016 bombardierten die USA Sirte. Der US-amerikanische Präsident Obama erklärte Libyen zur vierten Kampfzone neben Irak, Syrien und Afghanistan und ließ mehr als 500 Luftangriffe auf Sirte und Umgebung fliegen. Eine Anti-IS-Miliz aus Misrata, die unter dem Befehl der ‚Einheitsregierung‘ in Tripolis stand und die Unterstützung von diversen westlichen Sonderkommandos hatte, eroberte schließlich nach schweren Kämpfen im Dezember 2016 eine nun völlig kaputte Stadt.
07.10.2017 17:01:02 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Der Hacker, der die Party crashte
Was tun, wenn ein Unbekannter mit dem vollständigen Inhalt deines Smartphones auftaucht? Eine Geschichte über die Verletzlichkeit der Onlinegesellschaft. Plötzlich steht er da. Er ist nicht an diese Party eingeladen. Er ist jung, noch nicht zwanzig, und niemand kennt ihn, auch nicht der Fünfzehnjährige, auf den er zusteuert: «Hallo. Du bist Timon. Du kennst mich nicht, aber ich kenne dich. Du solltest besser auf deine Daten aufpassen.»
07.10.2017 17:03:53 [Der Spatz im Gebälk]
Hauptsache, es wird gewählt.
Was hält die westliche Demokratie, d.h. halten ihre Verantwortliche, von Wahlen. Viel, meinen Sie? Schauen Sie nach Katalonien, schauen Sie nach der Krim und vergleichen Sie das mit dem Kosovo. Wahlen gelten nur soweit, wie sie „den Herrschenden“ in den Kram passen und diesen bestätigen. Doch das gilt – wenigstens in Deutschland – auch umgekehrt. Etwa 25 % der Wähler sind mit dem, was sie bei der Bundestagswahl vor wenigen Wochen gewählt haben unzufrieden und wollen neu wählen, will das Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag von dpa herausgefunden haben.
08.10.2017 08:03:25 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Die offenen Adern Afrikas
Es tut dem Kontinent nicht gut, dass sich das internationale Großkapital für ihn interessiert. Afrika ist seit kurzem ins Zentrum der geopolitischen Aufmerksamkeit der Industriestaaten gerückt – wegen seiner Bodenschätze, wegen seiner Kriege, wegen seiner Flüchtlinge. Die weißen Flecken auf der Karte des zweitgrößten Kontinents der Erde sind seit dem 19.Jahrhundert beseitigt, aber die Blutflecken darauf wurden seither immer größer.
08.10.2017 11:19:03 [Wunderhaft]
Von weltweiter Armut zu Ausgrenzung und Verzweiflung
Die Abwendug der Flut aus Krieg und Globalisierug. Wir befinden uns an der Nahtstelle zu der ernsthaftesten Krise in der neueren Geschichte. Im Bewußtsein der tragischen Ereignisse vom 11. September 2001, der größten Demonstration militärischer Macht seit dem 2. Weltkrieg, haben sich die Vereinigten Staaten auf ein militärisches Abenteuer eingelassen, das die Zukunft der Menschheit bedroht.
08.10.2017 11:29:21 [NachDenkSeiten]
Von Fixsternen und Fahrrinnen
Ein Diskussionsbeitrag zur Rolle der SPD aus Anlass des 25. Todestags von Willy Brandt. Herta Däubler-Gmelin, frühere Justizministerin und Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion hat den NachDenkSeiten den folgenden Essay überlassen. Das ist ein sinnvoller und anregender Beitrag für die Diskussion um die Zukunft des fortschrittlichen Teils unserer Gesellschaft, im konkreten Fall der SPD. Im Anschreiben an mich schrieb Herta Däubler-Gmelin: „Wir sehen in der Tat einiges unterschiedlich – vieles jedoch nicht.“ So ist es.
08.10.2017 11:32:05 [Netzpolitik]
„Pre-Crime“
„Pre-Crime“: Über Menschen, die ungewollt Teil von Datenexperimenten sind. Was bedeutet „Predictive Policing“, welche Technologien stecken dahinter, wie werden sie im Polizei-Alltag eingesetzt? Und welches mächtige Versprechen geben die Software-Anbieter? Diesen Fragen widmet sich der Dokumentarfilm „Pre-Crime“, der am 12. Oktober in Deutschland startet und den wir uns für Euch schon mal angesehen haben.

08.10.2017 13:31:28 [Freisleben News]
Geheimcode CFR: Wie das US-Netzwerk Europa infiltriert hat
Wie die USA in Europa mitmischen, zeigte sich soeben im Zusammenhang mit dem Unabhängigkeits-Referendum in der autonomen Region Katalonien. Der New Yorker Council on Foreign Relations (CFR) trat dabei ganz offen in Erscheinung, um mit Halbwahrheiten Stimmung gegen die katalanische Regierung und die Bevölkerung zu machen. Beim österreichischen Ableger scheint auch der Kanzlerkandidat Sebastian Kurz als Mitglied auf. CFR-Satelliten-Organisationen residieren inzwischen in 33 europäischen Ländern.
08.10.2017 14:44:33 [ZG Blog]
Begrifflichkeiten
Ich komme nicht mehr hinterher, die tägliche Flut an Bullshit-Bingo-Begriffen, Neusprech-Floskeln, Diffamierungs-Vokabeln und Euphemismen aus Politik, Wirtschaft und Systemmedien zu analysieren. Wir werden mit ideologisch gefärbter Gaga-Sprache regelrecht bombardiert. Die Zunahme an instrumentalisierten Begrifflichkeiten verdeutlicht den neoliberalen Druck, im Sinne ihrer Interessen zu sprechen, zu denken und zu handeln. Denn wenn Sprache und Denken miteinander korrelieren, dann soll die Bevölkerung nicht nur die Sprache der Herrschenden sprechen, sondern auch in ihr denken.
08.10.2017 14:56:25 [Hinter den Schlagzeilen]
Den Schleier der Lüge zerreißen
Meinungs-Monokultur in Deutschland und die subversive Macht der Minderheiten. Spätestens seit George Orwell wissen wir, dass Sprache – bzw. die Möglichkeit ihrer Verdrehung – ein Machtinstrument erster Güte ist. Die „Wahrheitsministerien“ unserer Zeit leisten im Moment ganze Arbeit. Mit dem Slogan „Sozial ist, wer Arbeit schafft“ könnte sich wohl auch ein Sklavenhalter aus den Zeiten von „Onkel Toms Hütte“ rechtfertigen. Und mit dem Schlagwort „mutige Reformen“ verschleiern Politiker ihr feiges Zurückweichen vor der Macht des internationalen Finanzkapitals.
08.10.2017 20:20:15 [The Blog Cat]
Mein endgültig letzter Kommentar zu Las Vegas
Liebe Leser,



einige von Euch drängen mich zu einer Erklärung über die Ereignisse in Las Vegas. Ich habe keinen Kontakt zu Menschen, die in verdeckte Operationen der USA verwickelt sein könnten. Einige von Euch meinen, da ich „bei Ronald Reagan dabei war“, wüsste ich alles was in einer Regierung vor sich geht. Das trifft für niemanden in einer Regierung zu.



Wer von Euch so an Las Vegas interessiert ist, der muss es schon selbst für sich herausfinden. Denkt daran, dass es im Internet genauso viele Fake News gibt wie bei CNN usw.



Ich kann Euch ein paar Ratschläge geben, wie Ihr das das untersuchen könnt, um zu einem Schluss zu kommen.

08.10.2017 21:50:58 [Rubikon]
Künstliche Intelligenz als Gefahr
Was hat die willkürliche Entmonetarisierung auf YouTube mit Künstlicher Intelligenz zu tun? Künstliche Intelligenz (KI) befindet sich in nahezu allem, was mit dem Internet verbunden ist. Sei es eine simple Einkaufsliste, die der Kühlschrank, der mittels Kamera fehlende Dinge registriert, selbständig führt und an das eigene Smartphone überträgt, das bei eingeschaltetem GPS kurz vorm Supermarkt daran erinnert, dass der nächste Supermarkt nur wenige Meter entfernt sei, um die Einkaufsliste abzuarbeiten.
09.10.2017 13:20:04 [Konjunktion]
Wie die großen Ölfirmen die Umweltschutzbewegung erschufen
Maurice Strong. Ein Name, der nur sehr wenigen Menschen etwas sagen wird. Und doch ist dieser Name engstens verwoben mit solch „Großprojekten“ wie der Stockholm Environmental Conference, die als Startschuss für die vom establishment so „geliebten Agendas 21 und 2030“. Maurice Strong war wohl eine der drei wichtigsten Personen, wenn es um die „moderne Umweltschutzbewegung“ geht.
09.10.2017 13:27:13 [Rubikon]
Vom Wert der Armut
Einer kommt aus der algerischen Wüste nach Paris, wird später Bauer und erzählt in aller Bescheidenheit von der Geburtsstunde der Ökologie. Pierre Rabhi ist ein französischer Schriftsteller mit algerischen Wurzeln, ein Agro-Philosoph, ein Pionier und international gefragter Experte für ökologische Landwirtschaft. Mit ungewöhnlicher Klarheit und der unverwechselbaren Schönheit seiner Prosa inspiriert er zum „Aufstand des Bewusstseins“ gegen den verheerenden Mythos unendlichen Wachstums und lädt dazu ein, das Maßhalten als erfüllende Lebensform zu entdecken.
09.10.2017 15:14:26 [Amerika 21]
"Das Erbe von Che ist lebendig"
Anlässlich des Todestages von Che Guevara am 9. Oktober 1967 sprach Amerika21 mit seiner Tochter Aleida Guevara. Was ist das Wichtigste, das Sie von Ihrem Vater geerbt haben?

Das ist ohne Zweifel seine Fähigkeit zu lieben. Obwohl ich noch sehr jung war, als er physisch aus meinem Leben verschwand, sah ich meinen Vater immer als einen kompletten Menschen. Nicht als Ikone oder als leeres Bildnis, sondern als einen liebenden Menschen. Diese spürbare Anwesenheit meines Vaters verdanken wir meiner Mutter. Sie ist eine außergewöhnliche Frau, die diese Liebe auf uns Kinder übertragen hat.

09.10.2017 18:24:53 [RT Deutsch]
Das Leiden in Lugansk und die Grenzen deutscher Barmherzigkeit
Wenn es um humanitäre Hilfe für Donezk und Lugansk geht, zeigen sich deutsche Abgeordnete und die großen deutschen Hilfsorganisationen kalt und abweisend. In den nicht anerkannten „Volksrepubliken“ scheinen nur „Separatisten“ und „russische Soldaten“, aber keine Menschen zu wohnen. Es ist schon der siebte Transport, den das Aktionsbündnis „Zukunft Donbass“ aus Jena in den letzten zwei Jahren in die international nicht anerkannte „Volksrepublik Lugansk“ entsendet hat. Die Aktionsgruppe aus Jena ist eine der wenigen privat organisierten Initiativen aus Deutschland, die noch humanitäre Hilfe in die Ukraine schicken.
09.10.2017 18:28:47 [Rubikon]
Fünfzig Wahrheiten über Che Guevara
Hintergründe anlässlich des 50. Todestages des bekannten kubanisch-argentinischen Revolutionärs.

Am 9. Oktober 1967 wurde der Marxist und Arzt Ernesto „Che“ Guevara in der kleinen bolivianischen Ortschaft La Higuera ermordet. Hier 50 Fakten zu dem Guerillero, den bis heute ein Mythos umgibt. 1.) Ernesto Guevara wird am 14. Juni 1928 im argentinischen Rosario als eines von fünf Kindern geboren; seine Eltern, Ernesto Guevara Lynch und Celia de la Serna, gehören zur Oberschicht.

