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01.05.2019 06:40:13 [Zeit Online]
Giannis Antetokounmpo: Er hatte nicht mal Geld für Schuhe
Früher musste Giannis Antetokounmpo Sonnenbrillen an Touristen verkaufen. Bald könnte der Grieche zum besten Spieler der NBA gewählt werden. Ein Sportmärchen: Vor einigen Jahren wühlte Giannis Antetokounmpo noch im Müll, auf der Suche nach Essen. Er wurde in einem Athener Armenviertel geboren, wuchs mit der ständigen Angst auf, abgeschoben zu werden. Giannis Antetokounmpo ist der Sohn nigerianischer Einwanderer, die illegal nach Europa eingereist waren. Bis zu seinem 18. Geburtstag war er staatenlos. Er verkaufte Sonnenbrillen an Touristen.
01.05.2019 06:41:36 [TAZ]
Ein verhängnisvolles Urteil
Das sächsische Gericht sieht eine herabwürdigende Frage nach dem Schwulsein eines Spielers als „fußballtypisch“ an. Die Begründung ist fatal. Eine leider nicht seltene Szene im Männer-Amateurfußball: 7. Liga, Dezember 2018, der Rote Stern Leipzig (RSL) ist beim SV Naunhof 1920 zu Gast. Als ein RSL-Spieler während der Manndeckung einem Naunhof-Spieler nah kommt, wird dieser auf herabwürdigende Weise gefragt, ob er schwul sei und anschließend als „Schwuchtel“ und „Arschficker“ beleidigt. Der Rote Stern Leipzig berichtet dies gegenüber dem Online-Portal Belltower.News und reicht beim Sportgericht Beschwerde ein.
01.05.2019 16:00:05 [TAZ]
Pro und Kontrazeptiva
Die 800-m-Olympiasiegerin Caster Semenya verliert vorm Sportgericht CAS, aber nur halb. Die Rechte Intersexueller werden berücksichtigt. Gut so! Caster Semenya hat über 800 Meter alles gewonnen, was es zu gewinnen gibt, beispielsweise Gold bei Olympischen Spielen und Weltmeisterschaften. Am Mittwoch hat die südafrikanische Läuferin allerdings verloren. Vor dem Internationalen Sportgerichtshof CAS.

Die Zweirundenläuferin, 28, wollte gegen eine Regel des internationalen Leichtathletikverbandes IAAF vorgehen, der intersexuellen Athletinnen eine Hormontherapie auferlegt, damit deren hohe Testosteronwerte sinken.

01.05.2019 16:01:39 [Süddeutsche Zeitung]
25. Todestag von Ayrton Senna
Verunglückt mit 310 Stundenkilometern in Imola: Der Tod des Volkshelden Ayrton Senna bewegt Brasilien bis heute.
Sein Unfall hat die Formel 1 verändert: die Helme sind nun sicherer, die Cockpits stabiler, die Runden etwas langsamer. An dem Tag, an dem Brasiliens jenseits der Fußballfelder wichtigster Sportler starb, stand für einen Moment auch das Maracanã still. Vielleicht hatte es außer dem nationalen Schock nach der finalen WM-Niederlage 1950 nie einen Moment gegeben, in dem so viele Menschen in diesem Stadion von Rio de Janeiro gleichzeitig so entsetzt waren.

01.05.2019 16:20:43 [Fußball Wirtschaft]
Der große Vormarsch und das riesige Potenzial von TikTok im Sport
Heute geht es um die Rolle von TikTok im Sport. Hast Du von der aktuellen Hype-App aus China schon einmal gehört?

Ganz gleich, ob Du die App schon kennst oder nicht, möchte ich Dir in diesem Beitrag zeigen, warum TikTok im Sport eine große Rolle spielen kann.

Du erfährst nicht nur, was TikTok ist. Zusätzlich verrate ich Dir, was die chinesische App grundsätzlich anders macht als andere soziale Netzwerke und welchen Content aus der Bundesliga Du schon dort findest.

02.05.2019 06:30:08 [Deutschlandfunk]
Proteste gegen Sky-Nachfolger Ineos
Ein Landstrich ist in Aufruhr, ein Landstrich der eigentlich Radsport liebt. 2014 startete in Yorkshire die Tour de France. Das löste einen regelrechten Boom aus. Menschen, die seit ihrer Kindheit nicht mehr aufs Rad gestiegen waren, entdeckten das Zweirad neu. Viele fahren täglich mit dem Rad zur Arbeit. Auf der Welle der Begeisterung wurde auch 2015 die Tour de Yorkshire aus der Taufe gehoben. Das ist ein Mehretappenrennen durch die Hügellandschaft Mittelenglands.
02.05.2019 08:28:57 [Junge Welt]
Tennis: Parität auf Sand
Petra Kvitova und Dominic Thiem zum zweiten: Stand der Dinge im Profitennis. Bis zum vergangenen Sonntag hatte es in 18 Turnieren der laufenden WTA-Tour 18 verschiedene Siegerinnen gegeben. Die Serie wurde beim traditionsreichen Hallenturnier in Stuttgart beendet. Petra Kvitova gewann das Finale mit 6:3, 7:6 gegen Anett Kontaveit. Im Falle eines Sieges von Kontaveit wäre die merkwürdige Serie sogar auf 20 Turniersiegerinnen ausgeweitet worden, denn praktisch zeitgleich zum Finale in Stuttgart gewann beim nicht ganz so bedeutenden Sandplatzturnier in Istanbul die 28jährige Petra Martic mit 1:6, 6:4, 6:1 gegen Marketa Vondrousova den ersten WTA-Titel ihrer Karriere (besser spät als nie).
02.05.2019 10:41:27 [Querdenkende]
Internationaler Sportgerichtshof Cas zwingt Frauen zu Hormonpräparaten
Der Fall Caster Semenya läßt tief blicken. Zunächst mal vorneweg muß man generell feststellen, daß die Sportwelt mit äußerst fragwürdigen Praktiken agiert, Doping und die damit angeblich verbundenen Vorteile, - gesundheitliche Nachteile werden einfach „ausgeblendet“ -, ist lange schon an der Tagesordnung trotz strengem Prozedere, dies zu kontrollieren.
02.05.2019 12:48:32 [TAZ]
Halbfinale der Europa League: Bröseliger Zement
Eine runderneuerte Frankfurter Eintracht möchte gegen den FC Chelsea ins Finale der Europa League einziehen. So weit kam sie zuletzt 1980. Wenn ein Verein erstmals seit fast vier Jahrzehnten wieder in einem Europapokal-Halbfinale steht, schwingt auch die Erinnerung an die Vergangenheit mit. An diesem Donnerstag empfängt Eintracht Frankfurt den FC Chelsea zum Hinspiel des Semifinales der Europa-League; so weit sind die Hessen letztmals 1980 gekommen.

Da hieß der Wettbewerb noch Uefa-Cup, und die Eintracht gewann diesen sogar im Finale gegen Borussia Mönchengladbach.

02.05.2019 12:49:53 [Deutschlandfunk]
Fußball in den USA: Gastspiele als Ärgernis
Der Fußballmarkt in den USA scheint an Selbstbewusstsein zu gewinnen. Was früher hoch willkommen war – dass ausländische Mannschaften in den USA gegeneinander spielten, um dem hungrigen Publikum etwas zu bieten – gilt nun als missliebige Konkurrenz. Sommer 1966, kurz nach der WM in England, die für Fußball-Anhänger in den USA null Bedeutung gehabt hatte: Der Brasilianer Pelé mit dem FC Santos und der Portugiese Eusebio mit Benfica Lissabon sind nach New York gekommen, um ihren Ruhm zu versilbern. Tausende strömen ins Stadion. Sogar die US-Wochenschau berichtet.
02.05.2019 14:43:07 [Big Business Crime]
Katar, die FIFA und die Fußball-WM
Dass die Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland, das „Sommermärchen“, gekauft war und „Kaiser“ Franz Beckenbauer bei diesem Kauf eine Rolle spielte, wissen wir inzwischen. Dass das Wintermärchen einer Fußball-Weltmeisterschaft zur Adventszeit 2022 im heißen Wüstenstaat Katar gekauft und das dortige Herrscherhaus an dem Kauf beteiligt ist, dafür sprechen alle Indizien. Schließlich ist in der Welt des Fußballs, der „schönsten Nebensache der Welt“, das meiste käuflich – außer den Schiedsrichtern, die ihr Gehalt dafür beziehen, dass sie bei den Spielen als „Unparteiische“ agieren und sich deshalb immer mal wieder beschimpfen lassen müssen.
03.05.2019 06:45:13 [120 Minuten]
It’s A Different World: Frauen im Fußball
Frauen im Fußball sind Spielerinnen, Fans, Journalistinnen, Trainerinnen, Verantwortliche und Funktionärinnen. Frauen im Fußball sind aktiv, begeistert, hetero, lesbisch, schwarz, weiß, divers. Frauen im Fußball interessieren sich für kickende Männer und Frauen. Frauen im Fußball sind Ultras und VIPs, stehen in den Kurven und auf dem Rasen. Frauen im Fußball fahren auswärts, trinken Bier und Apfelschorle. Frauen im Fußball lieben ihren Sport.

Wir haben dieselben Themen, wie Männer im Fußball. Doch viel zu oft werden wir auf einen Aspekt reduziert: Unser Frau-Sein.

03.05.2019 06:47:14 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Ist der Deutsche «Fußball»-Bund noch zu retten?
Wenn der Kommerz Überhand nimmt. Der Fußball, weltweit die Sportart Nr.1, befindet sich zur Zeit in einer ganz erheblichen Daseinskrise.
Schmiergeldskandale und mafiöse Führungsstrukturen bei der FIFA; auf den Baustellen für die WM 2022 in Qatar herrschen sklavenähnliche Arbeitsverhältnisse mit unzähligen tödlichen Unfällen; in der englischen Premier League und der Serie A in Italien vergeht nicht ein Spieltag, wo es nicht zu rassistisch motivierten Beleidigungen oder Übergriffen kommt – und das europäische Ta­lent­scout­ing in Brasilien und in Afrika ist stellenweise nichts anderes als moderner Menschenhandel. Aber auch in Deutschland kommen die Einschläge näher.

03.05.2019 08:45:56 [Junge Welt]
Fußball: Keine PR-Maschine?
Man mag sich nicht immer, braucht sich aber: Klubmedien und Sportjournalismus. Sportjournalisten wollen ganz nah dran sein, an Spielern, Trainern, Managern. Vor, im und nach dem Spiel, und alles exklusiv. Dieser Zugang wird Berichterstattern zunehmend erschwert. Pressechefs der Klubs drängeln sich dazwischen, bilden eine Schnittstelle, sortieren vor, filtern aus.

Der Artikel ist auch eine Art Test zur Gesprächsbereitschaft: Von vier Bundesligisten haben sich zwei zurückgemeldet, einer erst auf Nachfrage. Die drei angefragten Zweitligisten antworteten alle, sogar ausführlich.

04.05.2019 06:25:04 [Neues Deutschland]
Frauen im Rennsport
Im Motorsport startet die erste internationale Rennserie für Frauen. Am Anfang steht Maria Teresa de Filippis. Am Ende steht Lella Lombardi. Und dazwischen steht: nichts. Auf einer der kürzesten Listen der Welt sind alle Frauen aufgeführt, die jemals ein Formel-1-Rennen bestritten haben, seit 1950 waren es genau zwei. Die Anzahl männlicher Piloten in der gleichen Zeit: 688.

Ein Missverhältnis, das sich ändern muss, finden auch die Macher der neuen W Series. Und deshalb schreiben sie ab Sonnabend Motorsportgeschichte: In Hockenheim feiert die erste internationale Rennserie für Frauen ihre Premiere.

04.05.2019 14:19:01 [Süddeutsche Zeitung]
Schädeltrauma? Nur ein Kratzer!
Europas Fußball ignoriert die Gefahr durch Kopfverletzungen. Die Ärzte sind oft nur der Leistungsoptimierung verpflichtet - dabei drohen den Spielern bleibende Schäden. Die vertrauten Horrorbilder: Im Halbfinale der Champions League gegen Amsterdam knallte Tottenhams Jan Vertonghen gegen den Kopf eines Mitspielers. Er wurde minutenlang behandelt, wechselte die blutbesudelte Kleidung, dann schickten ihn die Ärzte zurück in die Schlacht. Topfit! Oder? Referee Mateu Lahoz hatte Zweifel, er sprach Vertonghen an und ließ ihn nur widerstrebend aufs Feld.
04.05.2019 14:20:21 [TAZ]
Die Risikoliebe besiegt alles
Wieder mal der FC Bayern? Oder doch der BVB? Eintracht Frankfurt und RB Leipzig sind die wahren Sieger dieser Bundesliga-Saison. Seriosität ist Ralf Rangnick in seinem Auftreten stets wichtig. Was der Trainer von RB Leipzig sagt und macht, hat stets Hand und Fuß. Insofern wäre es nicht verwunderlich, wenn der eine oder die andere seinem jüngsten Anlagetipp folgen würde. 100 Euro auf den Titelgewinn von RB Leipzig in der Bundesliga zu setzten, teilte Rangnick mit, halte er angesichts der Quote nicht für „völlig wahnsinnig“. 140.000 Euro würde man derzeit dafür ausgezahlt bekommen.
04.05.2019 16:18:35 [TAZ]
TuSA 06-Chefin über DFB-Bewerbung: „Das ist kein Witz“
Ute Groth, Vorsitzende des Düsseldorfer Vereins TuSA 06, möchte DFB-Präsidentin werden. Damit wäre sie die erste Frau auf dem Posten. Taz: Frau Groth, man liest jetzt allerorten, Sie wollen DFB-Präsidentin werden. Handelt es sich dabei um Fake News?

Ute Groth: Nein, ich habe am 5. April ein Bewerbungsschreiben an den DFB geschickt, schriftlich per Post, und ich habe am vergangenen Freitag die Rückmeldung bekommen, dass die Bewerbung eingegangen ist. Damit ist es kein Witz.

Haben Sie keine Angst vor dem Moloch DFB?

Respekt schon, aber Angst keine.

05.05.2019 06:56:07 [TAZ]
„The real DFB-Pokalfinale“
Dusel-Bayern-München gegen Brause-RB-Leipzig? Nö. Eine Petition fordert, das Nordderby zwischen Werder Bremen und dem HSV aufzuwerten. Oh ja, Fußball kann so ungerecht sein. Im Halbfinale des DFB-Pokals zwischen Bayern München und Werder Bremen zeigte er sein erbarmungsloses Gesicht. Zwar waren die Bremer über weite Strecken die bessere Mannschaft und holten einen Zwei-Tore-Rückstand auf – mussten sich aber nach einem umstrittenen Strafstoß mit 2:3 geschlagen geben. Blöd für Werder, noch blöder für die wahrscheinlich niemals endende Diskussion um den Videoassistenten.
05.05.2019 06:58:35 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Borussia Dortmund: Die Zweifel des Lucien Favre
Der BVB-Trainer ist vom Fußball besessen. In seiner ersten Saison in Dortmund ist er sehr erfolgreich und kann noch Meister werden. Doch Lucien Favre hat auch Schwächen, die für einige Probleme sorgen. Lucien Favre hatte nach dem 2:4 seiner Dortmunder im Revierderby gegen den FC Schalke 04 den Titel als verspielt angesehen: „Das ist klar.“ Er war von vier Punkten Rückstand auf den FC Bayern vor den letzten drei Saisonspielen ausgegangen. Es sind aber nur zwei. Der BVB-Coach stand also da als einer, der vorschnell aufgibt, der den Kampf verweigert, der zu schnell die Nerven verliert.
05.05.2019 08:23:34 [Süddeutsche Zeitung]
Dortmunds 2:2 in Bremen: Eine Mannschaft verliert kollektiv die Nerven
Claudio Miguel Pizarro Bosio, der älteste lebende Spieler der Fußball-Bundesliga, hat schon viele wichtige Tore für den FC Bayern geschossen. 125 Mal hat er für die Münchner in diversen Wettbewerben und Spielzeiten getroffen, der Pendler zwischen Nord und Süd, zwischen Weser und Isar, zwischen Weißwurst und Grünkohl. Zuletzt haben sich die Bayern-Granden darüber Gedanken gemacht, Pizarro ein x-tes Mal zurückzuholen, als Markenbotschafter oder so etwas. Aber vielleicht überlegen sie sich das nochmal und übernehmen lieber das nächste Gehalt für den 40 Jahre alten Stürmer, damit er noch ein Jahr in Bremen bleiben und wichtige Bayern-Tore schießen kann, im grün-weißen Trikot.
06.05.2019 06:46:04 [Süddeutsche Zeitung]
Infantinos Verspätungsalarm
In der Affäre um einen Schweizer Behördenchef fordern Experten jetzt Konsequenzen gegen Fifa-Boss Gianni Infantino. Die Schweizer Justiz muss diese Woche einen besonders schweren Fall von Gedächtnisschwäche klären: die partielle, hochansteckende Amnesie des obersten Strafanklägers im Lande. Bundesanwalt Michael Lauber hat völlig vergessen, dass er im Juni 2017 mit Fifa-Boss Gianni Infantino in einem Berner Edelhotel getagt hatte. Und nicht nur er: Kein Beteiligter erinnert sich mehr an jenes Treffen.
06.05.2019 08:32:54 [Junge Welt]
Formel W: Differenz im Cockpit
Erste Autorennserie nur für Frauen startete am Sonnabend – ein historischer Rückschritt? Frauen im Rennsport der Formelserie waren vor allem als »Grid-Girls« bekannt, als Hostessen, die den Fahrern vor dem Start den Schirm hielten, die Rundenzahlen anzeigten oder bei der Siegerehrung mit Schampus bespritzt wurden. Diese lasziven Schauspieleinlagen des PS-Spektakels sind seit der vergangenen Formel-1-Saison Geschichte – dank der Me-Too-Debatte.

Geschlechtertrennung gibt es im Motorrennsport nicht, das unterscheidet ihn von fast allen anderen Sportarten.

06.05.2019 12:15:16 [Süddeutsche Zeitung]
Bundesliga: Keiner! Will! Solche! Handelfmeter! Sehen!
Der Handelfmeter hat sich zum größten Ärgernis der Fußballgegenwart entwickelt. Die Probleme reichen von der Regel selbst bis hin zum Verhalten von Spielern und Trainern. Zum rhetorischen Werkzeugkasten von Trainern und Fußballern gehört ein Phrasensatz, der oft zur Anwendung kommt, wenn ein Außenseiter mit defensiver Strategie siegen will. Der Satz lautet: "Wir wollen hinten gut stehen und vorne Nadelstiche setzen!" - wobei Nadelstiche heißt: effiziente Konter oder Tore nach Standards! Im Frühjahr 2019 steht dieser Satz aber leider kurz vor einer Formulierungsrevolution. Es dauert womöglich nicht mehr lange, bis der erste Trainer sagt: "Wir wollen hinten gut stehen - und vorne einen Handelfmeter kriegen!"
06.05.2019 14:17:09 [Süddeutsche Zeitung]
FC Bayern in der Bundesliga: Gemeinheiten aus der Heldenloge
Tor für Bayern, aber der Trainer Niko Kovac jubelte nicht. Er drehte sich zur Seite und atmete tief durch, ohne seinen grimmigen Gesichtsausdruck abzulegen, er sah aus wie ein völlig erschöpfter Fahrlehrer, dessen Prüfling es gerade im 23. Versuch geschafft hat, rückwärts einzuparken. Und nun muss man halt schauen, wie viele Kotflügel und Außenspiegel dabei zu Schaden gekommen sind. Dann sagte Kovac nur ein Wort: "Arjen!"

In dieser Szene aus der 84. Minute des Bundesligaspiels zwischen dem FC Bayern und Hannover 96 steckte alles drin.

06.05.2019 16:13:19 [N-TV]
"Collinas Erben" seufzen: Handspiel? Handspiel! Handspiel?
Fußball? Spektakel? Nein, Handspiel! Auch am und nach dem 32. Spieltag wird in der Bundesliga fast nur über das leidige Thema diskutiert. Der DFB räumt dabei in aller Deutlichkeit Fehler ein. Zur neuen Saison wird die Regel geändert - aber wird dann alles gut? Auch für den Projektleiter des DFB für die Video-Assistenten, Jochen Drees, ist der neue Ärger rund um das Thema Handspiel nachvollziehbar. "Grundsätzlich kann ich verstehen, dass man mit der Art, wie im Moment das Handspiel ausgelegt wird, ein Problem hat", sagte er im Aktuellen Sportstudio des ZDF.
07.05.2019 06:52:10 [TAZ]
Ins Rennen zum Schaden der Umwelt
Der neue Teamsponsor Ineos von Tour-de-France-Sieger Chris Froome und Kollegen macht sein Geld mit Fracking. Nun gehen Fans auf die Barrikaden. Es herrschte so etwas wie Gorleben-Stimmung im englischen Doncaster. Menschen mit Transparenten strebten zum Marktplatz, auf dem das Einschreiben der Rennfahrer für die Tour de Yorkshire erfolgte. „Nein zum Fracking!“, „Ineos ist nicht willkommen!“ und „Ineos – König der Umweltverschmutzer“ lauteten einige der Parolen. Sprechchöre „Verräter, Verräter!“ und „Haut ab!“ waren zu hören.

Etwa 200 Meter weiter auf einem Parkplatz eine ähnliche Szenerie.

07.05.2019 08:34:11 [Junge Welt]
Fußball: Die wilden 80er
Die Ausstellung »Kiezbeben – Die zweite Geburt des FC St. Pauli« in Hamburg. An der Hafenstraße tobte der Kampf um die besetzten Häuser, rund um die Reeperbahn veränderten Videoboom und Aidskrise das Gesicht der »geilen Meile«, die Klubkultur erblühte. Die 80er Jahre waren eine Zeit des Umbruchs und Aufbruchs im prominentesten Stadtteil der Hansestadt, auf St. Pauli. Und mittendrin der FC St. Pauli, der von diesen Veränderungen nicht unberührt blieb.

Von dieser ereignisreichen Zeit kündet die Ausstellung »Kiezbeben – Die zweite Geburt des FC St. Pauli«, die am Donnerstag im 1910-Museum für den FC St. Pauli eröffnet wurde und bis zum 11. August zu sehen ist.

07.05.2019 14:16:23 [Zeit Online]
1. FC Köln: Ohne Harmonie nach oben
Das schafft wohl nur ein Verein: Der 1. FC Köln kehrt in die Bundesliga zurück, doch der Trainer wurde entlassen und an der Spitze schwelt ein Machtkampf. Im Moment des größten Erfolgs seiner Karriere dachte André Pawlak an seine Ex. Es war Montagabend, der 1. FC Köln hatte soeben mit einem 4:0 in Fürth den direkten Wiederaufstieg erledigt. Jedenfalls war Pawlak, 48, Chemie- und Sportlehrer aus Gelsenkirchen und bis vor einer Woche Trainer von Kölns Regionalliga-Reserve, ein gefragter Mann. Der Sky-Moderator beglückwünschte den Interimstrainer des ruhmreichen "Effzeh".

Pawlak mochte sich nicht von der Euphorie anstecken lassen.

07.05.2019 20:48:21 [Süddeutsche Zeitung]
Snooker: Taschen voll
Schon vor vielen Jahren wurde Judd Trump als baldiger Dominator gepriesen. Mit dem Sieg bei der Weltmeiserschaft ist es nun so weit. Ist dieser Mann nun der beste Snookerspieler der Welt? Wer Judd Trump am Montag im WM-Finale zuguckte, der konnte eigentlich nur zu diesem Urteil kommen. Was der mit 29 Jahren noch sehr junge Brite am Tisch des Crucible Theatre in Sheffield lieferte, war eine wahre Schau - und wer auf der Suche nach dem perfekten Snookerspiel ist, der sah, dass Trump in den vergangenen Tagen verdammt nah dran war.
08.05.2019 06:21:44 [Süddeutsche Zeitung]
Wakeboard, Skatebord, BMX: Feiern und fliegen
München: Kann ein Skateboarder einen Looping fahren? Wer nun nicht gleich lostippen und im Internet nach einschlägigen Filmchen suchen will, kann sich den Beweis demnächst live und in Farbe holen: München veranstaltet vom 28. bis 30. Juni bereits zum sechsten Mal das Actionsport-Festival Mash im Münchner Olympiapark. Mash steht für "Munich Action Sports Heroes", was keinesfalls eine Übertreibung ist, denn all die irrwitzigen Stunts und spektakulären Aktionen, die von den Freestyle-Sportlern im Olympiapark zu Lande, zu Wasser und in der Luft geboten werden, sind fürwahr heldenhaft.
08.05.2019 06:23:40 [Junge Welt]
Mit Handkuss
Ajax Amsterdam fegt durch die Fußball-Champions-League. Der anschließende Ausverkauf ist einkalkuliert. Was soll denn heute abend noch schiefgehen für Ajax Amsterdam? Die Johan-Cruyff-Arena ist mit 55.000 Zuschauern restlos ausverkauft, die Gastgeber gehen mit einem 1:0-Vorsprung aus dem Hinspiel in das Halbfinale der Champions League gegen Tottenham Hotspur, und auch der Schiedsrichter ist ein gutes Omen: Felix Brych aus München pfiff schon beim 4:1-Triumph der Holländer im Achtelfinale bei Real Madrid.

Die Aktionäre sind entsprechend optimistisch. Am Dienstag kletterte die Ajax-Aktie gleich zu Beginn auf 24,80 Euro.

08.05.2019 07:34:22 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Kampf der Ligen gegen die Spitzenvereine
Europas Fußball-Ligen haben ihren Protest gegen die Pläne der Europäischen Club-Vereinigung (ECA) für eine Reform der Champions League untermauert. Nach einer Versammlung am Dienstag in Madrid erklärte der „European Leagues“ genannte Zusammenschluss, dass die Idee einer geschlossenen europäischen Königsklasse mit möglichen Spielen am Wochenende abgelehnt werde.

„Mit großer Zuversicht sage ich, dass die große Mehrheit der Clubs die Entwicklung, die der ECA-Präsident in seinem Brief entwirft, nicht unterstützt“, sagte Lars-Christer Olsson, Präsident der European Leagues.

08.05.2019 13:18:55 [Süddeutsche Zeitung]
Liverpools 4:0 gegen Barcelona: In Anfield fliegt alles weg
Der FC Liverpool des deutschen Trainers Jürgen Klopp hat sich gegen jegliche Prognosen und nahezu sämtliche historische Beispiele für das Endspiel der Champions League qualifiziert. Dank einer unschlagbaren Allianz mit dem Publikum an der Anfield Road drehte Liverpool am Dienstag das 0:3 aus dem Hinspiel aus der Vorwoche und schaltete den FC Barcelona durch ein 4:0 (1:0) aus - durch jeweils zwei Tore von Divock Origi und Georginio Wijnaldum, die üblicherweise Statistenrollen einnehmen. Für Liverpool ist es das zweite Champions-League-Finale in Serie.
08.05.2019 13:21:39 [Zeit Online]
Champions League: Das ist doch kein Wunder
Liverpool gegen Barcelona, das war eines der aufregendsten Rückspiele der jüngeren Europapokalgeschichte. Von einem Wunder ist die Rede. Doch das stimmt nicht ganz. Was war das für ein Spiel?

Superlative sind ja immer das Schönste, deshalb: Das war eines der aufregendsten Rückspiele der jüngeren Europapokalgeschichte. Eine der famosesten Aufholjagden sowieso. Eine der denkwürdigsten Fußballnächte seit langem. Wie der FC Liverpool aus dem 0:3 im Hinspiel ein 4:0 machte, war nicht nur spannend, sondern auch faszinierend anzuschauen. Weil an der Anfield Road zwei völlig unterschiedliche Spielkulturen aufeinander trafen.

08.05.2019 13:42:23 [Fußball Wirtschaft]
Warum Personal Branding im Sport wichtig ist
Dieser Beitrag dreht sich rund um das Thema „Personal Branding im Sport“. Ich werde immer häufiger von Studierenden gefragt, welche Tipps ich ihnen für die Karriere im Sportbusiness geben kann.

Dabei betone ich immer gerne, dass ich selbst ja gar nicht als Angestellter im Sportbusiness arbeite. Trotzdem habe ich natürlich einige Erfahrungen sammeln können. Dabei habe ich Dinge gesehen, die funktionieren und Dinge, die nicht funktionieren.

Um die Relevanz des Beitrags zu unterstreichen, möchte ich gleich mit einer kurzen Ernüchterung starten:

Für eine erfolgreiche Karriere im Sportbusiness reicht ein Sportmanagement-Studium nicht aus.

08.05.2019 17:34:19 [Süddeutsche Zeitung]
Jürgen Klopp: Sie glauben an ihn
Jürgen Klopp hat mehr als jeder andere Trainer die Gabe, Emotionen zu entfesseln und Gefühle in Tore zu verwandeln. Das Wunder gegen Barcelona ist sein bisher größtes Werk. Es lohnt sich in solchen Momenten, in denen der Fußball mit "Wahnsinn" nur unzureichend beschrieben werden kann, zu dem Zeitpunkt zurückzuspulen, an dem das Unmögliche auch noch unmöglich war. Jürgen Klopp, Trainer des FC Liverpool, 51 Jahre alt, aufgewachsen im Schwarzwald, saß also vor dem Spiel gegen Barcelona in der Pressekonferenz, und erklärte seine Aufgabe. Man müsse vier Tore schießen, und zwar ohne zwei von drei Stürmern. Man dürfe außerdem kein Tor kassieren gegen diesen Lionel Messi, der im Hinspiel eine außerirdische Leistung gezeigt hatte. "Aber", sagte Jürgen Klopp, "wenn wir schon mal hier sind, dann können wir es auch versuchen."
09.05.2019 06:27:51 [Neues Deutschland]
Handball in Echtzeit
Die Bundesliga investiert viel Geld in eine neue Technik, die Daten der Spieler direkt zur Verfügung stellt. Wer ist der Schnellste? Wer springt am höchsten? Wer wirft am härtesten? Die Handball-Bundesliga (HBL) will es künftig ganz genau wissen. Eine neue Technologie der Echtzeit-Datenerfassung soll den Sport ab der kommenden Saison attraktiver machen. Die Millioneninvestition könnte für andere Profiligen beispielgebend sein. »Wir sind die erste Liga, die diese Technik flächendeckend einsetzt und systematisch für alle Bundesligisten nutzbar macht«, sagte HBL-Geschäftsführer Frank Bohmann.
09.05.2019 06:29:34 [Süddeutsche Zeitung]
Strafanzeige gegen Infantino
Justiz-Affäre um Fifa-Präsident. In dieser Woche sind Vertreter der Schweizer Bundesanwaltschaft (BA) mal wieder nach Deutschland gereist. In Frankfurt vernahmen sie im Zuge ihrer Ermittlungen zur Sommermärchen-Affäre, also den Millionen-Schiebereien um die Fußball-WM 2006, zwei Akteure von damals. Neben deren Aussagen nahmen die BA-Vertreter aber noch ein heikles Thema mit: eine Strafanzeige gegen Gianni Infantino, den Präsidenten des Fußball-Weltverbandes, wegen des Vorwurfes der ungetreuen Geschäftsbesorgung.
09.05.2019 08:20:47 [Fußballlinguistik]
Krisen und Katastrophen im Fußball
Krisen und Katastrophen – im Gegensatz zur normalen Welt da draußen sind das im Fußball ganz normale, absolut erwartbare, ja geradezu alltägliche Ereignisse, zumindest wenn man den Akteuren wie Spielern, Trainern und auch den berichtenden Journalisten glauben mag. Bekanntlich können schon zwei sieglose Spiele der Bayern ausreichen und schon stecken sie in einer handfesten Krise. Und ein frühes Gegentor kann auch dann eine Katastrophe sein, wenn man das Spiel noch erfolgreich drehen kann.

Im Fußball wird eben dramatisiert und überspitzt, so könnte man solche Redeweisen deuten, und da ist bestimmt auch etwas Wahres dran.

09.05.2019 10:16:01 [TauBlog]
Unter Ausschluss der Öffentlichkeit
Was ist das nur für ein spannender Wettbewerb in der Champions League mit dramatischen Spielen in diesem Jahr. Ein Fest für jeden Fußballfan, sofern er denn ein Abo der übertragenden Sender oder Streaming-Dienste besitzt. Im Free-TV gibt es dagegen nur Bilder von mehr oder weniger begabten Fußballexperten zu sehen, die an einer Studiokamera vorbei blickend, den Live-Fußball in einer Kneipe verfolgen und dem zahlungsunwilligen Zuschauer erklären, was er leider gerade verpasst.
09.05.2019 12:18:41 [Zeit Online]
Rollstuhlrugby: Zwischen Autoscooter und Schach
Es rumst und scheppert und kracht: Bei keiner Behindertensportart geht es härter zu als beim Rollstuhlrugby. Weil es rumst und scheppert und kracht. Ein Samstag im April. In einer Sporthalle am Rande Kölns sitzen acht Männer im Kreis. "Reeeed!", schreit einer. "Lions!", rufen die anderen. Und dann alle: "Rooooaaaar!" Es ist das Ritual der Red Lions Leipzig. Ein Kreis, wildes Gebrüll, dann kann es losgehen. Dann rollt jeder auf seine Position und es wird gespielt. Rugby. Genauer: Rollstuhlrugby.

Es dauert nicht lange, da rumst es zum ersten Mal. Mit einem lauten Knall wird Josco Wilke von einem Gegner gerammt. Und noch mal: Rums!

09.05.2019 12:20:16 [Racing Blog]
Formel Eins: Vorschau GP von Spanien 2019
Das erste Rennen in Europa ist gleichzeitig eine Update Orgie. Das kann dass gesamte Feld durcheinander würfeln. Ok. Vielleicht nicht das gesamte Feld. Die Abstände des Mittelfelds in Richtung Mercedes und Ferrari werden wohl insgesamt eher stabil bleiben. Aber traditionell ist das erste Rennen in Europa auch das Rennen, bei dem die Teams ihre gesammelten Updates ans Auto kleben. Man mag sich fragen, warum das eigentlich immer in Spanien passiert, aber die Antwort ist einfach. Barcelona ist die Teststrecke der F1, also kann man neu entwickelte Teile auch gut gegen die Daten messen, die man im Winter zusammen gefahren hat.
09.05.2019 14:22:06 [Junge Welt]
Aus dem Kalten
Dem sinistren Bankier, Manager, Milliardär und ehemaligen Tennisspieler Ion Tiriac zum 80. Geburtstag. Selbstverständlich thronte auch er wieder lässig auf der Tribüne, als die Weltranglistendritte Simona Halep am Dienstag bei den »Mutua Madrid Open« zu ihrer Zweitrundenpartie gegen Johanna Konta antrat. Die Rede ist von Ion Tiriac, dem Mann, dem die Chose in Madrid gehört und das rumänische Tennis, Halep inklusive, sowieso. Der sinistre Bankier, Manager, Milliardär und Mäzen, ein ehemaliger Profitennisspieler und -trainer, wird heute 80 Jahre alt.

Die »Si-mo-na! Si-mo-na!«-Anfeuerungsschreie des in Madrid wie überall sonst auf der Welt lautstarken rumänischen Tennisfanmobs sind Traditionalisten eher ein Greuel.

09.05.2019 16:27:59 [Neue Debatte]
Fußball – Die Englische Woche
Zwei unvergessliche Fußballspiele wurden in dieser Woche in die Archive der Sportart aufgenommen. Zunächst schlug der FC Liverpool den FC Barcelona im Rückspiel der Halbfinalrunde der Champions League mit 4:0, nachdem er eine Woche zuvor in Barcelona seinerseits mit 3:0 verloren hatte . Alle, die auf Liverpool gesetzt hatten, wurde als Fanatiker denunziert. Das, was sich auf dem Platz an der Anfield Road dann ereignete, glich einem Fußballwunder, vor allem einem mentalen. Der noch eine Woche zuvor brillierende Lionel Messi ging mit seinem Team unter wie ein Ensemble schlecht abgestimmter Mittelklassefußballer. Das, was sich seitdem in Liverpool abspielt, hat den Charakter eines emotionalen Karnevals.
 Feuilleton: Kultur, Geschichte, Literatur, TV, Fernsehen, Film, Musik, Games (108)
01.05.2019 06:43:40 [Deutschlandfunk Kultur]
Wirbel um neues Woodstock
Trotz des Rückzugs des größten Sponsors soll eine Neuauflage des legendären Woodstock-Festivals vor 50 Jahren stattfinden, versichern die Organisatoren. Der Sponsor hatte an dem Gelingen Zweifel und deshalb wieder abgesagt. Insgesamt sollten mehr als 80 Künstler, darunter Miley Cirus und The Black Keys, auf drei Hauptbühnen Mitte August in Watkins Glen im US-Bundesstaat New York auftreten. „Es war ein phantastisches Open-Air-Konzert, das leider verregnet ist“, erinnerte unser Studiogast, der frühere Staatsminister für Kultur, Michael Naumann, im Deutschlandfunk Kultur an das eigentliche Woodstock-Festival.
01.05.2019 06:45:16 [TAZ]
Fontanes letzte Oper
Eine neue Wasserfrau entstieg den Fluten: „Oceane“ von Detlev Glanert und Hans-Ulrich Treichel, inszeniert von Robert Carsen. Sie sind sehr alt, die Melusinen, Undinen und Rusalkas, die es in die Welt der Oper geschafft haben. Aus dem Mittelalter kommen sie alle, und aus dem Wasser vor allem, dem Stoff lustvoller Träume. Bis heute geistern sie herum in zahllosen Werken großer und weniger großer Dichter und auch die Musiker sind kaum zu zählen, die sich davon begeistern ließen. Sie reichen von Antonin Dvorak über Hans-Werner Henze bis zur Rockband „Genesis“.
01.05.2019 08:09:33 [Spektrum]
Heiß begehrt und hoch problematisch
Frauke Fischer, Frank Nierula, Der Palmöl-Kompass
Verlag: oekom, München 2019. ISBN: 9783962381066 | Preis: 20,00 €. Rund 60 Millionen Tonnen Palmöl werden jährlich weltweit produziert und verarbeitet. Das bringt massive Probleme mit sich. Biodiesel, Schmierstoffe, Waschmittel, Kosmetika, Lebensmittel: Sie alle gehören zu den Produkten, die häufig Palmöl enthalten. Die Biologen Frauke Fischer und Frank Nierula widmen sich in diesem Buch dem kommerziellen Anbau der Ölpalme und den damit verbundenen ökologischen und sozialen Schwierigkeiten. Verglichen mit anderen ölproduzierenden Pflanzen wie Mais, Soja oder Raps ist die Ölpalme die bei weitem ergiebigste.

01.05.2019 08:11:24 [Deutschlandfunk Kultur]
Stanley-Kubrick-Ausstellung „The Exhibition“
„Uhrwerk Orange“, „Lolita“ oder „2001 Odyssee im Weltraum“. Stanley Kubrick hat so viele Filmklassiker gemacht wie nur wenige andere Regisseure. Jetzt gibt es im Londoner Design Museum eine Ausstellung über den US-Amerikaner, der fast ausschließlich in London drehte.

Richard Strauss‘ „Also sprach Zarathustra“ unterlegt den Beginn des Films „2001 Odyssee im Weltraum“. Stanley Kubrick ließ 1968 für eine halbe Million Pfund eine Zentrifuge bauen, um künstlich Schwerelosigkeit zu erzeugen. Die Baupläne und Briefe dazu sind noch vorhanden.

01.05.2019 10:13:21 [Der Freitag]
Genosse Boss
Private Regierung. Wie Arbeitgeber über unser Leben herrschen (und warum wir nicht darüber reden) Elizabeth Anderson, Suhrkamp 2019, 259 S., 28 €. Unternehmer halten sich für liberal, sind aber Diktatoren, sagt Philosophin Elizabeth Anderson. In liberalen Gesellschaften erscheint der Mensch als frei – und unterwirft sich doch täglich dem Regime eines Arbeitgebers oder Managers. Dieser zwingt ihn, sexuelle Übergriffe zu erdulden; 90 Prozent der US-Beschäftigten im Gastronomiegewerbe berichten davon. Er zwingt ihn, „sweatshopartige“ Bedingungen in südkalifornischen Bekleidungsfabriken zu ertragen.
01.05.2019 10:17:02 [Süddeutsche Zeitung]
Tarent in Süditalien: Vergiftete Geisterstadt
Tarent ist eine fast 3000 Jahre alte Stadt in Süditalien. Ein riesiges Stahlwerk ist dort für einen andauernden Gift-Skandal und den Verfall der Altstadt verantwortlich. Als am Golf von Tarent in den frühen Sechzigern ein Stahlwerk errichtet wurde, ließ der Auftraggeber, das Staatsunternehmen Italsider, einen Dokumentarfilm drehen. Er beginnt mit einer Planierraupe, die einen Olivenbaum niederwalzt, während im Hintergrund Schafe weiden. "Als Platon und Archimedes noch lebten, gab es diesen Olivenbaum schon", spricht dazu eine herbe Männerstimme. "A morte! Nach zweitausend Jahren von einer infernalischen Kraft gefällt. In den Staub geworfen wie ein Stecken."
01.05.2019 14:16:53 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Stéphane Brizés Film „Streik“
Dokufiction ist im Kino nicht selten ein Trick, um den Unterschied zwischen inszenierten und fiktiven Bildern zu verschleiern. Der Franzose Stéphane Brizé macht daraus in „Streik“ eine Kunst. Wenn dem Kino nichts mehr einfällt, wird es dokumentarisch. Es ist ja auch so viel leichter, die Bilder, die man nicht erfinden will, in der Wirklichkeit zu finden: ein Ehepaar im Clinch um seine Kinder, Umweltzerstörung im Regenwald, Armutsflüchtlinge auf dem Mittelmeer. Die Echtheit des Materials beglaubigt scheinbar jeden Verwendungszweck, sei es als Pamphlet, Fallstudie oder bildliche Meditation.
01.05.2019 14:19:28 [Quergedacht!]
Lesetipp: Ein (zwei?) Ökothriller
Erich Schöndorf: Feine Würze Dioxin (Band 1): Von Dioxin hat jeder schon einmal gehört. Es handelt sich um ein absolutes Ultragift (man schätzt, dass man mit einem Teelöffel voll davon New York entvölkern könnte), welches allerdings normalerweise nicht gezielt hergestellt wird, sondern als unliebsame Verunreinigung bei der Produktion von so manchem Holzschutzmittel oder Insektizid entstehen kann. Agent Orange dürfte ebenso wie Seveso ein Begriff sein. Sicherlich ließe es sich im Rahmen einer Aufarbeitung chemisch herausextrahieren, aber dann würde das betreffende Hauptprodukt so teuer werden, dass es nicht mehr bezahlbar wäre und somit keinen Gewinn ermöglichte.
01.05.2019 18:06:12 [TAZ]
Livealbum von Beyoncé: Teach me, Queen Bey
Auf dem zum Film erschienenen Album „Homecoming“ erzählt Beyoncé auf mitreißende Art und Weise die Black History rauf und runter. Wenn Beyoncé wieder auf der Bildfläche erscheint, dann natürlich mit einem Knall – besser aber mit einem ganzen Feuerwerk. So startete sie vergangene Woche eine Veröffentlichungsoffensive, angefangen mit der Netflix-Doku „Homecoming“ die ihren Auftritt beim kalifornischen Festival Coachella 2018 und ihren vorherigen Workout dokumentiert (zwei weitere Netflix-Produktionen sollen folgen, 60 Millionen Dollar schwer ist der Deal angeblich).
01.05.2019 18:07:47 [Qantara]
Den eigenen Weg gehen
Fatima Farheen Mirzas Debütroman "Worauf wir hoffen" handelt von einer indisch-amerikanischen muslimischen Familie. Die Geschichte ist sowohl universell als auch einzigartig und zeigt den Generationskonflikt zwischen den Eltern und ihren drei Kindern auf. Schayan Riaz hat sich mit der Autorin unterhalten. Hatten Sie zu Beginn des Schreibprozesses von "Worauf wir hoffen" bereits eine vollständige Geschichte im Kopf oder wollten Sie sich zuerst nur mit bestimmten Themen auseinandersetzen?

Fatima Farheen Mirza: Ich kann mich noch daran erinnern, als ich das erste Mal den Namen "Hadia" geschrieben habe. Ich war 18 Jahre alt und wollte über eine Frau schreiben, die ich hätte selbst sein können.

01.05.2019 19:33:29 [Der Freitag]
Wir sind also ein Gemälde
Bauhaus: In Dessau wurde mit höchster Akribie das Meisterhaus restauriert, in dem die Ehepaare Klee und Kandinsky wohnten. Man muss die Kiefern besingen, steil aufragende Stämme, nie eben oder gleichförmig, mal schräg zur Mittelachse gekippt, obenauf plötzlich verwachsen, baumgewordener Eigensinn, wilder Kontrast zu scharfen Linien, zum frischen Weiß dazwischen, zu dem, was Architekten und Eingeweihte Kubatur nennen. Kiefern sind Pionierpflanzen, dass ein lichtes Kiefernwäldchen die vier Meisterhäuser in Dessau umfasst, passt ganz gut. Jedenfalls lassen sie die strengen, vertikal verschachtelten Fassaden hervortreten und werfen frischen Schatten in die schon kräftige Aprilsonne.
01.05.2019 19:35:15 [Kontext Wochenzeitung]
Der blonde Traum
"Im Netz der Versuchung" ist ab Donnerstag, 2. Mai, in den deutschen Kinos zu sehen. Der US-Thriller "Im Netz der Versuchung" beginnt als Film noir: Eine Femme fatale will ihren Ex-Mann in einen Mord hineinreden. Dann zieht sich dieser Film selber den Boden weg.

Ach, die Karibik! Palmen, Meer und Musik. Auf einer Insel in der einzigen Bar rumhängen und Rum trinken. Ab und zu die laszive Constance (Diane Lane) aufsuchen, die schon begierig wartet im Jalousien-Dämmerlicht und einem nach einer heißen Nummer Geld zusteckt. So könnte das Leben weitergehen für den leicht struppigen, aber attraktiven Irakkriegs-Veteranen Baker Dill (Matthew McConaughey), also sonnig, routiniert und entspannt, wie es ja auch der Originaltitel "Serenity" (auf deutsch: Gelassenheit) verspricht.

02.05.2019 06:32:30 [TAZ]
Nacht der Liebe
Im Kollektiv am stärksten: Das inklusive Theater Hora aus Zürich und das Musiktheaterkollektiv Hauen und Stechen erzählen „Tristan und Isolde“. Ein Wal, sehr groß und grau. Er muss gerettet werden. Er klemmt in eine Ecke zwischen Bühne und Zuschauer-Tribüne in den Sophiensälen. Schauspieler und Sänger stürzen auf ihn zu, ziehen ihn in die Bühnenmitte, werfen feuchten Tücher über ihn. Ganz kleine Lappen klatscht ihm die große Sängerin Vera Maria Kremers auf den Leib, neben ihr wirken Gianni Blumer oder Julia Häusermann, die mit großen Tüchern besorgt hantieren, nur kindergroß.
02.05.2019 06:34:18 [Kontext Wochenzeitung]
"Rechtsradikalismus beginnt im Kinderzimmer"
Wie entwickeln sich Kinder, deren Eltern und Großeltern Nazis sind? Der Dokumentarfilm "Kleine Germanen" befasst sich damit auf sehr unkonventionelle Weise. In dieser Woche läuft er beim Stuttgarter Trickfilmfestival. Ein Gespräch mit Regisseur Mohammad Farokhmanesh: Als Kind liebt Elsa, 1974 geboren, ihren Großvater. Das allein ist noch nichts Ungewöhnliches. Aber was sie liebt, sind auch seine Geschichten aus dem Dritten Reich, sind ihre gemeinsamen Spiele – sie als Wehrmachtssoldat, die ihn als Rotarmist immer besiegt und dafür Orden verliehen bekommt – "für Führer, Volk und Vaterland".
02.05.2019 08:32:02 [Der Freitag]
Arbeitskampf im Kino
Linke Betriebsarbeit - das ist das Thema eines Dokumentar- und eines Spielfilms, die gerade angelaufen sind. Beide sind sehenswert. Da sitzt Wolfgang Schaumberg im Jahr 2018 in einem Klassenraum vor einer Tafel und erzählt, wie er und viele Genoss*innen mit ihrer Betriebsarbeit vor mehr als 45 Jahren die Weltrevolution vorantreiben wollten Er berichtet, wie die jungen Linken Kontakte mit Genoss*innen aus Deutschland und Spanien knüpften, die bei Opel arbeiteten. Im Anschluss ist Willi Hajek zu sehen, der als Jugendlicher vom Pariser Mai beeindruckt war und den Geist der Revolte in die Bochumer Fabrik tragen wollte.
02.05.2019 08:33:50 [Untergrund-Blättle]
Psycho: Ein skrupellos-schönes Spiel
Wer „Psycho“ einmal in seinem Leben gesehen hat, wird den Film nie wieder vergessen – würde ich mal ganz forsch behaupten. Warum? Zum einen ist es Hitchcock hier noch effektiver gelungen, sein Publikum zu manipulieren. Andererseits knüpft die Handlung genau an Ängste an, die uns letztlich irgendwo alle bewegen: Opfer oder möglicherweise auch Täter eines Verbrechens zu werden, die Angst davor, in eine Situation zu geraten, die wir nicht mehr mit dem eigenen Willen meistern können, in der wir von einer Sekunde auf die andere völlig abhängig werden und in der es um Leben und Tod geht – ganz unabhängig von der konkreten Geschichte, die „Psycho“ erzählt, und der Zeit, in der der Film spielt.
02.05.2019 10:58:05 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Leonardo da Vinci: Der Künstler, der alles wissen wollte
An diesem Donnerstag jährt sich Leonardo da Vincis Todestag zum 500. Mal. Der Geniekult um ihn lebt. Wissenschaftler, Erfinder, Maler, vielleicht sogar Bildhauer – was konnte er eigentlich nicht?

Über Leonardo denkt man alles gehört zu haben, von seinen nur fünfzehn Gemälden meint man alle zu kennen. Seinen „Hieronymus mit Löwe“ in der Pinakothek des Vatikans indes, der aktuell in der Ausstellung „Leonardo – Il San Girolamo“ in den Vatikanischen Museen zu sehen ist, hat kaum jemand im Bildgedächtnis, weil er wie alle seine Gemälde nicht signiert ist und ihm erst spät zugeschrieben wurde.

02.05.2019 12:51:53 [Der Freitag]
Bei Netflix kocht der Kapitalismus
Fernsehen: Dokumentationen trüben unsere Vorstellungen von der Arbeitswelt. Brauchen wir einen Streamingdienst für das Proletariat? Netflix könnte sich, wenn man das Ganze mal nicht allzu kritisch betrachtet, als Revolutionär inszenieren. Nicht nur, was den Medienkonsum im Allgemeinen angeht – immerhin hat die Streaming-Plattform die Art und Weise, wie wir Filme und Serien konsumieren, fundamental verändert. Sondern auch hinsichtlich der Inhalte. Recht auffällig ist das beim Genre der Kochsendungen, die bei Netflix so gar nichts mehr mit den Studioküchen aus dem deutschen Nachmittagsprogramm zu tun haben.
02.05.2019 12:53:35 [TAZ]
Fund von Gerichtsakten im Fall Landauer: „Schlagt ihn tot“
Geschichte: Vor 100 Jahren wurde Gustav Landauer, Anarchist in der Räterepublik, erschlagen. Gerichtsakten beleuchten, wie die Justiz mit politischem Mord umging. Mord verjährt nicht, aber die Erinnerung an die Geschichte verblasst. Doch ein zufälliger Aktenfund im Generalarchiv Karlsruhe zu einem der bekanntesten politischen Morde der Revolution von 1918/19 sorgt genau 100 Jahre später für eine Sensation: Ein Archivar hat in den Akten zum Badischen XIV. Armeekorps die Prozessdokumente des Lynchmords an Gustav Landauer, einem der führenden Köpfe der Münchener Räterepublik entdeckt.
02.05.2019 14:44:45 [Deutschlandfunk Kultur]
Ein radikaler Regelbrecher auf der Suche nach Erkenntnis
Leonardo da Vinci war ein Exzentriker, der alles hinterfragte: vom Lauf des Wassers über die Funktionsweise des menschlichen Körpers bis zum kanonisierten Regelwerk der Malerei. Seine „Mona Lisa“ behielt er bei sich bis zum Tod – er starb am 2. Mai 1519.

„Die ungeheuren Umrisse von Leonardos Wesen wird man ewig nur von ferne ahnen können“, schrieb der Historiker Jacob Burckhardt. Für ihn war Leonardo da Vinci ein Rätsel, und er ist es heute immer noch. „Das Faszinosum Leonardo ist eben, dass er so vieldeutig ist und natürlich als Vorläufer aller Meisteringenieure, aller Technologien unserer Zeit erscheint“, sagt der Historiker Volker Reinhardt.

02.05.2019 14:46:29 [Kontext Wochenzeitung]
"A Bauchschüssle muschte hawe"
Vor 100 Jahren schlugen Soldaten und rechtsextreme Freikorps die Münchner Räterepublik nieder. Besonders brutal ging die württembergische Brigade vor. Das zeigt der Mord an Gustav Landauer, dem das Generallandesarchiv Karlsruhe nun eine kleine Ausstellung widmet. Anschaulich, nicht ohne Humor und doch bitter anklagend beschreibt Clara Zetkin im Januar 1920 die Niederschlagung der Münchner Räterepublik. Nicht aus eigener Erfahrung: Anlass ihrer Schrift über "Revolutionäre Kämpfe und revolutionäre Kämpfer 1919" war die Ermordung ihrer Freunde und Kampfgefährten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht ein Jahr zuvor: drei Tage nachdem sie für die USPD als eine der ersten Frauen in die Verfassunggebende Versammlung Württembergs gewählt worden war, zwei Wochen vor ihrer ersten Parlamentsrede.
02.05.2019 16:41:46 [Cicero]
Leonardo da Vinci - Seine Angst vor dem Vergessenwerden
Vor 500 Jahren starb das Universalgenie Leonardo da Vinci. Er hatte mehr Angst vor der Zeit, der „Verzehrerin der Dinge“, als vor dem Jüngsten Gericht. In der Erinnerung der Menschen erblickte er das ewige Paradies, weshalb er schwer an einer Legendenbildung um die eigene Person arbeitete. Als Leonardo da Vinci am 2. Mai 1519, drei Wochen, nachdem er seinen 67. Geburtstag gefeiert und sein Testament aufgesetzt hatte, im Schloss Clos Lucé in Amboise starb, hatte die Legende vom großen Renaissancemagier längst ihren Siegeszug durch die Geschichte angetreten. Mochte Leonardos sterbliche Hülle zerfallen – sein Geist und sein Geheimnis, das ihn nach wie vor umweht, haben die Welt bis auf den heutigen Tag nicht mehr verlassen.
02.05.2019 16:44:02 [Deutschlandfunk Kultur]
Subkultur in München: Zuerst die Kunst, dann das „Cool“
Ein ehemaliger Gewerbehof in München-Laim wird zur Spielwiese für Kunst und Kultur – und „Z common ground“ zu einer herausragenden Zwischennutzung im raumverknappten München.

München-Laim, ein ehemaliger Gewerbehof, Baujahr 1965. Entrümpelt und bereit zum Abriss. Drei Stockwerke mit ehemaligen Büro- und Lagerräumen auf 4.000 Quadratmetern. „Der Gewerbehof ist in zwei Hälften geteilt mit einem Innenhof. Und die eine Seite, die zur Zschokkestraße zeigt, die bespielen wir – und zwar sowohl von innen als auch von außen“, sagt Daniel Man.

03.05.2019 06:48:48 [TAZ]
Porträt des kubanischen Künstlers Kcho
Die Skulpturen des Künstlers Kcho sind derzeit bei der 13. Havanna Biennale zu sehen. Unser Autor hat ihn in seinem Studio besucht. Im Estudio Romerillo, der Wirkungsstätte des berühmten kubanischen Künstlers Kcho, steht eine Skulptur hinter dem Eingangstor. Aus einem runden Dutzend mit Rost überzogener Ruderboote hat Kcho einen großen Kreisel geformt. Seit dem 12. April ist diese Arbeit bei der 13. Biennale in Havanna zu sehen; insgesamt sind es 13 Skulpturen aus rostigem Stahl, die an verschiedenen Punkten der kubanischen Hauptstadt von ihm aufgestellt sind.
03.05.2019 06:50:26 [Deutschlandfunk Kultur]
Neu im Kino: „Liebesfilm“
Lenz ist verliebt. Ira ist verliebt. Dann fragt sie ihn, ob er ein Kind möchte. Und es wird kompliziert. Auf leichte und ironische Weise erzählt dieser Film von der Liebe. So leicht wie das erste Verliebtheitsgefühl ist auch „Liebesfilm“ inszeniert. Es geht um die Liebe und die Wege, die sie nimmt. Um die Frage, ob man lieben kann, ohne eine wahre Bindung einzugehen? Und was ist das überhaupt, eine wahre Bindung? Gehört man wirklich mehr und auf andere Weise zusammen, wenn man plötzlich ein gemeinsames Kind hat? Die Frage, ob er ein Kind möchte, verstört den 30-jährigen Lenz, der seinem frühlingshaften Namen alle Ehre macht und in Berlin-Kreuzberg in den Tag hineinlebt.
03.05.2019 08:47:54 [Zeit Online]
Chewbacca-Darsteller Peter Mayhew ist tot
Der als Zottelwesen Chewbacca in den Star-Wars-Filmen bekannt gewordene Schauspieler Peter Mayhew ist tot. Der gebürtige Brite starb am Dienstag im Alter von 74 Jahren in seinem Haus im US-Bundesstaat Texas, teilte seine Familie mit.

Der 2,21 Meter große Schauspieler wurde 1944 in London als Sohn eines Polizisten geboren. Er arbeitete in einem Krankenhaus in der britischen Hauptstadt, als er vom Filmproduzenten Charles Schneer entdeckt wurde. Seine erste Kinorolle spielte er 1977 im Film Sindbad und das Auge des Tigers. Darin verkörperte er einen Minotauros.

03.05.2019 08:49:33 [TAZ]
Klassische Musik gegen Atomkraft: a-Moll statt Atommüll
Die „Asse-Konzerte“ feiern Jubiläum: Vor zehn Jahren wurde die Konzert­reihe mit vornehmlich klassischer Musik aus der Taufe gehoben – als einzige in Deutschland, die sich ausdrücklich gegen die Nutzung von Atomkraft wendet und für einen anderen Umgang mit radioaktiven Abfällen wirbt. Beim ersten Konzert am 9. August 2009 gab das Braunschweiger Ensemble „Der Guelfen Freüdenspiel“ in der evangelischen Kirche St. Barbara im Kreis Wolfenbüttel ein Konzert mit Werken des italienischen Barockkomponisten Guiseppe Torelli.
03.05.2019 09:02:54 [Junge Welt]
»Wann wird man je verstehn?«
Zum 100. Geburtstag des großen US-amerikanischen Folksängers Pete Seeger. Pete Seeger (1919−2015) wäre am 3. Mai hundert Jahre alt geworden. Im kollektiven Gedächtnis der Unterdrückten weltweit ein hagerer, markanter Typ mit umgehängtem Fünf-Saiten-Banjo, arbeitssuchender Tramp an elend langen Staubstraßen, später ein von Ku-Klux-Klan und McCarthy Gejagter, Mann des Friedens, ausgestattet mit der Zuversicht, dass Ketten brechen werden. »We shall overcome« stammt von ihm, und tatsächlich erzählt Seegers Biographie zuvorderst von Beharrlichkeit in einem schrecklichen Jahrhundert der Weltkriege, in dem sich jede Kunst von Format den gesellschaftlichen Bedingungen, unter denen sie entsteht, widersetzt – oder sie ist keine.
03.05.2019 10:48:43 [Der Freitag]
1898: Besuch vom Spuk
Zeitgeschichte: In seinem letzten Roman „Der Stechlin“ behandelt Theodor Fontane das Phänomen Sozialdemokratie wie ein Phantom, das nirgendwo Gestalt findet, aber ständig auftaucht. Mitte August 1898 leidet der Dichter an einer „kannibalischen Hitze“, die Karlsbad während seiner Sommerkur in Schach hält. Trost versprechen allein die aus Berlin von Verlegersohn Friedrich eintreffenden Druckfahnen der Buchausgabe des Romans Der Stechlin. Nach dem Vorabdruck in der Zeitschrift Land und Meer gibt es derart viele Vorbestellungen, dass die erste Auflage schon vergriffen ist.
03.05.2019 10:50:56 [Radio FM4]
Virginie Despentes’ „Vernon Subutex“ im Wiener Schauspielhaus
Mit seiner Inszenierung „Das Leben des Vernon Subutex 1+2“ nach der Romanvorlage von Virginie Despentes hält Regisseur und Intendant Tomas Schweigen nicht nur seiner Hauptfigur, sondern vor allem dem Publikum den Spiegel vor. Ein Abend, an dem Schauspiel und Realität tatsächlich verschwimmen. Rückblickend wirkt die Vernon Subutex-Romantrilogie der französischen Schriftstellerin Virginie Despentes wie eine Art Prophezeiung, deren letzter Band ist bereits 2015 erschienen. Es sind drei Romane über die alternde Hauptfigur Vernon Subutex, die langsam alles - seinen Plattenladen, seine Wohnung, sein Geld, seine Freunde - verliert.
03.05.2019 12:54:49 [TAZ]
Neues Buch über die Band Pet Shop Boys
Jan-Niklas Jäger: „Factually. Pet Shop Boys in Theorie und Praxis“. Ventil Verlag, Mainz 2019, 160 Seiten,14 Euro. Jan-Niklas Jägers Buch „Factually“ stellt die Pet Shop Boys in Theorie und Praxis vor. Es zeigt, dass die Haltung der Band reine Gegenkultur ist. Wir tanzen in einer politischen Welt. Und die Disco-Hymnen der Pet Shop Boys kommen weltweit gut an – vom schwulen Underground-Schuppen in San Francisco (wo die Debütsingle „West End Girls“ 1984 zum Hit wurde, bevor es überhaupt ein Album gab) bis hin zum homophobsten Fußballstadion, in dem viele Fans unbewusst die Melodie von „Go West“ etwa zum Schlachtruf „Steht auf, wenn ihr Schalker seid“ schmettern.
03.05.2019 12:57:30 [Literaturkritik]
Auf der Suche nach dem hellen Licht der Wahrheit
Sara Gran: Das Ende der Lügen. Kriminalroman. Heyne Verlag, München 2019. 347 Seiten, 16,00 EUR.
ISBN-13: 9783453271562. Im dritten Roman um ihre Ermittlerin Claire DeWitt führt Sara Gran den Leser über zwei Stationen tief in die Vergangenheit dieser grandiosen Figur. Jemand hat versucht, die selbsternannte „beste Detektivin der Welt“ zu töten. Das Mordwerkzeug: ein Claire DeWitts Kia an Masse und Kraft weit überlegener Lincoln, Baujahr 1982. Der Täter: ein dünner Mann mit hellblonden Haaren, der Sara Grans Detektivin, die in Das Ende der Lügen ihren dritten Auftritt hat, an Jay Gleason erinnert, einen der eigenwilligsten Schüler des legendären Jaques Silette, an dem und dessen Meisterwerk Détection sich auch Claire orientiert.

03.05.2019 14:46:14 [Radio FM4]
Comic „I’m Every Woman“
Das Comic „I’m Every Woman“ knöpft sich den Mythos männlicher Genies vor. Albert Einstein, Elvis Presley oder auch Jackson Pollock sind berühmte Männer, die in ihrem jeweiligen Bereich vieles erreicht haben und deren Erfolg ihnen nicht missgönnt sein soll. Aber wenn es um ihre Beziehungen zu Frauen ging, waren sie anscheinend ziemlich furchtbare Typen. Zumindest kommen sie im neuen Comic der schwedischen Autorin Liv Strömquist nicht besonders gut weg.
03.05.2019 14:48:48 [Wissenschaft]
Faszinierende Wildnis
Peter und Beverly Pickford, "Wildes Land", Prestel Verlag, München 2018, € 59,-. Die Naturfotografen Peter und Beverly Pickford haben vier Jahre lang die wilden Flecken der Erde bereist. Ihre Eindrücke von Flora und Fauna haben sie im Bildband „Wildes Land“ festgehalten. Rund 200 Abbildungen, die meisten großformatig über zwei Seiten, lassen den Betrachter in die vielfältigen Landschaften unseres Planeten eintauchen.

Weitläufige Wüsten in Namibia, stahlblaue Wassermassen in der Antarktis und sattes Grün in den australischen Wäldern – mit ihrem Geländewagen und einem Expeditionsschiff gelangten die Pickfords in die entlegensten Winkel der Erde.

03.05.2019 16:40:23 [Deutschlandfunk]
Jessica Bruder: „Nomaden der Arbeit“
Jessica Bruder: „Nomaden der Arbeit. Überleben in den USA im 21. Jahrhundert“, Blessing Verlag, 384 Seiten, 22 Euro. Die US-Journalistin Jessica Bruder hat sie begleitet: moderne Nomaden im Rentenalter, die in Wohnwagen leben und auf der Suche nach dem nächsten Job oft hunderte Meilen zurücklegen. Ein Blick in die wachsenden Randgebiete einer Gesellschaft, in der das Leben längst zum Überlebenskampf geworden ist. Workamper sind Plug-and-Play-Arbeitskräfte, jederzeit und überall einsetzbar, der Inbegriff der Zweckdienlichkeit für Arbeitgeber, die Saisonpersonal benötigen. Sie erscheinen, wo und wann sie gebraucht werden.
03.05.2019 16:42:22 [Jacobin]
Happy Birthday, Pete Seeger
Pete Seeger, one of the most influential artists in American history, would be 100 on May 3, were he still alive.

Pete provided much of the soundtrack for the political awakening of several generations of activists. The songs he wrote, including the antiwar tunes, “Where Have All the Flowers Gone?” “If I Had a Hammer” and “Turn, Turn, Turn,” and those he has popularized, including “This Land Is Your Land” and “We Shall Overcome,” have been recorded by hundreds of artists in many languages and have become global anthems for people fighting for freedom. He introduced Americans to songs from other cultures, like “Wimoweh” (“The Lion Sleeps Tonight”) from South Africa, “Tzena, Tzena” from Israel (which reached number two on the pop charts), and “Guantanamera” from Cuba, inspiring what is now called “world music.”

03.05.2019 20:35:36 [Unsere Zeit]
If I had a hammer
Nur wenige Menschen sind in der politischen Songbewegung so bekannt wie Pete Seeger. Gemeinsam mit seinen Zeitgenossen Paul Robeson, Woody Guthrie und anderen verkörpert Seeger die Macht des Liedes, das die gemeinsame Sache betont, Mut macht und Widerstand anregt. Das Lied war ihre Waffe im Kampf für eine gerechte und friedliche Gesellschaft.
Pete wuchs in einer musikalischen Familie auf – sein Vater Charles war Musikwissenschaftler und Dozent, der seine Stellung verlor, als er sich gegen die Beteiligung der USA am Ersten Weltkrieg wandte.

04.05.2019 06:26:38 [TAZ]
Bitte in die Patronenhülse sprechen
Mit List und kollektiver Kraft: Die Ausstellung „In the Blink of A Bird“ in Berlin blickt auf die eingeschränkte Meinungsfreiheit in der Türkei. Das Leben im 21. Jahrhundert ist wieder zum Kampf im Dschungel geworden, im Bürokratie­dschungel zumindest. Diesen Eindruck erweckt die Ausstellung „In the Blink of A Bird“. Vom 23-köpfigen Sis Collective organisiert und unter Beteiligung von 36 weiteren Künstler*innen, meist aus der Türkei, umgesetzt, empfängt der Ausstellungsparcours in der Neuen Gesellschaft für Bildende Kunst (ngbk) in Berlin Kreuzberg mit einer Architektur aus provisorischen Amtsstuben.
04.05.2019 06:28:57 [Süddeutsche Zeitung]
"Im Netz der Versuchung" im Kino
in Film wie eine Fata Morgana: Der Inselthriller "Im Netz der Versuchung" mit Matthew McConaughey und Anne Hathaway beschwört ein tot geglaubtes Hollywoodgenre herauf. Kann es sein, dass alles hier ein wenig unwirklich ist? Das Meer glitzert übertrieben blau, eine Yacht namens "Serenity" schaukelt in der Mittagssonne, ein Vogel am Himmel lässt einen übertrieben klagenden Schrei ertönen, und der Käpt'n im weißen T-Shirt blickt übertrieben bedeutungsvoll zum Horizont. An seiner Hochseeangel, das spürt er genau, wird im nächsten Moment etwas Großes anbeißen.
04.05.2019 10:20:25 [Der Standard]
"Losing Earth": Die Erde ist bald Geschichte
Es ist seltsam, dass wir uns das Ende der Welt besser vorstellen können als das Ende unserer Lebensweisen. Zu genau diesem Schluss kommt das Buch "Losing Earth" von Nathaniel Rich Losing Earth ist eine Offenbarung. Als ich die Geschichte letzten Sommer in der New York Times las, traute ich meinen Augen nicht. Es kommt nicht oft vor, dass eine Zeitung ein kleines Buch als Sonderausgabe druckt und mit Fotos und Videos frei zugänglich im Netz hält. Während des Lesens stand mir immer wieder der Mund offen. Ich war wütend und wurde kampflustig. Ich konnte kaum glauben, was ich las. Ich wollte mehr wissen.
04.05.2019 10:24:20 [Süddeutsche Zeitung Magazin]
»Er hatte die Schnauze voll von der Musikindustrie«
Die Liste der Klienten von Mike Kappus liest sich wie ein Who's Who der amerikanischen Rootsmusik. Er arbeitete mit Blues-Ikonen wie Muddy Waters, Willie Dixon und John Lee Hooker, buchte Konzerte für die Staple Singers, Allen Toussaint und die Five Blind Boys Of Alabama, managte Rootsrocker wie John Hiatt, Los Lobos und JJ Cale. Von letzterem erscheint nun posthum ein neues Album namens Stay Around (Because Music), das Kappus gemeinsam mit Cales Partnerin Christine Lakeland zusammenstellte. Es enthält die besten unveröffentlichten Tracks aus Cales Archiven, darunter etliche Aufnahmen, bei denen man sich wundert, dass sie einst in der Schublade verschwanden.
04.05.2019 12:16:35 [Deutschlandfunk Kultur]
Pop-Phänomen Beyoncé: Sie ist perfekt – na und?!
Großartige Stimme – großartige Performerin: Beyoncé ist einer der größten weiblichen Popstars. Nun läuft ihr Konzertfilm „Homecoming“ auf Netflix. Musikjournalistin Diviam Hoffmann stört das Genörgel männlicher weißer Kritiker an der Sängerin.

Vom größten Musik-Dokufilm über das größte Konzert aller Zeiten ist in amerikanischen und deutschen Medien zu lesen: Es geht um „Homecoming“, den Film über Beyoncés Coachella-Konzert im vergangenen Jahr.

04.05.2019 12:19:19 [Süddeutsche Zeitung]
Deutscher Filmpreis: Starkes Zeichen
Das Drama "Gundermann" hat die Goldene Lola als bester Spielfilm gewonnen. Der Film erzählt die Geschichte des DDR-Liedermachers Gerhard Gundermann. "Das war ein verdammt langer Abend, und jetzt lasst uns feiern!" sprudelt Andreas Dresen hervor, nachdem sein Film "Gundermann", mit zehn Nominierungen als Favorit in den Abend gegangen, nach den Lolas für Drehbuch, Szenenbild, Kostümbild, für die beste Regie und die beste männliche Hauptrolle (Alexander Scheer) auch noch die sechste Lola, die große goldene für den besten Film bekommen hatte: "Vor dreißig Jahren ist die Mauer gefallen, wie geil ist das denn!?"
04.05.2019 14:22:29 [Deutschlandfunk Kultur]
Raven für eine bessere Welt
„I really had the best time of my life, during ‚99…“

Bogomir Doringer, der Kurator der Ausstellung „Dance of Urgency“ im „Q21“ in Wien, kann selbst auf eine bewegte Club-Vergangenheit zurückblicken. Doringer wuchs zur Zeit der Jugoslawienkriege in Serbien auf. Just als er 16-jährig begann auszugehen, wird Belgrad von der Nato bombardiert:

„Du verstehst ganz schnell, dass das ganz normal ist, die Tanzfläche als Mittel gegen diese existentielle Bedrohung. Tanzen, um den Tod zu verhöhnen, als wäre es der letzte Tag deines Lebens."

