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01.09.2017 06:37:46 [Griechenland-Blog]
Griechenland: Tourismus gefährdet sozialen Zusammenhalt
Laut einem Artikel der britischen Zeitung Guardian gefährdet der ausufernde Massentourismus den sozialen Zusammenhang und die Infrastrukturen auf der Insel Santorin in Griechenland.
01.09.2017 15:54:40 [TAZ]
Scheidung mit Hindernissen
Die Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien gestalten sich schwierig. Vor allem Londons finanzielle Verpflichtungen ab 2019 sind strittig. Die Scheidung zwischen Großbritannien und der EU läuft aus dem Ruder. Auch bei der dritten Verhandlungsrunde habe man in den wesentlichen Fragen keine Fortschritte erzielt, sagte EU-Chefunterhändler Michel Barnier am Donnerstag in Brüssel. Deshalb sei nun der gesamte Zeitplan in Gefahr. Vor allem über die Finanzen gibt es Streit.

Die EU fordert, dass Großbritannien seine finanziellen Verpflichtungen auch nach dem Brexit im März 2019 erfüllt.

02.09.2017 13:19:29 [Griechenland-Blog]
Griechenland verspricht Verwaltungsreform
Die Regierung in Griechenland präsentierte jüngst einen auf 3 Jahre angelegten Plan für eine Verwaltungsreform und verspricht, unter anderem gegen die Vetternwirtschaft vorgehen und den öffentlichen Dienst bis 2020 entpolitisieren zu werden.
02.09.2017 16:28:12 [Der Freitag]
Der Spekulantenschreck
Ada Colau kämpfte in Barcelona gegen rücksichtslose Immobilienbesitzer. Vor zwei Jahren wurde die linke Aktivistin Bürgermeisterin. Was hat sie seitdem erreicht? Am 13. Juni 2015, kurz nach ihrer Vereidigung als Bürgermeisterin Barcelonas, offenbarte Ada Colau, Gründerin der Bürgerplattform Barcelona en Comú, in kleiner Runde, die ersten Tage im Amt seien recht schwer gewesen. „Wir fühlten uns im Rathaus wie Eindringlinge. Als wir die Mitarbeiter zusammenriefen, um uns ihre Probleme und Forderungen anzuhören, waren die sehr überrascht. Das hatte zuvor keine Stadtregierung getan".
02.09.2017 18:32:43 [Kontrast-Blog]
Portugal: Vom Sorgenkind zum Wunderkind
Nicht mehr als 100 Tage gaben internationale Beobachter der sozialistischen Minderheitsregierung unter António Costa in Portugal. Jetzt arbeitet die Linksregierung schon zwei Jahre erfolgreich und führt vor Augen wie scheinbar Unmögliches bewerkstelligt werden kann: Die Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit sinkt und die Schulden werden abgebaut. Was ist in diesen zwei Jahren geschehen, in denen Portugal vom Sorgenkind zum Vorzeigeland wurde? Und was kann Europa aus dem Erfolg der portugiesischen Regierung lernen?
02.09.2017 21:53:48 [Gegenfrage]
"Irexit": Für Irland gibt es keinen Grund in der EU zu bleiben
Für Irland gibt es keinen Grund mehr, Mitglied der EU zu bleiben. Dublin bezahlt inzwischen mehr an die EU, als es zurückbekommt. Immer mehr Stimmen möchten dem Beispiel Großbritanniens folgen und sprechen sich für einen „Irexit“ aus.



03.09.2017 06:52:33 [Griechenland-Blog]
Der große Raub an Griechenlands Rentnern
Millionen Rentner in Griechenland werden weniger als die Hälfte ihrer in die gesetzliche Rentenversicherung eingezahlten Beiträge als Rente zurückbekommen.

Nach den in Griechenland von der Regierung SRIZA – ANEL verhängten brutalen Kürzungen und Abzocken bei den Beiträgen wird die Mehrheit der gesetzlich Versicherten Renten erhalten, die sehr viel niedriger als die Beträge sind, die sie als Beiträge an die Rentenkassen eingezahlt haben. Dies macht das Sozialversicherungssystem des Landes versicherungsmathematisch ungerecht und räuberisch.

03.09.2017 06:58:43 [Junge Welt]
Punktsieg für die Rechte
In der Labour-Partei gehen die Gegner eines EU-Austritts in die Offensive. Jeremy Corbyn schweigt. Auf der Webseite von »Labour Leave«, einer Gruppierung von Mitgliedern der britischen Labour-Partei, die sich für den Austritt aus der EU einsetzen, findet sich eine Uhr. Sie zählt die Tage, Stunden, Minuten und Sekunden, bis der »Brexit« im Jahr 2019 vollzogen sein wird. Vielleicht hat EU-Verhandlungsführer Michel Barnier dieses Bild vor Augen, wenn er nach den Gesprächen mit Großbritannien immer davon redet, dass »die Uhr tickt«.
03.09.2017 21:54:50 [TAZ]
Abschottung Europas in Libyen: Jetzt wird’s ernst
Nach dem europäisch-afrikanischen Migrationsgipfel in Paris vor einer Woche werden nun Maßnahmen bekannt, mit denen Deutschland, Frankreich und Italien den Ausbau der Grenzkontrollen in Nordafrika und im Sahelraum gegen illegale Migranten vo­ran­treiben wollen. Die Details gehen aus zwei Antworten der Bundesregierung auf parlametarische Anfragen der Linken hervor, die der taz vorliegen.

Frankreich und Deutschland wollen demnach im Sahel eine Schule für Grenzpolizisten errichten.

04.09.2017 06:40:18 [Griechenland-Blog]
Vergütungen der Reinigungskräfte an Griechenlands Schulen
In Griechenland werden gemäß einem jüngst ergangenen Ministerialbeschluss zur Reinigung der Schulen per Dienstleistungsvertrag angheuerte scheinselbständige Reinigungskräfte für die Reinigung der Gemeinschaftsräume und Toiletten mit monatlich 2 Euro entlohnt!
04.09.2017 06:43:19 [Der Freitag]
Die Jahrhundertaufgabe
Europa muss seine Wirtschaftspolitik mit Afrika auf eine faire Basis stellen und den Menschen dort eine Perspektive geben. Der Flüchtlingsgipfel in Paris hat eines deutlich gemacht: Die einstige deutsche Willkommenspolitik gehört der Vergangenheit an. Sie hat einer rigiden Abschottungspolitik Platz gemacht. Das erklärte Ziel: Illegale Migration nach Europa soll künftig erschwert und am besten unmöglich gemacht werden. Dafür wollen Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien mit afrikanischen Durchgangsländern wie Niger und Tschad, aber auch mit dem gescheiterten Staat Libyen intensiv zusammenarbeiten.
05.09.2017 08:22:34 [Griechenland-Blog]
Griechenland als zweitklassige Tourismus-Kolonie
Der Sommer 2017 bestätigt die Voraussage, dass eins der Griechenland abstrafenden Ziele der Memoranden war, das Land zu einer zweitklassigen touristischen Kolonie für minderbemittelte Mitteleuropäer zu machen.
05.09.2017 11:49:37 [Lost in EUrope]
"Die Briten waren dumm, die EU ist undemokratisch"
Was ist denn plötzlich in der EU-Kommission los? Gleich zwei führende Eurokraten überraschen beim ersten Auftritt nach der Sommerpause mit unbequemen Aussagen, die in Brüssel lange als tabu galten.
05.09.2017 11:49:57 [Ceiberweiber]
Zum ORF-Sommergespräch mit Kanzler Kern
Es gab im Vorfeld des ORF-Sommergesprächs mit Bundeskanzler Christian Kern Aufregung um Familienurlaube mit Moderator Tarek Leitner. An sich ein No-Go, doch der ORF änderte erwartungsgemäß das Setting nicht, sodass Kern fast wie abgesprochen erwähnt, dass er und Leitner nur 2015 dabei waren, als er noch ÖBB-Chef war. Der ORF bezeichnete es dann selbst als „Duett“, aber nicht selbstkritisch mangels kritischer Fragen.
05.09.2017 15:18:48 [Info-Welt]
Portugals Kripo untersucht das „Kartell des Feuers“ aus Spanien
In Spanien wurden bereits zwei dutzend Verdächtige verhaftet. Firmen verabredeten Preise und verkauften dann ihre Dienste an Portugal für den dreifachen Preis. Was einige immer wussten, wird nun bestätigt und dabei sehen wir hier nur die Spitze des Eisbergs...
06.09.2017 06:39:28 [Griechenland-Blog]
Griechenland im Kampf gegen ... die Investoren
Die Regierung der SYRIZA bekämpft obsessiv Investitionen in Griechenland, jubiliert jedoch, wenn diese trotzdem erfolgen.

Das griechische Wirtschaftsministerium antworte mit einer Bekanntmachung auf die Erklärungen des Vorsitzenden der Nea Dimokratia (ND), Kyriakos Mitsotakis, der jüngst die sogenannten sozialen Partner empfing und ihnen sagte, wenn sie wollen, dass Investitionen erfolgen, seien sie zu der richtigen Adresse – also den Geschäftsräumen der N.D. und nicht dem Megaro Maximou (sprich der Regierungszentrale) – gekommen.

06.09.2017 16:09:58 [Info-Welt]
„Autoeuropa“ im Streik
Es war der erste Streik in dem Vorzeigewerk in fast drei Jahrzehnten. Jetzt ist es Zeit zum verhandeln und zwischen Gewerkschaften einerseits und Vorstand andererseits bietet sich die Regierung als Vermittler an. Aber letztlich sollte sich die Führungsspitze des VW-Konzerns auf seine Ursprünge besinnen, die ein Teil des Wirtschaftswunders waren.

06.09.2017 16:11:31 [Ceiberweiber]
Kurz und Soros: Alles nur Fake-News?
Sebastian Kurz ist wie sein Mentor Wolfgang Schüssel Mitglied des European Council on Foreign Relations. Da das ECFR auch von den Open Society Foundations des George Soros unterstützt wird, sehen viele im ÖVP-Kandidaten einen Soros-Mann, der in Wahrheit nicht für Grenzschließungen, sondern für illegale Masseneinwanderung ist. Damit ist die Soros-Debatte, die in Ländern wie Israel, USA, Mazedonien, Ungarn, Türkei, Russland schon länger geführt wird, auch bei uns angekommen.
06.09.2017 19:31:27 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Seenotrettung in Gefahr: Wie Europa abgeschottet wird
Massive Abwehrmassnahmen senken die Ankunftszahlen von Bootsflüchtlingen – mit schrecklichen Folgen.

Anfang August genehmigte der italienische Senat auf Anfrage der Regierung Fayez al-Sarraj die Unterstützung der libyschen Küstenwache mit einem Logistik- und einem Patrouillenschiff. Human Rights Watch kritisierte: «Nach Jahren der Rettung von Leben auf See hilft Italien nun Libyen, obwohl bekannt ist, dass Menschen dort der großen Gefahr von Folter, sexueller Gewalt und Zwangsarbeit ausgesetzt sind.»

06.09.2017 19:43:21 [Telepolis]
Entscheidende Stunden in Kataloniens Bruch mit Spanien
Schon bevor die entscheidenden Stunden in der katalanischen Metropole Barcelona am heutigen Dienstag angebrochen sind, hatte eine rechte spanische Zeitung gestern für Aufregung gesorgt. Der "El Español" veröffentlichte eine Umfrage, wonach die Unabhängigkeitsbefürworter das am 1. Oktober geplante Referendum klar mit 72% gewinnen würden. Und das soll bei einer Teilnahme von über 50% der Wahlberechtigten geschehen. Die Zeitung verweist auch darauf, damit würden andere Umfragen bestätigt.
07.09.2017 06:43:11 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Katalonien treibt Pläne für Referendum voran
Das katalanische Regionalparlament hat am Mittwoch ein Gesetz zum geplanten Unabhängigkeitsreferendum verabschiedet. Danach sollen die Bürger am 1. Oktober darüber abstimmen, ob sich die autonome Region im Nordosten des Landes von Spanien abspalten soll. In dem von Unabhängigkeitsbefürwortern kontrollierten Abgeordnetenhaus in Barcelona votierte eine Mehrheit für die Volksabstimmung und den rechtlichen Rahmen für die Gründung eines eigenen Staates.
07.09.2017 06:45:32 [Der Freitag]
Kein Einlass
Brexit: Ein Schreiben des britischen Innenministeriums nennt Pläne, den Zuzug gering qualifizierter Migranten aus Europa zu reduzieren. In dem Dokument des Innenministeriums wird vorgeschlagen, für alle EU-Bürger, die in das Vereinigte Königreich einreisen, zeitlich befristete Aufenthaltserlaubnisse einzuführen. Britannien will die innerhalb der EU herrschende Arbeitnehmerfreizügigkeit unmittelbar nach dem Brexit aufheben und Beschränkungen einführen, um den Zuzug von Arbeitsmigranten aus der EU zu reduzieren - mit Ausnahme von hochqualifizierten Arbeitskräften.
07.09.2017 13:47:31 [Griechenland-Blog]
Die postmoderne Auffassung des Tourismus in Griechenland
Hinter dem stetig zunehmenden Massentourismus in Griechenland verbergen sich Entwicklungen und Fakten, die den offiziellen Jubel über die Besucherrekorde in einem ganz anderen Licht erscheinen lassen.
08.09.2017 06:41:02 [Griechenland-Blog]
„Reformen“ in Griechenland ließen Einkommen weiter schrumpfen
Infolge der Griechenland von seinen Gläubigern auferlegten angeblichen Reformen wurde auch 2017 ein Rückgang der deklarierten Einkommen verzeichnet, der die katastrophale Auswirkung der mit den Memoranden aufgezwungenen Austerität auf die Wirtschaft des Landes reflektiert.
08.09.2017 09:55:45 [Lost in EUrope]
Juncker-Dämmerung
Vor einem Jahr hat sich Kommissionschef Juncker schon selbst abgemeldet: Er stehe 2019 nicht für eine weitere Amtszeit zur Verfügung, sagte er. Nun beginnt die Juncker-Dämmerung. Gemeint ist weder der geistige noch der körperliche Zustand der Luxemburgers – auch wenn sich darum immer neue Gerüchte ranken. Nein, die Dämmerung ist politisch zu sehen, hochpolitisch.
08.09.2017 11:44:52 [WSWS]
Katastrophale Auswirkungen der Sparpolitik auf das griechische Gesundheitswesen
Seit der Weltwirtschaftskrise 2008 löst in Griechenland ein brutales Sparprogramm das andere ab. Diktiert von der Troika aus Europäischer Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfond hat die Kürzungspolitik eine soziale Katastrophe angerichtet, die in Friedenszeiten ohne Beispiel ist. Sieben Jahre nach Beginn der Krise in Griechenland steht die Bevölkerung vor den Trümmern des Sozialsystems.

Alle Regierungen, ob unter der konservativen Partei Nea Dimokratia (ND), der sozialdemokratischen PASOK oder der pseudolinken Syriza (Koalition der radikalen Linken), haben die verheerenden Sparmaßnahmen gegen den Widerstand der Arbeiterklasse umgesetzt.

08.09.2017 15:04:09 [WSWS]
Keine Fortschritte bei Brexit-Gesprächen
Die dritte Runde der Verhandlungen über die Modalitäten des britischen EU-Austritts in der letzten Woche brachte kaum eine Annäherung. Bei einer Pressekonferenz, die in angespannter Atmosphäre stattfand, zeigten sich der britische Brexit-Minister David Davies und EU-Chefunterhändler Michel Barnier uneins darüber, ob man überhaupt einen Schritt vorangekommen sei. Davies gab sich optimistisch und behauptete, Großbritannien habe bewiesen, dass es „pragmatisch“ und „flexibel“ handeln könne, während Barnier keinen „entscheidenden Fortschritt in einer der wichtigen Fragen“ erkennen mochte.
08.09.2017 16:54:17 [Migazin]
Europa mitverantwortlich für Leid in Libyen
Für die Verbrechen an Migranten in Libyen tragen die europäischen Politiker laut „Ärzte ohne Grenzen“ eine Mitverantwortung. „Es handelt sich um ein florierendes Geschäft mit Entführungen, Folter und Erpressung. Die EU-Regierungen haben die bewusste Entscheidung getroffen, Menschen unter solchen Bedingungen einsperren zu lassen“, schreibt die Präsidentin der internationalen Hilfsorganisation, Joanne Liu, in einem am Donnerstag in Brüssel veröffentlichten Offenen Brief.
09.09.2017 06:29:23 [Info-Welt]
Ist das CWFS-System die ultimative Waffe in der Waldbrandbekämpfung 2018?
Portugals, wie auch Europas Wälder allgemein, brennen weiter, obwohl es so viel gäbe, um diese Katastrophen zu vermeiden. Die Brandbekämpfung aus der Luft wird von der Mafia kontrolliert. Wird Portugals Regierung und die EU das Angebot von Herbert Schmidt wahrnehmen? Info-Welt hat den Erfinder des CWFS-Systems interviewt.

09.09.2017 06:30:40 [Griechenland-Blog]
Einer von drei Berufstätigen in Griechenland ist selbständig
Mit einer Selbständigkeitsquote von 29 Prozent hatte Griechenland auch im Jahr 2016 den höchsten Anteil Selbständiger in der gesamten Europäischen Union.
09.09.2017 09:00:27 [Analyse & Kritik]
In Ungarn perfektioniert sich Victor Orbáns Diktatur
Die jüdische Weltverschwörung hat derzeit Konjunktur in Ungarn. Ihr erster Handlanger ist Christian Kern, der österreichische Bundeskanzler: Péter Szijjártó, der ungarische Außenminister mit Stehfrisur, für den seine Eltern seiner Aussage nach eine Millionenvilla angespart haben, der seine Kumpane aus seinem Hallenfußball-Verein ins Ministerium geholt und Jugendfreunden zu Botschafterposten verholfen hat, bemüht die hauseigene, hausbackene Verschwörungstheorie mit den Worten: »Kern stellt sich auf die Seite jener, die den »Soros-Plan« ausführen wollen.«
09.09.2017 14:48:56 [Egon W. Kreutzer]
Polens Reparationsforderung - unberechtigt, aber durchsetzbar?
Ende Juli dieses Jahres sorgte Polen für eine völlig neue Variante von Solidarität zwischen EU-Mitgliedsländern. Der Vorsitzende der Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, erklärte in einem Radio-Interview, Deutschland entziehe sich seiner Verantwortung für den Zweiten Weltkrieg und daher müsse über Reparationen gesprochen werden. Ein entsprechendes Gesetz sei, da sich der diplomatische Apparat Polens derzeit als nicht schlagkräftig genug erweise, in Vorbereitung. Kaczynski kündigte eine "historische Gegenoffensive" seines Landes an.
09.09.2017 22:11:51 [Freisleben News]
„Die NATO ist in der Ukraine kriegstreibend unterwegs“
Die Ukraine entwickelt sich immer mehr zu einem Brandherd am Rand der EU. Die wirtschaftlichen Eigeninteressen der USA sind nicht zu übersehen. Sie ziehen die gesamte NATO immer tiefer in einen willkürlich provozierten Ost-West-Konflikt hinein. Im Gegensatz zu den Amerikanern haben die Europäer eher wirtschaftliche Interessen an Russland als an der bettelarmen Ukraine. Die bereits beschlossenen Sanktionen der USA gegen alle europäischen Firmen, die sich am Bau der Gaspipeline North Stream II durch die Ostsee beteiligen wollen, wurden in klarer Schädigungsabsicht erlassen.
10.09.2017 07:57:01 [Granma]
Das Labyrinth und der falsche Feind
Europa erlebt eine schwierige Zeit. Die Nachrichten von terroristischen Akten, die Tod und Zerstörung für seine Bürger bringen,die Debatte über Korruption, in die einige Regierende der Region verstrickt sind, das Thema der über 100.000 Einwanderer, die bis jetzt in diesem Jahr aus Länder Afrikas und des Mittleren Ostens nach Europa gekommen sind – und, was von besonderer Bedeutung ist - das von den Vereinigten Staaten in ihrer Eigenschaft als „Beschützer Europas“ gewährte offene Visum, füllt dieses Territorium, in dem die soziale Lage jeden Tag schwieriger wird, mit Waffen und Soldaten.
10.09.2017 08:06:42 [Sozialismus Aktuell]
Zwischenbilanz: Griechenland vor der »Rettung«?
In Griechenland drängt ein neuer Akteur in die politische Arena. Gebildet werden soll ein starker Pol, der vor allem auf links orientierten Reformkräften basiert. Tonangebend ist die PASOK, die in den Jahren der Krise einen tiefen Abstieg in der Wählergunst erlebte. Etablieren will sich diese neue politische Kraft zwischen der Regierungspartei Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) und der konservativen Nea Dimokratia (ND) – derzeit Griechenlands größte Oppositionspartei.
10.09.2017 09:57:19 [Griechenland-Blog]
Griechenland bleibt schlimmstes Land für Einwanderer
Der Jahresuntersuchung Expat Insider 2017 zufolge gilt Griechenland auch in diesem Jahr wieder als das schlimmste Land, für das sich jemand entscheiden kann, sein Heimatland zu verlassen um dort zu leben.
10.09.2017 11:15:09 [Junge Welt]
Reaktionäre Herbstoffensive
Polens rechte Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) legt Wert auf den Eindruck, dass sie sich von dem zweifachen Veto von Staatspräsident Andrzej Duda gegen Gesetze zur Justizreform nicht aus dem Takt bringen lässt. Entsprechend umfangreich ist der Katalog der Vorhaben, die sie zur Fortsetzung ihrer »Veränderung zum Guten« – so der PiS-Wahl­slogan 2015 – realisieren will.

Bereits beschlossen ist eine in ganz Osteuropa beispiellose Verschärfung der Strafrenten für ehemalige Beschäftigte der Staatsorgane der Volksrepublik Polen.

10.09.2017 15:18:16 [Tichys Einblick]
Europäische Verteilungskämpfe nach der Bundestagswahl?
Ein neuer Vertrag soll die EU grundlegend neu aufstellen. Die Verhandlungen haben offiziell noch nicht einmal begonnen, aber diese jetzt angedachte Reform soll bereits Ende 2018 stehen. Die Debatte wird im Sommerloch versenkt. Bei der jetzigen und wohl auch zukünftigen Bundesregierung unter Merkel muss wirtschaftlicher Sachverstand oft hinten anstehen. Der Focus hat jetzt führenden deutschen Ökonomen die Möglichkeit gegeben, ihre Wünsche an die neue Regierung zu formulieren.
10.09.2017 17:01:49 [Der Freitag]
Immun gegen Populismus
Portugal ist heute – mit linker Regierung – Musterschüler der EU. Dem Rechtsruck entkommt es mit einer besonderen Haltung. Die Luft Lissabons ist milder als in anderen europäischen Metropolen, das Leben nicht so teuer und die Menschen freundlicher. Sie gehen auch anders – langsamer, entspannter. Sobald man das von Touristen und Haschischverkäufern in Beschlag genommene Zentrum verlässt, ist die Stadt wunderbar altmodisch.
 Sport (56)
01.09.2017 06:38:59 [Pro Fans]
Ein Einwurf Osnabrücker Fussballfans
Auf den ersten Blick mögen das Pressezentrum des G20 Gipfels in Hamburg und die „Hänsch-Arena“ in Meppen nicht allzu viel miteinander zu tun haben. Es lohnt sich aber ein zweiter, genauerer Blick:

Der Entzug der Akkreditierung für Journalisten im Rahmen des G20 Gipfels in Hamburg war – Stand jetzt – in 4 Fällen rechtswidrig. Das musste das Bundesinnenministerium nun einräumen. In den Medien kann man nun die ohne Frage skurrilen Einträge, die den betroffenen Journalisten in verschiedenen Datenbanken zugeschrieben werden, nachlesen. Es steht außer Frage, dass die Speicherung und die daraus folgenden Konsequenzen Unrecht sind – die große Frage, die sich uns stellt, ist vielmehr: warum fällt das erst jetzt auf?

01.09.2017 06:40:22 [TAZ]
Syrische Freuden in Malaysia
Syriens Nationalmannschaft kann sich noch für die Weltmeisterschaft 2018 qualifizieren. Die Mannschaft muss für die Heimspiele weit ausweichen. Die syrische Fußballnationalmannschaft trägt ihre nominellen Heimspiele bei der WM-Qualifikation für Russland 2018 in Malaysia aus. Sie hat dort inzwischen sogar eine Fanbasis. Etwa 2.000 syrische Flüchtlinge leben aktuell in dem Land in Südostasien, zu Hochzeiten 2011 und 2012 waren es gar 10.000.
01.09.2017 17:42:11 [Junge Welt]
Bitte einen Rugbyvirus
Der RK 03 Berlin, der einzige Spitzenklub der Bundesliga, feiert seinen 50. Geburtstag. Am liebsten möchte er einen »Rugbyvirus« in Berlin auslösen, sagt Ingo Goessgen. Er ist der Vereinsboss des Rugby Klubs 03 Berlin aus dem Ostberliner Stadtteil Weißensee. Für den Virus wäre der 50. Geburtstag des RK 03 ein guter Anlass. An diesem Wochenende feiert der Klub an der Buschallee nicht nur sein Jubiläum, sondern die Saison startet mit einem Derby gegen den Rivalen aus dem Westteil der Stadt, den Berliner Rugby Club (BRC).
01.09.2017 17:43:48 [Süddeutsche Zeitung]
Tennis US Open: Marathon in New York
Drei Stunden und dreiunddreißig Minuten. So lange spielten Shelby Rogers (USA) und Daria Gavrilova (Australien) am Donnerstagnachmittag auf Platz zehn der Tennisanlage in Flushing Meadows gegeneinander. Rogers lief dabei 2736 Meter und gewann 132 Ballwechsel. Gavrilova war 3031 Meter unterwegs und entschied 133 Punkte für sich. Am Ende stand es 7:6(8), 4:6, 7:6(7) für Rogers. Es war die längste Frauenpartie in der Geschichte der US Open. Den Rekord hielten bislang Samantha Stosur gegen Nadia Petrova.
02.09.2017 06:41:46 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Moralische Einbahnstraße?
Dass der Fußball kein Hort von großer Gerechtigkeit oder gar Moral ist, beweist er Tag um Tag aufs Neue. Egal ob sich verurteilte Straftäter, die das Gefängnis nur auf Bewährung verlassen durften, zum Präsidenten eines der größten Fußballclubs der Welt wählen lassen um dann über die Rechtsbrüche von Fans im Stadion zu dozieren oder jene Spieler, die gestern noch heldenhaft die Kohlen aus dem Feuer holen mussten, mit wenig Skrupel zu anderen Arbeitgebern abgeschoben werden, wenn sie nicht mehr ins sportliche Konzept passen (oder der Verein schlicht und ergreifend erfolgreich genug war, sich neue Spieler leisten zu können) – das Geschäft war selten auch nur annähernd so moralisch korrekt, wie wir Fans es uns nur zu gern vorstellen.
02.09.2017 06:44:14 [Süddeutsche Zeitung]
"Der Fußball ist eine Neidgesellschaft"
Fußball-Nationalspieler Timo Werner spricht im SZ-Interview über die Crux, als Wunderkind zu gelten und die hysterische Debatte um seine Schwalbe. Er glaube, er habe "in jungen Jahren schon so viel durchgemacht wie andere in ihrer ganzen Karriere nicht", sagt Timo Werner, 21. Vor dem WM-Qualifikationsspiel der deutschen Nationalmannschaft in Prag gegen Tschechien spricht der junge Stürmer von RB Leipzig im Interview mit der Süddeutschen Zeitung (Freitag-Ausgabe) zum ersten Mal ausgiebig über die Widerstände, die er in seiner Karriere bereits überwinden musste.
02.09.2017 09:33:42 [Süddeutsche Zeitung]
Transfermarkt: Klub der Superreichen
Die Transferperiode ist in den meisten europäischen Ligen zu Ende. Mit dem Wechsel von Neymar zu Paris gab es einen neuen Rekord-Transfer.
Betrachtet man die Daten der vergangenen Jahre, sieht man, dass immer weniger Vereine den Markt dominieren. In diesem Sommer wurde Pep Guardiola zum dritten Milliarden-Trainer in der Geschichte des Fußballs. Das bedeutet: Pep Guardiola hat im Laufe seiner Karriere beim FC Barcelona, bei Bayern München und bei Manchester City ziemlich genau eine Milliarde Euro ausgeben lassen, um seine Mannschaften zu verbessern. Eine Milliarde, nur zur Erinnerung, ist eine Eins mit neun Nullen.

02.09.2017 09:35:31 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
US Open : Görges erreicht erstmals Achtelfinale
Tennis: Die letzte deutsche Hoffnungsträgerin Julia Görges steht bei den US Open in New York erstmals im Achtelfinale. Die Bad Oldesloerin gewann am Freitag nach einer souveränen und konzentrierten Vorstellung 6:3, 6:3 gegen Aleksandra Krunic aus Serbien. Nach 73 Minuten feierte die 28-Jährige ihr bislang bestes Abschneiden in Flushing Meadows und ihren ersten Einzug in die Runde der besten 16 bei einem Grand-Slam-Turnier seit den French Open 2015.
02.09.2017 12:57:53 [Zeit Online]
WM-Qualifikation: Auswärtssieg der Fußballmafia
Der knappe deutsche Sieg in Tschechien litt unter mehreren unguten Begleitumständen. Fans sangen bedenkliche Lieder, die Spieler gingen dazu auf Distanz. Längst war das Spiel zu Ende, da hörte man die deutschen Fans noch im Presseraum. Der liegt in der Prager Eden Aréna im Oberrang. Durch seine offene Tür hallte es "Scheiß DFB!" Es ist der Sommerhit des deutschen Fußballs, große Teile der Fanszene der Bundesliga protestieren mit diesem Slogan gegen die kleingeistige Politik des DFB und seine großspurige Attitüde. Jetzt also auch bei Länderspielen.
02.09.2017 14:51:24 [Süddeutsche Zeitung]
Im Goldrausch
Diese Transferperiode zeigt wie noch niemals zuvor: Der Fußballsport ist eine Geldvermehrungsmaschine mit sagenhaften Renditen. Wer das stoppt? Niemand. Der "Deadline Day" verursachte das erwünschte Schwindelgefühl. Wie erwartet schafften es die katarischen Eigentümer von Paris Saint-Germain am letzten Tag der Fußball-Transferperiode, den 18-jährigen Kylian Mbappé zu kaufen. Äh, Entschuldigung: Sie leihen ihn erst, um ihn dann im kommenden Jahr zu erwerben, das Geschäft soll sich insgesamt auf 180 Millionen Euro summieren.
02.09.2017 18:47:31 [Süddeutsche Zeitung]
20 Millionen Euro jährlich für: nichts?
Der Deutsche Fußball-Bund zahlt der Liga viel Geld. Aber es ist fraglich, ob die genannten Gegenleistungen das rechtfertigen. Vereinbarte "Leitlinien" halten Verband und Liga geheim. Einen Kicker von gehobener Qualität kennt die Fußballwelt in zwei Erscheinungsformen. Zunächst gibt es ihn als Vereinsprofi, in seinem Broterwerb. Dazu aber auch in einer ideell und kommerziell höherrangigen Funktion - als Nationalspieler. Wie in diesen Tagen, während der Qualifikation für die WM 2018. Ein Spieler, zwei Tätigkeiten, zwei Erwerbsfelder - so ist das seit Jahrzehnten.
02.09.2017 22:01:09 [Süddeutsche Zeitung]
Volleyballer ziehen sensationell ins EM-Finale ein
Die deutschen Volleyballer haben bei der Europameisterschaft in Polen Geschichte geschrieben. Dank einer furiosen Aufholjagd hat die Mannschaft von Bundestrainer Andrea Giani mit dem 3:2 (24:26, 15:25, 25:18, 27:25, 15:13)-Sieg im Halbfinal-Krimi gegen den Favoriten Serbien in Krakau ihre erste EM-Medaille sicher.

Im Finale am Sonntag (20.30 Uhr) entscheidet sich entweder gegen Rekordtitelträger Russland oder Belgien, welches Edelmetall die Auswahl des Deutschen Volleyball-Verbandes (DVV) nach Hause bringt.

03.09.2017 06:38:29 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Die Transferstrategie des BVB
Wir alle wissen längst: Die Machtverhältnisse im Fußball haben sich verschoben. Länder wie Katar kaufen sich in die Glitzerwelt des Fußballs ein, um dort ihre Sicherheits- und Außenpolitik zu besorgen und ihre Anfälligkeit für regionale Konflikte zu reduzieren. Traditionsvereine haben das Nachsehen gegenüber globalen Sportkonzernen, die das Spiel als Werbeträger und Content sehen, den sie günstig produzieren, zu immer höheren Preisen verkaufen und zusätzlich in hauseigenen Kanälen versilbern können.
03.09.2017 06:40:16 [Alles Schall und Rauch]
Syrien könnte an der WM-2018 teilnehmen
Kaum zu glauben aber Syriens Fussballmannschaft könnte sich trotz des mehr als sechs Jahre andauernden Terrorkrieges des Westens für die aller erste Teilnahme an einer Fussballweltmeisterschaft qualifizieren. Obwohl die Mannschaft gezwungen wurde alle Heimspiele aus Sicherheitsgründen im Ausland abzuhalten, also ohne grosse Unterstützung durch die eigenen Fans, hat Syrien eine Reihe von besser positionierten Gegnern beschämt und liegt jetzt an 3. Stelle in der Gruppe A der asiatischen Qualifikation, hinter dem Tabellenführer Iran und an der zweiten Stelle liegenden Südkorea.



03.09.2017 15:58:01 [Süddeutsche Zeitung]
Formel 1: Hamilton verpasst Vettel die Höchststrafe
Mercedes-Pilot Lewis Hamilton hat die große Ferrari-Party zum 70. Geburtstag der Marke gründlich verdorben: Mit seinem souveränen Sieg beim Großen Preis von Italien jagte der dreimalige Formel-1-Weltmeister dem chancenlosen Scuderia-Star Sebastian Vettel auf Platz drei nach 161 Tagen ausgerechnet beim Heimspiel in Monza die WM-Führung ab.
04.09.2017 08:33:35 [Zeit Online]
US Open: Görges und Zverev scheiden aus
Tennis: Mischa Zverev ist im Achtelfinale der US Open gescheitert. Der Hamburger Tennisprofi blieb am späten Sonntagabend in New York (Ortszeit) beim 2:6, 2:6, 1:6 gegen den starken Amerikaner Sam Querrey überraschend ohne Chance. Damit verpasste der 30-Jährige sein zweites Grand-Slam-Viertelfinale in diesem Jahr. Nach nur 76 Minuten war das Aus des 30-Jährigen gegen den Wimbledon-Halbfinalisten besiegelt.

Julia Görges war zuvor bereits in drei Sätzen an Querreys Landsfrau Sloane Stephens gescheitert.

04.09.2017 10:38:32 [Süddeutsche Zeitung]
Volleyball: Deutschland gewinnt EM-Silber
Die deutschen Volleyballer haben den Sensations-Titel bei der Europameisterschaft in Polen knapp verpasst. Im Finale in Krakau verlor die Mannschaft von Bundestrainer Andrea Giani trotz einer überragenden Leistung gegen Rekordchampion Russland mit 2:3 (19:25, 25:20, 22:25, 25:17, 13:15), durfte sich aber nach der knappen Niederlagen gegen den haushohen Favoriten mit der Silbermedaille trösten.
04.09.2017 11:53:00 [Süddeutsche Zeitung]
Paris Saint-Germain: Nur Geldstrafen für die Geldsäcke
Ernsthaft, nicht lachen: Die Uefa will den Transfer-Wahnsinn bei Paris Saint-Germain prüfen. Doch sie wird machtlos sein, denn Staaten kaufen Fußballer längst zur Imagepflege. Die Uefa hat angekündigt, den Transfer-Taifun bei Paris Saint-Germain streng zu prüfen. Ernsthaft! Nach den Regeln ihres - nicht lachen - Financial-Fairplay-Reglements (FFP). Doch, doch.

Vereinfacht besagen diese Regeln, dass Klubs nicht mehr Geld ausgeben als einnehmen und externe Investoren über drei Jahre höchstens 30 Millionen Euro Defizite ausgleichen dürfen.

04.09.2017 14:01:42 [Süddeutsche Zeitung]
Der große Machtkampf beim FC Barcelona
Fußball: Am Samstag begann die gut zweiwöchige Frist, die den Präsidenten des FC Barcelona, Josep María Bartomeu, an den Rand der Entmachtung bringen kann. Bis zum 19. September hat die Opposition Zeit, 16 570 Unterschriften von (insgesamt 110 000) Vereinsmitgliedern zu sammeln - und damit ein förmliches Misstrauensvotum anzustrengen. Agustí Benedito, der sich 2015 erfolglos um das Präsidentenamt bemüht hatte, wirft Bartomeu allerhand vor.
04.09.2017 15:48:18 [Zerstreuung Fußball]
Gerechtigkeit und Fußball
Vielleicht ahnen schon manche den Kontext. Der typische Meinungsaustausch darüber, ob der Videobeweis den Fußball wirklich gerechter macht oder nicht. Die konsequenten Videobeweisbefürworter würden das natürlich bejahen und die Gegner dieser Technik dies verneinen. Meine beiden Pappkameraden, die nicht wirklich in dieser Diskussion auf Twitter anwesend waren, scheinen sich zumindest darüber einig zu sein, dass es beim Videobeweis um Gerechtigkeit geht. Das kann man allerdings infrage stellen.
Der Grund dafür liegt aber nicht darin, dass der Begriff, wie ich geschrieben habe, einfach nur zu „groß“ für dieses Thema wäre. Auch „Strafe“ ist ein großer Begriff und lässt sich trotzdem hervorragend im Kontext der Schiedsrichterei benutzen. Es muss wohl etwas anderes sein.

04.09.2017 17:31:58 [Racingblog]
Formel Eins: Analyse GP von Italien
Nach dem Rennen konnte man die Zufriedenheit der Verantwortlichen bei Mercedes geradezu mit den Händen greifen. Ein Doppelsieg, ausgerechnet in Monza. Besser hätte es kaum laufen können. Aber was war mit Ferrari los? Während bei Mercedes die Champagnerkorken knallten, gab es bei Ferrari lange Gesichter. Sicher, Vettel konnte auf Platz Drei fahren. Das war durchaus im Rahmen dessen, was man erwarten konnte. Denn man wusste schon vorher, dass Monza schwierig für Ferrari werden würde.
05.09.2017 06:29:55 [Blog der Republik]
Rote Karte für kriminelle Krawallos!
Ein Fan ist jemand, der sich für etwas begeistert, zum Beispiel für eine Fußballmannschaft – etwa für die Knappen von Schalke 04 oder die Borussen aus Dortmund, aber eben auch für die deutsche Nationalmannschaft. Ja, Fans sorgen für die Stimmung in der Fußball-Arena, lassen sich mit viel Phantasie spezielle Choreografien im Stadion einfallen, singen mit Inbrunst die Vereinshymne. Ihre Zugehörigkeit und Verbundenheit demonstrieren richtige Fans schon rein äußerlich mit ihrer Kleidung oder auch Verkleidung.
05.09.2017 06:31:48 [Heise]
Sport 4.0: Virtuelle Athleten und digitale Arenen
"The Virtual Reality of Sports" lautet der Titel des 17. Hamburg Congress on Sports, Economy and Media, der sich am Montag und Dienstag an der Hafencity Universität versammelt, um über die Auswirkungen der Digitalisierung auf den Sport zu diskutieren. Am ersten Tag steht dabei die journalistische und mediale Verarbeitung von Sportereignissen im Mittelpunkt, während es am zweiten Tag schwerpunktmäßig um Auswirkungen auf den Sport selbst und unter dem Stichwort "E-Sports" um die Entstehung ganz neuer Sportarten gehen soll.
05.09.2017 13:37:24 [N-TV]
Epischer del Potro wird zum Tennishelden
Tennis US-Open: Die Nase feuerrot, die Augen schimmerten glasig. Wie ein Held sah Juan Martin del Potro nun wahrlich nicht aus, als er müde im Presseraum saß und mit gewohnt leiser Stimme zu erklären versuchte, warum ihn die Tennis-Fans so lieben. "Ich weiß es gar nicht", flunkerte der US-Open-Viertelfinalist und sagte dann: "Sie mögen einen Kerl, der niemals aufgibt." So wie del Potro Stunden zuvor.
05.09.2017 18:51:47 [N-TV]
Nadal bricht seinen Fluch bei den US Open
Tennis: Rafael Nadal stutzte einen Moment - dann wünschte er sich, er wäre in der Rolle seines kommenden Gegners Andrej Rublew. "Natürlich wäre ich lieber 19 als 31. Das ist die beste Zeit. Ich will nicht älter werden, aber ich habe keinen Weg gefunden, die Zeit aufzuhalten", sagte der spanische Weltranglisten-Erste gut gelaunt nach seinem lockeren Einzug ins Viertelfinale der US Open. Nach seinem problemlosen 6:2, 6:4, 6:1 im Achtelfinale gegen den Ukrainer Alexander Dolgopolow trifft der Spanier am Mittwoch auf den jungen Russen.
05.09.2017 18:53:35 [Süddeutsche Zeitung]
DFB-Team: Alle wollen den Lehrer beeindrucken
Das 6:0 gegen Norwegen bestätigt: Joachim Löw verfügt über einen Kader von begnadeten Strebern. Also alles gut? Nein, denn es gibt da noch dieses Lied von Oliver Pocher. Die Leute glauben wohl, dass es dem Kritiker nach diesem Länderspiel schwer fallen muss, etwas zu kritisieren, aber die Leute liegen nicht richtig. Selbst nach einem 6:0, dessen Zustandekommen und dessen Begleiterscheinungen Jogi Löw mit Recht als "wunderschöne Geschichte" bezeichnet hat, bleibt ein Anlass zur Klage.
06.09.2017 12:29:42 [Härting Sport]
Wenn Richter über Richter richten
Sind Schiedsrichter Arbeitnehmer? Schiedsrichter tadeln ja bekanntlich die ihrer richterlichen „Gewalt“ unterstehenden Fußballspieler gern und häufig. Über ihre Entscheidungen wird im Nachgang vor allem zu wichtigen Fußballspielen ebenso gern und häufig diskutiert. Im Übrigen machen die Angehörigen des Berufsstandes aber nur selten von sich reden. Jüngst jedoch fand die causa Dr. Dittrich einige Beachtung in der Tagespresse. Worum ging es? Herr Dr. Dittrich ist seit 1998 Schiedsrichter und war zwischen 2006 und 2015 für den DFB tätig, zuletzt in der 3. Liga.
06.09.2017 12:49:54 [Fußball Wirtschaft]
Die erschreckende Bedeutung der größten Fußball Transfers 2017
Die größten Fußball Transfers 2017 sind ein Armutszeugnis für das Financial Fairplay. Außerdem wird der Umgang aller Beteiligten miteinander immer bedenklicher. Hier erfährst Du, was die drei größten Transfers des Sommers 2017 abseits des vielen Geldes wirklich bedeuten.
06.09.2017 14:47:30 [Die Welt]
WM-Qualifikation: Bei diesem Tor weint der Kommentator hemmungslos
Fußball: Syriens Nationalelf feiert den größten Erfolg ihrer Geschichte. Das goldene Tor für das gebeutelte Land schießt ausgerechnet ein verlorener Sohn. Beim TV-Kommentator brechen alle Dämme, das Video geht viral. Wer die Stimme des syrischen Kommentators hört, muss seine Worte nicht verstehen, um die Tragweite des Moments zu begreifen. Voller Inbrunst schreit er seine Freude heraus. Während die Fernsehbilder einen Knäuel aus jubelnden Spielern und Trainern zeigen, versagt seine Stimme am Mikrofon, und er bricht in Tränen aus.
06.09.2017 17:55:16 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
FIFA : Fragwürdiger Aufklärer
Der in seiner Reputation schwer angeschlagene Internationale Fußball-Verband (Fifa) hat ausgerechnet einen Funktionär mit zweifelhaftem Ruf an die Spitze einer Arbeitsgruppe zur Aufklärung eines möglichen Manipulationsskandals berufen. Es geht um den Verbandspräsidenten von Liberia, Musa Bility, ebenfalls Mitglied in der Führung der afrikanischen Konföderation. Dieser soll federführend mit einer Task-Force die Machenschaften in Sierra Leone aufklären und für Ruhe sorgen, nachdem sich Vorwürfe zu verschobenen Spielen der dortigen Nationalmannschaft schon länger halten.
06.09.2017 19:29:26 [Süddeutsche Zeitung]
Goldene Tore in Zeiten des Krieges
Mit einem Tor in der 93. Minute sichert sich Syrien einen Punkt gegen den Iran und hat nun noch Hoffnung, sich für die Fußball-Weltmeisterschaft zu qualifizieren.
Eine Teilnahme im Land von Präsident Assads engstem Verbündeten Wladimir Putin wäre für die Regierungs-Propaganda ein Geschenk. Das Wort "ausgerechnet" ist bei Sportkommentatoren beliebt, der Fußball hat oft einen Hang zum großen Drama. Der syrische Kommentator des katarischen Sportsenders beIn schrie am Dienstagabend so etwas wie die arabische Entsprechung dieser Floskel in sein Mikrofon, wieder und wieder...

07.09.2017 06:34:33 [Junge Welt]
Tickende Zeitbombe
American Football zu spielen ist gefährlich. Die US-amerikanische Liga NFL geht mit den gesundheitlichen Risiken jedoch weiterhin sorglos um. US-Präsident Donald Trump findet, dass die Football-Profis der heutigen National Football League (NFL) verweichlicht sind. Das teilte er im Wahlkampf 2016 nach der Bekanntgabe von 50 Regeländerungen mit, welche die Sicherheit der Spieler erhöhen sollen. Vor allem Kopfverletzungen gelten als hoher Risikofaktor für die Gesundheit.
07.09.2017 06:36:52 [N-TV]
Tennis US-Open: Damen-Halbfinale sind perfekt
Auch ohne Serena Williams prägen die amerikanischen Tennis-Damen die US Open. Madison Keys erreicht als Letzte das Halbfinale des Grand-Slam-Turniers in New York. Damit ist eine Konstellation perfekt, die es zuletzt vor 36 Jahren gab. Madison Keys machte mit einem Viertelfinal-Erfolg über Qualifikantin Kaia Kanepi die amerikanischen Vorschlussrunden-Paarungen perfekt. Die Weltranglisten-16. gewann gegen die Estin problemlos mit 6:3, 6:3. "Das ist ziemlich cool. Ich bin glücklich, dass mein Name dabei ist", sagte die 22-jährige Keys.
07.09.2017 08:37:38 [N-TV]
Tennis US-Open: Federer scheitert an del Potro
Der Argentinier Juan Martin del Potro hat sich bei den US Open als Spielverderber erwiesen: Der Weltranglisten-28. bezwang im Viertelfinale Major-Rekordsieger Roger Federer (Nr. 3) mit 7:5, 3:6, 7:6 (10:8), 6:4 und verhinderte das von vielen ersehnte Traum-Halbfinale zwischen dem Schweizer und seinem topgesetzten Rivalen Rafael Nadal (Spanien).

Das Dauerduell der beiden Superstars hat es in Flushing Meadows kurioserweise noch nie gegeben. Fest steht, dass Nadal seine Führung in der Weltrangliste auch nach dem Hartplatzspektakel behalten wird.

07.09.2017 08:39:16 [Zeit Online]
FIFA leitet Ermittlungen gegen den DFB ein
Nach den rechtsradikalen Ausfällen deutscher Fußballfans beim WM-Qualifikationsspiel von Deutschland in Tschechien hat der Fußball-Weltverband Fifa eine Untersuchung gegen den DFB eingeleitet. Nach Angaben der Fifa werden verschiedene Vorfälle untersucht. Auch gegen den tschechischen Fußballverband wird ermittelt, da die Heimmannschaft für die Sicherheit der Zuschauer zuständig ist.
07.09.2017 13:49:20 [Spiegel Online]
Fußball in Mexiko: "Ein Paradies für Geldwäsche"
Am Freitag hat sich die mexikanische Nationalmannschaft für die WM in Russland qualifiziert. Beim 1:0-Sieg gegen Panama fehlte jedoch ein entscheidender Spieler: Rafael Márquez, Kapitän des Teams und Idol der mexikanischen Fans, spielt im Moment keinen Fußball. Der 38-Jährige versucht stattdessen, sich von den Vorwürfen zu befreien, er habe Geld für einen Drogenboss gewaschen.
07.09.2017 15:18:08 [Info-Welt]
Hausdurchsuchungen in Brasilien - wegen Olympia Vergabe an Rio 2016
Mehrere Korruptionsverfahren wurden eingeleitet wegen der Vergabe der Olympischen Sommerspiele an Rio de Janeiro. Ermittler durchsuchten am Dienstag in ganz Rio de Janeiro Häuser von Mitgliedern des Olympischen Komitees, auch der Verbandspräsident Carlos Nuzmann war Ziel von Ermittlungen.
07.09.2017 18:10:06 [Zeit Online]
Syrien: Ein Märchen, das nicht alle schön finden
Syrien könnte sich zum ersten Mal für eine Fußball-WM qualifizieren. Auf der einen Seite ein Fußballwunder, auf der anderen eine Geschichte, die einen erschaudern lässt. Sie nennen ihn den "syrischen Ibrahimović". Omar al-Soma traf in der Nachspielzeit zum 2:2 gegen Iran. Es war das wohl wichtigste Tor der syrischen Fußballgeschichte. Eine Aufnahme eines jubelnden Reporters, der schlussendlich in Tränen ausbricht, geht gerade im Netz viral.
07.09.2017 18:12:37 [Süddeutsche Zeitung]
Im heiligen Fußball ist alles anders
Folgenlos darf ein Spieler von Hannover 96 gegen das Anti-Doping-Protokoll verstoßen. Das zeigt, wie ernst der Fußball das heikle Thema nimmt. Es ist mal wieder ein bemerkenswertes Phänomen zu bestaunen: Das heikle Doping-Thema touchiert die heilige Fußballbranche - und schon kommen die Beteiligten zu merkwürdigen Standpunkten. Es dokumentiert sich ein offenkundiger Verstoß gegen das Anti-Doping-Protokoll, aber der dürfte wohl folgenlos bleiben.
08.09.2017 06:58:53 [Spiegel Online]
US-Open: Stephens besiegt Williams
Tennis: Sloane Stephens hat bei den US Open in New York für eine weitere Überraschung gesorgt und steht nun im Endspiel des Turniers. Die 24-Jährige gewann das Halbfinale gegen Venus Williams mit 6:1, 0:6, 7:5. "Ich habe keine Worte für das, was passiert ist. Es ist unglaublich", sagte Stephens. "Ich weiß nicht, wie ich hierhergekommen bin. Aber ich weiß, es war harte Arbeit."
08.09.2017 08:22:17 [Zeit Online]
NFL: Weil er ein schwarzer Mann ist
Der Football-Star Michael Bennett hatte die Pistole eines Polizisten am Kopf. Weil er schwarz ist, sagt er. Auch seinetwegen wird die neue NFL-Saison politischer denn je. Man kennt diese Bilder mittlerweile aus den USA. Ein schwarzer Mann liegt auf dem Bauch, die Hände auf den Rücken gebunden, das Gesicht angstverzerrt. Ein Polizist, weiß, Kurzhaarschnitt, kniet über dem Verhafteten. Eine Szene, die vage an Ferguson erinnert, an Chicago, Cleveland, Seattle. Orte, an denen unschuldige Schwarze durch Schüsse aus Polizeiwaffen ums Leben kamen.
08.09.2017 11:31:35 [N-TV]
Bibiana Steinhaus gibt ihr Bundesligadebüt
Sie hat nie vor, "einen Emanzipationsweg zu beschreiten". Sie will nur das tun, was sie liebt: Fußballspiele leiten. Nun darf Bibiana Steinhaus das endlich in der Bundesliga. Bleibt zu hoffen, dass sich nicht noch jemand so lächerlich aufführt wie Franck Ribéry vom FC Bayern. Es ist ein Novum in Deutschland und in den großen Profifußball-Ligen: Bibiana Steinhaus pfeift als erste Frau am Sonntag ein Bundesliga-Spiel. Die 38 Jahre alte Polizistin aus Hannover darf sich bei der Partie Hertha BSC gegen Werder Bremen der Aufmerksamkeit der gesamten Branche sicher sein. Verrückt machen lassen will sie sich nicht.
08.09.2017 16:38:01 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Der BVB gegen Freiburg und gegen die Deutsche Bahn
In der Zentrale der Deutschen Bahn in Berlin schrillen bereits die Alarmglocken, wenn das Unternehmen an das Spiel des BVB am 20. September in Hamburg denkt. Was wird dieses Mal geschehen?
Die Chronik der Ereignisse:

Am 12. August, nur wenige Stunden vor dem DFB-Pokal-Spiel des BVB gegen Riesalingen-Arlen in Freiburg, sorgt eine Absenkung der Gleise im Raum Rastatt für eine Sperrung der Schnellfahrstrecke zwischen Mannheim und Basel. Veranschlagt für die Reparatur der Strecke werden 14 Tage.

08.09.2017 16:40:29 [Journal 21]
Fussball im Krieg
Syrien kann sich noch für die WM in Russland qualifizieren. Eine Chance für nationale Aussöhnung?

Fussball, heisst es, sei die schönste Nebensache der Welt. Für Ex-Fifa-Chef Sepp Blatter war der Sport laut dem Titel einer Biografie „Mission & Passion“ zugleich. Vom Geschäft gar nicht zu reden, ist Fussball immer auch Politik. Wozu sonst die Stadien voller Nationalflaggen schwenkender Fans oder vor Stolz triefende Berichte heiserer Länderspiel-Reporter?

Mitunter ist Fussball sogar Weltpolitik.

09.09.2017 06:34:47 [Der HSV-Blog]
HSV: 0:2-Niederlage gegen Leipzig
Fußball: Er war der gefeierte Mann auf Leipziger Seite: Timo Werner. Der schnelle Angreifer war an nahezu jeder RB-Chance direkt beteiligt du erzielte nach Keitas Führung das vorentscheidende 2:0 für die Leipziger nach einem tollen Sololauf. Und während er von seine Teamkollegen gefeiert wurde, erntete der Stürmer der Stunde in Hamburg Pfiffe. Nicht für sein Spiel, sondern generell, was zu befürchten war. Denn dass die HSV-Fans einen Spieler wie Timo Werner grundsätzlich auspfeifen ist armselig.
09.09.2017 06:36:35 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Tennis US Open: Nadal stoppt del Potro
Ein glänzend aufgelegter Rafael Nadal hat Federer-Schreck Juan Martin del Potro gestoppt und erstmals seit vier Jahren das Finale der US Open erreicht. Nach einem Satz-Rückstand fertigte der Weltranglisten-Erste den Argentinier am Freitagabend (Ortszeit) mit 4:6, 6:0, 6:3, 6:2 ab. Als klarer Favorit tritt Nadal jetzt am Sonntag (22.00 Uhr MESZ) gegen den südafrikanischen Tennisprofi Kevin Anderson an und strebt in New York seinen zweiten Grand-Slam-Titel in seinem unerwartet starken Jahr 2017 an.
09.09.2017 06:44:41 [Wirtschaftliche Freiheit]
Gehaltsexzesse im Profifußball
Für den Wechsel des brasilianischen Fußballspielers Neymar zum Pariser Club St Germain wurde ein neuer Rekord bei der Ablösesumme aufgestellt. So erhielt der abgebende Verein FC Barcelona 222 Mio. Euro für diesen Wechsel. Zudem wird kolpotiert, daß Neymar zukünftig ein Jahresgehalt von 30 Mio. Euro netto bezieht. Nun sind das nicht Ergebnisse einer fernen Welt (Paris ist von Aachen mit dem Zug in weniger als drei Stunden erreichbar), sondern die Fußballspieler verdienen auch in der Bundesliga erhebliche Summen: So werden die Gehälter von Thomas Müller und Manuel Neuer (beide Bayern München) mit etwa mit 15 Mio. Euro beziffert.
09.09.2017 12:27:22 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Zukunft gesichert, Gegenwart ungewiss
Im Achtelfinale der Europameisterschaft wollen die deutschen Basketballspieler Frankreich schlagen. Trainer Chris Fleming hat sich dafür etwas ganz besonderes ausgedacht. Die Übertreibung gehört unter leidenschaftlichen Athleten mit einer Mission offenbar dazu: „Die Jungs stärken mir den Rücken“, schrieb Dennis Schröder auf Instagram: „Wir ziehen zusammen in den Krieg.“ So eine martialische Botschaft passt selten zum Sport, noch weniger zu einem Achtelfinalspiel einer Basketball-EM gegen Frankreich (Samstag 14.15 Uhr/Telekom Sport).
09.09.2017 16:19:38 [Süddeutsche Zeitung]
Basketball-EM: Deutschland schlägt Frankreich und erreicht das EM-Viertelfinale
Die deutschen Basketballer um NBA-Profi Dennis Schröder haben ihren Höhenflug bei der EM fortgesetzt und den ersten Viertelfinaleinzug seit zehn Jahren perfekt gemacht. Das Team von Bundestrainer Chris Fleming schlug Frankreich im Achtelfinale von Istanbul nach einer beeindruckenden Vorstellung 84:81 (34:40), am Dienstag geht es gegen Titelverteidiger und Turnierfavorit Spanien oder Gastgeber Türkei.
09.09.2017 19:48:38 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
US Open Finale: Die Krise fällt aus
Die Zukunft des amerikanischen Damen-Tennis ist da: Madison Keys und Sloane Stephens spielen in Flushing Meadows um den Titel bei den US Open. Zu den ersten Gratulanten gehörte eine Frau, die Siegerinnen erkennt, wenn sie vor ihr stehen. „Congratulations Sloane“, twitterte Oracene Price nach dem ersten Coup. „Congratulations Madison“, schrieb sie nach dem zweiten. Mrs. Price ist Mutter zweier Töchter, die auch ein wenig Tennis spielen können, die eine trägt den Vornamen Venus, die andere heißt Serena. Nachname Williams.
10.09.2017 07:03:24 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
US Open Finale: Sloane Stephens holt überraschend den Titel
Tennis: Sloane Stephens hat den Überraschungscoup von New York perfekt gemacht und die US Open gewonnen. Die Weltranglisten-83. besiegte im amerikanischen Finale ihre gute Freundin Madison Keys (Nr. 15) überdeutlich mit 6:3, 6:0.

Nach nur 61 Minuten profitierte die fast fehlerfrei spielende Stephens im Arthur-Ashe-Stadium bei ihrem dritten Matchball vom 30. unerzwungenen Fehler der schwach agierenden Keys (22).

10.09.2017 07:05:25 [Süddeutsche Zeitung]
Der FC Bayern und das Rätsel des zweiten Balles
Der FC Bayern verliert in Hoffenheim mit 0:2 und wundert sich über das erste Gegentor.
Es waren vor dem Tor von Mark Uth zwar zwei Bälle auf dem Spielfeld - aber der Schiedsrichter muss das Spiel deswegen nicht zwingend unterbrechen.
Das Problem der Mannschaft sind eher die fehlenden Chancen. Trotz dominantem Spiel kommt der FC Bayern selten zum Abschluss. Mats Hummels ist ein neugieriger Mensch. Interessiert an Kunst, Politik und natürlich an Fußball. Doch diese Fußball-Regel war ihm bisher fremd. "Ich kannte sie nicht", gab der Verteidiger des FC Bayern am Samstagabend zu.

10.09.2017 10:03:35 [Deutschlandfunk]
Wie Sportorganisationen ihr Monopol schützen
Neben dem Schwimm-Weltverband FINA hat sich eine Vereinigung von Trainern und Sportlern gegründet. Die World Swimming Association (WSA) will eigene Wettkampf-Serien veranstalten. Mit Spannung wird die Reaktion der FINA erwartet. Wird sie die Teilnehmer sanktionieren und von ihren Wettkämpfen und Olympia ausschließen?
10.09.2017 13:11:35 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Ein Balljunge und Mark „Uth, Uth“
Nach dem 1:0 in der vergangenen Saison feiert 1899 Hoffenheim diesmal ein 2:0 gegen den FC Bayern. Mark Uth erhöht seine Trefferquote – und seinen Marktwert. 1899 Hoffenheim rühmt sich gerne seiner Nachwuchsakademie. Jetzt hat sogar ein U14-Spieler, dessen Namen die Verantwortlichen nicht in den Medien lesen wollen, den Bundesliga-Schlager gegen den FC Bayern München mit entschieden. Ein 13-jähriger Balljunge bereitete mit einer schnellen Reaktion am Samstagabend das 1:0 vor.
10.09.2017 15:05:23 [Schwatzgelb - Das Fanzine]
Enttäuschung im Einhorn-Feenstaub-Zuckerwattenland
Der SC Freiburg ist ein bisschen wie ein Süßwarenladen. Hyperfreundliche Menschen, eine kitschige Schwarzwald-Kulisse und an jeder Ecke wird man ungefragt mit Nettigkeiten überschüttet: „Ich mag euch ja sehr!“, „Ich bin zwar kein BVB-Fan, aber…“, „Ich gönne euch den Sieg!“, „Das nächste Mal besser, das wird schon wieder.“, „Ein gutes Spiel! Möge der Bessere gewinnen!“. Und dazu Freundschaftsschals ohne Ende. Der erste Besuch im Breisgau ist zuckersüß. Man trifft auf eine Spezies Fan wie ein Urwaldforscher auf einen bisher unbekannten Stamm im Amazonas.
10.09.2017 15:07:12 [Spiegel Online]
Ein (kleiner) Ruck geht durch die Liga
Die ersatzgeschwächte TSG Hoffenheim schlägt erschreckend uninspirierte Münchner und setzt damit ein Zeichen: Der FC Bayern ist verwundbar. Irgendwann hatten sie eigentlich alle ihre Sichtweisen auf das Spiel kundgetan, die Protagonisten dieses denkwürdigen Abends, die Angestellten der TSG Hoffenheim, die Gäste aus München. Doch als sich das Stadion leerte, war eine der Hauptpersonen dieses 2:0 (1:0) nicht zu Wort gekommen. Sie stand nicht auf den Statistikzetteln und wurde auch im Jubeltumult vor der Fankurve nicht gesichtet.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (51)
01.09.2017 06:42:42 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Ein Richter schlägt Alarm
Jens Gnisa: „Das Ende der Gerechtigkeit. Ein Richter schlägt Alarm“, Herder-Verlag, Freiburg 2017, gebunden mit Schutzumschlag, 288 Seiten, 24 Euro. Jens Gnisa ist Direktor des Amtsgerichts Bielefeld und Vorsitzender des Deutschen Richterbundes. In seinem Buch „Das Ende der Gerechtigkeit. Ein Richter schlägt Alarm“ kritisiert er unter anderem scharf die Asylpolitik Angela Merkels. Die Bevölkerung verliere immer mehr das Vertrauen in den Rechtsstaat.
01.09.2017 12:02:18 [Kritisches Netzwerk]
Öcalans Visionen
Buchtipp zu Abdullah Öcalans »Zivilisation und Wahrheit«. Die neue Parole sollte nicht „Sozialismus statt Kapitalismus“ lauten, sondern „Freies Leben statt Kapitalismus“. Diesen Satz schrieb Abdullah Öcalan in seinem Buch „Zivilisation und Wahrheit. Maskierte Götter und verhüllte Könige“ auf Seite 292, Reihe Manifest der demokratischen Zivilisation, Band 1. Eine bemerkenswerte Äußerung.
01.09.2017 17:45:53 [Die Kolumnisten]
Der Wind trägt uns hinfort!
Die Hörmal-Kolumne von Ulf Kubanke trägt diese Wochen Frenchcoat. Es geht um im weitesten Sinne um beachtenswerte französische Musik und im Besonderen um die Abgründe der Liebe. Rodophe Burger ist ein echtes Urgestein der französischen Rockszene. Mit seiner bis 2002 aktiven Band Kat Onoma schrieb er Geschichte als nationaler Wegbereiter französischen Indie-Rocks. Doch auch solo hält er die Eigenschaft „Independent-Artist“ zeitlebens hoch.
02.09.2017 06:46:19 [Junge Welt]
Aus den Fugen
»Atomic Blonde« ist ein Märchenfilm über Westerberlin und die Kunst der Spionage im Herbst 1989. Ende Oktober 1989 soll es sein, und Charlize Theron kommt als britische Geheimagentin aus London an den zu jenem Zeitpunkt wohl geschichtsträchtigsten Ort überhaupt: Berlin. Mysteriöserweise landet sie deutlich erkennbar auf dem Flughafen Tempelhof, der, wie manche sich vielleicht noch erinnern können, zwischen 1975 und 1990 für den zivilen Luftverkehr geschlossen war.
02.09.2017 06:48:33 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Im Dunkeln tanzen
Album der Woche: Mit Bruce Springsteens Glockenspiel durch die Nacht: Auf „A Deeper Understanding“ pusten The War on Drugs den Staub von den Platten der Synth-Rock-Väter. Es bedarf eines wachen Geistes, aber auch einer gewissen Sturheit, um etwas Großartiges zu leisten. Adam Graduciel, das Mastermind der Band The War on Drugs, ist so ein Geist – ein sehr spezieller sogar. Der Amerikaner ist der Wortführer in der Band, die er einst gemeinsam mit Kurt Vile gründete, aber alleine als Bandleader, Produzent und Hauptsongwriter durch die letzten drei der insgesamt vier Alben führte.
02.09.2017 19:56:36 [Journal 21]
Bilder vom Zauberbaum
Der Baobab macht Staunen, und für die Einwohner Madagaskars ist er die „Mutter des Waldes“. Pascal Maitre ist der erste Fotograf, der diesen Baum professionell ins Bild gesetzt hat.

Pascal Maitre hat Madagaskar zum ersten Mal 1994 bereist. Er beschreibt, wie er an der Westküste bei Morandava die „Allee der Baobabs“ besuchte. „Das faszinierende Licht des Spätnachmittags liess die Umrisse dieser gewaltigen Bäume hervortreten, während die Männer und Frauen von den Feldern nach Hause zurückkehrten.“

02.09.2017 20:05:41 [Blick nach rechts]
Die Neue Rechte auf der Straße
Martin Sellner, das Gesicht der „Identitären Bewegung“, legt ein Buch über die Strategien der Bewegung vor. Mit „Identitär! Geschichte eines Aufbruchs“ legte Sellner eine Art persönliche Darstellung zu den „Identitären“ in Form einer Monographie vor. Sie enthält 35 Texte, die teilweise in ähnlicher Form bereits an anderen Orten erschienen sind. Das Buch ist im Verlag Antaios erschienen, der dem Institut für Staatspolitik nahe steht. Eine damit einhergehende Nähe zur Neuen Rechten geht auch aus den Texten immer wieder hervor.
03.09.2017 06:42:19 [Telepolis]
"Das Triviale ist in der Demokratie nicht trivial"
Was haben Applausminuten, Aufsitzrasenmäher und Föhnfrisuren mit unserer Demokratie zu tun? Sehr viel. Davon ist zumindest Philip Manow überzeugt. Der Professor für Politikwissenschaft an der Universität in Bremen, hat gerade ein Buch veröffentlicht, das unter dem Titel "Die zentralen Nebensächlichkeiten der Demokratie" den Fokus auf jene Politik richtet, die als "dargestellte Politik" ganze Heerscharen von Journalisten beschäftigt: Belanglosigkeiten.
03.09.2017 06:44:28 [Zeit Online]
"Human Flow": Stumpfen wir schon ab?
Der chinesische Konzeptkünstler Ai Weiwei zeigt auf dem Filmfest Venedig eine Dokumentation über Flüchtlinge weltweit. Sehr detailreich. Aber ändert sie unsere Haltung? Wasser, wohin das Auge schaut. In den frühen Morgenstunden am Freitag wurde die Lagune von einem Monstergewitter heimgesucht, tropfnass sind die Besucher der Frühvorstellungen auf dem 74. Filmfest in Venedig. Heute ist Ai Weiwei-Tag am Lido. Das erste Bild seiner 140-minütigen Flüchtlingsdokumentation Human Flow zeigt das Mittelmeer.
03.09.2017 08:43:30 [WSWS]
documenta 14: Zensur macht auch vor Kunst nicht halt
Auf der diesjährigen documenta in Kassel gerieten zwei Kunstwerke in den Brennpunkt öffentlicher Angriffe, die das Schicksal von Flüchtlingen und Exilanten zum Thema haben. Beim ersten handelt es sich um eine Performance und ein Gedicht des italienischen Philosophen und Medienaktivisten Franco „Bifo“ Berardi, die unter dem Titel „Auschwitz at the beach“ („Auschwitz am Strand“) das Massensterben im Mittelmeer anprangern. Die Performance und die Vorlesung des Gedichts wurden schließlich abgesagt, was man nur als einen Akt der politischen Zensur bezeichnen kann.