09.10.2017 22:15:35 [Netzpolitik]
Auswärtiges Amt: Bericht zu „KZ-ähnlichen Zuständen“ in libyschen Lagern bleibt geheim
Das Auswärtige Amt hält einen Bericht zu libyschen Flüchtlingslagern geheim. Die Veröffentlichung eines Drahtberichts, der die Zustände in den Lagern beschreibt, könne die internationalen Beziehungen Deutschlands mit den libyschen Machthabern beschädigen. Die Berichte sind also politisch brisant, zumal die Europäische Union das libysche Regime finanziell und logistisch dabei unterstützt, Flüchtlinge vom Übersetzen nach Europa abzuhalten. Nach dem Willen des Auswärtigen Amts soll der Bericht jedoch geheim bleiben.
09.10.2017 22:27:57 [IMI-Online]
Erster Trinationaler Workshop Zivil-Militärische Zusammenarbeit
Vertreter von Militär, Staat, NGOs und Konzernen treffen sich in Hamburg. Die Freie und Hansestadt Hamburg erfreut sich in diesem Jahr als Tagungsort scheinbar besonderer Beliebtheit. Vom 17. bis zum 19. Oktober findet an der Führungsakademie der Bundeswehr in der Elbmetropole der erste sogenannte Trinationale Workshop Zivil-Militärische Zusammenarbeit (ZMZ) statt. Das Kommando Territoriale Aufgaben, die für die ZMZ im Inland zuständige militärische Einheit der Bundeswehr, lädt zum Austausch und zur Vernetzung an die Kaderschmiede des deutschen Militärs. Die Veranstaltung geht zurück auf eine „ministerielle Festlegung“ zwischen dem deutschen Bundesverteidigungsministerium und dem österreichischen Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport vom Juni 2015.
10.10.2017 10:12:09 [Ständige Publikumskonferenz]
Nachrichtenunterdrückung im Monat September 2017
In unseren und auch in den externen Programmbeschwerden, die bei vermuteten Programmverstößen regelmäßig an ARD, ZDF und DLF gesendet werden, wird des Öfteren bemängelt, dass wichtige Kontextinformationen unterschlagen werden, sodass das Publikum Geschehnisse nicht realitätsgetreu einordnen kann.

Auch das komplette Vorenthalten wichtiger, nachrichtenwerter Informationen gibt Anlass für Beschwerden.

10.10.2017 11:39:15 [Egon W. Kreutzer]
And the winner is: Nudging
Wirtschafts-Nobelpreis: In diesem Jahr ging dieser Preis an den als "Verhaltensökonomen" bezeichneten Amerikaner Richard H. Thaler, ein Mann, dessen Erkenntnisse sich - grob gesprochen - mit dem Erfahrungshintergrund eines gerissenen Kaffeefahrtenanimateurs decken, denn er hat doch tatsächlich herausgefunden, dass Kaufentscheidungen zu Gunsten des eigenen Geschäfts leichter fallen, wenn man den Kunden im Glauben lässt, er träfe die Entscheidung aus eigenem Entschluss, obwohl man ihn dazu mit manipulativen Informationen in eine Ecke gedrängt hat, aus der er nur noch schwerlich einen Ausweg findet.

Das Konzept heißt "Nudging" - und es hat längst Einzug in die Politik gehalten.

10.10.2017 13:34:47 [Junge Welt]
Der Hunger des Reisbauern
Und der Hunger des Kapitals: Der Dokumentarfilm »Das grüne Gold« über Landraub in Afrika. Der Film beginnt mit Klängen aus Äthiopien. Ein Chor präsentiert zu einer Art afrikanischem Stehbass ein trauriges Lied: »Lasst die Bauern nicht ihr Land verlieren!« klagen drei ältere Männer. Schnitt. Ein Flugzeug landet nachts in Addis Abeba. An Bord der schwedische Regisseur Joakim Demmer. Er ist ans Horn von Afrika gekommen, um nach dem grünen Gold zu forschen oder besser gesagt, danach, wie es geschürft wird.
10.10.2017 13:43:23 [Frankfurter Rundschau]
Faust aufs Auge der Demokratie
Es hätte nicht der AfD bedurft, um den sozialen und mentalen Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu beschädigen. Um was es jetzt geht, ist eine glaubwürdige Alternative zum Status quo. „Das passt wie die Faust aufs Auge“, bedeutete bisher – und bedeutet für mich auch weiterhin –, was das Bild ausdrückt: Etwas schmerzhaft Unpassendes, etwas, das weh tut und vielleicht sogar dazu führt, dass man für eine Weile nichts mehr sieht. Ich scheue mich jedoch neuerdings, diesen Vergleich zu verwenden, weil sich die Bedeutung des doch so eindeutigen Bildes in ihr Gegenteil verkehrt hat: „Wie die Faust aufs Auge“ verwenden heute viele als Lob, wenn sie etwas besonders passend finden.
10.10.2017 13:50:18 [Telepolis]
Neue multinationale Nato-Brigade in Rumänien gegen Russland
Propaganda und Märchen: Nato-Generalsekretär Stoltenberg in Bukarest. Die Nato rüstet an der Grenze zu Russland weiter auf. In den baltischen Staaten und in Polen sind seit Beginn des Jahres unter deutschem, britischem, kanadischem und amerikanischen Kommando vier multinationale Kampftruppen mit jeweils 1000 Soldaten stationiert. Nach Nato-Darstellung alleine zur Abschreckung und zum Schutz. Seit gestern ist eine neue multinationale Brigade in Rumänien, in Craiova, im Einsatz. Sie steht unter der Führung Rumäniens.
10.10.2017 15:27:25 [Junge Welt]
Töten ohne US-Technik
Deutsche Rüstungskonzerne werben vermehrt damit, dass sie ihre Waren unabhängig von Washington produzieren. Man schießt deutsch: Das wird die Bundeswehr auch in Zukunft wohl stolz von sich behaupten können – dann nämlich, wenn ihre Soldaten mit dem Nachfolgemodell des berühmt-berüchtigten Sturmgewehrs »G 36« ins Gefecht ziehen. Denn dieses Gerät wird »ITAR-frei« sein. Das jedenfalls sehen laut einem Bericht der Welt vom 3. Oktober die Detailanforderungen an die Waffe vor, die die Bundeswehr mittlerweile interessierten Firmen zugeschickt hat.
10.10.2017 16:56:28 [RT Deutsch]
Wie USA und Deutschland die Ukraine in ihren politischen Spielen benutzen
Das Gesetz zum Donbass-Status wurde letzte Woche vom ukrainischen Parlament unter starkem Druck der „Partner der Ukraine“, vor allem den USA und Deutschland, verabschiedet. Allen öffentlichen Bekenntnissen zuwider zementieren sie die unakzeptable Lage für Millionen von Menschen und stärken die Positionen der „Partei des Krieges“ in Kiew. Die ukrainische Krise dauert seit fast vier Jahren an, und seitdem hat sie sich um keinen Deut vom toten Punkt bewegt. Das entbehrt Millionen Donbass-Bewohnern die Hoffnung auf ein friedliches Leben und eine Zukunftssicherheit.
10.10.2017 17:09:12 [NachDenkSeiten]
Die Zahlentrickser
„Die Zahlentrickser“ – oder wie der Statistikprofessor Gerd Bosbach Lobbyisten und Andere beim Produzieren von „Fake-News“ erwischt hat. Wenn heutzutage in den Medien von „Fake-News“ die Rede ist, dann meist im Zusammenhang mit russischen Hackern, US-Präsident Donald Trump oder Nordkoreas Diktator Kim Jong-un. Selten hört man jedoch etwas vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), der arbeitgebernahen Denkfabrik Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), der Bundesanstalt für Arbeit (BA), dem Meinungsforschungsinstitut Forsa oder dem International Institute for Strategic Studies (IISS).
 Aktuelle Themen (91)
01.10.2017 10:05:19 [Süddeutsche Zeitung]
Spanien ist tot
Katalonien ist nicht einfach eine spanische Region. Das war es nie. Auch deshalb müssen wir wählen dürfen. Was gerade in Katalonien passiert, ist schrecklich, eine demokratische Verkümmerung, wie es sie im modernen Europa nie zuvor gegeben hat. Am 20. September übernahm die nationale Polizei alle katalanischen Institutionen und verhaftete rund zwanzig Führungsmitglieder der katalanischen Regierung, was bedeutet, dass für Katalonien und dessen Bevölkerung der Ausnahmezustand gilt. Das demokratische Referendum über die Unabhängigkeit Kataloniens soll unter allen Umständen verhindert werden. Wie konnte es soweit kommen?
01.10.2017 11:30:43 [Jungle World]
Katalanische Entscheidung
Junge Menschen in Barcelona verbinden mit der Unabhängigkeitsdebatte verschiedene Hoffnungen. Die Rufe der Demonstrierenden auf der diesjährigen Großdemonstration am 11. September, dem Nationalfeiertag Kataloniens, waren eindeutig: »Wir haben keine Angst«, »Wir werden abstimmen«. Rund 800 000 Menschen haben Behördenangaben zufolge in Barcelona für die katalanische Unabhängigkeit demonstriert, auf den Straßen war kein Durchkommen mehr.
01.10.2017 12:56:12 [RT Deutsch]
Katalonien: Gummigeschosse gegen Wähler
In Katalonien geht die Polizei gewaltsam gegen das Referendum über die Unabhängigkeit von Spanien vor. Gummikugeln, Blut und weinende Kinder prägen den Tag - aber die Katalanen reagieren mit Liedern und Blumen.

Bei der Öffnung der Wahllokale um 09.00 Uhr griffen die von der Zentralregierung entsandte paramilitärische Polizeieinheit Guardia Civil und die Nationalpolizei teilweise hart durch und versuchten, Wähler energisch am Zugang zu den Urnen zu hindern. Mindestens 38 Menschen wurden nach Angaben der Behörden verletzt.