04.05.2019 14:24:50 [Der Freitag]
Bachs Kreuzweg - Die Matthäus-Passion
Wie so oft in seinem Leben war Johann Sebastian Bach auch mit seinen Passionen ein Nachzügler. Anmerkungen zu Musik und Mythos. Hans Blumenberg stellte in seiner Studie zur Matthäus-Passion vor 30 Jahren mit durchaus provozierender Radikalität die Frage, ob das Publikum einer säkularisierten Epoche Bachs Werk überhaupt noch verstehen kann. Eine Erzählung, die sowohl in ihrem ursprünglichen biblischen Kontext als auch in der sozialen Codierung der feudalen Barockkultur dem Prinzip von patriarchalem Autoritarismus verpflichtet ist.
04.05.2019 16:20:33 [Der Freitag]
1949: Deutsche Spaltung
Zeitgeschichte: Das Grundgesetz wird eingeführt – und mit ihm ein deutscher Separatstaat. Das Projekt ist ein Kind des Kalten Krieges. Das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland von 1949 gilt als eine gelungene Verfassung: Es garantiert die Menschenrechte, Gewaltenteilung und demokratische politische Willensbildung. Gern und zutreffend wird darauf verwiesen, dass auf diese Weise Lehren aus den Katastrophen von Faschismus, Krieg und Völkermord gezogen wurden. Das Grundgesetz hatte aber noch eine zweite Voraussetzung: den Kalten Krieg.
04.05.2019 16:22:12 [Radio FM4]
Future Pop: So startete das 2. Wochenende beim Donaufestival
Fingerpicking und Harfen, Metalgitarren und Laptops, ausradierte Gendergrenzen und RnB-Trümmer: Godflesh, Yves Tumor, Eartheater, Fatima Al Qadiris und Lucrecia Dalt zerbröseln in Krems alle Grenzen. Es knirscht und blubbert, es schmeckt metallisch: In der Minoritenkirche Krems sitzt die Musikerin Lucrecia Dalt auf der Bühne und spielt sich in liebevoller Akribie durch die luftigen Kompositionen ihres Letztjahres-Meisterwerks „Anticlines“. In ihrer Heimat Kolumbien hat Lucrecia Dalt lange Zeit als Geotechnikerin gearbeitet, sie ist also Spezialistin für Technik und Texturen, Materialien, Mechanik, Hydraulik und Bodenbeschaffenheit und übersetzt dieses Wissen auf magische Weise in Musik.
04.05.2019 17:50:11 [Deutschlandfunk]
Vor 100 Jahren: Chinesische Studierende protestieren gegen Versailles
Geschichte: Am 4. Mai 1919 protestierten Tausende Studenten in Peking gegen Japan und den Friedensvertrag von Versailles. Doch schnell ging es um mehr: um nationale Souveränität und ein Aufbegehren gegen Bevormundung. Bis heute gilt das Datum als Ausgangspunkt der ersten modernen Massenbewegung Chinas. Ein unscheinbares, rotes Backsteingebäude an einer belebten Hauptstraße mitten in Peking. Schon vor dem Eingang in der Wu-Si – der „Vierten-Mai-Straße“ – drängen sich die Besucher: Delegationen der Kommunistischen Partei, Schüler- und Studentengruppen.
04.05.2019 17:52:06 [Junge Welt]
Zum Tod des australischen Dichters Les Murray
Les Murray ist tot. Wie seine Agentin Margaret Connolly der Australien Broadcasting Corporation bestätigte, verstarb der am 17. Oktober 1938 geborene Dichter bereits am Montag in einem Pflegeheim in der Kleinstadt Taree. Murrays Bekanntheit hierzulande hielt sich wohl in Grenzen, in Australien indes wurde er mehr als einmal als Kandidat für den Literaturnobelpreis gehandelt.

Murray stammte aus der australischen Pampa, aus der Gegend von New South Wales. Seine Familien- ist eine Siedlergeschichte: »Roden, spalten, sägen, hundert Jahre Holzarbeiter, Zaunbauer.«

05.05.2019 07:00:26 [TAZ]
Roman „Miami Punk“: Lebensinhalt Computerspiel
Juan S. Guse: „Miami Punk“. Fischer, Frankfurt am Main 2019, 640 Seiten, 26 Euro. Die Fiktion als Gratwanderung zwischen Selbsttechnik und Selbsttäuschung: Juan Guses dystopischer Roman „Miami Punk“. Der Rowdy Yates Komplex ist ein gewaltiger Betonklotz im Nordosten Miamis. Mehrere Türme und Ebenen umfasst der Bau aus den 1970ern, sein Keller schraubt sich tief in den sumpfigen Boden, und im verwaisten Erdgeschoss trifft sich allabendlich ein spiritualistischer Kongress, dessen Ziel die Erklärung der jüngsten Vorkommnisse in der Stadt ist.
05.05.2019 07:03:26 [Deutschlandfunk Kultur]
Neu im Kino: „Blaues Licht“
Der Film „Blaues Licht“ spielt in der Berliner Sprayer-Szene. Er erscheint wie eine Doku, ist aber keine. Graffiti-Experte Martin Gegenheimer sagt, das Verwirrspiel um Fake und Realität mache den Film einzigartig.

Heute beginnt die Kino-Tour des Films „Blaues Licht“ mit der Premiere in Berlin – weitere deutsche Städte folgen. Das Mockumentary ist ein einziges Spiel mit Wahrheiten und vermeintlichen Wahrheiten. Er spielt in der Graffiti- und Aktionskunst-Szene, im Fokus steht die Gruppe „Rocco und seine Brüder“, die sich nach dem gleichnamigen Film von Visconti benannt hat.

05.05.2019 08:26:09 [TAZ]
Tote Fische schwimmen im Teich
Bildgewaltiger iranischer Spielfilm. Allein im Kampf gegen die Korruption: „A Man of Integrity“ von Moham­mad Rasou­lof analysiert die Strukturen der iranischen Gesellschaft. Morgen für Morgen streut Reza Fischfutter über die Goldfischteiche vor seinem Haus. Seit er mit seiner Familie aus Teheran in den Norden des Iran gezogen ist, lebt die Familie von dem Geld, das Reza mit Fischzucht verdient, und dem Gehalt seiner Frau Hadis als Direktorin der örtlichen Mädchenschule. Das Geld ist knapp, die Hypothek auf das Grundstück drückt, und die Kommunikation mit dem Bankangestellten läuft nicht recht, weil Reza sich weigert, die üblichen Bestechungsgelder zu verteilen.
05.05.2019 08:28:42 [Jacobin]
Reading Karl Marx in Beijing
History: In March, graduate students at Peking University (Beida) were administered a survey on “the conditions of the development of university students.” One of the questions addressed the one-hundredth anniversary of the first student demonstration in Chinese history, when students marched in the streets of Beijing to protest the terms of the Versailles Treaty. The vagueness of these statements shows how little significance references to the May Fourth Movement carry in contemporary Chinese official discourse, beyond stirring nationalist feelings among the young — May Fourth has also been designated China’s “Youth Day.”
05.05.2019 11:05:41 [TAZ]
Axel Milberg über sein Romandebüt: „Nicht nur ein Ort“
Das Buch: "Düsternbrook". Piper Verlag 2019, 288 S., 22 Euro; E-Book: 16,99 Euro. Der Schauspieler Axel Milberg hat einen Roman geschrieben. „Düsternbrook“ ist keine Autobiografie, handelt aber trotzdem von einem, der Axel Milberg heißt. Taz: Herr Milberg, für Ortsunkundige: Was ist eigentlich dieses Düsternbrook?

Axel Milberg: Am Westufer der Kieler Förde gibt es einen ansteigenden Hang, bewaldet. Das ist das Düsternbrooker Gehölz. Das ist im Norden begrenzt von einem Klinikgelände …

… einer Psychiatrie …

… und Tennisplatz im Süden. Im Westen Villen, alte, schloss­ähnliche Häuser, aber auch Mietshäuser. Kein Vorort, mittendrin. Fünf Minuten von meinem Elternhaus war ich am Wasser, der Ostsee, bei der Seebadeanstalt Bellevue, „Bellewüh“, wie der Kieler sagt, ist aber keine Hundeschule.

05.05.2019 11:07:51 [Heise]
Beobachter und Nerd – zum 500. Todestag von Leonardo da Vinci
Leonardo da Vinci starb vor 500 Jahren. Er galt als Genie und Universalgelehrter und perfektionierte die Kunst, aus Beobachtungen zu lernen. Leonardo da Vinci war vor allem ein extrem guter und neugieriger Beobachter von Naturphänomenen, der aus tiefer Überzeugung an die universale Einheit der Natur glaubte und aus Beobachtungen eines Phänomens hellwach nach Analogien in anderen Bereichen suchte, am liebsten im Studium von Wasser und Wellen oder Flüssigkeiten. Leonardo siedelte die Bedeutung des Wassers als Lebenselexier höher als die Luft an und er wurde Vegetarier, um keine Wesen verspeisen zu müssen, die Schmerz empfinden können.
05.05.2019 12:50:40 [Junge Welt]
Revolution von 1848: Sachsen stürmt
Geschichte: Kampf um die Verfassung. Vor 170 Jahren erhoben sich die Dresdner gegen ihren König. Die revolutionären Unruhen des Frühjahres 1848, die in Frankreich ihren Anfang genommen hatten, griffen vergleichsweise schnell auf das Königreich Sachsen über. In der Folge bequemte sich auch König Friedrich August II. zu einigen kosmetischen Reformen: Die Pressezensur wurde aufgehoben, liberale Minister in das Kabinett aufgenommen, die schrittweise Abschaffung der anachronistisch gewordenen feudalen Lasten in Angriff genommen. Im Zuge des konterrevolutionären Rollbacks wurden diese Ansätze jedoch bald schrittweise zurückgenommen.
05.05.2019 14:38:19 [TAZ]
Musikfestival in der Elfenbeinküste: Zwischen Rhythmen und Fakten
Die Elfenbeinküste in Westafrika ist ein boomendes Land. Eindrücke von einem Musikfestival, das die Gleichstellung von Frauen fördern will. Abrupt stoppt der Konvoi am Standstreifen der Schnellstraße von Abidjan nach Bingerville: Ein Polizei-Pick-up mit Blaulicht, mehrere Pkw und der Bus mit den Journalisten fahren rechts ran. Warten auf „die Diva“, bei 36 Grad und hoher Luftfeuchtigkeit fühlt sich das an, als würde man vor einem Pizza­ofen in einem Sumpfgebiet brutzeln.

„Die Diva“ – so wird die malische Sängerin Oumou Sangaré ehrfürchtig und sarkastisch zugleich genannt – trifft nach einer halben Ewigkeit ein.

05.05.2019 14:40:26 [ZG Blog]
Superhelden
Egal ob Iron Man, Spiderman, Thor, Hulk, Batman oder Captain Marvel: jeder Superheld symbolisiert die Privatisierung des demokratischen Rechtsstaates. Justiz, Polizei und die Monopolisierung der Staatsgewalt werden zwar nicht komplett aufgelöst, aber stets als mangelhaft und ungenügend dargestellt. Die Privatisierung des Rechts beinhaltet eben auch das Recht des Stärkeren: er oder sie allein bestimmt die eigene moralische Integrität. Wer Selbstjustiz im Namen des Guten verübt, muss sich für seine Taten nicht rechtfertigen. Der darf zerstören, kaputt machen, verletzen und auch töten. Mit Ausnahme der »Dark Knight«-Reihe thematisieren die Superhelden‐Filme diese Problematik nur selten direkt, sie werden einfach als naturgegeben hingenommen.
05.05.2019 17:53:21 [Migazin]
Die Erfindung der bedrohten Republik
Die „Flüchtlingskrise“ von 2015 war in Wahrheit der Ausgangspunkt einer gewaltigen Medien- und Politikkrise. Das schreibt David Goeßmann in seinem neuen Buch. Mit medialen Fehldarstellungen, Verzerrungen, manipulierten Debatten und ideologischer Einflussnahme seien die Deutschen in die Irre geführt geworden. MiGAZIN veröffentlicht exklusiv einen Auszug aus dem Buch: „2015 darf sich nicht wiederholen.“ So lautet seit dem „Flüchtlingsschicksalsjahr“ die eindringliche Warnung. Bundesregierung, Parlament und Massenmedien erklärten ein ganzes Kalenderjahr wegen Schutzsuchenden zum Gefahrengut. Die Abwehrmaßnahmen der Politik wurden zu einem Verteidigungsakt erhoben. Deutschland sei in einen Notstand geraten, hieß es, in die Ecke gedrängt worden, aus der es sich nur mit „harten Entscheidungen“ befreien könne.
05.05.2019 17:54:45 [Jacobin]
Game of Thrones’ Real Heroes Are the Peasants
What would be a good Game of Thrones ending? How about unleashing the latent Jacobin power of the "smallfolk" on all these would-be kings and queens. Game of Thrones spoils its own ending in the first season.

“The common people pray for rain, health, and a summer that never ends,” Ser Jorah Mormont tells a young Daenerys Targaryen in the show’s eighth episode. “They don’t care what games the high lords play.”

With the White Walkers dramatically defeated at the Battle of Winterfell, the high lords’ games once more dominate the show’s final episodes. But as fans fervently speculate as to which ruler will ultimately sit on the Iron Throne, they miss one of the show’s key messages: it’s never mattered who wins the game of thrones.

05.05.2019 19:19:36 [Deutschlandfunk Kultur]
Die Zukunft der Vinyl-Produktion: Billiger und grüner?
Mit Vinyl-Platten lässt sich längst wieder Geld verdienen. Aber wie steht es um die Umweltverträglichkeit? Darüber hat die Branche auf der „Physical Media World Conference“ in Berlin diskutiert und neue Produktionsverfahren vorgestellt.

Es ist die Gretchenfrage in der Branche der physischen Tonträger: Wie können wir gegenüber Streamingdiensten wie Spotify bestehen, die uns für zehn Euro im Monat fast alles bereitstellen, was jemals an Musik aufgenommen worden ist? Oder anders formuliert: Wie bloß schafft es Luis Vuitton, seine Plastikhandtaschen für 1500 Euro pro Stück zu verkaufen? Antwort: Emotionen, Luxus, Wertigkeit.

05.05.2019 19:22:04 [Der Freitag]
Das tote Gold
Kino: Der iranische Regisseur Mohammad Rasoulof erzählt von der erbarmungslosen Macht der Korruption. "A Man of Integrity“ ist die Geschichte eines Mannes, der eben genau das nicht sein kann: integer. Mehr noch: Er darf es nicht sein, da er sonst gefressen wird von einem System, das bis in die kleinsten Zähnrädchen seines Getriebes durchkorrumpiert ist. Mit verblüffender Präzision dekliniert der iranische Regisseur und Autor Mohammad Rasoulof die Mechanismen des Systems und das moralische Dilemma dieses Mannes durch. Und verblüffend ist vor allem auch diese verstörende, durch und durch trügerische Ruhe, mit der "A Man of Integrity" erzählt wird.
06.05.2019 06:47:39 [TAZ]
Sag „VPN-verschlüsselt“!
Ein Mann, eine Frau und die Costa Concordia: „Liebesfilm“ von Emma Rosa Simon und Robert Bohrer ist ein wunderbar unstimmiges Ungetüm. Ein Liebesfilm, der sich im Titel schlicht „Liebesfilm“ nennt, hat etwas von anmaßender Bescheidenheit. So eine paradoxe Anlage passt zu der Geschichte, die Emma Rosa Simon und Robert Bohrer in ihrem gemeinsamen Spielfilmdebüt erzählen. Eine Liebesgeschichte, die ganz alltäglich von den – zum Teil durch bewusstseinserweiternde Mittel verstärkten – Höhen im Leben eines Paars erzählt. Die weniger glamourösen Momente hält die Geschichte dann aber ebenso fest, eben als das, was sie im Zweifel sind: wenig glamourös.
06.05.2019 06:49:35 [Spektrum]
Gestaltetes Land
Ulrich Hampicke, Kulturlandschaft. Verlag: Springer, Berlin und Heidelberg 2018. ISBN: 9783662577523 | Preis: 24,99 €. Ein sachliches Werk darüber, wie unsere Kulturlandschaft funktioniert. Artenverlust und »Biosprit« im Tank; Überdüngung und Nitrat im Grundwasser; Pestizideinsatz und globale Warenströme: Die meisten Themen, die Ulrich Hampicke, emeritierter Professor der Universität Greifswald, in diesem Buch aufgreift, dürften den potenziell interessierten Leser(innen) vertraut sein. Nichtsdestoweniger behandelt der Autor diese und weitere Aspekte sehr tiefschürfend.
06.05.2019 08:35:50 [Radio FM4]
„Benzin“: Beziehungs-Roadtrip durch Südafrika
„Wenn man den Weg verliert, lernt man ihn kennen“, lautet ein afrikanisches Sprichwort und genau das erleben die Protagonisten im Roman „Benzin“ von Gunther Geltinger. Vinz und Alexander führen eine offene Langzeitbeziehung, die in einer heftigen Krise steckt und der Roadtrip durch Südafrika soll die Kluft zwischen den beiden wieder kitten. Trauriger Höhepunkt der bisherigen Beziehungskrise ist, dass sich Vinz in einen anderen Mann verliebt hat. Die beiden mieten sich also einen Wagen und beginnen eine Reise auf den abgelegenen Straßen Südafrikas, denn sie suchen das Abenteuer und die Abwechslung zu ihrem Alltag.
06.05.2019 08:37:35 [TAZ]
Auftakt des Berliner Theatertreffens: Spiegelung der Verhältnisse
Mit den Arbeiten von zwei Regisseuren, Simon Stone und Thorsten Lensing, und der Verleihung des Theaterpreis Berlin an She She Pop, begann am Wochenende das Theatertreffen in Berlin. Unter den zehn Inszenierungen, die eine Kritikerjury als bemerkenswert ausgewählt hat, stammen zwei von Regisseurinnen und eine von Kollektiv She She Pop.

„Im Theatertreffen gibt es ein großes Missverhältnis zwischen männlichen und weiblichen Regisseuren. Und das seit den 1960er Jahren“, hatte Yvonne Büdenhölzer, die Leiterin des Theatertreffens, wenige Tage vorher konstatiert und für wenigstens zwei Jahre eine Frauenquote als Hilfsmittel der Korrektur verordnet.

06.05.2019 10:12:14 [Der Freitag]
Viel, viele Diven
Von Hannelore Elsner zu C. J. Haupt: Die Ära der Megastars geht zu Ende, eine neue Nachruf-Kultur entsteht. Der Tod von Hannelore Elsner löste eine Welle von Trauerbekundungen aus. Mit ihrem Tod ging nicht nur Elsners Leben, so schien es, sondern die Ära der Großpersönlichkeiten zu Ende. „Die letzte Diva“, so war ihr Nachruf im Spiegel betitelt. Einer der wenigen deutschen Stars sei sie gewesen, hieß es mehrfach. Nie wieder wird jemand so bekannt und bedeutsam sein, das schwingt in diesen Lamentos mit. Dieses geradezu apokalyptische Bedauern bestimmt seit Beginn der Moderne anlässlich von öffentlichkeitswirksamen Todesfällen immer wieder den öffentlichen Diskurs.
06.05.2019 10:13:53 [Qantara]
Die libanesische Comickünstlerin Rawand Issa
Die libanesische Comickünstlerin Rawand Issa liebt Schwarz. Ihre Illustrationen sind satirisch, mal lustig, mal traurig und vor allem introspektiv. Ihre Graphic Novels werfen aber auch politische Fragen auf und verbinden die kleinen Gefühle des Alltags mit großen gesellschaftlichen Fragen. Rawand Issa zeichnet dicke Linien und kommt nicht vom Mars. Die 26-Jährige Libanesin drückt in ihren Comics das aus, was sie fühlt. Das geht am besten mit einem schwarzen Stift, den sie fest aufs Papier drückt. Denn Rawand fühlt sich oft ängstlich, wütend oder unverstanden – fast so, als käme sie von einem anderen Planeten.

Nach fünf Jahren als Journalistin merkte Issa, dass sie Geschichten besser in Comicform erzählen kann.

06.05.2019 10:30:21 [Blickpunkt WiSo]
Wer hat meinen Vater umgebracht
Édouard Louis 2019: Wer hat meinen Vater umgebracht? Übersetzt von Hinrich Schmidt-Henkel. S. Fischer, Frankfurt am Main. ISBN: 978-3103974287. 80 Seiten. 16,00 Euro. Rezension: Der zerstörte alte, weiße Mann: Edouard Louis auf den Spuren Didier Eribons. Er erkennt im geschundenen Körper des Vaters den Niedergang des Industrieproletariats. Eigentlich müsste am Ende des Buchtitels ein Fragezeichen stehen. Doch Édouard Louis hat keine Frage. Seine knapp 80-seitige autobiographische Schrift »Wer hat meinen Vater umgebracht« ist ein gewaltiges Ausrufezeichen, ein wütender Schrei.
06.05.2019 14:19:05 [Die Kolumnisten]
Sei Mein! – Eine Kolumne zwischen Rock und Dance
Das französische Duo Ofenbach ist einmalig! Dies ist nicht etwa ein Werbeslogan, sondern Ausdruck ihrer Ausnahmestellung als musikalisches Unikat. Denn weltweit handelt es bei ihnen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit um den einzigen Deep House- und Elektropop-Act, dessen Wurzeln komplett in Blues und Rock stecken. Ihr erotisch aufgeladener Dancerock wirkt wie ein heißer Lichtstrahl in tiefer Nacht: Man muss darin zappeln wie ein Insekt. Das hört man nicht nur aber besonders ihrer Kultnummer und Visitenkarte „Be Mine“ deutlich an.
06.05.2019 14:21:00 [Süddeutsche Zeitung]
Stars auf Abschiedstour: Tourschlusspanik auf dem Ticketmarkt
Ein Sommer der Abschiedstränen naht: Dieses Jahr gehen auffallend viele Musiker ein letztes Mal auf Konzertreise, mehr als ein Dutzend namhafte Künstler findet, wer nach den Abschiedstouren 2019 sucht. Die Botschaft dieser Ankündigung, danach wirklich nie, nie wieder bewundert werden zu können, ist offensichtlich: Das sollte man sich keinesfalls entgehen lassen. Koste es, was es wolle. Die Verknappung des Angebots wirkt preistreibend. Wer etwa die "End of the Road"- Show von Kiss in München sehen möchte, zahlt 103,25 Euro, für Elton John gibt es in Stuttgart nur noch Sitze seitlich der Bühne für 106,50 Euro. Tourschlusspanik auf dem Ticketmarkt.
06.05.2019 16:15:08 [Deutschlandfunk Kultur]
Kinofilm „Nur eine Frau“
Sherry Hormann im Gespräch mit Susanne Burg. Als so genannter „Ehrenmord“ wurde das Schicksal der 23-jährigen Berlinerin Hatun Sürücü im Jahr 2005 bekannt. Der Spielfilm „Nur eine Frau“ erzählt das Leben der jungen Frau Leben an Originalschauplätzen in Berlin-Kreuzberg und gibt der Ermordeten eine Stimme.

Susanne Burg: Am Donnerstag kommt der Spielfilm „Nur eine Frau“ in die Kinos. Und er beginnt so:

Einspieler: Mein Name ist Hatun, Hatun Sürücü, aber Hatun sagt keiner zu mir. Alle nennen mich Aynur. Mein Bruder hat mich erschossen, im Februar 2005. Ich war ein Ehrenmord, der erste, der so richtig fett Presse hatte.

06.05.2019 16:16:45 [Radio FM4]
Donaufestival 2019: All is love
Kate Tempest, Flotation Toy Warning, Apparat, Rimini Protokoll: Wann ist ein Mensch ein Mensch? Ist Liebe die Antwort auf alles? Das Donaufestival 2019 hatte wunderschöne Antworten auf existenzielle Fragen. Die Künstlerinnen und Künstler des Donaufestivals sind dem „Begriffsmonster Gesellschaft“ (Zitat Programmheft) im Laufe der sechs Festivaltage und –nächte auf unterschiedliche Weise begegnet. Beispielsweise mit einem so nervenzerfetzen, den Verstand auf fast schon besorgniserregende Weise durchbohrenden, Noise bei wie das Maximalkrach-Duo Guttersnipe, bei dem der Kremser Stadtsaal wieder zu seinen früheren Lautstärke-Glanzmomenten zurückfand, die man in diesem Jahr mitunter ein wenig vermisste.
06.05.2019 19:54:56 [Brave New Europe]
Prosperity: better business makes the greater good
Prosperity: better business makes the greater good, by Colin Mayer. Published by Oxford University Press. ISBN 978-0-19-882400-8. Book review by David Shirreff: Capitalism needs a re-think – large swathes of economists and policy-makers would agree with that. But how do you change the nature of a company – that building-block of capitalism – radically enough to make the world a better place? Colin Mayer, professor at Oxford University’s Said Business School, has obsessed about this more than most, and he has some answers.

First, out goes Milton Friedman and the notion of “shareholder value” as a company’s primary goal.

07.05.2019 06:54:33 [Der Freitag]
Vom Nichtsnutz lernen
Italiens Kino, das ist der Autorenfilm! So der Konsens. Doch auch die Komödien der 60er Jahre hatten Wichtiges zu erzählen. Im italienischen Vigevano dreht sich das gesamte Leben um Schuhe. Die Stadt ist ein Zentrum der Schuhindustrie, die zu Beginn der 1960er Jahre floriert. Aber während die Fabrikbesitzer Vermögen anhäufen, fristet die Familie von Antonio Mombelli ein karges Dasein. Er ist nur Volksschullehrer. Selbst nach diversen Beförderungen wird er seiner Frau nie das mondäne Leben bieten können, von dem sie träumt. Die Titelfigur in Elio Petris "Il maestro di Vigevano" (1963) ist eine Paraderolle für Alberto Sordi, eine Quintessenz des eitlen und opportunistischen Kleinbürgers.
07.05.2019 06:56:21 [TAZ]
Bremer Ausstellung „Bildhauerinnen“: Ein Hauch von Gegengift
Das Gerhard-Marcks-Haus und das Paula-Modersohn-Becker-Museum zeigen eine bestechende Analyse struktureller Benachteiligungen von Frauen in der Kunst. Völlig frei von Skepsis kann man in diese Ausstellung nicht gehen. Bildhauerei von Frauen steht auf dem Programm, und auch wenn der nur scheinbar schlichte Titel „Bildhauerinnen“ unruhig zwischen Selbstverständlichkeit und Sensation flirrt, drängen doch ganz andere Fragen. Soll das Geschlecht nun ernsthaft Klammer sein für so krass unterschiedliche Positionen aus über hundert Jahren Kunstgeschichte? Reduziert das die Künstlerinnen nicht notwendig auf ihr Frau-Sein?
07.05.2019 08:36:58 [TAZ]
Krimi-Klassiker aus Italien: Ein Ex-Sträfling ermittelt
Giorgio Scerbanenco: „Duca Lamberti ermittelt“. Folio Verlag, Wien 2018–2019, je ca. 260 Seiten, 18 Euro. Die Krimis von Giorgio Scerbanenco sind eine lohnende Wiederentdeckung. Der Privatdetektiv Duca Lamberti gräbt tief in der Geschichte. Eine junge Frau wird mit aufgeschnittenen Pulsadern aufgefunden. Die Polizei vermutet einen Suizid. Schuldig an ihrem Tod glaubt sich ein junger Mann und trinkt sich fortan konsequent in Richtung Koma. Eine andere junge Frau nimmt ein älteres Paar im Auto mit, hält an einem Kanal und schiebt den Wagen samt ihren Mitfahrern ins Wasser. Hier hält die Polizei einen Unfall für die Todesursache.
07.05.2019 08:38:39 [Deutschlandfunk Kultur]
Wie Zuschauer in einer vernetzten Welt funktionieren
Wie verändert sich das Theater, wenn diejenigen die Regie übernehmen, die sich eine Welt ohne digitale Vernetzung, smarte Endgeräte und soziale Netzwerke nicht mehr vorstellen können? Für Katja Grawinkel-Claassen vom Forum Freies Theater (FFT) Düsseldorf steht fest: Erzählungen und Dramaturgien, Räume und Begegnungen müssen für das Publikum der Digital Natives neu gedacht oder zumindest grundsätzlich überdacht werden. Im Umkehrschluss werden auch Autoren und Regisseure dieser Generation andere Geschichten zu erzählen haben – oder bekannte Geschichte einfach ganz anders, ist Grawinkel-Claassen überzeugt.
07.05.2019 12:07:41 [TAZ]
Zwei Maler, zwei Ideen, ein Bild: Ein Zoom aus der Ferne
„Die Darbringung Christi im Tempel“ stammt von Mantegna, Bellini pauste das Bild ab. Beide sind in der Berliner Gemäldegalerie zu sehen. Als Maria und Josef den neugeborenen Jesus in den Jerusalemer Tempel brachten, möglicherweise um das Kind beschneiden zu lassen, hatten sie laut Lukasevangelium (2,21–39) ein Taubenpaar als Opfergabe dabei. Aber weder das Tieropfer noch Details des Altars oder des Tempels sind in dem dichten Bild Andrea Mantegnas zu sehen. Mantegna, der als Sohn eines Zimmermanns vermutlich 1431 in der Nähe von Padua geboren wurde und 1506 in Mantua als gefeierter Hofmaler der Gonzaga starb, hatte die damals herrschenden malerischen Konventionen für seine Interpretation des religiösen Themas hinter sich gelassen.
07.05.2019 12:09:05 [Junge Welt]
Dem Schriftsteller Volker Braun zum 80. Geburtstag
Der Schriftsteller Volker Braun wird heute 80 Jahre alt. Vor Produktivität strotzend, beschenkt er sein Publikum mit gleich drei neuen Veröffentlichungen. Ein schmaler Band, »Das Wirklichgewollte« betitelt, erscheint pünktlich zu Brauns Ehrentag. »Handstreiche«, eine Miniaturensammlung aus Brauns Feder, und das Buch »Verlagerung des geheimen Punkts«, das verstreute Schriften und Reden erstmals gebündelt vorstellt, hat der Suhrkamp-Verlag bereits im April herausgegeben. Aber wer ist dieser Volker Braun?
07.05.2019 14:17:58 [TAZ]
Festival „Radikal jung“ in München
Frauen können auch böse: Das zeigt das Festival „Radikal jung“ in München mit Gastspielen, vor allem von Regisseurinnen, aus New York und Berlin. „Hallo, ich bin Julia. Ich werde jetzt zwanzig Minuten lang sprechen, dann beginnt eine Performance. Ist das okay?“ So schlicht und auf Übereinkunft bedacht beginnt „(50/50) Old School Animation“ vom Public Theatre New York. Die erste Einladung zum Münchner Regiefestival „Radikal jung“ aus den USA ist neben Camille Dagans „Durée d’exposition“ aus Frankreich, das in der Engführung von analoger Fotografie mit dem Verlust einer geliebten Person die Unwiederbringlichkeit des Moments feiert, eine der diesmal raren Festival-Entdeckungen.
07.05.2019 14:19:52 [Deutschlandfunk Kultur]
100 Jahre Eva Perón: Die erste Pop-Ikone Lateinamerikas
First Lady, Pop-Ikone und Kämpferin für die Armen: Noch heute wird Eva Perón in Argentinien von manchen verehrt wie eine Heilige. Die Gattin von Präsident Juan Perón starb 1952 im Alter von nur 33 Jahren. Heute hätte sie ihren 100. Geburtstag gefeiert.

Der Weltstar Madonna als Eva Perón, dem Politstar ihrer Zeit. Beide Frauen haben es geschafft, in männerbesetzten Gesellschaften eigene Herrschaftsbereiche aufzubauen: die eine in der Musik, die andere in der Politik.

Eva Perón ist sogar zur mächtigsten Frau Argentiniens aufgestiegen, vergöttert von den Massen, gehasst von der Bourgeoisie.

07.05.2019 17:46:00 [Die Nacht der lebenden Texte]
Kleine Germanen – Gefangen im braunen Teufelskreis?
Kinostart: 9. Mai 2019. Gesellschafts-Doku: In welchem Umfang kann und darf man rechten Pseudointellektuellen, braunen Schreckschrauben oder völkischen Vertretern der Wutbürgerfraktion in einer Doku das Wort überlassen? Die Antwort der Filmemacher Frank Geiger und Mohammad Farokhmanesh lautet für ihr neuestes Werk „Kleine Germanen“: erstaunlich viel. Für sie stellt es jedenfalls eine Möglichkeit dar, das gefährliche Selbstvertrauen, das sich Vertreter rechter Gesinnung in den letzten Jahren aufgebaut haben, ungeschönt zu präsentieren.
07.05.2019 17:48:22 [Der Freitag]
Unverbunden
Die guten Tage, Marko Dinić, 2019, 240 S., 22 €. Roman: In Marko Dinićs Debüt ist die Flucht ein innerer Zustand. Ein junger Mann Ende 20, er heißt Švabo, wahrscheinlich Jahrgang 1988, wie der Autor. Nach der Schule hat er Serbien verlassen, wo der Krieg sich trotz allem fortgesetzt hat, vor allem in den Köpfen der Menschen. Švabos Familie ist zerrüttet. Er hasst seinen Vater, das „Beamtenarschloch“, einer der „stummen Schurken, ohne die kein von Menschen gemachtes System langfristig überleben könnte“. Die Mutter: schwach, unterwürfig, nostalgisch. Švabos Verbündete war die Großmutter. Sie unterstützte seinen Entschluss, abzuhauen nach Wien, gab ihm ihr gespartes Geld, damit er dort neu anfangen konnte.
07.05.2019 20:50:16 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Warte nur ein Weilchen: Koskys Uraufführung der Oper „M“
Wen die kleinen Erwachsenen jagen: Barrie Kosky bringt in Berlin die Oper „M“ von Moritz Eggert zur Uraufführung. Zu sehen war ein Stück, das den Fokus ganz auf die Psyche eines verfolgten Kindermörders legt. Musik, überall Musik. Blechbläser brüllen den Zuhörer von vorn an, Streicherlinien schlängeln sich von hinten in sein Gehirn, ein Kinderchor singt aus dem Off unschuldiges Liedgut in atonale Klangflächen hinein, in das grelle Blitze aus dem Synthesizer zucken. Ganz eingehüllt wird man von Klängen, die der Komponist Moritz Eggert aufgrund eines ausgeklügelten Surround-Verfahrens in den Raum schickt, bis sie sich im Kopf festsetzen und dort zu kreisen beginnen.
08.05.2019 06:25:47 [Untergrund-Blättle]
Der zerstörte alte, weisse Mann
Édouard Louis: Wer hat meinen Vater umgebracht? Übersetzt von: Hinrich Schmidt-Henkel. S. Fischer, Frankfurt am Main 2019. 80 Seiten, ca. 19.00 SFr., ISBN 978-3103974287. Edouard Louis auf den Spuren Didier Eribons: Er erkennt im geschundenen Körper des Vaters den Niedergang des Industrieproletariats. Eigentlich müsste am Ende des Buchtitels ein Fragezeichen stehen. Doch Édouard Louis hat keine Frage. Seine knapp 80-seitige autobiographische Schrift „Wer hat meinen Vater umgebracht“ ist ein gewaltiges Ausrufezeichen, ein wütender Schrei. Der junge aufstrebende Schriftsteller aus Paris richtet sich darin direkt an seinen Vater, einen Arbeiter aus Nordfrankreich.
08.05.2019 06:27:24 [TAZ]
Überlebenskampf in Havanna
Leonardo Padura: „Die Durchlässigkeit der Zeit“. Aus dem kubanischen Spanisch von Hans-Joachim Hartstein. Unionsverlag, Zürich, 2019, gebunden, 448 Seiten, 24 €. In seinem neuen Krimi lässt Leonardo Padura einen Ex-Polizisten in Havanna ermitteln. Dabei treten die sozialen Gegensätze Kubas offen zu Tage. Für seine Visite in San Miguel del Padrón hat sich Mario Conde gewappnet. Drei Freunde, der Hasenzahn, Candito und Yoyi El Palomo, sind als Bodyguards mit von der Partie, als er in dem Armenviertel am Stadtrand von Havanna recherchieren will. Dort trauen sich nicht einmal Kubas Polizisten hin.
08.05.2019 07:37:42 [KenFM]
Ein deutsches Lebensbild
Wolfgang Bittner, „Die Heimat, der Krieg und der Goldene Westen“, Roman, Verlag zeitgeist Print & Online, Höhr-Grenzhausen 2019, 352 Seiten, geb., 21,90 Euro, ISBN 978-3-943007-21-3. Neuer Roman von Wolfgang Bittner über Heimat, Krieg und den „Goldenen Westen“. Um es vorwegzunehmen: Das Buch des Autors Wolfgang Bittner ist ein Knaller. Es ähnelt weniger einer Autobiografie, sondern eher einem Protokoll mit gründlich recherchierten historischen Details über die Zeit von 1942 bis in die 50er-Jahre. Man könnte annehmen, diese Zeitspanne sei aufgearbeitet und die Folgen seien überwunden; umso mehr beschleicht den Leser das Gefühl und die Erkenntnis, dass doch noch nicht alles erledigt ist.
08.05.2019 07:39:37 [TAZ]
Polizei auf der Fusion: Tanzen ist kein Verbrechen
Die Fusion ist ein Ausflug in eine freie Welt. Dass der Polizeipräsident mit einem höheren Gewaltaufkommen rechnet, ist rein politisch motiviert. Es ist wohl der größte Angriff auf „Deutschlands wildestes Techno-Festival“ seit seinem Bestehen. Die Neubrandenburger Polizei will auf dem Gelände der Fusion im mecklenburgischen Lärz zum ersten Mal eine mobile Polizeiwache installieren. Für die Fusion, die wie kaum ein anderes Festival für eine freie, friedliche und ungezwungene (Party-)Kultur steht, könnte das das Ende bedeuten.
08.05.2019 09:47:56 [Süddeutsche Zeitung]
Kino: Einübung in das helfende Leben
Junge Franzosen beim Erlernen des Pflegeberufs - Nicolas Philibert hat die bewegende Doku "Zu jeder Zeit" gemacht. Man denkt, man weiß, wie Händewaschen geht. Dann sieht man die erste Einstellung des Dokumentarfilms "Zu jeder Zeit": Hände werden eingeseift, jeder Zwischenraum der Finger wird bedacht, mehrmals werden sie abgespült, umgedreht, abgetropft. Händewaschen in sieben Stufen heißt der Vorgang, und man merkt, dass man selber vom richtigen Händewaschen, wie es in Krankenhäusern und Pflegeheimen Pflicht ist, weit entfernt ist.
08.05.2019 09:50:54 [Norbert Häring]
Drei Bücher zu Staatsschulden aus sehr unterschiedlichen Perspektiven
Diese drei wichtigen Bücher sollten eine Wanrung für alle sein, die aus richtiger keynesianischer Einsicht in die wirtschaftlichen Zusammenhänge für ein entspanntes Verhältnis zu Staatsschulden als Instrument der Nachfragesteuerung eintreten. Weit öfter als zu diesem Zweck sind Staatsschulden als Mittel zur Bereicherung und Machtausübung der eigenen oder fremder Eliten genutzt worden. Wer die Machtverhältnisse ignoriert und einfach annimmt, Staatsschulden würden fast automatisch zum Nutzen der Bevölkerungsmehrheit angehäuft, der tut das auf eigene Gefahr, beziehungsweise auf die Gefahr eben dieser Bevölkerungsmehrheit.
08.05.2019 13:24:00 [Der Freitag]
Der Mann in der Menge
14. Juli, Eric Vuillard, Matthes & Seitz 2019, 136 S., 18 €. Französische Geschichte: Eric Vuillard erzählt den Sturm auf die Bastille. Und dabei auch von heute. Es ist heiß, staubig und eng in den Gassen der Pariser Arbeiterviertel. Seit Wochen rumort es unter den hungernden Arbeitslosen, Bettlern und Tagelöhnern. Aus allen Ecken des Landes kommen zudem Handwerker und Bauern in die Hauptstadt, denn auch wenn der Dritte Stand sich kurz zuvor in Versailles zur Nationalversammlung erklärt hat, so macht doch die französische Obrigkeit keine Anstalten, seinen Forderungen nachzukommen.
08.05.2019 13:25:39 [Deutschlandfunk Kultur]
50 Jahre „Easy Rider“: Initialzündung für ein neues Hollywood
Von wegen Freiheit: Mit dem Film „Easy Rider“ hielten Dennis Hopper und Peter Fonda den USA den Spiegel vor. Das Publikum bei der Premiere am 8. Mai 1969 in Cannes war davon fasziniert und geschockt zugleich.

Während der Vietnamkrieg seinen Höhepunkt erlebte, entdeckte die Woodstock-Generation zunehmend Musik als neue Sprache der Verständigung. In ihr symbolisierte sich die Sehnsucht nach Freiheit. „Easy Rider“ war Ausdruck des Rock- aber auch des Drogenenthusiasmus der Zeit: Das ungeniert lässige Herumreichen des selbstgedrehten Joints wirkt wie ein friedlich-harmloses Ritual unter Gleichgesinnten.

08.05.2019 13:40:37 [Junge Welt]
Theater: Der Stoff der Weltmaschine
Öl und Terror: Das Dokumentartheaterstück »Schwarze Ernte« im Hebbel am Ufer in Berlin. Der Musiker Mattef Kuhlmey greift nach der Gitarre und spielt eine Melodie an, in welche die Darsteller auf der Bühne – Claudia Splitt, Rashidah Aljunied, Lajos Talamonti und Oscar Olivo – einstimmen. Es ist »Paint it Black« von den Rolling Stones.

Tatsächlich wird an diesem Abend viel mit schwarzer Farbe gemalt, auf den weißen Boden und die weiße Rückwand, in der sich ein Waschbecken befindet, das irgendwann auch mit schwarzer Farbe voll- und dann überläuft.

08.05.2019 15:25:22 [Der Freitag]
Die Oper als Blockbuster
Berrie Kosky inszeniert an Berlins Komischer Oper "M - Eine Stadt sucht einen Mörder". Das gerät zum Hörspiel und nur Scott Hendricks darf wie ein Mensch aussehen. Der Film hat, lange ist´s her, die Oper als großes Unterhaltungsmedium abgelöst. Da liegt die Frage nahe, was die Oper vom Film übernehmen sollte, um Massenattraktivität zurück zu gewinnen. Wer könnte das vielversprechender ausprobieren, als der australische Regieverzauberer Berrie Kosky an Berlins Komischer Oper? Er hat es nun als erster gewagt, einen Kinofilm für die Oper zu adaptieren. Und er ist damit krachend gescheitert.
08.05.2019 15:28:27 [Anderwelt Online]
1933 bis 1937 – Die Geschwindigkeit der Politik war atemberaubend
“Atemberaubend – London und Deutschland in den Jahren 1933 bis 1937” ist erhältlich im Buchhandel oder direkt zu bestellen hier beim Verlag. Das Werk kostet 25,- € und hat die ISBN 978-3-940321-20-6. Wir haben uns daran gewöhnt, dass politische Entwicklungen mit quälender Langsamkeit vor sich hinsiechen. Beschlossene Gesetze oder Verträge werden oft erst nach Jahren wirksam. Allein die Planung von Projekten schleppt sich zumeist endlos dahin. Betrachtet man dazu die Jahre 1933 bis 1937 in Europa, kann man kaum glauben, mit welch atemberaubender Geschwindigkeit Gesetze beschlossen und Verträge in Kraft gesetzt wurden.


08.05.2019 17:36:05 [Qantara]
Regenbogen-Rock auf Kurdisch
Queere Poesie, kurdischer Folk, Sufi-Mystik und psychedelischer Art-Rock: Der in Berlin-Kreuzberg geborene kurdischstämmige Singer-Songwriter und Saz-Spieler Adir Jan vereint in seiner Musik unterschiedlichste Welten und bringt verschiedenste Communities zusammen. "Lasst Männer Männer lieben. Das einzige was zählt, ist die Liebe!", singt Adir Jan im Song "Keskesor" ("Regenbogen") mit wütender Stimme im kurdischen Kurmandschi-Dialekt. Seine elektrisch verstärkte Saz, eine orientalische Langhalslaute, auf Kurdisch Tembûr genannt, rankt sich dazu mit Rockbass, E-Gitarre und Percussion durch einen verschlungenen 9/8-Rhythmus, der einen hypnotischen Sog entfaltet.
08.05.2019 17:37:31 [Deutschlandfunk Kultur]
Zum Tod von Georg Katzer
Ein politischer Komponist fernab von Propaganda. Georg Katzer war alles Aufgesetzt-Künstlerische fremd. Ihm sei es um den musikalischen und menschlichen Diskurs gegangen, erinnert sich Musikredakteur Rainer Pöllmann. Nun ist Katzer, der als wichtigster Komponist der DDR galt, gestorben.

Auf seiner Homepage zeigte sich Georg Katzer immer als nahbarer Mensch, auch mal im Garten, mit Katze, Strohhut und Spaten.

09.05.2019 06:25:26 [Kyrillow's Journal]
Endgame
Als ich jung war lasen viele von uns, ich einer davon, Marvel-Heftchen noch fast heimlich. Umgeben von Erwachsenen, die verächtlich die Nase darüber rümpften. Die es untersagten und sich für etwas besseres hielten als Leute, die Comics lesen. Die es einem zu verderben suchten. Sich mit den Versuchen selbstbefriedigten, die Freude daran zu rauben. Comics galten nicht als Kunst und nicht als Literatur sondern als Schund. Versuchte man zu erklären, Comics seien eine Symbiose aus bildender Kunst und Literatur, machte man sich zum Gespött.
09.05.2019 06:31:26 [Zeit Online]
"Das Ende der Wahrheit": Es darf ein bisschen thrillern
"Das Ende der Wahrheit" sollte ein richtig spannender Kinofilm werden: Agenten des BND! Ein mörderisches Attentat in München! Geheimnisverrat! Na, hat's geklappt? Der Thriller ist kein Genre aus Deutschland. Zum einen tut sich das deutsche Kino seit Jahrzehnten mit Genrefilmen schwer, was in den vergangenen Jahrzehnten zur Monokultur einer gar nicht so lustigen, zumeist um Geschlechterfragen angeordneten Komödie geführt hat. Neben der bringt es allenfalls der Historienfilm zu kommerzieller Relevanz, am ehesten in der Form kitschiger Schinken (Das Leben der Anderen, Der Untergang).
09.05.2019 06:33:27 [Junge Welt]
Auf Kaperfahrt mit Santiano
Als wir da so saßen, in der Sonne auf der Rundbank am Kastanienbaum, mit einem lecker Merkwürdigeis in der Hand, Mandel Irgendwas und Cold Stone Ice für 1,50 die Kugel, schaltete hinter uns ein Mann ohne Bart seinen Rasierapparat an, nein, sein Telefon, aus dessen digitalen Tiefen eine Musik erklang, die uns fast unmittelbar zum Sprung über eine Planke inspirierte, die gar nicht da war. Eine Musik, die noch in größter Küstenferne wie hier in Berlin ziemlich seekrank machte. Eine Musik, die wie an den Waden klebender Tang war, wie ein beherzter Tritt in einen Seestern, wie ein Bad in einem Aquarium voller Quallen.
09.05.2019 08:25:41 [Untergrund-Blättle]
A Man of Integrity: Kampf gegen ein kaputtes System
„A Man of Integrity“ nimmt uns mit in den Norden Irans, wo eine Familie ihre Fischzucht gegen korrupte und gewalttätige Kräfte zu verteidigen versucht. Die Ausmasse und Allgegenwärtigkeit der Rechtslosigkeit geht an die Nieren, ebenso die zunehmende Verwischung der Grenze zwischen gut und böse, wenn Unterdrücker und Unterdrückte kaum noch voneinander zu unterscheiden sind.

Reza (Reza Akhlaghirad) war noch nie jemand, der sich vor einem Streit gedrückt hätte, vor allem wenn sein Gefühl für Gerechtigkeit davon betroffen ist.

09.05.2019 08:27:47 [Kontext Wochenzeitung]
Unsere Terroristen
"Das Ende der Wahrheit" ist ab Donnerstag, 9. Mai, in den deutschen Kinos zu sehen. Der Regisseur Philipp Leinemann hat nach jahrelangen Recherchen einen brisanten Film über die Machenschaften des deutschen Auslandsgeheimdiensts gedreht. Der Titel des packenden BND-Thrillers: "Das Ende der Wahrheit".

So könnte ein Film fürs Herz beginnen: Ein idyllischer See am Morgen, ein Mann, der ins kalte Wasser steigt und ans Gegenufer zu einem Holzhaus schwimmt, in dem seine Geliebte noch schläft. Er weckt sie, kriecht zu ihr unter die Decke, der Satz "Ich liebe dich!" ist zu hören. Zu sehen aber ist danach der Waldrand und ein Tier, welches das Paar zu beobachten scheint. Ein Wolf.

09.05.2019 12:23:42 [TAZ]
Stan und Ollie mochten sich nicht
In seinem Spielfilm erzählt Jon Baird die Geschichte der Schauspieler von „Dick und Doof“. Und zeigt: Lustig war das Leben der Komiker nicht. Wo gibt es heute noch Komiker mit einer solchen Langzeitwirkung? Stan Laurel und Oliver Hardy wurden 1890 beziehungsweise 1892 geboren, haben ihre Filmchen und Filme von 1917 bis in die frühen 50er gedreht, sind 1965 beziehungsweise 1957 schon verstorben ­– und haben noch die Kindheiten der 70er und 80er Jahre geprägt.

„Dick & Doof“ jedenfalls gehörte lange zum Standardprogramm eines Samstag- oder Sonntagmorgens.

09.05.2019 12:25:32 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
70. Geburtstag von Billy Joel: Das Klavier schmeckt nach Bier
1993 erschien Billy Joels letzter Langspieler, doch Hits wie „Piano Man“ und „Uptown Girl“ machen heute noch jede Bar und Kneipe gemütlicher. An diesem Donnerstag wird der Sänger 70 Jahre alt. eulich in einem finster trostlosen deutschen Bahnhofslokal: „Ist das nicht aus ’nem Musical?“ Ein leicht angetrunkener Mittzwanziger fragt zwei alte Zecher, die raten: „Das ist Gospel, oder?“ „Das gehört zu einem Film.“ „Alte Werbung für ein Bier, oder so?“ Gemeint war, was gerade im Radio lief, Billy Joels „River of Dreams“ nämlich, ein dezent anspiritualisiertes Minidrama über Selbstzweifel und das Streben nach Glück vom gleichnamigen, bislang letzten offiziellen Studioalbum des Sängers und Songschreibers aus dem Jahr 1993.
09.05.2019 14:24:02 [Zeit Online]
Biennale in Venedig: Der Grusel der Gegenwart
Fake-News, Brexit und Klimakatastrophe: Die Biennale in Venedig spürt unter Leitung von Kurator Ralph Rugoff dem Chaos unserer Zeit nach. Der Titel klingt bedrohlich. Und soll es auch sein: "May You Live in Interesting Times". Er zitiert ein Sprichwort, wenn nicht gar einen Fluch aus dem alten China, den wiederum der lange Zeit in Asien wirkende britische Diplomat Sir Austen Chamberlain in den späten 1930er Jahren überlieferte, um das Chaos seiner eigenen Zeit in Worte zu fassen.
09.05.2019 14:26:27 [Radio FM4]
Vampire Weekend: „I’ve been cheating through this life“
Wir beginnen mit einer Hochzeit. Braut und Bräutigam sind am Weg, vielleicht stehen sie schon vorm Altar. Aber Moment. „I know the reason why you think you’re gonna leave“ singt der Bräutigam, „I can’t carry you forever, but I can hold you now“. Lieben ist Verlassen, Lieben und Leben ist Täuschen am neuen, hervorragend betitelten Album von Vampire Weekend: „Father Of The Bride“. Sechs Jahre sind vergangen, seit Vampire Weekend ihr mit einem Grammy ausgezeichnetes letztes, drittes Album „Modern Vampires Of The City“ veröffentlicht haben.
09.05.2019 16:31:10 [Der Freitag]
Das geht weit zurück
Zur rechten Zeit: Wider die Rückkehr des Nationalismus N. Frei, F. Maubach, Ch. Morina, M. Tändler Ullstein 2019, 256 S., 20 €. Ein Historikerteam erkundet die Vorgeschichte des jetzigen Rechtsrucks. Manches geht dabei unter. Wird sich der Nationalismus in Deutschland parlamentarisch etablieren? Oder lässt sich noch verhindern, dass er künftig die Geschicke der Republik mitbestimmt? Guter Rat ist teuer. Insofern ist zu begrüßen, dass nun ein Historikerteam angetreten ist, um die Renaissance rechten Denkens zu beleuchten. "Zur rechten Zeit" nimmt eine gesamtdeutsche Perspektive ein und beginnt in der unmittelbaren Nachkriegszeit.
 International (86)
01.05.2019 06:47:10 [Die Freiheitsliebe]
Der Wirtschaftskrieg gegen Syrien muss ein Ende finden
Während sich der mit Waffen geführte Krieg in Syrien seinem Ende neigt, ist der Wirtschaftskrieg gegen Damaskus nicht nur in vollem Gange, sondern wird erheblich intensiviert. Die US-Regierung und die EU haben in den letzten Jahren ihre „wirtschaftlichen Zwangsmaßnahmen“ gegen Damaskus immer weiter verschärft.

Während auch deutsche Regierungsvertreter gebetsmühlenartig wiederholen, die Sanktionen seien allein gegen die Regierung Assad gerichtet und zögen die Zivilbevölkerung nicht in Mitleidenschaft, haben renommierte internationale Organisationen das Gegenteil belegt.

01.05.2019 10:38:19 [RT Deutsch]
Venezuela: Guaidós Putschversuch gescheitert
Der von Oppositionsführer Juan Guaidó am Dienstagmorgen gestartete Putschversuch in Venezuela ist nach bisherigem Stand kläglich gescheitert. Am frühen Nachmittag (Ortszeit) kam es auf den Schnellstraßen nördlich der Luftwaffenbasis La Carlota noch zu Zusammenstößen zwischen Randalierern und Sicherheitskräften. An einen Militärputsch erinnerte dabei wenig. Nach Guaidós Aufruf kam es in mehreren Teilen der Hauptstadt Caracas zu spontanen Kundgebungen von Oppositionsanhängern. Im Rest des Landes blieb es ruhig.
01.05.2019 14:42:06 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Japan: Neuer Kaiser, neue Erinnerungskultur?
Japans Kaiser tut es dem letzten deutschen Papst gleich: Noch vor seinem Ableben tritt er freiwillig von seinem Amt zurück. Akihito ist erst der zweite Regent in der Geschichte Japans, der zu Lebzeiten den Chrysanthementhron für einen Jüngeren räumt: Dankte 1817 Kaiser Kōkaku zugunsten seines 17jährigen Sohnes ab, so besteigt am 1. Mai 2019 Akihitos ältester Sohn, der 59jährige Kronprinz Naruhito, als „Tennō“ den Thron. Das Parlament verabschiedete dazu eigens ein Sondergesetz, eine Art „Lex Akihito“, das Japans 125. Tennō den Rücktritt ermöglicht – innerhalb eines begrenzten Zeitfensters. Danach tritt das kaiserliche Haushaltsgesetz von 1947 wieder wie gewohnt in Kraft.
01.05.2019 16:24:54 [NachDenkSeiten]
Brasilien: Die ersten 100 Tage des Bolsonaro-Regimes
Mit rund 57,5 Millionen Stimmen gewählt, rechneten Bolsonaro und seine Hintermänner nicht damit, dass das Regime nach kaum viermonatiger Amtszeit derartig tiefe Risse zur Schau stellen, eine Massenabwanderung von Wählerbasis und Medien sowie eine weltweite politische Isolierung Brasiliens wegen dessen überwiegend hanebüchenen Kurs konstatieren würde. Nach jüngsten Erhebungen selbst konservativer Meinungsforschungsinstitute wie Ibope brach die Popularität Bolsonaros innerhalb von 100 Tagen um 29 Prozent ein.
01.05.2019 18:20:39 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Wahlen in Israel: Es droht die Annexion des Westjordanlands
Am 9.April 2019 fanden in Israel vorgezogene Parlamentswahlen statt. Die Ergebnisse waren im wesentlichen absehbar, da Netanyahus Popularität und sein Verständnis vom israelischen Politiksystem auf einem unvergleichlich höheren Niveau liegen als das aller seiner Gegner.
Das Ergebnis ist vor allem Netanyahus persönlicher Triumph. Obwohl konfrontiert mit einer Reihe von Korruptionsverfahren, kann er sich jetzt nicht nur seinen Justizminister aussuchen, er kann mit seiner kommenden Koalition sogar ein Gesetz vorbereiten, dass keine Anklagen gegen ihn erhoben werden dürfen, solange er im Amt ist.

01.05.2019 19:49:03 [Jungle World]
Der Widerstand gegen Brasiliens Präsidenten Jair Bolsonaro wächst
Bolsonazi – so wird der seit dem 1. Januar amtierende brasilianische Präsident Jair Messias Bolsonaro von vielen seiner Gegnerinnen und Gegner genannt. Ob er tatsächlich ein Nazi ist, darüber lässt sich streiten. Von den palästinensischen Gebieten und deren Führung hält Bolsonaro nicht viel. Während die Vorgängerregierungen unter der Arbeiterpartei (PT) Millionen US-Dollar an Gaza und damit die Hamas spendeten und die brasilianische Linke meist israelfeindliche Positionen vertritt, versprach Bolsonaro, die palästinensische Botschaft in Brasília zu schließen – man verhandle nicht mit Terroristen.
01.05.2019 19:55:46 [Telepolis]
Überschwemmungsgeplagte indonesische Hauptstadt zieht um
Favorit für den neuen Standort ist das Innere der großen Dschungelinsel Borneo. Die indonesische Hauptstadt Jakarta (übersetzt: "Großer Sieg") wurde 1527 gegründet, als das javanische Sultanat Demak das javanische Hindu-Königreich Pajajaran eroberte. 1619 übernahm Jan Pieterszoon Coen den Ort für die Niederländische Ostindien-Kompanie und benannte ihn in Batavia um. Das wurde 1942 wieder rückgängig gemacht, als die Japaner die Niederländer vertrieben.

Nun hat der indonesische Staatspräsident Joko Widodo bekannt gegeben, dass er die Regierung und die Landesverwaltung aus dem 30-Millionen-Menschen-Ballungsraum Jakarta abziehen will.

02.05.2019 06:47:07 [Kontrast]
Ist Brasilien in den Händen einer halbstaatlichen Mafia?
n der Operation „Unberührbare”, geleitet von Staatsanwaltschaft und Zivilpolizei, wurden im Januar Mitglieder der ältesten paramilitärischen Miliz in Rio de Janeiro festgenommen. Eines der Ziele der Operation war Adriano Magalhães da Nóbrega, ehemaliger Hauptmann der Militärpolizei, der direkte Verbindungen zur Familie des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro besitzt. Er ist angeklagt, die Miliz angeführt zu haben und Mitglied des Mordkommandos Escritório do Crime (Verbrechensbüro) gewesen zu sein.
02.05.2019 08:24:50 [SouthFront]
Hybrider Krieg in Venezuela erreicht heiße Phase
Der hybride Krieg gegen Venezuela hat nun eine heiße Phase erreicht.

Am 30. April ist der von den Vereinigten Staaten (VS) zum Interimspräsidenten erklärte Juan Guaido in einem Video aufgetaucht, in dem zu einem Militärputsch aufgerufen wurde. Der von schwer bewaffneten Männern begleitete Guaido hat behauptet, daß er die Unterstützung des Militärs erhalte und das Video auf dem Luftwaffenstützpunkt Generalissimo Francisco de Miranda in der Hauptstadt Caracas aufgenommen worden sei.

Der Oppositionspolitiker, Leopoldo Lopez, der, nachdem er während der regierungsfeindlichen Aufstände “zu Gewalt aufgerufen” hatte, unter Hausarrest gestellt worden war, erschien neben Guaido.


02.05.2019 11:01:33 [TAZ]
Zeit, sich von Guaidó zu verabschieden
Präsident Maduro gibt nicht so einfach auf. Deshalb will die Opposition eskalieren, um so eine ausländische Intervention zu provozieren. Mehr als drei Monate nachdem er sich selbst zum Interimspräsidenten Venezuelas ausgerufen hat, sucht Parlamentschef Juan Guaidó erneut den Showdown im Kampf um die Macht. Die ökonomische und soziale Lage in Venezuela hat sich seither, insbesondere durch die verschärften US-Sanktionen, weiter verschlechtert – Guaidós Machtbasis im Land selbst ist jedoch offenbar nicht gewachsen. Auch sein neuester Versuch, das Militär auf seine Seite und die Macht an sich zu ziehen, ist bislang gescheitert.
02.05.2019 12:46:23 [Antikrieg]
Die Tragödie Venezuelas ist die Tragödie der Vereinigten Staaten von Amerika
In Kenntnis dessen, was ich über den Versuch meiner eigenen Regierung weiß, den venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez im Jahr 2002 aus dem Amt zu werfen, war ich nicht überrascht, als die Trump-Administration die Bemühungen kürzlich erneuerte, insbesondere als solche Erzverteidiger lateinamerikanischer Rechte wie Elliott Abrams, Marco Rubio und Rick Scott - ganz zu schweigen von John Bolton - begannen, auf der Gehaltsliste des Weißen Hauses aufzutauchen.
02.05.2019 13:09:39 [Telepolis]
Joseph Biden: Der weiße, alte Mann als Speerspitze der Demokraten gegen Trump
Biden gilt als "Middle-Class Joe". Er ist nicht so reich wie Trump, aber wäre der Ex-Vizepräsident unter Obama eine Alternative? In den USA tut sich einiges. Vor allem bei den Demokraten. Während bei den Republikanern der alte weiße Milliardär Donald Trump für die nächste Präsidentschaftswahl noch fest im Sattel zu sitzen scheint, brodelt es in der demokratischen Partei. Es sei endlich Zeit, nach der Schlappe von Hillary Clinton, dass eine Frau Präsidentin wird. Am besten eine, die links und keine christliche Weiße, sondern etwa eine Latina, eine Schwarze oder eine Muslimin ist. Oder wie wäre es mit einem schwulen Präsidenten?
02.05.2019 14:52:52 [Anti-Spiegel]
Das russische Fernsehen zu US-Sanktionsdrohungen gegen Käufer von iranischem Öl
In der russischen Sendung „Nachrichten der Woche“ hat sich der Moderator mit den Drohungen der USA gegen die Länder beschäftigt, die weiterhin iranisches Öl kaufen wollen. Die USA haben mit ihrem Rückzug aus dem Atomabkommen das Abkommen gebrochen, denn ein solcher einseitiger Rückzug war im Vertrag gar nicht vorgesehen. Nun ist die Frage, lässt sich die Welt von den USA die Bedingungen diktieren? Und wie verhält sich die EU? Stellt sie sich auf die Seite des internationalen Rechts oder folgt sie der Linie aus Washington?

Das russische Fernsehen fand hierzu sehr deutliche Worte. Ich habe den Beitrag übersetzt.

02.05.2019 17:03:58 [Alles Schall und Rauch]
Trump und Guaidó wurden von Maduro ausgetrickst
Nach dem gescheiterten Putschversuch in Venezuela sieht es so aus, wie wenn die Maduro-Regierung die von Juan Guaidó und Leopoldo López angeführte Opposition mit einer Täuschung ausgespielt hat. Guaidó und seine Unterstützer im Weissen Haus, Trump, Pompeo, Bolton und Abrams hat man glauben lassen, ein Grossteil des venezolanischen Militärs und andere hochrangige Offizielle würden beim Ausrufen der "Operation Libertat" am Dienstag die Seiten wechseln. Es gab nämlich geheime Verhandlungen mit den entsprechenden Personen in den Wochen davor darüber.


02.05.2019 17:06:11 [Telepolis]
Venezuela im Nebel der Desinformation und Propaganda
US-Außenminister Mike Pompeo hat sich gerade damit gebrüstet, dass sein Außenministerium in einer "entscheidenden Mission" die Trump-Regierung "anführt und koordiniert, um gegen Propaganda und Desinformation im Ausland zu kämpfen". Er hatte sich mit Leiterin des Global Engagement Center, Lea Gabrielle, getroffen. Die Abteilung wurde unter anderen Namen bereits unter Barack Obama vor allem gegen die russischen Desinformationsversuche gegründet. Dass man im Ausland Propaganda und Desinformation bekämpft, hindert freilich die Trump-Regierung und vor allem den Präsidenten selbst nicht, eben solche zu verbreiten.
02.05.2019 18:03:08 [Der Freitag]
Endstation Zelt
USA: Am Steuer seines Busses sieht Jacob Fryar, wie sich Seattle verändert: Die Stadt wird reicher. Wer arm ist, findet keinen Platz mehr. Entlang der Linie 32 hat Jacob Fryar auch heute wieder neue Zelte entdeckt. Menschen unter flatternden Nylondächern und zwischen rissigen Planen, für Junge und Alte das Zuhause am Gehsteig, mitten in Seattle. Gleich daneben stehen neue Bürogebäude, die scheinbar fast genauso schnell aus dem Boden gewachsen sind wie die Notquartiere. Je weiter sich der gelbgrüne Metrobus vom Stadtzentrum der Westküstenmetropole, von Baukränen und -gruben sowie fassadenglänzenden Neubauten entfernt, desto stiller werden Fryars Fahrgäste auf ihrem Weg nach Hause.
02.05.2019 18:18:14 [Telepolis]
US-Justizminister Barr will nur vor Abgeordneten, aber nicht nicht vor Anwälten aussagen
US-Justizminister William Barr wird heute nicht vor dem Kongress erscheinen. Dort wollte ihn die Partei der Demokraten nach einer ersten vierstündigen Befragung durch den Rechtsausschuss des Senats von dem des Abgeordnetenhauses befragen lassen - aber diesmal nicht nur von Abgeordneten, sondern auch von Rechtsanwälten. Das, so Barrs Sprecherin Kerri Kupec, halte der Justizminister nicht nur für regelwidrig, sondern auch für unnötig. Außerdem werden man vorerst die unredigierte Version des Mueller-Berichts und das Material, auf das er sich stützt, nicht herausgeben.
02.05.2019 19:17:48 [Junge Welt]
Ecuador: Verfolgungswahn nimmt zu
In Ecuador haben sich unter Präsident Lenín Moreno die politischen Verhältnisse umgekehrt. Am Wochenende musste Ricardo Patiño, zwischen 2007 und 2017 Außenminister, Verteidigungsminister und Wirtschaftsminister unter der Regierung von Rafael Correa, Zuflucht im Exil suchen. Wegen »Aufruf zum kämpferischen Widerstand gegen die Regierung Moreno« wurde gegen ihn Untersuchungshaft angeordnet. Der zuständige Richter hat Interpol aufgefordert, einen internationalen Haftbefehl auszustellen.
02.05.2019 21:01:09 [Junge Welt]
China in Afrika: Von wegen Kolonialmacht
Chinesische Unternehmen investieren in Afrika. Die westliche Presse nimmt ihnen das krumm. Zu den Standardthemen der westlichen Debatte über China und seinen globalen Aufstieg gehören seit Jahren Beschwerden über die engen Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen der Volksrepublik und dem afrikanischen Kontinent. Besonders beliebt ist der Vorwurf, Beijing trete auf dem Kontinent als »neue Kolonialmacht« auf. Dass die Länder dort lediglich »Chinas neue Kolonien« seien, hatte der Tagesspiegel schon im Februar 2007 behauptet.
03.05.2019 07:07:56 [Der Freitag]
Der Starke und die Vielen
Indien: In der größten Demokratie der Welt wird gewählt. Oppositionelle Allianzen könnten Premier Narendra Modi stürzen. Auf den Wahllisten für diesen Urnengang stehen etwa 900 Millionen Menschen, davon mehr als 84 Millionen Erstwähler, was die Bedürfnisse junger Inder zum zentralen Wahlkampfthema erhebt. Seit einigen Jahren dürfen auch im Ausland lebende indische Bürger ihre Stimme abgeben. Die Nationale Wahlkommission rühmt sich, allen Wahlberechtigten zu ermöglichen, worauf sie Anspruch haben. 2004 war in einem Bezirk des Staates Kerala nur ein einziger Mann als Wähler registriert.
03.05.2019 11:10:20 [NachDenkSeiten]
Ein weiterer gescheiterter Putschversuch Juan Guaidós
Vier Monate nach dem ersten und neun Wochen nach dem zweiten gescheiterten „Humanitäre-Hilfe-Putschversuch“ von Cúcuta riefen im Morgengrauen des vergangenen Dienstags rund 150 abtrünnige Militärs niederer Ränge mit Oppositionsführer Juan Guaidó zum bewaffneten Staatsstreich auf. Auch dieser dritte Versuch, die Regierung Nicolás Maduro durch Waffengewalt zu stürzen, scheiterte noch einmal an einer entscheidenden, doch wiederholten Fehleinschätzung: der erhoffte, breite Aufstand der bolivarischen Streitkräfte (FANB​​) fand nicht statt.
03.05.2019 13:04:37 [TAZ]
Alltag in Venezuela: Mit 600 Bolívar in Caracas
Millionen Venezolaner leiden Hunger – auch unsere Autorin. Wie es ist, in der venezolanischen Hauptstadt vom Mindestlohn zu leben? Ein Test: Maduro oder Guaidó? Wer hat recht? Wer hat Schuld an all dem hier? Der Imperialismus, der Sozialismus? Ist es die Schuld der USA, die Venezuelas Konten eingefroren haben, die des Sozialsystems, die einer Regierung, die Geld zum Fenster rausschmeißt und dann pleite geht? Was war Chávez? Was war diese Revolution wirklich? Nach drei Tagen weiß ich nur eins: Ich habe Hunger.

Ich habe einfach nur Hunger.

03.05.2019 13:06:17 [Infosperber]
Staatliche Willkür: Ecuador verfolgt Freund von Julian Assange
Vor gut zwei Wochen hatte Ola Bini Japan im Kopf: Japan und Bujinkan, eine Organisation, die sich aus neun Kampfkunstschulen zusammensetzt und deren Geheimnis unter anderem darin besteht, die Grundlagen des inneren Friedens kennenzulernen. Seit Wochen schon hatte der in Ecuador wohnhafte Schwede die Reise nach Asien geplant, ja sie sogar auf Twitter angekündigt. Doch daraus sollte nichts werden. Ola Bini trug den schwedischen Pass und seine Boardingkarte bereits in der Hand, als er kurz vor Besteigen des Flugzeugs am Flughafen Mariscal Sucre in Quito von der Polizei festgenommen wurde – nur wenige Stunden nach der Verhaftung von Wikileaks-Gründer Julian Assange in London. Warum, weiss er bis heute nicht.
03.05.2019 13:14:56 [Telepolis]
Saudi-Arabien: Frauen als Agenten der Feinde im "Soft War"
Der Wunsch nach einem starken Staat in der arabischen Golfregion ist frappierend. Drei Jahre nacheinander war die Bedrohung durch den "Islamischen Staat" Sorge Nummer 1 der Jungen im Alter zwischen 18 und 24 Jahren. 2014 waren es "Unruhen". Im Jahr 2018, so die aktuelle Ausgabe des Arab Youth Survey, sind es wieder, wie schon 2012 und 2013, wirtschaftliche Sorgen: gestiegene Lebenshaltungskosten und die Arbeitslosigkeit.

Für 82 Prozent der Befragten im aus den Golfstaaten liegt die Lösung der Probleme beim Staat. Seine Rolle bestehe darin, ihnen Jobs zu verschaffen.

03.05.2019 15:02:43 [WSWS]
USA verschärfen Drohungen mit Militärintervention gegen Venezuela
Nach dem gescheiterten Putschversuch des selbsternannten und von den USA unterstützten venezolanischen „Interimspräsidenten“ Juan Guaidó am Dienstag hat die Trump-Regierung ihre Drohungen verschärft, ihr Ziel eines Regimewechsels in Venezuela durch eine direkte Militärintervention zu erreichen.

US-Außenminister Mike Pompeo erklärte am Mittwoch gegenüber Fox Business Network, eine US-Militäraktion sei „möglich“. Er erklärte: „Wenn das notwendig ist, werden die Vereinigten Staaten es tun“.

Seit sie im Januar ihre Regimewechsel-Operation begonnen hatte, äußerte sich noch kein Mitglied der US-Regierung so direkt und aggressiv wie der Außenminister.

03.05.2019 15:09:59 [Amerika 21]
USA drohen erneut mit Militärschlag gegen Venezuela
US-Außenminister Mike Pompeo hat erneut mit einem militärischen Angriff auf Venezuela gedroht. "Eine militärische Aktion ist möglich. Wenn sie nötig ist, dann werden die Vereinigten Staaten das tun", sagte der Chefdiplomat der Trump-Regierung am Mittwoch im Interview mit dem US-Nachrichtensender Fox. Der von Juan Guaidó benannte Vertreter gegenüber der rechtsgerichteten Lima-Staatengruppe, Julio Borges, bat den deutschen Außenminister Heiko Maas (SPD) bei einem Treffen in Bogotá am Mittwoch, in der "finalen Phase des Drucks" gegen die venezolanische Regierung die Europäer anzuführen.
03.05.2019 18:25:44 [Rubikon]
USA über alles
Europa folgt dem globalen Hegemon auf seinem Weg zur Weltherrschaft — und in den Untergang. Politik und Wirtschaft haben mehr mit organisiertem Verbrechen zu tun, als den meisten Menschen klar zu sein scheint. Das wird dann deutlich, wenn man hinter den Theatervorhang der westlichen Fassadendemokratien schaut. Stets macht die westliche Führungsmacht USA vor, wie es geht, alle „westlichen Werte“ auf dem Weg zur Weltherrschaft in den Staub zu treten. Die servilen Prokonsuln in den Spitzenetagen der EU-Vasallenstaaten folgen dabei ihrer Kolonialmacht in den Untergang der Zivilisation.
03.05.2019 18:36:33 [Jacobin]
Joe Biden Is Not a Blue-Collar Candidate
Since Joe Biden announced his presidential run last Thursday, pundits have called him an instant frontrunner, convincing themselves that the former vice president is the lone candidate who can emerge from the infinitely deep pool of Democratic hopefuls in a battle against Donald Trump. Buoying Biden’s electability, they say, is his appeal to the working class that secured Donald Trump’s victory in Democrat-leaning swing states in 2016. Biden is, in words inferred but not explicitly stated, the Democrats’ latest great white hope in the fight to moor a sinking white nationalist ship to some harbor of respectability unsullied by Trump’s controversies, bigoted policies, and boorish leadership.
03.05.2019 18:40:26 [VoltaireNet]
Jared Kushner und das « Jahrhundertgeschäft »
er Sonderberater von Präsident Donald Trump, sein Schwiegersohn Jared Kushner, wurde beauftragt, einen Friedensplan für den regionalen Konflikt auszuarbeiten. Die Ankündigung dieses Vorschlags wurde immer wieder verschoben und sollte letztendlich nach dem Ramadan, im Juni 2019 stattfinden.