03.09.2017 12:18:44 [Berliner Gazette]
Snowden-Dokumente als Kunstwerke?
Macht, Geheimniskulturen und die Kunst des Erinnerns. Die Enthüllungen des NSA-Whistleblowers Edward Snowden haben weltweite Debatten über Demokratie, Bürgerrechte, Geheimdienste und Internet ausgelöst. Inzwischen arbeitet eine kritische Masse von Künstlern mit den geleakten Dokumenten. Das ist etwas historisch Neues und bietet den Anlass für das Ausstellungs- und Buchprojekt „Signals“. Der Berliner Gazette-Herausgeber Krystian Woznicki ist Teil des Projekt-Teams und reflektiert an dieser Stelle den Konnex von Macht, Geheimniskulturen und Kunst.
03.09.2017 21:52:54 [Spiegel Online]
Walter Becker ist tot
Der amerikanische Gitarrist Walter Becker, Mitbegründer der Jazz-Rock-Band Steely Dan, ist tot. Er sei am Sonntag gestorben, hieß es auf der Webseite des Musikers. Nähere Angaben zur Todesursache wurden nicht gemacht. Becker wurde 67 Jahre alt. Er sei ein "exzellenter Gitarrist und großartiger Songschreiber" gewesen, schrieb sein Bandkollege Donald Fagen in einem Nachruf in dem Musikmagazin "Rolling Stone". Songs wie "Rikki Don't Lose That Number" und "Dirty Work" zählten zur ihren größten Hits.
04.09.2017 08:35:18 [RT Deutsch]
Brauchen wir eigentlich Kunst?
Die zeitgenössische Kunst sieht sich oft dem Vorwurf ausgesetzt, abgehoben und elitär zu sein. Doch liegt das an der Kunst - oder an dem Publikum? Ein Interview mit der Ethik-Professorin Dagmar Fenner über Kunst, Politik, Tabus und politische Korrektheit. Wenn wir uns vorstellen, dass ein seltsamer Virus alle Künstler, die es auf der Welt augenblicklich gibt, auf einen Schlag dahinraffen würde - was würde der Menschheit ohne Kunst fehlen?

Abgesehen vom Zusammenbrechen des Kunstbetriebs und dem Fehlen der Künstler als Privatpersonen im Nahbereich würde man den Verlust wahrscheinlich nicht direkt spüren.

04.09.2017 08:47:02 [Zeit Online]
John Ashbery ist tot
Der Dichter John Ashbery ist tot. Er sei im Alter von 90 Jahren in seinem Haus in Hudson im US-Staat New York eines natürliches Todes gestorben, sagte sein Ehemann David Kermani. Ashbery gilt als einer der einflussreichsten Dichter der Gegenwart und wird in einer Reihe mit Richard Wilbur, W.S. Merwin und Adrienne Rich genannt.

Ashbery wurde als großes Talent in der modernen Poesie gesehen.

05.09.2017 06:33:40 [Junge Welt]
»Betreten auf eigene Gefahr«
Weihnachten gegen rechts mitten im Sommer: Das Festival »Rockt den Förster« in Jamel. Für Moderator Bela B von Den Ärzten war es das »vielleicht wichtigste Festival in Deutschland«: Am Wochenende fand in Jamel, einer Neonazihochburg im Nordwesten von Mecklenburg-Vorpommern, zum elften Mal das Festival »Rockt den Förster« statt. Es heißt so, weil es auf dem »Forsthof« des Ehepaars Horst und Birgit Lohmeyer stattfindet.
05.09.2017 06:35:44 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Der Film „The Limehouse Golem“: Mord ist eine Kunst
Bühnentodesnostalgie: Jede Epoche bekommt die Monster und die Serienmörder, die sie verdient – wie Juan Carlos Medina mit seinem Film „The Limehouse Golem“ beweist. Beginnen wir am Ende – so lädt der Mann auf der Bühne ein zu einer Geschichte in einer Geschichte, seine Stimme voll bebendem Kitsch, sein Gesicht eine verschminkte Maske. Er heißt Dan Leno, und ihn gab es tatsächlich im viktorianischen London, wo er eine der Größen der Music Hall war. Varieté und Schauspiel, Musical und Burleske flossen da ineinander, und Leno war besonders berühmt für seine Drag-Pantomimen.
05.09.2017 13:39:57 [Der Freitag]
Die ganz andere Seite
Dokumentarfilm: Mit „Als Paul über das Meer kam“ begleitet Jakob Preuss eine Flucht nach Deutschland – aus seiner Perspektive. Ein junger Mann hält sich etwas schwankend auf einem Laternenmast. Der Laternenmast gehört zum Grenzzaun um die spanische Exklave Melilla. Die Bilder sind mittlerweile medial fast vertraut. Hinter dem Zaun ein Golfplatz, auf der anderen Seite, nicht weit entfernt, die Hügel, in denen Menschen auf ihre Gelegenheit warten, nach Europa zu gelangen. Sei es, indem sie Zaun und spanische Grenzpolizei überwinden, sei es, indem sie eines der Schlauchboote nach Europa besteigen.
05.09.2017 13:42:25 [Spiegel Online]
"The Circle" mit Emma Watson: Herrin der Killerfliegen
Emma Watson lebt in der Bestseller-Verfilmung "The Circle" vor, wie man sein Glück in der totalen Überwachung finden kann. Ponsoldts "The Circle" ist die Verfilmung des vor vier Jahren erschienenen gleichnamigen Buchs von Dave Eggers. Millionen Menschen haben es gelesen. Manche nannten es Satire, manche düstere Utopie, aber alle begriffen es als irgendwie wichtige Warnung vor den totalitären Machtansprüchen von IT-Konzernen wie Google, Apple oder Facebook.
05.09.2017 18:56:02 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Stephen Kings „Mr. Mercedes“
Der Tod, das Auto und das Frühwarnsystem Literatur. Ist Amerika das, was Stephen King in seinen Albträumen sieht? Über den Krimi „Mr. Mercedes“, den Terror von Amokfahrten und die Gegenwart eines rassistischen amerikanischen Präsidenten. emand rast mit einem Auto in eine Menschenmenge, um zu töten: Gerade eben ist das wieder passiert. Es ist zu einem Szenario des Terrors im 21. Jahrhundert geworden, dessen Muster man inzwischen wiedererkennt. Man weiß jetzt, dass und wie so etwas passieren kann, so wie man schon seit längerem weiß, dass sich Terroristen mit einem Bombengürtel in Busse setzen, und was danach folgt.
06.09.2017 08:24:38 [Offenkundiges]
Die Angst vor dem Weiblichen: Gleichschaltung in der Moderne
In den traditionellen Kulturen wurden Mann und Frau als sich ergänzende Gegenpole gesehen. Keiner konnte ohne den Anderen die Ganzheit erreichen; wie das Symbol von Yin und Yang, welches jedem geläufig ist, sind Mann und Frau zwei Teilstücke einer Medaille, nicht nur körperlich. „Die fernöstliche Tradition drückte im kosmischen Gegensatz des Yang und des Yin gleiche Vorstellungen aus, wobei das Yang, das männliche Prinzip mit der Tugend des Himmel assoziiert wurde und Yin, das weibliche Prinzip mit der Tugend der Erde.“
06.09.2017 14:49:22 [Süddeutsche Zeitung]
Arno Rink ist tot
Er galt als "Malermacher" und Wegbereiter der Neuen Leipziger Schule. Rink wurde 76 Jahre alt.

Wie das Museum der bildenden Künste in Leipzig am Mittwoch mitteilte, ist der Maler Arno Rink am Dienstag im Alter von 76 Jahren gestorben. Er war einer der wichtigsten Wegbereiter der Neuen Leipziger Schule. Noch vergangene Woche habe Arno Rink in seinem Atelier gemalt, sagt seine Witwe Christine Rink - trotz der schweren Krebserkrankung, an der er schon lange litt. Sein letztes Werk bleibt unvollendet.

06.09.2017 16:22:54 [Spiegel Online]
Zum Tode Holger Czukays
Die Seele von Can: Holger Czukay war der Bassist dieser weltweit einflussreichen deutschen Band - und noch so viel mehr. Erinnerungen an ein schelmisches Genie. Es war ganz leicht, zu Holger Czukay höchstpersönlich vorzudringen. Vor knapp vier Jahren, im tristen Weilerswist, südlich von Köln eingekeilt zwischen der A1 und der A61, musste man zunächst in der Bäckerei Lennartz vorsprechen, deren Verkäuferin dann "hinten" anklingelte, im Studio, das früher einmal ein Kino gewesen war.
06.09.2017 17:58:18 [Neues Deutschland]
Superarbeit, Superfreizeit, Supersuper
Im Kino: Die Bestsellerverfilmung »The Circle« von James Ponsoldt ist öder Konfektionskitsch. »The Circle« von Dave Eggers ist ein vor einigen Jahren erschienener Roman, der zum Bestseller wurde, weil er mit den bescheidenen sprachlichen Mitteln des supersimplen Trivialromans darzustellen versuchte, wie ein Computer-, Internet- und Technologiekonzern, der sich auf seine vermeintliche Fortschrittlichkeit und »Transparenz« und seine entspannte, liberal-moderne Firmenideologie einiges einbildet, sich als sektenähnlich organisierter Totalüberwachungs- und Arschgeigenkonzern entpuppt.
06.09.2017 18:02:03 [Starke Meinungen]
„Wenn Gott schläft“ - eine Filmkritik
Till Schauders demnächst im Kino zu sehender Film „Wenn Gott schläft“ erzählt die Geschichte des iranischen Rappers Shahin Najafi, gegen den 2012 eine Todes-Fatwa erlassen wurde und ein Kopfgeld von 100.000$ ausgesetzt wurde. Vorab zur Erinnerung die Solidaritätsbekundung von Schriftsteller und anderen Künstlern, die vor fünf Jahren zugunsten des „Rushdie des Rap“(The Times) veröffentlicht wurde. Der iranische Musiker Shahin Najafi, der seit 2005 im Exil in Deutschland lebt, wird mit dem Tode bedroht, weil er in einem Lied den im Jahr 869 verstorbenen zehnten Imam anruft, auf die Erde zurückzukehren.
06.09.2017 18:14:43 [Süddeutsche Zeitung]
Wie man eine politische Talkshow gezielt an die Wand fährt
Acht Regeln für erfolgreichen Debatten-Bullshit - von "die AfD mit ihren Aussagen konfrontieren" bis "Wolfgang Bosbach einladen". Als am 2. November 2016 Winfried Kretschmann Sologast bei Sandra Maischberger war und in seiner etwas langatmigen Art zu einem Kurzvortrag über das Denken Hannah Arendts anzusetzen drohte, blutgrätschte Frau Maischberger ihm mit einer Frage nach dem Veggie Day dazwischen. Auf Arendt war sie nicht vorbereitet. Die Freiheit des Denkens findet keinen Platz in einem Format, das Haltung durch Unterhaltung ersetzt.
07.09.2017 06:38:53 [Norbert Häring]
Buchtipp: Mit Tempo in die Privatisierung
Die beiden Gewerkschafter Kai-Eicker Wolf und Patrick Schreiner bringen es fertig, auf 160 Taschenbuchseiten plus Anhang alle wichtigen Fakten und Zusammenhänge rund um gerade wieder aufgeflammte Diskussion zu Öffentlich-Privaten-Partnerschaften beim Bau und Betrieb von Autobahnen und Schulen zusammenzutragen.

„Mit Tempo in die Privatisierung – Autobahnen, Schulen, Rente – und was noch?“ heißt das Buch. Das „was noch?“ spielt keine so große Rolle. Aber mit Autobahnen, Schulen, Rente ist der große Zusammenhang schon umrissen.

07.09.2017 06:41:11 [Süddeutsche Zeitung]
Panik im Planschbecken
Die Verfilmung des Bestsellers "The Circle" hätte eine aufregende Dystopie werden können. Herausgekommen ist aber ein liebloses Drama, dem auch die Stars Emma Watson und Tom Hanks nicht mehr helfen können. Der Film "The Circle" schaut aus, als hätte der Regisseur James Ponsoldt mal so richtig keinen Bock gehabt, ihn zu drehen. Wer weiß, vielleicht ging er davon aus, dass das Ding eh laufen würde, es basiert ja immerhin auf einem Millionenbestseller. Oder vielleicht hatte er auch einfach Wichtigeres im Kopf.
07.09.2017 13:47:44 [Makronom]
Auf diese Bücher und Videos lohnt es sich, einen Blick zu werfen
Hungrige Drachen in China, Thomas Piketty präsentiert einen Plan zur Demokratisierung der Eurozone und die wirtschaftlich prägendsten Erfindungen werden geehrt – das sind die Neuerscheinungen des letzten Monats.

07.09.2017 18:14:22 [TAZ]
Musik im ehemaligen Jugoslawien: Vom Krieg zum Beat
Der Weg des Turbofolks von Vukovar über Dayton bis zum Ende des Milošević-Regimes war lang. Eines ist sicher: Er ließ niemanden kalt. Als Ceca in der Nacht auf den 21. Mai 2017 die Bühne im slowenischen Ljubljana betritt, jubeln ihr mehr als zehntausend Fans zu. Viele sind aus Kroatien gekommen, wo der serbische Turbofolk-Star seit den Bürgerkriegen der 1990er Jahre nicht auftreten darf. Doch die Verbote halfen nichts. „Wir hören alle Ceca, aber heimlich“, sagt ein Fan aus Zagreb der kroatischen Zeitung Jutarnji List.
08.09.2017 08:24:29 [TAZ]
Verfilmung von „The Circle“: Zeigefinger auf's Netz
Dystopie im Technologiekonzern: James Ponsoldts Verfilmung des Bestsellers „The Circle“ funktioniert besser als Dave Eggers' Buchvorlage. Wenn heutzutage gesellschaftliche Entwicklungen beklagt werden, so richtet sich der Zeigefinger unweigerlich in Richtung Internet. Vom Wahlausgang bis zur Selbstmordrate, von der Sexualmoral bis zum Musikgeschmack gibt es kaum ein Thema, das unbeeinflusst davon scheint.

Mehr und mehr sind dabei die Technologiekonzerne, die kürzlich noch als hip und fortschrittlich galten, als sinistre Datensammler in Verruf geraten.

08.09.2017 08:26:21 [Heldenwetter]
Der Blick in die Wolken: Museumskunst in Lyon
Ein Raumschiff, denke ich. Eins wie aus Star Wars, das hinten eine Klappe aufmacht, in die die Milennium-Falken hineinfliegen und landen können. Eine Sphinx ohne Kopf oder eine stilisierte Schildkröte? Oder doch eine ganz zufällige Konstruktion, inspiriert von zerknülltem Papier wie bei den Simpsons? Ich mag moderne Architektur wirklich, aber das Interpretieren fällt mir meistens schwer. Linien, Flächen, Fenster und Stahl, gut und schön, aber darin Strukturen und Bewegungen erkennen, sinnhafte Motive und sichtbare Ideen?
08.09.2017 16:43:40 [Der Freitag]
Man tanzt ihn aufrecht
Astor Piazzolla gilt als Retter des Tangos. Zwei CDs bezeugen, warum seine Musik auch den Konzertsaal eroberte. Es klingt zuerst ganz einfach: Astor Piazzolla (1921 – 1992) hat den Tango Nuevo geschaffen. In seiner Musik überlagern sich aber so viele Dimensionen, dass es einfacher ist, ihr zuzuhören, als sie zu charakterisieren. Dazu gehört, dass sie nicht nur dem Tangofreund etwas bedeutet, sondern auch die Konzertsäle erobert hat. Und das ist es, was The Sound of Piazzolla bezeugt.
08.09.2017 16:46:13 [TAZ]
Kinofilm mit Tom Cruise: Im Tiefflug geschäftstüchtig
Eine aberwitzige Karriere zwischen CIA und Pablo Escobar: Die in Teilen wahre Geschichte des Piloten Barry Seal kommt ins Kino. Zwei Arten bieten sich an, um Doug Limas „Barry Seal“ anzuschauen: zum einen als Tom-Cruise-Star-Vehikel. Dann sieht man eine überdrehte Satire, die die kaum zu glaubende Geschichte des Piloten Barry Seal erzählt, der sich Ende der 70er Jahre in seinem Job als Pilot der TWA langweilt und daher dankend das Angebot annimmt, für die CIA zu arbeiten.
08.09.2017 18:09:53 [Die Kolumnisten]
Der Überflieger
Eine Kolumne für Holger Czukay und Can. Holger Czukay, Bassist, und Vordenker der Krautrock-Institution Can ist tot. Seine Kunst bleibt weiterhin quicklebendig. Als Kultfigur und innovativer Musiker hat er bis heute eine ganze Armee weltberühmter Rockstars beeinflusst. Ulf Kubanke würdigt in seiner Hörmal-Kolumne den großen Überflieger und seine Band Can. „Ich kann gar nichts!“ Mit diesen Worten bewarb Holger Czukay sich 1963 bei Karlheinz Stockhausen um einen Studienplatz. Denn er habe es fest vor, Komponist zu werden.
08.09.2017 20:08:11 [Querdenkende]
Graue Wolken
Hast du schon einmal über ein Chamäleon nachgedacht? Du meinst, ob ich eins gesehen habe? Dann hätte ich gefragt, hast du schon mal ein Chamäleon gesehen? Ich verstehe nicht, was deine Frage soll?
08.09.2017 20:09:02 [RT Deutsch]
Anklage vom Winde verweht: Berliner Gericht verteidigt Recht auf Furzen
Ein Berliner ist mit 900 Euro dafür bestraft worden, dass er während einer routinemäßigen polizeilichen Identitätskontrolle im Februar 2016 zweimal gefurzt hatte. Am Dienstag legte er Einspruch gegen die Strafmaßnahme ein.
09.09.2017 06:38:27 [Junge Welt]
Die hüfthohen Einstellungen
Valeska Grisebach hat einen »Western« gedreht, der auch so heißt – und in Bulgarien unter Bauarbeitern spielt. Der Western, die Majestät unter den Filmgenres. Der »Western« ist freilich ein bisschen älter als der Film, ein Kind der Groschenhefte des späten 19. Jahrhunderts. Doch erst mit dem Aufstieg des Films zu Beginn des 20. Jahrhunderts kam es dazu, dass die US-amerikanische Populärkultur den Western quasi an die Stelle der griechischen Tragödie gesetzt hat. Dieses Genre ist die Matrix, mit der das Verstehen, Illustrieren, Analysieren des Sozialen auf seine jeweilige Probe gestellt wird.
09.09.2017 08:45:39 [Deliberation Daily]
Im Zweiten Weltkrieg nichts Neues
Die Firma Activision ist in Gamer-Kreisen für viele Blockbuster-Spiele bekannt. Einer der größten Hits des Konzerns aber ist die First-Person-Shooter Serie „Call of Duty“. Von ihren Wurzeln als Zweiter-Weltkrieg-Shooter (Teile 1-5) entwickelte die Serie dann mit „Modern Warfare“ ein zweites Standbein, das sich durch äußerst kontroverse (sprich: geschmacklos effektheischende) Spielinhalte und Storyelemente in einer fiktiven nahen Zukunft auszeichnete.
09.09.2017 10:22:06 [Norbert Häring]
Buchtipp: Die große Rentenlüge
Der Titel wirkt reißerisch, aber der Inhalt trägt ihn zumindest der Richtung nach - wobei das Buch selbst deutlich macht, dass es nicht die eine große Lüge gibt, sondern ein ganzes Geflecht von Lügen, mit denen interessierte Kreise aus Wirtschaft, „Wissenschaft“, Politik und Medien die gesetzliche Rente schlecht machen und für Alternativen werben, an denen die private Finanzwirtschaft verdient.

Da gibt es das „Märchen von den guten Betriebsrenten‘“, das überzeugend entzaubert wird, unter anderem weil die staatliche Förderung so gestaltet ist, dass sie die gesetzliche Rente weiter schwächt.

09.09.2017 10:23:55 [Deutschlandfunk Kultur]
Tori Amos: "Native Invader"
Poetisch und vielschichtig über die Konflikte in der Welt. Eigentlich wollte Tori Amos ein Album über die Wurzeln ihrer Mutter machen, reiste auch in die Smoky Mountains dafür. Doch dann gewann Donald Trump die Wahl.

"Ich kann mich an keine Zeit wie diese erinnern - mit Ausnahme der späten 60er, nachdem Martin Luther King und Bobby Kennedy ermordet wurden, dem Vietnamkrieg, und als Nixon Präsident wurde."

09.09.2017 17:57:41 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Neu im Kino: „Barry Seal“
Tom Cruise liefert als Pilot diesmal Waffen und Drogen ab: In seinem neuen Film „Barry Seal – Only in America“ spielt er einen Kurier über den Wolken. Die gefährliche Fracht wird ihm zum Verhängnis. Wir befinden uns im Amerika der frühen Reagan-Ära: Vietnam ist vorbei, der Drogenhandel kommt auf, und zeitgleich wird der von Ronald und Nancy Reagan ausgerufene „War on Drugs“ zu einem der zentralen Themen gemacht. Der Widersprüchlichkeit dieser Zeit hat sich Regisseur Doug Liman („Swingers“, „Die Bourne Identität“) in seinem satirischen Actionfilm „Barry Seal – Only in America“ angenommen.
09.09.2017 17:59:23 [Kontext Wochenzeitung]
Finger weg vom Eckensee
Die Oper soll mit riesigem Aufwand saniert werden, eine dreiste Kulturlobby will für eine Interimsspielstätte den Eckensee überbauen. Der parkzerstörende Vorschlag wurde schon mal abgeschmettert. Nun tischen ihn die üblichen Verdächtigen wieder auf.

Schaut ihn euch noch einmal an, den Eckensee! Geht noch einmal um ihn rum und beobachtet die Schwäne, die Gänse und die Enten, bevor alles überbaut wird! Erfreut euch noch einmal an dieser Wasserfläche mitten in der Stadt, in der die Fontänen hochrauschen, in der sich der Himmel spiegelt und abends – ein wunderbares Bild! –, auch die erleuchtete Fassade des Opernhauses.

09.09.2017 22:16:46 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Märchen „The Shape of Water“ gewinnt Goldenen Löwen
Das bildgewaltige Märchen „The Shape of Water“ des mexikanischen Regisseurs Guillermo del Toro hat den Goldenen Löwen der Filmfestspiele Venedig gewonnen. Das gab die Jury am Samstagabend bekannt. Es ist der erste Goldene Löwe für einen mexikanischen Regisseur. Der Film ist eine amerikanische Produktion.

Im Mittelpunkt des fantasievollen Films steht die Liebe zwischen einer einfachen Putzfrau und einem im Wasser lebenden Fabelwesen.

10.09.2017 07:07:57 [Junge Welt]
Leistungsträger der Zukunft
Ein Fallbeispiel für die aktuelle Demoralisierung: Die Verfilmung von »Jugend ohne Gott«. Sie leben in einem Paradies der Dummheit, und ihr Ideal ist der Hohn. Es kommen kalte Zeiten, das Zeitalter der Fische.« So schwa­droniert ein alter Säufer in der Kneipe dem Ich-Erzähler in Ödön von Horvaths bekanntem Roman »Jugend ohne Gott« über eben diese Jugend, ins Ohr – Stand Mitte der 1930er Jahre.
10.09.2017 07:09:40 [Spiegel Online]
Schatz, lös' den Bausparvertrag auf, die Stones kommen!
Früher sangen, tanzten, schwitzten alle Konzertgänger gleich. Heute zahlt man bei der Europa-Tour der Rolling Stones etwa den Preis eines Sommerurlaubs, um im "ultra exklusiven No Filter Pit" stehen zu dürfen. Wie Rock 'n' Roll heute klingt? Nach "Start Me Up", "Brown Sugar", "Jumpin' Jack Flash" und "Gimme Shelter". Und damit nach folgenden Zahlen: 1275, 775, 575 und 475. Soviel Euro müssen Fans nämlich dafür hinblättern, um sich bei den Rolling-Stones-Konzerten in Hamburg, München und Düsseldorf von der Masse abzuheben. Oder wie es ein großer Ticketanbieter ausdrückt: um "das Mega-Event in exklusivem Ambiente zu erleben".
10.09.2017 08:10:09 [Telepolis]
Musik aus geordneten Geräuschen
Die Band Tangerine Dream zählt zu den einflussreichsten musikalischen Projekten der elektronischen Musik - weltweit. Ihre nunmehr fast 50-jährige Geschichte wurde wesentlich von ihrem 2015 verstorbenen Mitgründer Edgar Froese mitgeschrieben. Die Filmemacherin Margarete Kreuzer widmet Froese und Tangerine Dream nun einen Dokumentarfilm, in dem sie historisches Material präsentiert, Zeitgenossen zu Wort kommen lässt - und als "Komponistin im Hintergrund" die Geschichte des Projektes zu interpretieren versucht.
10.09.2017 10:07:11 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Gegen das Internet hilft dumpfer Realismus nicht weiter
Filmkritik "The Circle": Wer vor der digitalen Überwachungswelt warnt, braucht etwas mehr Dynamik: „The Circle“, die Verfilmung des Romans von Dave Eggers, verstärkt die Schwächen des Buchs. Vor ein paar Jahren schreckte Dave Eggers mit seinem Roman „The Circle“ alle auf, die das Internet damals immer noch für eine vorübergehende Erscheinung und die sozialen Medien für eine Spielwiese von Leuten hielten, die sonst nicht viel zu tun hatten. Das war auch 2014 schon lange eine blauäugige Sicht auf die Welt, aber wie schlimm alles noch werden könnte, werden würde, das erfuhren die Blauäugigen wie alle anderen erst aus diesem Buch.
10.09.2017 13:14:22 [Auswege]
Wenn Arbeiten zur Sucht wird
Engagierte und hochmotivierte Arbeitnehmer, die gerne mal eine Extraschicht einlegen, gelten zunächst als Gewinn für Unternehmen. Doch ein übermäßiges Arbeitsengagement hat auf Dauer eine dunkle Kehrseite. Nicht nur für die Betroffenen und ihre Familien, sondern auch für das Arbeitsumfeld.

Woran Arbeitssucht erkennbar ist und wie man sich und andere davor schützt, zeigt Dr. Ute Rademacher, Professorin an der International School of Management (ISM) in ihrem neuen Buch „Arbeitssucht – Workaholismus erkennen und verhindern.“ Buchdaten:
Rademacher, U. (2017): Arbeitssucht. Workaholismus erkennen und verhindern. Wiesbaden :
Springer Fachmedien Wiesbaden (essentials).
ISBN: 978-3-658-18925-9

10.09.2017 15:09:16 [Zeit Online]
Filmfestspiele von Venedig: Ein Löwe für die Fantasie
Ein außergewöhnlich gelungener Jahrgang, und zu guter Letzt gewinnt der richtige Film. Das 74. Filmfest Venedig endete am Samstagabend mit Jubel im Palazzo del Cinema, als Jury-Präsidentin Annette Bening den Goldenen Löwen verkündet. Er geht an Guillermo del Toros Kalte-Kriegs-Melodram The Shape of Water mit Sally Hawkins in der Rolle einer Putzfrau, die sich im Forschungszentrum in eine angeblich bestialische Amazonas-Kreatur verliebt.
10.09.2017 15:11:12 [Spiegel Online]
"Irgendjemand hier aus Pinneberg?"
82.000 Zuschauer, Tickets für bis zu 25.000 Euro: Das Konzert der Rolling Stones in Hamburg war ein Auftritt der Superlative. Die Altrocker müssen irgendwo einen Zaubertrank versteckt haben. Am Anfang gab es das übliche Gezeter: Die Rolling Stones sind zu alt, die Tickets für ihre Auftritte zu teuer. Bla, bla, bla.

Fest steht nach dem Samstagabend, an dem Mick Jagger und seine Gang ihre Europa-Tournee im Stadtpark zu Hamburg eröffneten, dass sie eindeutig nicht zu betagt für den großen Rock'n'Roll-Zirkus sind, den diese Briten so gut beherrschen wie keine andere Band.

10.09.2017 19:46:14 [Kontext Wochenzeitung]
Die totale Transparenz
In "The Circle" heuert die junge Mae Holland bei einem totalitären Internet-Konzern an. Der preist Überwachung als Weltverbesserung. Zwar spannend, doch die Protagonisten bleiben schematisch, meint unser Filmkritiker.

Der Erlöser ist gekommen. Er steht am so genannten Dream Friday auf der Bühne und verkündet seinen Glauben an die Fähigkeit des Menschen zur Vollkommenheit. Er verspricht seiner mit leuchtenden Augen lauschenden Gemeinde, dass jede Krankheit geheilt werden könne, dass auch der Welthunger bezwungen werde, dass es überhaupt keine Probleme gebe, "die wir nicht lösen können".

 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär, NATO (57)
01.09.2017 06:44:29 [Junge Welt]
Blutiges Geschäft
Drei Wochen vor dem Wahltag hat die deutsche Sozial­demokratie ihr ethisches Vorzeigeprojekt hervorgezaubert: den sauberen Waffenhandel. Unter der SPD würden Rüstungsexporte ohnehin zurückhaltend gehandhabt, jeder Einzelfall werde genau geprüft und neuerdings sogar im Empfängerland Indien per Post-shipment-Kontrolle konsequent kontrolliert. Verantwortlich für diese erfolgreiche Friedenspolitik sei das SPD-geführte Bundeswirtschaftsministerium, das Wort gehalten habe.
01.09.2017 10:26:17 [Zeit Online]
Afghanistan: Da sollte Deutschland nicht mitmachen
Es gibt in Afghanistan keine militärische Lösung. Donald Trump will sie trotzdem mit unzulänglichen Mitteln erzwingen. Der Sieg, den er anstrebt, ist unerreichbar. "Ich bin ein Problemlöser" – mit dieser Trump-typischen Selbstanpreisung hat der US-Präsident am Montag voriger Woche die "Details" seiner "neuen" Afghanistan-Strategie enthüllt. Bloß dass von Details nichts zu hören war – und auch von einer neuen Strategie keine Rede sein kann. Ein Wunder ist das nicht, denn die Entscheidung hatte Donald Trump den Generalen überlassen, die im Weißen Haus das Sagen haben: dem Verteidigungsminister James Mattis, dem Nationalen Sicherheitsberater H. R. McMaster und dem Stabschef John Kelly.
01.09.2017 19:36:39 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
„Dieser Krieg ist militärisch nicht zu gewinnen“
Im Wahlkampf wollte Donald Trump die US-Truppen aus Afghanistan noch abziehen. Jetzt sehen wir eine dramatische Wende. Wie bewerten Sie die neue Afghanistan-Strategie der US-Regierung?

Zunächst ist es gut, dass die USA ihr Commitment zu Afghanistan bekräftigt haben. Nach den Aussagen von Donald Trump im Wahlkampf wären ja auch ganz andere Szenarien vorstellbar gewesen. Mit Afghanistan ging es bei der Rede auch um ein innenpolitisch denkbar schwieriges Thema für jeden US-Präsidenten, auch zuvor schon für Bush und Obama. Immerhin ist Afghanistan inzwischen der längste Kriegseinsatz in der US-Geschichte.

01.09.2017 19:49:39 [Rubikon]
Frieden ist kein Geschäftsmodell
Es dauert nur ein, zwei Generationen und eine Gesellschaft hat traumatisierende Kriegserfahrungen vergessen. Wie sonst ist es zu erklären, dass wieder junge Männer und Frauen bereit sind, die „Freiheit“ Deutschlands und die „westlichen Werte“ weltweit in Kriegsgebieten zu verteidigen? Wie ist es zu erklären, dass sich in der Bevölkerung kein Widerstand gegen die Personalaufstockung der Truppen, die Vervielfachung der Kampf- und Transportpanzer-bestände, die Vorbereitungen auf den Cyber- und Weltraumkrieg erhebt? Aus Anlass der Verleihung des Aachener Friedenspreises hielt Herr M. von den „Unbelehrbaren für Frieden und Völkerverständigung“ folgende satirische Rede.
01.09.2017 22:17:56 [TAZ]
Myanmar: Hunderte Tote in einem neuem Krieg
40.000 Rohingya fliehen vor den blutigsten Unruhen seit Jahrzehnten nach Banlgadesch. Dabei kommen zahlreiche Menschen ums Leben. Myanmars Teilstaat Rakhine, seit Jahren geplagt von Spannungen zwischen Buddhisten und der muslimischen Minderheit der Rohingya, scheint kurz vor der Implosion zu stehen. Auf den konzertierten Angriff einer Gruppe militanter Rohingya auf über 20 Polizeiposten vor einer Woche folgt eine Militäroperation, die nach UN-Angaben bislang rund 40.000 Zivilisten aus Myanmar vertrieben hat.
02.09.2017 11:22:23 [Telepolis]
Vor der letzten Schlacht gegen den IS am Euphrat
Mit dem absehbaren Sieg über das IS-Kalifat werden die geostrategischen Konflikte zwischen den USA/SDF und Damaskus, Iran, Russland, Hisbollah und den irakischen Schiiten schärfer und gefährlicher. Während der Islamische Staat im Irak und in Syrien immer weiter zurückgedrängt wird, bleibt die Frage, was aus dem Terrorchef und selbst ernannten Kalifen Abu Bakr al-Baghdadi geworden ist. Wiederholt wurde er bereits für tot erklärt, Gerüchte gingen über sein Versteck um, falls er noch leben sollte. Zuletzt hatten die Russen gesagt, al-Baghdadi sei wahrscheinlich bei einem Luftangriff getötet worden
02.09.2017 13:12:30 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Die Killerroboter sind auf dem Vormarsch
Wollen wir tatsächlich Maschinen die Entscheidung über das Töten überlassen? Schon sehr bald werden Roboter mit künstlicher Intelligenz in der Lage sein, Aufgaben zu übernehmen, die für uns Menschen zu gefährlich, zu langweilig oder zu schwierig sind. Aber es gibt einen Bereich, in dem gesetzlich geregelt werden muss, wieviel Kontrolle wir an die Maschinen abgeben: tödliche autonome Waffen (lethal autonomous weapons, LAWS). Es geht dabei um Waffensysteme, die keiner menschlichen Kontrolle mehr unterliegen.
02.09.2017 13:25:04 [VoltaireNet]
Trump und die pakistanische Unterstützung der Dschihadisten
Unser Autor Thierry Meyssan verfolgt hier weiter seine Analyse von Donald Trumps Erweiterter Nahost-Politik und zeigt, dass der US-Präsident, gegen die gängige Meinung, seine Strategie nicht geändert hat. Im Gegensatz zu seinen Vorgängern versucht er, die pakistanische Unterstützung der Dschihadisten in Afghanistan einzustellen, wie er es auch bei Saudi-Arabien mit den Dschihadisten in der Levante gemacht hat. Nebenbei erklärt unser Autor, dass selbst wenn manche der Trump-Wähler besorgt sein können, weil er neue Truppen bereitstellt, sollten sie logisch doch diesen Beschluss teilen.
02.09.2017 15:09:31 [Junge Welt]
Atomare Mobilmachung
Die USA und ihre NATO-Verbündeten sind dabei, eine neue Runde des atomaren Wettrüstens zu starten. Ein zentrales Element ist die »Modernisierung« der in Europa stationierten Nuklearwaffen. Die westliche Allianz rechtfertigt ihre Absicht mit der Behauptung, auf angebliche russische Verstöße gegen den 1987 zwischen Washington und Moskau geschlossenen INF-Vertrag reagieren zu müssen.
02.09.2017 18:34:38 [Linke Zeitung]
Afghanistan: Der Krieg, der nie zu Ende gehen darf
Wer immer auch dachte, dass Donald Trump ein „anderer Präsident“ sein wird als seine Vorgänger, dürfte mit der nachfolgenden Meldung erneut auf den Boden der Realität zurück gebracht worden sein, dass ALLE US-Präsidenten installierte Marionetten sind, die ganz im Sinne der Internationalisten/Globalisten/Eliten (IGE) agieren und Politik betreiben.

Die Meldung, von der ich rede, ist die präsidiale Bestätigung, dass man seitens der USA den Krieg in Afghanistan fortsetzen wird. Der längste Krieg in der US-Geschichte findet also seine Fortsetzung und wird auch nicht in naher Zukunft ein Ende finden.

02.09.2017 18:51:48 [IMI-Online]
Opération Sentinelle: Wie Frankreichs Anti-Terror-Krieg nach Hause kommt
Seit Januar 2015 läuft in Frankreich der inländische Anti-Terror-Einsatz „Opération Sentinelle“ (zu Deutsch: Wache bzw. Wachposten). Zwischen 7.000 und 10.000 Soldaten, je nach Gefährdungslage, sollen potentielle Anschlagsziele und Risikozonen im städtischen Raum schützen; dabei soll ihre alleinige Präsenz gemäß der vom Verteidigungsministerium ausgegebenen Devise „Protéger, dissuader, rassurer“ (Schützen, abschrecken, beruhigen) zur Stärkung des allgemeinen Sicherheitsgefühls beitragen. Ein solcher Inlandseinsatz ist in Frankreich kein Novum.
02.09.2017 20:08:38 [Sozialismus Aktuell]
»Mords«-Geschäfte
Seit 1957, seit inzwischen 60 Jahren, erinnern GewerkschafterInnen daran, dass am 1. September 1939 die Deutsche Wehrmacht Polen überfiel und den Zweiten Weltkrieg entfachte. Während der DGB in seinem diesjährigen Aufruf mahnt, dass das »unermessliche Leid und Grauen, das die beiden Vernichtungskriege über die Menschen gebracht haben«, sich nie wiederholen darf, kann es den Befürwortern eines außen- und rüstungspolitischen Paradigmenwechsels nicht schnell genug gehen, Zurückhaltung in der Verfolgung geopolitischer Interessen abzulegen.
02.09.2017 22:13:19 [Journal 21]
Jemen: Die Huthis, diese „Operettenpartner“
Es gibt Anzeichen dafür, dass die Allianz zwischen dem früheren jemenitischen Präsidenten Ali Saleh Abdullah und den Huthis zusammenbrechen könnte. Diese Allianz hatte es 2014 den Huthis erlaubt, aus ihrem Stammesgebiet im Norden Jemens auszubrechen. Zuerst eroberten sie die Hauptstadt Sanaa und später fast ganz Jemen bis hinab nach Aden.

Ali Saleh Abdullah konnte einen bedeutenden Teil der jemenitischen Armee in diese Allianz integrieren. Das sind Armeeteile, die ihm loyal geblieben sind, obwohl sein Vizepräsident, Abdo Rabbo Mansur al-Hadi, mit Hilfe der Uno und der Golfstaaten zum neuen Übergangspräsidenten bestimmt wurde.

03.09.2017 06:48:31 [Neue Rheinische Zeitung]
Zu allem fähig: Westliche Staaten mit Verbindung zum Terrorismus
Die eindeutige Völkerrechtswidrigkeit der US-Kriege ist von deutschen Medien und Außenpolitikern zu erkennen. Angriffskriege sind von keiner Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (UN) gedeckt und dürfen es auch nicht sein: Ziel der UN ist, den Frieden zu sichern und den Krieg zu verbannen. Keine der zwei UN-Resolutionen, die nach dem 11.9.2001 die Attentate von New York verurteilten, spricht von Gewalt, sie autorisieren keinen Krieg, keine Aggression oder Bombenangriff, wie ab dem 7.10.2001 geschah.
03.09.2017 10:31:40 [WSWS]
Belagerung von Rakka
Der Untergeneralsekretär für humanitäre Angelegenheiten der Vereinten Nationen, Stephen O’Brien, erklärte am Mittwoch vor dem UN-Sicherheitsrat, dass in der Belagerung von Rakka durch die US-Koalition täglich 27 Menschen sterben. Die syrische Stadt wird vom Islamischen Staat (IS) kontrolliert und war in den letzten drei Monaten Ziel ständiger Luft- und Artillerieangriffe der USA, die einen Großteil der Stadt in Trümmer gelegt haben.

Etwa 270.000 Menschen wurden aus der Stadt vertrieben, leben auf der Flucht und ohne Obdach; etwa 25.000 weitere Zivilisten sind in dem amerikanischen Feuersturm gefangen.

03.09.2017 14:34:53 [IMI-Online]
Afghanistan: Am Scheideweg der US-Kriegspolitik
“Let’s get out of Afghanistan. Our troops are being killed by the Afghanis we train and we waste billions there. Nonsense! Rebuild the USA.“ (Donald Trump, Tweet, 11.1.2013) Seit dem Einmarsch im Oktober 2001 haben die vornehmlich westlichen Truppen unter Führung der USA in Afghanistan unglaubliches Leid und Zerstörung angerichtet (siehe IMI-Analyse 2017/24). Insofern ist es tatsächlich höchste Zeit für einen radikalen Kurswechsel, doch wer hier Hoffnungen in den neuen US-Präsidenten Donald Trump gesetzt hatte, wurde spätestens mit der Ankündigung einer „neuen“ Afghanistan-Strategie am 21. August 2017 eines Besseren belehrt.
03.09.2017 16:02:36 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Kein Sündenbock für den internationalen Terrorismus
Wer die Schuld am islamistischen Terror allein auf Saudi-Arabien schiebt, entlässt die westlichen Regierungen aus ihrer Verantwortung. Im Laufe der sich zuspitzenden Krise zwischen den Monarchien in der Golfregion hat Saudi-Arabien am 5. Juni die diplomatischen Beziehungen zu Katar aufgekündigt. Der Schritt wurde mit dem Vorwurf begründet, Katar habe es versäumt, seine Unterstützung radikaler Islamisten zu beenden. Damit ist der Streit über die Unterstützung von Terrorismus in der Golfregion neu entfacht.
03.09.2017 17:36:29 [RüstungsInformationsBüro]
Doch keine Panzerfabrik für die Türkei
Der deutsche Rüstungshersteller Rheinmetall aus Kassel hat Berichte dementiert, er sei an einer neuen Panzerfabrik in der Türkei beteiligt.

Der Stern berichtete am vergangenen Freitag Rheinmetall sei gemeinsam mit BMC in einem Gemeinschaftunternehmen an dem Bau einer Fahrzeugfabrik an der Schwarzmeerküste beteiligt in welcher auch Panzer gebaut werden sollten.

03.09.2017 21:38:35 [Kritisches-Netzwerk]
US-Regierung droht mit Krieg
Stellungnahme zur Eskalation im Konflikt mit Nordkorea. „Nordkorea droht den USA mit Atomangriff“, das waren in den letzten Wochen die Schlagzeilen in fast allen Medien von der FAZ über DIE ZEIT, DIE WELT, FOCUS, BILD-Zeitung bis zum ZDF. Dabei werden die Fakten bewusst verdreht. Nicht Nordkorea droht mit einem Angriff auf die USA, sondern die USA drohen mit Krieg, falls Nordkorea seine Atomwaffen- und Raketentests nicht beendet.
04.09.2017 12:07:17 [Junge Welt]
Der Aufbau beginnt
In Aleppo beseitigen Bewohner Schäden des Krieges. Sie wollen an früheren Wohlstand anknüpfen. Man tut, was man kann in Aleppo. Weil das Elektrizitätswerk im Osten der Stadt von den bewaffneten Gruppen zerstört wurde, wird in den Vierteln Strom aus Generatoren geliefert. Entlang mancher Straßen sind die Lampen mit Solaranlagen versehen, an Kreuzungen, Kreisverkehren und in Parks stehen kleine Türme, auf denen diese kunstvoll als Blüten oder Mosaike angeordnet sind. Das Modell könnte Schule machen, denn es fehlt Syrien an den notwendigen Mitteln, um die Infrastruktur rasch wieder aufzubauen.
04.09.2017 17:35:00 [Journal 21]
Verwirrende Endspiel-Symptome in Syrien und im Irak
Der Versuch, IS-Kämpfer und ihre Familien vom Norden Syriens an die Grenze zum Irak zu transportieren, ist von Flugzeugen der US-Koalition gestoppt worden.

Flugzeuge der amerikanischen Koalition haben einen Transport von IS-
Kämpfern mit ihren Frauen und Kindern, der sich in Syrien unterwegs
befand, angegriffen und „zum Halten gebracht“. Der Sprecher der
Koalition, Ryan Dillon, sagte, von den USA angeführte Bombenangriffe
hätten den Konvoi zum Stillstand gebracht. Sie hätten Krater in die
Strasse geschlagen und eine kleine Brücke zerstört, um die Buskolonne zum Halten zu zwingen. Allerdings fügte er hinzu, „einzelne Fahrzeuge, die klar identifiziert wurden“, würden auch bombardiert.

04.09.2017 19:35:02 [Antikrieg]
Auf diese ‘oder sonst …’ hören
Südkoreas neu gewählter Präsident Moon Jae-in beharrt weiterhin darauf, dass die Vereinigten Staaten von Amerika ohne Zustimmung Südkoreas keinen Krieg gegen Nordkorea beginnen dürfen. Präsident Donald Trump und die US-Medien scheinen Moons Einwände nicht gehört zu haben oder ignorieren sie einfach.

05.09.2017 08:27:07 [Wiener Zeitung]
Militärische Interventionen
Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump haben aus völkerrechtlicher Sicht ungemein spannende Zeiten begonnen. Das mag einerseits am veränderten weltpolitischen Gefüge liegen, andererseits hat der Präsident selbst sicherlich ebenfalls Wesentliches dazu beigetragen. Es vergeht kaum eine Woche, in der nicht grundlegende und konsolidierte Prinzipien des Völkerrechts in Frage gestellt würden. Dazu gesellt sich eine beunruhigende Geschichtsvergessenheit.

Die neueste Entwicklung betrifft das Verhältnis der USA zu Venezuela.

05.09.2017 13:46:44 [KenFM]
Damoklesschwert Ramstein
Ramstein Air Base ist als größtes Luft-Drehkreuz der US-Streitkräfte außerhalb der USA deren wichtigste Basis weltweit wie es ein früherer Basis-Kommandeur laut "Luftpost" einschätze.

Es ist auch eine Zeitbombe für die Existenz der Zivilisation, angesichts des nuklearen Damoklesschwerts über Europa, das von dort aus Gefahr über den Kontinent zieht. Es ist auch ein Beispiel für die Gefahr des deutschen Militarismus, wie ich aufzeigen werde. Aber beginnen wir mit dem Bedrohlichsten, der Gefahr eines nuklearen Infernos.


05.09.2017 17:14:17 [Antikrieg]
Botschafterin Haley: Nordkorea “bettelt um Krieg”
In der letzten Sitzung des UNsicherheitsrats anlässlich des nordkoreanischen Atomtests erklärte die US-Botschafterin Nikki Haley, dass die Vereinigten Staaten von Amerika sich sicher sind, dass Nordkorea „um Krieg bettelt.“ Sie fügte hinzu, dass die Vereinigten Staaten von Amerika, die seit Monaten gedroht haben, Nordkorea anzugreifen, keinen Krieg wollen.
05.09.2017 17:25:17 [RT Deutsch]
Trotz Kriegsverbrechen: Israelische Waffen befeuern den Konflikt in Myanmar
Rund 87.000 Mitglieder der Rohingyas haben Myanmar aufgrund der Gewalt verlassen. Israel verkauft trotz bestätigter Kriegsverbrechen weiterhin Waffen an das Land und gießt Feuer in den Konflikt. Die neue Gewaltwelle eskalierte nach der Tötung von zwölf Polizisten durch muslimische Rebellen.

Muslime weltweit zelebrieren derzeit das Opferfest, das höchste islamische Fest inmitten des Hadsch. In Myanmar aber bestimmt Gewalt die Tage der muslimischen Minderheit der Rohingya. Ihnen werden in Myanmar alle Bürgerrechte aberkannt.

05.09.2017 19:08:13 [Zeit Online]
Jemen: Kriegsparteien rekrutieren Hunderte Kindersoldaten
Die Bürgerkriegsparteien im Jemen haben nach UN-Erkenntnissen Hunderte Kinder als Soldaten rekrutiert. Insgesamt seien mehr als 1.700 solcher Fälle gezählt worden, heißt es in dem Bericht des UN-Menschenrechtsrates. UN-Menschenrechtsbeobachter hätten häufig Zehnjährige beobachtet, die mit Waffen und in Uniform Kontrollpunkte bewacht hätten. Für rund zwei Drittel der Rekrutierungen seien die schiitischen Huthi-Rebellen und ihre Verbündeten verantwortlich.
05.09.2017 19:11:15 [Graswurzelrevolution]
Die Bundeswehr und die "Hölle von Mossul"
Zwischen Propaganda, Kontrollverlust und blindem Gehorsam. Die Bombardierung einer Schule in Al Mansoura im Norden Syriens am 20. März 2017, bei der mindestens 33 Zivilisten getötet wurden, hat Teile der Öffentlichkeit kurz aufgeschreckt. Bundeswehr-Tornados hatten das Ziel nach dpa-Informationen einen Tag vor dem Angriff ausgespäht und fotografiert. Diese Aufklärungsfotos halfen der US-Luftwaffe am darauffolgenden Tag bei der Zielfindung. In der nach dem Angriff völlig zerstörten Schule waren nach Informationen des Transparenzprojekts Airwars.org bis zu 100 geflüchtete Familien untergebracht.
05.09.2017 20:35:03 [South Front]
Syrien: Armee bricht die Belagerung von Dair ez-Zor offiziell
Die Tiger-Einheiten der syrischen arabischen Armee (SAA) haben einen IS-Gegenangriff auf die Autobahn die as-Suchna und Dair ez-Zor miteinander verbindet abgewehrt und nach heftigen Feuergefechten mit den Terroristen die volle Kontrolle über das Gebiet von Sohlah hergestellt.

Die Regierungstruppen sind am vergangenen Wochenende in die Gebiete von Sholah und Kobajjep einmarschiert. Allerdings konnte die SAA die Kontrolle über diese Gebiete erst am Montag gewinnen, nachdem alle Gegenangriffe von IS abgewehrt worden waren.

05.09.2017 20:47:20 [Netzpolitik]
Wunderwaffe für Drohnen der Bundeswehr kommt aus Israel
Die Bundeswehr will im Leasingverfahren Drohnen aus Israel beschaffen und bewaffnen. Über die favorisierten Raketen herrscht strengste Geheimhaltung. Sogar Abgeordnete im Haushalts- und Verteidigungsausschuss erfahren hierüber nichts. Jetzt werden Details zu der Munition bekannt. Die von der Bundeswehr favorisierten Luft-Boden-Raketen für ihre Kampfdrohnen sind vom Typ „Whip Shot“ und stammen vom israelischen staatlichen Rüstungskonzern Israel Military Industries (IMI). Dies schreibt der Informationsdienst „Newsletter Verteidigung“ in seiner heutigen Ausgabe und bestätigt damit unsere Vermutungen zu der Munition.
05.09.2017 21:56:23 [Telepolis]
Mali: Dschihadisten sollen isoliert werden
Die französische Militärintervention, die Bundeswehr und ein Konflikt, der ähnlich wie in Afghanistan endlos scheint. Wird es dieses Mal klappen? Am 23. August trat ein neuer Waffenstillstand im umkämpften Norden Malis in Kraft. Erstmals konnte die Verwaltung des Landes in eine Region zurückkehren, welche bislang eine "No-Go-Area" für Zentralstaats-Vertreter bildete. Der seit längerem ernannte Gouverneur für Kidal - er konnte bislang seinen Posten nicht antreten - übernahm am vergangenen Mittwoch dort erstmals die Amtsgeschäfte.
06.09.2017 06:50:48 [Telepolis]
Washington im Kampf gegen das UN-Abkommen zum Verbot von Atomwaffen
Als eines der wenigen europäischen Länder hat Schweden den Entwurf des Abkommens unterstützt. US-Verteidigungsminister Mattis droht dem Land vor einer möglichen Ratifizierung. Im Sommer 2016 haben nur 120 Staaten den einen Vertrag zum Verbot von Atomwaffen unterzeichnet. Die Staaten mit Atomwaffen haben sich nicht beteiligt, die fünf wegen ihrer Atomwaffen ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat haben auch darauf verzichtet und damit deutlich gemacht, dass sie ihrer Verpflichtung, die sie mit dem Atomwaffensperrvertrag eingegangen sind, weiterhin nicht nachkommen wollen.
06.09.2017 12:43:34 [Telepolis]
Syrische Streitkräfte durchbrechen Belagerung von Deir ez-Zor
Dem syrischen Verteidigungsministerium zufolge ist es der syrischen Armee zusammen mit der Miliz Quwāt ad-Difāʿ al-Watanī gestern gelungen, nach fast drei Jahren die Belagerung der Ölstadt Deir ez-Zor durch die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zu durchbrechen und über die Tiger-Eliteeinheit von Generalmajor Suhail al-Hasan eine Landverbindung mit der Basis der Brigade 137 von General Issam Zahreddine einzurichten, die vorher nur auf dem Luftweg versorgt werden konnte.
06.09.2017 14:35:27 [Antikrieg]
Wer hat ‚um Krieg gebettelt’?
Die US-Botschafterin bei der UNO Nikki Haley sagt, dass Nordkoreas Tests zunehmend ausgefeilter Atomwaffen und Raketen als „Betteln um Krieg“ zu betrachten sind. DAS ist es also, was Testen zunehmend ausgefeilter Atomwaffen und Raketen ist! Danke für die Klarstellung, Frau Botschafterin Haley.

06.09.2017 14:55:45 [Rüdiger Rauls]
Endkampf in Syrien?
Es ist nicht mehr zu übersehen, dass die syrische Führung unter Assad sich mit russischer Unterstützung immer mehr im diesem Bürgerkrieg durchsetzt. Immer größere Teile des syrischen Staatsgebiets gelangen wieder unter ihre Kontrolle. Einerseits wurde der IS „fast vollständig aus den zentral-syrischen Provinzen Homs, Hama und Aleppo-Land“ vertrieben und „Dutzende von Gas- und Ölfeldern wurden zurückerobert“ (Luxemburger Wort (LW) vom 24.8.2017: Syriens Zukunft liegt „im Osten“). In der Provinz Rakka wurde der Zugang zum Euphrat erkämpft, was „die Strom- und Wasserversorgung des Landes“ erleichtert (ebenda) und damit die Lebenssituation der Menschen verbessert.
06.09.2017 16:06:06 [Mars von Padua]
Nach dem Sieg über den IS in Deir ez-Zor : Wann verschwindet der IS aus Syrien?
Nachdem die syrische Armee den Durchbruch in die lange umkämpfte Stadt Deir ez-Zor schaffte dürfte es fast nur noch eine Frage der Zeit sein, bis die Terrormiliz Islamischer Staat endgültig aus Syrien verschwindet. Obgleich es sich hier um einen Meilenstein im Kampf gegen den Terrorismus handelt, dürfte die Gefahr noch lange nicht gebannt sein und bis nachhaltige Stabilität in Syrien wieder einkehrt wird es wohl noch noch einige Zeit dauern.
06.09.2017 18:10:08 [Journal 21]
Syrien: Kämpfe und Ratlosigkeit
Die syrische Regierungsarmee hat den Wettlauf nach Deir az-Zor gewonnen. Die russische Luftwaffe half ihr dabei. Syrische Truppen konnten in den letzten Tagen rasch in Richtung Deir az-Zor vorstossen und standen am Montag nur etwa drei Kilometer von der Hauptstadt der Provinz, die auch Deir az-Zor heisst, entfernt. Am Dienstag meldete die syrische Armee, sie habe den Militärflughafen vor der Stadt und die bisher dort eingeschlossene Luftwaffen Besatzung erreicht.
07.09.2017 10:37:38 [Netzpolitik]
Menschenrechtler fordern Ende der Aufweichung des Völkerrechts bei Kampfdrohnen
In einer völkerrechtlichen Analyse fordern Menschenrechtler die Bundesregierung auf, zu einer engen Auslegung des Völkerrechts zurückzukehren und Unterstützungshandlungen für US-Drohnenangriffe einzustellen. Für die Bundeswehr sollen keine Kampfdrohnen angeschafft werden, ohne völkerrechtliche Fragen vorher neu zu bewerten.
07.09.2017 12:10:07 [RT Deutsch]
Schlüsselsieg der syrischen Armee: Der Westen schweigt
Syrische Regierungskräfte haben die Stadt Deir ez-Zor vom IS eingenommen. 200 IS-Kämpfer kamen ums Leben, Waffen, Bomben und zerstörte Panzerfahrzeuge wurden zurückgelassen. Doch dieser entscheidende Schlag gegen den IS findet, im Gegensatz zum Fall Mossuls, kaum Widerhall in westlichen Medien. Während syrische Truppen in Deir ez-Zor einzogen, entdeckten sie ein umfassendes Netzwerk von unterirdischen Tunneln. Diese nutzte die Miliz, um Waffen und Munition zu lagern und Quartiere aufzuschlagen.
07.09.2017 12:15:55 [Telepolis]
UN-Giftgasvorwürfe an die syrische Regierung
Es wirkt wie gezieltes Timing, wenn UN-Vertreter die syrische Armee unmittelbar nach der Befreiung von Deir ez-Zor für Giftgas-Attacken verantwortlich machen. Gerade konnte die syrische Armee einen bedeutenden militärischen Coup durch das Durchbrechen der Belagerung von Deir ez-Zor verbuchen. Dadurch erlangte sie einen kaum mehr einholbaren Vorsprung bei der Befreiung des Ostteils Syriens gegenüber den von den USA unterstützten Verbänden der YPG/SFD.
07.09.2017 14:07:56 [Süddeutsche Zeitung]
Israel bombardiert mutmaßliche Chemiewaffen-Fabrik in Syrien
Die israelische Luftwaffe hat offenbar eine Chemiewaffen-Fabrik in Syrien bombardiert. Bei dem Angriff in der Provinz Hama seien zwei Menschen getötet worden und es sei ein erheblicher Sachschaden entstanden, teilte die syrische Armee mit. Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte wurde bei dem Angriff eine Forschungseinrichtung in der Nähe der Stadt Masjaf getroffen, die von den USA als Chemiewaffen-Fabrik eingestuft wird.
07.09.2017 16:59:17 [Telepolis]
Kommt nach dem IS der "schiitische Halbmond"?
"Viel Glück", sagte Wladimir Putin zu Benjamin Netanjahu, als dieser drohte, Assads Amtssitz zu bombardieren. Der israelische Ministerpräsident ist nicht erfreut über das Südsyrienabkommen, welches beim G20-Gipfel in Hamburg zwischen Putin und Donald Trump vereinbart wurde. Da Russland den weitaus größeren Teil der Deeskalationszonen unter Kontrolle hat, befürchtet Jerusalem, dass Russlands Verbündeten, der Iran und die Hisbollah, freie Bahn zum Verkehr dicht an den Grenzen Israels erhalten werden, zumal im Abkommen kein Wort über Abzug dieser aus Syrien oder auch aus den Schutzzonen erwähnt worden ist.
07.09.2017 18:28:40 [Freisleben News]
Jetzt haben die USA den Krieg in Syrien endgültig verloren
Die syrische Armee hat nach drei Jahren Stadt und Provinz Deir ez-Zor befreit und den IS vertrieben. Russland hat einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet. Auch die Rebellen-Armee „Demokratische Kräfte Syriens“ scheint trotz amerikanischer Unterstützung keine große Rolle mehr zu spielen. Letztlich könnte herauskommen, dass die USA gegen den IS gekämpft haben. Und Baschar Hafiz al-Assad wie auch Wladimir Putin davon profitieren.
07.09.2017 21:57:15 [Journal 21]
Irak nach dem Sieg über den IS
Schwere Alt- und grosse Neulasten müssen nach der Rückeroberung von Mosul, Tell Afar und Ayadiya aus den Händen des „Kalifats“ bewältigt werden.

Im Irak ist zuerst Mosul dem IS entrissen worden, nach Kämpfen, die
über sechs Monate andauerten. Dann wurde Tell Afar nach Kämpfen
zurückgewonnen, die eine gute Woche in Anspruch nahmen und zuletzt, am 30. August nach einer einzigen, jedoch blutigen und opferreichen Offensive von nur einem Tag, der Ort Ayadiya, nahe bei Tell Afar, wohin sich die letzten IS-Kämpfer zurückgezogen hatten.

07.09.2017 22:01:57 [WSWS]
Weltkriegsgefahr wegen Korea erschüttert Europa
Die martialische Reaktion der US-Regierung auf den Atomtest in Nordkorea hat die Menschheit an den Rand eines Weltkriegs gebracht, der auch Europa sehr schnell verschlingen könnte.

Während die europäischen Regierungen die Schuld am Konflikt dem nordkoreanischen Regime in Pjöngjang zuweisen, drängt Washington auf aggressive Maßnahmen, die auf einen Regimewechsel in Nordkorea und auf militärische Konfrontation mit dessen Nachbarn, Russland und China, abzielen. Dies könnte Europa schnell in einen Atomkrieg verwickeln.

Die US-Botschafterin bei der Uno, Nikki Haley, erklärte, Pjöngjang „bettelt um Krieg“, und forderte Russland und China auf, den Handel mit Nordkorea einzustellen, einschließlich der Ölexporte.

08.09.2017 11:29:33 [Gegenfrage]
Israel hilft Terroristen in Syrien
Syriens Regierung glaubt, dass Israel mit den wiederholten Angriffen auf die syrische Armee versucht, die Moral der Terroristen zu stärken.



08.09.2017 13:30:26 [WSWS]
Pläne für massive militärische Aufrüstung nach der Bundestagswahl
In deutschen und internationalen Medien finden sich zahlreiche Kommentare über die Langeweile des deutschen Wahlkampfs, der sich träge dahinschleppt, ohne dass Begeisterung und Kampfstimmung aufkommen. Über die Gründe dafür findet man dagegen keine oder nur oberflächliche Angaben. Tatsächlich gibt es deren zwei. Der erste Grund ist, dass die herrschenden Kreise für die Zeit nach der Wahl eine Politik der militärischen Aufrüstung plant, über die sie nicht offen sprechen wollen, weil sie hochgradig unpopulär ist. Und der zweite besteht darin, dass alle Parteien in dieser Frage übereinstimmen und sich öffentlich nur über zweitrangige Themen oder Belanglosigkeiten streiten.
08.09.2017 20:20:10 [Antikrieg]
Moldawischer Präsident verspricht, die Soldaten zu bestrafen, die zu den NATO-Manövern gefahren sind
Einen Tag, nachdem er ein Präsidentendekret erlassen hatte, das die Teilnahme seines Landes aus verfassungsrechtlichen Gründen an NATO-Manövern verbietet, hat der Präsident von Moldawien Igor Dodon angekündigt, dass er die Absicht hat, die Soldaten zu bestrafen, nachdem das Verteidigungsministerium bekanntgegeben hat, dass diese trotzdem abgereist sind, um an den Manövern teilzunehmen.
08.09.2017 22:18:44 [RT Deutsch]
Lieber eine Million tote Nordkoreaner als Tausend tote Amerikaner
Das Säbelrasseln zwischen Nordkorea und den USA geht weiter. Keiner der beiden Kontrahenten scheint bereit einzulenken. Im Gegenteil: Trotz diplomatischer Bemühungen Russlands und Chinas werden die Rufe nach einem Militärschlag durch Washington lauter. Ob es letztendlich dazu kommen wird, ist eine andere Frage. Doch es ist schon erstaunlich, wie wenig Bereitschaft Pjöngjang und Washington zeigen, den gordischen Knoten zu durchtrennen und die schwere Krise am Verhandlungstisch zu lösen.
08.09.2017 22:27:17 [Voltairenet]
Das Pentagon evakuiert Kommandanten von Daesch aus Deir Ez-Zor
Laut der russischen Presseagentur Sputnik haben die amerikanischen Spezialeinheiten etwa 20 Daesch-Kommandanten noch vor der Befreiung der Stadt Deir Ez?Zor evakuiert. Die erste Evakuierung hätte am 26. August stattgefunden. Zwei Daesch Kommandanten europäischer Herkunft wären mit ihren Familien an Bord von Hubschraubern der US Air Force evakuiert worden. Die zweite Extraktion hätte zwanzig andere Kommandeure am 28. August betroffen.
09.09.2017 08:47:23 [Neues Deutschland]
Der Fall Jemen
Kein Krieg ohne Kriegsverbrechen. Auch beim nun schon ins dritte Jahr gehenden jemenitischen Bürgerkrieg ist das so; vor allem seit es immer weniger Auseinandersetzungen zwischen verfeindeten Clans, Sekten und Stämmen sind, die es in Jemen beinahe zu allen Zeiten gegeben hat, sondern ein Vernichtungskrieg der regionalen Großmacht Saudi-Arabien.
09.09.2017 10:36:39 [Ein Parteibuch]
Syrische Armee kommt in Deir Ezzor weiter voran
Wie die staatliche syrische Nachrichtenagentur SANA berichtete, ist es der syrischen Armee und ihren Partnern am gestrigen Freitag gelungen, den rund 20 Kilometer westlich der Stadt Deir Ezzor liegenden Ort Sholah sowie umgebende Hügel und den Hügel Aloush, der das noch von ISIS-Terroristen beherrschte Gelände des Friedhofs, das den Flughafen vom Rest der gerade befreiten Stadt trennt, überblickt, einzunehmen.
09.09.2017 14:39:11 [RT Deutsch]
Fit für die "moderne Kriegsführung"
Frankreich will seine Aufklärungs- und Geheimdienstdrohnen aus US-Produktion bewaffnen. Kampfdrohnen sollen das französische Militär "noch effektiver" machen. Die Drohnen kommen hauptsächlich in Mali zum Einsatz, wo Frankreich mit der Bundeswehr kooperiert.

"Ich habe beschlossen, den Prozess der Bewaffnung unserer Geheimdienst- und Überwachungsdrohnen zu beginnen", sagte Frankreichs Verteidigungsministerin Florence Parly bei einer Rede in der südöstlichen Stadt Toulon.

09.09.2017 16:23:41 [Die Freiheitsliebe]
Israel mobilisiert zum Krieg gegen den Libanon
Mehr als 10 Jahre sind vergangenen seit dem letzten Krieg Israels gegen Libanon, nun droht ein neuer Krieg zwischen den beiden Ländern. Israels Armee fährt an der Grenze zum Libanon auf und führt dabei die schwerste Truppenübung seit mehr als 20 Jahren durch. Israels Minister sagen sie würden sich nur auf Ausnahmefälle vorbereiten, aber der Aufmarsch stellt eine neue Eskalationsstufe in einer der unsichersten Regionen der Welt dar.
09.09.2017 21:56:37 [WSWS]
UN-Generalsekretär warnt vor einem Weltkrieg
Am Dienstag warnte der Generalsekretär der Vereinten Nationen António Guterres davor, dass die Konfrontation auf der koreanischen Halbinsel immer mehr an die Ereignisse erinnere, die vor über einem Jahrhundert den Ersten Weltkrieg ausgelöst hatten. Diese Warnung muss sehr ernst genommen werden.