01.10.2017 19:24:15 [Die Freiheitsliebe]
Katalonien: Spanische Polizei und Regierung greifen Demokratie an
In Katalonien findet heute das Unabhängigkeitsreferendum statt, zumindest soweit dies möglich ist, denn die spanische Zentralregierung hat der spanischen Polizei denn Befehl gegeben die Wahllokale zu räumen und Proteste klein zu halten. Die katalonische Bevölkerung wehrt sich bisher gegen diese Unterdrückungsmaßnahmen und organisiert überall im Land friedliche Proteste, obwohl sie von der Polizei mit Tränengas, Schlagstöcken und Gummigeschossen attackiert werden.
01.10.2017 21:55:12 [Rubikon]
Die Beinahe-Eisenbahnkatastrophe von Rastatt
Am 12. August 2017 kam es in Rastatt zum teilweisen Einsturz eines Tunnels, das die Deutsche Bahn (DB) unter der bestehenden Rheintalbahn grub. Sieben Wochen lang – bis zum 2. Oktober – muss diese wichtigste Nord-Süd-Verbindung im europäischen Eisenbahnverkehr gesperrt werden. Tausende Züge wurden umgeleitet. Hunderte Zugfahrten konnten nicht stattfinden. Der Schaden liegt im Bereich von einer Milliarde Euro und mehr.
01.10.2017 22:05:44 [RT Deutsch]
Momente der Emotion zwischen Polizisten und Wählern in Katalonien
Am Sonntag des Unabhängigkeitsreferendums in Katalonien überwogen Bilder der Gewalt seitens der spanischen Sicherheitskräfte, die Gewalt gegen Bürger ausübten, als diese an der Abstimmung teilnehmen wollten. Doch es gab auch Bilder die Tränen der Polizisten zeigten.
01.10.2017 22:06:25 [Blauer Bote]
#PulseOfEurope: Gewaltszenen beim Referendum in Katalonien
In Spanien geht die nationale Polizei Guardia Civil mit Gewalt gegen katalanische Unabhängigkeitsreferendum vor, welches die Regionalregierung Kataloniens heute durchführen ließ. Die spanische Zentralregierung hat das Referendum für ungültig erklärt und versucht es zu verhindern. Wahlurnen wurden und werden beschlagnahmt. Dennoch konnte die Wahl vielerorten durchgeführt werden.
02.10.2017 06:49:22 [Süddeutsche Zeitung]
Katalanische Regierung: 90 Prozent stimmen für die Unabhängigkeit
Bei dem Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien haben sich nach Angaben der dortigen Regionalregierung 90 Prozent der Abstimmenden für eine Loslösung von Spanien ausgesprochen.
Allerdings gaben nur knapp mehr als die Hälfte der 5,3 Millionen Wahlberechtigten ihre Stimmen ab.
Spaniens Ministerpräsident Rajoy sagte zuvor, das Referendum habe nicht stattgefunden.
Die Polizei ging mit großer Härte vor. Mehr als 800 Menschen sollen bei dem Versuch, die Abstimmung zu verhindern, verletzt worden sein.

02.10.2017 08:27:41 [Telepolis]
Spanische Regierung ist an Kataloniens Bürgern gescheitert
Die Stürmung einiger Wahllokale hatte neben Hunderten von Verletzten keine Auswirkung auf das Referendum, noch aber ist es nicht ausgestanden. Die Situation ist weiterhin weitgehend ruhig, am späten Nachmittag setzte sich zusehends eine Stimmung durch, dass man gewonnen hat, egal welches Ergebnis nun noch ausgezählt wird. Denn es ist gelungen, gegen massive Gewalt eine Abstimmung durchzusetzen, an der sich ein großer Teil der Bevölkerung beteiligt haben dürfte oder es zumindest versucht hat.
02.10.2017 08:32:03 [Rationalgalerie]
Macron, der Wundertäter
Schon im französischen Wahlkampf erweckten die deutschen Medien den Eindruck, als wäre Emanuel Macron vom Himmel auf die Erde herabgestiegen. Nur um uns alle zu erlösen. Macron war jung, was man von vielen Eurokraten kaum sagen kann, er trug Anzüge von Jonas & Cie „eine Adresse für Eingeweihte“ wie die WELT zu schwärmen wusste und die TAZ konnte ihn stilsicher in die „Slim Fit-Politikergeneration“ einordnen, das sind die Jungs ohne Hüften. Und alle Kommentatoren hoben lobend hervor, dass Macrons Frau fast 25 Jahre älter sei als er. Welch ein großartiger Beleg für den Politikverstand des französischen Präsidenten.
02.10.2017 10:12:37 [Gegenfrage]
„Wer ist jetzt der Diktator?“ – Maduro an Spaniens Präsidenten Rajoy
„Wer ist jetzt der Diktator?“, fragte Venezuelas Präsident Maduro in einer Ansprache über das Referendum in Katalonien und richtete sich damit an Spaniens Präsidenten Mariano Rajoy. Dieser hatte Maduro zuvor für die Gewalt in Venezuela scharf kritisiert.


02.10.2017 10:31:09 [Tagesschau]
Rajoy zu Katalonien: "Es hat kein Referendum gegeben"
Der spanische Regierungschef Mariano Rajoy hat den Polizeieinsatz gegen das von schweren Auseinandersetzungen begleitete Referendum in Katalonien als erfolgreich und gerechtfertigt bezeichnet. "Heute hat es kein Referendum für eine Selbstbestimmung in Katalonien gegeben", sagte Rajoy in einer Fernsehansprache. "Der Rechtsstaat bleibt mit all seiner Stärke in Kraft." Die Sicherheitskräfte hätten "ihre Pflicht" getan und die Entscheidungen der Justiz umgesetzt.
02.10.2017 10:41:24 [Telepolis]
Frankreich bleibt Ziel des IS: Messeranschlag in Marseille
Ein Mann, der laut einer Zeugin vor der Tat als "bizarr" auffiel, tötete am frühen Sonntagnachmittag vor dem Marseiller Bahnhof Saint-Charles zwei junge Frauen mit seinem Messer. Kurz darauf wurde er von Fremdenlegionären erschossen.

Das Muster der Tat deutet auf einen Terroranschlag hin. Nach dem Attentat in Nizza, am 4. Juli 2016, gab es explizite Androhungen des IS, dass Marseille ein nächstes Ziel sei; mehrere Anschläge wurden laut französischen Medien seither vereitelt. Am späten Sonntagabend meldeten France-TV-Info und Beobachter der Dschihadistenszene dann, dass die berüchtigte IS-Medienagentur Amaq ein Bekennerschreiben im Netz lanciert habe.

02.10.2017 14:41:48 [Finanzmarktwelt]
Möglicherweise ein Durchbruch im Kampf gegen den Rundfunkbeitrag
Vor dem Bundesverwaltungsgericht hatte die Betreiberin eines kleinen Hotels geklagt. Auch hier wird absurd abgezockt, möchte man so offen sagen. Pro Hotelzimmer muss die Betreiberin pro Monat 5,83 Euro zahlen. Das läppert sich! Die Hotel-Betreiberin argumentierte ähnlich wie viele Privatpersonen. In ihren Hotelzimmern gäbe es keine Fernseher, und noch nicht einmal Anschlussmöglichkeiten für Fernseher. Daher wolle sie die Gebühr nicht zahlen. Das ist inhaltlich mehr als nachvollziehbar! Und nun das Urteil des Gerichts. Es schlägt sich auf die Seite der Hotelbetreiberin.
02.10.2017 16:38:39 [Telepolis]
Maas stellt 50 Justizministeriumsmitarbeiter für Durchsetzung des NetzDG ab
Gestern trat das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" (NetzDG) benannte Social-Media-Zensurgesetz der ab dem 24. Oktober nur noch geschäftsführend amtierenden alten Bundesregierung formell in Kraft. FDP-Generalsekretärin Nicola Beer verlautbarte dazu auf Twitter im 140-Zeichen-Telegrammstil: "Werden darum kämpfen, dass es Gesetz mit kürzester Gültigkeitsdauer wird."
02.10.2017 16:41:27 [Junge Welt]
Spaniens Spalter: Rajoy spielt nationale Karte
Der Zusammenstoß war gewollt. Er war die logische Folge einer kompromisslosen, auf Provokation gerichteten Politik der Volkspartei-Regierung in Madrid. Die Polizeiknüppel und Gummigeschosse, welche die Katalanen an diesem Sonntag zu spüren bekamen, waren nicht nur an sie adressiert. Ministerpräsident Mariano Rajoy schwingt die Peitsche, um fester im Sattel zu sitzen. In diesem hatte er sich nach dem Debakel seines Partido Popular (PP) 2015 gerade noch halten können.
02.10.2017 18:15:41 [Telepolis]
Las Vegas: Schütze tötet 50 und verletzt 406 Menschen
Man weiß es längst, die USA haben ein großes Problem mit Gewalt, besonders mit dem Gebrauch von Schusswaffen. Ein 64-Jähriger schoss, vermutlich aus mehreren Waffen (laut Fox News waren es "mindestens zehn Gewehre"), gestern Nacht von einem Hotelzimmer im 32ten Stock aus auf Besucher eines Country-Konzerts auf der anderen Seite des Vegas Strip, der Hauptstraße der Vergnügungsstadt. Am frühen Nachmittag europäischer Zeit berichten Medien von über 50 Toten. Laut Amaq bekennt sich der IS zum Anschlag.
02.10.2017 19:57:48 [German Foreign Policy]
Austerität und Sezession
Der eskalierende katalanische Sezessionskonflikt erschüttert mit Spanien ein von den Berliner Austeritätsdiktaten schwer getroffenes Land. Spanien, in deutschen Medien zuweilen als ein Vorzeigebeispiel einer angeblich erfolgreichen Sparpolitik gefeiert, ist trotz eines bescheidenen Wirtschaftswachstums weiterhin mit enormen sozialen und ökonomischen Problemen konfrontiert; Arbeitslosigkeit und Armut verharren auf hohem Stand. Die Krisenpolitik der vergangenen Jahre ließ auch den ökonomischen Abstand zu den Wohlstandszentren der Eurozone anwachsen.
03.10.2017 10:19:55 [Salonkolumnisten]
Fear and Loathing in Las Vegas
Die Schüsse waren kaum verhallt, das Blut noch nicht trocken, da wurde schon über die Motive des Massenmörders in Las Vegas spekuliert. War er ein Muslim? War er kein Muslim? Und was war er dann? Vielleicht ist die Antwort furchterregender, als man denkt. So viel Einigkeit war selten: Der IS behauptete, dass der Attentäter von Las Vegas ein Muslim war. Einige Rechte behaupteten ebenfalls, dass der Täter wohl ein Muslim war – und verbreiteten den IS-Fake dankbar weiter.
03.10.2017 10:25:37 [Falter]
Die Affäre Silberstein
Tal Silberstein hat aggressives Dirty Campaigning gegen die ÖVP betrieben. Wer zahlte es? Was wusste die SPÖ-Spitze? Vieles ist noch unklar, aber eines fix: SPÖ-Chef Christian Kern ist massiv beschädigt. 20 Fragen und Antworten zum größten Skandal dieses Wahlkampfes: 1) Was genau ist die Silberstein-Affäre? Tal Silberstein, der von der SPÖ als Berater im Wahlkampf engagiert worden war, soll mit einer geheimen „Spezialeinheit“ im Auftrag der SPÖ auf Facebook Dirty Campaigning gegen ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz betrieben haben.
03.10.2017 10:34:33 [Junge Welt]
The dark side of the »Wende«
Zum 3. Oktober: Was sich seit 1990 für die Ostdeutschen verschlechtert hat. Erneut kommt der Jahrestag des Anschlusses heran und erneut ist das Publikum der Wiederholung der Jubelorgie von 1990 ausgesetzt, dem Tanz mit Sekt und Böllern und Deutschlandfahnen. Übrigens: Nicht einer der an jenem Tage vor 27 Jahren frenetisch feiernden Ostdeutschen hatte auch nur die Spur einer Ahnung davon, was ihn tatsächlich erwarten würde. Der Journalismus in Deutschland ist bei dem Thema auf Erfolgspropaganda fixiert.
03.10.2017 12:37:19 [Telepolis]
Las-Vegas-Massaker: Ein mit der eigenen Gewaltkultur konfrontiertes Land
In der mit Schusswaffen überladenen und auf militärische Gewalt getrimmten US-Gesellschaft rätselt man über das Motiv des suizidalen Massenmörders, einem Spiegelbild des islamistischen Selbstmordattentäters. Ein weiterer "Amokläufer" also, der eine "Massenschießerei" als Selbstmordattentat ausgeführt hat, wie dies besonders in den USA so häufig vorkommt. Ausnahme ist dieses Mal, dass der Shooter ein älterer Mann war, sonst handelt es sich bei den Amokläufern wie bei Selbstmordattentätern meist um junge Männer, Frauen sind Ausnahmen.
03.10.2017 14:28:02 [Egon W. Kreutzer]
Tag der deutschen Beliebigkeit
Es ist ein Problem, mit dem Widerstand. Erst feiert man die Aufständischen - und dann hat man sie eingemeindet und selbst am Hals. Also hat man den 17. Juni, um den so viele rhetorische Kränze von der herbeigesehnten deutschen Einheit (samt Ostpreußen!) gewunden wurden, der uns mit jedem Mauertoten tiefer ins Herz gegraben wurde, schleunigst entsorgt und vertagt und verlegt.