Praktisch alle Protagonisten haben bereits eine Methode angeprangert, die das Völkerrecht ignoriert und die beabsichtigt, das Thema so zu behandeln, wie es sich heute stellt und nicht wie im Jahr 1948.

04.05.2019 06:36:03 [RT Deutsch]
Venezuela: Was sind die beiden Oppositionsführer Guaidó und López wert?
Auch der jüngste Putschversuch des selbsternannten "Interimspräsidenten" Venezuelas, Juan Guaidó, gegen den gewählten Präsidenten Nicoás Maduro ist gescheitert. Dafür verhalf die "Operation Freiheit" getaufte Aktion dem Oppositionsführer Leopoldo López zur Freiheit. Dieser saß seine mehrjährige Haftstrafe wegen Anstiftung zu Aufruhr und Gewalt aus gesundheitlichen Gründen im Hausarrest ab. Mittlerweile befindet er sich mit seiner Familie in der Botschaft Spaniens.
04.05.2019 06:48:33 [Telepolis]
USA: Amazon und Co. zahlen keinen Cent Steuern
Das dürfte Donald Trump in Bedrängnis bringen. Während die kleinen Leute ihre Steuern zahlen müssen, weil sie - wie bei uns - keine Möglichkeiten haben, ihr Einkommen am Finanzamt vorbei zu tricksen, zahlen mehr Konzerne trotz Milliardengewinnen keinen Cent an Steuern. Und das hat sich mit Trumps Steuerreform noch weiter verstärkt.

Die New York Times hat das Thema aufgegriffen und gegen Donald Trump gewendet, wie das die Politik des Mediums ist. Tatsächlich wird in den USA derzeit die Forderung nach einer höheren Besteuerung der Reichen populär.

04.05.2019 08:18:45 [Jacobin]
Class Rules Everything Around Me
Class politics are on the rise. Insurgent teachers have brought the word “strike” back into the political lexicon, and Bernie Sanders is attracting millions with his jeremiads against the “billionaire class.” Some liberals, however, insist that there is nothing new to see here — that “class politics is just another form of identity politics.”

The writer Jill Filipovic recently laid out this stance in a series of tweets, arguing “‘Working class’ is an identity. ‘Worker’ is an identity … None of these are neutral, universal defaults. Running on them is also identity politics.”

04.05.2019 12:41:04 [Jacobin]
“Revolutionary Cycles Are Contagious”
With his electoral victory of last year, Andrés Manuel López Obrador assumed the Mexican presidency and his political platform, MORENA, obtained an overwhelming majority in the federal legislative branch as well as important positions in several state and municipal governments. Thus began the so-called “Fourth Transformation.” Building on a series of historical transformations — National Independence, Liberal Reform, Revolution — AMLO’s fledgling national project seeks to move beyond those popular conquests that over the years have come to define the basic features of Mexican society as a sovereign nation.
04.05.2019 14:40:37 [Junge Welt]
Caracas blieb frei
Chronik eines gescheiterten Staatsstreichs: Militärrevolte in Venezuela. USA und Deutschland auf Seite der Putschisten. Dienstagmorgen, in Venezuela ist es sechs Uhr. Der Oppositionspolitiker Juan Guaidó verbreitet im Internet ein offenbar per Handy aufgenommenes Video, das ihn umgeben von uniformierten und bewaffneten Soldaten zeigt. Er behauptet, dass er sich in der Luftwaffenbasis »La Carlota« befinde, die »entscheidende Phase der Operation Freiheit« habe begonnen. Hinter ihm ist Leopoldo López zu sehen, der bislang nach einer Verurteilung wegen Aufstachelung zur Gewalt in Hausarrest gesessen hatte.
04.05.2019 16:30:15 [The Blog Cat]
Die Iran-Politik der Trump-Administration wird den imperialen Niedergang beschleunigen
Ein Hauptaugenmerk meiner jüngsten Schriften dreht sich um den Gedanken, dass die Politik der Trump-Administration und der Neokons, die sie kontrollieren, den Niedergang der US-Imperialmacht beschleunigen und schneller zu einer multipolaren (und möglicherweise geteilten) Welt führen werden. Die heutigen Nachrichten über die Abschaffung der Ausnahmeregelungen für iranische Ölimporte sind ein weiteres perfektes Beispiel.



Konkret kündigte Außenminister Mike Pompeo an, dass Ausnahmegenehmigungen, die acht Ländern erlaubt haben, iranisches Rohöl zu importieren, ohne Sanktionen der USA zu unterliegen, am 2. Mai ohne Verlängerung auslaufen würden.

04.05.2019 16:34:09 [Public Eye]
Der Dominoeffekt
Die Metapher ist zugegebenermassen etwas abgegriffen, aber treffend, um eine Kettenreaktion zu beschreiben oder vorwegzunehmen: Fällt ein Dominostein, bringt er den nächsten in der Reihe zum Kippen, und dieser wiederum den übernächsten, und so weiter. Während des Kalten Kriegs stellten ein paar scharfsinnige US-amerikanische Diplomaten die Theorie auf, ein militärischer Eingriff in Südostasien, Afrika und Lateinamerika sei aufgrund ebendieses Dominoeffekts vonnöten, demzufolge ein Moskau verfallenes Land auch seine Nachbarländer anstecken würde.


04.05.2019 19:50:43 [Der Freitag]
Entfesselter denn je
USA: Der Umgang mit dem Mueller-Report zeigt, wie unbehelligt Trump regieren kann. Der Abschlussbericht von Sonderermittler Robert Mueller schuf keine Klarheit. Donald Trump erscheint entfesselter denn je, triumphiert und macht gleichzeitig auf Opfer. Die Opposition tut sich ziemlich schwer. Und plötzlich ist die Präsidentenwahl im November 2020 gar nicht mehr so weit weg. Es gehe schlechthin um die Demokratie, warnt der neueste der 20 demokratischen Präsidentenanwärter, Ex-Vizepräsident Joe Biden.
04.05.2019 19:58:08 [VoltaireNet]
Trump reicht Kuba die Hand
Nachdem er vergeblich versucht hatte, Venezuela zu destabilisieren, hat Präsident Donald Trump auf Fox Business am 2. Mai Kuba eine Wirtschaftsöffnung vorgeschlagen, wenn Kuba seine Truppen aus der Bolivarischen Republik abziehen würde.

Seit fünf Monaten evoziert die Trump Verwaltung die Präsenz von 300 000 kubanischen Soldaten in Venezuela, einschließlich der 25 000 der Nachrichtendienste.

05.05.2019 07:08:00 [Jacobin]
Stick With Bernie
I think we can all agree that our country would be much better off if Bernie Sanders were competing for the Democratic nomination against Gloria La Riva, Cornel West, or (why not?) Liza Featherstone. If that were the choice facing socialists in our fight to defeat Donald Trump, then it would make perfect sense for us to stand on the sidelines and watch these primaries play out. We could have a sensible debate over whether to break up the banks or simply nationalize them, for example, with full confidence that either outcome would pose a serious and enduring threat to capital.
05.05.2019 07:15:13 [Amerika 21]
Wie Kinder in Argentinien unter der Krise leiden
Nach einer Analyse der Katholischen Universität von Argentinien (UCA) sind in dem südamerikanischen Land im vergangenen Jahr 600.000 Kinder mehr als 2017 in die Armut abgerutscht. Die Zahl derer, die unterhalb des Existenzminimums eines durchschnittlichen Haushalts leben und denen gleichzeitig mindestens ein Grundrecht auf Nahrung und Versorgung verwehrt blieb, ist von 37,1 Prozent im Jahr 2017 auf 41,2 Prozent im Jahr 2018 gestiegen. Die Forscher bezeichnen dies als "doppelte" Verarmung.

Sie geben an, "dass die wirtschaftliche Armut bei denjenigen, die bereits mangelhaften Zugang zu Grundrechten hatten, erheblich zugenommen hat".

05.05.2019 07:20:14 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Sri Lanka nach den Anschlägen
Die Bombenattentate vom Ostersonntag führen in Sri Lanka zu grosser Unsicherheit mit neuen Konfliktlinien. Die muslimische Minderheit lebt seither in Angst vor Racheakten. Profitieren dürften die nationalistischen Scharfmacher um den Expräsidenten. In weiten Teilen Sri Lankas ist die Unsicherheit seit den Osterattentaten riesig. Dazu trägt massgeblich bei, dass die Behörden reihenweise falsche und irreführende Informationen veröffentlichten und damit eine grosse Überforderung offenbarten. Und auch, dass der heftige Machtkampf, in dem sich die Regierungsspitze seit Monaten befindet, selbst im aktuellen Ausnahmezustand ungebrochen weitergeführt wird.
05.05.2019 12:56:41 [Sozialismus]
Diktatur-Verherrlicher
100 Tage Bolsonaro – Restauration des neoliberalen Wirtschaftsmodells in Brasilien. Seit dem 1. Januar regiert in Brasilien der Hauptmann der Reserve, Jair Bolsonaro. Die Bilanz des ultrarechten Staatschefs, dessen geistige Heimat die brasilianische Militärdiktatur ist, fällt nach 100 Tagen ernüchternd aus. Bei den Wählern ist die anfängliche Euphorie in tiefe Ernüchterung umgeschlagen, was sich in einem deutlichen Schwund seiner Popularität niederschlägt. Beim Amtsantritt im Januar hatten laut einer Umfrage des Instituts Ibope noch knapp 50% der Befragten eine positive Meinung vom neugewählten Präsidenten und seiner Regierung, heute stufen 30% seine Leistungen als »sehr schlecht« ein.
05.05.2019 13:12:16 [Amerika 21]
Kritik an Migrationspolitik an der Südgrenze von Mexiko
Aktivisten und Menschenrechtsorganisationen haben Mexikos Präsident Andrés Manuel López Obrador vorgeworfen, auf die humanitäre Krise an der mexikanischen Südgrenze mit "Verfolgung und Kriminalisierung" zu reagieren. Mit der Festnahme von Kindern habe die Regierung zudem "schwere Menschenrechtsvergehen" begangen, heißt es in einem Appell von rund 200 Organisationen und Einzelpersonen.

Nach Angaben der Organisationen habe es in den ersten Monaten der Amtszeit von López Obrador systematisch Festnahmen und Abschiebungen gegeben.

05.05.2019 13:17:19 [Graswurzelrevolution]
„Ich hab’s dir ja gesagt“: Die Favelas in Rio de Janeiro leiden unter der Faschisierung
Nachdem im Oktober 2018 eine Mehrheit der Brasilianer für Jair Bolsonaro gestimmt hatte, wurde der bekennende Faschist am 1. Januar 2019 als Staatspräsident des größten lateinamerikanischen Staates vereidigt. Unter dem Titel „Brasilien nähert sich dem Faschismus – Beobachtungen einer deutschen Studentin in Rio de Janeiro“ analysierte Mareen Butter am 19. Oktober 2018 auf ihrem Blog globustrotter.com die Stimmung des „Vorfaschismus“ nach der Wahl Bolsonaros. Im folgenden Artikel beschreibt sie den Alltag in den nach der stacheligen Kletterpflanze Favela benannten Armenvierteln.
05.05.2019 14:54:50 [Alles Schall und Rauch]
Kriegsvorbereitungen gegen Venezuela laufen
Die Diskussion in Washington über eine "militärische Intervention" in Venezuela wird immer heisser geführt. Mögliche Optionen für das Militär werden im Pentagon ernsthaft diskutiert. Und natürlich wissen wir, was das bedeutet. Richtig, wir können noch mehr Lügen und Propaganda von den Kriegshetzern aus Politik und Medien erwarten, während sie wieder eine Ausrede erfinden, um die Unterstützung für einen Krieg in den Köpfen der Amerikaner zu pflanzen, wie damals, "Saddam Hussein hat Massenvernichtungswaffen", "Assad setzt Giftgas ein" und "Gaddafi ist ein brutaler Diktator".


05.05.2019 16:35:34 [Tagesschau]
Mexikos Indigene gegen Konzerne: "Wir bleiben bis zum Letzten"
Viele Menschen in Mexikos Bundesstaat Oaxaca leben in Armut, dabei gibt es in dem südlichen Bundesstaat etliche Reichtümer zu holen: Silber, Erz und Gold liegen unter der Erde. Kein Wunder also, dass große Unternehmen die Rohstoffvorkommen abbauen möchten. Oft passiert das aber ohne die Zustimmung der indigenen Bevölkerung vor Ort. Die ökologischen und sozialen Folgen des Bergbaus sind für sie fatal.

In der Gemeinde Santa María Zapotitlán arbeiten die meisten der mehr als 1000 indigenen Bewohner in der Landwirtschaft. Sie bauen unter anderem Mais, Bohnen und Zucchini an. Sie leben weitgehend autark.

05.05.2019 17:56:14 [Amerika 21]
Panama wählt Präsidenten und 860 weitere politische Vertreter
In Panama wird heute der 51. Präsident der Republik gewählt. Sieben Kandidaten konkurrieren um das höchste Staatsamt in der Regierungsperiode von 2019 bis 2024. Die Abstimmung findet unter einer Reihe neuer Regeln statt. So wurde etwa die Möglichkeit privater Finanzierung von Wahlkampagnen eingeschränkt und der Wahlkampf ist ungewöhnlich kurz.

Die Demokratische Revolutionspartei (Partido Revolucionario Democrático, PRD) wird im Bündnis Kräfte Vereinigen (Uniendo Fuerzas) zusammen mit der Nationalistischen Republikanischen Liberalen Bewegung (Molirena) nach Überwindung schwerer innerer Spaltungen versuchen, mit ihrem Spitzenkandidaten Laurentino Cortizo nach zwei Niederlagen an die Macht zurückzukehren.

05.05.2019 18:07:16 [RT Deutsch]
Warum ist China der größte Widersacher der USA?
Die USA sehen in China nicht nur eine Bedrohung für ihre eigene weltweilte militärische Dominanz, sondern auch für ihre ökonomische Vorherrschaft. Zwei chinesische Projekte sind hierbei zentral: Die Modernisierung des Militärs und die "Neue Seidenstraße". Es gibt einen Grund, warum China der Gegner Nummer eins ist, wenn es um die außenpolitische Agenda der Trump-Administration geht. Es gibt auch einen Grund, warum jedes andere Land, das Trump im Auge hat, eine enge Beziehung zu Peking hat. Laut einem kürzlich erschienenen Untersuchungsbericht von Reuters hat Chinas Führer Xi Jinping "die People's Liberation Army [PLA] in eine Truppe umgestaltet, die dabei ist, die Lücke zur US-Schlagkraft schnell zu schließen – und sie in einigen wichtigen Bereichen bereits übertroffen hat".
05.05.2019 18:10:08 [Telepolis]
Die Religionsunternehmer
Mission accomplished? Der neue Präsident Brasiliens wusste ganz genau, wem er seinen Wahlsieg zu verdanken hatte. Seinen ersten öffentlichen Auftritt nach dem gewonnenen Urnengang absolvierte Jair Bolsonaro in der evangelikalen Kirche seines Chefpropagandisten und engen Verbündeten Silas Malafaia. Der nie um Obszönitäten verlegene Rechtsextremist Bolsonaro, der schon mal pornographische Videos auf Twitter verbreitet, gilt als der Kandidat der aufstrebenden, konservativ-fundamentalistischen evangelikalen Bewegung in Brasilien. Während des Wahlkampfes bemühte sich der zweimal geschiedene Katholik Bolsonaro emsig um die Stimmen der gut vernetzten und rasch expandierenden evangelikalen Kirchen.
05.05.2019 19:33:42 [Jacobin]
Africa’s Road to Democracy
Democracy in Africa won't come from political elites. It will come from below, in the streets and through workers' movements. There is much talk today of “democratic backsliding” across the globe, as liberal commentators rue the rise of “populists” of all persuasions and accuse new leaders of threatening the rule of law. Freedom House, always a good barometer of the foreign policy establishment, titled its 2019 report “Democracy in Retreat.” Africa has not been excluded from these analyses: Foreign Affairs, for instance, published an essay in January whose title announced “The Retreat of African Democracy.”
05.05.2019 19:42:30 [Der Freitag]
Der ewige Sisi
Ägypten: Per Referendum wurde die letzte Errungenschaft des Arabischen Frühlings zu Grabe getragen. Haben Sie etwas gehört? Ich auch nicht, kaum. So unbeachtet, so leise wurde in Ägypten die letzte Errungenschaft der Revolution von 2011 zu Grabe getragen, dass es so gut wie keiner gemerkt hat. Die Bestattung nahm die Form einer Verfassungsänderung im Hauruckverfahren an. Ein Referendum mit nur drei Tagen Vorlauf gab den Ägypterinnen und Ägyptern die Gelegenheit, dem Vorschlag zuzustimmen, dass die Amtszeit des amtierenden Präsidenten, General Abdel Fattah al-Sisi, um zwei Jahre verlängert werden soll.
05.05.2019 21:04:56 [Qantara]
Ägypten: Das Freiluft-Gefängnis für Kritiker
Die ägyptische Regierung hat Zehntausende Regimekritiker inhaftiert, oft aus fadenscheinigen Gründen. Und selbst entlassene politische Gefangene sind nicht wirklich frei. An einem Freitag kurz vor Sonnenaufgang sollte sich das Leben von Amal Fathy und ihrem Ehemann Mohamed Lotfy für immer verändern. Am 11. Mai vergangenen Jahres kümmerte Amal sich gerade um ihren kleinen Sohn, als Mohamed jemanden an der Tür klopfen hörte. Draußen stand ein Sicherheitsbeamter in Zivil mit einer Gruppe schwerbewaffneter maskierter Spezialeinsatzkräfte.

Mohamed ließ sie herein und bat sie, sich zu setzen

06.05.2019 08:51:27 [WSWS]
Neonazi-Netzwerk im US-Militär entlarvt
Die Untersuchungen der Gruppe Unicorn Riot und der Huffington Post, die während der letzten zwei Monate veröffentlicht wurden, haben elf Mitglieder der amerikanischen Neonaziorganisation Identity Evropa entlarvt, die ungehindert im US-Militär aktiv waren. Die jüngsten Enthüllungen zeigen, in welchem Ausmaß sich reaktionäre Kräfte in allen Teilstreitkräften und unter allen Dienstgraden des US-Militärs entwickeln, ausbreiten und rekrutieren können. Im März 2019 veröffentlichte die unabhängige Medienorganisation Unicorn Riot mehr als 770.000 Discord-Chatbotschaften von Servern, die mit Identity Evropa in Verbindung standen.
06.05.2019 10:25:12 [Alles Schall und Rauch]
Der US-Plan für den Umsturz in Venezuela
Es ist nicht zu fassen, aber der geheime Plan und die detaillierte Vorgehensweise, wie man den Umsturz in Venezuela durchführen will, wurde am 23. Februar 2018 von Admiral Kurt W. Tidd, oberster Chef von Southern Command mit Sitz in Miami, dem Generalstab im Pentagon und dem Weissen Haus vorgelegt. Das Dokument wurde persönlich von Admiral Kurt W. Tidd unterschrieben, dem damaligen obersten kommandierenden Offizier von Southcom, die militärische Kommandostruktur, "zuständig" für Südamerika und die Karibik, also auch für Venezuela.





06.05.2019 12:21:45 [Zeit Online]
Panama: Sozialdemokrat Laurentino Cortizo zum Präsidenten gewählt
Bei der Präsidentschaftswahl in Panama gibt es einen Sieger: 33,1 Prozent der Wählerinnen und Wähler gaben dem sozialdemokratischen Kandidaten Laurentino Cortizo ihre Stimme. Das Wahlgericht in Panama-Stadt erklärte ihn nach Ortszeit am Sonntagabend zum Wahlsieger. Der 66-jährige Ex-Minister Cortizo war für die Demokratisch-Revolutionäre Partei angetreten.

Nach Auszählung von mehr als 92 Prozent der abgegebenen Stimmen lag der frühere Außenminister Rómulo Roux mit rund 31 Prozent der Stimmen auf dem zweiten Platz.

06.05.2019 14:28:06 [Amerika 21]
Die Pflanzen legalisieren, die Drogen bekämpfen
Eine einfache Unterscheidung kann die Debatte in Mexiko ordnen: Drogen und Pflanzen dürfen nicht verwechselt werden. Vielmehr sind sie, was spirituelle Heilung angeht, Antagonisten. Deshalb ist die Legalisierung der Pflanzen der erste Schritt, die Drogen zu bekämpfen.

Mexiko, ein von uralten Kulturen bewohntes Land, ist dabei, in eine Debatte um ein Regelwerk einzutreten, mit dem Drogen legalisiert werden sollen.

So definiert, erscheint die Diskussion zu eng, reduziert auf die Prämissen westlichen Konsumdenkens.

06.05.2019 14:34:33 [Junge Welt]
Machtkampf im Sudan: Armee soll mitregieren
Die Opposition im Sudan fordert seit drei Wochen vom militärischen Übergangsrat eine zivile Regierung. Doch die Generäle, die am 11. April, angetrieben von der Bevölkerung, erfolgreich gegen Langzeitpräsident Omar Al-Baschir putschten, zieren sich. Nun soll ein Vermittlungskomitee dabei helfen, die Machtübergabe an das Volk in die Wege zu leiten. Am Sonnabend ist die Staatsgewalt derweil gewaltsam gegen zivile Protestaktionen vorgegangen.


06.05.2019 16:22:09 [Amerika 21]
Guaidó erwägt gemeinsame Intervention der USA und von Deserteuren in Venezuela
In Venezuela hat der selbsternannte Übergangspräsident Juan Guaidó Fehler bei einem gescheiterten Putschversuch am vergangenen Dienstag eingeräumt. Zugleich schloss er eine militärische Intervention der USA in Venezuela nicht aus. Er würde ein solches "Angebot" aus Washington in der Nationalversammlung zur Abstimmung stellen, so Guaidó im Interview mit der US-Tageszeitung Washington Post. Nach einer dramatischen Woche, die am Dienstag in einem gescheiterten Umsturzversuch gegen Präsident Nicolás Maduro gegipfelt war, räumte Guaidó nun ein, die Unterstützung innerhalb des Militärs falsch eingeschätzt zu haben.
06.05.2019 16:30:36 [Telepolis]
Abraham Lincoln auf dem Weg Richtung Iran
Heute früh gab Donald Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton bekannt, dass der Flugzeugträger USS Abraham Lincoln zusammen mit einer Bomberstaffel in die Streitkräftekommandoregion "Centcom" verlegt wird. Diese Region fängt vor Syrien an, reicht bis Pakistan und umfasst unter anderem den Iran.

Der ist Boltons Angaben nach der Adressat der Maßnahme, die "einer Reihe beunruhigender und eskalierender Anhaltspunkte und Warnzeichen" folge. Man strebe zwar keinen Krieg mit dem schiitischen Gottesstaat an, sende aber eine "klare und unmissverständliche Botschaft an das iranische Regime, dass jedem Angriff auf die Interessen der Vereinigten Staaten oder auf die ihrer Verbündeten mit unerbittlicher Kraft begegnet wird" - einerlei, ob er "von Stellvertretern, den islamischen Revolutionsgarden oder den regulären iranischen Streitkräften" kommt.

06.05.2019 19:51:39 [World Economy]
Caracas war die Kaserne
Seitdem Berlin in der Nachfolge zu den Putschisten in Kiew den nächsten Putschisten in Venezuela unterstützt, darf Nachdenklichkeit und Besonnenheit auf deutscher Regierungsseite nicht unterstellt werden. Man ist in Lateinamerika gut beraten, sich die Geschichte anzusehen, bevor man als Europäer ein Urteil fällt. Warum? Weil die Kolumbianer, Peruaner und die Leute aus Mexiko das jeden Tag auch so machen. Vor allem die geschichtsentwöhnten Deutschen müssen sich damit zu Recht finden, Ereignisse vor hunderten von Jahren als Ereignisse gleichsam gestern zu bewerten. Es ist aber zwischen dem mexikanischen Juarez und Feuerland so. Jeder der das nicht berücksichtigt, macht einen Fehler.
07.05.2019 06:47:00 [Einartysken]
Russland kooperiert weiterhin mit dem Iran trotz der amerikanischen Sanktionsdrohungen
Russland wird die Kooperation im Bereich der Atomenergie trotz der US-Sanktionsdrohungen weiterführen, sagte Russlands Stellvertretender Außenminister Sergej Ryabkow am Samstag.
Am Freitag warnte die USA, sie könnte jeden mit Sanktionen belegen, der mithilft, das AKW in Bushehr zu vergrößern.
Russland und der Iran unterzeichneten einen Vertrag, um einen zweiten und dritten Reaktor für das AKW zu bauen.

07.05.2019 12:28:42 [Amerika 21]
Kuba entwickelt App und Online-Shops für bargeldloses Zahlen
Der kubanische Softwarehersteller "Xedit" arbeitet derzeit an einer App für Smartphones, die "den gesamten elektronischen Zahlungsverkehr der Insel vereinheitlichen" soll, wie das Nachrichtenportal "OnCuba" berichtet. Das Programm mit dem Namen "EnZona" sollen bargeldlose Bezahlungen, Kundenbewertungen und andere Dienste mittels QR-Code auf mobilen Geräten ermöglichen.

Mit der App sollen künftig "alle elektronischen Transaktionen" zwischen Einzelpersonen sowie staatlichen und privaten Unternehmen abgewickelt werden, versprechen die Entwickler.

07.05.2019 12:33:21 [NachDenkSeiten]
Die Putschversuche als mediale Inszenierungen des Barrikadenhelden Juan Guaidó
Ton und Rhythmus der einleitenden Musikuntermalung sind zugleich anregend und cool, sie verkünden spannende Handlung oder ein „geiles” Produkt. Die Kamera gleitet in Großaufnahme über sich faltende Hände eines behaarten Männerarms. Aus vernebelter Einstellung dringt nun mit Sekunden kurzer Tiefenschärfe das Antlitz des lächelnden Protagonisten in den Mittelpunkt. Eine Hand rückt ein schmuckvolles Armband auf seinem linken Arm zurecht, ein Fotograf geht mit seiner Kamera in Stellung.
07.05.2019 16:01:54 [Anti-Spiegel]
US-Präsidentschaftskandidat Biden: Saubermann oder korrupter Strippenzieher?
Als Joe Biden vor einigen Wochen seine Kandidatur für das US-Präsidentschaftsamt 2020 verkündet hat, freuten sich die deutschen Medien. Der neue Heilsbringer der deutschen Presse ist jedoch kein Mann mit einer weißen Weste, nur erfährt der deutsche Leser das nicht von seinen Medien.

Barrack Obama war und ist für die deutsche Presse fast ein Heiliger. Dass er mehr Kriege geführt hat, als der ungeliebte George Bush jr. wird dabei in Deutschland übersehen. Und weil Joe Biden Vizepräsident unter Obama war, gilt er für die deutschen Medien als Hoffnungsträger.

07.05.2019 17:58:11 [KenFM]
Geleaktes Strategiepapier – Militärintervention Venezuela
Im März 2019 ist ein geheimes Strategiepapier der Streitkräfte der USA an die Öffentlichkeit gelangt, das neben den üblichen Techniken der Destabilisierung eines anderen Landes auch explizit die Militärintervention in Venezuela als Möglichkeit in Erwägung zieht – wenn andere Maßnahmen zum Sturz der bolivarischen Regierung unter Nicolas Maduro nicht greifen sollten. Ist das geleakte Dokument echt oder eine Fälschung? Zunächst einmal verwundert der etwas pathetische Ton am Anfang des Papiers, wenn es um die „demokratischen“ Alternativen zur Maduro-Regierung geht.
07.05.2019 17:59:25 [Junge Welt]
Aufbaupläne für Mexiko: Präsident in Eile
Andrés Manuel López Obrador könnte man für einen geduldigen Menschen halten. Immerhin führte der frühere Bürgermeister von Mexiko-Stadt mehr als ein Jahrzehnt lang einen Dauerwahlkampf um die Präsidentschaft des Landes und scheiterte bei den Wahlen 2006 und 2012 nur aufgrund schwerwiegender Manipulationen. Als es ihm bei den Wahlen im vergangenen Juli dann doch gelang, das oberste Staatsamt zu erobern, versprach er ein Ende des Neoliberalismus und den Beginn einer tiefgreifenden Transformation des vom »Krieg gegen die Drogen« und durch Korruption zerstörten Landes. Seitdem scheint der 65jährige wie in Eile.
07.05.2019 18:00:38 [RT Deutsch]
Die US-amerikanische Doppelmoral am Beispiel Honduras
Im mittelamerikanischen Staat Honduras wird der Ruf nach dem Rücktritt des Präsidenten Juan Orlando Hernández wieder lauter. Juan Hernández hatte seine Wiederwahl im November 2017 in einem umstrittenen Urnengang erreicht, dem selbst Wahlbeobachter der OAS eine "niedrige Qualität" bescheinigten. Die USA und die Europäische Union haben den zwielichtigen Hernández dennoch als Präsidenten von Honduras anerkannt. Die Präsidentenwahl im Mai 2018 in Venezuela, die bei weitem nicht mit der extremen Manipulation in Honduras vergleichbar ist, wird hingegen verurteilt.
07.05.2019 19:11:43 [Qantara]
Hausangestellte im Libanon: Schutzlos ausgeliefert
Tausende von Frauen aus Afrika und Asien arbeiten als Haushaltshilfen oder Kindermädchen im Libanon. Auf der Suche nach guten Jobs kommen sie unter dem sog. Kafala-System ins Land, das ihnen keinerlei Arbeitsrechte gewährt. Gewalt und Misshandlung durch ihre Arbeitgeber sind eine häufige Folge. Grace kam vor fünf Jahren auf der Suche nach einem besseren Leben in den Libanon. Sie war damals 38 Jahre alt, die Lage in ihrem Heimatland Togo war instabil und eine Arbeitsagentur versprach ihr einen guten Job als Haushaltshilfe in Beirut. Sie würde auch beim Arbeitgeber wohnen können.


08.05.2019 06:17:20 [Einartysken]
Eine Kommune in Venezuela, die nach Nahrungssouveränität strebt
Wir besuchten Einrichtungen für die städtische Lebensmittelproduktion, die nach Fabricio Ojeda benannt sind, einem der vielen venezolanischen revolutionären Märtyrer des letzten Jahrhunderts. Es ist ein gemeinsames Projekt von vier Gemeinden von Catia, deren Gesamtbevölkerung etwa 150.000 Menschen beträgt. Es liegt auf einem Hügel, umgeben von der dramatisch steilen Landschaft des westlichen Caracas.

08.05.2019 06:44:43 [Junge Welt]
Ramaphosa muss bangen
Erstmals seit dem Ende der Apartheid 1994 muss Südafrikas regierender African National Congress (ANC) bei den Parlamentswahlen am heutigen Mittwoch um seine absolute Mehrheit bangen. Der jüngsten Prognose des Institute of Race Relations (IRR) zufolge liegt die Partei von Präsident Cyril Ramaphosa bei 53 Prozent der Stimmen. Die einstige Befreiungsbewegung bliebe damit noch immer mit deutlichem Vorsprung stärkste Kraft, würde aber gegenüber der letzten Parlamentswahl 2014 rund neun Prozentpunkte verlieren und damit ihr historisch schlechtestes Ergebnis einfahren.
08.05.2019 07:49:10 [Gewerkschaftsforum]
Zur Geschichte und Struktur der amerikanischen Gewerkschaftsbewegung
Als im ausgehenden 19. Jahrhundert in den USA eine organisierte Arbeiterbewegung entstand, gehörte sie zu den damals dynamischsten der Welt. So ist es kein Zufall, dass der 1. Mai als internationaler Kampftag der Arbeiterklasse auf eine Auseinandersetzung in den USA zurückgeht: Am 1. Mai 1886 begann ein landesweites Streik für den 8-Stunden-Tag, an dem sich bis zu einer halben Million ArbeiterInnen beteiligten und der in Chicago in Auseinandersetzungen der Streikenden mit der Polizei mündete, die auf beiden Seiten zahlreiche Opfer forderten (»Haymarket Riot«).

Noch im selben Jahr wurde die American Federation of Labor (AFL) als nationaler Gewerkschafts-Dachverband gegründet.

08.05.2019 10:15:42 [Amerika 21]
Argentinien: Historischer Freispruch für indigene Mapuche in Landkonflikt
Ein Gericht der südargentinischen Provinzhauptstadt Neuquén hat unlängst sechs wegen widerrechtlicher Aneignung und Hausfriedensbruch angeklagte Mapuche in allen Punkten freigesprochen. Für das Volk der Mapuche in Argentinien ist es ein historisches Urteil, weil es erstmals ihr internationales und verfassungsgemäßes Gebietsrecht berücksichtigt. Land der betroffenen Gemeinde Lof Campo Maripe sollte ursprünglich an das Fracking-Vorhaben "Vaca Muerta" angeschlossen werden. Während der Verfahrenseröffnung vor etwa drei Wochen hatte der Sprecher der Mapuche-Konföderation von Neuquén, Jorge Newel, bereits auf die Absurdität des Vorwurfs der Aneignung hingewiesen.
08.05.2019 12:03:18 [RT Deutsch]
Wie Hamas Israel in die Falle gelockt hat
Das vergangene Wochenende hat gezeigt, wie schnell die Gewalt im Nahen Osten außer Kontrolle geraten kann. Der Zeitpunkt kam nicht zufällig, sondern wurde gezielt ausgewählt. Alles begann mit dem wöchentlichen Freitagsprotest der Palästinenser im Gazastreifen, die gegen ihre Einkerkerung im "größten Freiluftgefängnis der Welt", wie es Noam Chomsky und viele andere nennen, und die totale Blockade durch Israel protestieren. Bereits am Donnerstag gab es Warnungen, dass der Islamische Dschihad – eine militante palästinensische Widerstandsgruppe, die von westlichen Ländern als Terrororganisation geführt wird –, die Ansammlung von Demonstranten und israelischen Soldaten dazu nutzen könnte, einen Angriff auf israelische Militärs zu planen.
08.05.2019 12:10:22 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Mueller-Report: Geschenkter Sieg für Trump
„Die Untersuchung hat nicht feststellen können, dass Mitarbeiter von Trumps Wahlkampfteam mit der russischen Regierung zusammenarbeiteten oder russische Bemühungen, die Wahl zu beeinflussen, unterstützten.“ Noch wissen wir nicht, was genau im Abschlussbericht des Sonderermittlers Robert Mueller steht, dieser Satz aber findet sich sicher darin. Und er besagt, dass Mueller nach knapp zwei Jahren intensiver Ermittlungen keine Beweise dafür gefunden hat, dass US-Präsident Donald Trump und sein Team mit der russischen Regierung unter einer Decke stecken – zumindest keine Beweise, die eine Anklage rechtfertigen würden. Das zentrale Anliegen von Muellers Ermittlungen ist damit zugunsten Trumps entschieden.
08.05.2019 13:38:30 [Amerika 21]
Nito Cortizo als neuer Präsident von Panama gewählt
Mit einem geringen Vorsprung von etwas mehr als zwei Prozent hat der Mitte-links-Kandidat der Revolutionären Demokratischen Partei (PRD), Laurentino "Nito" Cortizo, die Präsidentschaftswahlen in Panama vergangenen Sonntag gewonnen. Nach bisheriger Auszählung erhielt er 33,3 Prozent aller abgegebenen Stimmen, gefolgt von Rómulo Roux mit knapp 31 Prozent. Der Kandidat der bisherigen Regierungspartei Panama-Partei (PP) kam auf 10,8 Prozent.

Der Unterschied zwischen den beiden Parteien mit je einem Drittel der Wähler ist so knapp, dass Roux von der rechts-konservativen Partei Demokratischer Wandel (CD) das Ergebnis erst nach weiteren Prüfungen am Montag Abend anerkannte.

08.05.2019 15:31:14 [Die Freiheitsliebe]
Südafrika: Die Entstehung einer Arbeiterpartei
Die südafrikanische politische Landschaft ist gekennzeichnet durch ein mehr oder minder festes System aus drei Partei. Alle Wahlen gewann die sogenannte Tripartite Alliance unter Führung des ANC (African National Congress) mit dem Gewerkschaftsbund COSATU (Congress of South African Trade Unions) und der kommunistischen Partei SACP (South African Communist Party). Auf dem zweiten Platz lag seit 1999 steht die neoliberale DA (Democratic Alliance), die vor allem von der weißen Bevölkerung gewählt wurde, und sich gegen zu starke soziale Maßnahmen, sowie Enteignungen und eine radikalere Umverteilung aussprach.
08.05.2019 15:35:47 [Anti-Spiegel]
Pulverfass Naher Osten: USA schicken weiteren Flugzeugträger
Nachdem er ein Jahr still gehalten hat, hat der Iran nun auf den US-Vertragsbruch beim Atomabkommen reagiert. Was bedeutet das für die Region?

Da die EU nicht den Mut hatte, den USA die Stirn zu bieten und den Handel mit dem Iran aufrecht zu erhalten, hat der Iran nun reagiert und kleine Teile des Abkommens ausgesetzt. Das ist ein Sieg für die Hardliner in Israel und um Trumps Schwiegersohn Kushner, der auch US-Beauftragter für den Nahen Osten ist.

08.05.2019 19:00:32 [Der Freitag]
Schweinebuchtmoral
Kuba: Die Trump-Regierung macht jegliche Entspannung gegenüber der Karibikinsel zunichte und verschärft die Sanktionen. Als Barack Obama im März 2016 Havanna besuchte und neben dem politischen Programm sogar einfach in der kubanischen Hauptstadt spazieren ging, dachte man fast an ein glückliches Ende einer jahrzehntelangen Feindschaft. Drei Jahre später verspricht John Bolton, Sicherheitsberater von Präsident Trump, den Mitgliedern der Brigade 2506: „Zusammen können wir das beenden, was im April vor 58 Jahren an jenen Stränden begann.“ Er redet am 17. April 2019 und bezieht sich auf den 17. April 1961, als die Militärinvasion der USA gegen Kuba mit 1.300 Söldnern begann.
08.05.2019 20:51:20 [Zeit Online]
Militärchef Prayut verliert Mehrheit im Unterhaus
Mehr als anderthalb Monate nach der Parlamentswahl in Thailand hat die zuständige Wahlkommission das amtliche Endergebnis mitgeteilt. Mit insgesamt 136 Mandaten wird die Oppositionspartei Pheu Thai (PT) stärkste Kraft im 500 Sitze umfassenden Unterhaus. Sie wird von Anhängern des früheren Premierministers Thaksin Shinawatra getragen. Der Milliardär lebt heute im Ausland, hat aber großen Einfluss.

Auf Platz zwei liegt die Junta-nahe Partei Palang Pracharat von Militärchef und Ministerpräsident Prayut Chan-o-Cha mit 115 Sitzen, gefolgt von der Partei Future Forward mit 80 Mandaten und der Demokratischen Partei mit 52 Sitzen.

09.05.2019 06:52:26 [WSWS]
Trump bringt Absage der Wahlen 2020 ins Gespräch
Am Sonntag hat US-Präsident Donald Trump einen Post von Jerry Falwell Jr. retweeted, einem erzreaktionären evangelischen Prediger und prominenten Trump-Vertrauten. Darin hatte dieser den Präsidenten aufgefordert, seine Amtszeit von den verfassungsmäßig vorgeschriebenen vier Jahren auf sechs Jahre zu verlängern.

Falwell nimmt in seinem Tweet Bezug auf die Demokratische Partei, die Trump Kollaboration mit Russland vorwirft: „Trumps erste Amtszeit sollte um 2 Jahre verlängert werden, um die Zeit zurückzuzahlen, die durch diesen korrupten gescheiterten Putsch gestohlen wurde.“

09.05.2019 10:35:11 [Infosperber]
Planspiele für den Putsch in Venezuela
Erik Prince ist der Mann, der Kriege privatisiert. Er ist der Gründer der berüchtigten «Sicherheitsfirma» Blackwater, die nach mehreren Namenswechseln heute Academi heisst und zur Constellis Holdings gehört. Dieses grösste private Security-Unternehmen der USA ist an vielen Orten der Welt für schmutziges Kriegshandwerk bekannt, vor allem in Konfliktgebieten in Zentralasien, Afrika und im Nahen Osten. Im Oktober 2010 veröffentlichte Wikileaks unter dem Titel «Iraq war logs» eine Sammlung von fast 400'000 geheimen Dokumenten, in denen zahlreiche Kriegsverbrechen im Irak aufgeführt sind. Ein Teil davon geht auf das Konto von Blackwater.
09.05.2019 10:41:06 [Telepolis]
Donald Trump, der König der Schulden
Die New York Times hat Unterlagen vom Finanzamt aus den 80er und 90er Jahren zugespielt bekommen, danach erzielte Trump in 10 Jahren einen Milliardenverlust, für ihn ein ganz normales "Spiel" mit dem Finanzamt. Donald Trump hat sich bislang standhaft geweigert, seine Steuererklärungen, wie das üblich ist, zu veröffentlichen. Zu seiner Unterstützung hat sich dem auch Vizepräsident Mike Pence angeschlossen. Lange ist gerätselt worden, warum Trump der Öffentlichkeit den Blick in seine Einkommens- und Vermögensverhältnisse verweigern wollte. Auf der Hand liegt, dass er Negatives für sein Ansehen befürchtet.
09.05.2019 12:38:44 [Amerika 21]
Gewalttätiger Angriff auf Umweltaktivistin Francia Márquez in Kolumbien
Die Umweltaktivistin Francia Márquez ist zusammen mit anderen Sprechern von Afro-Organisationen am Samstagabend in Santander de Quilichao brutal angegriffen worden. Márquez und ihre Kollegen blieben dabei unversehrt. Zwei Leibwächter des nationalen Sicherheitspersonals sind laut Augenzeugen allerdings verletzt worden. Sie sind in ein nahe gelegenes Krankenhaus gebracht worden. Der Vorfall rief international Kritik an der Sicherheitslage für Aktivisten in dem südamerikanischen Land hervor.


09.05.2019 14:47:31 [VoltaireNet]
Wer hat Angst vor Alfredo Jalife?
Das Internet und die mexikanischen Presse haben sich über Professor Alfredo Jalife-Rahme aufgeregt, dessen Artikel wir seit fünfzehn Jahren veröffentlichen.

Laut einem offenen Brief an den Staatschef, Andrés Manuel López Obrador (AMLO) von 120 rechtsextremen Neo-liberalen Intellektuellen (einschließlich des ehemaligen durch El Chapo korrumpierten Staatsanwaltes Morales Lechuga und des ehemaligen Kanzlers Castañeda Gutman des Vorstands der dem Golf-Kartell-nahestehenden Stanford Bank), handle es sich um eine "Hassreden predigende" Persönlichkeit, der man nicht trauen sollte.

09.05.2019 14:49:10 [Junge Welt]
Brasilien: 5.000 Stück Munition
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro hat die Waffengesetze seines Landes gelockert. Am Dienstag unterzeichnete der faschistische Staatschef ein Dekret, das es laut einer an Journalisten verteilten Zusammenfassung unter anderem Jägern und Waffensammlern künftig erlaubt, mit ihren Gewehren und Pistolen zu reisen. Zudem dürfen Brasilianer mit Waffenlizenz künftig bis zu 5.000 Stück Munition pro Jahr kaufen, bisher lag die Grenze bei 50. Zudem solle der Import von Waffen und Munition aus dem Ausland »entbürokratisiert« werden.
09.05.2019 14:58:15 [Amerika 21]
Aktivisten in Venezuela fordern Ende der Putschstrategien und Straflosigkeit
Die Mitgliedsorganisationen der "Allianz für ein konsultatives Referendum" (Arco) haben die oppositionell dominierte Nationalversammlung aufgefordert, ihre Strategie zu korrigieren, die zur Beendigung der Krise des Landes gewalttätige und putschistische Ansätze fördere. Das Bündnis schlägt zur Lösung der Krise ein Referendum vor, mit dem die Bevölkerung darüber entscheiden solle, ob allgemeine Neuwahlen angesetzt werden.

Prominente Mitglieder der Allianz stellten bei einer Pressekonferenz ein Dokument vor, das die Nationalversammlung auffordert, eine demokratische Position einzunehmen, sowie Distanz zu dem gescheiterten Putschversuch vom 30. April hält und diesen verurteilt.

 Europa, Brüssel, EU, Europäische Union (87)
01.05.2019 06:48:33 [Griechenland-Blog]
Neues vom Amtsschimmel in Griechenland
Unglaublich und doch wahr: In Griechenland wurde einem 12-jährigen Schüler in Volos ein „Knöllchen“ zugestellt!

Konkret verlangte man von ihm, ein Strafmandat wegen eines Parkverstoßes zu bezahlen, den er angeblich vor fünf Jahren im Gemeindeverband Thessaloniki begangen haben soll! Die Geschwister des 12-Jährigen trauten nicht ihren Augen, als sie von der Post die persönliche Benachrichtigung erhielten, bei der Poststelle des Gebiets einen an ihren minderjährigen Bruder gerichteten Umschlag in Empfang zu nehmen.

01.05.2019 06:51:45 [Jacobin]
Hey Kids, Join the Tories!
Onward, a new British center-right think tank, recently released a report entitled Generation Why?. It shows that the average age when voters switch from Labour and start backing the Conservatives has gone up . . . and up and up to reach fifty-one. That means, if you live to be a century old, statistically you’ll spend slightly more of your life voting Labour than you will voting Conservative.

Unless the Conservative Party has a way to turn the Barbour-sporting, Jaguar-driving, property-owning pub bores of Tunbridge Wells into immortal vampires, this is bad news for them in the long term, as the Tory “cartoon supervillain” approach to governance shows itself to be less and less electorally viable among living humans, who represent an important voting bloc.

01.05.2019 06:56:34 [RT Deutsch]
Wie Deutschland und andere Länder ihre Minderheiten in der Ukraine umwerben
Die ukrainische Gesetzgebung ist in dieser Frage eindeutig: Nach Verfassungsartikel 4 ist eine Doppelstaatsangehörigkeit nicht erlaubt. Dennoch sind es vor allem die Oligarchen und Regierungsvertreter, denen dieses Gesetz egal ist. Am deutlichsten zeigte der nach dem Putsch in Kiew zum Gouverneur der Dnipropetrovsk-Oblast (heute nur noch Dnipro) ernannte Igor Kolomojski seine Verachtung zu dieser Vorschrift, als er im Oktober 2014 zugab, sogar über drei Pässe zu verfügen: einen aus der Ukraine, einen aus Zypern und einen aus Israel. "Die Verfassung verbietet Doppelstaatsbürgerschaft. Eine Dreifache ist nicht verboten", sagte er grinsend.
01.05.2019 06:59:40 [Telepolis]
Krim: Reisen ins Non-Grata-Land
"Vor Reisen auf die Krim wird dringend abgeraten." So steht es amtlich auf der Homepage des Auswärtigen Amts unter der Rubrik "Ukraine". Oberbürgermeisterin Margret Mergen aus Baden-Baden empfindet dies gar als "Reisewarnung". Ein Grund für die Oberbürgermeisterin, in vorauseilendem Gehorsam vor der Bundesregierung und in Anerkennung des EU-Boykotts, nicht mehr zur Partnerstadt Jalta zu reisen.

Doch selbst das Außenministerium sieht das anders: Die Reise- und Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amtes für die Ukraine enthielte für die Krim eben keine Reisewarnung, sagt dessen Pressestelle. Es gäbe infolge des Boykotts dort lediglich keinen konsularischen Schutz.

01.05.2019 08:20:25 [Der Freitag]
Aalglattes Gesicht
Thierry Baudet inszeniert sich für den niederländischen Rechtspopulismus als Gegenentwurf zu Geert Wilders. Wenn es im vergangenen Jahrzehnt gegen Muslime und Migranten, das Establishment oder Intellektuelle ging, verband sich das mit Aufritten von Geert Wilders. Er war berüchtigt dafür, so ziemlich gegen alles zu sein, was aus mehr als drei Silben bestand. Am 20. März jedoch, als die Provinzparlamente gewählt wurden, ging seiner Partij voor de Vrijheid jeder zweite Wähler von der Fahne. Die PVV verlor die Hälfte ihrer Sitze an das Forum voor Democratie (FvD) und damit an die Partei, die 2016 der Newcomer Thierry Baudet gegründet hatte.
01.05.2019 08:41:56 [Brave New Europe]
How to transform the EU – and build solidarity between its members
There are many on the left who are sceptical of the European Union. And rightly so: the European Union was designed primarily as a monetary union, whose sole purpose was to “encase” the globalised financial system that operates from within Europe, and protect it from the intrusion of democratic sovereign states. The architects of the system – from the Maastricht Treaty of 1992 to the establishment of the Economic and Monetary Union (EMU) in 1999 and the introduction of the common currency in 2002 – originated in neoliberal think-tanks, mainly based in the universities of financial entrepôts like Luxembourg and London.
01.05.2019 12:40:30 [RT Deutsch]
Patt nach Wahl in Spanien – Warten auf die EU-Wahlen
In Spanien kam es bei den Parlamentswahlen am 28. April zu einer erstaunlichen Rekordbeteiligung: 75,8 Prozent der 37 Millionen Wähler haben sich an die Wahlurnen begeben, also 9,3 Prozentpunkte mehr als noch im Juni 2016. Und dies war die dritte derartige Wahl seit Dezember 2015. Letztere hatte 2015 einen wichtigen Wendepunkt gekennzeichnet, denn die traditionelle Konfrontation zwischen der Volkspartei (PP der konservativen Rechten) und der Sozialistischen Partei (PSOE) wurde durch das Entstehen zweier neuer Gruppierungen umgestoßen.
01.05.2019 18:26:18 [Pere Grau Rovira]
Und das Gesetz wird wieder mit Füßen getreten
Bei den nächsten Europawahlen am 26. Mai präsentiert die katalanische Wahlliste „Zusammen für Katalonien“ (Junts per Catalunya, JxC) an den ersten drei Stellen als Kandidaten drei der exilierten katalanischen Politiker: Präsident Puigdemont und die ehemaligen Landesminister Toni Comín und Clara Ponsatí, Nach den europäischen Regeln für die Kandidaturen zum europäischen Parlament ist diese Kandidatur zulässig und keinesfalls durch ihren besonderen Umstände irgendwie anfechtbar. Jetzt hat aber die spanische zentrale Wahlkommission dem Gesuch der spanischen Rechtsparteien Volkspartei und Ciudadanos stattgegeben und die Kandidatur der drei Katalanen abgelehnt.
01.05.2019 18:28:18 [Jacobin]
Crushing Franco’s Heirs
There was only one winner in Sunday’s Spanish elections. Securing the most seats by a comfortable margin (though not an overall majority), incumbent premier Pedro Sánchez successfully harnessed the apparent threat of a hard-right government to mobilize progressives behind his center-left PSOE (123 of 350 seats). While the Franco-nostalgists of Vox made a significant breakthrough, securing 10 percent nationally, ultimately they fell short of preelection expectations, and the Right performed poorly overall. As for the Left, Unidas Podemos, campaigned strongly despite the polarization over the national question, and managed to retain 42 of the 70 MPs they had gained last time out.
02.05.2019 06:35:44 [Griechenland-Blog]
Griechenland: 4 von 10 Rentnern bekommen unter 500 Euro
An der Grenze zur Armut bewegen sich die Hauptrenten für die vier von zehn Rentnern in Griechenland, die Bruttobeträge von unter 500 Euro im Monat beziehen.

Den Angaben des Helius-Systems des griechischen Arbeitsministeriums für Dezember 2018 zufolge bezieht in der überwältigenden Mehrheit jeder der „Veteranen der Arbeit“ weniger als 1.000 Euro aus den Hauptrenten (70,05% der insgesamt 2.825.931 Hauptrenten). Konkret übersteigen in Griechenland 1.138.949 Hauptrenten (Alters- / Hinterbliebenen- / Behindertenrenten) bzw. 40,3% der Gesamtheit nicht den Betrag von 500 Euro im Monat.

02.05.2019 06:38:25 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Anderes Europa braucht Bewegung
Seit den traumatischen Erfahrungen in Griechenland diskutiert die radikale Linke in Europa über einen Plan B, ohne einen Konsens zu erreichen. Das Referendum über den Brexit in Großbritannien ist ein bitteres Beispiel dafür. Auch hier ist es der antirassistischen und Anti-EU-Linken nicht gelungen, einen glaubwürdigen Weg zu einer Alternative zur EU aufzuzeigen. Dabei beeinflussen sowohl das Vertragswerk der EU wie auch die europäische Politik der Einzelstaaten das Kräfteverhältnis auf nationaler wie auf internationaler Ebene ganz erheblich.
02.05.2019 06:53:23 [Süddeutsche Zeitung]
Großbritannien: May feuert Verteidigungsminister
Die britische Premierministerin Theresa May hat am Mittwochabend überraschend ihren Verteidigungsminister entlassen. Gavin Williamson war offenbar bei internen Ermittlungen überführt worden, für die Weitergabe von Geheimdienstinformationen verantwortlich zu sein.

Nach einem Treffen mit den zuständigen Fachministern und den Chefs der britischen Dienste vor fünf Tagen waren dem Daily Telegraph Informationen zugespielt worden, nach denen May entschieden habe, dem umstrittenen chinesischen Technikkonzern Huawei Aufträge im Rahmen des Ausbaus des britischen 5G-Netzwerks zu erteilen.

02.05.2019 14:58:13 [RT Deutsch]
In Russland gibt es viele Formen bürgerlichen Protests
Eindrücke aus der nordrussischen Hafenstadt Archangelsk: Über eine Mülldeponie, von Grenzstreitigkeiten im Kaukasus und dem "Islamischen Staat" (IS) in der Ukraine. Was man von einer Reise nach Russland so alles mitnimmt. Es war ursprünglich eine Einladung zum Geburtstag, die mich erneut nach Archangelsk brachte. Doch neben einem angenehmen Nachmittag in einem Freizeitressort wurde ich Zeuge einer Protestaktion. Es geht dabei um Müll, seine Lagerung und die Sorgen der Bewohner von Archangelsk um die Natur. Zum ersten Mal hörte ich von Protesten in Archangelsk von einem Freund in Inguschetien. Inguschetien ist die kleinste Republik der Russischen Föderation.
02.05.2019 16:55:19 [Anti-Spiegel]
Das russische Fernsehen über das Dilemma der EU
In der russischen Sendung „Nachrichten der Woche“ gab es am Sonntag viele Berichte über die Ukraine. Ich werde später dazu eine zusammenfassende Analyse schreiben. Aber einen Beitrag, der das Dilemma der EU und auch Deutschlands bei dem Thema Ukraine aufzeigt, habe ich komplett übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Europa reagiert originell auf den Machtwechsel in der Ukraine. Einige Politiker haben Selensky mit Putin Angst gemacht, andere wollen die Kontrolle in der Ukraine übernehmen.

02.05.2019 17:57:53 [Graswurzelrevolution]
Der Kampf ums Wasser
Griechenland: Widerstand gegen kapitalistische Verwertung. Der Pílion ist ein Berg von 1.624 Metern Höhe, an dessen Fuß die zentralgriechische Hafenstadt Vólos mit 200.000 Einwohner*innen liegt. Die in die Ägäis ragende gleichnamige Bergkette trennt den Pagasitischen Golf vom offenen Meer. Durch seine Quellen, die klaren Gebirgsbäche, die üppige Vegetation und das an den Südhängen milde Klima, ist der Pílion bei Einheimischen wie Fremden beliebt. In der Mythologie war er als Heimat der Zentauren bekannt. Seit Jahren leistet die ‚Bewegung für das Wasser‘ erfolgreich Widerstand gegen die kapitalistische Verwertung des Pílionwassers.
02.05.2019 18:01:29 [Untergrund-Blättle]
Grossbritannien und die EU
Die Szenarien, die in der deutschsprachigen Presse ausgemalt werden, sind düster: Womöglich brauchen die Briten ein Visum, sobald sie europäischen Boden betreten, und überall bricht der Warenverkehr zusammen. Die City geht unter, ausser sie übersiedelt rechtzeitig nach Frankfurt.

Man merkt all diesen Bildern das Wunschdenken an, doch endlich einen imperialistischen Konkurrenten auszuschalten und ihn ohne Krieg besiegen zu können. Mit der Wirklichkeit hat das allerdings wenig zu tun.

02.05.2019 18:12:28 [Lost in EUrope]
The good, the bad and the ugly
Teil 3: Das ging schief. Die Legislaturperiode ist zu Ende, die “heiße” Phase des Europa-Wahlkampfs hat begonnen. Zeit für eine Bilanz: Was hat Junckers “Kommission der letzten Chance” geschafft, was bleibt zu tun – und wo tun sich neue Brüche und Krisen auf? Der Beinahe-Rauswurf Griechenlands, die Flüchtlingskrise, der Brexit – und dann noch der Aufstieg der Rechtspopulisten und Nationalisten: Selten ist in der EU so viel schief gegangen wie in den letzten fünf Jahren unter Jean-Claude Juncker. Dabei ist der scheidende Chef der EU-Kommission daran am wenigsten Schuld.
02.05.2019 19:16:22 [Sozialismus]
Spanien überrascht Europa
Ein Wahlsieg der Linken gegen die Rechten ist in Europa selten geworden. Aber genau dies ist in Spanien bei den allgemeinen Wahlen vom 28. April geschehen. Die sozialdemokratische PSOE und das Wahlbündnis Unidas Podemos UP erreichten 165 Parlamentssitze gegenüber 148 für den rechten Block aus PP, Ciudadanos und VOX. Die befürchtete Übernahme der Madrider Regierung durch die dreifaltige Rechte ist damit unmöglich geworden. Der Wahlkampf wurde als eine Ansammlung von Lügen, Beschimpfungen und Appelle an die Emotionen geführt, in dem Argumente keinen Raum haben. Es lebte wieder das Denken »wer nicht für mich, ist gegen mich« auf.
02.05.2019 19:21:32 [Jacobin]
Spain Under Strain
After a turbulent and hard-fought campaign, the Spanish elections on April 28 offered few definite answers for the country’s future. The most obvious conclusion from the result is that the center-left Socialists (PSOE) were the big winners and the conservative Popular Party (PP) the big losers. Yet the results for forces outside the two traditional parties point to the ongoing climate of instability. While the center-right Ciudadanos did better than it had in 2016, Podemos slipped back; reflecting a mounting polarization over the national question, the Spanish-nationalist Vox made a historic breakthrough, while the Catalan independence parties achieved their highest ever result in any Spanish-wide election.
02.05.2019 20:53:13 [Migazin]
EU ordnet Menschenrechte wirtschaftlichen Interessen unter
Die EU präsentiert sich in Sachen Menschenrechte gern als Vorreiterin. Auf der anderen Seite steht die EU selbst in der Kritik. Grünen-Politikerin und frühere Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland, Barbara Lochbihler (59), im Gespräch. Frau Lochbihler, was kann die EU in anderen Ländern für die Menschenrechte tun?

Barbara Lochbihler: Die EU ist wirtschaftlich sehr stark und hat dadurch in vielen Ländern einen guten Hebel. Beispielsweise hat die EU in der Vergangenheit von Thailand Maßnahmen gegen Menschenrechtsverletzungen und Zwangsarbeit auf thailändischen Fischtrawlern gefordert.

02.05.2019 20:57:11 [Infosperber]
Wahlresultat in der Ukraine markiert Abkehr vom Maidan-Projekt
Grosse Medien loben die Demokratie in der Ukraine und bedauern die Wahl eines Clowns. Die echten Ursachen werden verschwiegen.

Noch vor drei Monaten interessierten sich die grossen deutschsprachigen Medien nicht für die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine. Selbst gigantische Fackelzüge von ultrarechten Organisationen und Neonazis waren kein Thema. Noch war ja alles «in Ordnung». Erst der Eintritt des äusserst populären Fernsehkomikers Wolodymyr Selenskyi und die Gallup-Umfragen, die ihn mit Abstand an der Spitze der Kandidaten für das Amt des Präsidenten zeigten, machten die Medien etwas hellhöriger.

02.05.2019 21:02:25 [Anti-Spiegel]
Warum die Ukraine unter Selensky keine andere Politik machen wird
Die Wahl in der Ukraine ist noch nicht lange her, der neue Präsident noch nicht im Amt und die Einschätzungen über die Folgen gehen weit auseinander. Einige Kommentatoren glauben, dass mit Selensky ein Oppositioneller gesiegt hätte und sehen optimistisch in die Zukunft. Das ist jedoch eine Fehleinschätzung, wie einige Hintergrundinformationen belegen. In der Ukraine wird sich unter Selensky nichts wesentliches ändern.
03.05.2019 06:40:09 [Griechenland-Blog]
Warum Griechenlands Bürger den Arzt meiden
In Griechenland meiden viele Patienten den Arzt nicht nur aus wirtschaftlichen Gründen, sondern auch wegen unzureichender Kommunikation und mangelnden Vertrauens.

Als Gründe dafür, warum in Griechenland die Bürger den Arzt meiden, verzeichnet eine Untersuchung mangelndes Vertrauen, die Krise und den Umstand, dass viele Patienten (70%) nicht verstehen, was ihnen der Therapeut sagt!

Letztendlich haben die wenigsten Patienten ein auf Ehrlichkeit und Respekt basierendes Vertrauensverhältnis zu ihrem Arzt entwickelt.

03.05.2019 06:58:23 [Telepolis]
Auf dem Weg zu einem neuen Unabhängigkeitsreferendum
Weitgehend unbemerkt von einer breiteren Öffentlichkeit außerhalb Schottlands hat die schottische Nationalpartei SNP vom 27. bis 28. April ihren Frühlingsparteitag abgehalten. Während die Augen der meisten Medien auf den Brexit gerichtet sind, scheinen Ereignisse in Schottland auf der Dringlichkeitsskala nach unten zu rutschen. Das ist ein Fehler, denn die schottische Politik wird von der Brexit-Krise beeinflusst, während gleichzeitig Entwicklungen im Gang sind, die Auswirkungen auf das gesamte vereinigte Königreich und darüber hinaus haben könnten.
03.05.2019 09:08:45 [Brave New Europe]
European Parliament elections preview: Latvia
This is without a doubt the most remarkable political article we have ever posted on our website. 30% voter turnout, a candiate running for the EU parliament purportedly to escape an indictment for corruption, boom and bust results for parties from one election to the next or simply forming new parties to avoid voters´s (the few that vote) wrath and winning a large portion of the vote. Even a member of the German Bundestag from the right-wing Alternativ für Deutschland (AfD) is a candidate for the European Parliament in Latvia. We have often written how the EU is destroying democracy in Europe. They seem to have already finished the job in Latvia.
03.05.2019 13:01:00 [Migazin]
Todesrate bei Flüchtlingen im Mittelmeer gestiegen
Die Todesrate unter Flüchtlingen, die das Mittelmeer von Libyen aus zu überqueren versuchen, ist nach der Schließung der italienischen Häfen für Schiffe von Hilfsorganisationen und der Gewalteskalation in Libyen deutlich gestiegen. Seit Jahresbeginn kamen nach Angaben eines Sprechers der Internationalen Organisation für Migration (IOM) 257 Menschen auf der zentralen Mittelmeerroute ums Leben. „Heute stirbt mehr als einer von zehn Migranten auf der Überfahrt, früher waren es wesentlich weniger“, sagte IOM-Sprecher Flavio Di Giacomo dem „Evangelischen Pressedienst“ auf Anfrage.
03.05.2019 16:47:44 [Der Freitag]
Spanien: Auf Abstand bedacht
Wahlsieger Pedro Sánchez schlägt Podemos einen „programmatischen Pakt“, aber keinen Eintritt in die Regierung vor. Kaum denkbar, dass sich die Linke damit abspeisen lässt. Wer das Wahlergebnis in Spanien analysiert, muss früher oder später die Frage beantworten, wie das gute Abschneiden von Pedro Sánchez und der Sozialisten zu erklären ist. Der brutale Wahlkampf der Rechten gegen ihn („Hochverräter“, Komplize de katalanischen „Staatsstreichs“ usw.) hat offenbar nicht funktioniert. Andererseits konnte der PSOE keinerlei kohärente Antworten auf die massiven Krisen in Spanien geben.
03.05.2019 16:55:21 [Telepolis]
Engländer bestrafen Tories und Labour
In England wurden gestern über 8.000 Ratsmitglieder für 248 Kommunalparlamente gewählt. Dabei fuhren die regierenden Tories deutliche Verluste ein: Dem derzeitigen Auszählungsstand nach verloren sie mindestens 605 Sitze, aus denen im Laufe des Tages noch mehr werden könnten. Aber auch die oppositionelle Labour Party büßte Mandate ein - nach aktuellem Stand 78. Die verlorenen Sitze gingen an die Liberaldemokraten, kleinere Parteien wie die Yorkshire Party und unabhängige Kandidaten. Letztere kamen dort, wo sie antraten, auf durchschnittlich 25 Prozent Stimmenanteil.
03.05.2019 18:30:07 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Europa vor der Wahl: Der aufhaltsame Aufstieg der Neuen Rechten
Parteien der politischen Mitte, allen voran Frankreichs Staatspräsident Macron, warnen vor einem Aufschwung der Antieuropäer bei den anstehenden Wahlen zum Europaparlament. In dessen Folge fänden sich möglicherweise keine Mehrheiten für dringend notwendige Reformen der EU. Man mag diese Warnungen für berechtigt halten oder nicht, sie sind jedenfalls unredlich, kontraproduktiv und falsch adressiert.
Unredlich, weil linke und rechte Europakritik in einen Topf geworfen und als antidemokratische Ideologie etikettiert wird. Praktisch weiß die Mitte sehr wohl zwischen links und rechts zu unterscheiden.

03.05.2019 18:32:50 [Junge Welt]
Faschisten in der Slowakei
Slowakei: Oberster Gerichtshof lehnt Verbot von Neonazipartei ab. Die feiert das Urteil. Die Flure im Gebäude des Obersten Gerichtshofs in Bratislava waren überfüllt. Die Kameras der Presse suchten Marian Kotleba, den Vorsitzenden der »Volkspartei Unsere Slowakei« (LSNS), einige seiner Sympathisanten unterstützten ihn lauthals. Die Atmosphäre war angespannt. Der Oberste Gerichtshof tagte am Montag in einem für demokratische Länder sehr untypischen Fall: Es ging um die Auflösung einer faschistischen Partei, für die derzeit 14 Abgeordnete im Parlament sitzen.
04.05.2019 08:11:04 [Griechenland-Blog]
EFSF spendiert Griechenland 1 Mrd Euro
Nach einem einschlägigen Beschluss der europäischen Rettungsfonds (EFSF und ESM) wurde die Aktivierung der Maßnahmen zur Erleichterung der griechischen Verschuldung mit einem Gesamtnutzen von über 970 Mio. Euro auch formal in Kraft gesetzt.

Spezieller bewilligte der Direktorenrat der Europäischen Finanzstabilitätsfazilität (EFSF) die Erstattung von 103 Mio. Euro an Griechenland, die das Land für die Periode ab 01 Januar bis 17 Juni 2018 im Rahmen der Erhöhung des Zinssatzes für das zweite Kreditabkommen entrichtet hatte, sowie auch für die Aussetzung der besagten Erhöhung für die Periode zwischen 17 Juni 2018 und 17 Juni 2019.

04.05.2019 10:41:54 [Telepolis]
Macron: Regieren mit Fake News
Der französische Innenminister Christophe Castaner wird der Lüge bezichtigt. Vorwürfe, dass Innenminister die Wirklichkeit verzerren, sind an sich nichts Ungewöhnliches, aber in dem Fall, um den es hier geht, hat das eine ganz eigene Höhe. Weil Macron den Fake News den Kampf angesagt hat und seiner Regierung nun genau dies vorgehalten wird - mit einer Begründung, die derart solide ist, dass Castaner bereits zurückrudern musste. Die Anklage hat sich gedreht.

Am 1. Mai gab der Innenminister via Twitter eine Erklärung ab, wonach die Gewalt der Demonstranten eine Schwelle überschritten hat, die man nicht überschreiten darf.

04.05.2019 14:43:37 [Telepolis]
Schaute die Polizei auf Zypern weg?
Hinsichtlich des sadistischen Serienkillers auf Zypern, dessen Fall nun zum Rücktritt von Justizminister Ionas Nikolaou geführt hat, gibt es zahlreiche Reportagen. Viele beleuchten den Aspekt des jeweiligen Tatablaufs und immer mehr aufgefundene Opfer des für seinen Militärdienst ausgezeichneten Nationalgardisten.

Den Aussagen des geständigen Täters ist zu entnehmen, dass er nicht aufgehört hätte, wenn man ihn nicht gefasst hätte. Die Öffentlichkeit in Zypern und Griechenland beschäftigt auch die Frage, ob man den unter dem Pseudonym "Orestis" im Internet nach neuen Opfern suchenden Sexualstraftäter früher hätte fassen können oder sogar hätte fassen müssen.

04.05.2019 14:55:53 [Brave New Europe]
Two Realities: Catalonian and Spainish
Week 12 of the show trial conducted by Spain to convict the leaders of Catalonian struggle for independence Chris Bambery records how two realities apparently exist. On the one side the Spanish police, who report exclusively about violence exercised by Catalan citizens. On the other side we have Catalan citizens who report egregious brutality by the Spanish police. In a democratic court of law film material would be used to ascertain the truth, but not in Spain. In this article we provide some of this film material – there is much, much more.
04.05.2019 16:23:58 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Ein Europa für alle?
Die Seebrücke und die Europademonstrationen am 19.Mai. Am 26.Mai wird das Europaparlament neu gewählt. Ein weiterer Stimmenzuwachs für die offen rechten, autoritären und rassistischen Parteien wird befürchtet.
Eine Initiative dagegen sind die Großdemonstrationen, die für den 19.Mai in Hamburg, Berlin, Köln, Frankfurt, Leipzig, Stuttgart, München und zeitgleich in weiteren europäischen Städten geplant sind. Ihr Motto: «Ein Europa für alle: Deine Stimme gegen Nationalismus.» Zum Trägerkreis gehört neben Campact, Attac, dem Paritätischen und Pro Asyl auch die Seebrücke, die seit dem vergangenen Sommer mit Hunderten von Aktionen für ein Ende des Sterbens im Mittelmeer und für sichere Fluchtwege eingetreten ist.

04.05.2019 16:28:56 [Kontrast]
Kürzungen bei Kindern, Lernschwachen und pflegenden Eltern
Österreich: Am Donnerstag, den 25. April, beschließt die Regierung die Kürzung der Mindestsicherung im Parlament. Kein Land, keine Gemeinde und keine Hilfsorganisation – niemand kann dann armen Menschen helfen, ohne die Mindestsicherung zu reduzieren. Denn Mindestsicherungsbezieher dürfen künftig nicht mehr als 885,47 Euro erhalten – egal, woher das Geld kommt. Am härtesten treffen die „Sozialhilfe Neu“ Kinder, Lernschwache und Familien mit behinderten Kindern – die bekommen noch weniger.

Die Regierung zeigt erneut Härte gegenüber den Schwächsten in der Gesellschaft.

04.05.2019 18:08:20 [WSWS]
Syriza-Regierung ordnet Zwangsräumung von Flüchtlingen und Asylsuchenden an
Hunderte Menschen versammelten sich am 22. April auf dem zentralen Platz von Mytilene, der Hauptstadt der Insel Lesbos, um in einem stillen Protest dem ersten Jahrestag des brutalen Angriffs von Rechtsextremen auf hauptsächlich afghanische Flüchtlinge zu gedenken.

2018 hatten Asylsuchende, darunter Frauen und Kinder, auf diesem Platz gegen ihre Internierung im Lager Moria und die Verzögerung ihrer Asylanträge protestiert, als sie von einem faschistischen Mob von etwa 200 Mann attackiert wurden. Der Angriff fand unter den Augen der lokalen Polizei statt, die Berichten zufolge Anweisung hatte, nicht gegen die Schläger vorzugehen, sondern sie lediglich aufzulösen. So konnte der Mob einen Polizeikordon durchbrechen und Steine, Flaschen und Fackeln auf die Flüchtlinge werfen. 35 Menschen wurden verletzt.

04.05.2019 19:39:43 [Meine Meinung - meine Seite]
Was kommt als Nächstes?
Am 1. Mai, also am „Tag der Arbeit“, der schon lange auch der „Tag der politischen Schmähtandler“ geworden ist, ist es in Graz zu einem absolut unverständlichen Vorfall gekommen. Wie zu lesen ist, gab es bei den Feierlichkeiten zuerst die üblichen Reden der roten Prominenz mit den üblichen Themen, d. h. Attacken gegen die Regierung, und dann begann eine Band aufzuspielen. Und da passierte Ungeheuerliches. Als das Lied „Hulapalu“ von Gabalier angestimmt wurde, stürmte eine steirische SPÖ- Landesrätin auf die Bühne und untersagte den Musikern, weitere Gabalier- Titel zu spielen.
04.05.2019 19:56:25 [Mosaik]
Spanien-Wahl: „Medien haben den Rechtsextremen in die Hände gespielt“
(Anm. v. NNE: Die deutschsprachigen Medien berichten über die Spanien-Wahl vor allem als “Patt”. Dabei hat die gesammelte Rechte Stimmen verloren, statt wie erwartet die Regierung zu übernehmen. Besonders fasziniert sind unsere Medien von der rechtsextremen Vox, die für sie aus dem Nichts kommt, obwohl sie de facto eine Abspaltung der konservativen Partei ist.) Artikeltext: Österreichische Medien fassen das Ergebnis der Wahl mit einem „Patt“ zusammen. Von spanischen AktivistInnen höre ich dagegen in erster Linie Erleichterung über die „Niederlage der Rechten“. Wie seht ihr das?