„Kriege beginnen nicht einfach so, weil beide Parteien plötzlich beschließen, Krieg zu führen“, erklärte Guterres. „Wenn man sich die Geschichte des Ersten Weltkriegs anschaut, passierte alles Schritt für Schritt. Die eine Partei tat dieses, die nächste reagierte mit jenem. Und plötzlich stellten alle fest: Wir sind im Krieg... Dieses Risiko müssen wir im Bezug auf Nordkorea unbedingt vermeiden.“

10.09.2017 06:59:55 [RüstungsInformationsBüro]
Mehr Kleinwaffen an Drittländer exportiert
Jetzt liegen die Fakten auf dem Tisch: Unter der Ägide der neuen Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) und der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU/CSU) wurden die Kleinwaffenexporte im 1. Halbjahr 2017 (gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres) dramatisch gesteigert! Im Nahen Osten und in Nordafrika kaufen vor allem Oman (Maschinenpistolen und Gewehre im Wert von 1,58 Millionen Euro) und Algerien (Maschinengewehre im Wert von 348.223 Euro) deutsche Kleinwaffen.
10.09.2017 07:01:21 [Antikrieg]
Der gefährdete iranische Atomvertrag
Nikki Haley, US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, sagte neulich, dass der Iran den Geist des Atomabkommens von 2015 verletzt habe und dass Präsident Trump wahrscheinlich die Einhaltung der Vereinbarung durch den Iran im nächsten Monat nicht bestätigen werde. Es gibt keinen legitimen Grund für einen solchen Schritt, aber wenn Trump - der alle sechs Monate die Einhaltung der Vorschriften bestätigen muss - einen solchen Schritt unternimmt, wird er mit Sicherheit eine weitere nukleare Krise in Gang setzen, Seite an Seite mit der in Nordkorea.
 Umwelt, Ökologie, Verkehr, Tiere, Agrarpolitik/-wirtschaft, Klima, Energie, Atomkraft, Oel, Rohstoffe, Gentechnik, Konsum, Verbraucher (53)
01.09.2017 06:47:33 [Die Kolumnisten]
Die große Ausstiegsmanie
Wer im Jahr 2017 erzählt, unser aller Gesundheit würde durch Autoabgase leiden, hat einiges nicht mitbekommen. Warum geriet der Diesel 2005 in Verruf? Wegen des Feinstaubs. Den hatte man plötzlich als großes Problem ausgemacht und schnell herrschte „wilder Aktionismus an allen Fronten“, so der Spiegel. Möglich gemacht hatten es „neue europäische Grenzwerte“. Die waren nun da, und weil sie da waren, konnte man messen, wie oft sie überschritten wurden. 35 mal im Jahr sollte erlaubt sein. Doch schon zu Ostern war es offenbar an Messstellen in Stuttgart und München soweit. Also galt es, Alarm zu schlagen.
01.09.2017 08:32:42 [Ausgestrahlt]
AKW-Mitarbeiter ohne Sicherheitsüberprüfung
Beim Betrieb von Atomanlagen steht Sicherheit an erster Stelle, sagen Behörden und Betreiber. Doch was für Besucher gilt, wurde bei einigen AKW-Mitarbeitern nicht durchgeführt: eine Zuverlässigkeitsüberprüfung mit Datenabfragen bei den Sicherheitsbehörden. Schon für Besichtigungen von Atomanlagen müssen von Besuchern Wochen vor dem Termin personenbezogene Dokumente vorgelegt werden. Liegen den Sicherheitsbehörden irgendwelche Erkenntnisse vor, die dem Besucher/der Besucherin der Atomindustrie nicht freundlich gesonnen Tätigkeiten belegen (oder belegen könnten), bekommt man eine Absage.
01.09.2017 12:20:18 [Natur]
Heute beginnt die Delfintreibjagd in Japan
Alljährlich am 1. September beginnt das große Schlachten: In Japan beginnt die Saison der Delfin-Treibjagd. Die Meeressäuger werden zu tausenden getötet, hunderte Jungtiere gefangen und an Delfinarien verkauft. Zwar gehen die Schlachtzahlen zurück, dafür aber boomt das Geschäft mit den Lebendfängen. Delfine sind hochsoziale, intelligente Meeressäuger – und sie sind uns in vielem verblüffend ähnlich. Sie leben in komplexen Gruppen zusammen, merken sich die Namens-Pfiffe ihrer Freunde über Jahre hinweg.
01.09.2017 13:39:59 [Goldreporter]
Gold: Immer wieder große Kursausschläge im September
Im September kam es in den vergangenen 47 Jahren immer wieder zu kräftigen Kursbewegungen bei Gold. Wie der Euro-Goldkurs sich seit 1970 in diesem Monat entwickelte, zeigt unsere Goldpreis-Statistik.
01.09.2017 13:42:26 [Trading-Treff]
Die Goldwette
Schon lange ist die Barrick Gold Aktie im Fokus der Anleger. Dieser Umstand ist sicherlich gut nachzuvollziehen. Barrick Gold hat nachgewiesene und wahrscheinliche Goldreserven in Höhe von über 80 Millionen Unzen. Damit spielt man in der Topliga der Mining-Welt mit. Doch warum klebt der Kurs weiterhin eher am Boden? Die Aktie kann sich einfach nicht zu neuen Höhen aufschwingen. Ein Blick auf den Goldpreis würde eine andere Kursentwicklung implizieren.
01.09.2017 13:44:37 [Informationsdienst Gentechnik]
Glyphosat: Bundesregierung hält sich raus
Die Bundesregierung wird der Aufforderung der EU-Kommission nicht folgen, sich bis morgen schriftlich dazu zu äußern, ob der Unkrautvernichter Glyphosat über den 15. Dezember hinaus weiter zugelassen werden soll. Sie sei dazu nicht verpflichtet, sagte ein Sprecher von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) auf Anfrage des Informationsdienst Gentechnik. Nach wie vor seien das CSU-geführte Agrarministerium für und das Umweltministerium gegen eine weitere Zulassung.
01.09.2017 15:43:32 [Amerika 21]
Brasilien: "Größter Angriff auf Amazonasgebiet seit 50 Jahren"
Per Dekret hat Brasiliens De-facto-Präsident Michel Temer vergangene Woche ein riesiges Naturschutzgebiet im Norden des Landes aufgelöst. Große Teile der über 46.000 Quadratkilometer, deutlich mehr als die Fläche der Niederlande, sollen für den Bergbau freigegeben werden. "Wir wollen neue Investoren anlocken, mehr Wohlstand und neue Arbeitsplätze schaffen", begründet Bergbauminister Fernando Coelho Filho diesen Schritt.
01.09.2017 17:40:03 [Info-Welt]
Gewitter, Hagel und Überschwemmungen in Portugal und Spanien
Das Land kommt einfach nicht zur Ruhe. Die Portugiesen haben für Regen gebetet, doch so viel wollten sie nun auch wieder nicht. Die Schlammlawinen sind ein Vorgeschmack auf den Winter, wenn die fehlende Vegetation den Boden nicht mehr halten kann und die teils giftige Asche von den Bränden in die Täler spült.

02.09.2017 11:25:05 [Novo Argumente]
Die große Ausstiegsmanie
Wer im Jahr 2017 erzählt, unser aller Gesundheit würde durch Autoabgase leiden, hat einiges nicht mitbekommen. Warum geriet der Diesel 2005 in Verruf? Wegen des Feinstaubs. Den hatte man plötzlich als großes Problem ausgemacht und schnell herrschte „wilder Aktionismus an allen Fronten“, so der Spiegel. Möglich gemacht hatten es „neue europäische Grenzwerte“. Die waren nun da, und weil sie da waren, konnte man messen, wie oft sie überschritten wurden. 35 Mal im Jahr sollte erlaubt sein. Doch schon zu Ostern war es offenbar an Messstellen in Stuttgart und München soweit. Also galt es, Alarm zu schlagen.
02.09.2017 12:51:01 [Goldreporter]
Gold-Futures: Größte Handelspositionen seit Oktober 2016
Im Zuge des steigenden Goldpreises hat die Anzahl der Gold-Futures-Kontrakte an der COMEX weiter deutlich zugenommen. Ein Zeichen für Marktstärke.
02.09.2017 14:59:06 [Geschichte der Gegenwart]
Was kostet ein Gletscher?
Der Grüebugletscher erstreckt sich unterhalb des Fletschhorns ob Saas Grund in den Walliser Alpen, von 2850 Meter auf 3990 Meter über Meer. Und er ist, wie andere Gletscher auch, eine Gletscherruine geworden. Dort, wo vor Jahren noch Eis war, schimmert jetzt ein neuer See, man kann dem Eis beim Schmelzen zusehen. So gebrechlich ist der einst stolze Grüebugletscher geworden, dass Alpinisten davor warnen, den Eisfirn zu überqueren.

Er ist nicht allein. 2,2 Kilometer hat etwa auch der Morteratschgletscher seit Beginn der Messungen 1878 eingebüsst, mehr als ein Viertel seiner früheren Länge.

02.09.2017 22:17:21 [Hinter den Schlagzeilen]
Vorsorglich gekeult
„Vogelgrippe: 3800 Gänse gekeult“ – „NRW: Massentötung von 50.000 Schweinen.“ Solche Nachrichten gingen in den letzten Jahren häufig durch die Presse und lösten nur unwesentliche Entrüstung innerhalb der Herrenspezies aus. „Als sie die Schweine zu tausenden ermordeten, habe ich geschwiegen, ich war ja keine Schwein“ (höchstens hatte ich noch ein Stück Schwein vom letzten Braten im Magen). „Keulen“ klingt allemal schöner als Ermorden. Und wir Menschen sind ja von Massentötungen zwecks Seuchenprävention nicht betroffen. Noch nicht. Unsere Autorin V.C. Herz spinnt den Gedanken noch ein bisschen weiter…
03.09.2017 08:55:48 [Telepolis]
Trump setzt auf Gentechnik zur Förderung des ländlichen Raums
Um die eigenen Landwirte zu unterstützen, will die Trump-Regierung den Druck auf vermeintliche Gentechnik-Querulanten im Welthandel erhöhen. Im Sommerloch ging eine Meldung etwas unter: Die Trump-Regierung beabsichtigt das Attackieren von im Ausland geltenden Vorschriften, die den Export von GVO-Kulturen (GVO - gentechnisch veränderte Organismen) und weiterer innovativer Produkte aus US-amerikanischen Laboratorien behindern. Das hatte der US-Handelsvertreter Robert Lighthizer einer neu geschaffenen abteilungsübergreifenden Task Force bereits im Juni 2017 angekündigt beim ersten Treffen.
03.09.2017 12:10:03 [Goldreporter]
Die 2018er Gold- und Silbermünzen der Perth Mint
Ein Video zeigt die neuen australischen Anlagemünzen des Jahrgangs 2018, die demnächst auf den Markt kommen: Känguru, Koala, Kookaburra und „Lunar Hund“.
03.09.2017 12:21:56 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Ausstieg aus dem Autowahn – ein Win-Win-Projekt
Dieselgate ist nur ein Auslöser für die wichtige Debatte über die Autogesellschaft. In der öffentlichen Diskussion im Gefolge der Enthüllung von „Dieselgate“ trugen die Autokonzerne einige Schrammen davon. Als Umweltschützer angesichts der Tatsache, dass den Bossen die eigenen Profite wichtiger sind als die Gesundheit und das Leben der Menschen, von „organisierter Kriminalität“ von Seiten der Autobosse sprachen, wurde das auch von Teilen der bürgerlichen Presse aufgegriffen. Sind das lediglich rhetorische Floskeln von geringer Halbwertzeit oder hat sich an der Haltung gegenüber den Autokonzernen grundsätzlich etwas verändert? Sind jetzt die Chancen gestiegen, gegen die Bosse der Autoindustrie umweltverträglichere Mobilitätskonzepte durchzusetzen?
03.09.2017 12:35:14 [Graswurzelrevolution]
Von Wyhl bis zu den Castor-Blockaden
Der strategische Einfluss der gewaltfreien Aktionsgruppen auf die Geschichte der Anti-AKW-Bewegung. Der "Atomausstieg" in Deutschland bis 2022 umfasst nicht alle Atomanlagen - nicht etwa die Urananreicherungsanlage in Gronau und damit den Export. Auch die vorgesehenen Stilllegungen sollte die Anti-Atom-Bewegung z.B. durch das Blockieren von Atommülltransporten beschleunigen. Die Anti-AKW-Bewegung hat in mehr als 40 Jahren Kampf die Atomindustrie zurückgedrängt. Diese Bewegung war die erfolgreichste der Neuen Sozialen Bewegungen in der Bundesrepublik nach 1968.
03.09.2017 14:12:00 [Trading-Treff]
Gold auf Jahreshoch
In den letzten acht Wochen konnte der Goldpreis wieder Stärke zeigen, nachdem die $1.200 Marke im Juli erfolgreich getestet wurde. Aus Sicht des Wochencharts liegt ein etablierter Aufwärtstrend vor, nachdem der Widerstand in der $1.300 Zone in der vergangenen Woche erfolgreich überwunden werden konnte. Der Goldpreis bewegt sich aktuell über unseren drei wichtigen Trendindikatoren, dem 20-Wochen-, dem 50-Wochen- und dem 200 Wochen Gleitenden Durchschnitt.
03.09.2017 16:00:15 [Eike]
Argumente gegen den Verbotsirrsinn
Diesel-Verteufelung: Krieg gegen das eigene Volk. Deutschlands politische und mediale Eliten blasen zum Krieg gegen das angeblich klima- und gesundheitsgefährdende Automobil. Da man damit nahezu das ganze Volk trifft, von den knapp 1 Mio. Beschäftigten der Branche über zahllose Mitarbeiter bei Zulieferern und Werkstätten bis zu den rund 45 Mio. Autobesitzern, greift man zur Salamitaktik. Deshalb wird zurzeit der Diesel-PKW als angeblich gesundheitsschädlicher Schmutzfink in die Ecke gestellt.
03.09.2017 16:04:32 [KenFM]
Quo vadis Golfstrom?
Der etwas andere Aspekt der Klimadiskussion. Der Klimawandel, ob nun anthropogen verursacht oder nicht, ist zweifelsfrei eine der größten Herausforderungen mit denen sich der Mensch im 21. Jahrhundert konfrontiert sieht.

Im Zentrum der Diskussion steht dabei zumeist die globale Erderwärmung.

Diese macht sich seit Beginn der Industrialisierung mit einer Erwärmung der globalen Durchschnittstemperatur um 0,85 Grad Celsius bemerkbar. Tendenz weiter steigend.

03.09.2017 16:17:41 [Prabels Blog]
Sinn und Unsinn des Landlebens
Vor einigen Tagen hat sich der sonst so treffsichere Architekturjournalist Dankwart Guratzsch mit einem WELT-Artikel über Sinn und Unsinn des Landlebens vertan. Sein Fazit: Es sei wegen langen Wegen und der Erforderlichkeit eine Zweitautos einfach ineffizient. Und den Goldstücken könne man das Land überhaupt nicht zumuten.

Noch vor dreißig Jahren war der Landbewohner dem Städter um Meilen voraus: Er brauchte nicht wegen jedem Käse anstehen. Das Wohnungsamt kannte man in den Dörfern nur dem Namen nach. Viele knappe Dinge konnte man mit etwas Geschick selbst erzeugen. Insbesondere Obst und Gemüse waren immer zur Hand. Schafsfleisch, von dem der Städter nicht einmal ahnte, wie es schmeckt, konnte man selbst erzeugen.

04.09.2017 10:28:34 [Start Trading]
Goldpreis: Investoren haben höhere Ziele
Der Goldpreis kann in den letzten Wochen deutlich ansteigen. Diese Aufwärtsbewegung geht mit einem schwächeren Aktienmarkt einher, was die Schlussfolgerung nahelegt, dass Umschichtungen im Gange sind. Anleger wechseln von Aktien zu den Edelmetallen. Dieser Schritt ist auch sinnvoll, wenn man von einem Ende des Aktienbooms ausgeht. Die Edelmetallinvestoren sind sich sicher, dass dieser begonnene Anstieg erst der Anfang ist und trauen dem Goldpreis deutlich höhere Notierungen zu.
04.09.2017 10:28:52 [Goldreporter]
Silber: Ungewöhnliche Entwicklung bei den US-Futures
Bei steigendem Silberpreis ist der Open Interest im amerikanischen Silber-Futures-Handel die vierte Woche in Folge gefallen, obwohl die Netto-Positionen der größten Händler gestiegen sind. Eine Analyse.
04.09.2017 19:48:24 [Deutschlandfunk]
Wie die Große Koalition beim Klimaschutz versagt hat
Die Deutschen werden ihr Auto, ihr Haus, ihre Ernährung und auch ihre Heizung langfristig umstellen müssen, wenn sie ihre internationalen Klimaschutz-Verpflichtungen einhalten wollen. Der Kohleausstieg etwa wird eines der zentralen Themen in der nächsten Legislaturperiode werden. In dieser sind gleich mehrere ambitionierte Ziele auf der Strecke geblieben.
04.09.2017 19:52:59 [Amerika 21]
Brasilien: Gericht stoppt Temer-Dekret zum Bergbau im Amazonas
Ein Gericht in Brasilien hat das Dekret von De-facto Präsident Michel Temer ausgesetzt, mit dem die Regierung den Bergbau in einem bislang geschützten Gebiet im Amazonas zulassen will. Der vorsitzende Richter Rolando Valcir Spanholo sagte zur Begründung, gemäß der Verfassung könne nur das Parlament den Schutzstatus der Reserva Nacional do Cobre e Associados (Renca) aufheben.

Per Dekret hatte Temer vergangene Woche ein Naturschutzgebiet im Norden des Landes aufgelöst.

05.09.2017 11:49:18 [Goldreporter]
Russland will mehr Gold nach China liefern
Russlands größte Geschäftsbank plant, im kommenden Jahr bis zu 15 Tonnen Gold nach China zu verschiffen und über die Shanghai Gold Exchange zu verkaufen.
05.09.2017 13:44:33 [EurActiv]
Finnlands Kohlausstieg verdoppelt Kapazität der Atomenergie
Finnland ist auf dem Weg in eine entkarbonisierte Zukunft und plant die Erhöhung der Kohlendioxidsteuern und die Einführung entsprechender Gesetze im Jahr 2018. Damit soll das Ende der Kohlekraft eingeleitet werden. Jetzt hoffen Kernkraftanbieter auf eine neue Chance.

Der Leiter der finnischen Energieabteilung, Riku Huttunen, sagte gegenüber Reuters, dass Finnland plant, die Kohleenergie bis 2030 abzuschaffen und dass im nächsten Jahr mit der Gesetzgebung begonnen wird.

05.09.2017 21:57:59 [Jungle World]
Ein Klima für Revolution
Es kommt immer schlimmer als angenommen – deshalb müssen alle Jahre wieder die langfristigen klimatischen Prognosen revidiert werden. In der Frühzeit der Erforschung des Klimawandels, in den achtziger und frühen neunziger Jahren des 20. Jahrhundert, wurde dieser als ein langfristiger, gradueller Prozess begriffen, der Jahrtausende in Anspruch nehmen würde. Bis die Analyse prähistorischer Eisbohrkerne und Sedimentablagerungen die Wissenschaft mit der klimageschichtlichen Tatsache offenbarte, dass ein Klimasystem binnen weniger Dekaden kippen kann.
05.09.2017 22:04:06 [Eike]
Die dunkle Seite der Windkraft
Bereits vor einigen Jahrhunderten fingen die Menschen den Wind ein, um anstrengende Arbeitsgänge wie das Mahlen von Getreide oder das Schöpfen von Wasser aus tiefen Brunnen zu übernehmen. Später übernahmen vielseitiger einsetzbare Motoren die Arbeit dieser Windmühlen. In den letzten Jahren haben wir den Wind wiederentdeckt. Gerne erinnerten wir uns an die Vorteile dieses vermeintlich kostenlos aus der Luft zu erntenden Energieträgers. Es setzte eine enorme Entwicklung ein, wobei tausende Windkraftanlagen wie Spargel aus dem Boden schossen, mit freundlicher finanzieller Unterstützung der Politik.
05.09.2017 22:05:29 [Rentnerblog]
Die Kernkraftwerks-Strategien einiger wichtiger Industrieländer
Die Anzahl der Kernkraftwerke weltweit hat im vergangenen Jahrzehnt aus verschiedenen Gründen leicht abgenommen. Nach Angaben der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) waren im Jahr 2016 insgesamt 450 Kernreaktoren installiert mit einer Stromerzeugungskapazität von 391 Gigawatt (GW). Ca. 60 Reaktoren, vorwiegend in China und Russland, befinden sich im Bau. Mindestens 153 Blöcke mit einer Gesamtleistung von 38 GW wurden bis 2013 außer Betrieb genommen.

Im Folgenden werden die Kernkraft-Strategien der fünf Länder USA, Japan, Südkorea, Frankreich und Deutschland (mit marktwirtschaftlichen Volkswirtschaften) analysiert, in denen es während der letzten Jahre zu Aufsehen erregenden Strategiewechseln in der Kernenergie kam.

06.09.2017 10:32:25 [Querdenkende]
Brasilien: Präsident Temers Kurruption toppt Dilma
Erneut soll ein riesiges Regenwaldgebiet weichen. Kein geringeres als das eigentlich bisher unberührte Gebiet die RENCA-Reserve, welches für für „Reserva Nacional de Cobre e Associados“ (Nationale Reserve für Kupfer und andere Stoffe) steht, soll nach den Vorstellungen von Michel Temer für die Agrar- und Bergbauindustrie freigegeben werden. Der Verein Rettet den Regenwald appelliert mit entsprechender Petition.
06.09.2017 10:40:38 [Telepolis]
Nach der Flut ist vor der Flut
Die Flutkatastrophen in Indien, Bangladesch und Nepal sowie in den USA zeichnen zum einen ein Bild der unterschiedlichen (medialen) Aufmerksamkeit. "Harvey" hat insofern Neuigkeitswert, als dass der Sturm extrem lange erhalten blieb, nachdem der die Küste von Texas erreicht. Zwischen dem 26. und 30. August bewegte er sich nur sehr langsam, wodurch sehr große Regenmengen fielen. In Cedar Bayou bei Houston fielen 1318 Liter pro Quadratmeter, was mehr als der Jahresdurchschnitt ist. Historisch einzigartig ist auch die erwartete Summe der Schäden, die derzeit auf 150 bis 180 Milliarden Dollar geschätzt wird. Darüber hinaus hat der Sturm 47 Menschenleben gefordert.
06.09.2017 16:18:27 [Natur]
Deutscher Umweltpreis für das "Grüne Band"
Zum 25. Mal hat die DBU entschieden, wem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 29. Oktober in Braunschweig die mit jeweils 245.000 Euro verbundene Auszeichnung feierlich überreichen wird. Geehrt werden demnach ein Naturschützer-Trio bestehend aus Inge Sielmann, Kai Frobel und Hubert Weiger. Gemeinsam haben sie sich für das erste und größte gesamtdeutsche Naturschutzprojekt, das "Grüne Band" eingesetzt. Der Name bezieht sich auf die Umwandlung des Todesstreifens der einstigen innerdeutschen Grenze in Naturschutzflächen.
06.09.2017 21:38:13 [Eike]
Deutsche Windenergie ist dabei zu implodieren
Während Deutschland sich für die Bewältigung des Klimawandels durch den Ausbau der grünen Energien gerne einbildet, unter den „globalen Führern“ einen vorderen Platz einzunehmen, hat das Land dagegen nur sehr geringe Maßnahmen ergriffen, um diesen Anschein zu sichern.
Wenn überhaupt, ist Deutschland derzeit eher im grünen Energie-Rückzug-Modus. Dafür gibt es gute Gründe.

Deutschlands Wirtschafts-Flaggschiff „Handelsblatt“ berichtete am 29.08.2017 [inzwischen Bezahlsperre], dass Deutschlands Windenergie-Markt dabei ist zu „implodieren“ und damit Tausende von Arbeitsplätzen gefährdet wären.

07.09.2017 06:47:01 [Telepolis]
"Irma", "Gluchol", "Katia", "José": Tropenstürme am Fließband
Gerade eine Woche ist es her, dass Hurrikan "Harvey" Texas unter Wasser setzte, nun rauscht schon der nächste Hurrikan heran. "Irma". Der neue Wirbelwind, der derzeit Haiti verwüstet, Kuba bedroht und demnächst auch auf Florida treffen könnte, hat sogar gleich zwei Kollegen. Im Golf von Mexiko und westlich von "Irma" haben sich die Tropenstürme "Katia" und und "José" gebildet. Letzterer sei nahe an der Hurrikan-Stärke, heißt es beim US-Hurrikan-Center.
07.09.2017 14:03:21 [Informationsdienst Gentechnik]
Trotz Gentechnik: Raupen gefährden indische Baumwollernte
Sie hatten auf Schutz vor Schädlingen und gute Erträge gehofft, doch jetzt fürchten indische Bauern um ihre Existenz: Da der Baumwollkapselbohrer gegen das Gift der gentechnisch veränderten (gv) Bt-Baumwolle offenbar resistent geworden ist, breitet er sich nach einem Bericht der Tageszeitung „The Hans India“ im indischen Bundesstaat Telangana erschreckend schnell aus. Die Bauern bangen jetzt um ihre Ernten.

Auf rund 200.000 Hektar werde in Telangana Baumwolle angebaut, schreibt das Blatt.

07.09.2017 15:18:29 [Goldreporter]
Achtung Falschgold! Auch Banken lassen sich täuschen
Der Erdinger Groß- und Einzelhändler Auragentum meldet ein erhöhtes Aufkommen an gefälschtem Edelmetall. Nun sind auch australische Silbermünzen betroffen. Fälschungen haben offensichtlich auch schon Bankschalter passiert.
07.09.2017 15:33:40 [Eike]
Medien schweigen: AfD fordert Schluss mit Klimaschutz
Die AfD Pressekonferenz zur Klima & Energiefrage liefert Paukenschläge zur gegenwärtigen Politik der Altparteien und der Bundesregierung. Das mediale Interesse ist sehr groß, das mediale Echo fast nicht zu vernehmen. Ausgrenzen durch Verschweigen. Nach langer, intensiver Vorbereitung traten die Spitzenkandidaten der AfD Frau Dr. Alice Weidel und Herr Dr. Alexander Gauland am 4.9.17 im Haus der Bundespressekonferenz zu den Themen Energie und Klima vor die Presse. Unterstützt wurden sie von Herrn Burkard Reimer Dipl. Ing. und Dipl. Chemiker und mir, ebenfalls Dipl. Ing.
07.09.2017 16:50:08 [Traductina]
Zur Verteidung der namenlosen, unsichtbaren Arbeiter
Trotz der Bedrohungen unseres Gemeinsamen Hauses, der Erde, die an allen Fronten angegriffen wird durch unsere Kultur, wie wir sie in den letzten zwei Jahrhunderten entwickelt haben, trotz grenzenloser Ausbeutung ihrer begrenzten Güter, insbesondere zur materiellen Bereicherung einiger Weniger, bietet sie uns weiterhin die Schönheit ihrer Früchte, Blumen, Pflanzen, Tiere und ihrer breiten Biodiversität. Die niedlichen roten und gelben Blumen aus den drei Blumentöpfen, die an der Außenseite meines Fensters hängen, beeindrucken mich. Sie lächeln glücklich ins Universum hinaus.
07.09.2017 17:07:11 [Novo Argumente]
Energiewende – Das Prinzip Hoffnung
Das offensichtliche Scheitern der Energiewende müsste eigentlich eines der bestimmenden Wahlkampfthemen sein. Nur: Die im Bundestag vertretenen Parteien haben daran kein Interesse. Im Januar stellten Windräder und Solarzellen über mehrere Tage ihre Arbeit nahezu komplett ein. Kaum Wind, wenig Sonne – mit dieser „Dunkelflaute“ wurde einer breiteren Öffentlichkeit bewusst, dass die erneuerbaren Energien wohl doch nicht so liefern können, wie ihre Fürsprecher glauben machen wollen.
08.09.2017 06:43:46 [Eike]
Freier Handel für euch, aber nicht für mich
„Niemand möchte etwas kaufen, das mittels Ausbeutung Anderer hergestellt worden ist“ liebt der Mitbegründer von Fair Trade Jerry Greenfield uns zu sagen. Hoffen wir, dass er kein Elektroauto fährt, sich keines Labtops oder Smartphones bedient und sich nicht auf Wind- und Solarenergie stützt.

Wir werden unablässig bombardiert mit Slogans und Belehrungen über fairen Handel, Menschenrechte, Nachhaltigkeit, Umwelt- und soziale Gerechtigkeit, kleine Leute gegen Große Unternehmen.

08.09.2017 11:48:31 [Querdenkende]
Wasseraufbereitung: Medikamentenreste eine zunehmende Gefährdung
Bumerangeffekt durch Mißachtung des Umweltschutzes. Achtlos den Müll in die Landschaft, auf die Straße, dem Bürgersteig schmeißen, ein weiterhin äußerst grob fahrlässiges Umweltverbrechen wider der Vernunft, was im Stillen, stets eben nicht sichtbar ganz offensichtlich etliche sich leisten, indem Medikamente übers Klo in die Kanalisation gespült werden, um schließlich im Klärwerk zu landen.
08.09.2017 13:11:48 [Goldreporter]
US-Terminmarkt: Gold-Margins werden angehoben
Die nachzuweisenden Sicherheitsleistungen im Handel mit Gold-Futures steigen per Handelsschluss am heutigen Freitag um knapp 6 Prozent.
08.09.2017 13:17:20 [Informationsdienst Gentechnik]
USA wollen für Export von Gentech-Pflanzen kämpfen
Chinesische Behörden haben fast 350 Tonnen gentechnisch veränderten (gv) Klee aus den USA zurückgewiesen. Das falsch deklarierte Futtermittel im Wert von 101.300 US-Dollar war bei einer Stichprobenuntersuchung entdeckt worden, berichtete die chinesische „Global Times“. Die US-Regierung will bald mit einer Task Force gegen Handelshemmnisse für den Export amerikanischer gv-Pflanzen vorgehen.

In China darf gv-Klee weder importiert noch kommerziell angebaut werden. In den USA stoßen Vorbehalte gegen gv-Organismen, wie sie in China und Europa herrschen, auf wenig Verständnis.

08.09.2017 20:19:40 [Infosperber]
Nach der Glyphosat-Resistenz die Dicamba-Wolke
Das Rennen zwischen Agrochemie-Multis und herbizidresistenten Pflanzen geht weiter – auf Kosten der Bauern. Besonders schlimm ist es im mittleren Westen der USA und in Arkansas: Eine Kombination aus einem älteren Herbizid und neuem gentechnisch verändertem Saatgut droht auf US-Äckern alles zu vernichten, was nicht dagegen resistent gemacht wurde. Pflanzen mit verkümmerten Blättern, deren Ränder nach oben eingerollt sind, beschreibt die «Washington Post» in einer Reportage, sind das sichtbarste Zeichen der Krise.
09.09.2017 08:57:42 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Kommt der Kolbenfresser in der Ölbranche?
Geht einem Motor das Öl aus droht ein Motorschaden. Das Öl, das Firmen am Laufen hält, sind die Cashflows. Ein Blick auf die Energiebranche in den USA zeigt einen Sektor, der zwar genügend Öl hat, dem aber das Geld in rasender Geschwindigkeit die Hände rinnt. Droht ein Kolbenfresser?
09.09.2017 10:17:54 [Goldreporter]
CME Group erhöht auch Silber-Margins
Nach der Anhebung der erforderlichen Sicherheitsleistungen im amerikanischen Gold-Futures-Handel werden jetzt auch die Silber-Margins erhöht.
09.09.2017 10:28:31 [Telepolis]
Sorgen E-Mobile für den Zusammenbruch des Stromnetzes?
Eine Million Elektrofahrzeuge bis 2020, sechs Millionen bis 2030, das sind die Ziele der Bundesregierung für die Entwicklung der Elektromobilität in Deutschland. Wenn jetzt die Angst geschürt wird, dass es in den Autoländern Bayern und Baden-Württemberg eng werden würde, wenn es zu einer massenhaften Verbreitung von E-Mobilen käme, stellt sich zuerst die Frage, wer hat ein Interesse daran, die Verbraucher zu verunsichern.
09.09.2017 12:30:58 [Der Freitag]
Falsche Stromrechnung
Der Ausstieg aus der Braunkohle ist sofort möglich, aber politisch nicht gewollt. Die Klima-Aktionstage im Rheinland sind vorbei, doch sie wirken nach. Etwa 6.000 Menschen aus unterschiedlichen Ländern beteiligten sich am Protest und konnten Erfolge verbuchen. Wegen der Gleisblockaden von „Ende Gelände“ mussten vier Meiler des Kraftwerks Neurath, des weltweit dreckigsten Kohlekraftwerks, 20 Stunden lang auf 40 Prozent der Betriebsleistung gedrosselt werden.
09.09.2017 22:00:37 [Telepolis]
Chemiekeule auf dem Kartoffelacker
Früher wurden Entlaubungsmittel im Vietnamkrieg eingesetzt. Heute werden sie von den Bauern kurz vor der Ernte auf die Felder gespritzt, um Kartoffeln zu erzeugen, die den Anforderungen des Marktes genügen. Das giftigste dieser Mittel ist Diquat. Schalenfestigkeit bei Frühkartoffeln und längere Haltbarkeit - das sind Eigenschaften, die sich der Handel von Kartoffeln wünscht, die auf den Äckern in der EU heranwachsen. Das Kontaktherbizid Diquat lässt diese Wünsche wahr werden: Indem es die Photosynthese in der Pflanze blockiert, sterben, ähnlich wie durch Glyphosat, alle oberirdischen Pflanzenteile ab.
09.09.2017 22:05:23 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Das Massensterben der Wirbeltiere
Eine neue Studie gibt Alarmstufe Rot. Am 10. Juli ist im Mitteilungsblatt der Nationalen Akademie der Wissenschaften der USA, PNAS, eine neue Studie zum Massensterben der Wirbeltiere erschienen. Die Autoren sind Gerardo Ceballos von der Unabhängigen Nationalen Universität von Mexiko sowie Paul Ehrlich und Rodolfo Dirzo von der Stanford University, Kalifornien. Sie reiht sich zwar ein in eine ganze Reihe von Studien zum dramatischen Verfall der Biodiversität, lässt die Alarmglocken aber in besonderem Maße schrillen.

Das hat mit der Fragestellung zu tun, die sich nicht auf das Artensterben konzentriert, sondern auf den sehr viel dramatischeren Rückgang der Populationen und der territorialen Verbreitung von Tieren, deren Arten zu einem großen Teil noch nicht als vom Aussterben bedroht gelten.

10.09.2017 11:07:08 [Goldreporter]
Gold: US-Termingeschäfte erreichen 12-Monats-Hoch
Im Zuge des steigenden Goldpreises sind an der COMEX so viele Termingeschäfte auf Gold abgeschlossen worden wie zuletzt im September 2016.
10.09.2017 15:19:56 [Eike]
Und wieder eine Erneuer­bare-Energien-Verschwen­dung von Steuer­geldern
Die Firma Wilkinson Solar hat Anträge eingereicht, um sich die Genehmigung einzuholen für ein 74-Megawatt-Solarkraftwerk 35 Meilen östlich von Greenville in North Carolina. Falls das genehmigt wird, würden 288.120 Solarpaneele etwa 600 Acres [ca. 240 ha oder 2,4 km²] Landfläche bedecken – Land, das heute noch ein landschaftlich schönes, ruhiges und heiteres Gebiet ist in der Nachbarschaft der Terra Ceia Christian School nahe Morehead City.
10.09.2017 18:18:38 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Die Welt ist mittendrin
Vor 25 Jahren beschloss die Uno, eine «gefährliche Störung des Klimasystems» abwenden zu wollen. Diese ist inzwischen längst Realität. Im Juli publizierte das «New York Magazine» unter dem Titel «Die unbewohnbare Erde» einen Text, der weltweit grosse Beachtung fand und einem Schauer über den Rücken jagte, selbst wenn man sich schon lange intensiv mit dem Thema beschäftigt. Dabei fasste er lediglich den Stand des Wissens zusammen: Das Klima soll sich um deutlich weniger als 2 und – wenn möglich – um höchstens 1,5 Grad erwärmen.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (64)
01.09.2017 06:49:31 [Prabels Blog]
100 Tage Macron
Nun sind die ersten hundert Tage des neuen Franzosenpräsidenten Emmanuel Macron in seinem Amt um. Zeit eine erste Bilanz zu ziehen.

Das von seinem Amtsvorgänger verhängte Kriegsrecht hat er nicht beendet. Noch bevor es auslief, wurde es bis November verlängert. Damit sind die in Frankreich ohnehin sparsam dosierten Grundfreiheiten weiter stark eingeschränkt. Auch die fragwürdigen Auslandsaktivitäten der französischen Armee, vor allem in Afrika laufen unter Macron weiter, zum Beispiel in Mali.

01.09.2017 08:26:26 [Wirtschaftliche Freiheit]
Wie vertreten Politiker die Bürger?
Entspricht das, was Politiker tun, dem was die Bürger wollen? Rund die Hälfte des erwirtschafteten Gesamteinkommens der meisten europäischen Länder wird unmittelbar durch kollektive, sprich politische, Entscheidungen über staatliche Institutionen neu verteil. Die andere Hälfte wird mittelbar durch Gesetze und Rahmenbedingungen und damit auch durch politische Entscheidungen mitbeeinflusst. Eine gute Regierungsführung, eine gute Vertretung der Bürgerpräferenzen, gute kollektive Entscheidungen sind daher entscheidend. Deshalb beschäftigen sich auch Ökonomen mit der simplen Frage, wie gut denn Politiker die Bürger vertreten.
01.09.2017 10:13:28 [Tichys Einblick]
Erde an Gabriel
Der kleine Sigmar hat sich in einem fernen Land verlaufen, dass sich „Realität“ nennt. Dort hat er erlebt, dass nicht alle Menschen lieb und artig sind, auch nicht alle die Spielregeln einhalten. Das findet er jetzt aber ganz gemein! Dabei schummelt er selber, was das Zeug hergibt, aber wenn andere das machen, dann geht das natürlich überhaupt nicht. Und den Anderen hauen ist böse!
01.09.2017 12:05:55 [Ceiberweiber]
SPÖ: Alles bleibt in der Familie!
Der Wiener Bürgermeister Michael Häupl vergleicht die SPÖ gerne mit einer Familie, in der man Konflikte im Wohnzimmer und nicht auf dem Balkon austragen soll. Längst helfen solche Schweigeparolen nicht mehr, da öffentlich gestritten wird und viele denen unter der Hand beipflichten, die als Außenstehende Mißstände aufzeigen. Man muss auch zwischen bloßen SPÖ-Mitgliedern und Familienmitgliedern unterscheiden, da Letztere es sich richten können bzw. gerichtet bekommen.
01.09.2017 12:12:31 [Zeit Online]
Der ganz normale Rassismus
Provozieren, relativieren – und doch so meinen. Gauland ist bei Weitem nicht der erste AfD-Politiker, der sich dieser Methode bedient. Dahinter steckt eine Strategie. Man kennt sie, die Grenzüberschreitungen in der AfD: Funktionäre der Parteijugend arbeiten mit der völkischen Identitären Bewegung zusammen, in Dresden lädt die Partei zu Kundgebungen mit Pegida, Hunderte kommen. Ein Bundestagskandidat in Sachsen will übersehen haben, dass ein als Neonazi erkennbarer Besucher an seinem Infostand herumlungert. Mit der im Grundgesetz verankerten Meinungsfreiheit wird begründet, warum man auch Hardliner und Extremisten gewähren lässt.
01.09.2017 13:46:57 [Netzpolitik]
Analyse: Große Parteien haben alle viele falsche Follower
Die Datenabteilung des Bayerischen Rundfunk hat die Follower der Accounts der großen Parteien analysiert und kommt zum Schluss, dass alle sehr viele falsche Follower haben. Dabei stützt sich die Analyse auf die Annahme, dass Follower ohne Profilbild, Biografie und eigene Tweets verdächtig sind, genauso wie Accounts mit sehr vielen Zahlen im Nutzernamen. Spitzenreiter bei den fragwürdigen Followern ist die CSU mit fast 40 Prozent Followern aus der Kategorie kein Profilbild, keine Biografie, keine Tweets.
01.09.2017 15:46:11 [RT Deutsch]
Bayernpartei: Karlsruhe verstößt mit Verbot von Unabhängigkeitsreferendum gegen gültiges Völkerrecht
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat im Januar ein von der Bayernpartei angestrebtes Referendum über eine staatliche Eigenständigkeit Bayerns für unzulässig erklärt. Parteichef Florian Weber verriet RT Deutsch, warum er dies für nicht haltbar hält. Bayern sei in Berlin stark wie nie zuvor und sein Einfluss sei auch nach der Wiedervereinigung beachtlich geblieben. So stellt die im Freistaat seit Jahrzehnten dominante CSU gerne die Situation dar. Die bayerische Staatsregierung rühmt sich gerne der Erfolge des Freistaats und sieht Bayern als Vorzeige-Bundesland.

Aber es gibt auch andere Stimmen: Berlin blutet das reichste Bundesland Deutschlands mit seiner Finanzpolitik aus.

01.09.2017 17:52:06 [LobbyControl]
Meuthens heimliche Helfer
Anonyme Geldgeber unterstützen die AfD seit Langem mit millionenschweren Wahlkampfhilfen. Nun wurde bekannt, dass die Schweizer Goal AG auch Anzeigen und Großplakate für den AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen geschaltet hat. Meuthen hat diese Unterstützung bisher verheimlicht und nicht als Parteispende deklariert. Es besteht der Verdacht auf illegale Parteispenden.
01.09.2017 19:51:35 [Blick nach rechts]
Rechtsaußen-AfDler im Chat
Der umstrittene AfD-Parlamentarier Holger Arppe hat seine Partei und die Landtagsfraktion verlassen. Bei einigen seiner früheren Mitstreiter im Landtag scheinen Arppes Gewaltfantasien aber kaum Empörung ausgelöst zu haben. Kaum hatten Hamburger „taz“ und NDR die AfD in Mecklenburg-Vorpommern mit den skandalösen Chat-Einträgen ihres stellvertretenden Landesvorsitzenden Holger Arppe konfrontiert, da vermeldete die rechte „Junge Freiheit“ auch schon dessen Rücktritt von allen Ämtern innerhalb der rechtspopulistischen Partei. Sein Landtagsmandat will der 44-Jährige dem Vernehmen nach als fraktionsloser Abgeordneter behalten.
01.09.2017 22:13:12 [Netzpolitik]
Wahlkampf in der Grauzone
Mit zielgerichteter Werbung auf Plattformen wie Facebook oder Google lassen sich politische Botschaften auf kleine Zielgruppen zuschneiden. Die datenbasierte Technik, die manche für Donald Trumps Wahlsieg in den USA mitverantwortlich machen, wird auch von den Parteien in Deutschland genutzt. Reden wollen die meisten von ihnen darüber aber nicht – und weigern sich, ihre Methoden offenzulegen. „Wir wollen keine Republik, in der linke Kräfte und der Multikulturalismus die Vorherrschaft haben.“ Mit diesen markigen Worten neben dem Konterfei ihres Spitzenpolitikers warb im Frühjahr 2017 eine deutsche Partei – in russischer Sprache. Na klar, der logische nächste Schritt der AfD beim Umwerben einer nicht unbedeutenden WählerInnengruppe, könnte man denken.
02.09.2017 09:45:12 [Blick nach rechts]
AfD: Zoff um die Macht
Es ist ein merkwürdiger Wahlkampf, den die AfD derzeit führt. Auf der einen Seite geht es darum, die Partei bei der Bundestagswahl doch noch zweistellig werden zu lassen. Auf der anderen Seite werden intern schon einmal die Gräben für die womöglich finale Auseinandersetzung um die Macht in der AfD ausgehoben. Irgendwann nach der Bundestagswahl dürfte der Showdown beginnen zwischen denen, die die Partei seriös erscheinen lassen wollen, und jenen, die eine „Realpolitik“ a’ la Frauke Petry für Leisetreterei halten.
02.09.2017 11:20:23 [KenFM]
Wenn Wahlen etwas ändern würden…
Dass die alten Griechen einst erfanden, was wir heute Demokratie nennen – jeder volljährige Bürger hat eine Stimme, das Staatsvolk trifft mittels freier Wahlen seine am Gemeinwohl orientierten Entscheidungen und die Minderheit beugt sich dem Willen der Mehrheit – entspricht nur sehr bedingt der historischen Realität. Stimmberechtigt waren in Athen nur die „freien Männer“, die etwa 10 % der Gesamtbevölkerung ausmachten. Nur auf diese beschränkende Weise konnte man davon ausgehen, dass auch tatsächlich verantwortungsvoll und informiert im Sinne der Gemeinschaft entschieden würde
02.09.2017 11:37:11 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Angela Merkel: Die Geburtshelferin der AfD
Wenn am 24. September der neue Bundestag gewählt wird, spricht viel dafür, dass Angela Merkel mit Konrad Adenauer und Helmut Kohl gleichziehen und zum vierten Mal gewinnen wird. Was aber bleibt von der dritten Amtszeit der CDU-Vorsitzenden als Bundeskanzlerin? Was die innenpolitische Konstellation betrifft, ist Merkels dritte Regierungsperiode von einer einschneidenden, ja historischen Veränderung geprägt. Nach den Grünen in den 1980er Jahren des vergangenen Jahrhunderts und nach der Linken in den nuller Jahren scheint sich zum dritten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg eine neue Kraft im Parteiensystem der Bundesrepublik zu etablieren.
02.09.2017 13:17:53 [Meine Meinung - meine Seite]
Wahlkampf der Rekorde
Noch nie gab es beim ORF und bei den privaten Fernsehanstalten so viele Sendungen zur Nationalratswahl, meist mit einzelnen Kandidaten, aber auch Duelle und ganze Runden. Die treuherzig vorgebrachten geplanten Vorhaben im Falle eines Sieges sind ebenfalls rekordverdächtig. Nutznießer soll jeder Wähler, wenn nicht gar jeder Österreicher oder sogar jede in Österreich lebende Person sein, belastet soll niemand werden. Anscheinend kam die geistige Erleuchtung erst jetzt über die Politiker, sonst hätten sie die geplanten Wunder ja längst vollbringen können.
02.09.2017 18:39:15 [Verfassungsblog]
Grenzenlose Freiheit – staatlich gefördert?
Grundgesetzlich garantierte Freiheitsrechte begründen in der Regel keine Leistungsansprüche gegen den Staat. Mit Recht ist das Bundesverfassungsgericht bei der Herleitung verfassungsunmittelbarer Förderansprüche – anders als bei den sozialen Teilhaberechten – zurückhaltend. Wenn solche bejaht werden, geschieht dies aufgrund der elementaren Bedeutung für die individuellen und sozialen Bedingungen des Freiheitsgebrauchs, und fast immer in enger Verknüpfung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG.
02.09.2017 20:00:52 [Neues Deutschland]
Vertrauensbruch nach dem Wahltermin
Zwischen Politik und Bevölkerung hat sich eine Kluft aufgetan. »Wenn ich das gewusst hätte, dann …«, sagen manche Menschen um zu erklären, weshalb sie sich in einer bestimmten Situation anders verhalten würden, könnten sie die Zeit zurückdrehen. Leider ist das unmöglich, auch nach einer Bundestagswahl. Und doch zeichneten Umfragen aus den Wochen direkt nach den Entscheidungen 2009 und 2013 ein merkwürdiges Bild. Zum einen stimmten die Ergebnisse fast genau überein, obwohl vier Jahre vergangen waren.
02.09.2017 22:05:53 [The European]
Mehr journalistische Kritik bitte!
Es ist verständlich, dass Politiker vor Wahlen gerne unangenehmen Themen aus dem Weg gehen. Dass Journalisten dieses Spiel mitspielen, ist unerträglich. Wenn die Politiker die wichtigen Themen nicht setzen, dann müssen es halt die Journalisten tun. Man kann in diesem Wahlkampf darüber streiten, ob das Ende des Verbrennungsmotors schon 2030 kommen soll, vielleicht eher 2040 oder doch erst 2100? Man kann auch über die Sanierung maroder Schulgebäude reden, seit sich der Bund mit Geld beteiligt, ist das ja kein reines Regionalwahl-Thema mehr.
03.09.2017 08:50:22 [Deutschlandfunk Kultur]
Geringe Wahlbeteiligung unter sozial Benachteiligten
"Da verabschieden sich Gruppen der Bevölkerung aus der Demokratie". Ulrich Lilie im Gespräch mit Dieter Kassel. Es gibt Zahlen, die ziemlich deutlich zeigen, dass Menschen in Deutschland, die zum Beispiel arbeitslos sind oder bei geringem Lohn beschäftigt, im Durchschnitt deutlich seltener zu Wahlen gehen als Menschen, die ein durchschnittliches oder sogar gutes Einkommen haben. Dabei darf eigentlich wirklich jeder wählen, zum Beispiel auch Obdachlose. Es ist tatsächlich nicht so, wie ich bis vor Kurzem geglaubt habe, dass ein fester Wohnsitz unabdingbar ist für die Teilnahme an einer Wahl.
03.09.2017 10:29:43 [Ceiberweiber]
Hat der Innenminister sein Amt missbraucht?
Vor ein paar Monaten ging ein Kremser Baumeister bei einer feuchtfröhlichen Bootspartie am Wörthersee über Bord und geriet in die Schiffsschraube; da die Prson am Steuer ein Parteikollege des Innenministers ist, soll dieser interveniert haben. Zunächst wurde der Unfall unspektakulär gemeldet: „Bei einem Bootsunglück auf dem Wörthersee in der Nähe von Maria Wörth ist der Kremser Baumeister Manfred Schroll ums Leben gekommen.“
03.09.2017 14:17:19 [Kontext Wochenzeitung]
Verrohung von rechts
Mit immer neuen Entgleisungen kapert die AfD den politischen Diskurs der Bundesrepublik. Jüngstes Beispiel: Alexander Gauland will die Integrationsbeauftragte Aydan Özoğuz in Anatolien "entsorgen". Die Medien dürfen den Antidemokraten nicht so viel Raum geben, schreibt der Sozialwissenschaftler Samuel Salzborn in seinem neuen Buch.
03.09.2017 16:11:05 [Novo Argumente]
Demokratiekrise und Volksentscheide
Die Demokratie steckt in der Krise. Weltweit gehen Menschen auf die Straßen, demonstrieren, protestieren, lehnen sich gegen das bestehende System auf und sie wählen Politiker, die als Populisten bezeichnet werden könnten. In den USA ist es Donald Trump, in der Türkei ist es Recep Tayyip Erdoğan, in Ungarn Viktor Orban usw. In Deutschland haben die Populisten ebenfalls an Zulauf gewonnen, wenn auch nicht so stark wie in anderen Ländern. Aber die „Bedrohung“ ist für viele spürbar. So werden Parteien wie die AfD verteufelt und alle ihre Wähler unter Verdacht gestellt.
03.09.2017 19:20:32 [Der Spatz im Gebälk]
Was ich nicht weiß, macht mich…
Wir gehen turbulenten Zeiten entgegen. Davon zeugen die Tagesereignisse leider nur allzu deutlich. Kürzlich hat Russlands Präsident Wladimir Putin die rund 1500 russischen Bewohner nahe der Grenze zu Nordkorea an sichere Plätze evakuieren lassen, „weil militärische Aktionen gegen Nordkorea wahrscheinlich werden“. Er reagierte damit auf die Warnung von Präsident Donald Trump: „Alle Optionen sind auf dem Tisch” als mögliche Reaktionen der USA auf die jüngsten Raketen-Experimente und Drohungen Nordkoreas, berichtete Newsmax am 31.8. Dabei mögen die Tests der B61-12 gravity bomb seit dem 8. 8. in der Wüste Nevada im US-Testgebiet von Tonopah für die Entscheidung Putins eine Rolle gespielt haben.
03.09.2017 21:42:47 [Ceiberweiber]
Kanzler Kerns Israel-Connection
Es sind nur mehr sechs Wochen bis zur Wahl, sodass die Spitzenkandidaten einen Termin nach dem anderen haben, sich mal unters Volk mischen, mal ausgewählten Gästen zur Vetfügung stehen. Das machen alle so und alle lassen auch für die sozialen Medien dokumentieren, sodass sich die Effekte noch verstärken sollen. Doch als Christian Kern auf Einladung von Ariel Muzicant Mitglieder der israelitischen Kultusgmeinde am „Tel Aviv Beach“ am Donaukanal traf, trug er manchen etwas zu dick auf.
04.09.2017 06:47:41 [Cicero]
Merkels Dreiklang
Kaum ein Tag vergeht derzeit ohne ein Kanzlerin-Interview. Das mediale Spektrum ist dabei breit gewählt, ihre Ausdrucksweise gleicht Angela Merkel dem jeweiligen Publikum an. Doch ihre Selbstherrlichkeit passt nicht mit der zur Schau gestellten Rationalität zusammen. Dass sie es gern tut, darf bezweifelt werden. Aber es herrscht nun einmal Wahlkampf, und da gehören Interviews für Angela Merkel zur Pflicht der Titelverteidigerin. Das mediale Spektrum ist breit gewählt und reicht von jugendlichen Youtubern bis zur Frauenzeitschrift und von der Welt am Sonntag bis zur taz.
04.09.2017 08:26:37 [Nachrichte Heute]
Wahlen in Kenia und Ruanda – Schlechte Gewinner
Im August fanden Wahlen in Ruanda und Kenia statt. In Ruanda gewann Staatspräsident Paul Kagame die Präsidentschaftswahlen mit über 90% der Stimmen.

Kagame regiert das Land höchst effektiv, seit er im Jahre 2000 Präsident wurde. Er, der den Genozid im Jahre 1994, dem 800.000 Tutsi und gemässigte Hutus zum Opfer fielen, mit seiner Rebellentruppe FPR beendete, erntete damit Preisungen in der westlichen Welt.

04.09.2017 12:16:18 [Telepolis]
Sahra Wagenknecht und die Philosophie
In der Politik spielt Kultur normalerweise nur eine Nebenrolle, als Kulturpolitik oder bei bestimmten Anlässen, bei denen man sich mit dem schönen Schein umgibt. Die meisten Abgeordneten im Bundestag sind Juristen, gefolgt von Lehrern, Politologen und Volkswirten. Sahra Wagenknecht hingegen kommt von der Literatur und der Philosophie in die Politik, hat sich mit Goethe den Blick auf die Gesellschaftskritik und die Wirtschaft geöffnet oder sich durch Hegels Logik, vermutlich eines der schwersten philosophischen Werke überhaupt, hindurchgewühlt.
04.09.2017 13:59:55 [Ceiberweiber]
Christian Kern, Tarek Leitner und die Objektivität
Beginnt man, den Namen „Leitner“ bei Google einzutippen, wird sofort auf „leitner kern urlaub“ ergänzt. Der Moderator des heutigen ORF-Sommergesprächs war mit den Kerns auf Urlaub, als Christian Kern noch nicht Bundeskanzler war. Efgani Dönmez, der für die ÖVP kandidiert, legte nach und behauptete, es habe auch 2016 einen geminsamen Urlaub in Marokko gegeben und präzisierte nach empörten Reaktionen, dass Christian Kern nicht dabei war, wohl aber seine Gattin und die Tochter.
04.09.2017 14:14:29 [Blick nach rechts]
„Reiner Schein-Wahlkampf“
Unter dem Label „Mut zur Wahrheit“ kokettiert die AfD damit, als einzige Partei kontroverse Themen anzusprechen und zu debattieren. Die Realität sieht anders aus. SPD-Kandidat Leon Hahn greift die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel nun direkt an. Alice Weidel ist nicht dafür bekannt, sich mit markanten Äußerungen in der Öffentlichkeit zurückzuhalten. Zuletzt sprang die AfD-Vizechefin ihrem Parteikameraden Alexander Gauland bei, nachdem dieser die SPD-Politikerin Aydan Özoğuz rassistisch attackiert hatte und damit in Medien und der politischen Konkurrenz auf scharfe Kritik stieß.
04.09.2017 15:39:51 [Info-Welt]
Die Legende von den Menschenrechten, der Humanität und dem Völkerrecht
Letzte Woche fand in Paris ein Migrations-Gipfel statt. Daran nahmen folgende europäische Länder teil: Deutschland, Frankreich, Spanien und Italien. Vom afrikanischen Kontinent kamen Niger, Tschad und der international anerkannte Vertreter Libyens. Ziel ist es, die Flüchtlinge schon in Afrika zu identifizieren und zu prüfen wer ein Recht auf Asyl hat.
04.09.2017 21:30:28 [Neues Deutschland]
Unverzeihlich
Zum Auftritt von Karl-Theodor zu Guttenberg bei Anne Will: Politik und Moral vertragen sich nicht immer gut miteinander, das wissen wir; manche moralisch wohlbegründete politische Entscheidung kann das Gegenteil von dem bewirken, was mit ihr eigentlich beabsichtigt war. Insofern ist es durchaus gut begründbar, warum die CSU im derzeitigen Bundestagswahlkampf Karl-Theodor zu Guttenberg, Ex-Verteidigungsminister und Ex-Doktor, politisch wiederbelebt.
05.09.2017 06:42:31 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
In der Sackgasse
Norman Birnbaum erklärt, warum die amerikanischen Demokraten feststecken und was sie jetzt tun sollten. Es sieht aus, als habe die Demokratische Partei ihre Niederlage bei den Präsidentschaftswahlen noch nicht ganz verdaut. Wo sehen Sie die Demokraten zu diesem Zeitpunkt?

Die Demokraten müssen sich noch auf die neue wirtschaftliche Realität einstellen und eine Arbeitsmarktpolitik entwickeln, die dem 21. Jahrhundert angemessen ist.

Für einen langen Zeitraum, als Gewerkschaften noch ungefähr 30 Prozent der Arbeiterschaft vertraten, war die Demokratische Partei mehr oder weniger die Partei der Gewerkschaften. Das hat sich verändert.

05.09.2017 08:21:38 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Die Zeit für die Demokraten wird knapp
Warum sich die Linken in Europa zusammenraufen sollten. Was bisher geschah: Der nationale Populismus geht um in den liberalen Demokratien. Aggressive Stimmungen breiten sich aus. Autoritäre Protesttribune setzen die Themen. Die traditionellen Volksparteien wirken orientierungslos. Nicht zuletzt deshalb verlieren sie an Unterstützung.

Beispiele zur Lage: Großbritannien ist ideen-politisch pleite, in den USA regiert ein unzurechnungsfähiger Narziss, im Osten floriert der autoritäre Führungsmodus der 1930er Jahre, die demokratische Linke sucht zu beiden Seiten des Atlantiks nach ihrer Identität.

05.09.2017 08:28:55 [Telepolis]
Vom Rechtspopulismus zum Rechtsterrorismus
Formiert sich in und um die AfD ein rechtsterroristisches Netzwerk?

Neue Enthüllungen zeichnen ein alarmierendes Bild der extremistischen Rechten in und um die AfD. Nach langem Schweigen und Abwiegelungsversuchen seitens der Parteiführung ist es nun publik geworden, dass mehrere AfD-Mitglieder in rechtsterroristischen Strukturen verwickelt gewesen sind. Wie weit die Verstrickungen der AfD in den sich formierenden Rechtsterror reichen, kann aber noch nicht abgeschätzt werden.

05.09.2017 11:56:25 [Junge Welt]
Regieren mit fast allen: Bündnis 90/Die Grünen
Nach ihrer Gründung im Januar 1980 galten die Grünen als explizit linke Partei, in der sich Aktivisten der Friedens- und Antiatombewegung zusammengetan hatten, um den verstaubten Politikbetrieb aufzumischen. Während sie sich damals noch dem Ziel verschrieben hatten, für eine andere Gesellschaft zu streiten, gelten die Grünen mittlerweile als eine Art bessere FDP, durch und durch verbürgerlicht.
05.09.2017 15:21:43 [Fragen der Zeit]
Wie die AfD gezielt Lügen verbreitet
In wenigen Wochen wird die Alternative für Deutschland (AfD) wahrscheinlich erstmals in den Bundestag einziehen. Ein Beispiel zeigt nun, wie die Partei heute schon Fakten fälscht. Die ZEIT hatte berichtet, wie sich gewählte Abgeordnete der AfD in den vergangenen Jahren als Teilnehmer an Pseudo-Wahlbeobachtungen für die Außenpolitik von Putins Russland einspannen lassen. Organisiert werden die Reisen in Gebiete der ehemaligen Sowjetunion auch vom Deutschen Zentrum für Eurasische Studien e.V. Der Verein, der sich selbst als Think Tank sieht, wurde erst 2016 gegründet. Unter den sieben Gründern war auch Mateusz Piskorski, ein polnischer Politiker.
05.09.2017 20:28:08 [Telepolis]
Wahlkampf in Tschechien
Merkels Freunde in der EU könnten bald weniger werden. In den nächsten Wochen finden nicht nur in Deutschland, sondern auch in Österreich und Tschechien Parlamentswahlen statt. Die Tschechen wählen ihr neues Abgeordnetenhaus am 20. und 21. Oktober - und den Umfragen nach wird sich die 2013 mit 20,5 Prozent stärkste und aktuell regierende sozialdemokratische ČSSD dabei etwa halbieren.
06.09.2017 06:38:12 [Ceiberweiber]
Gegen Terror: Die Wiener Mauer
Man glaubt zuerst an einen schlechten Scherz, doch die Wiener Mauer vor dem Bundeskanzleramt wird gebaut – sie ist niedrig, sie wird häßlich und sie soll vor Terror schützen. Es ist zu erwarten, dass sich viele gepflanzt fühlen, denn wer schützt die Bevölkerung? Und wer sagte vor zwei Jahren, dass es ganz und gar ungefährlich ist, Massen ohne Kontrolle in Land zu lassen?
06.09.2017 06:45:05 [Jungle World]
Der rechte Platz für solche Leute
Offiziell distanziert sich die AfD von rechtsextremen Tendenzen. Wer diese in der Partei erkennen lässt, hat jedoch wenig zu befürchten. »Solche Leute haben in der AfD nichts zu suchen«, antwortete Parteisprecherin Frauke Petry jüngst dem Spiegel auf die Frage nach rechtsextremen Tendenzen in der Partei der Populisten. Auf dem »Russland-Kongress« der AfD Sachsen-Anhalt hatte ein Referent auch Angehörige der Waffen-SS gelobt, in Chat-Gruppen hatten Mitglieder die »Erweiterung der Außengrenzen« gefordert.
06.09.2017 06:53:55 [Deliberation Daily]
Das Problem mit der Chancengerechtigkeit
Auf einem seiner Wahlplakate verkündet Martin Schulz im "authentischen" Gespräch mit einigen Angestellten, dass eine Gesellschaft nur dann gerecht sei, wenn alle die gleichen Chancen hätten. Das ist natürlich richtig, aber „Chancengerechtigkeit“ fordern von AfD über FDP bis hin zur LINKEn im Endeffekt alle. Es ist ein Konzept wie „Soziale Gerechtigkeit“: niemand ist dagegen, aber jeder versteht darunter etwas anderes, und deshalb bewegt sich die Debatte in einem nebulösen Bereich, besonders wenn ein Wahlkampf wie der in Deutschland 2017 ohnehin ohne echte Konfrontation abläuft.
06.09.2017 12:31:28 [Der Freitag]
Zu großes Rad
Die FDP-Signale gegenüber Russland haben wenig mit der einstigen Ostpolitik von Parteigrößen wie Scheel und Genscher zu tun. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat jüngst vorgeschlagen, die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation als Provisorium hinzunehmen und den aus diesem Anlass vom Westen 2014 eingeschlagenen Konfrontationskurs nicht fortzusetzen. Damit sind auch die Wirtschaftssanktionen, die damals verhängt wurden, in Frage gestellt.
06.09.2017 14:41:10 [Russland News]
Vom Gas-Gerd zum Schrödergate?
Ob ein Politiker oder ein Geschäftsmann Regierungschef ist, das scheint heutzutage keine Rolle zu spielen, wie das Beispiel des amerikanischen Präsidenten Donald Trump beweist. Obwohl Ex-Politiker regelmäßig für die wirtschaftliche Nutzung ihrer ehemaligen politischen Funktion kritisiert werden, muss man jeden einzelnen dieser Fälle separat betrachten. Gerhard Schröder wird vorgeworfen, dass er, nachdem er sein Amt als Bundeskanzler niedergelegt hat, gazpromisiert worden sei.
06.09.2017 16:16:47 [Netzpolitik]
Onkel Martin plaudert aus seinem Leben
Nachdem vor drei Wochen Bundeskanzlerin Angela Merkel von vier YouTubern interviewt wurde, war nun SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz an der Reihe. Wieder prominent auf der Google-Startseite angekündigt, fand das Interview im YouTube-Space Berlin statt. Mit Mirko Drotschmann („MrWissen2go“) und Lisa Sophie („ItsColeslaw“) waren dabei schon zwei YouTuber aus dem ersten Interview dabei, neu hinzugekommen waren Michael Althaus („MarcelScorpion“) und Nihan Sen („Nihan“). Wie beim Merkel Interview waren dabei vier Themenblöcke vorgesehen, in denen jeweils ein YouTuber mit Martin Schulz spricht.
06.09.2017 21:48:00 [Infosperber]
AfD: Erneuter Verdacht auf illegale Parteispende
Die Schweizer Werbeagentur Goal AG zahlt auch für die Wahlkampagne des AfD-Chefs. Der Bundestag fordert eine offizielle Erklärung. In Deutschland verstossen Absprachen zwischen anonymen Spendern und Parteien gegen das Parteiengesetz. Finanzielle Unterstützungen müssen zwingend als Spenden angegeben werden. Gemäss Recherchen von Correctiv und dem ZDF-Magazin «Frontal21» könnte die «Alternative für Deutschland (AfD)» in mehreren Fällen gegen das Parteiengesetz verstossen haben, indem sie illegale Parteispenden angenommen hat.
06.09.2017 21:52:48 [KenFM]
Polit-Looping am europäischen Himmel
Die Washingtoner Gegebenheiten lassen aufhorchen. Alle Hoffnungen auf eine rationale Politik durch den neugewählten amerikanischen Präsidenten Trump gegenüber der Russischen Föderation sind in alle Winde verweht worden. Trump ist durch den Kongreß und die amerikanische Militärführung eingemauert. Der Kongreß hat Präsident Trump durch die gesetzlichen Sanktionsvorgaben gegenüber Moskau an die kurze Leine gelegt und auf die Rolle eines nuklear bewaffneten Sprachrohres oder Frühstücksdirektors herabgestuft.
07.09.2017 13:52:07 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
GroKo-Bilanz 2: Innenpolitik
Vorbereitung für den permanenten Notstand. Innenpolitisch war der Kurs der Großen Koalition in der vergangenen Legislaturperiode von Verschärfungen auf allen Ebenen geprägt. Immer wieder bedienten sich Politiker der demagogischen Vermischung von Flucht und innerer Sicherheit. Damit wurden nicht nur repressive Gesetze durchgepeitscht, sondern auch Rassismus geschürt, der sich in Angriffen auf Schutzsuchende oder ihre Unterkünfte wie auch in den Stimmen für die AfD entlud.
07.09.2017 15:21:35 [Deliberation Daily]
Der GroKo-Irrtum
Einer der sich in der Polit-Folklore am beharrlichsten haltenden Irrtümer ist der, dass die aktuelle Schwäche der SPD ihrer Regierung als Juniorpartner der CDU entspränge. Dabei werden Merkel gerne, getreulich der Green-Lantern-Theorie, magische Kräfte in der völligen Zerstörung ihrer Koalitionspartner zugesprochen. Und es scheint zu stimmen. Die SPD verlor über 10%, nachdem sie mit Merkel in der Koalition war. Der FDP erging es nicht besser. Und nun bekommt die SPD wieder kein Bein auf den Boden.
07.09.2017 15:26:15 [Blick nach rechts]
AfD-Spitzenkandidat unerwünscht
Es war der Aufreger der vergangenen Woche: Nach einem vergleichsweise kleinen Wahlkampfauftritt im thüringischen Eichsfeld schaffte es AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland bundesweit in die Schlagzeilen. Anlass waren seine Äußerungen in Richtung Aydan Özoğuz, Staatsministerin für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie Vorstandsmitglied der SPD. Özoğuz werde man „in Anatolien entsorgen“, hatte Gauland gesagt und wurde dafür – nicht nur aus den Reihen der SPD – scharf kritisiert.
07.09.2017 16:46:00 [Ceiberweiber]
Werden die Weichen für die Kern-Nachfolge gestellt?
Das Leben ist besonders in der Politik oft ungerecht: da tigerst du dich im Wahlkampf voll rein und was passiert? In der Gerüchteküche und in Medienkommentaren hast du schon einen Nachfolger. So geht es gerade Christian Kern, der als Zweiter wohl Geschichte sein wird. Doch inzwischen wird es konkret, jedenfalls auf der Gerüchtebörse.
07.09.2017 16:57:18 [Nebgen]
Satire im Parlament
Die Partei "Die Partei" ist eigentlich gar keine Partei, sondern Satire, weshalb ein anständiger Demokrat sie nicht wählen sollte. Das ist in etwa die Meinung der Autorin eines Kommentars auf "bento", der hier zu finden ist. Übrigens klärt uns "bento" sogar mit einem Extra-Kästchen darüber auf, was eine "Meinung" sei. Sehr löblich, aber den Intellekt der eigenen Leser scheint man dort nicht besonders hoch anzusetzen.

Der Untertitel des Kommentars lautet: "Wer "Die Partei" wählt, verachtet Politik." Da mag auf den ersten Blick etwas dran sein. "Satire schaut auf die Politik, sie macht sie aber nicht", heißt es schlank im Text.