Bei Wikipedia steht noch geschrieben, es handle sich beim 3. Oktober um den deutschen Nationalfeiertag. Haben wir wirklich einen Nationalfeiertag?

03.10.2017 16:24:48 [Süddeutsche Zeitung]
Aus Las Vegas wird niemand lernen - schon gar nicht Trump
Nirgends gibt es mehr Massaker als in den USA. Las Vegas ist der bislang größte Vorfall seiner Art, aber politisch bewegen wird sich dennoch nichts: Zu einflussreich ist die Waffenlobby. Der demokratische Senator Tim Kaine aus Virginia reist als Außenpolitiker viel in der Welt herum. Kein schlechter Job eigentlich. Inzwischen, sagt er, "hasse ich es". Weil gerade nach solchen Vorfällen wie jetzt in Las Vegas sich viele im Ausland bestätigt fühlen in ihrem Eindruck, dass es nur in den USA solche Massaker und Amokläufe gebe.
03.10.2017 17:58:51 [Neues Deutschland]
Hunderttausende protestieren in Barcelona
In Katalonien hat der Generalstreik aus Protest gegen die Polizeigewalt beim Unabhängigkeitsreferendum vom Sonntag begonnen. Der Radiosender Cadena Ser berichtete am Dienstagmorgen, praktisch alle Schulen, Geschäfte und Cafés seien in der Regionalhauptstadt Barcelona geschlossen. Auch die Mehrzahl der Büros sei nach ersten Eindrücken zu, die Menschen versammelten sich bereits auf den Straßen für Demonstrationen. Die Gewerkschaft Confederación General del Trabajo (CGT) sprach von einer »sehr hohen Beteiligung« in der ganzen Region im Nordosten Spaniens.
03.10.2017 18:00:28 [Zeit Online]
Spaniens Abschiebungen verstoßen gegen Menschenrechtskonvention
Spaniens systematische Abschiebungen an der Grenze zu Marokko sind rechtswidrig. Das geht aus einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) hervor. Das Urteil habe weit über den Einzelfall hinaus Auswirkungen, sagte der Generalsekretär des European Center for Constitutional and Human Rights, Wolfgang Kaleck. "Es ist ein Präzedenzfall, um das grundlegende 'Recht auf Rechte' von flüchtenden und migrierenden Menschen durchzusetzen", so Kaleck.
03.10.2017 18:15:18 [Anderwelt Online]
Schröder-Bashing, weil er sich in der russischen Energiewirtschaft engagiert
Altkanzler Schröder wird Aufsichtsratschef beim russischen Staatskonzern Rosneft – und ein Aufschrei der Empörung geht durch die Medien. Auch in den Parteien unterschiedlicher Couleur, die Genossen eingeschlossen, melden sich kritische Stimmen zu Wort, die Schröders Vorgehen mindestens für „unanständig“ halten. Manche Kommentare rücken ihn gar in die Nähe des „Volksverräters“. Bemerkenswert, denn als derselbe Mann 2005 nur wenige Monate, nachdem er als Kanzler abgewählt worden war, auf Bitte seines Duzfreundes Putin beim anderen russischen Energieriesen Nord Stream AG/Gazprom eingestiegen ist, gab es zwar auch Kritik an der kurzen Zeitspanne vom Amt bis zum „Seitenwechsel“.
03.10.2017 19:44:56 [The New York Times]
Nine Rounds a Second: Why the Las Vegas Shooting was different

Authorities have not officially released details on the weapons a gunman used to kill at least 59 people and wound 527 more late on Sunday in Las Vegas. But analysis of video posted on social media shows that the gunman, identified by the police as Stephen Paddock, 64, had rifles with rapid-fire capabilities.

An arsenal of firearms was recovered from Mr. Paddock’s hotel room, said Sheriff Joseph Lombardo of the Las Vegas Metropolitan Police Department.

03.10.2017 20:31:38 [Tichys Einblick]
Nationalfeiertag: Die Rede eines heimatlosen Präsidenten
Ein Bundespräsident schwafelt am Nationalfeiertag daher, als hätte es vorher keine politischen Entscheidungen gegeben, die den Erfolg der AfD möglich machten, an denen er selbst in Regierungsverantwortung aktiv beteiligt war. Zum Tag der deutschen Einheit sprach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Mainzer Rheingoldhalle. Nach einer viel zu lang geratenen Grußbotschaft an die deutsche Jugend folgt eine Warnung vor dem Nationalismus. Es dürfe keinen „Rückweg in den Nationalismus“ geben.
04.10.2017 08:31:42 [Junge Welt]
»Besatzer raus!«
Hunderttausende streiken und demonstrieren in Katalonien gegen Polizeigewalt und Repression des spanischen Staates. »Ein Land steht still«, unter diesem Motto ist am Dienstag die Mobilisierung gegen die Gewalt des spanischen Staats in Katalonien weitergegangen. Am Sonntag hatten Einheiten der paramilitärischen Guardia Civil und der Nationalpolizei Wähler mit Schlagstöcken und Tränengas traktiert und Gummigeschosse in Demonstrationen geschossen, um das Unabhängigkeitsreferendum zu verhindern.
04.10.2017 08:37:36 [Heise]
Redkordhack bei Yahoo war drei Mal so groß
Es war der größte Hack aller Zeiten: Im August 2013 wurde Yahoo gehackt. Erst im November 2016 fiel das jemandem auf, nämlicher eine Polizeibehörde. Sie informierte Yahoo, das dann Mitte Dezember an die Öffentlichkeit ging. Die Rede war von über einer Milliarde betroffener Nutzerkonten. Am Dienstag musste die Firma nun eingestehen, dass nicht eine Milliarde sondern alle drei Milliarden Yahoo-Konten betroffen sind.
04.10.2017 08:43:44 [German Foreign Policy]
Die Ökonomie der Sezession
Separatisten in diversen EU-Staaten begreifen das Sezessionsreferendum in Katalonien als Ansporn und intensivieren ihre Aktivitäten. Bereits am 22. Oktober werden die beiden reichsten Regionen Italiens, die Lombardei und Venetien, je ein eigenes Referendum über eine Ausweitung ihrer Autonomie gegenüber der Regierung in Rom abhalten. Zentrale Ursache ist wie in Katalonien das Bestreben, den eigenen Wohlstand zu wahren und die Umverteilung ihrer Steuergelder an ärmere Gebiete insbesondere im Süden des Landes zu reduzieren oder zu beenden.
04.10.2017 10:32:59 [Egon W. Kreutzer]
Der Präsident erklärt "deutsch"
Selbstverständlich erklärten die Medien diese Rede, kaum dass der letzte Satz verhallt war, zu einer neuen Ruck-Rede, wie seinerzeit, vor 20 Jahren, als Roman Herzog forderte, durch Deutschland müsse ein Ruck gehen. Doch war Steinmeiers Rede wirklich eine Ruck-Rede?

Nein. Was ich gehört und nachgelesen habe, war ein verwundertes Augenreiben, ein ungläubiger Blick auf eine Republik, in der aus nicht nachvollziehbaren Gründen hinter undurchdringlichen Mauern unbegründete Kritik aufgewachsen ist, die für Argumente nicht zugänglich ist.

04.10.2017 12:24:27 [The Guardian]
I was Catalan, Spanish and European
On Sunday, I watched innocent people being beaten up, pulled by their hair and thrown down stairs – just for trying to express their opinion in a ballot – people back home in Catalonia who could easily have been neighbours or school friends. I was glued to my screen for 12 hours with tears in my eyes, sitting in my room in London. As a Catalan living in the UK while the EU referendum played out, having seen the false promises made in favour of Brexit, I could not support the idea of independence.
04.10.2017 16:20:16 [Telepolis]
Europäische Union stärkt Netzwerk von Spezialtruppen
Die Europäische Union will ihren Zusammenschluss polizeilicher Spezialeinheiten erheblich stärken. Dies geht aus einem Dokument der estnischen Ratspräsidentschaft hervor, das die britische Organisation Statewatch online gestellt hat. Es behandelt den sogenannten ATLAS-Verbund, in dem sich 38 Spezialeinsatzkommandos (SEK) aus 28 EU-Mitgliedstaaten sowie aus Norwegen, der Schweiz und Island koordinieren. Die Truppen sollen jetzt ein dauerhaftes Sekretariat erhalten, das nach derzeitigen Plänen beim Anti-Terrorzentrum der Polizeiagentur Europol in Den Haag angesiedelt würde.
04.10.2017 22:05:20 [Kontrast]
Warum wollte Ministerpräsident Rajoy das Referendum gewaltsam verhindern?
Das Unabhängigkeits-Referendum in Katalonien war vom gewaltsamen Vorgehen der spanischen Sicherheitskräfte überschattet. Trotz des enormen Polizeiaufgebots haben tausende Katalanen an dem verbotenen Unabhängigkeits-Referendum teilgenommen. Wir haben mit dem Ökonomen David Lizoain aus Barcelona über zivilen Ungehorsam, die Strategie von Rajoy und die Zukunft Kataloniens gesprochen.

Warum hat die Bewegung für Kataloniens Unabhängigkeit in den letzten Jahren so an Zustimmung gewonnen?

04.10.2017 22:26:01 [Telepolis]
Cryptowars: EU drängt auf Fähigkeiten zur Entschlüsselung
Immer öfter stoßen polizeiliche Ermittler auf kryptierte Datenträger, auch abgehörte Kommunikation kann häufig nicht entschlüsselt werden. Deutschland und Frankreich wollen das ändern.

Die Europäische Union ruft dazu auf, verstärkt in Technologien zur Entschlüsselung digitaler Kommunikation zu investieren. In einem vorgestern veröffentlichten Dokument des Ratssekretariates heißt es, dass die zuständigen Stellen der Mitgliedstaaten geeignete Soft- und Hardware beschaffen sollen.

Hierzu müssten die Behörden verstärkt mit dem privaten Sektor zusammenarbeiten.