Manuela Zechner: Die internationale Berichterstattung war furchtbar.

04.05.2019 20:00:34 [Rubikon]
Politische Enteignung
Mit einer bürokratischen Finte werden in Österreich kritische Stimmen eliminiert. Ein System der Gegenaufklärung kann aktuell am österreichischen Staat beobachtet werden. Hier wurden gesellschaftliche Institutionen infiltriert, um einer neuen Gruppierung, die sich als Elite definiert, eine Form von Oligarchie einzurichten, die offenbar mittelfristig auf Usurpation des staatlichen Systems setzt. Wer dagegen effektiven Widerstand leisten kann, der soll rasch ausgeschaltet werden — mit eigens dafür entwickelten Instrumenten. Dazu zählt Enteignung durch eine Methode der Sachwalterschaft.
05.05.2019 07:05:54 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
«Das Recht ist mit uns»
Mare Jonio setzt Seenotrettung gegen die italienische Regierung durch. Der Rettungseinsatz der Mare Jonio, die 50 Menschen nach Lampedusa bringt, ist kein Akt der Humanität, sondern ein Ausdruck der Verteidigung unserer Rechte.
Palermo, 18.4.2019. «Wir segeln auf dem Meer in dem Bewusstsein, dass wir dort sind, wo wir nicht sein wollen, denn es sollte keine Menschen geben, die gezwungen sind, zu Schiffbrüchigen oder zu RetterInnen zu werden.» So wurde am 4.Oktober 2018 die neue Mission «Mediterranea» in Rom vorgestellt.

05.05.2019 07:09:55 [Junge Welt]
Niederländische Linke: Suche nach neuen Strategien
Seit dem Debakel bei den Provinzwahlen in den Niederlanden am 20. März knirscht es im Gebälk der Sozialistischen Partei (SP). Die Hälfte der Mandate ging verloren, der Trend der letzten beiden Jahre bestätigte sich. In der Partei hat nun die Diskussion über eine neue Strategie begonnen.

»Was ist jetzt mittelfristig unser großer Plan?« stellte Dennis de Jong am Donnerstag in einem Interview mit der Tageszeitung Trouw die entscheidende Frage. De Jong saß zehn Jahre für die niederländischen Sozialisten im EU-Parlament, diesmal tritt er nicht mehr an.

05.05.2019 07:11:22 [Griechenland-Blog]
Griechenland: Kinder haften für ihre Eltern
Die Gemeindeverwaltung der Stadt Thessaloniki in Griechenland gab eine Bekanntmachung aus, mit der sie Erklärungen in Zusammenhang mit dem Bußgeldbescheid gibt, den die Gemeinde Thessaloniki wegen Falschparkens an einen 12-jährigen Schüler aus Volos schickte (siehe Neues vom Amtsschimmel in Griechenland).

Wie die Gemeindeverwaltung Thessaloniki betont, handelten die Dienststellen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, da – wie sie klarstellt – „2013 und 2014 Verstöße gegen die StVO für das Privatfahrzeug des Vaters des Minderjährigen festgestellt wurden„, der nicht mehr lebt.

05.05.2019 08:50:12 [Neues Deutschland]
Das Kalkül von Sánchez
Über die Regierungsbildung in Spanien nach dem Wahlsieg der Sozialisten. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez von den Sozialdemokraten (PSOE) hat mit der vorgezogenen Wahl am 28. April aus Sicht seiner Partei alles richtig gemacht: Vor der Wahl hatte er nicht annähernd eine Mehrheit im Parlament hinter sich. Das zeigte sich bei seinem erfolglosen Versuch, einen eigenen Haushalt durchzubekommen. Nun ist Sánchez deutlich gestärkt, seine Partei hat im Parlament jetzt 123 statt 85 Sitze. Seine Wahlstrategie ist aufgegangen, ob er eine Regierungsstrategie findet, ist aber noch offen.
05.05.2019 08:54:15 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Flüchtlingspolitik: Die grosse Kriminalisierung
Wer Geflüchtete aus dem Mittelmeer rettet, ihnen über die Grenze hilft oder sich gegen Abschiebungen stellt, ist in Europa von drakonischen Strafen bedroht. Dahinter steckt eine perfide Strategie. Eines Morgens im Herbst 2017 wacht Anouk Van Gestel in ihrer Brüsseler Wohnung auf, weil jemand an die Tür hämmert. Als die Chefredaktorin des belgischen Lifestylemagazins «Marie-Claire» öffnet, blicken ihr sieben bewaffnete Polizisten entgegen. Stundenlang durchsuchen die Beamten die Räume, beschlagnahmen das Telefon, USB-Sticks und den Laptop, wie die Journalistin später lokalen Medien erzählt.

Kurze Zeit später folgt die Anklage.

05.05.2019 11:10:17 [Jacobin]
A Feminist Movement for Us All
Spain's right has declared feminism Enemy Number 1. To defeat the backlash, feminism can't just be one side in a culture war. It must be about providing everyone with the material basis for autonomy over their own lives. Commenting on the rise of the radical right ahead of Sunday’s general election, Podemos MP Pablo Echenique told the Financial Times that the female vote “was one of the few things that can save this country.” Though the conservative Partido Popular (PP) lost over half its seats, the election also saw a far-right party enter parliament for the first time since Spain’s late-1970s transition to democracy.
05.05.2019 13:01:18 [Der Freitag]
Spanien: Wird es bald eine linke Regierung geben?
Bei dieser Abstimmung sind zwei Spanien gegeneinander angetreten. Auf der einen Seite standen drei rechte Parteien: die konservative Volkspartei Partido Popular (PP), die rechtsliberale Kraft Ciudadanos (Cs), schließlich VOX mit einem neuartigen Rechtspopulismus. Diese dreifache Rechte unterstrich im Wahlkampf ihren Willen zur Kooperation. Für die Einheit des Staates und gegen die „nationale Gefahr“ von Separatismus und Sozialismus wollte man eine Koalitionsregierung bilden, wie das schon seit Ende 2018 in der Region Andalusien der Fall ist.
05.05.2019 13:05:16 [Kontrast]
„Die EU muss Staaten zwingen, soziale Maßnahmen zu ergreifen“
Sozialprogramme müssten in der EU ausgeweitet werden, Staaten sollten gezwungen werden, Mindestlöhne einzuführen und Sozialleistungen anzubieten – das fordert der Politikwissenschaftler Maurizio Ferrara im Interview. Ein Zeitkonto für alle EU-Bürger sollte jedem die Möglichkeit geben, sich im Laufe des Lebens mehrere Auszeiten von der Arbeit zu nehmen – für Bildung, Kindererziehung oder nur für sich.
Kontrast: Man hört und liest oft, dass Europäerinnen und Europäer mit der EU unzufrieden sind. Woher kommt das?

Ferrara: Menschen sehen, dass ihre Kinder und Enkel keine gute Arbeit mehr finden.

05.05.2019 14:56:50 [Pere Grau Rovira]
Die Ultrarechte war immer da
Was die spanische Ultrarechte betrifft, konnte der meteorhafte Aufstieg von Vox nur eine Überraschung für diejenigen sein (und in Ausland sind es viele), die die spanischen Märchen der „beispielhaften Demokratie“ gutgläubig geschluckt haben. Die Ultrarechte ist in den ganzen Jahren nach Franco immer präsent gewesen. An der Redaktion der spanischen Verfassung war sie schon beteiligt, und durch einen Ultimatum der Militärs hat sie damals erreicht, dass einige Artikel in die Verfassung eingebracht wurden, die heute noch eine vernünftige Lösung der größten Probleme des Staates verhindern.
05.05.2019 16:39:03 [Telepolis]
Vertragsverletzungsverfahren: Spanien bekommt kalte Füße?
Da haben in Spanien einige, vor allem in der Regierung, wohl nun doch kalte Füße bekommen. Der Wahlrat (JEC) will katalanische Exilpolitiker von den Europawahlen ausschließen, weshalb nun ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Spanien angestrengt werden soll.

An dieser Stelle war bereits von dem Ausschlussvorhaben in Spanien berichtet worden. Dabei wurden hochrangige spanische Verfassungsrechtler zitiert. Die hatten unmissverständlich deutlich gemacht, dass der Ausschluss "ohne jede juristische Basis" geschieht und somit gegen alle geltenden Gesetze und internationale Abkommen verstoßen werde.

05.05.2019 18:02:31 [Ceiberweiber]
Die SPÖ-Frauen, Gabalier und Frauenrechte
Am 1. Mai 2019 spielte eine Coverband bei der Feier der Grazer SPÖ „Hupalu“ von Andreas Gabalier, und Frauenstadträtin Doris Kampus betrat die Bühne, um sich darüber zu beschweren. Denn die Maifeier stehe auch für Glechberechtigung, Frauenrechte und Geschlechtergerechtigkeit; hinterher hieß es, dass mit der Band 4you aauch vereinbart worden sei, nichts von Gabalier zu spielen. Dieser heroische Kampf für Frauenrechte bekommt Risse, wenn wir uns daran erinnern, wie Medien das Coming Out bzw. Näherkommen des aus Graz stammenden SPÖ-Verteidigungsministers mit Freundin Sandra Hrnjak von Fellners „Österreich“ inzesnierten.
05.05.2019 21:02:45 [TAZ]
Salvini und die Flüchtlinge: Alles bleibt, wie gehabt, inhuman
So kennt man Matteo Salvini gar nicht: Da kommen 147 Flüchtlinge auf einen Schlag ins Land, steigen in Rom einfach aus dem Flugzeug – und der italienische Innenminister findet das wunderbar. Er, der als Chef der stramm rechten, fremdenfeindlichen Lega die Abwehr von Migranten zur Staatsräson erhoben hat, er, der bei jeder Gelegenheit „Italiener zuerst!“ trompetet, zeigt sich diesmal völlig einverstanden mit der Evakuierung der Flüchtlinge aus Libyen. Selbst konnte er sie am Flughafen nicht in Empfang nehmen, doch er schickte einen seiner Staatssekretäre.
05.05.2019 21:18:46 [A&W-Blog]
Griechenland und Spanien zwischen Inszenierung und Substanz
Der Aufstieg rechtspopulistischer Kräfte in Europa führte zu einer intensiven Auseinandersetzung mit dem „Phänomen“ Populismus. In den Ländern Griechenland und Spanien verzeichneten im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise vor allem linkspopulistische Parteien große Wahlerfolge. Die Analyse der öffentlichen Auftritte und wirtschaftspolitischen Forderungen der spanischen Podemos und der griechischen Regierungsparteien offenbart die gemeinsamen populistischen Muster links- und rechtspopulistischer Parteien, welche auf der rhetorischen Ebene und, in einer speziellen Ausprägung, in der inhaltlichen Sphäre zu finden sind.
06.05.2019 08:49:34 [Telepolis]
Brüssel droht Ankara mit "angemessener Reaktion"
Am Wochenende drohte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini der türkischen Staatsführung, Brüssel werde "auf jede illegale Handlung, die die Rechte Zyperns verletzt, angemessen reagieren". Kurz vorher hatte Ankara bekannt gegeben, in Gasfeldern nördlich von Zypern Probebohrungen durchführen zu lassen. Der EU-Rat hatte solche Bohrungen im letzten Jahr als rechtswidrig eingestuft. Der zypriotische Außenminister Ioannis Kasoulidis wertete die Ankündigung Ankaras als "Provokation" und meinte, sein Land habe "alle notwendigen Maßnahmen getroffen, um die Situation anzugehen". Welche Schritte konkret folgen sollen, wenn die Türken bohren, verrieten weder Mogherini noch Kasoulidis.
06.05.2019 14:31:39 [Lost in EUrope]
So wird die Europawahl zur Farce
Teil 3: May und Corbyn unter Druck. Haben Sie es auch schon gemerkt? Die “heiße” Phase des Europawahlkampfs hat begonnen – mit Wahlspots der Parteien im Fernsehen. Doch diese Spots machen alles andere als “heiß” auf die Wahl.

Bei den Grünen blühen bunte Blumen auf, bei der CSU sieht man blühende Landschaften, vermutlich im schönen Niederbayern, und bei der SPD sind alle von Europa begeistert. Aussage: null.

Wer nicht genau hinschaut, könnte die Spots glatt verwechseln. Alle etablierten Parteien werben für “unser Europa”, das als “unsere Heimat”, “unsere Zukunft” oder “unser Interesse” präsentiert wird.

06.05.2019 16:25:32 [Anti-Spiegel]
Ukraine: Staatsanwaltschaft lädt Poroschenko zum Verhör
Die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine hat den scheidenden Präsidenten Poroschenko am 6. Mai für den 7. Mai zum Verhör geladen. Es geht um die Todesschüsse auf dem Maidan im Februar 2014. Das meldet die russische Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf eine ukrainische Agentur.

Die Ermittlungen zu den Todesschüssen auf dem Maidan sind seit 2014 nicht vorangekommen. Das wurde auch von internationalen Beobachtern wie dem UNHCR immer wieder kritisiert, ohne dass die westlichen Medien davon Notiz genommen hätten.

06.05.2019 18:16:17 [Preußische Allgemeine Zeitung]
Heilsbringer ohne Parlament
Wladimir Selenskij hatte vor der Stichwahl Petro Poroschenko zu einem Rededuell im Kiewer Olympiastadion herausgefordert. Obwohl wenig Inhaltliches dabei herauskam und Selenskij gegenüber dem erfahrenen Poroschenko eher eine schlechte Figur machte, siegte er haushoch. Die Ukrainer haben einen neuen Hoffnungsträger gewählt. Sie sehnen sich nach Veränderung, die in erster Linie eine Verbesserung ihrer sozialen Lage bringen soll. Genauso drängend ist der Wunsch nach einem Ende des Krieges in der Ostukraine, einem Ende der Korruption und besseren Beziehungen zu Russland.

06.05.2019 19:40:10 [Sozialismus]
Die französische Linke im Europa-Wahlkampf
Die Bewegung der »Gelbwesten« ist nach Monaten und trotz der nationalen Brandkatastrophe von Notre Dame noch immer ein wichtiger Faktor der französischen Innenpolitik. Als Antwort auf die mehr als fünfmonatigen Sozialproteste sowie eine flächendeckende gesellschaftliche Debatte hat Präsident Emmanuel Macron nun Steuersenkungen und Entlastungen für Altersrentner*innen angekündigt.

Er werde die Einkommensteuer »deutlich« senken. Es gehe um Erleichterungen »für diejenigen, die arbeiten«. Grundsätzlich werde er an seinem Reformkurs gegenüber den Forderungen nach einer sozialen Wende jedoch festhalten, betonte Macron.

07.05.2019 07:11:06 [Untergrund-Blättle]
Gummigeschosse: Eine Waffe gegen kritische Bürger
Kaum irgendwo sonst wird so selbstverständlich auf das eigene Volk geschossen wie in der Schweiz. Wobei der Einsatz beileibe nicht undifferenziert ist: Nach links wird geschossen, nach rechts geschützt. Am 24. November 2018 fand in Basel eine bewilligte Kundgebung von rechten Gruppierungen gegen den Migrationspakt der UNO statt, zu der die PNOS (Partei National Orientierter Schweizer) aufgerufen hatte. Gegen den Aufmarsch der Rechtsextremen, an dem 50–100 Leute teilnehmen, formieren sich an unterschiedlichen Standorten in Basel zwei Gegendemos: eine offizielle Gegendemonstration, die von den meisten Parteien ausser der SVP getragen wird, und eine linke, unbewilligte Demo, an der mehrere hundert Personen teilnehmen.

07.05.2019 07:14:16 [Griechenland-Blog]
Skandalöser Steuerrassismus in Griechenland
In Griechenland wird seit 6 Jahren ein skandalöser steuerlicher Rassismus zu Lasten der mittelständischen Freiberufler und Selbständigen praktiziert.

Wenn sich in Griechenland ein Politiker hinstellen und sagen würde, ab dem nächsten Jahr werde für alle Griechen der Steuerfreibetrag völlig gestrichen und sogar die Arbeitslosen werden Einkommensteuer auf Basis sogenannter Lebenshaltungsindizien zahlen, wie z. B., in einem Haus mit Dach und Fenstern und nicht auf der Straße zu leben, und wie z. B. die Anzahl der Kinder, die sie haben, und dass sie auf Basis dieser Lebenshaltungsindizien sogar auch die Steuer des folgenden Jahres im Voraus plus einen Betrag von – sagen wir einmal – 650 € als Kopfsteuer für alle Griechen unabhängig davon zu zahlen haben werden, ob sie ein Einkommen haben oder nicht, dann würde es im Land eine Revolution geben!

07.05.2019 07:16:18 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Zwei gelöste Probleme oder ein schwerer taktischer Fehler?
Schweiz: Am 19. Mai kommt der Steuer-AHV-Deal zur Abstimmung. Die SP sieht darin einen Fortschritt. Die Grünen hingegen fordern eine Grundsatzdebatte über internationale Gerechtigkeit. Die NationalrätInnen Prisca Birrer-Heimo (SP) und Balthasar Glättli (Grüne) im Streitgespräch. WOZ: Frau Birrer-Heimo, Herr Glättli, was bringt es, wenn der Steuer-AHV-Deal am 19. Mai angenommen wird?
Balthasar Glättli: Ja, Prisca, sag du uns mal, was uns das bringt! Ihr seid ja für diesen Deal.

Prisca Birrer-Heimo: Bei der AHV eine substanzielle Zusatzfinanzierung von mehr als zwei Milliarden jährlich. Wir bekommen damit Zeit, die AHV-Reform in Ruhe anzugehen.

07.05.2019 08:46:08 [Cicero]
Nigel Farage - Er ist wieder da
Die Kommunalwahlen in Großbritannien zeigen, dass die Briten im Brexit-Chaos weder Theresa May und den Tories vertrauen, noch Jeremy Corbyn und Labour. Davon profitiert vor allem Nigel Farage, obwohl er einen Großteil des Schlammassels zu verantworten hat. Wie macht er das? Ein Besuch in Wales: Federnd springt er auf die Bühne, dreht den Körper zum Publikum und öffnet die Arme so weit, als wolle er den ganzen Saal umarmen. „I am back“, ruft Nigel Farage: „Ich bin wieder da!“ Der Saal tobt vor Begeisterung. Sein ganzer Auftritt im „Neon“, dem ehemaligen Newport Odeon, signalisiert Leutseligkeit und Volksnähe. „Aber diesmal“, raunt der 55-Jährige dann und sein Lächeln rutscht ins Grinsen ab, „ist Schluss mit Mr. Nice Guy. Ich kann auch anders“.
07.05.2019 09:03:30 [Rubikon]
Lästiges Volk
Mit Verzögerungstaktik und allerlei Tricks versuchen Brexit-Gegner das Ergebnis des Referendums zu kippen. Bald wird der Tag drei Jahre zurückliegen als sich — am 23. Juni 2016 — eine Mehrheit der britischen Bevölkerung dafür entschied, der Europäischen Union den Rücken zu kehren. Großbritannien ist aber noch immer Mitglied der Union. Was sind die Gründe für die ständigen neuen Verzögerungen? Soll die Wahl so oft wiederholt werden, bis maßgeblichen Kreisen das Ergebnis behagt?
07.05.2019 10:48:36 [Meine Meinung - meine Seite]
Volles Programm
Die SPÖ- Chefin Rendi- Wagner war jetzt vom ORF wieder einmal zur ZIB 2 eingeladen und es wurde ihr eine großartige Plattform für ihre Wünsche und Träume, aber vordergründig für ihre Kritik und ihre Vorwürfe an die türkis- blaue (ist die korrekte Bezeichnung jetzt türkis- blau oder schwarz- blau?) Regierung geboten. Und sie ließ sich auch nicht groß bitten, legte gleich los. Übte massive Kritik an der neuen Steuerreform. Das Volumen sei um ein paar Milliarden zu niedrig, meinte Frau Rendi- Wagner. Schließlich seien seit der letzten Steuerreform vor ein paar Jahren wesentlich mehr Steuern eingehoben worden als jetzt mit der Reform zurückgegeben wird und die „kalte Progression“ wird auch nicht abgeschafft.
07.05.2019 14:31:09 [Anti-Spiegel]
Streit um Amtseinführung von Selensky
Die Schlagzeilen in der Ukraine und in Russland werden weiterhin von der politischen Situation in der Ukraine beherrscht. Es gibt gleich mehrere Themen, die die Gemüter erhitzen.

Zunächst geht es um Ermittlungen gegen die Führung des Maidan und der Regierung. Es gibt nicht nur Korruptionsvorwürfe, sondern es wurden auch Verfahren zu den Todesschüssen auf dem Maidan gegen namhafte Politiker eröffnet. Poroschenko selbst wurde ebenfalls mehrmals von der Staatsanwaltschaft vorgeladen, hat aber alle Vorladungen bisher ignoriert.

07.05.2019 16:04:13 [Lost in EUrope]
Tusk will Spitzenkandidaten übergehen
So richtig überraschend ist das jetzt nicht. Dennoch verblüfft, wie dreist sich EU-Ratspräsident Donald Tusk in die Europawahl einmischt. Er will die Spitzenkandidaten übergehen – und schon jetzt festlegen, wie es nach der Wahl Ende Mai weitergeht.

Dies wurde in den üblichen Brüsseler EU-Kreisen bekannt. Tusk möchte den EU-Sondergipfel am Donnerstag in Sibiu nutzen, um Fakten zu schaffen.

07.05.2019 16:06:34 [Telepolis]
Ungarn: Führt Nationalismus in die wirtschaftliche Krise?
Von den Rechten wird Ungarn u.a. gefeiert, weil das Land unter Regierungschef Viktor Orban Vorreiter der radikalen Grenzschließung in der Zeit war, als sich viele Flüchtlinge über den Landkorridor nach Europa aufmachten, und weil Orban zum Anführer der Visegrad-Länder wurde, die gegen die Verteilung von Flüchtlingen und für Nullimmigration waren.

Am vergangenen Donnerstag hatte sich Orban mit dem italienischen Innenminister Matteo Salvini getroffen und die Losung wieder einmal ausgegeben, dass die europäischen Grenzen gegen die "migrantische Invasion" verteidigt werden müssen.

07.05.2019 18:08:37 [Lost in EUrope]
Die Wahl-Farce ist perfekt
Nun ist es raus: Großbritannien wird auf jeden Fall an der Europawahl teilnehmen – selbst wenn man sich vorher doch noch auf den Brexit-Vertrag einigt. Damit wird die Wahl wohl endgültig zur Farce.

Die britische Regierung erklärte, selbst im Fall eines positiven Brexit-Votums bleibe nicht mehr genug Zeit, um die nötigen Gesetze zu beschließen und die Wahl abzublasen. Damit sind für die EU viele negative Folgen verbunden, wie die Nachrichtenagentur AFP berichtet.

07.05.2019 19:04:52 [Die Freiheitsliebe]
Weniger Rettungsschiffe bedeuten, dass mehr Menschen sterben
Im Gespräch mit Franziska von Sea-Watch. Immer wieder sterben Menschen auf der Flucht übers Mittelmeer und diejenigen, die ihnen helfen wollen, werden immer weiter kritisiert. Wir haben mit Franziska von Sea-Watch über die zunehmende Kriminalisierung von Flucht und gesprochen.

Die Freiheitsliebe: Sea-Watch gibt es nun schon seit fast vier Jahren. Wie kam es zur Gründung?

Franziska: Ganz einfach: Wir wollten dem Sterben auf dem Mittelmeer nicht mehr tatenlos zusehen. 2014 war die Flucht über das Mittelmeer die weltweit gefährlichste Route für Migrantinnen und Migranten.

07.05.2019 19:15:42 [Infosperber]
Dieser reiche Schweizer besitzt über 20 Milliarden Franken
Jorge Paulo Lemann lebt in unserem Paradies für Hyperreiche. Pauschalsteuern sei Dank. Immer mehr Arme im Land haben das Nachsehen. Was Angst vor Armut bedeutet, erfuhr ich ausgerechnet an der Universität St. Gallen, der vom Industriellen Max Schmidheiny gestifteten HSG. Dort lehrte ich einige Zeit «Kapitalismus und Kommunikation» in einem Post Graduate-Kurs.

Als ich vor etwa sechzig hoch ambitionierten MBA-Studenten der Schweizer Finanzwirtschaft sagte: «Sie werden es künftig schwer haben, die grossen Saläre ihrer Vorgänger zu erhalten», sprang ein Zürcher aus seiner Bank hoch und schrie: «Warum mache ich diesen Scheiss? Nach dem Kurs will ich eine halbe Kiste verdienen.»

07.05.2019 20:56:14 [Junge Welt]
Ungarn: Antifaschistische Signale aus Budapest
In den vergangenen Wochen vernahmen Antifaschisten aus Ungarn eher erschreckende Nachrichten – NS-Verherrlichung, Naziaufmärsche oder politische Provokationen von Viktor Orban, der in aller Offenheit mit der faschistischen Rechten in Europa kooperiert. Am ersten Maiwochenende kamen aus der ungarischen Hauptstadt Budapest andere Signale. Eingeladen von der Internationalen Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) – Bund der Antifaschisten trafen sich Vertreter von Veteranenorganisationen und antifaschistischen Verbänden zur Intensivierung der Zusammenarbeit und um ein politisches Signal in Vorbereitung auf die EU-Wahl auszusenden.
08.05.2019 06:32:25 [Rubikon]
Der Pass-Streit
Der neue ukrainische Präsident Wolodimir Selenski ringt um die Ukrainer, welche sich für einen russischen Pass interessieren. Er verspricht „Demokratie und Freiheit“. Doch Russland ist für viele Ukrainer wegen Arbeitsplätzen, höherer Löhne und der Abwesenheit von Bandera-Verherrlichung attraktiv. Die westliche Presse deutet Putins Angebot an die Menschen in Donbass — wie immer — als perfides Macht-Manöver. Wie bei den Bewohnern der Krim kann man sich nicht vorstellen, dass sich jemand freiwillig für die Zugehörigkeit zu Russland entscheidet.
08.05.2019 06:35:08 [Der Freitag]
„Ich habe nichts gegen Schwule, aber ...“
Polen Wie wird die regierende PiS die EU-Wahl überstehen? Eine Reise von Warschau in ihr Stammland, die Provinz: Solidarität ist unsere Waffe, sie verbindet unsere Hände und unsere Herzen!“, singen die gut 300 Teilnehmer einer antifaschistischen Demonstration im Zentrum Warschaus. Linke Gruppen und Gewerkschaften haben zum Internationalen Tag des Kampfes gegen Rassendiskriminierung zum Protest gerufen. Die meisten machen mit den Transparenten kein Hehl daraus, gegen wen sie ansingen.
08.05.2019 06:46:48 [RT Deutsch]
Ukraine bleibt oligarchische Republik und Reservat der Nationalisten
In der Ukraine feiern Nationalisten die Erfolge der "Dekommunisierung". Gibt es dennoch Hoffnung, dass es nach den Wahlen zu einem Neuanfang kommt – mit innerem Frieden, Sozialstaat und Abkehr vom Ultranationalismus? Eine Nachbetrachtung zum Marx-Geburtstag. Nach dem Sieg der prowestlichen Nationalisten im Frühjahr 2014 auf dem Kiewer Maidan wurde das bereits im Juli 2005 gegründete Institut des Nationalen Gedenkens zu einer Art Ministerium für Ideologie. Seine Tätigkeit hat die Ukraine innerhalb von wenigen Jahren nachhaltig verändert. Die vollständige "Dekommunisierung" zählt zu seinen größten "Erfolgen".
08.05.2019 07:45:52 [Der Freitag]
Der vergessene Krieg
Eine Reise zwischen Ost und West, Stadt und Land, Krieg und Frieden. Was ist der Ukraine noch geblieben? Mal wieder ist die Ukraine im Fokus der Medien, diesmal durch die Präsidentschaftswahl. Lange hatte man nichts von ihr gehört.

Mit Poroshenko und Selenskyj standen sich in der Stichwahl der aktuelle Präsident und ein Komiker gegenüber, gleichermaßen kontrovers diskutiert. Vor allem Selinskyj, ein politischer Neuling, ohne Programm dessen politische Erfahrung sich auf das verkörpern des Präsidenten in einer Fernsehserie beläuft. Zusätzlich wird ihm eine gewisse Abhängigkeit vom Oligarchen Ihor Kolomoyskyi vorgeworfen, dessen Vergangenheit auch ebenso gut der Fantasie eines Hollywood Regisseurs entsprungen sein könnte.

08.05.2019 08:03:53 [Brave New Europe]
Why does Poland’s European Parliament election matter?
The pattern of turnout in the Polish European Parliament election should favour the liberal-centrist and left-wing opposition parties, most of whom have united in a broad anti-government alliance, and provide them with momentum ahead of autumn’s crucial parliamentary poll. But the right-wing ruling party is trying to mobilise its core voters through a substantial, but carefully targeted, package of social spending pledges and tax cuts. A good performance in this month’s European Parliament (EP) election will provide the winner with a major psychological and strategic boost in the run-up to the autumn parliamentary poll that could be the most important and consequential since the collapse of communism in 1989.
08.05.2019 15:40:05 [RT Deutsch]
Europäische Doppelmoral nach Entscheidung zur Wahlwiederholung in Istanbul
Nach der Entscheidung der Wahlkommission in der Türkei, das Ergebnis der Kommunalwahl in Istanbul zu annullieren und diese zu wiederholen, hat für starke Reaktionen aus der EU gesorgt. Angesichts des Brexit-Debakels eine ziemlich heuchlerische Position. Bei den Kommunalwahlen vom 31. März konnte die türkische Opposition wichtige Siege verbuchen. Nach einem viertel Jahrhundert unter der Führung von islamisch-konservativen Bürgermeistern, gingen die zwei wichtigsten Städte der Türkei – Ankara und Istanbul – an die Opposition.
08.05.2019 15:49:38 [Brave New Europe]
Calling Brexit a national ‘humiliation’ fuels division
Although the UK is in acute difficulty, with Leavers and Remainers both having reasons to despair of the process, is this really a humiliation? Let there be no illusions: the British public has been badly led (sometimes deceitfully so) in the referendum campaigns and through the negotiations.

The country may need constitutional reform, its tribal party system is now clearly dysfunctional, and so on, but similar and worse problems exist elsewhere in Europe as well. The British parliament is less polarised than those in Scandinavian countries and it is still far from planning an “illiberal democracy”.

08.05.2019 17:54:55 [Gegenblende]
Kommt der Winter für die EU?
Die politische Landschaft Europas gliedert sich nicht in stabile Tribus, sondern ist ein unberechenbares Schlachtfeld ständig wechselnder Bündnisse; ihr kennzeichnendes Merkmal ist radikale Volatilität. Ein weit verbreitetes Narrativ besagt, dass die Europawahlen im Mai der „dritte Akt“ in dem populistischen Drama sein werden, das 2016 mit dem Brexit-Referendum im Vereinigten Königreich und der Wahl von US-Präsident Donald Trump begann. Zu erwarten, so heißt es, sei ein großer Showdown zwischen den Kräften „offener“ und „geschlossener“ Gesellschaften, in dem die Zukunft der Europäischen Union auf dem Spiel steht. Es klingt alles sehr plausibel. Und es ist völlig falsch.
08.05.2019 19:19:24 [Lost in EUrope]
The good, the bad and the ugly
Teil 4: Verratene Werte. Die Legislaturperiode ist zu Ende, die “heiße” Phase des Europa-Wahlkampfs hat begonnen. Zeit für eine Bilanz: Was hat Junckers “Kommission der letzten Chance” geschafft, was bleibt zu tun – und wo tun sich neue Brüche und Krisen auf? Die EU will nicht nur eine Wirtschaftsunion, sondern auch eine Wertegemeinschaft sein. Sie will nicht nur Regeln setzen, sondern auch Grundwerte schützen. Doch in den letzten fünf Jahren ist dies gründlich schief gegangen. Die Regeln wurden gebrochen, die Werte mißachtet. EUropa hat ein hässliches Gesicht bekommen.
08.05.2019 19:20:41 [Junge Welt]
Polen und die EU: Mit viel Herz und Süßholz
Wenige Wochen vor der Wahl zum EU-Parlament versucht ein Teil der Brüsseler Führung, sich mit der polnischen Regierungspartei PiS zu einigen. Ein deutliches Zeichen dafür war ein großes Interview, das Kommissionschef Jean-Claude Juncker Anfang des Monats der Zeitung Rzeczpospolita gab. Darin erklärte Juncker, er glaube fest an das Verbleiben Polens in der EU, auch dann, wenn die PiS die europäischen und die nationalen Parlamentswahlen im Herbst gewinnen sollte. Das Land habe seinen Platz »im Herzen Europas« aufgrund »gemeinsamer Werte«, so Juncker, der damit die liberale Opposition in Polen desavouierte.
08.05.2019 20:52:56 [Mosaik]
Schwarz-Blau höhlt den Sozialstaat aus
Die österreichische Bundesregierung trennt sich immer klarer von der Sozial- und Wohlfahrtsstaatlichkeit. Erinnern wir uns zurück. Der Sozialstaat war eine Konsequenz, die verantwortungsbewusste PolitikerInnen aus zwei zerstörerischen Weltkriegen gezogen haben: nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus. Die Idee des sozialen Wohlfahrtsstaates waren nicht Almosen, sondern die Teilhabe von allen Menschen am kulturellen und sozialen Leben. Das wurde als Voraussetzung gesehen, um Menschen immun werden zu lassen gegen VerführerInnen und PopulistInnen aller Art.
08.05.2019 21:15:34 [Andreas Wehr]
Wie der Brexit gekippt werden soll
Bald wird der Tag drei Jahre zurückliegen als sich - am 23. Juni 2016 – eine Mehrheit der britischen Bevölkerung dafür entschied, der Europäischen Union den Rücken zu kehren. Neun Monate später, am 29. März 2017, wurde der Austritt offiziell beantragt. Nach Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union hätte Großbritannien danach spätestens am 29. März 2019 die EU verlassen müssen. Dieser Termin aber verstrich, ebenso wie eine erste Nachfrist am 12. April, ohne dass etwas geschah. Jetzt legte der Europäische Rat auf seinem Gipfeltreffen am 10. April ein neues Datum fest: Spätestens am 31. Oktober 2019 soll es nun endgültig soweit sein.
09.05.2019 06:38:37 [Griechenland-Blog]
Griechenland lobt wieder Wahlgeschenke aus
Ein normaler Staat begleicht zuerst seine fälligen Schulden und verteilt danach Geld, das er in Zukunft haben oder nicht haben mag. Noch viel mehr, wenn gerichtliche Anhängigkeiten existieren. In Griechenland gilt dies aber allgemein und speziell in Wahlkampfperioden nicht.

Es ist angenehmer und politisch nützlicher, Geld an Haushalte und Unternehmen zu verteilen anstatt die fälligen Verbindlichkeiten an den privaten Sektor abzubezahlen.

09.05.2019 08:32:36 [Le Monde Diplomatique]
Ukrainisch für Anfänger
Die Muttersprache des neuen Präsidenten Wolodimir Selenski ist Russisch. Doch die Kluft zwischen Lwiw und Lugansk wird dadurch nicht kleiner – im Gegenteil: Bilingualität ist nicht mehr erwünscht. Am 9. März 2019 feierte die Ukraine den 205. Geburtstag ihres Nationaldichters Taras Schewtschenko. Präsident Petro Poroschenko nutzte diesen offiziellen Termin, um zum wiederholten Male darauf hinzuweisen, dass kein anderer als er selbst es gewesen sei, der nach dreihundert Jahren Unterordnung die Ukrainische Orthodoxe Kirche vom Moskauer Patriarchat gelöst habe: „Wir haben uns von der kulturellen Okkupation befreit, die ebenso gefährlich ist wie die territoriale.“

Poroschenkos Wahlkampf unter dem Motto „Armee, Sprache, Glaube“ konnte nicht über die dürftige Bilanz seiner fünfjährigen Amtszeit hinwegtäuschen

09.05.2019 10:36:31 [TAZ]
Erdoğans Eigentor
Sie haben es getan. Nach langem Zögern hat sich am Ende doch die Gier nach Macht und Geld gegen die Vernunft durchgesetzt und auf Anweisung von Recep Tayyip Erdoğan die zentrale Wahlkommission der Türkei am Montagabend den Sieg der Opposition bei den Kommunalwahlen in Istanbul für nichtig erklärt. Erdoğan hat damit eine letzte Grenze überschritten. Konnte in der Türkei schon lange nicht mehr von fairen Wahlen gesprochen werden, weil die Regierung die gesamten Medien kontrollierte und sämtliche staatlichen Ressourcen für ihre Wahlkämpfe einsetzte, wurde zumindest der Wahlakt selbst bislang nicht angetastet.
09.05.2019 14:38:49 [Migazin]
Wie Grundwerte der EU mit Füßen getreten werden
Die Europäische Union verkündete das Aus für ihre Mission „Sophia“, die tausende Menschen vor der Küste Libyens rettete. Die Einstellung der Mission ist dem Streit zwischen den Mitgliedstaaten geschuldet, die sich nach wie vor auf Verteilmechanismen der Geretteten nicht einigen können. Dass dadurch auch die Solidarität unter den Mitgliedstaaten als Ausdruck der Grundwerte der EU missachtet wird, das hat höchstens den Charakter einer Randnotiz. Denn dort, wo staatliche Strukturen sich zurückziehen, ist das Handeln privater Rettungsmaßnahmen unabdingbar. Die Pflicht der Seenotrettung ergibt sich aus Völkergewohnheitsrecht, an das sich jeder Staat halten muss.
 Wissenschaft, Technik, Technologie, Digitalisierung, Künstliche Intelligenz, Zukunft, Forschung, Weltraum, Astronomie (39)
01.05.2019 06:53:20 [Scinexx]
Licht aus dem Nichts
„Unmöglicher“ Effekt: Im Vakuum kann nichts schneller sein als das Licht – eigentlich. Doch eine Eigenheit der Quantentheorie könnte dies doch erlauben, wie nun Physiker ermittelt haben. Selbst im Vakuum des Alls würde dadurch Tscherenkow-Strahlung entstehen – eine Kielwelle aus von schnellen Teilchen überholten Photonen. Diese Vakuumlicht könnte erklären, woher der rätselhafte Überschuss an Gammastrahlung im Herzen der Milchstraße und anderer Galaxien kommt.
01.05.2019 08:13:37 [ScienceBlogs]
Simulation: Ein Asteroid schlägt 2027 auf der Erde ein
Am 26. April 2019 wurde ein Asteroid entdeckt. Er hat die Bezeichnung 2019 PDC bekommen und ist zwischen 100 und 300 Meter groß. Seine Umlaufbahn bringt ihn in die Nähe der Erde und eine Kollision kann nicht ausgeschlossen werden. Am 29. April 2027 wird sich der Asteroid der Erde wieder extrem annähern. Nach der Entdeckung betrug die Wahrscheinlichkeit für eine Kollision an diesem Tag 1:50.000. Heute haben neue Bahndaten und -berechnungen allerdings gezeigt, dass die Wahrscheinlichkeit auf 1:100 gestiegen ist.
01.05.2019 08:37:03 [NPR News]
Mord auf Raten – Stoppt 5G
Folgende Zitatesammlung zeigt, dass man schon lange über die Gefahren der Mobilfunktelefonie Bescheid weiß, und welche Schäden diese im menschlichen Organismus anrichtet, vor allem im Gehirn. Und dabei geht es nicht einmal um 5G. Man kann sich ausrechnen das sich die Belastung um einiges potenziert. Wir sind ohne 5G schon enormen Strahlungen ausgesetzt. Die Zitatensammlung stammt aus wissenschaftlichen Arbeiten, Fachveröffentlichungen, Presseagenturmeldungen, Büchern, Vorträgen, Zeitungen, von Ärzten, Ämtern, Experten, dem Internet, den Nachrichten, wurden im Radio gehört, im Fernsehen gesehen.
01.05.2019 14:29:58 [Spektrum]
Elementsynthese: Insel der Schwergewichte
1080 Stunden lang hatten Forscher aus Russland und den USA mit einem Teilchenbeschleuniger Trillionen von Kalziumionen auf schwerere Atomkerne geschossen. Das Ergebnis des Dauerbombardements: drei Atome eines neuen Elements. Wenige Millisekunden später waren sie wieder verschwunden. Nachdem die Wissenschaftler am russischen Vereinigten Institut für Kernforschung die infolge der Kernreaktion detektierten Signale und die emittierte Strahlung genau aufgeschlüsselt hatten, waren sie sich ziemlich sicher, einen Augenblick lang das Element Nummer 118 erzeugt zu haben, also Atome mit 118 Protonen im Kern.
01.05.2019 16:03:11 [Scinexx]
Leuchtphänomen STEVE: Rätsel gelöst?
Mysteriöses Himmelsleuchten: Bisher war unklar, wie das Aurora-Phänomen „STEVE“ entsteht, doch jetzt könnten Forscher das Rätsel gelöst haben. Demnach ist der Bogen aus rötlichem Licht kein echtes Polarlicht, sondern geht auf thermische Prozesse in der Ionosphäre zurück. Der grünliche „Lattenzaun“, der einige STEVE-Ereignisse begleitet, entsteht dagegen wie ein Polarlicht durch Teilchen-Einströme in die obere Atmosphäre, wie die Wissenschaftler berichten.
01.05.2019 18:09:34 [Spektrum]
Astronomie: Schwarzes Loch außer Rand und Band
Astronomen haben eine ungewöhnliche Entdeckung gemacht: In 7800 Lichtjahren Entfernung scheint ein Schwarzes Loch außer Rand und Band geraten zu sein. Anders als bei vergleichbaren Systemen zielt sein Materiestrahl nicht stets in dieselbe Richtung, sondern eiert laufend hin und her, ganz so wie ein außer Kontrolle geratener Gartenschlauch.

Ursache ist offenbar, dass die Drehachse des Schwarzen Lochs gegen die Rotationsebene der umgebenden Akkretionsscheibe gekippt ist.

02.05.2019 06:42:13 [Wissenschaft]
Antarktis: Eisverlust am größten Schelfeis
Die Antarktis ist von großen Schelfeisflächen umgeben, die den Strom der Gletscher ins Meer abbremsen. Die mit Abstand größte dieser Eisflächen, das Ross-Schelfeis, galt bisher als weitgehend stabil. Doch nun enthüllen neue Messungen, dass dieses Schelfeis weit mehr Eis verliert als bisher gedacht. In einer Zone nahe der Eisfront liegen die Abtauraten um mehr als das 20-Fache höher als im Rest des Ross-Schelfeises, wie die Forscher berichten. Ursache dieser Schmelze ist jedoch nicht warmes Tiefenwasser wie an einigen anderen Schelfeisen, sondern von der Sonne erwärmtes Oberflächenwasser, das unter das Eis strömt.
02.05.2019 15:01:50 [Spektrum]
Mond könnte aus Lavameer entstanden sein
Japanische Geowissenschaftler haben eine neue Theorie zur Entstehung des Mondes entwickelt. Der Erdtrabant hat sich demnach aus einem Lavaozean gebildet, der einst die Erde bedeckte. Das Material wurde ins All geschleudert, als unsere Heimat vor 4,5 Milliarden Jahren mit einem etwa marsgroßen Protoplaneten kollidierte, berichten die Forscher in »Nature Geoscience«.

Diese Impakt-Hypothese gilt schon länger als plausibelste Ursache für die Entstehung unseres planetaren Begleiters, da sie am besten Größe und Orbit des Mondes erklären kann.

02.05.2019 16:45:12 [Scinexx]
Waren die Denisova die ersten Tibeter?
Es ist ein spektakulärer Fund: Zum ersten Mal haben Forscher das Fossil eines Denisova-Menschen außerhalb von Sibirien entdeckt. Der gut erhaltene Teil eines Unterkiefers aus einer Höhle in Tibet ist rund 160.000 Jahre alt und ähnelt in seinen anatomischen Merkmalen den Funden aus der berühmten Denisova-Höhle. Die Knochen liefern damit einen handfesten Beleg für die Verbreitung dieser Frühmenschen in Ostasien. Und sie legen nahe: Die rätselhaften Homininen könnten die allerersten Menschen im tibetischen Hochland gewesen sein.
02.05.2019 19:12:58 [Spektrum]
Überall Asteroiden
Die Gaia-Sonde der ESA erfasst eigentlich die genaue Position unzähliger ferner Sterne. Die an Bord installierten Kameras können jedoch auch Objekte in unserem Sonnensystem ausmachen. Hier sind die Bahnen von mehr als 14 000 Asteroiden zu sehen, die im zweiten, 2018 veröffentlichten Katalog der Gaia-Daten auftauchen. Die allermeisten von ihnen sind schon länger bekannt. Drei von ihnen sind jedoch Neuentdeckungen (graue Orbits).

Generell lassen sich in der grafischen Darstellung verschiedene Populationen von Asteroiden ausmachen, die alle um die Sonne (Bildmitte) kreisen.

02.05.2019 19:14:29 [Humanistischer Pressedienst]
Ein Moralkompass für Maschinen
Selbstfahrende Autos, Pflegeroboter, medizinische Systeme: Künstliche Intelligenzen werden in Zukunft immer häufiger tiefgreifende Entscheidungen fällen. Damit drängt sich die Frage auf, welche ethischen Grundlagen die Handlungen von KI-Systemen bestimmen sollen. Ein Forscherteam der TU Darmstadt präsentiert nun eine neue Lösung: Die Wissenschaftler bringen den Maschinen Moral bei.
03.05.2019 07:04:46 [Scinexx]
Größtes Schelfeis der Erde schmilzt doch
Eisschwund: Das größte Schelfeis der Erde schmilzt stärker als bisher gedacht. Im antarktischen Ross-Schelfeis liegen die Abtauraten nahe der Eisfront gut 20-fach höher als es Satellitenmessungen zuvor nahelegten, wie nun eine Studie enthüllt. Ursache dafür ist nicht warmes Tiefenwasser, sondern ein Einstrom von sonnenerwärmtem Oberflächenwasser aus einem eisfreien Meeresgebiet direkt vor dem Schelfeis, wie die Forscher im Fachmagazin „Nature Geoscience“ berichten.
03.05.2019 10:52:33 [Scinexx]
Kollision von Schwarzem Loch und Neutronenstern?
Spannende Zeiten für Astrophysiker: Die Observatorien LIGO und Virgo haben am 26. April 2019 ein Gravitationswellen-Signal eingefangen, das von einem ungewöhnlichen Ereignis stammen könnte – der Verschmelzung eines Schwarzen Lochs mit einem Neutronenstern. Sollte sich dies bestätigen, wäre dies der erste Nachweis einer solchen Kollision ungleicher Partner. Allerdings: Die Signalqualität ist schlecht und die Quelle bisher nicht sicher identifiziert. Etwas sicherer ist dagegen ein Signal vom 25. April – es könnte von der zweiten bekannten Neutronensternkollision stammen.
03.05.2019 14:50:48 [Heise]
Überraschend Wasser auf Asteroid Itokawa gefunden
Zwei Astrochemiker haben in den vor fast neun Jahren zur Erde gebrachten Bodenproben vom Asteroiden Itokawa Spuren von Wasser gefunden. Damit sei zum ersten Mal Wasser in Material von der Oberfläche eines Asteroiden nachgewiesen worden. Das untermauere die Vermutung, dass das Wasser auf der Erde zu einem großen Teil von Asteroiden stamme, schlussfolgern sie.

Lange waren hierfür auch Kometen infrage gekommen, aber diese Theorie war nach Analysen der ESA-Sonde Rosetta infrage gestellt worden.

03.05.2019 16:44:06 [Spektrum]
2000 Jahre altes Himmelsrätsel gelöst
Im Mai des Jahres 48 v. Chr. fiel chinesischen Astronomen ein neuer Punkt im Sternbild Schütze auf, der nach wenigen Tagen wieder verblasste. Für die fernöstlichen Himmelskundler war es ein weiterer Vertreter jener »Gaststerne«, die sie immer wieder beobachteten. Was sich dahinter verbarg, war lange unklar. Erst die moderne Astronomie sollte erkennen, dass die kurz aufleuchtenden Sterne auf gewaltige Explosionen zurückgehen, die in einer weit entfernten Ecke des Alls stattgefunden haben.
03.05.2019 20:37:12 [Wissenschaft]
Denisova: Der erste Mensch im tibetischen Hochland?
Fossilien der rätselhaften Denisova-Menschen waren bisher nur aus Sibirien bekannt. Doch nun haben Forscher erstmals auch sterbliche Überreste dieser Menschenform in einer anderen Region entdeckt: Der gut erhaltene Teil eines Unterkiefers aus einer Höhle im tibetischen Hochland ist rund 160.000 Jahre alt und ähnelt in seinen anatomischen Merkmalen den Funden aus der berühmten Denisova-Höhle. Das Fossil liefert damit nicht nur einen handfesten Beleg für die Verbreitung dieser rätselhaften Frühmenschen in Ostasien. Es handelt sich zudem um den mit Abstand ältesten Fund eines Homininen im Hochland von Tibet.
04.05.2019 06:31:36 [Grenzwissenschaft Aktuell]
Denisova-Menschen waren erste Menschenform im Hochland von Tibet
Während die sogenannten Denisova-Menschen bislang nur durch einige wenige Fossilfragmente aus der namensgebenden Denisova-Höhle in Sibirien bekannt waren, haben Anthropologen nun einen rund 160.000 Jahre alten frühmenschlichen Kiefer aus Xiahe in China analysiert, dessen Besitzer einer Population angehörte, die eng mit den Denisovanern aus Sibirien verwandt war und während des Mittleren Pleistozäns im Hochland von Tibet gelebt und sich schon lange vor der Ankunft des homo sapiens in dieser Region an die höhenbedingt sauerstoffarme Umgebung angepasst hatte.
04.05.2019 14:49:38 [Süddeutsche Zeitung]
Sternenhimmel Mai: Ein Duo, das Rätsel aufgibt
Highlight: Mit steil aufragender Deichsel steht der Große Wagen derzeit hoch im Norden. Der mittlere der drei Deichselsterne heißt Mizar und ist nicht allein. Wer gut sieht, erkennt ganz in seiner Nähe ein zweites, schwächer glimmendes Sternchen namens Alkor. In mittelalterlichen und arabischen Quellen taucht das Paar als "Augenprüfer" auf, war also schon vor Erfindung des Fernrohrs bekannt. Auch als "Pferd" und "Reiterlein" werden die beiden Sterne beschrieben. Sie bilden einen optischen Doppelstern - weil sie sich am Himmel nahezu in derselben Richtung befinden und daher unmittelbar nebeneinander erscheinen. Doch das System gibt Rätsel auf.
04.05.2019 18:13:17 [Telepolis]
Überraschender Fallout
Die beim Abbau von Konsumprodukten aus Plastik entstehenden mikroskopisch kleinen Kunststoffteilchen haben sich mittlerweile zum globalen Problem gemausert. Sie sind beispielsweise in den Weltmeeren zu finden, im Eis der Polargebiete und in den Sedimenten der Meeresböden der Tiefsee. In diese vom Ort ihrer Herstellung und hauptsächlichen Nutzung weit entfernten Gegenden gelangen sie vor allem über die Wasserläufe. Eine im Fachblatt Nature Geoscience vorgestellte Studie fügt dem Verteilungsbild nun eine weitere Facette hinzu: Die Forscher konnten nachweisen, dass selbst in entlegenen Gebieten mit einem nicht zu vernachlässigenden Eintrag aus der Atmosphäre zu rechnen ist.
05.05.2019 07:13:31 [Scinexx]
Rätsel um fehlende Uranwürfel
Wo sind die Uranwürfel des NS-Atomprogramms abgeblieben? Es war der letzte verzweifelte Versuch der deutschen Kernphysiker unter Hitler, einen Atomreaktor zu bauen und eine atomare Kettenreaktion zum Laufen zu bringen: Im süddeutschen Haigerloch starteten Werner Heisenberg und sein Team im Frühjahr 1945 den Versuch B8. In diesem hängten sie 664 Uranwürfel von fünf Zentimetern Kantenlänge an knapp 80 Drahtseile und tauchten das Gebilde in einen Tank mit schwerem Wasser. Dann beschossen sie diesen Testreaktor mit Neutronen, in der Hoffnung, eine Kettenreaktion anzustoßen.
05.05.2019 08:30:58 [ScienceBlogs]
Gaia findet ihre ersten Asteroiden
1,7 Milliarden Himmelskörper hat das Weltraumteleskop Gaia in seinem zweiten veröffentlichten Katalog aufgelistet. Das sind vor allem Sterne; die zu beobachten und ihre Position, Helligkeit und Bewegung zu vermessen war ja das Ziel der Mission. Aber wer so genau und so lange in den Himmel schaut wie Gaia findet natürlich auch jede Menge anderen Kram. Zum Beispiel Asteroiden. Mehr als 14.000 Asteroiden sieht man in diesem Diagramm. Jede Linie stellt die Umlaufbahn eines dieser Himmelskörper dar; in der Mitte befindet sich die Sonne und die abgebildete Region reicht bis zur Umlaufbahn des Jupiters.
05.05.2019 12:49:04 [Neue Zürcher Zeitung]
Ein Schwarzes Loch verspeist einen Neutronenstern zum Frühstück
Kommen sich zwei Neutronensterne oder zwei Schwarze Löcher zu nahe, verschmelzen sie zu einem einzigen Himmelskörper. Das Resultat kann wiederum ein Neutronenstern oder ein Schwarzes Loch sein. Dabei wird das Gewebe von Raum und Zeit so erschüttert, dass in grossem Stil Gravitationswellen abgestrahlt werden. 2015 bestätigten erstmals Messungen diese Vorhersage der allgemeinen Relativitätstheorie. Danach wurden solche energiereichen Kollisionen immer wieder beobachtet. Nun meldet das Wissenschaftsmagazin «Nature», dass ein etwas anderes Signal aufgefangen wurde: Demnach wurden die Forscher Zeugen davon, wie ein Schwarzes Loch einen Neutronenstern verschlang.
05.05.2019 19:23:51 [Heise]
Bild mit 265.000 Galaxien aus fast allen kosmischen Epochen
Astronomen haben rund 7500 Einzelaufnahmen des Hubble-Weltraumteleskops zu einem Panoramabild mit 265.000 Galaxien kombiniert. Das Bild enthält Beobachtungen aus 16 Jahren, wie das europäische Hubble-Informationszentrum in Garching bei München erläuterte. Manche der Galaxien sind so weit entfernt, dass ihr Licht mehr als 13 Milliarden Jahre zu uns unterwegs war. Sie sind damit zu einer Zeit zu sehen, als das Weltall erst 0,5 Milliarden Jahre alt war. So lässt sich anhand des Panoramas die Geschichte der Galaxienentstehung von damals bis heute verfolgen.
05.05.2019 19:25:36 [Süddeutsche Zeitung]
Astronomie: Es kracht im All
Unter den Auslösern soll erstmals auch die Kollision eines Neutronensterns mit einem Schwarzen Loch sein. Erst vor wenigen Wochen hat der dritte Beobachtungslauf der Gravitationswellen-Detektoren Ligo in den USA und Virgo in Italien begonnen. Und schon kommen die Astronomen kaum noch hinterher, neue Sensationen zu verkünden: Allein im April 2019 wurden fünf mutmaßliche Gravitationswellen-Ereignisse im Kosmos aufgezeichnet, teilten die Forscher mit. Eine dieser Erschütterungen der Raumzeit, so vermuten sie, wurde von der Kollision eines Neutronensterns mit einem Schwarzen Loch ausgelöst - das wurde noch nie zuvor beobachtet.
06.05.2019 07:04:23 [Telepolis]
Die Antiquiertheit der Seele
Der Terminus "Transhumanismus" gehört wohl zu den schillernsten Kunstwörtern der letzten Dekade. Das mediale Echo dieser Strömung hat einen enormen Anstieg zu verbuchen. Seit einiger Zeit dominiert der Transhumanismus die Feuilletonartikel. Das ist nicht verwunderlich, zumal der Transhumanismus mit polemischer Rhetorik die tiefsten Wünsche und Sehnsüchte der Menschheit affiziert.

Erklärtes Ziel prominenter Transhumanisten wie Nick Bostrom und Raymond Kurzweil ist die psychische sowie physische Optimierung (Enhancement) des Menschen durch innovative Technologien wie Gentechnik, Nanotechnologie, Informationstechnologie und Robotik.

06.05.2019 08:39:23 [Süddeutsche Zeitung]
Zoologie: Die Zähmung des Pferds
Der Ursprung des zeitweise wichtigsten Haustiers der Menschheitsgeschichte liegt weiterhin im Dunkeln. Ein Forscherteam hat nun entdeckt: Noch vor 4000 Jahren gab es weitere Verwandte des heutigen Pferds. Das Pferd zu verstehen, fällt nicht immer leicht, was jeder Reiter bestätigen kann. Erst recht geht es Wissenschaftlern so, die nicht nur das einzelne Tiere erkunden, sondern das große Ganze. Konkret also die Frage: Wie sind unsere heutigen Hauspferde zu dem geworden, was sie sind? Noch immer klaffen große Wissenslücken in der Domestikationsgeschichte von Equus caballus.
06.05.2019 10:17:21 [Scinexx]
Hubble liefert umfangreichsten Blick ins All
Das Weltraumteleskop Hubble hat unsere Vorstellung vom Kosmos geprägt wie vor ihm kein anderes Werkzeug der Astronomen. Ihm verdanken wir einzigartige Aufnahmen von Galaxien, Sternenwiegen und Planeten, aber auch die tiefsten und fernsten Blicke ins All – Fenster in die Zeit des frühen Universums. Mosaikaufnahmen wie Deep Field und Ultra Deep Field enthüllten ferne, unerkannte Galaxien, frühe Quasare und andere Objekte und lieferten den Astronomen entscheidende Hinweise auf die Entwicklung des Kosmos. Jetzt haben Astronomen mithilfe von Hubble das bisher umfangreichste und größte Bild des Universums zusammengestellt.
06.05.2019 18:08:47 [Süddeutsche Zeitung]
Zoologie: Aus der Zeit der Dinosaurier
Vor rund 99 Millionen Jahren marschierte ein siebeneinhalb Millimeter langer Tausendfüßer irgendwo in der Gegend, in der heute der Staat Myanmar liegt, in einen Tropfen Harz und entkam der klebrigen Masse nicht wieder. Er verendete im pflanzlichen Wundsekret. Der Tod des Tieres lässt sich deshalb so präzise beschreiben, weil er im Harz zu Bernstein erstarrt ist. Das alleine ist keine Besonderheit. Überall an den Gestaden der Meere werden Bernsteine angespült, die Insekten und andere Lebewesen aus der Frühzeit der Erde bis ins Heute transportieren.
07.05.2019 06:57:59 [Scinexx]
Erstes Doppelspalt-Experiment mit Antimaterie
Interferenzmuster des Welle-Teilchen-Dualismus erstmals bei Positronen beobachtet. Das Doppelspalt-Experiment ist ein Klassiker der Physik. Dabei lässt man kohärentes Licht auf eine Blende mit zwei Schlitzen fallen. Auf einem Beobachtungsschirm hinter der Blende zeigt sich dann ein Interferenzmuster aus hellen und dunklen Streifen. Mit Hilfe dieses Experiments bewiesen Wissenschaftler den Welle-Teilchen-Dualismus des Lichts, aber auch von Elektronen, Neutronen und sogar Molekülen.
07.05.2019 17:49:51 [Scinexx]
Bindeglied der Tyrannosaurier-Evolution entdeckt
Ein 92 Millionen Jahre altes Fossil gibt erstmals Einblick in eine Schlüsselphase der Tyrannosaurier-Evolution. Der im Süden der USA entdeckte T.rex-Cousin war zwar nur rund 2,70 Meter lang, besaß aber bereits entscheidende Merkmale seines großen Nachfahren – darunter die kräftige Schnauze, das große Gehirn und die für schnelles Laufen optimierten Füße. Das Fossil belegt damit erstmals eindeutig, dass die Riesen der Kreidezeit klein anfingen.
07.05.2019 17:51:48 [Spektrum]
Und die Macht der Wissenschaft
Wem gehören die Weltmeere? Über Jahrtausende hatten die Ozeane keine Besitzer. Küstenstaaten beanspruchten allenfalls einen schmalen Uferstreifen. Doch einige Paragrafen im Völkerrecht haben dieses Verständnis dramatisch verändert: Das Staatsgebiet endet nun nicht mehr am Ufer eines Meeres, sondern geht unter Wasser weiter.

Es ist vergleichbar mit der Geschichte Afrikas, als die Kolonialmächte den Kontinent aufteilten. Statt militärischen werden heute wissenschaftliche Begründungen herangezogen: »Festlandsockel« lautet das Zauberwort für das Neuland unter Wasser und gelangte fast unbemerkt als Zusatzartikel in das Internationale Seerecht.

08.05.2019 06:29:24 [Spektrum]
Kosmologie: Hubbles Konstante wird immer rätselhafter
Das Universum expandiert, aber wie schnell genau? Die Frage hat in den vergangenen 100 Jahren immer wieder für Streit gesorgt. Seit einigen Jahren rätseln Wissenschaftler erneut über den Wert der maßgeblichen Größe: der so genannten Hubble-Konstante. Die Streitigkeiten in den 1980er und 1990er Jahren waren von einem Konkurrenzkampf der damals führenden wissenschaftlichen Autoritäten geprägt. Heute geht es weniger ums Recht haben.
08.05.2019 07:42:55 [ScienceBlogs]
Wie genau expandiert das Universum?
Hier und anderswo lest Ihr öfters über die Expansion des Universums, ihre Beschleunigung durch die Dunkle Energie, die zeitliche Nichtkonstanz des Hubble-Parameters und so weiter. Was expandiert da eigentlich genau wie? Was heißt “die Expansion beschleunigt sich”? Kann ein Lichtstrahl von einem Objekt, dessen Entfernung zu uns mit mehr als Lichtgeschwindigkeit wächst, uns niemals erreichen? Diese Zusammenhänge sind manchmal nicht leicht zu durchschauen. Ich möchte heute versuchen, ein wenig Licht in die kosmologische Dunkelheit zu scheinen.
08.05.2019 11:47:49 [Zeit Online]
Forscher identifizieren Verwandten des Tyrannosaurus rex
US-Forscher haben einen bisher unbekannten frühen Verwandten des Tyrannosaurus rex entdeckt. Der kleine Raubsaurier Suskityrannus hazelae lebte vor rund 92 Millionen Jahren, hieß es in der im Fachblatt Nature Ecology and Evolution veröffentlichten Studie.

S. hazalea erreichte eine Hüfthöhe von weniger als einem Meter und wog zwischen 20 und 41 Kilogramm. Im Vergleich zu einem ausgewachsenen T. rex., der neun Tonnen erreichen konnte, war er also eher klein. Der Schädel der Art war nur 25 bis 32 Zentimeter lang, trotzdem hatte der Saurier laut den Forschern eine starke Bisskraft.

08.05.2019 13:27:20 [Scinexx]
Milchstraße: Klumpen aus Dunkler Materie?
Es gibt viermal mehr Dunkle Materie als normale Materie im Kosmos – und trotzdem wissen wir so gut wie nichts über sie. Bisher ist weder ihre Verteilung im Detail bekannt, noch aus welchen Teilchen sie besteht. Klar scheint nur, dass die Dunkle Materie nahezu überall im Universum vorkommt – in unserer Milchstraße, in einer gewaltigen Brücke zwischen nahen Galaxien oder sogar als unsichtbarer Strom, der durch unser Sonnensystem strömt.

Doch wie genau die Dunkle Materie in der Milchstraße verteilt ist, ist bislang strittig.

08.05.2019 15:30:01 [Spektrum]
Wie Europas Meeresboden zerreißt
Die Lösung zum größten Rätsel der Geologie liegt womöglich vor der Küste Portugals. Dort, in bis zu 250 Kilometer Tiefe unter dem Atlantik, geschieht Seltsames: Erdbeben, wo keine sein sollten, und ein Tropfen aus festem Gestein, der sich in die Tiefe wölbt. Diese Merkwürdigkeiten, behauptet nun der Geophysiker João Duarte von der Universität Lissabon, seien der Anfang vom Ende des gesamten Atlantiks. Der hängende Tropfen aus Gestein ist seiner Ansicht nach die Vorhut einer ganzen Erdplatte auf dem Weg in die Tiefe.
09.05.2019 10:25:07 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Strahlung der 5G-Handys: Die Bedenken schwingen mit
In einer ausgemusterten Kaserne in Mainz jagen dieser Tage vier Firmen der Zukunft nach. Die Bundesnetzagentur versteigert dort Sendelizenzen für den Mobilfunkstandard der fünften Generation, kurz 5G. Vertreter der mitbietenden Unternehmen sitzen in abgeschirmten Räumen und geben ihre Gebote für Frequenzblöcke ab. Insgesamt 5,6 Milliarden Euro haben sie bis zum 1. Mai geboten. Noch ist nichts entschieden. Am Montag geht die Auktion nach einer Pause weiter.
09.05.2019 14:28:55 [Spektrum]
Die Geschichte von Pferd und Mensch
Wie und warum hat der Mensch das Pferd gezähmt, und warum scheinen sie wie füreinander gemacht zu sein? Auf der Suche nach einer Antwort reiste ein deutsch-kanadisches Filmteam zwei Jahre lang um die Welt: von den letzten heute lebenden Reiternomaden im Altai-Gebirge zu sibirischen Cowboys am kältesten Ort der Welt, von Beduinen auf der Arabischen Halbinsel zu den heutigen Blackfoot-Indianern in Nordamerika. Entstanden sind eindrucksvolle Bilder der einzigartigen Beziehung zwischen Mensch und Pferd.
09.05.2019 14:30:15 [Scinexx]
El Ninos haben sich verschoben
In den letzten 30 Jahren hat sich die Art und Stärke des pazifischen Klimaphänomens El Nino deutlich verändert, wie ein Langzeitvergleich enthüllt. Demnach sind El Nino-Ereignisse mit Wärmeschwerpunkt im Zentralpazifik heute doppelt so häufig wie im Mittel der letzten 400 Jahre. El Ninos mit Schwerpunkt im Ostpazifik sind dagegen seltener aber deutlich intensiver geworden, wie die Forscher im Fachmagazin „Nature Geoscience“ berichten.
 Arbeit, Gewerkschaft, Rente, Soziales, Gesellschaft, Alltag, Bildung (34)
01.05.2019 06:54:53 [Junge Welt]
Nicht kleinzukriegen
Wie die 35 Beschäftigten vom Wombat’s City Hostel in Berlin am 27. März erfuhren, soll die Herberge am 31. August geschlossen werden. Das ist bundesweit von Bedeutung und dürfte auch internationale Resonanz erzeugen. Denn diese Wombat’s-Filiale ist das erste Hostel in Deutschland, dessen Belegschaft mit der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) einen Betriebsrat gegründet und einen Tarifvertrag erstreikt hatte. Beschäftigte und Unterstützer vermuten in der geplanten Schließung nun eine »Vergeltung für gewerkschaftliche Organisierung«.
01.05.2019 10:21:43 [Zeit Online]
Waldorfschulen: "In der Unterstufe herrscht ein autokratisches Regime"
Den einen gelten Waldorfschulen als vorbildliche reformpädagogische Schulen, die es den Kindern ermöglichen, auf kreative Weise zu lernen und dem Stress der Regelschulen zu entkommen. Für andere sind sie einfach nur esoterisch und weltfremd. Was stimmt?

Vor hundert Jahren, im Jahr 1919, gründete Rudolf Steiner in Stuttgart die erste Waldorfschule. Steiner wendete seine Wissenschaft vom Geist, die Anthroposophie, auf die Landwirtschaft, die Religion, die Medizin, die Kunst an – und eben auch auf die Erziehung von Kindern.

01.05.2019 10:41:23 [WSWS]
1. Mai 2019 – DGB ruft zur Unterstützung der EU auf
Seit der Gründungskongress der Zweiten Internationale den 1. Mai vor 130 Jahren zum „Kampftag der Arbeiterbewegung“ ausrief, wird an diesem Tag daran erinnert, dass der Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung die weltweite Einheit aller Arbeiter gegen den Kapitalismus erfordert. In diesem Jahr wird besonders deutlich, dass dies nicht mit, sondern nur gegen die Gewerkschaften möglich ist. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ruft nicht zur internationalen Einheit der Arbeiter, sondern zur Einheit mit der Regierung, den Konzernen und der Europäischen Union gegen die Arbeiter auf.
01.05.2019 12:44:37 [Zeit Online]
Ganzen Regionen in Deutschland droht der Abstieg
Auch Wirtschaftswachstum und höhere Beschäftigungszahlen haben einer Studie zufolge deutliche Gräben zwischen reichen und ärmeren Regionen nicht abgebaut. Die Abstände zwischen dynamischen und benachteiligten Regionen in Deutschland hätten sich sogar noch verfestigt, heißt es in einer Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung. Einzelne Städte boomten, ganze Regionen drohten abgehängt zu werden.

Anhand von Kriterien etwa aus den Bereichen Arbeitsmarkt und Beschäftigung, Bildungschancen oder Wohlstand und Gesundheit unterteilten die Autoren der Studie "Ungleiches Deutschland 2019" die bundesweit etwa 400 Städte und Landkreise in fünf Raumtypen.

01.05.2019 14:37:05 [Rubikon]
Klassenkampf 2.0
Heute ist der 1. Mai, eigentlich Internationaler Kampftag der Arbeiterklasse, vielerorts zu einem Bier- und Bratwurstfest verkommen. Die Herrschenden haben ihn trefflich für sich vereinnahmt. Doch seine Geschichte spricht für sich. Am 1. Mai 1886 rief die nordamerikanische Arbeiterbewegung zum Generalstreik für den Achtstundentag auf. Sie lehnte sich dabei an Massendemonstrationen in Australien aus gleichem Anlass genau 30 Jahre zuvor an. Dort hatten Bauarbeiter und Steinmetze erstmals erfolgreich den Achtstundentag für sich erkämpft.
01.05.2019 16:16:51 [Der Freitag]
Soziales Europa – war da was?
1. Mai: Zum Tag der Arbeit drischt auch der Deutsche Gewerkschaftsbund proeuropäische Phrasen. Dabei gibt es längst konkrete Konzepte für einen europäischen Arbeitskampf. „Europa. Jetzt aber richtig!“, mit diesem Spruch mobilisiert der Deutsche Gewerkschaftsbund zum diesjährigen Tag der Arbeit. Jetzt aber richtig. Das klingt irgendwie wie die Grünen: „Perfekt ist Europa nicht. Aber ein verdammt guter Start“, oder: „Europa. Die beste Idee, die Europa je hatte“. Oder wie die SPD: „Ein Europa der Demokratie“. Leute, echt mal – wo bleiben die Inhalte? Demokratie ist ja gut, aber wofür? Was wollt ihr denn demokratisch durchsetzen? Hey, DGB: Wie geht Europa denn richtig?
02.05.2019 06:51:08 [Der Freitag]
Der Wortbruch
Gesellschaft: Einst versprach uns der Neoliberalismus die Freiheit. Heute erstickt er uns mit seiner Kontrollwut. Im vergangenen Jahr hat das Churchill-Krankenhaus in Oxford mein Leben gerettet. Durch eine diffizile Behandlung wurde ein Krebs aus meinem Körper entfernt. Allerdings werde ich jetzt als Nächstes eine Kinnladen-Operation brauchen, so weit, wie das gute Stück mir heruntergeklappt ist. Ich habe nämlich just erfahren, was in dem Krankenhaus zur Zeit meiner Behandlung noch so los war.

Nach Außen hin lief alles glatt. Aber unter der Oberfläche herrschten – ohne dass ich davon wusste – jede Menge Ärger und Aufruhr.

02.05.2019 08:41:47 [TAZ]
Digital, flexibel – und im Alter verarmt
Der Coworking Space „Wonder“ im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg sieht auf den ersten Blick genauso aus, wie man sich solch einen Ort vorstellt: modern eingerichtet, Möbel wie aus dem Designerkatalog, auf den Tischen frische Blumen und Schalen mit Obst. Zu kaufen gibt es Fairtrade-Limonaden und Snacks, an den Wänden hängen Bilder mit Sprüchen wie „Live.Laugh.Love.“.

Es ist 9.30 Uhr an einem Dienstagmorgen, noch ist kaum jemand da. Die Selbstständigen arbeiten flexibel – die meisten von ihnen werden erst gegen Mittag eintreffen und dafür bis abends vor ihren Macbooks sitzen bleiben.

02.05.2019 19:27:56 [TAZ]
Das dressierte Kundenhirn
Es ist diese Vorfreude, diese kindliche Ungeduld und Gier. Das Belohnungssystem im Hirn springt an. Klick. Und die Sache ist bestellt, für Premium-Kunden bei Amazon oder anderen Großversendern erfolgt die Lieferung vieler Artikel „kostenlos“, „gratis“. Das klingt so, als bekäme man was geschenkt. Super.

Dabei ist das Versprechen der „kostenlosen“ Lieferung nichts als ein Psychotrick, denn bezahlt wird immer, entweder durch die Amazon-Prime-Gebühr oder weil sonst an allem gespart wird, beim Produkt oder beim Versender oder beim Service, auch bei den Paketboten.