07.09.2017 18:06:27 [Mars von Padua]
Berechtigte Zweifel
Richter fragt den Europäischen Gerichtshof ob der Rundfunkbeitrag gegen EU-Recht verstößt. Es ist eine unendliche Geschichte und viele Bürger in Deutschland sind der Ansicht, dass der Rundfunkbeitrag, auch GEZ-Gebühr, abgeschafft werden soll. Die Gründe sind sehr verschieden, weswegen es immer wieder zu juristischen Auseinandersetzungen wegen dieser Gebühr kommt, in denen man auch eine Zwangsgebühr erblicken kann.
07.09.2017 18:16:55 [Arbeitermacht]
Bilanz der Großen Koalition – Zahlen und Fakten
Die wenigen Reformen der Regierung wie die schrittweise, von vielen Ausnahmen begleitete Einführung des Mindestlohns haben weder die Profite des Kapitals in Deutschland gemindert noch zu einer „Jobkrise“ geführt. Die Gewinne der Großunternehmen sprudeln, genügend billige Arbeit gibt es weiterhin. 2016 galten in Deutschland 42,5 Mill. Menschen als beschäftigt. Davon wurden 24 Mill. als Vollzeitbeschäftigte geführt, 18,5 Mill. gelten als „atypisch“ Beschäftigte. Unter ihnen ist vor allem der Anteil der Teilzeitbeschäftigten gestiegen, von 4,5 Mill. im Jahr 2000 auf 8,5 Mill 2016.
08.09.2017 06:54:55 [Blick nach rechts]
AfD-Zoff: Kyffhäuser oder Wartburg?
Kurz vor der Bundestagswahl gibt sich die AfD alle Mühe, nicht als vollends zerstrittener Haufen zu erscheinen. Auf der Vorderbühne wird mühsam das Bild einer – wie auch immer gearteten – Einigkeit inszeniert. Hinter den Kulissen aber werden die Messer für den Showdown gewetzt, der irgendwann nach dem Wahltag, spätestens jedoch beim kommenden Bundsparteitag folgen dürfte. Die Gastwirtschaft unterhalb des Kyffhäuser-Denkmals am vorigen Samstag: Dort versammeln sich die, die einstmals den rechten Flügel der Partei bildeten und die nun in einer nach rechts gedrifteten AfD deren neues Zentrum zu bilden scheinen.
08.09.2017 11:41:57 [Publik Forum]
Die Tricks mit den Zahlen
Wie in der Politik, besonders im Wahlkampf, mit statistischen Daten gezielt manipuliert wird. Einige Beispiele zur Warnung. Damit es keine Missverständnisse gibt: Zahlen sagen durchaus etwas über die Wirklichkeit aus. Das habe ich im Ökonomie-Studium gelernt. Gleichzeitig kann mit Zahlen gezielt manipuliert und Politik gemacht werden. Wenn sie verdreht, aus dem Zusammenhang gerissen oder sogar einfach nur erfunden. An Beispielen fehlt es nicht.
08.09.2017 13:19:41 [Deutschlandfunk Kultur]
Richter unter Zeitdruck: "Die Wahrheit wird nicht mehr ermittelt, sondern vereinbart"
Wolfgang Neskovic im Gespräch mit Liane von Billerbeck. "Ein Richter ohne Zeit ist wie ein Maurer ohne Kelle": Der frühere Bundesrichter Wolfgang Neskovic unterstützt den Freiburger Richter Thomas Schulte-Kellinghaus. Dieser war von seiner Vorgesetzten ermahnt worden, mehr Fälle zu erledigen - und klagt dagegen vor dem BGH.

Eine Justizverwaltung, die einen Richter maßregelt, weil er ihrer Auffassung nach zu wenige Fälle erledigt: Für den früheren Bundesrichter und parteilosen ehemaligen Linke-Abgeordneten Wolfgang Neskovic ist das ein Angriff auf den Rechtsstaat.

08.09.2017 17:04:27 [VoltaireNet]
Laut Emmanuel Macron ist die Zeit der Volkssouveränität vorbei
Mit seiner grundlegenden Rede vor den ranghöchsten französischen Diplomaten hat Präsident Macron seine Weltvorstellung vorgestellt und wie er die ihm zur Verfügung stehenden Werkzeuge verwenden will. Ihm zufolge gebe es keine Volkssouveränität mehr, weder in Frankreich noch in Europa, also auch keine nationalen oder supranationalen Demokratien. Es gebe auch kein kollektives Interesse der Republik mehr, sondern nur einen vielfältigen Katalog von Dingen und Ideen, die Gemeingut bilden.
09.09.2017 08:53:19 [WSWS]
Wahlkampf in Österreich: Wettlauf um das rechteste Programm
Sechs Wochen vor der Parlamentswahl in Österreich überbieten sich die Parteien in Flüchtlingshetze und dem Ruf nach innerer Aufrüstung. Sowohl die Sozialdemokraten (SPÖ) von Kanzler Christian Kern als auch die Volkspartei (ÖVP) unter dem gegenwärtigen Außenminister Sebastian Kurz stehen für eine Koalition mit der rechtsextremen Freiheitlichen Partei (FPÖ) bereit. Nachdem es im Frühjahr zum Bruch der Großen Koalition in Österreich gekommen war, findet am 15. Oktober eine vorgezogene Parlamentswahl statt.
09.09.2017 12:46:47 [Ceiberweiber]
Frauen (politik) im Männerwahlkampf
Drei Parlamentsparteien haben quotierte Listen, eine chancenreiche weitere Partei ebenfalls; eine hat ohne Quote viele Frauen und bei einer spielte das nie eine Rolle. Die Rede ist von SPÖ, ÖVP, Grünen, Liste Pilz, NEOS und FPÖ. Dennoch handelt es sich über weite Strecken wie eh und je um einen Männerwahlkampf. Selbst die einzige Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek von den Grünen geht etwas unter.
09.09.2017 16:11:40 [Ceiberweiber]
Wie Christian Kern seine Glaubwürdigkeit verlor
Die SPÖ versucht immer noch, Bundeskanzler Christian Kern als charismatischen und ehrlichen Strahlemann zu präsentieren, der regieren kann und muss. Dabei glauben in den eigenen Reihen viele nicht mehr an einen Wahlsieg, während die Bevölkerung ihn zunehmend als ertappten Lügner betrachtet.
09.09.2017 19:56:56 [Blick nach rechts]
„Reichsbürger“ bei der AfD?
2013 trat Andreas Iloff in die AfD ein, ein Jahr später lud er im Namen eines geheimen, rechtsextremen Ordens zur Sonnenwendfeier. Die Organisation soll am Wohnort des AfD-Kreisvorsitzenden immer noch aktiv sein. Warten auf Alexander Gauland. Andreas-Dieter Iloff, Kreisvorsitzender der AfD, wartet geduldig auf die Ankunft des Spitzenkandidaten seiner Partei. Stolz wird er Dr. Alexander Gauland im ländlichen Wahlkreis Diepholz in Niedersachsen begrüßen. Der 78-Jährige aus Brandenburg kommt verspätet und reist sofort nach seiner Rede in Brinkum wieder ab. Doch für Iloff und seinen Kreisverband bedeutet die Kurzvisite eine Aufwertung.
10.09.2017 08:08:45 [Verfassungsblog]
Demokratie als verfassungs­feindlicher Topos
Demokratie wird im Diskurs der Gegenwart von populistisch-autoritären Nationalisten gegen die Errungenschaften des offenen freiheitlich demokratischen Verfassungsstaats in Stellung gebracht. Wenn populistisch-autoritäre Nationalisten die Verletzung von Menschenrechten kritischer Journalisten, von Minderheiten oder Flüchtlingen rechtfertigen, wenn sie im Kampf gegen eine unabhängige Justiz die Gewaltenteilung aufheben wollen oder wenn sie international vernetzte Bürgerbewegungen und Nicht-Regierungsorganisationen als volksfremd und vom Ausland gesteuert darstellen und die Europäische Union oder andere internationale Institutionen grundlegend diskreditieren wollen, dann berufen Sie sich auf Demokratie.
10.09.2017 08:21:40 [NachDenkSeiten]
Mir geht es gut, sonst ist mir alles scheißegal – Glückwunsch!
Sie wählen die Merkel. Oder doch nicht? Ich kenne Sie: Sie sind Vermieter oder Vermieterin. Sie müssten sich an das von der Merkel-Regierung gemachte Gesetz zur Mietpreisbremse halten. Sie lieben solche Gesetze, die man nicht einhalten muss. So haben Sie und Ihresgleichen seit Inkrafttreten des Gesetzes ungefähr 300 Millionen Euro zuviel eingenommen, jährlich, das sind 1,5 Milliarden. Zusatzprofit durch Gesetzesbruch: Glückwunsch – wieder die Merkel wählen!

Ach so, Sie sind kein Vermieter, sondern Reinigungsunternehmer, ja pardon, auch Reinigungsunternehmerin. Sie schließen mit Ihren Putzkräften Arbeitsverträge für 20 Wochenstunden.

10.09.2017 18:23:43 [Blick nach rechts]
NPD will Bürgermeisterposten
Am 24. September stehen in Völklingen und Duisburg nicht nur die Bundestagswahlen an, Stimmzettel gibt es auch zur Oberbürgermeisterwahl. In beiden Städten bewirbt sich dabei auch die NPD. In Völklingen bewirbt sich Otfried Richard Best um das Oberbürgermeisteramt. Der 60-Jährige saß von 2004 an für die NPD im Völklinger Stadtrat, wurde nach internen Streitigkeiten 2006 von der Partei ausgeschlossen, behielt aber bis 2009 sein Kommunalmandat. Bereits 2016 war zu beobachten, dass sich Best und die NPD längst wieder im Einklang befinden.
10.09.2017 19:43:36 [Ceiberweiber]
SPÖ-Wahlkampf made in Israel
Angeblich stammt „Holt euch, was euch zusteht“ von Christian Kern persönlich, der auch die Idee gehabt haben soll, einen Abend lang Pizza auszuliefern. Beides und noch viel mehr geht aber auf die Kappe israelischer Berater, die damit dann auch die im Wahllampf präsentierte Marke Kern kreierten. Bislang lag mediales Augenmerk auf Tal Silberstein, der unter Hausarrest stand und Israel nicht verlassen darf, um für die Justiz greifbar zu sein.
10.09.2017 19:53:45 [LobbyControl]
Verdeckte AfD-Wahlwerbung: „Die größten intransparenten Geldflüsse der letzten Jahre“
Anonyme Geldgeber unterstützen die AfD seit Langem mit millionenschweren Wahlkampfhilfen. Auch bei der Bundestagswahl profitiert die Partei wieder von verdeckter Wahlwerbung. So startete gestern ein AfD-Unterstützer-Verein eine deutschlandweite Plakatoffensive. Im Hintergrundpapier „Geheime Millionen und der Verdacht illegaler Parteispenden“ fasst LobbyControl die wesentlichen Fakten zusammen. Demnach hat die verdeckte AfD-Wahlwerbung bislang mindestens sechs Millionen Euro gekostet.
 International (86)
01.09.2017 06:51:25 [Telepolis]
Bekämpfung der "Opioid-Epidemie" in den USA: "Ein gewinnbarer Krieg"
Donald Trump erhob die "Opioid-Krise" zum Notstand, Justizminister Sessions sieht die beste Prävention in der strafrechtlichen Bekämpfung. In den USA wurde eine Opioid-Epidemie festgestellt, die auch bereits den wirtschaftlichen Aufschwung beeinträchtigt. Präsident Donald Trump hatte im Februar eine Kommission eingesetzt, deren Ende Juli vorgelegter Abschlussbericht ihn aufforderte, dringend einen nationalen Notstand auszurufen.
01.09.2017 08:29:45 [Amerika 21]
Die wirklichen Kosten von Trumps Sanktionen gegen Venezuela
Trump hat nun die fünfte Runde von Wirtschaftssanktionen gegen Venezuela verfügt, seit er im Amt ist. Obwohl vorherige Sanktionen sich als mehr Rauch als Feuer erwiesen haben, könnte diese Runde verheerend sein, wenn man das Weiße Haus beim Wort nimmt.

Fünfhundertsiebenundsechzig-tausend tote Kinder. Das war die Todesrate der internationalen Sanktionen gegen den Irak unter Saddam Hussein, laut einer 1995 in The Lancet veröffentlichten Studie von Forschern der Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen.

01.09.2017 14:11:07 [NachDenkSeiten]
Der Korea-Konflikt – Beharrliche Bunkermentalitäten
Der Politikwissenschaftler & Publizist mit den Schwerpunkten Ost- und Südostasien Dr. Rainer Werning blickt zurück auf einen wichtigen Teil der Entstehungsgeschichte des jetzigen Konfliktes. Man merkt dem Text an, dass den Autor das Geschehen von heute wie von damals umtreibt. Diese spürbare persönliche Betroffenheit muss kein Schaden sein. Als ein Mitte November 1945 tagender Kongress der Volksrepublik es ablehnte, sich selbst aufzulösen, erklärte General Hodge ihn kurzerhand für ungesetzlich. Auf Initiative der USAMGIK konstituierte sich Mitte Februar 1946 ein sogenannter Parlamentarischer Demokratischer Rat, dessen Vorsitz Rhee Syngman übertragen wurde, der während des Pazifischen Krieges in Washington die Korea-Kommission geleitet hatte.
01.09.2017 15:50:02 [Neue Zürcher Zeitung]
Die Kurden im Nordirak verdienen einen eigenen Staat
Die Kriege im Irak und in Syrien haben mit den Kurden einen Gewinner hervorgebracht. Nun möchten sie im Nordirak ihren eigenen Staat gründen. Das ist tollkühn, aber verständlich. Es gibt viele Antworten auf die «kurdische Frage», doch das türkische Parlament entschied sich vor kurzem für die schlichteste. Es entschied, die Frage nach dem Selbstbestimmungsrecht der grössten Minderheit im Land einfach zu negieren. Wieder einmal. Mit den Stimmen der islamistischen Regierungspartei AKP und der rechtsextremen MHP wurde beschlossen, die Begriffe «Kurdistan», «kurdische Regionen», «Armenier-Genozid» und einige andere unbehagliche Wörter auf den Index zu setzen.
01.09.2017 17:48:19 [Tichys Einblick]
Erdoğan und der Goldene Apfel
Der Streit mit der Türkei geht in die nächste Runde: Seit Recep Tayyip Erdoğan angekündigt hat, während des G20-Gipfels hierzulande wieder einmal vor seinen Anhängern sprechen zu wollen, sind die Entscheidungsträger in Berlin abermals unter Zugzwang gesetzt; der Konflikt wegen möglichen Auftritten von AKP-Politikern vor dem Referendum im März ist allen Beteiligten wohl noch bestens im Gedächtnis geblieben.
01.09.2017 19:46:22 [Telepolis]
Kongo: Pygmäen gegen Bantus
Wie die UN-Kongo-Mission Monusco erst jetzt bekannt gab, wurde einer ihrer Erkundungskonvois letzte Woche in der an der Grenze zu Tansania gelegenen Provinz Tanganjika angegriffen - und zwar nicht von einer der Milizen, die im Kongo aktiv sind, sondern von Twa. Dass dabei nur ein Blauhelmsoldat verletzt wurde, dürfte daran gelegen haben, dass die Twa schlechter ausgerüstet waren sind als andere bewaffnete Gruppen: Sie hatten den Konvoi mit Pfeilen angegriffen. Serge Haag, der Sprecher der Monusco-Mission, betonte bei der Bekanntgabe des Angriffs, dass die Blauhelmsoldaten zurückschießen hätten dürfen, dies jedoch unterließen.
01.09.2017 22:25:27 [Telepolis]
Pakistan: Ist der Wassermangel gefährlicher als das Talibanproblem?
Letzte Woche warf Trump Pakistan vor, die Extremisten in Afghanistan zu unterstützen und drohte mit Konsequenzen - gleichzeitig sprach er sich für Gespräche mit den Taliban aus. Das taten auch Trumps Vorgänger in regelmäßigen Abständen - und es passierte nicht viel, obwohl es bis zum letzten Jahr ein Druckmittel gab: Pakistan hing am Geldtropf der Vereinigten Staaten, bekam Waffen von ihnen und war auch auf U.S-Amerikanische Unterstützung in Sachen IWF-Kredite angewiesen. Doch jetzt hat das Land China als Partner - und Trumps Drohungen kümmern die pakistanischen Generälen deutlich weniger.
02.09.2017 08:07:33 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Neuer Botschafter: Trumps Mann in Berlin
Der frühere außenpolitische Kommentator Richard Grenell wird neuer Botschafter für die Vereinigten Staaten in Deutschland. Das gab das Weiße Haus am Freitag in Washington bekannt. Grenell war von 2001 bis 2008 Sprecher der Vereinigten Staaten bei den Vereinten Nationen in New York. 2010 hatte er eine Beratungsfirma gegründet. Grenell hatte vor wenigen Tagen nach einem Treffen mit Präsident Donald Trump ein Foto von dem Treffen ins Internet gestellt und dazu geschrieben: „Danke, Mr. President.“
02.09.2017 08:11:29 [Civaka Azad]
Das Unabhängigkeitsreferendum: Chance oder Risiko?
Im Grunde befinden wir uns in einer „Staats“-Gründungsphase, die wir als dritte Welle bezeichnen können. Beginnen wir mit der Frage, warum wir das Wort “Staat” in Anführungszeichen gesetzt haben. Es geht nicht um den Zerfall und Aufbau des Nationalstaates im klassischen Sinne. Mit “Staat” meinen wir das Herausbilden von neuen Gebilden und politischen Bauten, die über einen bestimmten Teil Boden souverän sind und de facto die Souveränitätskarte der Welt verändern – ob sie vom internationalen System anerkannt oder nicht anerkannt werden.
02.09.2017 08:17:23 [Telepolis]
China und Indien: Entspannung im Himalaya
Beide Seiten haben ihre Truppen etwas zurückgezogen, China scheint vorerst auf Straßenbauarbeiten zu verzichten, BRICS-Gipfel ist gesichert. Gerade noch rechtzeitig zum nächste Woche in der chinesischen Hafenstadt stadtfindenden BRICS-Gipfel haben sich die Regierungen Indiens und China darauf verständigt, die Konfrontation im Drei-Ländereck ihrer Staaten mit Bhutan im Himalaya zu beenden. Wie berichtet hat Indien auf Territorium, das zwischen China und Bhutan umstritten ist, gegen den Ausbau einer Schotterpiste durch das chinesische Militär interveniert.
02.09.2017 09:54:36 [Justice Now!]
Der Untergang des Benjamin Netanjahu?
Das gefährliche, antidemokratische Spiel mit dem Feuer. Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu steht im Verdacht, in drei verschiedene Fälle von Korruption und Bestechung verwickelt zu sein – einer darunter im Zusammenhang mit einem Milliarden-Rüstungsdeal mit dem deutschen U-Boot-Bauer ThyssenKrupp. Um seinen Untergang abzuwenden, mobilisiert Netanjahu verzweifelt weit rechtsaußen und treibt Israel damit gefährlich nahe an einen Erdoğan-ähnlichen Totalitarismus.
02.09.2017 11:27:15 [Rubikon]
Nordkorea spielt alle aus
Nordkorea hat kein Interesse an einer nuklearen Auseinandersetzung. Das Regime weiß, dass es sie nicht überleben würde. Es ist offensichtlich, dass das nordkoreanische Regime heutzutage das unpopulärste der Welt ist. Buchstäblich jedes andere Regime würde alles unternehmen, um Nordkorea zu zwingen, seine Innen- und Außenpolitik innerhalb der aktuellen Weltordnung zu ändern. Die Möglichkeiten, Nordkoreas Politik zu ändern, scheinen jedoch begrenzt, ja nicht vorhanden zu sein.
02.09.2017 14:41:33 [Gegenfrage]
Russland liefert 600.000 Tonnen Weizen an Venezuela
Gestern kam die erste russische Lieferung von insgesamt 600.000 Tonnen Weizen in Venezuela an. Eine weitere Lieferung soll demnächst folgen.



02.09.2017 16:35:53 [Neue Rheinische Zeitung]
Friedliche multipolare Weltordnung
Russland und China zeigen den Weg aus dem Abgrund – Beispiel Venezuela / Russland. Eine Entdeckung als glücklicher Zufall bei einer Netzrecherche, der Artikel eines Geschichtswissenschaftler an der Uni Bielefeld von 24. August in amerika21 unter dem Titel »Russland und Venezuela: Zusammenarbeit für eine multipolare Weltordnung«. Mirko Petersen hat eine kurze Geschichte der russisch-venezolanischen Beziehungen aufgeschrieben und diese unter eine weltpolitisch bedeutsame Schlagzeile gestellt. Das hat mich motiviert, hier den Begriff »Multipolare Weltordnung« zu beleuchten.
02.09.2017 18:37:43 [Novo Argumente]
USA aus deutscher Sicht
In Deutschland dominieren Ökologie und Grenzendenken, in den USA Zuversicht und Gestaltungswille. Besonders deutlich zeigt sich das beim Thema Verkehr

Amerika ist ein Land, in dem aus deutscher Sicht, das heißt nach deutscher Ideologie, alles falsch gemacht wird, das aber als Siegermacht zweier Weltkriege seinerzeit auch die Rolle eines Über-Ichs gespielt hat, dessen Autorität Entlastung geboten hat.

02.09.2017 18:40:36 [VoltaireNet]
Hat das Indien von Narendra Modi sein Lager gewechselt?
Indien hat in den letzten Monaten plötzlich seine Haltung in vielen Fragen geändert. Alles geschieht so, als ob Premierminister Narendra Modi versucht, seine Annäherung an China und Pakistan zu sabotieren und künstliche Konflikte zu schaffen. Es ist sehr beunruhigend für den Geist, eine Nation wie Indien zu sehen, möglicherweise eines der größten Schwellenländer der Welt, das sich selbst systematisch zerstört. Einen neuen Krieg mit China anzuzetteln, für ein wenig Land in den Höhen des Himalaya, wo die Grenzen der chinesischen autonomen Region Tibet mit der indischen und der vom Königreich Bhutan konvergieren, ist nur das jüngste Beispiel.
02.09.2017 20:03:07 [Junge Welt]
Schritt für Schritt
Die USA und ihre südamerikanischen Satelliten bereiten eine Intervention in Venezuela vor. Doch sie würde anders aussehen als früher. Tausende Soldaten der venezolanischen Streitkräfte und Angehörige der Bolivarischen Miliz haben sich in dem südamerikanischen Land an einem Großmanöver beteiligt. Das war keine »Demonstration der Stärke«, wie sie nach den Invasionsdrohungen von US-Präsident Donald Trump und seinem Vize Michael Pence durchaus gerechtfertigt gewesen wäre.
02.09.2017 22:07:48 [RT Deutsch]
Deutschland, die EU und die Realität der "Fluchtursachenbekämpfung" in Afrika
Angesichts der Migrationsströme spricht die Bundesregierung mit Blick auf Afrika gerne von einer Partnerschaft zur Fluchtursachenbekämpfung. Doch die Realität vor allem der EU-Handelsbeziehungen mit afrikanischen Staaten lässt die Worte als zynisch erscheinen. Zuletzt sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Bundespressekonferenz am Dienstag die so genannten Migrationspartnerschaften an, die Deutschland gemeinsam mit anderen EU-Staaten eingegangen sei, etwa mit dem westafrikanischen Staat Niger.
03.09.2017 08:59:28 [Infosperber]
«Warum ich Trump gewählt habe – und es bereue»
Der Autor und Konservative Julius Krein legt in der «New York Times» dar, warum er Trump gewählt hat – und warum er es bereut. Die gegenwärtige US-Regierung sei inkompetent und wenig vertrauenswürdig, ohne Plan und gefesselt durch ideologische Grabenkämpfe. Eine politische Agenda sei nicht vorhanden, der Präsident eine Schande für sein Amt. Julius Krein, der das schreibt, ist kein Demokrat und kein notorischer Trump-Kritiker. Er hat Trump jahrelang kräftig unterstützt.
03.09.2017 09:04:55 [ISW - sozial ökologische Wirtschaftsforschung]
Überm Weißen Haus wird’s dunkel
Donald Trump hatte sich Zorn und Feuer der politischen Eliten des eigenen Landes und der übrigen westlichen kapitalistischen Länder zugezogen vor allem wegen dieser im Wahlkampf geäußerten Positionen: Er wolle erstens mit Russland gut auskommen; im Übrigen wolle er keine Regimewechsel wie in Irak und Libyen mehr anzetteln, sondern sich auf die Bekämpfung des Terrorismus konzentrieren; den Regime-Wechsel-Krieg in Syrien lehnte er ab; ebenso wandte er sich gegen globale Freihandelsabkommen wie das gerade mit der EU verhandelte TTIP und das pazifische Gegenstück TPP; er kündigte an, vorzugehen gegen Wall Street, die Herrschaft des großen Geldes.
03.09.2017 10:35:44 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
David gegen Donald
Der Bürgermeister eines Städtchens an der Grenze zu Mexiko kämpft gegen Donald Trumps Migrationspolitik. Seine Kommune hat den Staat verklagt – und nun vor Gericht einen ersten Sieg errungen. An sich sei er ein braver Katholik, sagt der 34 Jahre alte Bürgermeister. Doch nachdem ihn die ersten Zeitungen im Mai zum David in einem Kampf gegen Goliath erklärten, „da habe ich noch einmal in der Bibel nachgeschlagen“. Raúl Reyes gefiel, was er las. „Hier stehen wir, das Städtchen El Cenizo, mit nur ein paar Steinen in der Hand“, sagt der junge Mann bedächtig, „und trotzdem nehmen wir es mit dem Staat Texas und mit Donald Trump auf.“
03.09.2017 10:43:35 [VoltaireNet]
Doppelte Rede der Macron Verwaltung in Frankreich und im Irak
Die westliche Presse hat überhaupt nicht über die Irak-Reise der französischen Minister für auswärtige Angelegenheiten und der Verteidigung, Jean-Yves Le Drian und Florence Parly, am 25. und 26. August 2017 Bericht erstattet.

Die Medien begnügten sich, die offizielle Version zu wiederholen, wonach Frankreich sich verpflichtet hat Daesch zu bekämpfen und den Wiederaufbau des Irak zu unterstützen.

Nun hat die französische Delegation in Bagdad tatsächlich ein Darlehen von 430 Millionen Euro gewährt, aber kein Geschenk.

03.09.2017 10:49:15 [Global Voices]
Was passiert derzeit in Venezuela?
Eine Diktatur – so beschreiben viele Venezolaner die politischen Anspannungen, die ihr Land während der letzten Monate im Würgegriff halten und ihren Höhepunkt am 30. März 2017 erreichten – dem Tag, an dem der Oberste Gerichtshof das venezolanische Parlament, die Asamblea Nacional, auflöste.

Diese Aktion, von einigen Beobachtern als “autogolpe” (etwa: Selbstputsch) beschrieben, löste landesweite Proteste und internationale Kritik aus. Viele Venezolaner werteten sie als Bestätigung, dass ihr Land nun auch den letzten Rest seiner demokratischen Seele verloren hatte.

03.09.2017 12:38:49 [RT Deutsch]
FDP-nahe Naumann-Stiftung unterstützt Petition zur Zerstörung von Che Guevara-Denkmal
Am 9. Oktober jährt sich der Tod des argentinischen Revolutionärs Ernesto Che Guevara zum 50. Mal. Örtliche Liberale fordern nun mit Rückendeckung der deutschen Friedrich-Naumann-Stiftung die Entfernung aller Denkmäler für Guevara in dessen Geburtsstadt Rosario. Die Sprache der "liberalen, internationalen Stiftung Bases", so ihre Eigenbennenung, hat es in sich. In der Petition fordert die Stiftung die Entfernung aller Denkmäler und Ehrbezeichnungen für Che Guevara aus Rosario: "Das mörderische Vermächtnis des Kommunismus und die Figur Guevara verdienen keine staatlichen Ehrerbietungen ideologischen Zuschnitts, finanziert aus den Steuergeldern aller Bürger".
03.09.2017 14:19:02 [Civaka Azad]
Die Türkei befindet sich in einer Phase des Selbstmords
Die Türkei wendet gegen Abdullah Öcalan eine verschärfte Form der lebenslangen Haftstrafe an. Begeht sie damit nicht ein Verbrechen?

In keinem nationalen oder internationalen Gesetzeswerk bzw. Rechtsabkommen lässt sich ein Konzept oder Gesetz wie das der „verschärften lebenslangen Haftstrafe“ finden. Dieses ist eine Erfindung des rassistischen und kolonialistischen türkischen Staates. Das steht zweifellos im Widerspruch zu den internationalen Menschenrechten und stellt dementsprechend ein großes Verbechen dar. Die praktische Umsetzung der „verschärften lebenslangen Haftstrafe“ kommt der Todesstrafe gleich.

03.09.2017 17:47:37 [RT Deutsch]
Hillary Clinton und die E-Mail-Affäre
Erst der Freispruch, dann die Fakten. Im nach wie vor schwelenden Skandal um die Nutzung eines privaten E-Mail-Kontos während ihrer Zeit als Außenministerin hat eine neue Runde begonnen. Der frühere FBI-Chef James Comey soll den Fall zu den Akten gelegt haben - bevor Clinton selbst befragt wurde.

In den Jahren 2009 bis 2013 war Hillary Clinton Außenministerin der Vereinigten Staaten. In dieser Zeit war sie auch hinsichtlich ihrer beruflichen Agenden unter der E-Mail-Adresse hdr22@clintonemail.com zu erreichen.

03.09.2017 21:57:17 [Neue Rheinische Zeitung]
Siedlerkolonialismus und Apartheid in Palästina
Patrick Wolfe: „Israels Verhältnis zu den Palästinensern ist wie Australiens [Verhältnis] zu den Aborigines.“ Der Zionismus entstand im 19. Jahrhundert im europäischen jüdischen Kleinbürgertum. Er war nicht nur eine Reaktion auf zunehmenden Antisemitismus und Assimilationsdruck, sondern auch die Verkörperung der damals vorherrschenden nationalistischen, kolonialistischen und rassistischen Strömungen. Das 19. Jahrhundert war die Hochzeit des europäischen Kolonialismus. Für die damals von ihrer Überlegenheit überzeugten Europäer war es selbstverständlich, sich die Länder der drei Kontinente anzueignen, entweder um deren Reichtümer auszuplündern oder um innereuropäische Probleme dorthin auszulagern.
04.09.2017 06:59:15 [TAZ]
Brasilien unter Temer: Absturz ins Bodenlose
Ende August 2016 wurde Brasiliens linke Staatschefin Dilma Rousseff gestürzt. Das Land versinkt in Hunger, Gewalt und globale Bedeutungslosigkeit. „Wir dürfen keine Fehler machen!“ Eindringlich wiederholte Luiz Inácio Lula da Silva diesen Satz mehrmals bei seiner Rede auf dem Weltsozialforum in Porto Alegre 2003. Kurz zuvor war er nach vier vergeblichen Anläufen zum Präsidenten Brasiliens gewählt worden. Es herrschte Aufbruchstimmung, Lateinamerika stand eine Dekade mit Dominanz fortschrittlicher Regierungen bevor.
04.09.2017 08:25:15 [Wunderhaft]
Kriegstreiberin Nikki Haley mißt weiterhin mit zweierlei Maß
Wenn es derzeit eine Politikerin gibt, die nicht aufhört krampfhaft nachvollziehbare Gründe für elementare Betätigungsfelder zu suchen, ist es Nikki Haley. Das ist keine Übertreibung. Sie hat den Krieg in Syrien befürwortet. Tatsächlich hat sie "Fake News" heraufbeschworen, um die dümmliche Idee von Assads Sturz rechtfertigen.
04.09.2017 12:00:17 [Neue Rheinische Zeitung]
Der Bolivarische Prozess ist die Revolution des Volkes
Die bolivarische Revolution wird auch als bolivarischer Prozess bezeichnet. Was genau kann man sich darunter vorstellen? Handelt es sich in einem fortschreitenden Prozess um eine "friedliche" Revolution?

Wir verteidigen das Wort Revolution, weil mit Chavez das Volk 1998 Regierungsmacht mit übernommen hat auf der Basis einer neuen Verfassung. Die alte Verfassung verbot, eine neue zu machen. Daher war es ein Bruch mit dem Establishment.

04.09.2017 12:11:28 [Neue Zürcher Zeitung]
Nordkoreas jüngste Provokation verstärkt die Stabilität und nicht die unmittelbare Kriegsgefahr
Kim Jong Un weiss, wie ein kleiner, verarmter Staat von sich reden macht. Just an dem Tag, als in China der mit grossem Propaganda-Aufwand inszenierte Brics-Gipfel eröffnet wird, als die USA mit der Bewältigung der Folgen des Wirbelsturms in Texas beschäftigt sind und sich in Europa viele Augen auf das einzige TV-Duell der Kanzlerkandidaten Merkel und Schulz richten, schiebt sich der nordkoreanische Herrscher mit der Detonation der sechsten Atombombe aus Eigenproduktion auf die grosse Bühne der Weltöffentlichkeit.
04.09.2017 12:19:36 [Rüdiger Rauls]
Westliche Interessenpolitik unter dem Deckmantel der Menschenrechte
Der Westen bezeichnet sich selbst gerne als Wertegemeinschaft. Vermutlich sehen das sogar jene so, die dieses undefinierte Gebilde „Westliche Wertegemeinschaft“ als solche bezeichnen und zur Grundlage ihres Weltbildes machen. Nur, worin besteht dieses „Westliche“? Was bezeichnet es? Was ist das spezifisch und unverwechselbar Westliche an diesen Werten? Und warum überhaupt musste man diese Wertegemeinschaft mit dem Zusatz „westlich“ belegen? Dabei gibt es doch keine Östliche oder Nördliche oder Südliche Wertegemeinschaft, von der man sich hätte durch diesen Zusatz unterscheiden müssen oder können.
04.09.2017 14:25:53 [Der Freitag]
Monatsrückblick: Libyen im August 2017
Libyen: Was geschah… eine unvollständige Auflistung. Der Hohe Rat der Stämme und Städte im Fessan hat den von Frankreich propagierten Plan, sogenannte Registrierungszentren für Flüchtlinge (hot spots) im Süden Libyens einzurichten, zurückgewiesen. Der Prozess gegen Saadi al-Gaddafi wurde zum zwölften Mal vertagt. Saadi weist alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe, die von Anstiftung zu Mord bis zu illegalem Alkoholgenuss reichen, zurück. Videoaufnahmen belegen, dass er während seiner Gefangenschaft im al-Hadba-Gefängnis gefoltert wurde. Nachdem im Mai das al-Hadba-Gefängnisses durch die Miliz von Haithem Tadschuri erobert wurde, brachte man Saadi an einen anderen Aufenthaltsort.
04.09.2017 15:46:55 [Zebralogs]
Ist ja nur Afrika …
Noch fix einen reißerischen Titel rausgesucht – „Verschenken wir eine Milliarde“ –, ein brennendes Flüchtlingsboot als Bildchen gewählt und schon sollten die Klickzahlen in die Höhe schnellen. Argumente und faktische Richtigkeit spielen dabei nur eine nebensächliche Rolle.

Ja, es geht um Afrika. SPON beweist einmal mehr, dass der Kontinent in der deutschen Medienlandschaft nur am Rande vorkommt. Und mit frei erfundenen „Fakten“, die landläufige Vorurteile bestätigen.

04.09.2017 17:36:18 [RT Deutsch]
FARC wird zur legalen Partei
Die linken Rebellen ziehen in ihre letzte Schlacht. Nach Jahrzehnten im Untergrund schwören die Aufständischen dem bewaffneten Kampf ab und wollen künftig mit friedlichen Mitteln für ihre Ziele wie eine gerechtere Landverteilung eintreten. Dafür gründen sie eine Partei.

Ein halbes Jahrhundert haben die linken FARC-Rebellen den kolumbianischen Staat erbittert bekämpft, jetzt stehen sie im Herzen von Bogotá auf dem Bolívar-Platz zwischen Kongress, Kathedrale und Rathaus.

04.09.2017 21:23:09 [Meine Meinung - meine Seite]
Der neue "Schurkenstaat"
Nordkorea hat mit seinem jetzigen Atomtest, genau genommen soll es sich um die Zündung einer Wasserstoffbombe gehandelt haben, die ohnehin schon gespannte Lage noch mehr angespannt. US- Präsident Trump hat Nordkorea jetzt zum "Schurkenstaat" erklärt und gemeint, eine Befriedung des Landes "funktioniert nicht", denn "die verstehen nur eins". Damit meinte er wohl Gewalt.
04.09.2017 21:25:08 [TAZ]
Libyen verstößt gegen das Völkerrecht
Libyen verstößt mit der Behinderung von Seenotrettern weit vor seiner Küste laut einem Bundestags-Gutachten gegen das Völkerrecht. In dem Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Parlaments, aus dem die Neue Osnabrücker Zeitung in ihrer Montagsausgabe zitiert, heißt es, das Recht auf freie Schifffahrt gelte auch für eine Such- und Rettungszone jenseits des Küstenmeers. Die Behinderung von Seenotrettungseinsätzen sei dort nicht zulässig.

Die libysche Regierung der nationalen Einheit hatte vor einigen Wochen eine 74 Seemeilen breite „Such- und Rettungszone“ ausgerufen, die sich bis in internationale Gewässer erstreckt und in der sie Hoheitsgewalt beansprucht.

04.09.2017 21:43:08 [Publik Forum]
Droht in den USA ein Bürgerkrieg?
Die Spaltung der Vereinigten Staaten in zwei Lager – Trump-Anhänger auf der einen Seite und Trump-Gegner auf der anderen – wird immer tiefer. Ist ein Ausbruch von Gewalt zwischen beiden Blöcken denkbar? So absurd, wie es zunächst scheint, ist die Frage nicht. Vor 152 Jahren endete der erste US-amerikanische Bürgerkrieg mit der blutigen Niederlage des rebellischen Südens. Seitdem hat niemand ernsthaft versucht, an der Republik zu rütteln.Doch heute lenkt der unkontrollierbare Donald Trump die Geschicke der Nation.

05.09.2017 08:16:13 [Cashkurs]
Neue Normalität: Schlachtfeld Amerika
Amerika, man hat Dich einmal mehr zum Narren gehalten. Während die Aufmerksam der Öffentlichkeit mittels einer ausführlichen Medienberichterstattungslawine über Anhänger einer weißen Vorherrschaft, Powerball-Jackpots, Hurrikan Harvey sowie den Boxkampf Mayweather vs. McGregor abgelenkt wurde, ist unser Polizeistaat dabei vorangeschritten, auch die verbleibenden Reste unserer durch die Landesverfassung garantierten Rechte zu zerstören.

Man hat uns sozusagen ausgeknockt.

05.09.2017 10:11:06 [N-TV]
NGO erklärt Gazastreifen für unbewohnbar
Die Hilfsorganisation Save the Children hat den Gazastreifen für rund eine Million Kinder als "nicht mehr bewohnbar" eingestuft. In dem Küstenstreifen gebe es täglich nur noch zwei bis vier Stunden lang Strom, steht in einem Bericht der Organisation. Für mehr als 740 Schulen sei es ein harter Kampf, ohne Strom zu funktionieren. Der schlechte Zustand von Gesundheits- und Notfalleinrichtungen gefährde das Leben der Kinder.
05.09.2017 11:57:56 [Amerika 21]
Farc in Kolumbien gründen politische Partei
Nach über 50 Jahren des bewaffneten Kampfes hat sich die Guerillaorganisation "Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens" (Farc) offiziell in eine politische Partei umgewandelt. Der mehrtätige Gründungskongress endete am Freitag mit einer politisch-kulturellen Veranstaltung auf dem Bolívar-Platz im Herzen der Hauptstadt von Kolumbien, Bogotá.

Bereits am Donnerstag wurde der neue Name der Partei bekanntgegeben: Fuerza Alternativa Revolucionaria del Común - Alternative Revolutionäre Kraft des Volkes.

05.09.2017 15:20:08 [Amerika 21]
Bilaterale Waffenruhe zwischen Regierung und ELN in Kolumbien
Kolumbiens Regierung und die Guerillaorganisation "Nationale Befreiungsarmee" (ELN) haben am gestrigen Montag in der ecuadorianischen Hauptstadt Quito einen viermonatigen Waffenstillstand bekannt gegeben. Anlass ist der Besuch von Papst Franziskus in dem südamerikanischen Land, der am 6. September beginnt.
05.09.2017 15:24:55 [RT Deutsch]
Putin: Es droht planetarische Katastrophe wegen militärischer Nordkorea-Hysterie
Der russische Präsident hat vor einer Eskalation des Korea-Konfliktes gewarnt. Die Beispiele Libyens und des Irak hätten die Führung Nordkoreas überzeugt, dass nur Nuklearwaffen sie verteidigen können. Sanktionen würden nicht ausreichen, um sie zu überzeugen.

Nordkorea werde sein militärisches Aufrüstungsprogramm nicht unter dem Druck von Sanktionen und militärischen Drohungen aufgeben, mahnte der russische Präsident Wladimir Putin.

05.09.2017 17:27:58 [Russland News]
Merkels Russlandpolitik
Zweifelsohne hat sich Angela Merkel in ihren zwölf Regierungsjahren von den Prinzipien der Russlandpolitik ihrer Vorgänger – Helmut Schmidt, Helmut Kohl, Gerhard Schröder – entfernt. Alle vorangegangenen Bundeskanzler respektierten die Sowjetunion (später Russland) als europäische Großmacht und suchten – auch im Kalten Krieg – nach einem strategischen Ausgleich mit Moskau in Europa. Der OSZE Prozess war dafür ein Beispiel. Für alle Bundeskanzler vor 2005 war klar, dass ein gesamteuropäischer Friede nur mit und nicht gegen Moskau erreicht werden konnte.
05.09.2017 19:01:13 [Tlaxcala]
Preisgekrönte Fotografen rufen zum Boykott von Israel auf
Mehr als 40 portugiesische Fotografen, Fotografie-Lehrer und Studenten haben einen Aufruf veröffentlicht, professionelle Einladungen vom israelischen Staat zurückzuweisen und die Zusammenarbeit mit israelischen Institutionen, die mit Israels Besatzungsregime, Kolonialismus und Apartheid zusammenarbeiten, zu verweigern.

Die Fotografen verpflichten sich, Israel zu boykottieren, bis es „das Völkerrecht befolgt und die Menschenrechte der Palästinenser respektiert“.

Sie drängen andere Fotografen, sich diesem Aufruf anzuschließen, der am Samstag mit dem Weltfototag, einem jährlichen Feiertag des transformativen Einflusses der Fotografie, zusammenfällt.

05.09.2017 19:04:37 [Süddeutsche Zeitung]
Trump beendet Integrationsprogramm für Kinder illegal Eingewanderter
Der US-Präsident hat Obamas Dekret "Deferred Action for Childhood Arrivals (Daca)" aus dem Jahr 2012 widerrufen.
US-Justizminister Jeff Sessions teilte mit, dass Obama mit der Einführung des Programms, das Kinder von illegalen Einwanderern schützt, seine Kompetenzen überschritten habe. Sein Vorgänger Barack Obama hatte das Programm 2012 als Dekret mit dem Titel "Deferred Action for Childhood Arrivals (Daca)" eingeführt. Es sollte jungen Migranten ein Bleiberecht in den Vereinigten Staaten sichern.

05.09.2017 20:30:38 [Der Freitag]
Eine informelle Koalition mischt mit
Man konnte darauf warten und wurde nicht enttäuscht. Als Donald Trump am 22. August in Virginia seine „Wir greifen in Afghanistan wieder an“-Rede hielt, galt ein erster – wenn auch rhetorischer – Angriff Pakistan, mit dem die Amerikaner eine Hassliebe verbindet. Wofür es etliche Gründe und eine beliebte Unterstellung gibt: Regierungen in Islamabad wie der Geheimdienst ISI seien Schutzpatron der afghanischen Taliban. Bis heute fänden die in Pakistan ein Refugium, wann immer das gebraucht werde. Der Legende mag glauben, wer Halbwahrheiten für die ganze Geschichte hält.
05.09.2017 21:59:49 [Junge Welt]
Feind in Fernost
Auch unter dem neuen Präsidenten haben die USA besonders einen Konkurrenten im Visier: China. Über die durch und durch kapitalfreundliche Politik Donald Trumps. Die Entscheidungen der Regierung von Donald Trump sprechen eine eindeutige Sprache. Nach innen radikalisiert sie die neoliberale Politik. Von den im Wahlkampf noch großspurig angekündigten öffentlichen Infrastrukturinvestitionen, die auch in seinem partikularen Kapitalinteresse als Bauunternehmer waren, ist längst nicht mehr die Rede.
05.09.2017 22:11:54 [World Economy]
Weltpolitik der doppelten Standards
Die Saudis verurteilen? Aber wer wird denn dann noch Milliarden für deutsche Kriegstechnik bezahlen? Das Weltestablishment verurteilte den syrischen Machthaber scharf, als er im Jahr 2011 die Demonstrationen in seinem Land gewaltsam auflösen ließ, schweigt aber unüberhörbar bezüglich der aggressiven Politik von Saudi Arabien und den dort täglich statt findenden Menschenrechtsverletzungen. Die plausibelste Antwort, jedenfalls aus deutscher Sicht, ist: „Die Saudis verurteilen? Aber wer wird denn dann noch Milliarden für deutsche Kriegstechnik bezahlen?“
06.09.2017 08:37:00 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Wenn der amerikanische Traum zum Albtraum wird
„Ich habe ein großes Herz für diese Leute über die wir hier sprechen. Eine große Liebe für sie“, sagte Donald Trump, kurz nachdem Justizminister Jeff Sessions verkündet hatte, dass die Regierung die DACA-Regelung zurücknimmt. DACA, das ist die Abkürzung für „Deferred Action for Childhood Arrivals“ – und „diese Leute“ sind Menschen, deren Eltern sie ohne gültige Papiere in die Vereinigten Staaten brachten, als sie Kinder waren.
06.09.2017 10:30:18 [Gegenfrage]
Putin: ‚Nordkoreaner würden eher Gras essen, als Atomprogramm aufzugeben‘
Die Nordkoreaner „würden eher Gras essen, als ihr Atomprogramm aufzugeben“, sagte Putin gegenüber Reportern nach dem BRICS-Gipfel in Xiamen im Südosten Chinas.



06.09.2017 10:43:29 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
„Falsch, grausam und gegen den gesunden Menschenverstand“
Barack Obamas Reaktion auf die Dreamer-Entscheidung im Volltext: Einwanderung kann ein kontroverses Thema sein. Wir alle wollen sichere Grenzen und eine dynamische Wirtschaft, und vernünftige Menschen können legitime Meinungsverschiedenheiten darüber haben, wie unser Einwanderungssystem repariert werden kann, so dass sich jeder an die Regeln hält. Aber das ist nicht, um was es beim heutigen Vorgehen des Weißen Hauses geht. Dort geht es um junge Menschen, die in Amerika aufgewachsen sind, um Kinder, die in unseren Schulen lernen, um junge Erwachsene, die ihre Karrieren starten und um Patrioten, die unserer Fahne Gefolgschaft geschworen haben.
06.09.2017 16:05:14 [Einartysken]
Neue Post aus Russland vom 4. September 2017
Der diplomatische Zwist zwischen Russland und USA droht jetzt, die Beziehungen für absehbare Zeit zu schädigen. Die Beschränkung des amerikanischen Personals in Russland hat dazu geführt, dass Visierungen in die USA nicht ausgeführt werden können. Von russischer Seite sagt man, dass der Beschluss des Weißen Hauses, das größte russische Konsulat in den USA in San Francisco zu schließen, die Arbeit nicht beeinträchtigen wird.

06.09.2017 16:07:08 [Einartysken]
Warum müssen die Völker der Welt Venezuela verteidigen?
Venezuela und Deutschland im Vergleich. 1. Laut Verfassung der Bolivarischen Republik Venezuela hat jeder Bürger Venezuelas das Recht auf Arbeit und die Pflicht, zu arbeiten.Dabei ist jeder Arbeitgeber verpflichtet, seinen Beschäftigten angemessene Arbeitsbedingungen und Sicherheit am Arbeitsplatz zu garantieren, was vom Staat kontrolliert wird.

06.09.2017 16:30:31 [Telepolis]
Abgeschreckte Wähler und unbeabsichtigte Folgen
Mark Lilla und Anis Shivani empfehlen den US-Demokraten den Abschied von der Identitätspolitik. In den 1980er Jahren, als Ronald Reagan den Demokraten mit einer an religiöse Wähler appellierenden Politik die Südstaaten abgenommen hatte (die für die ehemalige Partei der Sklavenhalter vorher das Stammland waren), entstand in dieser Partei (die sich in ihrer Geschichte mehrfach grundlegend wandelte) die Idee, mit Hilfe einer "Rainbow Coalition" aus Minderheiten neue politische Mehrheiten zu gewinnen. Fast vier Jahrzehnte und mehrere schmerzliche Niederlagen später zweifeln Beobachter jedoch daran, dass diese Rechnung langfristig aufgeht.
06.09.2017 18:11:42 [WSWS]
Die USA bedrohen wegen Nordkorea auch China und Russland
Am 4. September haben die Vereinigten Staaten während einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates zur Nordkorea-Krise die Kriegsgefahr dramatisch erhöht. Als Reaktion auf den Atomtest Nordkoreas vom Sonntag griff die Regierung in Washington nicht nur Pjöngjang an, sondern ebenso auch Beijing und Moskau.

Eine deutliche Zweiteilung zeichnete sich ab. Die USA und ihre Verbündeten drohten mit einer Wirtschaftsblockade und damit implizit mit Krieg gegen Nordkorea, während China und Russland weiterhin einen Abbau der Spannungen und Gespräche forderten.

07.09.2017 08:47:28 [Junge Welt]
»Die Atombombe macht noch keine Weltmacht«
Linke-Politiker ruft Nordkorea und USA zur Deeskalation auf. Auch die BRD solle mit der Sanktionspolitik Schluss machen. Gespräch mit Wolfgang Gehrcke: Als Beobachter des Konflikts um das nordkoreanische Atomprogramm hat man den Eindruck, hier wetteiferten zwei durchgeknallte Staatschefs darum, wer von beiden irrer ist. Wer hat in Ihren Augen die Nase vorn: US-Präsident Donald Trump oder Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un?
07.09.2017 10:24:19 [Gegenfrage]
Mehr als 600.000 Cholera-Fälle im Jemen
Im Jemen sind über 600.000 Menschen an Cholera erkrankt. Ein Hauptgrund dafür ist der Zusammenbruch der Wasserversorgung und des Abfallsystems infolge der Luftangriffe durch Saudi-Arabien.



07.09.2017 11:56:54 [Einartysken]
Die Wahrheit über Nordkorea
Globalresearch hat eine wunderbare Idee gehabt: Zum Thema ‚Die Wahrheit über Nordkorea‘ haben die Freunde eine Reihe von Artikeln zusammengestellt, die verschiedene Aspekte beleuchten. Die Medien haben Nordkorea verteufelt, ohne zur Kenntnis zu nehmen, dass die USA mehr als ein halbes Jahrhundert gedroht haben, Nordkorea mit Atomwaffen anzugreifen.
Wer ist die Bedrohung für die globale Sicherheit, Kim Jong-in oder Donald Trump?

07.09.2017 11:58:28 [Nachrichten Heute]
Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi entpuppt sich als machthungrige, brutale Politikerin
Die Burmesin galt als leuchtendes Beispiel für den Kampf um Menschenrechte und Demokratie durch gewaltfreien Protest.

Zahllose Anerkennungen wurde ihr zuteil. Darunter: Der Sacharow-Preis, der Friedensnobelpreis (1991), die goldene Ehrenmedaille l des US Kongresses, der internationale Willy Brandt Preis u.v.m.
Sie wurde von Barack Obama und der britischen Königin empfangen. Hillary Clinton stattete ihr einen Besuch in Myanmar ab.

07.09.2017 12:08:07 [Zeit Online]
Trump und Kongress wenden Zahlungsunfähigkeit ab
Der Haushaltsstreit in den USA ist vorerst beendet. Präsident Donald Trump und der Kongress haben sich auf eine Zwischenfinanzierung bis zum 15. Dezember geeinigt, wie Trump mitteilte. Damit werde ein sogenannter government shutdown vermieden, bei dem viele Bundesbehörden aus Geldmangel den Betrieb einstellen müssen. Der Republikaner Trump stellte sich bei der Übereinkunft über die Schuldengrenze auf die Seite der Demokraten, die für einen dreimonatigen Aufschub plädiert hatten.
07.09.2017 13:46:07 [Info-Welt]
Genozid an Brasiliens Ureinwohnern – Dramatischer Hilferuf vom Amazonas
Daiara Tukano ist Aktivistin und kämpft seit vielen Jahren für die Rechte der Ureinwohner Brasiliens. Schon einmal schrieb ich über den Gamela-Stamm und das brutale Vorgehen der Viehzüchter in Nordbrasilien. Die blutigen Übergriffe von Anfang des Jahres arten inzwischen in einen Krieg aus... einen sehr ungleichen Krieg.
07.09.2017 13:54:53 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Es geht um mehr als einen Hühnerhals
Der Grenzkonflikt zwischen China und Bhutan gefährdet den Zusammenhalt von BRICS und SOZ. Wenn sich diesen Monats Vertreter der BRICS-Staaten Brasilien Russland, Indien, China und Südafrika in Xiamen in der chinesischen Provinz Fujian zu ihrem diesjährigen Gipfel treffen, dann wissen sie schon bei der Anreise, dass sie es dabei mit einer ungewöhnlichen Schwierigkeit zu tun haben werden. Denn Indien und China fechten derzeit einen Streit miteinander aus, der über den unmittelbaren Anlass hinaus von Bedeutung sein könnte.
07.09.2017 19:13:12 [Einartysken]
Das Volk von Nordkorea – eine verteufelte Nation. Was ist die Wahrheit?
Ich besuchte die DPRK (Demokratische Volksrepublik Korea) vom 24. bis zum 31. August d. J. Als Teil einer sehr kleinen Delegation, die interessiert war, von den Nordkoreanern selbst etwas über ihr Leben, die US-Sanktionen und die pausenlosen Kriegsmanöver, ihre Geschichte und mehr zu hören. Bald werde ich noch mehr Fotos und Videos auflegen.

Behaltet bitte im Kopf, dass dieses Land zu den am meisten verteufelten Ländern auf der Erde gehört – zusammen mit Syrien und dem früheren (jetzt zerstörten) Libyen, um nur ein paar zu nennen.

07.09.2017 19:15:17 [Gegenblende]
Kraftmeierei des türkischen Präsidenten
Sind wir im Krieg?, fragte eine türkische Zeitung angesichts des Streits zwischen Deutschland und der Türkei. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan tut alles, um die Spannungen zu eskalieren, weil er sich davon innenpolitischen Nutzen verspricht und sich über die Androhung von Wirtschaftssanktionen ärgert. Deshalb mischt er sich in den Bundestagswahlkampf ein und befiehlt seinen "Landsleuten" in Deutschland, keinesfalls "Feinde der Türkei" wie CDU, SPD oder die Grünen zu wählen.
07.09.2017 21:49:26 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Die Waffen sind weg, die Revolution bleibt
Nach über 50 Jahren bewaffneten Kampfes gegen den kolumbianischen Staat – und weniger als ein Jahr nach Abschluss der Friedensverhandlungen – haben sich die FARC am 1. September 2017 als politische Partei neu gegründet. Ihren Namen wollen sie dabei zumindest als Abkürzung weiter tragen, nur bedeutet FARC jetzt nicht mehr Fuerzas Armadas Revolucionarias de Colombia (Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens), sondern Fuerza Alternativa Revolucionaria del Común, übersetzt etwa „die Alternative Revolutionäre Kraft des Volkes“.
08.09.2017 08:17:51 [Wunderhaft]
Völkerrecht? Ist Amerikanern schnuppe
Die Vereinigten Staaten von Amerika sind mit ihrer Forderung nach Schließung der russischen Konsulate in San Francisco, Washington und New York und der kurz darauf folgenden Anordnung an deren Beschäftigte, während einer vom FBI durchgeführten Durchsuchung der Räumlichkeiten sowie deren persönliche Appartements, die Räumlichkeiten zu verlassen, auf einem neuen Tiefpunkt der diplomatischen und zivilisierten Beziehungen zwischen Nationalstaaten angelangt.

08.09.2017 10:07:51 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Südkorea schläft trotzdem ruhig
Sven Schwersensky über diplomatische Strategien in der Krise mit Nordkorea. Nachdem Nordkorea den Test einer Wasserstoffbombe gemeldet hat, droht die Trump-Administration Pjöngjang nun mit einer massiven militärischen Antwort. Wie hoch ist das Risiko einer militärischen Eskalation?

Ich gehe davon aus, dass es zu weiteren verbalen Eskalationen kommen wird, auch zu einer neuen Diskussion über Sanktionen und die Verlagerung von militärischen Mitteln auf die koreanische Halbinsel.

08.09.2017 10:09:08 [ISKU - Informationsstelle Kurdistan e.V.]
Erneut wurde ein Dorf vom türkischen Militär angegriffen
Am vergangenen Sonntagabend hat ein Kampfhubschrauber der türkischen Armee Bewohner des Dorfes Mişrif (Bağlan) bei Licê beschossen, dabei wurden drei Menschen verletzt, zwei von ihnen schwer. Eine Delegation der HDP war zur Untersuchung des Angriffs vor Ort und berichtet, dass am Abend des 2. September gegen 20:00 Uhr Soldaten mit einem Hubschrauber in der Nähe des Dorfes abgesetzt worden seien. Gleichzeitig wurde eine Ausgangssperre verhängt.
08.09.2017 13:37:58 [RT Deutsch]
Was an Beratern übrig bleibt: Donald Trump und sein Kriegskabinett
Um den US-Präsidenten herum übernehmen die Generäle die Macht. Ein ziviler Mitarbeiter nach dem anderen verlässt den einflussreichen Nationalen Sicherheitsrat. Seit Wochen rüsten die USA um die koreanische Halbinsel herum ihre Truppen auf. Zusätzlich zu zahlreichen Kriegsschiffen landeten in dieser Woche zwei strategische Langstreckenbomber des Typs B-1B sowie vier F35B-Mehrzweckkampfflugzeuge in Südkorea. An der Grenze zu Nordkorea üben sie zusammen mit südkoreanischen Kampfflugzeugen ihre „Angriffsfähigkeiten“, heißt es aus Soul.
08.09.2017 15:16:29 [Junge Welt]
Putins nächster Schritt
Russischer Präsident schlägt UNO-Blauhelme für das Donbass vor. Kiew empört, Westen skeptisch. Mit seinem Vorstoß, UN-Blauhelme entlang der Front im Donbass zu stationieren, hat der russische Präsident Wladimir Putin die Diskussion über die Entsendung einer solchen Friedenstruppe neu belebt. Ob der Vorschlag allerdings Wirklichkeit werden kann, ist fraglich. Denn über die Einzelheiten herrscht weiter Uneinigkeit.
08.09.2017 18:27:15 [Der Freitag]
Trump liebt Texas
Ob Texas auch Trump liebt, hängt davon ab, was aus seinen großzügigen Versprechen gegenüber den Opfern des Hurrikans wird. Zweierlei ist bekannt allerspätestens seit dem Untergang von New Orleans im Hurrikan Katrina vor zwölf Jahren: Ganz natürlich sind sie nicht, diese Naturkatastrophen. Die Armen leiden am meisten, wenn Sturm und Regen kommen. Für den derzeitigen US-Präsidenten freilich diente Hurrikan Harvey als Kulisse für eine prächtige Reality-Show. Und wer will, lässt sich auch von Hurrikan Harvey nicht überzeugen, dass Klimaerwärmung etwas zu tun hat mit dem „Unwetter“.
08.09.2017 20:16:32 [Tlaxcala-Int]
„White Supremacists“ in den USA:Weißisten, Überlegenheitler, Neonazis
Nach den gewalttätigen Auseinandersetzungen in Charlottesville, Virginia, wird in den US-amerikanischen Medien das Verhalten der „White Supremacists“ auseinandergenommen. Das stellt deutsche JournalistInnen und alle anderen, die über dieses Thema diskutieren, vor Schwierigkeiten. Eine richtig passende Bezeichnung für die Menschen dieser Gesinnung gibt es im Deutschen nicht. Der Begriff „White Supremacy“ wurde im Rahmen der postkolonialen Theorie in den 1980er und 1990er Jahren geprägt.
09.09.2017 06:47:03 [Neue Rheinische Zeitung]
Dafür kann man dem Schicksal nicht dankbar genug sein
Ein aktueller Tagebuch-Bericht aus Syrien im Sommer 2017. August 2017: Wir kommen nach Mitternacht am Beiruter Flughafen an. Die Stadt leuchtet uns von unten entgegen. Das Wetter ist angenehm, nicht so heiß. Am Flughafen erwartet uns schon das syrische Taxi, das uns von unseren Verwandten bestellt worden war. In der Nacht fahren wir ohne Stress und Stau zur syrischen Grenze. Man muss wissen, dass tagsüber Beirut ein einziges Verkehrschaos ist, wo man zu Fuß fast schneller vorwärts kommt als mit dem Auto. An der Grenze ist es richtig kühl, 16 Grad, man überwindet hier den Antilibanon. Ohne Probleme fahren wir an einigen Kontrollposten vorbei und sind gegen 5 Uhr zu Hause, wo das Taxi uns ablädt.
09.09.2017 08:51:43 [Neue Rheinische Zeitung]
Harte Isolationspolitik gegen Israel ist angesagt
Israel kann nicht erwarten, dass seine Sicherheitsinteressen gewahrt bleiben, solange es Gewalt- und Aggressionspolitik gegen seine eigene Bewohner und Nachbarn betreibt. Seine jüngste unverfroren angekündigte Bereitschaft zum Krieg gegen den Iran und Syrien hat Washington schon unmissverständlich und entschlossen gebremst. Netanjahu hatte die Frechheit, dort uneingeladen am Wochenende vom 19./20.8.2017 zu erscheinen mit der wahnsinnigen Erwartung, für seinen angemeldeten Angriff gegen den Iran grünes Licht vom US-Präsidenten zu erhalten.
09.09.2017 19:55:15 [Amerika 21]
Präsident Moreno will Gesundheitssystem in Ecuador revolutionieren
Das Programm "Médico del Barrio" (Gemeindearzt) soll das Gesundheitssystem In Ecuador revolutionieren und es zudem durch Präventionsstrategien entlasten. Dies betonte Präsident Lenín Moreno bei der Auftaktveranstaltung in Santa Elena, der Haupstadt der gleichnamigen Küstenprovinz im Westen des Landes.
09.09.2017 20:02:17 [Telepolis]
Aung San Suu Kyi kritisiert "Fake News" über Konflikt in Rakhine
Seit die "Harakah al-Yakin" ("Glaubensbewegung"), die sich in "Arakan Rohingya Salvation Army" (ARSA) umbenannt hat, am 25. August mehrere Polizeiposten und einen Armeestützpunkt angriff, wird im birmanischen Bundesstaat Rakhine gekämpft. Bei diesen Kämpfen gab es den Erkenntnissen des UN-Sonderberichterstatters Yanghee Lee nach bislang etwa 1000 Tote - die birmanische Regierung geht von ungefähr der Hälfte aus. Während Buddhisten aus den Kampfgebieten in den Osten Birmas flüchten, setzten sich von den etwa eine Million Rohingya, für die die ARSA einen eigenen Staat erkämpfen will, bis zu 270.000 nach Bangladesch ab, wo man ihre Sprache spricht.
09.09.2017 22:08:21 [VoltaireNet]
Netanyahu durch die Affären gestärkt
Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu ist Gegenstand von zwei gerichtlichen Ermittlungen und seine Frau Sara, von einer dritten.

Diese Untersuchungen folgen dem Aufruf seines Vorgängers, Ehud Barak, um ihn durch das Gericht zu Fall zu bringen, um das Land gegen die aufkommende Legitimierung der Apartheid zu schützen.

Jedoch, je mehr die Ermittler den Premierminister erfassen, desto beliebter wird er.

10.09.2017 07:19:54 [Telepolis]
Wie mangelnde Infrastruktur Migranten produziert
"Es ist heiß, der Asphalt schmilzt", so und ähnlich beginnen seit Jahren Sommernachrichten über Indien und Pakistan. "Garniert" mit Zahlen von Hitzetoten - fertig ist der Artikel. Doch im Sommer 2015 machte Redakteure des "Indian Express" die hohen Opferzahlen stutzig. Besonders die im indischen Bundesstaat Andhra Pradesh: Wie sich herausstellte, zahlte die lokale Regierung jeder Familie eines Hitzeopfers umgerechnet 1400 Euro Entschädigung, und bei einer Nachuntersuchung kam heraus, dass mindestens 2 von 3 Hitzetoten eines natürlichen Todes gestorben waren.
10.09.2017 07:59:35 [Migazin]
Die Freiheits-Ikone und der Krieg gegen die Rohingya-Muslime
Kritik prallt offenbar an Aung San Suu Kyi ab. Die Verfolgung der Rohingya scheint Myanmars Friedensnobelpreisträgerin und De-facto-Regierungschefin ignorieren zu wollen. Einige sehen sie gar als Verteidigerin der Gewalt. Als sie den Friedensnobelpreis mit 21 Jahren Verspätung entgegennahm, weil das Militär in Myanmar sie über Dekaden eingesperrt hatte, galt Aung San Suu Kyi als absolute Freiheits-Ikone.
10.09.2017 09:56:17 [Einartysken]
KENYAS „Null und Nichtig“-Wahlen
Es schien, als ob die Wahlen in Kenia im vorigen Monat wie immer fair und ehrlich gestohlen werden würden. Stattdessen hat ein Oberster Gerichtshof, handverlesen von der Königlichen Familie Kenyatta, sich aufgelehnt und zum ersten Mal in der afrikanischen Geschichte die Wahl für „null und nichtig“ erklärt und eine erneute Wahlen angeordnet.
Kenia wird seit der Unabhängigkeit vor mehr als einem halben Jahrhundert von derselben ethnischen Kikuyu-Minderheit regiert, der Familie Kenyatta.

10.09.2017 13:27:59 [Counterpunch]
What the Media isn’t telling you about North Korea’s Missile Tests
Here’s what the media isn’t telling you about North Korea’s recent missile tests.

Last Monday, the DPRK fired a Hwasong-12 intermediate-range ballistic missile over Japan’s Hokkaido Island. The missile landed in the waters beyond the island harming neither people nor property.

The media immediately condemned the test as a “bold and provocative act” that showed the North’s defiance of UN resolutions and “contempt for its neighbors.”

10.09.2017 15:15:31 [Civaka Azad]
Demokratische Wahlen in Nordsyrien
Während der Krieg in Syrien weiter anhält und ein Frieden nicht in Sicht zu sein scheint, wird im Norden Syriens weiter am Aufbau einer demokratischen Selbstverwaltung gearbeitet, wo derzeit die Vorbereitungen für gleich mehrere Wahlen laufen. Am 27. und 28. Juli 2017 wurde auf der Sitzung des konstituierenden Rates der Nordsyrien Föderation das Gesetz über die Verwaltungsregionen und die Wahlen verabschiedet.
10.09.2017 18:12:02 [Gegenfrage]
Iran fordert Venezolaner auf, sich gegen USA zu vereinen
Teheran fordert den Zusammenhalt der Bürger Venezuelas gegen die Einmischung der USA. Außerdem müsse die Zusammenarbeit zwischen unabhängigen Ländern gestärkt werden.



10.09.2017 18:16:07 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Rohingyas flüchten in Massen
Die muslimische Minderheit kämpft in Myanmar um ihr Überleben. Aufgrund von Gewaltausschreitungen in Myanmar flohen in den vergangenen Tagen mehr als 120 000 Rohingyas über die Grenze nach Bangladesch. Wie kam es zu dieser Situation?

Ende August eskalierte die Lage im nördlichen Rakhine-Staat an der Grenze zu Bangladesch. Die Rohingya sind eine muslimische, ethnische Minderheit. Obwohl viele der 1,1 Millionen Rohingyas bereits seit Generationen in Myanmar leben, werden sie von der burmesischen Regierung nicht als Staatsangehörige anerkannt.

10.09.2017 18:34:07 [NachDenkSeiten]
Warum ging Venezuela siegreich aus dem jüngsten Krieg der vierten Generation hervor?
Gegen Venezuela wurden alle Taktiken des Krieges der vierten Generation angewandt. Besonders seit April lebte das Land unter einem Dauerangriff verschiedener Art und in allen Dimensionen: Wirtschaftskrieg, Kulturkrieg, Krieg der Nachrichtendienste und der Ideen und jetzt auch noch eine explizite des militärischen Krieges.

Hier wurde, wie die mexikanische Forscherin Ana Esther Ceceña aufzeigte, „die Strategie des kompletten Spektrums kombiniert, die alle Dimensionen der sozialen und geographischen Organisation umfasst und vorsah, alle Mechanismen gleichzeitig und unentwegt anzuwenden.