05.10.2017 08:09:47 [Telepolis]
Spanien gießt in Katalonien weiter kräftig Öl ins Feuer
Viele in Spanien hatten gehofft, König Felipe werde seiner Aufgabe nachkommen, die ihm die spanische Verfassung zuschreibt, und in den Konflikt mit Katalonien "vermittelnd" eingreifen. Während die rechte Zeitung El Mundo beklatscht, dass der König gegen den Verfassungsauftrag das Gegenteil getan hat, titelt sie auf der Startseite im Netz, dass die "Börse die Rede des Königs negativ aufgenommen hat". Im Text spricht man sogar von einem "Absturz", denn auch die Finanzmärkte hatten nicht erwartet, dass König Felipe sogar noch Öl ins Feuer gießen würde.
05.10.2017 09:50:25 [RT Deutsch]
Vertuschung nach G20-Gipfel
Noch immer sorgt der Entzug von Presseakkreditierungen und die Eskalation der Gewalt während des G20-Gipfels in Hamburg für Kontroversen. Jüngster Stein des Anstoßes: Nach dem Eklat um geschwärzte G20-Akten wurden offensichtlich weitere Dokumente des LKA unkenntlich gemacht.
05.10.2017 13:31:01 [Telepolis]
Bundestagsgutachten: Gummigeschosse dürfen nicht in Menschenmengen geschossen werden
Die hessische Polizei hat ihr Arsenal an Gummigeschossen erst kürzlich um eine großkalibrige Munition erweitert. Dies geht aus einem Sachstand des Wissenschaftlichen Dienstes im Bundestag hervor. Untersucht wurde die Verwendung von Gummi- und Plastikmunition bei Einsätzen in den Ländern der Europäischen Union sowie in Norwegen, der Schweiz und der Türkei. Ein eigenes Kapitel befasst sich dabei mit der Situation in Deutschland. Gummimunition gehört demnach lediglich in den Bundesländern Hessen und Sachsen zur Ausstattung der Polizei.
05.10.2017 13:36:28 [N-TV]
Bundesanwaltschaft scheitert am Internet
Nach Jahren der Ermittlungen in der Affäre um den US-Geheimdienst National Security Agency (NSA) hat die Bundesanwaltschaft ihre Untersuchungen abgeschlossen. Das Ergebnis: Keine konkreten Hinweise auf Spionage der NSA in Deutschland. Verschiedene Kläger, die infolge der Snowden-Enthüllungen Strafanzeige erstattet hatten, wurden bereits schriftlich benachrichtigt, dass es keine Ermittlungen mehr in der Sache geben wird.
05.10.2017 13:41:14 [Netzpolitik]
Nichts gefunden: Auch der Generalbundesanwalt hat NSA-Affäre beendet
Es gebe keinen Anfangsverdacht für Massenüberwachung durch britische und US-Geheimdienste in Deutschland. Mit dieser Aussage hat auch der Generalbundesanwalt die NSA-Affäre für sich als beendet erklärt. Er hat sich damit reichlich Zeit gelassen: Über vier Jahre sind seit den ersten Anzeigen vergangen. Anfang Juni 2013 begannen die Snowden-Enthüllungen. Schnell wurde klar, dass der US-Geheimdienst NSA im Zuge des PRISM-Programms auch deutsche Kommunikation abhörte und wahrscheinlich deutsche Behörden in dessen Spionage involviert sind.
05.10.2017 13:48:56 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Spaniens autoritäres Erbe
Während man in der Europäischen Union nach zehn Jahren Konflikt um Katalonien anfängt, darüber nachzudenken, ob man vielleicht besser zwischen den Regierungen Madrids und Barcelonas vermitteln sollte, scheint der Bruch in Katalonien selbst kaum noch aufzuhalten. Die Bilder der Polizeigewalt am Sonntag waren erschütternd. Guardia Civil und Nationalpolizei überfielen am Tag des von Madrid verbotenen Unabhängigkeitsreferendums 400 von 2300 Wahllokalen und verletzten fast tausend Menschen – einige davon schwer.
05.10.2017 17:00:20 [Süddeutsche Zeitung]
Spanisches Verfassungsgericht untersagt Parlamentssitzung in Katalonien
Der Konflikt zwischen der Zentralregierung in Spanien und der Provinz Katalonien steuert auf eine weitere Konfrontation zu. Eigentlich wollte die katalonische Regionalregierung bei einer Sitzung des Regionalparlaments am Montag die Unabhängigkeit ausrufen. Darauf deutet zumindest vieles hin. Doch nun hat das spanische Verfassungsgericht diese Sitzung vorläufig verboten.
05.10.2017 17:10:33 [RT Deutsch]
Nächste Eskalationsstufe: Madrid entsendet Soldaten nach Katalonien
Die genaue Zahl der von Madrid nach Katalonien entsandten Soldaten ist nicht bekannt, aber laut der Zeitung El Confidencial handelt es sich um zwei Truppenkontingente und 20 Lastwagen der „Logistic Support Group 41“ (AALOG 41), die unter anderem schon in Afghanistan eingesetzt wurde. Es wird davon ausgegangen, dass ihre Aufgabe in der logistischen Unterstützung der in Katalonien verharrenden Polizeieinheiten der Guardia Civil liegt.
05.10.2017 19:55:10 [Egon W. Kreutzer]
Bla, bla, Bürgerkrieg
Günther Ö., der fähigste unter den Fähigen, die Deutschland jemals in die EU entsandt hat, und als Haushaltskommissar offenbar noch längst nicht an der Grenze seiner Belastbarkeit angekommen, warnt vor einem Bürgerkrieg im EU-Mitgliedsland Spanien. Ich frage mich nicht nur, wie er darauf kommt, ich frage mich vor allem, warum ausgerechnet der diese Warnung ausstößt. Betrachtet man die Lage, so wie ein Schachspieler eine Partie analysiert, also vollkommen neutral und an nichts interessiert als an den Möglichkeiten beider Seiten, das Spiel für sich zu gewinnen, stellt sich heraus, dass das was in Spanien derzeit vor sich geht, nicht anders enden wird als die Demonstrationen der Stuttgarter gegen den Bau des Tunnelbahnhofs.
06.10.2017 11:17:26 [WSWS]
Spanische Regierung entsendet Truppen nach Katalonien
Die spanische Volkspartei-Regierung (PP, Partido Popular) hat Soldaten nach Katalonien entsandt. Wie die Medien berichteten, diene dieses Vorgehen zur Unterstützung der Guardia Civil und der nationalen Polizei für den Fall, dass der katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont die Unabhängigkeit der Region erklären sollte.

Laut Informationen, die der Zeitung El Confidencial zugespielt wurden, kommandierte das Verteidigungsministerium Einheiten ab, zu denen die Logistikunterstützungsgruppe 41 zählt. Sie ist in Saragossa stationiert, der Hauptstadt der Region Aragonien, die sich 300 Kilometer westlich von Barcelona befindet.

06.10.2017 13:03:06 [Telepolis]
Russische Hacker sollen NSA-Dateien gestohlen haben
Über Kaspersky-Programme hätten Hacker im Auftrag der russischen Regierung Einblick in die Angriffs- und Verteidigungsmethoden der NSA erhalten, "enthüllt" das Wall Street Journal. Das Wall Street Journal, das wie der Sender FoxNews zum Medienimperium von Murdoch gehört, schießt sich gerade auf Russland ein. Mit guten Kontakten in die Geheimdienste und ins Pentagon scheint sich die Zeitung zum Organ von interessierten Kreisen zu machen, Enthüllungen unter Umgehung des offiziellen Weges anonym durchzustechen.
06.10.2017 13:13:33 [N-TV]
Kataloniens Parlament kündigt Abstimmung an
Das Regionalparlament in Katalonien hat trotz des Verbots des spanischen Verfassungsgerichts eine Sitzung angekündigt, in der eine Entscheidung über eine Unabhängigkeitserklärung fallen soll. Das sagte ein Vertreter der Regionalregierung der britischen BBC.

Die Parlamentarier wollen demnach zu Beginn kommender Woche zu einer Sitzung zusammenkommen.

06.10.2017 13:17:15 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Friedensnobelpreis geht an Anti-Atomwaffen-Kampagne
ICAN (International Campaign for the Abolition of Nuclear Weapons oder zu deutsch Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen) ist der Preisträger der Friedensnobelpreises 2017. Bislang ist die Organisation noch recht unbekannt. Die Kampagne ist erst zehn Jahre alt und setzt sich selbst zum Ziel, der Öffentlichkeit die Gefahr der aus dem Kalten Krieg verbleibenden Atomwaffen ins Bewusstsein zu rufen und ihre Verbreitung einzudämmen.
06.10.2017 14:44:39 [Telepolis]
Expertenteams: "Gut geplante militärähnliche Operation" in Katalonien
Während Katalonien weiter auf Dialog und Vermittlung setzt, werden die Drohungen aus Spanien immer schärfer. Erwartet wurde, dass der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont am späten Mittwoch bei seiner Regierungserklärung die Endergebnisse des Referendums vom Sonntag bekanntgeben würde. Weit gefehlt. Statt das Zeitfenster von 48 Stunden zur Erklärung der Unabhängigkeit aufzumachen, wie im Referendumsgesetz vorgesehen, setzte Puigdemont weiter auf Dialog und einen "Vermittlungsprozess" im Konflikt mit Spanien.
06.10.2017 16:21:59 [Telepolis]
Rückenwind für die Ächtung von Atomwaffen
Die Bekanntgabe des Friedensnobelpreises 2017 lieferte am heutigen Freitag eine befreiende Überraschung. Mit der Nominierung der Internationalen Kampagne zur Abschaffung der Nuklearen Waffen (ICAN), deutsche Seite) erhält kein glänzender "Politstar" wie etwa 2009 der damalige US-Präsident Barack Obama oder ein großer Staatenbund wie drei Jahre später die EU die Auszeichnung - die beide weder das Geld für friedenspolitische Impulse nötig hatten, noch es im Kreuz hatten, derartige Hoffnungen einzulösen -, sondern eine Organisation aus vielen jungen Aktivisten, die sich gegen ein mächtiges etabliertes Getriebe aus Interessen stemmen, das die atomare Aufrüstung anschiebt.
06.10.2017 16:28:14 [N-TV]
Madrid fordert Neuwahlen in Katalonien
Die spanische Zentralregierung hat die Abhaltung von Wahlen in der nach Unabhängigkeit strebenden Region Katalonien gefordert. Zur Beilegung der Krise zwischen der Regionalregierung und Madrid sollten Wahlen abgehalten werden, sagte Regierungssprecher Íñigo Méndez de Vigo. "Es wäre gut, damit zu beginnen, diese Wunde zu schließen."

Bereits zuvor hatte Madrid versöhnliche Zeichen an die Katalanen gesendet.

06.10.2017 20:03:31 [Unbesorgt]
Oslo geht auf „Nummer sicher“
Es ist also tatsächlich gut und lobenswert, Atomwaffen und insbesondere deren Test und Poliferation für ein Problem zu halten. Dass nach Hiroshima, Nagasaki, Mururoa, kaltem Krieg, Kim III. und wiederholten Vernichtungsdrohungen des iranischen Regimes in Richtung Israel endlich mal jemand darauf gekommen ist, wer hätte das gedacht! Das wurde aber auch langsam mal Zeit! Die ICAN, die „Internationale Kampagne für ein Atomwaffenverbot“ erhält den diesjährigen Friedensnobelpreis – ich gratuliere!
06.10.2017 21:56:04 [Spiegel Online]
Katalonien: Dieses Referendum darf keinen Erfolg haben
Das Referendum in Katalonien war illegal, das Ergebnis ist unglaubwürdig. Trotzdem inszeniert sich Regierungschef Puigdemont als verfolgter Demokrat. Damit darf er nicht durchkommen - um der Demokratie willen. Jetzt soll sich also die EU in den Konflikt zwischen der spanischen Regierung in Madrid und den Separatisten in Katalonien einschalten. So zumindest will es der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont. Warum? Weil "fundamentale Freiheitsrechte von europäischen Bürgern verletzt" würden. Er vergleicht die Situation in seiner Region mit der von Ungarn, Polen oder der Türkei.
07.10.2017 06:52:14 [Telepolis]
Motivsuche zum Las-Vegas-Strip-Massaker
Sechs Tage nach dem Massaker beim Musikfestival Route 91 Harvest in Las Vegas, bei dem 58 Menschen ums Leben kamen und über 500 weitere verletzt wurden, ist das Motiv des Täters immer noch unklar. Dafür gibt es immer mehr Spekulationen. Sie reichen nun über den Islamismus bis zum Lärm-Amok. Der Terrororganisation Islamischer Staat zufolge, die das Massaker für sich beansprucht, war der Täter einer ihrer "Soldaten" und erst vor wenigen Monaten zum Islam konvertiert. Dagegen spricht, dass es dafür bis auf die Bekennerbotschaft keine Anhaltspunkte gibt.
07.10.2017 09:06:40 [Telepolis]
Ican: "Wir können jetzt mehr Druck auf die deutsche Regierung ausüben"
Nach der Auszeichnung mit dem Friedensnobelpreis: Ein Gespräch mit Felix Werdermann vom deutschen Zweig der Internationalen Kampagne für die Abschaffung nuklearer Waffen. Die Freude über den Friedensnobelpreis ist auch beim deutschen Zweig der Internationalen Kampagne für die Abschaffung nuklearer Waffen (International Campaign to Abolish Nuclear weapons - ICAN) groß. Es habe zwar im Vorfeld Stimmen gegeben, wonach Ican zu den aussichtsreichen Kandidaten gehöre, aber die Entscheidung des norwegischen Nobelkommitees sei eine Überraschung gewesen.
07.10.2017 13:43:02 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Katalanisches Parlament sagt Sitzung ab
Die Verfechter einer Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien haben einen Rückzieher gemacht. Eine für Montag geplante Plenarsitzung des Regionalparlaments werde nicht stattfinden, sagte die Sprecherin der linken Parlamentspartei CUP, Nuria Gibert, am Freitagabend der Nachrichtenagentur dpa.