03.05.2019 06:53:10 [Junge Welt]
Tarifflucht: Handel im stetigen Wandel
Onlinegeschäfte legen gewaltig zu. Lidl setzt auf gewerkschaftsfreundliches Image. Beschäftigte bleiben auf der Strecke. Es klingt paradox: Das ehemalige Schmuddelkind unter den Lebensmitteldiscountern, Lidl, erhöhte zum 1. März aus freien Stücken den Stundenlohn auf mindestens 12,50 Euro. Der einst tariftreue Metro-Konzern hingegen veräußerte die Kaufhauskette Galeria Kaufhof und überließ den Käufern die Aufkündigung von Tarifen und Arbeitsplatzsicherheit, um sodann bei seinem SB-Warenhaus-Ableger Real die Flächentarifverträge zu verlassen und anschließend die Tochtergesellschaft zum Verkauf anzubieten.
03.05.2019 13:11:11 [Der Freitag]
Unfassbarer Hartz-IV-Betrug
BAMF: Über einen „Asyl-Skandal“, der keiner war. Und einen Hartz-4-Skandal, der einer bleibt. Die Hölle brach auf im Frühjahr 2018: Die Asylsuchenden waren los. 1.200 Jesiden sollten im Bremer Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ungeprüft Asyl erhalten haben. Ungeprüft! Da war sie, die Asyl-Anarchie, schlimmster Albtraum aller Ordnungspolitiker. „So lief der unfassbare Asyl-Betrug von Bremen“, titelte die Bild inmitten der Asyl-Finsternis. Die rechte Hand des Teufels: Ulrike B., die Leiterin der Bremer Außenstelle. In Zusammenarbeit mit einem jesidischen Anwalt soll sie Asylsuchende durchgeschleust haben. Ungeprüft! In Bremen sei „hochkriminell, kollusiv und bandenmäßig agiert“ worden, sagte Staatssekretär Stephan Mayer bei Anne Will.
03.05.2019 14:55:18 [Gegenblende]
Ein Leben für die Solidarität
Es gibt wenige Menschen, deren Tod das Ende einer Ära bedeutet. Karol Modzelewski ist so ein Mensch. Der Historiker hat die polnische Gewerkschaft Solidarność mitbegründet, ja sogar ihren Namen erfunden. Am 28. April starb er in Warschau und lässt ein Land zurück, dass von einer populistischen Partei regiert wird, deren Aufstieg zur Macht hätte verhindert werden können, wenn wir früher auf seine Warnungen gehört hätten.

Um es in den Worten der Philosophin Hannah Arendt zu sagen: Modzelewski war in entscheidenden politischen Momenten der vergangenen 80 Jahre ein Akteur – und zwar als Handelnder und als Leidender.

04.05.2019 06:43:39 [Die Welt]
Paketfahrer-Gesetz lässt Hintertür für Schummler offen
In den festgefahrenen Streit um die Löhne von Paketfahrern und ein neues Gesetz dazu kommt Bewegung. Im Kern geht es darum, dass die bei Subunternehmern beschäftigten Fahrer tatsächlich den Mindestlohn bekommen und dass für sie Sozialversicherungsbeiträge gezahlt werden. Doch am Ende der aktuellen Entwicklung könnte nun ein Kompromiss herauskommen, der die Arbeitsbedingungen etlicher Paketboten gar nicht wesentlich verbessert.
04.05.2019 08:17:22 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
«Die bad boys sind wieder von der Straße»
DHL Delivery ist wieder bei der Deutschen Post – für die Beschäftigten eine Niederlage. Ver.di und die Deutsche Post AG haben im März eine Tarifeinigung zum 1.Juli 2019 verkündet. Die rund 13000 Beschäftigten der im Jahre 2015 gegründeten Regionalgesellschaften (DHL Delivery GmbHs) sollen in die Haustarifverträge der Deutschen Post AG übergeleitet werden. «Jetzt gibt es wieder eine Belegschaft bei der Deutschen Post AG. Künftig gilt wieder: ein Betrieb, ein Tarifvertrag», sagte die stellvertretende Ver.di-Vorsitzende Andrea Kocsis. Aber ist das wirklich so? Violetta Bock sprach darüber mit Michael Akinlaton. Er ist seit Ende 2015 Betriebsratsvorsitzender bei der DHL Delivery Kassel. Im Herbst 2018 erhielt er den Betriebsrätepreis.
04.05.2019 10:28:45 [A&W-Blog]
Ein „Recht auf Arbeit“ durch eine Jobgarantie?
In den USA fordert die aufstrebende Jungpolitikerin Alexandria Ocasio-Cortez genau wie viele der demokratischen Anwärter auf die Präsidentschaftswahl 2020, beispielsweise Bernie Sanders, eine „Federal Job Guarantee“. In Berlin will Bürgermeister Michael Müller ein „Recht auf Arbeit“ für alle Berliner Langzeitarbeitslosen finanziert wissen. Im aktuellen Europawahlkampf fordert die junge sozialdemokratische Kandidatin Julia Herr ein ebensolches, während die DiEM25-Bewegung von Yanis Varoufakis auf eine europäische Jobgarantie setzt. Doch was steckt hinter dieser Idee?
04.05.2019 10:35:32 [Zeit Online]
Alnatura: Alles fair, bis auf die Mitbestimmung?
Die Biokette Alnatura präsentiert sich als guter Arbeitgeber. Doch seit Jahren versuchen Beschäftigte einer Filiale in Bremen, einen Betriebsrat zu gründen. Ohne Erfolg. Kai Wargalla weiß, was es heißt, für das zu kämpfen, was ihr wichtig ist. Während eines Auslandssemesters in London gründete sie den dortigen Ableger von Occupy, einer weltweiten Protestbewegung gegen die Macht der Finanzindustrie. Sie lebte für ein Jahr in einem Zelt in der Londoner City, direkt neben der Börse.
05.05.2019 21:09:15 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Londons Jugendbanden: Auf dem falschen Trottoir
Die tödliche Rivalität zwischen Jugendgangs aus verschiedenen Londoner Stadtteilen hat ungeahnte Ausmasse angenommen. Oft genügt die falsche Postleitzahl, um erstochen oder abgeknallt zu werden. Echte Grossstädter sind lokalpatriotisch. Eine Londonerin wohnt nicht in London, sondern in Peckham, Wood Green oder Hoxton, und wer vom Stadtgebiet seiner Kindheit in den benachbarten Bezirk zieht, fühlt sich im Exil. Für manche junge LondonerInnen hat die überhöhte lokale Verankerung jedoch eine andere Bedeutung. Zuweilen bestimmt sie über Leben und Tod.
05.05.2019 21:13:20 [Der Freitag]
Im Kreislauf der Ausbeutung
Schattenarbeit macht den Kunden zum Gratis-Dienstleister an sich selbst. Freie Zeit schwindet, Stress steigt. Also werden unterbezahlte Hilfskräfte gebraucht. Nein, der fesselndste Moment in Psycho ist nicht der berühmte Mord in der Dusche. Mag Alfred Hitchcock in seinem Film für 45 Sekunden auch über 70 Kamerapositionen gewählt und die Sequenz ungeheuer gewalttätig dargestellt haben, die anschließende Abfolge banaler Verrichtungen des Motelbesitzers Norman Bates berührt einen noch mehr. Zehn Minuten dauert die Szene, und sie zeigt Bates bei nichts anderem als dem Schrubben des Badezimmers.
05.05.2019 21:20:17 [Portal Sozialpolitik]
Rentenanpassung 2019
Zum 1. Juli 2019 werden die Renten der rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner turnusgemäß angepasst. Der aktuelle Rentenwert steigt um 3,18 Prozent von 32,03 Euro auf 33,05 Euro und der aktuelle Rentenwert (Ost) wird um 3,91 Prozent von 30,69 Euro auf 31,89 Euro erhöht. Die Faktoren der Anpassungsformel tragen in unterschiedlicher Weise zum Ausmaß der diesjährigen Rentenerhöhung bei. Zudem ist für Renten (-teile), die auf Entgeltpunkten (Ost) basieren, die Vorgabe des § 255a SGB VI zu beachten (gesetzlich vorgegebene Angleichungsschritte der Ostrenten). – Und schließlich müssen die Anpassungen in den Jahren 2019 bis 2025 sicherstellen, dass das Rentenniveau den Wert von 48 Prozent nicht unterschreitet (Niveau-Haltelinie).
06.05.2019 07:00:35 [Sozialismus]
Alle Räder stehen still…
Auch wenn immer wieder suggeriert wird, Arbeitskämpfe gehörten ins letzte Jahrhundert, ist die Verszeile des Dichters Georg Herwegh »Alle Räder stehen still, wenn dein starker Arm es will«, im Bundeslied für den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein von 1863, aktueller denn je.

Durch Arbeitskämpfe sind 2018 in Deutschland rund eine Million Arbeitstage ausgefallen. Damit hat sich das Arbeitskampfvolumen gegenüber dem Vorjahr mehr als vervierfacht. Sehr viel höher fiel im zurückliegenden Jahr auch die Streikbeteiligung aus.

06.05.2019 07:09:32 [Aktuelle Sozialpolitik]
Von unbezahlbaren Hebammen
Der 5. Mai 2019 ist „Internationaler Hebammentag“. Der findet seit 1991 jährlich statt. Nun gibt es bekanntlich immer mehr Tage des Irgendwas und so kommen sich die aufmersamkeitsheischenden Themen schon mal ins Gehege. Beispielsweise konkurrieren die Hebammen am 5. Mai mit der Händedesinfektion, den heute ist auch „Welthändehygienetag“. Nun kann man neben der terminlichen Konkurrenz sicher auch gewisse inhaltliche Überschneidungsbereiche zwischen beiden Anlässen herstellen – das gilt dann konsequenterweise auch für die Nummer 3 der Aktionstage, die in diesem Jahr auf den 5. Mai fallen: Der „Tag des herzkranken Kindes 2019“ wäre auch noch zu berücksichtigen.
06.05.2019 10:21:56 [Heise]
Schüler mehrerer Bundesländer protestieren gegen Mathe-Abitur
Schüler mehrerer Bundesländer wehren sich gegen angeblich zu schwere Abiturprüfungen im Fach Mathematik. In Bayern, Niedersachsen, Bremen, Hamburg und dem Saarland sowie in Mecklenburg-Vorpommern, Berlin, Thüringen und Sachsen-Anhalt beschwerten sie sich mit Online-Petitionen darüber. Bis zum Sonntagnachmittag wurden diese von mehr als 60.000 Mitstreitern unterstützt. In Bayern und Niedersachsen kündigten die Kultusministerien an, die Prüfung zu überprüfen.
06.05.2019 10:28:21 [Büronymus]
Habe ich einen Bullshitjob?
Es gibt Bullshitjobs, wusstet Ihr das? Also, für mich war es nichts Neues, hatte ja selber schon ein paar. Zum Beispiel als PR-Beraterin. Oder beim Fernsehen. Neulich meldete sich ein alter Bekannter und schickte mir den Link zu einem Fernsehbeitrag für „Liebe Sünde“, den ich mal gemacht habe. Ich hatte den Film schon vergessen – über die Jahre dürften es ein paar Hundert für verschiedene Sender gewesen sein. Ich klickte also auf den Link. Und oh Gott, was für ein sinnloser Schwachsinn! Bekloppt ist noch die netteste Beschreibung, sexistisch ist das Filmchen auf jeden Fall.
06.05.2019 19:36:41 [Der Tagesspiegel]
Computerspiele: Subtile Digitalisierung
Das Wort „Digitalisierung“ wird spätestens seit 2010 - als auch die Regierung es zu verwenden begann - benutzt, um einen alle betreffenden, aber allenfalls vage verstandenen Veränderungsprozess zu beschreiben. Wie wird es also aussehen, das „digitalisierte“ Leben? Einen Blick in eine mögliche Zukunft ermöglicht die Welt der Computerspiele. Computerspiel-Communities zeigen schon heute, wie die ganz realen technischen und sozialen Mechanismen einer Gesellschaft nach ihrer vollständigen Durchdringung mit digitalen Technologien aussehen könnten.
07.05.2019 12:21:46 [O-Ton Arbeitsmarkt]
Langzeit-Hartz-IV-Bezug bleibt Problem in den neuen Bundesländern
In den neuen Bundesländern ist der Anteil der Hartz-IV-Empfänger mit Bezugsdauern von vier Jahren oder mehr seit Jahren besonders hoch. In Sachsen-Anhalt (56 Prozent), Brandenburg (55 Prozent), Mecklenburg-Vorpommern, Berlin (jeweils 54 Prozent) und Sachsen (53 Prozent) ist mehr als jeder Zweite betroffen. Demgegenüber stehen deutlich geringere Anteile in Bayern (36 Prozent), Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz (jeweils 37 Prozent). Bei den alten Bundesländern erreichen Bremen, Hamburg und Nordrhein-Westfalen mit Anteilen von jeweils 46 Prozent die höchsten Werte.
07.05.2019 20:59:47 [Futurezone]
Computer entscheidet bei Amazon, wer rausgeschmissen wird
Wer bei Amazon nicht Gas gibt, fliegt raus. Das scheint zumindest für die Lagerarbeiter zu gelten, wie The Verge berichtet. Aus Dokumenten geht hervor, dass jährlich über zehn Prozent der Arbeiter automatisiert gekündigt werden, weil sie nicht produktiv genug arbeiten.

In den Unterlagen geht es um eines von Amazons Logistikzentren in der US-Stadt Baltimore. Dabei handelt es sich um riesige Lagerhäuser, in denen Waren verpackt, sortiert und weitergegeben werden, bevor sie an die Kunden verschickt werden.

08.05.2019 11:54:06 [Bento]
Zynisch: Der Wettbewerb um Bayerns beste “Tafel”
Der Wettbewerb um Bayerns beste "Tafel" zeigt, wie zynisch unser Umgang mit Armut geworden ist. Für die einen ist es eine demütigende Erfahrung, für die anderen ein Wettbewerb: Die Tafeln in Bayern versorgen regelmäßig etwa 200.000 Menschen mit Essen, das sonst weggeworfen würde. Jetzt will Bayerns Ernährungs- und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber (CSU) herausfinden, welche Tafeln im Freistaat die Aufgabe am besten bewältigen. Für die fünf Gewinner gibt es ein Preisgeld in Höhe von je 5000 Euro.
08.05.2019 15:37:41 [Junge Welt]
30 Jahre Ungerechtigkeit
Anderthalb Jahrzehnte war Arbeitszeitverkürzung in der ostdeutschen Metall- und Elektroindustrie kein Thema. Nach dem desaströsen Streikabbruch 2003 war die 35-Stunden-Woche innerhalb der Gewerkschaft mit einem Tabu belegt. Jetzt ist sie zurück auf der Agenda: Dieser Tage finden in etlichen Betrieben unter dem Motto »Gerecht jetzt« Aktionen statt. Das ist auch höchste Zeit. Denn fast 30 Jahre nach der sogenannten Wiedervereinigung kann man niemandem mehr erklären, warum Beschäftigte in ostdeutschen Metallbetrieben jede Woche unbezahlt drei Stunden länger arbeiten sollen als ihre Kollegen im Westen.
08.05.2019 17:51:38 [Tagesschau]
Dumpinglöhne für Zusteller: Schuften für zwei Euro die Stunde
Die Subunternehmer vieler Lieferdienste zahlen ihren Zustellern nicht mal den Mindestlohn. Ein neues Gesetz soll die Hauptauftraggeber stärker in Haftung nehmen - was den Betroffenen wenig helfen wird. "Kannst du gut und sicher Auto fahren und hast den Führerschein der Klasse B? Hast du vielleicht auch schon Berufserfahrung als Kurierfahrer? Dann suchen wir dich zur Verstärkung unseres Teams." So lautete das Jobangebot auf einer spanischen Internetseite für Kleinanzeigen, auf das sich Brahim K. aus Alicante bewarb. 1800 Euro brutto könne er als Paketzusteller verdienen. Arbeitsort: Berlin, Deutschland.
08.05.2019 21:01:16 [Studis Online]
Knausern in alle Ewigkeit: Hochschulpakt forever
Am Freitag der Vorwoche haben sich die Wissenschafts- und Finanzminister von Bund und Ländern in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) auf die Modalitäten zur Fortsetzung der vom Bund mitgetragenen Wissenschaftspakete Hochschulpakt, Pakt für Forschung und Innovation und Qualitätspakt Lehre verständigt. Es war höchste Eisenbahn, dass die Verantwortlichen eine Nachfolgeregelung finden, weil alle drei Programme im nächsten Jahr auslaufen. Was überwiegt bei Ihnen: Erleichterung darüber, dass überhaupt ein Ergebnis erzielt wurde, oder die Enttäuschung angesichts der Ergebnisse?
08.05.2019 21:11:50 [O-Ton Arbeitsmarkt]
Wie Tarifverträge der Leiharbeitsreform die Zähne ziehen
Vor zwei Jahren, im April 2017, trat die Reform der alten und neuen Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD zur Regulierung der Leiharbeit in Kraft. Ziel der Reform war, den missbräuchlichen Einsatz von Leiharbeit einzudämmen und eine Gleichstellung von Leiharbeitern mit der Stammbelegschaft hinsichtlich der Löhne („Equal Pay“) herzustellen. Mit der Reform wurde festgelegt, dass Leiharbeiter nach spätestens neun Monaten den gleichen Lohn erhalten wie die Stammbelegschaft im entleihenden Betrieb und sie maximal 18 Monate durchgängig bei demselben Unternehmen eingesetzt werden dürfen. So sollte auch erreicht werden, dass Leiharbeit ausschließlich dazu genutzt wird, zeitlich begrenzte und kurzzeitige Arbeitsspitzen abzudecken.
09.05.2019 08:50:32 [Aktuelle Sozialpolitik]
Zwei Jahre nach der Reform der Leiharbeit
Mit der Reform wurde festgelegt, dass Leiharbeiter – eigentlich – nach spätestens neun Monaten den gleichen Lohn erhalten wie die Stammbelegschaft im entleihenden Betrieb und sie maximal 18 Monate durchgängig bei demselben Unternehmen eingesetzt werden dürfen. So sollte auch erreicht werden, dass Leiharbeit ausschließlich dazu genutzt wird, zeitlich begrenzte und kurzzeitige Arbeitsspitzen abzudecken. Möglicherweise gut gemeint ist bekanntlich noch lange nicht auch gut gemacht.
09.05.2019 14:36:56 [Gegen Hartz]
Jobcenter verwehren Betroffenen 600 Millionen Euro Wohnkosten jährlich
Da das Jobcenter die Angemessenheitsgrenze nicht dem tatsächlichen Wohnmarkt anpasst, müssen viele Hartz IV-Bezieher die Differenz aus der eigenen Tasche stemmen. Diese Differenz beträgt über eine halbe Milliarde Euro jährlich. Nicht selten lehnt das Jobcenter die komplette Übernahme der Wohnkosten ab. Der Grund: Der Mietpreis übersteige die Angemessenheitsgrenze. Denn die bestimme schließlich darüber, wie viel Mietkostenübernahme den Leistungsbeziehern zustehe. Mit über 30.000 Bestandsklagen gegen Bescheide dieser Art, sind derartige Entscheidungen des Jobcenters einer der häufigsten Klagegründe.
09.05.2019 15:02:30 [NachDenkSeiten]
Der Hochschulpakt wird verstetigt und mit ihm das Elend in der Lehre
Die Mangelverwaltung von Deutschlands Hochschulen läuft demnächst unter neuem Label: Was bisher der „Hochschulpakt“ war, heißt jetzt „Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken“. Das klingt schöner und verheißt allerbeste Absichten. Dagegen schwang bei „Pakt“ immer etwas von „Paktieren“ mit, so als kungelten Bund und Länder im Verborgenen aus, wie arglose Rektoren, Wissenschaftler und Studierende zu übervorteilen sind. Und genau das taten sie ja auch in den bisher zwölf Jahren, die es den Hochschulpakt gibt. Fakt ist: Unter dem Einfluss des 2007 aufgelegten Programms haben die Hochschulen massiv an Substanz verloren. In all der Zeit wurden sie immer voller und die Qualität von Studium und Lehre immer dürftiger.
 Ansichtssache, Meinung, Kommentare, Diskussion, Debatte, Hintergrund, Verschiedenes (72)
01.05.2019 07:01:40 [Rubikon]
Das Totschlagargument
Der Kampfbegriff des „Verschwörungstheoretikers“ ist momentan in vieler Munde. In den vergangenen Monaten vollzog sich ein Wandel in der denunzierenden Betrachtungsweise. Begegnete man den als Verschwörungstheoretiker bezeichneten Personen bis vor kurzem noch mit Hohn und Spott, wird der Ton zunehmend infamer. So wird Andersdenkenden immer häufiger nachgesagt, sie seien wahnhafte, unzurechnungsfähige und geisteskranke Misanthropen, die — hinter ihrem Computer sitzend — ein krudes Weltbild kolportieren würden. Zudem würden sie fremdenfeindliche und antisemitische Klischees bedienen.
01.05.2019 08:34:25 [Jungle World]
Bolsonaro und die Nazis
Weltweit berichteten Zeitungen brav, wenn auch oft in leicht irritiertem Tonfall, vom Besuch des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro in der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Sie berichten vor allem natürlich über seine Antwort auf die Frage, ob er seinem Außenminister Ernesto Araújo zustimme, bei den Nazis habe es sich um Linke gehandelt – was er bejahte. Wirklich bemerkenswert an dieser Aussage ist, dass sie alles andere als überraschend kommt. Selbstverständlich handelt es sich dabei um Geschichtsrevisionismus auf einem derart niedrigen Niveau, dass man darüber nicht ernsthaft diskutieren möchte.
01.05.2019 14:15:22 [Kyrillow's Journal]
Ein außergewöhnliches historisches Ereignis
Als solches feierte der Präsident des EU-Parlamentes den versuchten bewaffneten Putsch in Venezuela.

Und das ist nicht untertrieben!

Ich denke, in der Geschichte der versuchten bewaffneten Machtergreifungen, und die sind ja nun keine Seltenheit, war der von Juan Guaidó gegen Nicolas Maduro wohl der stümperhafteste, ich traue mich diesen Superlativ zu verwenden, aller Zeiten!

Ein Video im Dämmerlicht, aufgenommen vor einer Kaserne mit 7 Soldaten im Hintergrund, als Startschuss für einen bewaffneten Aufstand.

01.05.2019 16:11:30 [Anderwelt Online]
„Mitte-Studie“: Manipulative Meinungsmache von Anfang bis Ende
Im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) durchgeführte Meinungsumfragen, sind grundsätzlich mit Vorsicht zu genießen. Neigen die „Wissenschaftler“, die für die der SPD nahe stehenden Einrichtung tätig sind, doch dazu, durch ausgeklügelt suggestive Fragestellungen zum einen und eigenwillige Interpretationen der gegebenen Antworten zum andern, Ergebnisse so hinzutrimmen, dass das Fazit letztlich genau der linkslastigen Ideologie der Auftraggeber entspricht. Die jüngste, von der Uni Bielefeld durchgeführte FES-Studie mit dem reißerischen Titel „Verlorene Mitte, Feindselige Zustände“ ist an manipulativer Meinungsmache nicht zu überbieten.
01.05.2019 19:44:05 [Neuland Rebellen]
Ach lasst mich doch in Frieden! Ein Burnout-Erlebnisbericht
Zugegeben, manchmal mag ich mich selbst nicht. Das liegt daran, dass ich mich zuweilen wie ein Arschloch benehme. Aber ich kann nicht aus meiner Haut. Ich glaube, ich brenne aus – und das arschige Benehmen ist ein Symptom. Mein Burnout-Erlebnisbericht.

Ohne zu viel von meinem bürgerlichen Leben, von meinem Standbein als Arbeitnehmer erzählen zu wollen, so möchte ich doch kurz darauf zu sprechen. Ich arbeite gewissermaßen auf dem Präsentierteller. Habe es täglich mit vielen Menschen zu tun. Was an sich nicht ganz so schlimm wäre. Das Problem ist nur: Sie wollen alle was von mir. Was wissen, was erledigt haben, eben schnell eine Info. An manchen Tagen im fortwährenden Takt. Ohne Unterbrechung. Sie kommen zu mir, quatschen mir zwischen andere Arbeit, in Gespräche mit anderen Menschen.

02.05.2019 06:49:16 [Neue Debatte]
Das Menschsein und das kapitalistische System
Lediglich menschliches Selbstbewusstsein ist in der Lage, das eigene Ich einer umfassenderen Bestimmung zuzuordnen und daraus sinnvolles Handeln für sich selbst und für seine Mitmenschen abzuleiten.

Wir Menschen bestehen aus Fleisch und Blut, vermögen uns selbst zu erkennen und brauchen einander. Wir haben Hunger oder Appetit, spielen aus Neugier oder zum Zeitvertreib und erstreben einen geachteten und wohligen Platz unter unseresgleichen. Wir haben Angst vor dem Unbegreiflichen und sind begierig, unser eigenes Selbst immer wieder neu zu erschaffen. Dafür müssen Fragen gestellt und Antworten gegeben werden.

02.05.2019 08:24:04 [Schelmenstreich]
Mitte-Studie: Wer nicht Merkels Weg folgt, ist kein Demokrat?
Die von der SPD- nahen Friedrich- Ebert- Stiftung finanzierte „Mitte-Studie“ des Sozialwissenschaftlers Andreas Zick, Ex- Vorsitzender des Stiftungsrates der Amadeu- Antonio- Stiftung, behauptet, dass jeder Fünfte in Deutschland „rechtspopulistische“ Auffassungen vertritt. Angeblich sei die Mitte „verloren“.
02.05.2019 12:58:42 [Polit Platsch Quatsch]
SPD im Wahlkampf: Kevin und die kommende Kollektivierung
Eben war es noch die Fantasie einiger mutiger Aktivisten, die vom äußerten radikalen Randder demokratischen gesellschaft nach Enteignung und Vergesellschaftung riefen, ohne damit die größte Enteignungsaktion zu meinen, die seit Jahrzehnten still und unbemerkt läuft. Nun aber, ermutigt wohl durch das begeisterte Medienecho auf die Expropriationsideen, hat sich der künftige SPD-Chef Kevin Kühnert in die Debatte eingeschaltet. Und klargemacht, dass die deutsche Sozialdemokratie klaren Kurs nimmt auf eine umfassende Vergesellschaftung von Produktionsmitteln.
02.05.2019 16:47:36 [Zettels Raum]
Herr Kühnert legt die Karten auf den Tisch
Es gibt Meldungen, bei denen kann man sich jedwede Kommentierung ersparen. Man braucht sie nur im Original-Ton zu präsentieren; sie richten den, den die Verlautbarung betrifft. So auch die Äußerungen, die der Arbeitsgemeinschaft der Jungsozialistinnen und Jungsozialisten in der SPD, kurz Jusos genannt, heute aus Anlaß des Tags der Arbeit von sich gegeben hat, dem bezeichnenderweise höchsten Feiertag im liturgischen Festkalender aller sozialistischen Systeme.
02.05.2019 20:54:14 [The Blog Cat]
Der Krieg der Globalisten gegen unsere Welt
Der unkonventionelle Krieg um die vollständige Kontrolle über unsere Welt geht weiter. Der Dritte Weltkrieg wütet versteckt unter der getarnten Fassade des relativen Wohlstands für einige, während das Wehklagen einer Milliarde Menschen unterdrückt wird. Der Bericht, den Sie gleich lesen werden, sollte die schrecklichen Schreie, die von den an der Machtergreifung Beteiligten unterdrückt werden, verstärken. Zumindest bete ich dafür, dass dies der Fall sein wird.

Viele von euch, die dies lesen, werden zustimmen, dass die Ermordung von US-Präsident John F. Kennedy am 22. November 1963 ein Wendepunkt war.

03.05.2019 06:41:52 [Geolitico]
Der Weg zum Christentum der Zukunft
Die Kirche verkündet uns, die Hierarchie sei die einzig legitime Ordnung. Falsch. Das Christentum der Zukunft kann nur eines ohne diese Hierarchie sein. Wir alle sind durch die Gehirnwäsche gegangen, die Hierarchie sei die einzige legitime Ordnung. Gott habe die Natur als Hierarchie geschaffen. Daher sei der gesellschaftliche Gegensatz zwischen oben und unten, reich und arm gottgewollt. Das Christentum und seine Quellen wurden entsprechend ausgelegt und den Menschen eingebläut und zwar mit Peitsche, Tod und Teufel.
03.05.2019 08:52:10 [Makroskop]
Die Infantilisierung der Klimadebatte
Selbst in unserem postheroischen Zeitalter scheint es eine tiefe Sehnsucht nach einer Erlösergestalt zu geben. Anders ist nicht zu erklären, warum Greta, das It-Girlie des Klimaschutzes, zu einer Prophetin hochgejazzt wird.

An Heilige glauben wir schon lange nicht mehr. Ja, selbst Helden sind rar geworden in unserer Zeit. Die Protagonisten unserer modernen Geschichten sind oft zerklüftete Gestalten, ohne grundsätzliche Überzeugung, nicht unbedingt bereit sich für die falsche Seite zu entscheiden, aber eben auch nicht dazu in der Lage, auch nur mit halber Kraft auf der richtigen zu verweilen.

03.05.2019 08:53:30 [Polit Platsch Quatsch]
Greta Thunberg: Wie das Klima gerettet wurde
Sie war das kleine Mädchen in der großen Rolle des Menschen, der den Klimawandel in Gang bracht. Greta Thunberg tat nichts, sogar im Wortsinne: Die junge Schwedin ging regelmäßig nicht mehr zur Schule, um die Erwachsenengeneration durch diesen geplanten Akt der Selbstverletzung dazu zu bewegen, das Weltklima zu retten. Was anfangs aussah wie die Tat eines egozentrischen Kindes, das unter einer schweren emotionalen Störung litt, entpuppte sich bald als Initialzündung für eine weltweite Klimawende: Die Bundesregierung schwenke auf einen harten Klimaschutzkurs um, global ein Signal, dem bald alle anderen Staaten folgen werden.
03.05.2019 08:54:47 [ScienceFiles]
ARD-Faktenfinder: Der Blödsinn zur Mitte-Studie ist nicht mehr steigerbar
Wissen Sie, es ist ganz einfach. Der Blödsinn, den der Faktenfinder dieses Mal über die Mitte-Studie verbreitet, ist eigentlich ein Beleg dafür, dass Andrej Reisin zu intelligent ist, um sich seinen Mitmenschen adäquat mitzuteilen und Beate Küpper zu sprachgewaltig, als dass man ihren Sätzen mit einfachen Fragen nach dem „Sinn“ zu Leibe rücken könnte. Man muss einfach einsehen, dass hinter dem Gebrabbel von z.B. Irren ein tiefer Sinn steckt, den man nur erkennen kann, wenn man zu den Eingeweihten im Irrenhaus gehört.

Das war die kurze Zusammenfassung des Blödsinns, den Andrej Reisin dieses Mal für den ARD-Faktenfinder verbrochen hat.

03.05.2019 11:07:22 [Telepolis]
Eigentum an Haus und Grund ist kapitalistische Ideologie
"Konsequent zu Ende gedacht sollte jeder maximal den Wohnraum besitzen, in dem er selbst wohnt", sagt Juso-Vorsitzender Kevin Kühnert in der heute erscheinenden "Zeit". Das vorab online erschienene Interview sorgte erwartbar für viel Kritik, vor allem Spott.

Wie immer beim Umgang mit Zitaten, zumal skandalisierten, lohnt es sich, sie im Kontext zu betrachten und nicht nur als Twitter-Schnipsel. Das mit Kevin Kühnert, seit November 2017 Bundesvorsitzender der Jusos, geführte Interview betitelt Zeit.de: "Was heißt Sozialismus für Sie, Kevin Kühnert?"

03.05.2019 12:52:22 [Schelmenstreich]
SPÖ verbietet Heimatlieder von Andreas Gabalier!
Heimat und Neue Sozialdemokratie – das geht gar nicht. Unser neoliberal- neolinks- giftgrüner Mainstream regt sich über den FPÖ- Politiker Harald Vilimsky auf, der sich seinerseits über den prominenten neolinken Politik- Journalisten und Moderator Armin Wolf vom österreichischen Staatsfernsehens aufgeregt hatte, ihn heftig anging und am liebsten geschasst wissen würde.
03.05.2019 12:59:18 [Polit Platsch Quatsch]
CO2-frei in den Mai: Die Klimasteuer als Gerechtigkeitskanone
lles hat seinen Preis, auch das Ende der Welt. Und damit es möglichst lange auf sich warten lässt, geht es nun darum, möglichst schnell umzusetzen, was die Wutkinder von #fridaysforfuture vor ein paar Wochen eigentlich nur aus Verlegenheit um andere konkrete Forderungen als Mindestpreis für Ruhe und Ordnung angesetzt hatten. Eine CO2-Steuer, die jedem Ding auf der Erde, soweit es sich in Deutschland befindet, ein weiteres Preisschild aufpappt. Warenpreis 10 Euro, Mwst. 1,90, Benzinsteuer 3,40, Treibstoffzuschlag zwei Euro plus dann CO2-Abgabe 3,40.
03.05.2019 15:07:43 [Telepolis]
Das verzerrte Menschenbild im Kapitalismus
Als der neoliberale Wirtschaftsnobelpreisträger Milton Friedman von einem Fernsehmoderator gefragt wurde, ob ihm angesichts der Ungleichverteilung des Reichtums manchmal nicht Zweifel am Kapitalismus gekommen seien und ob Habgier wirklich eine gute Basis für die Gesellschaft bilde, fragte Friedman zurück: "Kennen Sie irgendeine Gesellschaft, die nicht über Habgier funktioniert?"

Als Friedrich Hayek, ebenfalls Wirtschaftsnobelpreisträger und eine Ikone des Neoliberalismus, erklärte, der Gesellschaft sei am besten gedient, wenn die Menschen einzig durch das Gewinnstreben geleitet würden, fragte ihn ein Journalist bestürzt: "Ist das nicht eine Philosophie, die hauptsächlich auf Egoismus basiert? Was ist mit Altruismus? Wann kommt Altruismus ins Spiel?" Hayeks Entgegnung lautete schlicht: "Er kommt nicht ins Spiel."

03.05.2019 16:49:21 [Polit Platsch Quatsch]
Kühnert kämpft: Kommunismus ist die Antwort
Die Erneuerung stockt, die Partei schlingert, 78 Prozent der Deutschen kennen die Parteivorsitzende nicht, bei den restlichen zwölf Prozent ist sie beliebt wie Sommergrippe und in der aktuellen EU-Wahl-Kampagne halten viele Bürger die SPD-Plakate mit dem dem Slogan "#europaistdieantwort" auch noch für Werbeträger einer Lufthansa-Kampagne, die für klimaschädliche Fernreisen wirbt. Doch dann kam Kevin Kühnert, der von keinem Parteiamt, Mandat oder sonstigem Broterwerb am Aussprechen der Wahrheit gehinderte Juso-Chef.
03.05.2019 18:27:47 [RT Deutsch]
Kevin Kühnert und die Rückkehr der DDR
Da ist sie wieder, die DDR. Auferstanden aus Ruinen, beziehungsweise aus einem Interview des Juso-Chefs Kevin Kühnert in der Zeit. Was erlauben Kühnert? Statt dem Nachwuchspolitiker dafür dankbar zu sein, dass er eine dringend nötige Debatte angestoßen hat, werden die rhetorischen Evergreens aus der Mottenkiste der Marktfetischisten wieder hervorgekramt – im Sinne, hatten wir schon, hat nicht funktioniert, und jetzt bitte weitermachen. Zeit ist schließlich Geld.

Dabei fällt die zum Teil aggressive Sprache auf, mit der Kühnert irgendwo zwischen gefährlichem Brandstifter und politischem Vollpfosten verortet werden soll.

03.05.2019 20:50:33 [QPress]
Deutschlands versemmelte Freiheit
Freiheit ist ein geflügeltes Wort. Oftmals kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass sie uns gerade jetzt unter den Füßen wegbricht. Sie war immer wieder ein Lieblingsthema von Joachim Gauck in seinen Predigten. Haben sich inzwischen „die Werte“ nicht lägst erheblich verschoben? Interessiert sich überhaupt noch wer für die Freiheit? Woran können wir heute festmachen, ob Freiheit noch ein echter Wert ist? Oder ist sie vielleicht doch nur ein regierungsamtliches Placebo?
04.05.2019 08:06:44 [Geolitico]
Wie man ein Land in den Abgrund führt
Der Klima-Hype um Greta Thunberg lenkt genial von den immensen Problemen eines Deutschlands ab, in dem die Bürgerrechte sogar vom Staat unterlaufen werden. Verfolgt man die Meldungen der letzten Wochen und Monate sowie die Diskussionen in den Leserforen und sozialen Medien, so kann man sich des Eindrucks nicht erwehren, dass der propagandainduzierte kollektive Wahnwitz nach der sogenannten „Flüchtlingskrise“ mit der aktuell die Schlagzeilen bestimmenden CO2-Hysterie einem weiteren Höhepunkt entgegen strebt.
04.05.2019 08:27:21 [Fliegende Bretter]
Return of the Rote Socke
Hat eigentlich schon jemand angemerkt, aus einem, der Kevin mit Vornamen heiße, könne per se nur Bildungsfernes herauskommen? Warte ich noch drauf, nachdem sich bereits einer nicht entblödet hat, den den Jusos vorsitzenden Kevin Kühnert wegen ein paar erfrischend unzeitgemäßen Sätzen allen Ernstes mit Donald Trump gleichzusetzen. Ist in Bezug auf intellektuelle Fallhöhe bzw. deren Mangel in etwa dieselbe Liga. Im Moment scheinen zwei große Wettrennen im Gange zu sein: Das um die schnellste Distanzierung vom dunkelroten Kevin, das vor allem innerhalb der SPD und bei den Grünen stattfindet. Und das um die bildungsfernste öffentliche Reaktion. Momentan in Führung: Da will wohl einer die DDR zurück, wie? Wir wissen ja alle, wie das geendet hat!

04.05.2019 10:25:23 [Querdenkende]
Welt der Meere in Gefahr
Mythenrankend verbirgt sie ihre Geheimnisse. Kein Wesen auf Erden handelt dermaßen unklug, arrogant und selbstzerstörerisch wie der Mensch. Kein Wesen auf Erden handelt dermaßen unklug, arrogant und selbstzerstörerisch wie der Mensch. Dabei wagt Homo sapiens mittels seines Forscherdrangs sich wissenschaftlich in Gebiete vor, die noch kürzlich unerreichbar galten, denken wir an die Astronomie, die selbst entfernteste Winkel im Universum inzwischen aufzuspüren vermag.
04.05.2019 10:37:43 [KenFM]
Watergate 1973 und Julian Assange 2019
Watergate – Ein Zauberwort der amerikanischen Kultur. Zeitungsreporter, allen voran Bob Woodward und Carl Bernstein von der Washington Post deckten 1973 auf, dass die Einbrüche im Hauptquartier der Demokratischen Partei, bei denen Dokumente fotografiert und Abhörwanzen installiert werden sollten, letztlich auf das Konto von Präsident Nixon gingen. Eine Lawine von Ermittlungen der amerikanischen Presse folgte und die Verstrickung oder die direkte Urheberschaft der US Regierung in vielfältige Verbrechen und Korruptionsskandale wurde bekannt.
04.05.2019 12:30:02 [Polit Platsch Quatsch]
Meldestelle Terrorinhalte: Aktion sauberes Netz
Auch das Bundeskriminalamt beobachtet nun mit einer neuen nationalen Meldestelle für die Entfernung von Internetinhalten (NMSEI) und unterstützt damit gezielt die zuletzt mehrfach überforderten Meinungsfreiheitsschutzabteilungen beim Bundesblogampelamt (BBAA). Bereits in den ersten Wochen konnten die Mitarbeiter der neuen Löschtruppe mehrere tausende Inhalte bei Onlineplattformen durchsetzen - meist reicht ein Anruf oder eine Mail, und selbst Internetgiganten wie Google und Facebook knicken ein.
04.05.2019 16:25:27 [Tagesereignis]
Trump-Bashing selbst beim internationalen Fotowettbewerb 2019
Das Foto, das den diesjährigen World Press Fotowettbewerb gewonnen hat, sorgt für politischen Zündstoff. Aufgenommen wurde es im Juni 2018. So konnte man immer wieder lesen, dass dieses Foto die Praktiken der US-Regierung bei illegalen Einwanderern zeigt, denn hier würden die Kinder von ihren Müttern an der Grenze getrennt werden. Es wurde darauf hingewiesen, dass damals das Bild um die ganze Welt ging. Und heute eben wieder.

Tatsächlich gab es bereits 2018 einen großen Hype um dieses Foto, weil man glaubte, hier Donald Trump ein Bein stellen zu können. Dessen angeblich brutalen und herzlosen Methoden wollte man zeigen, indem man über die gewaltsame Trennung einer illegal eingereisten Mutter von ihrem Kind berichtete.

04.05.2019 16:26:59 [Neue Debatte]
Gelebte Solidarität
Sind wir neben all den Versicherungen, die wir abgeschlossen haben, auch nicht-monetär-versichert? Selbst wenn bei schweren Schicksalsschlägen unsere Versicherungen einspringen und unsere finanziellen Schäden ausgleichen, so ist diese Hilfe kein ausreichender Balsam für unsere gebeutelten Seelen.

Wer plötzlich und unerwartet tief fällt, braucht ein echtes soziales Netz, welches ihn oder sie auffängt. Ein echtes Netz aus Menschen und Taten! Nicht nur eine abstrakte, auf Verträgen und Klauseln basierende finanzielle Hilfe, die auch durch die starken Einschränkungen von staatlicher Unterstützung immer weniger greift.

04.05.2019 17:57:01 [Neuland Rebellen]
Hoppla, fast verpasst: Heiko Maas hat sich aus der Politik zurückgezogen
Heiko Maas hat der Politik den Rücken gekehrt. Wie niemand vor ihm hat er den Wandel von der Politik ins Geschäftsleben mit Bravour vollzogen. Und dabei sogar seinen Job als Außenminister behalten. Das schafft so keiner, allenfalls Andy Scheuer würde mir spontan einfallen.

Nicht erst seit Friedrich Merz wissen wir, dass für viele Politiker der Rückzug aus der Politik durchaus vorteilhaft sein kann. Der Mann der ausgeprägten Bescheidenheit hat nach seiner politischen Laufbahn – die ja womöglich sowieso noch nicht richtig beendet ist – im Schweiße seines Angesichts den einen oder anderen Taler im Portemonnaie verschwinden lassen können.

05.05.2019 07:02:41 [Schelmenstreich]
Shadow Banning in Sozialen Medien und Netzwerken wie Facebook
‘Shadow Banning’ oder ein ‘Shadowban’ auf facebook bedeutet, dass die Sichtbarkeit von Kommentaren, die ein user auf fb- Präsenzen von externen Seitenbetreibern publiziert – z.B. auf der fb- Präsenz vom Deutschlandfunk (DLF), Zeit Online, ZDF heute, Spiegel Online oder einer anderen Seite – eingeschränkt wird, ohne dass der Verfasser des Kommentars das bemerkt.
05.05.2019 07:18:00 [Science Skeptical Blog]
Greta Thunberg und der Club of Rome
Der schwedische Finanzmarkt-Jongleur Ingmar Rentzhog beschreibt in einem Interview, wie er Greta Thunberg „rein zufällig“ unter seine Fittiche nahm. Rentzhog ist kein Unbekannter in der globalen Klima-Propaganda. 2017 gründete der langjährige Finanzunternehmer die dubiose Klimaschutz-Organisation „We don`t have Time“ als Aktiengesellschaft. Er nahm Grata im Sommer 2018 unter seine Fittiche und postete im Internet groß ein Foto von Greta mit ihren bekannten Plakat zum Klimastreik. Rentzhog und seine We Don’t Have Time AG sind eng verbandet mit dem Club of Rome. Im November wurde die globale Live-Übertragung des Klimakrisenplans des Club of Rome von Ingmar Rentzhog, dem Gründer von We Don’t Have Time, mit moderiert.
05.05.2019 08:21:03 [Zwiedenk]
Syrien von 1946 bis heute
Es wird Zeit mit ein paar Gerüchten aufzuräumen. Gerüchte, die viele Denkweisen beeinflussen bzw. vergiften und somit eine gewisse Distanz zur Wahrheit im Syrien-Krieg schaffen. Um diese Distanz deutlich zu verringern, werde ich mit euch eine Reise durch Syriens Geschichte machen und damit vor allem eine Frage beantworten und vielen Kritikern endlich Wind aus den Segeln nehmen.
05.05.2019 08:33:40 [Polit Platsch Quatsch]
Klimanotstand: Der Bodensee geht unter
Neu­ge­bo­rene sterben, Alte er­trin­ken. In den Bäumen hängen tote Tiere. Manchmal können Retter die Menschen in den Fluten nicht erreichen und müssen sie zu­rück­las­sen*. Eine Katastrophe, auf die es nur eine Reaktion geben konnte: Konstanz, eine "mittelalterliche und gleichzeitig sehr moderne Stadt am Bodensee" (Tagesspiegel) sah sich aufgrund der aktuellen Lage gezwungen, den Notstand auszurufen. Auch das wegen seiner Insellage besonders gefährdete Großbritannien will in Kürze nachziehen, ebenso die deutsche Hauptstadt Berlin, die als westdeutscher Bionadevorposten im dunkeldeutschen Osten auch in Klimadingen eine Leuchtturmfunktion zu erfüllen hat.
05.05.2019 08:35:15 [Klaus Peter Krause]
Wessen Causa?
Wessen Fall ist das eigentlich? Eine Causa Sayn-Wittgenstein? Eine Causa AfD-Bundesvorstand? Wer ist Opfer? Wer ist Täter? Wer der Gute, wer der Böse? In der öffentlichen Wahrnehmung läuft das Stück unter dem Namen Sayn-Wittgenstein. Dafür sorgen die Medien. Schon der Name ist eine geeignete Zielscheibe und verspricht Aufmerksamkeit. Da gibt es also eine Person, eine Frau, die ihren Mann steht, die mit ihrer konservativen Haltung nicht zurückhält, Meinungen äußert, die die überwiegend politisch links abgedrifteten Mainstream-Medien nicht vertragen und zur Weißglut bringen, folglich diese Person dorthin schieben, wo man sie heutzutage der allgemeinen Ächtung aussetzen kann: in die „rechtsextreme“ Ecke, wo sie sich zu schämen und den Mund zu halten hat.
05.05.2019 11:03:46 [Querdenkende]
Dank Kevin endlich mal ne Sozialdebatte
Keineswegs geht’s um den, der allein zu Haus, mit solch billigen Filmen mag man sich an anderen Stellen auseinandersetzen, die Rede ist von Kevin Kühnert, dem Juso-Chef. Hoffentlich nicht mit selbigem Anliegen wie seine Vorgänger unterwegs. Man erinnere an Mister „Ich will hier rein“, der am Zaun des Kanzleramtes lautstark rüttelte und an die jetzige Chefin der Sozialdemokraten.
05.05.2019 14:44:28 [Anderwelt Online]
Juso-Chef Kühnert und die dunkelrot lackierte Büchse der Pandora
Juso-Chef Kevin Kühnert (29) gefällt sich in der Rolle des jung-dynamischen Revoluzzers, der mit unkonventionellen Thesen Aufmerksamkeit erregen und den verkrusteten Strukturen der ehemaligen Volkspartei SPD irgendwie neues Leben einhauchen will. Das ist grundsätzlich nicht verwerflich. Jugend darf auch aufmüpfig und utopisch-visionär sein. Mit seinem letzten Interview in der „Zeit“ allerdings, in dem er sich dafür stark macht, tragende Säulen der sozialen Marktwirtschaft (z.B. Privateigentum) durch sozialistische Strukturen zu ersetzen, hat er sich mächtig vergaloppiert.
05.05.2019 14:50:21 [Cicero]
Greta Thunberg - An ihr liegt es nicht
Familie Thunberg verfasste ein Buch, in welchem sie erklärt, dass Greta mithilfe ihres Engagements für das Klima ihre Depressionen überwand. Das ist aus psychologischer Sicht nicht ungewöhnlich. Als problematisch zu betrachten, ist eher ihre Anhängerschaft. Sollte Greta Thunberg an dem Asperger-Syndrom leiden, so ist es die Arbeit als solche beziehungsweis ihr Engagement, das zu ihrer psychischen Genesung geführt hat. Nicht das Bekommen von Aufmerksamkeit. Die Gier nach Aufmerksamkeit ist der Spiritus Rector von Narzissten, Egomanen und Hysterikern. Autisten mögen keine Aufmerksamkeit.
05.05.2019 16:23:20 [Start Trading]
Gesellschaft: Kühnert regt zur Diskussion an
Die Vorschläge des Juso-Chefs Kühnert haben eine heftige Reaktion hervorgerufen. Was zunächst als ein Interview daher kam, wurde zu einer riesigen Tsunamiwelle und erfasste Medien, Politik und Gesellschaft. Nur getroffene Hunde bellen, heißt es im Allgemeinen, denn hier ist ein wunder Punkt in der Gesellschaft getroffen worden, der bisher ignoriert wurde. Die Schmerzgrenze ist nämlich längst überschritten und daher ist eine Anregung zur Diskussion richtig und wichtig.
05.05.2019 16:29:07 [Novo Argumente]
Man darf George Soros kritisieren
Wer es wagt, den Milliardär und Spekulanten George Soros zu kritisieren, muss damit rechnen, als Antisemit abgestempelt zu werden. Als sich der britische Schriftsteller und Philosoph Roger Scruton kürzlich in einem Interview mit der britischen Wochenzeitung New Statesman unfreundlich über Soros geäußert hatte, brauchte man nicht lange zu warten, bis Teile der Medien ihn als fremdenfeindlich bezeichneten. Scruton sprach von einem „Soros-Imperium“ in Ungarn, was sofort als Beleg für Antisemitismus aufgegriffen wurde. George Eaton, der das Interview führte, twitterte: „Es gibt keinen Kontext, in dem es in Ordnung ist, sich auf ein ‚Soros-Imperium‘ (ein antisemitisches Motiv) zu beziehen“.
05.05.2019 18:05:15 [ScienceFiles]
„Europa gewinnt die Kommunalwahlen in England?“ Im Gegenteil.
Die Schlagzeile „Europa gewinnt die Kommunalwahlen in England“ steht in der WELT. Sie ziert einen Text, den Alan Posener geschrieben hat. Das macht es besonders schlimm, denn Posener gehört zu den Journalisten, die nicht nur der englischen Sprache mächtig sind, er sollte auch zu denen gehören, die verstehen, was sie lesen. Insofern fragt man sich, ob sein überschwängliches Votum dafür, dass die letzten Lokalwahlen in England (immerhin schreibt er nicht Großbritannien, wie so viele Unkundige in Deutschland) ein „Gewinn“ für Europa (er meint natürlich die EU nicht Europa) seien, ein Versuch der Täuschung (von sich selbst oder von anderen) oder ein Ergebnis einer in einer Weise selektiven Wahrnehmung ist, die man kaum mehr als normal bezeichnen kann.
05.05.2019 19:28:17 [Spiegel Online]
Das Tabu, das er bricht
Warum sich so viele über den Juso-Vorsitzenden aufregen? Weil es als Frevel gilt, politische Fantasie dort walten zu lassen, wo es um Besitz und Geld geht. Dabei ist es höchste Zeit genau dafür. Das Tabu, das er gestört hat, lag nicht in den konkreten Vorschlägen oder in der Anrufung des politischen Zombies namens Sozialismus, sondern schon in seinem Gestus, die Zukunft anders zu verstehen als wir es uns angewöhnt haben und nun mit quasi-religiöser Inbrunst beschwören - nämlich als eine permanente Gegenwart.
05.05.2019 19:54:31 [QPress]
„Heilige oder Eisheilige“, Sorgen der Klimahysteriker
April, April … das Wetter macht was es will. Aktuell sogar jetzt noch im Mai. Da schüttelt es die Leute vor Kälte. Aber das ist ja nur „das Wetter“, wird dann gesagt und hat nach Auskunft der Klimawandelgläubigen gar nichts mit der Erderwärmung zu tun. Das Wetter lässt sich nicht wirklich vorhersagen. Eigentlich geht das mit dem Klima schon gar nicht. Aber in letzterem Fall heiligt einfach der Zweck die Mittel, dann muss das schon irgendwie gehen.
05.05.2019 21:16:51 [Blog der Republik]
Raubtierkapitalismus ohne Maske
Das hat Seltenheitswert, wenn der aktuelle Raubtierkapitalismus sich ohne Maske zeigt. Sei es beim Thema Mietwucher oder, wie gerade geschehen, mit der Ankündigung des Autokonzerns Daimler, die Parteispenden für die demokratischen Parteien einzustellen. Selbstverständlich hat das Management des Konzerns das Recht, selbst zu entscheiden, wem sie, die eigenen zu entrichtenden Steuern mindernd, Zuwendungen zukommen lassen will. Es ist der Zeitpunkt, der zu Denken gibt. Wieder einmal wird die politische Blindheit der ökonomischen Elite deutlich und damit zugleich die Abwesenheit jeder Mitverantwortung für die Stabilität der demokratischen Gesellschaft.
06.05.2019 06:52:19 [Schantall und Scharia]
Eine AfD-Wahlwerbung und ihre notgeile Geschichte
Mit einem Wahlplakat will die AfD vor dem barbarischen Islam warnen. Es kommt nicht oft vor, dass sich dieser Blog und die AfD derselben Mittel bedienen. Aber nun ist es doch einmal passiert. Das Mittel der Wahl: orientalistische Kunst. Während Gemälde aus dem 19. Jahrhundert bei „Schantall und die Scharia“ häufig dazu dienen, Beiträge zu illustrieren, hat es eines dieser Bilder nun auch auf ein Plakat der Berliner AfD zur Europawahl geschafft. Auch die Gründe für die Auswahl dürften sich ähneln: „Irgendwas mit Islam“ ist sowohl für die AfD als auch für diesen Blog das Lieblingsthema.
06.05.2019 08:31:32 [Schelmenstreich]
Für ein Europa der befreundeten Vaterländer
EU- Wahlkampf- Veranstaltung der AfD mit Dr. Gottfried Curio. Nachdem ich gestern erst eine halbe Stunde vor Mitternacht wieder zu Hause war, schildere ich euch jetzt meine Eindrücke von der gestrigen Veranstaltung in Eichenried bei Erding (Bayern) mit Dr. Alexander Gauland, Katrin Ebner-Steiner, Bernhard Zimniok und Dr. Gottfried Curio. In dieser Reihenfolge sprachen sie auch vor dem mehr als überfüllten Saal. Da ich selbst ein großer Fan der brillanten Reden von Dr. Curio bin, werde ich mich hier auch hauptsächlich auf seine Rede konzentrieren, die meines Erachtens auch mit Abstand die beste des gestrigen Abends war.
06.05.2019 08:54:28 [Peds Ansichten]
Korea und das Scheitern einer Weltorganisation
Der Krieg, den die USA und ihre Verbündeten mit dem Mandat und unter dem Namen der Vereinten Nationen in Korea führten, wurde von den beteiligten Staaten, Opferzahlen und Zerstörungen aus gesehen nur von beiden Weltkriegen übertroffen. Als – trotz begonnener Waffenstillstands-Verhandlungen – der Bombenkrieg gegen Nordkorea forciert wurde, hatte die UNO längst das Gesicht einer Organisation der Völker verloren. Wenn wir, was die UNO im Korea-Krieg betrifft, von Scheitern sprechen, ist das natürlich auf eine Sicht bezogen, die damit einen ethischen Anspruch an das Wirken der Weltorganisation verbindet.
06.05.2019 10:18:17 [Querdenkende]
Und täglich grüßt der Hegemon
Ende friedfertiger Schonfrist. Man darf ihn nicht, man sollte es aber dennoch, ihn kritisch betrachten und dessen weltweit expandierende politische Botschaft anprangern, egal ob dabei ein polemischer Antiamerikanismis unterstellt wird, der Hegemon will es ganz offensichtlich nicht anders. Ein derartiges Vokabular in der Presse spricht Bände, verdeutlicht gleichzeitig den Ernst der Lage, wenn von „Trumps Handgranate“ beim US-chinesischen Handelskonflikt die Rede ist. Die Kriegsgefahr im Mittleren Osten nimmt viel eher zu, weil die USA einen Flugzeugträger und Bomber in Richtung Iran verlegen.
06.05.2019 12:23:01 [Polit Platsch Quatsch]
Die Grünen und das Bündnis 90: Verratenes Erbe
Es ging dem Berliner Pharmaunternehmen Schering ganz genauso. Nachdem die Bayer AG den Konkurrenten übernommen hatte, lautete der Name aus Pietätsgründen noch eine Weile Bayer Schering AG. Dann fiel das „Schering“, immerhin ein Name mit 130-jähriger Tradition, stillschweigend weg wie auch die Kaufhausnamen Hertie und Horten, die der Versandhändler Otto und Neckermann und die der früheren Automarken Saab und Daewoo.

Raider heißt dann irgendwann immer wirklich Twix, nicht Raider-Twix. Die Vergangenheit ist tot, beerdigt, vergessen.

06.05.2019 16:20:27 [Recentr]
Gesetzentwurf zur Zwangsimpfung geleakt: Es ist ein halber Bluff
Die BILD berichtete am Wochenende über den geleakten Gesetzentwurf für Zwangsimpfungen, von dem rund 361.000 Kinder in Kitas und Schulen sowie 220.000 Erwachsene in Gesundheitsberufen ab März 2020 betroffen wären.

Rein rechnerisch hat es der Staat also nun mit rund 700.000 wütenden Eltern zu tun, die Support erhalten von weiteren Bürgern und natürlich einer Phalanx aus Anwälten. Mit Hilfe des Robert-Koch-Instituts ein Grundrecht auszuhebeln, um ein paar extrem seltene Fälle von langfristigen Komplikationen bei Masern zu verhindern, klappt nur mit einem Wust aus Verwaltungsrecht, aber genau auf dieser Ebene könnte der Staat in Widerstand und Problemen ertrinken bei dem Thema.

06.05.2019 18:05:42 [Zwiedenk]
Der Nero-Befehl und die letzten Tage des Dritten Reichs
Als der Krieg verloren war und die Deutschen der Welt nicht mehr die Zähne zeigen konnten, verlor das Volk für den GröFaZ (Größter Feldherr aller Zeiten, Spottname für Adolf Hitler im Volksmund) seinen Wert und das Land war nicht mehr des ‘Führers’ Land. Um den Vormarsch der Alliierten zu erschweren, ordnete Hitler am 19. März 1945 nach Art der Taktik der ‘verbrannten Erde’ umfassende Zerstörungsmaßnahmen der Infrastruktur und von Versorgungsanlagen im Reichsgebiet an. Historiker nannten den Befehl später den ‘Nerobefehl’.
06.05.2019 18:20:59 [Dushan Wegner]
Passt das Grundgesetz noch zum Zeitgeist?
»Danke Antifa!« statt »körperliche Unversehrtheit«, »Wir schaffen das!« statt Drittstaatenregelung, den Amtseid (»Wohl des Volkes«) komplett streichen. Das Grundgesetz sollte dem Zeitgeist angepasst werden – oder der Zeitgeist wieder dem Grundgesetz. Im Grundgesetz jedoch, liebe Freunde der fröhlichen Bitterkeit, gibt es nicht nur die Grundrechte. So mancher Artikel könnte im modernen, linksgrünen Zeitgeist (neu-) gestrichen werden. Nehmen wir etwa die Präambel, noch vor obigen Artikeln, die von »Gott« und »Deutschen« spricht. Könnte man da nicht eventuell einen anderen Gottesnamen nehmen?
06.05.2019 18:37:31 [ScienceFiles]
Masern-Impfpflicht: Diese Gutmenschen sind gefährlich
Bevor die Impfbefürworter hier in die Luft gehen, wir reden nicht der Impfverweigerung das Wort. Wie immer, plädieren wir für eine informierte Entscheidung und wie so oft, zeichnet sich die aktuelle Diskussion, in der Bundesgesundheitsminister-Darsteller Jens Spahn das vorgeschlagen hat, was sich wohl als einziges in seinem Repertoire befindet: Zwang, durch ein vollständiges Fehlen der Fakten aus. Die öffentliche Diskussion wird auf Basis der Prämisse geführt, dass – einmal geimpft – Masern der Vergangenheit angehören, dass man durch die Impfung immun gegenüber einer Infektion mit Masern wird. Eine weitere Prämisse der Diskussion um Masern ist die Behauptung, dass es sich bei Masern um eine Krankheit handele, die mit einer hohen Sterblichkeit verbunden ist.
06.05.2019 18:39:30 [Tagesereignis]
Das As im Ärmel von Assange könnte Trumps “I love Wikileaks!” sein
Nach dem Londoner Urteil gegen Assange, der durch sein Asyl in der Botschaft von Ecuador 2012 gegen Kautionsauflagen verstoßen hat und deshalb gerade erst zu 50 Wochen Gefängnis verurteilt wurde, gibt es nun Proteste mit der Aufschrift:

„Journalismus ist keine Straftat!“

In einem Atemzug mit Assange nennt man dabei Chelsea Manning, die 2010 zu 35 Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Sie kam Im Januar 2017 durch einen Gnadenakt von Obama, ausgeführt drei Tage vor Beendigung seiner Regentschaft, am 17. Mai 2017 nach ungefähr 7 Jahren frei.

Hier werden Äpfel mit Birnen verglichen und offenbar zu Bäpfeln, um auf einen gemeinsamen Nenner zu kommen.

07.05.2019 07:02:17 [Prabels Blog]
Merkel zwischen Weltherrschaft und Führerbunker
Die politische Lage der nach Medienberichten „mächtigsten Frau der Welt“ wird immer fragiler. Der Abstand zwischen „himmelhochjauchzend“ und „zu Tode betrübt“ wird kleiner. Die Dichtung der deutschen „Qualitätsmedien“ und die Wahrheit der laufenden Ereignisse fallen immer schneller auseinander. Der Griff nach den Sternen der Weltherrschaft endete in Berlin schon einmal in der Enge des Führerbunkers. Kürzlich brachte Merkel noch den globalen Migrationspakt unter Dach und Fach und den globalen Klimapakt auf die Beine.
07.05.2019 08:42:00 [Der Volksverpetzer]
AfD zerlegt eigenen Infostand
Die Opferrolle inszenieren: Auf ihrer eigenen Seite findet man zu den Ereignissen vom 4.5. von der AfD Waiblingen-Fellbach einen ihr typischen Bericht. Ihr Infostand sei „augenscheinlich [von] der linksextremen Antifa“ „angegriffen“ worden. Außerdem habe man ihren Infostand „beschädigt“. Sie berichten von vermeintlichen Angriffen, Körperverletzungen und so weiter. Das Fazit der AfD ist, dass sie aufgrund des Wahlkampfes mit Gewalt bekämpft werde, dass sie unfair behandelt werde, aber dass sie sich trotz dessen nicht unterkriegen lasse.
07.05.2019 15:53:15 [Der Freitag]
Grünes Wachstum ist eine Illusion
Der Kapitalismus, den wir kennen, ist nicht mit dem Überleben des Planeten vereinbar. Es ist höchste Zeit, das wir ein neues Wirtschaftssystem designen. Den größten Teil meines Erwachsenendaseins habe ich gegen den „Kapitalismus der Konzerne“, den „Konsumkapitalismus“ und die „kapitalistische Vetternwirtschaft“ gewettert. Ich habe lange gebraucht, bis mir klar wurde, dass nicht das Adjektiv das Problem darstellt, sondern das Nomen. Während andere den Kapitalismus gern und schnell abgelehnt haben, ging dies bei mir äußerst langsam und widerwillig vonstatten. Zum Teil lag das daran, dass ich keine klare Alternative erkennen konnte. Anders als manche Antikapitalisten konnte ich mich nie für den Staatskommunismus begeistern, mich hemmte sein quasi-religiöser Charakter.
07.05.2019 15:58:55 [Orbis]
Was steckt hinter der wundersamen Wiedererscheinung von IS-Chef Baghdadi?
Es war nur eine Frage der Zeit bis der Islamische Staat die Welt daran erinnern würde, dass der jüngste Gebietsverlust in Syrien nicht bedeutet, dass die Terroristen-Organisation vom Antlitz der Welt getilgt wurde. Um das notwendige Aufsehen zu erregen würden die üblichen Bekennerschreiben oder Ankündigungen des IS-Propagandaarms nicht mehr ausreichen. Es musste tief in die Trickkiste gegriffen werden, etwas Kolossales her, das untermauern würde, dass mit der ISIS ewig zu rechnen sei. Was böte sich da besser an, als das seit fünf Jahren von der Bildfläche verschwundene ISIS-Phantom zu Wort kommen, und die gesamte Welt daran teilhaben zu lassen.
07.05.2019 17:53:21 [Neuland Rebellen]
Die Belastungslüge
Wenn die Bewegung „Fridays for Future“ eines gezeigt hat, dann, dass Widerstand zu Diskussionen führen kann. Und dass sich nach einem gewissen Maß an Widerstand niemand mit politischer Verantwortung dagegen wehren kann, auf das Boot aufzuspringen, um sich als tatkräftig und verständnisvoll zu präsentieren. Was die Bewegung allerdings auch gezeigt hat, ist das defizitäre Denken, das aus berechtigten Forderungen folgt. Möglich scheint alles, was mindestens 20 Jahre in der Zukunft liegt. Was dagegen heute zu tun wäre, gilt schnell als nicht machbar. Weil es zu Belastungen führt.
Mit dieser Rhetorik wird jeder konstruktive Ansatz im Keim erstickt.

07.05.2019 20:54:47 [Science Skeptical Blog]
Scientist for Future und der Club of Rome
Mojib Latif ist einer der bekanntesten Klimaforscher in Deutschland und zugleich Präsident der Deutschen Gesellschaft CLUB OF ROME. Die Deutsche Bundesstiftung Umwelt (DBU) zeichnet Prof. Dr. Mojib Latif, Klima- und Meeresforscher und DKK-Vorstandsvorsitzender, und den Nachhaltigkeitswissenschaftler Prof. Dr. Johan Rockström (heute Direktor des Potsdam-Institutes für Klimafolgenforschung (PIK)) mit dem Deutschen Umweltpreis 2015 aus. In seiner Funktion als Präsident des Club of Rome unterstützt Mojib Latif die Schülerproteste von Fridays for Future und trat in Hamburg als Redner auf. Mojib Latif unterstützt auch die Scientist for Future-Bewegung. Zusammen mit der Organisatorion Luisa Neubauer (#LangstreckenLuisa) von Fridays for Future und Eckart von Hirschhausen wird von ihn die Scientist for Future-Bewegung unterstützt.
08.05.2019 07:31:24 [Geolitico]
Kevin Kühnert wettet auf den Niedergang
Und wenn doch alles ganz anders kommt? Was ist, wenn der Kapitalismuskritiker Kevin Kühnert letztlich als Gewinner dasteht? Wenn Politiker und Teile der Wirtschaft dem Juso-Vorsitzenden am Ende wie die Lemminge hinterherlaufen und die gesamte deutsche Großindustrie vergesellschaften? Aus heutiger Sicht ist ein solches Szenario für die meisten nicht vorstellbar, je geradezu absurd. Aber viele Deutsche können sich auch nicht vorstellen, was da gerade auf sie zurollt. Noch wird Kühnert für seine antikapitalistischen Thesen schwer attackiert. Konservative und liberale Politiker empören sich ebenso wie Vertreter der Wirtschaft oder wirtschaftsnahe Sozialdemokraten.

08.05.2019 07:47:38 [Vera Lengsfeld]
Dummsprech für den mündigen Bürger
Es gibt Wörter, die, im Dauereinsatz in Medien und Politik, eine lähmende Wirkung auf das menschliche Denkvermögen haben. Der intellektuelle Mutmacher Immanuel Kant, von dem man wenigstens gelernt haben sollte, sich „seines eigenen Verstandes zu bedienen“, hat dann offensichtlich, wie überhaupt schon lange in Deutschland, nichts mehr zu melden, sobald sie die Arena öffentlicher Meinungsbekundungen betreten. Kommen sie zum Einsatz, verwandeln sie Fake News in Fact News, bloße Hypothesen in unumstößliche Tatsachen. Eines dieser Zauberworte heißt EXPERTE. Diese Spezies ist hoch über uns angesiedelt.
08.05.2019 07:54:46 [Gero Jenner]
„Freiheit, die wir meinen“
Der harte Widerspruch, der die Politik des 21. Jahrhunderts beherrschen wird – und der in der Tat jetzt schon kennzeichnend für sie ist – liegt in der Gegenläufigkeit zweier gleich notwendiger, gleich unverzichtbarer Tendenzen. Auf der einen Seite verlangt die Globalisierung der Chancen und Risiken von sämtlichen Staaten, auf einen Teil ihrer Souveränität zu verzichten. Die drohenden Gefahren von Klimawandel, Ressourcenverschleiß und nuklearer Bedrohung sind nur noch durch eine Weltregierung zu bannen, welche dem Wettlauf der Menschheit gegen sich selbst ein Ende setzt. Solange in einer multipolaren Welt jeder Staat einen Vorteil darin erblickt, dem Gemeinwohl aller anderen zu schaden, weil er aus solchem Verhalten für sich selbst einen deutlichen Nutzen zieht, wird die Menschheit dem Abgrund mit jedem Jahr etwas näher rücken.
08.05.2019 09:59:48 [Polit Platsch Quatsch]
8. Mai: Fake News aus der Geschichte
Es fing schon damals an mit den Fake News. Der II. Weltkrieg war kaum vorüber, da begannen die Fälschungen: Am 7. Mai, 2.41 Uhr morgens, hatte Alfred Jodl, Chef des Wehrmachtführungsstabes im Oberkommando der Wehrmacht, in einem Zimmer einer Schule im französischen Reims die bedingungslose Kapitulation Deutschlands unterschrieben.

US-Präsident Dwight D. Eisenhower nahm nicht an der Kapitulationszeremonie teil, er schickte seinen Stabschef, General Bedell Smith die Dokumente zu unterzeichnen, deren Text nicht mal eben so hingewischt wurde.

08.05.2019 15:32:32 [Recentr]
Der Iran-Konflikt spitzt sich massiv zu
Die Situation mit dem Iran spitzt sich erheblich zu; die Massenmedien raunten sogar schon von Krieg, genauso wie US-Außenminister Pompeo. Jetzt läuft die Diplomatie heiß, weil der Iran Teile des Atomdeals aufkündigen will und die US-Regierung offenbar eine neue Baustelle aufmachen will.

Die Russen können sich allerdings eine weitere Baustelle nicht leisten neben Ukraine, Venezuela und Syrien. Bereits jetzt hinkt die russische Rüstung in Sachen Volumen den USA und der EU hoffnungslos hinterher. Russlands Generäle sehen vielleicht für ihr Regime nur noch dann eine Zukunft, wenn man mit China koordiniert große militärische Blitzaktionen durchführt.

08.05.2019 17:45:00 [Unbesorgt]
Europawahl: meine Stimme für die europäischen Einheitsfront?
Was machen Sie eigentlich am 26. Mai? Sie müssen nicht im Kalender nachsehen, es ist ein Sonntag, der Tag der Europawahl. Meine Tagesgestaltung wird sicher eher vom Wetter als vom Klima abhängen, aber eines weiß ich heute schon sicher: wählen werde ich nicht. Und bevor Sie jetzt empört aufhören zu lesen, muss ich Ihnen mitteilen, dass ich mich kundig gemacht habe: ich muss auch nicht! Niemand kann mich zwingen. Nicht mal moralisch, auch wenn dies im Wahlkampf im Vorfeld immer wieder versucht wurde, denn wer nicht wählt oder sein Kreuz an der falschen Stelle setzt, wolle doch nichts weniger, als Europa zerstören. Ich sehe das anders.
08.05.2019 21:03:12 [WOZ - Die Wochenzeitung]
Sommer, Sonne, Sozialismus und endlich ein bisschen Debatte
Der deutsche Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert denkt über eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus nach und wird dafür scharf attackiert. Dabei macht er genau das Richtige. Was tun, damit nicht stets die Rechte die politische Diskussion bestimmt, sondern zur Abwechslung soziale Fragen debattiert werden? Eine Antwort darauf liefert das, was in der vergangenen Woche in Deutschland geschehen ist. Dort ist es dem Juso-Vorsitzenden Kevin Kühnert gelungen, tagelang die Schlagzeilen zu dominieren – einfach indem er angriffslustig eigene Positionen ins Spiel gebracht hat.
09.05.2019 06:36:35 [Meine Meinung - meine Seite]
Das war Spitze
Die „Krone bunt“ vom 5. Mai war wieder einmal ein absoluter Höhepunkt und das sogar in doppelter Hinsicht. Da war einmal der Artikel von Dr. Wallentin mit dem Titel: „Der Anfang vom Ende des Bargeldes“ und dann war zusätzlich der Artikel von Dr. Woltron mit dem Titel: „Die EU- Politik des dicken Hinterns“. Diese beiden Artikel waren detailliert analysiert, verständlich und klar geschrieben und zutreffend. Und gerade wegen des Lesens der zutreffenden Schilderungen und der daraus zu erwartenden Zukunftsaussichten der Menschen in der EU wurde einem aber auch der Tag versaut. Die von Dr. Woltron geschilderten Abläufe in der EU zeigen mit erschreckender Deutlichkeit, wohin die Reise geht.
09.05.2019 10:17:45 [Querdenkende]
Trumps Säbelrasseln gefährdet den Weltfrieden
Wo gehobelt wird, fallen nicht nur Späne. Gut gebrüllt Löwe, denn wie man in den Wald hineinschreit, so schallt es zurück. Mitnichten für The Donald, Mister America First hat da ganz eigene Vorstellungen von Gehorsam und Bündnistreue, die ständigen Entlassungen im Weißen Haus sprechen eine nur zu deutliche Sprache, mit Mike Pompeo und John Robert Bolton hat er exakt die richtigen Hardliner an seiner Seite, die erst recht den Iran zum „Teufel wünschen“.
09.05.2019 10:27:09 [Peds Ansichten]
Übungen in Propaganda-Immunisierung
Es ist hart, beim Regierungssender – was er vorgibt, nicht zu sein – angestellt zu sein. Heftig weht schon seit geraumer Zeit der Wind eines empörten Publikums in die Redaktionsstuben. Doch ist das ein selbst verursachtes Leid und der Preis für das Dienst-Verhältnis. Ändern können es nur die Diener selbst – in dem sie diese Rolle verlassen. Solange das Alltags-Geschäft der Tagesschau so abläuft, wie an den folgenden Beispielen – ohne große Mühe aus drei Tagen Berichterstattung heraus gefischt – erläutert, wird sich auch an den seelischen Befindlichkeiten der Verfasser nicht viel zum Guten ändern können.