 Medien, Journalismus, Propaganda, Zensur, Netzpolitik, Internet, Computer, IT, Digitalisierung (51)
01.09.2017 06:54:05 [Infosperber]
Schnelle Schlagzeile, ohne Quelle zu konsultieren
Der Alarm tönt gut und ist im Zeitalter der «Fake News» plausibel. Doch die Aussage beruht auf fragwürdiger Wissenschaft. Viele Forscher sind daran interessiert, in Medien möglichst viel zitiert zu werden. Das steigert deren Reputation. Redaktionen greifen «wissenschaftliche» Schlagzeilen gerne auf, meistens ohne die Quelle geprüft zu haben. Obwohl die meisten Studien nur wenige Seiten lang sind, lesen die Journalistinnen und Journalisten sie nur selten. Sie fragen auch nicht, wer die Studie finanziert hat und machen dies nur höchst selten transparent.
01.09.2017 12:14:32 [Süddeutsche Zeitung]
Die große Diana-Verschwörung
Auch nach 20 Jahren ist die Boulevardpresse besessen von Lady Di und ihrem Tod. Die Menschen können und wollen nicht loslassen. Das hat zuweilen ekelhafte Auswüchse - aber nicht nur. Man hätte das ja alles wissen können. Wenn man nur aufmerksam die Smiths gehört hätte. Denn dort war alles vorgezeichnet. Der Unfalltod von Prinzessin Diana in einem Pariser Tunnel - auf den Tag genau 19 Jahre, nachdem Steven Patrick Morrissey bei einem Konzert in Manchester zum ersten Mal auf den Gitarristen Johnny Marr traf.
01.09.2017 16:12:42 [RT Deutsch]
Die mächtigen Freundinnen der Kanzlerin: Wer Deutschlands Medien besitzt
Eine Übersicht über die reichsten Deutschen bestätigt nicht nur die feudalen Tendenzen im deutschen Mediensystem. Nachdem die Medien-Patriarchen abgetreten sind, übernehmen deren Erben. Darunter befinden sich sehr viele Frauen und bekennende Freundinnen der Bundeskanzlerin. Die reichsten Medienunternehmer in Deutschland besitzen zusammen etwa 23 Milliarden Euro. Dies geht aus einer Erhebung des Magazins Bilanz hervor. Die Daten bestätigen erneut, dass einige wenige alte Verlegerfamilien den größten Teil an privaten Medien in Deutschland kontrollieren.
02.09.2017 11:14:00 [Spiegelkabinett]
"Die Zeit": Kommentare gelöscht - Nazisymbole bleiben
Am Montag den 28. August wurde hier auf "Spiegelkabinett" auf einen Artikel auf "Zeitonline" aufmerksam gemacht:
"'Die Zeit' macht russische Neonazis zu Kämpfern für die Freiheit des Internets".
Der Kommentator "Flaneur" machte mich nun darauf aufmerksam, dass alle Kommentare auf "Zeit online" mittlerweile gelöscht wurden.


02.09.2017 12:55:55 [EJO - European Journalism Observatory]
Smartphone-Journalist versus TV-Team
Eine aktuelle Studie zeigt, dass mobiler Journalismus eine effizientere Interview-Methode als traditioneller Fernsehjournalismus sein kann. In einem Feldversuch in Finnland konnte ein Smartphone-Journalist mehr Passanten dazu bewegen, an einer Vox-Pop-Umfrage teilzunehmen, als ein zweiköpfiges Fernsehteam. In meiner Studie Closer to the Story? Accessibility and Mobile Journalism untersuche ich, ob Journalisten mit mobilen Journalismus-Techniken näher an die Menschen und eine Story herankommen als mit traditionelleren Mitteln.

Für die Studie habe ich elf erfahrene Smartphone-Journalisten aus Australien, Deutschland, Großbritannien, Irland, Italien, den Niederlanden und Qatar interviewt.

02.09.2017 20:10:07 [Neokonservativ]
WordPress.com suspendiert das Blog vom Honigmann
Als ich letzte Woche davon erfahren habe, dass Conservo aus seinem WordPress.com Account ausgesperrt worden ist, da war ich noch stark am Zweifeln, ob es sich hierbei wirklich um Zensur handelt. Ein technisches Problem erschien mir aufgrund von Automattics (der Betreiberfirma hinter WordPress.com) bisheriger Unterstützung für Redefreiheit weit wahrscheinlicher.

Heute morgen musste ich leider feststellen, dass das kritische Blog vom Honigmann auf WordPress.com gesperrt ist

02.09.2017 22:03:05 [Telepolis]
Netzfragen zur Bundestagswahl
Netzfragen zur Bundestagswahl: Facebook hat Fake News "absolut unterschätzt". Im Interview verrät der netzpolitische Sprecher der SPD Lars Klingbeil die Position seiner Partei zur Vorratsdatenspeicherung, der Debatte über Fake News und warum er beim Staatstrojaner sogar gegen seine eigene Partei gestimmt hat

Auch bevor Lars Klingbeil 2009 in den Bundestag gewählt wurde, war er politisch aktiv. Seit 2001 ist er im Stadtrat Munster aktiv, 2006 tritt er schließlich dem Kreistag Heidekreis bei.

03.09.2017 06:46:12 [Kontext Wochenzeitung]
Muskelspiel
Das Verbot der Plattform linksunten.indymedia.org stößt auf Kritik – und das nicht nur vonseiten der üblichen Verdächtigen. "So nicht!", rufen Juristen, Journalisten und auch die Polizei.

Die Plattform "Indymedia", zu der "Linksunten" gehört, versteht sich als linke Plattform und Vorreiter des Bürgerjournalismus, jeder Mensch kann hier Beiträge veröffentlichen. Das Medien-Netzwerk wurde 1999 bei den WTO-Protesten in Seattle gegründet. Über die Jahre entstanden Dutzende lokale "Indymedia"-Ausgaben auf der ganzen Welt. Alle konnten selbst recherchierte oder erlebte Ereignisse mit der Öffentlichkeit teilen, ohne professionelle Journalisten sein zu müssen.

03.09.2017 08:40:03 [Kontrast-Blog]
Wie FPÖ-Medien ihre Leser manipulieren
Die FPÖ hat sich ein Netz an Medienkanälen aufgebaut – mit und ohne Parteilogo. Etikettenschwindel gehört zur gelebten Praxis. Hinter Labels wie „unabhängig“, „frei“ und „kritisch“ stecken ungeprüfte Behauptungen und völkisches Gedankengut. Wir analysieren, wer und was hinter unzensuriert.at sowie den Heften „Zur Zeit“ und „AULA“ steckt. Initiiert wurde das Projekt unzensuriert.at im Jahr 2009 vom damaligen Dritten Nationalratspräsidenten, dem FPÖ-Mann Martin Graf, dessen damaliger Pressesprecher Alexander Höferl nun als Chefredakteur fungiert.
03.09.2017 12:26:23 [Horizont]
"Wir werden noch lange Zeitungen auf Papier lesen"
Und sie bewegt sich doch. Lange Zeit war die FAZ bei Digitalthemen eher Nachzügler als Vorreiter. Jetzt wurde die Website relauncht - und die Internet-Strategie weiter vorangetrieben. Im Interview schwärmt Mathias Müller von Blumencron vom Digital-Speed, mit dem das Frankfurter Verlagshaus inzwischen unterwegs ist. Dass Print dabei nicht vernachlässigt werden darf, steht für den obersten Onliner der Frankfurter Allgemeinen Zeitung außer Frage.
03.09.2017 14:31:10 [Junge Welt]
»Wir Journalisten diskutieren die Defizite unserer Presseorgane«
Über die öffentlichen Medien Kubas, Einheit als Notwendigkeit der Revolution und die Gratwanderung zwischen Offenheit und Schutz des Staates. Gespräch mit Randy Alonso Falcón. Ihre Sendung »Mesa Redonda« – der Titel heißt soviel wie »Runder Tisch« – erzielt in Kuba seit Jahren jeden Tag hohe Einschaltquoten. Bitte erklären Sie unseren Lesern, was für ein Programm das ist.

»Mesa Redonda« ist eine tägliche Gesprächsrunde über politische, soziale, kulturelle und andere Themen, die im Fernsehen, im Radio sowie im Internet übertragen wird.

03.09.2017 16:07:19 [EJO - European Journalism Observatory]
Polnische Medienreform forderte ihre Opfer
Mit Inkrafttreten des neuen Mediengesetzes Ende 2015 haben laut polnischem Journalistenverband „Towarzystwo Dziennikarskie“ 228 Journalisten den polnischen öffentlich-rechtlichen Rundfunk verlassen. Manche gingen freiwillig, der Großteil jedoch – 136 um genau zu sein – wurde entlassen und durch regierungsnahe Journalisten ersetzt. Mit vier Journalisten wurden die Verträge aufgelöst, fünf wurden ihre Sendungen entzogen und 12 Journalisten wurden andere Stellen zugewiesen. Die restlichen 71 reichten ihre Kündigung selbst ein.
03.09.2017 17:45:02 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Tamedia: «Es wird ausgeholzt»
Die Medienkonzentration ist nicht länger nur innerhalb der Branche ein Thema: PolitikerInnen quer durch die Schweiz und die Parteien zeigen sich besorgt über die Entwicklung. Wenn Karin Keller-Sutter den Pressespiegel des Bundes erhält, findet sie darin zum Beispiel 35 Artikel über die FDP. Einer komme aus dem Tessin oder der Romandie. «Und dann kommen fast nur noch identische Artikel», sagt die St. Galler Ständerätin. Die Entwicklung werde sich noch zuspitzen, wenn Tamedia nun ihre zwölf Tageszeitungen zusammenlege: «Die Absender werden anders aussehen, die Inhalte die gleichen sein.»

In den Medien hat die weitere Konzentration in der Branche wenig Aufmerksamkeit erhalten. Die Tamedia-Zeitungen druckten SDA-Meldungen ab, die euphemistisch von der Einführung von sogenannten Kompetenzzentren berichteten.

03.09.2017 19:14:32 [Die Propagandaschau]
ARD und ZDF unterschlagen die (britische) Herkunft einer 1,8 Tonnen schweren Luftmine in Frankfurt
Die öffentlich-rechtliche Propaganda in ARD und ZDF hat – neben Hetze und Feindbildung gegen Russland, Irak, Syrien, Libyen, Venezuela, Nordkorea und diversen anderen, durchaus wechselnden Feindbildern – die andere Seite der einseitig positiven „Berichterstattung“, wenn es um die westlichen Besatzungsmächte geht, die nach dem Zweiten Weltkrieg „zu Freunden wurden“.
03.09.2017 19:24:34 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Google verschlingt das Internet
Smartphone-Nutzer mit Googles Betriebssystem Android rieben sich kürzlich verwundert die Augen: Als sie in Googles mobiler Suche nach Begriffen suchten, spuckte die Suchmaschine in der Trefferliste nur noch Suchergebnisse ohne Link aus. Normalerweise wird unter dem Titel die URL (Uniform Resource Locator) angezeigt, die auf die Quelle des Suchtreffers verweist. Doch Google verzichtete auf den Quellenverweis und wies das Material quasi als eigenen Inhalt aus.
03.09.2017 21:45:49 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Neue autoritäre deutsche Welle
Seit Jahren ist das internationale Netz Indymedia das Sprachrohr der antikapitalistischen Linken. Das Verbot eines ihrer deutschen Ableger ist Teil einer breiten Strategie. Am Samstag gibt «linksunten.indymedia» noch einmal ein Lebenszeichen von sich. «Der Cyberspace liegt nicht innerhalb Eurer Hoheitsgebiete. Glaubt nicht, Ihr könntet ihn gestalten, als wäre er ein öffentliches Projekt. Ihr könnt es nicht», blinkt in schwarzen Lettern auf dem Webportal, das die deutsche Regierung einen Tag zuvor verboten hatte.

Das etwas pathetische Zitat stammt aus einem Manifest, das der Netzaktivist John Perry Barlow im Februar 1996 von der Bühne des Weltwirtschaftsforums in Davos verlas: eine Unabhängigkeitserklärung des Cyberspace.

04.09.2017 14:12:26 [RT Deutsch]
Lügen die Medien?
Über Propaganda, Rudeljournalismus und öffentliche Deutungshoheit. Seit Jahren geistert der Begriff "Lügenpresse" durch das Land. Im Jahr 2014 wurde er sogar zum "Unwort des Jahres" gekürt, wobei die auf diese Weise versuchte Stigmatisierung dieses Ausdrucks das Faktum sinkenden Vertrauens der Bürger in die Medien nicht aus der Welt zu schaffen vermag. Lügen die Medien? – Dieser Frage widmet sich ein gleichnamiges Buch, das am Freitag im Westend-Verlag erschienen ist. Herausgeber Jens Wernicke sprach dafür mit Journalisten, Wissenschaftlern, Medienkritikern und Stimmen aus der Zivilgesellschaft.
04.09.2017 17:41:07 [Meedia]
Warum Claus Strunz zum Glaubwürdigkeitsproblem des Journalismus beiträgt
Dass den Moderatoren des TV-Duells vorgeworfen wird, sie hätten die AfD verkörpert, ist nicht ganz fair. Es ist ihre Aufgabe, Themen wie Zuwanderung und Migration nicht jenen zu überlassen, die sie missbrauchen. Auf einen der vier trifft die Kritik aber deutlich zu: Claus Strunz. Der Moderator in Diensten von Axel Springer arbeitet längst nicht mehr wie ein Journalist, sondern wie ein Rechtspopulist. Damit setzt er die Glaubwürdigkeit seiner Branche aufs Spiel.
04.09.2017 17:44:42 [Netzpolitik]
Warum das Breitbandziel der Bundesregierung nicht zu halten ist
Obwohl Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) von der höchsten Ausbaudynamik in Europa schwärmt, kommt der Breitbandausbau in Deutschland nicht voran. Weiterhin muss ein Viertel der Bevölkerung mit Internetanschlüssen auskommen, die weniger als 50 MBit/s im Downstream schaffen. Ganz schlecht bestellt um die Versorgung ist es im ländlichen Bereich, wo nur jeder Dritte Bandbreiten von mindestens 50 MBit/s und gerade mal jeder Zweite mindestens 30 MBit/s erhält. Ein Armutszeugnis für den Wirtschaftsmotor Europas – und ein tägliches Ärgernis für Millionen von Menschen, die keinen zeitgemäßen Internetzugang haben.
04.09.2017 17:50:18 [Rationalgalerie]
Erklärung der Tagesschau: Wir sind wirklich kein Staatssender!
Am 3. April, hat ein neues Team bei ARD-aktuell seine Arbeit aufgenommen: die „Faktenfinder“. Hört sich an wie Pfadfinder, und tatsächlich versuchen diese Leute jeden Tag (mindestens) eine gute (journalistische) Tat zu vollbringen.“ Zitiert nach Tagesschau-Web-Auftritt. Seit dieser Zeit sind die Pfadfinder unterwegs. Jüngst untersuchten sie auch den Vorwurf, die Tagesschau sei ein Staatssender. Zu diesem Fakt sagte Dr.Gniffke, Chefredakteur der Tagesschau: „Wir waren, sind und werden nie ein Staatsender sein!“ Sagt einer der Pfadfinder: „Aber wie kommt es nur, dass in der Tagesschau über die saudischen Kriegsverbrechen einfach kein Wort zu finden ist"?
04.09.2017 19:38:55 [Telepolis]
Rundfunkbeitrag wird dem Europäischen Gerichtshof vorgelegt
Wie erst jetzt bekannt wurde, hat das Landgericht Tübingen dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg (EuGH) 3. August mehrere Fragen zum deutschen Rundfunkbeitrag vorgelegt. Diese Fragen betreffen zwei Rundfunksbeitragsverfahren mit den Aktenzeichen 5 T 20/17, 5 T 99/17 und 5 T 246/17.

Der Tübinger Richter Matthias Sprißler möchte in Luxemburg unter anderem prüfen lassen, ob die Zwangsabgabe, die seit 2013 auch erwiesene Nichtnutzer zahlen müssen, europarechtlich gesehen eine "Beihilfe" - also eine Subvention ist.

04.09.2017 21:32:36 [Süddeutsche Zeitung]
Es wird eine Zeit kommen, in der die Wut der Armen explodiert
Die aserbaidschanische Journalistin Khadija Ismayilova wurde erpresst, bloßgestellt und inhaftiert. Doch sie lässt sich nicht zum Schweigen bringen und recherchiert weiter. In meinem Land ist Journalismus ein Verbrechen. Die Zahlen sprechen für sich: Unter den 158 politischen Gefangenen in Aserbaidschan befinden sich zehn Journalisten, mehr als ein Dutzend haben Reiseverbot, unabhängige Medienkanäle gibt es keine mehr. Die letzte unabhängige Nachrichtenagentur - Turan - stellte am 1. September nach der Verhaftung des Direktors, Mehman Aliyev, ihre Tätigkeit ein.
04.09.2017 21:34:29 [Netzpolitik]
Wie es zur Nutzung von Twitter kam
Auf eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz hat das Bundesverfassungsgericht Unterlagen herausgegeben, aus denen hervorgeht, welche Erwägungen zur Nutzung des Twitter-Accounts geführt haben und warum andere Plattformen nicht genutzt werden. Wir haben das Gericht nach den bisherigen Erfahrungen und nach neuen Social-Media-Aktivitäten gefragt.
05.09.2017 06:37:59 [Infosperber]
Kollateralschäden des Medienwandels
Die Medienkrise strahlt schädigend aus ins Ökosystem der Geistesproduktion. Seit der kontroversen Ausstellung «Les Immatériaux» von Jean-François Lyotard 1985 im Pariser Centre Beaubourg sah ich für die Kulturwelt und die Künste ein Jahrhundertthema gesetzt: mit dem wie nie zuvor raschen technischen Wandel zur Immaterialität gehen in Dezennien gewachsene ökonomische Strukturen verloren, ohne dass sich innert nützlicher Fristen für solche komplexen Gebilde dialektisch Besseres herausbilden könnte.
05.09.2017 08:19:29 [The Guardian]
The old Model of journalism is broken
How can journalism meet the challenges of the internet age? Former reporter Joris Luyendijk is looking for new ways to tell stories. Many journalists have mid-life crises when they begin to doubt their capacity to capture the truth in words or escape the media echo chamber. Joris Luyendijk had his crisis early – when he was 31, to be precise. He was Middle East correspondent for the Dutch newspaper NRC Handelsblad, was widely admired, had just covered the Gulf war . . . and he packed it all in to write a book.

05.09.2017 11:51:46 [Meedia]
Warum die Sender schuld an der Langeweile des TV-Duells sind
Natürlich war das TV-Duell zwischen Kanzlerin Angela Merkel und ihrem SPD-Herausforderer Martin Schulz von Anfang an ein total verkorkstes Format. So wie im vergangenen Wahlkampf und in dem davor. Die Kanzlerin mag die direkte Konfrontation mit dem politischen Gegner nicht, das war ihr in der Sendung mehrfach deutlich anzusehen. Darum reduziert sie diese für sie unangenehme Erfahrung auf ein Minimum.
05.09.2017 13:52:27 [RT Deutsch]
Nachrichtenunterschlagung und mediale Propaganda gegen Nordkorea
Der frühere Tagesschau-Redakteur Volker Bräutigam und Friedhelm Klinkhammer, Ex-Vorsitzender des ver.di-Betriebsverbandes NDR, haben Programmbeschwerde gegen die ARD eingereicht. Der Vorwurf: Unterdrückung von Informationen zur nordkoreanischen Abrüstungsbereitschaft. Sehr geehrte Rundfunkräte, Dr. Gniffke kann fortgesetzt propagandistische, sachwidrige Nachrichten verbreiten lassen, weil Sie, der Rundfunkrat, nichts dagegen unternehmen. Sie sind deshalb letztlich auch für von ihm veranlasste Nachrichtenunterschlagung zu Propagandazwecken verantwortlich.
05.09.2017 15:32:45 [Steinhöfel]
Neuer Löschungs- und Zensur-Tsunami bei Facebook
Durch Facebook rauscht aktuell ein Profillöschungs-Tsunami. Zurecht eliminiert das soziale Netzwerk dabei offenkundige Fake-Profile, zB von den Bikiniträgerinnen, die zum Anklicken irgendwelcher dubioser Seiten animieren wollen und ein bis drei aktuelle Facebook-Freunde, aber ansonsten eine leere Pinnwand haben. Wie auch sonst und schon lange beim „overblocking“, dem Löschen zulässiger Inhalte also, als auch beim unterlassenen Löschen eindeutig rechtswidriger Inhalte, herrscht hier völliges Chaos beim sozialen Netzwerk.
05.09.2017 20:44:43 [Spiegel Online]
Journalismus ist ein Verbrechen geworden
Der deutsche Schriftsteller Dogan Akhanli wurde an seinem spanischen Urlaubsort festgenommen, weil die Türkei ihn per Haftbefehl suchte. Hier schreibt er, wie es um die Presse- und Meinungsfreiheit steht. Weil eine "Junta an die Macht gekommen" ist, wie der prominente Investigativjournalist Ahmet Sik, der gerade wieder einmal im Haft ist, sehr präzise formuliert, hat sich die Presse- und Meinungsfreiheit in der Türkei enorm verschlechtert. Und das, obwohl ja "ein Putschversuch in der Türkei verhindert wurde". Ich habe im Theaterstück "Istanbul" von Nuran David Calis im Schauspiel Köln diesen Zitaten von Ahmet Sik eine Stimme gegeben.
06.09.2017 14:51:54 [Tichys Einblick]
Slomka ist Partei statt Moderatorin, Maas und Scheuer schließen die Reihen
Die Spitzenkandidatin der AfD, Alice Weidel, verlässt vorzeitig eine Vorwahlsendung, moderiert von der Nachrichtensprecherin Marietta Slomka. Wie kam es dazu? Eine Chronologie deutscher Politik- und Medienpraxis. Berlin, Osthafen, Spree. Noch ein paar Wochen bis zur Bundestagswahl. Marietta Slomka moderiert im blauen Hosenanzug und erklärt, offensichtlich im Geiste des Kommunarden Rainer Langhans, das Private wäre ja oft genug politisch. Die Sendung heißt „Wahl 2017: Wie geht’s Deutschland?“
06.09.2017 21:43:34 [EJO - European Journalism Observatory]
Ganz meine Meinung
Wenn sie sich eine politische Meinung bilden, dann reicht der Horizont der meisten Menschen in Deutschland zwar über Facebook & Co. hinaus, aber deren Wirkung ist dennoch beträchtlich. Kurz vor der Bundestagswahl mag ja erleichtern, dass Nutzer in der politischen Mitte sich offenbar nicht in Echokammern einrichten, wo sie nur erreicht, was ihrer Meinung entspricht und von personalisierten Quellen, also quasi aus dem eigenen Kreis stammt; sie sehen weiterhin abweichende Ansichten und klassische Nachrichten- und Informationsquellen.
07.09.2017 08:50:15 [Übermedien]
Privatradio bigFM fälscht SWR-Nachrichten
Am Donnerstag wird in Hamburg der Deutsche Radiopreis verliehen. Leider gibt es dort aber keine Kategorie namens „Bester Beschiss“ oder „Blödeste Inszenierung“, sonst würden wir jetzt noch schnell den privaten Stuttgarter Radiosender bigFM vorschlagen – für eine Marketing-Aktion, mit der er gestern versucht hat, seine Zuhörer für dumm zu verkaufen. Mal wieder. Die Geschichte ist ein weiteres Kapitel in einer schon längeren fair radio-„Karriere“: 2013, zum Beispiel, warb der Privatsender mit Comedian Oliver Pocher als Teil der bigFM-Morningshow. Wie sich aber herausstellen sollte, waren Pochers Anteile an der Sendung nur aufgezeichnet und eingespielt.
07.09.2017 12:06:30 [TAZ]
Mit dem Zweiten basht es sich besser
Skurrile TV-Doku über linke Gewalt. Knapp einen Monat sind der G20-Gipfel und die Proteste dagegen in Hamburg nun vorbei. Seitdem überbieten sich einige Stimmen öffentlich mit Warnungen vor Linksextremismus. Nun bedient auch ZDFinfo dieses Bashing mit einem Beitrag. Autor Rainer Fromm ist für kenntnisreiche Filme zum Rechtsextremismus bekannt. Am Mittwochabend um 20.15 zeigt ZDFinfo allerdings seine neue Dokumentation mit dem reißerischen Titel „Radikale von Links – Die unterschätzte Gefahr“, die das Szenario eines vom Linksextremismus bedrohten Deutschlands kreiert.
07.09.2017 17:05:26 [Edito]
Getarnte Werbung
Immer mehr bezahlte Inhalte mischen sich unter redaktionelle Beiträge. Auch der Wirtschaftsverband Economiesuisse hat die Möglichkeit von Native Advertising schon genutzt. Ein Geschäftsmodell für den Journalismus, oder ein Sargnagel für die unabhängige öffentliche Meinungsbildung? Ist es verkehrt, dass Firmen nicht nur mit Werbung, sondern auch mit Inhalt überzeugen wollen? Viele gesponserte Artikel sind informativ und spannend zu lesen; oft wird das bewerbende Produkt nicht einmal erwähnt, ganz nach dem Motto «Don’t talk about products, talk around products».
07.09.2017 19:21:12 [Telepolis]
Ja, lügen die Medien denn nun oder nicht?
Dass den Medien in bürgerlichen Demokratien auch und vor allem die Aufgabe der "Gedankenkontrolle" der Bürgerinnen und Bürger zukommt, hat Noam Chomsky, der meistzitierte Intellektuelle der Welt, in etlichen Publikationen herausgearbeitet und belegt. Diese Funktion der Medien wird - vor allem wohl aufgrund der Zunahme an Kriegen und gesellschaftlicher Segregation - für immer größere Bevölkerungsteile evident. Sie betiteln die Medien daher als "Lügenpresse", legen Programmbeschwerden ein und "basteln" sich ihre Informationen mehr und mehr aus den wenigen unabhängigen Medien und im Netz zusammen.
08.09.2017 10:01:23 [Neue Zürcher Zeitung]
Fehler in der NZZ: Die Asche auf dem Haupt der alten Tante
Wo gearbeitet wird, passieren Fehler. Das gilt ärgerlicherweise auch für die NZZ. Eine kleine, schamvolle Zusammenstellung mit Gelegenheiten für Sie zu beweisen, dass Sie es besser wissen. Es soll nicht weinerlich klingen, aber Journalismus ist ein bitteres Geschäft. Die Klage gilt nicht den erodierenden Erträgen oder keifenden Kritikern, sondern dem Umstand, dass man die eigene Unzulänglichkeit immer einmal wieder unwiderlegbar vorgeführt bekommt. Lauter Zeugnisse des Versagens, per Zeitungsdruck quasi äternisiert. Es kann einen am Morgen treffen bei der Lektüre der Zeitung oder von E-Mails.
08.09.2017 11:38:22 [Tichys Einblick]
Nach dem Fünfkampf: Was bleibt von den TV-Duellen?
Erst ein Duell, das keines war, dann ein Fünfkampf, der keiner sein durfte, sondern zur Abfragestunde geschrumpft wurde: Die Wähler haben längst gelernt, die medialen Botschaften zu dechiffrieren. Manchmal muss man sich selbst und den TV-Sendern etwas wie Nachhilfe geben. Am 24. September 2017 wird weder ein Bundeskanzler noch eine Bundeskanzlerin gewählt – sondern eine unbekannte Zahl von Abgeordneten.
08.09.2017 15:13:19 [Süddeutsche Zeitung]
Neues Heft: Stürme von gestern
Das Magazin "CATO" richtet sich äußerlich sehr gepflegt und angeblich geschichtsbewusst an die neue Rechte. Mit den Verbindungen seiner Macher geht der Verlag allerdings nicht gerade hausieren. Wer das drängende Problem hat, dass ihm das Magazin Cicero schon wieder zu links geworden ist, und wer mit der sogenannten neuen Rechten endlich aus der Schmuddelecke herauswill, für den gibt es jetzt die Zeitschrift Cato, das nächste Römer-Blatt.
08.09.2017 18:12:39 [Medienwoche]
Der totale Boulevard
Das Internet hat die Medien stark verändert – zum Schlechteren: Statt sich auf das Wesentliche, das Relevante zu konzentrieren, richten sich Redaktionen immer stärker auf Inhalte aus, die möglichst viel Aufmerksamkeit erzeugen. Und zwar mit jedem einzelnen Beitrag. Denn im Internet zählt nicht wie früher bei der Zeitung das Gesamtprodukt, sondern nur noch der einzelne Artikel. Das ist fatal. Denn die generelle Boulevardisierung der Medien führt letztlich zu einer Boulevardisierung der Politik – mit anderen Worten: zu Populismus.
08.09.2017 20:12:59 [The European]
Lückenpresse und Lückenfüller-Presse: Kein Frontalunterricht mit den Lesern
Wo es eine Lückenpresse gibt, existiert auch eine Lückenfüller-Presse. Es ist die Presse der Schweiz, an den deutschen Kiosken und Online bequem zu haben. Der Ton ist ein völlig anderer: kein Frontalunterricht mit den Lesern. Keine journalistischen Filterblasen. Eine deskriptive und keine normative Haltung zur Welt. Mir geht es nicht darum, jeder einzelnen Schweizer Zeile per se einen höheren Wahrheitsgehalt zuzuschreiben, sondern in der kleinen willkürlichen Übersicht zu zeigen, wie eine deutschprachige Presselandschaft gleich neben uns aussieht.
09.09.2017 10:26:39 [Kress News]
Eingebettet und dressiert: Journalisten, rettet das Interview!
Nun klagen schon Politiker jenseits der AfD, dass Journalisten ihre Aufgabe nicht mehr erfüllen. Interviews hoppeln dahin, kritisiert Bundestags-Präsident Norbert Lammert (Foto, CDU), sie sind nicht mehr interessant, sondern nur der Anlass, eine Meldung für die Agenturen zu produzieren. Paul-Josef Raue lobt in seiner Kolumne das Interview als das schillernde Format des Journalismus, informativ und attraktiv zugleich. Aber dem Interview droht der Absturz in die Belanglosigkeit oder gar die Unterwerfung, wenn Journalisten in Politiker-PR eingebettet und von Marketing-Abteilungen eingelullt werden.
09.09.2017 12:35:51 [Feynsinn]
Internet der Narren
Die Begriffe "Klickstricher" und "Awarenesshure" sind völlig aus der Mode gekommen; dafür spricht man heute über "Stars", wie in "Instagram-" oder "Youtube-". Als Anfang der 2000er eine relevante Kultur von Textblogs in deutscher Sprache entstanden war, galt es als unfein, sich an Leser heran zu wanzen, indem man statt Inhalten bloß Zeugs lieferte, das Aufmerksamkeit erregen sollte. Auch das Besprechen von 'Produkten', die man für solche Schleichwerbung geschenkt bekam, war anrüchig.
09.09.2017 14:24:47 [Medienwoche]
«Achtung! Unbestätigt, bitte selbst recherchieren!»
Politische Fake News sind darauf ausgelegt, dass man sie möglichst reflexartig teilt. Nur so erreichen sie ihre manipulative Wirkung. Der pseudo-kritische Hinweis beim Teilen, wonach es sich um unbestätigte Meldungen handeln könnte, macht die Sache nicht besser. Im Gegenteil. «Bürgerkrieg in Süditalien», lautet die Schlagzeile eines flüchtlingsfeindlichen «Berichts», wonach sich in Italien «blutige Auseinandersetzungen zwischen illegal eingereisten Nordafrikanern und der einheimischen Bevölkerung» zugetragen haben sollen. Es ist gar von Kopfschüssen die Rede, von hilfloser Polizei, von Reisewarnungen. Migranten würden «die Armee angreifen». Auch die Mafia sei involviert.
09.09.2017 14:46:00 [Rubikon]
Ohne neutrale Medien keine Demokratie
Sind Medien und Demokratie noch zu retten? Es wird viel darüber geschrieben, dass die Medien inzwischen lediglich noch Sprachrohr der diversen Strömungen des Establishments sind, längst ihre Funktion verloren haben, neutral und kritisch zu informieren, um dem mündigen Bürger die Möglichkeit zu geben, sich selbst eine Meinung zu bilden. Sie verursachen das Gegenteil, durch Weglassen, Fehlinterpretationen, unbewusste, aber auch bewusste Lügen, "weil es so sein könnte" und der Bürger eben unmündig ist und daher geführt werden muss.
09.09.2017 19:51:54 [Paul Schreyer]
Fake Reality
Die Debatte um die „Lügenpresse“ ermüdet manchen Beobachter so langsam. Alle Argumente scheinen ausgetauscht, die Kollegen der schreibenden Zunft bleiben uneinsichtig und sehen sich als Opfer eines bösen Rufmords seitens einer pöbelnden Pegida-Fraktion. Letztlich geht es natürlich nicht um isolierte Irrtümer oder einzelne Lügen hier und da, im Sinne von: „Da hat die Bild-Zeitung mal wieder etwas Falsches behauptet und Spiegel Online schlecht recherchiert“.

Das Problem liegt eine Ebene höher.

09.09.2017 20:04:17 [EJO - European Journalism Observatory]
Vereint im Populismus?
Die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) beeinflusst auch die Berichterstattung über Deutschland – und stellt die deutsch-polnische Beziehung auf die Probe. Viele europäische Länder haben seit einigen Jahren mit der Renaissance des Populismus zu kämpfen. Die populistische Simplifizierung und das Schüren von Ängsten ist nicht nur in der Politik spürbar. Zunehmend lassen sich solche Tendenzen in den Medien und im Journalismus beobachten.
09.09.2017 22:02:25 [Kontext Wochenzeitung]
Zu große Nähe von Politik und Journalismus
Mit vermeintlichen Gewissheiten wird in Deutschland Politik gemacht, werden Kürzungen für Normalbürger als alternativlos verkauft. Im Interview mit Jens Wernicke für dessen gerade erschienenes Buch erklärt der Journalist Stephan Hebel, wie man sich gegen politische Propaganda wehren kann – und was Journalisten besser machen müssen.

Herr Hebel, Sie sind bekannter Journalist und Buchautor, wenn man so will also "Teil des Systems", und kritisieren dennoch den Medienbetrieb. Wieso?

10.09.2017 17:03:27 [Infosperber]
Facebook entdeckt verborgene Familienbande
Im Netz unbekannte Verwandte kennenzulernen, kann bereichernd sein. Darüber nachzudenken, wie es dazu kommt, ist eher erschreckend.

Wenn Sie nicht wissen, ob Sie unbekannte Verwandte in irgendeinem Winkel der Welt haben, sollten Sie bei den Freundschaftsvorschlägen auf Facebook genauer hinsehen. Da lässt sich im Vorbeigehen oder -klicken vielleicht so manches Familiengeheimnis entdecken.

So ging es zumindest der Journalistin Kashmir Hill, die ihre Erfahrung in dem Tech-Blog «Gizmodo» beschrieben hat.

10.09.2017 17:10:07 [Ständige Publikumskonferenz]
Wahlk(r)ampf-Berichterstattung
Die Berichterstattung im Vorfeld von Wahlen sollten in der Regel auf der Grundlage der Pressefreiheit und der Freiheit der Berichterstattung nach Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG und im Einklang mit den staatsvertraglichen Verpflichtungen und gesetzlichen Vorgaben erfolgen. Es ist das Prinzip der Gleichbehandlung aller Parteien zu berücksichtigen, welches jedoch aus diversen Gründen keine formale Gleichbehandlung garantiert. Die Bedeutung der Parteien bemisst sich insbesondere nach den Ergebnissen vorausgegangener Wahlen zu Volksvertretungen auf Bundes-, Länder- und Europaebene. (vgl. OVG Bautzen, Beschluss vom 22.03.2006 – 3 BS 79/06).
10.09.2017 17:21:42 [Fassadenkratzer]
Lückenpresse – Wie die Pforzheimer Zeitung von der großen AfD-Wahlveranstaltung „berichtet“
„Was geschieht in Pforzheim und der Region? Was passiert in Deutschland und der Welt? Wer zuverlässig und lückenlos Bescheid wissen will, greift zur PZ“, verkündet die Pforzheimer Zeitung ihren journalistischen Anspruch auf einer besonderen Internetseite „lokalschatz.de“, auf der sie sich selbst in aller Bescheidenheit an erster Stelle von „Lokalschätzen“ präsentiert. Der Leser soll lückenlos Bescheid wissen. Das klingt nach neutraler, objektiver, allseitiger Berichterstattung, wie es für echten Journalismus eigentlich auch selbstverständlich ist. Wie sieht es aber in Wirklichkeit aus?
10.09.2017 18:29:34 [EJO - European Journalism Observatory]
Über die Freiheit der Berichterstattung
Was junge Journalisten in Polen über die aktuelle Entwicklung der Medien denken. „Es ist die Aufgabe von Journalisten, Politiker zu kontrollieren, nicht sie zu bewerben oder ihre Handlungen zu legitimieren. Aber genau das tun die staatlichen Medien. Dankenswerterweise gibt es aber noch viele Journalisten in Polen, die ihre Arbeit richtig machen“, sagt Anna Anagnostopulu. Die 31-Jährige arbeitet als leitende Redakteurin bei Forbes.pl in Warschau, der polnischen Online-Ausgabe des US-Wirtschaftsmagazins.
 Aktuelle Themen (73)
01.09.2017 06:56:44 [TAZ]
Am Ende soll niemand kommen
Die EU macht neue Pläne für die Aufnahme und Verteilung von Flüchtlingen. Ihr Beschluss bleibt vage und ändern wird sich mal wieder nichts. Asyl-Vorentscheide im Sahel, dann die freiwillige Aufnahme durch Europa – so will die EU ihr Flüchtlingsproblem lösen. Das ist das Ergebnis des Migrationsgipfels, zu dem Frankreichs Premier Emmanuel Macron nach Paris eingeladen hatte. Die EU setzt dabei auf drei Länder: Die beiden ärmsten Staaten der Welt, Tschad und Niger, sowie das größtenteils von bewaffneten Banden und Dschihadisten beherrschte Libyen.
01.09.2017 08:40:53 [Telepolis]
MH-17: Memorandum zur Weitergabe von Informationen zwischen der Ukraine und den Niederlanden
Angeblich haben US-Geheimdienste ihre Daten der niederländischen Staatsanwaltschaft zugänglich gemacht, aber sie sollen geheim bleiben. Im Juli beschlossen die an der strafrechtlichen Ermittlung des Abschusses der Passagiermaschine MH17 über der Ostukraine beteiligten Regierungen, den Prozess in den Niederlanden nach niederländischem Recht stattfinden zu lassen. Es heißt, man habe 100 Verdächtige identifiziert, aber es wird weiterhin nach Zeugen und Informanten gesucht.
01.09.2017 08:42:24 [Junge Welt]
Alte Pläne: Weltfriedenstag und deutsche Kriege
Der Überfall des faschistischen Deutschland auf Polen heute vor 78 Jahren war das Vorspiel zum Krieg gegen die Sowjetunion. Dem hatten die Westmächte mit der Unterzeichnung des sogenannten Münchner Abkommens am 29. September 1938 de facto ihren politischen Segen erteilt. Die ersten Pläne für den »Fall Babarossa« wurden gemacht, sie wiederum waren wenige Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg das Gründungsdokument der Bundeswehr, ja des Staates Bundesrepublik.
01.09.2017 10:28:55 [Junge Welt]
Bomber zum Weltfriedenstag
Vor 78 Jahren, am 1. September 1939, überfiel die Hitlerwehrmacht Polen und löste damit den Zweiten Weltkrieg aus. Dieser Tag wird insbesondere in Deutschland als Internationaler Antikriegstag bzw. Weltfriedenstag begangen. In seinem Aufruf erklärt der Deutsche Gewerkschaftsbund aus diesem Anlass: »Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften gedenken an diesem Tag der Schrecken zweier Weltkriege, die über 80 Millionen Tote gefordert haben. Für uns steht fest: Das unermessliche Leid und das Grauen, das die beiden Vernichtungskriege und die Schreckensherrschaft der Nazis über die Menschen gebracht haben, dürfen sich nie wiederholen.
01.09.2017 12:16:49 [RT Deutsch]
Die Rückkehr des Freiherrn: Alte Liebe rostet nicht
Karl-Theodor zu Guttenberg war im Jahr 2011 zurückgetreten, nachdem seine Doktorarbeit als Plagiat entlarvt worden war. Nun kehrt der einstige politische Shootingstar als CSU-Wahlkämpfer zurück. Beobachter halten dies für den Auftakt seines politischen Comebacks. Laut einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Kantar Emnid für das Nachrichtenmagazin Focus, wünschen sich eine Mehrheit der Wähler von CDU, CSU, FDP und AfD eine baldige Rückkehr von Karl-Theodor zu Guttenberg in die deutsche Politik.
01.09.2017 12:23:51 [German Foreign Policy]
Deutschland am Antikriegstag
Am heutigen Antikriegstag befindet sich die Bundesrepublik Deutschland in einer in ihrer jüngeren Geschichte beispiellosen Militarisierung. Nicht nur die Bundeswehr wird mit neuem Militärgerät in hoher Zahl ausgestattet und für künftige Einsätze in aller Welt optimiert; in Arbeit sind etwa neben einer Personalaufstockung in der Truppe eine Vervielfachung der deutschen Kampf- und Transportpanzerbestände, die Neubeschaffung teurer Kriegsschiffe sowie Vorbereitungen auf den Cyber- und den Weltraumkrieg. Gleichzeitig drängt Berlin auf die Militarisierung der Europäischen Union, die schlagkräftige, eng verschmolzene multinationale Truppen, ein gemeinsames militärisches Hauptquartier und weitere Mittel für die künftige Kriegführung erhalten soll.
01.09.2017 12:46:22 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Kenias Oberstes Gericht annulliert Präsidentenwahl
Kenias umstrittene Präsidentenwahl muss innerhalb der kommenden 60 Tage wiederholt werden, nachdem das Oberste Gericht des ostafrikanischen Landes den Urnengang vom 8. August annulliert hat. Das gab der Vorsitzende Richter Justice Marsha am Freitag in Nairobi bekannt. Mit der Entscheidung des Obersten Gerichts betritt der ostafrikanische Staat Neuland: Nie zuvor ist eine Präsidentenwahl im Nachhinein annulliert worden.
01.09.2017 18:04:03 [TAZ]
Wahl in Kenia annulliert: Ein Augenblick der Hoffnung
Es ist eine historische Premiere für ganz Afrika. Kenias Oberstes Gericht annullierte am Freitag die Präsidentschaftswahl vom 8. August und ordnete Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen an. Die Wahl sei nicht verfassungsgemäß verlaufen und Präsident Uhuru Kenyatta sei nicht der ordnungsgemäß gewählte Präsident, erklärte der Vorsitzende Richter David Maraga.

Es gehört zum Ritual afrikanischer Wahlen, dass eine unterlegene Opposition hinterher das Ergebnis nicht anerkennt und vor Gericht dagegen zieht – und dass sie dann auch vor Gericht verliert.

01.09.2017 22:15:41 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Neues Notstandsdekret : Sammelt Ankara deutsche Geiseln?
Die türkische Justiz hat einiges an menschlichem Tauschmaterial aus Deutschland angehäuft – schon vor den jüngsten Verhaftungen in Antalya. Ein neues Notstandsdekret macht die Festnahmen noch brisanter. Die Darstellung der türkischen Regierung als Sammlerin deutscher Geiseln war zunächst einmal nicht mehr als eine Behauptung, wenn auch von einer exzellent informierten Person und vor dem Hintergrund von einem Dutzend unter politischen Anschuldigungen verhafteter deutscher Staatsbürger.
02.09.2017 12:53:30 [Junge Welt]
Wiederbelebung durch de Maizière
Das Verbot von »Linksunten Indymedia« hat ein totgeglaubtes Medium reanimiert. Das von Bundesinnenminister Thomas de Maizière am vergangenen Freitag ausgesprochene Verbot der Internetplattform »linksunten.indymedia.org« hat die Aufmerksamkeit auf das globale Indymedia-Netzwerk gelenkt, zu dem »Linksunten« gehörte. Dabei sind die Glanzzeiten dieser internationalen Initiative längst vorbei.

Indymedia steht als Kurzbezeichnung für die »Independent Media Centers« (IMC). Diese »Unabhängigen Medienzentren« entstanden in der Hochphase der globalisierungskritischen Bewegung Ende der 1990er und Anfang der 2000er Jahre.

02.09.2017 15:13:07 [Telepolis]
Die Türkei fordert Auslieferung eines schwedisch-türkischen Journalisten von Spanien
Dass sich Spanien zum Erfüllungsgehilfen der Türkei macht, hat das Land in diesem Sommer mit der Festsetzung von zwei Journalisten und Schriftstellern dokumentiert. Während es zum deutsch-türkischen Schriftsteller Dogan Akhanli, der kürzlich im südspanischen Granada festgenommen wurde, noch keine Neuigkeiten gibt, hat die Türkei nun aber den offiziellen Auslieferungsantrag für schwedisch-türkischen Journalisten Hamza Yalçin gestellt, der nun einen Monat im Gefängnis sitzt.
02.09.2017 15:16:54 [NachDenkSeiten]
Kanzlerinnensturz durch russische Hacker?
Kanzlerinnensturz durch russische Hacker? Was haben unsere lieben Qualitätsjournalisten nur jetzt schon wieder geraucht? Zugegeben – wenn man sich den blut- und inhaltsleeren Wahlkampf so anschaut, mag man sich glatt wünschen, dass „der Russe“ endlich mal eingreift und uns mit seiner ominösen Hackermeute und deren Hackerbeute aus dem Halbschlaf reißt. Und wenn das nichts wird, soll doch das Monster von Loch Ness die Kanzlerin verspeisen oder der Yeti als letzte Geheimwaffe der SPD den Schulz-Zug auf der Zielgeraden anschieben. Mythen und Märchen sterben nie, nur dass die „russischen Hacker“ anders als Nessie und der Yeti einen Stammplatz bei SPIEGEL Online und Co. haben.
03.09.2017 10:40:19 [Querdenkende]
Frankfurter Fliegerbombe erzwingt größte Evakuierung Deutschlands
Heute mittag soll planmäßig die Entschärfung einer 1,8 tonnenschweren Luftmine, ein grausames Übrigbleibsel aus dem Zweiten Weltkrieg, die bei Bauarbeiten in der Nähe des Campus Westend der Frankfurter Goethe-Universität entdeckt wurde, beginnen. Dadurch wurde die größte Evakuierung Deutschlands erzwungen, die bereits heute morgen um 6 Uhr begann, bis zu 70.000 Menschen müssen die Sperrzone verlassen.
03.09.2017 12:41:05 [Telepolis]
Nordkorea hat angeblich erfolgreich einen Atomwaffentest durchgeführt
Nach südkoreanischen Angaben soll die Sprengkaft stärker als beim letzten Mal gewesen sein, Nordkorea macht damit klar, dass es trotz Drohungen und Sanktionen an Atomwaffen festhalten wird. Die nordkoreanische Nachrichtenagentur KCNA berichtete heute noch, dass der "verehrte oberste Führer" Kim Jong-un die Bestückung einer "neuen" Langstreckenrakete mit einem neuen Sprengkopf mit einer weiter entwickelten Wasserstoffbombe beiwohnte. Er sei über die technischen Details informiert worden.
03.09.2017 17:55:27 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
SPD vermeldet Schulz-Sieg im TV-Duell zu früh
Schon Stunden vor dem Fernsehduell ihres Kanzlerkandidaten Martin Schulz gegen Kanzlerin Angela Merkel hat die SPD im Internet den Sieg in dem Schlagabtausch für sich reklamiert – und dafür Spott geerntet. „TV-Duell: Merkel verliert – klar gegen Martin Schulz – spd.de“ war in einer Google-Anzeige zu lesen, die nach Angaben einer Parteisprecherin von Mitternacht bis etwa 7 Uhr morgens freigeschaltet war.

Der SPD-Parteivorstand entschuldigte sich am Sonntag per Twitter für die Panne.

03.09.2017 19:16:08 [Recentr]
Nordkoreas taktische Optionen mit massenproduzierbaren Wasserstoffbomben
Nordkorea prahlt aktuell mit seinen neuen Wasserstoffbomben, die angeblich jetzt auch massenproduzierbar sind. Außerdem verfüge man über EMP-Waffen. Neue Erdbeben deuten auf unterirdische Atomtests hin. Der erste Angriff verwandelt die Kernkraftwerke an der Küste der drei Länder in Multi-Megatonnen H-Bomben. Die New York Times vom 24. Januar 1994 zitierte die Warnung von Paul Leventhal, Präsident des Nuclear Control Instituts, dass Nordkorea ohne weiteres Wasserstoffbombenangriffe auf Südkorea starten könnte.
03.09.2017 19:17:49 [Außenministerium der Russischen Föderation]
Erklärung des Außenministeriums der Russischen Föderation
Wir sind über das am 3. September von Nordkorea bekanntgegebenen Test „eines thermonuklearen Sprengsatzes für die ballistische Interkontinentalrakete“ tief besorgt.

Diese erneute demonstrative Nichtbeachtung der Forderungen der entsprechenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und völkerrechtlichen Normen durch Pjöngjang muss vehement verurteilt werden.

03.09.2017 19:27:46 [Egon W. Kreutzer]
Der Tag des Duells
Sie werden sich das nicht antun? 20.15 Uhr, auf vier Kanälen, gleichzeitig? Die große Abrechung über die Große Koalition?

Ich schon.

Es ist auch mir vollkommen klar, dass hier eine Inszenierung beabsichtigt ist, die mit freier Rede so viel zu tun hat, wie die Sardinendose mit dem Atlantik, doch gerade darin liegt doch der Reiz!

Wenn alle Fragen und alle Antworten vorab bis auf Mimik und Gestik und Kamerafahrten festgelegt sind, dann ist daneben ganz genau das zu erkennen, was die Union und die SPD, was Merkel und Schulz in allerschönster Ausgewogenheit sich nicht an- und auszusprechen versichert haben, damit dieses Duell vor allem EIN Ziel erreicht...

04.09.2017 08:30:35 [Telepolis]
Merkel-Schulz-Duell: Eine Schmuseveranstaltung
No Future: Der Wahlkampf ist keiner, weil sich nichts grundsätzlich verändern wird. Lange habe ich es nicht ausgehalten. Das Fernsehduell zwischen den Kanzlerkandidaten Angela Merkel und Martin Schulz entpuppte sich als derart langweilig, wie der Wahlkampf schon abläuft. Da andere Kandidaten ausgeschlossen waren, vollzogen die beiden einen Schmusekurs mit einigen wenigen Dissonanzen, die der Unterhaltung dienen sollten.

Wer hat "gewonnen"? Natürlich die Amtsinhaberin Merkel, weil der Herausforderer keiner war, das zeigen auch Umfragen.

04.09.2017 08:37:46 [Süddeutsche Zeitung]
TV-Duell: Die Angst der Moderatoren vor dem Mob
Wenn das TV-Duell gescheitert ist, dann vor allem wegen der vier Fragesteller. Welche Schwerpunkte sie setzten und wie sie das Thema Flüchtlinge behandelten, zeigte: Die AfD saß mit im Studio. Die Zeichen stehen auf Konfrontation. Schon nach der Eröffnungsfrage muss Martin Schulz dem RTL-Moderator Peter Kloeppel erklären, warum er nach einem Umfragehoch im Frühjahr jetzt doch sehr abgeschlagen hinter Merkel liege. Und die Amtsinhaberin muss sich fragen lassen, ob sie eine "All-inclusive-Kanzlerin" sei, für jeden was dabei.
04.09.2017 14:17:26 [Neues Deutschland]
Verhüllt und vollkommen bloßgestellt
Wenn der Sonntagabend eines gezeigt hat, dann dass ein Sendungsformat dieser Art, begleitet von allerlei aufgeregter medialer Überhöhung, dieses gewisse Maß deutlich unterschreitet.

Nun liegt das Duell von Schröder und Stoiber schon 15 Jahre zurück, man kann inzwischen ähnliche TV-Debatten vor Wahlen bis auf die lokale Ebene hinunter verfolgen - diesen gemein ist, dass zumindest das Sendeformat mit zwei Kontrahenten aus einer Präsidentendemokratie mit Zwei-Parteien-System stammt und also nicht recht zu den hiesigen politischen Verhältnissen passen mag. Oder mochte. Denn TV-Duelle haben die politische Kultur hierzulande ja bereits verändert. Nicht zum Guten.

04.09.2017 14:19:02 [TauBlog]
Abgeschaltet
Mehr als 16 Millionen Zuschauer haben das gestrige TV-Duell zwischen Angela Merkel und Martin Schulz verfolgt. Die meisten Zuschauer schalteten dabei im Ersten ein, da die dort gezeigte Gesprächsführung und Themenauswahl das TV-Publikum mehr überzeugte, als bei den anderen Sendern. Das wurde schon zu Beginn deutlich. Während Martin Schulz im Ersten „Guten Abend Frau Maischberger“ sagte, war auf den anderen Kanälen nur ein kürzeres „Guten Abend“ zu vernehmen.
04.09.2017 15:50:20 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
EU-Kommission genehmigt Millionen-Kredit für Air Berlin
Die EU-Kommission hat den Weg für einen umstrittenen staatlichen Kredit über 150 Millionen Euro für die insolvente Fluggesellschaft Air Berlin frei gemacht. Die Zahlung stehe im Einklang mit EU-Recht, teilten die Brüsseler Wettbewerbshüter am Montag mit. Die Airline soll damit die kommenden Monate bis zu einem Verkauf überbrücken können.
04.09.2017 16:00:20 [WSWS]
Frankfurt/Main: 60.000 Menschen wegen Bombenentschärfung evakuiert
Die Entschärfung einer Weltkriegsbombe führte am Sonntag zur bisher größten Evakuierung in Deutschland in Friedenszeiten. Mehr als 60.000 Menschen mussten in Frankfurt für über zwölf Stunden ihr gewohntes Umfeld verlassen. Bei Älteren wurden Erinnerungen an den Zweiten Weltkrieg wach. Dicht an der neuen Goethe-Universität war bei Baumaßnahmen eine gewaltige Fliegerbombe entdeckt worden. Damit sie entschärft werden konnte, musste ein Gebiet innerhalb eines 1,5-km-Radius‘ komplett evakuiert werden.
04.09.2017 17:42:54 [Tichys Einblick]
Erst zweimal Falscher Hase. Und zum Nachtisch Anne Will.
Hochgejubelt wie ein Klitschko-Kampf wurde das Wahlduell. Gesehen haben wir zwei Quizkandidaten und vier Fragesteller mit den Händen an der Hosennaht. Anne Will versuchte danach auf einer Glatze Locken zu drehen. Das war ein nettes Wiedersehen mit alten Bekannten. Wir freuen uns, sagen zu können, dass Franz „der alte Holzmichel“ Müntefering noch gut in Schuss ist. Und dass Thea Gottschalk ihrem Thomas diesmal einen dezenten Anzug herausgelegt hat. Unrasiert, und fern der neuen Heimat, gab sich Baron Auf-und-davon-und-vielleicht-bald-wieder-zurück-Guttenberg die Ehre.
04.09.2017 19:57:21 [Übermedien]
TV-Duell: Fragen von rechts
Die Verlierer dieses TV-Duells sind die Flüchtlinge und Zuwanderer, die ausschließlich als Problem und Teil einer überwältigenden, alles bedrohenden Zahl dargestellt wurden. Verlierer ist die öffentliche Debatte, die aus Angst vor der AfD deren Thesen, Positionen und Perspektiven übernimmt. Und Verlierer sind die Wähler, die sich an diesem Abend darüber informieren wollten, welche Ideen die Spitzenkandidaten haben, um Deutschlands Zukunft zu gestalten.

Gewinner dieses TV-Duells sind nicht Merkel oder Schulz, Gewinner ist die AfD. Schuld daran sind die Journalisten.

04.09.2017 21:38:29 [Der Freitag]
Die AfD stellt die Fragen
TV-Duell: Angela Merkel und Martin Schulz sollen sagen, wann die Flüchtlinge wieder „weg sind“. Moderator Claus Strunz holt die Sprache aus Heidenau und Freital ins Studio. Man konnte in den letzten Tagen Dokumentationen und Filme über Rostock-Lichtenhagen vor 25 Jahren sehen. Ein Schauder machte sich beim retrospektiven Betrachten breit: wie brutal das damals war, eine üble rassistische Hetze gegen Ausländer auf der Straße – und teils auch in den Medien. Heute, so das Gefühl, sei man viel weiter. Ein Irrtum. Ausgerechnet im TV-Duell der KanzlerkandidatInnen war der Schauder wieder da.
05.09.2017 06:52:15 [Süddeutsche Zeitung]
Fünfkampf nach dem Duell
Nach dem TV-Duell der Vorsitzenden der Volksparteien waren am Montagabend in Berlin die kleinen Parteien dran. Beim "Fünfkampf" in der ARD diskutierten Sahra Wagenknecht (Linke), Cem Özdemir (Grüne), Joachim Herrmann (CSU) sowie zwei Vertreter von Parteien, denen gute Chancen auf einen Einzug in den Bundestag vorhergesagt werden: für die FDP der Vorsitzende Christian Lindner, für die AfD Spitzenkandidatin Alice Weidel.
05.09.2017 10:07:25 [Der Freitag]
Von Duell keine Spur
Bei außenpolitischen Themen ist Herausforderer Martin Schulz während der TV-Debatte um Geschenke an Kanzlerin Merkel nicht verlegen. Von der Außenpolitik her können sich Angela Merkel und Martin Schulz nach dem 24. September getrost an einen Kabinettstisch setzen. Es käme zusammen, was zusammen gehört und gehören will. Beim TV-Duell blieb Dissens auf Nuancen beschränkt.

Man wartete vergeblich darauf, dass Schulz die Kanzlerin wegen ihrer in Stagnation verharrenden und auf Polarisierung bedachten Russland-Politik attackierte.

05.09.2017 10:09:20 [Tichys Einblick]
TV-Fünfkampf: Mit tatsächlichen Meinungen und Unterschieden
Fangen wir doch einfach mal mit dem Fazit dieser Fünferrunde an: Hätten Merkel und Schulz nur den Montag zur Verfügung gehabt und die kleinen Parteien den heiligen deutschen Fernsehsonntag, kein Witz, die nächste Bundestagswahl wäre noch einmal spannend geworden. Auch deshalb schon, weil noch so viele Wähler unentschieden sein sollen.
05.09.2017 12:02:12 [Telepolis]
US-Regierung: Kim Jong-un "bettelt um Krieg"
Vermutlich erhöht Washington nach dem Atomwaffentest die Drohkulisse, um schärfere Sanktionen durchzusetzen, auch Handelspartner, allen voran China, sollen mit Sanktionen belegt werden. Man könnte meinen, die Südkoreaner würden in Angst angesichts des Getöses um sie herum über Drohungen mit militärischer Gewalt oder den Einsatz von Atomwaffen erstarren. Nicht nur Kim Jong-un droht mit Atomwaffen, auch Donald Trump setzt auf Gewaltdrohung, wenn er etwa sagt, die Waffen seien "geladen und entsichert".
05.09.2017 12:04:41 [Anderwelt Online]
Diesel: Wie die Politik das Volk irreführt
Deutschlands politische und mediale Eliten blasen zum Krieg gegen das angeblich klima- und gesundheitsgefährdende Automobil. Da man damit nahezu das ganze Volk trifft, von den knapp 1 Mio. Beschäftigten der Branche über zahllose Mitarbeiter bei Zulieferern und Werkstätten bis zu den rund 45 Mio. Autobesitzern, greift man zur Salamitaktik. Deshalb wird zurzeit der Diesel-Pkw als angeblich gesundheitsschädlicher Schmutzfink in die Ecke gestellt. Er soll die Luft in den Städten verpesten und jedes Jahr zigtausende Tote verursachen. Diese Kampagne hält jedoch einer Faktenüberprüfung nicht stand.
05.09.2017 15:27:07 [Junge Welt]
»Alle Beteiligten haben dichtgehalten«
Politiker bestreiten, dass sie von ÖPP-Pleiten gewusst haben. Ein Gespräch mit Carl Waßmuth: Die mögliche Pleite der Autobahngesellschaft A1 Mobil, die die sogenannte Hansalinie zwischen Hamburg und Bremen bewirtschaftet, hat sich seit dem Jahr 2010 abgezeichnet. Dennoch hat angeblich keiner etwas von der Schieflage gewusst: weder der amtierende Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt noch sein Vorgänger Peter Ramsauer, beide CSU, ebensowenig Niedersachsens sozialdemokratischer Regierungschef Stephan Weil und dessen Finanzminister und Parteifreund Olaf Lies. Dabei fand die 2013 initiierte Schlichtung in dessen Behörde statt. Erstaunt Sie soviel Ahnungslosigkeit?
05.09.2017 19:06:41 [N-TV]
Generaldebatte im Bundestag
Die SPD wagt den unmöglichen Spagat. Für die SPD ist die letzte Generaldebatte im Bundestag vor der Wahl wie alles in diesem Wahlkampf: eine Chance, denn vieles kann nur besser werden. Gleichzeitig ist es auch ein Risiko, denn die Sozialdemokraten haben vier Jahre lang mit der Union koaliert. Immerhin bietet das Plenum, anders als das einschläfernde TV-Duell am vergangenen Sonntag, den Sozialdemokraten mehr Möglichkeiten. Die SPD-Amtsträger können die Rollen von Angriff und Verteidigung untereinander aufteilen.
05.09.2017 20:39:22 [Blog der Republik]
Merkel wie Kohl: Arroganz der Macht
Es war die letzte Sitzung des Deutschen Bundestages, die letzte Debatte vor der Wahl am 24. September. Und plötzlich herrschte Wahlkampfstimmung, auch bei der SPD, die die Kanzlerin nicht mehr schonte, wie sie das all die Jahre in der gemeinsamen Großen Koalition getan hatte. Und Angela Merkel keilte zurück, als die SPD ihre Erfolge in der Regierung unterstreichen wollte, rief sie ins Plenum: „Gegen meinen Willen und den Willen der Union konnten Sie nichts durchsetzen.“ Da war sie zu spüren die Arroganz der Macht, da hatte Merkel ihre oft zur Schau gestellte Ruhe aufgegeben.
06.09.2017 08:35:20 [Neue Rheinische Zeitung]
Der Kandidat und seine sehr dumme Bemerkung
Martin Schulz‘ Kotau vor der Israel-Lobby im TV-Duell mit der Kanzlerin. Als es im TV-Duell mit Kanzlerin Angela Merkel um Terrorismus und Sicherheit ging, machte Kandidat Martin Schulz eine äußerst dumme Bemerkung. Er sagte: „Es gibt zum Beispiel junge Palästinenser, Männer, die zu uns kommen, die mit einem tief verwurzelten Antisemitismus erzogen worden sind, denen muss man in klaren Sätzen sagen: ‚In diesem Land hast Du nur dann einen Platz, wenn Du akzeptierst, dass Deutschland ein Land ist, das Israel schützt, dass das unsere Staatsräson ist.‘“ Was hat den Herausforderer der Bundeskanzlerin veranlasst, ein so völlig überflüssiges Bekenntnis abzulegen?
06.09.2017 10:34:06 [Lost in EUrope]
Zwei Einwände zum EuGH-Urteil
Ungarn und die Slowakei müssen auch gegen ihren Willen Flüchtlinge aufnehmen. Der EU-Beschluss vom September 2015 zur Umverteilung sei rechtens, urteilte das höchste EU-Gericht. Doch es gibt zwei Probleme.
06.09.2017 10:34:54 [POLICE-IT]
BKA-Präsident Münch informiert – leider irreführend
BKA-Präsident Münch versprach baldige Verbesserungen bei den Datenspeicherungen durch seine Behörde. Denn „aktuell“ werde der PIAV eingeführt, der Polizeiliche Informations- und Analyseverbund. Was Münch nicht erwähnte: Der PIAV für den polizeilichen Staatsschutz war eingeplant für 2021. Und auch diese Planung hat sich schon wieder nach hinten verschoben.