Ursprünglich war erwartet worden, dass bei der Sitzung die Unabhängigkeit Kataloniens ausgerufen werden sollte.

07.10.2017 15:36:37 [Telepolis]
CDU/CSU: Treffen in der Krise
Am Sonntag sollen gemeinsame Positionen abgestimmt werden. Die Ursachen des Wahldebakels sind noch gar nicht begriffen. Die CSU besteht auf Diskussionen über die "Obergrenze". Die Unionsparteien kauen noch an den Gründen, weshalb ihnen so viele Wähler abhanden gekommen sind. "Die inhaltliche Wahlanalyse" ist nach Auffassung von Peter Gauweiler aus der alten Garde der CSU noch nicht abgeschlossen, wie sich aus seinem SZ-Interview herauslesen lässt.
07.10.2017 17:04:57 [WSWS]
Bundesregierung unterstützt gewaltsame Unterdrückung Kataloniens
Die deutsche Regierung hat sich uneingeschränkt hinter die gewaltsame Unterdrückung der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung durch die spanische Regierung gestellt.

Auf der Bundespressekonferenz am Mittwoch erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert: „Wir haben großes Interesse an der Stabilität Spaniens, und deshalb ist es wichtig, dass in allem, was jetzt dort politisch geschieht, die Rechtsstaatlichkeit eingehalten wird.“ Das spanische Verfassungsgericht habe klar beschieden, dass „dieses sogenannte Referendum“ nicht im Einklang mit der spanischen Verfassung stehe. Es sei die Aufgabe der spanischen Regierung, „die Verfassungsordnung aufrechtzuerhalten“.

07.10.2017 20:03:07 [Info-Welt]
Friedensnobelpreis für ICAN
Interantionale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen als Botschaft an Trump und Kim. Ican, die Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, erhielt den Friedensnobelpreis. Das Nobelpreiskomitee begründete dies mit der Aktualität, auf die die Organisation, die für eine atomwaffenfreie Welt eintritt, aufmerksam macht. So will die Jury auch eine Botschaft an Kim Jong Un und Donald Trump senden. Ob das was bringt?

07.10.2017 20:14:04 [Rubikon]
Paranoia, Wahn und der Dritte Weltkrieg
Die Geschichte der NATO offenbart ihr wahres Gesicht. Gedacht war sie niemals zur Friedenssicherung, sondern zur Eroberung und Befriedung der Welt. Als im Jahre 1949 die NATO gegründet wurde, geschah das offiziell als Reaktion auf die latente und anwachsende Bedrohung der US-amerikanischen Nation und ihrer westlichen Verbündeten durch die aggressive kommunistische Sowjetunion. Überhaupt seien die teuren Werte westlicher Demokratie durch kommunistische Diktaturen bedroht.
08.10.2017 08:05:48 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Rajoy droht Katalonien mit Entzug der Teilautonomie
Der spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat sich im Streit über die Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien kompromisslos gezeigt. In einem am Samstagabend veröffentlichten Interview der Zeitung „El Pais“ sagte Rajoy, gemäß der Verfassung könne die spanische Regierung die Autonomie Kataloniens aussetzen und eine Abspaltung verhindern. Idealerweise sollten drastische Lösungen nicht nötig sein, dafür müsse sich die Lage aber ändern. „Die Regierung wird sicherstellen, dass jede Unabhängigkeitserklärung zu nichts führen wird“, sagte Rajoy.
08.10.2017 17:04:08 [Ceiberweiber]
Silberstein-Affäre: Kurz und Kern sind im Visier
Zwar werfen SPÖ und ÖVP einander unfaire Methoden im Wahlkampf vor, doch in Wahrheit sind beide im Visier des Ex-SPÖ-Beraters Tal Silberstein. Man muss eigentlich bis zum Wahlkampf 2006 zurückgehen, als Gusenbauer Schüssel mit Silberstein besiegte, doch auch der Mai 2016 war ein Wendepunkt. Hier löste Christian Kern Faymann ab, der 2008 auf Gusenbauer folgte, dessen Ablöse systematische Demontage voranging, deren „Masterminds“ nicht in der Öffentlichkeit bekannt sind.
08.10.2017 17:07:11 [Verfassungsblog]
Independence as an Assertion
Catalonia’s government asserts that Catalonia wants to become independent and, to prove it, points to something that, depending on one’s inclination, can be interpreted as 2.3 million slips of paper in Tupperware boxes or as the will of the nation. During most of this mind-boggling week it looked as if Spain was inexorably caught up in an automatism of escalation that made some people seriously think of Yugoslavia. Nothing is certain yet, but at least there have been some cautious signs of relaxation in the last few days.
08.10.2017 19:18:32 [Telepolis]
Schafft die Union das: "Die Leute wollen, dass sich etwas bewegt"?
Sondierungsgipfel: Über die Mitwirkung der Wähler an der Demokratie wird nicht geredet, Wähler bleiben weiter Adressaten einer Marketingstrategie der Parteien. Wirtschaftliche Verunsicherungen sind überhaupt kein Thema. Die Frankfurter Sonntagszeitung hat sich vor den heutigen Sondierungsgesprächen der Union umgehört und ist in der Landtagsfraktion der CSU auf eine interessante Äußerung gestoßen "Die Leute wollen, dass sich etwas bewegt, Parteigranden neigen zum Stillstand."
08.10.2017 20:16:32 [Zeit Online]
Offenbar Annäherung im Obergrenzen-Streit
CDU und CSU stehen nach jahrelangem Streit über eine Flüchtlings-Obergrenze vor einer Einigung beim Thema Zuwanderung. Das berichten mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Teilnehmer der Unions-Verhandlungen über einen gemeinsamen Kurs für die anstehenden Jamaika-Koalitionsgespräche. Die Agentur Reuters berichtet von einer Einigung auf ein Paket zur Migrations-, Zuwanderungs- und Flüchtlingspolitik.
08.10.2017 20:18:15 [TAZ]
Selfie-Angie vs. Obergrenzen-Horst
Seehofer dringt mit einem Zehn-Punkte-Plan auf einen rechteren Kurs der Union. Ob die Kanzlerin das gutheißt, entscheidet letztlich über Seehofers Zukunft. Sonntags um 12 Uhr ist die Messe normalerweise gelesen. Für die Pastorentochter Angela Merkel, hauptberuflich gerade Bundeskanzlerin, und Bayerns christlich-sozialen (Noch-)Ministerpräsidenten Horst Seehofer war das an diesem Sonntag anders. Beim Treffen zwischen den Spitzen von CDU und CSU begann die Litanei erst um 12 Uhr, und statt Lobgesang sollte Tacheles geredet werden.
08.10.2017 20:23:19 [Telepolis]
Spanien demonstriert in Katalonien gegen Unabhängigkeit
Zehntausende Menschen haben an diesem warmen Herbstsonntag in der katalanischen Metropole, bewaffnet mit spanischen Fahnen, gegen eine Unabhängigkeit Kataloniens demonstriert. "Es reicht, die Vernunft zurückgewinnen", war das Motto der Demonstration in Barcelona. Aufgerufen hatten die spanischen Rechtsparteien und die "Katalanische Zivilgesellschaft" (SCC). Hinter der stehen vor allem die rechtsliberalen Ciudadanos (Bürger) und die rechtskonservative Volkspartei (PP), die die Beteiligung auf übertriebene 950.000 schätzt.
09.10.2017 06:42:47 [Novo Argumente]
Sezession ins Nirgendwo
Die Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien ist rückwärtsgewandt, das Referendum war illegitim. Am beunruhigsten ist aber die undemokratische Reaktion der spanischen Eliten.

Der katalanische Regionalpräsident Carles Puigdemont hat angekündigt, in den nächsten Tagen die Loslösung seiner Region von Spanien zu verkünden. Sobald das vollständige Ergebnis des Referendums vom 1. Oktober vorliege, werde Katalonien binnen 48 Stunden die Unabhängigkeit ausrufen (aktuell werden noch Stimmen aus dem Ausland ausgezählt).