09.05.2019 10:28:46 [Alles Schall und Rauch]
Israel hetzt USA in einen Krieg mit Iran
Am vergangenen Sonntagabend hat Trumps Kriegsberater John Bolton den Iran mit "unnachgiebiger Gewalt" gedroht, "als Antwort auf eine Reihe beunruhigender und eskalierender Indizien und Warnungen", und das Entsenden des Flugzeugträgers "USS Abraham Lincoln" und einer Bomberstaffel in die Region des Persischen Golf verkündet. Es gehe um eine "klare und unmissverständliche Botschaft" an die iranische Regierung.

09.05.2019 12:31:53 [Anti-Spiegel]
Mueller-Bericht und 9/11 – Über gute und böse Verschwörungstheorien
Die Mainstream-Medien machen sich über „Verschwörungstheorien“ gerne lustig, dabei sind sie selbst momentan die größten Verschwörungstheoretiker. Die aktuell populärste Verschwörungstheorie der Medien betrifft die angebliche russische Einmischung in die US-Wahlen von 2016.

Zunächst zur Definition. Eine Verschwörung liegt dann vor, wenn zwei oder mehr Personen etwas gegen jemand anderen planen. Im Duden steht zur Definition des Wortes „Verschwörung“: „gemeinsame Planung eines Unternehmens gegen jemanden oder etwas (besonders gegen die staatliche Ordnung)“

09.05.2019 12:39:52 [Polit Platsch Quatsch]
UN-Menschenrechtsrat: Wo die Böcke gärtnern
Was hatte die Welt für große Hoffnungen, als es vor zwei Jahren gelang, mit einem spektakulären Doppelschlag sowohl das despotische russische Regime von Wladimir Putin aus dem Uno-Menschenrechtsrat hinauszuwerfen. Und stattdessen das wahabitische Blutprinzen-Königreich Saudi-Arabien als Mitglied der weltweit geachteten Institution zu bestätigen. Eine neue Morgendämmerung der Menschenrechte sollte beginnen, ein strahlender Morgen für eine gerechte, friedliche und konfliktfreie Erde, auf der Lamm und Löwe miteinander liegen, wie es die Bibel so idyllisch vorhergesagt hat.
 Aktuelle Themen (74)
01.05.2019 07:03:27 [Gegenblende]
Wo der 1. Mai kein Grund zum Feiern ist
Gewerkschaften haben im Iran eine lange Tradition, sind aber seit jeher Repressionen ausgesetzt. In den vergangenen Jahren hat es dennoch öfter Proteste von Gewerkschaftern gegeben. Sie endeten immer wieder mit Verhaftungen. Für viele Arbeiter und Lehrer im Iran sind sie zum Symbol für staatliche Unterdrückung geworden: die iranischen Gewerkschaftsaktivisten Esmail Bakhshi, Sepideh Gholian und Ismail Abdi. Sie sitzen im Gefängnis, weil sie friedlich für ihr Menschenrecht auf Versammlungs-und Meinungsfreiheit demonstrierten. Sie sind immer wieder grausamer Folter ausgesetzt.
01.05.2019 07:06:20 [Cicero]
Nord Stream 2: Schleichende Ausgrenzung Russlands?
Geht es um Nord Stream 2 geht, wird die Diskussion schnell ziemlich schrill geführt. Die Gegner der Erdgaspipeline überschlagen sich mit ihren Vorwürfen: es sei kein wirtschaftliches, sondern ein politisches Projekt, es spalte Europa, ignoriere die Sicherheitsinteressen Polens und der baltischen Staaten und schaffe Abhängigkeiten von Russland.

Kritik verdient, ernst genommen zu werden. Dieser Anspruch wird verspielt, wenn sich Kritik in einer Kakophonie politischer Blähungen erschöpft. Nicht die Dissonanzen stören so sehr, sondern der Mangel an Sachverstand und Nachdenklichkeit.

01.05.2019 08:38:29 [Telepolis]
Venezuela: Überraschungscoup von Guaidó scheint gescheitert zu sein
Die Lage in Venezuela ist weiterhin unübersichtlich. Es sieht jedoch danach aus, dass der Überraschungscoup von Juan Guaidó, schon vor der angekündigten Massenmobilisierung am 1. Mai, durch einen Putsch Fakten zu schaffen, nicht gelungen ist. Und das, obwohl der Versuch, mit einigen übergelaufenen bewaffneten Militärs einen Flughafen zu stürmen und wahrscheinlich gewaltsame Auseinandersetzungen einzuleiten, mit der US-Regierung abgesprochen war und prompt auch von demokratischen Vorbildern wie dem brasilianischen Präsidenten Bolsonaro unterstützt war.
01.05.2019 10:48:12 [Der Freitag]
Machen Sie den 1. Mai wieder großartig
Der 1. Mai wurde von der Sozialdemokratie und den Gewerkschaften zu einem „Volksfest“ degradiert. Es ist an den Arbeitern, diesen Tag wieder für sich zu reklamieren. Der 1. Mai hat dieses Jahr ein kleines Jubiläum zu verbuchen, gleichwohl es wenig zu feiern gibt. Vor 100 Jahren verabschiedete die Weimarer Nationalversammlung mit den Stimmen der Mehrheitssozialdemokraten (M-SPD), den Nationalliberalen (DDP) und Teilen der Zentrumspartei einmalig, den 1. Mai als Feiertag abzuhalten. Bereits damals ging der Streit hauptsächlich um den Charakter des Tages, dessen Ursprung in der internationalen Arbeiterbewegung liegt.
01.05.2019 12:46:41 [German Foreign Policy]
Aufforderung zum Putsch (Teil 2)
Außenminister Heiko Maas (SPD) sichert dem venezolanischen Umstürzler Juan Guaidó auch nach dessen gestrigem Putschaufruf vollste "Unterstützung" zu. Dies habe sich "in keiner Weise geändert", erklärte Maas in Brasília, wo er sich zu Gesprächen mit Brasiliens Präsident Jair Messias Bolsonaro, einem erklärten Anhänger der brasilianischen Militärdiktatur, aufhielt. An diesem Mittwoch will Maas in der kolumbianischen Hauptstadt Bogotá venezolanische Exiloppositionelle treffen. In Bogotá unterstützt die Außenstelle der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung die Diskussionen des venezolanischen Exils über den Umbau des Landes nach dem erhofften Umsturz.
01.05.2019 14:28:03 [Jacobin]
May Day, Bloody May Day
On Berlin’s May Day 1929, the latent hostility between Social Democrats and Communists finally spilled over into bloodshed. A day meant to demonstrate workers’ unity instead showed tragic divisions in the face of rising Nazism. May 1 is a day to commemorate the socialist movement’s history, celebrate our victories, and mourn our defeats. This year it also marks the ninetieth anniversary of a self-inflicted wound on the German left that cemented divides between Social Democrats and Communists and helped pave the way for the Nazi takeover. The Blutmai, or “Bloody May” of 1929 serves as a reminder of what can go wrong when the stakes are high and the socialist movement loses its bearings.
01.05.2019 14:34:00 [Heise]
Julian Assange zu 50 Wochen Gefängnis verurteilt
Wikileaks-Gründer Julian Assange ist vom britischen Gericht Southwark Crown Court zu einer Gefängnisstrafe von 50 Wochen wegen des Verstoßes gegen seine Kautionsauflagen in Großbritannien verurteilt worden. Richterin Deborah Taylor blieb mit ihrem Urteil nur knapp unter der maximal möglichen Strafe von einem Jahr Haft. In ihrer mündlichen Begründung stellte sie fest, dass Assange sich jederzeit freiwillig den Börden hätte stellen können, dies aber nicht getan habe. Das Argument der Verteidigung, Assange habe aus "begründeter Angst" davor gehandelt, dass Schweden ihn an die USA ausliefern könne, wurde von der Richterin nicht geteilt.
01.05.2019 16:19:08 [Telepolis]
Juan Guaidó scheitert mit Putschversuch in Venezuela
Angesichts des gescheiterten Putschversuchs eines Teils der Opposition in Venezuela ist es in Deutschland zu einem heftigen Schlagabtausch zwischen SPD-Außenminister Heiko Maas (SPD) und Abgeordneten der Linken gekommen. Maas, der sich derzeit auf einer Südamerikareise befindet und während des Putschversuchs in Venezuela den ultrarechten Präsidenten von Brasilien, Jair Bolsonaro, traf, versicherte dem selbsternannten Übergangspräsidenten Juan Guaidó seine Unterstützung: "Wir wollen eine Perspektive für Neuwahlen und unterstützen daher Juan Guaidó nach wie vor", schrieb er auf Twitter. "Was wir nicht wollen ist, dass die Waffen sprechen. Wir brauchen eine politische, keine militärische Lösung", so Maas weiter.
01.05.2019 19:45:32 [TAZ]
1. Mai in Paris: Repression gegen Gelbwesten
Rund 300.000 Menschen, deutlich mehr als in den letzten Jahren, haben in rund 240 Städten Frankreichs am 1. Mai demonstriert. Zu den Gewerkschaften und Linksorganisationen hatten sich dieses Mal zahlreiche Gelbwesten gesellt. In Paris, aber auch in Toulouse und Lyon kam es zu heftigen Zusammenstößen mit der Polizei. Die zunehmende Annäherung zwischen Gelbwesten und Arbeiterbewegung stellt für die Staatsführung aber mehr als nur ein Ordnungsproblem dar.

In Paris hat die Gewalt anlässlich der Gelbwestenproteste am 1. Mai einen neuen Höhepunkt erreicht.

02.05.2019 06:43:48 [Junge Welt]
1. Mai in der BRD
In allen größeren deutschen Städten haben am Mittoch Kundgebungen, Demonstrationen und Proteste anlässlich des diesjährigen Kampftages der Arbeiterinnen und Arbeiter stattgefunden. An den traditionellen Aktionen der Gewerkschaften, von denen es insgesamt 481 gab, beteiligten sich nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) im gesamten Bundesgebiet 381.500 Menschen. Der DGB hatte seine Kundgebungen und Demonstrationen in diesem Jahr unter das Motto »Europa. Jetzt aber richtig!« gestellt.
02.05.2019 08:35:32 [WSWS]
Große Koalition unterstützt rechten Putschversuch in Venezuela
Die Große Koalition und allen voran der sozialdemokratische Außenminister Heiko Maas, der gegenwärtig Lateinamerika bereist, spielen eine zentrale Rolle bei der imperialistischen Offensive gegen Venezuela. In einer gemeinsamen Pressemitteilung mit der rechtsextremen brasilianischen Regierung hat sich das Auswärtige Amt am Dienstag hinter den kriminellen Putschversuch gegen den venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro gestellt und der US-Marionette Juan Guaidó seine Solidarität ausgesprochen.
02.05.2019 08:40:06 [Amerika 21]
1. Mai in Venezuela unter Eindruck eines versuchten Staatsstreichs
Der Tag der Arbeit am 1. Mai ist in Venezuela vom gescheiterten Putschversuch am Vortag überschattet gewesen. Sowohl die amtierende Regierung der Vereinigten Sozialistischen Partei Venezuelas unter Präsident Nicolás Maduro als auch die Führungsfigur der Opposition, Parlamentspräsident Juan Guaidó, hatten ihre Anhänger zu Großdemonstrationen aufgerufen.

Guaidó hatte sich tags zuvor in den Morgenstunden mit einigen desertierten Soldaten gemeinsam vor dem Luftwaffenstützpunkt La Carlota in der Hauptstadt filmen lassen und die Armee des Landes aufgefordert, sich gegen Präsident Maduro zu stellen.

02.05.2019 10:50:48 [Junge Welt]
Schreibtischtäter: Putschversuch in Venezuela
Das war nichts anderes als Stimmungsmache zur Unterstützung eines Militärputsches gegen die gewählte Regierung eines Landes: Die Art und Weise, wie die meisten Massenmedien in der Bundesrepublik über den gescheiterten Versuch eines Staatsstreichs am Dienstag in Caracas berichtet haben, hatte mit Journalismus wenig, mit Hetze und Manipulation dafür umso mehr zu tun.

Uniformierte Soldaten hatten sich am Morgen vor der Luftwaffenbasis La Carlota in Caracas postiert.

02.05.2019 10:52:48 [Heise]
Informationsfreiheit: Gericht zerpflückt Gebührenpraxis des Bundesinnenministeriums
Das Verwaltungsgericht Berlin hat einen Gebührenbescheid des Bundesinnenministeriums (BMI) mit deutlichen Worten aufgehoben und die Behörde verurteilt, die Gebühren in dem entschiedenen Fall deutlich zu senken. Dabei wollte das Ministerium für die Herausgabe weniger Seiten zur Vorbereitung eines Besuchs des damaligen Ministers Thomas de Maizière (CDU) in der Berliner Niederlassung von Facebook 235 Euro kassieren. Die Gebühr sei rechtswidrig und verstoße gegen das gesetzliche Verbot abschreckender Gebühren in § 10 Abs. 2 des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG), heißt es in dem nun schriftlich vorliegenden Urteil vom 29. März.
02.05.2019 13:11:50 [Der Freitag]
Erneut verkalkuliert
Venezuela: Die Bundesregierung hat mit Juan Guaidó einen Hasardeur anerkannt, der offenbar außerstande ist, Kräfteverhältnisse in seinem Land real einzuschätzen. Die in deutschen Medien geäußerte Vermutung – Guaidó habe nicht zuletzt die USA zum Handeln und zur Intervention treiben wollen – ist Ausdruck von Wunschdenken. Wer glaubt ernsthaft, dass es Donald Trump riskiert, anderthalb Jahre vor der nächsten US-Präsidentschaftswahl mit Truppen in Venezuela einzumarschieren? Da mit Widerstand zu rechnen sein würde – sei es durch die venezolanischen Streitkräfte, sei es durch die in Milizen formierten Anhänger des Chavismus – würden Opfer auf amerikanischer Seite kaum ausbleiben.
02.05.2019 15:00:11 [Telepolis]
Gewerkschaften und Gelbwesten: Einig gegen Polizeigewalt
Der 1. Mai in Frankreich: Die Opposition auf der Straße. Nichts mehr sollte so sein wie zuvor, hatte Macron angekündigt, bevor er letzte Woche sein Maßnahmenpaket verkündete. Tags darauf war Gewohntes zu lesen: "Wo ist der Wow-Effekt?", fragte die Libération. Der Präsident machte weiter wie bisher; es gab keine Kursänderung: Macrons Gelbwesten-Rede: Viele Versprechen, wenig Konkretes. Nun war die Öffentlichkeit gespannt, wie die Reaktionen auf der Straße ausfallen. Der 1. Mai stand an.

Laut Innenministerium haben gestern in ganz Frankreich 164.000 Personen an den Demonstrationen teilgenommen; die Gewerkschaft CGT berichtete dagegen von 310.000 Teilnehmern.

02.05.2019 15:11:45 [German Foreign Policy]
Der Militärrat und sein Vizechef
Im Sudan nimmt nach dem Sturz des Machthabers Omar al Bashir ein langjähriger Helfer der EU-Flüchtlingsabwehr eine führende Stellung im herrschenden Militärrat ein. Mohamed Hamdan Dagalo, Vizevorsitzender des Militärrats, kommandiert die Miliz "Rapid Support Forces", die tausende Migranten aufgegriffen hat, seit Berlin und die EU Khartum Millionen für die Flüchtlingsabwehr zahlen. Dagalos Miliz hat ihre Ursprünge im Bürgerkrieg in Darfur; ihren Vorläufern haben Berlin und die EU einst vorgeworfen, einen Genozid zu verüben. Dagalo gilt vielen als der eigentliche Machthaber in Khartum, seit mit seiner tatkräftigen Unterstützung am 11. April Al Bashir gestürzt wurde. Dessen Regierung konnte sich noch Ende vergangenen Jahres ganz auf Berlin verlassen.
02.05.2019 16:59:05 [Mathias Broeckers]
Willkommen im UKSSR Justizsystem!
Julian Assange muss 50 Wochen ins Gefängnis, weil er gegen Kautionsauflagen verstossen hat – so hat jetzt eine britische Richterin geurteilt. Willkommen im “UKSSR”-Justizsystem , wo es natürlich keine politischen Urteile gibt, wo aber vor zwei Wochen ein “Speedboat-Killer”, gegen den wegen Tötung einer Frau ermittelt wurde, wegen des selben Vergehens nur 6 Monate bekam. Für Julian Assange musste das vorgesehene Strafmaß dann aber voll ausgeschöpft werden – dass er sich aus Angst vor Auslieferung und Todesstrafe 2012 in die ecuadorianische Botschaft geflüchtet hatte, wurde als mildernder Umstand nicht anerkannt.
02.05.2019 18:14:43 [RT Deutsch]
Juso-Chef Kühnert will Großbetriebe wie BMW enteignen
"Enteignung" mausert sich wohl zum "Wort des Jahres". Eine Bürgerinitiative in Berlin möchte die Immobilienfirma Deutsche Wohnen enteignen. Juso-Chef Kevin Kühnert will nun gar Unternehmen wie BMW vergesellschaften. Es ist noch nicht Weihnachten, aber bald Wahltag. "Die Botschaft höre ich wohl, allein mir fehlt der Glaube", schreibt Goethe im ersten Teil des "Faust". Profaner drückte mal "der Kaiser" Franz Beckenbauer seinen Unglauben in einem Werbespot aus: "Ja is' denn heut scho' Weihnachten?". Dabei ist der Vergleich mit Faust in diesem Fall vermutlich passender - schließlich handelt es sich sowohl bei Faust als auch bei der SPD, um eine Tragödie.
02.05.2019 18:22:16 [World Economy]
Das beschämende Schweigen der deutschen Politik
Heute vor fünf Jahren haben ukrainische Nationalisten in Odessa, im Haus der Gewerkschaften, 48 Menschen verbrannt. Das Haus wurde mit Molotowcocktails beworfen, Menschen, die sich aus dem Feuer retten wollten, sprangen aus den Fenstern und wurden auf dem Boden liegend in den Tod geprügelt. Seit fünf Jahren können die Schuldigen nicht gefunden werden, die wenigen Verhafteten sind wieder auf freiem Fuss. Petro Poroschenko hat als Amtsinhaber keinen Finger krumm gemacht, damit das Geschehen vollständig aufgeklärt wird.
02.05.2019 19:36:02 [NachDenkSeiten]
Julian Assange bekommt fast die Höchststrafe
Julian Assange bekommt fast die Höchststrafe für Verstoß gegen die Kautionsauflagen in einer Sache, in der nie Anklage erhoben wurde. Ein Richterin in London hat Julian Assange gestern zu 50 Wochen Haft verurteilt – dafür, dass er sich der Auslieferung nach Schweden entzogen hat und im Juli 2012 in die Londoner Botschaft von Ecuador geflüchtet war. Die Höchststrafe hierfür wäre ein Jahr, und typischerweise kommen Angeklagte in ähnlichen Fällen mit sechs Monaten davon. Southwark Crown Court, London gestern Mittag: Vor dem Gerichtsgebäude haben sich vielleicht 50 Journalisten und eine Schar von Julian-Assange-Unterstützern eingefunden, die auf die Urteilsverkündung und eine Stellungnahme von Julian Assanges Rechtsbeistand warten.
03.05.2019 08:58:49 [Der Freitag]
Mehr Sozialismus wagen
Der Juso-Chef Kevin Kühnert spricht vom Sozialismus und erntet einen Shitstorm. Dabei bezieht er sich auf das SPD-Programm und ist alles andere als revolutionär. Es kommt selten vor, dass ein Politiker öffentlich angegriffen wird, wenn er das eigene Programm vertritt. Besonders rar ist es indes, wenn die eigenen Parteigenossen auf Distanz gehen. Doch genau das ist Kevin Kühnert, Vorsitzender der Jusos, passiert. Mit Verweis auf das Grundsatzprogramm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) wagte er es, den Sozialismus in die Debatte zu bringen und sprach konkret von einer Kollektivierung des Automobilkonzerns BMW.
03.05.2019 11:03:07 [TAZ]
Das Unbehagen im Kapitalismus
Die Gedankenspiele des Juso-Vorsitzenden sind nicht beunruhigend. Traurig sind seine Genossen, die sich aus Angst von ihm distanzieren. Stefan Quandt und Susanne Klatten haben 2018 mehr als ein Milliarde Euro verdient – ohne einen Finger krumm zu machen. Die Leistung der beiden besteht darin, die richtigen Eltern gehabt zu haben. Deswegen haben die beiden Großaktionäre bei BMW 2018 in jeder halben Stunde mehr verdient als ein Polizist in einem Jahr. Wer das gerecht findet, hat entweder selbst sehr viel Geld, für das er oder sie nicht viel tun muss, oder konsumiert die falschen Medien. Oder echt die falschen Drogen.
03.05.2019 11:05:06 [Junge Welt]
Desaster im Sahel: Merkel auf Truppenbesuch
Angela Merkel bereist den Sahel. Am gestrigen Donnerstag traf sie zum Truppenbesuch bei der Bundeswehr im nordmalischen Gao ein; heute folgt eine Visite im Nachbarland Niger bei Eucap Sahel, einer nichtmilitärischen Einheit, die vor allem die Ausbildung von Polizei und Gendarmerie betreibt. Die Gewalt der Waffen – das ist es, was Deutschland den armuts- und hungergeplagten Ländern des Sahel zu bieten hat, und das seit sechs Jahren. Im Februar 2013 schickte der Bundestag die ersten deutschen Soldaten nach Mali – mit der großspurigen Ankündigung, »Europa« werde dort nun stark, machtvoll und generös für »Sicherheit und Frieden« sorgen, ganz so, wie es seinem Streben nach einer glänzenden Weltmachtrolle entspricht.
03.05.2019 13:12:51 [Junge Welt]
Merkel in Westafrika: Abschottung statt Hilfe
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bereist derzeit Burkina Faso, Mali und den Niger. Die Welthungerhilfe mahnte anlässlich der Westafrikareise am Donnerstag an, dass 33 Millionen Menschen dort nicht genug zu Essen hätten. Die »internationale Gemeinschaft« konzentriere sich bisher »zu sehr auf den militärischen Aspekt«, beklagte Generalsekretär Mathias Mogge. »Die zugrundeliegenden strukturellen Ursachen der Konflikte werden auf diese Weise nicht gelöst.«

Am Mittwoch abend hatte Merkel sich in Burkina Fasos Hauptstadt Ouagadougou mit den Präsidenten des regionalen Zusammenschlusses »G 5 Sahel« getroffen.

03.05.2019 13:18:47 [German Foreign Policy]
Ethno-Massaker im Sahel
Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigt die Ausweitung der deutschen Militäraktivitäten im Sahel an. Wie Merkel auf ihrer Reise in die Region mitteilte, die am Mittwoch in Burkina Faso begann und nach einem Truppenbesuch im nordmalischen Gao am heutigen Freitag in Niger zu Ende geht, wird die Bundeswehr zusätzlich zu ihrer bisherigen Präsenz im Sahel eine weitere Beratergruppe nach Burkina Faso entsenden. Zudem soll die EU die "G5 Sahel"-Eingreiftruppe intensiver als bisher unterstützen. In Berlin wird zudem über eine Schwerpunktverlagerung der UN-Truppe MINUSMA, an der Deutschland mit 850 Soldaten beteiligt ist, aus Nord- nach Zentralmali diskutiert. Hintergrund ist, dass sich im einst ruhigen Zentrum des Landes die Sicherheitslage dramatisch verschlechtert.
03.05.2019 14:58:14 [KenFM]
Das Odessa-Massaker 2014
Gestern, vor fünf Jahren, fand in Europa ein Massaker statt. Am zweiten Mai 2014 in Odessa. Haben Sie schon davon gehört?

Die meisten Bürger dieses Landes vermutlich nicht. Denn es war nur einige kurze Zeilen wert, als handele es sich um ein Unglück, irgendwie geschehen, ein dummer Zufall, dem mindestens 42 Menschen zum Opfer gefallen sind. Monate zuvor gab es eine Sondersendung nach der anderen über den Maidan; täglich wurden wir damit versorgt, als läge die Ukraine gerade eine Haustür weiter. Am zweiten Mai 2014 hätte sie ebensogut auf dem Mond liegen können.

03.05.2019 16:59:14 [WSWS]
Das Urteil gegen Julian Assange: Eine Verhöhnung des Rechts
Julian Assange, der WikiLeaks-Gründer und Journalist, wurde am Mittwoch von einem britischen Richter zu fast einem Jahr Gefängnis verurteilt. Die Verhandlung kam einem Schauprozess gleich.

Die vor Ort versammelten Demonstranten verurteilten die Entscheidung des Gerichts als „Schande“. Das Urteil zielt darauf ab, Assange wegzusperren und ihm Besuch und Gespräche unter vier Augen zu verwehren, während die USA daran arbeiten, ihn für die Enthüllung von amerikanischen Kriegsverbrechen ausliefern zu lassen.

Die Richterin stellte sich mit ihrem Verhalten in die Tradition der britischen Klassenjustiz.

03.05.2019 18:45:09 [Telepolis]
Washingtons Putschplan wiederholt gescheitert
In Venezuela ging der Putschplan vor den geplanten Massendemonstrationen wie schon die anderen Coups schief. Die Strategen im Weißen Haus dürften allmählich erkennen, dass sie mit Juan Guaidó, protegiert von Leopoldo López, dem Parteichef der Voluntad Popular, und der Ende 2017 gegründeten antisozialistischen und proamerikanischen Lima-Gruppe, auf das falsche Pferd gesetzt haben. Das könnte auch umgekehrt für die venezolanische Opposition, die hinter Guaidó steht, nicht anders sein. US-Sicherheitsberater John Bolton hat verraten, wie man sich den Putsch vom 30. April vorgestellt hatte.
03.05.2019 20:54:58 [Verfassungsblog]
Das CETA-Gutachten des EuGH – Neue Maßstäbe allerorten…
Das lang erwartete EuGH-Gutachten 1/17 zur Frage der Unionsrechtskonformität des CETA – insb. zu dessen investitionsschutzrechtlichem Kapitel Acht – hat eine große Menge offener Rechtsfragen adressiert (oder erst aufgeworfen). Während Markus Krajewski auf diesem Blog bereits eine erste überblicksartige Betrachtung vorgenommen hat, möchte dieser Beitrag den Fokus auf zwei einzelne, aus meiner Sicht aber besonders bedeutsame Aspekte des Gutachtens legen. Beide betreffen die Maßstäbe der Unionsrechtskonformität völkerrechtlicher Vertragsschlüsse durch die EU, die der EuGH in seinem Gutachten angewendet hat.
03.05.2019 20:57:16 [NachDenkSeiten]
Kevins Traum vom Sozialismus
Der Chef einer zweitrangigen politischen Organisation namens „Jungsozialisten“ erklärt der ZEIT in einem Interview am „Kampftag der Arbeiterklasse“, was er unter Sozialismus versteht, und Deutschlands Meinungslieferanten tun gerade so, als stünde der auferstandene Karl Liebknecht vor den Toren und drohe dem Michel, ihm seine Villen im Tessin wegzunehmen. Zeit, einen Gang herunterzuschalten. Es ist ja schön, wenn Juso-Chef Kühnert wenigstens eine Vision davon hat, wie ein moderner Sozialismus aussehen könnte. Seine Aussagen radikal aus dem Kontext zu reißen und sie als konkrete Forderungen darzustellen, ist absurd.
04.05.2019 06:46:40 [Junge Welt]
Libyen im Zangengriff
Machtpolitik und Flüchtlingsabwehr in Nordafrika: Rom und Paris streiten um Ölressourcen, die deutsche Kanzlerin mischt mit. Bundeskanzlerin Angela Merkel dringt auf eine einheitliche Libyen-Politik sämtlicher EU-Staaten. Es sei »wichtig«, dass sich die Mitglieder der Union auf ein gemeinsames Vorgehen in dem nordafrikanischen Land einigten, erklärte Merkel auf ihrer am Freitag beendeten Reise nach Burkina Faso, Mali und Niger. Sie werde versuchen, ihren »Beitrag dazu zu leisten«, dass sich »Europa« auf eine »kohärente« Position festlege. Das sei notwendig, um auf eine politische Lösung für den erneut voll entflammten Bürgerkrieg hinzuarbeiten.
04.05.2019 08:13:31 [Der Freitag]
Gegen die real existierende Marktwirtschaft
Juso-Chef Kevin Kühnert weiß: es braucht nicht viel, um die marktradikale Nomenklatura in Rage zu versetzen – und um die Hoffnung auf eine neue SPD doch wieder zu wecken. Guck mal an, die SPD – sie lebt noch! Gut, es ist "nur" der Vorsitzende ihrer Jugendorganisation, der mit seinen Interviewaussagen zum demokratischen Sozialismus die Schlagzeilen und Timelines dominiert. Aber es wird ja allerhand gemunkelt über das Führungsvakuum, das sich bei den Sozialdemokraten alsbald auftun wird, nach einem weiteren Desaster bei den Europawahlen, oder spätestens am Jahresende. Wer sonst als Kühnert wäre denn augenblicklich prädestiniert, dieses Vakuum zu füllen und einen tatsächlichen Aufbruch zu personifizieren? Olaf Scholz etwa?
04.05.2019 08:29:36 [Aktuelle Sozialpolitik]
Die Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit und der Datenhandel
Wir müssen über die Gelddruckmaschinerie reden, die in der heutigen Zeit der Handel mit Daten geworden ist. Nein, es geht hier nicht um Google oder Facebook, sondern um die Schattenpflanzen, die sich im Verborgenen aufhalten und darauf setzen, dass keiner genau hinschaut, was sie da so treiben. Und wir müssen über den Datenschutz reden. Allerdings nicht mit Blick auf Sportvereine oder kleine Blogger, denen die DSGVO eine Menge teilweise sinnfreier Auflagen macht hinsichtlich der Datenschutzregeln, deren auch nur partielle Nicht-Einhaltung schmerzhafte Abmahnung-Folgen haben kann.
04.05.2019 14:33:42 [TAZ]
Gründlich daneben: Maas' Umgang mit Venezuela
Es war wohl nur ein dummer Zufall, dass Außenminister Heiko Mass ausgerechnet in dem Moment durch Südamerika tourte, in dem sich der Machtkampf in Venezuela bedrohlich zuspitzte. Doch wie der SPD-Politiker auf die Eskalation reagiert hat, sagt viel über die deutsche und die europäische Außenpolitik aus. Der Befund fällt nicht gut aus – weder für Maas noch für die EU-Diplomatie.

Maas hat sich als „Türöffner“ für den umstrittenen brasilianischen Staatschef Jair Bolsonaro betätigt.

04.05.2019 16:41:31 [Telepolis]
Was nicht rechts ist, wird rechts gemacht
Viele haben die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung kritisiert. Doch die besten Argumente gegen Rechtsruck und Alarmismus liefert die Mitte-Studie selbst. Haben Sie in der vergangenen Woche die Schlagzeile gelesen, wonach fremdenfeindliche Einstellungen seit 2002 um 75 Prozent abgenommen haben? Oder die, dass die Abwertung von homosexuellen Menschen in den letzten 16 Jahren kontinuierlich abgenommen hat? Oder jene, wonach weniger Menschen denn je in Deutschland rechtsextrem orientiert sind? Oder dass sich sexistische Einstellungen in Deutschland auf einem historischen Rekordtief befinden?

Vermutlich nicht. Denn keine dieser Schlagzeilen hat es gegeben.

04.05.2019 19:53:07 [Deutschlandfunk]
Krise in Venezuela: „Maduro ist kein Diktator“
(Anm. v. NNE: Man muss Andrej Hunko da ein großes Kompliment aussprechen. Wie ruhig und souverän er auf die tendenziösen und degoutanten Fragen von Christoph Heinemann reagiert, ist bemerkenswert. Die Interviewführung zeigt, wie sehr der Deutschlandfunk mittlerweile vor die Hunde gegangen ist. Es ist zum Heulen.) Artikeltext: Der Linken-Politiker Andrej Hunko hält Sanktionen und Militärandrohungen für den falschen Weg bei der derzeitigen Lage in Venezuela. Er plädiert für Verhandlungen. Außerdem müsse die einseitige Unterstützung Guaidos beendet werden, sagte Hunko im Dlf.
04.05.2019 20:07:07 [Der Freitag]
Tripolis: LNA kontrolliert südliche Bezirke
Libyen: IS-Angriff mit acht Toten in Sebha / Merkel drängt auf Lösung für Libyen / Einheitsregierung schließt Vertrag mit US-Lobbyfirma / Iran liefert Waffen für Misrata-Milizen. Die Anzahl der Todesopfer ist bei den Kämpfen um Tripolis auf 392 gestiegen, die der Verletzten beträgt etwa 1900. Laut der UN-Organisation für Migration sollen etwa 48.000 Zivilisten vor den Kämpfen um Tripolis geflohen sein. Seit Beginn der Offensive werden 23 tote Zivilisten gezählt. Die Armee (LNA) hat weitere Truppen und schweres Geschütz an die Front gebracht. Die libysche Armee (LNA) hat vier Bezirke im Süden von Tripolis wieder vollständig unter ihrer Kontrolle.
05.05.2019 07:21:55 [Telepolis]
Nordkoreanischer Raketentest: Trump beschwichtigt
Nordkorea hat anscheinend wieder Raketen getestet. Allerdings herrscht wenig Klarheit darüber, welche Flugkörper genau abgeschossen wurden und welche Botschaft dahinterstecken könnte. In Japan ist man von der jüngsten nordkoreanischen Militäraktion nicht allzu sehr beunruhigt, da es sich um Raketen mit geringer Reichweite handeln soll, wie die Tagesschau berichtet.

Wie schon die Überschrift des Tagesschau-Berichts zeigt, ist darüber hinaus wenig über die getesteten Waffen bekannt. Man scheut dort vor dem Einsatz des Wortes "Rakete" zurück: "Nordkorea feuert wieder Geschosse ab", heißt es stattdessen.

05.05.2019 11:15:36 [Amerika 21]
Putin und Trump sprechen über Venezuela
Wenige Tage nach einem Putschversuch in Venezuela haben an diesem Wochenende Erklärungen von US-Präsident Donald Trump zur Lage in dem südamerikanischen Land für Aufsehen gesorgt. Bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus berichtete Trump, er habe über eine Stunde lang ein "sehr positives Gespräch" mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin geführt, auch über Venezuela. "Er will sich überhaupt nicht in Venezuela einmischen, sondern er möchte nur, dass etwas Positives für Venezuela geschieht. Und ich empfinde genauso, wir wollen humanitäre Hilfe leisten", sagte der US-Präsident.
05.05.2019 14:47:20 [Sozialismus]
Kevin Kühnerts Systemkritik
Mit geradezu hysterischer Polemik, deren Heftigkeit verblüfft, haben Wirtschaftsverbände und Sprecher von Unternehmen, unterstützt von vielen Medien und Politiker auf ein Interview des Juso-Chefs Kevin Kühnert reagiert.

Die Wochenzeitung »Die Zeit« fragte den Vorsitzenden der Jusos in der SPD: »Herr Kühnert, Sie nennen sich einen Sozialisten. Was verstehen Sie darunter?« Dessen Antwort: »Das ist erst mal ein Nicht-Einverständnis mit der Wirtschafts- und teilweise auch Gesellschaftsordnung, die wir haben. Es markiert den Anspruch, dass eine bessere Welt nicht nur denkbar, sondern auch realisierbar ist.

05.05.2019 18:03:45 [Anti-Spiegel]
„Sieg der Demokratie“: Proteste der Gelbwesten lassen nach
Die Proteste der Gelbwesten sind ein gutes Beispiel dafür, wie Demokratie im Westen (nicht) funktioniert.

Wir erinnern uns an die Vorgeschichte der Gelbwesten. Macron hat 2018 die Vermögenssteuer in Frankreich abgeschafft. Um die Verluste für den Staatshaushalt zu kompensieren, plante er eine Erhöhung von Steuern und Abgaben für die breite Masse, unter anderem beim Benzin. Frankreich hat aber für „kleinen Leute“ ohnehin schon die höchsten Abgaben in Europa und daher platzte den Franzosen der Kragen. Im November 2018 begannen daher die Proteste der Gelbwesten.

05.05.2019 21:23:02 [Telepolis]
Gaza-Konflikt eskaliert
Über 600 Raketen und Granaten sollen inzwischen aus dem Gazastreifen nach Israel abgefeuert worden sein; zwei Drittel davon sollen auf leeren Felder aufgekommen sein; aber es gab drei Tote auf israelischer Seite, wie gemeldet wird.

Insgesamt wurden nach Angaben von Israel Times 13 Personen in Israel von den Angriffen getroffen. Genannt werden zwei Schwerverletzte und sechs leichter Verletzte infolge dieser Angriffe. 12 weitere Personen sollen leichtere Verletzungen erlitten haben, als sie sich in Schutzräume flüchteten. 66 Personen mussten wegen Panikattacken durch die Angriffe behandelt werden. Laut dem Liveblog der Zeitung geht der Beschuss weiter.

06.05.2019 07:02:26 [Junge Welt]
Naher Osten: Neue Welle der Gewalt
Die israelischen Streitkräfte bereiten sich auf den nächsten Krieg im Gazastreifen vor. Es wäre der vierte nach ihren Feldzügen in den Jahren 2008/2009, 2012 und 2014. Premierminister Benjamin Netanjahu gab am Sonntag morgen nach einer Krisensitzung bekannt, dass er eine Fortsetzung der »massiven Militärschläge gegen die Terrorkräfte« in dem langgezogenen, nur 365 Quadratkilometer großen Gebiet angeordnet habe. Neben der Luftwaffe kommen auch Panzer und Artillerie zum Einsatz, die jeden Punkt des maximal 14 Kilometer breiten Areals an der Küste des Mittelmeers beschießen können.
06.05.2019 08:44:44 [Junge Welt]
Kriegsbündnis: Der Greif fliegt wieder
Am heutigen Montag beginnt in Niedersachsen ein neues Manöver einer recht speziellen Übungsserie: »Green Griffin« (Grüner Greif). Rund 2.500 Soldaten trainieren in Celle, Verden, Uelzen und weiteren Orten der norddeutschen Ebene allerlei Luftoperationen in Gefechtsfeldnähe, insbesondere auch Luftlandeoperationen, Absprünge von Fallschirmjägern direkt am Einsatzort. Führend beteiligt ist die Elitetruppe DSK (Division Schnelle Kräfte). Geübt wird fast drei Wochen lang mit Gefechtsfahrzeugen am Boden, vor allem aber mit Transportfliegern, Transporthubschraubern wie dem »NH-90« und Kampfhubschraubern wie dem »Tiger«.
06.05.2019 10:41:16 [Egon W. Kreutzer]
Die Impfpflicht … und bist Du nicht willig, so brauch‘ ich Gewalt.
Die Argumente der Befürworter sind wieder einmal in erdrückender Masse auf uns niedergeprasselt. Da sind schon hargesottene Impfgegner eingeknickt. Aber ist das auch alles wahr, und wird auch alles gesagt, was wahr ist? Die Geschichte ist aber auch vertrackt. Die allermeisten Masern-Infektionen verlaufen, wie Masern-Infektionen nun einmal verlaufen. Das Kind ist ein, zwei Wochen krank – und danach wie neu und lebenslänglich gegen die Masern immun. So pfuscht die Natur der Schulmedizin ins Handwerk! Natürlich gibt es bei der natürlichen Immunisierung in der realen, analogen Welt Nebenwirkungen. Seltene Nebenwirkungen.

06.05.2019 12:39:09 [German Foreign Policy]
Sanktionskrieg um Iran
Berlin und Brüssel kündigen nach der Zuspitzung des US-Sanktionskriegs gegen Iran neue Bemühungen zur Rettung des Atomabkommens mit Teheran an. Man werde weitere Anstrengungen unternehmen, um das zu Jahresbeginn geschaffene Finanzvehikel für die bankenlose Abwicklung des Außenhandels mit Iran ("INSTEX") endlich funktionsfähig zu bekommen, heißt es in einer Erklärung, welche die Außenminister der drei stärksten EU-Staaten sowie die EU-Außenbeauftragte diesen Samstag veröffentlicht haben. Dazu lade man zudem andere Länder, "auch Russland und China", ein. Zuvor hatte Washington angekündigt, die "Ausnahmegenehmigungen" für den Erdölbezug aus Iran nicht zu verlängern und Unternehmen, die weiterhin iranisches Öl kauften, durchweg mit Repressalien zu belegen.
06.05.2019 14:29:45 [Liberale Warte]
Chebli im Twitter-Knast: Die Zensur-Revolution frisst ihre Kinder
Sawsan Chebli hat es nicht leicht. Die Staatssekretärin im Berliner Senat gibt sich allergrößte Mühe, bedeutungsvolle Dinge in den sozialen Netzwerken zu veröffentlichen, doch so recht gelingen will ihr das nicht. Immer wieder sorgen ihre Tweets für Heiterkeit oder Kopfschütteln. In frischer Erinnerung ist ihre absurd anmutende Klage darüber, auf einem Inlandsflug von einer Stewardess auf Englisch angesprochen worden zu sein. Chebli witterte Rassismus, was sich grundsätzlich immer gut macht, wenn man nicht gerade Heike Müller heißt. Ein halbes Jahr zuvor hatte sie mit der Bemerkung irritiert, die „Wir sind mehr“-Bewegung sei „zu wenig radikal“.
06.05.2019 14:39:48 [NachDenkSeiten]
Deutschlands Chefdiplomaten fehlt jeglicher diplomatische Instinkt
Deutsche Außenminister gefielen sich traditionell in der Rolle des Vermittlers, die in Krisenzeiten den so wichtigen Dialog aufrechterhalten und auf friedliche Lösungen hinarbeiten. Nicht so Heiko Maas. Seine Südamerika-Reise der letzten Woche legte einmal mehr den ganzen Dilettantismus der deutschen Außenpolitik offen. Während der von den USA angezettelte und von Deutschland mitgetragene Putsch mangels Rückhalts im Volk in sich zusammenbrach, verpasste Heiko Maas einmal mehr die Gelegenheit, in der Krise zu vermitteln. Stattdessen traf er sich mit den rechtsextremen Staatschefs Brasiliens und Kolumbiens und Vertretern der venezolanischen Opposition und heizte die Lage durch neue Sanktionsdrohungen zusätzlich an.
06.05.2019 16:38:04 [Anderwelt Online]
Öl-Embargo gegen Iran: Die unglaubliche Arroganz der Imperiums
Mit Beginn des Mai 2019 verbieten die USA allen Ländern, Öl aus dem Iran zu kaufen. Zeitgleich sollen die “härtesten Sanktionen aller Zeiten” gegen Kuba verhängt werden, weil sie den Sturz von Maduro in Venezuela nicht unterstützen. Da lässt sich sogar die EU-Außenbeauftragte Mogherini dazu hinreißen, der US-Regierung einen Bruch des Völkerrechts vorzuwerfen.

Der Vorgang an sich ist so irre, dass man sich schwer tut, ihn in seinem ganzen Ausmaß zu begreifen: Die USA verbieten der ganzen Welt, benötigte Güter in einem bestimmten Land einzukaufen. Man werde Länder “bestrafen”, die dem zuwider handeln. Eine schlüssige Begründung dazu wird nicht geliefert.

06.05.2019 18:35:08 [Hinter den Schlagzeilen]
Das Schreckgespenst
Die hysterische Reaktion auf eine von Kevin Kühnert losgetretene Enteignungs-Diskussion zeigt, wie wichtig es ist, das Thema endlich anzupacken. Aus den Reihen der SPD hat jemand etwas gemacht, was niemand von der „Sozialdemokratischen Partei“ erwartet hätte: einen sozialdemokratischen Vorschlag. Der Juso-Vorsitzende sinnierte offen über Enteignungen – und kassierte seitens der Eigentums-Gralshüter aus Presse und Politik einiges an Prügel. Ähnlich erging es Konstantin Wecker, als er Kühnert auf Facebook in Schutz nahm. Hier muss man den Wohnungsmultis und anderen Stützen der Gesellschaft einen Satz von Wecker entgegenhalten: „Fürchten Sie berechtigte Kritik?“ Nicht die plötzlich losgebrochene Enteignungs-Diskussion ist ein Skandal – die über Jahrzehnten unhaltbare Situation auf dem Wohnungsmarkt ist es.
06.05.2019 19:43:53 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Türkische Wahlbehörde ordnet Neuwahl in Istanbul an
Mehr als einen Monat nach der Kommunalwahl in der Türkei hat die Wahlkommission die Abstimmung in Istanbul annulliert und eine Wiederholung angeordnet. Damit gab sie am Montag einem Antrag der Regierungspartei von Präsident Recep Tayyip Erdogan statt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete. Demnach sollen die Bürger am 23. Juni abermals wählen. Eine Erklärung der Hohen Wahlkommission steht noch aus.

Die Wahlbehörde hatte den Wahlsieg des Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu im April anerkannt, allerdings könnte ihm das Mandat nun wieder abgenommen werden.

06.05.2019 19:46:10 [NachDenkSeiten]
Entscheidung über Julian Assanges Auslieferung an die USA vertagt
Man fühlte sich beim Gerichtstermin zum Auslieferungsverfahren der USA gegen Julian Assange am vergangenen Donnerstag an „Und täglich grüßt das Murmeltier“ erinnert. Dieselben Journalisten wie am Tag zuvor, die bekannten Gesichter der Unterstützer, diesmal sehr zahlreich – wahrscheinlich weil der Termin schon seit drei Wochen feststand. Das Gerichtsgebäude ist allerdings ein anderes und nach einer Weile gesellen sich auch noch 80 französische Gelbwesten zu uns, die extra aus Paris angereist sind. Ein Bericht aus London.
07.05.2019 08:49:21 [Tagesschau]
Istanbuler Kommunalwahl: Wählen, bis es passt
Der türkische Präsident hat die Justiz nach der Wahlniederlage seiner AKP bei den Istanbuler Kommunalwahlen so lange vor sich hergetrieben, bis die Richter einknickten. Beim ersten Wahlgang Ende März hatte der Oppositionskandidat Imamoglu mit einem hauchdünnen Vorsprung gewonnen. Daraufhin hatte Erdogans AKP von Wahlbetrug gesprochen und die Wahlbehörde mit immer neuen Prüfaufträgen konfrontiert. Dass die Wahl am Ende wiederholt werden muss, entspricht dem Wunsch von Staatspräsident Erdogan.
07.05.2019 09:01:19 [Telepolis]
Puigdemont darf doch zu Europawahlen antreten
In Spanien wurde wieder eine dieser Geschichten geschrieben, warum merkwürdige Vorgänge im deutschen Sprachgebrauch als "spanisch" benannt werden. Daran ändert nichts, dass das Ergebnis richtig ist, da es auch spanischen Gesetzen folgt. Der ehemalige katalanische Regierungschef, der auch weiter der rechtmäßige Inhaber dieses Amtes sein müsste, kann nun doch noch zu den Wahlen zum Europaparlament antreten. Eigentlich sollte er weiter Präsident sein. Nur über juristische Tricks wurde, nachdem die Wähler Carles Puigdemont in zweifelhaften Zwangswahlen bestätigt haben, verhindert, dass er wieder ins Amt eingeführt werden könnte.
07.05.2019 11:09:18 [German Foreign Policy]
Wer die Welt regiert
Mit Blick auf die bevorstehenden Wahlen zum europäischen Parlament werden neue Rufe nach einer "Weltmacht Europa" laut. "Die EU muss eine Weltmacht werden", wird die ehemalige österreichische EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner zitiert. Die Union stehe im Grundsatz bereits "auf Augenhöhe mit den USA und China", erklärt der scheidende EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU). Die Frage sei lediglich, urteilt Oettinger, ob "G2" (die USA und China) oder "G3" (USA, China und die EU) "die Welt von morgen regiert". Für "G3" sei freilich eine schlagkräftige "europäische Verteidigungszusammenarbeit" vonnöten. Einflussreiche deutsche Politiker, darunter der Vorsitzende im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments, David McAllister (CDU), bekräftigen die Forderung nach der Einführung von Mehrheitsentscheidungen in der EU-Außenpolitik.
07.05.2019 14:36:57 [Zeit Online]
Recep Tayyip Erdoğan: Machterhalt um jeden Preis
Mit der Annullierung der Wahl in Istanbul zerstört Recep Tayyip Erdoğan das Vertrauen in die Türkei endgültig. Das könnte sich rächen – auch für den Präsidenten. Recep Tayyip Erdoğan hat es geschafft. Die türkische Wahlbehörde hat auf Drängen seiner AKP die Bürgermeisterschaftswahl in Istanbul annulliert und eine Neuwahl angesetzt. Der spektakuläre Sieg der Opposition in der Metropole ist damit erst einmal hinfällig, in ihren Reihen wird die Entscheidung der nationalen Wahlbehörde als Putsch bezeichnet.

Offiziell ist die Wahlbehörde unabhängig. Eine echte Erklärung dafür, warum sie die Bürgermeisterwahl in Istanbul annulliert hat, hielt sie am Montagabend nicht für notwendig.

07.05.2019 17:56:06 [Frag den Staat]
Antwort per Allgemeinverfügung: Glyphosat-Gutachten wird herausgegeben
Es hat etwas gedauert – länger als gewöhnlich – aber inzwischen ist das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) zu einem Ergebnis gekommen: Es wird das Glyphosat-Gutachten, dessen Veröffentlichung es uns verboten hat, an alle Personen herausgeben, die es anfragen.

So steht es in einer Allgemeinverfügung, die das BfR im Bundesanzeiger veröffentlicht hat und Antragstellern zuschickt. Alle Personen erhalten gebührenfrei einen Zugangscode für einen eigens neu programmierten Teil der BfR-Website, über den sie nur sieben Tage lang auf das Dokument zugreifen können.

07.05.2019 18:12:40 [NachDenkSeiten]
Steinmeier – Und wie naiv er die Medien-Welt sah
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat sich bei der Digitalkonferenz re:publica zu Medien, Demokratie, Propaganda und Zensur geäußert. Die Rede entlässt die großen Medien aus der Verantwortung und verfolgt einen vorsätzlich naiven Ansatz. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat in einer Rede auf der Digitalkonferenz re:publica in Berlin das „Gebrüll der Wenigen“ beklagt – damit meinte er aber nicht zuerst die Kampagnen der dominierenden Medienkonzerne, sondern „toxische Debatten“ in den „sozialen Medien“. Steinmeier nutzt hier die bekannte Taktik, die großen Medien als die wahren Produzenten von Fake News und gesellschaftlichen Spaltungen hinter einer „populistischen“ Netzgemeinde zu verstecken.
07.05.2019 20:58:21 [Süddeutsche Zeitung]
Republica 2019: Wer die Macht hat, hat die Möglichkeiten
In Zeiten von Klimawandel und Spätkapitalismus arbeitet sich die Digitalmesse Republica an der großen Frage ab: Wie sollen wir all die Probleme lösen? Auf der Republica mögen Ideen beschworen, Zukünfte entworfen und netzpolitische Entwicklungen gegeißelt werden; erhobene Zeigefinger und geballte Fäuste bleiben dabei allerdings meist in der Hosen- oder Rucksacktasche. Der Stil zwischen Wohnzimmer-Diskussionsrunde und Proseminar gehört zum Charme der Berliner Digitalkonferenz. Doch mag die Form weiterhin entspannt sein, die Lage ist es nicht.
07.05.2019 21:15:19 [Der Freitag]
Kampf um Tripolis (04. bis 07. Mai 2019)
Die Anzahl der Todesopfer ist bei den Kämpfen um Tripolis auf 432 gestiegen, die der Verletzten beträgt etwa 2070. Laut der UN-Organisation für Migration sollen etwa 50.000 Zivilisten vor den Kämpfen um Tripolis geflohen sein. Die ‚Einheitsregierung‘ sagt, ihre Milizen hätten viele zunächst von der libyschen Armee (LNA) eroberte Gebiete wieder zurückerobert. Kurz vorher hatte die libysche Armee (LNA) versichert, vier Bezirke im Süden von Tripolis unter ihre Kontrolle gebracht zu haben.


08.05.2019 07:41:19 [WSWS]
Chelsea Manning: Eindringlicher Appell zur Freilassung nach fast zwei Monaten Haft
Am Montag reichte die Whistleblowerin und politische Gefangene Chelsea Manning beim Bundesgericht des Eastern District von Virginia einen Einspruch ein, in dem sie ihre Freilassung aus dem Gefängnis fordert.

Manning sitzt seit dem 8. März in der städtischen Haftanstalt von Alexandria. Sie wurde wegen Missachtung des Gerichts in Beugehaft genommen, weil sie nicht vor einer Grand Jury aussagen wollte, die einberufen wurde, um fingierte Anklagepunkte gegen den WikiLeaks-Herausgeber und Journalisten Julian Assange zusammenzustellen.

08.05.2019 07:52:37 [Heise]
Die digitale Agenda von EU-Spitzenkandidaten
Kurz vor der Europa-Wahl zeichnen sich die großen netzpolitischen Linien bereits ab, die das EU-Parlament in seiner nächsten fünfjährigen Legislaturperiode verfolgen dürfte. Zumindest Spitzenkandidaten deutscher Parteien lassen keinen Zweifel daran, dass es nach dem Durchbruch mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) vor allem darum gehen soll, die mächtigen, allesamt aus den USA stammenden Internetplattformen weiter deutlich einzuhegen und den von ihnen beförderten Datenüberwachungskapitalismus zu bremsen.
08.05.2019 07:59:03 [Junge Welt]
Putsch in Istanbul
Die politische Türkei wurde am Montag gleich von zwei Paukenschlägen erschüttert. Zuerst gaben die Anwälte des auf der Gefängnisinsel Imrali im Marmarameer inhaftierten Gründers der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), Abdullah Öcalan, bekannt, dass sie erstmals seit acht Jahren wieder mit ihrem Mandanten zusammentreffen durften. Seit Monaten fordern Tausende PKK-Gefangene mit einem Massenhungerstreik, der vor 180 Tagen von der Abgeordneten der linken HDP, Leyla Güven, initiiert wurde, dass die Isolationshaftbedingungen Öcalans aufgehoben werden.

Wenige Stunden nach der Pressekonferenz der Anwälte des PKK-Gründers verkündete der Oberste Wahlrat der Türkei (YSK) die Annullierung des Ergebnisses der Bürgermeisterwahl vom 31. März in Istanbul.

08.05.2019 10:17:52 [German Foreign Policy]
Heute schon geputscht?
Trotz offener Sympathien des venezolanischen Umstürzlers Juan Guaidó für eine US-Militärintervention hält die Bundesregierung an ihrer Unterstützung für den Mann fest. Bereits unmittelbar nach dem Putschversuch am 30. April hatte Außenminister Heiko Maas (SPD) bestätigt, der gescheiterte Staatsstreich ändere "in keiner Weise" etwas an der deutschen "Unterstützung" für Guaidó. Mittlerweile haben weitere Exponenten der von Berlin geförderten Putschistenfraktion innerhalb der venezolanischen Opposition sich dem Verlangen nach einem Einsatz auswärtiger Truppen angeschlossen. Guaidós selbsternannter "Außenminister" Julio Borges, der vergangene Woche mit Maas zusammengekommen war, fordert, Deutschland müsse "in dieser finalen Phase des Drucks" auf Venezuela "Europa führen".
08.05.2019 11:55:32 [Anti-Spiegel]
Iran setzt zwei Teile des Atomabkommens aus
Der Iran hat angekündigt, Teile des Atomabkommens auszusetzen. Was bedeutet das und wie stellt es die deutsche Presse dar?

Das Atomabkommen wurde 2015 nach langen Verhandlungen geschlossen. Der Iran hat sich darin verpflichtet, sein Atomprogramm einzustellen und im Gegenzug sollten die Sanktionen gegen den Iran abgeschafft werden. Der Iran hat sich seit dem an das Abkommen gehalten, niemand wirft ihm vor, es verletzt zu haben.

Trotzdem haben die USA den Vertrag gebrochen.

08.05.2019 13:45:37 [Telepolis]
Iran behält angereichertes Uran vorerst und droht mit weiterer Anreicherung
Heute früh gab der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif bekannt, er habe den verbliebenen Teilnehmern des Wiener Atomabkommens - also China, Russland, Großbritannien, Frankreich und Deutschland - eine Entscheidung des Hohen Sicherheitsrates in Teheran mitgeteilt. Inhalt dieser Entscheidung sei, dass der Iran "freiwillige Verpflichtungen" aus diesem Abkommen von 2015 "reduzieren" werde. Der iranische Staatspräsident Hassan Rohani ergänzte in einer Fernsehansprache, die beiden Welt- und die drei europäischen Mächte hätten nun 60 Tage lang Zeit, "um ihren Zusagen insbesondere im Öl- und Bankensektor wieder nachzukommen".
08.05.2019 13:53:31 [Der Freitag]
Dschihadisten unterwegs nach Libyen
Libyen/Idlib: Ibrahim Moussa, ehemals Sprecher des Allgemeinen Volkskomitees, sagte, dass laut gut informierten Kreisen eine Koordination zwischen dem britischen Geheimdienst (MI6), dem türkischen Geheimdienst (MİT) und der ‚Einheitsregierung‘ unter Fayiz as-Sarradsch besteht, um über die internationalen Flughäfen von Misrata und Mitiga (bei Tripolis) etwa 6.000 multinationale Terroristen aus der syrischen Stadt Idlib nach Misrata und Tripolis zu fliegen.

Ibrahim Moussa fügte hinzu, dass die syrischen Streitkräfte gerade eine große Offensive gegen Idlib, die letzte große syrische Dschihadisten-Hochburg, begonnen haben.

08.05.2019 19:22:39 [Telepolis]
Pakistan: Ramadan-Selbstmordanschlag vor Sufi-Schrein
Heute Vormittag tötete ein Selbstmordattentäter vor dem Sufi-Schrein Data Darbar im pakistanischen Lahore außer sich selbst mindestens acht Menschen. Die Zahl der Toten könnte noch zunehmen, weil Dutzende weitere teilweise schwer verletzt wurden. Mindestens fünf der Toten sind Polizisten, die den Behördenangaben nach den Attentäter mit seiner Sprengstoffweste stoppten, bevor er in das besonders im Ramadan gut besuchte Heiligtum eindringen konnte. Dem pakistanisch-pandschabischen Informationsminister Samsam Bokhari wurde so eine "Katastrophe" verhindert.
08.05.2019 21:09:30 [Fliegende Bretter]
In Edekas Neandertal
Warum es zu kurz greift, den umstrittenen Edeka-Muttertagsspot nur für männerfeindlich zu halten. Männer, Familienväter zumal, in allen häuslichen Belangen als in jeder Hinsicht überforderte, imbezile Totalausfälle darzustellen, gehört in der wunderbaren Welt der Reklame seit Jahrzehnten zur Standardfolklore. Die vermutlich angepeilte Kernzielgruppe - jene Frauen, die, Marktforschungen zufolge, im durchschnittlichen Privathaushalt inzwischen 80 Prozent aller Konsumentscheidungen treffen - mag das erheitern. Meinetwegen, so's einen denn weiterbringt (nicht mein Menschenbild, nicht meine Peergroup). Männer fühlen sich durch so was jedenfalls zunehmend angepisst und reagieren genervt, in sozialen Netzwerken zumal.
09.05.2019 06:54:05 [Junge Welt]
»Fusion« macht weiter: »Zwanglos und unkontrolliert«
Der Polizeipräsident von Neubrandenburg, Nils Hoffmann-Ritterbusch, beabsichtigt, eine dauerhafte und anlasslose Polizeipräsenz mitten auf dem Gelände des »Fusion«-Festivals zu etablieren. Der Trägerverein Kulturkosmos Müritz e.V. hat am Mittwoch in Berlin unter dem Motto »Fusion bleibt – zwanglos & unkontrolliert« deutlich gemacht, dass die diesjährige Veranstaltung im mecklenburg-vorpommerschen Lärz nicht wegen des Vorhabens der Polizei abgesagt werde. Der Bürgermeister vom nahe des Festivalgeländes liegenden Mirow, Henry Tesch (CDU), kritisierte das Vorgehen des Polizeipräsidenten.
09.05.2019 08:41:17 [Junge Welt]
Wohngeld steigt – Mieten steigen schneller
Das Wohngeld soll ab dem 1.1.2020 – erstmals nach 2016 – erhöht werden. Nach dem entsprechenden Entwurf des Bundesinnenministeriums soll der staatliche Mietzuschuss für einen Zweipersonenhaushalt mit geringem Einkommen von 145 Euro auf 190 Euro im Monat steigen. Etwa 660.000 Haushalte dürften im kommenden Jahr davon profitieren, wie das Innenministerium am Mittwoch mitteilte. Zudem soll das Wohngeld alle zwei Jahre automatisch an die Entwicklung von Mieten und Einkommen angepasst werden. Voraussetzung ist allerdings, dass Bundestag und Bundesrat dem Gesetzentwurf zustimmen.
09.05.2019 12:41:26 [Telepolis]
Neuwahlen in Istanbul: Erdogans größter Fehler
Der abgesetzte Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu wird zur Galionsfigur für die Opposition. Am Montagabend, nur wenige Stunden, nachdem die Wahlbehörde YSK in Ankara auf Druck der Regierungspartei AKP die Bürgermeisterwahl in Istanbul für ungültig erklärt und Neuwahlen für den 23. Juni angesetzt hatte, gingen Tausende in der Stadt am Bosporus auf die Straßen. Sie riefen "Recht, Gesetz, Gerechtigkeit" und schlugen auf Töpfe und Pfannen. Bis tief in die Nacht schepperte es laut in den Straßen der Innenstadt. Es war der Klang der Gezi-Proteste, die Erdogan im Sommer 2013 von der Polizei niederschlagen ließ.
09.05.2019 12:51:40 [German Foreign Policy]
Sanktionskrieg um Iran (Teil 3)
Die Zuspitzung des Konflikts um Iran bringt die Bemühungen der Bundesregierung um eine eigenständige, auch gegen US-Interessen durchgesetzte Weltmachtpolitik ins Straucheln. Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, künftig Strafmaßnahmen gegen sämtliche Staaten zu ergreifen, die in Iran Erdöl kaufen, hat Teheran erste Reaktionen angekündigt. Die Berliner Bemühungen, mit einem Finanzvehikel nach Art einer Tauschbörse den Iranhandel zu retten, fruchten nicht; Washington bringt inzwischen neue Drohungen gegen das Vehikel ("INSTEX") ins Spiel. Außenminister Heiko Maas fordert trotz der atomvertragswidrigen De-facto-Handelsblockade gegen Iran, Teheran müsse das Abkommen "vollumfänglich" einhalten.
 Umwelt, Ökologie, Verkehr, Tiere, Agrarpolitik/-wirtschaft, Klima, Energie, Atomkraft, Oel, Rohstoffe, Gentechnik, Konsum, Verbraucher (89)
01.05.2019 08:16:04 [Eike]
Abkühlung der Hysterie bzgl. globaler Erwärmung
Zunächst darf ich der Leserschaft versichern, dass ich kein Klimawandel-„Leugner“ bin. Niemand bestreitet, dass sich das Klima ständig geändert hat seit dem Ende der letzten großen Eiszeit vor 12.000 Jahren. Ich habe genügend wissenschaftliche Literatur durchgearbeitet, um der gut dokumentierten Ansicht zu folgen, dass unser Planet die Mittelalterliche Warmzeit MWP (950 bis 1250) und die Kleine Eiszeit LIA (1550 bis 1850) durchlaufen hat. Auch bin ich darüber informiert, dass solare und ozeanische Zyklen das globale Klima gesteuert haben.

Die NASA schreibt jetzt von signifikanten Änderungen der globalen Temperatur.

01.05.2019 08:23:19 [Klaus Peter Krause]
Die Angstmache vor noch einem Dürresommer
Zehn Tage am Stück Sonnenschein, blauer Himmel, kein Wölkchen, kein Regen, Urlauber und Freizeitgenießer glücklich, nur die Landwirte nicht – und schon lesen wir: „Deutscher Wetterdienst befürchtet zweiten Dürresommer in Folge“ oder „Sahara-Sommer mit Mega-Dürre droht“. Ähnlich reißerisch andere Medien. Das war am 24. und 25. April. Mit „Tweets“ heftig dagegen geäußert hat sich auf Twitter Wetterexperte Jörg Kachelmann. Der Online-Informationsdienst Meedia.de griff seine Kritik auf, und Stefan Winterbauer fragte bei Kachelmann nach: „Wenn man Medien wie Bild, FAZ und Tagesschau diese Woche verfolgt hat, steht uns ein weiterer Dürre-Sommer wie im vergangenen Jahr bevor … müssen wir jetzt alle Angst haben?“ Antwort Kachelmann: „Nein, alle diese Meldungen sind frei erfunden.“
01.05.2019 12:20:40 [Goldreporter]
So entwickelt sich der Goldpreis im Mai
Im vergangenen Monat erlitt der Goldpreis einen Buchverlust von knapp 1 Prozent. Mit 1.142 Euro pro Unze notierte Gold am letzten Handelstag im April aber 5 Prozent höher als vor einem Jahr. Wie wird sich Goldpreis diesen Monat entwickeln? Wir werfen einen Blick auf die Goldpreis-Statistik (in Euro) seit 1970.

Der Mai brachte Gold in den vergangenen 48 Jahren einen durchschnittlichen Kursgewinn von 1,69 Prozent. Damit ist der Mai statistisch gesehen der zweitbeste Goldmonat des Jahres.

01.05.2019 12:22:37 [Querdenkende]
Urbaner Gartenbau sowie Schulgärten
Eine sinnvolle Ergänzung zur Landwirtschaft. Manchmal kann man schon zusammenzucken, wenn uns Kinder begegnen, die nicht wissen, wie Erbsen wachsen, keinen Mangold oder Quitten kennen, noch nie Beeren geerntet haben. In einer Zeit des Fastfoods, einer deutlichen Zunahme der Fettleibigkeit, wo gleichzeitig beide Elternteile arbeiten müssen, um zu überleben, verbleibt weder Raum noch entsprechende Möglichkeiten, den Heranwachsenden unsere Natur näherzubringen.
01.05.2019 12:24:03 [TAZ]
Schwarz-Grün droht Zwangsgeld
Die Umwelthilfe hat in Stuttgart erfolgreich auf Fahrverbote für Diesel der Euro-Norm 5 geklagt. Das Land sperrt sich – der Streit eskaliert. Wenn die Politik auf die Gesetze pfeift, müssen die Gerichte ran – so passiert es seit der Aufdeckung des Dieselgate-Skandals im September 2015, wenn auch nur sehr stockend. Deshalb geht die Deutsche Umwelthilfe (DUH) nun das Thema mit immer härteren Bandagen an. Neue Eskalationsstufe: Nicht nur Gerichtsurteile, sondern Zwangsgeld wegen überschrittener Stickoxid-Grenzwerte.
01.05.2019 12:26:02 [Eike]
Offener Brief zum Klimawandel und zur Klimapolitik
Die Medien sind mit Berichten über das Scheitern des Gesundheitssystems, den Missbrauch von Sozialgeldern und anderen ähnlichen Berichten überschwemmt. Diese Berichte sind oft ans Licht gekommen, weil Journalisten entschlossen waren, die richtigen Fragen zu stellen. Kürzlich erhielten drei Journalisten den Cavling-Preis für die Offenlegung der Beteiligung der dänischen Bank an einem Geldwäscheskandal in Höhe von 200 Mrd. €.

Geht es jedoch um Klimawandel und globale Erwärmung, dann lehnen die Medien es ab, sich eingehend mit investigativem Journalismus zu beschäftigen.

01.05.2019 12:42:25 [Telepolis]
"Schmutziges Gas statt schmutziger Kohle"
Hunderte Aktivisten und Bürgerinitiativen auf beiden Seiten des Atlantiks richten sich gegen weitere Importe von Fracking-Gas aus den USA in die EU. In einer Erklärung fordern die 200 Erstunterzeichner, "den transatlantischen Handel von durch Fracking gewonnenen Kohlenwasserstoffen umgehend zu stoppen".

Anlass der Initiative ist ein für Donnerstag geplantes Treffen des gemeinsamen Energierates der US-Regierung und der EU-Kommission. Auf dem "EU-US Energy Council" sollen Preismechanismen, Investitionen in Infrastruktur und technische Voraussetzungen für den Import von Fracking-Gas aus den USA diskutiert werden.

01.05.2019 14:13:40 [Goldseiten]
Palladium - Der Crash geht weiter. Folgt Gold?
Nach einer Erholungsbewegung von knapp drei Wochen erlebte Palladium am Montag den 29. April erneut ein regelrechtes Waterloo. Der Kurs brach aus heiterem Himmel und ohne kursbewegende Nachrichten um 6,42% bzw. gut 100 USD ein. Ähnlich starke Tagesverluste traten schon Ende März auf, als Palladium sich in wenigen Tagen deutlich von seinen Rekordhochs entfernt hatte. Wie tief geht die nächste Crash-Welle jetzt? Droht Gold ein ähnliches Schicksal?
01.05.2019 14:21:02 [Geo]
Das sechste Massenaussterben ist in vollem Gange
Was der IPCC für das Klima, ist der IPBES für die Artenvielfalt. Die Intergovernmental Science-Policy Platform on Biodiversity and Ecosystem Services (IPBES), so die offizielle Bezeichnung, ist zwar weit weniger bekannt als die IPCC. Doch seine Botschaft ist nicht weniger wichtig. Und strotz nur so vor Expertise.

Drei Jahre lang haben 150 Wissenschaftler aus 50 Ländern, mit der Unterstützung weiterer 310 Experten fast 15.000 Studien und Berichte ausgewertet.

01.05.2019 14:22:45 [Eike]
Claudia Roth auf Forschungsreise zum Klimawandel
Zur Rettung des Klimas vor der Menschheit sind die GRÜNEN – und inzwischen unisono vereint – alle etablierten Parteien unermüdlich bemüht, das wirklich Beste (und vor allem Teuerste) für ihre Bürger zu tun. Selbstverständlich ist dabei, dass man die Gründe dafür immer neu rekapituliert und bestätigt, so wie es eine hochrangige Delegation aus Berlin jüngst mit wahrem Feuereifer und unter Inkaufnahme großer Strapazen getan hat.
01.05.2019 14:32:17 [Unbesorgt]
Klimawandel – Entschuldigung für Korruption und Staatsversagen
Deutschen Medien berichten seit einiger Zeit verhältnismäßig wenig über Südafrika. Dunkel kann sich mancher noch daran erinnern, dass der korrupte Präsident Jacob Zuma abtreten musste und durch Cyrill Ramaposa ersetzt wurde. Da beide dem ANC angehören, fand ein Regierungswechsel im eigentlichen Sinne also nicht statt. Ein weiteres Ereignis war die Wasserknappheit der letzten Jahre im Allgemeinen und in und um Kapstadt im Besonderen. Die Stadt schrammte nur haarscharf am „Day Zero“ vorbei, an dem die Wasserversorgung nicht nur eingeschränkt würde, sondern total zusammengebrochen wäre.
01.05.2019 16:04:35 [Ausgestrahlt]
Atomkraft macht krank
Während die Atomlobby mit allen Mitteln versucht, die dramatischen Folgen der Reaktorkatastrophe im japanischen Fukushima zu vertuschen, werden die tatsächlichen Auswirkungen und deren Tragweite erst Jahre nach dem GAU deutlich. Mediziner*innen warnen vor einem „globalen Gesundheitsproblem“.

Laut einer aktuellen japanische Studie, die im „Journal of the American Heart Association“ veröffentlicht wurde, steigt in Japan die Zahl der Säuglinge, die nach dem nuklearen Unfall wegen komplexer angeborener Herzfehler operiert werden mussten, deutlich an.

01.05.2019 18:11:13 [Informationsdienst Gentechnik]
Europa: Zulassung von Gentech-Pflanzen wird transparenter
Gefährdet eine gentechnisch veränderte (gv) Pflanze Gesundheit oder Umwelt? Wer dazu etwas wissen will, kann diverse Informationen zur behördlichen Risikobewertung vom kommenden Jahr an in einer öffentlichen Datenbank einsehen, entschied kürzlich das Europäische Parlament. Diese Transparenz endet allerdings dort, wo die Industrie darlegt, dass die Veröffentlichung bestimmter Angaben ihren wirtschaftlichen Interessen erheblich schaden könnte.

Solche heiklen Informationen können etwa den Herstellungsprozess betreffen, heißt es in der neuen Verordnung, welche die Zulassung von gv-Pflanzen und –Tieren, Pestiziden und Lebensmitteln für die Bürger nachvollziehbarer machen soll.