06.09.2017 10:46:33 [Tagesschau]
Eklat in ZDF-Sendung: Und dann war Weidel weg
Die AfD-Spitzenkandidatin Weidel hat eine ZDF-Wahlsendung während eines Schlagabtauschs mit CSU-Generalsekretär Scheuer vorzeitig verlassen. Es gibt Vermutungen, dass sie den Abgang geplant hat. Passiert ist folgendes: Alice Weidel, die Spitzenkandidatin der AfD, diskutiert in der ZDF-Sendung "Wie geht's, Deutschland?" mit CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer. Es ist ein ordentliches Durcheinander. Weidel wirft Scheuer vor, er wolle "die illegale Einwanderung" legalisieren.
06.09.2017 12:41:44 [Spiegel Online]
Cyberangriffe: EU und Nato proben den Fake-News-Ernstfall
Die Europäische Union und die Nato wollen mit mehreren Übungen ihre Reaktionsfähigkeit auf Angriffe proben, die Cyberattacken und Fake-News-Kampagnen beinhalten - und die politischen Entscheidungsträger für diese neuartigen Bedrohungen sensibilisieren. Das geht aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken hervor, die dem SPIEGEL vorliegt.
06.09.2017 12:46:45 [NachDenkSeiten]
Warum reden wir eigentlich nur noch vom „Diesel-Skandal“?
In Deutschland wird Verbraucherschutz großgeschrieben … zumindest dann, wenn keine mächtigen Lobbys dies verhindern. So rühmt sich Bundesagrarminister Schmidt damit, die „verunsicherten Verbraucher“ vor „komplett irreführenden“ Produktbezeichnungen beschützen zu wollen. Es geht um vegetarische Produkte, deren Namen an Fleischgerichte erinnern, wie beispielsweise die „vegane Currywurst“. Na da hat der normale Deutsche ja noch mal Glück gehabt – nicht auszudenken, was passieren könnte, wenn er unbedarft in eine Tofu-Bulette beißt.
06.09.2017 16:20:39 [Meedia]
Kalkulierter Eklat: AfD-Politikerin Weidel verlässt TV-Studio
Die Alternative für Deutschland greift mal wieder zu plakativen Mitteln, um von inhaltlichen Diskussionen abzulenken und stattdessen sich selbst ins Gerede zu bringen. Nach einer Kontroverse mit CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer griff AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel nach ihren Notizen und marschierte demonstrativ an den Kameras vorbei Richtung Ausgang. Die Inszenierung war perfekt, der schnelle Klick für Online-Portale auch.
06.09.2017 16:33:03 [Netzpolitik]
Samstag in Berlin: Demonstrieren gegen Überwachung
Organisationen für digitale Bürgerrechte, Journalisten- und Ärzteverbände und viele andere rufen zu einer Demo gegen Überwachung auf. Am kommenden Samstag soll in Berlin die Freiheit gefeiert werden, um ein Zeichen gegen die Überwachungspolitik der Großen Koalition zu setzen.
06.09.2017 16:39:05 [Neues Deutschland]
Ein wegweisendes Urteil? Naja.
Die EuGH-Entscheidung zur »Flüchtlingsquote« hilft nicht wirklich weiter. Höchste Zeit, über grundsätzliche Alternativen zu reden. Der EuGH hat – wenig überraschend – am Mittwoch geurteilt, dass die 2015 von einer Mehrheit der Mitgliedsstaaten beschlossene Quote zur Verteilung geflüchteter Menschen innerhalb der EU rechtmäßig ist. Nun kann man sagen: Gut so! Solidarität muss sein. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die EU mit diesem Urteil kaum einen Schritt vorwärts kommt bei der grundsätzlichen Beantwortung der Frage, wie mit Migration umzugehen sei.
06.09.2017 18:20:08 [German Foreign Policy]
Gespräche im Kanzleramt
Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft am heutigen Mittwoch im Berliner Kanzleramt auf einen führenden Politiker der venezolanischen Opposition. Julio Borges, laut Berichten Unterstützer des Putschs in Caracas von 2002, wird mit der Kanzlerin die politische Entwicklung in Venezuela besprechen. In dem Land toben heftige Machtkämpfe; die Opposition, die sich hauptsächlich aus den alten wohlhabenden Eliten des Landes rekrutiert, steht den westlichen Mächten nahe und wird entsprechend von Berlin gefördert.
06.09.2017 19:47:02 [Egon W. Kreutzer]
Knickt Orban jetzt ein?
Der EuGH ist - wie nicht anders zu erwarten war - zu dem Schluss gekommen, die Kommission habe mit ihrem Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge auf alle Mitgliedsstaaten gültiges Recht gesetzt und die Klage von Ungarn und der Slowakei abgewiesen. Es handelt sich dabei natürllich um einen Eingriff in die Souveränität, und die Frage, inwieweit überhaupt schon Flüchtlinge aus Italien und Griechenland nach diesem Schlüssel auf andere Mitgliedsstaaten verteilt wurden, wird in der aktuellen Berichterstattung vorsichtshalber gar nicht erwähnt.
07.09.2017 12:18:43 [IMI-Online]
Medien im Schatten der Eskalation
Mitten im Atomkonflikt mit dem Nachbarn streiken die wichtigsten Medienhäuser Südkoreas. Die sprichwörtliche Stille im Auge des Sturmes herrscht, zumindest oberflächlich betrachtet, derzeit in Südkorea. Nach Jahrzehnten von Spannung, Drohungen und Eskalation reagiert niemand mit Panik auf die aktuell besonders explosive Sicherheitslage. Vielmehr tobt ein dramatischer Machtkampf um den zukünftigen politischen Kurs des Landes. Es geht um die Aufarbeitung der quasidiktatorischen Herrschaft der im März dieses Jahres des Amtes enthobenen Präsidentin Park Geun Hye und ihrer Folgen, wie dem reaktionären Management der führenden korea­nischen Rundfunkanstalten MBC und KBS.
07.09.2017 14:10:34 [German Foreign Policy]
Die Freiheiten des Juniorpartners
Der französische Präsident Emmanuel Macron startet eine Offensive für eine in Berlin unerwünschte Umgestaltung der Eurozone. Macron schlägt vor, einen Euro-Finanzminister und ein Euro-Parlament zu etablieren und ihnen einen milliardenschweren Euro-Haushalt zur Verfügung zu stellen, um die Ungleichgewichte in der Eurozone einzudämmen und den Euro zu stabilisieren. Dafür wird er heute und morgen bei einem Besuch in Griechenland werben. Berlin lehnt das Vorhaben ab, da es dazu führen könnte, Mittel aus dem EU-Wohlstandszentrum in ärmere Staaten der Union umzuverteilen.
07.09.2017 15:35:21 [Ein Parteibuch]
Israelischer Raketenangriff auf militärwissenschaftliches Zentrum nahe Masyaf
In der heutigen Nacht kurz vor drei Uhr haben israelische Kampfjets vom libanesischen Luftraum aus Raketen auf ein militärwissenschaftliches Zentrum der syrischen Streitkräfte in der Provinz Hama nahe der Stadt Masyaf abgefeuert, wodurch syrischen Angaben zufolge zwei Soldaten ums Leben kamen und Sachschaden entstand. Auf Twitter wurden Bilder verbreitet, auf denen Feuer zu sehen ist, was angeblich von dem israelischen Angriff stammen soll.
07.09.2017 15:40:52 [Telepolis]
Nordkorea: Handelssanktionen oder Mikrowellenwaffen?
Trump stehen eine Reihe von Optionen offen - vom Ölembargo bis zum Einsatz experimenteller Technologie. Seit Donald Trump am 3. September nach einem großen nordkoreanischen Kernwaffentest und kurz vor einem Krisentreffen mit Stabschef John Kelly und Verteidigungsminister James Mattis twitterte, zu den Optionen, die man jetzt diskutiere, gehöre auch ein Handelsstopp mit "allen Ländern, die mit Nordkorea Geschäfte machen", wird gerätselt, wie der US-Präsident eine so umfassende Maßnahme durchsetzen will.
07.09.2017 21:54:18 [Neues Deutschland]
Europa probt den Cyberkrieg
Wirklich bereit sei man wohl nie, sagt Estlands Verteidigungsminister Juri Luik. Deswegen gehe es den Esten, die sich als »digitale Nation« bezeichnen, nun darum, dass Europa immerhin besser werde im Umgang mit Cyberangriffen. Luik ist als Gastgeber an diesem Tag der Erste, der den blauen Teppich vor dem »Kultuurikatel« betritt. In dem Veranstaltungszentrum in Tallinn treffen sich am Donnerstag die EU-Verteidigungsminister mit Vertretern der NATO, um mit CYBRID 2017 die erste EU-Cyberübung abzuhalten, bei der es auch um hybride Bedrohungen durch nicht-staatliche Akteure geht.
08.09.2017 06:56:53 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Spanien: Verfassungsgericht stoppt Unabhängigkeitsreferendum
Einen Tag nach der Verabschiedung eines umstrittenen katalanischen Gesetzes für ein Abspaltungsreferendum hat das spanische Verfassungsgericht die Regelung ausgesetzt. Die Entscheidung sei am Donnerstagabend in einer Dringlichkeitssitzung unter Vorsitz des Präsidenten des Gerichtshofes, Juan José González Rivas, gefallen, berichteten spanische Medien unter Berufung auf Gerichtsquellen. Damit ist das Gesetz, das eine Volksbefragung für den 1. Oktober vorsieht, für fünf Monate suspendiert.
08.09.2017 08:30:10 [Junge Welt]
Angriff der Pixelkrieger
EU-Minister proben in Tallinn Cyberattacken. Im Visier steht Russland. Experten warnen vor Spiel mit dem Feuer. Die EU-Verteidigungsminister haben am Donnerstag bei ihrem Treffen in der estnischen Hauptstadt Tallinn zum ersten Mal eine Cyberkriegsübung absolviert. Die Stabsübung (»EU Cybrid 2017«) simulierte Hackerangriffe auf ein militärisches EU-Hauptquartier und stellte dann die Minister vor die Aufgabe, binnen kürzester Zeit über eine angemessene Reaktion zu entscheiden.
08.09.2017 10:11:08 [Telepolis]
Die New York Times über den "russischen Informationsangriff"
Die russische "Kampagne zur Störung der amerikanischen Wahlen" sei unterschätzt worden, die NYT webt aus Vermutungen ein Verdachts- und Bedrohungsszenario mit verschwörungstheoretischen Ausmaßen. Noch immer wird in den USA nach Hinweisen auf die angebliche russische Kampagne vor den Präsidentschaftswahlen gesucht. Irgendwie scheint man auf der liberalen Anti-Trump-Seite davon überzeugt zu sein, dass ohne das geschickte Einwirken vom Ausland ein Donald Trump nicht hätte gewinnen bzw. Hillary Clinton nicht hätte verlieren können.
08.09.2017 11:46:32 [Netzpolitik]
Bundestagswahl: Aktionskünstler stecken hinter Stimmentauschportal Votebuddy
Sie wollten auf einer Plattform Nichtwähler und Nicht-Wahlberechtigte zusammenbringen, damit letztere auch wählen können. Doch jetzt packen Aktionskünstler rund um das Peng Kollektiv aus und sagen: Die Plattform war nur eine Attrappe, die ganze Aktion Satire. Mit der Aktion wollen die Aktionskünstler darauf aufmerksam machen, dass in Deutschland etwa neun Millionen Erwachsene leben, die von den Wahlen ausgeschlossen sind. „Diese Menschen leben teilweise seit Jahrzehnten in Deutschland und sind Teil dieser Gesellschaft.
08.09.2017 15:27:51 [German Foreign Policy]
Gefährlicher als der Kalte Krieg
Die EU wird ihre Sanktionen gegen Nordkorea verschärfen und stärkeren Einfluss auf den Konflikt um das Land anstreben. Das kündigen die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, Außenminister Sigmar Gabriel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an. Demnach sollen Nordkoreaner künftig nicht mehr in der EU erwerbstätig sein dürfen; Brüssel könne eine vermittelnde Position ähnlich wie im Konflikt um das iranische Atomprogramm einnehmen. Jenseits der Sanktionen sehen Berliner Außenpolitikexperten lediglich langfristig wirksame Optionen zur Einflussnahme.
08.09.2017 16:58:35 [Telepolis]
Katalonien: Referendum wird auch bei einem spanischen "Klage-Tsunami" durchgeführt
Beschlossen wurde in Katalonien nun auch Übergangsgesetz für die Abtrennung, während das Verfassungsgericht die Vorhaben mit eienem Blitzurteil verbietet. Dass der Generalstaatsanwalt José Manuel Maza noch am Donnerstag eine Klagewelle angekündigt hat, die auch den katalanischen Regierungschef Carles Puigdemont und allen seine "Regierungsmitglieder" einschließt, hat nichts mehr daran geändert, dass das katalanische Parlament wie angekündigt erneut die Tagesordnung geändert hat.
09.09.2017 08:37:58 [Makronom]
Wochenrückblick: Was diese Woche wichtig war
Die wichtigsten wirtschaftspolitischen Ereignisse der Woche kompakt zusammengefasst.

09.09.2017 10:34:08 [N-TV]
Merkel darf Lobbyisten verschweigen
Bundeskanzlerin Angela Merkel muss vor der Bundestagswahl keine Auskunft mehr über mögliche Abendessen mit Lobbyisten geben. Ein entsprechender Eilantrag der Internetplattform abgeordnetenwatch.de scheiterte vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, das damit die Entscheidung der Vorinstanz kippte. Das Berliner Verwaltungsgericht hatte das Kanzleramt Ende Juni noch zur Auskunft verpflichtet, doch dagegen legte die Regierungszentrale Beschwerde ein - mit Erfolg.
09.09.2017 10:40:10 [Telepolis]
Macron auf PR- und Einkaufstour in Griechenland
Mit einer großen Ehre wurde der französische Staatspräsident Emmanouel Macron in Athen bedacht. Er durfte von der Geburtsstätte der Athener Demokratie aus, der Pnyx, eine Rede halten. Hier hatte einst Perikles die Demokratie begründet. Von hier wollte Macron rhetorisch die Neugründung der Europäischen Union heraufbeschwören. Der Kontrapunkt zur in der Heimat sinkenden Beliebtheit, sollte zur so genannten blauen Stunde, dem Einbrechen der Dämmerung über der griechischen Hauptstadt, gesetzt werden. Eine Rede in der Pnyx, ein Privileg, welches zum Beispiel der Bundeskanzlerin Angela Merkel niemals zu Teil werden wird, sollte ein Höhepunkt in der noch kurzen Karriere Macrons werden.
09.09.2017 12:39:56 [Neues Deutschland]
Innenminister: Leistungen für Asylbewerber senken
Unter dem Motto EU-weite Angleichung: De Maizière verlangt auch weniger Rechtsschutz für Geflüchtete. Bundesinnenminister Thomas de Maizière fordert eine Angleichung der Leistungen für Asylbewerber in allen EU-Ländern, diese müsste »im Wesentlichen gleich sein«. Das würde hierzulande eine Senkung der Leistungen für Asylbewerber bedeuten. »Die Leistungen für Flüchtlinge sind im EU-Vergleich ziemlich hoch. Das ist Teil des Sogeffekts nach Deutschland«, wird der CDU-Mann von der »Rheinischen Post« zitiert.
09.09.2017 16:17:51 [Pester Lloyd]
Ungarn verliert, Orbán gewinnt
Reaktionen und Konsequenzen zum EU-Urteil zur Flüchtlingsquote. Dass Ungarn das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Flüchtlingsquote als Vorlage für weiteres Propagandageheul nutzen würde, war so sicher wie das Amen in der Kirche. Schwerwiegender aber ist, dass Orbán das Urteil ignorieren wird und damit die Europäischen Institutionen provoziert und vorführt. Orbán hat mal wieder das perfekte Timing, denn EU-Strafmaßnahmen könnten mit den Parlamentswahlen 2018 zusammenfallen. Die Lösung des Problems hat einen Namen: Angela Merkel.
09.09.2017 16:25:08 [Neues Deutschland]
Hunderte protestieren gegen AfD
In Nürnberg und Potsdam macht die Rechtsaußen-Partei AfD Wahlkampf - doch Hunderte Menschen wollen das nicht kommentarlos hinnehmen und gehen gegen Rassismus und Rechtsextremismus auf die Straße. In Potsdam beteiligten sich rund 400 Menschen an Protesten gegen einen Wahlkampfauftritt des thüringischen AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke. Der Rechtsausleger Höcke sprach vor knapp 100 Anhängern auf einer Veranstaltung der Partei, bei der auch ein Landesverband des Alternativen Arbeitnehmerverbands Mitteldeutschland gegründet wurde.
09.09.2017 16:34:12 [Aktuelle Sozialpolitik]
Absenkung der Leistungen und weniger Rechtsschutz für Asylbewerber?
Der Bundesinnenminister schielt politisch nach rechts - und "übersieht" das Bundesverfassungsgericht. Mit dem Hinweis darauf, dass wir in zwei Wochen die Bundestagswahl haben und nunmehr in die "heiße" Phase des Wahlkampfs eingetreten sind, in dem noch mal überall versucht wird, potenzielle Wählerstimmen anzugraben, könnte man sich bei der folgenden Meldung zurücklehnen und diese zu ignorieren versuchen: "De Maizière will Leistungen für Asylbewerber kürzen". Für Deutschland kann man zum jetzigen Zeitpunkt nur festhalten, dass es die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts gibt, die einem solchen Ansinnen - noch - Widerstand entgegensetzen würde. Aber was ist schon sicher in den heutigen Zeiten?
09.09.2017 18:01:33 [Telepolis]
Am Sonntag will der staatenlose Sakaschvili die Grenze zur Ukraine überqueren
Der ukrainisch-polnische Grenzübergang Korczowa-Krakowjez ist diese Woche mit Extra-Rollen Stacheldraht abgesichert worden - schließlich soll dort am Sonntag der Albtraum des ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko in Form von Michail Saakaschwili Gestalt annehmen. Der ehemalige Staatspräsident Georgiens und Ex-Gouverneur des ukrainischen Verwaltungsbezirk versucht dann, die Grenze überqueren. Er gilt offiziell als staatenlos - so stellte er sich auch auf der Pressekonferenz in Warschau am Sonntag vor.
09.09.2017 18:05:33 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Türkei warnt vor Reisen nach Deutschland
Das türkische Außenministerium hat die Bürger des Landes bei Reisen nach Deutschland und die in Deutschland lebenden Türken zur „Vorsicht“ ermahnt. In einer am Samstag veröffentlichten und als „Reisewarnung bezüglich der Bundesrepublik Deutschland“ überschriebenen Erklärung rät das Ministerium dazu, „sich nicht auf politische Debatten einzulassen“, „sich von Wahlkampfveranstaltungen politischer Parteien und von Plätzen fernzuhalten“, wo Kundgebungen oder Demonstrationen stattfinden, die von „Terrororganisationen organisiert oder unterstützt und von den deutschen Behörden geduldet werden“.
09.09.2017 22:18:56 [QPress]
EUROGENDFOR zur Aufstandsbekämpfung nach Katalonien
Die Berichterstattung zum Thema Abspaltung Kataloniens von Spanien ist eindeutig. Die neutrale Presse hat eine klar ablehnende Meinung dazu und hält damit nicht hinterm Berg. Dennoch bleibt die Frage im Raume stehen, wem die Katalanen und das Land unter ihren Füßen gelegene Land gehört? Alles in allem sieht es danach aus, als wäre die Zeit der Selbstbestimmtheit der Menschen in Europa endgültig vorbei. Katalonien hat das Zeugs dazu, ein Fanal für den Untergang dieses Rechtes zu werden.
10.09.2017 08:12:21 [Heise]
Demo Freiheit 4.0: "Wir sind ganz nah dran an Orwell"
Mehrere hundert Standhafte gingen in Berlin bei Regen unter dem Motto "Rettet die Grundrechte!" auf die Straße. Redner warnten, dass sich der "Sicherheitswahn" wie ein Stahlnetz über die Gesellschaft lege und die "Überwachungsnazis" einfach weitermachten.

Die Redner bei der Kundgebung vor der Demonstration Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte! waren sich am Samstag in Berlin alle einig: Der Überwachungsstaat macht sich auch in freiheitlich-demokratischen Ländern des Westens immer weiter breit, wobei von "schleichend" kaum mehr die Rede sein kann.

10.09.2017 08:14:33 [Neues Deutschland]
»AfD wählen ist so 1933«: Tausende protestieren in Hamburg
Berlin. Hamburg, Potsdam, Nürnberg, Berlin - viele Menschen haben am Wochenende gegen die Rechtsaußen-Partei AfD, Rassismus und Rechtsextremismus protestiert. In Hamburg kamen über 2.000 Menschen unter dem Motto »Zeit für einen Aufschrei – Unsere Alternative heißt Solidarität« zusammen. Man wollte zwei Wochen vor der Bundestagswahl »ein sichtbares und unüberhörbares Zeichen gegen Faschismus, Rechtspopulismus und Fremdenhass setzen«, hieß es im Vorfeld.
10.09.2017 11:21:22 [Telepolis]
AfD: Entsorgen kam gut an
Jörg Meuthen hat die Skandalisierung beobachtet und daraus den Schluss gezogen, dass man Gaulands Provokation noch einmal überbieten kann. In der AfD hat man im Wahlkampf Blut gerochen. Spitzenkandidat Alexander Gauland hatte vorgeschlagen, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), in die Türkei zu "entsorgen". Das war aufmerksamkeitsökonomisch gut angekommen, schließlich fördert auch Kritik die Aufmerksamkeit und Prominenz - und deutlich wirkungsvoller als eigene Wahlwerbung.
10.09.2017 15:22:28 [Telepolis]
Spanische Paramilitärs durchsuchen katalanische Zeitung
Nun hat sich das repressive Vorgehen auch auf die Presse ausgeweitet, doch die Katalanen feiern ihren Unabhängigkeitsweg, noch ist die Haltung der Bürgermeisterin von Barcelona unklar. Bevor am morgigen Montag die Bevölkerung in Katalonien erneut für Katalonien als neuen Staat in Europa auf die Straße gehen, vermutlich so zahlreich wie nie zuvor am Nationalfeiertag, zeigt Spanien, dass es auch keinen Respekt vor Kommunikationsmedien hat. Ein Bild geht seit Samstag per Twitter um die Welt. Es zeigt, wie wieder einmal paramilitärische Guardia Civil Beamte eine Zeitungsredaktion gegen Demonstranten absichern, während deren Kollegen sie durchsuchen.
10.09.2017 17:13:22 [Sputnik]
Tausende protestieren gegen US-Drohnen - Und deutsche Medien schweigen!
Mehr als 5000 Menschen bilden entlang der US-Airbase Ramstein nahe Kaiserslautern eine Menschenkette. Sie protestieren gegen tödliche Drohnenangriffe, sie haben genug vom Kuschelkurs der Bundesregierung gegenüber den USA und sie wollen vor allem eins: endlich Frieden. Doch in den deutschen Medien ist davon kaum oder gar nichts zu sehen.
10.09.2017 17:15:25 [Neues Deutschland]
»Was hier passiert, das ist Zensur«
Trotz des kühlen Herbstwetters demonstriertem am Samstagabend mehrere Hundert Menschen in Freiburg gegen das Verbot der linksradikalen Internetplattform » Linksunten Indymedia«. Laut Veranstaltern waren rund 700 Protestierende dem Aufruf der »Soligruppe Unabhängige Medien« gefolgt. Viele Teilnehmer kamen aus dem benachbarten Frankreich und der Schweiz, um an der Dreisam gegen den Eingriff des Bundesinnenministeriums in die bürgerlichen Freiheitsrechte ihren Unmut zum Ausdruck zu bringen und sich mit den Betroffenen zu solidarisieren.
 Deutschland (54)
01.09.2017 08:27:47 [Humanistischer Pressedienst]
Evangelische Kirche: Gutverdiener wohnen günstiger
München ist die teuerste Stadt Deutschlands. Aber nicht für alle: Spitzenverdiener der evangelisch-lutherischen Kirche Bayerns mieten Kirchenwohnungen für einen Spottpreis. Die entgangenen Einnahmen fehlen für soziale Dienste.

Wer aktuell in München eine Dreizimmerwohnung bis 1000 Euro monatlich sucht, bekommt bei der Internetsuche drei Treffer: Die erste Wohnung ist unmöbliert, kostet aber 2000 Euro Ablöse, die zweite geeignet für „handwerklich begabte Paare“, bei der dritten muss man das Badezimmer mit dem Besitzer teilen.

01.09.2017 08:38:59 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Mietshaus in Frankfurt: Wohnen wie auf der Müllhalde
Die Mieter eines Hauses im Frankfurter Stadtteil Rödelheim sollen ausziehen. Um das zu erreichen, schikanieren die Vermieter die Bewohner. Seit Tagen haben sie keine Duschen und Toiletten. Ramona gibt nicht auf. Die junge Frau mit den sorgfältig rosalackierten Fingernägeln ist vor drei Jahren aus Ungarn gekommen, um in Frankfurt zu arbeiten. Sie brauchte eine günstige Bleibe und zog in ein Zimmer in Rödelheim. Nun blickt sie trotzig hoch zum Haus ihrer Vermieter. Sie will sich nicht vertreiben lassen. Der Streit zwischen Ramona, die ihren Nachnamen nicht nennen will, und den Vermietern eines heruntergekommenen Altbaus in Rödelheim beginnt vor ein paar Monaten.
01.09.2017 13:55:19 [Junge Welt]
»Beide müssen insgesamt 8.800 Euro zahlen«
Düsseldorfer Amtsgericht ­verurteilt zwei Antifaschisten, die sich an Sitzblockaden beteiligten, zu horrenden Strafen. Gespräch mit Oliver Ongaro: Wie erklären Sie sich dieses hohe Strafmaß?

Die Richterin Silke Boriss hat das legitime Protestmittel der Sitzblockade zum Straftatbestand des Landfriedensbruchs erklärt. Sie hat damit die Praxis von »Düsseldorf stellt sich quer« zum Verbrechen erklärt. Torsten Nagel und Mischa Aschmoneit haben keine Person verletzt oder gefährdet und keine Sachbeschädigung begangen. Die absurd hohen Geldstrafen richten sich ausschließlich darauf, eine Protestform zu kriminalisieren und Widerstand gegen Naziaufmärsche und andere rechte Umtriebe zu entmutigen.

01.09.2017 16:08:40 [Sächsische Zeitung]
Sportlehrerin geschlagen
Im Netz verbreitet sich die Meldung über eine von Ausländern in Meißen niedergestochene Lehrerin. Real waren aber nur Deutsche beteiligt, kein Messer war im Spiel und Auslöser war ein Fahrrad. Der Hetzkampagne tut das aber keinen Abbruch. So funktioniert Hetze. Am Donnerstagvormittag gegen 9.30 Uhr schreibt Juliane Bernd aus Zittau folgende Zeilen auf ihrem Facebook-Profil: „Hat mir eben eine Freundin gemailt: In der Oberschule Meißen Triebischtal wurde gestern eine Lehrerin von einem ,Schutzsuchenden’ niedergestochen. Es folgte die Bitte an Eltern und Schüler dies nicht in die Öffentlichkeit zu bringen. Bitte jetzt teilen.“
02.09.2017 06:50:20 [TAZ]
Der Käs' ist nicht gegessen
Die Urteile im NSU-Prozess könnten happig werden. Die Bundesanwaltschaft bekräftigte am Freitag, dass Beate Zschäpe voll schuldig für alle zehn Morde, zwei Anschläge und 15 Raubüberfälle des NSU sei. Damit sei auch die Voraussetzung für eine Sicherungsverwahrung der Hauptangeklagten erfüllt.

Nach sieben Tagen Plädoyer im NSU-Prozess nähert sich die Bundesanwaltschaft nun dem Ende – und nahm am Freitag die rechtliche Würdigung ihrer Ausführungen vor.

02.09.2017 06:57:05 [Neuland Rebellen]
Und jetzt sagen Sie uns doch mal, warum Sie Verschwörungspraxisanleiter waren, Herr Scholz!
Der Niedriglohnsektor ist keine Verschwörungstheorie, wie Olaf Scholz neulich behauptete: Er ist eine Verschwörungspraxis. Und Herr Scholz war einer der Praxisanleiter dieser elitären Verschwörung gegen die Habenichtse ohne Lobby.

Die Köpfe der sozialdemokratischen Hydra, die zur schröderianischen Agendazeit aus dem Rumpf der alten Gewerkschaftssozialdemokratie herauswucherten, sind schnell aufgezählt: Da war der Kanzler himself, dazu sein Sidekick Müntefering, Super-Minister Clement, die eiserne Eichel, der biometrische Schily und noch einer, den man nicht vergessen sollte – das Generalsekret Olaf Scholz.

02.09.2017 08:09:30 [TAZ]
Es wird langsam absurd
Indymediaverbot, verschärftes Demonstrationsrecht: Der Bundesinnenminister setzt im Wahlkampf plötzlich auf den Kampf gegen Linksextremismus. Da hat also jemand sein Thema gefunden. Es brauche eine harte Kante gegen Linksextremismus, verkündeten Bundesinnenminister Thomas de Maizière und seine Unions-Kollegen aus den Ländern am Freitag. Autonome Zentren wie die Rote Flora dürften nicht mehr toleriert, das Demonstrationsrecht müsse nochmals verschärft werden.

Die Forderungen sind späte Ausläufer der G20-Randale in Hamburg. Sie sind aber vor allem: Wahlkampf. Und das reichlich durchschaubar.

02.09.2017 09:50:37 [Berliner Zeitung]
Für Angela Merkel gibt es keinen Abgang in Würde
Es vergeht seit Wochen kein Tag, an dem Angela Merkel nicht gefragt wird, ob sie a) nicht amtsmüde ist, oder ob sie b) nicht spätestens nach der Wahl eine lame duck ist, da man ja nicht davon ausgehen könne, dass sie 2021 noch mal antritt. Und wie sie c) ihre Nachfolge organisiert.

Es wundert nicht, dass Angela Merkel auf diese Fragen nicht antwortet. Selbst wenn sie einen Plan hätte, wäre es unklug, darüber zu reden. Aber sie hat keinen Plan, kann keinen Plan haben. Es gibt für jemanden wie Merkel keine Möglichkeit eines geordneten Rückzugs, eines planvollen Übergangs zu einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin.

02.09.2017 11:16:59 [Junge Welt]
Gefahr vor Augen geführt
Es dürfte die größte Evakuierungsaktion der deutschen Nachkriegsgeschichte werden. Eine 1,8 Tonnen schwere Bombe, die in Frankfurt am Main auf dem Unicampus im Westend bei Bauarbeiten entdeckt wurde, versetzt die Stadt in Aufregung. Sonntag früh, ab sechs Uhr morgens, wird in Frankfurt am Main der Ausnahmezustand ausgerufen. Nach Schätzung der Behörden müssen rund 70.000 Menschen ihr Wohngebiet in der Innenstadt Frankfurts verlassen.
02.09.2017 13:05:53 [Telepolis]
Sozial ist, was sozial ist
Die CDU schreibt auch dieses Jahr in ihr Wahlprogramm: "Sozial ist, was Arbeit schafft." Über die tiefbraune Herkunft dieses Slogans - und seine inhaltliche Verlogenheit. "Sozial ist, was Arbeit schafft", lautet ein zentraler Slogan im aktuellen Wahlprogramm der CDU. Es gibt derzeit kaum eine CDU- oder CSU-Rede, in der diese Worte nicht fallen.

Moment mal, den Spruch kennt man doch schon, oder? In der Tat: Angela Merkel (CDU) benutzte ihn schon im Wahlkampf 2002.

02.09.2017 15:07:27 [RT Deutsch]
Gabriels handzahmer Besuch in Washington
Das unilaterale US-Sanktionspaket gegen Russland hatte zu Entrüstung auch des deutschen Außenministers geführt. In Washington besprach Gabriel nun mit seinem US-Amtskollegen Tillerson aktuelle außenpolitische Themen – darunter auch die umstrittenen Sanktionen. Am 2. August unterzeichnete US-Präsident Donald Trump das äußerst kontroverse neue Sanktionspaket gegen Russland, den Iran und Nordkorea. Im Vorfeld hatte es massive Kritik vonseiten deutscher und EU-Spitzenpolitiker gegeben. Dabei hatte sich vor allem Sigmar Gabriel in einer hemdsärmeligen Weise hervorgetan.
02.09.2017 15:11:26 [Blick nach rechts]
Reges braunes Treiben im Freistaat
Seit Anfang 2016 hat es in Bayern mehr als 230 öffentliche Auftritte von extremen Rechten gegeben. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage des SPD-Landtagsabgeordneten Florian Ritter hervor. Der Rechtsextremismus-Experte der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hatte sich die bekannten öffentlichen Auftritte der Parteien „Der III. Weg“, „Die Rechte“ und NPD sowie der Gruppierung „Identitäre Bewegung“ aufschlüsseln lassen.
02.09.2017 18:44:53 [Telepolis]
Schlechtes Zeugnis für vorhersagende Polizeiarbeit
Nachweise dafür, dass das sogenannte "Predictive Policing" zur Senkung von Kriminalität in einem gewissen Gebiet führt, gab es bisher in Deutschland nicht. Zwei Untersuchungen sollen hierzu Licht ins Dunkel bringen: Eine "Studie neuer Technologien zur Vorhersage von Wohnungseinbruchdiebstählen und ihrer Folgen für die polizeiliche Praxis" wird derzeit an der Universität Hamburg erarbeitet, das Projekt endet jedoch erst im Dezember 2018. Mittlerweile fertiggestellt ist die Evaluierung eines Predictive Policing-Projekts in Baden-Württemberg durch das Freiburger Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht.
03.09.2017 12:12:10 [Info-Welt]
Soziale Spannungen bei Verteilung von Flüchtlingen erwartet
Einige Stadtviertel werden wahrscheinlich mehr Flüchtlinge aufnehmen müssen als andere. Martin Schulz warnt vor sozialen Spannungen und kritisiert die Menschen, die in wohlhabenden Vierteln leben.
03.09.2017 17:46:07 [WSWS]
Flüchtlingshetze als Wahlkampfthema
Drei Wochen vor der Bundestagswahl verschärfen die Spitzenpolitiker aller Parteien – von der CDU über die SPD bis zur Linken – ihre Hetze gegen Flüchtlinge.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) verkündete am 29. August im Gespräch mit der Heilbronner Stimme, er werde nach einem Wahlsieg dafür sorgen, dass der Familiennachzug für geduldete Flüchtlinge auch über den März 2018 hinaus verboten bleibe. Bis zu diesem Termin dürfen syrische Geflüchtete mit eingeschränktem Schutzstatus nach einem Beschluss der Bundesregierung ihre Angehörigen nicht nachholen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte kurz zuvor noch versucht, das Thema aus dem Wahlkampf herauszuhalten.

03.09.2017 21:49:04 [Wirtschaftswoche]
Die Muslimen-Studie von Bertelsmann ist haltlos
Laut Bertelsmann-Stiftung sind Muslime integriert, kaum arbeitslos und Deutschland „verbunden“. Problematisch sei allein die fehlende Akzeptanz in der Aufnahmegesellschaft. Warum das Unsinn ist. Kompliment nach Gütersloh. Wie man mit Studien in die Medien kommt, wissen die Damen und Herren von der Bertelsmann-Stiftung. Die meisten größeren Nachrichtenportale haben die Pressemitteilung zur jüngsten Studie „Muslime in Europa – integriert aber nicht akzeptiert?“ mehr oder weniger unverändert samt Überschrift übernommen.
03.09.2017 22:01:13 [Neue Zürcher Zeitung]
Angela Merkels Wohlfühldeutschland
Das Herrschaftsprinzip von Angela Merkel ist simpel. Sie wird nicht von einer grossen Idee angetrieben. Sie hat keine. Merkel wird Deutschland weiter verwalten. Ohne jeglichen Veränderungswillen. Keine Experimente – warum auch? Die Wirtschaft boomt, die Sonne scheint, der Gegenkandidat Martin Schulz ist Realsatire. Während die Welt aus den Fugen fällt, gondelt Frau Merkel in den Alpen mit der Seilbahn, und der Kandidat aus Würselen besucht in Eckernförde eine Fischfabrik. Die Bilder mit Brille, Bart und Plastic-Haube machen die Runde.
04.09.2017 06:55:44 [Deliberation Daily]
Der oberflächliche SPD-Pazifismus
Die SPD, auf der verzweifelten Suche nach einem Wahlkampfthema das ihnen die CDU nicht asymmetrisch wegmobilisieren kann, hat den Pazifismus für sich wiederentdeckt. Das lässt sich gut mit dem zweiten großen Thema von Martin Schulz verknüpfen: Trump-Kritik. Weil gegen Amerika läuft in Deutschland immer, und Amerika ist irgendwie immer auch Militär. Das passt dann schon. Konkreter Zankapfel ist das seit gefühlten Ewigkeiten bestehende und unerreichte Ziel der NATO, 2% des BIP für die Verteidigung auszugeben.
04.09.2017 10:40:11 [WSWS]
Flüchtlingshetze, innere Aufrüstung und wachsende Spannungen mit den USA
Das groß angekündigte TV-Duell zwischen der amtierenden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem sozialdemokratischen Herausforderer Martin Schulz am Sonntagabend war ein politisch abstoßendes Schauspiel.

Merkel und Schulz stimmten in nahezu allen Fragen überein und plädierten unter anderem für ein schärferes Vorgehen gegen Flüchtlinge, mehr Polizei und eine aggressivere deutsche und europäische Außenpolitik. Fragen, die Millionen von Menschen bewegen – soziale Ungleichheit und Krieg –, wurden nur am Rande thematisiert. Die nach den Wahlen geplante und von beiden Kandidaten unterstützte massive Aufrüstung der Bundeswehr kam überhaupt nicht zur Sprache.

04.09.2017 10:42:06 [Klaus Peter Krause]
Wie Du dem Gauland auf’s Jackett gespuckt hast …
Man muss die AfD nicht mögen. Man muss ihre Wahlplakate nicht mögen. Man muss Frauke Petry nicht mögen. Auch eine Zeitung muss das nicht. Aber sie muss den journalistischen Anstand wahren. Auch gegenüber dem politischen Gegner. Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) wahrt ihn nicht. Sie fällt über ein AfD-Wahlplakat her, das die AfD-Vorsitzende Frauke Petry zeigt. Frau Petry, wieder einmal Mutter, guckt ganz lieb in die Kamera und hält ein Baby im Arm. Es mag ihr eigenes Neugeborenes sein. Was der (anonyme) Autor dazu schreibt, wird er als erlaubte, spaßig-unterhaltsame Ironie oder gar Satire verteidigen. In Wahrheit ist es eine auf infame Weise subtile Hetze und ein neuer Höhepunkt im absonderlichem Kampf von FAS und FAZ gegen die AfD.
04.09.2017 16:05:10 [Junge Welt]
Ganze Härte gegen links
Vermummte Beamte mit Sturmgewehren und Neonazis provozieren auf Antifademo. Derweil bleibt rechte Hetze eines Ex-AfD-Mitglieds offenbar straffrei. Ein Wochenende in der Bundesrepublik: In Berlin wird ein Flüchtlingsheim aus einem vorbeifahrenden Auto beschossen. Der frühere AfD-Fraktionsvize in Mecklenburg-Vorpommern hat wegen mutmaßlicher sadistischer Gewaltphantasien und eventueller Verbindungen zu einem rechtsterroristischen Netzwerk keine strafrechtlichen Ermittlungen zu befürchten.
04.09.2017 16:18:09 [German Foreign Policy]
Die deutsch-russische Erdölkooperation
Der russische Erdölkonzern Rosneft baut seine Aktivitäten in der Bundesrepublik aus und mindert damit Deutschlands Abhängigkeit von der transatlantischen Ölindustrie. Während die Öffentlichkeit über den geplanten Rosneft-Aufsichtsratsvorsitz von Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) diskutiert, hat das Unternehmen seinen Anteil an der deutschen Öleinfuhr auf 25 Prozent ausgeweitet, ist zur Nummer drei in der deutschen Mineralölverarbeitung aufgestiegen und bereitet eine weitere Stärkung seiner Stellung in der Bundesrepublik vor.
04.09.2017 19:41:29 [Junge Welt]
Verschwinden der Diplomatie
In mehreren bundesdeutschen Städten gab es am vergangenen Freitag Kundgebungen, Mahnwachen und Demonstrationen der Friedensbewegung. Anlässlich des Antikriegstages forderten die Demonstranten unter anderem den Abzug aller US-Atomwaffen aus der Bundesrepublik und eine konsequente atomare Abrüstung weltweit. Der Weltfriedenstag wird traditionell am 1. September begangen und erinnert an den Überfall der faschistischen deutschen Wehrmacht im Jahr 1939 auf Polen.
04.09.2017 21:26:23 [Blick nach rechts]
Gauland: Kalkulierte Stimmungsmache
Bei einer Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld hatte der AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland davon gesprochen, man müsse die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz, „in Anatolien entsorgen“. Er spielte dabei auf eine Äußerung von ihr im „Tagesspiegel“ an, worin es hieß: „Eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar.“ Dazu bemerkte Gauland in einer Rede: „Das sagt eine Deutsch-Türkin. Ladet sie mal ins Eichsfeld ein, und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist.
05.09.2017 10:15:53 [WSWS]
Bundestagswahl: Der Ruf nach mehr Polizei
Nach dem „TV-Duell“ zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihrem Herausforderer Martin Schulz (SPD) waren am Montag die kleineren Parteien an der Reihe. Im ZDF traten Alexander Dobrindt (CSU), Katrin Göring-Eckardt (Grüne) und Dietmar Bartsch (Linke) zum „Schlagabtausch“ an. In der ARD trafen sich Joachim Herrmann (CSU), Cem Özdemir (Grüne), Christian Lindner (FDP), Sahra Wagenknecht (Linke) und Alice Weidel (AfD) zum „Fünfkampf“.

Wie schon Merkel und Schulz sprachen sich auch die Vertreter der anderen Parteien für eine massive innere Aufrüstung aus. Der Ruf nach mehr Polizei war das Leitmotiv beider Debatten.

05.09.2017 12:00:01 [Kontext Wochenzeitung]
Grün geblieben
Viele Politiker, die etwas auf sich halten, touren im Sommer. Mindestens eine Woche lang. Winfried Hermann tourt mit besonders schwerem Tornister. Auch weil der grüne Verkehrsminister Stuttgart-21-Gegnern nach dem Rastätter Desaster wenig zu bieten hat. Der einstige Studienrat sieht sich "auf dem richtigen Weg für Mobilität von morgen". Im Bottwartal und im Zabergäu, auf der Heidelberger Zeppelinstraße, die Teil des neuen Radschnellwegs nach Mannheim werden könnte, oder im Nationalpark Nordschwarzwald – überall wirbt Winfried Hermann für Konzepte, die den Individualverkehr eindämmen sollen.
05.09.2017 13:50:42 [Blog der Republik]
Peinlich für Armin Laschet
Abseits des müden Bundestags-Wahlkampfs gibt es auch Landesthemen von Bedeutung. Stephan Holthoff-Pförtner bleibt Minister für Bundes- und Europa-Angelegenheiten, aber er gibt die Medien ab, dafür ist jetzt die Staatskanzlei zuständig. Zu Recht. Das hätte der einstige Kohl-Anwalt Holfthoff-Pförtner nie übernehmen dürfen. Wie soll einer wie er, der über ziemliche Anteile an einem der größten Verlage in Deutschland-der Funke-Mediengtruppe, die u.a. die WAZ herausgibt- besitzt, unabhängig über Medien-Fragen entscheiden können!?
05.09.2017 17:18:05 [Blick nach rechts]
„Autonome Nationalisten Berlin“ geben auf
Das Ostberliner Grüppchen „Autonomen Nationalisten Berlin“ (AN-Berlin) gibt seine Auflösung bekannt. Seit Mittwoch heißt es auf der Homepage der neonazistischen Kleinstgruppe: „Nach mehreren und längeren Gesprächen haben wir beschlossen nicht weiter als ‚Autonome Nationalisten Berlin’ aufzutreten oder unter diesem Namen weiter zu machen“. Der Zusammenschluss löst sich damit nach nicht einmal zweijährigem Bestehen schon wieder auf.
06.09.2017 08:53:16 [Junge Welt]
Der Fall Franco Albrecht: Flächendeckendes Netzwerk
Der Staat kapituliert vor rechten Verschwörern. Dabei haben die Ermittlungen gegen Bundeswehr-Offiziere noch weitere Terroristen auffliegen lassen. Als Oberleutnant Franco Al­brecht im April 2017 festgenommen wurde, erschrak das Land: Ein deutscher Offizier, der sich mit Tarnidentität einen Asyltitel er­schlichen hatte, Munition hortete und eine Pistole über den Wiener Flughafen zu schmuggeln versuchte – und dabei aufflog. Die Bundesanwaltschaft zog den Fall an sich, »Terrorverdacht«. Bei Albrecht und Komplizen wurden Listen mit Namen von Politikern gefunden, Notizen legten nahe, dass Attentate geplant wurden.
06.09.2017 19:34:56 [Goodbye Wahnsinn]
Das Merkel-Desaster
Kürzlich erschien ein Interview mit Vertretern der „Generation Raute“ in der ZEIT. Damit sind die jungen Menschen der „Generation Z“ gemeint, die gerade ins wahlberechtigte Alter kommen und in ihrer Lebenszeit nichts anderes bewusst erlebt haben als Angela Merkel an der Regierung. Die Interviewten Videoblogger und „Influencer“ sind darüber selbst überrascht, dass sie jetzt überlegen, doch selbst Merkel zu wählen. Weil es uns doch irgendwie gut geht und weil sie sich durch die Entscheidung, 1 Millionen Flüchtlinge aufzunehmen, ihren Respekt erworben hat. Diese Wahrnehmung ist nachvollziehbar aber grundfalsch.
06.09.2017 19:39:19 [Makroskop]
Die Mauerkanzlerin
Sie würde alles wieder so tun wie 2015 – die Grenzen öffnen und die Menschen willkommen heißen. So stellt Angela Merkel ihre Flüchtlingspolitik in jüngsten Interviews dar. Doch mit der Realität hat das nichts zu tun.

Angela Merkel ist schon lange nicht mehr die „Flüchtlingskanzlerin“ wie die Medien sie lange Zeit bezeichnet haben. Fernab des Lichts der Fernsehkameras kooperiert Merkel mit Diktatoren und duldet „KZ-ähnliche Zustände“ in libyschen Flüchtlingsunterkünften – so ihre eigenen Diplomaten.

07.09.2017 08:40:58 [Der Freitag]
Die Politik der exakten Fantasie
Zwar fliegt noch kein Flugzeug vom BER, aber die Zukunft ist schon komplett durchgeplant. Bislang stand nur fest: Der neue Berliner Flughafen sollte längst in Betrieb sein, aber er ist es nicht. Und es war nicht abzusehen, wann er es sein wird. Letztes Jahr hieß es noch 2018. Anfang 2019, sagte der Regierende im Juli dieses Jahres. Aber schon im August zitierte die Presse aus „vertraulichen Dokumenten“, vor Herbst 2019 werde es nichts. Das ist allerdings nur die eine Seite der Wahrheit.
07.09.2017 10:39:55 [Berliner Zeitung]
Frankfurter Tor: 635 Euro Miete für 18 Quadratmeter
Die Internetseite des Wohnprojekts Neon Wood verspricht „unvergessliche Semester im Herzen der Stadt“. In den gerade fertiggestellten Apartments an der Warschauer Straße, Ecke Frankfurter Tor in Friedrichshain könnten die Bewohner „entspannen“, sich „verwirklichen“ und von hier aus Berlin entdecken. Vorausgesetzt, dass sie das nötige Geld haben.

Denn ein 18 Quadratmeter großes, möbliertes Apartment vom Typ Classic kostet im Neon Wood ab 635 Euro Miete monatlich.

07.09.2017 12:14:04 [Junge Welt]
Kriegsgeräteinkäufer des Tages: Berliner Senat
Die »rot-rot-grüne« Regierung Berlins ist auf Shoppingtour. Wie die Senatsverwaltung des Inneren auf eine parlamentarische Anfrage des CDU-Abgeordneten Burkard Dregger bekanntgab, beschafft die Polizei Berlin derzeit zwei gepanzerte Fahrzeuge, darunter einen sogenannten Survivor. Dieses kugelsichere Kriegsfahrzeug wird vom Düsseldorfer Waffenhersteller Rheinmetall hergestellt.
07.09.2017 15:24:41 [Cicero]
„Bei Volkswagen riecht es nach Vetternwirtschaft“
Bernd Althusmann, CDU-Vorsitzender in Niedersachsen und Spitzenkandidat seiner Partei bei der am 15. Oktober stattfindenden Landtagswahl, hat die Rolle des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD) als Aufsichtsratsmitglied bei Volkswagen scharf kritisiert. Weil war zuvor bereits vorgeworfen worden, er habe im Oktober 2015 seine Regierungserklärung zur Abgas-Affäre mit dem Automobilkonzern abgestimmt und daraufhin problematische Passagen umgeschrieben.
07.09.2017 18:19:20 [KenFM]
Die nächste Infusion…
Viele leugnen heute die Klassengesellschaft. Selbst für manchen Linken ist Marx »Schnee von gestern«. Dabei liefern die täglichen Nachrichten Zeugnis vom permanenten Klassenkampf von oben. Pure Grundbedürfnisse, wie wohnen, essen und Energie, werden immer teurer. Derweil malochen acht Millionen Menschen für weniger als zehn Euro pro Stunde – Tendenz steigend. Eine politische Lösung bietet keine der Parteien mit Aussicht auf den Einzug in den Bundestag am 24. September.

Ein Begriff beherrscht die Schlagzeilen: Gentrifizierung. Gemeint ist die Vertreibung weniger Bemittelter mittels obszöner Anhebung der Mieten.

07.09.2017 19:33:48 [Migazin]
Familiennachzug: Menschenfeindliche Abschreckungspolitik
Im März 2016 hat die Bundesregierung den Familiennachzug zu subsidiär schutzberechtigten Flüchtlingen für zwei Jahre ausgesetzt. Jetzt fordert der Bundesinnenminister die Aussetzung abermals zu verlängern. Für die betroffenen Familien hätte das katastrophale Folgen. Was die Aussetzung des Familiennachzugs für die Betroffenen bedeutet, lässt sich gut an einem Beispiel aus der Beratung veranschaulichen, welches Sprachmittler Ahmad Shaban im Februar bei einem Vortrag vor zahlreichen Beratern und Unterstützern eindrücklich schilderte.
08.09.2017 07:01:11 [Deutschlandfunk Kultur]
Racial Profiling: Rassismus per Gesetz?
Offiziell ist es Polizisten in Deutschland verboten, Menschen nur aufgrund ihrer Hautfarbe zu kontrollieren. Die Realität sei aber eine andere, klagen Betroffene. Sie fordern klarere Vorgaben für die Beamten - und haben noch weitergehende Vorschläge.

Am 03. Dezember 2010 fährt ein deutscher Student mit der Regionalbahn von Kassel nach Frankfurt. Zwei Bundespolizisten steigen in den Zug, picken ihn heraus und fordern ihn auf, sich auszuweisen. Der Student fragt nach dem Warum. Ein Grund, so der Bundespolizist: seine Hautfarbe.

08.09.2017 18:15:55 [Kontext Wochenzeitung]
Alle Räder stehen still
Deutsche Konzerne bauen die besten Autos der Welt, sagt Roman Zitzelsberger, der Bezirksleiter der baden-württembergischen IG Metall. Schön wär's. Denn tatsächlich kommen immer neue Untersuchungen mit immer neuen Horrormeldungen auf den Tisch. Und die Arbeitnehmervertreter finden nicht die Kraft für Klartext.

In Wolfsburg hat der VW-Betriebsrat in der Belegschaft Unterschriften gesammelt. Das wäre mal eine gute Idee gewesen, hätte die Aktion die richtige Stoßrichtung gehabt.

08.09.2017 18:21:01 [Junge Welt]
BRD stellt sich doof
Die Bundesregierung will von Schmiergeldern bei U-Boot-Lieferungen an Israel nichts wissen. Israels Polizei und Justiz ermitteln seit Monaten wegen zweier großer Waffengeschäfte mit dem deutschen Unternehmen Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS). Während laufender Verhandlungen über den Verkauf von drei U-Booten und vier Patrouillenschiffen an Israel sollen Schmiergelder in Millionenhöhe geflossen sein. Für die Bundesregierung ist das, wie aus ihrer Antwort auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Andrej Hunko hervorgeht, kein relevantes Thema.
08.09.2017 18:30:18 [Neuland Rebellen]
Frankfurt den Frankfurtern!
MTK, MKK, HG, FB, GG – Kfz-Kennzeichen, die an mir morgens zuhauf vorbeifahren, wenn ich auf die Straßenbahn warte. Im Grünen leben, zur Arbeit nach Frankfurt sausen, am liebsten gleich bis vor die Bürotür. Das ist der Skandal, der schon vor dem Dieselskandal realiter war. Noch eine Maut muss her.

Morgenstund‘ hat Ruß im Mund. Oder Feinstaub. In jedem Fall Lärm und verstopfte Straßen. Da donnern sie rein in die Stadt, die dicken Benz‘, die Nobelschlitten und Phallussymbole auf profiliertem Gummi. Stop and Go, drängen und hupen und manche Rotphase wird einfach abgekürzt, Pech gehabt ihr Fußgänger!

08.09.2017 20:18:28 [Idea]
Supermarktkette Lidl entfernte auf Verpackungen die Kreuze
Die Supermarktkette Lidl hat auf Lebensmittelverpackungen Kreuze wegretuschiert und steht deswegen in der Kritik. Unter anderen äußerte sich der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU).
08.09.2017 22:24:11 [The European]
Schlimmer als zu DDR-Zeiten - Bevormundungspolitik 2017!
Bevormundungspolitik 2017. Das Volk muss unbedingt klein gehalten werden, befindet Vera Lengsfeld und schreibt: “Die Abneigung geht so weit, dass nicht mehr vom Volk im Sinne des Grundgesetzes die Rede sein darf, kaum noch von Bevölkerung, sondern nur noch von unbestimmten „Menschen“, die „neu angekommen“ sind, oder „schon länger hier leben“.
09.09.2017 06:50:07 [Süddeutsche Zeitung]
Deutschland, Heimat der Bürokratie
Wenn unser syrischer Gastautor aufs Amt geht, muss er erst einmal den Kopf schütteln. Den ersten Brief, den er von der GEZ bekam, wird er nie vergessen. Bis heute habe ich noch keinen Deutschen getroffen, der sich nicht über die hiesige Bürokratie beschwert hätte. Jeder kritisiert die Herrschaft der Bürokratie über sein Leben. Alle sehen die Bürokratie als etwas Unabänderliches, dem sie sich auf alle Zeiten und jederzeit zu unterwerfen haben. Sie ist ein Schicksal, das es zu ertragen gilt. Unglücklicherweise passen die englischen Begriffe "Bureaucracy - Germany - Germaucracy" einfach super zusammen.
09.09.2017 08:41:15 [KenFM]
Lügenbaron mit Software-Update
Es war absehbar, deutete sich schon vor einem Jahr an und jetzt rückt das Comeback immer näher: einer der Favoriten im politischen Schmierentheater des Landes, der Lügenbaron zu Guttenberg, Freiherr von Copy zu Paste und Doctor Sub Omni Canone ist wieder da. „Die Rückkehr der Guttenbergs“ brüllt „Bild“ auf der Titelseite und jubiliert, dass 80% der Leser den überführten Hochstapler nach einer Wahlkampfrede jetzt wieder für kanzlertauglich halten.
09.09.2017 14:36:47 [Junge Welt]
»Politik des Sterbenlassens«
Migrationsforscher und Flüchtlingshelfer kritisieren BRD und EU. Demonstration für Recht auf Familiennachzug in Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will Geflüchteten mit eingeschränktem Schutzstatus das Recht auf Zusammenleben mit ihrer Familie über den März 2018 hinaus vorenthalten. Der Widerstand gegen diesen Vorstoß wächst. Dergleichen sei unerträglich, erklärte Katha­rina Müller vom Flüchtlingsrat Berlin am Freitag. Der Schutz von Familie und Ehe sei »eins der höchsten Rechtsgüter unserer Verfassung«, erinnerte sie.
09.09.2017 18:03:25 [N-TV]
Teure Flüge im Wahlkampf: Anwalt stellt Strafanzeige gegen Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel braucht keinen Wahlkampf. Zumindest nicht mit Blick auf die Umfragewerte der Union und ihrer persönlichen Beliebtheit unter Wahlberechtigten. Da die CDU-Chefin trotzdem um Wähler wirbt, braucht sie Transportmittel. Sie benutzt dafür auch Gerät der Bundeswehr sowie der Bundespolizei. Ein Berliner Anwalt hat nun Strafanzeige gegen Merkel gestellt, berichtet der "Spiegel". Grund sei, dass die Kanzlerin viel weniger für diese Reisen bezahle, als sie kosteten. Der Vorwurf laute Untreue zum Nachteil der Bundesrepublik Deutschland.
09.09.2017 21:58:52 [Neuland Rebellen]
Krieg und Hunger: Von Fluchtursachen und Ursachenflucht
Endlich! In der Sendung Maybritt Illner vom 7. September 2017 kam das Thema auf den Tisch, ohne das die Problematik der Flucht von Menschen nicht angemessen besprochen werden kann: die Fluchtursachen. Zuschauer und Gäste hatten die Wahl zwischen „Krieg“ und „Hunger“, beides Gründe, die ganz oben auf der Liste von Menschen stehen, die ihre Heimat verlassen müssen.

Aber Moment mal! Irgendwas lief schief. Denn die Frage nach den Ursachen für Flucht stellten sich die beiden Satire-Autoren von“ Frontal 21“.

10.09.2017 07:12:14 [Kontext Wochenzeitung]
Stuttgart 21 steckt fest
Offiziell soll der neue Stuttgarter Tiefbahnhof noch immer im Dezember 2021 in Betrieb gehen. Doch auf vielen Baustellen des Bahnprojekts stockt es wegen laufender Klagen und Vergaben. Nun stoppt die Bahn sogar einen eigenen Bauantrag.

Es war eine eindeutige Ansage des neuen Bahnchefs. Er sei "finster entschlossen", Stuttgart 21 zu Ende zu führen, betonte Richard Lutz während der Bilanzpressekonferenz des Staatskonzerns Ende März in Berlin.

10.09.2017 08:17:23 [Prabels Blog]
Wer lügt nun – Gabriel oder die WELT?
Bundesaußenminister Gabriel (SPD) ist in Halle auf dem Marktplatz aufgetreten. Davon abgesehen, daß ein Auftritt eines SPD-Politikers im Osten immer sehr risikoreich ist, kam es neben den obligaten Pfiffen und Hau-ab-Rufen zu einer pikanten Frage eines Rentners an den Politiker. Ob er 2012 gefordert hätte, die Regierung Merkel „rückstandsfrei zu entsorgen“.

Gabriel leugnete das bei der Wahlkampfveranstaltung, es sei nicht sein Sprachgebrauch.

Hier das Beweisvideo dazu, und zwar ab Minute 4:07.

10.09.2017 10:00:15 [Telepolis]
Aufkleberrazzia, Werbebriefe und Kuvertverwirrung
Der Verein Mehr Demokratie kritisiert die Handhabung des Volksentscheids um den Berliner Flughafen Tegel, der gleichzeitig mit der Bundestagswahl am 24. September stattfindet. Berlin ist dem Tagesspiegel nach wegen seiner zahlreichen Morde, Einbrüche, Raubdelikte, schweren Körperverletzungen und kriminellen Clans nicht nur die Hauptstadt Deutschlands, sondern auch die "Hauptstadt des Verbrechens". Deshalb wunderten sich viele Bürger, dass die Polizei dort unlängst Zeit und Ressourcen übrig hatte, mit einer großangelegten "Sticker-Razzia" gegen Taxifahrer vorzugehen, die unerlaubt "Pro-Tegel"-Aufkleber an ihren Autos befestigt hatten.
10.09.2017 11:13:57 [Die Freiheitsliebe]
Afghanen droht Abschiebung in den Krieg
Nach einem verheerenden Anschlag wurden Abschiebungen nach Afghanistan kurzzeitig ausgesetzt, nun wollen einige Bundesländer und der Bundesinnenminister De Maiziere aber wieder Menschen ins vom Krieg zerrüttete Afghanistan abschieben. Mindestens 15 Afghanen sollen am kommenden Dienstag aus der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt nach Kabul geflogen werden.
10.09.2017 11:17:01 [Norbert Häring]
Rundfunkanstalten inspizieren Wohnungen um zu sehen, wer gemeinsam wohnt
Die antisoziale Kopfsteuer Rundfunkbeitrag knüpft an das Innehaben einer Wohnung an. Bei aller Rabulistik haben die Schöpfer der Beitragsgesetzgebung um den dafür eingekauften ehemaligen Verfassungsrichter Paul Kirchhof allerdings vergessen, zu definieren, was eine Wohnungemeinschaft ist, die nur einmal zahlen muss. Deshalb muss ein Gericht nun über eine Wohngemeinschaft von 43 Menschen entscheiden.


10.09.2017 15:13:36 [Kontext Wochenzeitung]
Wichtiger Wohlfahrtsstaat
Eine klare Ansage an die unverbesserlichen "Leistung muss sich wieder lohnen"-Prediger: Das Mannheimer Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) hat ermittelt, wie stark die Gesellschaft jahrzehntelang vom Sozialstaat profitierte. Auch wenn wiedererstarkende Neoliberale das Gegenteil verbreiten.

"Ich rate zu ideologischer Abrüstung", erklärte FDP-Bundeschef Christian Lindner nach dem Wahlerfolg seiner Partei in Nordrhein-Westfalen. Natürlich gilt die Empfehlung anderen.

 Arbeit, Gewerkschaft, Rente, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (67)
01.09.2017 08:36:24 [TAZ]
Ein bisschen weniger ungerecht
Die SPD will drei Millarden Euro pro Jahr an die Länder geben. Wo, wenn nicht bei Bildung, will die Partei punkten? Doch ihr Plan ist zu vorsichtig. Deutschland ist, was Bildung und Aufstiegschancen angeht, eine Klassengesellschaft. Die Wahrscheinlichkeit, dass ein Kind von Akademikereltern auch Akademiker wird, ist viermal höher als bei einem Kind aus einem Facharbeiterhaushalt. Das war nicht immer so.

Die SPD hatte mit den Bildungsreformen der 70er und 80er Jahre dafür gesorgt, dass sich die Schranken im Bildungssystem hoben. Doch seit drei Jahrzehnten gibt es eine Rolle rückwärts.

01.09.2017 10:11:24 [Querdenkende]
Die Lust am Spiel eine lebenslange Beschäftigung
Begreifen mittels spielerischer Art und Weise. Selbstverständlich finden auch Tiere viel Freude am Spielen, allerdings soll sich hier näher mit uns Menschen darüber auseinandergesetzt werden. Bereits im Babyalter beginnt bei der Verarbeitung der aller ersten weltlichen Eindrücke diese kreative Kombination zwischen Begreifen und dem Prozeß, dies auf spielerische Art und Weise zu verarbeiten.
01.09.2017 13:43:06 [Geolitico]
Ver.di kämpft für ARD-Luxus-Renten
In Deutschland gibt es inzwischen eine Million Armutsrentner. Aber di ver.di hat nichts Besseres zu tun, als für die Luxuspensionen der ARD zu kämpfen.
01.09.2017 14:02:37 [O-Ton Arbeitsmarkt]
Über 7 Millionen Menschen leben von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen
Rund 2,47 Millionen Arbeitslose gab es im Juni 2017. Doch mit über 7,05 Millionen lebten mehr als zweieinhalbmal so viele Menschen in Deutschland von Arbeitslosengeld oder Hartz-IV-Leistungen, darunter über zwei Millionen Kinder und Jugendliche. Denn nur ein Teil derer, die staatliche Unterstützung benötigen, gilt auch als arbeitslos im Sinne der Statistik.
01.09.2017 17:50:19 [Frankfurter Rundschau]
Normalfall: Arbeiten ohne Tarifvertrag
Nur noch gut die Hälfte der Arbeitnehmer wird nach einem Branchentarifvertrag beschäftigt. Die Bundesregierung sieht dennoch keine „Erosion des Systems“. Arbeiten ohne Tarifvertrag wird zum Normalfall. Während vor 20 Jahren noch mehr als zwei Drittel der Beschäftigten in Deutschland unter einen Branchentarifvertrag fielen, waren es im vergangenen Jahr in den westdeutschen Ländern nur mehr 51 Prozent, in den ostdeutschen lediglich 36 Prozent. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, die der Frankfurter Rundschau vorliegt.
01.09.2017 19:43:50 [Junge Welt]
Stigmatisierung beenden
Passend zu den am Dienstag vorgelegten Zahlen des Statistischen Bundesamtes, wonach das Armutsrisiko hierzulande weiter steigt, stellten Annelie Buntenbach (DGB) und Ulrich Schneider (Paritätischer Gesamtverband) gestern in Berlin die Forderungen des »Bündnisses für ein menschenwürdiges Existenzminimum« vor. Anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl hatte der Zusammenschluss die Parteien befragt, wie sie zu der Forderung stehen, die Hartz-IV-Regelsätze bedarfsgerecht zu erhöhen.
02.09.2017 06:52:16 [Junge Welt]
»Die Ausbildungs­vergütung behielt der Chef erst mal ein«
Überstunden, Wochenendarbeit, cholerische Vorgesetzte: Azubis wird in der Bundesrepublik vieles zugemutet. Gespräch mit Manuela Conte: Bei der Berufsausbildung in Deutschland gibt es deutliche Mängel. Azubis müssen regelmäßig Überstunden leisten, etwa zwölf Prozent der Minderjährigen lassen die Unternehmer gesetzeswidrig mehr als 40 Stunden in der Woche arbeiten. Das geht aus dem mittlerweile zwölften Ausbildungsreport des DGB hervor. Die aktuellen Ergebnisse decken sich mit denen der vorangegangen Berichte. Deprimiert es Sie, dass sich fast nichts gebessert hat?
02.09.2017 09:38:34 [Wirtschaftliche Freiheit]
Wie die SPD den Föderalismus abschaffen will
Auf ihrer Suche nach einem im Wahlkampf zündenden Thema haben Martin Schulz und seine SPD nun eine Abschaffung des – im Vergleich zur ursprünglichen Fassung ohnehin schon durchlöcherten – Kooperationsverbotes in der Bildungspolitik vorgeschlagen. Der Durchgriff des Bundes soll dabei, wenn auch unter Einbeziehung der Länder, bis auf die kommunale Ebene erfolgen. Schulen sollen, wenn es nach der SPD geht, durch zweckgebundene vertikale Transfers des Bundes mitfinanziert werden.
02.09.2017 14:56:40 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Die Sprach-Rempler
Die vor 400 Jahren gegründete »Fruchtbringende Gesellschaft« und ihre späten Früchte in der heutigen Welt. Seit 400 Jahren gibt es so etwas wie eine Sprachpolizei. Am 24. Au­gust 1617 wurde mit der „Fruchtbringenden Gesellschaft“ in Weimar eine Akademie zur Pflege der deutschen Sprache ge­gründet. Am Vorabend des Dreißigjährigen Krieg erkannte man, dass man das Volk mit sprachlichen Regeln „anstupsen“ müsse, damit es im Land zu Veränderungen kommt. So läuft das bis heute.
02.09.2017 15:03:49 [TAZ]
Pädophile Neigung: Das Gefühl, falsch zu sein
Mike liebt David. Aber Mike liebt auch die Körper heranwachsender Jungs. Sein Leben ist ein Kampf gegen sich selbst. In seinem Drehstuhl rutscht Mike nach links, dann nach rechts. Er drückt sich gegen die Lehne, als suche er Halt. Die Finger der linken Hand streichen über die der rechten. Mike will heute seine Geschichte erzählen, zum ersten Mal einem fremden Menschen außerhalb der Therapiesitzungen. Das ist nicht leicht. Mike ist Ende 30, verheiratet mit einem Mann. Und Mike ist hebephil. Das heißt: Auf ihn wirken Jugendliche anziehend, deren Körper beginnen, Geschlechtsmerkmale auszuprägen.
02.09.2017 16:30:16 [Quergedacht!]
Sozialstaat?
Der Mensch arbeitet. Er erschafft etwas – aber für jemand anderen. Der wird dann zum legitimen Besitzer des erschaffenen Produktes. Als Gegenleistung für seine Arbeit erhält der arbeitende Mensch einen Lohn. Letzterer aber spiegelt den Wert des von ihm Erschaffenen nicht wieder. Auf diese Weise macht derjenige, in dessen Besitz das Erschaffene übergegangen ist, einen gewissen Gewinn. Er macht einen noch sehr viel höheren Gewinn, wenn er besagtes Produkt anschließend an den verkauft, der ihm am meisten dafür zahlt.
02.09.2017 16:54:20 [Aktuelle Sozialpolitik]
Die Intensivpflege in deutschen Krankenhäusern
Immer diese Studien. Und die so wichtige Kritik daran. Die Intensivpflege in deutschen Krankenhäusern als Beispiel. Es ist ja eine Binsenweisheit, wenn man sagt, mit Studien wird Politik gemacht bzw. etwas demütiger Politik und öffentliche Meinung beeinflusst. Das kann man diese Tage wieder hervorragend studieren am Beispiel des in der 1. Liga der Auftragsforschung spielenden Prognos-Instituts. Parallel wurden gleich zwei Studien abgefeuert, die sich mit zentralen wirtschafts- und sozialpolitischen Fragen beschäftigen - und deren Ergebnisse nicht wirklich als Ausfluss von detailverliebter Arbeit im Elfenbeinturm interpretiert werden sollten, sondern im Kontext der Auftraggeber dieser Ausarbeitungen bzw. mit Blick auf das Unternehmensinteresse, sich für weitere Aufträge in dem Bereich zu empfehlen, zu bewerten sind.
02.09.2017 18:36:20 [FirstLife]
Prekäre Beschäftigung unter jungen Menschen weit verbreitet
So haben sie sich ihre Nebenjobs oder ihren Berufsstart sicher nicht vorgestellt: Viele Jugendliche und junge Erwachsene arbeiten in prekären Arbeitsverhältnissen. Woran ihr solche Jobs erkennt und wie ihr euch davor schützen könnt, lest ihr hier.
02.09.2017 22:15:04 [Deutschlandfunk Kultur]
Ausbeutung im Gastgewerbe
Auszubildende im Gastro-Gewerbe haben oft lange Tage - bei harter Arbeit und schlechtem Lohn. Fast die Hälfte bricht die Ausbildung ab. Azubis würden bisweilen geradezu ausgebeutet, sagt ein IHK-Vertreter. Doch auch TV-Koch-Shows weckten falsche Vorstellungen.

Klara Brenner hat eine Eisdiele in einer südhessischen Kleinstadt als Treffpunkt vorgeschlagen. Die fröhliche junge Frau Anfang 20 heißt in Wirklichkeit anders und war auch nicht immer so fröhlich wie heute. Vor gut einem Jahr ist sie jeden Tag nur widerwillig zur Arbeit gegangen.

03.09.2017 08:45:16 [Junge Welt]
Arbeitskampf statt Laufsteg
Beschäftigte von Zalando in Brieselang streiken erneut und demonstrieren vor Modemesse des Onlinehändlers. Freitag mittag vor einem Veranstaltungsgelände im Berliner Ortsteil Alt-Treptow: Viele junge und nach gängigen Maßstäben hip gekleidete Leute reihen sich in eine lange Warteschlange ein, um die vom Onlineversandhändler Zalando veranstaltete Modemesse »Bread and Butter« zu besuchen. Hundert Meter weiter an der Zufahrtsstraße zur »Arena Berlin« eine weitere Menschenmenge: Alle im einheitlichen »Dress« der gelben Streikwesten. Die Stimmung ist gut: Als ein vorbeifahrender Lkw grüßend hupt, bricht Jubel aus.
03.09.2017 08:52:07 [Gewerkschaftsforum]
DGB: Sechs-Punkte-Plan zur Umgestaltung des Hartz-IV-Systems
Der DGB zeigt sich alarmiert: Viel zu viele Arbeitnehmer werden nach dem Verlust des Jobs „ins Hartz-IV-System durchgereicht“. Die Gewerkschaften fordern deshalb eine Stärkung der Arbeitslosenversicherung und verbesserte Sozialleistungen.

Die Arbeitslosenversicherung müsse wieder das Sicherungssystem werden, das das Risiko der Erwerbslosigkeit im Regelfall absichert.

03.09.2017 10:41:35 [Süddeutsche Zeitung]
Lernen
Das deutsche Schulsystem ist längst keine Hilfe mehr beim sozialen Aufstieg. Im Gegenteil: Kinder werden entmutigt und die Spaltung der Gesellschaft vertieft. Es ist vielmehr für unsere Untersuchung wesentlich, dass wir nichts Neues mit ihr lernen wollen", schrieb Ludwig Wittgenstein in den "Philosophischen Untersuchungen". "Wir wollen etwas verstehen, was schon offen vor unseren Augen liegt. Denn das scheinen wir, in irgendeinem Sinne, nicht zu verstehen." Vielleicht ist das einer der Gründe, warum die Bildungsmisere kaum zu ertragen ist: dass eben nichts im Verborgenen liegt, dass es nichts Neues zu dechiffrieren gibt, dass es an Studien wahrlich nicht mangelt.
03.09.2017 12:30:50 [Süddeutsche Zeitung]
Mutter, Mutter, Kind
Sophie konnte sich lange nicht vorstellen, eine Frau zu lieben. Jetzt bekommt sie mit ihrer Freundin ein Baby. Warum das in Deutschland immer noch für Irritationen sorgt: "Bist du jetzt der Vater?", die Frage soll witzig sein. Doch Theresa kann darüber nicht lachen. Sie und ihre Freundin Sophie bekommen ein Kind. Die Frauen haben sich gemeinsam dazu entschieden. Theresa wird das Baby genauso wie Sophie füttern, wickeln, mit ihm kuscheln. Sie wird seine Mutter sein.
03.09.2017 17:42:53 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Das diskrete Elend
Sie darben im Verborgenen: Aus Stolz, Scham und Unwissenheit verzichten viele Bürger trotz großer Armut auf staatliche Hilfe. Sicher gibt es Menschen, die viel und gern von der staatlichen Wohlfahrt in Empfang nehmen. Andere Bedürftige tun dies nicht: Nach Schätzungen von Armutsforschern könnten wohl zwei Dritteln aller Senioren Grundsicherung im Alter beantragen und ihre Rente damit aufstocken. Die meisten wenden sich ebensowenig an den Staat wie viele Erberslose und Alleinerzieghende. Den Herrschenden ist das nur recht. So lässt sich die Mär vom Wohlstandsland aufrechterhalten.
04.09.2017 06:40:00 [Lunapark 21]
Arbeitskampf und Unabhängigkeit
Am 1. Oktober soll das Referendum über die Unabhängigkeit in Katalonien stattfinden.