09.10.2017 06:44:50 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Grüne lehnen Unions-Forderungen ab
Die Obergrenze soll nicht so heißen, aber auf jeden Fall kommen: Noch in der Nacht sorgt die Einigung von CDU und CSU für Unmut beim möglichen grünen Koalitionspartner. Die Grünen lehnen den Kompromiss im Unions-internen Streit über eine Obergrenze für Flüchtlinge ab. „Das ist eine Einigung zwischen CDU und CSU und noch lange nicht das Ergebnis der Jamaika-Sondierung“, sagte Grünen-Chefin Simone Peter am Sonntag der Nachrichtenagentur Reuters.
09.10.2017 08:34:40 [Tichys Einblick]
Bei Anne Will: Der Merkel-Train – Die Reise nach Nirgendwo geht weiter!
Nun wissen wir wenigstens, woher der Wind pfeift. Horst hat im Speisewagen Platz genommen, die Grünen kontrollieren die Fahrkarten (nicht), das Bord-Bistro wird Gelb gestrichen. Das wird ruckelig! Was man bisher weiß: Der Begriff „Obergrenze“ ist vom Tisch, aber es soll eine Begrenzung des „humanitären Zuzugs“ (was, zum Teufel, heißt das nun wieder?) geben. Auf – Horst, halt mich fest! – 200.000! Außer, es kommen mehr „Flüchtlinge“ und es regnet. Oder schneit. Knapp 12 Stunden brauchte Angela Merkel, um Horst von oben bis unten einzuseifen, abzus und wieder nach Hause zu schicken.
09.10.2017 08:38:27 [Rationalgalerie]
Steinmeiers Neue Heimat: Die Innere Einheit geht nur an Feiertagen
Steinmeier? Steinmeier? Kennen Sie nicht? Verständlich. Man hatte den Eindruck gewonnen, dass der Mann nach dem 12. Februar 2017 verschwunden war. Denn da wurde er von einer scheinbar bunten Mischung aus CDU, SPD, GRÜNEN und FDP zum Bundespräsidenten gewählt. Und dann war er weg. Jedenfalls aus der Öffentlichkeit. Spielte er hinter den Mauern des Schlosses Bellevue Skat? Arbeitete er an Putschplänen zum Sturz Angela Merkels? Oder schrieb er Tipps für Martin Schulz, so von Sozialdemokrat zu Sozialdemokrat, denn auch Steinmeier hatte mal für den Kanzler-Job kandidiert, er wusste wie man verliert.
09.10.2017 10:43:47 [Egon W. Kreutzer]
Kreißende Quadrate
Was da gestern Abend in Berlin wirklich herausgekommen ist, konnte ich bis zuletzt nach Anne Will auch den Tagesthemen nicht entnehmen. Die Sprache ist nach wie vor verwirrend, der Terminus "Flüchtling" immer noch zu dominant, das atmende Kontingent eine Schimäre, an deren unteren Ende die Behandlung des Asylrechts ebenso unklar bleibt, wie am oberen Ende das Fachkräfte-Zuzugs-Zuwanderungs-Recht, das noch geschaffen werden soll. Der typische CSU-Wähler in Bayern wird zweifellos zuallererst feststellen, dass sich Angela Merkel durchgesetzt und den Kern des Zwistes, die "Obergrenze" aus der gemeinsamen Willenserklärung herausgehalten hat.
09.10.2017 13:35:41 [Marx 21]
Che Guevara: Ein tragischer Held
50 Jahre nach seiner Ermordung ist Che Guevara als Filmheld und T-Shirt-Motiv immer noch lebendig. Marx21 erzählt die Geschichte hinter dem Mythos. 1928 wird Ernesto »Che« Guevara als Sohn eines Plantagenbesitzers in Argentinien geboren. 200 Familien aus Großgrundbesitz, Handel, Industrie und Politik besitzen dort praktisch alles, während die Mehrheit der Menschen in Argentinien in Armut lebt. Unter den indigen Wanderarbeitern wütet die Tuberkulose. In den Kohlegruben sterben die Arbeiter gewöhnlich mit 30, die Lungen von Kohlestaub zerfressen.
09.10.2017 13:37:58 [Junge Welt]
Che Guevara: Ein Leben für die Revolution
Vor 50 Jahren wurde Che Guevara in Bolivien auf Befehl der CIA ermordet. »Che hat mir den Weg gewiesen«, beendet der heute 83jährige Schweizer Soziologe Jean Ziegler gern eine Anekdote über ein Gespräch mit Ernesto Guevara. Ziegler war während einer Weltzuckerkonferenz in Genf im Jahr 1964 für zwölf Tage der Fahrer des damaligen kubanischen Industrieministers. Als der Schweizer diesen am Vorabend seiner Abreise mit den Worten ansprach »Comandante, ich möchte mit euch gehen«, stand Guevara in seiner olivgrünen Jacke und der Baskenmütze mit dem goldenen Kommandantenstern am Fenster eines Hotels und schaute über das abendliche Genf.
09.10.2017 16:53:03 [Tagesschau]
Air Berlin stellt Flugbetrieb ein
Die insolvente Fluggesellschaft Air Berlin kann aus eigenen Mitteln den Flugbetrieb nur noch bis Monatsende aufrechterhalten. "Ein eigenwirtschaftlicher Flugverkehr im eröffneten Insolvenzverfahren ist nach gegenwärtigem Erkenntnisstand spätestens ab dem 28. Oktober nicht mehr möglich", teilte das Unternehmen in einem Brief an die Mitarbeiter mit.
09.10.2017 18:31:06 [Heise]
Deutschland erteilt Exportlizenzen für Späh- und Kryptosoftware in Millionenhöhe
Das Bundeskabinett bemühte sich zwar im Sommer 2015, Lücken in der Exportkontrolle von Spähsoftware zu schließen und unter anderem auch Systeme zur Vorratsdatenspeicherung zu erfassen. Eine aktuelle Statistik wirft aber Zweifel auf, ob ihr dies in jedem Fall in der Praxis gelingt. So hat die Bundesregierung für die Jahre 2014 bis 2016 Exportgenehmigungen für Überwachungs-, Sicherheits- und Störtechnik in den Bereichen Internet, Festnetz und Mobilfunk in autoritäre Staaten im Nahen und Mittleren Osten in Höhe Warenwert von über 3,3 Millionen Euro erteilt, wie sie in einer jetzt veröffentlichten Antwort auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen bekannt gab.
10.10.2017 06:59:35 [Süddeutsche Zeitung]
Das Unionspapier beendet eine verantwortungslose Zankerei
Aha. Die Kanzlerin und der CSU-Vorsitzende finden ihren Kompromiss also gut. Angela Merkel und Horst Seehofer halten das zweiseitige Papier für tragfähig und richtungsweisend. Sie sehen in ihm eine gute Basis, um wieder gut zusammenzuarbeiten. Sie lächeln dabei und präsentieren sich als Partner, als Union, als Bündnis der Vernunft und der politischen Klugheit. Wenn das nicht so ärgerlich wäre, dann könnte man einfach mal lachen über das erstaunliche Ende dieser traurigen Komödie.
10.10.2017 08:27:39 [Junge Welt]
Air Berlin checkt aus
Ende des Monats ist Schluss. Die insolvente Fluglinie Air Berlin werde den Betrieb zum 28. Oktober einstellen, erklärten die Chefs des Unternehmens am Montag in einem Brief an die Belegschaft. Nur die Tochterunternehmen Niki und LG Walter würden weitergeführt. Das gelte auch für die 38 Maschinen, die inzwischen für die zur Lufthansa gehörenden Airlines Eurowings und Austrian fliegen.
10.10.2017 08:40:52 [Junge Welt]
Weichenstellung: Katalonien und die Unabhängigkeit
Heute abend will der katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont vor dem Regionalparlament in Barcelona zur aktuellen politischen Lage sprechen. Die Sitzung dürfte entscheidende Bedeutung dafür haben, wie sich die Auseinandersetzung zwischen der Unabhängigkeitsbewegung Kataloniens und der Zentralregierung in Madrid in den kommenden Tagen, Wochen und Monaten entwickeln wird.
10.10.2017 11:20:02 [Telepolis]
Wird die Unabhängigkeit Kataloniens am Dienstag erklärt?
Auf die Ankündigung des katalanischen Regierungschefs reagiert Spanien mit Drohungen, die auch als Morddrohungen aufgefasst werden können. Die Stimmung ist wieder etwas gelassener in Katalonien. Es liegt aber Spannung in der Luft der katalanischen Metropole Barcelona, da der katalanische Regierungschef am späten Dienstag vor das Parlament treten wird. "Man kann heute wieder auf die Straße", sagt die Peruanerin Sara auf den Ramblas.
10.10.2017 15:21:21 [Der Freitag]
Hingerichtet wegen eines Haltbarkeitsdatums
Der 10. Oktober ist der „Europäische Tag gegen die Todesstrafe“. Weltweit halten viele Länder daran fest und die Praxis zeigt grausame Auswüchse. Aktuell gilt: Einerseits verzichten immer mehr Staaten auf die Todesstrafe als Rechtsinstrument. Andererseits sind die Zahlen über Hinrichtungen in China, Pakistan und Saudi-Arabien dramatisch. Mittlerweile ist die Todesstrafe in 104 Staaten vollständig abgeschafft. Sieben Staaten sehen die Strafe nur noch für außergewöhnliche Straftaten vor, wie etwa Kriegsverbrechen.
10.10.2017 15:35:31 [German Foreign Policy]
Frischer Wind auf der Seidenstraße
Berliner Regierungsberater ziehen eine strategisch angelegte Kooperation mit China in Zentralasien in Betracht. Anstatt sich auf eigenständige Einflussoperationen zu beschränken, solle man "einen intensiveren Dialog" mit Beijing darüber führen, "inwiefern sich Ziele gemeinsam verfolgen ließen", heißt es in einer aktuellen Studie der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Auf diese Weise könne "die EU ihren außenpolitischen Zielen in der Region Nachdruck verleihen". Hintergrund ist das bisherige Scheitern des Versuchs, den Einfluss Deutschlands und der EU in den fünf früheren Sowjetrepubliken von Turkmenistan bis Tadschikistan signifikant auszuweiten.
10.10.2017 16:59:02 [Stuttgarter Nachrichten]
Wirtschafts-Nobelpreis für Richard Thaler: Manipulation im Dienst der Politik
Die gängige Rede vom informierten Bürger lautet: Wer die Wahlprogramme liest, weiß, kann sich ein Urteil erlauben. Doch der Mensch ist erschreckend einfach zu beeinflussen. Selbst Menschen, die sich für rational halten, erliegen leicht unterschwelligen Einflüssen, die kaum wahrnehmbar sind. Mit dem US-Ökonomen Richard H. Thaler bekommt nun ein Wissenschaftler den Wirtschaftsnobelpreis, der sich mit der Frage beschäftigt, welche Irrationalitäten das Verhalten der Menschen aufweist – und wie man das nutzen kann.
10.10.2017 18:36:09 [Telepolis]
Unabhängigkeitserklärung, nur wie?
Ganz Katalonien, ganz Spanien und Europa warten gespannt auf den Auftritt von Carles Puigdemont im katalanischen Parlament am frühen Abend. Vor der Rede des katalanischen Ministerpräsidenten steigt die Spannung. Das Parlament ist abgesperrt, Hubschrauber kreisen über der Stadt, mehr als 1000 Journalisten aus aller Welt sind akkreditiert. Übertragungswagen wurden um das Parlament herum in Stellung gebracht. Über den Inhalt der Rede sickert nichts nach außen.
10.10.2017 20:09:27 [Zeit Online]
Lufthansa: Einigung im Tarifstreit
Lufthansa und die Gewerkschaft Vereinigung Cockpit haben sich nach jahrelangen Auseinandersetzungen und 14 Streikrunden auf neue Tarifverträge für die Piloten geeinigt. Die Einigung steht noch unter dem Vorbehalt, dass die VC-Mitglieder in einer erneuten Urabstimmung zustimmen müssen. Dies soll bis Mitte Dezember abgeschlossen sein. Eckpunkte waren bereits im Frühjahr vereinbart worden.
10.10.2017 20:11:38 [N-TV]
Staat und Betreiber verurteilt: Fukushima-Anwohner werden entschädigt
Die japanische Regierung hätte nach Ansicht eines Gerichts die Atomkatastrophe von Fukushima vorhersehen und verhindern können. Das Bezirksgericht von Fukushima verurteilte die Regierung und den Akw-Betreiber Tepco zu Entschädigungszahlungen in Höhe von insgesamt umgerechnet 3,8 Millionen Euro für Anwohner. Pro Kopf sollen diese demnach bis zu knapp 2800 Euro erhalten.

Rund 3800 Bürger hatten vor dem Gericht die größte von rund 30 laufenden Sammelklagen gegen den Staat und Tepco angestrengt.