01.05.2019 18:18:25 [Telepolis]
Neuer Dürre-Sommer?
Die Energie- und Klimawochenschau: Hierzulande gibt es für die Vegetation einen schlechten Start in die warme Jahreszeit, anderswo sorgen Unwetter für schwere Zerstörungen, während ausbleibender Regen am Horn von Afrika zu Hunger führt. Wir können jetzt den Klimawandel live erleben. Der April 2019 ist hierzulande der 13. zu warme Monat in Folge. Das hat es in Deutschland seit 1881 noch nie gegeben." Gerhard Adrian muss es wissen. Als Präsident des Deutschen Wetterdienste (DWD) ist er sozusagen oberster Buchhalter des Wettergeschehens in Deutschland.
02.05.2019 06:28:10 [Der Überflieger]
Die Erde braucht ihre Lunge – den Regenwald
2018 wurde eine Fläche tropischen Waldes, welche annähernd jener von England entspricht, zerstört. Es handelte sich, um den drittgrößten Rückgang an Waldflächen, seit es weltweite Daten über Satelliten gibt. Dies ist die Information des Projekts „Global Forest Watch“ (GFW). Jede Minute gehen weltweit 30 Fußballfelder Wald verloren.


Wenn wir uns nun vorstellen, dass ein Fußballmatch 90 Minuten dauert, gehen also während dieser Begegnung 2.700 Fußballfelder Wald verloren.

02.05.2019 08:58:38 [Brave New Europe]
Why carbon offsetting is not a serious approach to climate change
This is a question I ask my students as part of lecturing on carbon accounting, and the answer is simple – it depends who you ask. Whilst the methods we use for calculating the amount of greenhouse gas emissions we produce are based on highly robust scientific evidence and international standards, the economic and social values we place on those emissions are highly subjective, and market-based valuations are inevitably the lowest.

If you’re a company paying for trees to be planted to offset your emissions in the UK then you can expect to pay a mere £2 to £3 per tonne of carbon dioxide-equivalent (tCO2e).

02.05.2019 10:40:28 [Goldreporter]
Goldpreis fällt nach Fed-Sitzung
Der Goldpreis legte am gestrigen Abend eine Berg-und-Tal-Fahrt aufs Parkett. Um 20 Uhr hatte die US-Notenbank das Ergebnis ihrer jüngsten Sitzung bekanntgegeben. Sie hielt den US-Leitzins wie erwartet auf dem Niveau von 2,25 bis 2,50 Prozent. Im Fed-Statement wird die gute wirtschaftliche Lage in die USA, der solide Arbeitsmarkt und die relativ niedrige Inflation unterhalb von 2 Prozent betont. Man beabsichtige, die Ziele von maximaler Beschäftigung und Preisstabilität weiter zu stärken.

Und einmal mehr verwendet man das Attribut geduldig („patient“) in Zusammenhang mit möglichen zukünftigen Anpassungen des US-Leitzinses.

02.05.2019 10:44:44 [TAZ]
Klimaschutz ist sozial
Wenn man sich in der Klimadebatte auf etwas verlassen kann, dann darauf: Wann immer ein sinnvoller Vorschlag gemacht wird, kommt sofort jemand und erklärt, dass er unsozial sei. Aktuell ist das wieder bei der CO2-Abgabe zu beobachten, über die – endlich! – ernsthaft diskutiert wird.

Die meisten Experten sind sich einig, dass die Klimaschutzziele sich nur erreichen lassen, wenn es dafür ökonomische Anreize gibt. Eine CO2-Abgabe wäre dafür eine einfache wie wirksame Lösung.

02.05.2019 10:46:17 [Deutschlandfunk Kultur]
„Es geht um ein Massenaussterben“
Auf der UN-Konferenz zur Artenvielfalt in Paris debattiert der sogenannte Weltartenschutzrat mit Delegierten aus aller Welt den globalen Report zum Zustand der Natur. Es ist der bisher umfassendste Öko-Check, erstellt von 150 Experten. Noch sind die Details nicht veröffentlicht. Doch einer der Autoren, der Soziologe Jens Jetzkowitz, spricht schon jetzt von „Alarmsignalen“. Im Deutschlandfunk Kultur sagte er:

„Es geht nicht um das Sterben von einzelnen Arten, sondern es geht um ein Massenaussterben – Massenaussterben von Tieren und Pflanzen. Da wissen wir aus der Erdgeschichte, dass durch so ein Massenaussterben von Arten ganze Ökosysteme zusammengebrochen sind."

02.05.2019 10:49:11 [Telepolis]
Wenn Deutschland ein Vorbild für die Energiewende wäre
Unter dem Titel Global Energy System based on 100% renewable Energy - Power, Heat, Transport and Desalination Sectors wurde im April eine Studie vorgestellt, die eine sektorenübergreifende stundenscharfe Simulation des globalen Energiesystems bieten will (Retten uns die Kinder?). Als deutscher Ansprechpartner für die gemeinsam mit der finnischen LUT University durchgeführte Studie wird die Berliner Energy Watch Group (EWG) genannt. Präsident der EWG ist der frühere grüne MdB Hans-Josef Fell, der vielfach auch als der Vater des EEG bezeichnet wird.
02.05.2019 14:48:12 [Climate News Network]
Global warming tips scales against the poor
Global warming has increased global economic inequality. Some countries have profited from climate change while the same rise in average planetary temperatures has dragged down economic growth in the warmer countries.

The gap between those groups of nations with the highest and lowest economic output per person is now around 25% larger than it would have been had there been no climate change.

“Our results show that most of the poorest countries on Earth are considerably poorer than they would have been without global warming,” said Noah Diffenbaugh, a climate scientist at Stanford University in California.

02.05.2019 14:49:30 [Eike]
Offener Brief zum Klimawandel und zur Klimapolitik
Teil 2: Im Jahr 2014 hat das nationale NCDC (National Climate Data Center) seinen Rekord in Irreführung der Öffentlichkeit übertroffen. Es betrifft die Temperatur in den USA im Zeitraum 1895–2014. In Abbildung 4 links ist die Durchschnittstemperatur basierend auf den ursprünglichen Temperaturdaten dargestellt. Der Zugriff auf die Originaldaten ist häufig ein Problem, entweder weil sie gelöscht wurden, möglicherweise wegen Speichermangel, oder weil der Computer, der zur Datenverarbeitung verwendet wurde, abgestürzt ist. Die Grafik zeigt, dass es in den USA in den letzten 90 Jahren keinen Temperaturanstieg gegeben hat.
02.05.2019 15:07:39 [Arte]
Die Erdzerstörer
(Anm. v. NNE: Nach dieser Reportage ist klar, ohne die Systemfrage zu stellen, alle Diskussionen über Umweltschutz und Klimawandel sind absolut wertlos. Vor allem wenn man bedenkt, dass der ganze Aberwitz nur vonstattengeht, um eine Handvoll Personen unendlich reich zu machen.) Artikeltext: Der Anstieg des Meeresspiegels und das Abschmelzen der Polkappen stehen symptomatisch für einen Prozess, der unaufhaltsam scheint. Regierungen und multinationale Konzerne werden immer öfter als Verantwortliche ausgemacht: Umweltorganisationen reichen Petitionen ein und berühmte Persönlichkeiten rufen zum Handeln auf.
02.05.2019 17:02:34 [Amerika 21]
El Niño: Fluten in Kolumbien und Dürre in Zentralamerika
Nach drei Monaten extremer Dürre hat in Kolumbien und anderen lateinamerikanischen Ländern das periodisch wiederkehrende Wetterphänomen El Niño eingesetzt. Dieses Klimaphänomen löst starke Regenfälle im Pazifikraum aus. Bereits 40 Personen sind in den letzten Wochen bei Erdrutschen alleine im Süden des Landes umgekommen.

Im März wurden von der Katastrophenschutzbehörde Kolumbiens über 68 Fälle von Überschwemmungen, Erdrutschen, Sturzfluten, Stürmen und Gewittern verzeichnet.

03.05.2019 06:39:17 [Der Überflieger]
Ist es möglich die Welt mit grüner Energie zu versorgen?
Die Forscher der Technischen Universität Lappeenranta (LUT) aus Finnland haben sich dieser Frage angenommen und versucht sie zu beantworten. Die Gegner der Fridays For Future-Klimastreiks sind der Ansicht, dass Kohle, Gas und Atomkraft unverzichtbare Energiequellen sind, weil es eine Tatsache ist, dass Wind und Sonnenenergie nicht ständig zur Verfügung stehen.
03.05.2019 08:39:40 [Goldreporter]
Goldmarkt: Nachfrage gestiegen, Angebot stagniert
Der World Gold Council hat seinen jüngsten Quartals-Bericht (Gold Demand Trends) über die Entwicklungen auf dem weltweiten Goldmarkt vorgelegt. Demnach ist die globale Goldnachfrage im ersten Quartal 2019 im Jahresvergleich um 7 Prozent auf 1.053,3 Tonnen angestiegen. Das weltweite Goldangebot wird vom WGC mit 1.150 Tonnen beziffert. Der Wert liegt nur 3 Tonnen unter Vorjahr. Wesentlich dazu beigetragen haben die Zentralbanken mit Netto-Käufen im Umfang von 145,5 Tonnen Gold.
03.05.2019 08:42:09 [TAZ]
„Die Mücken werden durchkommen“
In Paris tagt die Biodiversitäts-Konfererenz zum IPBES-Bericht. Josef Settele erklärt, was die schwindende Artenvielfalt für Menschen und Honigbrötchen heißt. taz: Professor Settele, die britische Zeitung Guardian schrieb vor kurzem zum Massensterben der Insekten, das sei nur der Anfang – „wenn sie gehen, gehen wir auch.“ Stimmt das?

Josef Settele: Die Insekten werden nie gehen. Die Mücken zum Beispiel werden durchkommen.

Die Mücken?

Sie könnten mehr werden, wenn die Vögel schwinden, die die Mücken fressen.

03.05.2019 08:44:27 [Bauer Willi]
Klima-Bilanz – die Fakten – Kohlendioxid CO2
Im April 2019 hat das Bundesumweltministerium ein Papier vorgelegt, in dem die Treibhausgasemissionen nach Verursacher beziffert sind. Es handelt sich um die derzeit gültige Fassung. In der ersten Veröffentlichung hatte sich das BMU im Sektor Landwirtschaft verrechnet und fälschlicherweise eine Zunahme herausgegeben. Dieser Fehler wurde kurz danach korrigiert.

Die Landwirtschaft ist am Kohlendioxid-Ausstoß mit 2,9 Mio. t beteiligt. Das entspricht einem prozentualen Anteil von 0,4% an der Gesamt-CO2-Menge in Deutschland.

03.05.2019 10:53:31 [Eike]
Offener Brief zum Klimawandel und zur Klimapolitik
Teil 3: Meereis und Eisbären in der Arktis nehmen in der Klimadebatte eine ikonische Position ein. Wenn man den Klimamodellen glauben mag, wird das Meereis in der Arktis in naher Zukunft verschwinden und in den Medien wird oft betont, dass es eine Folge der vom Menschen verursachten globalen Erwärmung ist. Es wird davon ausgegangen, dass das Abschmelzen von Meereis ein sich selbst verstärkender Prozess ist, der nach Aussagen der Klimaalarmisten an einen kritischen Punkt gelangen wird, an dem das Meereis im galoppierenden Tempo wegschmilzt – ein Prozess, der irreversibel sein kann. Aber stimmt das wirklich?
03.05.2019 10:56:08 [TAZ]
RWE geht an die Wurzeln
Immer näher graben die Bagger am Hambacher Forst. Aktivisten und Ministerien warnen: Das sei ein Versuch, den Rodungsstopp zu umgehen. „Die Grenze rückt vor“, sagt der Waldführer Michael Zobel. Er steht im Sand am Hambacher Forst, zwischen Tagebaukante und Waldrand. Einige hundert Menschen, die für den Waldspaziergang gekommen sind, schauen Richtung Bagger. „Ich habe die Auskunft bekommen, RWE wolle bis zu den Wurzeln der Bäume baggern“, ruft Zobel. „Genau das machen sie jetzt. Aber belügen die Öffentlichkeit und sagen: ‚Wir prüfen den Erhalt des Waldes.‘“
03.05.2019 10:57:02 [Querdenkende]
Flüssiggas der USA durch die Hintertür nach Deutschland
Und bist du nicht willig, so brauch’ ich Gewalt. Beim Erlenkönig der Neuzeit droht der US-amerikanische Energieminister Rick Perry damit, wer kein Flüssiggas der USA kaufe, solle damit rechnen, es würde kein BMW, Mercedes Benz oder ein anderes hübsches Auto im Gegenzug gekauft werden. Dabei lamentiert er obendrein, die EU produziere sie, obwohl Deutschland gemeint ist. Das Ganze im Kontext zur geplanten russischen Pipeline Nord Stream 2.
03.05.2019 13:02:45 [Cicero]
CO2-Steuer: Im nationalen klimapolitischen Nebel
CO2-Steuer, Emissionsrechtehandel, CO2-Bepreisung: in der Diskussion um eine effektive und effiziente Klimapolitik kann man schnell den Überblick verlieren. Dabei sind sich Ökonomen und zunehmend auch Politiker weitgehend einig, dass CO2 ein Preisschild bekommen sollte. Wer CO2 emittiert, soll für die dadurch entstehenden Umweltkosten auch einstehen. Umstritten ist daher weniger das „ob“ als das „wie“ der CO2-Bepreisung: Soll der Staat CO2 mit einer Steuer belegen oder soll er besser CO2-Emissionsrechte in weiteren Sektoren versteigern?
03.05.2019 14:44:29 [Der Überflieger]
Lateinamerika leidet unter dem Klimawandel
In Mittelamerika können bereits jetzt, laut Bericht der Vereinten Nationen, Hunderttausende Bauern ihren Lebensunterhalt nicht mehr verdienen, weil die „Klimakrise“ viele Landstriche in Steppen verwandelt hat. Wer glaubt, dass es für die Betroffenen eine Welle der Solidarität gibt, muss enttäuscht werden. US-Präsident Donald Trump lässt seine Einwanderungsgesetze verschärfen und hetzt immer öfter und in kürzeren Abständen gegen die Latino-Migranten. Ist ja auch kein Wunder, denn der US-Präsident bestreitet wahlweise den Klimawandel und/oder die Mitschuld der Menschen daran.
03.05.2019 16:45:49 [Lebensraum Wasser]
Populismus statt Wasser-Planung?
Niedersachsens SPD-Umweltminister kokettiert mit den Landwirten. Kaum ein Bundesland dürfte die Sommer-Dürre 2018 so stark zu spüren bekommen haben, wie Niedersachsen. Schon werden die ersten Vorboten für den Sommer 2019 sichtbar. Umgehend verspricht der Umweltminister des Landes, Olaf Lies (SPD) den Landwirten zusätzliche Bewässerungskontingente. Statt die Arbeiten am Wasserversorgungskonzept abzuwarten, werden Fakten geschaffen. CDU-Wirtschaftsminister Althusmann hat unverzüglich reagiert und eine Wasserstrategie gefordert.
03.05.2019 20:46:15 [TAZ]
Brüssel fördert Fracking und Flüssiggas
EU-Kommission kuscht vor Donald Trump. Um neuen Sanktionen zu entgehen, kommt die EU den USA weit entgegen. Konzernmanager werden hofiert. Es kommt nicht alle Tage vor, dass sich die Chefs von Exxonmobil, BP oder Total in Brüssel treffen. Noch ungewöhnlicher ist, was die Konzernmanager am Donnerstag beim ersten „Business to Business Energy Forum“ vereinbart haben: Die EU soll den Import von amerikanischem Flüssiggas massiv ausweiten – und dafür auch den Bau spezieller Terminals in deutschen Seehäfen fördern.


04.05.2019 12:14:02 [Goldreporter]
Goldpreis: Terminhändler sichern sich stärker ab
Kommt es in den kommenden Wochen zu einem noch stärkeren Rückgang beim Goldpreis? Am US-Terminmarkt scheinen dies einige Händler zu befürchten, die besonders stark ins eigentliche Goldgeschäft involviert sind.

Die aktuellen CoT-Daten vom Handel mit Gold-Futures an der US-Warenterminbörse COMEX weisen per 30. April 2019 folgende Veränderungen in den Positionen der größten Händlergruppen auf. Die Netto-Short-Position der „Commercials“ ist gegenüber Vorwoche um 53 Prozent angewachsen auf 88.312 Kontrakte. Die Netto-Verkäufe der „Swap Dealers“ stiegen sogar um 74 Prozent auf 37.337 Kontrakte.

04.05.2019 12:21:17 [EurActiv]
Kommission: Bioökonomie-Strategien müssen ausgeweitet werden
„Die Bioökonomie ist ein sehr wichtiges Thema, das ein EU-weites Handeln erfordert. Und sie wird jetzt als Teil der neun EU-Ziele [in der Landwirtschaft] ausdrücklich erwähnt,“ so Hogan.

Im Rahmen der nationalen Strategiepläne im Vorschlag für die zukünftige GAP müssten alle Mitgliedstaaten darlegen, wie sie die neuen EU-weiten Ziele – nun also einschließlich der Förderung der Bioökonomie – mit Hilfe der bestehenden GAP-Instrumente erreichen wollen.

04.05.2019 12:22:49 [Eike]
Die größte Steuererhöhung des Jahrhunderts
Wenn wir am nächsten Freitag nicht auf die jugendlichen Hüpfer des Greta-Kommandos hören, dann kommt schon in 11 Jahren das Armageddon über uns. Gläubige, das Ende ist nah! Na, vielleicht haben die lieben Kleinen sich um ein paar Jahre verrechnet, Mathe war ja immer freitags. Trotzdem reibt sich die Politik schon unterm Bundestags-Tisch die Hände: Endlich kann die Groko die Welt retten und dabei noch Geld ins immerklamme Staatssäckel kriegen. Richtig viel Geld, dass dann für die Rettung der Welt mit vollen Händen ausgegeben werden kann. Eine politische Win-Win-Situation.
04.05.2019 12:25:03 [TAZ]
Klimastreber Schweden
Für Politiker von CDU und CSU gilt sie als Einstieg in den Umsturz: „Auch die Gelbwesten-Proteste in Frankreich sollten uns eine Mahnung sein“, sagt Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann, wenn er seine Ablehnung einer Bepreisung von CO2-Emmissionen begründen will. Die fordert Umweltministerin Svenja Schulze (SPD), Kanzlerin Angela Merkel will zumindest darüber nachdenken.

Während die Koalition streitet, sind CO2-Steuern anderswo längst Normalität.

04.05.2019 14:27:03 [Gewerkschaftsforum]
Der Dortmunder Hafen wird weiter zur Giftküche ausgebaut
Der Dortmunder Hafen wird derzeit mit atemberaubendem Tempo überplant. Begleitet wird dies durch eine Öffentlichkeits- offensive der Stadt und der blumigen Sprache des Oberbürgermeisters. Er spricht von einem „Digital-Campus“, einer „Perlenkette nach Norden“, von „Grachtenlösungen“ und er schielt wie immer auf private Investoren, wenn es um das städtische Tafelsilber geht. Er schwärmt: „Es gibt durchaus starke Nachfrage von Privaten. Der Hafen ist irgendwie sexy und Wasser hat immer einen Reiz. Das hat auch eine Investorenrunde bei einem Besuch im Norden bestätigt.“ Die Realisierung der Vorhaben im Hafen soll in der Regel durch privates Kapital erfolgen.
04.05.2019 14:28:37 [Süddeutsche Zeitung]
Großer Erfolg für den Artenschutz
Mit einem großen Erfolg ist die Konferenz des Weltbiodiversitätsrats (IPBES) zu Ende gegangen. Alle 132 Mitgliedstaaten haben in Paris ihre Unterschrift unter einen Bericht gesetzt, in dem es um den Zustand der Arten und der Ökosysteme auf der ganzen Welt geht. Der genaue Inhalt wird zwar erst am Montag veröffentlicht, doch schon jetzt ist klar, dass die Einigung einen nicht zu unterschätzenden Fortschritt bedeutet. Manche sprechen bereits vom 1,5-Grad-Moment des Artenschutzes. Der IPBES ist das Pendant zum Weltklimarat IPCC, dessen Berichte Wegbereiter für das Pariser Klimaschutzabkommen waren.
04.05.2019 18:10:08 [Eike]
Energiewende: Harte Tour
Der Bund will den Widerstand gegen Windräder mit juristischen Drohungen brechen. Am Anfang setzte man beim Bundesamt für Energie (BfE) auf die weiche Tour. Wie der Verband Freie Landschaft Schweiz vor zwei Jahren enthüllte, liess der Bund der Windkraft-Lobby (Suisse Eole) zwischen 2003 und 2015 klammheimlich 7,3 Millionen Franken für Propaganda zukommen. Mit den Steuergeldern unterstützte Suisse Eole diskret die Kampagnen für Windparks und sorgte für gute Stimmung («billig», «rentabel», «akzeptierbar») in den Medien.
05.05.2019 08:32:29 [Süddeutsche Zeitung]
Und sie verrotten nicht
Knapp hundert Milliarden Plastiktüten werden in der Europäischen Union jedes Jahr verbraucht. Kunststoffbeutel, die besonders häufig in Meeren treiben. Wie praktisch wäre es, wenn diese sich einfach zersetzen würden? Biologisch abbaubare oder kompostierbare Plastiktüten suggerieren genau das. Nur können sie das Versprechen offenbar nicht halten: Selbst nach drei Jahren, fanden zwei Meeresforscher der University of Plymouth in Großbritannien jetzt heraus, haben sich solche Plastiktüten noch nicht aufgelöst.
05.05.2019 08:47:52 [Eike]
Ein Blick hinter das Narrativ der globalen Erwärmung
Russell Kirk nannte Konservatismus „Politik der Besonnenheit“, und Besonnenheit bedeutet, dass wir dem Klimawandel Aufmerksamkeit widmen sollten, oder genauer der zunehmenden Unbeständigkeit des Wetters. Das ist etwas, das wir verfolgen können. Der Glaube der Konservativen an Verantwortung bedeutet, dass wir es zukünftigen Generationen schuldig sind, ihnen einen Planeten zu hinterlassen, der zumindest in gleich guter Form ist wie der, den wir von unseren Vorfahren übernommen haben. Die Reduktion unseres Verbrauchs einschließlich fossiler Treibstoffe ist wünschenswert.
05.05.2019 11:19:09 [Telepolis]
Wenn die Trockenheit anhält, droht ein Dürresommer
Wie sich Wetterspekulationen verselbständigen und den Klimawandelleugnern in die Hände spielen. "Droht ein neuer Dürresommer?" Wenigstens hatte die Tagesschau hier noch ein Fragezeichen gesetzt. Die Bildzeitung ersparte sich das und verkündete unheilschwanger: "Sommer 2019 - Deutschland droht ein neuer Hitzerekord". Viele andere Medien hatten Ende April ähnliche Beiträge veröffentlicht, in denen schnell der Zusammenhang zwischen Klimawandel und den drohenden Dürresommer 2019 hergestellt wurde.

So schrieb Wolfgang Pomrehn an dieser Stelle: "Wir können jetzt den Klimawandel live erleben. Der April 2019 ist hierzulande der 13. zu warme Monat in Folge. Das hat es in Deutschland seit 1881 noch nie gegeben."


05.05.2019 11:22:11 [Ajour]
Rojava grün machen
Internationalismus und ökologische Revolution in Nordsyrien, Teil 2: Hätten wir uns vor zehn Jahren überlegt, ob im Nahen Osten und speziell im nordsyrischen Teil von Kurdistan so etwas wie Rojava entstehen kann, dann wäre uns das auch realitätsfern erschienen. Ganz viel von dem, was dort schon Alltag ist, könnte man als realitätsfern bezeichnen. Und trotzdem findet es statt und zeigt auf, dass ein anderes Leben möglich ist. Dabei ist es wichtig, auch einen Fokus auf Ökologie zu legen. Auch wenn andere Fragen wichtiger erscheinen – ohne die Lösung der ökologischen Frage wird in der Region, aber auch in der restlichen Welt, kein Leben mehr möglich sein.
05.05.2019 12:44:50 [Goldreporter]
Silberpreis – Liegen die Spekulanten wieder falsch?
Die aktuellen CoT-Zahlen vom Handel mit Silber-Futures an der US-Warenterminbörse COMEX zeigen per 30. April 2019 folgende Veränderungen in den Positionen der bedeutendsten Händlergruppen.

Die Netto-Short-Position der „Commercials“ ist gegenüber Vorwoche um knapp 7 Prozent gestiegen auf 21.360 Kontrakte. Die Untergruppe der „Swap Dealers“ (darunter Großbanken) ist mittlerweile drei Wochen in Folge auf der Käuferseite positioniert. Die Netto-Long-Position ging aber gegenüber Vorwoche um 60 Prozent zurück auf 2.767 Kontrakte.

05.05.2019 12:46:22 [TAZ]
Artensterben am Badestrand
Der Schweinswal in der Ostsee steht vor dem Aussterben. Das wäre die Konsequenz aus einer aktuellen Todesstatistik der Bundesregierung, die der taz vorliegt. Danach sind in diesem Jahrtausend allein an deutschen Küsten fast 5.000 tote Schweinswale gefunden worden (siehe Kasten), so die Antwort des Bundesumweltministeriums auf eine Schriftliche Anfrage der grünen Bundestagsabgeordneten Steffi Lemke. Noch immer gebe es vor deutschen Küsten „keinen wirksamen Schutz der Schweinswale“, konstatiert Lemke.

Aktuell hat die naturschutzpolitische Sprecherin der grünen Fraktion die 2018er-Zahlen aus der Ostsee abgefragt.

05.05.2019 12:47:44 [Süddeutsche Zeitung]
Der Mann im Moor
Wenn Hans Joosten über Moore spricht, mit sympathisch-niederländischem Akzent, ist er kaum zu bremsen. Nach gut einer Stunde Gespräch bittet er, man möge doch auch mal eine Frage stellen. Dabei hat er längst viele davon beantwortet. Zum Beispiel, was ein Moor ausmacht. "Moor ist so nass, das können sich die meisten Menschen gar nicht vorstellen. Es besteht zu 95 Prozent aus Wasser. Das ist nasser als Milch oder Bier und trotzdem kann man noch drauf laufen", sagt der Experte von der Universität Greifswald.

In Deutschland finde man solche Landschaften kaum noch.

05.05.2019 14:42:14 [Der Freitag]
Nie wieder Stromsperren
Eine CO₂-Steuer darf nicht die Armen belasten und die Reichen schonen. Gesucht sind Ideen für sozial gerechten und Klimaschutz. Seit eine Steuer auf das Klimagas CO₂ in Deutschland in den Bereich des politisch Möglichen rückt, rechnen meinungsführende Medien aus, was das den Bürger kostet. Der von den Grünen geforderte Preis von 40 Euro je Tonne, so etwa die Süddeutsche Zeitung, würde eine Fahrt München – Berlin um 3,50 Euro verteuern. Viel ist das nicht – bei 30 bis 40 Cent, die ein Mittelklasse-Pkw pro Kilometer alles in allem kostet, und rund 600 Kilometern Entfernung zwischen den Städten betrüge die „Verteuerung“ 1,5 bis 2 Prozent.
05.05.2019 14:43:23 [Süddeutsche Zeitung]
Technik alleine wird den Klimawandel nicht stoppen
Jetzt sollen also Klimaanlagen die Welt retten. In einem kürzlich in Nature Communications erschienenen Artikel schlagen Forscher ernsthaft vor, solche Kühlgeräte mit einer Art CO₂-Staubsauger auszurüsten, der das Klimagas aus der Luft in Mineralöl umwandelt. Fein, warum nicht? Natürlich wäre es sinnvoll, die Abwärme der Anlagen zu nutzen - statt sie in die Luft zu blasen.

Trotzdem zeigt der Vorschlag auch, woran bislang noch jeder technische Ansatz zur Lösung globaler Umweltprobleme gescheitert ist: Es haut einfach nicht hin.

06.05.2019 10:15:24 [TAZ]
So schnell geht Kohleausstieg
Über drei Monate sind vergangen, seit die Kohlekommission ihren Abschlussbericht vorgestellt hat. Der enthält einen konkreten Plan für den Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohle, und die Bundesregierung hat angekündigt, diesen möglichst eins zu eins umzusetzen. Doch passiert ist seit Januar nicht viel. Das Wirtschaftsministerium hat nach eigenen Angaben erste Gespräche mit den Kraftwerksbetreibern geführt; zudem läuft die Arbeit an einem Gesetz, das Geld für den Strukturwandel in den Kohleregionen zur Verfügung stellen soll. Für das eigentliche Ausstiegsgesetz gibt es bisher nur einen groben Zeitplan: Ein erster Entwurf soll „nach der Sommerpause“ vorgelegt werden.
06.05.2019 12:17:00 [Bauer Willi]
Man stelle sich einfach mal vor…
… dass sich die Trockenheit dieses Frühjahrs fortsetzt. Dass es eben doch nicht regnet und der Weizen zwar noch Ähren ausbildet aber keine Körner. Dass der Mais noch eine Höhe von 1 m erreicht und dann auch vertrocknet. Dass die Kartoffeln zwar noch Laub ausbilden, aber keine Knollen. Für die Zuckerrüben fehlt schließlich das Wasser in den tieferen Bodenschichten, wie es im letzten Jahr noch da war. Totalausfall. Bei Raps könnte man noch mit einem „Blauen Auge“ davonkommen und 2 t/ha ernten. Das ist aber, verbunden mit dem Anbaurückgang, dann auch deutlich weniger als in den vorhergegangen Jahren.
06.05.2019 12:18:44 [Eike]
Die Angstmache vor noch einem Dürresommer
Zehn Tage am Stück Sonnenschein, blauer Himmel, kein Wölkchen, kein Regen, Urlauber und Freizeitgenießer glücklich, nur die Landwirte nicht – und schon lesen wir: „Deutscher Wetterdienst befürchtet zweiten Dürresommer in Folge“ oder „Sahara-Sommer mit Mega-Dürre droht“. Ähnlich reißerisch andere Medien. Das war am 24. und 25. April. Mit „Tweets“ heftig dagegen geäußert hat sich auf Twitter Wetterexperte Jörg Kachelmann. Der Online-Informationsdienst Meedia.degriff seine Kritik auf, und Stefan Winterbauer fragte bei Kachelmann nach: „Wenn man Medien wie Bild, FAZ und Tagesschau diese Woche verfolgt hat, steht uns ein weiterer Dürre-Sommer wie im vergangenen Jahr bevor … müssen wir jetzt alle Angst haben?“
06.05.2019 18:10:58 [Tagesschau]
Artenschutzbericht: Zeit der Ausreden ist vorbei
Jetzt wurde es mal wieder ganz deutlich gesagt: Die Menschen ruinieren ihre Lebensgrundlagen - weltweit und mit ungeheurer Geschwindigkeit. Und nahezu alle Lebensräume sind inzwischen betroffen. Jede achte Art ist vom Aussterben bedroht, eine Million Arten etwa. Die Meere sind zu zwei Drittel verschmutzt, überfischt, die Todeszonen ohne jedes Leben breiten sich aus und haben jetzt schon die Fläche Großbritanniens erreicht.

Während die Regenwälder schrumpfen, hat sich die Stadtfläche - global gesehen - in nur 25 Jahren verdoppelt.

06.05.2019 18:12:34 [Zeit Online]
Eine Million Arten ist vom Aussterben bedroht
Die Zahl der Arten, die für immer von dieser Erde verschwunden sind, steigt mit erschreckender Geschwindigkeit. Verantwortlich für dieses neuerliche Massenaussterben ist die menschliche Zivilisation. Zu diesem Ergebnis kommt der Global Assessment Report, die bisher umfassendste internationale Untersuchung zum Artenschutz, den der Weltbiodiversitätsrat IPBES in Paris vorgestellt hat.

Für diese weltweite Bestandsaufnahme der Artenvielfalt haben Experten und Forscherinnen aus mehr als 50 Ländern über drei Jahre lang viele Tausend wissenschaftliche Arbeiten zur Entwicklung der Biodiversität in den vergangenen fünf Jahrzehnten ausgewertet.

06.05.2019 19:30:11 [Novo Argumente]
Den Klimawandel erwachsen diskutieren
Greta Thunberg, der 16-jährigen schwedischen Umweltschützerin, die die Aufmerksamkeit der westlichen Medien auf sich gezogen hat, sollten wir nicht vertrauen. Verstehen Sie mich nicht falsch: Es sind nicht ihre Motive, denen ich misstraue. Es ist die Tatsache, dass sie ein Kind ist, das, wenig überraschend, schlechte Ratschläge zu komplexen politischen Themen gibt und trotz ihrer gegenteiligen Beteuerungen ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat.

Nehmen wir, um nur ein Beispiel zu nennen, Gretas Dogma, dass jeden Tag ungefähr 200 Arten aussterben, was ca. 73.000 pro Jahr ergibt. Dies wird von ihr als Tatsache propagiert, obwohl ihrer Behauptung keine empirische Basis, keine Beweise zugrunde liegen.

06.05.2019 19:33:21 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Das Mammutwerk zum Massensterben
Die beunruhigenden Meldungen reißen nicht ab: 12 Millionen Hektar tropischer Wald wurden dem World Resources Institute zufolge im vergangenen Jahr abgeholzt, ein Drittel davon Primärwald. Das entspricht der Fläche von Bayern und Niedersachsen zusammen. Auch aus Australien kommen schlechte Nachrichten über den Zustand der Natur. „Tote Korallen bekommen keine Kinder“, sagte der Forscher Terry Hughes von der James Cook University in Queensland über seine in „Nature“ veröffentlichte Studie, der zufolge sich das Great Barrier Reef kaum von den Bleichereignissen der vergangenen Jahre erholt.
07.05.2019 07:05:23 [Neue Debatte]
Totaler Blackout
Totaler Zusammenbruch des Stromnetzes. Dunkelheit, kein Google, keine Freunde mehr bei Facebook, kein fließendes Wasser, keine Lebensmittelkühlung, keine Sprinkleranlagen und Futteranlagen, keine Zapfsäulen, keine Lieferungen, keine Nachrichten mehr. Auch Atomkraftwerke brauchen Netzversorgung von außen zur Kühlung, etwa für zwei Wochen gibt es in der Regel Treibstoff für die Notaggregate, danach droht der Supergau. Wie viele Atomkraftwerke gibt es in Europa?

Viele Spezialisten halten einen Blackout für möglich bis wahrscheinlich, da die Netze immer komplexer werden und immer abhängiger voneinander – international.

07.05.2019 07:20:46 [Telepolis]
Japan nimmt kommerziellen Walfang wieder auf
Japan hat im Dezember letzten Jahres beschlossen, sich aus der International Whaling Commission (IWC) zurückzuziehen und wieder mit dem kommerziellen, unbeschränkten Walfang zu beginnen. Bislang hatte man die Lücke nach dem Beginn des Moratoriums 1982 genutzt, um Wale für "wissenschaftliche Zwecke" zu jagen. Das hat Japan auch unter dem Grund gemacht, "wissenschaftlich" die Bestände zu überprüfen, um die kommerzielle Jagd wieder aufnehmen zu können. Betrieben wurde die Jagd vom Institute of Cetacean Research).
07.05.2019 10:44:40 [Goldreporter]
Das erschütterte den Goldmarkt vor 20 Jahren
Der Goldpreis entwickelte sich nicht immer so schwankungs-intensiv wie in den vergangenen zehn Jahren. Gold ist aber von jeher ein politisches Metall. In den 1990er-Jahren war das Edelmetall bei Privatinvestoren kaum gefragt. Der Kurs dümpelte die meiste Zeit dahin – zu Kursen zwischen 300 und 400 Euro. Es war die Phase nach der letzten großen Goldhausse, die 1980 geendet hatte. Und Ende der 90er-Jahre beschleunigte sich der Niedergang auf dem Goldmarkt. Westliche Zentralbanken warfen jede Menge Gold auf den Markt. Dazu gehörten Argentinien, Australien, Belgien, die Niederlande und Kanada. Zwischen 1990 und 1997 trennte sich diese Länder von insgesamt rund 1.900 Tonnen Gold.
07.05.2019 10:50:40 [Deutschlandfunk]
„Kohleausstieg bis 2030 unbedingt nötig“
„Wir könnten einen Großteil der Kohlekraftwerke sofort abschalten, ohne dass das Licht ausgeht“, sagte der Klimaforscher Niklas Höhne im Dlf. Unser CO2-Budget sei jetzt schon aufgebraucht. Derzeit fehle aber der politische Wille für einen früheren Kohleausstieg. Die Weltgemeinschaft will die Erwärmung der Erdatmosphäre in Grenzen halten. Um deutlich weniger als zwei Grad dürfen die Temperaturen steigen, wenn möglich sogar um weniger als 1,5 Grad. Das ist der Kern des Pariser Abkommens von Ende 2015.

Wenn diese Grenzen eingehalten werden sollen, dann ist die Menge an Treibhausgasen wie CO2 begrenzt, die wir noch in die Erdatmosphäre entlassen dürfen.


07.05.2019 10:52:19 [Tagesschau]
China archiviert Pflanzensamen
Das chinesische Wirtschaftswachstum geht auch auf Kosten der Umwelt. Um die Artenvielfalt für die Nachwelt zu erhalten, wird in Hangzhou Saatgut katalogisiert und aufbewahrt. Das Hangzhouer Pflanzensamen-Archiv ist nicht öffentlich zugänglich. Nur selten kommen Besucher. Die Räume sind abgeschlossen, eine Mitarbeiterin muss erst einmal die Schlüssel suchen für die Archiv- und Trockenräume. In den drei verschiedenen Räumen herrschen unterschiedliche Bedingungen, erklärt Mitarbeiter Qian Jiangbo, während er vor einer großen dunklen Box steht, von der aus Temperatur und Luftfeuchtigkeit gesteuert werden.
07.05.2019 12:11:49 [Sonnenseite]
Erste politische Erfolge der Greta-Generation
Englands Regierung und Englands Parlament riefen jetzt als erste weltweit den Klimanotstand aus. Dem Beschluss in Londons Parlament ging ein ähnlicher Beschluss der Parlamente von Wales und Schottland voraus. Dem Londoner Beschluss folgten inzwischen ähnliche Klima-Notstands-Beschlüsse auf kommunaler Ebene in Konstanz, Oakland, Vancouver, Basel und Los Angeles.

In Konstanz forderten die Aktivisten der „Fridays for Future“-Bewegung, dass in Deutschland nun alle Länder und Kommunen die Klima-Notstandsbeschlüsse übernehmen sollen und ebenfalls den Klimanotstand ausrufen.

07.05.2019 12:13:06 [Eike]
Luftfahrt: Freut Euch des Fliegens
Gemäss einer kürzlich im Auftrag des Blicks durchgeführten repräsentativen Umfrage glauben über 80 Prozent der Schweizer, dass das Fliegen unmittelbar nach der Abholzung der Regenwälder die Hauptursache für den Klimawandel sei. Beides ist falsch, objektiv falsch – und zwar unbesehen davon, ob man an die menschengemachte Klimakatastrophe glaubt oder nicht.

Die Zerstörung der tropischen Wälder ist zweifellos hässlich, bedroht die Artenvielfalt und fördert die Erosion, was schon Grund genug ist, Naturreservate zu schützen.

07.05.2019 12:14:34 [TAZ]
Ausflugsort am Rhein: Sarg für die Loreley
Sagenort, Festivalbühne, Aussichtsplattform: Das Gelände am Rhein ist zu einer Parklandschaft umgestaltet worden. Umweltschützer sind entsetzt. Drei Jahre lang war die Loreley Baustelle. Seit Ostern ist das Plateau auf dem vielbesungenen Schieferfelsen bei Rheinkilometer 555 wieder öffentlich zugänglich. Seitdem pilgern täglich Tausende dorthin. Das Gelände ist zu einer Parklandschaft umgestaltet worden. An der 130 Meter hohen Abbruchkante des Schieferfelsens über dem Tal, in dem sich der Rhein um den Berg windet, gibt es jede Menge Aussichtspunkte mit spektakulären Blicken.
07.05.2019 14:26:00 [Polit Platsch Quatsch]
Aussterben für Anfänger: Arten ohne Akten
Es war ein dramatischer Bericht, mit dem die Uno vor dem Aussterben von gleich einer Million Arten warnte – einer Million Arten von acht Millionen bekannten. „Die Gesundheit der Ökosysteme verschlechtert sich schneller als je zuvor", mahnten die Experten, die den Menschen auf dem besten Wege sehen, „als Verursacher des sechsten Massensterbens in die Geschichte einzugehen“.

Eine Geschichte, die nur der Mensch aufzuschreiben in der Lage ist. Und der hat bisher nur einen Bruchteil der biologischen Vielfalt auf der Erde erfasst.

07.05.2019 14:29:41 [Amerika 21]
Journalistische Studie: Brasilien für Umweltaktivisten am gefährlichsten
Laut einer kürzlich veröffentlichten journalistischen Studie sind in den vergangenen zehn Jahren mit Abstand die meisten Übergriffe auf Umweltaktivisten in Brasilien erfolgt. Für Lateinamerika sind demnach im Zeitraum insgesamt 1.179 Angriffe zu verzeichnen, während in lediglich 50 dieser Fälle ein gerichtliches Urteil gegen die Täter erlassen wurde.

Die investigative Studie mit dem Titel „Land der Widerständigen“ (Tierra de Resistentes) wurde vergleichend für die Länder Bolivien, Brasilien, Kolumbien, Ecuador, Guatemala, Mexiko und Peru erstellt und mit Mitteln der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) finanziert.

07.05.2019 19:17:44 [Junge Welt]
Atomtransporte am Hamburger Hafen
Hamburger Hafen als Umschlagort für Atomtransporte: Aktivisten beobachten verdächtige Schiffe und kritisieren Senat. Ein Gespräch mit Paul Dreher: Die Hamburger Wirtschafts- und Verkehrsbehörde behauptete Anfang April, der Hafen der Stadt sei künftig »atomfrei«. Man habe einen Dialog mit Unternehmen geführt, die nun freiwillig auf den Transport von Kernbrennelementen verzichten würden, hieß es. Sie aber weisen darauf hin, der Umschlag solcher Stoffe würde aktuell wieder stattfinden. Woher wissen Sie das?
08.05.2019 06:48:31 [Telepolis]
Waldbrände in Schweden
Eine Szene wie im Krieg - Helikopter schwirren über den Wald, im Vordergrund ein niedergebranntes Haus, von dem nur der Kamin und ein wenig Mauerwerk geblieben ist. Dies spielte sich in der Woche nach Ostern im westlichen Schonen ab, dem Südzipfel Schweden. In der nördlicheren Provinz Östergotland, in der die Brände am Ostermontag begonnen hatten, sind sie nach ungünstigem Wind am Donnerstag wieder aufgeflammt. Hunderte mussten evakuiert werden. Auch in dem generell niederschlagsreicheren Norwegen brannte der Forst mehrfach.
08.05.2019 08:01:23 [Telepolis]
"Neuer Reform-Furz"
Winfried Wolf über Elektromobilität, Teil 1: E-Mobilität wird von Teilen der Politik als Gebot der Stunde propagiert. Winfried Wolf hält das in seinem Buch "Mit dem Elektroauto in die Sackgasse" für falsch.
Herr Wolf, Sie schreiben in Ihrem Buch, dass es bei der E-Mobilität nicht um Umweltverträglichkeit geht. Worum geht es dann?
Winfried Wolf: Es geht im Grunde um drei Dinge. Erstens aus Sicht der Öl- und Autokonzerne um einen neuen Reform-Furz, mit dem sie ihre Glaubwürdigkeitskrise - Stichwort: Dieselgate und Feinstaub-Belastung - überwinden und einen neuen Autoboom, stark von staatlichen Subventionen gepampert, starten können.

08.05.2019 09:46:10 [Goldreporter]
Goldmarkt: China tätigt größten Kauf seit 2016
Chinas Zentralbank hat auch im vergangenen April Gold zugekauft. Die staatliche Devisenbehörde State Administration of Foreign Exchange (SAFE) hat am heutigen Dienstag Zahlen zu den Währungsreserven Chinas per Ende April veröffentlicht. Demnach beliefen sich die Gesamtreserven des Landes zuletzt auf 3.094,95 Milliarden US-Dollar. Gegenüber Vormonat haben diese um 0,1 Prozent oder 3,8 Milliarden Dollar abgenommen. Die Goldreserven werden nun mit 61,10 Millionen Unzen beziffert. Das sind umgerechnet 1.900,42 Tonnen Gold. Das heißt, im April hat China seine offiziellen Bestände um 480.000 Unzen beziehungsweise 14,92 Tonnen aufgestockt.
08.05.2019 09:53:41 [Der Freitag]
Revolutionär Öko
Die Grünen, seit Monaten auf einem Höhenflug sondergleichen, werden sicher auch aus der Europawahl mit einem stolzen Ergebnis hervorgehen. Doch was nützt es? Wie sehr bräuchten wir eine Partei, die durch Wort und Tat zur ökologischen Wende beitrüge – die Grünen sind diese Partei nur scheinbar. Um das zu erkennen, darf man bei einer gewissen Polemik nicht stehenbleiben. Die Grünen, heißt es, sind „nicht links“, greifen den Kapitalismus nicht an und ihre Mitglieder und Wählerinnen gehören zur Mittelschicht. Nicht links? Damit ist ihre Bereitschaft gemeint, nicht nur rot-grüne, ja rot-rot-grüne Koalitionen einzugehen, sondern auch mit der CDU Regierungen zu bilden.
08.05.2019 09:56:10 [Neues Deutschland]
Der Fluch der Bohne
Gleich hinter Açaizal fangen die Felder an. Soja soweit das Auge reicht. Früher stand hier dichter Wald, heute reichen die Pflanzungen bis zum Horizont. »Große Flächen wurden völlig zerstört, wir können uns nicht mehr selbst ernähren«, klagt Dorfvorsteher Josenildo vom Volk der Munduruku. »Das Leben mit Soja ist jeden Tag ein Kampf ums Überleben, jeden Tag haben wir weniger Lebensraum.«

Brasilien ist der zweitgrößte Sojaproduzent der Welt. Zuletzt wurden in dem südamerikanischen Land 117 Millionen Tonnen Sojabohnen geerntet.

08.05.2019 09:58:00 [Eike]
Vor den Europa­wahlen: DIE GRÜNEN – kritisch betrachtet
Teil 2: Bürger und Umwelt bleiben bei der grünen Verkehrswende auf der Strecke. Jürgen Trittin, der Energiewende-Eiskugel-Mann und Acker-Ölbaron der GRÜNEN, rechtfertigte sich so: „Auch als Umweltminister müssen Sie dauernd fliegen, Konferenz hier, Konferenz da, für drei Tage müssen Sie nach Peking, mit einem Abstecher nach Delhi. Ihre persönliche Ökobilanz ist grauenvoll. Aber sie können deswegen nicht darauf verzichten, mit den Schwellenländern über den Klimaschutz zu verhandeln.“ (Quelle: Stern Nr. 5/2011, 27. Januar 2011, Seite 50). Vielleicht sollte er mit den Schwellenländern lieber mal über einen Vielflieger-Rabatt für grüne Oberlehrer, Missionare und Besserwisser verhandeln?
08.05.2019 09:58:49 [Querdenkende]
Das Geschäft mit exotischen Tieren blüht
Heute eine Vogelspinne, morgen einen Alligator. Manche Menschen meinen, sie müßten alles haben, dies führt sogar soweit, daß sie selbst eine unsagbare Tierquälerei in Kauf nehmen, Hauptsache die Anakonda im Terrarium, das Krokodil in der Badewanne oder der Papagei im viel zu kleinen Käfig. Artgerechte Tierhaltung wird somit völlig ausgeblendet, wenn man bedenkt, daß selbst Zoos diese auch oftmals nicht einhalten können, meist aus Platz- oder Geldmangel.
08.05.2019 11:44:44 [TAZ]
Greta Thunberg: Sie ist keine Kassandra
Die Kassandra ist eine Hellseherin aus griechischen Sagen. Dem Anspruch kann die Klimaaktivistin nicht genügen. Sie verdient unser Mitgefühl. Kassandra ist eine historische Figur, überliefert in griechischen Sagen aus der Antike. Darin schenkt Apollon, schwerst verliebt und zu aller Gunst bereit, ihr die Fähigkeit zu sehen – die Kassandra auch fortan in sich trägt. Sie ahnt nicht mehr nur, sie weiß um die Zukunft, sie kann sehen. Persönlich endet ihre Geschichte tragisch, auch, weil sie Apollon nicht erhört.
08.05.2019 11:46:07 [Eike]
Vor den Europa­wahlen: DIE GRÜNEN – kritisch betrachtet
Teil 1: Die Illusionen und Folgen der grünen Energiewende. Das seit 2017 hippe Thema des Insektensterbens erweist sich als idealer Brandbeschleuniger grüner Ideologien. Denn nun profilieren sich DIE GRÜNEN auch noch als nette Gutmenschen, die den ach so niedlichen Bienchen und Krabbeltieren helfen wollen. Doch leider verschweigen uns DIE GRÜNEN einige Tatsachen. Denn die von ihnen fast militant befürwortete Energiewende trägt aus mehreren Gründen ganz wesentlich zum Insektensterben bei; es beschleunigte sich nämlich ab deren Einführung in den 1990er Jahren.
08.05.2019 13:29:56 [Zeit Online]
Brasilien kürzt Budget für Klimaschutz um 95 Prozent
Präsident Jair Bolsonaro macht seine Ankündigung wahr und streicht die Mittel des Umweltministeriums zusammen. Brasiliens Regierung hat die Mittel für den Kampf gegen den Klimawandel nahezu komplett gestrichen. Das berichten örtliche Zeitungen und verweisen auf den Haushalt des zuständigen Umweltministeriums. Dort waren demnach ohnehin nur noch rund 2,7 Millionen Euro für Maßnahmen gegen den Klimawandel vorgesehen – und wurden nun um 95 Prozent gekürzt.

Wie die Medien weiter berichten, reduziert das Umweltministerium sein Gesamtbudget um rund ein Viertel.

08.05.2019 13:31:24 [Informationsdienst Gentechnik]
Wie Agro-Gentechnik zum Artenschwund führt
Eine von acht Millionen Tier- und Pflanzenarten sind auf unserem Planeten vom Aussterben bedroht, gab der Weltbiodiversitätsrat gestern bekannt. Dazu trägt die industrialisierte Landwirtschaft mit Monokulturen gentechnisch veränderter Pflanzen (GVO), die mit passenden Pestiziden besprüht werden, wesentlich bei. Die Bundesumweltministerin forderte eine grundlegende Reform der Agrarpolitik.

„Besonders schlecht geht es Vögeln und Insekten, die in der Agrarlandschaft leben“, sagte Josef Settele, einer der leitenden Autoren des neuen Biodiversitätsberichts, der Süddeutschen Zeitung (SZ).

08.05.2019 15:41:35 [Telepolis]
Großbritannien fast sieben Tage ohne Kohlestrom
In Großbritannien wird gerade ein Rekord gefeiert. Seit 166 Stunden - Stand: 13:40 am 8.5.2019 - wurde ins nationale Stromnetz kein Strom mehr eingespeist, der mit Kohle produziert wurde. Der Anteil von Kohlestrom liegt bei 0,00 Prozent von 35,84 GW. Da könnte oder sollte die deutsche Politik hellhörig werden.

Damit wurde der letzte Rekord vom April deutlich übertroffen, als für 90 Stunden und 45 Minuten kein Kohlestrom ins Netz ging. Damals wurden 42 Prozent der Stromproduktion mit Gas und 23 Prozent mit Atomkraftwerken, 12 Prozent mit Wind, 11 Prozent Solar und 4 Prozent mit Biomasse abgedeckt.

09.05.2019 10:14:18 [Goldreporter]
China braucht mehr Gold, bekommt aber weniger
China dominiert den Goldmarkt. Das Land ist weltweit führend in Sachen Goldkonsum und Goldförderung. Die China Gold Association (CGA) hat nun Daten zum chinesischen Goldmarkt für das erste Quartal 2019 veröffentlicht. Demnach ist die Goldnachfrage im China in den ersten drei Monate um 0,69 Prozent gegenüber Vorjahr auf 286,93 Tonnen angestiegen. Der Schmucksektor zeichnete für 188,05 Tonnen Gold verantwortlich. Hier gab es eine Steigerung der Nachfrage um 4 Prozent. Dagegen verzeichnete man einen Rückgang bei den Verkäufen von Anlagegold. Die Nachfrage nach Goldbarren und Goldmünzen sank um 4,42 Prozent auf 70,04 Tonnen.
09.05.2019 10:19:24 [EurActiv]
Aufruf für besseren Klimaschutz: Deutschland fehlt
Ein geleaktes „Non-Paper“ der acht Länder fordert die Europäische Union auf, den Kampf gegen den Klimawandel zu intensivieren. Der Plan der Europäischen Kommission zur Erreichung von „Netto-Null“-Treibhausgasemissionen bis spätestens 2050 müsse ebenfalls unterzeichnet werden.

Nicht unterzeichnet wurde das Dokument, das EURACIV vorliegt, hingegen von Vertretern Deutschlands, Italiens und Polens. Dies spiegtel auch die Meinungsverschiedenheiten auf einem kürzlich abgehaltenen EU-Gipfel wider.

09.05.2019 10:21:31 [Eike]
Reloaded: Kaleidoskop der Klimafakten
Mit dem Hype um Klimaerwärmung ergab es sich, dass mir die Widersprüche so groß wurden, dass ich selbst recherchierte und nachdachte. (Ich fand gegen Ende des aktiven Berufslebens mehr Zeit dafür). Der Chefredakteur einer Mitgliederzeitschrift bei VDI war dann so ehrlich “Das stehen wir nicht durch“, womit er „politisch“ meinte, denn schließlich gibt es regelmäßige Subventionen aus unseren Steuergeldern.

Meine damalige Zusammenstellung (2013, Anfang 2014) habe ich nachfolgend leicht aktualisiert.

09.05.2019 10:22:59 [Neues Deutschland]
Menschheit tilgt die Natur von der Erde
Die Menschheit lässt die Natur einem umfassenden Weltbericht zufolge in rasendem Tempo von der Erde verschwinden. Dafür gebe es inzwischen überwältigende Beweise, die ein unheilvolles Bild zeichneten, warnte der Vorsitzende des Weltbiodiversitätsrates (IPBES), Robert Watson, am Montag. »Wir erodieren global die eigentliche Basis unserer Volkswirtschaften, Lebensgrundlagen, Nahrungsmittelsicherheit und Lebensqualität.« Die Weltgemeinschaft müsse sich dringend abwenden von wirtschaftlichem Wachstum als zentralem Ziel, hin zu nachhaltigeren Systemen, hieß es.
09.05.2019 12:27:16 [Wissenschaft]
Biodiversität: Eine traurige Bilanz
Ob die Rodung der Regenwälder oder die Vermüllung der Weltmeere: Der Mensch beeinflusst die Natur in vielfältiger Weise. Wie sehr unsere Spezies dadurch die Gesundheit der weltweiten Ökosysteme gefährdet, zeigt nun ein alarmierender Bericht des Weltbiodiversitätsrats. Demnach sind mittlerweile rund eine Million Tier- und Pflanzenarten akut vom Aussterben bedroht. Verantwortlich dafür ist unter anderem die intensive Landnutzung durch den Menschen, aber auch der Klimawandel und die Umweltverschmutzung.
09.05.2019 12:29:01 [Ausgestrahlt]
Laufzeitverlängerung für den Erhalt unseres Wohlstand?
Es sei „Unsinn“, so der Betreiber des Atomkraftwerks Emsland, dass man eine Laufzeitverlängerung über 2022 hinaus plane. Doch die Stimmen aus der Wirtschaft werden lauter, den Atomausstieg umzukehren. Während einer Rede des RWE-Konzernchefs Rolf Martin Schmitz auf der diesjährigen Hauptversammlung am 3. Mai in Essen wurden Atomkraftgegner*innen misstrauisch, wie ernst es der Konzern mit dem gesetzlich zugesicherten Atomausstieg nimmt. RWE „darf“ das AKW Emsland noch bis maximal Ende 2022 betreiben. Wie Konzernchef Schmitz auf Nachfrage der anwesenden Kritiker*innen darstellte, ist nur wenige Monate vor dem Auslaufen der gesetzlichen Stilllegungsfrist ein letzter Brennelementwechsel vorgesehen.
09.05.2019 14:32:33 [Zeit Online]
"Die Arten dieser Erde sichern unser Überleben"
Weltweit könnten eine Million Tier- und Pflanzenarten aussterben, zeigt der UN-Bericht zur Lage der Natur. Mitautor Ralf Seppelt erklärt, warum wir jetzt handeln müssen. ZEIT ONLINE: Die Welt erlebt derzeit das größte Artensterben seit dem Verschwinden der Dinosaurier, sagen Artenschützerinnen und Artenschützer. Herr Seppelt, stimmt das?

Ralf Seppelt: Ja, es gibt keinen Zweifel daran. Der Mensch hat den Planeten in den vergangenen Jahrzehnten immer stärker und auf immer größeren Gebieten beeinflusst.

09.05.2019 14:34:37 [Spektrum]
10 eindrucksvolle Bäume aus aller Welt
Richtig große Bäume sind heute selten geworden, sie fallen der Säge am schnellsten zum Opfer. Aber es gibt die Giganten noch. Wir stellen einige der Riesen vor – und dazu einige der ältesten, seltensten und dicksten Exemplare, die die Natur zu bieten hat. Das größte Lebewesen der Erde ist – tatsächlich ein Baum: Ein »Pando« genannter Zitterpappelwald (Populus tremuloides) im US-Bundesstaat Utah gilt einigen Biologen als das größte und schwerste Lebewesen, das derzeit auf der Erde bekannt ist. Der Wald ist im Prinzip ein einziges Individuum und dehnt sich auf 43 Hektar aus, besteht aus 47 000 genetisch identischen Bäumen und wiegt geschätzte 5,9 Millionen Kilogramm.
 Politik, Verfassung, Grundgesetz, Menschenrechte, Parteien, Wahlen, Demokratie, Recht, Gesetz und Justiz (47)
01.05.2019 08:17:46 [Junge Welt]
»Aufstehen« als Basisbewegung: Vernetzen statt ersetzen
Dafür, dass Außenstehende bei Sahra Wagenknechts Rückzug aus der Spitze von »Aufstehen« Anfang März schon das Ende der Sammlungsbewegung kommen sahen, wirkte sie am Sonntag in Berlin noch recht lebendig. Auch wenn es zu keinem Zeitpunkt gelungen war, die Mehrzahl der 170.000 Menschen zu aktivieren, die sich seit dem Start der Bewegung Anfang September 2018 auf deren Internetseite registriert hatten. Beim Berliner »Aufstehen«-Kongress zog Organisator Reinhard Ziegler vor knapp 300 Aktiven eine ehrliche Zwischenbilanz: »Der erhoffte Zustrom blieb aus, Aufstehen wurde keine Massenbewegung, wie zum Beispiel in Frankreich«, sagte er.
01.05.2019 10:23:41 [Die Kolumnisten]
Lasst 16-jährige wählen
Mit Beschluss vom 29. Januar 2019 stellte das Bundesverfassungsgericht fest, dass der Wahlrechtsausschluss von Menschen, die unter einer Vollbetreuung stehen verfassungswidrig ist. Ein Grund sich auch noch einmal mit dem Wahlrecht für unter 18-jährige zu beschäftigen. 16- jährige dürften in ihrer politischen Entscheidungsfähigkeit nicht schlechter drauf sein, als der Durchschnitt derjenigen, die unter Betreuung stehen. Die stehen ja nicht unter Betreuung, weil sie geistig kerngesund sind, sondern in der Regel, weil ihre Alltagskompetenzen derart eingeschränkt sind, dass sie nicht in der Lage sind, ihre Gesundheit-, Vermögens- und sonstigen Angelegenheiten selbst auf die Kette zu bekommen.
01.05.2019 14:40:19 [Telepolis]
Macron und der kommende Machtkampf
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben es eilig, verdächtig eilig. Nur zwei Tage nach der Europawahl wollen sie sich am 28. Mai in Brüssel treffen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Dann wird es nicht nur darum gehen, dem Wahlsieger zu gratulieren und über mögliche Kandidaten für die Nachfolge von EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zu sprechen.

Es könnte auch zu einem Showdown zwischen Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron kommen.

01.05.2019 19:37:32 [Cicero]
Wie Umfragen unsere Meinung beeinflussen
Politiker, Medien und Leser orientieren sich immer häufiger auch an Online-Umfragen von Civey, YouGov und Co. Doch die Qualität der Online-Methoden ist zweifelhaft. Was nach messbarer, repräsentativer Beteiligung aussieht, schadet unserer Demokratie. Meinungen gibt es unendlich viele. Wir finden sie überall, nicht nur auf Twitter, Facebook, in Foren und Kommentarspalten. Auch Umfragen zu allen möglichen Themen sind omnipräsent, ja geradezu inflationär. Neben klassischen Instituten wie Forsa, Infratest dimap, Forschungsgruppe Wahlen und anderen prägen auch immer mehr Anbieter mit Online-Panels wie YouGov oder die Start-Ups Civey und Dalia Research die Meinungsflut der Medienseiten.
01.05.2019 19:38:54 [Verfassungsblog]
Die Zukunft des Regierungssystems
Eine der größten Herausforderungen der Demokratie, nicht nur in Deutschland, ist die zunehmende Zersplitterung der Parteiensysteme und die daraus resultierende Fragmentierung der Parlamente. Auch die Ergebnisse der spanischen Parlamentswahlen folgen einem seit der Bundestagswahl 2017 in Deutschland bekannten Muster: Der politische Führungsanspruch der stärksten Fraktion, im Fall Spaniens der Sozialistischen Arbeiterpartei, lässt sich nicht ohne weiteres einlösen, weil die parlamentarischen Mehrheiten, die ihn tragen können, so sie denn zustande kommen, immer heterogener werden. In den Niederlanden etwa gibt es heute 13 Parlamentsparteien, von denen die größte gerade einmal 22 Prozent der Sitze gewonnen hat.
01.05.2019 19:51:16 [Der Freitag]
Was treibt eigentlich Bernd Lucke?
Bernd Lucke ist sich stets treu geblieben. Der ehemalige Vorsitzende der AfD hat mit LKR eine marktradikale Partei aufgebaut, die komplett auf ihn zugeschnitten ist. Es ist still um ihn geworden. Bernd Lucke, Ökonom und Gründer der Alternativen für Deutschland (AfD), befand sich von 2013 bis 2015 auf seinem politischen Höhenflug. Seine Kritik an der Europäischen Union (EU) formulierte er jedoch bereits, als er 2005 den sogenannten „Hamburger Appell“ initiierte, 2010 dann einen Aufruf startete, Hochschullehrer*innen der Volkswirtschaftslehre in einem Plenum zu vereinen, die „ausschließlich zu volkswirtschaftlichen Ausnahmesituationen“ beraten sollten.
01.05.2019 19:58:51 [Egon W. Kreutzer]
Kevin Kühnert – die Weisheit des Brahmanen
Kühnert ist voll auf dem gerade angesagten Verstaatlichungstrip und macht bei dessen Anfängen nicht halt. Er will nicht nur die Wohnungskonzerne enteignen, was nicht nur umstritten, sondern in der Umsetzung auch mit eher unüberwindlichen, denn lösbaren Problemen verbunden ist, sondern keinem Menschen in seinem Machtbereich mehr Wohnraum zugestehen, als dieser selbst zu nutzen in der Lage ist, denn es sei „kein legitimes Geschäftsmodell, mit dem Wohnraum anderer Menschen seinen Lebensunterhalt zu bestreiten.“

Ein Satz, so dumm wie ein Pfund Kieselsteine.

Schlicht und einfach, weil „Wohnraum“ in diesem Satz nur stellvertretend für alles andere steht, womit Menschen ihren Lebensunterhalt verdienen.

02.05.2019 06:56:59 [Telepolis]
Freies Fleisch für freie Bürger
Blond Blau Magenta: Lindner und die weißen Frauen - nach dem Parteitag versucht die FDP, sich selbst weniger im Weg zu stehen. Knapp zwei Jahre nach ihrem Wiedereinzug in den deutschen Bundestag steckt die FDP im Dilemma. Eineinhalb Jahre hat sie gebraucht, um das von ihr verursachte Scheitern einer Jamaika-Koalition zu verarbeiten, das von Parteichef Christian Lindner gegen die Mehrheit der Partei von oben verordnet worden war. Zwar hat auch die FDP bereits in ihren außerparlamentarischen Jahren 2013 - 2017 gemerkt, dass mit einseitig marktradikaler, Shareholder-orientierter und konzernfreundlicher Ausrichtung oder gar als Klientel-Partei der Rechtsanwälte und Zahnärzte politisch nichts mehr zu gewinnen ist.
02.05.2019 08:47:17 [Die Kolumnisten]
Die AfD und Pandoras Taubenschach
Welches ist der richtige Umgang mit der AfD, wenn man sich selbst als Demokrat und Bürger eines Rechtsstaates sieht? Es soll Leute geben, die sich „niemals“ mit der AfD identifizieren würden, aber dennoch sich für eine Normalisierung im Umgang mit ihr aussprechen. Sei es, dass man sie als „demokratische Partei wie die anderen“ betrachtet, sei es, dass man sie im politischen Spektrum darin einordnet, wo sie sich selbst einordnen will: Dem Konservatismus.

Philipp Mauch ist ein Politikberater, unmissverständlicher Demokrat und CSU-Mann und eine langjährige Facebookbekanntschaft von mir.

02.05.2019 14:54:26 [Cicero]
Kühnerts sozialistische Thesen: Tiefschlag für die SPD
Der Vorsitzende der Jungsozialisten in der SPD hat der Zeit ein Interview gegeben, und seither scheint die Revolution unmittelbar vor der Tür zu stehen. Tatsächlich formieren sich derzeit Kampfverbände aus aufwieglerischen Jusos und tausenden radikaler Gesinnungsgenossen, um von Kevin Kühnerts Berliner Heimatbezirk Tempelhof-Schöneberg in Richtung Regierungsviertel zu ziehen und die Große Koalition zur Abdankung zu zwingen.

Überhaupt liegt in ganz Deutschland plötzlich die Lust auf eine andere Gesellschaftsordnung in der Luft, seit die Menschen gestern Kühnerts Visionen in sich aufgesogen haben.

02.05.2019 17:00:46 [Publico]
Ärmer werden? Die SPD ist die Antwort
Während Kevin Kühnert Bürger enteignen will, macht Sebastian Kurz sie reicher: ein aktuelles Lehrstück über Rechts und Links. Zum 1. Mai legte der Juso-Vorsitzende und ideelle SPD-Chef Kevin Kühnert in einer ZEIT-Vorabmeldung seine Pläne zur Einführung des Sozialismus in Deutschland dar, nicht schwammig, sondern sehr konkret am Beispiel der Enteignung von BMW. Der Vorschlag fand große Beachtung, anders übrigens als die fast zeitgleich vorgestellte Steuerreform, die Sebastian Kurz in Wien vorstellte. Beide Meldungen gehören zum besseren Verständnis der Gegenwart zusammen, einschließlich ihres jeweiligen Medienechos.
02.05.2019 19:20:06 [Telepolis]
Die gelenkte Demokratie
Mit dem Einstieg Joe Bidens in den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf kommen prompt die ersten Manipulationsvorwürfe auf. Das Establishment scheint seinen Kandidaten gefunden zu haben. Er sei ein "Mann der Mitte", so kommentierte die Süddeutsche Zeitung die offizielle Bewerbung Joe Bidens um das Amt des US-Präsidenten bei den kommenden Wahlen. Der ehemalige Vizepräsident unter Barack Obama sei ein Mann, der Trump gefährlich werden könne, sekundierte Spiegel-Online in einer ersten Einschätzung. Der 76-jährige Biden habe "gute Chancen, Donald Trump zu schlagen".
02.05.2019 19:25:38 [Kontext Wochenzeitung]
Ein radikaler Gast
Unter dem Motto "Europa der Heimatländer – AfD trifft FPÖ" trifft sich der AfD-Kreisverband Pforzheim/Enzkreis am 3. Mai zu einer Großveranstaltung im Congress Centrum Pforzheim. Als Starredner der öffentlichen Veranstaltung ist ein umtriebiger FPÖ-Hardliner angekündigt. Johann Gudenus hat den aktuellen politischen Markenkern der FPÖ mitgeprägt. Der Wiener Politiker gilt in Österreich als Provokateur und rechter Hardliner, macht Stimmung gegen Muslime und Geflüchtete. Zuletzt sorgte er mit Spekulationen über den US-amerikanischen und jüdischen Investor ungarischer Herkunft George Soros für Empörung.
02.05.2019 20:59:21 [Der Freitag]
Idealismus der Mittelschicht
Analyse: Der Linksliberalismus ist eine Wohlstandsideologie, die sich nur die westliche Welt leisten kann. Ihr Moralismus ist mit Grund für den gesellschaftlichen Rechtsruck. Er hatte es schon geahnt und bewusst provoziert. Boris Palmer, Oberbürgermeister in Tübingen für Bündnis 90/Die Grünen, veröffentlichte jüngst einen Facebook-Eintrag, in dem er die Deutschen Bahn fragte, „welche Gesellschaft“ ihre Startseite abbilden solle. Neben viel Kritik an der strukturell rassistischen Argumentation reagierte auch die Deutsche Bahn und lehnte die Haltung Palmers ab, dem sie „Probleme mit einer offenen und buten Gesellschaft“ vorhält.
03.05.2019 15:00:01 [Abgeordnetenwatch]
Parteispenden-Stopp von Daimler: Politik im Panikmodus
"Verantwortungslos, Demokratie gefährdend, dumm": Mit Empörung haben Parteivertreter auf den Spenden-Stopp von Daimler reagiert – der FDP-Schatzmeister will dem Konzern sogar einen Protestbrief schreiben. Die Politiker treibt offenbar die Sorge um, dass bald weitere Unternehmen den Geldhahn zudrehen werden. Diese denken jedoch nicht daran, wie eine abgeordnetenwatch.de-Umfrage zeigt. Unterdessen liegt im Bundestag ein Antrag, der Parteispenden aus der Wirtschaft verbieten will.
03.05.2019 16:57:42 [Migazin]
Menschenrechtler kritisieren Afrika-Politik der Bundesregierung
Anlässlich der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Burkina Faso, Mali und Niger kommt scharfe Kritik an der deutschen Afrika-Politik. Der Innenminister des Niger, Mohamed Bazoum, sagte der Zeitung „Die Welt“: „Wenn man bedenkt, welche Rolle wir bei der Reduzierung der Flüchtlingsströme gespielt haben, haben wir nicht substanziell von Investitionen profitiert.“ Die bisherigen Anstrengungen Deutschlands und anderer EU-Länder für eine wirtschaftliche Entwicklung im Niger seien „völlig unzureichend“, erklärte er. „Wir erleben diesbezüglich eine kleine Enttäuschung.“ Hilfsorganisationen fordern stärkeres Engagement im humanitären Bereich.
03.05.2019 17:02:35 [Kontext Wochenzeitung]
Ruhe vor dem Sturm
Die Aussichten für Thomas Strobl, Baden-Württembergs nächster Ministerpräsident zu werden, sind höchst bescheiden. Trotzdem könnte er 2021 als Spitzenkandidat der CDU antreten. Seit Beginn der Legislaturperiode blasen seine innerparteilichen Widersacher die Backen auf. Nur pfeifen mochte bisher niemand. Am Wochenende auf dem Parteitag in Weingarten stellt sich der Parteichef zum vierten Mal der Wiederwahl. Er mache der CDU ein Angebot, sagte er im Vorfeld, "mit meiner Person, mit meinen Ideen und Vorstellungen, warum ich unserer stolzen Partei in diesem wichtigen Amt weiterhin dienen möchte".
03.05.2019 18:38:49 [Telepolis]
Europameisterschaft des Verbalradikalismus
Die laufende EU-Wahl ist zu einem politischen Sprachkampf mutiert. Anders als im Fußball zählen in diesem EU-Wettkampf viele Parteien zu den Pokalanwärtern der Kulturlosigkeit. Wie lange siegt eine vernunftbegabte Mehrheit wohl noch gegen den wachsenden sprachlichen Bodensatz? Wie müssten die Rechten Europas in diesem EU-Wahlkampf sprechen, damit ihre Vorurteile und Alltagsrassismen zumindest dem Anschein nach so klingen, als wären sie innerhalb des moralischen Verfassungsbogens situiert?


03.05.2019 20:48:45 [Telepolis]
EU-Wahlen: Hauptsächlich nationale Nebenwahlen?
Das Interesse an der EU-Wahl sei relativ hoch, meldet der ARD-DeutschlandTrend. Unterlegt wird dies damit, dass 53 Prozent der Befragten sich "sehr stark" oder "stark" für die EU-Parlamentswahlen interessieren. Im Gesamtbild macht sich allerdings eine gespaltene Haltung bemerkbar.

Am deutlichsten wird die Gespaltenheit bei den mittleren Kategorien. So antworteten 36 Prozent auf die Frage "Wie stark interessieren Sie sich für die Europawahl?" mit dem vorgegebenen "stark", das einen emphatischen Eindruck macht. Ein etwa gleich großer Anteil, nämlich 37 Prozent, gab "weniger" zur Antwort. Bei den ausgeprägteren Antworten "sehr stark" oder "gar nicht" betrug der Unterschied 7 Prozentpunkte. 17 Prozent sind demnach stark interessiert, 10 gar nicht.

04.05.2019 12:26:42 [WSWS]
FDP-Parteitag auf Rechtskurs
Im Mittelpunkt des 70. Bundesparteitags der FDP, der am vergangenen Wochenende in Berlin stattfand, stand die Verabschiedung eines Europawahlprogramms und die Wahl einer neuen Generalsekretärin.

Die Partei gab sich viel Mühe, ihr abstoßendes Image als rücksichtslose Lobby für die Reichen loszuwerden und Wähler zurückzugewinnen, die zu den Grünen abgewandert sind. Der Begriff „Empathie“ zählte zu den Leitmotiven des Parteitags. Die neue Generalsekretärin Linda Teuteberg äußerte sogar Empathie für die Schwachen und sprach von Hartz IV und Altersarmut.