Die Meinungsverschiedenheiten zwischen der Zentralregierung Spaniens in Madrid und der Landesregierung Kataloniens in Barcelona (generalitat) scheinen einem neuen Höhepunkt zuzustreben.

Dort, wo es jedoch um ernsthafte Interessen des Funktionierens der kapitalistischen Ökonomie geht, ist von solchen Meinungsverschiedenheiten keine Spur. Seit dem 24.7.2017 führt das Sicherheitspersonal auf dem Flughafen von Barcelona einen Arbeitskampf, um eine Erhöhung seiner Gehälter zu erzwingen. Insgesamt beschäftigt die private Firma Eulen hier 350 Mitarbeiter.

04.09.2017 19:45:39 [WSWS]
Macron präsentiert Dekrete zur Zerstörung des französischen Arbeitsrechts
Am Donnerstag stellten Frankreichs Premierminister Edouard Philippe und Arbeitsministerin Muriel Pénicaud die Dekrete zur Arbeitsmarktreform vor, die von Präsident Emmanuel Macron erlassen werden und einen Generalangriff auf das französische Arbeitsrecht einleiten. Ein Jahr nachdem die Regierung unter der Parti socialiste (PS, Sozialistische Partei) ein neues Arbeitsgesetz gegen den Widerstand der großen Mehrheit der französischen Bevölkerung eingeführt hatte, setzt Macron all die unpopulären Maßnahmen, die die PS angesichts von Massenprotesten noch zurückziehen musste, im Alleingang gesetzlich um.
05.09.2017 06:45:46 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
GroKo-Bilanz 1: Arbeits- und Sozialpolitik
Neoliberaler Systemwechsel vertieft - auch mit Hilfe der Gewerkschaften. Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) und Gesundheits- und Pflegeminister Hermann Gröhe (CDU) haben die 2013 im Koalitionsvertrag vereinbarten Vorhaben weitestgehend umgesetzt. Die Bilanz ihrer Arbeit bietet nicht den geringsten Ansatzpunkt für eine Deutung als «Abkehr von der Agendapolitik».

Bei oberflächlicher Betrachtung könnte man den Eindruck haben, die scheidende GroKo habe nach langen Perioden sozialen Abbaus doch wieder Verbesserungen gebracht.

05.09.2017 08:12:13 [Böckler]
Löhne in Europa steigen real nur sehr langsam
2017 droht in etlichen Ländern wieder Stagnation oder sogar Rückgang. Obwohl sich das wirtschaftliche Umfeld in Europa weiter verbessert hat, steigen die Löhne in Europa nur langsam. Im vergangenen Jahr legten die realen Effektivlöhne im EU-Schnitt um 1,5 Prozent zu, im laufenden Jahr dürfte der Zuwachs durchschnittlich lediglich 0,4 Prozent betragen. Zu diesem Ergebnis kommt der neue Europäische Tarifbericht des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung.
05.09.2017 13:49:03 [Sozialismus Aktuell]
Macron macht Ernst – für die Unternehmer
Der Weg, die Arbeitsmarktflexibilisierung in Frankreich per Ordonanzen (also Regierungserlassen) durchzusetzen, war schon vor den Sommerferien von der Parlamentsmehrheit der Bewegung »Die Republik voran!« bewilligt worden, ohne dass diese demokratische Selbstkastration noch besondere Proteste hervorgerufen hätte.

Jetzt hat die Regierung Édouard Philippe das neue Ent-Regelungswerk den Gewerkschaften vorgelegt. Die jahrelange Zermürbungstaktik der Regierungen unter François Hollande hat die Kampfkraft der Gewerkschaftsbünde geschwächt und ihre Uneinigkeit gefördert.

05.09.2017 13:54:30 [Rubikon]
Traumatisierte Gesellschaft
Wie wir unsere Lebensenergie für Konstruktives einsetzen. "Meine Utopie sind Menschen, die sich selbst lieben und achten, die selbst denken, die wissen, was sie in ihrem Leben wollen. Solche Menschen brauchen keine Feindbilder und auch keine Trugbilder des schönen Scheins, denen sie hinterherlaufen. Sie fühlen sich gut, weil sie bei sich sind. Keiner muss dann besser sein oder mehr haben als der andere", erklärt der Traumaforscher Prof. Franz Ruppert, Mitglied im Rubikon-Beirat, im Interview. Und umreißt, was dieser Utopie im Wege steht.
05.09.2017 15:36:47 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Die Digitalisierung im Bildungssektor und ihre Profiteure
Die Sommerferien sind zu Ende – die Kinder und Jugendlichen kehren zurück in ihre Schulen und finden sie so vor, wie sie sie verlassen haben: marode Schulgebäude, defekte Toilettenanlagen, Turnhallen, in denen aus Sicherheitsgründen nicht mehr Ball gespielt werden darf, fehlende Klassen- und Ruheräume.

Nach einer Studie der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beträgt der Sanierungsstau für die Schulen 34 Milliarden Euro. Zwar hat der Bund die ersten 3,5 Milliarden Euro für finanzschwache Kommunen beschlossen, doch das reicht bei weitem nicht aus, denn die Schulen müssen ja nicht nur saniert werden.

05.09.2017 17:16:32 [Junge Welt]
Behördenschikane statt Hilfe
Wer in der BRD Hartz IV benötigt, sieht sich mit einem Gesetzesdschungel konfrontiert, der selbst für Fachleute nur schwer zu durchblicken ist. Jobcenter schauen auf jeden Euro und kürzen die Grundsicherung oft auf puren Verdacht hin. Der Bremer Rechtsanwaltskanzlei »rightmart« gehen deshalb die Fälle nicht aus. Regelmäßig berichtet sie auf ihrer Internetseite »hartz4widerspruch.de« über amtliche Schikanen. Nun kürten die Anwälte Philipp Hammerich und Jan F. Strasmann drei Jobcenter in Berlin, Brandenburg und Baden-Württemberg zu »Flopcentern im August 2017«.
05.09.2017 22:07:39 [Rubikon]
Die Zukunft des Scheiterns
Wie wird man das Gespenst alternativlosen Denkens wieder los? Scheitern als Chance! Dies gab Christoph Schlingensief einst als kulturelle Kampfparole aus. Und in der Tat: Mehr denn je stehen wir heute vor der Wahl, weiter dem Irrsinn geistfeindlicher Alternativlosigkeit zu folgen – oder uns zu besinnen auf eine neue Kultur des Nichtwissens und der Fehlerfreundlichkeit. Pars pro toto: Jeder hochbegabte Sportler oder Musiker weiß, dass man nur durch Scheitern wirklich lernt.
06.09.2017 06:41:23 [Infosperber]
Sprachlupe: Ganze Völker als kriminelle Sippen?
Kaum jemand würde ein Volk ausdrücklich als kriminell bezeichnen. Doch Fehler Einzelner belasten oft ihre Gruppe, sogar offiziell.

«Tamilen sind krimineller als Ex-Jugoslawen.» Es ist schon einige Jahre her, dass diese Behauptung als Titel über einer Kurzmeldung stand – aber dass Statistiken nach dem gleichen Muster zusammengefasst werden, passiert immer wieder. Die dahinter steckende Verallgemeinerung kann fatale Folgen haben, also schicksalhafte, etwa bei der Stellensuche.

06.09.2017 06:48:32 [Die Welt]
Die Schattenseiten des deutschen Beschäftigungsbooms
Unter Kanzlerin Merkel wurden in Deutschland Millionen Stellen geschaffen. Doch unter der glänzenden Oberfläche gären ungelöste Probleme. Denn unter den Bundesbürgern sind nicht nur Gewinner. Im Spätsommer 2017 scheint es in Deutschlands Kantinen ein großes Thema zu geben: Die Personaldecke ist zu dünn. Wohin man kommt, überall ertönt die Klage: Fällt der Kollege, die Kollegin aus, beginnt es an allen Ecken und Enden zu knirschen. Kurzfristig findet sich im Betrieb nicht genügend Personal, um die Arbeit zu übernehmen.
06.09.2017 06:59:14 [Gewerkschaftsforum]
Die Digitalisierung verändert das Denken
Das Internet verändert unseren Alltag – manche Zeitgenossen sind gar nicht mehr offline. Viele Beschäftigte verbinden digitale Technik ausschließlich mit positiven Erfahrungen. Bestellungen online sind einfach möglich, Informationen leicht verfügbar. Diese Grundhaltung wirkt auch im Betrieb weiter und hat deshalb Bedeutung für Gewerkschaften und Betriebsräte. Ein Beispiel: der persönliche Algorithmus – Lifelogging nimmt an Bedeutung zu. Das Digitalarmband erfasst den Puls, die Brille macht Fotos.
06.09.2017 08:27:59 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Der Organisationsgrad der Arbeitnehmer sinkt
Die deutschen Gewerkschaften kämpfen mit einem sinkenden Interesse der Arbeitnehmer, sich von ihnen vertreten zu lassen. Sie stehen damit aber nicht allein: Auch in anderen europäischen Ländern stehen Gewerkschaften vor ähnlichen Herausforderungen – der Organisationsgrad der Arbeitnehmer geht zurück. Das gilt etwa für Dänemark, für Österreich, die Schweiz; ähnlich ist es in Frankreich, Polen und Tschechien, wie eine noch unveröffentlichte Analyse des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) zeigt.
06.09.2017 08:44:18 [Die Kolumnisten]
Gesoffen wird immer
Im fünften Teil der Serie „Gesoffen wird immer“ geht es um häusliche Gewalt. Die Extremform der Co-Abhängigkeit besteht im Erdulden häuslicher Gewalt. Circa ein Zehntel der weiblichen Patienten in Suchtkliniken wird mit Hämatomen eingeliefert. Ein Teil der Opfer findet den Weg ins Krankenhaus alleine, andere werden von Freundinnen begleitet, in schlimmen Fällen eskortiert von Polizei. Nun läuft folgende Dramaturgie ab: am ersten Tag schütten die Frauen ihr Herz aus. Die traurige Geschichte der andauernden Prügelorgie wird Ärzten, Pflegepersonal und Mitpatienten erzählt.
06.09.2017 17:53:12 [Info-Welt]
Die Hälfte der neuen Jobs im letzten Jahr war nur befristet
In einer neoliberalen Weltordnung haben Arbeitnehmer es immer schwerer. Immer weniger Arbeitgeber stellen neue Mitarbeiter mit unbefristeten Arbeitsverträge ein.

06.09.2017 19:37:27 [Kontraste]
Tarifverträge hebeln gesetzliche Schutzbestimmungen aus
Das galt lange als sicher: Wer nach Tarif bezahlt wird, der hat Glück, dem geht es gut! Anders als in den Unternehmen, die sich dem Tarif verweigern und in denen nur die gesetzlichen Mindeststandards eingehalten werden. Doch viele Leiharbeiter mussten in der Vergangenheit feststellen, die gesetzlichen Mindeststandards sind besser als die Bedingungen, denen die Gewerkschaft bei den Tarifverhandlungen zugestimmt hat.
06.09.2017 21:36:52 [Blog Abeit-Wirtschaft]
Hartz IV ist kein Vorbild
Erwerbsarmut in Österreich und Deutschland. Die deutschen Arbeitsmarktreformen der 2000er-Jahre sind zu einem Exportschlager geworden. Viele BeobachterInnen sehen in den sogenannten Hartz-Reformen den Grund für die gute wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands. Seit Deutschland, im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Ländern, die Wirtschaftskrise bemerkenswert schnell überwunden und in eine positive Entwicklung überführt hat, gilt das deutsche Modell als Vorbild – auch für Österreich.
07.09.2017 08:53:51 [Tichys Einblick]
Deutsches Handwerk distanziert sich von Bertelsmann Stiftung
Die Zusammenarbeit von Bundesarbeitsagentur und Bertelsmann Stiftung wird immer interessanter. Nach Berichten bei "Tichys Einblick" (TE) distanzierte sich jetzt der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) gegenüber TE vom millionenschweren Großprojekt „BKE – Berufliche Kompetenzen erkennen“, welches Bertelsmann bei der Agentur implantiert hat, um zunächst Kompetenzen von Flüchtlingen und Immigranten zu erforschen.
07.09.2017 08:57:35 [Aktuelle Sozialpolitik]
Merkel als Spielverderberin für die Anhänger der "Rente mit 70"?
Über das "TV-Duell" zwischen Bundeskanzlerin Merkel und dem SPD-Herausforderer Martin Schulz, das eher als TV-Duett daherkam, ist in den vergangenen Tagen schon eine Menge geschrieben worden. Immer wieder wurde beklagt, dass sozialpolitische Themen so gut wie gar nicht angesprochen wurden. Armut, Pflege - Fehlanzeige. Auch die Rententhematik wurde nur en passant erwähnt, aber da landete die ansonsten im Ungefähren verweilende Kanzlerin ein Aussage mit Deutlichkeitswert.
07.09.2017 10:32:09 [Telepolis]
Maximales Lebensalter von etwa 115 Jahren?
Statistisch werden die Menschen älter, aber es scheint eine natürliche Grenze zu geben. Aber bis zu 20 Jahre Lebenszeit trennen Reiche und Arme - ein Skandal. Reichere Menschen leben deutlich länger als ärmere. Die zunehmende Kluft zwischen Arm und Reich ist auch eine zwischen der Lebenserwartung. Mehr als ein Jahrzehnt kann sich die Lebenserwartung unterscheiden, erstaunlich eigentlich, dass es darüber noch keine Revolte derjenigen gab, deren Leben nicht nur härter ist, sondern auch kürzer.
07.09.2017 10:42:13 [Junge Welt]
Heuern und feuern
Zahl befristeter Stellen erreicht Rekordwert. Beschäftigte häufen Überstunden an. Sieben Euro mehr bei Hartz IV. Prekär zu arbeiten, wird immer mehr zum Normalfall im »Wirtschaftswunderland« BRD. Nicht nur die Zahl der Minijobs, Leiharbeiter und Werkverträge verharrt nach vier Jahren großer Koalition auf Rekordniveau. Auch für einen Großteil der Menschen in »geregelter« Beschäftigung ist die Angst um die Zukunft inzwischen ein ständiger Begleiter. Nach einer aktuellen Erhebung wurden von den im Jahr 2016 neu besetzten sozialversicherungspflichtigen Stellen 45 Prozent zeitlich befristet vergeben.
07.09.2017 14:06:22 [Büronymus]
Wie Geld mich verändert hat
„Ich war arm und ich war reich. Reich ist besser“, wird die Schriftstellerin Beatrice Kaufman zitiert. Ich habe da so meine Zweifel. Klar, niemand will arm sein. Ich hatte eine ärmere Phase in meinem Leben, früher, als ich noch selbstständige Fernsehautorin war. Damals musste ich mich jede Woche entscheiden, ob ich für mein Budget von 10 Mark Essen oder Katzenfutter kaufte. Meistens gewann das Katzenfutter und ich schnorrte mich irgendwie durch.

Das war etwa ein halbes Jahr, in dem ich mir nichts leisten konnte.

07.09.2017 15:38:14 [Der Heppenheimer Hiob]
Die Relativitätstheorie der Armut
Über das Deutungsringen um einen Begriff, den die herrschenden Parteien gerne unter den Teppich kehren. Leben wir nicht in einem goldenen Zeitalter? Arm – wer ist das heute noch? Selbst die Armen sehen aus wie »Reiche light«, wie KiK-kostengünstig eingekleidete Besserverdiener. Wer wohnt bei uns schon in Wellblechverschlägen und fischt sich Lebensmittel aus dem Abfall? Das gibt es in Deutschland gar nicht. Armut ist daher für viele Beobachter gar kein Terminus mehr, den man gebrauchen könnte. Sie ist aus der Mode gekommen, weil der heutige Wohlstand der Armut gar keinen Spielraum mehr lässt.
07.09.2017 17:02:28 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Tarifkommissionen aller Länder vereinigt euch
Trotz Tarifkoordination wurde der Arbeitskampf im Einzelhandel abgewürgt. In Ver.di wird gerade viel über strukturelle Veränderungen und Organisationsumstellungen diskutiert, wobei bisher leider politische hinter finanziellen Überlegungen zurückstehen. Am Beispiel des jähen Endes der Tarifrunde Einzelhandel mit dem unerwarteten Abschluss in Baden-Württemberg wird aber offenkundig, wie wichtig die Einigung auf tarifpolitische Grundsätze ist, um zukünftigen Frust und eine unnötige eigene Schwächung zu vermeiden.

Was ist passiert?

07.09.2017 19:18:18 [Tichys Einblick]
Integrationsbeauftragte verweigert Auftrag
Wer wie Aydan Özoguz die integrierende Funktion und den Nutzen einer Leitkultur verneint und diese durch das „Leitbild“ einer vielfältigen, multikulturellen Gesellschaft ersetzen möchte, ist an der Integration der Immigranten nicht interessiert. „Zu sagen was ist, bleibt die revolutionäre Tat“ – mit diesem Zitat von Rosa Luxemburg beginnt die der Bundeskanzlerin direkt unterstellte Integrationsbeauftragte des Bundes, Aydan Özoguz, unter dem Titel „Solidarität, Teilhabe, Gerechtigkeit – warum Migration und Integration eine Chance sein können“ ihren Beitrag zu einem jüngst erschienenen Sammelband zum Thema „Flucht, Migration und die Linke in Europa.“
08.09.2017 06:48:13 [Osthollandia]
Die Familienpolitik zerstört systematisch die Familien
Die marktkonforme Demokratie benötigt Untertanen, die mit sich selber beschäftigt sind und am besten nicht mal wählen gehen. Aufgeklärte und mündige Bürger sind da das Gegenteil. Also verhindert man die Bürgerlichkeit des Bürgers, indem man an seine Wurzel geht. Die Keimzelle des Bürgertums ist von jeher die Familie. Zerstört man die familiäre Ordnung, verhindert man mündiges Bürgertum.

Und richtig, seit 1977 werden die Familienstrukturen in der Bundesrepublik systematisch zerstört.

08.09.2017 08:40:21 [Aktuelle Sozialpolitik]
Gentrifizierung - die zerstörerischen Schneisen hinter einem abstrakten Begriff
Auch wenn das im noch laufenden Wahlkampf wie so viele andere wahrlich bedeutsame Themen keine Rolle spielt - eine der ganz großen sozialen Fragen, mit denen wir es zu tun haben und die absehbar an Konfliktintensität und Verzweifelungspotenzial gewinnen wird, ist die Wohnungsfrage. Ein eklatanter Mangel an bezahlbarem Wohnraum für die vielen Menschen in den unteren und zunehmend auch mittleren Einkommensschichten in den (groß)städtischen Wachstumsregionen ist bereits vorhanden und wird sich der Mechanik der großen Angebots-Nachfrage-Maschienerie entsprechend weiter entfalten müssen, wenn man nicht korrigierend eingreift.
08.09.2017 09:59:02 [ScienceFiles]
Kein Wahlkampfthema: Gewalt in der Pflege
Obwohl alte Menschen einen hohen Anteil der Wähler darstellen, sind Themen, die alte Menschen betreffen, eher selten Gegenstand des Wahlkampfes. Ein Thema, das in Deutschland sowieso immer unter den Tisch gekehrt wird, ist die Situation von Pflegebedürftigen, von alten Menschen, die in einem Zwei- oder Dreibettzimmer in einem Pflegeheim auf ihren Tod warten.

Deshalb ist eine Befragung, die die B. Braun Stiftung und das Deutsche Institut für angewandte Pflegeforschung durchgeführt haben, so bemerkenswert, so bemerkenswert, dass wir unsere methodische Kritik mehr oder weniger beiseite lassen, da die Ergebnisse große Aufmerksamkeit verdienen.

08.09.2017 10:05:41 [Blog Abeit-Wirtschaft]
Anerkennung ausländischer Qualifikationen
Anerkennung und Bewertung einer Ausbildung, die aus dem Ausland nach Österreich mitgebracht wird, erhöht die Wahrscheinlichkeit einer Arbeitsstelle auf demselben beruflichen Tätigkeitsniveau wie im Herkunftsland. Berufliche Dequalifizierung nimmt bei Personen mit anerkannter oder bewerteter Ausbildung ab. Dies ist unter anderem ein Ergebnis der von L&R Sozialforschung OG durchgeführten Evaluierung – im Auftrag des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMASK) – der „Anlaufstellen für Personen mit im Ausland erworbenen Qualifikationen“.
08.09.2017 13:23:17 [Junge Welt]
»Ausdruck kleinlicher Missgunst«
Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze gleicht nicht einmal die Inflation aus. Pünktlich, kurz vor der Bundestagswahl, verkündete das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter Ministerin Andrea Nahles (SPD) am Mittwoch die jährliche Minierhöhung der Regelsätze für Menschen, die auf Hartz IV oder Sozialhilfe angewiesen sind, und verkaufte diese als Wohltat. Die Anhebung sei nach einem »klaren und transparenten Mechanismus« erfolgt, so Nahles.
08.09.2017 13:35:12 [Miese Jobs]
Das Befristungsunwesen weitet sich aus
Noch im vorletzten Jahr sah es so aus, als könnte der Befristungswahn seinen Zenit überschritten haben. Die Zahlen für das Jahr 2016 dagegen zeigen kein verändertes Einstellungsverhalten bei den Unternehmen. Ob mit oder ohne Sachgrund, Jobs auf Zeit sind wieder auf dem Vormarsch. Vor allem junge Beschäftigte bringt das in eine schwierige Lage. Als zu Beginn der 1980er Jahre die Arbeitslosenzahl in der Bundesrepublik Deutschland in beunruhigende Höhen schnellte, hatte der damalige Arbeits- und Sozialminister Norbert Blüm (CDU) eine ganz spezielle Idee zu ihrer Absenkung.
08.09.2017 15:21:40 [Kontrast]
Solidarität
Es ist Abend. Vor dem Supermarkt sitzt ein nicht mehr ganz so junger Mann in zerschlissener und schmutziger Kleidung. Er sitzt am Boden, in einer Haltung zwischen Hocken und Knien, am Gehsteig, mitten vor dem Supermarktportal. In seiner rechten Hand hält er einen weissen Pappbecher. Vor seinen Knien liegt ein schulheftgrosses, ungelenk ausgeschnittenes Pappkartonschild. In Großbuchstaben steht da die Botschaft zum nicht mehr ganz so jungen Mann in der schmutzigen Kleidung:

BITTE! steht da,
ICH HABE NICHTS ZU ESSEN.

08.09.2017 18:18:27 [Neue Rheinische Zeitung]
Ein echter Anreiz
Argumente für das bedingungslose Grundeinkommen. Den Allermeisten genügt das Existenzminimum nicht - ein unterschätztes Argument für das bedingungslose Grundeinkommen. Keine ganz neue Erkenntnis: Wer mehr verdient, ist im Regelfall glücklicher als jemand mit geringem Einkommen. Das weiß auch die britische Psychologin Claudia Hammond im SPIEGEL-Interview (11/2017) zu bestätigen. Allerdings werde der Einfluss der Einkommenshöhe auf das Wohlbefinden überschätzt, schränkt sie ein. Der SPIEGEL-Interviewer verweist auf das sog. ‘Easterlin-Paradox’.
09.09.2017 06:48:43 [WSWS]
Macrons Arbeitsmarktdekrete
Macrons Arbeitsmarktdekrete: Ein neues Stadium der internationalen sozialen Konterrevolution. Letzte Woche stellte der französische Präsident Emanuel Macron seine geplante Reform des Arbeitsrechts im Einzelnen vor. Sein Ziel ist die Abschaffung des Kündigungsschutzes, die Verlängerung der Arbeitszeiten und der Abbau von Löhnen und Sozialleistungen.

Macron setzt eine Konfrontation mit der Arbeiterklasse von historischem Ausmaß in Gang, die weltweit explosive Auswirkungen haben wird. Nur vier Monate nach seinem Wahlsieg sind seine Umfragewerte auf unter 30 Prozent gesunken, und seine Politik stößt bei Arbeitern und Jugendlichen auf erbitterten Widerstand.

09.09.2017 08:50:02 [Rubikon]
Gute Grenzen - schlechte Grenzen
In den Analysen, die sich mit dem jeweiligen Zustand der neoliberalen Verwüstungen befassen, tauchen immer wieder die Begriffe "Gier" und Angst" auf. Dabei steht Gier für die Hauptantriebskraft des zerstörerischen Handelns, während Angst (bzw. das Schüren von Angst) den zentralen Punkt der dafür eingesetzten Machtmittel kennzeichnet. Der in dieser Hinsicht wirkungsvollste Hebel besteht aus einem kontinuierlichen Abbau bisheriger Gewissheiten, d.h. in einer systematischen Deregulierung der Arbeitswelt, die zahlreiche - bis ins Privatleben hineinreichende - Entgrenzungen mit sich gebracht hat.
09.09.2017 12:37:38 [Junge Welt]
Fack ju Märkel
Vor knapp zehn Jahren hatte Kanzlerin Angela Merkel die »Bildungsrepublik Deutschland« ausgerufen. Auf einer Konferenz von Kultusministern der Länder und Fachleuten in Dresden hatte die CDU-Vorsitzende eine Qualitätsoffensive und Milliardeninvestitionen für Schulen, Unis und Kindergärten angekündigt. Die Ausgaben für Bildung und Forschung sollten auf insgesamt zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöht werden.
09.09.2017 14:28:57 [Gegenblende]
In Rente mit Merkel
Nach den TV-Debatten ist plötzlich die Rentenpolitik wieder ein heiß diskutiertes Thema. Ökonomen wärmen ihre Vorschläge zur Rente mit 70 wieder auf, und CDU/CSU sehen nicht gut aus bei der Debatte. Dabei müssten sie sich nur für gute und durchdachte Konzepte öffnen. Vor kurzem noch schien es, als ob es der Union gelänge, ein ihr unangenehmes Thema aus dem Wahlkampf herauszuhalten: die Rente.
09.09.2017 16:13:49 [Junge Welt]
Alt, arm, weiblich
DGB: Prekäre Jobs und die Rentenreform haben selbst im reichen Hamburg Folgen. Frauen bleiben weiter besonders abgehängt. Wer rechnen kann, ahnt es seit langem: Flaschensammeln droht zum Volkssport der älteren Generation zu werden. Wo Teilzeit- und Minijobs im Haupterwerb, unterbrochene Erwerbsbiographien und Dumpinglöhne zur Regel werden und zugleich das Rentenniveau sinkt, droht vielen Älteren die Armut. Mit einer Niedriglohnquote von knapp 16 Prozent stand Hamburg zuletzt im bundesweiten Vergleich zwar noch verhältnismäßig gut da.
09.09.2017 16:16:05 [WSWS]
Die Behebung des Pflegenotstands erfordert ein sozialistisches Programm
„Wir sind der Pflegenotstand – für eine menschenwürdige Pflege“ – unter diesem Motto gehen heute in Mainz Kranken- und Altenpfleger gegen den akuten Pflegenotstand auf die Straße. Sie fordern mehr Fachpersonal, bessere Arbeitsbedingungen und einen menschenwürdige Umgang mit Kranken und Hilfsbedürftigen.

Die Lage in den Pflegeheimen und Kliniken ist katastrophal. Es fehlen zehntausende Fachkräfte, Ärzte, Pfleger und Krankenschwestern. Die Beschäftigten werden schlecht bezahlt und schieben bundesweit über 35 Millionen Überstunden vor sich her.

09.09.2017 18:17:43 [Der Freitag]
Die Unsichtbaren
Obdachlosigkeit: Zu Besuch bei einer Notunterkunft für Frauen. Dort werden dringend mehr Plätze gebraucht. In der ersten Nacht, als Anja ihren Freund und die gemeinsame Wohnung verlässt, weiß sie nicht, wohin. In einem Imbiss lernt sie zwei Männer kennen, die bieten ihr an, bei ihnen zu übernachten. Sie überlegt lange. „Männer sind schnell die einfachste Lösung“, sagt sie. Aber Anja entscheidet sich für den U-Bahnhof. Sie wählt eine Bank vor dem Gebäude. Dort hat sie die Mauer im Rücken und eine Überwachungskamera vor sich. „Damit mich niemand verscharren kann.“
10.09.2017 09:49:10 [Blog Abeit-Wirtschaft]
Arbeiterkammern im Visier der Gegner des Sozialstaats
Arbeiterkammern entstanden 1920/1921 im Rahmen der Sozialoffensive der ersten österreichischen Republik als Gegenüber der Handelskammern. So deklarierte das Parlament die Anerkennung der Arbeitnehmer als vollwertige Bürger über das Wahlrecht hinaus. Immer wenn der demokratische Sozialstaat unter Beschuss geriet, ob durch die autoritär-faschistische Politik der Zwischenkriegszeit oder den Neoliberalismus des 21. Jahrhunderts, waren die Arbeiterkammern zusammen mit den Gewerkschaften im Visier.
10.09.2017 09:50:20 [Novo Argumente]
Nein, Prostitution ist keine moderne Sklaverei
Die Kriminalisierung von Sexdienstleistungen untergräbt die Freiheit der Frau.

Prostitution ist ein schwieriges Thema. Auf der einen Seite sind sich die meisten einig, dass es wohl angenehmere Berufe als den der Prostituierten gibt. Dieser ist häufig gefährlich und geht meistens mit Ausbeutung einher. Auf der anderen Seite gibt es aber auch genügend Prostituierte, oder „Sexarbeiterinnen“, die im Sex mit Männern gegen Bezahlung keinen Unterschied zu anderen bezahlten Dienstleistungen sehen, und sich deshalb für die Legalisierung des Gewerbes starkmachen.

10.09.2017 11:19:18 [Querdenkende]
Außenseiter mitten unter uns am Rand der Gesellschaft
Die Gruppe verlassen müssen, nicht mehr dabei sein als deklarierter Außenseiter. Ein dramatisches Szenario für fast alle Menschen, weil wir soziale Wesen sind, uns gegenseitig brauchen, im Sein voneinander lernen. Die wenigen Ausnahmen, die aus unterschiedlichen Gründen ausgestiegen sind an der Teilhabe des Gemeinschaftslebens und sich für den einsamen Weg des Eremiten entschieden haben, bestätigen genau deshalb unser Bestreben nach gemeinsamer Nähe.
10.09.2017 13:18:44 [Neues Deutschland]
Gewalt in der Pflege
Oft geht es um die Missachtung des Willens - Es beginnt bereits mit dem Duzen der »Omi«. Der alte Herr hoch in den 90ern ist bettlägerig und kann sich nicht mehr bewegen. Seine Gelenke sind steif. Er muss regelmäßig umgelagert werden. In einer Nacht verhakt sich beim Umlagern seine Hand im Gitter des Bettes. Die Pflegekraft zieht weiter und bricht dem hilflosen alten Herrn den Arm. Sicherlich keine Absicht. Es musste einfach schnell gehen.
10.09.2017 15:25:05 [Gert Flegelskamp]
Merkels NEIN zur Rente mit 70 oder nur eine Wahlkampfaussage?
Angela Merkel hat lt. "Zeit" ein Machtwort gesprochen und der Rente mit 70, also eine Anhebung des Renteneintrittsalters auf 70 Jahre, eine Absage(1) erteilt, wie uns die ZEIT zu sagen weiß. Die Anhebung des Renteneintrittsalters war von "Ökonomen" gefordert worden. Wir wissen, wenn Merkel einmal NEIN sagt, ist das in Stein gemeißelt, das haben wir bei der Maut gesehen.

Tja, mit den Ökonomen ist das so eine Sache. In meiner Vorstellung haben sie ähnliche Eigenschaften wie Statistiker, also als Werkzeuge benutzen sie Taschenrechner, Excel-Tabellen, die sie auf PCs oder Tablets selbst erstellen und deren Basis in bestimmten Bereichen nichts anderes als Annahmen sind. Sie sind auf die Wirtschaft und die Politik fixiert, also die Bereiche, die für eine entsprechend getürkte Beweisführung auch horrende Honorare zahlen.

10.09.2017 18:14:17 [Blog der Republik]
Gegen die Aushebelung der Tarifautonomie
Das hört sich gut an, was die SPD in diesem Bundestagswahlkampf fordert: Faire und gerechte Löhne! Als Arbeitgeber kann die SPD diese Forderung gewiss sofort erfüllen und ihren Mitarbeitern eine große Freude schon vor dem 25. September bereiten. Für die über 44 Mio. Erwerbstätigen in Deutschland dürfte das schon wesentlich schwieriger, ja letztlich unmöglich werden. Zum einen gibt es keine Definition dazu, welcher Lohn gerecht und fair ist. Zum anderen entscheiden nicht Politiker, Regierungen oder Parteien über die Löhne und Gehälter.
10.09.2017 18:31:41 [O-Ton Arbeitsmarkt]
Arbeitslosigkeit: Nicht einmal jede zweite Arbeitsaufnahme beendet Hartz-IV-Bezug
Hartz-IV-Empfänger sind gesetzlich dazu verpflichtet, jede zumutbare Arbeit anzunehmen und so ihre Hilfebedürftigkeit zu beenden. Doch 2016 führte nicht einmal die Hälfte der Arbeitsaufnahmen dazu, dass der Leistungsbezug beendet wurde. Absolut betrachtet wurden 2016 weniger Hartz-IV-Empfänger in den 1. Arbeitsmarkt integriert als im Vorjahr. Das liegt allerdings nicht etwa an einem Rückgang des Hartz-IV-Bezugs aufgrund der rückläufigen Arbeitslosenquote.
10.09.2017 19:51:31 [Gewerkschaftsforum]
Arbeiten lassen für lau
Da waren sich Arbeitsministerin Andrea Nahles und der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele einig: ihnen war ein ganz toller Wurf gelungen, als sie im Frühjahr ihre neuen Pläne zur Verringerung der Zahl der langzeitarbeitslosen Menschen der Öffentlichkeit präsentierten.

Doch stellten sie nicht nur alten Wein in neuen Schläuchen vor, sondern haben bei der Neuauflage der sogenannten Bürgerarbeit richtig zugelangt, zulasten der erwerbslosen Menschen.

 Wirtschaft, Ökonomie, Finanzen, Finanz- und Wirtschaftskrise, Geldsystem, Währung, Banken (97)
01.09.2017 08:45:26 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Hauptsache Kosten
Eine kleine Volksbank im Taunus kannte bis vor ein paar Tagen so gut wie niemand, außer einigen Einheimischen. Durch ein neues Gebührenmodell erlangte dieses Bänklein nun jedoch überregionale Berühmtheit. Die viele Häme, die das Haus abbekam, sollte der Fairness halber jedoch eher gleichmäßig über weite Teile der Branche verteilt werden.
01.09.2017 10:10:44 [Lost in EUrope]
Macrons nächste Bombe
Auf die Arbeitsmarktreform, die Frankreichs Macron enthüllt hat, haben sich die Eurokraten gefreut. Schließlich geht es um eine “Liberalisierung”. Weniger Freude dürfte beim nächsten Macron-Projekt aufkommen. Der Rechtsliberale fordert nämlich, ein neues Euro-Budget aufzulegen, das mehrere Prozentpunkte des BIP der Eurozone ausmachen soll. Schon ein Prozent wären 107 Mrd. Euro jährlich.
01.09.2017 10:20:33 [Freisleben News]
Trump führt einen aggressiven Wirtschaftskrieg gegen Europa
Trumps Losung „America first“ soll nicht nur militärisch, sondern auch wirtschaftlich gelten. Immerhin reicht die amerikanische Vorherrschaft vom Filmgeschäft über die Datenverarbeitung, die Saatgutmonopole durch Gentechnik bis zur Weltführung der amerikanischen Waffenindustrie nicht mehr aus, die Importnachfrage nach europäischen Maschinen, Chemikalien, Edelautos sowie den Bedarf an in der Produktion nach Asien ausgewanderten Massengütern des täglichen Bedarfs zu finanzieren.
01.09.2017 10:22:37 [Süddeutsche Zeitung]
Ran an die Firmenerben, Spitzenverdiener und Kapital-Millionäre
Deutschland im Sommer 2017, ein paar Schlaglichter: Trotz guter Konjunktur bleibt fast jeder sechste Bürger von Armut gefährdet, meldet das Statistische Bundesamt. 40 Prozent der Beschäftigten im Lande verdienen real zum Teil deutlich weniger als vor 20 Jahren, meldet das Wirtschaftsministerium. Und wer ist im Angesicht dieser Nöte der größte Empfänger von Subventionen in der Bundesrepublik, und das mit Abstand?
01.09.2017 12:08:05 [Makroskop]
Die Realität ist eine andere
Die einflussreiche „OECD Jobs Study“ von 1994 war die Wegbereiterin der radikalen Deregulierungen der Arbeitsmärkte. Und das obwohl es nicht gelang, die Reformvorschläge empirisch zu untermauern.

Obwohl viele Vorschläge zur „Flexibilisierung“ der Arbeitsmärkte bereits in den 1980er Jahren (und früher) entwickelt wurden, kann die äußerst einflussreiche „OECD Jobs Study“ aus dem Jahr 1994 als Wegbereiterin der sogenannten Arbeitsmarktreformen gelten.

01.09.2017 19:39:21 [Blog Abeit-Wirtschaft]
EU-Japan-Abkommen JEFTA
Nach TTIP und CETA kein Kurswechsel in Sicht. Die Handelsabkommen TTIP und CETA haben in den letzten Jahren große öffentliche Bekanntheit erlangt. Doch nur wenige wissen, dass die EU-Kommission im Auftrag der Mitgliedstaaten auch eine Reihe anderer Abkommen verhandelt. Dazu gehört auch das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und Japan – JEFTA („Japan-EU Free Trade Agreement“) genannt. 2012 hatten die EU-Mitgliedstaaten der Kommission das Mandat für die Verhandlungen erteilt, seit 2013 wird verhandelt.
01.09.2017 19:40:59 [Herdentrieb]
Aktienmärkte vor größerer Korrektur
Viele Aktienmärkte haben den Bezug zur Realwirtschaft verloren. In den USA, in Deutschland und in Japan sind die Kurse seit dem letzten Tiefpunkt im März 2009 deutlich stärker gestiegen als die Gewinne und das nominale Sozialprodukt.

Eine Ursache dafür ist die nach wie vor expansive Geldpolitik. Sie hatte und hat zum Ziel, die Inflationsraten in die Nähe ihrer Zielwerte zu treiben. Das ist nicht gelungen, weil Faktoren im Spiel sind, gegen die die Zentralbanken nicht ankommen.

01.09.2017 19:42:01 [Ökonomenstimme]
Was kostet die Bargeldabschaffung?
Bargeld ist "geprägte Freiheit" (Otmar Issing), doch für Ökonomen wie Kenneth Rogoff (2016) sind Banknoten und Münzen ein Fluch und kein Segen. Finanzminister Wolfgang Schäuble (2016) versicherte zwar: "In Kontinentaleuropa kenne ich niemanden, der die Absicht hat, Bargeld abzuschaffen."[ 1 ] Doch ein Anfang ist bereits gemacht: die EZB wird ab Ende 2018 keine 500-Euro-Scheine mehr ausgeben. Obergrenzen für Barzahlungen gibt es ohnehin schon in den meisten EWU-Ländern und die EU diskutiert eine generelle Obergrenze von 5.000 €. Der IWF hat eine Blaupause zur Abschaffung von Bargeld vorgelegt (Kireyev, 2017) und in Schweden dürfte Bargeld bald nur noch ein Nischendasein fristen.
01.09.2017 19:56:36 [NachDenkSeiten]
Sharing Economy – Turbokapitalismus im modernen Gewand
„Die neue Ökonomie des Tauschens und Teilens wird ihren Siegeszug über das bisherige Wirtschaftssystem antreten – und sogar zum Niedergang des Kapitalismus führen“ Dieses Zitat stammt von Jeremy Rifkin, dem wohl bekanntesten „Politikberater“ der Gegenwart, der sowohl die EU-Kommission, als auch Angela Merkel sowie Sigmar Gabriel zu seinen Kunden zählt. Heute propagiert vor allem das Silicon Valley das „Teilen“ als ökologische und ökonomische Revolution, die dank der modernen Informations- und Kommunikationstechnologie nun die Menschheit beglücken soll.
02.09.2017 06:58:34 [Ökonomenstimme]
Wirtschaftswissenschaften auf Irrwegen?
Als ich in den neunziger Jahren studierte, gab es unter uns Wirtschaftswissenschaftlern einen Witz: "Soziologen sind diejenigen, die eigentlich Ökonomie studieren wollen, aber nicht so gut rechnen können."[ 1 ] Das Traurige an diesem Spruch ist: Eine Vielzahl von Ökonomen würde ihn wohl auch heute noch so ähnlich unterschreiben. Der Kern der modernen Volkswirtschaftslehre ähnelt noch immer und womöglich zunehmend eher einer naturwissenschaftlichen denn einer sozialwissenschaftlichen Disziplin. Das Verhängnisvolle an dieser Sichtweise ist, dass viele Ökonomen stolz darauf sind. Sie feiern die eigenen Methoden als ideologiefrei und deshalb überlegen: Volkswirtschaftslehre, die Königin der Sozialwissenschaften!
02.09.2017 08:15:37 [Makroskop]
Das Bundesverfassungsgericht und die „Direktionskraft“ der Normen
Das Bundesverfassungsgericht zeigt einmal mehr, dass es bei der Beurteilung ökonomischer Zusammenhänge fundamental falsch liegt. Weiterbildungsmaßnahmen sind also dringend erforderlich.

Müssen sich Verfassungsrichter notwendiger Weise lächerlich machen, wenn sie über ökonomische Zusammenhänge urteilen? Diese Frage muss man leider in aller Härte stellen, wenn man das jüngste Urteil (bzw. Zwischenurteil) des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) zur europäischen Geldpolitik liest.

02.09.2017 09:42:16 [Berliner Zeitung]
"Politik macht auf Dauer krank"
Interview zur Finanzkrise mit Fabio De Masi: Nach der Finanzkrise wäre die Chance gewesen, eine Alternative zum Neoliberalismus zu entwickeln. Stattdessen steigen Einfluss, Konzentration und Dominanz kapitalkräftiger Interessensgruppen. Wieso?



Der Neoliberalismus ist zwar in der Krise. Er schafft keine Stabilität mehr – das sieht man auch im Parteiensystem. Aber Konservative und Sozialdemokraten haben die Politik selbst entmachtet.

02.09.2017 16:44:35 [Tichys Einblick]
Wirtschaft, rot-grün in leichter Sprache
Bei der SPD wird die Wirtschaft von Politikern und Regierungen gemacht. Unternehmen treten nur als Erfüllungsgehilfen auf – Unternehmer dahinter gar nicht. Den Betrieben gesteht man nur bedingt gewisse Verdienste zu, um sich nicht Neidhaftigkeit vorwerfen lassen zu müssen.

Von Marktwirtschaft ist nicht ein Hauch zu spüren. In leichter Sprache offenbart die SPD ihr Ideal einer zentral geregelten Wirtschaft. Eigentlich kein Wunder bei einer Partei, die programmatisch nach wie vor ausdrücklich in der „stolzen Tradition des demokratischen Sozialismus“ steht.

02.09.2017 16:51:02 [RT Deutsch]
Der große Autobahnbetrug
Der große Autobahnbetrug: Wie Politik und Finanzwirtschaft die Steuerzahler abzocken. Privat baut günstiger, lautet das Mantra einer großen Koalition aus Freunden der Privatisierung. Kurz vor der Bundestagswahl zeigt sich erneut, dass diese Losung keineswegs immer zutrifft. Verkehrsminister Dobrindt hat der Öffentlichkeit jahrelang die Pleite eines privaten Autobahnbetreibers verheimlicht.
02.09.2017 18:42:00 [Junge Welt]
Vier gegen einen
Neoliberale »Wirtschaftsweise« sprechen ihrem Kollegen Kompetenz ab, weil der gegen Banken, Energie- und Autokonzerne austeilt. Es ist kein geselliges Miteinander. Im »Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung«, das sind die sogenannten Wirtschaftsweisen, wird der Ton rauher. Peter Bofinger hatte in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung (FAS) am 13. August Autolobby, Energiekonzerne und Pleitebanken gerügt und für eine Ausweitung staatlicher Industriepolitik plädiert.
03.09.2017 09:01:28 [Junge Welt]
Niederländische Heuschrecke
Vermögen des Waterland-Fonds ist binnen kurzer Zeit auf zwei Milliarden Euro angewachsen. Ziel sind schnelle Renditen. Waterland Private Equity Investments habe in weniger als zwei Monaten das Fundraising für seinen siebten Private Equity Fonds erfolgreich abgeschlossen, hat die niederländische Investmentgesellschaft am vergangenen Montag stolz in einer Presseerklärung auf ihrer Homepage mitgeteilt. Der Fonds hat einen Umfang von zwei Milliarden Euro.
03.09.2017 10:45:59 [Freisleben News]
Macron-ökonomische Revolution am Ende des verlorenen Jahrzehnts
„Macron-ökonomische“ Revolution am Ende des verlorenen Jahrzehnts. Der neoliberale Marktfundamentalismus ist seit 2007 spektakulär gescheitert. Er hat wirtschaftliche Stagnation, hohe Arbeitslosigkeit und Einkommensverluste zu verantworten. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron geht neue Wege. Die Nationalökonomie steht wieder einmal am Wendepunkt.
03.09.2017 10:47:16 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Wahl: Nominal, real, egal
Beim DAX ist der Wurm drin. Sein Jahresplus ist auf nur noch fünf Prozent geschrumpft, was besser ist als null Zinsen auf dem Konto. Gut möglich, dass Aktien im Herbst bei ihrer Angewohnheit bleiben, wie Blätter zu fallen.
03.09.2017 12:24:08 [Never Mind the Markets]
Die EZB und der Super-Euro
Der Wechselkurs des Euros sei nicht Gegenstand ihrer Geldpolitik, betonen die Entscheidungsträger der Europäischen Zentralbank (EZB) stets. Aber das ist nur formal richtig. Auf dem Papier ist die Zentralbank der 19 Staaten, die den Euro als Währung adoptiert haben, allein dem Ziel verpflichtet, eine geringe Inflation zu garantieren. Das sei die beste Voraussetzung für Wirtschaftswachstum und Vollbeschäftigung, ist in ihren Statuten zu lesen.
03.09.2017 12:43:32 [Rubikon]
A1 mobil macht mobil
Wie ein privater Autobahnbetreiber mit einer angetäuschten Pleite die Profitbremse lösen will. „Too big to fail“ – „zu groß zum Scheitern“. Man erinnert sich: Banken und andere Zockerbuden wurden im Zuge der weltweiten Finanzkrise mit Unsummen auf Staatskosten vorm Ruin bewahrt, weil andernfalls das ganze Casino samt Realwirtschaft zerbröselt wäre. So hat man es uns erzählt, die Bürger haben's geschluckt, die Steuerzahler haben's bezahlt. Aus ganz anderem Anlass stellt sich aktuell die Frage: Sind womöglich auch Autobahnabschnitte so „systemrelevant“ für den kapitalistischen Betrieb, dass die Politik ihre privaten Betreiber nicht im Stich lassen kann? Die Antwort wird folgen, nicht gleich, aber bestimmt nach der kommenden Bundestagswahl, dann, wenn die Wähler nichts mehr zu melden haben.
03.09.2017 14:12:06 [Start Trading]
DAX-Ausblick: Abwärtstrend beendet?
Der DAX wurde schon totgesagt, als er unter die Marke bei 12.000 Punkten fiel. Doch er kam, für viele Marktteilnehmer überraschend, erstarkt zurück. Obwohl die Vorzeichen nicht positiv waren und der Aktienmarkt nicht zum Erwerb von Aktien einlud, die Kurse stiegen trotzdem. Dieser Kursanstieg fiel deutlich stärker aus, als das bei einer Gegenbewegung der Fall sein würde. Sie übersprang sogar eine wichtige Linie im Chartbild. Ist nun der Abwärtstrend beendet?
03.09.2017 14:15:13 [Der Freitag]
So geht Privatisierung heute
Daseinsvorsorge: Die öffentlich-private Partnerschaft beim Ausbau der A1 ist ein Desaster. Kritiker des ÖPP-Modells kann das kaum überraschen. Trotzdem macht der Staat damit weiter. Wäre doch Alexander Dobrindt das größte Problem! Rund 800 Millionen Euro könnte es den Staat kosten, den Ausbau von 73 Kilometern der A1 zwischen Bremen und Hamburg an ein privates Konsortium ausgelagert zu haben. Vom Begehren des britischen Fonds und des deutschen Bauunternehmens, mehr Geld als verabredet vom Staat zu kassieren, weiß der CSU-Verkehrsminister seit Jahren.
03.09.2017 16:20:13 [Makroskop]
Kinderfreibetrag und Steuergerechtigkeit
Vor jeder Bundestagswahl dominieren andere Themen den Wahlkampf. Doch stets auf der Agenda: Steuern. An Steuern werden die Anforderungen nach Einfachheit, Effizienz, Transparenz und Gerechtigkeit gestellt. Insbesondere mit der Gerechtigkeit ist das aber so eine Sache.

Stellen Sie sich zwei Ehepaare mit jeweils einem Kind vor. Das erste Ehepaar hat im Veranlagungszeitraum 2017 ein zu versteuerndes Einkommen von 50.000 Euro. Für dieses Ehepaar lohnt es sich nicht den Freibetrag für Kinder zu nutzen. Durch das Kindergeld (192 Euro im Monat) bezieht es für ihr Kind 2.304 Euro im Jahr.

03.09.2017 17:36:03 [Trading-Treff]
DAX zittert vor Nordkorea: 12.000 in Gefahr
in der vergangenen 35. Kalenderwoche sah es streckenweise nach Panik am Markt aus. Vor allem, als die 12.000er-Marke fiel und entsprechende Anschlussverkäufe nach sich zog. Der DAX wurde erneut vom Nordkorea-Konflikt geschüttelt und so ähnlich könnte sich dies nun wiederholen. Nach aktuellen Meldungen der Nachrichtenticker gab es in Nordkorea einen erneuten Atomtest. Doch dazu gleich mehr...


03.09.2017 21:41:37 [Trading-Treff]
So könnte die Wall Street auf Nordkorea reagieren
Eines ist sicher, die US-Märkte bleiben unter dem Eindruck der Nordkorea-Krise riskant. Auch wenn der Dow Jones an der 22.000 Punkte Marke anschlug und der Nasdaq100 ein neues Rekordhoch zeigte. Wir wissen, schnelle Veränderungen in den Kursen je nach News sind wahrscheinlich. Achten Sie daher auf Ihr Geld.
03.09.2017 21:47:38 [Zeit Online]
Die Regierung muss endlich Geld ausgeben
Erfolg gibt es nur mit den besten Rahmenbedingungen. Dafür braucht es deutlich höhere öffentliche Investitionen in Bildung, Innovation und Infrastruktur. Deutschlands Wirtschaftsboom hat uns viel internationale Anerkennung eingebracht. Doch der Erfolg hat die deutsche Politik so träge gemacht, dass sie den Blick für notwendige wirtschaftspolitische Weichenstellungen wieder schärfen muss. Es ist an der Zeit, einen wirtschaftlichen Richtungswechsel einzuläuten.
04.09.2017 06:41:31 [Blog Abeit-Wirtschaft]
Steuer- und Arbeitsgerechtigkeit in der Plattformökonomie
Uber und Foodora sind zwei der bekanntesten Proponenten von Unternehmen, die Dienstleistungen online auf Abruf anbieten – daneben existieren viele, die weniger bekannt sind, wie Hadi.APP oder Betreut.at. Sie alle haben etwas gemeinsam: Sie bringen Menschen, die Arbeit leisten (FahrerInnen, ZustellerInnen, HandwerkerInnen oder Reinigungskräfte) über eine Internetplattform auf Abruf mit KonsumentInnen zusammen.
04.09.2017 06:57:47 [Wirtschaftswunder]
Bundestagswahlen – Merkels geheime Konjunkturwaffe
Was hat Frau Merkel, was Herr Schulz nicht hat? Ein magisch wirkendes Einlull-Gen? Mit dem sie jede Wechselstimmung im Land lähmt? Oder die Neigung, alles immer vorwegzunehmen, was der andere als Alternative vorschlägt? Mag sein. Es gibt allerdings noch ein weit mysteriöser wirkendes Phänomen, das erklären könnte, warum kurz vor der Wahl noch jeder hoffnungsfrohe Herausforderer vor Angela Merkel den Steinbrück-Steinmeier-Schulz macht.
04.09.2017 08:40:31 [Tichys Einblick]
Wackel-DAX
Wackel-DAX, Rekord-Hoch an der Nasdaq, stabiles deutsches Konsumentenvertrauen. Gleich zwei Tage in Folge schloss der DAX während der vergangenen Woche unter der 200-Tage-Linie – es war das erste Mal seit Juli vorigen Jahres. Für Charttechniker ist die langfristige Durchschnittslinie eine wichtige Orientierung. Fiele der Leitindex merklich darunter, so könnte dies eine nachhaltige Trendwende an den Aktienmärkten einleiten.
04.09.2017 10:29:13 [Gegenfrage]
Großbanken wollen Bitcoin „vom Markt fegen“
Internationale Großbanken, darunter die UBS, die Deutsche Bank, HSBC, Santander und andere, wollen eine „Mega-Kryptowährung“ etablieren und Bitcoin & Co „vom Markt fegen“.



04.09.2017 10:30:33 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Mario Draghis „verhängnisvolle Anmaßung“
Am 23. August 2017 hielt der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, auf der Lindauer Tagung der Wirtschaftswissenschaften, auf der 17 Nobelpreisträger mit 350 Nachwuchsökonomen aus 66 Ländern zusammentrafen, eine Rede mit dem Titel „Connecting Research and policy making“.[1] Was Draghi zu dieser Gelegenheit vorbrachte – und vor allem was er nicht ansprach – war aufschlussreich.

04.09.2017 11:56:24 [Der Freitag]
"Eine Ökonomie des Gemeinsamen ist möglich"
Paketboten, die gehetzt Amazon-Bestellungen ausliefern, sind heute aus dem Straßenbild nicht mehr wegzudenken. Plattformökonomien haben ein Heer von unsichtbaren Crowd- und Clickworkern geschaffen, die als unterbezahlte Soloselbstständige sämtliche Risiken ihrer Tätigkeit tragen. Und Home Office wie Smartphone lassen den Arbeitstag kein Ende nehmen. Wie kann da nur die Linke Katja Kipping behaupten, Digitalisierung müsse keine Drohkulisse sein, sie liefere Chancen für eine bessere und gerechtere Arbeitswelt?
04.09.2017 16:08:07 [Time Pattern Analysis]
Wie steht es um die US-Wirtschaft?
Die Zahl der US-Arbeitsplätze stieg im August weniger als erwartet, der Wert für den Vormonat wurde nach unten revidiert. Im Jahresvergleich legt die Zahl der Jobs um 1,5% zu. Die Löhne steigen ebenfalls weniger als erwartet. Nach +0,3% Jahresrate im Juli werden im August nur +0,1% erreicht, es waren +0,2% erwartet worden.

Die jüngste Entwicklung im US-Arbeitsmarkt ist kein Beinbruch, zumal der Sommermonat August häufig ein wenig aus der Reihe tanzt. Andere Indikatoren zeigen ein recht stabiles Bild der US-Konjunktur.


04.09.2017 17:33:43 [Godmode-Trader]
Die Diktatur der Banken beenden!
Ein Jahrzehnt nach Beginn der Finanzkrise haben Banken die Welt immer noch im Griff. Zeit, dass damit endlich Schluss ist. Bankenkrisen gibt es schon, so lange es Banken gibt. Sie sind kein neues Phänomen und erst recht keine Erfindung der Finanzkrise. Trotzdem bekommen Regierungen es nicht hin, Banken so effektiv zu regulieren, dass es keine Krisen mehr gibt. Im Gegenteil sogar, man gewinnt den Eindruck, dass die Krisen zunehmen.
04.09.2017 17:38:26 [Börse am Sonntag]
Lateinamerika: Vier Märkte für Lokalwährungsanleihen
Im ersten Jahrzehnt nach der Jahrtausendwende zählten auch viele lateinamerikanische Volkswirtschaften zu dem Kreis der globalen Wachstumstreiber. Sie profitierten dabei in erster Linie von einer jungen, wachsenden Bevölkerung, einer vergleichsweise geringen Staatsverschuldung und einem hohen Niveau bei den Preisen für Erdöl und Industriemetalle. Doch dann kam die Krise. Vier Märkte sind dort derzeit trotzdem interessant.
04.09.2017 19:31:23 [Trading-Treff]
DAX – Nordkorea-Wespe verdirbt den Bullen-Spaziergang
Lieber Leser, kennen Sie das? Wenn Sie eine Wespe sticht, wird das Sie – außer Sie sind gegen Wespengift allergisch – sicherlich nicht davon abhalten, Ihren Spaziergang fortzusetzen. Setzt sich das allerdings fort und Sie „kassieren“ noch einen Stich und gegebenenfalls weitere, wird die natürliche Reaktion darin bestehen, sich wieder auf den Heimweg zu machen und Ihre Wunden zu versorgen.
04.09.2017 19:43:10 [Makroskop]
Meckern auf hohem Konjunkturniveau
In den vergangenen Wochen hat sich das konjunkturelle Weltbild kaum verändert. Deswegen ist es hier im State of Swing-Blog auch etwas ruhiger geworden. Mit den Veröffentlichungen der Quartalszahlen zum Bruttoinlandprodukt, gerade erst in Deutschland, sieht es nun aber wieder anders aus. Zwar erzählen uns die Daten eher etwas über das abgelaufene Frühjahr, doch können wir darin oft sehr interessante Details zu den Trends erkennen, die diesen Sommer bis zum Jahresende noch prägend sein werden.
04.09.2017 21:36:29 [Junge Welt]
Schwierige Bedingungen
Auf dem Gipfel der BRICS-Staaten soll unter anderem über Handelserleichterungen gesprochen werden. Doch die Länder haben unterschiedliche Interessen. In der südostchinesischen Hafenstadt Xiamen treffen sich seit dem gestrigen Sonntag die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staatengruppe zu ihrem alljährlichen Gipfel. Chinas Präsident Xi Jinping empfängt seine Amtskollegen aus Brasilien, Russland und Südafrika, Michel Temer, Wladimir Putin und Jacob Zuma. Auch Indiens Premierminister Narendra Modi nimmt teil, was noch vor kurzem äußerst ungewiss war.
05.09.2017 06:48:50 [DGB]
Deutschland braucht neue wirtschaftspolitische Berater!
Die Welt ist im Wandel. Auf die deutsche Wirtschaft kom­men große Herausforderungen zu: Die Digitalisierung verändert Produktionsabläufe, der Klimawandel macht umfangreiche Anpassungen in der Industrie notwendig und die Globalisierung schreitet voran. Um diese Heraus­forderungen zu meistern, dauerhaft gute Arbeitsplätze zu erhalten und erfolgreich zu bleiben, müssen die Un­ternehmen vorausschauend handeln.
05.09.2017 08:13:49 [Der Standard]
Finanzkrise: Am Beginn standen Immobilienspekulanten
Bisher galt, dass Auslöser der Finanzkrise US-Häuslbauer mit zweifelhafter Bonität waren. Eine Studie sieht das anders. Jener Sturm, der Banken, ganze Wirtschaftszweige, ja beinahe die Eurozone weggefegt hätte, begann sich exakt vor zehn Jahren zusammenzubrauen. Im Sommer 2007 wurde erstmals klar, dass im globalen Finanzsystem etwas nicht stimmt. Seit der Jahrtausendwende hatten Banken in den USA neue Kredite an Häuslbauer im großen Stil vergeben. Finanzinstitute an der Wall Street haben auf Basis dieser Kredite komplexe Finanzprodukte entwickelt und sie an Investoren weltweit verkauft.
05.09.2017 08:23:57 [Deutschlandfunk]
Privatisierung in Griechenland: Invasoren oder Investoren?
Die Privatisierung der griechischen Infrastruktur war eine zentrale Reformauflage der Troika. Nun profitiert davon ausgerechnet ein deutsches Unternehmen: Der Flughafenbetreiber Fraport. Während dieser den Deal als "ausgewogen und fair" bezeichnet, ist er für Kritiker zum Sinnbild dafür geworden, was bei der Privatisierung falsch läuft.
05.09.2017 10:00:17 [Cashkurs]
BlackRock warnt vor Trump-Gegnern in der eigenen Partei
Chaos beherrscht die politische Bühne in Washington. Nach dem Abgang von Chefberater Steve Bannon, schießen nun auch Spekulationen an den Finanzmärkten ins Kraut, laut denen Trumps hochrangiger Wirtschaftsberater -und Goldman-Sachs-Ikone- Gary Cohn vor einem Rücktritt stehen könnte. Früher oder später wird dieses Chaos auch die Börsen bewegen.
05.09.2017 10:14:49 [Norbert Häring]
Die meisten Investorenklagen vor Schiedsgerichten werden teuer für die verklagten Staaten
Die Unctad hat ihren ISDS-Navigator aktualisiert, der Informationen über Schiedsgerichtsurteile zusammenträgt. Daraus geht unter anderem hervor, dass in etwas mehr als der Hälfte der Fälle die Investoren Schadensersatz zugesprochen bekommen, wenn auch nicht immer die volle Summe. In Verfahren vor ordentlichen Gerichten sind die Chancen meines Wissens erheblich schlechter.

ISDS steht für Investor-State-Dispute-Settlement. Das sind die umstrittenen Schiedsgerichte, wie sie auch Teil des Handels- und Investorenschutzpakts mit Kanada werden sollen.

05.09.2017 11:54:55 [Infosperber]
Deutschlands «Sklavenmarkt»
Deutschlands Wirtschaft wächst, die Arbeitslosenzahl schrumpft, die Löhne steigen: Mit dieser Kernbotschaft betreibt die CDU Wahlkampf. «Der großen Mehrheit unserer Bürgerinnen und Bürger ging es noch nie so gut wie heute», steht im christlich-demokratischen «Regierungsprogramm 2017-2021». Und auch die Koalitionspartnerin SPD jubiliert in der Präambel ihres Wahlprogramms mit: «Hier arbeiten motivierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ebenso wie selbstbewusste Gewerkschaften und erfolgreiche Unternehmen in einer starken sozialen Marktwirtschaft zusammen.» Das ist zwar alles nicht falsch, doch ob die «soziale Marktwirtschaft» wirklich noch so stark ist, muss bezweifelt werden.
05.09.2017 18:59:38 [Wirtschaftswunder]
Globalisierungsverlierer kompensieren – aber wie?
Mittlerweile besteht ein Grundkonsens darüber, dass Verlierer der Globalisierung kompensiert werden müssen. Der Internationale Währungsfonds (IWF), die Weltbank und die Welthandelsorganisation (WTO) sehen die Lösung für diese Aufgabe aber nicht in einer progressiveren Besteuerung der Einkommen, sondern in Programmen, die Betroffene dabei unterstützen, durch Umschulung schnell neue Jobs in zukunftsträchtigeren Wirtschaftsbereichen zu finden. Regionale Arbeitsmarktunterschiede werden dabei aber oft übersehen.
05.09.2017 19:03:00 [Junge Welt]
Bankenrettung in Russland
Russische Zentralbank steigt bei größtem privaten Kreditinstitut des Landes ein. Die russische Zentralbank hat die Mehrheit an der größten Privatbank des Landes, der Bank Otkritie, übernommen. Seitdem am vergangenen Dienstag diese Meldung über die Agenturen lief, wird in Russland und unter den westlichen Fachdiensten gerätselt, was hinter der Übernahme steckt. Die Hypothesen könnten kaum unterschiedlicher sein.

Tatsache ist, dass die Zentralbank 75 Prozent des Kapitals von Otkritie (wörtlich: »Eröffnung«, aber auch »Entdeckung«) übernommen hat.