10.10.2017 20:14:55 [Zeit Online]
EU erweitert Sanktionen gegen Nordkorea
Im Konflikt um Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm hat die Europäische Union ihre Sanktionen gegen das abgeschottete asiatische Land ausgeweitet. Vertreter der 28 Mitgliedstaaten einigten sich laut einer in Brüssel veröffentlichten Erklärung auf eine Reihe weiterer Strafmaßnahmen, die beim Treffen der EU-Außenminister Anfang kommender Woche offiziell beschlossen werden sollen.
10.10.2017 20:25:43 [N-TV]
Puigdemont setzt Kataloniens Abspaltung aus
Der Regierungschef von Katalonien, Carles Puigdemont, will am Ziel einer Unabhängigkeit von Spanien festhalten. Er setze diesen Prozess aber aus, um in den nächsten Wochen einen Dialog und eine Vermittlung einzuleiten, sagte er vor dem Regionalparlament in Barcelona. Puigdemont rief in seiner Rede zur Deeskalation in dem Konflikt mit der Zentralregierung auf.
11.10.2017 06:54:14 [Junge Welt]
Puigdemont spielt auf Zeit
Katalanischer Ministerpräsident proklamiert Unabhängigkeit – und setzt sie gleich wieder aus. Forderung nach Dialog mit Spanien. Mehr als 120 Journalisten hatten sich am Dienstag für die Plenarsitzung des katalanischen Regionalparlaments akkreditiert, und sogar drei deutsche Fernsehsender übertrugen live die mit Spannung erwartete Rede von Ministerpräsident Carles Puigdemont. Dieser trat schließlich gegen 19 Uhr, mit einer Stunde Verspätung, vor die Abgeordneten.
 Umwelt, Ökologie, Verkehr, Tiere, Agrarpolitik/-wirtschaft, Klima, Energie, Atomkraft, Oel, Rohstoffe, Gentechnik, Konsum, Verbraucher (47)
01.10.2017 11:19:39 [Goldreporter]
Silber: Konsolidierung dürfte noch andauern
Am US-Terminmarkt haben die wichtigsten Händlergruppen bei fallendem Silberpreis und Open Interest ihre Netto-Positionen abgebaut. Es besteht weiter Spielraum für Abgaben.
01.10.2017 12:52:29 [Analyse & Kritik]
Fluten und andere Katastrophen
Die Fluten in Indien, Bangladesch und Nepal kosteten geschätzt 1.400 Menschen das Leben, insgesamt 41 Millionen Menschen waren betroffen. Durch den Monsunregen verursachte Überschwemmungen sind zwar kein neues Phänomen auf dem Subkontinent, jedoch werden sie durch das Schmelzen der Gletscher im Himalaya und dem damit verbundenen Anstieg der Wasserspiegel der Flüsse verstärkt. Hinzu kommt der vermehrte Niederschlag, der durch die höhere Feuchtigkeitsaufnahme in der wärmeren Luft verursacht wird. Beide Flutursachen können auf die Erderwärmung zurückgeführt werden.
01.10.2017 12:54:49 [Eike]
Man folge dem Geld
Teil 2: Am Ende des Kalten Krieges gab es eine Demilitarisierung. Es gab viele jetzt überflüssige Bomben-Physiker und Mathematiker, die auf ihre Entlassung warteten. Dazu gab es viele Gelder der Regierung, die vermeintlich jetzt frei wurden.

Zur gleichen Zeit haben Tue-Gutes-Wissenschafts-Bürokraten, vor allem bei der National Science Foundation (NSF) beschlossen, dass globale Erwärmung das nächste große Thema war – gab es doch jetzt viele Regierungsgelder, die vermeintlich frei wurden.

Man brauchte kein Modell um vorherzusagen, was geschehen würde.

01.10.2017 19:29:51 [Amerika 21]
Chile: "Grüne Lunge" in Gefahr
Das Wasserkraftprojekt Alto Maipo in der Nähe von Santiago de Chile bedroht nicht nur ein wichtiges Naherholungsgebiet, sondern auch die Trinkwasserversorgung der Metropole. Mehrere deutsche Unternehmen und Finanzinstitutionen beteiligen sich an diesem umstrittenen Bauvorhaben. Wenn das Kraftwerk fertig gestellt wird, soll es vor allem Energie für den Kupfertagebau Los Pelambres liefern.
02.10.2017 08:10:02 [Infosperber]
Was von der Schweiz 2017 noch geblieben ist
Umstrittene Autobahnen und andere Projekte bedrohten 1987 die Schweiz. Was wurde realisiert, was nicht? Wo und warum? Eine Bilanz: «Besuchen Sie Europa, solange es noch steht», sang die deutsche Rockgruppe Geier Sturzflug 1983, als die USA ihre Cruise Missiles in Europa stationierten. «Wandert in der Schweiz, solang es sie noch gibt», empfahl 1987 der Journalist und Autor Jürg Frischknecht im Titel seines erstens Wanderbuchs. Darin geht es ebenfalls um Krieg – Krieg von Menschen gegen die Natur.
02.10.2017 08:16:11 [Eike]
Es reicht! Hört auf, Harvey und Irma auszuschlachten!
Während der letzten Wochen seit deren Auftreten waren zahlreiche Artikel erschienen des Inhalts, dass Harvey und Irma die Folge der globalen Erwärmung seien. Getreu dem Konzept, dass sich auf einer wärmeren Erde stärkere und regenreichere Hurrikane entwickeln. Eine ganze Reihe von Leuten hat gesagt, dass Irma der stärkste Hurrikan jemals war in der Historie des Atlantiks, während Harvey der regenreichste war; und dass beide exemplarische Beispiele dafür sind, was wir in Zukunft aufgrund der globalen Erwärmung erwarten können. Was aber ergibt ein Faktencheck hinsichtlich dieser beiden Hurrikane?
02.10.2017 14:38:17 [Lebensraum Wasser]
Alles gut? Stell Dir einen Tag ohne Wasser vor!
Kein Wasser zum Trinken. Kein Wasser zum Duschen, um die Toilette zu spülen oder zum Wäsche waschen. Krankenhäuser müssten ohne Wasser schließen. Feuerwehren wären handlungsunfähig und Landwirte könnten ihre Felder nicht bewässern. Nicht vorstellbar? Stimmt! Zumindest hierzulande! Aber schon mal daran gedacht, wie es wäre wenn wir keine funktionierenden Wasserversorgungs- oder Abwasserentsorgungssysteme hätten?
02.10.2017 16:12:03 [Goldreporter]
So entwickelt sich der Goldpreis im Oktober
Der Oktober ist der drittschwächste Goldmonat des Jahres, in Euro gerechnet. Und viele Goldanleger werden sich mit Unbehagen an das Jahr 2008 erinnern.
03.10.2017 08:18:05 [Natur]
Neuer Wald-Atlas der Erde
Ob in den Tropen, in gemäßigten Breiten und sogar bis in den hohen Norden: Wälder gibt es fast überall auf der Erde. Schätzungen zufolge wachsen rund drei Billionen Bäume auf der Erde - auf jeden Menschen kommen demnach rund 422 Bäume. Sie produzieren Sauerstoff, bieten unzähligen Tieren einen Lebensraum und binden das Treibhausgas Kohlendioxid.
03.10.2017 12:09:43 [Goldreporter]
Perth Mint: Goldabsatz gegenüber Vormonat verdoppelt
Der September ist traditionell ein guter Absatzmonat für australische Gold- und Silbermünzen. Denn die Perth Mint beginnt mit der Auslieferung der neuen Jahrgänge. In den Vorjahren lief es jedoch deutlich besser.
03.10.2017 19:48:33 [Eike]
Fukushima: Schuldige werden gesucht
Als am 11. März 2011, einem Freitag Nachmittag um 14 Uhr 46 (japanischer Zeit), ein Seebeben der Magnitude 9,0 die vier Kernkraftwerke im Ortsteil Daiichi durchrüttelte, war die Welt, vergleichsweise, noch in Ordnung. Drei Reaktoren schalteten sich selbstständig ab, der vierte war wegen Wartungsarbeiten gar nicht in Betrieb. Die elektrische Stromversorgung des umliegenden Netzes war zwar ausgefallen, aber die für solche Fälle bereitstehenden Diesel sprangen automatisch an und sicherten die Kühlung der Reaktorkerne mit Wasser.
04.10.2017 06:45:06 [Telepolis]
Trügerische Sicherheit
Wissenschaftler drängen auf effektive Langzeitüberwachung von Pestiziden in der Umwelt. Die Ansicht von Regulatoren weltweit, dass die industriemaßstäbliche Behandlung ganzer Landschaften mit Pestiziden sicher sei, ist nach der im Wissenschaftsjournal Science publizierten Meinung eines wissenschaftlichen Beraters der britischen Regierung nicht haltbar.
04.10.2017 06:51:28 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Bauernland in Investorenhand
Konzerne kaufen in großem Stil Agrarland in Brandenburg auf. Sie treiben damit die Preise und schnappen Landwirten die Flächen weg. CDU, AfD und Grüne protestieren, die rot-rote Regierung reagiert schmallippig. Die rasante Preisentwicklung zeigt, dass inzwischen auch in Deutschland eine Entwicklung Fahrt aufnimmt, die bislang nur aus anderen Teilen der Welt bekannt war: Das sogenannte „Land-Grabbing“, der massive Aufkauf landwirtschaftlicher Flächen durch auswärtige Investoren, macht nun auch den hiesigen Landwirten zu schaffen.
04.10.2017 12:18:51 [Goldreporter]
China fördert weniger Gold, bei steigender Nachfrage
Chinas Goldproduktion ist im ersten Halbjahr um fast 10 Prozent gesunken. Die Goldnachfrage stieg aber um den gleichen Prozentsatz. Bis 2020 will man die Goldförderung nun pro Jahr auf 500 Tonnen steigern.
04.10.2017 12:20:34 [Tichys Einblick]
Diesel-Klage: Entscheidung in Stuttgart
Jetzt klagt die Landesregierung von Baden-Württemberg also doch gegen das umstrittene Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart. Das hatte im Juli dieses Jahres in einem aufsehenerregenden Verfahren entschieden, dass die bisherigen Maßnahmen nicht ausreichten, um die Luftwerte im Stuttgarter Talkessel zu verbessern. Fahrverbote drohen ab kommenden Jahr, wenn nicht jetzt das Bundesverwaltungsgericht etwas anderes entscheidet.
04.10.2017 17:26:20 [Goldseiten]
Silber - Wie weiter nach fast 10% Kursrückgang?
Es war eine Sommerrally, wie sie im Buche steht. Nach dem Flash-Crash Anfang Juli konnte Silber zu einer eindrucksvollen Aufwärtsbewegung ansetzen und um 27% auf über 18 USD zulegen. Die Jahreshochs aus dem April schienen zum Greifen nah. Doch seit vier Wochen kennt Silber nur eine Richtung: abwärts. Ist die große Trendwende damit doch wieder abgesagt?
04.10.2017 19:50:18 [Informationsdienst Gentechnik]
USA: Gentechnisch veränderte Äpfel kommen auf den Markt
In den USA werden in diesem Herbst erstmals größere Mengen gentechnisch veränderter Äpfel in Supermärkten angeboten. Das Unternehmen Okanagan Specialty Fruits (OSF) hat im Magazin America Fruit mitgeteilt, dass es rund 9.000 Tonnen seiner ‚Arctic Apples’ ernten werde. Sie wurden gentechnisch so verändert, dass ihr Fruchtfleisch nach dem Aufschneiden nicht braun wird.
04.10.2017 22:03:40 [Infosperber]
Was von der Schweiz 2017 noch geblieben ist
Viele umstrittene Projekte bewegten 1987 die Schweiz. Was wurde realisiert, was nicht? Wo und warum? «Wandert in der Schweiz, solang es sie noch gibt», empfahl 1987 der Journalist und Autor Jürg Frischknecht im Titel seines erstens Wanderbuchs*. Auf Schusters Rappen erkundete er damals 35 Regionen, die «zu Tatorten einer ungebremsten Erschliessung werden könnten». Dabei ging es um Gebiete, die von Verkehrsbauten, Kraftwerken, Waffenplätzen, touristischen Erschliessungs- und nuklearen Entsorgungsanlagen bedroht waren.