04.05.2019 14:46:17 [Kontext Wochenzeitung]
Gegen Windmühlen
Pro-europäische Aktivitäten schießen derzeit aus dem Boden wie Spargel. Dass Nationalisten am 26. Mai dennoch ein sattes Plus erwarten können, liegt auch an den unzähligen Falschinformationen, die über die EU verbreitet wurden. Und an den vielen, die sie ahnungslos nachplappern.

Oliver Schmidt stutzt kurz, bevor er antwortet auf die Frage, ob er in seiner gerade zu Ende gehenden Schulzeit ausreichend informiert wurde über die Europäische Union. "In keiner Weise", sagt der 18-Jährige dann aus voller Überzeugung. Und er kann erläutern, wieso.

04.05.2019 16:36:13 [Neues Deutschland]
SPD: Wer hat uns verraten? Schwachmaten!
Natürlich zeitigen Nachrichten und Ereignisse in meiner Filterblase stets Reaktionen. In 90 Prozent der Fälle ahne ich schon, wie diese Reaktionen ausfallen. Ein Klassiker ist, wenn die Sozialdemokraten mal wieder so reagiert haben, wie man es sich nicht wünscht. Als zum Beispiel neulich die SPD keinen Draht zu den thematisierten Enteignungsforderungen finden konnte und das Vorhaben kritisierte, war klar wohin die Bubble steuert. Nein, nicht dass sie nur über die Sozis schimpfen würde. Das wäre ja noch in Ordnung. Man holt die ganz antiquierten Vorwürfe aus der Mottenkiste, das klingt dann so: »Typisch sozialdemokratisch, so waren die immer, man denke nur mal an die Kriegskredite«.
05.05.2019 08:39:43 [Junge Welt]
Grünen-Klausur: Links blinken vor EU-Wahl
Auch die Grünen-Fraktion im Bundestag kommt am Thema Wohnungsnot nicht mehr vorbei und hat sich auf Vorschläge zur Eindämmung der Mietenexplosion geeinigt. Die Rede ist von regionalen Mietobergrenzen und einer Ausweitung der Möglichkeit einer Verpflichtung zum Bauen. Sogar das Wort »Enteignung« fällt in diesem Zusammenhang. »Künftig sollen Baugebote nicht nur für einzelne Grundstücke, sondern für bestimmte Gebiete ausgesprochen werden können«, heißt es nach Angaben der Deutschen Presseagentur in einem Beschluss, den die Abgeordneten am Freitag auf einer Klausur im brandenburgischen Potsdam fassten.
05.05.2019 11:26:37 [KenFM]
Das Primat der politischen Parteien
Oder: wie die „repräsentative Demokratie“ nur elitaristische Politik verschleiert. Deutschland wird durch eine selbst ernannte Elite verwaltet, die sich als neue Aristokratie gebärdet, aber die Verantwortung für von ihr verursachter Politik der Gesamtheit der Bevölkerung zuschiebt. Begründet mit „Demokratie“. Sie verweigert sich plebiszitären Elementen, aus der Befürchtung heraus, nicht mehr die Politik betreiben zu können, die diese Aristokratie für richtig hält. Und so lange die Wähler alle paar Jahre dieser Aristokratie durch Abgabe der Stimme die „Entlastung“ erteilt, wird sich auch nichts daran ändern. Und so werden wir alle die Folgen von Aufrüstung, Kriegen, Verkauf von Allgemeineigentum, Abbau von Sozialleistungen und Verfall der Infrastruktur tragen müssen.
05.05.2019 13:00:01 [Verfassungsblog]
Der Staat gegen seine Richter
Eindrücke von der EGMR-Verhandlung im Fall M.N. Es gibt zwei große Fragen in diesem Fall M.N. gg. Belgien, der am 24. April 2019 vor der Großen Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) verhandelt wurde. Die erste betrifft die Pflicht eines Staates, unter besonderen Umständen in einer Botschaft ein Visum auszustellen, welches Personen erlaubt, einzureisen und dann Asyl zu beantragen. Es ist diese Frage, die enorme Aufmerksamkeit erhält und Nervosität hervorruft: Neben Belgien haben 11 weitere Staaten und zahlreiche Nichtregierungsorganisationen Stellungnahmen abgegeben.
05.05.2019 16:31:04 [Marx 21]
Das Gespenst des Populismus
Ein Gespenst geht um auf der Welt – das Gespenst des Populismus. Doch der Begriff ist wenig geeignet, die aktuelle politische Polarisierung zu verstehen. Spätestens seitdem in den USA Donald Trump regiert, die Brexit-Entscheidung die Herrschenden in Europa erschüttert hat und in vielen Ländern die politische Landschaft durch neue rechte, aber auch linke Parteien durcheinander gewirbelt wurde, ist der schillernde Begriff des »Populismus« nicht mehr wegzudenken. Von einem »neuen Zeitalter des Populismus« ist die Rede, von der »Stunde der Populisten« oder der »populistischen Versuchung«.
05.05.2019 19:40:30 [Addendum]
„Der Grieche will schon wieder unser Geld“
Für unseren Schwerpunkt „Wo geht’s hier nach links?“ in der neuen Ausgabe der Addendum-Zeitung haben wir den ehemaligen griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis, der mit einer neuen linken Partei zur EU-Wahl antreten wird, zum Gespräch getroffen. Herr Varoufakis, wer braucht eigentlich eine neue linke Partei?

Niemand braucht eine neue linke Partei. Das sind wir auch nicht. Wir sind eine neue transnationale, europäische Bewegung, die als Sammelbecken für Linke, Sozialdemokraten, Grüne, aber auch Liberale dienen soll. Wir erleben gerade einen Moment, der sich durchaus mit 1930 vergleichen lässt. Das internationale Finanzsystem ist kollabiert, und Regierungen und das Establishment haben die finanziellen Verluste auf den Schultern des steuerzahlenden Mittelstands verteilt.

06.05.2019 06:54:49 [KenFM]
Europawahlen: der Pulse Of Europe oder ein Pulsus paradoxus?
Die Europawahl 2019 ist die neunte Direktwahl zum Europäischen Parlament. Sie findet vom 23. bis 26. Mai 2019 in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union statt, in Deutschland und Österreich am 26. Mai 2019. Die Liste der Länder Europas besteht aus 47 Ländern des Subkontinents Europa. Zugehörig der Institution EU finden sich jedoch aktuell nur 28 Staaten, daher ist die Bezeichnung Europawahl dann doch eher eine typische Mogelpackung mit nachhaltiger Wirkung.

Da immer mehr Menschen den regelmäßigen leeren Versprechungen, Lügen und Wortbrüchen überdrüssig werden, lag die Wahlbeteiligung im EU-Durchschnitt zuletzt nur noch bei 42,61 Prozent (in Deutschland bei 48,1 Prozent) (1).

06.05.2019 08:57:59 [Fassadenkratzer]
Narr oder Held? – Die Jagd der Mächtigen nach Julian Assange
Niemand sonst wie Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, hat durch die Veröffentlichung von geheimen Dokumenten mit beispiellosem Mut mehr zur Entlarvung der Machenschaften gnadenloser Herrschafts-Eliten beigetragen, die sowohl andere Länder mit Krieg überziehen, als auch die arbeitende Bevölkerung ausbeuten. Daher versuchten sie von Anfang an, seiner mit allen widerrechtlichen Mitteln habhaft zu werden. Die Macht-hörigen Mainstream-Medien tragen durch lückenhafte Berichterstattung, Verdrehungen und Verleumdungen das Ihre dazu bei.
06.05.2019 10:34:12 [Telepolis]
"Deflationäre Zeiten sind keine Zeiten des Aktivismus"
Yanis Varoufakis über Julian Assange, Militarisierung, Europapolitik und soziale Bewegungen. Der ehemalige griechischen Finanzminister und Mitgründer von "Democracy in Europe Movement 2025", Yanis Varoufakis, ist auch Spitzenkandidat der deutschen Partei "Demokratie in Europa - DiEM25", die zur Europawahl antritt. Sie tritt für einen Green New Deal ein, um "grüne Energie, grünen Verkehr und grüne Landwirtschaft" zu fördern, Varoufakis fordert auch ein neues Manhattan-Projekt zur schnellen Entwicklung neuer Energietechniken.
06.05.2019 12:20:15 [TAZ]
Präsidentschaftswahl in Nordmazedonien: Sozialdemokrat wird Präsident
Der von den regierenden Sozialdemokraten unterstützte Stevo Pendarovski hat die Präsidentschaftswahl in Nordmazedonien gewonnen. Bei der Stichwahl am Sonntag errang der 56-Jährige knapp 52 Prozent der Stimmen, wie die staatliche Wahlkommission mitteilte. Die von der nationalistischen Oppositionspartei VMRO-DPMNE unterstützte Universitätsprofessorin Gordana Siljanovska-Davkova kam auf gut 44 Prozent. Die restlichen Stimmen waren ungültig.

Das höchste Staatsamt hat in dem kleinen Balkanland praktisch nur repräsentativen Charakter.

06.05.2019 12:37:46 [WSWS]
Die extreme Rechte in der Europawahl
Prognosen sagen rechtsextremen Parteien bei der Europawahl Ende Mai erhebliche Stimmengewinne voraus.

Den Umfragen zufolge kann die rechtsextreme Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) mit einem Zuwachs von 37 auf 63 Sitze rechnen. Auf die Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFDD) entfallen wie bisher rund 40 Sitze und auf die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR), die im Laufe der Legislaturperiode von 70 auf 54 Abgeordnete schrumpfte, 58 Sitze. Die ungarische Fidesz von Viktor Orbán, die kürzlich von der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) suspendiert wurde, rechnet mit 14 Sitzen.

06.05.2019 14:23:38 [Blick nach rechts]
AfD: Heimspiel für die rechte Fürstin
So viele Gäste kann die AfD im Hochsauerlandkreis nicht alle Tage zu ihren Veranstaltungen begrüßen. Zusätzliche Stühle müssen in den Saal der Gaststätte geschafft werden. Am Ende drängen sich um die 45 Anhänger der Partei im Nebenraum des Lokals am Stadtrand von Neheim. Ein paar müssen gar stehen. Sie nehmen das in Kauf. Denn die Referentin des Abends hat sich einen Namen gemacht. Der Bundesvorstand will Doris von Sayn-Wittgenstein aus der Partei werfen. Für die Anhänger des Rechtsaußen-Flügels in der AfD hingegen ist „die Fürstin“, wie sie parteiintern
06.05.2019 18:22:58 [Der Freitag]
Was ist der Faschismus?
Am 8. Mai jährt sich der sogennante „Tag der Befreiung“ des Faschismus zum 74. Mal. Auffallend, doch nicht verwunderlich, ist die Tatsache, dass von Nationalsozialismus und Faschismus separat gesprochen wird. Das ist der historischen Entwicklung geschuldet, doch suggeriert gleichermaßen, als handelt es sich um zwei unterschiedliche Ideologien. Dem ist freilich nicht so. Die Entstehung des Begriffes Nationalsozialismus ist dem damaligen Opportunismus geschuldet, da mit sozialistischen Begriffen die Masse besser erreicht werden konnten. Was die bürgerliche Geschichtsschreibung und deren Schüler nun völlig falsch angehen, erklärt sich aus ihrem Klassenstandpunkt: sie öffnen ganze Schulen und Institute, um zu beweisen, dass der Faschismus links gewesen sei, da er sich sozialistisch nannte.
07.05.2019 10:54:50 [WSWS]
AFD missbraucht Gemälde für islamfeindliche Wahlpropaganda
Auf großflächigen Wahlplakaten mit dem Slogan “Damit aus Europa kein Eurabien wird!“ wirbt die AfD in Berlin für ihre fremdenfeindliche Politik. Sie scheut sich nicht, dafür den Kampfbegriff „Eurabien“ zu benutzen, mit dem der Rechtsradikale Andreas Breivik seinen Massenmord rechtfertigte. Auch der Christchurch-Terrorist Brenton Tarrant bediente sich solcher Begriffe, um vor der angeblich bevorstehenden feindlichen Übernahme der „weißen“ Staaten durch Muslime zu warnen.
07.05.2019 10:58:09 [Allgäu rechtsaußen]
»Von der Maas bis an die Memel«
Beim »Süddeutschen Treffen« der AfD-Gruppierung "Der Flügel" um den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke im mittelfränkischen Greding wurde am Samstag die erste Strophe des Deutschlandliedes gesungen. Der völkisch-nationale Flügel wurde im Januar 2019 vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall für rechtsextremistische Bestrebungen eingestuft. Außerhalb der Parteiveranstaltung kam es zu Protest, während Funktionsträger der Partei aggressiv gegen Pressevertreter vorgingen.
07.05.2019 15:54:33 [Die Freiheitsliebe]
Südafrika vor der Wahl
Am 8. Mai 2019 finden in Südafrika die fünften Parlaments- und Präsidentschaftswahlen seit der Überwindung der Apartheid statt. Umfragen sehen den gegenwärtigen Präsidenten Cyril Ramaphosa als klaren Sieger, sicherlich wird der ANC die Mehrheit wiederum gewinnen – zumindest auf der nationalen Ebene. In einzelnen Provinzen ist von einem knapperen Ergebnis und sogar der Möglichkeit von Koalitionen auszugehen. Die vorliegende Analyse will jedoch weniger auf den personenbasierten Wahlkampf, das prognostizierte Abschneiden der einzelnen Parteien oder die möglichen Konsequenzen bestimmter Wahlergebnisse eingehen, sondern explizit die Wahlprogramme der drei Parteien ANC, EFF und DA vergleichen und bewerten.
07.05.2019 19:08:09 [Verfassungsblog]
Die Abschaffung der kommunalen Stichwahl in Nordrhein-Westfalen als Verfassungs­problem
Für den Modus, in dem in einer Demokratie Repräsentanten gewählt werden, ist vieles denkbar. Trotzdem erzeugen Reformbemühungen im Wahlrecht zuverlässig skandalisierende Debatten, so auch derzeit in Nordrhein-Westfalen. Am 11.04.2019 hat der dortige Landtag auf Antrag der Landesregierung beschlossen, die Stichwahl bei den Wahlen der (Ober-)Bürgermeister und Landräte abzuschaffen. Als 1994 erstmalig entschieden wurde, dass die (Ober-)Bürgermeister nicht mehr im Rat bzw. im Kreistag, sondern unmittelbar von den wahlberechtigten Einwohnern gewählt werden, wurde zugleich festgelegt, dass dies in höchstens zwei Wahlgängen erfolgt.
07.05.2019 19:19:51 [Telepolis]
Defizitstrafen: Kurz versus Salvini
Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz hat in der italienischen Tageszeitung La Stampa eine Erneuerung des Vertrages von Lissabon gefordert. Dieser (nach seiner Ablehnung durch Volksabstimmungen leicht modifizierte) EU-Verfassungsvertrag ist seinen Worten nach "nicht geeignet, mit neuen Herausforderungen umzugehen", weil sich die "grundsätzlichen Wirtschaftsbedingungen in Europa" in den letzten zehn Jahren grundlegend geändert hätten. Eine Neufassung sollte Kurz' Ansicht nach die Möglichkeit härterer Strafen für EU-Mitgliedsländer beinhalten, die Defizitgrenzen überschreiten.
07.05.2019 20:52:01 [TAZ]
SVR-Gutachten zur Migrationspolitik: Ein „Balanceakt“
Deutschland hat in den vergangenen fünf Jahren eine „beispiellose Dynamik“ in der Rechtsetzung im Bereich Migration an den Tag gelegt. So sieht es Thomas Bauer, der Vorsitzende des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration (SVR). Am Dienstag stellte der SVR in Berlin sein Jahresgutachten vor. Darin analysiert der SVR die Migrationspolitik der vergangenen fünf Jahre – einer Zeit, in die auch die Hochphase der Fluchtzuwanderung in den Jahren 2015 und 2016 fällt.
07.05.2019 21:02:23 [Telepolis]
Sigmar Gabriel: Europa soll machtpolitisch zum Flexitarier werden
Der frühere SPD-Chef Sigmar Gabriel soll heute als Kandidat für den Vorstand der Atlantik-Brücke vorgeschlagen werden. Er löst Friedrich Merz (CDU) ab. Endgültig entschieden wird darüber erst bei der Mitgliederversammlung Ende Juni, aber die Personalie steht so gut wie fest. Heißt das, dass Gabriel jetzt ein "Austragsstüberl" gefunden hat oder ist das eine Zwischenstation? Sein Vorgänger Merz ist wieder im Gespräch über Ministerposten, was manchen Unionsfunktionären auf die Nerven geht.
08.05.2019 06:43:01 [Die Kolumnisten]
G20 und die Polizeivermerke
Laut Auskunft des Landgerichts Hamburg wird ein Prozess gegen fünf Angeklagte wegen der G20-Krawalle länger dauern, als ursprünglich geplant. Als Grund wurde mitgeteilt, dass auf das „geschriebene Wort“ der polizeilichen Ermittlungen „wenig Verlass“ sei. Ein Einzelfall? Leider nein. „Das habe ich nicht gesagt.“ „Das ist doch Quatsch.“ Das sind Aussagen, die jeder Strafverteidiger schon einmal gehört hat, wenn er seinem Mandanten das polizeiliche Protokoll seiner Aussage vorliest. Das gilt für Vernehmungsprotokolle ebenso, wie für sogenannten Vermerke, die von Polizisten über Gespräche mit Auskunftspersonen aller Art oder sonstige Vorgänge verfasst werden.
08.05.2019 07:57:13 [Cicero]
Europa - Aufstieg der politischen Quereinsteiger
Politiker, die Teil der alten Hierarchien sind, werden von den Wählern zunehmend abgestraft. Sogar politische Quereinsteiger und Kabarettisten erscheinen ihnen attraktiver. Braucht es in der Politik wieder mehr Humor? Es ist Frühling in Europa. Überall blüht es, an den Bäumen, auf den Wiesen, in den Parks und Gärten, in den Köpfen der Menschen – und auch den europäischen Regenten und Poligarchen blüht so einiges in diesem Frühjahr. Der Protest gegen die Ausläufer der politischen Eiszeit treibt viele bunte Blüten ans Licht, wenngleich auch manch faulige und leicht nach Verwesung riechende darunter ist.
08.05.2019 10:11:02 [TAZ]
Europawahl: Rechtsblock formiert sich
Viktor Orbán hatte seine Ankündigung kaum ausgesprochen, da folgten aus Berlin umgehend Reaktionen: Die CDU-Vorsitzende erklärte die „Bewährungsprobe“ für den ungarischen Ministerpräsidenten für beendet. „Er hat mit seinem Verhalten in den vergangenen Tagen und dem Treffen mit dem italienischen Lega-Chef ein klares Zeichen gesetzt, dass er die EVP verlassen wird“, sagte Annegret Kramp-Karrenbauer.

Am Montagabend hatte der 55-Jährige öffentlich gemacht, er werde Manfred Weber, dem Spitzenkandidaten der konservativen Parteienfamilie EVP und deren Fraktionschef, bei der Europawahl die Unterstützung entziehen.

08.05.2019 19:06:53 [Addendum]
„Wir sind keine Bittsteller“
Der kenianische Ökonom James Shikwati sorgte vor einigen Jahren mit seiner Forderung, dass der Westen die Entwicklungshilfe für Afrika sofort stoppen sollte, für großes Aufsehen. Seine Meinung hat er bis heute nicht geändert. Gegenwärtig scheint es, dass sich das Interesse Europas an Afrika darauf beschränkt, dass man ­Migranten den Weg nach Europa unmöglich ­machen will. Das heißt, man versucht, die Grenzen so dicht wie möglich zu machen, gleichzeitig hört man die ewig gleichen Stereotype, wie man die Fluchtursachen direkt in Afrika selbst lösen möchte: mit mehr Entwicklungshilfe; dazu kommen Ideen von Landungszentren für Migranten im Tschad, im Niger etc. Wie sehen Sie diese Bemühungen?
09.05.2019 06:41:04 [RT Deutsch]
Bei CDU/CSU beginnt bereits das Framing gegen den Iran
Die Ankündigung der iranischen Regierung, sich aufgrund der US-Sanktionen und europäischer Schwäche aus Teilen des Atomabkommens zurückzuziehen, wird bei der CDU/CSU bereits mit einem neuen Framing quittiert: Der Iran bedroht mit diesem Schritt die Region. Die Ankündigung, sich aus Teilen des Atomabkommens zurückzuziehen, ist deshalb nicht nur der letzte Versuch, den Ball auf die Seite der Europäer zu spielen, damit sie endlich aus ihrer Lethargie erwachen, sondern auch ein Hilferuf, der in Berlin, Brüssel, London und Paris ernstgenommen werden sollte. Davon ist allerdings die CDU/CSU weit entfernt.
09.05.2019 06:50:48 [SoZ - Sozialistische Zeitung]
Angriffe gegen Kevin Kühnert erbärmlich
„Seine größte Stärke ist die Schwäche der anderen“, schrieb vor einigen Monaten Catarina Lobenstein über Kevin Kühnert in der „Zeit“. Die letzten Tage haben diese Einschätzung bestätigt. Deutschlands politische Elite hinterlässt in der Auseinandersetzung mit dem 29-Jährigen einen erbärmlichen Eindruck. Dies gilt auch für Teile von Kühnerts eigener Partei. Und das ist nicht gut für die politische Streitkultur.
Hans-Peter Friedrich (CSU) ist Vize-Präsident des deutschen Bundestags und somit ein Repräsentant unserer Demokratie. Der Mann ist außerdem Jurist. Wer Friedrich auf Twitter verfolgt, sehnt sich allerdings nach Norbert Lammert zurück, jenem aufrechten Konservativen und Demokraten, der von 2005 bis 2017 Präsident des Bundestages war.

 Topthemen (63)
01.05.2019 08:25:59 [Zeit Online]
Kriminalstatistik: Das Böse und wir
Objektive Zahlen belegen, dass die Kriminalität sinkt – vor allem die Gewaltkriminalität. Doch fast alle Menschen sind vom Gegenteil überzeugt. Auch die Polizei versucht, die Lage möglichst düster erscheinen zu lassen. Und Medien machen oft mit. Der Strafrechtsprofessor Tonio Walter erklärt die Mechanismen dahinter.

Die Jugend wird nicht gewalttätiger, im Gegenteil: In den vergangenen zwanzig Jahren ist die Gewalt an Schulen in Deutschland um fast 40 Prozent zurückgegangen.

01.05.2019 10:25:00 [Blätter für deutsche und internationale Politik]
Mit dem Segen des Staates: Islamismus in Indonesien
Bei der Frage nach der Vereinbarkeit von Islam, Pluralismus und Demokratie wird oft auf Indonesien verwiesen. Das südasiatische Land hat weltweit die größte muslimische Bevölkerung: Etwa 210 Millionen der über 240 Millionen Einwohner bekennen sich zum Islam. Zugleich ist in der indonesischen Verfassung der Monotheismus als ein multireligiöses Staatsprinzip verankert. Demensprechend sind neben dem Islam auch Protestantismus, Katholizismus, Hinduismus, Buddhismus und Konfuzianismus offiziell als Religionen anerkannt. Indonesien ist damit zwar kein säkularer Staat, bietet aber Raum für einen begrenzten religiösen Pluralismus, den es in vielen anderen islamisch geprägten Staaten so nicht gibt.
01.05.2019 14:25:11 [Justice Now!]
Eine Katastrophe reicht
Der Westen muss endlich aufhören, Venezuela in ein zweites Syrien zu verwandeln. Natürlich ist Venezuela nicht Syrien, Präsident Maduro nicht Baschar al-Assad. Zwischen Südamerika und dem Nahen Osten liegen nicht nur geografisch Welten. Und doch haben die Krisenländer eines gemeinsam: Sie stehen im Visier Washingtons. In Syrien haben die USA und ihre Verbündeten einen Regimewechsel herbeizuführen versucht und sind damit gescheitert. Im ölreichen Venezuela versuchen sie es gerade und werden voraussichtlich auch dort scheitern, weil das Militär an Maduro festhält. Gleichzeitig erhöhen sich die Spannungen zwischen Amerika und Russland, weil Moskau auf Seiten der jeweiligen Machthaber steht.
01.05.2019 16:08:15 [Mosaik]
Töten ohne Konsequenz?
Vor 20 Jahren wurde Marcus Omofuma getötet. Er starb während seiner Abschiebung in einem Flugzeug nach Sofia, sein Mund und seine Brust von Polizisten verklebt. Vehementer Protest gegen die Zustände im österreichischen Asylwesen folgten. Doch es änderte sich kaum etwas – Polizei und Politik schlugen mit voller Härte zurück. Eine Rückschau: Die Abschiebung von Marcus Omofuma begann als durchaus übliche Amtshandlung. Drei Beamte am 1. Mai 1999 mit der Abschiebung des Nigerianers beauftragt, weil mit Widerstand zu rechnen war, wie es hieß. Omofumas Asylantrag war zuvor in zweiter Instanz abgewiesen. Bevor er weitere, rechtliche Schritte einleiten konnte, sollte er das Land verlassen.

Der Tod Marcus Omofumas vor genau zwanzig Jahren war der erschreckende Höhepunkt des österreichischen Asylwesens der 1990er Jahre.

01.05.2019 16:27:12 [Brave New Europe]
The Future of Money as an Institution
The 2008 financial crash made clear how the workings of the financial world were not just technical matters for experts, but political questions that could upturn whole societies. We spoke to Stanislas Jourdan from Positive Money Europe on central banking in the Eurozone and its link to inequality and sustainability. In an age of climate crisis where the social consequences of 2008 are still being felt, central banks are in uncharted territory and having to rethink money in relation to society itself.
01.05.2019 18:14:41 [Amerika 21]
Brasilien: Bolsonaro und der Faschismus
Der "Bolsonarismus" ist der hoffentlich erfolglose Versuch der völligen Unterwerfung und Rekolonisierung Brasiliens unter der Ägide der USA. Es ist ein Gemeinplatz geworden, die neue Regierung von Jair Bolsonaro als "faschistisch" zu bezeichnen. Das ist meiner Meinung nach ein schwerer Fehler. Der Faschismus leitet sich nicht aus den Merkmalen eines politischen Führers ab, wie auch immer in den Persönlichkeitstests - oder in den Einstellungen seines täglichen Lebens, wie im Falle von Bolsonaro - eine überwältigende Dominanz reaktionärer, fanatischer, sexistischer, fremdenfeindlicher und rassistischer Einstellungen zu erkennen ist.
01.05.2019 18:16:48 [VoltaireNet]
Die neuen Gebiete von Daesch
Obwohl es keinen Grund mehr für die Spaltung der Dschihadisten zwischen Al-Kaida und Daesch gibt, bestehen die beiden Organisationen im Erweiterten Nahen Osten im Krieg fort. Paradoxerweise ist es jetzt Al-Kaida, die einen Pseudostaat verwaltet, die Provinz Idlib, und Daesch, welches Attentate ausserhalb der Schlachtfelder, im Kongo und in Sri Lanka, organisiert. Die Befreiung des von Daesch als Staat verwalteten Gebietes ist nicht das Ende der dschihadistischen Organisation. Wenn Daesch auch eine Kreation des NATO-Geheimdienstes ist, verkörpert es in der Tat eine Ideologie, die die Dschihadisten mobilisiert und das Ende des Daesch-Staates überleben kann.
01.05.2019 19:42:11 [Zeit Online]
Warum ein sicheres Leben in Syrien nicht möglich ist
Es ist unverantwortlich, Geflüchtete aus Syrien durch finanzielle Anreize zur Rückkehr zu ermutigen. Stattdessen sollte man ihnen Perspektiven in der neuen Heimat geben. Der Bürgerkrieg in Syrien ist entschieden. Das Regime hat mit Unterstützung seiner Verbündeten gesiegt und im Laufe des letzten Jahres rund zwei Drittel des Territoriums zurückerobert. Die oppositionellen Rebellen sind überwiegend aufgerieben, die nach wie vor Kampfbereiten großenteils im Nordwesten des Landes konzentriert. Im März dieses Jahres wurde die letzte Bastion des "Islamischen Staates" befreit.
01.05.2019 20:09:23 [Der Freitag]
Schwere Vorwürfe gegen Tripolis-Milizen
Libyen: Misshandlung und Entführung von Zivilisten / Anhaltende Kämpfe um Tripolis / Italien evakuiert Migranten aus Misrata. Die Anzahl der Todesopfer ist bei den Kämpfen um Tripolis auf 376 gestiegen, die der Verletzten beträgt etwa 1.822. Laut der UN-Organisation für Migration sollen etwa 42.000 Zivilisten vor den Kämpfen um Tripolis geflohen sein. Es wird von Luftangriffen der Armee (LNA) auf Tripolis berichtet. Im Süden von Tripolis ist ein Häuserkampf entbrannt. Libysche Medien berichten von gewaltsamen Zusammenstößen mit Granatwerfern und Artillerie in den Bezirken Salah al-Din, Al-Khilla, Biar Alliak und Al-Sabia am Rande der libyschen Hauptstadt. Die Frontlinie sei fließend.
02.05.2019 06:40:05 [Ceiberweiber]
1. Mai: Die dunklen Geheimnisse der SPÖ
Teil 2: Jedes Jahr kommen jedenfalls geschickter Fotografie zufolge mehr Menschen auf den Wiener Rathausplatz, was manche vehement bestreiten. Eines der dunklen Geheimnisse der SPÖ ist die Inszenierung wichtiger Veranstaltungen, nicht zuletzt der Störaktionen am 1. Mai 2016, die Noch-Bundeskanzler Werner Faymann so sehr erschütterten, dass er wenige Tage danach zurücktrat. Claus Pandi von der Kronen Zeitung schreibt jetzt, dass „die Genossen in einem von Parteifreunden orchestrierten Coup“ ihren Vorsitzenden aus dem Amt pfiffen. Dies soll über ein Stadtratsbüro organisiert worden sein, wobei die Auswahl nicht groß ist und dort auch maßgeblich Verantwortung für ein 500 Millionen-Desaster beim Bau des Krankenhauses Nord getragen wurde.
02.05.2019 08:37:56 [Rubikon]
Ein stumpfes Schwert
Seit der Internationale Strafgerichtshof 2002 seine Arbeit aufgenommen hat, wird er von den USA in seiner Arbeit behindert und, dies zeigten unlängst die Ausfälle von Trumps Sicherheitsberater John Bolton, immer unverhohlener bedroht. Vor wenigen Tagen sind die Ermittler des Gerichtshofes eingeknickt. Zu möglichen Kriegsverbrechen in Afghanistan wird vorerst nicht ermittelt.
02.05.2019 08:52:58 [Aktuelle Sozialpolitik]
Ambulante Pflegedienste
Aus der Schattenwelt in das Scheinwerferlicht des Pflegenotstands: Ambulante Pflegedienste. Man müsste nun wirklich nach dem Modell der drei Affen – nichts sehen, nichts hören, nichts sagen – durchs Leben laufen, wenn man mittlerweile noch nicht realisiert hätte, wie sich der Pflegenotstand in seiner Ausprägung als kontinuierlich größer werdender Mangel an Pflegekräften durch das Land frisst.

Dabei ist es sicher keine Übertreibung, wenn man rückblickend bilanziert, dass die Berichterstattung zum einen auf die Krankenhauspflege, zum anderen im Bereich der Altenpflege auf die Pflegeheime fokussiert.

02.05.2019 12:57:07 [NachDenkSeiten]
Odessa – 5 Jahre nach dem Brand im Gewerkschaftshaus
Trauer um die Toten in Odessa unerwünscht. Deutsches Fernsehen bringt keine Filme zu den Hintergründen des Brandes. Ermittlungen der Staatsanwaltschaft verlaufen im Sande. Täter immer noch auf freiem Fuß. Zum fünften Mal jährt sich am 2. Mai der Brand im Gewerkschaftshaus von Odessa. Eine unheilige Koalition versucht die Trauer um die 200 Verletzten und die 42 Toten, die am 2. Mai 2014 bei dem Brand umkamen, zu verhindern. Die Opposition spricht von insgesamt 56 Toten, die am 2. Mai im Gewerkschaftshaus starben.
02.05.2019 18:05:02 [TauBlog]
Die Sau des Tages
Die Sau des Tages oder gar der Woche heißt Kevin Kühnert. Es sei ihm gegönnt in Wahlkampfzeiten, in denen sowieso niemand das ernst meint, was er sagt. Das gilt für Kühnert genauso wie auch für die Empörten und die Empörten über die Empörten. Damit könnte dieser Artikel schon enden, wenn sich das Karussell der Einlassungen nicht so schön weiterdrehen würde.

Die Twitter-Bemerkung von Johannes Kahrs lassen wir hier mal weg. Der Mann kann keine Groß- und Kleinschreibung und ist daher nur schwer zu verstehen.

02.05.2019 19:30:52 [Riff-Reporter]
Zweifel ist ihr Produkt: Der Dieselstreit – ein Fall fürs Lehrbuch
(Anm. v. NNE: Eine sehr gute Beschreibung davon, wie die Masche funktioniert: Solange die Wissenschaft sich nicht einig ist, machen wir erst einmal gar nichts. Lesenswert.) Artikeltext: Mit wenigen Wortmeldungen und Fernsehauftritten haben zwei Kritiker die Diskussion über die Grenzwerte für Stickoxide umgelenkt. Auf diese Weise den Anschein einer wissenschaftlichen Kontroverse zu erwecken, hat schon oft der Industrie geholfen. Wenn es so weitergeht, kann die deutsche Autoindustrie bald Dieter-Köhler-und-Peter-Morfeld-Gedenkmünzen herausgeben. Die beiden Männer sind dabei, den Streit um Dieselabgase und Fahrverbote auf eine ganz neue Spur zu lenken.
02.05.2019 19:39:41 [Aktuelle Sozialpolitik]
Tag der Arbeit nicht nur im Gottesdienst-Dilemma
Gestern war es wieder soweit: Der „Kampftag der Arbeiterklasse“ stand auf der Tagesordnung. Na ja, selbst der Deutsche Gewerkschaftsbund hat seine nicht nur an Lehrer gerichtete Darstellung der Geschichte des 1. Mai so überschrieben: "Vom Kampftag zum Feiertag". Und das drückt dann wohl ziemlich genau aus, wie die meisten Menschen den gestrigen Tag wahrgenommen und genutzt haben.

An die Umrisse, was ein „Kampftag“ in einer ganz unmittelbaren Form auch bedeuten kann, erinnern nicht nur Bilder aus der fernen Vergangenheit.

02.05.2019 21:08:23 [Brave New Europe]
Britain - A climate emergency requires action, not empty resolutions
We shall have a lot more of this posturing by a European political class that has lost all ability to lead, knowing only how to carry out the commands dictated by transnational corporations. The UK government joined those of Wales and Scotland in announcing a climate emergency yesterday. I could suggest that’s better late than never, but however appropriate that might be it would be churlish of me: politicians always follow, and this time too late.

Of course, they might not have followed at all without Extinction Rebellion. The power of peaceful direct-action campaigning can now be considered proven. Expect a lot more of it.

02.05.2019 21:11:59 [Egon W. Kreutzer]
Der Lebensraum
Menschen können einen Zustand erreichen, indem sie, wie es so schön heißt, „ausgesorgt“ haben. Und wer ausgesorgt hat, wird sorglos und träge, er verliert seine natürlichen Reflexe, wird schwach, wehleidig, risikoscheu, kurz: dekadent. In der Demokratie hat das zur Folge, dass Regierungen gewählt werden, die alles tun, um diesen als angenehm empfundenen Zustand zu erhalten, ja noch zu vertiefen. Es entsteht der „Nanny-Staat“, in dem alles geregelt ist und immer mehr geregelt wird bis jegliche Initiative erloschen ist, während zugleich ein Klima des „Bloß-niemandem-weh-tun-Wollens“ entsteht, in dem am Ende der Täter mehr Zuwendung erfährt als das Opfer, in dem jeder Verrückte sich nach Lust und Laune austoben darf und immer jemanden finden wird, der ihn in Schutz nimmt.
03.05.2019 06:59:51 [Rubikon]
Der Präzedenzfall
Julian Assange wird in einem britischen Hochsicherheitsgefängnis gefangen gehalten, weil er Kautionsauflagen verletzt haben soll. Genau aus diesem Grund hat Großbritannien ihn auch in den letzten sieben Jahren für Millionen von Pfund in seinem Asyl in der ecuadorianischen Botschaft bewachen lassen. So weit, so hanebüchen unglaubwürdig. Doch nicht nur dem WikiLeaks-Herausgeber wird übelst mitgespielt. Vielmehr schafft man mit seiner Verhaftung einen Präzedenzfall — wie Assange kann es fortan weltweit jedem gehen, der investigativ berichtet, der Verbrechen und schmutzige Geheimnisse der Mächtigen ans Licht zerrt.
03.05.2019 11:01:18 [NachDenkSeiten]
Polizeigewalt gegen eine 19jährige Französin
Die Polizeigewalt gegen die Gelbwesten in Frankreich nimmt kein Ende. Seit November letzten Jahres gehen die Demonstranten in den gelben Westen jeden Samstag auf die Straße. War der Ursprung des Protestes noch die Erhöhung der Benzinpreise durch die Regierung Macron, so haben sich die Forderungen der Gelbwesten längst auf soziale Ziele der arbeitenden Bevölkerung ausgedehnt. Die Regierung ist unter Druck geraten, will aber keine wirklichen Sozialverbesserungen durchführen.
03.05.2019 11:12:21 [Brave New Europe]
Clouds Gathering over German-French Relations
Since taking office, French President Emmanuel Macron had been counting on receiving concessions in European policy from Berlin in return for the à l’allemande austerity policy that he began to implement domestically. One of his key demands was to restructure the Eurozone, which Macron wanted to equip with a finance minister and its own budget; this would create the conditions for reducing inequalities within the currency area and stabilising crisis-ridden countries in the course of time. In addition, the French President had called for the rapid creation of a military intervention force, particularly for operations in the African area of interest of the French elites.
03.05.2019 18:23:32 [Antikrieg]
Die US-Mainstream-Medien verehren die oberflächliche
Die Besessenheit der Mainstream-Medien von rassischer, ethnischer und geschlechtsspezifischer Vielfalt verdeckt ihre heftige Opposition zur ideologischen Vielfalt, die in der Berichterstattung des Establishments über Venezuela deutlicher denn je zum Ausdruck kommt. FAIR (Fairness und Genauigkeit in der Berichterstattung) hat die Berichterstattung der etablierten Medien über Venezuela als "eine umfassende Marketingkampagne für den Regimewechsel" bezeichnet, nachdem eine Analyse jeder venezolanischen Geschichte, die von der New York Times, der Washington Post, NBC, CBS, ABC und PBS in den letzten drei Monaten veröffentlicht oder ausgestrahlt wurde, ergab, dass kein einziger Journalist die Regierung von Präsident Nicolas Maduro unterstützt hat - oder auch nur gegen die Absichten von US-Präsident Donald Trump zum Regime-Change war.
03.05.2019 20:39:43 [Kontext Wochenzeitung]
Tödliche Idylle
Mindestens achtzehn große Rüstungsbetriebe und zahlreiche weitere Zulieferbetriebe machen das Gebiet um den Bodensee zu Europas dichtester Rüstungsregion. Mit Kriegswaffen und Rüstungsgütern aus Deutschland, der Schweiz und in begrenztem Umfang auch aus Österreich werden Kriege und Bürgerkriege im Nahen und Mittleren Osten sowie in Asien und Afrika befeuert. Laut Berechnungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI rangiert Deutschland auf Platz vier, die Schweiz auf Platz 13 der Großwaffenexporteure weltweit.
03.05.2019 20:43:45 [Ceiberweiber]
BVT-Affäre: Neustart für das Extremismusreferat!
Die momentane Aufregung in der österreichischen Politik hat nicht nur mit der EU-Wahl zu tun, sondern vor allem damit, dass sie inszeniert wird. Man muss die Mechanismen und Methoden verstehen, um so zu reagieren, dass man nicht ungewollt zu einer Schachfigur im Spiel anderer wird. Das passiert schon, wenn wir z.B. dann, wenn alles „Nazi“ sein soll, Wert darauf legen, was andere von unseren Postings halten. Deshalb werde ich immer wieder auf die in Großbritannien aufgedeckte Integrity Initiative verweisen, die in mehreren Ländern aktiv ist. Sie wurde in Clustern, also Zellen organisiert, deren Mitglieder einander scheinbar unabgesprochen und unabhängig bestätigen – was uns bekannt vorkommen sollte, wenn wir Medien und Twitter studieren.
04.05.2019 06:33:46 [Unsere Zeit]
Unterentwicklungshilfe
Klima, Schulden, Agrar-Dumping: Wie die EU Menschen aus Afrika zur Flucht zwingt. Als 2015 tausende Flüchtlinge ins Land kamen und die Kanzlerin verkündet hatte, „Wir schaffen das!“, hatte der rechte Mob sein Thema. Tausende Anschläge auf Flüchtlingsheime und -unterkünfte. Und die „Groko“ macht AfD-Politik. In Artikel 16 des Grundgesetzes stand 1949 ganz schlicht: „Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.“ Im Juni 1993 wurde dieser Satz in sein Gegenteil verkehrt. Aus einem Recht wurde eine Bitte. Fünf Zusatzbestimmungen zum Grundgesetz verwandelten die Bitte in eine Illusion.
04.05.2019 08:09:06 [Wunderhaft]
Wie die Ölkartelle die Welt eroberten
Die hohen Ölpreise haben EXXON Mobil geholfen, seine Gewinne im letzten Quartal auf fast 11 Milliarden Dollar zu steigern. Der Ölkonzern Shell vermeldet zuletzt einen kräftigen Gewinnanstieg dank höherer Ölpreise. Die Fähigkeit der Spekulanten, Gewinne zu erzielen, wird sicherlich durch die Fähigkeit der ölproduzierenden Nationen in den Schatten gestellt, von einem höheren Ölpreis zu profitieren. Möglicherweise die einfachste Methode für diese Kerle, Geld zu verdienen — manipuliere den Ölpreis wieder über 50 oder sogar 60 Dollar.
04.05.2019 12:32:04 [NachDenkSeiten]
Entwicklung durch Auswanderung? Der Fall Haiti
Wäre es so, dass die Rücküberweisungen von Migranten in ihre Heimat dort entscheidende Entwicklungsimpulse auslösten, dann müsste es Haiti prächtig gehen. Doch die Wirklichkeit sieht anders aus. Haiti gilt als der ärmste Staat Lateinamerikas. 11 Millionen Menschen leben in dem Karibikstaat. Ihre durchschnittliche Lebenserwartung beträgt 60 Jahre und liegt damit erheblich unter der ihrer Nachbarn in Kuba (80 Jahre) und der Dominikanischen Republik (74 Jahre). Die Kindersterblichkeit liegt bei fast 7% und damit so hoch wie nirgendwo sonst in Lateinamerika.
04.05.2019 12:39:20 [Rubikon]
Die Konzern-Marionetten
Seit Jahrzehnten nimmt die Wirtschaftskriminalität zu. In manchen Bereichen ist kriminelles Verhalten fast schon eine Voraussetzung für wirtschaflichen Erfolg. Dennoch wird dieses Thema kaum erforscht. Dies liegt auch an der Abhängigkeit der Wissenschaft von der Wirtschaft. In kapitalistischer Demokratien dienen wissenschaftliche Gutachten vor allem dazu, die ökonomischen Interessen von Konzernen zu stützen. Von Sponsoring abhängige Experten agieren weitgehend nach dem Motto „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.“
04.05.2019 16:38:54 [Peds Ansichten]
ARD-Tagesschau – unsere tägliche Dosis Propaganda
Es ist unfassbar, mit welcher Selbstverständlichkeit die ARD-Tagesschau ihre Propaganda zum Thema Venezuela fortführt. Ihre Anbiederung an die deutsche Außenpolitik, die sich wiederum devot vor der Macht aus Washington tief verneigt, ist geradezu grotesk. Wie kommt eigentlich ARD-Chefredakteur Gniffke abends in den Schlaf? Guten Tag, Herr Gniffke,

Erinnern Sie sich gelegentlich an den 11. September? Das war mein erster Gedanke, als ich die Nachricht Ihrer Redaktion las, die in propagandistisch vorbildlicher Art und Weise dem Leser vorgab, was er von Geschehnissen in Venezuela zu halten hat.

04.05.2019 18:02:10 [Anti-Spiegel]
Ost-West-Konflikt, Syrien, Venezuela: Russlands offizielle Positionen
Übersetzung der Begrüßungsrede des russischen Außenministers Lavrov, die er zur Eröffnung der Moskauer Sicherheitskonferenz gehalten hat. Er hat dort alle aktuellen Krisen der Weltpolitik angesprochen und Russlands Positionen dargelegt. Wer also den russischen Standpunkt zu diesen Themen kennen möchte, der sollte diese Rede aufmerksam lesen. Ich habe die Rede komplett übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Russland ist daran interessiert, die Lage in der Welt zu stabilisieren und die besten Antworten auf die vielen Probleme von heute zu finden. Ich bin überzeugt, dass die hohe Zahl ausländischer Gäste dazu beitragen wird.

04.05.2019 18:05:11 [Netzpolitik]
Warum Künstliche Intelligenz Facebooks Moderationsprobleme nicht lösen kann, ohne neue zu schaffen
Der Datenkonzern Facebook setzt bei der Moderation von Inhalten zunehmend auf Künstliche Intelligenz. Eine Quelle erklärt uns erstmals, wie sich die Maschinen auf die Moderationsarbeit auswirken. Auch wenn am Ende heute immer noch Menschen entscheiden: Die automatisierte Inhaltserkennung verändert die digitale Öffentlichkeit grundlegend. „Auf einmal waren da diese merkwürdigen Tickets.“ Mika* arbeitet in Essen beim Dienstleister CCC und moderiert dort im Auftrag von Facebook Posts, Videos und Bilder, die gegen die Regeln des Konzerns verstoßen könnten.
04.05.2019 20:10:48 [Egon W. Kreutzer]
Die Steigerung der Hysterie ins Unerträgliche: Klimanotstand
Gegen Hysterie lässt sich mit Vernunft nicht ankommen. Wie ein durchgehender Hengst rennt die Hysterie alles über den Haufen, was sich ihr in den Weg stellt. Argumente zählen nichts. Im Mai 2019 haben die Gretas dieser Welt mit der Ausrufung des „Klimanotstandes“ in Konstanz und der Forderung, auch in der Hauptstadt müsse der Klimanotstand ausgerufen werden, ihr Sportpalast-Ereignis, den letzten Höhepunkt der Hysterie erreicht.
05.05.2019 08:37:52 [RT Deutsch]
Das westliche Desinteresse an brennenden Kirchen in Syrien
Mit Bestürzung schaute die Welt auf die brennende Kathedrale Notre-Dame in Paris. Gering war dagegen das mediale Interesse an den vielen zerstörten Kirchen in Syrien. Kein Wunder: Die dafür verantwortlichen "Rebellen" agieren als Bündnispartner des Westens. Als kürzlich die ehrwürdige Pariser Kathedrale Notre-Dame im Zentrum von Paris in Flammen stand, gab es für Politik und Medien kein Halten mehr. Sondersendungen, Live-Berichterstattung, öffentliche Gebete und schließlich die Spendenzusagen. Der französische Präsident Emmanuel Macron setzte eine Sonderkommission ein und versprach, dass Notre-Dame in fünf Jahren wieder aufgebaut sein werde, und zwar "schöner als zuvor".
05.05.2019 08:58:13 [Brave New Europe]
Notre Dame, charity and “happiness”
The hypocrisy of neo-liberalism, as so often with modern philanthropy, became very obvious after the fire at Notre Dame. In 2018 the French state virtually exempted the rich and super-rich of the country from property tax and now, as a quid pro quo, is being relieved of the burden of reconstructing Notre Dame. It has been estimated that the French state´s compassion for the rich from January 2018 onwards will deprive the state of at least three billion euros a year. Now these same, wealthier citizens are giving something back to the state and “their president”. Isn’t that the quintessence of fair play?
05.05.2019 12:52:44 [NachDenkSeiten]
Noch eine Verbrauchssteuer?
Die seltsame Einheitsfront pro CO2-Steuer. Oder: Ein Plädoyer dafür, anstelle einer zweiten „Oben-drauf-Ökosteuer“ konkrete Sofortmaßnahmen zur CO2-Reduktion zu beschließen. Jetzt ist die Forderung also bei der großen Politik angekommen: Angela Merkel kann sich „eine CO-2-Steuer gut vorstellen.“ Die Grünen fordern schon seit langem eine solche Steuer. Die FDP streitet förmlich für eine „CO2-Besteuerung“. Aus der Partei DIE LINKE gibt es zumindest in größeren Teilen Zustimmung. Und auch der Unternehmerverband BDI äußert sich positiv. Selbst auf internationaler Ebene gibt es zunehmend Konsens für eine solche Steuer auf Kohlendioxid.
05.05.2019 13:09:00 [World Economy]
Interview mit Willy Wimmer
ParsToday: Balkan Gipfel im Kanzleramt: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron haben in Berlin die Vertreter von acht Balkan-Staaten an einen Tisch zusammengebracht. Was waren Ziele dieses Gipfels?

Wimmer: Ja, wir wissen ja, dass auf dem Balkan die Dinge nicht in Ordnung sind. Vor allen Dingen eine gute Zusammenarbeit zwischen den unterschiedlichen Staaten deshalb nicht stattfinden kann, weil wir immer noch die ungelöste Frage der Anerkennung des Kosovo im Raum stehen haben und eine Missachtung auch der europäischen Staaten für die UN-Resolution 1244, die ja in Zusammenhang mit dem Kosovo und der heutigen Republik Serbien gesehen werden muss.

05.05.2019 16:46:39 [IMI-Online]
Rule Britannia? Brexit, Global Britain und Post-imperiale Hybris
Unter dem Schlagwort „Global Britain“ unternimmt die britische Regierung seit einiger Zeit beträchtliche Anstrengungen, um einem machtpolitischen „Brexit-Kater“ zu entgehen, indem sie buchstäblich in die Offensive geht. Obwohl der erstmals bereits im Oktober 2016 von Premierministerin Theresa May ins Spiel gebrachte Begriff die aktuelle Debatte um die künftige britische Rolle in der Welt maßgeblich prägt, wurde dennoch vielfach seine Schwammigkeit beklagt.

Vor diesem Hintergrund begann die neokonservative „Henry Jackson Society“ (HJS) mit ihrem „Project for Democratic Geopolitics“ vor einiger Zeit damit, sich um die Operationalisierung des Begriffs „verdient“ zu machen.

05.05.2019 19:37:19 [Telepolis]
Afghanistan: Brutale CIA-Schattenmilizen
Seit Kurzem ist es mehr oder weniger offiziell: In Afghanistan werden in diesen Tagen mehr Zivilisten durch Angriffe des US-Militärs und ihrer afghanischen Verbündeten getötet als durch Taliban und IS. Zu diesem Schluss kommt der Bericht von UNAMA (United Nations Assistance Mission in Afghanistan). Demnach wurden zwischen Januar und März mindestens 1.773 Zivilisten getötet oder verletzt.

Die UN berichtet von mindestens 305 Todesopfern, die durch US-Truppen, afghanische Armee oder CIA-Milizen verursacht wurden. Die Taliban und andere aufständische Gruppierungen verursachten im selben Zeitraum mindestens 227 Todesopfer.

06.05.2019 07:11:09 [Rationalgalerie]
Die APO der Regierung: Die Rettung der EU liegt auf der Straße
Jüngst im Kanzleramt, heftig schüttelte Angela Merkel jene Haare, die sie für eine Frisur hält: „Also ihr Lieben, eine Demokratie ohne Opposition, wo soll das hinführen? Geradewegs nach Nord-Korea!“ Vorwurfsvoll blickte sie dem Außenminister von der SPD tief in die Augen: „Hör mal Heiko, Du bist doch in der SPD, ihr habt doch früher mal Opposition gemacht, Bebel und so, da war doch was?!" Heiko Maas guckte schnell weg. „Und was ist mit den GRÜNEN? Kann mal jemand mit Schäuble reden? Dessen baden-württembergische Truppen sitzen doch mit dem Obergrünen Kretschmann in einem Koalitionsboot.
06.05.2019 09:00:08 [Brave New Europe]
The Curious Arrival of Climate Change in Politics
Although this article is specifically about Britain we are going to see more and more of this sort of posturing in the EU. Even one of the great endemically corrupt sell out parties in Europe, the Austrian Social Democrats, are intorducing a Green New Deal – of course just before the EU elections. Just a few days ago, in Parliament, politicians jostled like small children for the best seats, in advance of a much-lauded speech by a climate activist. Perhaps entirely appropriate as the speaker, Swedish schoolgirl, Greta Thunberg, had previously damned the international political class as lacking the maturity to recognise the climate emergency for what it was and to take effective measures to tackle it.
06.05.2019 12:33:34 [Telepolis]
Journalismus für die Mächtigen
Eine Medienpolemik zur Auseinandersetzung mit Kevin Kühnerts Zeit-Interview. Der mediale Mainstream hat sich auf das Stichwort von der BMW-Kollektivierung in Kevin Kühnerts Interview mit der ZEIT gestürzt. Die Skandalisierung trug erwartbare Früchtchen: Kevin-Witzchen und Studienabbrecher-Vorwürfe - auf Social-Media oder im Telepolis-Forum stellen viele Mitbürger ihre Halsstarrigkeit zur Schau. Das wäre kein weiteres Wort wert, griffen die Medien nicht begierig jede Art von Denkverweigerung auf, um tagelang mit minimalem Aufwand Erregung zu simulieren.
06.05.2019 14:26:52 [NachDenkSeiten]
Das EU-Parlament im Mai – keine Schicksalswahl
Der Wahlkampf ist vergiftet durch ein überzogenes Lagerdenken, durch eine imaginäre militärische Schlachtordnung. Pro-Europäer kämpfen gegen Anti-Europäer, Liberale gegen Autoritäre, die Parteienkonstellation links oder rechts von der Mitte attackiert Populisten, Nationalisten und Rechtsextreme. Seltsam ist nur, dass die Gesten, Deutungsmuster, Argumente und Kampfbegriffe der jeweiligen Gegner im nationalen wie europäischen Raum einander zum Verwechseln ähnlich sind. Verfeindete Gruppen stimmen in das Kampfgeschrei ein: „Wir, und wir allein“ gegen „Euch, die Fremden“.
06.05.2019 16:32:35 [TAZ]
Die Tagelöhner von Bremerhaven
EU-Ausländer werden in Bremerhaven als billige Putzkräfte ausgebeutet. Wenn sie beim Jobcenter aufstocken wollen, haben sie keine Chance. Benko Aleksev putzt, wo sonst keiner sauber machen will. Die Öltanks von Containerschiffen zum Beispiel, oder solche mit Fäkalien drin; auch für die Bundeswehr hat er schon gearbeitet. Neun Euro gibt es dafür in der Stunde, so steht es in seinem Arbeitsvertrag, also noch nicht mal den Mindestlohn.

Der Bulgare ist bei seiner Firma in Bremerhaven zwar unbefristet angestellt, aber gleichwohl eine Art Tagelöhner: „Sie arbeiten nur, wenn Arbeit da ist, und werden auch nur bezahlt, wenn sie gearbeitet haben“, sagt sein Anwalt Gerd Bürsner, der neben Aleksev noch weitere Angestellte dieser Firma vertritt.

06.05.2019 16:34:50 [NachDenkSeiten]
Achtung Kulturpropaganda: Das destruktive Potenzial von Videospielen
Dass auch Videospiele für Kriegs-Propaganda und politische oder religiöse Indoktrination genutzt werden, darauf weisen zwei aktuelle Vorgänge hin. Zum einen hat China – der weltgrößte Markt für Videospiele – kürzlich die Zensur-Regeln für neue Videospiele stark verschärft. Zum anderen wird aktuell – unter anderem von der „Bild“-Zeitung – das neue kostenlose Online-Spiel „Conflict Of Nations – World War III“ verbreitet, das nicht nur nach chinesischen Kriterien als blanke Kriegspropaganda bezeichnet werden kann.

Anlässlich dieser Vorgänge soll hier das Propaganda-Potenzial der Videospiel-Branche beleuchtet werden.

07.05.2019 08:51:31 [TauBlog]
Die Zustimmung gilt als sicher
Da kann passieren was will: tote Soldaten, technische Ausrüstungsängel oder eine Hängepartie bei der Regierungsbildung. Die Zustimmung des Bundestages gilt immer als sicher, wenn es um die Verlängerung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr geht. Auch in dieser Woche wird das Parlament entsprechenden Regierungsvorlagen zu MINUSMA, EUTM und EU-NAVFOR wieder zustimmen, obwohl es keinerlei Erfolge, sondern eher eine Verschärfung der Lage zu vermelden gibt. Auch die Besuche der Kanzlerin in der verganenen Woche können darüber nicht hinwegtäuschen.
07.05.2019 08:55:21 [KenFM]
Tagesschau-Nachrichten bis zur Unkenntlichkeit umgeschminkt
Die aktuelle Ausgabe der MACHT-UM-ACHT, der alternativen Sendung zur TAGESSCHAU, geht davon aus, dass jede Menge der sogenannten Nachrichten der Tagesschau geschminkt sind. Zwar ist der Kern des jeweiligen Berichts aus der Hamburger Redaktion häufig korrekt, aber durch Wortwahl oder angebliche Experten wird der eigentliche Gehalt der jeweiligen Nachricht verändert, umgeschminkt, bis zur Unkenntlichkeit verdeckt.

Schon wieder erzählt die Tagesschau die Legende von den randalierenden „Gelbwesten“ in Frankreich: „Festnahmen bei Gelbwesten-Protesten“ lautet die Überschrift und mal wieder werden „Ausschreitungen“ ins Zentrum eines Tagesschau-Beitrages gestellt.

07.05.2019 12:24:16 [RT Deutsch]
Kühnert und das böse, böse Wort
Die Republik war kurzzeitig in Aufruhr: Große Konzerne enteignen und kollektivieren, demokratischen Sozialismus wagen - Juso-Chef Kevin Kühnert versetzte das Establishment in helle Panik. Die Totschlagargumente: DDR und Arbeitsplätze. Sozialismus! Der Jungkrawallo der revolutionärer Umtriebe unverdächtigen SPD, Juso-Chef Kevin Kühnert, hat es ausgesprochen, das böseste aller Wörter. Mehrmals. Große Konzerne will er kollektivieren, damit sie dem Allgemeinwohl statt dem Profit ihrer Eigner dienen können. Niemand dürfe mehr Wohnraum als den selbst bewohnten besitzen. Sein Ziel sei ein demokratischer Sozialismus, sagte er. Welch ein Frevel! Das Establishment, von Wirtschaftsverbänden bis hin zu CDU, CSU, FDP, AfD und Kühnerts eigener Partei, springt vor Wut im Dreieck.
07.05.2019 12:38:28 [Egon W. Kreutzer]
Neuwahlen in Istanbul
Was kümmerts mich, wenn in China ein Sack Reis umfällt?

Recep Tayyip Erdogan in der fernen Türkei steht vor dem Problem, dass die unabhängige Wahlkommission die Kommunalwahl in Istanbul annulliert hat, so dass seiner Partei, der AKP, ein erneuter Wahlkampf mit einer erneuten Abstimmung bevorsteht. Eine Wahl, die er nur verlieren kann.

Wo sich eine Mehrheit für die Opposition zur Regierungspartei in Ankara ausgesprochen hat, wird sich diese Mehrheit auch bei der Wahlwiederholung finden. Es ist eher damit zu rechnen, dass das Ergebnis für die AKP noch verheerender ausfällt.

07.05.2019 14:34:48 [Ceiberweiber]
Die letzten Tage der SPÖ
Gegen Ende des EU-Wahlkampfes sorgte die SPÖ-Kandidatin Julia Herr für Aufregung, weil sie die alljährliche Befreiungsfeier im KZ Mauthausen für Agitation benutzte, wie ihr Kritikervorwerfen. Andere verteidigen ihr Verhalten natürlich, doch auch das geht an der Frage vorbei, ob sich nicht ein Muster hinter ihrem Verhalten und dem anderer verbirgt. Zwar hielt die Sozialistische Jugend Zettel mit „FPÖ-Einzelfällen“ hoch und ihre Anführerin Herr postierte sich neben Bundeskanzler Sebastian Kurz, doch es erinnert an Angriffe auf einen anderen Kanzler vor drei Jahren, nämlich Werner Faymann. Die Bühne war da nicht die größte KZ-Befreiungsfeier, sondern der Maiaufmarsch der SPÖ in Wien.
07.05.2019 18:02:21 [Telepolis]
Lawrow: USA verhindern "konstruktiven Dialog" zwischen Opposition und Regierung
Die Venezuela-Krise zieht sich weiter dahin und bleibt explosiv, auch wenn sich gerade das amerikanische Drohpotential wieder einmal stärker gegen China und Iran richtet. In Venezuela steht für Washington die Vorherrschaft der USA über Lateinamerika auf dem Spiel, aber auch die geschätzten weltgrößten Öl- und Gasressourcen. Wie so oft, sind die Gegner der amerikanischen Machtpolitik in der Regel keine politischen Alternativsysteme. Aber in Venezuela steht wie anderswo auf dem Spiel, inwieweit die USA mit Unterstützung der Nato und gegen die Vereinten Nationen und das Völkerrecht in andere Länder auch militärisch intervenieren darf oder ob es eine internationale, zumindest multilaterale Ordnung gibt.
07.05.2019 18:06:41 [Jacobin]
Tech Workers Are Workers, Too
Over a decade after the 2008 financial crisis, the cracks in our neoliberal economy are still glaringly apparent. Multinational corporations continue to exploit cheap labor from around the world, and inequality has only worsened. To maintain this system, many leaders in the West have turned to nationalism to justify the economic plundering of other countries.

Donald Trump’s presidency marks a new era of sinophobia. Even before entering the White House, he attacked China for stealing US companies’ intellectual property, accused it of “raping” the US with unfair trade policies, and — most importantly for his targeted audience —blamed it for the theft of American jobs.

07.05.2019 19:23:19 [Aktuelle Sozialpolitik]
Die Berichterstattung über Datenhändler auf der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit beginnt zu wirken
Am 3. Mai 2019 wurde hier über die Geschäfte von Datenhändler berichtet, die über die Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit sensible Daten von Arbeitsuchenden wie Zeugnisse, Lebensläufe usw. abgreifen und diese zu Geld machen, in dem sie die Daten an andere Unternehmen wie beispielsweise Leiharbeitsfirmen weiterverkaufen. Da bleibt offensichtlich noch eine Menge zu tun – und wenn die BA ankündigt, „die Nutzungsbedingungen der Jobbörse zu verschärfen“, dann fragt man sich als Beobachter schon, ob denn die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) nur für die kleinen Fische wie Sportvereine oder Blogger gilt. Denn die DSGVO schreibt doch eindeutig vor, dass man die Daten der Nutzer zu schützen hat und man verantwortlich ist für alles, was auf der eigenen Seite dahingehend passiert.
08.05.2019 06:41:02 [KenFM]
Kollektive Hysterie, kollektive Trance, kollektive Lügen
Der Spätkapitalismus im Hightech-Zeitalter wankt. Das beklagen selbst immer mehr Superreiche. In der Washington Post philosophierten kürzlich Milliardäre aus dem Silicon Valley darüber, wie man mit denen verfahren könne, die der allseits geheiligte, für die Profitmaschine unabdingbare Arbeitsmarkt ausgespuckt hat. Es werden mehr. In den Ex-Kolonien ist es längst dramatisch. Kapitalismus produziert Arme genauso wie Superreiche. Er zwingt immer größere Massen zur Migration. Doch soweit denkt das Gros der deutschen Untertanen nicht. Ungeachtet der globalen Verhältnisse verteidigen sie verbissen ihr Privileg, ihren Herren in einem der wirtschaftlich stärksten Imperien dienen zu dürfen. Und ihre Aufseher spornen sie an.
08.05.2019 10:02:21 [Jacobin]
Sanctions Are Murder
CNN correspondent Frida Ghitis had some advice for the Trump administration on Venezuela as she stated her agreement with the president’s policy in the country: “The United States should refrain from intervening militarily,” she affirmed, “but should continue providing decisive diplomatic, and even logistical, support.” Who can argue with that?

Well, for one, the many Venezuelans who have already died from such “diplomatic support.” What Ghitis doesn’t say out loud is that she, like the rest of the political and media establishment, is backing the administration’s economic sanctions, that time-honored tool of diplomacy viewed in the political circles of DC as a “limited,” non-violent alternative to war.

08.05.2019 13:48:58 [VoltaireNet]
Venezuela: wie der Direktor des SEBIN die CIA manipuliert hat
Der Direktor des SEBIN (Servicio Bolivariano de Inteligencia Nacional), General Manuel Figuera, der Soldaten befohlen hatte, sich den Putschisten von Juan Guaidó anzuschließen, stand unter dem Befehl von Präsident Nicolás Maduro und hatte Kontakt mit dem russischen GRU. Nach vier Monaten Druck durch die Spione der CIA, bleiben die venezolanischen Armeegeneräle dem rechtmäßigen Präsidenten Maduro immer noch treu. Alle wurden angesprochen und nahmen an Diskussionen mit CIA-Spionen (als Vertreter der Opposition verkleidet) teil.
08.05.2019 20:49:28 [Antikrieg]
Sind Sie bereit für eine schlimmere Dystopie als 1984?
Ich war allein in meiner Sorge um die verheerenden wirtschaftlichen Auswirkungen der Robotik, aber jetzt hat mir Clarity Press mit der Veröffentlichung von "The Artificial Intelligence Contagion" ("Der Ansteckungseffekt der künstlichen Intelligenz") von David Barnhizer und Daniel Barnhizer etwas Gesellschaft geleistet. Es spricht für die Irrelevanz der Berufsgruppe der Wirtschaftswissenschaftler, dass die beiden Koautoren Juristen sind. Die Bedenken über Roboter und künstliche Intelligenz stammen von Wissenschaftlern, die Bedenken über superintelligente Killerroboter äußern, welche die Nachfolge von dümmeren Menschen mit weniger Fähigkeiten antreten.
08.05.2019 20:59:03 [Frankfurter Allgemeine Zeitung]
Erdogans Putsch
Sieg! – So lautet das Motto des türkischen Präsidenten und seiner Partei, der AKP. Sie zeigen, dass sie die Demokratie in unserem Land abgeschafft haben. Zwei große Begriffe machte Erdogan in seinem politischen Leben zum Mythos: Wahlen und „nationaler Wille“. Seit er als Alleinherrscher regiert, reduzierte er die Demokratie – nachdem er ihre Regeln dem Erdboden gleichgemacht hatte – auf die Stimmabgabe. Da sein einziges Kriterium ist, aus Wahlen als Sieger hervorzugehen, tut er alles, um dieses Ziel zu erreichen. Seit dem Umsturzversuch, den die ehemals mit ihm verbündeten Gülenisten am 15. Juli 2016 unternahmen, führte er unablässig einen Satz im Munde: „Wer gewählt wird, wird auch wieder abgewählt.“
08.05.2019 21:07:35 [Telepolis]
France Télécom: Die Angestellten wissen lassen, dass sie Nullen sind
Die Restrukturierung in dem Großkonzern war eine regelrechte Hetzjagd auf Angestellte, die in die Enge getrieben wurden, damit sie kündigen. Zwischen April 2008 und Juni 2010 kam es laut Anklageschrift zu 18 Suiziden und 13 Suizidversuchen unter den Angestellten von France Télécom, das seit Juli 2013 in Orange umbenannt wurde.

Die Serie an Suiziden erregte damals internationales Aufsehen. Ein knappes Jahrzehnt später müssen sich die damaligen Bosse vor einem Strafgericht verantworten. Der Prozess hat Anfang dieser Woche begonnen.

09.05.2019 08:39:46 [Jacobin]
Delete Your App
For years now ride-sharing app and technology company Uber has been in the headlines for its abysmal labor practices. These include algorithmic management practices which surveil workers and constrict their decision-making power; and its classification of its workers as independent contractors or self-employed rather than employees.

As the company goes public today, drivers will be out on strike across the globe. With this work stoppage drivers are demanding a say in how Uber works, a pay raise, and above all being recognized as employees.

Thus, today’s strike reflects the emergence of a collective consciousness among drivers which would have been impossible even a few years ago.

09.05.2019 08:47:15 [Rubikon]
Der Herr der Dinge
Der Widerstand gegen den neuen Mobilfunkstandard ist wichtig und richtig. So lange er sich aber auf die gesundheitlichen Risiken beschränkt, greift er zu kurz. Weithin bekannt sind ja die Gefahren durch erhöhte Strahlenbelastung. Dies wäre schlimm genug. Die Risiken durch erweiterte Möglichkeiten der Überwachung sind jedoch weitgehend unbekannt. Millionen neuer Sendestationen würden weltweit errichtet werden, um die neue Technologie zu unterstützen. Diese könnten dann u.a. auch dem „Internet der Dinge“ dienen — und damit verstärkte Überwachbarkeit von immer mehr Lebensbereichen.
09.05.2019 10:33:41 [World Economy]
Die Lage im Osten der Ukraine lässt einiges zu wünschen übrig
Die OSZE-Sonder-Überwachungsmission in der Ukraine (SMM) berichtete auch in diesen Tagen wieder von neu verlegten Minen, obwohl die Minsker Vereinbarung das legen von Minen verbieten und die Beseitigung bestehender Minenfelder fordern. So berichtete die SMM am 2. Mai: „Die SMM sah zum ersten Mal mindestens 100 Panzer-Abwehrminen in der Nähe des von der Regierung kontrollierten Städtchens Pyshchevyk“

Der Waffenstillstand in der Ostukraine wird täglich aufs Neue verletzt - das ist schon seit einer ganzen Weile keine Schlagzeile mehr.

09.05.2019 10:44:57 [Brave New Europe]
European Citizens Remain Nationalists at Heart
The rise of right-wing populist political parties across Europe and the increase of anti-EU sentiments over the last decade have alarmed many supporters of liberal democracies. Rising support for nationalist policies, ideological polarisation within the public, and increasing Euroscepticism appear mutually reinforcing, as each of these changes may represent a rejection of the status quo and the type of centrist politics that has governed Europe over the last 60 years.

While some scholars have studied the changing patterns of nationalism and support for the EU over the last decade, few efforts consider that the rise of nationalism may predate the economic crisis.

09.05.2019 12:36:24 [Junge Welt]
Bildung: Lehre im Leerlauf
Deutschlands Hochschulen sind seit Jahren überfüllt und unterfinanziert, die personelle und räumliche Ausstattung ist minderwertig und die Betreuung der Studierenden unzureichend. Dabei soll und wird es bleiben. Die am Freitag der Vorwoche von Bund und Ländern in der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) getroffenen Vereinbarungen zur Fortführung des Hochschulpakts werden bestenfalls dazu führen, die dürftigen Standards an Universitäten, Fach- und Kunsthochschulen zu halten. Womöglich wird der klägliche Status quo in Zukunft sogar noch verschlechtert.
 Krieg, Kriegsverbrechen, Frieden, Terrorismus, Rüstung, Militär, NATO (41)
01.05.2019 08:30:43 [Die Welt]
Bundeswehr-Serie: „Das hier ist Reality, Männer!“
Wo soll die Bundeswehr bloß Männer und Frauen finden, die Deutschland dienen wollen? Zum Beispiel im Netz. Dort rekrutiert der Staat junge Soldaten mithilfe der Miniserie „Survival“. Qualen werden hier inszeniert und stolz den verweichlichten Zuschauern präsentiert. Während gerade diskutiert wird, ob Auftritte von Jugendoffizieren in Schulen erlaubt sein sollten, startet die Bundeswehr auf YouTube die nächste Staffel ihrer neuen Miniserie. Sie folgt jungen Offiziersanwärtern während der Einzelkämpferausbildung, zweimal wöchentlich erscheint auf YouTube eine neue Folge.
01.05.2019 10:27:48 [Orbis]
“Erdogan und die ISIS, haben Hand in Hand gearbeitet!”
Der ISIS-Emir Abu Mansour al Maghrebi wurde jüngst von der Direktorin
des International Center for the Study of Violent Extremism (ICSVE), Professorin Anne Speckard, und ihrem Kollegen Ardian Shajkovci interviewt. Speckards Fachgebiet ist die beratende Funktion in Sachen Terrorismusbekämpfung. Sie kann auf eine lange Karriere als Regierungsberaterin zurückblicken, und war unter anderem für die NATO, die CIA, das FBI, das US-Außenministerium und das Pentagon tätig. Wir haben das gesamte Interview aufgrund seiner Brisanz komplett übersetzt, und den eingängigen Charakter beibehalten.

01.05.2019 10:43:59 [Telepolis]
Türkische Armee trainiert islamistische Kämpfer für Offensive auf Kurden
Während die Türkei eine Offensive östlich des Euphrat vorzubereiten scheint, die offensichtlich durch syrische und islamistische Milizen ausgeführt werden soll, köchelt der eingefrorene Konflikt in der "Rebellenhochburg" Idlib, die praktisch von der dschihadistischen HTS, einem früheren al-Qaida-Ableger, beherrscht wird. Umgeben ist Idlib von einer Kette türkischer Stützpunkte, über das im September 2018 beschlossene Abkommen zwischen der Türkei und Russland über Idlib wird von beiden Seiten geklagt.

Zwischen den Regierungstruppen und den eingeschlossenen oder geschützten "Rebellen" kommt es immer wieder zu Kämpfen, syrische und russische Flugzeuge greifen auch immer wieder Ziele an.