05.09.2017 20:24:30 [Trading-Treff]
Bitcoin Group SE und The Naga Group AG
Nicht nur die Cryptowährungen ziehen extrem an, sondern auch damit assoziierte Aktien aus dem Bereich der Fintech Start Ups. Seit Ende Mai Anfang Juli ist dort kein halten mehr. All das erinnert an den Biotech Boom und die Dotcom Blase der Jahrtausendwende, dabei wurden alle Boote auf denen Bio oder Internet stand von einer extremen Flut angehoben. Dieser Hype ging einige Zeit und endete anschließend in einem Tal der Tränen.
05.09.2017 22:09:47 [Telepolis]
A1 Mobil: PPP birgt auch für Unternehmen Risiken
Das Autobahnkonsortium hat eine "Meinungsverschiedenheit" mit dem Bundesverkehrsministerium - es geht um einen Bailout. A1 Mobil baute im Rahmen des bisher größten deutschen Public-Private-Partnership-Projekts (PPP) ein Teilstück der norddeutschen Autobahn A1 zwischen Buchholzer Dreieck und Bremer Kreuz auf sechs Spuren aus. Dazu beauftragte die Bundesregierung als Konzessionsgeber das Konsortium, in dem Bilfinger, John Laing, Johann Bunte und andere Unternehmen als Konzessionsnehmer nach den A1-Mobil-Angaben nach etwa 650 Millionen Euro investierten.
06.09.2017 06:42:42 [Der Freitag]
Fallschirm statt Gratissaft
Netter als Ryanair und nicht so teuer wie die Lufthansa: Mit Air Berlin ist ein Paradebeispiel für die Möglichkeiten des freien Marktes nach 1989 gescheitert. Es war keine große Überraschung, als Deutschlands zweitgrößte Fluggesellschaft Air Berlin Mitte August Insolvenz anmeldete. Über die Gründe ist viel geschrieben worden: keine klare Konzentration auf ein Kerngeschäft, die Abhängigkeit von schwer kalkulierbaren Geldgebern aus einer arabischen Kleinstmonarchie, Berlins Unfähigkeit, einen Flughafen zu bauen. All das ist richtig, greift aber zu kurz.
06.09.2017 06:56:16 [Der Freitag]
Teufelszeug Zinsschub
Immer wieder treffen sich die Notenbankchefs vieler Staaten in einem kleinen Ort in Wyoming. Das Treffen in Jackson Hole gibt es seit 1978, und es gilt als eine Art Davos für Zentralbanker. In dem kleinen Zirkel von Bankern, Unternehmern, Wissenschaftlern und wenigen Journalisten wurden schon wichtige Weichenstellungen verkündet. Im August 2014 etwa deutete Mario Draghi als Chef der Europäischen Zentralbank (EZB) an, sein Institut werde demnächst beginnen, in großem Stil Staatsanleihen der Euroländer aufzukaufen.
06.09.2017 08:26:13 [KenFM]
Im globalen Finanzsystem ticken diverse Zeitbomben
Zweimal hat das globale Finanzsystem bereits kurz vor dem Zusammenbruch gestanden – 1998 und 2008. 1998 verspekulierte sich der US-Hedgefonds Long Term Capital Management (LTCM) im internationalen Währungsgeschäft. Auf Grund von „Hebeleffekten“ überstieg der Schaden die Vermögenswerte des Fonds um mehr als das Hundertfache und drohte diverse Großbanken mit in den Abgrund zu reißen. Um ihren Bankrott zu verhindern, taten sich damals fünfzehn Geldhäuser zusammen und retteten nicht nur LTCM, sondern auch die eigene Haut. Dabei mussten sie einen Verlust von ca. 4 Mrd. US-Dollar hinnehmen.
06.09.2017 08:30:04 [Amerika 21]
Das Abkommen Mercosur – Europäische Union
Der Freihandelsvertrag würde ein Nord-Süd-Handelsschema verfestigen, bei dem die EU Industriegüter liefert und der Mercosur Rohstoffe und Derivate. Ganz im Stillen wird über ein Abkommen verhandelt, das große Auswirkungen auf die Länder des regionalen Wirtschaftsbündnisses Gemeinsamer Markt des Südens (Mercosur) haben wird. Der argentinische Außenminister Julio Fourie deutete an, dass damit gerechnet wird, Ende des Jahres ein Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union (EU) und Mercosur abzuschließen.
06.09.2017 10:32:59 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Was Zentralbanken machen, ist sozial ungerecht
Obwohl das hohe Maß an Ungleichheit in den Vereinigten Staaten eine der größten Sorgen für die breite Bevölkerung darstellt, wird Geldpolitik und Kreditexpansion kaum als die mögliche Ursache für steigende Vermögens- und Einkommensunterschiede identifiziert. Ökonomen fokussieren sich in ihren Analysen fast ausschließlich auf die Konsumentenpreisinflation und übersehen dabei die umverteilenden Effekte von anderen Kanälen.
06.09.2017 12:28:23 [Goldreporter]
China plant goldgedeckten Ölhandel
China will sich im Handel mit Öl vom US-Dollar abkoppeln. Ein in Yuan gehandelter und mit Gold gedeckter Future-Kontrakt soll an den Start gehen.
06.09.2017 12:37:58 [Amerika 21]
Weltweites Treffen zu Solidarischer Ökonomie in Argentinien
Ein internationales Treffen von diversen Belegschaften, Initiativen und Einzelpersonen der solidarischen Ökonomie hat vergangene Woche in Argentinien stattgefunden. Die etwa 400 Teilnehmehmenden kamen aus 25 Ländern, darunter China, Mexiko, Südafrika und den USA und diskutierten unter dem Motto "Die Ökonomie der Arbeiterinnen und Arbeiter" über Probleme, Praktiken und Strategien der Selbstverwaltung, wie auch über die Frage der politischen Zielsetzung einer solchen Vernetzung als Alternative zum Kapitalismus.
06.09.2017 12:39:43 [Freisleben News]
Hohe Schulden werden die Eurozone periodisch erschüttern
Für Teile der Eurozone erweist sich die Gemeinschaftswährung als Wachstumshindernis. Hohe Schulden werden die Eurozone erschüttern. Der Euro hat die Länder Südeuropas in ein übermäßig tiefes Schuldenloch gerissen. Es wird daher erneut Rettungsmaßnahmen geben müssen. Der Ankauf von Staatsanleihen seitens der EZB ist bereits eine Subvention. Gibt es angesichts der Wahl eines reformorientierten gemäßigten Präsidenten in Frankreich und der immer wahrscheinlicher scheinenden Wiederwahl von Bundeskanzlerin Angela Merkel Hoffnung für das ins Stocken geratene Gemeinschaftswährungsprojekt in Europa?
06.09.2017 19:25:59 [Der Goldberg]
Matrizen, Mutmaßungen und Mythen
Es hat mich doch erstaunt, welche Art von Research ich während der vergangenen Tage von verschiedenen Analysten auf den Tisch bekommen habe. Fangen wir mit dem Naheliegenden an.
06.09.2017 19:27:07 [Trading-Treff]
Goldpreis Rallye: Macht der Einstieg noch Sinn?
Die Goldpreis Rallye steht diesen Monat vor einigen wichtigen Hürden, die es zu meistern gilt. Natürlich profitieren die Bullen von einem anhaltend schwachen US-Dollar und korrigierenden Indizes, doch insbesondere der Widerstand bei rund 1351 USD und das 61.8er Fibonacci Expansion Level stellen eine massive Barriere dar.
06.09.2017 19:32:56 [Streifzüge]
Mehr oder weniger brauchbar
Gebrauch findet das Ding derzeit als Ablage und sieht dabei ziemlich hässlich aus. Als Drucker hat es nur noch Schrottwert. Leider findet das nunmehr zweckentfremdete Produkt vermutlich eher sinnentfremdeter Arbeit seinen Weg zu einem der städtischen Mistplätze nicht von alleine. Dazu brauchte es Entschlossenheit, meine, daran fehlt es aber. So wird das Teil wohl noch eine Weile vor sich hin verstauben und mir den Platz unterm Schreibtisch verstellen. Vermutlich wäre sogar noch die eine oder andere Komponente verwendbar, als Ersatzteil für ein anderes Gerät mit entsprechendem Defekt.
06.09.2017 19:41:42 [Junge Welt]
Feilschen um Billigproduktion
Nordamerikanischer Handelspakt NAFTA wird neu verhandelt. US-Präsident Trump will Produktion zurück ins Land holen – zu Lasten Mexikos. Kein Durchbruch, nicht einmal nennenswerte Fortschritte zeichneten sich am Dienstag kurz vor dem Ende der zweiten Verhandlungsrunde über das »Nordamerikanische Freihandelsabkommen« (NAFTA) ab. Nach wie vor liegen die Positionen der USA, Mexikos und Kanadas hinsichtlich der Anpassung des 1994 in Kraft getretenen Vertrags weit auseinander.
07.09.2017 06:51:08 [Never Mind the Markets]
Internationaler Kapitalverkehr: Weniger ist besser
Seit der Finanzkrise ist die Globalisierung in einer Hinsicht dramatisch zurückgegangen. Die Rede ist nicht vom Güterhandel oder von den weltweiten Wertschöpfungsketten, sondern vom grenzüberschreitenden Kapitalverkehr. Wie eine Studie des McKinsey Global Institute (MGI) vom August festhält, sind die grenzüberschreitenden Kapitalströme seit dem Jahr 2007 bis zum Jahr 2016 um rund zwei Drittel (65 Prozent) geschrumpft. Das ist eine gute Nachricht.
07.09.2017 08:43:27 [IPG - Internationale Politik und Gesellschaft]
Robin Hood hatte die richtige Idee
Die Idee der Finanztransaktionssteuer (FTT) – einer Abgabe auf den Umsatz beim Kauf- und Verkauf von Aktien, Anleihen und Derivaten – findet unter führenden Akademikern, vielen Politikern und, was am wichtigsten ist, vielen Bürgern erhebliche Unterstützung. Sie wurde erstmals von John Maynard Keynes vorgeschlagen, dem größten Ökonomen des zwanzigsten Jahrhunderts, und dann von Nobelpreisträger James Tobin weiterentwickelt. In vielen Studien konnte gezeigt werden, dass eine Transaktionssteuer das Risiko teurer Finanzkrisen verringert, indem sie spekulativem Verhalten und dem Kurzfristhandel mit Wertpapieren entgegen wirkt.
07.09.2017 10:44:27 [Süddeutsche Zeitung]
"Überflüssige Subvention"
In der Debatte um die Konsequenzen ihrer lockeren Geldpolitik geht es meist um die Staatsanleihenkäufe der Europäischen Zentralbank (EZB). Dabei wird gerne vergessen, dass die Währungshüter seit Juni 2016 auch Unternehmensanleihen erwerben, bislang für 107 Milliarden Euro. Davon profitieren börsengehandelte Großkonzerne in Europa, etwa die Deutsche Telekom, der Pharmakonzern Novartis, BMW oder auch der Schweizer Nahrungsmittelkonzern Nestlé.
07.09.2017 12:01:08 [Herdentrieb]
Mehr Zuwanderer bitte!
Weil so viele Leute Angst vor Terror haben und das mit der Ankunft überwiegend muslimischer Flüchtlinge verbinden, spielte die Frage, wie denn die Ausländer draußen gehalten werden können, eine unverhältnismäßig große Rolle in der Debatte zwischen Angela Merkel und Martin Schulz am Sonntagabend. Es war eine deprimierende Diskussion. Keiner der beiden Kandidaten wagte es, die Zuwanderung als etwas Positives zu beschreiben, als eine Bereicherung unserer Gesellschaft und aus demographischen Gründen unverzichtbar.
07.09.2017 18:07:31 [Trading-Treff]
Ölbranche kann von Blockchain profitieren
Der Erfolg von Kryptowährungen wie Bitcoin oder Ethereum lenkt die Aufmerksamkeit auf eine Technologie, die nach Ansicht von Experten dazu geeignet ist, eine ganze Reihe von Branchen während der kommenden Jahre umzukrempeln. Blockchain ist eine dezentralisierte Datenbank, die sämtliche Transaktionen speichert und unveränderbar archiviert. Auf diese Weise können viele Parteien eine gemeinsame Datenbasis nutzen.
07.09.2017 18:24:26 [Junge Welt]
Chinesisches Heimspiel
In der südostchinesischen Küsten­stadt Xiamen ging am Dienstag der diesjährige Gipfel der BRICS-Staatengruppe zu Ende. Die Abkürzung steht für Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, deren Staats- und Regierungschefs sich seit 2009 regelmäßig treffen. Gastgeber Xi Jinping, Präsident und KP-Vorsitzender in Personalunion, sprach nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Xinhua davon, dass die fünf Staaten ihre außenpolitische Zusammenarbeit verstärken wollen.
07.09.2017 18:30:45 [Norbert Häring]
Der DGB sollte den Sachverständigenrat sehr ernst nehmen
Der Einfluss des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung war sicherlich schon einmal größer. Die Gewerkschaftsspitzen sollten dennoch der Versuchung widerstehen, ihr Vorschlagsrecht auf die leichte Schulter zu nehmen. Das zeigt die gegenwärtige Kampagne der arbeitgebernahen Ratsmehrheit gegen Peter Bofinger allzu deutlich.

Auch wenn die öffentliche Aufmerksamkeit nachgelassen hat, ist der Sachverständigenrat das wichtigste und prominenteste Beratergremium der Bundesregierung.

07.09.2017 19:25:09 [Politico]
Juncker proposes fast-tracking EU trade deals
European Commission President Jean-Claude Juncker aims to solve one of the greatest weaknesses of EU trade policy by proposing fast-track ratification of trade deals that would eliminate the need for approval by some 40 parliaments across Europe.

Running the gauntlet of national and regional assemblies almost proved fatal to Brussels’ attempts to conclude a trade agreement with Canada last year, when the parliament of the French-speaking Belgian region of Wallonia came within a whisker of torpedoing the whole agreement.

07.09.2017 21:51:57 [Telepolis]
USA: Kein "Government Shutdown" bis 15. Dezember
Trump lobt die Demokraten - und die loben ihn. Nachdem sich Republikaner und Demokraten im US-Senat gestern auf einen Übergangshaushalt bis zum 15. Dezember einigten, wird es vorerst nicht zu einem "Government Shutdown" kommen, bei dem mehrere Hunderttausend Angestellte der US-Bundesregierung, die in Parks, Museen und Aufsichtsbehörden arbeiten, in den Zwangsurlaub geschickt würden. Die Einigung auf eine nur dreimonatige Verlängerung entspricht weitgehend der Position der Demokraten im Kongress.
08.09.2017 06:52:45 [Der Freitag]
Win-Win Diesel
Finanzinvestoren schielen auf Auto-Aktien: Bis der Elektromotor kommt, lässt sich verdienen. Schöpferische Zerstörung: Dieser Begriff, den im vorigen Jahrhundert der Ökonom Joseph A. Schumpeter in die Sprache seiner Wissenschaft einführte, benennt die Ersetzung veralteter Produkte und Verfahren durch modernere. Kapital, das in ihnen angelegt war, wird vernichtet, sofern es nicht schnell genug in die neuen Bereiche zu transferieren ist.
08.09.2017 07:03:54 [Telepolis]
BRICS-Gipfel: Bündnis mit Widersprüchen
Neben der geopolitischen Komponente, die vor allem von der Allianz zwischen Moskau und Beijing getragen wird, hat die BRICS auch eine ökonomische Seite. In der chinesischen Hafenstadt Xiamen, eben in jener Region gelegen, in der gerade Tropensturm "Guchol" sein Unwesen treibt, haben sich in der ersten Wochenhälfte die Staats- und Regierungschefs der BRICS-Staaten zu ihrem jährlichen Gipfel getroffen. Dem jungen Bündnis gehören Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika an.


08.09.2017 08:16:30 [Geolitico]
Zehn Jahre Krise und kein Ende
EZB-Chef Draghi lässt den Leitzins weiter bei Null Prozent. Dieses historisch einmalige Experiment wird für Sparer, Anleger und Bürger verheerende Folgen haben.
08.09.2017 08:28:22 [Die Welt]
Handelsschiffe: Das brutale System der Billigflaggen
Um Kosten zu sparen, müssen Schiffsmatrosen bei der Ladungssicherung mithelfen anstatt Ruhezeiten einzulegen. Dahinter steckt das System der sogenannten Billigflaggen – und das hat gefährliche Folgen. Die Eisenstange, mit der Container auf einem Frachtschiff festgezurrt werden, wiegt 28 Kilogramm. „Laschstange“ wird sie genannt, das Sichern der Ladung ist das Laschen. Hafenarbeiter kennen sich damit aus. In einer Schicht sichern sie rasch Hunderte Container und wissen, wann es gefährlich wird.
08.09.2017 08:33:42 [Makronom]
Plurale Ökonomik ist sowohl Kritik als auch gelebte Praxis
Es ist erfreulich, wenn die etablierte VWL die Erfolge der Bewegung für mehr Pluralität in der Volkswirtschaftslehre anerkennt und sich grundsätzlich offen für Neues zeigt. Allerdings kommt diese angebliche Offenheit vielerorts nicht über Lippenbekenntnissen hinaus – um bestehende Ungleichgewichte abzuschaffen, müssen an den Hochschulen institutionelle Veränderungen stattfinden.
08.09.2017 09:56:17 [Ludwig von Mises Institut Deutschland]
Das Kurzfristdenken der Hauptstrom-Ökonomen
Obwohl die Volkswirtschaftslehre noch eine sehr junge Wissenschaft ist, hat sie eine sehr bewegte Geschichte. Es gibt Strömungen in die eine wie die andere Richtung, und es gibt unterschiedliche Lager, die sich intellektuell bekämpfen. Historiker der ökonomischen Ideengeschichte sprechen zuweilen schon bei kleinen Veränderungen im ökonomischen Denken von einem Paradigmenwechsel, einer abgelösten Orthodoxie, oder gar von Revolutionen und Konterrevolutionen.
08.09.2017 11:29:13 [Start Trading]
DAX: Anleger werden unter Druck gesetzt
Spannende Tage sind am deutschen Aktienmarkt zu beobachten. Viele Krisen werden für einen Moment vergessen. Die Kurse steigen deutlich, zur Überraschung vieler Marktteilnehmer. Dadurch werden die Anleger unter Druck gesetzt. Zum Nachdenken lässt man ihnen keine Zeit. Wer unter Druck und unter Hast handeln muss, der kann das Für und Wider seiner Entscheidung nicht abschätzen. Vor allem jedoch führt das zu Fehlern, wie sich schon bald herausstellen sollte.
08.09.2017 13:12:28 [Der Ueberflieger]
Es gibt keine Bitcoin-Blase sondern eine Geld-Blase!
In immer kürzeren Abständen versuchen uns die Vertreter der Zentralbanken einzureden, dass es sich bei der Kryptowährung Bitcoin um eine Spekulationsblase handelt, welche schon bald platzen wird. Manche reden gar von einem Schneeballsystem oder/und einem Pyramidenspiel. Dieser Vorwurf ist lächerlich.
08.09.2017 13:22:14 [Trading-Treff]
Die EZB treibt den Euro weiter an
Mario Draghi hatte uns gestern nicht viel Neues zu berichten, was einerseits erwartet worden war (EURUSD Analyse EZB) und andererseits dafür sorgte, dass es keinen Grund für die Bären und Bullen gab, den aktuellen Status Quo zu verändern. Damit geht unsere EUR USD Prognose auf.

Der letzte Einstiegspunkt hat sich als sehr günstige Gelegenheit erwiesen und im Kontext der erneuten bullishen Ausbrüche im H4-Chart, sollten sich bereits frische Chancen bilden.

08.09.2017 15:01:38 [Tagesschau]
Kampf der EU gegen Steuertricks: Vier Staaten in der Kritik
Der Kampf gegen Steuerflucht von Unternehmen in der EU wird weiter von einigen Mitgliedsstaaten blockiert. Das belegen interne Dokumente aus dem Bundesfinanzministerium, die NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" vorliegen. Demnach halten Frankreich, Italien und Spanien ein Steuerschlupfloch für Konzerne weiter offen und verstoßen damit gegen gemeinsame Absprachen. Großbritannien blockiert eine EU-weite schwarze Liste von Steueroasen, wohl auch, um die eigenen Überseegebiete zu schützen.
08.09.2017 16:56:35 [Time Pattern Analysis]
EZB zögert – Euro ist schuld
Die EZB hat auf ihrer gestrigen Sitzung beschlossen, nichts zu beschließen. Der Leitzins bleibt unverändert bei null Prozent. Das Kaufprogramm für Staatsanleihen bleibt bei monatlich 60 Mrd. Euro und soll bis bis Dezember 2017 laufen. Der Einlagezinssatz für Banken bleibt unverändert bei minus 0,4%. Und: Die EZB ist steht weiterhin „Gewehr bei Fuß“, ihr QE-Programm über monatlich 60 Mrd. Euro hinsichtlich Umfang und Dauer auszuweiten.

Beobachter kritisieren, die EZB hätte dringend den Ausstieg aus den Anleihenkäufen verbal vorbereiten müssen.

08.09.2017 18:14:14 [Makroskop]
Konjunktur und Divergenz
Die Wirtschaft der Eurozone befindet sich derzeit in einem flachen Aufschwung. Am Auseinanderdriften der Währungsunion wird das allerdings wenig ändern.

Die Konjunkturdaten der Euroländer zeigen, wie wir in unseren Konjunkturberichten belegt haben, nach oben. Spanien wird in einigen Zeitungen als Wachstumslokomotive gefeiert, auch Portugal wächst und selbst für Griechenland gibt es positive Zahlen.

09.09.2017 10:31:31 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Hoch-Zeiten für Wucher
Der Anstieg der privaten Verschuldung fördert einen neuen, alten Geschäftszweig: den Wucher. Die fortgesetzte Abwälzung der Krisenlasten auf die unteren Einkommen befördert eine neue Blase: die Kreditkartenblase. Mit unheilvollen Folgen.

Die Aussichten auf den Brexit sind düster. Besonders für die Pauperisierten am unteren Teil der Sozialpyramide in Großbritannien. Die Konsumausgaben im Mai 2017 liegen um 0,8 Prozent unter dem entsprechenden Vorjahreswert. Die Verbraucher spüren die Auswirkungen steigender Preise und eines zögerlichen durchschnittlichen Lohnwachstums von 1,7 Prozent. Die Reallöhne stagnieren zwar schon seit über zehn Jahren.

09.09.2017 12:25:12 [Trading-Treff]
Was bewegte die Märkte? Blockchain, Gold, DAX und mehr...
Im Wochenrückblick werden die spannendsten Themen noch einmal aufbereitet. Immerhin konnte der DAX ein neues 5-Wochenhoch zeigen, aber auch die Rohstoffe profitierten. Eisenerz und Gold seien genannt. Und der Blick geht zum Blockchain und den Bitcoins.
09.09.2017 14:34:03 [Telepolis]
Sachwerte schlagen Geldwerte
Die Frage, die uns am häufigsten von Zuhörern, Lesern und Kunden gestellt wird, lautet: Wie schütze ich mein Vermögen? Diese Frage ist absolut verständlich und in unsicheren Zeiten wie diesen wichtiger denn je. Viele Menschen, ob mit großem oder kleinem Geldbeutel, sind verunsichert und haben berechtigterweise Angst um ihr Geld. Diese Unsicherheit ist während der Krisen der letzten Jahre kontinuierlich gewachsen.

Auf der anderen Seite ist das Vertrauen in die Politik und die Finanzbranche weitgehend erodiert.

09.09.2017 18:13:51 [Börse am Sonntag]
Griechenland schaut auf die Bundestagswahl
Griechenland darf etwas optimistischer in die Zukunft schauen. Das aktuelle Wirtschaftswachstum von einem Prozent ist das höchste innerhalb der letzten Dekade. Die Hoffnung wächst, sich vom finanziellen Tropf der EU-Partner lösen zu können. Und dennoch, für Euphorie ist es viel zu früh: Es ist äußerst unwahrscheinlich, dass Griechenland nach dem Ende des dritten Strukturprogramms die geforderten Reserven von 9 Mrd. Euro zur Verfügung haben wird.
09.09.2017 18:20:24 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Dieselgate: Mit Vollgas in den Abgrund
Rund zwei Jahre sind vergangen, seit der „Diesel-Skandal“ öffentlich geworden ist. Am 18. September 2015 deckte die US-Umweltbehörde auf, dass die Volkswagen AG die Motorsteuerung ihrer Dieselfahrzeuge manipuliert hatte, um die strengen amerikanischen Abgasnormen zu umgehen. Die Skrupellosigkeit, mit der die Automobilindustrie auch hierzulande Gesetze ignoriert und die Gesundheit zehntausender Menschen geschädigt hat, um ihre Gewinne zu steigern, erschreckt heute fast noch mehr als damals. Denn die Konzerne lassen bis jetzt jedes echte Unrechtsbewusstsein vermissen und beweisen jeden Tag aufs Neue, dass sie nichts dazu gelernt haben.
09.09.2017 19:53:40 [Ökonomenstimme]
Open Science in den Wirtschaftswissenschaften
Wie forschen und publizieren Ökonominnen und Ökonomen in Zukunft? Wird sich Open Access durchsetzen, hat da PDF ausgedient und werden Peer Reviews bezahlt? Dieser Beitrag versammelt 12 Thesen von IT-Spezialisten zur Zukunft des Forschens und stellt diesen Umfrageergebnisse unter Ökonomen zu ihrer Einschätzung der Zukunft des Forschens und Publizierens in 20 Jahren zur Seite.

Mit dem digitalen Wandel ändert sich nicht nur das Wissenschaftssystem. Viele kommerzielle Interessen beeinflussen die freie Wissenschaft (z.B. Google-Filterblase, Zunahme von Fake Journals, sog. Predatory Journals, zunehmende Privatisierung und Ökonomisierung der Wissenschaft und damit verbundene Verbreitung von Nützlichkeitsdiskursen über die sog. "weichen Fächer" usw.).

09.09.2017 22:06:50 [Makronom]
Hat der Aufschwung seinen Zenit überschritten?
Es sieht also danach aus, dass die jüngste synchrone Erholung der Weltwirtschaft dann doch nicht zu dem kräftigen Aufschwung führen wird, den sich viele erhofft haben. Jedenfalls fehlen derzeit dafür alle Anzeichen – eher sollten wir damit rechnen, dass Deutschland dem Trend im Rest der Welt nach unten folgen wird. Bislang ist die sinkende Profitabilität der Unternehmen nur eines von vielen Risiken für die Erholung in Deutschland.
10.09.2017 08:02:42 [Never Mind the Markets]
Noch ist Südeuropa nicht gerettet
Erfreulicherweise sind die südeuropäischen Länder zum Wachstum zurückgekehrt. Sogar das von einer langjährigen Stagnation geplagte Italien wuchs im zweiten Quartal 2017 um 0,4 Prozent, was auf das ganze Jahr gerechnet 1,5 Prozent ausmacht. Spanien verzeichnet seit 2015 sogar jährliche Wachstumsraten von rund 3 Prozent. Weniger erfreulich ist, dass diese Wachstumsraten von manchen als Beleg dafür genommen werden, dass alles wieder in Ordnung sei.
10.09.2017 10:08:45 [Bankhaus Rott + Frank Meyer]
Einer gegen alle
Man wisse schon, was man tue, belehrte EZB-Chef Mario Draghi die Öffentlichkeit. Unterdessen warnte der Chef der Deutschen Bank vor Finanzblasen als Folge dieser Geldpolitik.
10.09.2017 13:08:41 [Start Trading]
DAX-Ausblick: Der Moment der Wahrheit
Der Aktienmarkt präsentiert sich den Anlegern als erstarkt. Der Stimmungswandel hat seinen Kern in dem beherzten Zugreifen der Marktteilnehmer, als der DAX unter 11.900 Punkte fiel. Hinter diesem ersten Aufwärtsimpuls steht nun ein Fragezeichen. Noch ist der große Abwärtstrend nämlich gültig. Manche Anleger werden nun wieder auf die Verkäuferseite wechseln und damit die Kurse unter Druck bringen. Dann kommt der Moment der Wahrheit. Wie belastbar ist das bisherige Tief?
10.09.2017 13:21:36 [Tichys Einblick]
Der Wert der besseren Idee
Als ich 2009 gemeinsam mit Norbert Tofall, Michael von Prollius und Thorsten Polleit in der FAZ in der Rubrik „Ordnung der Wirtschaft“ einen ganzseitigen Artikel unter der Überschrift „Die Überwindung der Krise durch gutes Geld“ platzieren konnte, und wir zur Überwindung der Finanzkrise einen Geldwettbewerb staatlicher und privater Währungen vorschlugen, war das für viele Leser schwere Kost. Viele hielten und halten das nach wie vor für eine verrückte Idee. Es ist doch so viel einfacher, immer nur mit einer Währung zu rechnen und zu bezahlen – egal was es kostet.
10.09.2017 13:29:40 [Junge Welt]
Bakschisch von Alijew
Geldwäsche für das Regime Aserbaidschans, um für gute Stimmung im Westen zu sorgen? Belgische Zeitung berichtet über Transfers an Firmen. Es ist ein großer Wirtschaftskrimi, den die belgische Zeitung De Tijd öffentlich gemacht hat: Unternehmen des Landes sollen dabei geholfen haben, Geld aus Aserbaidschan zu waschen. 1,4 Milliarden US-Dollar seien dabei vermutlich über ein Konto bei der International Bank of Azerbaijan (IBA) geflossen, berichtete das Wirtschaftsblatt.
10.09.2017 15:03:51 [Trading-Treff]
Alles in Butter an den Finanzmärkten zum Sommerende
Der Rundum-Blick auf die Finanzmärkte strahlt bei der Finanzeule Gelassenheit aus. Immerhin konnten sich neben Gold auch andere Rohstoffe erholen. Der DAX steht gut da, noch besser der TecDAX. Und auch die griechischen Banken sind stabil, zumindest in der Performance.
10.09.2017 17:11:34 [Makroskop]
Der europäische Lohnskandal
Die Lohnentwicklung in der Eurozone ist weiter extrem schwach. Es ist ein Skandal, dass die europäischen Gewerkschaften zwar„pay-rise“ Kampagnen machen, über die konkreten Ergebnisse ihrer eigenen Verhandlungen aber praktisch nicht reden.

Es ist nicht einfach, hinsichtlich der Lohnentwicklung in Europa die Übersicht zu behalten. Die Verhältnisse sind doch von Land zu Land sehr unterschiedlich, sowohl, was die gewerkschaftlichen Strukturen als auch, was die Art der Verhandlungen und die Allgemeingültigkeit der Abschlüsse angeht.

10.09.2017 18:25:46 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Ökonomie: Krise ohne Ende
Der Kapitalismus stößt an seine inneren und äußeren Grenzen. Unter marxistischen Ökonomen gibt es eine anhaltende Debatte über die Ursachen der aktuellen Krise. Was ist deine Position dazu?
In den vergangenen neun Jahren hat sich meine Position natürlich entwickelt. In einem Beitrag vom Herbst 2007 zum Symposium «Marx international» habe ich gleich gesagt: Diese Krise, die auf sehr klassische Weise im US-amerikanischen Kreditsystem begonnen hat, ist eine Überproduktions- und Überakkumulationskrise, die auf einer massiven Verschuldung von Unternehmen und Privathaushalten beruht – neuartige Finanzierungsinstrumente haben das ermöglicht – und deren Schauplatz der Weltmarkt ist.

10.09.2017 18:27:54 [Junge Welt]
Projekt mit Nebeneffekten
Russland ist derzeit dabei, ohne größere öffentliche Aufmerksamkeit die Anbindung der Krim an seine Infrastruktur voranzutreiben. Der Bau der 19 Kilometer langen Straßen- und Eisenbahnbrücke zwischen Kertsch und dem russischen Festland geht nach offiziellen Angaben planmäßig und im vorgesehenen Zeitrahmen voran. Der Straßenteil soll nach jetzigem Stand Ende 2018 freigegeben werden, die doppelgleisige Eisenbahnbrücke im Jahr darauf.
 Topthemen (68)
01.09.2017 08:51:00 [NachDenkSeiten]
Atlas Network, die Internationale des neoliberalen Hate Speech
Teil 1: Wie US-amerikanische Think-Tanks und Rechtsextreme die lateinamerikanische Politik umbauen. Von langer Hand gesteuerter Hass: Im Laufe der Jahre hat das Atlas Network Dutzende von Think Tanks in Lateinamerika herangezüchtet, darunter militante Gruppen der Opposition in Venezuela. CEDICE Libertad, die wichtigste Atlas-assoziierte Organisation in Caracas, erhielt bereits 1998 finanzielle Unterstützung vom Center for International Private Enterprise (CIPE), die in einem NED-Förderschreiben als Hilfe für den „Regierungswechsel“ bezeichnet wurde.
01.09.2017 10:27:23 [Norbert Häring]
Rebellischer Richter legt Rundfunkbeitrag dem EuGH vor
Der rebellische Richter am Landgericht Tübingen, dessen Urteile gegen den Vollstreckungswahnsinn der Rundfunkanstalten immer wieder von der nächsten Instanz kassiert werden, geht einen neuen Weg. Er hat vor dem Urteil zu einer Vollstreckung dem Europäischen Gerichtshof Fragen zur Vereinbarkeit des Rundfunkbeitrags mit Europarecht gestellt.

Die Fragen, die der Richter mit Beschluss vom 3.8.2017 dem EuGH vorlegte, haben es in sich.

01.09.2017 12:09:58 [Annotazioni]
Steuerpolitik der FDP: Alter Wein in neuen Schläuchen
Eines muss man Christian Lindner lassen: Es ist ihm gelungen, der dahinsiechenden FDP nicht nur neues Leben einzuhauchen, sondern ihr auch den Ruf einer modernen, aufgeschlossenen Partei zu verschaffen. Den Ruf einer Partei, die mit den Fehlern und Unzulänglichkeiten der Vergangenheit gebrochen habe und nun ein freundlicheres Gesicht zeige. Aber stecken hinter dieser politisch aufgehübschten Oberfläche auch erneuerte Inhalte, etwa in der Steuerpolitik? In Deutschland verteilen sich direkte und indirekte Steuern höchst ungleich auf die verschiedenen Einkommensgruppen: Die untere Hälfte der Haushalte bezieht 24 Prozent des gesamten Bruttoeinkommens und zahlt lediglich knapp vier Prozent der direkten Steuern (zu direkten Steuern gehören insbesondere Einkommen-, Abgeltungs- und Unternehmenssteuern).
01.09.2017 12:29:26 [Der Freitag]
Warum sich die Libyer Gaddafi zurückwünschen
Die entsetzlichen Lebensverhältnisse in Tripolis lassen die Menschen verzweifeln. War der Winter in Tripolis schon schlimm, so sind die Sommermonate noch viel schrecklicher. Der LibyaHerald zitiert in einem Artikel von Moutaz Ali einen Stadtbewohner mit den Worten: „Die Revolution war für uns ein Desaster und hat nichts außer Zerstörung gebracht. Ich möchte die Zeiten, so wie sie unter Gaddafi waren, zurück, und wenn es nur für einen einzigen Tag wäre.“ Der Autor hält es nicht für verwunderlich, wenn in der Hauptstadt die Verachtung für den Präsidialrat ständig steigt.
01.09.2017 17:54:42 [Aktuelle Sozialpolitik]
Der stärkste Anstieg "der" Löhne seit Jahren wird gemeldet
Wenn man so die Berichterstattung verfolgt, kann man schon verzweifeln - was gilt denn nun? Diese Frage stellt sich bei vielen Sachverhalten, regelmäßig natürlich bei Arbeitsmarktfragen. Zu denen die Löhne gehören - für die einen zu hoch, für die anderen zu niedrig. Früher konnte man sicher sein, dass in der Wirtschaftspresse in der großen Mehrzahl der Fälle vor "schädlichen" Lohnerhöhungsforderungen der Gewerkschaften gewarnt wurde - sie würden die Arbeitgeber "überfordern", die "Wettbewerbsfähigkeit" ruinieren oder bei staatlichen Dienstleistungen die klamme öffentliche Hand "übermäßig belasten". Aber irgendwie scheinen sich die Zeiten geändert zu haben. Wir werden mit einem ganz anderen Tenor konfrontiert.
01.09.2017 18:00:26 [Luftpost]
Der US-Raketenabwehrschild in Europa
Zum Antikriegstag untersuchen wir die Funktionsfähigkeit des US-Raketenabwehrschildes
in Europa und die akute Kriegsgefahr, die davon ausgeht. Die Planungen für einen US-Raketenabwehrschild haben bereits unter dem US-Präsidenten Ronald Reagan begonnen. Mit der Strategic Defense Initiative / SDI, die er 1983 anordnete, sollte ein im Weltraum stationiertes Waffensystem zum Abfangen russischer Interkontinentalraketen entwickelt und den USA ein entwaffnender atomarer Erstschlag gegen die Sowjetunion und damit ein Sieg in einem Atomkrieg ermöglicht werden.

01.09.2017 19:52:24 [POLICE-IT]
Tipps zur Erstellung ergebnisoptimierter Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen
Investitionen im öffentlichen Bereich, wird uns Steuerzahlern ja ständig erzählt, seien schon deshalb unverbrüchlich „ihr Geld wert“, weil die investierende Behörde nach dem Haushaltsrecht gezwungen ist, eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (= WiBe) anfertigen zu lassen. Unsere Glosse gibt Tipps für die Autoren solcher WiBes mit Beispielen zur Ergebnisoptimierung, wie sie das wirkliche Leben nicht schöner schreiben kann …
01.09.2017 19:58:54 [Egon W. Kreutzer]
Gabriel, Gabriel ...! So ein Erzbengel!
Haben Sie es gesehen, oder gehört, oder gelesen?

Nein?
Doch! So sehr kann man sich doch gar nicht wegducken, dass man dieses Großereignis, diese jeden Rahmen sprengende Nachricht verpassen könnte!

Nein, nein. Trump hat Nordkorea noch nicht bombardiert!

Nein. Es geht nicht um die Flutopfer in Indien.
Es geht auch nicht um die viel wichtigeren Flutopfer in Texas.
Noch nicht einmal um die Explosionen in der Peroxydfabrik.

Nein, hören Sie doch auf! Lassen Sie mich zu Wort kommen! Es geht natürlich auch nicht um die Reformen in Frankreich.

Es geht um das Sein oder Nichtsein der deutschen Sozialdemokratie!

02.09.2017 11:32:01 [Neue Rheinische Zeitung]
Soros marschiert
Das Imperium leistet ganze Arbeit. Es ist atemberaubend. Da ist ein Könner auf allen Kanälen aktiv. Und er hat Erfolg, wie er kaum vorstellbar ist. Der Milliardär, Finanzier von Farbrevolutionen und so genannten Nicht-Regierungsorganisationen, George Soros, und all die, die für das Imperium im Einsatz sind, leisten ganze Arbeit. Ihm gelingt gewissermaßen der Marsch durch die Institutionen, hinein in die Friedensbewegung, hinein in die Linke, hinein in die Umweltbewegung, hinein in marxistische Redaktionsstuben, hinein in so genannte Menschenrechtsorganisationen, hinein in die Parteien.
02.09.2017 13:00:50 [Kontext Wochenzeitung]
Hansel und Gretel im Visier
Rasterfahndung, Großer Lauschangriff, intelligente Videoüberwachung: Die Reflexe sind immer dieselben. Gern mit Blick auf Wahlkämpfe entdecken Innenpolitiker in der Union ihr Hardliner-Gen und plädieren für neue Fahndungsmethoden. Die allerdings haben seit Jahrzehnten Zweierlei gemeinsam: Immer ist die Freiheit des Einzelnen tangiert und der Erfolg kaum nachweisbar.
02.09.2017 16:38:37 [Mut gegen rechte Gewalt]
„Asozial“ – über ein Stigma
Wer sich mit der Geschichte sowie der Entwicklung von sozialer Ausgrenzung und seinen Kontinuitäten und Brüchen bis in die heutige Zeit auseinandersetzt, wird schnell auf das Stigma „asozial“ stoßen. Dabei ist festzustellen: Die Verfolgung von sogenannten Asozialen ist zwar seit langem bekannt, die Forschung und Aufarbeitung dazu wurde aber erst in jüngster Vergangenheit begonnen. Heute noch wird das Stigma benutzt, um die Schuld an sozialen Missständen den Betroffenen selbst in die Schuhe zu schieben.
02.09.2017 16:41:17 [Rubikon]
Am Hindukusch wird die ARD verteidigt
Die ARD ist alles andere als unparteiisch, wenn es um Krieg und Frieden geht. Idealisten des Neuanfangs nach 1945 beauftragten den öffentlich-rechtlichen Rundfunk einst, mit seinen Programmen der „Information, Bildung und Unterhaltung“ zu dienen (in dieser Rangfolge). Keine Frage, den Unterhaltungsauftrag erfüllen die Sender; dieses Fass läuft schon lange über. Ungehemmt verführen sie uns, Neil Postmans Prophezeiung zu bewahrheiten: „Wir amüsieren uns zu Tode“. Von kontinuierlicher und umfassender Erfüllung des Informationsauftrags kann hingegen keine Rede sein.
02.09.2017 20:12:06 [Aktuelle Sozialpolitik]
Mit Tarifverträgen fahren Arbeitnehmer besser. Das stimmt (nicht immer).
Man sollte ja meinen, dass es ganz einfach ist: Wenn Arbeitnehmer unter einem Tarifvertrag arbeiten (können und dürfen), dann stellen sie sich besser, als wenn es keinen Tarifvertrag gibt. Denn Tarifverträge sollen die Situation der Arbeitnehmer verbessern - höhere Löhne, bessere Rahmenbedingungen des Arbeitens im Verglich zu denen, bei denen der Arbeitgeber frei schalten und walten kann. Und für die Beschäftigten, die keiner Tarifbindung unterliegen, gelten dann nur bzw. wenigstens die vom Gesetzgeber formulierten Schutzbestimmungen, beispielsweise die Regelungen im Arbeitszeitgesetz oder im Teilzeit- und Befristungsgesetz.
02.09.2017 21:59:35 [Junge Welt]
Auf Linie gebracht
Die Behauptung, die US-Regierung handele zum Wohle des kleinen Mannes, ist ein schlechter Witz. Über die durch und durch kapitalfreundliche Politik Donald Trumps. In der kritischen Analyse von realer Politik gibt es die Tendenz, den Aussagen politischer Führungsfiguren zu große Bedeutung beizumessen. Dies gilt insbesondere in Hinblick auf die vielerorts erstarkenden Organisationsformen eines neuen autoritären Nationalismus. Insofern sie sich historisch als Radikalisierung des konkurrenzorientierten, Kleinbürgertums erklären, kennzeichnet sie ursprünglich eine dezidiert antigewerkschaftliche und marktradikal-sozialdarwinistische Programmatik.
02.09.2017 22:09:58 [Rubikon]
Deutschland als demokratie- und rechtsstaatsfreie Zone für Großkonzerne?
Für die großen Unternehmen ist der Rechtsstaat nicht so wichtig. Für das illegale Verhalten der deutschen Autounternehmen verwenden Medien und Politiker am häufigsten den Begriff „Skandal“. Damit machen sie aber das Verhalten der Unternehmen zur Ausnahme, zur Abweichung von der Norm. Eine solche Begrifflichkeit hilft damit gerade nicht zum Begreifen dessen, was vor sich geht. Und wer auch noch das Verhalten der für die Kontrolle zuständigen Politiker als „skandalös“ bezeichnet, macht das Gleiche: Er vernebelt mehr, als er aussagt. Warum?
03.09.2017 06:50:28 [Deliberation Daily]
Der lange Weg nach Charlottesville – Von Truman bis Trump
Die Ereignisse in Charlottesville im August 2017, bei denen Neonazis und andere Rechtsextremisten ihren Hass verbreiteten und ein Rechtsterrorist eine Gegendemonstratin ermordete und weitere schwer verletzte, waren traumatisch. Nicht nur wegen des Gewichts der Ereignisse selbst – die USA sind nicht gerade ein Neuling auf dem Gebiet rechter Gewalt – sondern wegen der Reaktion des Präsidenten, der die Nazis verteidigte und der Ermordeten eine Mitschuld an ihrem Tod gab. Entsprechend viel Händeringen gab es in Medien, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, als habe sich Trump just in diesem Moment als der rassistische Kretin entlarvt, der er ist, und als ob das nicht schon immer sichtbar gewesen wäre.
03.09.2017 08:47:59 [RT Deutsch]
Putin: Bei den BRICS-Staaten drängt niemand dem Anderen etwas auf
Im Vorfeld des Gipfels der BRICS-Staaten veröffentlichen die größten Medien der Mitgliedsländer der Organisation den Beitrag des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Putin nennt in dem Artikel die Hauptaufgaben, die die BRICS meistern müssen und legt seine Vision der weiteren Entwicklung der Vereinigung dar. Von Wladimir Putin: Gleich zu Beginn würde ich gern die hohe Effektivität der Arbeit Chinas, das dieses Jahr den Vorsitz in der Organisation inne hat, loben, die es uns ermöglicht hat, ernstzunehmende Fortschritte in allen Schlüsselbereichen der Partnerschaft (politisch, wirtschaftlich, humanitär) zu erreichen. Außerdem konnte die Fünfer-Gruppe ihre Position in der Welt deutlich festigen.
03.09.2017 14:21:52 [NachDenkSeiten]
Ulrich Schneider: „armutspolitische Ignoranz“
Menschen, die aufgrund ihrer Armut aus dem gesellschaftlichen Leben ausgegrenzt sind, eine Einkommensarmut, die sich seit der Wiedervereinigung auf einem Rekordstand befindet und Parteien, die sich vor der Bundestagswahl schwer damit tun, das Thema Armut anzugehen: Darum geht es in einem NachDenkSeiten-Interview mit dem Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Ulrich Schneider fordert von den politisch Verantwortlichen dafür Sorge zu tragen, dass den Armen jene Unterstützung zu Teil wird, „die sie brauchen, um teilhaben zu können an dieser Gesellschaft.“
03.09.2017 14:24:02 [Norbert Häring]
Vollstreckungsmonster Rundfunkbeitrag mit neuem Negativ-Rekord
Etwas verspätet habe ich in den Jahresbericht 2016 des „Beitragsservice“ der Rundfunkanstalten geschaut. Es gibt einen neuen Rekord zu vermelden: 1,46 Mio. Vollstreckungen wurden beantragt. Außerdem wurden 21 Mio. Mahn- und Erinnerungsschreiben an die tatsächlich oder vermeintlich Beitragspflichtigen geschickt. Über die Kosten dieses Wahnsinns kann man nur begründete Vermutungen anstellen. Ich will das hier versuchen.
03.09.2017 16:26:28 [Hinter den Schlagzeilen]
Ehe für alle und Rechte für keinen
Am 25. Juni 2017 hat man neben der viel beachteten Ehe für alle, ohne große Beachtung, eine Regelung in Kraft treten lassen, welche für Sprengkraft sorgt und unserer Ansicht nach dem Fass den Boden ausschlägt. Schritt für Schritt kommen wir der totalen Überwachung immer näher. Ermittlungsbehörden dürfen mit dem Bundestrojaner künftig Schadsoftware auf private Geräte spielen. Und der Reigen geht weiter: Ohne großes Aufsehen und ohne große Diskussion haben Bundestag und Bundesrat ein uraltes, 398 Jahre gültiges Bürgerrecht, das Bankgeheimnis, offiziell abgeschafft.
03.09.2017 17:49:36 [NachDenkSeiten]
Liebe Union – Wir müssen mal reden
Auch wenn die Bundestagswahl schon in drei Wochen ist, ist der Wahlkampf zäh wie Tapetenkleister. Der „große“ Konkurrent um den Sieg bei der Wahl, die SPD samt ihres Kanzlerkandidaten Martin Schulz, ist trotz eines kurzzeitigen Höhenfluges zu Beginn des Jahres inzwischen wieder zur Schwalbe geworden, die in geringer Höhe über den Boden streift. Schulz´ SPD bekommt nicht nur in den etablierten Medien ordentlich Zunder, auch auf den NachDenkSeiten hält man ihm seine Verweigerung eines inhaltlich fundierten, sich von Dir deutlich abgrenzenden Wahlprogramms immer wieder vor. Und das auch völlig zu Recht, wie ich meine.
03.09.2017 18:03:12 [Anderwelt Online]
Ist die Integrations-Studie der Bertelsmann-Stiftung eine Gefälligkeitsstudie?
Kürzlich veröffentlichte die Bertelsmann Stiftung eine von ihr durchgeführte Studie mit dem Titel „Muslime in Europa; Integriert, aber nicht akzeptiert?“. Sofort jubelten fast alle Mainstream-Medien und die Vertreter der etablierten Parteien. Denn die Grundaussagen waren in ihrem Sinne, und damit war das lästige Thema bezüglich der Muslime / des Islam, der Flüchtlinge, des schleichenden Verlustes der Identität des deutschen Staatsvolkes und des Abbaus des Nationalstaates kurz vor den Bundestagswahlen vom Tisch. Liest man dieses Werk, was viele Bürger wohl nicht machen, so enthält es Forderungen, die aufgrund der Einseitigkeit gesellschaftlicher Sprengstoff sind.
04.09.2017 12:02:59 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Diesel-Software Update: Der Betrug nach dem Betrug?
Seit September 2015 ist bekannt, dass Volkswagen seine Dieselfahrzeuge für Prüfstandsuntersuchungen speziell manipuliert hat. Auch andere Autohersteller haben Tricks benutzt wie das sog. Thermofenster, um sich die Reinigung der Dieselabgase zu ersparen. Und es hat sogar kartellartige Absprachen zwischen den Autokonzernen gegeben, um eine effektive Dieselabgasreinigung zu verhindern.

Das Ergebnis dieser Machenschaften ist bekannt: Millionen von Diesel-Besitzern müssen heute fürchten, dass ihre Autos, die oft nur ein paar Jahre alt sind, einen vorzeitigen rapiden Wertverlust erleiden.

04.09.2017 12:21:33 [Egon W. Kreutzer]
Aus dem Gedächtnis
Die beiden großen "G" aus Oberfranken bei Anne Will, Gottschalk und Guttenberg, beide nur als Wähler - als ganze Wähler und nichts als Wähler, so war mir Gott helfe - angetreten, trugen Statements zur Performance der Kontrahenten vor. Müntefering, zerknittert, versuchte Schulz in Schutz zu nehmen, lediglich die Dame vom Spiegel bemühte sich, hin und wieder "Themen" aus dem Duell aufzugreifen. Die Moderatorin selbst wirkte müde, war sich wohl klar darüber, dass diese Sendung nicht zu den Highlights ihres Schaffens gehören würde und moderierte dementsprechend mühsam und das Ende herbeisehnend vor sich hin.

Kein Wunder.

Was vorher gelaufen war, lässt sich kurz zusammenfassen.

04.09.2017 14:09:09 [World Economy]
Die globale Kriegsgeneigtheit ist "hoch-getrumpt" worden
Die Washingtoner Gegebenheiten lassen aufhorchen. Alle Hoffnungen auf eine rationale Politik durch den neugewählten amerikanischen Präsidenten Trump gegenüber der Russischen Föderation sind in alle Winde verweht worden. Trump ist durch den Kongress und die amerikanische Militärführung eingemauert. Der Kongress hat Präsident Trump durch die gesetzlichen Sanktionsvorgaben gegenüber Moskau an die kurze Leine gelegt und auf die Rolle eines nuklear bewaffneten Sprachrohres oder Frühstücksdirektors herabgestuft.
04.09.2017 16:02:57 [Ramstein Kampagne]
Kampagne Stopp Ramstein: Kein Drohnenkrieg!
Der US-Militärstützpunkt Ramstein ist ein zentrales Drehkreuz für die Vorbereitung und Durchführung völkerrechtwidriger Angriffskriege. Die meisten tödlichen Einsätze US-amerikanischer Kampfdrohnen, u.a. in Irak, Afghanistan, Pakistan, Jemen, Syrien und Afrika, werden über die Satellitenrelaisstation auf der US-Air-Base Ramstein durchgeführt.

US-Drohnenpiloten auf verschiedensten Militärbasen nutzen Ramstein für die Steuerung der Killerdrohnen in weltweiten und illegalen Kriegseinsätzen.

04.09.2017 17:47:11 [Aktuelle Sozialpolitik]
Arme Azubis. Und bedauernswerte Ausbildungsbetriebe.
Arme Azubis. Und bedauernswerte Ausbildungsbetriebe. Alles neben den vielen Fällen, in denen es gut läuft. Und eine bröckelnde Bildungsrepublik. Es hat sich offensichtlich eine Menge geändert. Jahrelang ging es um den Mangel an Lehrstellen und seit einiger Zeit liest und hört man (fast) nur noch was von einem Mangel an Auszubildenden. Es geht also wieder einmal um den "Ausbildungsmarkt", der vor allem deshalb hier in Anführungsstriche gesetzt wird, weil es eben nicht wirklich einen "Markt" mit den dort wirkenden Mechanismen gibt.
05.09.2017 08:30:14 [Altermannblog]
Nürnberg bleibt Stadt der Reichsparteitage
„Mochte München sich als „Hauptstadt der Bewegung“ fühlen – Nürnberg, so die Hoffnung der dortigen Stadtväter, werde im gerade ausgerufenen „Tausendjährigen Reich“ der Nationalsozialisten zur Stadt der NSDAP-Parteitage werden.“ schreibt der SPIEGEL. Damals war man dort schon früh dabei, sich bei den Herrschenden lieb Kind zu machen. Mit Erfolg, wie die Geschichte bewiesen hat.
05.09.2017 10:12:58 [Junge Welt]
Mörderische Grenze
Wieder sterben Menschen beim Versuch, von Marokko aus Spanien zu ­erreichen. Madrid verteidigt Abriegelung von Ceuta und Melilla. Spanische Menschenrechtsorganisationen werfen den Grenzschutzbehörden der in Nordafrika gelegenen spanischen Exklave Melilla vor, in der vergangenen Woche den Tod von mindestens sieben Frauen verursacht zu haben. Die NGO »Caminando Fronteras« informierte am Wochenende, dass die paramilitärische spanische Polizeieinheit Guardia Civil am Donnerstag ein kleines Holzboot mit 45 Flüchtlingen an Bord vor der Küste Melillas abgefangen habe.
05.09.2017 13:56:41 [Telepolis]
Trübe Finanzquellen
Es ist immer noch unklar, wer einen großen Teil der Wahlkämpfe der AfD finanziert. Milionenschwere Gönner der Rechtspopulisten und Rechtsextremisten bleiben im Dunklen. Die AfD ist im Bundestagswahlkampf sehr präsent. Nicht nur in den Massenmedien, wo etwa der wegen Volksverhetzung angezeigte Alexander Gauland weiterhin Talkshow-Dauergast ist, sondern auch im Straßenwahlkampf. Dem unbedarften Beobachter stellt sich natürlich unweigerlich die Frage, woher all das viele, viele Geld herkommt, das die AfD für diesen Wahlkampf aufwenden kann.
05.09.2017 14:04:09 [German Foreign Policy]
Führung hat ihren Preis
Deutschland soll in der NATO "entschlossene Führung" zeigen und das westliche Kriegsbündnis zur Verabschiedung eines neuen Strategischen Konzepts veranlassen. Dies fordern deutsche Regierungsberater und Außenpolitikexperten. Hintergrund ist die Neuorientierung der deutschen Weltpolitik, die seit der Übernahme der Krim durch Russland nicht mehr nur auf Militärinterventionen in aller Welt zur Sicherung strategischer oder wirtschaftlicher Interessen abzielt, sondern auch darauf, "konkurrierende Ordnungsentwürfe" für die internationale Politik zu bekämpfen. Dazu betätigt sich die Bundesrepublik an führender Stelle am Aufbau der NATO-Präsenz in Osteuropa - gegen Russland.
05.09.2017 17:20:33 [Ständige Publikumskonferenz]
Nachrichtenunterdrückung im Monat August 2017
In unseren und auch in den externen Programmbeschwerden, die bei vermuteten Programmverstößen regelmäßig an ARD, ZDF und DLF gesendet werden, wird des Öfteren bemängelt, dass wichtige Kontextinformationen unterschlagen werden, sodass das Publikum Geschehnisse nicht realitätsgetreu einordnen kann. Aus unserer Sicht wurden folgende Informationen in den Haupt-Nachrichtenformaten von ARD und ZDF, wie z. B. Tagesschau um 20 Uhr und heute-Journal um 19 Uhr, im Monat August 2017 unterschlagen oder nicht vollständig wiedergegeben.
05.09.2017 20:36:40 [Metronaut]
Demo für Grundrechte am 9. September in Berlin
Nach einer dreijährigen Pause wird es am 9. September in Berlin wieder eine Demo für Datenschutz und Bürgerrechte geben. Unter dem neuem Namen “Rettet die Grundrechte” und mit einem an das Musical Cats erinnerenden Logo wird die Tradition der “Freiheit statt Angst”-Demos weitergeführt. Die Namensänderung macht Sinn, denn zu groß sind die Fußstapfen der traditionellen jährlichen Anti-Überwachungsdemo, die in den Hochzeiten der Netzbewegung um die 50.000 Menschen auf die Straße brachte.
05.09.2017 20:40:06 [Makronom]
Der Migrationsdruck aus Afrika wird weiter steigen
Die europäischen Regierungen haben erneut deutlich gemacht, dass sie die wachsende Migration aus Afrika mit aller Macht verhindern wollen – auch um den Preis der Aufgabe humanitärer Grundprinzipien.
05.09.2017 22:14:02 [Rationalgalerie]
Wer sind Springers Erben? Die Frage nach der Medienmacht heute
Vor gut 50 Jahren löste der Tod von Benno Ohnesorg in der Bundesrepublik eine unvorhergesehene Protestwelle aus. Mit dem Ruf „Enteignet Springer“ verlangte eine erhebliche Zahl von Menschen eine andere Medienwirklichkeit.

Wer sind Springers Erben? Mit dieser Frage wollen wir, ohne
nostalgische Bezüge, an eine frühe Medien-Bewegung anknüpfen
und die heutige Medienwirklichkeit analysieren.

Antworten auf die folgenden Fragen erwarten wir von dem Kabarettisten Arnulf Rating, dem Publizisten Albrecht von Lucke und dem Blogger Uli Gellermann, der die Diskussionsrunde moderiert:
Gibt es heute noch oder wieder Manipulation in den Medien?

06.09.2017 08:41:16 [Ständige Publikumskonferenz]
Fluchtgründe
Kürzlich hatte das Auswärtige Amt einen vertraulichen „Zwischenbericht“ zur Sicherheitslage in Afghanistan vorgelegt. In dem Papier sind unter anderem 27 der 34 Provinzen aufgelistet, in denen mit Angriffen vor allem der radikalislamischen Taliban gegen die afghanische Regierung oder internationale Vertreter gerechnet werde. Die Gefahr für die afghanische Bevölkerung wird dennoch als eher gering beschrieben. Das Außenamt und das Innenressort kamen auf der Basis des Berichts zu dem Schluss, dass es keinen Grund gebe, ihren Abschiebekurs zu verändern. Die USA haben indes angekündigt, ihr Engagement in Afghanistan angesichts der schwierigen Sicherheitslage wieder zu verstärken. Die US-Luftwaffe könnte nach eigener Einschätzung häufiger Angriffe auf Ziele in Afghanistan fliegen. Die deutsche Regierung sieht aber keinen Grund, von Abschiebungen in das Land abzusehen.
06.09.2017 08:48:22 [RT Deutsch]
Neues aus den Unterklassen: Das Prinzip „Teile und herrsche“ funktioniert
In den unteren Schichten tobt der Verteilungskampf. Die Menschen konkurrieren um Jobs, bezahlbare Wohnungen oder Zugangsberechtigungen für die Tafel. Die Angst, zu kurz zu kommen spaltet die Gesellschaft in „Wutbürger“ und „Gutmenschen“. Doch statt Lösungen bieten beide Fraktionen nur Polemik an. Wenn Grünen- und Linke-Politiker mit „Refugees welcome“-Rufen jeden Kritiker der Flüchtlingspolitik pauschal als Unmensch oder gar „Pack“ abstempeln, tun sie das meist von einem privilegierten Standpunkt herab. Man möchte meinen, sie haben die Lebenswirklichkeit aus den Augen verloren.
06.09.2017 10:48:35 [Anderwelt Online]
Nordkorea: Der ewige Konflikt kann nur mit einem Friedensvertrag gelöst werden
Der Konflikt um Nordkorea ist nicht neu. Schließlich dauert er nun seit beinahe 70 Jahren an. Nordkorea ist für die USA ein altes Trauma, beinahe schlimmer als Vietnam. Um Haaresbreite sind die USA damals einer Niederlage entgangen. Sie standen kurz davor, ins Meer geworfen zu werden. Aber wie ist es überhaupt zu dem Konflikt in Korea gekommen und warum lässt man dieses geschundene Land nicht in Ruhe seinen eigenen Weg gehen? Geht es wirklich nur darum, dass Nordkorea das letzte rein-kommunistische Land ist? Warum gibt es mit Nordkorea keinen Friedensvertrag, sondern nur einen Waffenstillstand?
06.09.2017 14:37:21 [Netzpolitik]
EU und NATO starten Cyberübungen
EU und NATO starten Cyberübungen an der Schwelle zum bewaffneten Angriff. In drei Planübungen wird die Reaktion auf digitale Störungen und „hybride Bedrohungen“ simuliert. Einer der Bösewichte ist eine „Antiglobalisierungsgruppe“, die nur Krawalle will und diese als Demonstrationen tarnt. Dieser Gegner ist dem Szenario zufolge besonders aktiv in Sozialen Medien und wird mit Kryptogeld von anonymen Spendern finanziert.
06.09.2017 14:42:55 [Junge Welt]
Horch und Guck
Anti-Links-Kampagne der CDU: Thomas de Maizière ­indoktriniert mittlerweile sogar Schüler. Der Kreuzzug des Bundesinnenministers gegen das, was er sich unter »Linksextremismus« vorstellt, geht weiter. Seine Direktkandidatur für den Wahlkreis 155, der AfD- und Pegida-Hochburg Meißen, kommt schließlich nicht von allein. Und auch Joachim Herrmann (CSU) will als Anwärter auf seinen Ministerposten im Zaum gehalten werden.
06.09.2017 18:04:07 [Junge Welt]
Das Schweigen der Verantwortlichen
Seit über einer Woche fliehen Tausende Rohingyas aus Myanmar. Doch die Regierung hält sich raus. Hunderte sterben, Tausende fliehen aus ihrem Land – doch die derzeitige Regierungschefin von Myanmar schweigt. Aung San Suu Kyi, die sogar Friedensnobelpreisträgerin ist, hat die vom Militär mitverschuldete Gewalt­eskalation gegen die muslimische Minderheit der Rohingyas nicht einmal verurteilt. Bei einer Demo am Wochenende vor der Botschaft Myanmars in der indonesischen Hauptstadt Jakarta forderten die Teilnehmer, Suu Kyi die 1991 verliehene Auszeichnung wieder abzuerkennen.
06.09.2017 21:53:39 [TauBlog]
Aufrüstungswahn stoppen? Nicht mit der SPD!
Eine schöne Rede hat Sigmar Gabriel am Dienstag im Bundestag gehalten. Er hat über eine ziemlich gefährliche Welt gesprochen, in der es inzwischen nur noch um Aufrüstung gehe. Deshalb müsse Abrüstung und Entspannung im Sinne Brandts erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden, forderte Gabriel zum Schluss seiner Rede ein. Aber nicht heute, hätte der Ex-SPD-Chef, der sicherlich auch im Sinne seines Nachfolgers sprach, hinzufügen müssen.
07.09.2017 10:29:13 [Cives]
Spiegel der Republik | KW 36.2017
Die Macht der Kanzlerin und die Ohnmacht brüllender Wähler | Betrug des Bundestages durch den Verkehrsminister | Vorschlag an die SPD: Schulz sollte sich um das Amt des Oppositionsführers bewerben | Der Verfassungsminister, der Verfassung und Werte mit Füßen tritt.

07.09.2017 10:35:41 [Annotazioni]
EU-Japan-Abkommen JEFTA
Nach TTIP und CETA kein Kurswechsel in Sicht. Die Handelsabkommen TTIP und CETA haben in den letzten Jahren große öffentliche Bekanntheit erlangt. Doch nur wenige wissen, dass die EU-Kommission im Auftrag der Mitgliedstaaten auch eine Reihe anderer Abkommen verhandelt. Dazu gehört auch das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und Japan – JEFTA („Japan-EU Free Trade Agreement“) genannt. 2012 hatten die EU-Mitgliedstaaten der Kommission das Mandat für die Verhandlungen erteilt, seit 2013 wird verhandelt. Anfang Juli verkündeten die EU und Japan, eine Grundsatzeinigung erzielt zu haben.
07.09.2017 13:57:37 [Junge Welt]
Alles bleibt
Verteidigungsausschuss des Bundestags: Zeichen stehen auf Militarisierung, egal ob unter CDU- oder SPD-Minister. Das war wohl nichts. Die SPD hatte für vergangenen Dienstag eigens eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses beantragt, um kurz vor der Wahl noch einmal alles aufzutischen, was aus der Bundeswehr gen Himmel stinkt: Der Absturz eines Kampfhubschraubers in Mali stand auf der Tagesordnung, der Tod eines Offiziersanwärters nach einem anstrengenden Fußmarsch in Munster, die Hitlergrüße beim Schweinskopfwerfen auf einer Abschiedsfeier für einen Kompaniechef des Kommando Spezialkräfte (KSK), der Skandal um den terrorverdächtigen Oberleutnant Franco Albrecht und anderes mehr.
07.09.2017 15:27:51 [Rubikon]
Verschwörungstheorien
In den USA werden alle Ansichten und Erklärungen, die der herrschenden Oligarchie, dem Establishment – also denjenigen, die den Ton angeben und die öffentliche Meinung kontrollieren – nicht passen, als "Verschwörungstheorien" diffamiert. Die von der herrschenden Klasse gelieferten Erklärungen sind oft genug selbst Verschwörungstheorien, mit denen die tatsächlichen Verschwörungen der Herrschenden gegen die Beherrschten kaschiert werden sollen.
07.09.2017 15:30:37 [Junge Welt]
Vollbeschäftigung für Roboter
Immer mehr Arbeiten werden von Maschinen ausgeführt. Aber was eine Befreiung sein könnte, entpuppt sich im digitalen Kapitalismus als Verschärfung der Ausbeutung. In den automobil-futuristischen 60er Jahren debattierte man die Frage, ob Tankwarte bald durch Roboter ersetzt werden würden. Im Zuge einer allgemeinen Technikeuphorie schien es nur noch eine Frage der Zeit, bis deren einfache Tätigkeit durch maschinelle Kollegen übernommen werden würde, was erhebliche Kosteneinsparungen zur Folge hätte.
07.09.2017 16:52:33 [Heise]
"Rettet die Grundrechte!": Breites Bündnis ruft zu Demo gegen Überwachung
Drei Jahre haben die Organisatoren der Datenschutzdemo "Freiheit statt Angst" in Berlin ausgesetzt, jetzt sind ein Großteil der alten und einige neue Bündnispartner kurz vor der Bundestagswahl wieder am Start und laden unter dem aufgefrischten Motto "Rettet die Grundrechte!" zu einer Protestkundgebung gegen die Überwachung in die Hauptstadt.

Am Samstagmittag wird parallel zum Bürgerfest von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) ein generationenübergreifendes "Fest der Grundrechte" auf dem Gendarmenmarkt steigen.

07.09.2017 16:54:38 [RT Deutsch]
"Mitten im Informationskrieg"
Daniele Ganser über Medien, 9/11 und das US-Imperium. Nach Ansicht von Daniele Ganser befinden wir uns mitten in einem Informationskrieg. Die Terroranschläge vom 11. September 2001 spielen dabei eine Schlüsselrolle. RT Deutsch im Gespräch mit dem Schweizer Historiker, Friedensforscher und Publizisten.

Herr Ganser, in Ihrem Beitrag "Vorsicht, Verschwörungstheorie!" des jüngst von Jens Wernicke herausgegebenen Buches "Lügen die Medien?" sprechen Sie davon, dass wir uns in einem Informationskrieg befinden. Was verstehen Sie darunter?

07.09.2017 17:09:43 [Rubikon]
Der Krieg trägt seine Früchte zu uns
Und erstaunt stellen wir fest, dass es Menschen sind. Wenn bei uns die Straßen zu Prozessionswegen mit falschen Heiligenbildern hergerichtet werden ist Vorwahlzeit. Von den aufgebrezelten Laternenmasten und genagelten Bäumen werden die Vorüberfahrenden mit Versprechungen belästigt, von denen die Abgebildeten bereits wissen, dass sie sie nicht halten werden. Eine Ikone ragt dabei besonders hervor, grau wie ein Bild, das man aus den Trümmern der Nachkriegszeit gezogen hat: Willy Brandt mit dem Spruchband „Frieden“. Als ob man mit dem Vorzeigen einer Reliquie aus vergangenen Zeiten sagen wollte: „Frieden steht nicht zur Wahl“, sehr wohl aber „Flüchtlingsbegrenzung“ – der unschlagbare Renner, anstelle des Gerechtigkeitsversprechens gesetzt.
07.09.2017 21:47:19 [Antikrieg]
An Russland: Ein Feind ist kein Partner
Die Russen sind besorgt über Washingtons unbegründete Schließung ihres Konsulats in San Francisco und über die illegale Durchsuchung diplomatischen Eigentums. Es ist unbestritten, dass Washington gegen diplomatische Schutzbestimmungen und Internationales Recht verstoßen hat. Warum zeigte Washington der Welt seine Fratze des Gesetzlosen?

08.09.2017 10:03:53 [Junge Welt]
Neue Fassade, alter Geist
Über den Erfolg der Täuschungsmanöver der »neuen Rechten«. Es wäre politisch kontraproduktiv, von der Alternative für Deutschland (AfD) pauschal als von einer neofaschistischen Partei zu reden. Aber sie hat das Zeug, eine solche zu werden. Ein gewichtiger Teil ihrer Repräsentanten artikuliert sich nicht nur nationalistisch, sondern denkt auch in Freund-Feind-Kategorien. Mit ritualisierter Aufstandsrhetorik werden politische Gegner kriminalisiert oder als Krankheitserreger abgewertet.
08.09.2017 11:51:02 [NachDenkSeiten]
Einflussnahme aus Russland, Einflussnahme aus den USA
Das publizistische Deutschland ist mal wieder aus dem Hause. Nachdem Facebook in einem Blogbeitrag über seine Recherche zu möglicher russischer Einflussnahme auf den US-Wahlkampf berichtet, wittern die großen deutschen Portale mal wieder einen Skandal. SPIEGEL Online, ZEIT, Süddeutsche, FAZ, BILD und heute.de sind sich einig – und das ist kein Zufall, nutzen alle Portale doch im Kern ein und dieselbe dpa-Meldung: „Russische Hintermänner“ haben auch über Facebook in den US-Wahlkampf „eingegriffen“. Diese Bewertung ist interessant.
08.09.2017 13:14:51 [RT Deutsch]
Angeblich "bewiesene Giftgasattacke" durch syrisches Militär
Am Mittwoch machte die Syrien-Kommission des UN-Menschenrechtsrates in einem Bericht die syrische Luftwaffe für den Giftgasangriff am 4. April in Chan Scheichun verantwortlich. Bei dem Anschlag auf den von Al-Kaida beherrschten Ort starben mindestens 83 Menschen, fast 300 wurden verletzt. Die US-Regierung hatte unverzüglich der syrischen Regierung die Schuld an dem Vorfall zugewiesen und Dutzende Marschflugkörper auf einen Luftstützpunkt abgeschossen, von dem aus der Giftgasangriff erfolgt sein soll.
08.09.2017 17:01:52 [Aktuelle Sozialpolitik]
Armutsrenten
Armutsrenten: Wenn vorleistungsabhängige Renten und vorleistungsunabhängige Grundsicherung immer mehr verschmelzen. Und was das (auch) mit dem Rentenniveau zu tun hat. Winfried Schmähl war viele Jahre Vorsitzender des Sozialbeirats der Bundesregierung und ist einer der wenigen wirklichen Rentenexperten. Die man vor allem dann erkennen kann, wenn sie aufgrund der Durchdringung der zugegeben komplizierten Systeme in unserer sozialpolitischer Landschaft frühzeitig den Finger auf Entwicklungen und deren nicht gutes Ende legen, wenn viele noch gar nicht sehen, was da wie und wo auf die Schiene gesetzt wird.
08.09.2017 18:25:07 [World Economy]
UN-Friedensmission und legale Waffen für die Ukraine
Willy Wimmer:''Die europäische Politik ist mit eine zentrale Ursache für die verfahrene Situation, die wir in Europa haben, wenn wir auf die Situation rund um die Ukraine blicken''. Willy Wimmer, Staatssekretär a.D., am Telefon im Gespräch mit Prof. Dr. Alexander Sosnowski, Chefredakteur von World Economy (WE). WE: Vor einigen Tagen sprach sich der deutsche Außenminister dafür aus, die Sanktionen gegen Russland möglichst nicht zu verschärfen, sondern eher zu lockern. Damit machte er die Linie des Außenministeriums deutlich, dass man mit Russland im Gespräch bleiben muss und nicht mit Sanktionen weiter dagegen vorgehen sollte.
09.09.2017 06:32:06 [Antikrieg]
Lustig unterwegs nach Armageddon
Die Vereinigten Staaten von Amerika zeigen der Welt ein dermaßen lächerliches Gesicht, dass uns die Welt auslacht. Die letzte Verdrehung des Themas „Russland hat die Wahl gestohlen” ist, dass Russland Facebook benutzte, um die Wahl zu manipulieren. Die Damen von NPR (der amerikanische „Kultursender“) waren gestern darob ganz außer Atem. Zehn Monate lang wurden wir mit Propaganda eingedeckt über Putins Einmischung in die Trump-Wahl, und noch